Tablets und Internet - auf Kosten des Steuerzahlers ist Berlins grünem Justizsenator Dirk Behrendt nichts zu teuer.

Von CANTALOOP | Wenn man als unbedarfter Beobachter eine Meldung liest, von der man glaubt, dass diese an Irrsinn, Bosheit und vollkommener Weltfremdheit kaum mehr zu übertreffen ist – dann kann man fast sicher davon ausgehen, dass solch eine Nachricht aus Berlin kommt.

Unsere Bundeshauptstadt, die bekanntermaßen von einer Mischung aus Sozialisten, Öko-Kommunisten und DDR-Verherrlichern geleitet wird, hat angesichts ihres Versagens in nahezu allen Lebensbereichen offenbar nichts Besseres zu tun, als einige Haftanstalten der Stadt mit frei verfügbarem Internet für die Häftlinge auszustatten.

Die Kosten von insgesamt knapp 7,3 Mio Euro werden, wenn es dabei bleibt, im Anschluss wie immer, den wertschöpfenden Bayern, Baden-Württembergern und Hessen zur Liquidierung bereitgestellt.

Janz Berlin is eene (linke) Wolke

Verantwortlich, einmal mehr; der hippe Justizsenator Behrendt (Die Grünen), der mit seinem ebenfalls grünen „Lebensgefährten“ mitten in Kreuzberg lebt – und nach wie vor ein großes Herz für die harten Jungs in Gefangenschaft zu haben scheint.

Zitat der aus der BILD:

Berlin – In der chronisch klammen Hauptstadt Berlin fehlt es an allen Ecken und Enden. Überraschend, wofür nun Geld da ist!

Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) beschert den Knackis vollen Empfang – für 7,3 Millionen Euro bekommen sie WLAN. Behrendt fand ein Pilotprojekt „Resozialisierung durch Digitalisierung“ in 2018 so gut, dass es jetzt in fast allen Berliner Knästen fortgesetzt wird.

Nicht etwa Schulen, Altenheime oder Bildungseinrichtungen werden so ausgestattet – sondern ausgerechnet diejenigen, die der Allgemeinheit bereits großen Schaden zugefügt haben, sollen, quasi als Belohnung, im Internet surfen dürfen.

Dit is halt Berlin

Wohl nur außerhalb der Berliner Filterblase wird solch eine Handlungsweise als das wahrgenommen, was es tatsächlich ist. Ein Affront sondergleichen. Aber hier, direkt im Epi-Zentrum unserer kranken Republik genießen diejenigen, die in der Heilsarmee der vermeintlich „Guten“ dienen, ohnehin eine Art von spezieller Immunität und weisen demzufolge jede Kritik empört zurück.

Da die meisten der insgesamt knapp 5.000 Haftplätze in der Stadt ohnehin von Mitgliedern der einschlägigen „Großfamilien“ belegt sein dürften, erkennt man einmal mehr, wo die Prioritäten der Senatspolitiker angesiedelt sind. Wahrlich; ein starkes Signal an all die kriminellen Araber- und Türkenclans, Drogenhändler und sonstigen Nichtsnutze – und gleichwohl ein sinnbildlicher Tritt in den Allerwertesten der Rechtschaffenen.

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117 KOMMENTARE

  1. Das bringt Reibach.
    Bezahlt vom kleinen Arschloch.

    Wie sagte schon Karl, der Abwaschbare?
    „Hauptsache, es wird gebuddelt!“

  2. Komisch – waren „Endgeräte“ wie Handies (Zu denen Tablets doch auch zählen) im Knast nicht verboten?

    Ach, Sorry, hab „Berlin“ überlesen – alles klar in der Irrenanstalt Deutschland 2019!

  3. Die Investition ist für mich nachvollziehbar!
    Damit die angeheuerten Kuffnucken bei der Polizei besser mit den Kuffnucken in den Gefängnissen kommunizieren können!

  4. Die Russen lachen sich kaputt. Wer einen russischen Knast überlebt und rauskommt ist wohl zart wie ein Lamm. Hier lachen die Maghrebiner sich kaputt. Eine Zelle mit Internet, luxuriöser als die Wohnung zu Hause. Alle sind Irre geworden.

  5. Während deutsche Rentner bei der Berliner Tafel für ein paar gespendete Lebensmittel anstehen.
    Während deutsche Mieter in Berlin kaum noch ihre Wohnung bezahlen können.

    Gute investierte 7,3 Millionen Euro.

    Sarkasmus aus.

