Nun hat die Rede von Akif Pirinçci vom 19.10.2015 bei Pegida in Dresden möglicherweise ein teures Nachspiel. Am 1.2.2017 erging von einer Richterin auf Probe des Amtsgerichts Dresden ein Strafbefehl in der Höhe von 11.700 Euro an den Autor. Seine Aussagen seien geneigt gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören. Er habe gegen bestimmte Teile der Bevölkerung zum Hass aufgestachelt, die Menschenwürde anderer angegriffen und eine bestimmte Gruppe oder Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet. Das sei strafbar im Sinne des § 130 (Volksverhetzung), heißt es. Nun mag die Wortwahl des Autors eine deftige und seine Sprache eine für sanfte Gemüter verstörende sein. Dennoch hat er nur beschrieben, was in Deutschland täglich zu erleben ist. Und nun stellt sich hier mehr als nur eine Frage und Akif Pirinçcis Reaktion darauf ist mindestens so kreativ wie seine Formulierungen.

Die erste und für eigentlich jeden Bürger wichtigste Frage wäre doch: Was bitte genau darf man in diesem Land noch sagen? Gibt es ganze Sachverhalte, die man gar nicht mehr zur Sprache bringen darf oder sind es einzelne Worte, deren Verwendung jeden Bürger mit einem Bein sozusagen schon im Knast stehen lässt? Gibt es dazu einen Katalog?

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht, ist ein vielzitiertes Prinzip, das für Diktaturen und Staatsformen, die sich selbiger annähern, sehr praktisch ist. Denn so kann man jeden Regimekritiker wegsperren. Ganz nebenbei geht es in dieser Causa auch noch um die Freiheit der Kunst. Der Beschuldigte ist Autor und in dieser seiner beruflichen Tätigkeit besonders geschützt.

Noch eine Frage wäre: Wieso ist das Aussprechen und bildhaft verbale Darstellen realer Geschehnisse würdeverletzend, die Taten selbst aber offensichtlich nicht? Denn während hier jemand für das Benennen von Geschehnissen, wie er sie wahrnimmt, kriminalisiert werden soll, werden gleichzeitig Opfer realer Gewalt durch die hier angeblich beleidigte Tätergruppe von Gerichten geradezu verhöhnt und die Täter in Schutz genommen.

In der Tat würdeverletzend hingegen ist es, wenn deutsche Frauen und Mädchen von den moslemischen Frauenverachtern als Schlampen und Schlimmeres bezeichnet werden, wenn schon kleine Mädchen sich von männlichen Schulkollegen der Spezies „Südländer“ zwischen die Beine fassen lassen müssen. Ein Angriff ist es auch, wenn wir uns im eigenen Land nicht mehr sicher sein können auf Weihnachtsmärkten, nicht von absichtlich auf uns zuhaltenden LKWs niedergemetzelt zu werden. Die Menschenwürde jedes von den moslemischen Herrenmenschen als Kufar (Lebensunwerte) betitelten Bürgers dieses Landes ist herabgesetzt. Wo bitte sind die entsprechenden Strafbefehle? Wer kümmert sich um die Würde dieser „Teile der Bevölkerung“?  Von den über 1200 Anzeigen wegen gewalttätiger und räuberischer Übergriffen von Silvester 2015/16 wurden gerade einmal sechs Taten verurteilt. Keiner der Angreifer ging ins Gefängnis. Und ja, all das stachelt zum Hass an und zwar zum Hass auf ein System das diesen Irrsinn unterstützt. Denn viel wichtiger ist es offenbar jene abzuurteilen, die mutig aufstehen und laut sagen was falsch läuft in diesem Land. Der ganze Vorgang hier hat jedenfalls den üblen Geruch von Willkür eines Repressalienstaates.

Akif Pirinçci geht damit um, wie wir es von ihm gewohnt sind. Er lässt sich nicht mundtot machen, nicht die selber erarbeitete Butter vom Brot nehmen, sondern will in die Offensive gehen.

Der Autor wird natürlich nicht nur von seinem Einspruchsrecht gegen dieses Papier Gebrauch machen, sondern richtete dem Gericht sinngemäß aus, dass er von nun an jede einzelne Gewalttat, der hier angeblich beleidigten verbrecherischen Staatsschützlinge, zur Sprache bringen wolle.

Pirinçci will diese Taten, stellvertretend für die geschundenen und von der eigenen Justiz im Stich gelassenen, stattdessen täglich mehr kriminalisierten deutschen Bürger, öffentlich anprangern. Er will es den Verrätern am eigenen Volk, das zugunsten der importierten Eroberer fertiggemacht werden soll, gerade im Wahljahr so schwer wie möglich machen, weiter ihre Horroragenda ungesehen durchzuziehen. Auch um zu beweisen, dass seine Darstellungen schlicht die Realität widerspiegelten, die in der Tat verletzend ist, aber sicher nicht für die Täter.

Ein Wort noch zur allgegenwärtigen Lügenpresse: BILD titelt heute zum hier beschriebenen Strafbefehls: „Bestseller-Autor Pirinçci als Pegida-Hetzer verknackt“. Das ist schlicht eine glatte Lüge, denn dieses Schreiben des Gerichts ist kein Urteil, sondern ein Strafbefehl der Staatsanwaltschaft mit Einspruchsrecht. Hier wurde niemand zu noch gar nichts „verknackt“, auch wenn die Lynchpresse das gerne hätte.

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206 KOMMENTARE

  1. Kann man die Richterin auf Probe auch auf die GEZ-Medien ansetzen? Die betreiben Volksverhetzung und Fake News jeden Tag und 24 Stunden, rund um die Uhr! Ich wäre dafür …

  2. Am 1.2.2017 erging von einer Richterin auf Probe des Amtsgerichts Dresden ein Strafbefehl in der Höhe von 11.700 Euro an den Autor

    Wie bitte? Eine Richterin auf Probe? Dieses Schand- und Gesinnungsurteil kann man doch in der Luft zerreissen.

    Steinhoefel!

  3. Pirincci ist ein bekannter Schriftkünstler und als solcher geniesst er die volle Kunstfreiheit, auch – ober besonders – dann, wenn er die Kunstform der Drastischen Rede verwendet.

    Wenn der Richter nicht gerade eine Freisler-Reinkarnation ist, passiert ihm nichts.

    Viel bedenklicher finde ich aber, dass all die Politniks und Journaillen, die Pirincci bewusst falsch zitiert und verfälscht wiedergegeben haben, um Pirincci eine Straftat anzuhängen, von der Staatsanwaltschaft unbehelligt bleiben.

    Es ist was faul im Volksgerichtshof Staate Deutschland.

  4. Das erinnert an Merkels DDR.

    Und auch sonst:
    Statt niemanden rauszulassen werden alle reingelassen.

  5. Der § 130 StGB (Volksverhetzungsparagraph) ist weder mit EU-Recht, noch mit dem Grundgesetz vereinbar. Es ist ein Sondergesetz gegen das deutsche Volk!
    Es liegt eine Klage gegen den 130er beim Bundesverfassungsgericht vor. Die Klage wurde angenommen, aber die Richter weigern sich darüber zu verhandeln!
    Akif hätte die Kohle und PI die Leser, um mit einer Klage bis zum EU-Gericht zu gehen, oder?

  6. Spätestens seitdem uns kein Gericht Deutschlands oder Europas vor den Vertragsbrüchen der EZB und der „Euroretter“ schützt, habe ich kein Vertrauen mehr in den Rechtsstaat. Ich habe die Pirincci-Rede gehört. Wenn man das nicht mehr sagen darf, ist dieses Land keine Demokratie mehr und die verstehen unter „Meinungsfreiheit“, dass jemand frei von Meinungen ist…

  7. Richter auf Probe ?
    Und dann kann die ein Urteil sprechen ?
    Na ja, hier ist Alles möglich, solange es nur gegen patriotische geht.
    Bei „Probe“ muss ich unwillkürlich an manche Proben aus der längeren Vergangenheit denken.

  8. „Richterin auf Probe“ … das wird wohl so eine linksgrüne Dummpratze gewesen sein:

    Zur Frage der Vorsitzenden Richterin Juliane Guha, warum es dennoch zur Gewalteskalation kam, meinte der mehrfach Vorbestrafte: „Es gab eine Aneinanderreihung gruppendynamischer Prozesse.“ Jura-Studentin Direnc T. (22) mit Berufsziel Richterin oder Anwältin wollte sich zu dieser Frage nicht äußern. Die drei anderen Beschuldigten sind Auszubildender, Arbeiter, Altenpfleger.

    Systempresse

    Solch eine „Strafe“ adelt Pirinci als Oppositionellen. Das er jemals Systemnähe gehabt hätte, wird ihm nun keiner mehr vorwerfen können. Damit kommt er aber auch im nächsten Staat zweifelsfrei als Bundespräsident in die engere Auswahl.

  9. Kann es sein, dass zur Zeit in Dresden eine Art politischer Abstrafung der dortigen Bevölkerung erfolgt?

    Siehe auch das Schrottdenkmal, weitere geplante „Gedenkfeierlichkeiten“ seltsamer Art und dann dieses Gesinnungsurteil.

  10. Die vielbeschworene „Meinungsfreiheit“ der Superdemokraten gibt es schon lange nicht mehr.

    Schon vor über 10 Jahren wurden beispielsweise Jugendliche verurteilt, die „Ausländer Raus“ skandiert hatten!
    Demhingegen wird volksverhetzende Agitation von Anarchisten („Deutschland verrecke“!) nicht einmal registriert.

  11. Das passiert wenn die Justiz politisch bestimmt ist (DDR 4.0) und Richter das notwendige Rechtsbewusstsein fehlt. Wir haben alle die Möglichkeit im September dies zu ändern.

    Es gibt nur eine Alternative

  12. Merkel will ihre Wiederwahl um jeden Preis sichern und Kritiker verstummen lassen.

    Die Richterin auf Probe wollte wohl ihre Karriere nicht gefährden und musste so Merkels Willen geschehen lassen.

  13. #10 Cendrillon (07. Feb 2017 18:45)

    Kann es sein, dass zur Zeit in Dresden eine Art politischer Abstrafung der dortigen Bevölkerung erfolgt?

    Das ist die nackte Wut über die eigene Ohnmacht gegenüber dem „renitenten Pöbel“, die die Machthaber so reagieren lässt. Man will Exempel statuieren, Angst u. Schrecken verbreiten. Und das mitten in einer vermeintlichen Demokratie.

  14. Vor Gericht gibt es keine Gerechtigkeit sondern ein Urteil.
    Was in Sachsen für Recht erkannt wird spottet jeder Beschreibung.
    Ich habe das gerade hinter mir, Zivilprozess, zweite Instanz. Ohne Worte….

  15. Sicherlich ist mir entgangen, dass auch nur einer der wertvollen, nicht mit Gold aufzuwiegenden Gäste unseres Landes, die in den letzten Jahren bei öffentlichen Aufmärschen Parolen wie „Juden ins Gas“ abgesondert haben, strafrechtlich belangt wurde.

    Anzeige? Anklage? Geldstrafe? Entzug der Aufenthaltsgenehmigung? Ausweisung? Nie was von gehört!

    (Dass es sich bei Akifs KZ-Äußerung – wie für jeden, der auch nur für 5 Cent Grips im Schädel hat, eindeutig ersichtlich ist – um bitteren Sarkasmus handelt, während die an die Adresse der Juden gerichteten Todesdrohungen der eingedrungenen Herrenmenschen absolut ernst gemeint sind, sei nur der Vollständigkeit halber erwähnt…)

  16. #14 AndTheWormsAteIntoHerBrain (07. Feb 2017 18:51)

    Die Richterin auf Probe wollte wohl ihre Karriere nicht gefährden und musste so Merkels Willen geschehen lassen.

    Juristische Staatsexamen werden subjektive (mittels Punkten) bewertet. Auf diese Weise findet eine Selektion von „brauchbaren Leuten“ für den Staatsdienst statt. Wer´s geschafft hat, kann medizinisch ununtersucht seine Macht ausleben und ist rundumversorgt. Fährst du im Straßenverkehr Schlangenlinien, musst du zur MPU. Dreht ein Richter frei, passiert gar nichts. Es sei denn, er ist in der AFD.

  17. Und sie versuchen es wieder. Hier soll wieder eine oppositionelle Stimme mundtot gemacht werden.
    Wir brauchen klar Free-Speech Gesetze wie in den USA.

    Was ist denn eigentlich mit dem millionenfachen Verfassungs-und Gesetzesbruch „unserer“ Regierung und aller Systemparteien im Zuge der Illegaleninvasion der bis heute anhält? Sollte da nicht ein Staatsanwalt und ein Richter aktiv werden?

  18. Gab es in diesem Jahr eigentlich auch mal gute Nachrichten für uns? Also ganz ehrlich, wie lange halten wir die ganze scheisse noch aus?

    GEZ muss weg! Glaube, dass würde die ganze verkommene Medienwelt zum Einsturz bringen.

    Bitte liebe AfD, dass muss zum Zentral Thema werden.

  19. 11700 Euro, damit kann eine syrische Großfamilie in Köln gerade einmal 2 Wochen versorg werden!

  20. Der Mann sagt doch das was wir alle denken, aber nichts dran machen, außer Kommentare schreiben, aber was bringt das.
    Soll denn , wenn nicht vorhanden, mal für solche fairen Urteile, wenn rechtskräftig, gespendet werden???
    Die , die Reden halten , halten auch Ihren Kopf für uns hin. Wir sollten da schon zusammenhalten, es geht um unsere Zukunft!!!!

  21. Die Richterin auf Probe, will sich im vorauseilenden Gehorsam ihren Posten sichern. Das ist 3. Reich PUR und kaum noch zu glauben, aber auch diesen sich dem Recht beugenden Schwerverbrecherischen Kreaturen wird die Stunde für Nürnberg 2.0 schlagen.

    Wie kann es dann sein, daß ein Böhmermann, der tatsächlich „Menschenverachtendes“ schrieb, so einfach davon kommt? Ist dieser Kerl auf der richtigen zerstörerischen kriminellen Linken Linie?

    „Rechtsstaat“ und „Demokratie“ sind in Germanistan nur noch Fremdworte oder gelten noch für Schwerverbrecher.

  22. #22 Athenagoras (07. Feb 2017 18:55)

    Das ist „Qualitätsjournalismus“.
    May „soll gespottet haben“. Vielleicht. Oder auch nicht. Haben wir gehört. Oder uns ausgedacht.

    Jetzt müssen schon Gerüchte und Hörensagen herhalten, um den täglichen Kübel Dreck über Trump auszuleeren.

  23. #24 Eurabier (07. Feb 2017 18:58)

    11700 Euro, damit kann eine syrische Großfamilie in Köln gerade einmal 2 Wochen versorg werden!

    ——–

    Oder ein Syrer mit 10 Identitäten.

