polizei1Ein oberösterreichischer Polizist soll sich allzu kreativ an der Neudichtung der österreichischen Bundeshymne versucht und das Werk via Facebook-Posting an seine „Freunde“ verteilt haben. Einem der vermeintlichen Freunde, gefiel das aber wohl nicht und statt des „Likebuttons“ wählte er die Nummer der nächsten Dienststelle und erstattete Anzeige.

(Von L.S.Gabriel)

Am 30. April wurde gegen den Polizisten Alois R. Strafanzeige wegen des Verdachts der Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole (§ 248/2 StGB), wegen Verhetzung (§ 283 StGB) und wegen Verstoßes gegen das Beamtendienstrechtgesetz (§ 43 BDG) erstattet. Der Vorwurf: Der Polizist soll unter anderem die Österreichische Bundeshymne verächtlich gemacht haben., berichtet der Kurier.

Der Text des Anstoßes:

  • „Land der Museln, Eurozone – Moschee und Minarett statt Dome,
  • Land der Sozialbetrüger – wir werdn blöder, anstatt klüger –
  • Land der linken Demonstranten, Räuber, Diebe Asylanten –
  • mutig in die neuen Zeiten, Richtung Abgrund wir stolz schreiten, –
  • vielgeprelltes Österreich.“

Alois R., ist Personalvertreter der FPÖ-nahen Polizei-Gewerkschaft AUF und FPÖ-Ersatzgemeinderat. Er soll auch für eine „Ode an die neuen Bürger“ verantwortlich sein. Darin fordert er Ausländer auf, nach Österreich zu kommen, weil hier paradiesische Zustände auf sie warten würden.

  • „…hier brauchst nichts tun – dafür kriegst gleich von Sozial- und Arbeitsamt Taschengeld du zuerkannt.
  • Zum Vorteil würde dir gereichen mit Vaseline den Po zu streichen
  • damit du nicht wirst wundgerieben vom Geld – dass dir in’ Arsch reinschieben…“,

heißt es da.

R. dichtet aber schon länger. Bereits 2012 soll er persönliche Bilanz in Gedichtform gezogen haben:

    • „Im Stillen denk ich auch schon dran welche Kirche ich besetzen kann
    • a Villa mit an Hallenbad – an Springbrunn ganz aus Schokolad
    • auf 2,3 Autos tat mi blanga des kann man wohl vom Staat verlanga!!“.

Zu jedem der Gedichte soll R. ein Foto mit zwei Polizisten gepostet haben, von denen einer durch ein Scharfschützen-Gewehr und der andere durch einen Feldstecher blickt.

Die Ermittlungen dazu hatten letzte Woche begonnen. Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole, Verhetzung und ein Verstoß gegen das Beamtendienstrechtgesetz werden dem Polizisten in der Anzeige vorgeworfen. Aus der Landespolizeidirektion sollen neben strafrechtlichen Ermittlungen auch Erhebungen wegen disziplinarrechtlicher Konsequenzen laufen.

Ja, Meinungsfreiheit war gestern. Denk- und Sprechverbote werden uns wohl in Zukunft auf Schritt und Tritt begleiten, in eine undemokratische, freiheitsfeindliche Zukunft. Das Paradoxon der Freiheit ist, dass man die Freiheit unsere Freiheit zu beschneiden wohl einschränken müsste.

Sir Karl Popper (1902–1994). Österreichisch-Britischer Philosoph jüdischer Abstammung sah es so:

Es gibt ein Paradoxon der Freiheit: Sie ist nur in Grenzen möglich. Grenzenlose Freiheit hebt sich auf.

Es gibt ein Paradoxon der Toleranz: Grenzenlose Toleranz, die auch die Intoleranten einschließt, beinhaltet die Gefahr, dass die Intoleranten die Toleranz abschaffen.

Es gibt ein Paradoxon der Demokratie: Wenn die Mehrheit des Volkes eine undemokratische Partei wählt, ist die Demokratie vorbei.