  6. Sorry, aber die Berliner Deppen haben es so gewollt. Und SPD-Müller hat seinerzeit auf den Wahlplakaten deutlich gezeigt wie er tickt.
    Leid tun einem die anderen Bundesländer, die daran nichts ändern können das sie zahlen müssen.
    Wenn die Messerstecher-Rate auf 500/Tag steigt und Morde in der Nachbarschaft nicht bearbeitet werden können weil Personal fehlt, ja dann, dann gibt es eventuell ein Umdenken.
    Ich fahre nie mehr nach Berlin, ich kann da sehr gut mit leben.

  7. Warum soll das 7,3 Mio kosten?
    Starke Leitung, Paar Router, Repeater, vernünftige Einrichtung, Administrator.
    Sollten für eine Ersteinrichtung der Infrastruktur pro Haftanstalt 5k, ok, ich sage mal 10k, nicht reichen?
    AVM in Berlin wäre mit Sicherheit gerne dabei behilflich.
    Die 7,3 Mio sollte man mal aufschlüsseln, insbesondere wieviel davon in die dafür neu zu schaffenden bürokratischen Schwafel-Pöstchen gehen…

    Meine Meinung!

  8. So können fundamentalislamische Krieger im Knast wenigstens auch noch ihren medialen Kampf gegen den Westen weiter fortführen. Das Regime setzt sich massiv für die Zwangsislamisierung unseres Landes und somit für die Vernichtung des deutschen Volkes ein. Eine Belohnung für Kriminelle und ein Magnet für den Abschaum aus aller Welt!

  9. Liebe Anhänger des Glaubens des Friedens, kommt nach Berlin, praktiziert in Eurer Profession als Messerfachkraft oder Spezial-Pharmazist und werdet dafür mit einem Supreme All-Inclusive Aufenthalt entlohnt!

  10. „ – und gleichwohl ein sinnbildlicher Tritt in den Allerwertesten der Rechtschaffenen“ …

    daran glaube ich nicht mehr.
    Wir sind nicht rechtschaffen, sondern dumm und feige.

  11. Verurteilung.
    Abschiebung.
    Verbüßung der Haftstrafe im Heimatland.

    Wir zahlen gern die landestypischen Haftkosten
    plus Obolus für die Wärter und den Gefängnisdirektor für eine „korrekte“ Behandlung.
    Wenn das Heimatland nicht mitmacht, dann ins Nachbarland und dort Arbeitsplätze schaffen.

  12. Auch Moslemknackis laden sich halt gerne Schwulen-Pornos runter. Noch viel mehr Spass macht das natürlich bei staatlich bezahltem W-Lan.

  13. FÜNF STERNE HOTEL ist nichts GEGEN DEN DEUTSCHEN AUSLÄNDERKNAST!
    UND DIE SUPPENKÜCHENKUNDEN WUNDERN SICH!

    Wer hat sich das wieder ausgedacht?

    DIRK BEHREND SOLL DEN ALLEINERZIEHENDEN MÜTTERN EINMAL EINEN COMPUTER SPENDEN ODER DEN RENTNERN, DAMIT SIE IHRE LEBENSMITTEL PER COMPUTER EINKAUFEN KÖNNEN!

    Den KNASTIS geht es besser als der arbeitenden Bevölkerung, besser als den Urlaubern im Luxus Hotel!

    Wo kann man sich für einen kostenlosen PC anmelden? Wenn ein PC ein Menschenrecht sogar für einen Verbrecher ist, dann will ich auch einen neuen PC!

    Bei den GRÜNEN ist eine gewaltige Schraube locker!
    Alle diese grünen Kerle ohne Vater denen kann man nur sagen:

    EUER VATER WILL EUCH SO ODER SO NICHT!
    EGAL WAS IHR MACHT! KEINER WILL EUCH!
    WERDET SCHWUL! ODER LASST EUCH ZUM DRITTEN GESCHLECHT UMOPERIEREN!
    KEINEN INTERESSIERTS!

  14. Jetzt können die Kriminellen ihre Drogengeschäfte per W-LAN abwickeln. Haben wir nur noch mit Idioten zu tun?

  15. Autodidakt 17. März 2019 at 22:59
    Warum soll das 7,3 Mio kosten?

    —-
    Deine Frage ist berechtigt, was kostet die“Gorch Fock“-Reparatur , der Berliner Flugplatz, die Elbphilharmonie
    also werden 7,3 Mio nicht reichen, den für die „paar Kröten“ zieht man sich erst mal den Auftrag an Land und dann kommen plötzlich die Schwierigkeiten!