  24. Halte es wie Geert Wilders, Akif.

    „I will never be silent. You will not be able to stop me.“

  25. Wie waren noch die Worte des Genossen Maas Zitat,

    Es gibt Keine einzige nachweisbare Verbindung zwischen Terrorismus und Flüchtlingen

    hier in der 2.28 Min. zu hören… klick

    OT,-….Meldung vom 07.02.2017 – 17.27

    IS-Mitglied in Vorpommern-Greifswald gefasst

    Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag im Landkreis Vorpommern-Greifswald ein mutmaßliches Mitglied der Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) festnehmen lassen, heißt es in einer offiziellen Pressemitteilung des Amtes. Der 31-jährige syrischeStaatsangehörige Akram A. soll nach Angaben der Bundesanwaltschaft einen IS-Kontrollposten in Syrien befehligt haben. Der Posten sei eingerichtet worden, um zu verhindern, dass Personen das von den Terroristen beherrschte Territorium unkontrolliert verlassen. Außerdem soll der Verdächtige eine Frau vergewaltigt haben. Laut der Pressemitteilung hatte eine Syrerin versucht, mit ihren Kindern aus dem Gebiet des IS zu flüchten. Akram A. soll sie an seinem Kontrollposten aufgehalten haben. Und zwar unter dem Vorwand, ihr die notwendige „Ausreiseerlaubnis“ zu verschaffen. Er soll sie in ein Haus gelockt und dort vergewaltig haben. Damit habe er ein Kriegsverbrechen begangen.Offenbar hatte der Verdächtige im Kreis Vorpommern-Greifswald eine Wohnung. Diese wurde von der Polizei durchsucht. Der mutmaßliche IS-Kämpfer soll am Mittwoch dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der über einen Haftbefehl entscheiden wird. https://de.sputniknews.com/panorama/20170207314434715-is-mitglied-vorpommern-greifswald-gefasst/

  26. Ich finde es ja richtig, dass einer wie Pirincci mal das Maul aufmacht. Aber manchmal geht er wirklich auch ein bisschen weit, zb das mit den KZs, die außer Betrieb seien. Das muss nicht sein.

  27. Widerstand! Widerstand! Widerstand! Widerstand!

    Da will sich wohl eine in der freien Wirtschaft nicht untergekommene Hilfsrichterin etablieren. Die Art und Weise wie mit der Meinungsfreiheit und der Wahrheit in Deutschland z.Z. umgegangen wird ist entsetzlich.

    Vielleicht entstehen und etablieren sich aus dem linksorientierten Staatsgebilde zur Zeit viele neue „Hilde Benjamins“. Das Maasmänchen ist ja ein großer Anhänger der linksradikalen Schlägertruppen und leistet diesem Tun garantiert Vorschub.

  28. Pirinçci spricht mal wieder Tacheles. Und das ist genau das, was ihn angreifbar macht. Der Mann ist einer von UNS; er vertritt die demokratische Freiheit in einem Maß, dass vielen Deutschen abhanden gekommen ist. Er ist einer, der Weckrufe aussendet – die leider nicht bei allen ankommen. Mach weiter so, Akif!

  29. Das Schändliche dieses Staates: Mißliebige Meinungen von rechts werden kriminalisiert, (spinnerte) „Reichsbürger“ polizeilich terrorisiert die permanenten Gewalttätigkeiten der Linken hingegen bleiben weitgehend und vorsätzlich unverfolgt. In einem ordentlichen Staatswesen hingegen, wie es das Grundgesetz einmal wollte, würde zuerst Gewalt verfolgt, und vielleicht dann eine Meinungsäußerung, wie sie nicht geht, z.B. Gewaltaufrufe oder echte Beleidigungen. Doch auch hier wird noch das Recht gebeugt: Man mag den Erdogan mögen oder auch nicht: Das Böhmermann-Gedicht war unterirdisch beleidigend, aber weil es auch in den Kampf gegen rechts paßt (Erdogan zählt als Rechter), ließ man es durchgehen bzw.mehr und mehr beweihräuchern. Also, Pirincci, nicht irre machen lassen. So oder so, bis zur letzten Instanz. Wir „Ausländerfeinde“ stehen an Deiner Seite! Und die „Ausländerfreunde“, die selbsternannten „Liberalen“, die Dich am liebsten lebenslänglich im Knast sähen, zeigen ihr wahres Gesicht: Sie wollen das Ende des deutschen Volkes, unseres Landes, und dazu ist ihnen jedes Mittel recht.

  30. Wenn man den Strafbefehl liest, kommt das Regime dabei sehr gut rüber, gespenstisch, völlig abartig.

  31. Die Rede stammt vom 21.10.2015.

    Alles, was Akif Pirincci in Bezug auf sexuelle Gewalt von Rechtgläubigen an Ungläubigen benannt hatte, ist doch tatsächlich am 31.12.2015 in Köln, Hamburg und München eingetreten.

    Die RichterIn auf ProbIn leugnet hier also bewusst Gruppenvergewaltigungen und sollte daher sofort aus dem Staatsdienst entfernt werden!

  32. Akif lässt sich das nicht gefallen, richtig so. Dem fällt schon was ein oder seinem Anwalt.
    Die Richterin wird sich noch um kucken.

  33. Es drängt sich einem der Eindruck auf, dass man Menschen in diesem Land einschüchtern und Mundtot machen möchte.

    Art. 5 [[Recht der freien Meinungsäußerung, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit]]

    (1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.3Eine Zensur findet nicht statt.

    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

    (3) 1Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.2Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

    http://www.artikel5.de/

  34. #34 zettelmeister (07. Feb 2017 19:04)

    Reingefallen!

    Pirincci sprach nicht davon, Andersdenke ins KZ zu stecken sondern davon, dass manche Gegner von Pegida genau das wohl gerne tun würden.

    Hier wurde einfach die Aussage verdreht und gegen Pirincci verwendet.

  35. angesichts dieses
    Bild-Titels
    in der Manier,
    wie seit zig Jahren
    verwendet,
    kann man nur sagen:
    die Medienlandschaft
    hat sich
    tatsächlich den
    Bild-Slang
    in weiten Teilen
    auch angeeignet –
    zumindest die Denke

  36. #43 lorbas (07. Feb 2017 19:12)

    Das ist die veraltete Fassung vom 23. Mai 1949, die am 11. September 2012 überarbeitet wurde:

    http://www.pi-news.net/2012/09/neufassung-des-gg-artikels-5-vom-11-9-2012/

    Neufassung des GG-Artikels 5 vom 11.9.2012

    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen mit Ausnahme rechtspopulistischer Blogs ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden nach Freigabe durch die Bundesspruchkammer gewährleistet. Eine Islamkritik findet nicht statt.

    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre von MohammedanerInnen auch außerhalb des Geltungsbereichs des GG.

    (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zum Koran.

    (4) Meinungen und Aktionen, die zur Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führen können, werden mit Haftstrafen nicht unter 5 Jahren geahndet.

  37. Cedrick Winkleburger,

    ich habe auch in 2. Instanz verloren, obwohl die Aussagen und Fotos klare Beweise erbrachten, aber da der „Herrenmensch“ mehr zählt als ein Scheiß Kuffar, bekam der trotz allem recht.
    Bisher war es so, daß, wer einem anderen auffährt, schuld ist. Das gilt nur noch, wenn es sich um die handelt, die schon länger hier leben. Der Verursacher handelte im Namen des Koran völlig korrekt, denn er log, daß sich die Balken bogen. Sogar ein Erstklässler hätte die Lügen enttarnen können, aber nicht unsere überaus „gerechte“ Justiz, die politisch weisungsgebunden ist. Zudem liegen Fotos vor, die vom Gericht anders gesehen werden wollen/sollen, als sie sind, denn der „Herrenmensch“ stellte sich vor den Zusammenstoß um diesen durch Fotos zu verhindern. Im Gutachten wurde auch von „könnte“ geschrieben, nicht aber wie es tatsächlich war, also werden Gutachten im Interesse und Sinne Nichtdeutscher bzw. deutscher Zweipass-Besitzer geschrieben. Damit werden ausschließlich die Interessen von Muslimen in Germanistan vertreten. Recht spielt im Nazi-Deutschland schon lange keine Rolle mehr. Geschichte muß sich deshalb unweigerlich wiederholen, weil nichts aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt wurde und das ist von der Mehrheit auch noch nicht gewollt. Erst wenn die selbst alle betroffen sind, geht denen vielleicht ein Licht auf? Doch dann ist es zu spät, wie schon unter Hitler, Ulbricht/Honecker und jetzt Merkel.

  38. Soll er zahlen und dann hat es sich erledigt!
    Dieses Land ist sowieso am Arsch, ob er bestraft wird oder nicht….

  39. Ich nehme mal an, dass aufstellen der Busse an der Frauenkirche hat ungefähr 11.700 Euro gekostet? Wohin ist D gekommen, dass keiner mehr seine FREIE Meinung sagen kann und man sich vom Staat Schrott in die Innenstadt stellen lassen muss (auf meine Kosten).

  40. Sind wir hier jetzt schon in Irrland?

    Wieso wird so ein Wisch nicht von der Richterin unterschrieben sondern nur mit Namensstempel versehen und dazu noch ,,gez.“ Rothermund?
    Da kommen mir doch wieder die BRD GmbH ,, Verschwörungstheorien“ in den Sinn.

  41. Akif P. hat doch gegen sämtliche Medien Unterlassungserklärungen durchgesetzt,da diese seine Rede aus dem Zusammenhang gerissen haben.

    Die Medien unterschrieben diese Unterlassungserklärungen.

    Nun kommt da so eine Linke Richterin auf Probe und lässt Akif.P einen Strafbefehl zustellen,wegen angeblicher Volksverhetzung.

    Das reicht heutzutage für die rotgrünvesrifften Kuscheljustiz aus,eine Probezeit einer Richterin zu verkürzen,um diese dann vollends zu übernehmen!

    Es ist ja ein rotgrün ideologisches Urteil,welches die Meinungsfreiheit aushebelt.

    Mit Volksverhetzung hat dies überhaupt nichts zu tun,da alles eintritt,was Akif P. seinerzeit gesagt hat und Millionen Menschen hier im Land aus dem Herzen sprach.
    Und wegen diesem angeblichen KZ-Vergleich,der von den Medien mit voller Absicht aus dem Zusammenhang gerissen wurde,hagelte es Unterlassungserklärungen und einstweiligen Verfügungen,wie der Anwalt von Akif. seinerzeit mitteilte und dies auch auf seiner FB-veröffentlichte,um welche Medien es sich dabei handelte..(googeln)

    Wenn wir diesem Treiben weiterhin tatenlos zusehe,stehen uns düstere Zeiten bevor.

    So kann und darf es nicht weitergehen!

  42. Das von einer „Richterin auf Probe“ ist de facto ein „Strafbefehl auf Probe“ und, da anfechtbar, mitnichten mit irgend einem Urteil gleichzusetzen, das zudem noch Rechtskraft besäße:

    Nun hat die Rede von Akif Pirinçci vom 19.10.2015 bei Pegida in Dresden möglicherweise ein teures Nachspiel. Am 1.2.2017 erging von einer Richterin auf Probe des Amtsgerichts Dresden ein Strafbefehl in der Höhe von 11.700 Euro an den Autor. Seine Aussagen seien geneigt gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören. Er habe gegen bestimmte Teile der Bevölkerung zum Hass aufgestachelt, die Menschenwürde anderer angegriffen und eine bestimmte Gruppe oder Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet. Das sei strafbar im Sinne des § 130 (Volksverhetzung), heißt es.

    Seinerzeit hatte ich die Rede Pirinccis selbst miterlebt. Bei aller Kritik an der Wortwahl war aus meiner Sicht jedoch nirgendwo zu erkennen, daß der Mann zum Haß gegen Personengruppen an sich, gleich welche, aufgerufen hätte. Dazu gehört auch die von zahlreichen Medien- und Politikvertretern in ihr Gegenteil hinein entstellte Passage, nach der (in eigenen Worten) die „KZs noch in Betrieb“ seien, um möglicherweise als „rechts“ konnotierte Personen in sie hinein zu verfrachten.

    Diese an die politische Nomenklatura gerichtete Anklage ist voller Verbitterung ausgesprochen worden und ist als solche kaum mehr zu toppen gewesen. Sie war inhaltlich voll berechtigt und, wie man sieht, auch wirksam.

    Im Grunde hat man durchaus gehört, was Pirincci den Machthabern damit zu verstehen gegeben hat. Deswegen auch diese empfindliche Reaktion, die man naturgemäß mit dem Schein des Rechts versehen hat, um vorzugaukeln, daß wir es bei solchen urteilen noch mit so etwas wie „Rechtsstaatlichkeit“ zu tun hätten.

    Der „Strafbefehl“ ist im Grunde schon eine Retourkutsche zu Pirinccis berühmt-berüchtigtem Satz. Ob die Damen und Herren dabei eventuell gemerkt haben könnten, daß sie genau diesen Satz, nach dem sie am liebsten diejenigen, die ihre abenteuerliche Politik ablehnen und mit Protest erwidern, „in KZs stecken“ würden, damit, zumindest vom Ansatz her, im Grunde selbst bestätigt haben? Leider ist davon – bei diesem Ausmaß an Verblendung, unter der allerdings alle die leiden, die sich in Selbstgerechtigkeit baden – kaum auszugehen.

  43. Heute sind Ruud Koopmans und Hannelore Kraft beim Lanz und reden über Immigration, das könnte recht interessant werden.

  44. #45 Heisenberg73 (07. Feb 2017 19:14)

    Reingefallen!

    Pirincci sprach nicht davon, Andersdenke ins KZ zu stecken sondern davon, dass manche Gegner von Pegida genau das wohl gerne tun würden.

    Hier wurde einfach die Aussage verdreht und gegen Pirincci verwendet.

    Sind Sie sicher? Hat er nicht gesagt, dass die KZs leider außer Betrieb seien, weil man die sonst gut für Merkel usw. nutzen könnte?

  45. Mich dünkt diese Richterin auf Probe möchte gerne neben der ,,Blutigen Hilde“, als ,,Richterin Totermund“ in die Geschichte eingehen.

    Alles Gute Akif!

  46. der Anwalt von Akif. P. war seinerzeit
    Joachim Nicolaus Steinhöfel.

    Dies zur Ergänzung meines KT #54

    Akif P. legt nun Einspruch ein..Dann kommt es ja zu einer mündlichen Verhandlung und wird wohl öffentliche Aufmerksam erlangen,was auch gut ist.

    Wahrscheinlich hat sich diese rotgrüne Justiz hier ein Eigentor geschossen!