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56 KOMMENTARE

  1. der Klassiker schlechthin:

    “Land der Täler und Berge,
    Land der Gewässer und Trockengebiete,
    Land der landwirtschaftlich genutzten Flächen und der Naturgebiete,
    Land der Gebäude von religiöser Bedeutung (unter Beachtung der Nichtreligions-Freiheit der atheistischen Bevölkerungsteile),
    Land der arbeitenden und arbeitslosen Menschen und Menschinnen,
    vergangenheitsbewältigend und zukunftsreich!
    Heimat großer Töchter, Söhne und Transgender-Personen,
    Volk, begnadet für das Schöne, Abstrakte und Nonfigurative,
    Vielgerühmte, politisch korrekte Republik Österreich (ohne nationalistische Untertöne, voller Bedauern über all die Verbrechen die in den letzten Jahrtausenden begangen wurden, für die Österreich die volle Schuld und Verantwortung für ewige Zeiten auf sich nimmt)!

  2. Die „Toten Hosen“ hingegen bekommen für Selbsthass Musikpreise:

    1000 gute Gründe

    Hohe Berge, weite Täler,
    klare Flüsse, blaue Seen,
    dazu ein paar Naturschutzgebiete,
    alles wunderschön.

    Wir lieben unser Land!

    Totale Pflichterfüllung,
    Ordnung und Sauberkeit,
    alles läuft hier nach Fahrplan,
    der Zufall ist unser Feind.

    Wir lieben unser Land!
    Unser Fernsehprogramm, unsere Autobahn.
    Wir lieben unser Land!

    Es gibt 1000 gute Gründe,
    auf dieses Land stolz zu sein.
    Warum fällt uns jetzt auf einmal
    kein einziger mehr ein?

    Unser Lieblingswort heißt Leistung,
    wir sind auf Fortschritt eingestellt.
    Nicht ist hier unkäuflich,
    wir tun alles für gutes Geld.

    Wir lieben unser Land!
    All die Korruption, die Union!
    Wir lieben unser Land!

    Es gibt 1000 gute Gründe,
    auf dieses Land stolz zu sein.
    Warum fällt uns jetzt auf einmal
    kein einziger mehr ein?

    Unsere Pässe sind fälschungssicher
    und unser Lebenslauf bekannt.
    Keiner scheint hier zu merken,
    dass man kaum noch atmen kann.

    Wir lieben unser Land!
    Für jeden Querkopf ein Gummigeschoss.
    Wir lieben unser Land!
    Wir lieben unser Land!

    Wo sind all die ganzen Gründe,
    auf dieses Land stolz zu sein?
    So sehr wir auch nachdenken,
    uns fällt dazu nichts ein!

    All die ganzen Gründe…

  3. Ich finde seine öffentlichen Äußerungen ziemlich unangemessen und geschmacklos.
    Als einfacher Polizist ist er eben kein Satiriker.

  4. Wieso wird ihm das angehängt wenn er in seiner Privatzeit seine Meinung frei kund tut.

    Spinnen die schon komplett? Warum ist das ein Verstoss gegen das Beamten-Dienstrechtsgesetz?

    Darf ein Polizist kein Privatleben mehr haben?

  5. Wenn aber der Herr Jakob Augstein, von Beruf Sohn und Millionenerbe, in die deutsche Fahne rotzt, dann gilt das als Ausdruck der Meinungsfreiheit.

  6. Gibts zu dieser Behauptung auch einen Link? Hat eine Zeitung darüber berichtet?

  7. Es gibt ein Paradoxon des Staates: Er ist nur in Grenzen möglich. Grenzenlose Staaten heben sich auf.

  8. Selbst Schuld, wer einen solchen geistigen Dünnschiss von sich gibt sollte nicht als Polizist arbeiten, denn dann ist er eindeutig voreingenommen, ein Polizist muss objektiv sein, wer kategorisch glaubt alle Ausländer sind schlecht, arbeiten nicht und nutzen nur den Sozialstaat aus, dann ist er einfach ein Idiot, hoffentlich darf er als Polizist nicht mehr tätig sein und erhält ein Disziplinarverfahren.