  16. Mirreichtsbürger 17. März 2019 at 23:48
    Grüß Gott,
    mal so nebenbei Maggi ist auch schon Halal ausgezeichnet….
    Nein,nein eine Islamisierung findet nicht statt….
    https://www.maggi.de/produkte/wuerze/maggi-wuerze-125-g-flasche

    Boykottieren!

    Wer braucht so einen Dreck:

    Zutaten: ZUTATEN: pflanzliches Eiweiß, biologisch aufgeschlossen (Wasser, WEIZENPROTEIN, Salz), Wasser, Aromen (mit WEIZEN), Geschmacksverstärker (Mononatriumglutamat, Dinatriuminosinat), Salz, Zucker .

    Glutamat macht dumm und fett:
    https://www.welt.de/gesundheit/article3276919/So-schaedlich-ist-Glutamat-im-Essen-wirklich.html

  17. Ich wäre auch für eine hohe Taschengeldaufbesserung❗ 😎
    Damit die Armen nicht gegenüber den Goldstücken benachteiligt sind und
    eventuell nicht mehr motiviert werden einzusitzen 😀
    Ja, der Drehhofer hat ein gutes Herz für die Verwendung der Steuergelder aus Bayern 😆

  18. Möglicher Juncker-Nachfolger: Weber will Nord Stream 2 unbedingt stoppen https://de.sputniknews.com/politik/20190317324365334-mandfred-weber-gegen-nord-stream-2/https://de.sputniknews.com/politik/20190317324365334-mandfred-weber-gegen-nord-stream-2/
    Der CSU-Politiker und Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl, Manfred Weber, hat versprochen, alles in seiner Macht zu unternehmen, um die im Bau befindliche Gaspipeline Nord Stream 2 zu stoppen, sollte er zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt werden.
    Es gebe bereits Mittel, um das Projekt zu blockieren, und zwar die Gas- und Energiedirektive der EU. Falls er Jean-Claude Junckers Nachfolger werde, werde er in diesem Dokument nach Optionen suchen, um das Gasprojekt selbst in seiner fortgeschrittenen Phase beeinflussen zu können.

    Was sagt eigentlich der Chef der marxistischen Komintern-CSU zu den Ansichten seines Spitzenkandidateb ? Er stellt sich gegen die offizielle Parteilinie und arbeitet „als Deutscher“, gegen die „Bundesregierung“ !
    Das muss unbedingt von der AFD aufgegriffen werden !!

    Bitte kein Mitleid mit dem Spinelli Jünger, nur weil er als Vorsitzender der katholischen Landjugend, wahrscheinlich von Pfarrer zu Pfarrer gereicht wurde und dort früh lernte, sein Leben auf Knien zu verbringen…

  19. Es ist nicht mehr zu ertragen. Das Land spaltet sich auf, selbst die, die keine Meinung haben, werden dazu gedrängt eine zu haben. Farbe zu bekennen fällt mir bei manchen Leuten immer noch schwer. Ich suche nach guten Argumenten, die hängenbleiben, aber das ist bei all den Emotionen, die da mitschwingen, nicht so einfach. Man muss klug und überlegt vorgehen.

  20. Wir geben uns hier wirklich (Allah) größte Mühe, den täglichen Wahnsinn im Land, immer noch ein bischen zu toppen…hoffe es gefällt?

    🙂

  21. Ich frage mich täglich, wieviel Mist und Müll aus dieser sogenannten Hauptstadt noch kommen und jeden Tag gibt es noch ein Sahnehäubchen. Danke dafür.

  22. ….. womöglich noch umsonst Zugang… ???
    darf nicht wahr sein..
    kannste dir nich ausdenken, sowas…

  23. Frau Ferkel hat aus Deutschland eine riesige Irrenabstalt gemacht. Kosten für 12 Mufl in München in drei Jahren.. Leserkommentare sind beim Merkur gesperr gespeert. Ich wei gar nicht wiese. Man muß auch mal gönnen können (Tim Kellenr)

    https://www.merkur.de/lokales/fuerstenfeldbruck/fuerstenfeldbruck-ort65548/zwoelf-junge-fluechtlinge-und-ihr-schicksal-9965648.html
    Fall 1 102?854,22 Euro.
    Fall 2 178?277,06 Euro
    Fall 3 124?589,96 Euro.
    Fall 4 124?284,07 Euro.
    Fall 5 149?688,03 Euro
    Fall 6 177?574,73 Euro.
    Fall 7 148?089,80 Euro
    Fall 8 178?645,61 Euro
    Fall 9 179?145,21 Euro.
    Fall 10 128?260,11 Euro.
    Fall 11 135?620,15 Euro.
    Fall 12 152?384,61 Euro.

    https://www.youtube.com/watch?v=DN6eIHBUx1s
    HERZZERREIßEND: Willkommen – einfach mal gönnen!
    Eine wunderschöne Geschichte, die mitten in Deutschland passiert. Lehnt Euch zurück und genießt die Show!