  47. #52 bronski27 (07. Feb 2017 19:21)
    Wohin ist D gekommen, dass keiner mehr seine FREIE Meinung sagen kann.

    Aber Sie sagen doch gerade Ihre FREIE Meinung, oder nicht?

  48. DANKE Amtsgericht Dresden!
    Entgegen den offiziellen Schätzungen der Pegidateilnehmer, die ja immer im kleinen vierstelligen Bereich waren, bestätigt das AMTSGERICHT in und zu Dresden, dass PEGIDA am 19.10.2015 mindestens 20.000 Teilnehmer hatte! Da hat sich die Katze (oder war es der Hund) in den eigenen Schwanz gebissen.

    Abgesehen von Akifs gewöhnungsbedürftiger Ausdrucksweise, die ihm als „Migranten“ und nicht Muttersprachler nicht anzulasten ist, hat er nur eine Zustandsbeschreibung gegeben.

    Glück auf, Akif!

  49. „Der kleine Akif“ wird sich durch eine Richterin auf Probe, welche sich um jeden Preis etablieren muss bei den „Eliten“ nicht mundtot machen lassen. Nimm‘ Dir den erfahrenen, wortgewaltigen Medienanwalt Joachim Steinhöfel, der hat Erfahrung und sorgt schon für das richtige „Tam-Tam“ drum herum. Dagegen war der „Gina-Lisa“-Prozeß ein Kindergeburtstag…

    TV-Tipp dazu heute 21:15 auf NDDR3:
    https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Wer-hat-Angst-vorm-fremden-Mann,panoramadrei2380.html

    Sorgenvolle Frauen, naive Frauen, ängstliche Frauen, „Schuld sind die Medien weil sie berichten“, „diffuse Gefühle…“

  50. Was ist eigentlich der „öffentliche Frieden“ per Definition? Ich werde, als Teil der „Öffentlichkeit “ in meinen Frieden eher durch Urteile wie dieses gestört. Meinen Frieden stört auch das dümmlich-unbesorgte Verhalten unserer Regierung in Hinsicht auf einmalig naive Öffnungen der Grenzen. Ebenso stört mich die Ohnmacht des einzelnen Bürgers angesichts der fortlaufenden Verletzungen europäischer Richtlinien oder Gesetze durch die Person der Kanzlerin. Danach kräht kein Hahn. Obschon es offensichtlich ist. Nicht so offensichtlich ist, das man die Meinungsäußerungen des Herrn Pirinci als Volksverhetzung einschätzt. In meinen Augen ist das keine Volksverhetzung. Schließlich hat er ja nicht explizit zur Gewalt aufgefordert oder Andersdenkende beleidigt. Wäre das so, dann müsste man große Teile des Korans ebenso kritisieren bzw. sogar indizieren d.h. auf gut Deutsch, zensieren. Der Koran ist, wie man an Reaktionen der sogenannten radikalen Moslems täglich sieht, auch heutzutage auf Grund seines Inhalts wirklich die öffentliche Ordnung zu stören. Terrorismus ist das deutliche Resultat des Koraninhalts. Natürlich wird es niemand wagen dieses „heiße Eisen“
    anzufassen. Da ist es selbstverständlich viel leichter ,sich einen Redner heraus zu picken und den dann unter Anwendung eines Gummiparagraphen wie Paragraph 130 anzuklagen. Meiner Meinung nach ist die Demokratie in Gefahr sobald man anfängt sich solcher Methoden zu bedienen.

  51. Die Laienrichterin ist auf Seite 1 ihrer Schund – und Schmutzliteratur, die sie unaufgefordert versendet, noch nicht einmal in der Lage, ein substantiviertes Adjektiv grammatikalisch/orthographisch zu Papier zu bringen (na, wer findet den Fehler 😉 ), auf Seite 4
    ihrer Schlampigkeit und Oberflächlichkeit geschuldet, ist sie nicht in der Lage, eine Datumsangabe bekanntzugeben, die eines amtlichen Schreibens würdig wäre.

    Alles geprüft und gegengelesen von einer Justizobersekretärin und für gut befunden. Gansauge, ja ja.

    Pfui Teufel, jetzt geht es los!

    Ich setze alles auf Herrn Pirincci bei seinem Backfire und wünsche mir zehn Daumen an den Händen, die ich für ihn drücken kann!

    Die leise Ankündigung, sämtliche Schandtaten dieser Menschengeschenke publiker als publik zu machen, macht mir sehr viel Mut.

    Wer könnte das besser als Herr Akif?

    Die Sache hat Potential, – Aufstand jetzt!

  52. Das „Urteil“ kann sich die Justizpube genau dahin schieben:

    § 315 Unterschrift der Richter

    (1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Ist ein Richter verhindert, seine Unterschrift beizufügen, so wird dies unter Angabe des Verhinderungsgrundes von dem Vorsitzenden und bei dessen Verhinderung von dem ältesten beisitzenden Richter unter dem Urteil vermerkt.

    https://dejure.org/gesetze/ZPO/315.html

    Er hat auch ein Recht auf ein Original, solch eine „Ausfertigung“ kann die Alte auch als Klopapier verwenden: https://dejure.org/gesetze/ZPO/317.html

    An Akifs Stelle würde ich die Alte jetzt wegen Rechtsbeugung im Amt anzeigen. Sie hat eindeutig gegen geltendes Recht verstoßen. Zudem hat er damit die Alte gleich wegen Befangenheit aus dem Weg geräumt. Die kann ja nach einer Strafanzeige gegen sich nicht mehr behaupten, unbefangen zu sein.

    Leute, ich hab das alles hinter mir. Das funktioniert. Ihr könnt ohne jede Hemmung u. Respekt Richter und Staatsanwälte anzeigen. Damit fängt der Apparat an, sich mit sich selbst zu befassen. Es kommt zwar letztlich nichts dabei heraus, aber die sind beschäftigt.

  53. ein Sudanese
    kassiert mit
    7 Identitäten
    21.700 Euro
    eine
    Bewährungsstrafe.

    meine Frage
    dürfte
    klar sein…

  54. Dieses („Volks-„) Gericht bestätigt doch tatsächlich genau das, was Pirincci in der inkriminierten Rede gesagt hatte: dass man ihn und andere Dissidenten am liebsten ins KZ stecken würde, zum Mundtot-Machen und Umerziehen.

  55. #58 zettelmeister (07. Feb 2017 19:26)

    #45 Heisenberg73 (07. Feb 2017 19:14)

    Reingefallen!

    Pirincci sprach nicht davon, Andersdenke ins KZ zu stecken sondern davon, dass manche Gegner von Pegida genau das wohl gerne tun würden.

    Hier wurde einfach die Aussage verdreht und gegen Pirincci verwendet.

    Sind Sie sicher? Hat er nicht gesagt, dass die KZs leider außer Betrieb seien, weil man die sonst gut für Merkel usw. nutzen könnte?

    Nein das hat er nicht gesagt.

    Tskkk Tskkk… Troll?

  56. #58 zettelmeister (07. Feb 2017 19:26)

    Sind Sie sicher? Hat er nicht gesagt, dass die KZs leider außer Betrieb seien, weil man die sonst gut für Merkel usw. nutzen könnte?

    Sie wissen ganz genau was Akif Pirinçci gesagt hat. Für wie dämlich halten Sie uns.

  57. Wenn Jemand Angeklagt wird von der Umvolkunkseliten , dann muss Jemand die Wahrheit gesagt haben, der Akif ist kein Einzelfall,
    es traf schon Stürzenberger und viele Andere, Akif sollte in ein „Sicheres “ Land auswandern, dann kann er sich
    genüsslich
    mit jeden Strafbefehl den Hintern abwischen.

  58. Die ‚BRD‘-Schandjustiz™ in bester Tradition! Heißt die Richterin nicht zufällig Hilde?

  59. zettelmeister fragte um 19.26 Uhr:

    „Hat er ( = Akif Pirinçci) nicht gesagt, dass die KZs leider außer Betrieb seien, weil man die sonst gut für Merkel usw. nutzen könnte?“

    Mitnichten!

    Hier der betreffende Ausschnitt:

    “Offenkundig scheint man bei der Macht die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt zu haben, dass man ihm schulterzuckend die Ausreise empfehlen kann, wenn er gefälligst nicht pariert”, sagte Pirinçci. Daraufhin skandierte die Menge “Widerstand, Widerstand”. Für den Redner offenbar die Aufforderung, nachzulegen: “Es gäbe natürlich auch andere Alternativen”, so Pirinçci. “Aber die KZs sind ja leider derzeit ausser Betrieb.”

  60. Urteilt sie hier über den Koran oder über die Bürgerbeschimpfungstiraden unserer Politiker !!!?

    Seine Aussagen seien geneigt gewesen den öffentlichen Frieden zu stören (etwa durch Spaltung in Gläubige und Ungläubige oder in Hell- und Dunkeldeutsche?),

    Er habe gegen bestimmte Teile der Bevölkerung zum Hass aufgestachelt (etwa gegen Ungläubige?),

    Er habe die Menschenwürde anderer angegriffen und eine bestimmte Gruppe und Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet, (etwa gegen Frauen, PEGIDA , die AfD oder gar den demokratisch gewählte Präsidenten eines befreundeten Landes?)

    RESPEKT! Frau Richtlerin, ich werde Sie demnächst für den goldenen Feisslerorden am blauen Strumpfband (oder so ähnlich) vorschlagen. Allerdings sollten Sie vorher noch unter Frank Fahsel googeln!!!

  61. Warum berichtet PI nicht über die Aktion der IB Bayern vom Samstag in Burghausen? Ich hab hier extra noch ein sooo schönes Foto hochgeladen!

  62. „Richterin auf Probe“ … das wird wohl so eine linksgrüne Dummpratze gewesen sein:
    Für ihren Dienstherren Maas hat Sie damit die Probe mit Bestnote bestanden.
    Ach Ja Frau Richterin, Akif hat nach meiner Meinung vollkommen Recht, bekomme
    ich jetzt auch schon einen Strafbefehl?
    Ich würde ihnen dann in einen zugeschickten Video mitteilen, wie ich ihn fachgerecht
    im WC entsorgt habe.

  63. Mit einem Land, in dem „Wortverbrechen“ (kann es so etwas überhaupt geben?) härter und konsequenter geahndet werden als verbrecherische Taten (Vergewaltigen, Bestehlen, Rauben, Verletzen, Morden) kann etwas nicht stimmen.

    Und mit unserem Land stimmt es auf der ganzen Linie nicht mehr.

    Eine Beleidigung zerstört kein Leben. Ein Raub, eine Vergewaltigung, ein körperlicher Angriff dagegen schon. Wie viele überführte Täter sind lachend aus dem Gericht gegangen, während ihre Opfer bzw. deren Angehörige mit schweren Traumata selber fertig werden müssen?

  64. #71 Cendrillon (07. Feb 2017 19:31)
    #72 vitrine (07. Feb 2017 19:31)
    Originalzitat:

    „Offenkundig scheint man bei der Macht die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt zu haben, dass man ihm schulterzuckend die Ausreise empfehlen kann, wenn er gefälligst nicht pariert.“ – Pause, Beifall vom Publikum, „Widerstand“-Rufe „Es gäbe natürlich auch andere Alternativen. Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.“

    Was will er aus Ihrer Sicht dort ausdrücken??

  65. Schande auf diese „Justiz“!

    Nicht alle, aber leider unheimlich viele dort sind eine absolute, katastrophale Fehlbesetzung. Politlakaien, Charakterzombies und Speichellecker vor dem System, egal, welches, pur.

    Dieses Urteil ist nicht nur ungerecht, es widerspricht zusätzlich auch noch geltendem Recht.

    Hat die „Richterin“ schon mal etwas von Meinungsfreiheit und Grundgesetz gehört?

    Dieser Scheixxhaufen von realexistierender Bundesrepublik ist nur noch absolut unfassbar! Meine tiefste Verachtung!!!!

  66. das ganze schriftstück ist nur ein entwurf und entfaltet keine rechtskraft da nicht leserlich nicht mit vollem namen unterschrieben, sondern nur mit einer paraphe (kringel) und das dienstsiegel ist ungültig gestempelt. zurück an den absender unf fertig.

  67. Der Schriftsatz ist eine gute Gelegenheit, noch einmal die schärfsten Formulierungen Pirinccis gegen das enthemmte Treiben der mohammedanischen Invasoren nachzulesen.

    Dabei fiel auf, dass die Richterin die KZ-Bemerkung gar nicht erwähnt. Vielmehr ging es ihr um die Herabwürdigung des mohammedanischen Glaubens und der Gläubigen!

    Ach so, na dann wird ja sicher auch der Koran und jede Lektüre daraus verboten, der spricht ähnlich heftig von den Andersgläubigen als lebensunwert, weniger als…. man kannt das ja alles.

  68. Ja, was ist denn überhaupt Volksverhetzung?

    Welches Volk wird denn wie verhetzt, weil Akif „Umvolkung“ und „Invasoren“ gesagt hat?

  69. #65 zettelmeister (07. Feb 2017 19:28)

    Aber Sie sagen doch gerade Ihre FREIE Meinung, oder nicht?

    Sie sind ja auch ein ganz schlauer. Trolle wie sie können sich hier verp****. Danke, tschüss.

  70. Ist eine Ursache mehr, gem. Art.20GG. vom Volk selbst einen Gerichtshof zu konstituieren, welcher sich der anhäufenden Misstände in der Rechtssprechung annimmt, nach dem Grundsatz ´das Recht geht vom Volke aus´

  71. #80 Marie-Belen (07. Feb 2017 19:33)

    TV Tipp

    „Ohne Rücksicht auf Verluste – Spaltet Trump Europa?“

    Europa ist schon gespalten, durch Schulz und Junker,
    wenn noch jemand den Spalt endgültig verbreitet wie im Film 2012 , dann sind es die politischen Trumphasser,
    in den Quasseltalks, wo man sich gegenseitig mit Gehirnfürzen überbietet.
    Und die noch dofferern Beifallklatscher beim besten Furz , sitzen als gebriefte Idioten
    auf den Zuschauerrängen, es heiist deswegen, die Dummköpfe, erkennt man ander Zahl der Beifallklatscher.

  72. Die Wahrheit auszusprechen wird von dieser willfährigen Richterin als ´Volksverhetzung´pervertiert.

  73. Wir haben 2017, Leute, Jahr der Bundestagswahl. Das Merkelregime greift jetzt durch und geht gegen Dissidenten wie Akif Pirincci mit allen Mitteln vor. Mitläufer und Helfershelfer hat es dafür noch genug, seien es nun „schreckliche Juristen“ (Judikative) oder karrieregeile Polizisten (Exekutive).