  9. Auch wenn es teilweise geschmacklos ist, ist es doch immer wahr. Und wenn andere Obszönitäten als Rapp durch die Gegend brüllen und dafür weit mehr Geld als dieser Polizist in den Hals gesteckt bekommen und auch noch mit Verbrecherclans liiert sind, bekommen die höchste Preise und dürfen im Bundestag ein Praktikum machen.

  10. Und es ist volksverhetzend was er schreibt, denn schließlich beschreibt er es so als wäre es kategorisch so.

  11. @felixhenn, ein Unrecht legitimiert nicht ein anderes, außer man ist Moslem, denn da heißt es Auge um Auge, Zahn um Zahn!

  12. Als Staatsdiener muss er im besonderen Maße auch privat vorbildlich handeln.
    Er hat seine Satire öffentlich gestellt, oder? Ohne Pseudonym?
    Anzeige und Diszi finde ich nicht ganz nachvollziehbar, man hätte ihn scharf rügen können und auffordern, sich solche Texte zu sparen.

  13. Es ist nicht das Gleiche, wenn zwei dasselbe sagen.

    Wenn die EU sagt,
    „geh in fremde Länder, wir sorgen dafür, dass Du dort ein Recht auf Arbeit, ein Recht auf Wohnen und ein Recht auf Sozialkassenzugang auch ohne zu arbeiten, bekommst“
    dann ist das definitiv dasselbe, was der Polizist in seinem Gedicht geschrieben hat.

    Und wenn er die Hymne Österreichs umdichtet, dann ist auch das dasselbe, wie wenn ein Junggrüner mit „Migrationshintergrund“ wie Ebrahim-Dings-Mirzaie auf die Fahne seiner Gastgeber pisst.

    Nur mit dem Unterschied, dass der Polizist nun Strafe zu erwarten hat, während sowohl der zuständige EU-Kommissar als auch der ausländische Fahnenpisser für ihre Anmassungen und Schmähungen durch Steuergeldaufwendungen belohnt werden.

    Der Polizist ist also erkennbar ein ungleicherer Bürger als der Kommissar und der Pisser.

    Das ist die „Anti“Diskrimirung nach Vorstellungen der EU.

  14. Genau solche objektivitätlosen Menschen sind der Grund warum die gesamte Islamkritische Bewegung als „Nazitum“ verschrien ist. Nach über drei Jahren in denen ich aktiv in dieser Bewegung bin, Zeit, Geld und Aufopferung investiert habe, beginne ich sehr stark an den Leuten zu zweifeln.

  15. Unrecht hat der Mann ja nicht.

    Inzwischen werden Asylanten ja in den meisten Ländern wie Diplomaten behandelt.

    Sie dürfen tun was sie wollen, sie geniessen strafrechtliche Immunität und ihre Ausweisung gilt als Affront.

    Ein Beispiel aus der Schweizer „Weltwoche“ zeigt, wo Europa inzwischen angelangt ist:

    Nachdem ein arbeitsscheuer Nigerianischer Aslyschmarotzer, der immer wieder wegen Drogendelikte vor dem Richter stand, und insgesamt 165`000 sFr. Sozialhilfe bezogen hatte, entlich von der Schweiz ausgewiesen wurde, wandte sich der arme Neger prompt an den Europäischen Gerichtshof.

    Der entschied – erwartungsgemäss – dass der bedauernswerte Neger sich durch Jahre langes herumtanzen auf der Nase der Schweizer Behörden redlich ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht in der Schweiz und einen deftigen Schadenersatz für sein „ungereichtfertigte“ Ausweisung verdient habe.

  16. #15 selbst schuld

    etwas Nachhilfe gefällig? „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ ist ein apell für Verhältnismäßigkeit!
    Es soll eben kein Auge für einen ausgeschlagenen Zahn geopfert werden.
    Wird meistens mißverstanden.

