Niedersächsisches Finanzgericht in Hannover

Normalerweise wäre es keine gesonderte Meldung wert, wenn die unter der Fuchtel der Politik stehenden „unabhängigen Richter“ über ein absolut unverschämtes Steuerprivileg von Abgeordneten zu entscheiden haben. Doch im aktuell anstehenden Prozess lässt eine Personalie auf der Richterbank aufhorchen – und hoffen.

Das lästige Sammeln von Belegen und den damit verbundenen alljährlichen Tanz mit dem Finanzamt ersparen sich nicht nur die Abgeordneten des Deutschen Bundestages seit vielen Jahren. Ohne jeglichen Nachweis kassieren die sauberen Damen und Herren eine steuerfreie Pauschale von mehr als 52.000 Euro pro Jahr, während der für den Spaß blechende Steuermichel, dessen Durchschnittseinkommen in diesem Jahr voraussichtlich bei rund 38.000 Euro liegen wird, seine Ausgaben äußerst detailliert belegen muss.

Und auch Niedersachsens Parlamentarier erhalten Monat für Monat eine Aufwandsentschädigung von 1435 Euro – selbstverständlich steuerfrei und ohne Nachweis.

Der ehemalige Programmierer Siegfried Lösekann aus Westerstede (Kreis Ammerland) in Niedersachsen empfindet die unverschämten Steuerprivilegien der Abgeordneten in Bund und Ländern völlig zurecht als ungerecht, weil sie nicht zuletzt gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen.

Der Mann hat diesbezüglich gegen den Bescheid des Finanzamtes Westerstede über seine Einkommensteuer aus dem Jahre 2013 Widerspruch eingelegt, welcher in den nächsten Tagen in der anberaumten Hauptverhandlung vor dem Finanzgericht in Hannover (Az.: 7 K 128/15) mündet.

Einer Pressemitteilung seiner Prozessbevollmächtigten Dipl.-Kfm. Dr. Heiko Haupt sowie Steuerberaterin Reina Becker vom 16. Juli 2018 (liegt der PI-NEWS-REDAKTION vor) ist
zu entnehmen:

Aktuell ist erneut eine Klage zur rechtswidrigen MdB-Steuerselbstbegünstigung beim Niedersächsischen Finanzgericht anhängig (AZ 7 K 128/15).

In Anbetracht der namhaften Kritiker des bestehenden Politikerprivilegs werden einem erneuten Anlauf realistische Chancen eingeräumt. Kritiker und argumentativ Unterstützer des Klagebegehrens sind neben dem „Altmeister“ Prof Dr. Klaus Tipke mit kritischen Stellungnahmen u.a. die Universitätsprofessoren Dr. Roman Seer und Dr. Dieter Birk, Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim und Dr. Thomas Drysch. Unverständnis zur Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde zu den Vorgängerverfahren haben mit Prof. Dr. Joachim Kanzler sowie Prof. Dr. Walter Drenseck zwei ehemalige Vorsitzende Richter  des BFH geäußert.

In dem oben genannten Verfahren macht erneut ein „einfacher“ Steuerpflichtiger geltend, im Verfassungsgrundsatz der Gleichbehandlung verletzt zu sein. Es wurde der Antrag gestellt, das Finanzgericht möge einen Aussetzungs- und Vorlagebeschluss nach Art. 100 Abs. 1 GG fassen und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts einholen.

Der für den Fall zuständige 7. Senat des Finanzgerichts in Hannover setzt sich aus der Vorsitzenden Richterin Georgia Gascard, dem Beisitzer Dr. Michael Balke und dem Richter Jens Intemann sowie zwei Schöffen (ehrenamtliche Richter) zusammen.

Dr. Michael Balke

Und für den schwer gebeutelten bundesdeutschen Steuermichel besteht Hoffnung. Sein Hoffnungsträger auf dieser fünfköpfigen Richterbank heißt Dr. Michael Balke. Dr. Balke, der wie auf dem Lichtbild unschwer zu erkennen ist, niemals unbewaffnet aus dem Haus geht, gilt bundesweit nicht nur als Experte auf seinem Fachgebiet, sondern auch als einer der Allerletzten seiner Zunft, welcher seine Berufskarriere für den Kampf gegen die Steuerungerechtigkeit geopfert hat.

Ein mutiger Mann mit Rückgrat!

Schon im Jahre 2004 war Finanzrichter Dr. Michael Balke höchstpersönlich gegen die unsägliche und zutiefst ungerechte Abgeordneten-Pauschale durch alle Instanzen gezogen – natürlich ohne Erfolgschancen. Schlussendlich klagte Balke sogar noch vergeblich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Und sollte das beklagte Finanzamt Westerstede nicht auf höhere Weisung hin in den letzten Tagen noch einen Befangenheitsantrag gegen Finanzrichter Dr. Michael Balke stellen, dann sitzt er bei der Hauptverhandlung als Entscheider mit am Richterstisch.

Wer sich ein detaillierteres Bild über den umtriebigen Finanzrichter machen möchte, dem sei die Lektüre seiner aufschlussreichen Internetseite sowie dessen Vortrag auf Einladung der Parlamentsgruppe der konservativen Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) am 15. Mai 2018 im Bremer Landtag empfohlen:

Die hochinteressante Verhandlung ist öffentlich und findet am Dienstag, den 28. August 2018 um 10.00 Uhr vor dem Niedersächsischen Finanzgericht, Leonhardtstraße 15 in Hannover, statt. Laut Auskunft eines Gerichtssprechers könnte eine Entscheidung noch am gleichen Tag ergehen.

image_pdfimage_print

 

124 KOMMENTARE

  1. Unsere „Justiz“ ist ein Werkzeug der Machthaber. Diese werden schon dafür Sorgen, dass das Urteil am Ende in ihrem Interesse ausfällt.

  2. Die wenigsten Abgeordneten werden nachweisen können, dass sie tatsächlich über 4´000 Euro Spesen im Monat haben.

    Besonders wenn man sieht wie leer die Bänke im Bundestag und den Ländern meist sind.

    Wozu sollen sie sich Abgeordnete mit Sachfragen auseinander setzten, wenn doch sowieso klar ist, dass sie nur Mutis Plänen zuzustimmen haben?

  3. Die Hoffnung stirbt zuletzt. Aber auch hier wird das Urteil zugunsten dieser Scheinabgeordneten gefällt werden. Die AfD nehme ich davon aus. Das Unrecht in diesem Staat ist zutiefst und fest verankert. Wir Wähler werden doch nur noch als Stimmvieh oder als Verfügungsmasse finanziell ausgebeutet. Viele der Bürger merken das noch nicht einmal, wie man in Gesprächen feststellt, wie imgrunde desinformiert bis falsch informiert die Bürger sind. Dank MSM.

  4. In unserem Zeitalter in dem die Befugnisse der Monarchen auf die Parlamente übergegangen sind, benehmen die Parlamente sich als absolute Monarchen und bedienen sich schamlos aus dem öffentlichen Haushalt. Geld für notleidende Bauern gibt es nicht weil sie nach Dafürhalten von Carin Göring (Rothgrün) Verursacher der Dürre sind. Für Kämpfer aus Neger- und Muslimbürgerkriegen, die illegal bei uns eindringen stehen aber unbeschränkt Finanzmittel zur Verfügung.

  5. OT. Islamfeindlichkeit: Weniger Straftaten gegen Muslime
    Der Antwort des Bundesinnenministeriums auf einer Anfrage der KPD-BT-Fraktion zufolge handelt es bei den meisten Taten um Volksverhetzung, Nazi-Schmierereien, Drohbriefe, Beleidigungen und Sachbeschädigung. Bei fast allen antimuslimischen Straftaten WIRD DAVON AUSGEGANGEN, dass es sich bei den Tätern um Rechtsextremisten handelt.
    https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-08/islamfeindlichkeit-straftaten-deutschland-muslime-moscheen#comments
    Eine Weltanschauung deren Angehörigen hierzulande tagtäglich fast unbehelligt eine Blutspur ziehen wird von der KPD umsorgt. Bei besagten Straftaten wird ohne die Spur eines Anhaltspunkts einfach DAVON AUSGEGANGEN dass sie von Rechtsextremisten (d.h. weissen Deutschen) begangen worden sind. Wenn man sich die Zustände in der islamischen Welt anschaut, muss man im Gegenteil davon ausgehen dass Kurden (Bergtürken) und Türken, Shiiten und Sunniten, Afghanische Stammesangehörige ihr traditionsreiches Unwesen hier weiter treiben, Herr Seehofer.
    Fünfzig Jahren nach der Niederwerfung des Dubcek-Faschismus durch KPD-Truppen hat dieses Gesindel noch immer die Unverfrorenheit das Maul gross aufzureissen und wird von Teilen der CDU als Koalitionspartner umworben. Die ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND, die für von Merkel aus der CDU weggesäuberte Konservativen zur politischen Heimat geworden ist wird aber in KPD/FDJ Manier tagtäglich verunglimpft. WELCH EINE WENDUNG DURCH MERKELS FÜHRUNG.

  6. Was erlaubt sich dieser Staat gegenüber Rentnern? Die Einkünfte die vorher im Arbeitsleben schon besteuert wurden müssen jetzt noch einmal versteuert werden. HALSABSCHNEIDER. Doppelbesteuerung ist doch verboten?

  7. † Wir Gedenken heute Samuel Fischer †

    Marburg, 14.08.2010 Der 25-jährige Samuel Fischer wird von zwei 19- und 20-jährigen Zigeunern (Sinti) überfallen und zusammengeschlagen. Wegen seiner Zivilcourage eine junge Frau vor brutalen Schlägern zu schützen, setzt ein schreckliches Verbrechen am 14 August 2010 seinem Leben ein jähes Ende.
    Er stirbt am 22 August 2010 im Uniklinikum an seinen schweren Kopfverletzungen. Er hinterläßt einen kleinen Sohn, Lukas. Ein geplanter Trauermarsch wurde von Oberbürgermeister Egon Vaupel untersagt, da diese Tat von „der Rechten Scene“ als „Mord“ bezeichnet wurde.