  74. Einfach abmelden kein Steuern und GEZ bezahlen und schon habt ihr vor diesen links grünen Spinnern und Volksverrätern eure Ruhe ihr habt sofort alle Rechte wie ein Merkel Gast. Und das sind deutlich mehr als ihr jetzt habt! Das sagt doch viel aus über die Rechte derer die hier schön länger leben. Schlagt sie mit ihren eigenen Waffen und wir werden sehen wann sie zu fliehen versuchen.

  75. #88 zettelmeister (07. Feb 2017 19:46)

    #71 Cendrillon (07. Feb 2017 19:31)
    #72 vitrine (07. Feb 2017 19:31)
    Originalzitat:

    „Offenkundig scheint man bei der Macht die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt zu haben, dass man ihm schulterzuckend die Ausreise empfehlen kann, wenn er gefälligst nicht pariert.“ – Pause, Beifall vom Publikum, „Widerstand“-Rufe „Es gäbe natürlich auch andere Alternativen. Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.“

    Was will er aus Ihrer Sicht dort ausdrücken??

    Ich mag intelligente Trolle durchaus und denke manchmal mit Wehmut an den legendären „Analüst“ aus dem Heise-Forum.

    Allerdings hatten wir hier sowas noch nie. Nur Dummtrolle.

  76. #93 bronski27 (07. Feb 2017 19:52)

    Sie sind ja auch ein ganz schlauer. Trolle wie sie können sich hier verp****. Danke, tschüss.

    Gibt es weitere Argumente, die Ihnen dazu einfallen?

  77. #34 zettelmeister (07. Feb 2017 19:04)

    Ich finde es ja richtig, dass einer wie Pirincci mal das Maul aufmacht. Aber manchmal geht er wirklich auch ein bisschen weit, zb das mit den KZs, die außer Betrieb seien. Das muss nicht sein.

    Soweit ich mich erinnere, hatte er da einfach eine Formulierung aus dem PI-Kommentarbereich übernommen.

    Eine angesichts des Auftretens des CDU-Landrats durchaus treffende Formulierung.

  78. … da hat man offenbar eine Frau vorgeschickt, die gerne eine RIchterin werden möchte, um von den erarbeiteten Zwangsabgaben der hiesigen“Dreckskartoffeln“ (gängiges Jargon vieler Islamgläubiger) künftig lebenslang versorgt zu werden! Wahrscheinlich soll herausgefunden werden, wie weit unsere linkslastige Justiz die Meinungs- und Pressefreiheit einschränken kann, ohne dass sich der Michel erhebt!! Die versierten Richter wissen um die Brisanz dieser Anklage! Sollte sich dieser weiblicher „Neuling*In“ 2verbrennen“, sind die andern fein raus!
    Ob man die Hetze, körperliche Angriffe gegen Deutsche, Polizisten, Lehrer usw. auch so konsequent zur Anklage bringt? Oder werden die Kläger kurzer Hand zu Nazis und Fremdenhassern erklärt?

  79. Akif freut sich über den Strafbefehl. Mit dem ganzen Verfahren bekommt er viel publicity. Eine bessere Werbung für sein neues Buch kann es gar nicht geben! Ich wünsche Akif gute Verkaufszahlen. Sein Buch „Umvolkung“ lese ich gerade und kann es nur empfehlen!!!

  80. #10 Cendrillon (07. Feb 2017 18:45)
    „Kann es sein, dass zur Zeit in Dresden eine Art politischer Abstrafung der dortigen Bevölkerung erfolgt?
    Siehe auch das Schrottdenkmal, weitere geplante „Gedenkfeierlichkeiten“ seltsamer Art und dann dieses Gesinnungsurteil.“

    Da haben Sie Recht.
    Die Kommunisten haben übernommen.
    Auch dieser Hilbert ist ein Systemling.
    Im Wahljahr wollen sie natürlich schnell
    klare Verhältnisse schaffen – falls die
    Wahlen überhaupt stattfinden.
    Habe vorhin auf HR1 gehört, dass Twitter
    „kritische Kommentare“ (so wörtlich) nicht
    mehr „sichtbar“ machen will.
    Die kommunizieren das mittlerweile ganz
    offen.
    Noch Fragen?
    Michel schläft weiter. Soll er die bittere
    Medizin löffeln!!!

  81. #99 Cendrillon (07. Feb 2017 20:00)
    Ich mag intelligente Trolle durchaus und denke manchmal mit Wehmut an den legendären „Analüst“ aus dem Heise-Forum.

    Allerdings hatten wir hier sowas noch nie. Nur Dummtrolle.

    Gehe ich richtig in der Annahme, dass ein „Dummtroll“ jeder ist, der nicht Ihre Meinung/die bei politically incorrect vorherrschende Meinung vertritt? Ich sehe Pirinccis Aussagen (auch andere als die KZ-Sache) durchaus kritisch – reicht das, um zur Gruppe der „Dummtrolle“ zu gehören? Fragen über Fragen…

  82. Genauso Pririnci! Jetzt wird es Ernst mit der Gründung eines Volksgerichtshofes, ermächtigt durch Art.20 GG, wo auf die Durchsetzung des Grundgesetzes Wert gelegt ist.
    Nach dem Grundsatz ´Recht geht vom Volk aus´
    Wenn eine solche subalterne Richterin sich bemüßigt ein solches Schandurteil zu sprechen, so soll sie vom Volksgerichtshof darauf die Antwort kriegen und diese ergeht zugunsten des Verurteilten, denn das Grundgesetz erlaubt ausdrücklich solche Meinungsäußerung.

  83. Das adelt ihn.

    Ich bekomme ein mulmiges Gefühl, wenn ich an die jungen Richterinnen denke, die zwangsläufig nachrücken.
    Meinen die das mit „diffuse Ängste?“

  84. …meine zu erwartende Strafe hängt vom Ausgang des Einspruchs ab denn ich habe öffentlich Pirinci zitiert und stehe bald vor dem Landgericht. Anklage durch die GeneralSA wegen Volksverhetzung… das interessiert natürlich nicht weil ich ein BIO-Deutscher und nicht so wichtig wie Pirinci bin…

  85. Unvergessen bis ins kleinste Detail

    Den Tag, an dem die Gutmenschen-Reaktion auf Akif Pirinccis Rede folgte, werde ich mein Leben lang nicht vergessen.

    Bis zu diesem Tag glaubte ich, ich lebte in einem sehr unperfekten, doch halbwegs demokratischen Staat.
    Dann wusste ich es besser.

    Ich fühlte mich an Erich Kästner erinnert, dessen Bücher gleich zweimal verbrannt wurden: Zuerst während der NS-Zeit. Dann, 1966, durch einen „Bund evangelischer Christen“ (Hoffe den Namen dieser bigotten Organisation richtig zu erinnern).

    Ich darf auch beharrlich an den Herrn Regierungspräsidenten Lübke von Kassel erinnern, auf dessen Rede Akif Pirincci Bezug nahm:

    https://www.youtube.com/watch?v=GKls9RM20ho

    Herr Lübke sprach von „Werten“, für die er eintrete. Und anempfahl den Deutschen, das Land doch gern zu verlassen, wenn ihnen der Islamisierungskurs der werten Frau Kanzlerin missfalle.

    Zum Zeitpunkt von Akifs Bezugnahme wussten nur politisch informierte Bürger von der dubiosen Kasseler Veranstaltung.
    Die etablierten Medien wussten entweder nicht davon – oder wollten davon nicht wissen.

    Richtigstellungen des Sachverhalts durch die etablierten Medien erfolgten nicht oder allenfalls widerwillig.

    Pirincci verwendete in seiner Bezugnahme auf Lübcke Stilmittel das Stilmittel der Ironie. Dass Akif ein brillianter Schreiber und schlechter Redner ist – geschenkt. M.W. ist es aber noch nicht verboten, ein schlechter Redner zu sein.

    Frage: Wusste der – Akif unterbrechende – Bachmann zum Zeitpunkt von Akifs Rede von der Veranstaltung des Herrn Lübcke? Mein Eindruck war der, dass Bachmann in der Situation intellektuell überfordert war.

  86. #105 zettelmeister (07. Feb 2017 20:19)
    #99 Cendrillon (07. Feb 2017 20:00)
    Ich mag intelligente Trolle durchaus und denke manchmal mit Wehmut an den legendären „Analüst“ aus dem Heise-Forum.

    Allerdings hatten wir hier sowas noch nie. Nur Dummtrolle.

    Gehe ich richtig in der Annahme, dass ein „Dummtroll“ jeder ist, der nicht Ihre Meinung/die bei politically incorrect vorherrschende Meinung vertritt? Ich sehe Pirinccis Aussagen (auch andere als die KZ-Sache) durchaus kritisch – reicht das, um zur Gruppe der „Dummtrolle“ zu gehören? Fragen über Fragen…

    Die einzige Frage die sich stellt, ist doch die, warum Sie in einer Boxerzeitung ihr geistiges Smegma hinterlassen, obwohl Sie das Ayurveda – Fachblatt abonniert haben?

  87. #88 zettelmeister (07. Feb 2017 19:46)

    Was will er aus Ihrer Sicht dort ausdrücken??

    Waren Sie auf der „Klippschule“ oder wollen Sie hier wirklich nur provozieren?

    Originalzitat:

    „Offenkundig scheint man bei der Macht die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt zu haben, dass man ihm (dem Volk) schulterzuckend die Ausreise empfehlen kann, wenn er gefälligst nicht pariert.“ – Pause, Beifall vom Publikum, „Widerstand“-Rufe „Es gäbe natürlich auch andere Alternativen (für das Volk statt der Ausreise). Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.“

    So, wenn Sie jetzt noch Hilfe beim ABC oder dem kleinen 1×1 benötigen dann melden Sie sich!

  88. Pirinçci Aussagen seien geneigt gewesen, die Islamisierung zu stören. Er habe benannt, dass Rechtgläubige der Bevölkerung zum Hass gegen Harbis aufstacheln, die Menschenwürde von Kufar angreifen und den minderwertigen und ungläubigen Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht, verleumdet, bestiehlt, begrapst, vergewaltigt oder z.B. durch Kopftreten umbringt. Die Untaten der Rechtgläubigen beim Namen zu nennen sei strafbar im Sinne des § 130 (Prophetenbeleidigung), heißt es.
    Darauf stehen 20 Jahre Gulag.
    Aber diese sind ja leider derzeit außer Betrieb, sagte die Richterin auf Probe.
    Deshalb ändert sie das Strafmaß auf 11700 Peitschenhiebe.

    Allah ist gnädig und gerecht.
    Allahu Akbar
    :mrgreen:

  89. Widerspruch war falsch. Richtig hätte eine Zurückweisung sein müssen, da es einen Strafbefehl nach deutschem Recht nicht geben kann und darf. Denn nach Artikel 101 GG Abs. 1 heißt es u.a: „Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.“ Das Urteil („…verhängt“) 180 Tagessätze ist am Schreibtisch der Richterin (gesetzlichen?) xyz auf Antrag eines Staatsanwaltes entschieden/verhängt worden. Damit sind gegen weitere Grundsätze verstoßen worden: GG 103 Abs. 1 (Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.), weiterhin ist ihm die Ablehnung des Richters wegen zum Beispiel Befangenheit genommen worden usw. usw. Ein Strafbefehl ist von Natur aus rechtswidrig. Mit dem Widerspruch ist nun allerdings dieser Mangel geheilt worden. Es sind aber weitere Verfahrensfehler in der angeblichen Urkunde erkennbar.

  90. Tja, lieber Akif … hättest Du gerufen „Deutschland verrecke“ oder „Nie wieder Deutschland“, dann hätte sich keiner mokiert. Vielleicht wäre dann ja sogar ein Orden statt einer Strafe drinn …..

  91. Nein, diese Richterin auf Probe will Akif wirklich nicht ins KZ stecken, weil der die Probleme beim Namen nennt, damit den Terroristen Mohammed beleidigt (Todesurteil!) hat und aus der Sicht der Kommnisten auch noch konterrevolutionär (Gulag!) ist.
    Davon kann wirklich nicht die Rede sein, garantiert!
    Sowas kann offensichtlich nicht behauptet werden, weil im Urteil steht ja nix vom KZ, nur von 11700 Peitschenhieben Euronen.
    Akif hat also nicht recht, mit dem was er sagte.
    Wirklich nicht!
    Hat alles nix mit nix zu tun!
    Isch schwör beim Barte der Propheten Marx, Engels und Stalin!
    :mrgreen:

  92. #111 Hilfsschule (07. Feb 2017 20:30)

    Die einzige Frage die sich stellt, ist doch die, warum Sie in einer Boxerzeitung ihr geistiges Smegma hinterlassen, obwohl Sie das Ayurveda – Fachblatt abonniert haben?

    Kein schlechter Vergleich. Nächste Fragen: was, wenn der Dummtroll sich aber nicht für Ayurveda interessiert, sondern für Boxen? Und wenn er nicht den Boxer am besten findet, den alle gut finden?

  93. Am 1.2.2017 erging von einer Richterin auf Probe des Amtsgerichts Dresden ein Strafbefehl in der Höhe von 11.700 Euro an den Autor….

    Da haben sie wohl eine Richterin gesucht die den Kopf hinhällt , die anderen Staats-Richter haben sich wohl weggeduckt !

    Ich hoffe Pirincci holt zum Rundumschlag aus …
    das den Eliten hören und sehen vergeht !

  94. Auf der regierungsnahen salonsozialistischen bis linksradikalen Plattform „Spiegel-online“ liest sich das Ganze dann so:

    Vor bis zu 20.000 Pegida-Anhängern schilderte er damals einen angeblichen Vorfall in Hessen, wo ein CDU-Politiker einem Kritiker einer Flüchtlingseinrichtung gesagt haben soll, er könne Deutschland jederzeit verlassen. Pirinçci sagte, offenbar habe die Politik die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt, dass ihm schulterzuckend die Ausreise empfohlen werden könne, wenn es nicht pariere. „Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.“

    Da wird die mit Videos belegte Veranstaltung mit dem werten Regierungspräsidenten Lübcke dann also zu einer „angeblichen“ Veranstaltung.

    Nein nein, keine Sorge, „Spiegel-online“ hat das Recherchieren nicht komplett vergessen. Es darf halt nur nicht sein …

  95. 11700 Euro Strafe für seine Meinung.

    Im Gegensatz dazu tun Neger, Scheinflüchtlinge und Terroristen hier:
    – Vergewaltigen
    – Morden
    – Schänden
    – Uns hassen!
    – usw…

    O Euro Strafe dafür.

    Gute Nacht Deutschland!

  96. #112 Hilfsschule (07. Feb 2017 20:30)

    #105 zettelmeister (07. Feb 2017 20:19)
    #99 Cendrillon (07. Feb 2017 20:00)
    Ich mag intelligente Trolle durchaus und denke manchmal mit Wehmut an den legendären „Analüst“ aus dem Heise-Forum.