  24. Für 7,3 Millionen Euro kaufe ich 200 GmbH Firmen die mir ganz Deutschland mit WLAN versorgen.

  25. PS: wenn ich höre 7,3 Mio, da habe ich das GEFÜHL das hat Mckinsey beraten. O.k dann kann das schon 7,3 Mio kosten.

  26. Wie ?? Gilt das auch für die Untersuchungshäftlinge ?? Zuzutrauen wäre es diesem schwulen und grünen Justizsenator ! Nur dann kann man den Gesetzesbegriff “ Verdunkelungsgefahr “ sofort abschaffen !

  27. @ VivaEspaña 18. März 2019 at 00:17

    Mirreichtsbürger 17. März 2019 at 23:48
    Grüß Gott,
    mal so nebenbei Maggi ist auch schon Halal ausgezeichnet….
    Nein,nein eine Islamisierung findet nicht statt….
    https://www.maggi.de/produkte/wuerze/maggi-wuerze-125-g-flasche

    Boykottieren!

    Wer braucht so einen Dreck:

    Zutaten: ZUTATEN: pflanzliches Eiweiß, biologisch aufgeschlossen (Wasser, WEIZENPROTEIN, Salz), Wasser, Aromen (mit WEIZEN), Geschmacksverstärker (Mononatriumglutamat, Dinatriuminosinat), Salz, Zucker .

    Glutamat macht dumm und fett:
    https://www.welt.de/gesundheit/article3276919/So-schaedlich-ist-Glutamat-im-Essen-wirklich.html
    ——————–

    Naja, die Asiaten essen das Zeugs in rauhen Mengen, und die Leute dort sind mindestens genauso schlau wie die Europäer. Trotzdem mag ich Maggi nicht so besonders. Mir reichen meist Salz und Pfeffer für die Suppe.

  28. – In Düsseldorf hat es eine Hetzjagd und eine Zusammenrottung (von Autofahrern) gegeben.
    Bürger auf Kuffnuckenfang. 😀
    Ich stelle die Geschichte noch mal ein, weil sie mir so gut gefällt:

    Mit einem derart beherzten Eingreifen mehrerer Düsseldorfer hatte dieser dreiste Dieb wohl nicht gerechnet. Gestern Abend stahl der 28-Jährige einer Seniorin vor ihrer eigenen Haustür die Handtasche. Es entwickelte sich eine spektakuläre Verfolgung. Mehreren couragierten Zeugen gelang es gemeinsam den Täter zu stellen und bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten. Bei dem Täter handelt es sich um einen 28-jährigen wohnungslosen Zuwanderer. Er muss sich nun vor dem Haftrichter verantworten.

    Die 69-jährige Düsseldorferin kehrte nach dem Einkaufen gegen 22.30 Uhr zu ihrer Wohnanschrift an der Elisabethstraße zurück. Die Dame schloss gerade ihre Wohnungstür auf, als sich der 28-Jährige von hinten näherte und ihr die Handtasche stahl. Die Frau rief lautstark um Hilfe. Eine aufmerksame 26-jährige Anwohnerin hatte das Geschehen beobachtet und setzte dem Täter mutig nach. Nachdem die junge Frau ihn aus den Augen zu verlieren drohte, gelang es ihr einen weiteren Verfolger zu mobilisieren. Der 48-jährige Düsseldorfer nahm sofort die Verfolgung mit dem Rad auf. Trotz eines Sturzes gelang es ihm den Tatverdächtigen zunächst zu stellen. Der Dieb riss sich los und setzte sein Flucht über die Straße fort. Mehrere Autofahrer mussten ihre Fahrzeuge stark abbremsen, um eine Kollision mit dem Flüchtigen zu vermeiden. Geistesgegenwärtig sprangen die Insassen aus ihren Autos und gemeinsam gelang es den Dieb, trotz starker Gegenwehr, bis zum Eintreffen der Polizei zu bändigen.