  8. Kooler 22. August 2018 at 09:18

    Die wenigsten Abgeordneten werden nachweisen können, dass sie tatsächlich über 4´000 Euro Spesen im Monat haben.
    ==============================
    Dürfte unterschiedlich sein. Ein Abgeordneter in Berlin wird solche Kosten kaum haben. Aber der im Hinterwald vielleicht schon. Doch darum geht es m. E. nicht. JEDER Angestellte muss erstattungsfähige Kosten präzise belegen. Bin ich z. B. für meinen Arbeitgeber auf Dienstreise, werden alle Kosten erstattet. Hatte ich nie Probleme, aber es musste alles durch Rechnungen belegt sein. Pauschalen jedoch unvorstellbar. Würde ja auch beim Finanzamt (Steuerprüfung) niemals durchgewunken. Es gibt eine Ausnahme. Bei Hotelübernachtungen ist meist Frühstück enthalten, welches die Politik als geldwerten Vorteil sieht – der Mitarbeiter erspart sich dadurch das Frühstück zu Hause und das muss besteuert werden.
    http://www.steuerlinks.de/steuerlexikon/lexikon/bernachtungskosten-frhstck.html
    Man erkennt schon wie brutal dem Pöbel die Kohle aus den Taschen geholt werden. Und die HERREN selbst – STEUERFREI!!! Einfach erbärmlich!!

  9. Ein Staubsaugervertreter verkauft Staubsauger.
    Ein Versicherungsvertreter verkauft Versicherungen.
    Was verkauft ein Volksvertreter?

  10. Den Abgeordneten kann bei ihrer zeitaufwendigen und arbeitsintensiven Tätigkeit sowie ihren diversen Nebentätigkeiten nicht auch noch zugemutet werden, Belege zu sammeln. Nein, das geht gar nicht. Im Namen des Volkes …

  11. 4339,97 pro Monat steuerfrei.

    „Das wird sich ändern!“
    Mir wird so…,
    …so ……

    Oh doch, das wird sich wohl ändern.
    Der Freibetrag wird turnusmäßig nach oben angepasst werden.

  12. Agenda 2050: Der neue Totalitarismus

    Die Vision, die Merkel bewegt

    »Dialoge Zukunft. Visionen 2050« – Im Jahre 2050 sollen wir in einer bargeldlosen Multikulti-Gender-Welt leben, in der alle Nationen aufgelöst sind. Das ist die Vision, die von Angela Merkel gelobt und angestrebt wird.

    Die Bundeskanzlerin hat das Buch immer wieder gelobt.

    Im Jahre 2050 würden sowieso fast alle Menschen so gemischt seien, dass jeder einen Migrationshintergrund habe.

    »Wir leben im Jahr 2050 in einer Welt, die keine (Staats)Grenzen mehr kennt..«

    Kinder werden von meh­reren Elternteilen mit unterschiedlichen sexuellen Hintergründen behütet

    Budgets werden global vergeben. Gelder werden somit international aufgeteilt.

    In der Gesellschaft findet eine Durchmischung der Völker statt.

    Das ist die Richtung, in die unser Zug fährt. Es sei denn, jemand zieht die Notbremse.

    http://www.freiewelt.net/nachricht/die-vision-die-merkel-bewegt-10072711/

  13. Kooler 22. August 2018 at 09:18

    „Die wenigsten Abgeordneten werden nachweisen können, dass sie tatsächlich über 4´000 Euro Spesen im Monat haben.“

    Doch das kommt hin, Sie liefern selbst das Indiz:

    „Besonders wenn man sieht wie leer die Bänke im Bundestag und den Ländern meist sind.“

    Gerade drum doch! Wer als Abgeordneter knallhart 24/7/365 auf Recherche in Shoppingmalls, Edelbordellen, entlegenen Tourismuszielen und gehobener Gastronomie verbringt, hat eben keine Zeit für Sitzungen und kommt locker auf 4k Euronen Spesen im Monat…

    ;-);-);-)

  14. Felix Austria 22. August 2018 at 09:44

    † Wir Gedenken heute Samuel Fischer †

    Marburg, 14.08.2010 Der 25-jährige Samuel Fischer wird von zwei 19- und 20-jährigen, ein Türke und ein Zigeuner überfallen und zusammengeschlagen. Wegen seiner Zivilcourage eine junge Frau vor brutalen Schlägern zu schützen, setzt ein schreckliches Verbrechen am 14 August 2010 seinem Leben ein jähes Ende.
    Er stirbt am 22 August 2010 im Uniklinikum an seinen schweren Kopfverletzungen. Er hinterläßt einen kleinen Sohn, Lukas. Ein geplanter Trauermarsch wurde von Oberbürgermeister Egon Vaupel untersagt, da diese Tat von „der Rechten Szene“ als „Mord“ bezeichnet wurde.

    Danke das du an ihn gedacht hast ❗

    http://www.pi-news.net/2010/08/gericht-weist-ob-vaupel-in-die-schranken/

    http://www.pi-news.net/2010/08/marburg-darf-nicht-trauern/

  15. „In meiner Kultur darf man töten“

    Messer-Opfer geschockt von Täter-Geständnis

    Grausame und feige Messerattacke nur ein „kulturelles Missverständnis“? Gibt es nun für die „Ehrverletzung“ mildernde Umstände für den Täter? Was sind das für Anwälte, die solche abgebrühten Gewalttäter und Mörder mit ruhigen Gewissen -und schonungslos den Opfern gegenüber – vertreten können?

    Der Syrer Abdullah A., der sich selbst als „Musterflüchtling“ bezeichnet, hält an der schriftlichen Erklärung fest, die sein Anwalt vor dem Prozess abgegeben hatte.

    Auszug: „Der Beschuldigte kennt es aus seiner Kultur so, dass Konflikte mit dem Messer ausgetragen werden. Er beschreibt die regionalen Bräuche wie folgt: Wird man beleidigt, darf man zustechen. In schweren Fällen darf man die Person töten.“ Und: „Er führt aus, dass sein Verhalten nach den religiösen Anforderungen nicht zu beanstanden war und begreift nicht, weshalb er in Haft sitzen muss.“

    https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/prozess-in-hannover-messer-opfer-geschockt-von-taeter-gestaendnis-56792886.bild.html##wt_ref=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2F&wt_t=1534925560876

  16. Für die Goldstücke u Diamanten hat die Osischlampe, Geld 24 Millarden
    für die hart, arbeitenden Bauern nicht ,und dazu die unverschämte Weinprizessin .
    Hoffentlich weren die Wähler, in Bayern u Hessen ihr das heimzahlen.
    Armes Deutschland, es gibt nur eins, AFD AFD AFD
    Die Ossischlampe mus weg !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  17. Bargeldloser Verkehr hat Vorteile und Nachteile.
    -Geldfälscher müssen umsatteln auf Informatik
    -Ungehinderte Steuerung der Zwerge, so schwebt es wohl den Erleuchteten vor
    -der gläserne Bürger, die Wunschvorstellung des „Fiskus“, derer, die sich das Land dauerhaft unter den Nagel gerissen zu haben glauben
    -Dissidenten, jene, die nicht das Zeichen tragen, können weder kaufen noch verkaufen
    -ein Knopfdruck macht die ganz Schlauen unermesslich viel reicher
    -ein Knopfdruck zerstört die wirtschaftliche Existenz eines Gegners,
    in Naturalien zu handeln, mittels Naturalien, geldwerten Dingen wechselzuwirken ist mühselig, zeiit-
    und kostenaufwändig, zu sehr aufwändig, so spekuliert man wohl

    -ein Knopfdruck, und mir gehört die Welt! €€€$$$€€€…hechel…
    Seht die Zwerge, wie sie strampeln!

  18. Al Bundy 22. August 2018 at 10:01

    Agenda 2050: Der neue Totalitarismus

    Die Vision, die Merkel bewegt

    »Dialoge Zukunft. Visionen 2050« – Im Jahre 2050 sollen wir in einer bargeldlosen Multikulti-Gender-Welt leben, in der alle Nationen aufgelöst sind. Das ist die Vision, die von Angela Merkel gelobt und angestrebt wird.

    Die Bundeskanzlerin hat das Buch immer wieder gelobt.

    Im Jahre 2050 würden sowieso fast alle Menschen so gemischt seien, dass jeder einen Migrationshintergrund habe.

    »Wir leben im Jahr 2050 in einer Welt, die keine (Staats)Grenzen mehr kennt..«

    Kinder werden von meh­reren Elternteilen mit unterschiedlichen sexuellen Hintergründen behütet

    Budgets werden global vergeben. Gelder werden somit international aufgeteilt.

    In der Gesellschaft findet eine Durchmischung der Völker statt.

    Das ist die Richtung, in die unser Zug fährt. Es sei denn, jemand zieht die Notbremse.

    http://www.freiewelt.net/nachricht/die-vision-die-merkel-bewegt-10072711/

    Danke für den Link, Tip(p), Hinweis.

    Hört sich nach einem düsteren, dystopischen Science fiction Film an a la 1984.

    Die Notbremse könnte gezogen werden von …

    1.) Dem lieben Gott

    2.) Der Natur (die Dinosaurier lassen grüßen)

    3.) Einem Ereignis das noch eintreten wird und von dem wir z.Z. noch nichts ahnen

  19. @Al Bundy 22. August 2018 at 10:01

    Agenda 2050: Der neue Totalitarismus
    Die Vision, die Merkel bewegt

    »Dialoge Zukunft. Visionen 2050« – Im Jahre 2050 sollen wir in einer bargeldlosen Multikulti-Gender-Welt leben, in der alle Nationen aufgelöst sind. Das ist die Vision, die von Angela Merkel gelobt und angestrebt wird.
    Die Bundeskanzlerin hat das Buch immer wieder gelobt.
    ++++++++++++++++++++++++++
    Nun, es wird dennoch nicht passieren. Allenfalls als Fassade.
    Warum wird es nicht passieren?
    Weil Natur so nicht funktioniert.

    „1984“ als Dystopie – fast schon überholt. Phase „Brave new world“ ist im Anmarsch. Am naturkonformsten, wahrscheinlichsten scheint mir jedoch Wells Dystopie der „Zeitmaschine“. Wer die Rolle der Morlocks und wer diejenige der Eloi einnehmen wird – sei dahingestellt.