    Allerdings hatten wir hier sowas noch nie. Nur Dummtrolle.

    Gehe ich richtig in der Annahme, dass ein „Dummtroll“ jeder ist, der nicht Ihre Meinung/die bei politically incorrect vorherrschende Meinung vertritt? Ich sehe Pirinccis Aussagen (auch andere als die KZ-Sache) durchaus kritisch – reicht das, um zur Gruppe der „Dummtrolle“ zu gehören? Fragen über Fragen…

    Die einzige Frage die sich stellt, ist doch die, warum Sie in einer Boxerzeitung ihr geistiges Smegma hinterlassen, obwohl Sie das Ayurveda – Fachblatt abonniert haben?

    So ein Quatsch.
    Die PEGIDA-Rede von Pirincci war kein Meisterwerk. Darüber besteht hier Konsens. Aber jemandem böswillig das Wort im Munde herumdrehen rechtfertigt wohl die Charakterisierung als dummer Troll.

  97. #122 lfroggi (07. Feb 2017 20:52)

    Richterin auf Probe……….

    Da haben sie wohl eine Richterin gesucht die den Kopf hinhällt , die anderen Staats-Richter haben sich wohl weggeduckt !

    Es kann auch sein, daß sie dafür ein besonders unbedarftes Mäuschen genommen haben, um die Demütigung perfekt zu machen. Es läuft inzwischen vieles mit Demütigung in diesem System. Schau Dir nur die Formulierungen in Behördenbriefen an, reinste Demütigung.

  98. Man müsste sammeln für den armen Kerl. Wieso darf man Arschlöcher nicht als solche bezeichnen?
    Mit den Verhetzungen run um Kernenergie, Gentechnik, Klimagedöns und dieser Genderscheisse im Gedächtnis wird mir echt übel bei dem Gedanken wer hier verknackt wird und wer hier ungestraft fortwährend gequirlte Scheisse verbreiten darf…

  99. Richterin auf Probe, ach ich erinnere mich, war die nicht damals Praktikantin bei Bill Clinton und ist dann zum Jura-Studium hierhergezogen; Akif hat Sie weggestoßen, jetzt rächt Sie sich. Aber da ist ja noch der Maas, der schiebt auch gerne eine Nummer – dadada!

  100. #6 AndTheWormsAteIntoHerBrain (07. Feb 2017 18:40)

    Das erinnert an Merkels DDR.

    Und auch sonst:
    Statt niemanden rauszulassen werden alle reingelassen.
    ————————————————-
    Das ist mir schon lange aufgefallen an der Merkel. Das sollte mal gründlicher untersucht und hier bei PI zum Thema gemacht werden.

  101. #94 Wolfgang Langer

    Mal schauen ob mein Kommentar freigeschaltet wird.

    Als ein Besucher der Veranstaltung möchte ich auf zwei Fehler im Vortrag von Frau Hübsch hinweisen.

    1) Die Zahl von 5% Muslime ist falsch wie Statista nachweist: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/76744/umfrage/anzahl-der-muslime-in-deutschland-nach-glaubensrichtung/
    Zwar werden auch hier nur 4.5 Millionen Muslime aufgeführt, aber auch zusätzliche 3,5 Millionen muslimischer Sekten, die aber von der Umma nicht anerkannt werden. Das sollte für uns Christen aber keinen Unterschied machen. Auch sind auf Statista einige Zahlen veraltet da die 2 Millionen Flüchtlinge in den letzten Jahren nicht berücksichtigt wurden, z.B. bei den Alewiten. Das macht dann ca. 10%. Viel dramatischer dürfte die Statistik bei den unter 30jährigen sein!

    2) Ebenfalls führte Frau Hübsch auf, dass 90% der strenggläubigen Muslime die Demokratie gut fänden. Dies steht im Widerspruch zu der Untersuchung vom letzten Jahr die ergab, dass mehr als die Hälfte der Türken (die den größten Anteil Muslime stellen), den Islam über dem Gesetz sehen. Oder soll man annehmen, dass gerade die strenggläubigen Muslime dies anders sehen? Das bezweifle ich stark!

    Wichtig war wohl auch ein PEGIDA und AfD Bashing. Und das bei einer Veranstaltung unter dem Motto „Mehr kulturelle Vielfalt wagen“

  102. Die erste und für eigentlich jeden Bürger wichtigste Frage wäre doch: Was bitte genau darf man in diesem Land noch sagen?

    Nein, diese Frage dürfen wir uns nicht stellen. Das wäre wieder typisch deutsches Duckmäusertum.

    Die richtige Reaktion ist, daß jeder diese Dinge wieder sagt. Das politisch unkorrekte muß wieder zur Normalität in der Diskussion werden, damit kein Richter es mehr wagt, darauf zu verurteilen.

  103. #115 Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende (07. Feb 2017 20:37)

    Pirincci denkt nach, bevor er spricht. Der braucht Deine kritische Sicht nicht.

    Das bezweifle ich nicht. Eher frage ich mich aber, ob in Ihrem Weltbild auch eine abweichende Meinung Platz hat. Z.B. eine, die nicht jeden Migranten als Kriminellen vorverurteilt?

  104. #125 Cendrillon (07. Feb 2017 20:59)
    So ein Quatsch.
    Die PEGIDA-Rede von Pirincci war kein Meisterwerk. Darüber besteht hier Konsens. Aber jemandem böswillig das Wort im Munde herumdrehen rechtfertigt wohl die Charakterisierung als dummer Troll.

    Da gebe ich Ihnen durchaus Recht. Allerdings bin ich auch der Ansicht, dass Pirincci genug Dinge von sich gegeben hat, wo es gar nicht notwendig war, ihm das Wort im Mund herumzudrehen. Da hat er sich schon deutlich als rechtsextrem geoutet.
    Zusatzfrage: besteht bezüglich der Höcke-Rede in Dresden (vor ein paar Wochen) hier auch Konsens und wenn ja, in welche Richtung?

  105. #121 zettelmeister (07. Feb 2017 20:47)
    #111 Hilfsschule (07. Feb 2017 20:30)

    Die einzige Frage die sich stellt, ist doch die, warum Sie in einer Boxerzeitung ihr geistiges Smegma hinterlassen, obwohl Sie das Ayurveda – Fachblatt abonniert haben?

    Kein schlechter Vergleich. Nächste Fragen: was, wenn der Dummtroll sich aber nicht für Ayurveda interessiert, sondern für Boxen? Und wenn er nicht den Boxer am besten findet, den alle gut finden?

    …dann sollte man nicht die Züge eines parteiischen Ringrichters annehmen.
    Dummheit als solche unterstelle ich Ihnen persönlich nicht.

  106. und grabschende und kriminelle afrikanische und arabische Primaten bleiben straffrei .. es ist nur noch zum Koxxx !!!

    Akif, haben Sie den Mut weiterhin, ich wünsche Ihnen das Beste

  107. #132 zettelmeister (07. Feb 2017 21:27)

    Das kann ich Dir ganz genau beantworten. Ich halte nichts davon, daß sich der Hype, wie hier auf PI sehr stark zu beobachten, auf die tatsächliche oder vermeintliche Kriminalitätsgeneigtheit der Importmänner konzentriert. (Nebenbei bemerkt, ist das, was hier als kriminell eingestuft ist, in deren Kulturen oft einfach nur normal.)
    Ich beteilige mich an diesem Hype nicht. Ob ein Import-Mann kriminell ist, interessiert mich nicht. Ob die kultur- und raumfremden Importmenschen ein zivilisiertes Benehmen an den Tag legen oder ob sie ihre Folklore hier ausüben, ist kein Kriterium, um ihr Hiersein irgendwie zu legitimieren. Wenn gutes Benehmen ein Bleiberecht und Recht auf Geld und Unterkunft in einem Staat eigener Wahl begründen würde, könnte ich überall auf der Welt leistungslos gut leben. Aber so ist die Welt nicht. Ich hoffe, meine Ausführungen waren Dir jetzt nicht zu lang.

    Ach so, ja, abweichende Meinungen sind in meinem Weltbild immer willkommen! Sehr sogar. Ich warte immernoch auf die argumentative Erleuchtung, warum ein Volk sein (durchaus erfolgreiches) Dasein beendet und seinen Lebensraum für Völkermassen des ganzen Planeten zur freien Verfügung stellt. Und die sogar noch einlädt und beköstigt. Wenn Du´s erklären kannst, ich höre zu.

  108. Das Maasmännchen will die durch ihn verächtlich gemachte und linksgrünkommunistischfürmigrantenallesstraffrei versiffte „Justiz“ schon mit Amtsrichterinpraktikantinnen aufmöbeln.
    Dabei wünscht er sich die Reinkarnation von Roland Freisler am sehnlichsten…
    Hilfe! Das Irrenhaus hat uns alle überrollt…
    Zu Akif und Hetzrede:
    Er ist türkischer Abstammung. Und woir wissen von Frau Böhmer, daß Türken die Liebe und Herzlichkeit selbst sind. Und Sultan Erdowahn versicherte uns in seiner bemerkenswerten Kölner Rede, daß Türken nur Frieden bringen und niemals kriminell werden können. Na ja, eine Amtsrichterinpraktikantin kann das noch nicht wissen…
    Außerdem möchte sie den Job ja soooo gerne bekommen. Als Amtsrichterin ohne Praktikantin.

  109. „Noch eine Frage wäre: Wieso ist das Aussprechen und bildhaft verbale Darstellen realer Geschehnisse würdeverletzend, die Taten selbst aber offensichtlich nicht? Denn während hier jemand für das Benennen von Geschehnissen, wie er sie wahrnimmt, kriminalisiert werden soll, werden gleichzeitig Opfer realer Gewalt durch die hier angeblich beleidigte Tätergruppe von Gerichten geradezu verhöhnt und die Täter in Schutz genommen.“

    So isses!
    Und mit einer sehr guten Verteidigung könnte dieser absurde, neo-totalitäre Kriminalisierungsversuch ad absurdum geführt werden.

    Schließlich geht es bei der „Flüchtlingslüge“ um eine tatsächliche Invasion, und zwar von zumeist illegalen Eindringlingen, die vor der Merkel´schen Willkommensdiktatur noch zurecht und durchweg als Wirtschafts- und Sozialflüchtlinge bezeichnet wurden und die von verantwortlicher und interessierter Seite seither weder abgewehrt noch zurückgeführt werden (und wurden), was der eigentliche, auch rechtsstaatliche Skandal ist!

    Die kriminelle und gewaltaffine Auffälligkeit dieser massiv eingefallenen Problemgruppe ist inzwischen auch offenbar und scheint selbst in den Lügen- und Lückenmedien immer wieder durch.
    Ich wüsste andererseits nicht von russischen, amerikanischen, israelischen oder chinesischen Migranten, dass die Terrorakte verüben würden oder Frauen und Mädchen massenhaft sexuell belästigen und vergewaltigen!

    Natürlich kann man bis zu IS und Al-Qaida herunter alles zum juristischen und sozialpädagogischen „Einzelfall“ relativieren, aber 1.000 oder 100.000 kultische Kopfjäger oder Kannibalen aus der Dritten Welt oder vom Mars oder von der Vega ergeben immer noch ein problematisches, negativ auffälliges Kollektiv!
    Nicht anders verhält es sich mit „Muslimen“!

    Der Beschuldigte ist Autor und in dieser seiner beruflichen Tätigkeit besonders geschützt. Zumindest gilt dieser Einwand für die Hofnarren und Pausenkasper des öffentlich-rechtlichen Kabaretts sowie die Schmierer irgendwelcher Witzblätter, die sich in fröhlicher 1968er-Tradition immer schon einer sexualisierten und Fäkalsprache bedienen, was Pirincci einfach mal von rechts aus macht, ob man das gut findet oder nicht.
    Wer z. B. unter „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ demonstriert oder von Deutschen als „Scheißkartoffeln“ redet, muss sich schon gefallen lassen, seinerseits als „Stück Scheiße“, „Arsch- oder Brschloch“ – oder „Ziegenficker“ (da war doch was!) bezeichnet zu werden!

  110. #132 zettelmeister (07. Feb 2017 21:27)

    Das bezweifle ich nicht. Eher frage ich mich aber, ob in Ihrem Weltbild auch eine abweichende Meinung Platz hat. Z.B. eine, die nicht jeden Migranten als Kriminellen vorverurteilt?

    Seltsame Frage. Selbstverständlich ist nicht jeder Migrant ein Krimineller. Akif Pirinçci ist ja auch ein Migrant gewesen. Jetzt ist Akif ist Deutscher. Seine Heimat ist Deutschland.

  111. Ich habe mal obige 4 Seiten vom „Strafbefehl“ durchgelesen.
    Also das große Ziel von Islamaufklärung, Pi, Pegida, AfD etc. ist es doch:
    + Unser Land vor der Scharia bewahren
    + unser GG (im Wesentlichen) erhalten
    + Unser Sozialsystem nicht mutwillig und sinnlos zu zerstören durch z.B. Asylmißbrauch
    + Dafür lieber gezielte und effektive Entwicklungshilfe und Asyl in Afrika

    Inhaltlich ist da der Akif super.
    Aber vom Stil und Wortwahl ist es schon manchmal (zu) heftig („primitive Pfürze, Moslemsaft reingepumpt, Moslmemmüllhalde,…“)

    Auf der einen Seite sind dann Linke Meinungsterroristen, die den Inhalt nicht hören wollen, sich weigern inhaltlich damit auseinander zu setzen (oder aufgrund ihrer linken Gehirnwäsche nicht dazu in der Lage sind) und einen Vorwand suchen, um Akif ins KZ den Gulag zu schicken, dafür die Wortwahl angreifen, und dazu unser Rechtssystem und links-naive Richterinnen mißbrauchen.

    Auf der anderen Seite wäre es der Sache (obigen „großen Ziel“) schon hilfreich, wenn der Akif nicht unnötig Angrifsfläche liefert, sich etwas zügelt. Vielleicht seine Rede vorher von ein paar Mitverantwortlichen vorher durchlesen und formal (nicht inhaltlich) abmildert.

    Die Frage ist, wie wir möglichst viele Wähler noch vor der BTW gewinnen für obige Ziele.
    Ich vermute, eine sachlich ruhige Aufklärung oder kreative IB-Aktionen und sicherlich einiges Andere wird mehr Leute erreichen.
    Laßt uns da sachlich, nüchtern und strategisch drüber nachdenken!

  112. Weiß jemand, warum Lutz seine Berufung zurückgezogen hat? Das hat sich jetzt wohl als Fehler erwiesen, denn jetzt denken die, sie könnten es gleich beim nächsten versuchen.

    Hoffentlich zieht Akif das richtig durch! Er sollte sich aber einen guten Anwalt suchen, der sich auf dem Gebiet auskennt.