  17. #10 myway (09. Mai 2013 18:23)

    #4 TT

    Ich weiß nicht was Sie wollen, er beschreibt doch nur die Wahrheit.

    Es darf doch nicht sein, was nicht sein darf.

  18. #8 Koapftiachl (09. Mai 2013 18:20)

    Gibts zu dieser Behauptung auch einen Link? Hat eine Zeitung darüber berichtet?

    Meine Anzeige gegen Augstein wegen Verstoß gegen § 90a StGB wurde von der Staatsanwaltschaft Köln unter Verweis auf die Meinungsfreiheit mit einer 7seitigen Begründung abgewiesen. (AZ: 121 Js 458/12)

  19. @ 11 selbst schuld: Wenn hierzulande Politiker lügen, betrügen, alle verarschen und lawinenweise Schwachsinn allergrösster Dummheit absondern dürfen, dann sollte doch ein kleiner Polizist auch ein Gedicht fragwürdigen Geschmackes verfassen dürfen.

  20. Auch wenn vieles im Text des Liedes stimmt,als Beamter muß einem klar sein was die Konsequenzen sind,auch wenn man sich privat äussert.Allerdings ist die Klage stark überzogen,wenn der Polizist harte Strafen zu erwarten hat,MÜSSTEN im Gegenzug Fahnenschänder ausländischer Herkunft sofort abgeschoben und da staatsfeindlich zur unerwünschten Person erklärt werden.
    OT
    Das mit der unerwünschten Person muß auch für türkische Politiker gelten,die sich an Kreuzen in deutschen Gerichtssälen stören.

  21. Politverbrecher und rot-grüne Blockwarte reagieren immer hysterisch, wenn es jemand wagt die Wahrheit zu sagen. Wie lange müssen wir die Diktatur der moralisch Minderwertigen noch ertragen?

  22. Natürlich kann die Reime des Polizisten als geschmacklos abtun und meinen, dass er sich in seiner Funktion als Polizist diesbezüglich vielleicht etwas zurückhalten sollte.
    Allerdings fällt dies für mich unter freie Meinungsäusserung und keinesfalls unter Volksverhetzung.
    Es bestätigt sich einmal mehr. Wer die Wahrheit sagt braucht ein schnelles Pferd.

  23. @#11 Selbst_Schuld   (09. Mai 2013 18:29)  

    Ich kann in dem Text nicht erkennen dass alle Ausländer schlecht gemacht werden. Auf welche Passagen beziehst du dich?

  24. Was hat Selbstschuld denn in den letzten Jahren in die islamkritische Szene investiert und ist jetzt wegen diesem Artikel enttäuscht???
    Du bist doch ein U-Boot, du Komiker
    Nimm dir mal ein Beispiel an Michael Stürzenberger, der könnte enttäuscht sein! Du Nase!

  25. Wenn ich als Deutscher nach Österreich komme, bin ich Ausländer. Ich fühle mich durch die Texte nicht schlecht gemacht.

  26. @ 37 Remington 870 (09. Mai 2013 20:58) 🙂 .

    Gern und häufig fahre ich nach „Felix Austria“,
    kein Zweifel, gemäß heute geltendem Völkerrecht
    bin ich dort als Ausländer unterwegs.

    Doch „mein“ Diskriminierungsempfinden
    habe ich in allen Jahren nie empfunden.

  27. In Österreich wird die Verbreitung der Wahrheit streng bestraft:

    20. Dezember 2011
    Sabaditsch-Wolff wegen Herabwürdigung religiöser Lehren zu Geldstrafe verurteilt

    Wien – Das Oberlandesgericht Wien hat am Dienstag das Urteil erster Instanz gegen Elisabeth Sabaditsch-Wolff wegen ihres Vortrags an der FP-Parteiakademie voll inhaltlich bestätigt. Sabaditsch-Wolff ist wegen Herabwürdigung religiöser Lehren zu 480 Euro Geldstrafe verurteilt worden, weil sie sich in einem Islam-Seminar im Herbst 2009 abfällig über den Propheten Mohammed geäußert hatte.
    http://derstandard.at/1324170300225/FPOe-Islam-Seminar-Urteil-zur-Geldstrafe-bestaetigt-Sabaditsch-Wolff-will-kaempfen