  20. Merkel, Steinmeier, Augstein, Springer, Mohn, Burda, Gabriel
    Schulz, Nahles, Kipping, Pau, Roth, Özoguz, Özdemir, Özkan,
    Kaddor, Mazyek, ARD, ZDF; SPD-Medienholding & Co.:

    ➡ SOZIALISMUS & ISLAM SIND DEMOKRATIE

  21. @Marnix
    09:39

    … Islamfeindlichkeit: Weniger Straftaten gegen Muslime
    Der Antwort des Bundesinnenministeriums auf einer Anfrage der KPD-BT-Fraktion zufolge handelt es bei den meisten Taten um Volksverhetzung, Nazi-Schmierereien, Drohbriefe, Beleidigungen und Sachbeschädigung

    … töten nicht!

    Muslime schon, 3/141 -> ‚… tötet sie (ex-Muslims, UNgläubige), wo immer ihr sie findet‘ 4/89, 9/5 -> 8/17, 9/14-15, 21/35).

  22. @ lorbas 22. August 2018 at 10:13

    Syrer/Araber u. angebl. erst 17, was sonst?!
    Außerdem sieht er wie ein Nafri* aus.
    +++++++++++++++++++++++++
    *Na ja, der ganze Maghreb ist längst
    arabisiert: islam. Imperialismus/Dschihad

  23. Auch Hannover

    UPDATE noch zu Burgwedel und Vivien K.

    Burgwedel: „In meiner Kultur darf man töten“, meint der 17-jährige Beschuldigte (Palästinenser „Syrer“) und versteht nicht, warum er in Haft sitzt, die Tat entspräche den religiösen Anforderungen – das Opfer Vivien ist fürs Leben mit einer 40 cm langen Narbe gezeichnet.

    Auslöser der Attacke: ein Streit mit dem Bruder (14) und Cousin des Angeklagten im Supermarkt. Der 17-Jährige kam dazu. Das Trio prügelte auf der Straße erst auf Domenic ein. Als Vivien dazwischen ging, wurde sie niedergestochen. Abdullah A., der sich selbst als „Musterflüchtling“ bezeichnet, hält nach BILD-Informationen an der schriftlichen Erklärung fest, die sein Anwalt vor dem Prozess abgegeben hatte.

    https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/prozess-in-hannover-messer-opfer-geschockt-von-taeter-gestaendnis-56792886.bild.html

  24. @Freya-
    10:42

    … „In meiner Kultur(?) darf man töten“, meint der 17-jährige Beschuldigte (Palästinenser „Syrer“) und versteht nicht, warum er in Haft sitzt, ….

    Bingo!

    allah’s Mordbefehle gleich 3 x in Sein 40/2 Buch, 3/141 -> ‚tötet sie wo immer ihr sie findet‘ https://legacy.quran.com/2/191 (Rechtfertigung für Jihad [vgl. auch generell 4/74-76] gegen Spanien & Israel), https://quran.com/4/89, 9/5 (-> 8/17, 9/14-15, 21/35)

  25. lorbas 22. August 2018 at 10:13

    *https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/prozess-in-hannover-messer-opfer-geschockt-von-taeter-gestaendnis-56792886.bild.html#

    Der Beschuldigte kennt es aus seiner Kultur so, dass Konflikte mit dem Messer ausgetragen werden. Er beschreibt die regionalen Bräuche wie folgt: Wird man beleidigt, darf man zustechen. In schweren Fällen darf man die Person töten.“ Und: „Er führt aus, dass sein Verhalten nach den religiösen Anforderungen nicht zu beanstanden war und begreift nicht, weshalb er in Haft sitzen muss.

    Dazu kommt noch ein Knüller: Die syrische Messermörder-Truppe wurde von Merkel vor der endgültigen Flutung 2015 als „Kontigentflüchtlinge“ importiert. Im Jahr 2013. Das war das Jahr, als Merkel das staatliche Syrer-Kontingent erst auf 5000, dann (2014) auf 10.000 hochschraubte. Und diese Kontingente waren nur die von der deutschen Regierung ZUSÄTZLICH importierten „Syrer“. Denn davon unberührt blieb die Regel, daß schon damals jeder Syrer, der sich selbsttätig nach Deutschland verpisste, bleiben durfte und sofort eine Duldung erhielt.

    Die beiden Brüder waren 2013 als syrische Kontingentflüchtlinge nach Deutschland gekommen, ihre Aufenthaltserlaubnis ist bis Mai 2020 befristet.

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Messerangriff-in-Grossburgwedel-Zwei-Brueder-aus-Syrien-muessen-sich-vor-dem-Landgericht-Hannover-verantworten

    Wer nicht mehr weiß, wie das damals lief, Überfliegen der Überschriften reicht:

    https://www.google.de/search?q=syrer+Flüchtlinge+Kontingent+5000&oq=syrer+Flüchtlinge+Kontingent+5000

    Merke: Merkel importiert Mörder.

  26. Wenn man einmal damit anfängt, die Priviliegien der angeblichen Elit in DE (dies seit Jahrhunderten) zu durchleuchten, zu beklagen und abzuschaffen, oder durch gerechte, einheitliche Regelungen zu ersetzen, wäre das eine Lebensaufgabe. Denn die meisten dieser arroganten, aber völlig inkompetenten Kreaturen haben weder einen Cent davon verdient noch sind sie einen Cent davon wert. Ihre Wertigkeit für die Gesellschaft ist gleich Null. Aber das kann man sich offenbar in DE gut leisten. Nicht nur die Privilegien, sondern diese Nullnummern gehören gleich mit abgeschafft.

  27. Berlin: Prozess nach Fesselsex-Mord

    Killer zeigte seiner Freundin ein Foto der Leiche

    Täterfoto: Neger

    Ein Model (d.h. Stricher) soll einen Charlottenburger Lehrer beim Fesselsex erdrosselt haben. Seit Anfang August wird dem Angeklagten vor dem Landgericht der Prozess gemacht. Jetzt kommt heraus: Der mutmaßliche Killer hatte Hilfe.

    Angeklagt wegen Strafvereitelung ist Lehramtsstudentin Marlene W. (24, 7. Semester). Sie soll dem französischen „Fotomodel“ Nicolas K. (29), die Flucht aus Berlin nach Paris ermöglicht haben.

    https://www.bz-berlin.de/berlin/charlottenburg-wilmersdorf/killer-zeigte-seiner-freundin-ein-foto-der-leiche

  28. Das alles beruht auf einem tiefen Missverständnis, was „Gerechtigkeit“ bedeutet.
    Es bedeutet eben gerade nicht, dass alle gleich behandelt werden. Gleiche werden gleich behandelt, Ungleiche eben anders. Es gibt nichts Ungerechteres die Gleichbehandlung von Ungleichen.
    Daher gibt es z.B. beim Sport Altersklassen, Gewichtsklassen, Trennung von Männchen und Weibchen; Einbeinige und Blinde müssen nicht gegeneinander antreten usw.
    Warum sollte das bei den Steuern anders sein?
    Politiker geniessen viele Privilegien. Wenn das nicht so wäre, hätten wir ja alle Anspruch auf Personenschutz, gepanzerte Luxuslimousinen, Kaviar und Schampus zum Frühstück und überhaupt Einkommen ohne Leistung.
    Wer das nicht kapiert und daher glaubt, es gälten gleiche Rechte oder gar gleiche Pflichten für alle, der wird nie nirgends gar nichts kapieren. Dz, dz, dz ….

    (Den mit der dreifachen Verneinung muss ich evtl. nochmal überdenken …)

  29. Freya- 22. August 2018 at 10:59
    @ Babieca 22. August 2018 at 10:52

    „Merke: Merkel importiert Mörder.“

    MehrKill wüsste nicht was sie anders machen sollte.

  30. Petition:

    HAMBURGS LETZTE GRÜNFLÄCHEN VERSCHWINDEN

    „Was ist los im Osten Hamburgs?

    Der Stadtteil Billwerder, gehört zum Bezirk Bergedorf und liegt mit 1600 EinwohnerInnen im Osten Hamburgs, u.a. an einer der längsten Straßen Hamburgs, dem Billwerder Billdeich. Billwerder ist vielen HamburgerInnen bekannt, weil der Ort am Naturschutzgebiet „Boberger Niederung“ liegt. Viele Menschen kommen, besonders am Wochenende, um sich im Grünen zu erholen und den Blick in der Ferne schweifen zu lassen.

    Die gepachteten Felder um Billwerder herum werden von fünf Bauern/Bäuerinnen bewirtschaftet. In den Wiesen, dem Marsch-und Kulturland brüten u.a. Wachtelkönige, Feldlerchen, Tüpfelsumpfhühner, die feuchte Grabenränder als Rückzugsraum und Rotmilane und die Rohrweihe, die die Weite als Flugfläche benötigen.

    Der Grund und Boden gehört der Stadt Hamburg.

    Es gibt andere Naturschutzgebiete um Billwerder, die Tierwelt nutzt die Flächen Billwerders als Korridor. Ebenso ist für Mensch und Tier der Kaltluftaustausch, der hier stattfindet, wichtig als grüne Lunge für Hamburgs Luft.

    Hört sich alles prima an. ABER:

    Mit dem soll laut Senat nun Schluss sein. Ein alter Bebauungsplan aus den 70ger Jahren wird herausgekramt, weil der Senat sich 25 Jahre lang nicht ausreichend um den Wohnungsbau gekümmert hat und auf einmal auffällt, dass Wohnungen fehlen. Hier soll nun, schnell und aggressiv, wie in vielen anderen Stadtteilen Hamburgs, die letzten Grünflächen versiegelt und Wohnblocks im großen Stil draufgesetzt werden. 120ha, ein Komplex mit 7-stöckigen Häusern und 7000 Wohneinheiten. Das heißt mindestens 23.000 Menschen sollen zukünftig auf den ehemaligen Äckern leben.

    DIE LETZTEN GRÜNFLÄCHEN HAMBURGS SCHÜTZEN

    Billwerder und die umliegende Natur wird kollabieren.“

    https://www.change.org/p/dorothee-stapelfeld-hamburgs-letzte-gr%C3%BCnfl%C3%A4chen-verschwinden

    Natur geht, Verslumung kommt.
    Denn die eifrige Neubautätigkeit (inklusive Änderungen des Baurechts) hängt natürlich mit den Millionen Moslems zusammen, die -je nach Belieben- als „Flüchtlinge“, „Einwanderer“, „Zuwanderer“, „Zukunftsdeutsche“, „Facharbeiter“, „Siedler“ bezeichnet werden.