  113. Dieser Strafbefehl ist der daheim ausgebrütete feuchte Traum einer Amtsrichterinpraktikantin, die dadurch auf eine feste Anstellung in der linksversifften Justizmafia des Maasmännchens hofft.

  114. #138 vitrine (07. Feb 2017 21:49)

    Akif Pirinçci

    Auf einer der ersten LEGIDA-Demos, wo ich mittendrin statt nur dabei war, wurde in einer Rede was sehr schönes gesagt: Sinngemäß so, daß jemand, der bei uns einwandern will, etwas mitbringen sollte, daß uns als aufnehmende Gesellschaft bereichert oder besser macht, also Arbeitskraft, Ideen u. ä. Der durch die Anwendung von §130 geadelte Akif von Pirincci hat dieses Kriterium erfüllt.

  115. #130 Elijah
    „aber auch zusätzliche 3,5 Millionen muslimischer Sekten, die aber von der Umma nicht anerkannt werden. “

    Welche? Wieviele? Quelle?

  116. Pirincci will bei der Verhandlung alle Schandtaten der islamischen Infiltranten aufzählen. Der Richter wird das sicher verhindern mit der Begründung, das sei ohne Belang für das Verfahren. Diese Begründung, die ziemlich sicher kommen wird, sollte man festhalten und immer wieder vorbringen und damit die Haltung dieser Justiz beschreiben.

  117. Soso, „Richterin“, Du kannst
    das nicht. Hör auf, dich wichtig zu
    machen und husch husch an den
    Herd. Überlasse wichtige Dinge bitte
    den Erwachsenen, sofern sie mit Intelligenz
    und Anstand ausgestattet sind.

    Und nun: Koch was feines. Oder kannst du das
    auch nicht ?

  118. #69 Hilfschule

    Die Laienrichterin ist auf Seite 1 ihrer Schund – und Schmutzliteratur, die sie unaufgefordert versendet, noch nicht einmal in der Lage, ein substantiviertes Adjektiv grammatikalisch/orthographisch zu Papier zu bringen (na, wer findet den Fehler ? )

    Es sind sogar zwei Fehler, meinten Sie die?:
    einmal „in Zusammenhang mit“
    anstatt im Zusammenhang mit…
    und einmal „zu Eröffnung eines Erstaufnahmelagers“
    anstatt zur Eröffnung ….

    Mal sehen, ob ich noch mehr finde. Hihi!
    PS: Ihr Nick passt für diese Richterin.

  119. #146 Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende (07. Feb 2017 21:59)

    So sieht’s aus.

    Derweil beraten die Bessermenschen in den sozialen Netzwerken ob sie „den Türken dahin zurückschicken wo er hingehört“ oder „ihm die deutsche Staatsangehörigkeit entziehen“. Zur Debatte steht noch die Zwangseinweisung in die Psychiatrie.

  120. #7 Aktiver Patriot

    Es liegt eine Klage gegen den 130er beim Bundesverfassungsgericht vor. Die Klage wurde angenommen, aber die Richter weigern sich darüber zu verhandeln!

    Gibt es irgendwo genauere Informationen darüber?

  121. #150 Zornentbrannt (07. Feb 2017 22:16)

    Es sind sogar zwei Fehler, meinten Sie die?:
    einmal „in Zusammenhang mit“
    anstatt im Zusammenhang mit…
    und einmal „zu Eröffnung eines Erstaufnahmelagers“
    anstatt zur Eröffnung ….

    Mal sehen, ob ich noch mehr finde. Hihi!
    PS: Ihr Nick passt für diese Richterin.

    Die von Ihnen aufgezeigten Beispiele kann man durchaus so durchgehen lassen, auch wenn es komisch klingt. 😉

    Aufgestoßen ist mir der Passus:

    jeder[b]d[/b]ahergelaufene…/jeder [b]D[/b]ahergelaufene…

    Gut, vielleicht ist das im Normalfall kleinlich, – was ist aber an dem [b]Fall[/b] normal?

  122. Seine Aussagen seien geneigt gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören….

    @PI: Muss richtig heißen: …“geeignet gewesen…
    Nobody is perfect.
    😉

  123. #18 Cedrick Winkleburger; Glaub bloss nicht, dass das in anderen Teilen Deutschlands besser ist.

    #30 Heisenberg73; Was leider kein Gerücht ist, dass Trump nicht in England sprechen darf, so wie ja damals auch Wilders (wimre von der May) ausgeladen wurde. Die Begründung ist aber sowas von lächerlich, Angeblich wär er nicht neutral. Ja ganz toll, und was war dann mit Osama und Klingon. Die sind auch alles, aber ganz sicher nicht neutral gewesen.

  124. Vorschlag an die Redaktion. Ich weiß ja nicht wie es finanziell um Herrn Pirincci gestellt ist. Darum mein Vorschlag, sollte Pirincci in der Berufung unterliegen hier an dieser Stelle ein Konto einzurichten damit WIR uns mit ihm solidarisch zeigen können und ihm die Kosten für Bußgeld und Gerichtskosten sammeln können.
    Noch Eins, vielleicht könnte WIR hier generell für solche Verbrechen der „Gerichtsbarkeit“ die infamer Weise immer im Namen des Volkes verkündet werden für solche „Fälle“ wo erwiesener Maßen (UN) Recht gesprochen wird solche Sammelaktionen durchführen.

  125. #7 Aktiver Patriot (07. Feb 2017 18:40)

    Hab ich was verpaßt? Die Klage gegen den 130er ist doch lange durch, er wurde als politisches Sonderstrafrecht bewehrt, was verboten ist UND DANN DOCH ERLAUBT, „wegen unserer Geschichte“.

    Die Verbrecher in Karlsruhe haben also schon lange entschieden, so wie es die Juntajustiz halt macht.

    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2009/11/rs20091104_1bvr215008.html

    „zum Beschluss des Ersten Senats vom 4. November 2009

    – 1 BvR 2150/08 –

    § 130 Abs. 4 StGB ist auch als nichtallgemeines Gesetz mit Art. 5 Abs. 1 und 2 GG vereinbar. Angesichts des sich allgemeinen Kategorien entziehenden Unrechts und des Schreckens, die die nationalsozialistische Herrschaft über Europa und weite Teile der Welt gebracht hat, und der als Gegenentwurf hierzu verstandenen Entstehung der Bundesrepublik Deutschland ist Art. 5 Abs. 1 und 2 GG für Bestimmungen, die der propagandistischen Gutheißung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft Grenzen setzen, eine Ausnahme vom Verbot des Sonderrechts für meinungsbezogene Gesetze immanent.“

  126. Richter auf Probe ?
    Und dann kann die ein Urteil sprechen ?
    Na ja, hier ist Alles möglich, solange es nur gegen patriotische geht.
    Bei „Probe“ muss ich unwillkürlich an manche Proben aus der längeren Vergangenheit denken.
    _____________________________________

    Mit Recht und Ordnung hat die Justizia schon lange nichts mehr zu tun.
    Die Justiz wird vom organisierten linken Verbrecher-Regime als Machtinstrument missbraucht, um das Volk zu unterdrücken und klein zu halten, damit sie ihre verbrecherischen Interessen durchsetzen können.

  127. 136 Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende (07. Feb 2017 21:45)

    Ach so, ja, abweichende Meinungen sind in meinem Weltbild immer willkommen! Sehr sogar. Ich warte immernoch auf die argumentative Erleuchtung, warum ein Volk sein (durchaus erfolgreiches) Dasein beendet und seinen Lebensraum für Völkermassen des ganzen Planeten zur freien Verfügung stellt. Und die sogar noch einlädt und beköstigt. Wenn Du´s erklären kannst, ich höre zu.

    Freut mich, dass abweichende Meinungen willkommen sind. Hier ist meine: ich sehe gar nicht, dass das „durchaus erfolgreiche Volk“ sein Dasein beendet. Es sind 2015 ca. 1 Mio. Menschen ins Land gekommen. Selbst wenn es in diesem Jahr noch einmal so viele gewesen wären (was nicht so ist) und wir noch großzügig was draufrechnen, komme ich da auf kein kritischen Verhältnis, tut mir leid. Darüber hinaus finde ich wichtig, zu überlegen, ob unser Wohlstand nicht mit Grund für Fluchtursachen ist (Beispiel: D exportiert Zünder nach Saudi-Arabien; die Saudis unterstützen [inoffiziell] den „IS“). Was sind Ihre Gedanken dazu?

  128. #132 zettelmeister   (07. Feb 2017 21:32)  

    „Da gebe ich Ihnen durchaus Recht. Allerdings bin ich auch der Ansicht, dass Pirincci genug Dinge von sich gegeben hat, wo es gar nicht notwendig war, ihm das Wort im Mund herumzudrehen. Da hat er sich schon deutlich als rechtsextrem geoutet.“
    ***********************************************

    Inwiefern rechtsextrem? Pirincci bedient in einem fort immer wieder das, was auch die sogenannten „Linken“ tun, die Bestätigung und Verfestigung des Schuldkultes.

    http://der-kleine-akif.de/2015/11/21/sehnsucht-nach-dem-judengas/

    Man stellte sich mal das Umgekehrte vor. Ein Deutscher ginge in die Türkei, hielte dort Vorträge über die Massenmorde der Mohammedaners an den Hindus in Indien. So ein hohes Maß an Chutzpah bringen in der Regel nur Orientale auf.

  129. 136 Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende (07. Feb 2017 21:45)
    Ach so, ja, abweichende Meinungen sind in meinem Weltbild immer willkommen! Sehr sogar. Ich warte immernoch auf die argumentative Erleuchtung, warum ein Volk sein (durchaus erfolgreiches) Dasein beendet und seinen Lebensraum für Völkermassen des ganzen Planeten zur freien Verfügung stellt. Und die sogar noch einlädt und beköstigt. Wenn Du´s erklären kannst, ich höre zu.

    Freut mich, dass abweichende Meinungen willkommen sind. Hier ist meine: ich sehe gar nicht, dass das „durchaus erfolgreiche Volk“ sein Dasein beendet. Es sind 2015 ca. 1 Mio. Menschen ins Land gekommen. Selbst wenn es in diesem Jahr noch einmal so viele gewesen wären (was nicht so ist) und wir noch großzügig was draufrechnen, komme ich da auf kein kritischen Verhältnis, tut mir leid. Darüber hinaus finde ich wichtig, zu überlegen, ob unser Wohlstand nicht mit Grund für Fluchtursachen ist (Beispiel: D exportiert Zünder nach Saudi-Arabien; die Saudis unterstützen [inoffiziell] den „IS“). Was sind Ihre Gedanken dazu?

  130. #58 Tom62 (07. Feb 2017 19:24)

    Das von einer „Richterin auf Probe“ ist de facto ein „Strafbefehl auf Probe“ und, da anfechtbar, mitnichten mit irgend einem Urteil gleichzusetzen, das zudem noch Rechtskraft besäße:

    Das Problem daran ist, die Kosten für den Anwalt und die Verfahren sind für Akif nicht auf Probe zu entrichten.

    Man könnte jetzt sagen, Akif kann es sich – wahrscheinlich – leisten, die Kohle vorzustrecken, aber es kann in einem Rechtsstaat nicht angehen, dass ein Lehrling „auf Probe“ Urteile fällen bzw. Strafbefehle „auf Probe“ verhängen darf, die dem Beschwerten Kosten bescheren, die dieser dann zu tragen hat.

    Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass nur wenige Anwälte zu dem Satz arbeiten, den die Staatskasse bei einem Freispruch erstattet.

    Kann sein, dass das jetzt anders ist, aber in meinem Fall vor einigen Jahren musste ich trotz Freispruch „erster Klasse“ draufzahlen.
    Da ging es auch um einen Einspruch gegen einen Strafbefehl „aus dem Katalog“.

  131. #35 zettelmeister (07. Feb 2017 19:04)

    Ich finde es ja richtig, dass einer wie Pirincci mal das Maul aufmacht. Aber manchmal geht er wirklich auch ein bisschen weit, zb das mit den KZs, die außer Betrieb seien. Das muss nicht sein.

    * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *

    Jetzt sagen’s blos, se ham’s net kapiert,
    wos dr Akim – ähm Akif – gsogt hot?

    Er hat einen super Schreibstil, mit leider manchmal sehr langen Schachtelsätzen.
    Diese sind beim Lesen leichter zu erfassen,
    als beim Vortrag. Dem Vor-Lesen.
    Da wird’s leider anstrengend. Und bevor der Akif am Ende des Satzes angelangt ist, haben leider viele schon „zu gemacht“ (oder nix verstanden) – und es fehlt ihnen dann die Pointe bzw. das Verständnis der Aussage.

  132. 139 vitrine   (07. Feb 2017 21:49)

    „Seltsame Frage. Selbstverständlich ist nicht jeder Migrant ein Krimineller. Akif Pirinçci ist ja auch ein Migrant gewesen. Jetzt ist Akif ist Deutscher. Seine Heimat ist Deutschland.“
    ***********************************************

    So geht das also. Wenn ich also nach Japan auswandere, dort im Fernen Osten erkläre, daß ich die Japaner ganz toll finde, wird aus mir dann auch ein Japaner?

  133. Man versucht es mit immer extremeren Mitteln.
    Die Glaubwürdigkeit der Justiz wird nachhaltig beschädigt bleiben. Und die ausländischen Täter im öffentlichen Raum fühlen sich bestätigt.

  134. Da hat der Akif ja fast noch Glück gehabt.

    Die österreichische Politikerin Susanne Winter wurde zu 26.000 €
    und drei Monate Bewährung rechtskräftig verurteilt.
    Sie sagte, das Mohammed nach heutiger Rechtssprechung ein
    pädophiler Verbrecher wäre.

    Wahrheit ist in der Tat ein teures Gut.

  135. „Er habe gegen bestimmte Teile der Bevölkerung zum Hass aufgestachelt, die Menschenwürde anderer angegriffen und eine bestimmte Gruppe oder Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet.“

    Jo,und wenn sich mal 3 hungrige Deutsche vor einer Moschee ne Schweinsbratwurst schmecken lassen und sich darüber noch lautstark freuen,kann man die obige Begründung,ebenfalls als Textbaustein eines Urteils verwenden…
    Freisler hätte seine wahre Freude an solchen Urteilen gehabt…
    Ich wünsche dem Akif alles Gute,dass was auf ihn zukommen wird,das war abzusehen,freche Münder müssen neuerdings,zur Aufrechterhaltung der Staatsräson, in Deutschland, geschlossen und versigelt werden,wo kommen wir denn dahin,wenn Rächte,Pack und „Nazis“die gleichen,vom GG,geschützten Rechte ausüben wie unsere schützenswerten Geschenke Gottes,die neuen Herrenmenschen,die wertvoller als Gold sind..