  28. Die Meinungsfreiheit wird zur Zeit in den einstmals demokratischen, freien westlichen Ländern abgeschafft.

    Der tiefste Grund, wie es dazu kommen konnte ist:
    Der Westen hat den über Jahrhunderte dominierenden Glauben an den einzig Freien in den letzten Jahrzehnten immer mehr verworfen. Als logische Konsequenz darauf, schrenkt der einzig Freie unsere Freiheit immer mehr ein.

    „Wenn euch nun der Sohn frei macht, so seid ihr wirklich frei“ (Jesus Christus, Joh 8,36)

    Ohne den Sohn keine Freiheit!

  29. sorry für den Rechtschreibfehler…
    „schränkt“ muss es natürlich heißen

  30. @#38 Mollberg   (09. Mai 2013 21:18)  
    Ich bin auch regelmäßig in der Schweiz und in Österreich. Gelegentlich auch in Kanada. Habe aber dort nie das Gefühl, als Ausländer nicht willkommen zu sein. Auch solche Texte können diese Einschätzung nicht ändern.

  31. @ Und auch quer über den Balkan und häufig in Russland, mir ist nie einer auf den Sack gegangen, weil es aus dem / jedem Wald so herausschallt, wie man hineinruft.

    Die etwas ungelenke Poesie eines Polizisten
    ändert daran gar nichts, bin ich mir sicher.

  32. Hätte Alois R. öffentlich auf die Budesfahne gepinkelt wie die „deutsche“ grüne Jugend und dabei für alle Nazis den Tod gewünscht, hätte man ihn mit dem Grossen Alpenkreuz (Alpenhalbmond?) ausgezeichnet.
    Echte Zivilcourage ist nämlich ausschliesslich das risikolose Nachplappern der politisch korrekten Parolen, die vom Gesinnungsministerium herusgegeben wurden… Kotz…

  33. Am 06.05. sollte doch der Gesinnungsprozess gegen Michael Stürzenberger fortgesetzt werden. Hat vielleicht jemand Erkenntnisse wie die Sache ausgegangen ist?

  34. #39 Felix Austria (09. Mai 2013 21:22)

    Nicht die Wahrheit wurde bestraft, sondern die Aussprache der Wahrheit!

    Das Gericht hat nicht gesagt, das es unwahr ist, sondern nur das man es nicht (so) sagen darf!

    Das ist der Witz!!! 🙁

    Es geht überhaupt nicht mehr um (ewige) Wahrheit, sondern nur noch um (zeitliches) Recht…

  35. #6 Koapftiachl (09. Mai 2013 18:17)

    Darf ein Polizist kein Privatleben mehr haben?
    —————————-
    Doch, er darf. Voraussetzung ist allerdings, dass er Moslem ist. Und davon wird es künftig immer mehr bei der Polizei geben. Im VS ist das sicher genauso.

  36. Das ist doch klar, dass sich hinter der Demokratie heutzutage nichts weiter versteckt, als Kapitalismus. Wo gibt es denn noch Meinungsfreiheit? Die fehlt nicht nur in D. & Ö..

    Aber bei aller Liebe: sowas auf Facebook zu posten ist einfach nur dumm. Seit Jahren wird den Leuten wegen Facebook-Postings der Strick um den Hals gelegt. Wer was zu verlieren hat sollte im Internet darauf aufpassen, was er sagt, denn das Internet archiviert alles was man von sich gibt – oder er bemüht sich, annonym zu bleiben.

  37. „Er hat ja garnichts an! Der Kaiser ist doch NACKT!“

    __|¯¯|__|¯¯|__Brüllende Tøtenstille__|¯¯|__|¯¯|__|¯¯

    „Zum Schafott mit diesem schæbigen Lump, dem elenden!“

    Es kann ja nicht ein Jeder ein Georg Kreisler sein 🙁

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