  31. Als Steinbrück der Schweiz wegen Steuerflucht den Spruch mit der Kavallerie rein würgte, antworteten die Schweizer mit der Drohung, die Konten deutscher Richter zu veröffentlichen. In Sekunden war schweigen im Wald. Seit dem weiß ich das unsere Richter ein Abgrund von verkommener Korruption und Käuflichkeit sind, Dreck und Abschaum.

  32. „Hamburgs gefährdetes Paradies: Warum die Menschen in Billwerder um ihr Zuhause bangen

    Wenn Rainer Stubbe auf seiner mehr als 100 Jahre alten weißen Bank vor dem historischen Hof seiner Familie sitzt, blickt er auf den Billwerder Billdeich.

    Eine geschichtsträchtige Hamburger Straße, auf der vor 300 Jahren Kutschen über das Kopfsteinpflaster ratterten. Sie brachten Bürgermeister, reiche Kaufleute und die Michelpastoren mit ihren Familien in die Sommerfrische. Was später die Elbchaussee für die reichen Händler wurde, das war um 1700 noch Billwerder! Viele der Landsitze und Lusthäuser am Deich sind bis heute erhalten.

    Rainer Stubbe ist eigentlich Landschaftsgärtner. Doch er betreibt ein Café, einen Hofladen und etwas Landwirtschaft am Billwerder Billdeich. So will er das historische Gehöft seiner Vorfahren retten. Denn seine Familie ist hier seit etwa 1700 tief verwurzelt. Eine Geschichte, die verpflichtet. Kaum jemand weiß mehr über das einstmals längste Straßendorf Europas als er.

    Aber auch andere Familien sind dem Ort an der Bille treu geblieben. So leben Graumanns sogar schon seit 500 Jahren im Ort, die Nachfahren betreiben dort heute einen Reiterhof.
    25 Gebäude stehen in der Denkmalliste

    Die acht Kilometer lange schmale, gewundene Straße zieren noch heute historische Juwele, darunter eine Scheune von 1566, ein Hufnerhaus von 1650 und eine Rauchkate aus dem 18. Jahrhundert. In die Denkmalliste der Stadt sind gleich 25 Gebäude aus dem kleinen Ort eingetragen.

    Dafür dass aus der Glanzzeit Billwerders so viele Häuser erhalten sind, hat die Stadt Hamburg unfreiwillig gesorgt: Sie hatte das ganze Gebiet als Hafenerweiterungsfläche vorgesehen. „Dadurch lag Billwerder seit hundert Jahren wie unter einer Käseglocke“, sagt Stubbe.
    Zufluchtsort seit dem 16. Jahrhundert

    Nicht nur historische Gebäude blieben so vor Modernisierung verschont. Die Straßen und Höfe zieren noch typische Lindenbäume und -hecken, die aus der Barockzeit stammen. „Das finden man sonst nirgendwo mehr in Hamburg“, sagt der Landschaftsgärtner begeistert.

    Schon seit dem 16. Jahrhundert, als Hamburg nur aus Altstadt und Neustadt mit einer Stadtmauer drum herum bestand, da zog es die reichen Kaufleute und Würdenträger in ihre Landhäuser ins Umland, sobald es im Sommer heiß wurde und bestialisch zu stinken anfing. Die Familien blieben den ganzen Sommer, die Händler selbst stießen nur an den Wochenenden dazu, sie mussten sich ja auch um ihre Geschäfte kümmern.
    Besonderer Schatz in einem Hufnerhaus

    Man reiste zunächst feudal mit der Kutsche in die Sommerfrische. Später dann, als die Ausflugslokale wie St. Annen hinzukamen und auch einfachere Leute sich den Ausflug leisten konnten, ging es auch mit Dampfschiffen über die Bille.

    Ein besonderer Schatz verbarg sich in einem Hufnerhaus von 1650, das zusehends verfiel, weil die Stadt Hamburg nichts zum Erhalt tat. Ein Teil der Räume war an den Boberger Reitverein vermietet. Zum Glück. Eckhard Gramkow vom Reitverein setzte sich in den Kopf, das Gebäude zu erhalten. Er regte an, es unter Denkmalschutz stellen zu lassen. „Und gleich bei den ersten Arbeiten fanden wir unter alten Tapeten historische Malereien auf der Wand“, erinnert sich Gramkow.
    Nur wenige Neubürger in Billwerder

    Im ersten Stock kam eine wunderschön bemalte historische Holzdecke von 1700 zum Vorschein. Obwohl das Gebäude der Stadt gehörte, musste erst ein engagierter Privatmann wie Gramkow kommen, um dieses historische Zeugnis zu retten. „Das wäre doch unwiederbringlich verfallen“, ärgert er sich. Wie er später erfuhr, residierten hier damals die Michelpastoren, wenn sie in die Sommerfrische fuhren. Heute ist in dem Haus neben dem Reitverein auch das Restaurant „Deichmamsell“.

    „Moin Hannes“, ruft Katja Haack über die Straße einem Bekannten mit Strohhut zu, der auf dem Rad vorbeifährt. Haack und ihr Lebensgefährte gehören zu den wenigen Neubürgern in Billwerder. 2007 kauften sie ein Haus direkt an der Bille, mit kleinem Bootssteg. Sie sind gleich dem Dorfverein beigetreten und erstellen jetzt auch die Dorfzeitung. „Der Zusammenhalt ist noch besser geworden, seit wir gemeinsam kämpfen“, sagt sie. Die Plakate in vielen Vorgärten zeigen, worum es geht: „Lebenswertes Paradies Billwerder erhalten“ steht darauf.
    Kampf gegen geplantes Neubaugebiet

    Gekämpft wird gegen das geplante Neubaugebiet „Oberbillwerder“, das südlich des Billwerder Billdeichs auf 124 Hektar geplant ist und der Region bis zu 20.000 neue Einwohner bescheren wird. Die Landwirte verlieren dadurch Teile ihres Landes.

    In Billwerder ist jeder über eine Zahl definiert. Wenn sich zwei einander bekannt machen, dann ist die erste Frage: „Wo wohnst du?“ Und die Antwort ist nur eine Zahl, etwa „250“. Denn alle 1600 Einwohner leben ja an derselben Straße. „Ach, die wohnt bei Willy nebenan“, sagt die Küsterin Kristiane Nitsche dann beim Klönschnack zu Katja Haack. Da, wo montagabends jeder beim Vorbeifahren hupt, damit der zerstreute Professor nicht wieder die Chorprobe vergisst.
    Prunkvolle Barockkirche als Höhepunkt

    Besonders stolz sind die Alteingesessenen auf ihre prunkvolle Barockkirche (1737), die ein wenig aussieht, wie der Michel. Für einen so kleinen Ort ist das Gotteshaus mit dem blauen Himmelszelt unter der Decke eigentlich völlig überdimensioniert.

    Auch diese Kirche haben die Billwerder Bauern den reichen Sommerfrischlern von damals zu verdanken. Die wollten nämlich am Sonntag in eine standesgemäße Kirche gehen und spendeten daher viel Geld für den Bau. Küsterin Nitsche stolz: „Für die Einweihung hat sogar Georg Philipp Telemann ein Oratorium geschrieben.“ In Auftrag gegeben vom reichen Händler und Senator Paul Jenisch. „Denn früher war das hier Blankenese.““

    https://www.focus.de/regional/hamburg/hamburg-hamburgs-gefaehrdetes-paradies-warum-die-menschen-in-billwerder-um-ihr-zuhause-bangen_id_9441212.html

  33. Teils OT

    Werte PI-Redaktion,

    könntet Ihr nicht einen Artikel über die Propaganda- und Hetzsendung „Frontal21“ vom 22.08.2018 bringen, in der unverhohlen über die Person Professor Peer Ederer Verleumdungen, böswillige Unterstellungen und offene Hetze gegen die AfD verbreitet wird und die AfD wie von den Staatssendern üblich mit der Nazi-Partei verglichen wird (ab Min. 25:25)?!
    Gleich darauf im Anschluss folgt die nächste Hetze und Verunglimpfung des Herrn Arndt Ginzel, der wohl hier seinen persönlichen Rachefeldzug gegen die Pegida und die polizeilich gerechtfertigten Maßnahmen der Personenkontrolle von Presseleuten (da dieses ZDF-Team der Aufforderung nicht nachkam, das unmittelbare Filmen eines Demonstranten zu unterlassen!), fährt und selbstverständlich finanziert durch die GEZ-Zwangsgebühren!!! Hier wird, für das Staatsfernsehen typisch, in plumpster Propagandamanier behauptet, dass ein Pegida- Demonstrant das ZDF-Kamerateam von „Frontal21“ „BEDRÄNGT“….. (ich lache immernoch!!!) Die Polizei hatte folgerichtig gehandelt, natürlich sieht sich der Hetzsender in der „Opferrolle“ und sieht sich in der „Pressefreiheit stark eingeschränkt“!?!

    Aber es kommt noch besser! Der „Deutsche Journalistenverband“ stimmt in den Chor der linken Meinungsfaschisten lauthals mit ein und lässt seinen OVD (Offizier im Dienst) für Agitation und Propaganda, Frau Inge Dippmann vor der Kamera des Staatsfunks stramm stehen, sie faselt von einer „Instrumentalisierung der Polizei durch die Pegida“ und sieht somit das „hohe Gut der freien Hetze…ähm der Pressefreiheit der Lügenjournallie in Gefahr und unterstreicht deren Opferrolle der „Antifaschisten“…

    Jetzt aber kommt der Knüller, ja das Sahnehäuptchen der Schmierenkomödie der Propagandasendung, ab Minute 33:25 !!! Der bestellte „renommierte Fachanwalt“ Gernot Lehr, wird vor der Kamera staffiert, um als Beweisredner zu glänzen, indem er dem Demonstranten jegliche Persönlichkeitsrechte abspricht und das damit (im leicht stotternder Tonlage) begründet, dass dieser „durch sein Verhalten selbst zum Ereignis der Zeitgeschichte wird und deshalb das ZDF-Team sich das Recht nehmen darf, diesen auch gegen seinen Willen zu filmen und zu veröffentlichen“….!!!

    https://www.zdf.de/politik/frontal-21/frontal-21-vom-21-august-2018-100.html

    Es ist unfassbar, inwieweit diese versiffte Lügen- und Hetzjournallie des zwagsfinanzierten Staatsfernsehens glaubt in die Persönlichkeitsrechte eines deutschen Staatsbürgers eingreifen zu dürfen um diesen für ihre linke Propaganda zu mißbrauchen!!!