  136. Ok, ein paar Dinge stell ich erst mal richtig.

    1.) Das Urteil muss vom Richter unterschrieben sein. Das bedeutet, dass der Zettel, der beim Gericht in der Akte liegt, vom Richter unterschrieben sein muss. Das ist das Urteil und das verlässt das Gerichtsgebäude nur unter Strafandrohung oder beim Umzug in einen Neubau, weil die alte Hütte abgerissen wird. Der Rest, also alles was von dort verschickt wird, sind Ausfertigungen. So ’ne Art bessere Kopie auf Koks.

    2.) Richter auf Probe ist jeder der zwar Berufsrichter aber noch kein Richter auf Lebenszeit ist. Das zweite Staatsexamen hat derjenige aber schon irgendwie (genauer mag ich darauf jetzt nicht eingehen) bestanden. Also so was ähnliches wie ein Beamter auf Probe, nur dass Richter keine Beamte im rechtlichen Sinne sind. NAch drei bis maximal fünf Jahren muss dann darüber entschieden werden, ob die Ernennung auf Lebenszeit erfolgt. Die hier scheint sich bevorzugt in Richtung „drei Jahre“ hinzuschleimen.

    3.) Das ist’n Strafbefehl. Kein Urteil. So ’ne Art strafrechtlicher Bußgeldbescheid. Was da drin steht wird willkürlich beim unterstempelnden Richter auf dem Schreibtisch ausgekaspert.

    Was mir an dem Ding allerdings übelst aufstößt ist der Hinweis auf der letzten Seite, dass der Widerspruch in deutscher Sprache verfasst sein muss. Ja wo sind wir denn, wenn irgend so ’ne dahergelaufene Richterin auf Probin einem Migranten derartige Hemmnisse bei der Gewährung rechtlichen Gehörs in den Weg legt? Hat die da keinen Dolmetscher parat? Oder wenigstens einen Doll-Matcher? Oder sonst was dolles? Haben die doch sonst auch immer, wenn sie nicht gerade das Verfahren gegen Ali Totraser einstellen, weil der kein deutsch kann.

    Inhaltlich kann ich nicht beurteilen, ob oder wie die Passagen im Strafbefehl aus dem Zusammenhang gerissen sind. Daher äussere ich mich nicht dazu. Ich kann nur sagen, dass ich meine Meinung nicht so unbedingt auf der Zunge tragen würde und auch nicht mit diesen Formulierungen.

    Ich kann aber auch angesichts dieses Strafbefehls nicht beurteilen, welche Stellen der zitierten Passagen genau gemeint sind und wo die strafrechtliche Relevanz welcher Aussage genau zu sehen ist. Dazu kann ich mich dann aber durchaus äussern. Aus fachlicher Sicht.

    Mal so direkt von Jurist zu Jurist aus fachlicher Sicht gesprochen, werte Kollegin, ist dieser Strafbefehl ein gequirltes Stück indifferente Enddarmausscheidung, für das man Ihnen eigentlich beide Staatsexamina wegen in Schriftform erwiesener Unfähigkeit sofort wieder aberkennen müsste. Da habe ich ja schon im juristischen Propädeutikum bessere Leistung gesehen. Wie sind Sie eigentlich durch die Prüfungen gekommen? Der Anfangsverdacht liegt nahe, dass dies überwiegend in Rückenlage geschehen sein muss. Kleiner Tip für die Promotion: nehmen Sie den Kollegen von Guttenberg als Doktorvater. Der weiss, wie man ohne den Austausch von Körperflüssigkeiten zu akademischen Weihen kommt. (Hint: Kohlepapier ist dein Freund)

    #73 sauer11mann (07. Feb 2017 19:31)

    ein Sudanese
    kassiert mit
    7 Identitäten
    21.700 Euro
    eine
    Bewährungsstrafe.

    meine Frage
    dürfte
    klar sein…

    Also mir fallen gleich mehrere ein.

    1.) Zu wieviel haben sie die anderen sechs verknackt?
    2.) Sind das dann Serientäter oder gelten die als kriminelle Vereinigung?
    3.) Können alle sieben ihre Strafen gleichzeitig verbüßen?
    4.) Brauchen wir für die Abschiebung dann auch sieben Tickets?

  137. # 129

    Merkel hat bei einer Veranstaltung klipp und klar die Zahl 10 Millionen Moslems in Deutschland genannt

  138. Ich frage mich, ob er nicht in den USA als „politisch Verfolgter“ Asyl beantragen könnte. Dort würde er besser leben und könnte evtl durch Arbeit für Fox oder Breitbart auch richtig gut verdienen.

  139. In einem funktionierenden Rechtsstaat hätte Pirinçci längst Schadensersatz zum Beispiel wegen Verdienstausfall erhalten, der durch die Verlagskündigungen entstanden ist, die wiederum aufgrund übler Nachrede, Verleumdungen und massenmedial verbreiteten Unwahrheiten provoziert wurden. Pirinçci hätte Anspruch auf staatliche Hilfen, den Sachschaden zu beheben, der durch Angriffe der roten SA an seinem Haus entstanden sind.
    Pirinçci hätte Anspruch auf Rehabilitierung durch die jeweiligen Organe der Lügenpresse, die nachweislich schädigende Falschmeldungen über seine Rede verbreitet haben.
    Die Richtigstellung hätte in gleicher Weise erfolgen müssen, die die zuvor verbreitete Unwahrheit.
    In einem funktionierenden Rechtsstaat würde auch dieser Strafbefehl des Amtsgerichtes Dresden den Verantwortlichen im bildlichen Sinne dahin geschoben, wohin er gehört.

    Leider leben wir derzeit aber in einem Gesinnungsstaat auf dem geraden Weg zum Totalitarismus.

  140. #163 zettelmeister (07. Feb 2017 23:24)

    Darüber hinaus finde ich wichtig, zu überlegen, ob unser Wohlstand nicht mit Grund für Fluchtursachen ist (Beispiel: D exportiert Zünder nach Saudi-Arabien; die Saudis unterstützen [inoffiziell] den „IS“).

    Das sind doch mal interessante Überlegungen, auf die man auch eingehen kann.

    Fangen wir mit „unserem Wohlstand“ an: es gibt ihn nicht. Wer meint, Deutschland sei doch „sooo reich“, glaubt auch, dass der TSV 1860 München um die deutsche Fussballmeisterschaft mitspielt. Tatsächlich spielt der TSV allerdings gegen den Abstieg – aus der zweiten Liga. Wohlstand gibt es – in Europa – in ganz anderen Ländern: Island, Norwegen, Schweiz und – man höre und staune – Grossbritannien. Wohlstand entsteht nicht dadurch, dass irgendjemand auf einem Computer ein paar Nullen an einen Betrag anfügt.

    Zum anderen exportieren die Deutschen keineswegs nur Zünder nach Saudi-Arabien, sondern veritable Waffen und etliches andere mehr. Die Waffen werden gerade für einen netten Genozid im Jemen eingesetzt. Nicht, dass das hier irgendwen stören würde. Im Gegensatz zur transatlantischen „Freundschaft mit den USA“ ist nämlich die „Freundschaft“ zu Saudi-Arabien und den Golfstaaten tatsächlich unverbrüchlich.

    Die aktuellen „Flüchtlinge“ kommen hingegen zu einem nicht unbeträchtlichen Teil aus Afrika – aus Staaten wie Gambia, dem Senegal, dem Sudan oder Eritrea. Also aus Staaten, in denen in der Regel kein Krieg herrscht und in denen Deutschland auch keine Rolle spielt. Das einzige Land, in dem es vor nicht allzu langer Zeit einen veritablen Krieg gab, ist Azawad. Ich sehe allerdings keine Touaregs in den deutschen Flüchtlingsunterkünften…

    Aber ja: unser Wohlstand ist mit Grund für Fluchtursachen. Wir haben adidas-Klamotten, es gibt Handys und in den Geldautomaten ist Kohle zu finden. Insofern stimmt das schon.

  141. Richterin auf Probe

    Den Gesinnungstest hat sie jedenfalls nun mit Bravour gemeistert.
    Einer glänzenden Karriere in diesem verkommenden Staat steht nun nichts mehr im Weg.

  142. #166 Vielfaltspinsel (07. Feb 2017 23:39)

    Wenn ich also nach Japan auswandere, dort im Fernen Osten erkläre, daß ich die Japaner ganz toll finde, wird aus mir dann auch ein Japaner?

    Nö. Dann hätte ich ja jetzt einen japanischen Pass…

  143. #160 zettelmeister (07. Feb 2017 23:17)

    JETZT haben Sie sich verzettelt, und zwar gewaltig!!!

    1) von den 1 Mio Dahergelaufenen sind mitnichten (und das bestätigen die wenigen, die wirklich vor dem Krieg geflohen sind, diese Aussage hat hier keiner getätigt, nur nachgeplappert) alle Flüchtlinge, wenn überhaupt 200.000. Wie gesagt: Keine rechtsnationalsozialistisch-braune Nazikackfakenews, sondern Zeugnis derer, die wirklich vor dem Krieg flohen – klar?

    2) Viele derer, die wir hier verköstigen (Sie tun dies ja mit Vorliebe und wollen es noch mehr) schmarotzen eben auf Kosten derer, die wirklich Not leiden und SIE finden das auch noch ganz dolle toll.

    3) Wissen Sie, warum man die Gefängnisse in den ostdeutschen Städten stets „Interhotel“ nannte? Richtig, weil diese vollgestopft waren mit Verbrechern aus Osteuropa. Wenn dort ein deutscher Häftling drin saß, war das nahezu ein Wunder. Warum ist das so? Sind etwa die Verbrecherraten in diesen Ländern höher als bei uns? Na, was glauben Sie? Seien Sie bitte kein Nazi, klar? Es ist nämlich mitnichten der Fall. Der Grund für dieses Phänomen ist: Der böse Mensch geht dort hin, wo es etwas zu holen gibt. Jetzt braucht sich hier aber kein Dahergelaufener aus Afrika was holen, sondern bekommt es noch ganz bequem in den After geschoben – dreimal, viermal, ach – 18 mal (ist wohl Rekord), dass er sich erfolgreich für das Geld anmeldet und es auch bekommt. Viele der Dahergelaufenen sind sogar 30-jährige Teenager, man stelle sich das mal vor!

    Übrigens: Als das Flüchtlingsheim im Nachbarort öffnete, sagte ein Polizist (Kumpel von mir), dass er auf seinem Grundstück, angrenzend an dieses „Flüchtlingsheim“, nicht mehr aufrecht gehen kann, denn dort wohnen nur seine ehemaligen Gäste, aber keine Flüchtlinge.

    Wollen Sie noch mehr sehr, sehr gute Gründe, warum dieser Bullshit, den Sie unterstützen, weder einem wirklichen Flüchtling hilft, sogar menschenverachtend ist und den wirklich notleidenden Menschen noch einen Tritt in den Arsch gibt? Die (es sind hunderte!!!) kann ich Ihnen gerne geben!
    ———-
    Ach, kennen Sie das Middle East Media Research Institut? Nee? Na dann sehen Sie sich doch mal die große Sammlung islamischer Fernsehsendungen (alle unkommentiert) auf deren Servern an! Vielleicht geht Ihnen dann ein Licht auf, wer hier wirklich antifaschistisch ist und wer den Faschismus heutzutage hofiert. Oder wollen Sie ebenso Susanne Zeller-Hirzel als Nazitusse bezeichnen? Kennen Sie diesen Namen? Sollten Sie, wenn Sie wirklich etwas gegen Faschismus haben!

  144. #167 Vielfaltspinsel (07. Feb 2017 23:39)

    So geht das also. Wenn ich also nach Japan auswandere, dort im Fernen Osten erkläre, daß ich die Japaner ganz toll finde, wird aus mir dann auch ein Japaner?

    Warum in die Ferne schweifen. Sagen Sie hier bei PI doch unter ihrem Namen, Adresse und Konterfei etwas in der Art über ihr Land und über ihre Landsleute.

    Oder halten Sie eine Rede über „die Bestätigung und Verfestigung des Schuldkultes.“ Öffentlich.

  145. #176 Selberdenker

    Den Gesinnungstest hat sie jedenfalls nun mit Bravour gemeistert.
    Einer glänzenden Karriere in diesem verkommenden Staat steht nun nichts mehr im Weg.

    Das müssen wir verhindern.

    Also: Name merken (steht auf der 4. Seite), und wer Zeit hat, sollte so oft wie möglich Verhandlungen von ihr besuchen, und Notizen machen.

    Die wird sicher noch öfters Schnitzer machen, die dann alle veröffentlichen!

  146. #167 Vielfaltspinsel

    139 vitrine

    „Seltsame Frage. Selbstverständlich ist nicht jeder Migrant ein Krimineller. Akif Pirinçci ist ja auch ein Migrant gewesen. Jetzt ist Akif ist Deutscher. Seine Heimat ist Deutschland.“
    ***********************************************

    So geht das also. Wenn ich also nach Japan auswandere, dort im Fernen Osten erkläre, daß ich die Japaner ganz toll finde, wird aus mir dann auch ein Japaner?

    Wie „rasserein“ muss ein Deutscher Ihrer Meinung nach denn sein, um von Ihnen als Deutscher akzeptiert zu werden? Welche Gene der Vorfahren der Deutschen (Kelten, Germanen, Rätier, Slawen, Romanen, Juden u.a.) sind dafür überhaupt für Sie in welcher Beimischung zulässig? Dürfen sich auch Nachkommen hugenottischer Einwanderer (z.B. Thomas de Maizière) als richtige Deutsche bezeichnen? Wie steht es mit den Sorben in Sachsen und den Dänen in Schleswig-Holstein?

  147. #181 Highway

    Gute Idee!

    PEGIDA sollte das organisieren. Also dafür sorgen, daß auch wirklich bei jeder Verhandlung Leute von uns da sind. Diese Richterin wird sozusagen unter Beobachtung gestellt.

    Sinnvoll wäre dabei auch, die Angeklagten zu bitten, das Urteil zuzuschicken, damit wir es auseinandernehmen können. Dann stellen wir eine Sammlung von all ihren Fehlern zusammen.

    Das wäre mal eine gute Sache, wenn PEGIDA es schafft, zu verhindern, daß diese Person Richterin auf Lebenszeit wird.

  148. #182 Eduardo (08. Feb 2017 03:42)

    Wenn die Dänen in Schleswig-Holstein jetzt als Deutsche gelten, dann könnte man den überflüssigen Südschlesischen Wählerverband (SSW) mit seiner Sonderrolle im Parlament doch abschaffen?

  149. Da haben wir’s ja: Diese Richterin ist wohl die Nachfolge und ahmt fleißig den Strafrichter Roland Freisler vom Volksgerichtshof nach.
    Die weiße Rose sollte jetzt unbedingt aktiv werden und gegen diese bedingt durch ihr jähzorniges Auftreten und eine Prozessführung, die die Angeklagten oft erniedrigte, gilt diese Strafrichterin in Dresden als ein personifiziertes Beispiel für die Rechtsbeugung der Justiz im Dienst des Merkel-Regimes.