    Hier sollte endlich ein Riegel vorgeschoben werden, denn das Verhalten dieser verlogenen, demokratiefeindlichen, hetzerischen Bande gehört bestraft!!!

  34. plakatierer1
    22. August 2018 at 10:47
    OT: Grünen waren davor den Bauern „pauschal einfach nur mal wieder Geld herüberzureichen

    Das Problen:
    die Bauern sind Deutsche, da wird nichts mal eben pauschal und vorschnell rübergereicht.
    Wenn es um die Belange und Nöte von feministischen Molukken mit Heuschnupfen und Knalltrauma geht, die einen Genderworkshop für zuckerkranke Ziegen brauchen, oder um Fußbodenheizung in der Sahelzone, ist Geld nie ein Problem.
    Ganz nach Fischer: „Hauptsache die Deutschen haben es nicht“

  35. Felix Austria 22. August 2018 at 10:28

    Hallo Michael,

    die Links funktionieren nicht mehr !

    Bei mir schon.

    Babieca 22. August 2018 at 10:52

    lorbas 22. August 2018 at 10:13

    *https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/prozess-in-hannover-messer-opfer-geschockt-von-taeter-gestaendnis-56792886.bild.html#

    Die beiden Brüder waren 2013 als syrische Kontingentflüchtlinge nach Deutschland gekommen, ihre Aufenthaltserlaubnis ist bis Mai 2020 befristet.

    *http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Messerangriff-in-Grossburgwedel-Zwei-Brueder-aus-Syrien-muessen-sich-vor-dem-Landgericht-Hannover-verantworten

    Wer nicht mehr weiß, wie das damals lief, Überfliegen der Überschriften reicht:

    *https://www.google.de/search?q=syrer+Flüchtlinge+Kontingent+5000&oq=syrer+Flüchtlinge+Kontingent+5000

    Merke: Merkel importiert Mörder.

    Zynische Ratschläge einer Kanzlerin: https://www.focus.de/politik/videos/die-kanzerlin-spricht-klartext-das-ist-merkels-grossartige-antwort-auf-die-angst-vor-einer-islamisierung-in-europa_id_4936141.html

    Angela Merkel. „Dann muss man eben mal ein paar Liederzettel kopieren und einen, der noch Blockflöte spielen kann (…) mal bitten“, empfahl die Kanzlerin. Als Gelächter im Saal einsetzte, sagte sie: „Ich meine das ganz ehrlich. Sonst geht uns ein Stück Heimat verloren.“ – derstandard.at/2000046337444/Merkel-empfiehlt-Blockfloete-gegen-Sorgen-vor-Islam

    Wie soll man so jemanden ernst nehmen ❓ ❓ ❓

  36. Pedo Muhammad 22. August 2018 at 11:19

    @Das_Brett_vor’m_Kopf_ist_so_schön_Bunt
    11:05

    Freya- 22. August 2018 at 10:59
    @ Babieca 22. August 2018 at 10:52
    „Merke: Merkel importiert Mörder.“
    MehrKill wüsste nicht was sie anders machen sollte.

    Narzisst, eben!

    Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz: „Angela Merkel handelt vollkommen irrational“

    Herr Maaz, Sie haben im Oktober davon gesprochen, dass Angela Merkel „von allen guten Geistern verlassen“ sei. Die Flüchtlingskrise und die Kritik an Merkels Politik haben sich seitdem extrem zugespitzt. Wie lautet Ihr Urteil heute?

    Hans-Joachim Maaz: Mittlerweile ist es noch deutlich schlimmer geworden. Ich würde ihr Verhalten als vollkommen irrational bezeichnen, weil sie die realen Schwierigkeiten in Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise nicht zur Kenntnis nimmt.

    Die Überforderung der Behörden, die Isolierung in Europa, die Spaltung der Gesellschaft, die Kritik aus der eigenen Partei – all das scheint sie nicht zu kümmern.
    ➡ Sie beharrt auf ihrem Standpunkt.
    ➡ Ihr Verhalten wird immer trotziger.
    ➡ Wie Merkel sich derzeit verhält – irrational und nicht einsichtig – lässt befürchten, dass sie den Bezug zur Realität verloren hat.

    Wie erklären Sie sich das?

    Merkel ist der Prototyp eines Menschen der hochgelobt und hochgepusht wurde. Gleichzeitig gibt es bei ihr eine narzisstische Grundproblematik

  37. @PI

    Mach aus der Geschichte 22. August 2018 at 11:26 mal einen Artkel. Die AFD bekommt selbst in den Medien einige Unterstützer.

  38. Offenburg: Messerattacke nach Gerangel am Busbahnhof vereitelt

    Der Bereich um den Zentralen Omnibusbahnhof in Offenburg ist offiziell ein Kriminalitätsschwerpunkt.

    Am Montag wäre es dort nach einem Gerangel fast zu einer Messerattacke auf ein 18-jähriges Mädchen gekommen – doch ein 20-Jähriger ging dazwischen

    Ein zunächst verbal geführter Streit zwischen einem 17-Jährigen und einer 18-Jährigen hat sich laut einer Mitteilung des Polizeipräsidiums am Montagnachmittag am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) hochgeschaukelt und mündete schließlich in einem Gerangel zwischen mehreren untereinander bekannten Personen. Hierbei soll der 17-Jährige auch ein Messer gezogen haben. Nach bisherigen Erkenntnissen dürfte die Auseinandersetzung im persönlichen Bereich der Beteiligten zu suchen sein.

    Ein 20 Jahre alter Syrer soll hierbei seinem bewaffneten Landsmann das Messer weggetreten haben.

    http://www.badische-zeitung.de/offenburg/messerattacke-nach-gerangel-am-busbahnhof-vereitelt–155950849.html

  39. Islam
    Immer mehr Moscheen in Baden-Württemberg

    Seit 2005 Steigerung um 59%: In Baden-Württemberg gibt es aktuell mindestens 505 Moscheen und islamische Gebetshäuser, davon gehören 163 zu DITIB , 64 zu Milli Görüs und 50 zu den türkisch-rechtsextremistischen Grauen Wölfen – derzeit gibt es mindestens 16 neue Moschee-Projekte

    https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.islam-im-suedwesten-immer-mehr-moscheen-in-baden-wuerttemberg.008008e2-90f4-4886-aeb4-17c65d43f2b7.html

  40. Nun sitzt schon die AfD bald in allen Landtagen und Bundestag, und macht es den Altparteien ungemütlich, und jetzt noch ein Herr Balke, der ihnen ihr fest eingeplantes Geld vielleicht nicht einfach schenken möchte, und sie damit in die Armut treiben würde. Früher ging das alles so schön Geräuschlos. Sogar die Islamisierung ließ sich Jahrzehnte lang einfach durch winken. Jetzt gibt es auch noch unabhängige Medien, die darüber berichten und andere Meinungen ermöglichen. Es ist zu Heulen…

  41. Selbsthilfegruppe 22. August 2018 at 11:08

    Genau so, wie das wunderschöne Billwerder mit seinen Wiesen, Weiden, Äckern, Naturgebieten für die Invasoren zugeballert werden soll, geht es Oberursel: Das freie Gebiet zwischen OU und Frankfurt, Frischluftschneise für die Stadt,,Land, Natur, und bisher zersiedlungsfrei, soll mit einer Stadt für 30.000 Einwohner zugeballert werden. Inzwischen werden den hier seit 2013 reingelatschten geschätzt 4 -5 Millionen Drittweltlern (1,5 Mio 2015, 700.000 2016, dann laut UNHC 1 Mio in 2017 plus – taucht nicht in den Zahlen auf – Familiennachzug, Resettlement, Relocation und die weiter täglich reinströmenden Massen) komplette Städte gebaut. Verbrämt als „Wohnungsmangel beheben“.

    https://www.bild.de/regional/frankfurt/cdu/cdu-demonstriert-gegen-neue-wohnungen-56752398.bild.html

  42. @lorbas 22. August 2018 at 10:13

    „In meiner Kultur darf man töten“

    Messer-Opfer geschockt von Täter-Geständnis

    Weshalb ist das vorgebliche Opfer geschockt?
    Kennt sie nicht die weisen Worte der großartigen Philosophienund Rechtssachverständige Aydan Özoguz?

    “ Das Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden. Eine Einwanderungsgesellschaft zu sein heißt, „dass sich nicht nur die Menschen, die zu uns kommen, integrieren müssen […]. Alle müssen sich darauf einlassen und die Veränderungen annehmen“

    Grausame und feige Messerattacke nur ein „kulturelles Missverständnis“?

    Was soll diese volksverhetzenden Rede von wegen grausam und feige?
    Das ist kulturrelle Bereicherung für die wir alle dankbar sein sollten, dass wir daran teilhaben dürfen.

    Gibt es nun für die „Ehrverletzung“ mildernde Umstände für den Täter?

    Selbstverständlich muss die Täterin härtest möglich bestraft werden, hat sie das arme, unschuldige Opfer doch hinterhältig an der Ehre verletzt.

    SARKASMUS OFF

  43. @lorbas 🙂
    11:31

    Pedo Muhammad 22. August 2018 at 11:19

    „Merke: Merkel importiert Mörder.“
    MehrKill wüsste nicht was sie anders machen sollte.

    Narzisst, eben!

    ***

    Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz: „Angela Merkel handelt vollkommen irrational“

    Herr Maaz, Sie haben im Oktober davon gesprochen, dass Angela Merkel „von allen guten Geistern verlassen“ sei. Die Flüchtlingskrise und die Kritik an Merkels Politik haben sich seitdem extrem zugespitzt. Wie lautet Ihr Urteil heute?

    Hans-Joachim Maaz: Mittlerweile ist es noch deutlich schlimmer geworden. Ich würde ihr Verhalten als vollkommen irrational bezeichnen, weil sie die realen Schwierigkeiten in Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise nicht zur Kenntnis nimmt.
    ….