  150. Da wollte sich ein zukunftiger Systemling „Richterin auf Probe“ eine Sprosse, in der Leiter noch oben, schaffen. Ein Urteil welches auf einem mehr als nur blind ist, welches Realitäten ingoniert. Ob sich diese Proberichterin da nichts selbst ans Bein gepinkelt hat?

  151. Wieso jubeln alle diesem gebürtigen Muselmanen zu, nur weil er das sagt, was sie hören wollen? Er schleimt sich mit seinen Reden bei euch ein und ich wette, wenn er in der entsprechenden Position ist, holt er die Islam-Keule raus und ihr steht mit großen Augen und offenem Mund da und wundert euch, wie das passieren konnte. Ein Schaf, das mit den Wölfen heult, wird niemals selbst ein Schaf werden! Aber vielleicht ist es hier ja anders rum: ER ist der Wolf und ihr seid alle die Schafe…

  152. #180 vitrine   (08. Feb 2017 02:21)  

    „Warum in die Ferne schweifen. Sagen Sie hier bei PI doch unter ihrem Namen, Adresse und Konterfei etwas in der Art über ihr Land und über ihre Landsleute.
    Oder halten Sie eine Rede über „die Bestätigung und Verfestigung des Schuldkultes.“ Öffentlich.“
    ***********************************************

    Darum geht es nicht. Ein Ausländer erzählt den Einheimischen, was sie tatsächlich oder vermeintlich verbrochen haben. Eine solche Chutzpah könnte ich charakterbedingt niemals aufbringen.

  153. …..wurde noch vor kurzem, wenn man die wahrheit sagen wollte, das
    Mikrofon entzogen und man des rednerpults verwiesen, so gibt es jetzt
    Strafbefehle um zu zeigen wo der „Hammer“ hängt.
    Die richtertante ist gelistet

  154. #187 gerd61   (08. Feb 2017 08:59)
     
    „Wieso jubeln alle diesem gebürtigen Muselmanen zu, nur weil er das sagt, was sie hören wollen? Er schleimt sich mit seinen Reden bei euch ein und ich wette, wenn er in der entsprechenden Position ist, holt er die Islam-Keule raus“
    **********************************************

    Wenn man sieht, wie leicht sich mit Speck Mäuse fangen lassen, stehen mir wirklich alle Haare zu Berge. Merkel muß weg! Die Femanzen haben ein Rad up! Die Dschänderisten sind geisteskrank! Und schon hat der Populist eine johlende Menge hinter sich.

    Halte ihn nicht für einen Mohammedaner, sondern einfach für einen neoliberalen Geschäftsmann.

  155. #182 Eduardo   (08. Feb 2017 03:42)  

    „Wie „rasserein“ muss ein Deutscher Ihrer Meinung nach denn sein, um von Ihnen als Deutscher akzeptiert zu werden?“
    ***********************************************

    Werter „Forist“, was „bitte“ ist „rasserein“? Oder meinen Sie rasserein? Es gibt keine deutsche Rasse. Wir Deutschen gehören zum Europiden Rassenkreis, in unserem Volk gibt es eine Mischung verschiedener Rassen, u.a. Fälische Rasse, Nordischer Mensch.
    Wir Deutschen erkennen einander. Das ist eine Frage des Instinktes, nicht irgendwelcher hochgeistiger Konstruktionen.

  156. #163 zettelmeister (07. Feb 2017 23:24)

    Sei nicht böse, aber ist schon beinahe trollig, was Du da schreibst.
    Du hast kein Faktenwissen, sondern nur „gefühltes“.

    Deutsche Waffenexporte als „Fluchtursache“ sind ein Märchen. Daß moderne Waffen speziell aus hochentwickelten Industriestaaten kommen, wie eben Deutschland, ist nur logisch. Ich finde es auch nicht verwerflich, daß Deutschland gute Waffen produziert. Verwerflich ist allein, daß sie nicht für die eigene Verteidigung angeschafft, sondern an potentielle Feinde verkauft werden. Mit „einer einzigen Unterschrift“ vom fetten Siggi unter einen Vertrag haben die Saudis „plötzlich“ mehr moderne deutsche Kampfpanzer, als Deutschland, wohlgemerkt, nur eine Lieferung.

    Unser Wohlstand ist selbst erarbeitet, nur Arbeit schafft Wohlstand. In dieser Hinsicht ist das deutsche wahrscheinlich das effizienteste Volk der Menschheit. Zeige mir ein anderes Volk, in dem von der Wiege bis zur Bahre gelernt und gearbeitet wurde, die letzten 150 Jahre am Stück.

    Denke nochmal über die offiziellen Zahlen nach, sie sind Lüge. Amtliche Fakenews. Abgesehen von den Millionen, die reingeholt werden, verlassen die besten und tatkräftigsten 20% jeden Jahrganges Deutschland. Der Prozentsatz ist so extrem, weil diese Jahrgänge geburtenschwach sind, also ohnehin unter der Umvolkungspolitik seit Import der ersten „Gast“arbeiter leiden. Wie es im Bildungssystem an der Heimatfront zugeht, muß ich Dir nicht erklären?

    Ich empfehle Dir: TV wegschmeißen, dann lesen, lesen, lesen. Daß Du PI gefunden hast, ist schon mal ein Vorteil für Dich, da kann man Dich nicht mehr so leicht hinters Licht führen. Dann mußt Du nur noch eine eigene unabhängige Einstellung erarbeiten, und nicht die fremde Sache verfechten. Dann paßt´s.

  157. ……und die probe-richter-tante wird noch in den volllen genuss kommen,wenn
    IS und andere radikal-islamisten hier militärisch die scharia enführen.
    Viel spass !!!

  158. #11 Cendrillon (07. Feb 2017 18:45)

    Kann es sein, dass zur Zeit in Dresden eine Art politischer Abstrafung der dortigen Bevölkerung erfolgt?

    Siehe auch das Schrottdenkmal, weitere geplante „Gedenkfeierlichkeiten“ seltsamer Art und dann dieses Gesinnungsurteil.

    Definitiv! Derzeit werden die Provokationen auf die Spitze getrieben und ich fürchte uns wird noch hören und sehen vergehen bezüglich dessen was denen noch alles einfallen wird. Die Dresdner und damit ganz Sachsen und Deutschland werden der ganzen Welt vorgeführt.

    Was ich zu Hilbert denke, muss ich allerdings leider für mich behalten. Diese Person ist die Schande von Dresden!

  159. Hier haben wir nicht das Problem
    „Freiheit der Rede“ sondern der
    „Freiheit NACH der Rede“

  160. Es ist traurig für Akif, dass es soweit gekommen ist, andererseits ist es gut so. Und zwar aus folgenden Grund: Der §130 ist unrecht und muss verschwinden. Das geht allerings nur dann, wenn das ganze Ding medienwirksam publik wird. Sonst merkt der Michel mal wieder nichts von dieser Sauerei. Dieser § wurde nur eingeführt, um uns Deutsche mundtot zu machen. Akif, zieh das Ding durch, Widersruch einlegen und bis zur Entscheidung des BVG gehen. Dann muss die Entscheidung fallen zwischen Meinungsfreiheit oder Bekenntnis zum Versallenstaat.

  161. Falls er abdrücken muss, wäre ein Spendenkonto nicht schlecht, dann kann er bestimmt schlagartig wieder ein neues Projekt anschieben.

    Totlach ! Was ein Ärger für Frau Probierrichter !

  162. #12 Cassandra (07. Feb 2017 18:46)

    Ich mag alles, was Akif schreibt.
    Ich liebe die Wahrheit.
    —————————–

    Genau so ist es.
    Kann er es doch nur besser in Worte fassen, was die meisten sowieso denken.

    Komisch nur, dass man je nach Laune anscheinend dem Einen künstlerische Freiheit zugesteht und den Anderen als Hetzer bezeichnet.
    Sehr verwirrend.
    Gibt es dafür irgendeine Schablone? Auslegung nach Tagesform? oder wie wird das überhaupt gemessen?

  163. #188 Vielfaltspinsel (08. Feb 2017 09:01)

    Darum geht es nicht. Ein Ausländer erzählt den Einheimischen, was sie tatsächlich oder vermeintlich verbrochen haben. Eine solche Chutzpah könnte ich charakterbedingt niemals aufbringen.

    Dann bringen Sie doch charakterlich etwas besseres zustande. Was hält Sie davon ab? Mangelnder Intellekt wohl kaum.

  164. Da das Urteil auf keinen Fall Bestand haben wird, wurde es auf eine „Auzubildende“ abgeschoben.

    Hoch lebe unser Rechtsstaat mit kleinen Wichten

  165. #199 vitrine   (08. Feb 2017 12:34)  

    „Dann bringen Sie doch charakterlich etwas besseres zustande.“

    Häh? Es geht hier einfach nur um etwas, daß man NICHT tut: Als Ausländer einem fremden Volk zu erzählen, was es vermeintlich oder tatsächlich verbrochen hat. Ich muß gar nichts tun, ich bin besser, weil ich diesen Anstand besitze.

  166. Mit dem Strafbefehlder Staatsanwaltschaft gegen Akif Pirinccisoll die Anklage rascvj, unauffällig und kostensparend erledigt werden.

    Der Strafbefehl ist eine besondere Form der Anklageerhebung und wird von der Staatsanwaltschaft dem Beschuldigten förmlich zugestellt.Nicht vom Richter oder Richerin, die sprechen das Urteil.Die Anklageschrift wird immer von der Stawa gestellt.

    Wird gegen den Strafbefehl fristgemüß Einspruch erhoben, kommt es in der Regel zur Hauptverhandlung.Hängt vom Richter ab.

    Man möchte einen öffentlichen Prozeß gegen einen so bekannten Autor natürlich vermeiden.

  167. Liebe Leute hier, kaum ein öffentlicher Mensch in Deutschland hat derzeit mehr Arsch in der Hose wie Akif.

    Liebe Mitmenschen denkt mal drüber nach.

    Und dafür Danke ich Dir weil Du ein Aufklärer bist!

    Bitte bleib Vernünftig. Sei Vorsichtig.

    Obwohl ich es mir nicht so gut leisten kann (Arbeiterklasse) werde ich das nächste Wochenende einpaar Bücher von Dir kaufen, um Dich zu unterstützen.

    „Deutschland von Sinnen“ habe ich gelesen. Du bringst vieles richtig auf den Punkt.

    Und zur heutigen Gesinnungsjustiz kann man feststellen, die heutige Linksjustiz wird vergehen aber Ihre Akteure werden bestraft werden müssen.

    Bitte unterstützt Akif und Andere die für Deutschland ihren Mann stehen!

  168. #115 MAI

    Verbreite doch bei PI nicht solchen juristischen Unsinn und Unfug.
    Nach RiSTBV ( Richtlinien für Bußgeldverfahren und Strafbefehlen ) gibt es einen Strafbefehl als besondere Form der Anklageerhebung, um ein Verfahren, rasch, unauffällig und kostensparend durchzuführen.

    Das ist jetzt nur eine reine Feststellung von Fakten, an die man nicht vorbeikommt, wenn man über den “ STRAFBEFEHL “ diskutieren will.

    Ich weiß überhaupt nicht, warum gerade bei PI von so vielen unbeleckte Kommentatoren über juristische Begriffe so ohne Wissen und ohne Kompetenz Halbwahrheiten und Tatsachenverdrehungen, zum Schaden für viele andere Leser, schwadroniert wird.

  169. #115 MAI

    Nun zum Art. 101 GG ( Verbot von Ausnahmegeerichten )

    Abs.1: Ausnahmegerichte sind unzulässig.Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

    Was sind Ausnahmegericht ?:

    Das sind Gerichte, die ausschließlich für einen bestimmten Zweck gebildet werden.
    Beispiel: militärisches Standgeericht

    Wichtig ist auch noch Abs 2:

    Gesetze für besondere Sachgebiete lönnen nur durch Gesetz errichtet werden.

    Es gibt keinen Zusammenhang zwischen Strafbefehl nach RiSTBV( Nr.175 ) und Art.101
    Abs.1.Eine Strafbefehl ist kein Ausnahmegericht, sondern, wie bereits erwähnt, eine besondere Form der Anklageerhebung.

    Also Lieber MAI bleib bei Deinen Leisten, von denen Du etwas verstehst.

  170. #206 sakarthw14 KORREKTUR

    …Ausnahmegerichte…

    Gerichte für besondere Sachgebiete können…
    …Art.101 Abs.1 GG

    Ein Strafbefehl ist…

    Enrschuldigung für die Fehler.

  171. Abschließend noch etwas zum Richter-auf-Probe.
    Nannte man früher Gerichtsassessor.
    Steht im Beamtenverhältnis, muß die zwei Staatsexamen vorweisen, einen Befähigunsnachweis, wenn möglich ein Prdäikatsexamen und die Bewerbung beim OLG.

    Kann jederzeit versetzt und unter gewissen Bedinhungen auch entlassen werden.

    Darf keinen Familiensachen und keine Geschäfte eines Betreuungsrichters übernehmen.Auch darf er nicht den Vorsitz eines Schöffengerichts onnehaben.

  172. #206 sakartwh14 KORREKTUR

    Entweder spinne ich oder mein PC.

    …Prädikatsexamen…( 1,Absatz )
    …innehaben,,,, ( letzter Satz )

  173. @sakarthw14
    Erzählen Sie doch keinen Unsinn.

    1.: Das Strafbefehlsverfahren ist illegal, weil man ohne öffentliches Verfahren verurteilt wird, wenn man keinen Einspruch einlegt. Nach 11 Abs. 1 UN-Resolution 217A hat jeder das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren nachgewiesen wurde.

    2.: Ein Blick in § 22 DRiG verrät, dass die Richterin auf Probe eine persönlich abhängige Beamtin ist, die innerhalb ihrer Amtszeit ohne Gerichtsverfahren jederzeit versetzt oder abgesetzt werden kann.
    Der Anspruch auf den »gesetzlichen Richter« gemäß Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG als Verfahrensgrundrecht kann aber nur durch eine unabhängige Gerichtsbarkeit (vgl. Art. 92, 97 GG) gewährleistet werden.

    Fazit: Das ganze Verfahren ist von vorne bis hinten Verfassungswidrig.
    Und nicht nur dieses, sondern auch alle anderen am AG Dresden geführten Vefahren, denn durch die Verplanung von Richtern auf Probe als Einzelrichter ist der Geschäftsverteilungsplan ungültig mit der Folge, dass in keinem Verfahren der gesetzliche Richte bestimmt gewesen ist.

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