    -> wie Narzisst muh. http://schnellmann.org/What_is_Narcissism.html

  44. Aktenzeichen XY
    19. August
    Wer verursachte den Unfalltod eines 13-Jährigen am 1. Juli? Am Mittwoch fahndet die Polizei bei XY nach dem Todesfahrer von der A8.
    ………………………………………….
    Bei dieser Fahrerflucht fallen mir so einige Verkehrsrowdys ein, die ohne jeden Skrupel über unsere deutschen Straßen rasen – ob mit oder ohne Führerschein. Ich vermute, das Auto ist längst in die Einzelteile zerlegt ins Ausland verschwunden.

    https://www.facebook.com/ZDFAktenzeichenXY/photos/a.2104862789543697/2246745392022102/?type=3&theater

  45. @ Babieca 22. August 2018 at 11:53
    Freya- 22. August 2018 at 11:44

    In Baden-Württemberg gibt es aktuell mindestens 505 Moscheen

    In Gesamtdeutschland aka Germanistan gibt es weit über 4000+ Moscheen, mehr als in jedem „anderen“ islamischen Staat. 😀

  46. plakatierer1 22. August 2018 at 11:51
    @lorbas 22. August 2018 at 10:13
    „In meiner Kultur darf man töten“
    Messer-Opfer geschockt von Täter-Geständnis
    ————————————-
    Einer der ehrlichen, tatsächlichen Flüchtlinge:

    Kampf für Atheisten und homosexuelle Muslime Weil er „Allah is gay“-Shirt trug: 19-jähriger Amed aus Flensburg wird massiv bedroht

    https://www.focus.de/politik/deutschland/flensburg-weil-er-allah-is-gay-shirt-trug-19-jaehriger-amed-aus-flensburg-wird-massiv-bedroht_id_9450436.html

    (..)Monatelang habe er danach über den Islam recherchiert. Um sich von seiner Angst vor dem „strafenden Gott zu befreien“, sei er auf das Dach seines Elternhauses gestiegen und zündete den Koran an: „Ich hatte noch nie in meinem Leben so eine furchtbare Angst. Aber außer ein bisschen verbranntem Papier passierte gar nichts. Ich fühlte mich sehr frei“, beschreibt der 19-Jährige FOCUS Online.
    Danach fing er an, sich auf Facebook aktiv islamkritisch zu äußern. Zunächst nutzte er dafür ein Fake-Facebook-Profil, um seine Identität zu verschleiern. Aber irgendwann sagte er seinem Vater, dass er nicht mehr glaube und äußerte sich unter seinem eigenen Namen auf Facebook über seine antireligiöse Einstellung. Als die Nachbarn davon erfuhren, sollen sie Sherwans Vater so sehr unter Druck gesetzt haben, dass dieser seinen eigenen Sohn anzeigte und somit in der Hoffnung ins Gefängnis brachte, er möge da von seinem Irrglauben befreit werden, so sagt Sherwan.(..)

    Im Irak kam er ins Gefängnis, weil er nicht mehr glauben wollte

  47. Eine Berliner Grundschule mit einer eigenen Drogenszene ❓

    „Respekt“

    Wachschutz an einer Berliner Grundschule ❓

    Unfassbar ❗

    Direktorin schmeisst ihren Job hin
    Leiterin von Brennpunkt-Schule: „Darum gebe ich auf“
    „Wir hatten mehr als 30 Gewaltvorfälle“

    22.08.2018 –

    ➡ Gewaltbereite Eltern, ➡ prügelnde Kinder, ➡ Drogenszenen auf dem Schulhof – Doris Unzeitig, Schulleiterin der Spreewald-Grundschule in Berlin, hat jahrelang um ihre Schule gekämpft, versucht, mit Wachschutz die Situation in den Griff zu bekommen. Für BILD hat sie aufgeschrieben, warum sie ihren Job an der Brennpunktschule hinwirft.

    Ich kam von einer oberösterreichischen Dorfschule in Nussdorf am Attersee. Aber ich suchte eine Herausforderung – und fand sie in Berlin. Als ich vor knapp fünf Jahren die Leitung der Spreewald-Grundschule übernahm, war ich voller Ideen, voller Energie. Ich wollte alles besser machen – für die Kinder, denn sie haben es verdient.

    https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/leiterin-von-brennpunkt-spreewald-grundschule-darum-gebe-ich-auf-56792418.bild.html

  48. Kräht ein Richter auf dem Mist, änderst sich`s Wetter oder bleibt, wie es ist.

    Es wird kein Sensationsurteil geben, mit Balke sitzt zwar ein kritischer Geist am Richtertisch, aber er ist halt nur einen von fünf, wenn die restlichen vier der Ansicht sind, dass unsere Politiker verfassungstreu sind, dann ist das so. Punkt.
    Wo kämen wir denn hin, wenn der Bürger bezüglich der Verfassungstreue unserer Politiker und der Verfassungsmässigkeit ihrer Gesetze verunsichert werden würde?

    Solche Verhandlungen sind immer ein Politikum und Schande über den Politnick, der da nicht vorzusorgen weiss.

    Ja, ein Befangenheitsantrag im Vorab ist die wahrscheinlichste Lösung, eine andere Lösung ist die Revision – hier ist Revisionismus mal nichts Pöhses 😉 – mit Begründung einer wahrscheinlichen Befangenheit nach Ergehen eines Urteils, sollte das Urteil nicht so ausfallen, wie es die Bundestagsbesetzung gerne hätte.
    Es ist also vorgesorgt.

    Ausserdem ist die Justiz bei uns eh schon zum Selbstzweck bzw. zum Regierungsorgan verkommen:

    Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein

    So Justizministerin Barley.
    Zwar zum Fall Sami A., aber das ändert nichts an der Gesamteinstellung der Politik zur Justiz und zum Recht.

    Und ja, das Rechtsempfinden des Volkes muss die Grundlage für die Justiz in einem demokratischen Rechtssaat sein, denn ohne Akzeptanz des Rechts durch den Souverän ist ein Staat keine Demokratie.

    Aber Leute wie Barley kacken eh auf die Demokratie, sie benutzen sie nur zum Erlangen von Macht um die Demokratie dann durch Selbstermächtigungen auszuhebeln und auf lange Sicht ganz abzuschaffen.

    —————————-

    No ma-am 22. August 2018 at 11:02

    Politiker geniessen viele Privilegien. Wenn das nicht so wäre, hätten wir ja alle Anspruch auf Personenschutz, gepanzerte Luxuslimousinen, Kaviar und Schampus zum Frühstück und überhaupt Einkommen ohne Leistung.

    Nö.
    Es sind nicht wir, die Anspruch darauf haben, es sind unsere selbstbezeichneten Volksvertreter, die keinen Grundanspruch darauf haben.
    So funktioniert Gleichstellung.

  49. Freya- 22. August 2018 at 12:02

    In Gesamtdeutschland aka Germanistan gibt es weit über 4000+ Moscheen, mehr als in jedem „anderen“ islamischen Staat.

    Ich nutze in Gesprächen – ausgehend von der 4000er-Moschee-Zahl – immer diesen Vergleich:
    „In Deutschland gibt es inzwischen mindestens genausoviele Moscheen wie Aldis (4.135).“

    Oder, eindrucksvoller:
    „In Deutschland gibt es inzwischen mehr Moscheen als Lidl-Märkte (3.184).“

  50. Al Bundy 22. August 2018 at 10:01
    Agenda 2050: Der neue Totalitarismus

    Die Vision, die Merkel bewegt

    »Dialoge Zukunft. Visionen 2050« – Im Jahre 2050 sollen wir in einer bargeldlosen Multikulti-Gender-Welt leben, in der alle Nationen aufgelöst sind. Das ist die Vision, die von Angela Merkel gelobt und angestrebt wird.

    Die Bundeskanzlerin hat das Buch immer wieder gelobt.

    Im Jahre 2050 würden sowieso fast alle Menschen so gemischt seien, dass jeder einen Migrationshintergrund habe.

    »Wir leben im Jahr 2050 in einer Welt, die keine (Staats)Grenzen mehr kennt..«

    Kinder werden von meh­reren Elternteilen mit unterschiedlichen sexuellen Hintergründen behütet

    Budgets werden global vergeben. Gelder werden somit international aufgeteilt.

    In der Gesellschaft findet eine Durchmischung der Völker statt.

    Das ist die Richtung, in die unser Zug fährt. Es sei denn, jemand zieht die Notbremse.

    http://www.freiewelt.net/nachricht/die-vision-die-merkel-bewegt-10072711/

    ———-

    Und ganz oben drüber hocken die Gigareichen als Spitze der Pyramide.
    Welche Hautfarbe werden sie selbst wohl haben und welches Geschlecht hat das Sagen?
    Wieviele Homosexuelle/Transgender werden unter ihnen sein. Wieviele Punks, wieviele Kiffer. Und wieviele derer Kinder werden in Pornos zu sehen sein, oder anschaffen gehen? Nehmen die Leitungswasser zu sich? Was essen die?
    Hängen die einer Religion an? Oder Mehreren? Gar keiner?
    Das wäre doch interessant, zu wissen.

  51. lorbas 22. August 2018 at 12:15

    https://www.moscheesuche.de/

    Und die dort aufgeführten sind nur die sunnitischen Moscheen! Keine schiitischen, keine der Ahmadiyya. Bis vor etwa zwei Jahren hatte „Moscheesuche“ noch ein umfangreiches Menü, in dem die sunnitischen Betreiber erklärten, warum für sie Schiiten und Ahmadiyya der letzte Dreck sind, warum Koran und Allah über allem stehen, garniert mit diversen Auslassungen der ägyptischen al Azahr, dazu Tips, wie sich Sunnis in Deutschland verhalten sollen. Das war hochinteressant; damals war der Betreiber ein deutscher Konvertit, hatte im Impressum auch eine deutsche Adresse angegeben (ich ärgere mich bis heute scheckig, daß ich die Seiten damals nicht gesichert habe). Dann, ganz plötzlich, räumten sie radikal auf (die Jihad-Absicht war wohl zu offensichtlich). Jetzt gibt es außer der Moscheesuche nur noch ein Impressum, das sich interessanterweise nach Bischkek/Kirgisien verlagert hat.

    https://www.moscheesuche.de/content/imprint

  52. Shinzo 22. August 2018 at 12:21

    “ Und ganz oben drüber hocken die Gigareichen als Spitze der Pyramide.
    Welche Hautfarbe werden sie selbst wohl haben und welches Geschlecht hat das Sagen?“

    So es aussieht werden sich da wohl die letzten Überlebenden des Dritten Weltkrieges um die letzten Vorräte dieses Planeten prügeln und das tatsächlich grenzenlos.

  53. Hoffentlich lesen diesen aufklärenden Artikel SEHR viele eingeschläferte Michel in diesem Land mit eingeschaltetem Hirn, sofern vorhanden, dann wird der berühmte Groschen ja sicher fallen.
    Volksverräter ist noch geschmeichelt für diese Laffen.

  54. Blue02 22. August 2018 at 09:12
    Steuerfreie Pauschale 52.000?

    Also brutto gleich netto?
    Abgeordneter müsste man sein!
    ———————————

    Nicht nur LÜGEN-Politiker, sondern auch KORRUPTE Politiker: DE = Bananenrepublik!

  55. Aktenzeichen_09_2015_A.M.:
    „…Es ist unfassbar, inwieweit diese versiffte Lügen- und Hetzjournallie des zwagsfinanzierten Staatsfernsehens glaubt in die Persönlichkeitsrechte eines deutschen Staatsbürgers eingreifen zu dürfen um diesen für ihre linke Propaganda zu mißbrauchen!!!…“

    Sehr geehrter Herr Aktenzeichen,
    1. Sie sollten Sie sich erst einmal den Schaum vom Mund wischen
    2. Und dann noch einmal die Gesetzeslage prüfen:
    Wer an öffentlichen Veranstaltungen wie Versammlungen, Aufzügen, Demonstrationen und ähnlichen Vorgängen teilnimmt, dessen Bilder dürfen ohne die erforderliche Einwilligung verbreitet und zur Schau gestellt werden.
    3. Die Bilder werden ja gar nicht veröffentlicht. Erst nach Veröffentlichung wäre – wenn überhaupt – ein Rechtsverstoss entstanden.
    4. Und wenn Sie die Ereignisse genauer verfolgt hätten, wäre Ihnen aufgefallen, dass bei der Aktion der Demonstrant auf die Kamera zugelaufen ist und nicht umgekehrt.
    Also bitte den Ball etwas flacher halten.
    Vielen Dank.

  56. karin 22. August 2018 at 10:14; Ich sags nochmal, die Klöckner verlangt zurecht Zahlen. Die stammt selber aus ner Weinfirma. Die weiss genau, dass die Bauern grundsätzlich immer jammern. Es ist aber keine Grundlage für irgendeine Entschädigung, dass derjenige der am lautesten jammert was kriegt, Obst- und Weinbauern haben dieses Jahr eine Rekordernte bekommen, bzw werden diese nach Abschluss der Ernte kriegen. Du kriegst auch von ner Hausrat oder Haftpflicht nix, wenn du nicht nachweist, wie hoch der Schaden ist. Aktuell ist bei uns die Getreideernte kurz vor dem Abschluss, rund 2 Wochen eher wie sonst üblich. Demzufolge lässt sich erst danach der tatsächliche Schaden beziffern.

    plakatierer1 22. August 2018 at 10:47; Muss man eigentlich Dipl-psycho sein um so nen Schwachsinn abzusondern? Aber dafür ist die ja zu doof. Im Gegenteil sind doch die grünen Verursacher einer Krise, die gar nicht existiert. Die AB-Krise dagegen ist real, die muss dringend rückabgewickelt werden.

    nicht die mama 22. August 2018 at 12:10; Wer ist nochmal der Souverän laut GG hierzulande, Frau Gerste?
    Es wird Zeit, dass ins GG der Passus kommt, dass sämtliche Regierungsmitglieder Deutsch und zwar Biodeutsch sein müssen. Bei Abgeordneten muss das nicht unbedingt sein, die dürften dann aber nicht in die Regierung. Kann man eigetlich irgendwie rausfinden, welche Urteile die B. während ihrer Richterzeit gesprochen hat. Jedenfalls disqualifiziert allein der Spruch sie schon für jegliches Ministeramt. In diesem Fall müsste der Bundesgrüssaugust von sich aus tätig werden, aber die Hoffnung ist sicher vergebens.

  57. Babieca 22. August 2018 at 12:12; Das mit den 4000 kann ich nicht glauben, ich hab wie ich noch in München war (vor rund 10 Jahren) mal recherchiert und bin auf ebenfalls gut 4000 gekommen. Allahin in München warens knapp 50. Klar wurde gelegentlich mal eine Hinterhofmoschee durch ne Protzmoschee ersetzt, diese Dutzende bis tausende, die in den letzten paar Jahren gebaut wurden, die kamen aber zum weit überwiegenden Teil zusätzlich auf die vorhandenen.

  58. Freya- 22. August 2018 at 12:59

    „Täglicher Feuer Jihad
    Brand in Hannover 80 brauchen eine neue Wohnung“
    —————————————————————
    Na gut mit 11 Jahren aber in der eigenen Wohnung?

    „Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, habe ein elfjähriger Junge eine Kerze entzündet, die auf den Boden fiel und den Brand auslöste. Nach vergeblichen Löschversuchen flüchtete das Kind, als sich das Feuer ausbreitete.“
    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Feuer-in-Hannover-List-Brand-bricht-in-Wohnhaus-aus

  59. uli12us 22:
    „…Es wird Zeit, dass ins GG der Passus kommt, dass sämtliche Regierungsmitglieder Deutsch und zwar Biodeutsch sein müssen.“

    Aha, wie will man diese Passus rechtssicher begründen ohne den Rest des GGs über Bord zu werfen?
    Dann müsste man „biodeutsch“ ebenfalls rechtssicher definieren.
    Wollen Sie wieder den Ariernachweis?
    Sorry, aber das ist doch dämlicher Bullshit.
    Nicht die Nationalität der Eltern macht einen Politiker aus sondern sein Verhalten und seine Fähigkeiten.

  60. Freya- : Asyl bekommen sie als Moslem – Tschetschenen nicht als Russen da sie von den Russen ja verfolgt werden angeblich, bauen sie Bomben sind es plötzlich Russen, so sollen wir verarscht werden

  61. Nicht die, die das System nutzen sind die Strolche. Die Leute, die das System installiert haben sind die Banditen. Der KLEINE MANN hält die Klappe und zahlt. Gezahlt wird für gewisse Milieus ganz viel. Immer da, wo es um Gewerkschaftseinfluss, Politik oder Establishment geht, wird es gebogen, bis es passt.

    19.10.2017 – … Satz des greisen Helmut Schmidt. In einem Interview hatte er gesagt: „Am Ende ist es gleichgültig, mit welcher Art von Terroristen wir es zu tun haben. Ob RAF, Araber, Nazis: Sie nehmen sich wenig in ihrer Menschenverachtung. Übertroffen werden sie nur von bestimmten Formen des Staatsterrorismus.“.
    „Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier.“ Mahatma Gandhi
    „Wir haben einen Abgrund von Landesverrat im Lande.“ Konrad Adenauer

  62. Forenpilot 22. August 2018 at 13:36

    Aktenzeichen_09_2015_A.M.:
    „…Es ist unfassbar, inwieweit diese versiffte Lügen- und Hetzjournallie des zwagsfinanzierten Staatsfernsehens glaubt in die Persönlichkeitsrechte eines deutschen Staatsbürgers eingreifen zu dürfen um diesen für ihre linke Propaganda zu mißbrauchen!!!…“

    Sehr geehrter Herr Aktenzeichen,
    1. Sie sollten Sie sich erst einmal den Schaum vom Mund wischen
    2. Und dann noch einmal die Gesetzeslage prüfen:
    Wer an öffentlichen Veranstaltungen wie Versammlungen, Aufzügen, Demonstrationen und ähnlichen Vorgängen teilnimmt, dessen Bilder dürfen ohne die erforderliche Einwilligung verbreitet und zur Schau gestellt werden.
    3. Die Bilder werden ja gar nicht veröffentlicht. Erst nach Veröffentlichung wäre – wenn überhaupt – ein Rechtsverstoss entstanden.
    4. Und wenn Sie die Ereignisse genauer verfolgt hätten, wäre Ihnen aufgefallen, dass bei der Aktion der Demonstrant auf die Kamera zugelaufen ist und nicht umgekehrt.
    Also bitte den Ball etwas flacher halten.
    Vielen Dank.
    ++++++++++++

    Hör mal zu Du Komiker, der Du hier ständig versuchst mit deiner linken Gesinnung in diesem Forum einiges lächerlich zu machen oder zu relativieren! Bis Du von der Jan Böhmermann-FDJ-Brigade??!!
    Den Schaum vorm Mund kriege ich tatsächlich bei solchen Gestalten wie Dir!
    – Wenn Du Kleinhirn schon mit der Gesetzeslage auftischen willst, dann schau mal in das Grundgesetz Art. 2, die Gesetzeslage besagt, dass jeder Mensch grundsätzlich selbst darüber bestimmen darf, ob und in welchem Zusammenhang Bilder von ihm veröffentlicht werden!!!
    – Der hier vom ZDF-Team vorgeführte Teilnehmer einer Demonstration wurde über längere Zeit und wiederholt „ins Gesicht gefilmt“, so wie er es selbst klar ausdrückte und deshalb folgerichtig zur Anzeige brachte, da der Filmende dies weiterhin provokativ durchführte und nicht unterband! Der von „Frontal21“ zur eigenen Rechtfertigung hinzugezogene „Experte“ verbiegt hier sehr offensichtlich die Gesetzeslage, was dem ZDF auch der Dumm-Michl abkaufen soll (so wie es bei ihnen großartig gelungen ist, bravo!). In anderen Fällen, wo sogar Fahndungen nach Straftätern, Gewalttätern und Mördern veröffentlicht werden, die einen sog. „Migrationshintergrund“ haben aber offensichtlich ein öffentliches Interesse besteht, legt insbes. das Staatsfernsehen plötzlich die Persönlichkeitsrechte derart aus, dass diese Gesichter verpixelt werden…
    – Die Bilder bzw. das Video wurden sehr wohl veröffentlicht und kursieren im Netz, wie auch in den Mediatheken diverser Sender, hier lügen Sie rotzfrech!!!
    – Ich habe die Szene sicherlich besser verfolgt als Sie es getan haben und sehe bei „Frontal21“ nur eine Sequenz, in der der Betroffene auf das Kamerateam zugeht um denen unmißverständlich mitzuteilen, dass diese das Filmen seiner Person zu unterlassen haben. Davon abgesehen, dass dieser Mann eine etwas erregte Stimme hat (warum auch wohl?!!) zeigt das ZDF nicht die komplette Situation und strickt daraus eine Bedrohung. Eine Bedrohung sieht völlig anders aus und besteht nicht darin, auf jemanden zuzugehen. Auch hier zeigen Sie sich konform mit der Propagandamasche der Macher von „Frontal21“, so wie diese es auch beabsichtigt haben.

    Nicht nur dass Sie hier den Provokateur abgeben, so lassen Sie sich hiermit auch gleich bescheinigen, dass Sie nicht gerade die hellste Kerze auf der Torte sind!

    Übrigens haben Sie hier niemandem etwas vorzuschreiben, den Ball halte ich so hoch wie es für nötig halte! Es wäre ohnehin angebracht, wenn die PI-Redaktion solche linken Provokateure wie Sie es sind hier entfernt!

  63. Babieca 22. August 2018 at 11:47

    Genau so, wie das wunderschöne Billwerder mit seinen Wiesen, Weiden, Äckern, Naturgebieten für die Invasoren zugeballert werden soll, geht es Oberursel: Das freie Gebiet zwischen OU und Frankfurt, Frischluftschneise für die Stadt,,Land, Natur, und bisher zersiedlungsfrei, soll mit einer Stadt für 30.000 Einwohner zugeballert werden. Inzwischen werden den hier seit 2013 reingelatschten geschätzt 4 -5 Millionen Drittweltlern (1,5 Mio 2015, 700.000 2016, dann laut UNHC 1 Mio in 2017 plus – taucht nicht in den Zahlen auf – Familiennachzug, Resettlement, Relocation und die weiter täglich reinströmenden Massen) komplette Städte gebaut. Verbrämt als „Wohnungsmangel beheben“.

    https://www.bild.de/regional/frankfurt/cdu/cdu-demonstriert-gegen-neue-wohnungen-56752398.bild.html
    __________________________

    Und das in diesem winzigen, dicht besiedelten Land, das total zersiedelt ist und unbebaute Flächen deswegen so kostbar, v.a. für die Umwelt. Statt Idyllen Beton und (Menschen-)Abfall. Bei sowas raste ich aus.

    Auch hier:
    https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/gruene-und-cdu-zerstoeren-gebrueder-grimms-wald/

  64. Es war doch eine bis ins Mark kriminelle Justiz, die das „Recht“ sprach, Rentner doppelt zu besteuern, damit Pensionäre nichts für ihren Altersruhestand beitragen müssen. Dafür noch nachträglich mein Dank an Kohl, der hoffentlich in der Hölle schmort.
    Allein die Doppelbesteuerung der Rentner ist ein Schwerverbrechen, wo liegt hier eine Gleichbehandlung vor? Unterwürfige schleimende Richter haben dies aber als „Recht“ gesprochen.

  65. @ Forenpilot 22. August 2018 at 14:36

    Nicht die Nationalität der Eltern macht einen Politiker aus sondern sein Verhalten und seine Fähigkeiten.

    Falsch. Das Grundgesetz ist das Grundgesetz des deutschen Volkes und und nicht das für oder von Jedermann. Deutschland ist (wie jedes andere Land auch) kein undefiniertes Siedlungsgebiet, sondern das Land der Deutschen, sonst hätte die Bezeichnung „Deutschland“ keinen Sinn. Das Gebot, daß alle vor dem Gesetz gleich sind, ist in diesem Zusammenhang erst erklärlich. Daher steht die Nationalität im Zentrum. Daß dazu auch Fähigkeit und charakterliche Eignung gehören, steht dazu nicht im Widerspruch, sondern bestätigt es.

    Das, was Sie und Ihre Spießgesellen aus der linksgrünen respektive globalistischen Nomenklatura immer offener propagieren und betreiben, ist letztlich nichts anderes als eine „andere Republik“ als Form- und identitätslose „Einwanderungsgesellschaft“, die nicht mehr nur im Kern grundgesetzwidrig sowie allgemein rechtswidrig ist, und sich dabei von Demokratie (genannt „Volksherrschaft“) und Rechtsstaatlichkeit zunehmend verabschiedet, auch wenn er selbige wie eine Monstranz vor sich herträgt.

  66. Zitat PI :
    “ Unverständnis zur Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde zu den Vorgängerverfahren haben mit Prof. Dr. Joachim Kanzler sowie Prof. Dr. Walter Drenseck zwei ehemalige Vorsitzende Richter des BFH geäußert. “

    Komisch, dass immer erst das Maul aufgemacht wird, wenn man nicht mehr im aktiven Dienst ist und damit nicht mehr abhängig ist. Solange Staatsknete auf den Privatkonten eingeht hält man besser die Fresse – einfach widerlich !!
    Siehe auch Hahne und diverse Ex-ARDler.

  67. @ Forenpilot 22. August 2018 at 13:36

    … Und dann noch einmal die Gesetzeslage prüfen:
    Wer an öffentlichen Veranstaltungen wie Versammlungen, Aufzügen, Demonstrationen und ähnlichen Vorgängen teilnimmt, dessen Bilder dürfen ohne die erforderliche Einwilligung verbreitet und zur Schau gestellt werden.

    Das ist nur dann richtig, wenn die Versammlung, der Aufzug oder die Demonstration als solche gefilmt werden, aber nicht, wenn auf Einzelpersonen ohne deren Genehmigung „draufgehalten“ wird, obwohl diese, wie im vorliegenden Fall, mehrfach widersprochen haben.

    Die hier greifende Gesetzeslage ist im Übrigen gerade erst deutlich verschärft worden. Wer andere belehrt, „die Gesetzeslage“ zu prüfen, sollte sie wenigstens selber in etwa kennen.

    Die Bilder werden ja gar nicht veröffentlicht. Erst nach Veröffentlichung wäre – wenn überhaupt – ein Rechtsverstoss entstanden.

    Ebenso falsch. Der Rechtsverstoß beginnt bereits bei dem ungenehmigten Abfilmen von Einzelpersonen, wie oben beschrieben. Dem darf nicht nur widersprochen, sondern es kann auch die – unverzügliche – Herausgabe oder Vernichtung der so entstandenen Aufnahmen verlangt werden, und zwar, bevor sie veröffentlicht wird, was eine weitere Straftat ist.

    Und wenn Sie die Ereignisse genauer verfolgt hätten, wäre Ihnen aufgefallen, dass bei der Aktion der Demonstrant auf die Kamera zugelaufen ist und nicht umgekehrt.

    Wenn Sie die Ereignisse genauer verfolgt hätten oder hätten verfolgen wollen, wäre Ihnen aufgefallen, daß der Demonstrant nach Aktion auf den betreffenden Kameramann zugelaufen ist, um zu protestieren, und nicht anders herum.

    Auch für ZDF & Co., die sich bekanntlich für die „Guten“ halten, samt denjenigen, die sich für deren „Anwälte“ halten, gilt noch immer Recht und Gesetz.

    Also bitte den Ball etwas flacher halten.
    Vielen Dank.

    Dito. Den von Ihnen oben erwähnten Schaum dabei bitte nicht vergessen abzuwischen. Danke.

  68. Tom62 22. August 2018 at 20:19
    @ Forenpilot 22. August 2018 at 13:36

    Da bedanke ich mich bei Ihnen, Tom62.
    Dieser Forenpilot, immer überheblich, liegt aber immer daneben.
    Will aber offenbar auch dort liegen bleiben.
    Scheint von dieser verbrecherischen Lage im Land ganz direkt zu profitieren.
    Sonst kann das ja nicht mehr angehen.

  69. Aktenzeichen_09_2015_A.M. 22. August 2018 at 17:28

    Und Ihnen danke ich auch.

    Ich finde es gut, solchen Forenpiloten die Meinungen und Fakten zu geigen.
    Deshalb möchte ich, dass dieser User schön dabei bleibt.
    Im Dialog wird manchen Menschen klarer, worum s geht.
    Benutzt soll er werden, um die wahre Situation im Lande zu verdeutlichen.
    Dafür ist er doch gut.

  70. Offensichtlich kennt auch Merkel die geltende Rechtslage nicht oder will sie nicht kennen, wenn sie sich in der ihr eigenen dümmlich-platten und undifferenzierten Art von Springers BILD zitieren läßt, „wer zu einer Demonstration gehe, müsse aber damit rechnen, dass er von Medien dabei beobachtet und aufgenommen werde“.

    Das ist richtig, soweit es einen Aufzug oder eine Demonstration als solche betrifft, ist aber kein Freibrief fürs „Draufhalten“ auf eine Einzelperson am Rande einer solchen, noch dazu gegen deren mehrfachen Protest. Auch mit „Pressefreiheit“ kann das nicht begründet werden. Auch die Medien stehen in einem Rechtsstaat, der die BRD doch sein will, nicht außerhalb des Rechts.

    Abgesehen von dem von mir weiter oben ausgeführten aktuellen Stand hat auch das OLG Frankfurt am 21.04.2016 – 16 U 251/15 u. a. bereits entschieden, daß

    „In der Teilnahme an einer öffentlichen Veranstaltung … keine konkludente Einwilligung für die Veröffentlichung von herausgeschnittenen Einzelbildern einer Person“ liegt.

  71. Anbei kann auch nicht ganz ausgeschlossen werden, daß es sich bei dem Vorgang in Dresden insgesamt um eine False-Flag-Aktion gehandelt haben könnte, bei der der protestierende Bürger die Rolle des „pöbelnden Provokateurs“, die anderen die der vorgeblich „Wohlanständigen und Opfer“ gespielt haben könnten, um letztere wieder ins Gespräch und PEGIDA sowie die AfD, über die über die letzten Monate hinweg so gut wie keinerlei Berichterstattung stattgefunden hat, außer man hatte etwas zum Skandalisieren, endgültig in Mißkredit zu bringen. In der real existierenden BRD anno 2018 halte ich auf dieser Schiene alles für möglich, und mit „alles“ meine ich tatsächlich auch „alles“.

Comments are closed.