    Nach guten Hinweisen dieser Zeugen konnte ermittelt werden, dass der Dieb seine Beute auf der Flucht in einen Hausbriefkasten entsorgt hatte. Durch die Polizei konnte Bargeld in dem Briefkasten eines Mehrfamilienhauses auf der Herzogstraße aufgefunden werden und der Frau zurückgegeben werden.

    POL-D: Unterbilk – Seniorin vor der eigenen Haustür bestohlen – 28-jähriger Dieb nach spektakulärer Verfolgung von couragierten Zeugen festgenommen – Haftrichter
    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/13248/4218759

    – Und in Chemnitz hat die Frau (?) BürgermeisterIn wohl Angst vor neuen Hetzjagden und Zusammenrottungen:

    Freispruch? „Dann würde es schwierig für Chemnitz“
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article190422625/Messerangriff-in-Chemnitz-Oberbuergermeisterin-Ludwig-fuerchtet-Freispruch.html

  29. Das vermehrkillte Land wird sich seiner Diener schon nicht vergessen.
    Wo ein Mehrkill ist, da werden islamische Mordbrenner gern geschützt.

    Mehrkill ist zwar kein Moslem.

    Aber ihn ihrer Idiotie,
    da ist ein Kultur-inkompatibler Moslem ihr so gut,
    wie ein Stasi-Profi.

    So oder so:

    Mehrkill ist Schaden.

    Und die Irre glaubt, durch Personal-technische (mediale) Tricks, „gewollt“ zu sein.

  30. @ Dortmunder1 18. März 2019 at 01:47

    Ich verstehe einfach nicht, woher das viele Geld für diese Dekadenz kommt. Die Steuereinnahmen sind doch auch endlich. Oder hab ich auch nur zuviel Glutamat vernascht und bin nun strunzdumm, um das zu kapieren?

  31. @ VivaEspaña 18. März 2019 at 02:02

    Vorbildliche Aktion! Aber doch sehr rechtspopulistisch!!! Gibts schon Anzeichen dafür, dass Steinheini mit seiner Fischkombo unterwegs ist??

  32. Valis65 18. März 2019 at 02:10

    Ich warte auf das Tote Hoden Konzert.
    Die haben aber noch nichts verlauten lassen.

  33. @Viva España
    Das ist Zivilcourage! Hut ab! So sollte es immer sein. Wir müssen geistesgegenwärtig handeln. Das erfordert gute Schulung im Vorfeld, und sei es nur durch einschlägiges Lesen.

  34. @Dortmunder1
    Wundert mich nicht. Bei der „Welt“ z.B. kommen nur 1 von 4 Kommentaren durch, wenn überhaupt, da wird zensiert und sortiert, was das Zeug hält.

  35. @ Marjellchens 18. März 2019 at 02:27

    Was Chemnitz betrifft: Das gibt noch richtig Ärger. So oder so.
    ——————–

    Für den Prozess wurden 65 Verhandlungstage angesetzt. Das kann sich also locker bis in den Spätherbst hinziehen. Ist wohl Kalkül, um die Wahlen nicht zu stören. Danach kann man ja den Messerfreak wieder folgenlos laufen lassen.

  36. @Valis65 18. März 2019 at 02:43
    @ Marjellchens 18. März 2019 at 02:27

    Was Chemnitz betrifft: Das gibt noch richtig Ärger. So oder so.
    ——————–

    Für den Prozess wurden 65 Verhandlungstage angesetzt. Das kann sich also locker bis in den Spätherbst hinziehen. Ist wohl Kalkül, um die Wahlen nicht zu stören. Danach kann man ja den Messerfreak wieder folgenlos laufen lassen.
    _________
    Ja, sieht wohl danach aus, zumal der zweite sowieso nicht zu finden ist und die DNA des Hauptverdächtigen nicht zu der an der Tatwaffe passt. Es ist eine Farce!

  37. Man muss es ja auch mal so sehen:

    in Bundestagsdebatten, wo dem Mehrkill die absolute Klatsche gegeben wird,
    da sitzt dieses Stück dann da,
    als wüsste sie gar nicht, warum ihr das geschieht.

    Die Alte ist echt so entartet, dass sie ihren Wahn offenbar als Maß der Dinge fühlt.
    So hoch-gefährliche Irre wie Mehrkill, die hätten vom psychiatrischen Dienst des Bundestages, aussortiert sein müssen.

    Was ist das für ein Staatswesen:

    – wo so eine Irre wie der Mehrkill
    – statt in der Klapse für notorisch staatsfeindliches Gesockse zu sitzen,
    – dem der Islam besser gefällt als die Einheimischen
    – die Bundeskanzlerin sein kann?

    ???

  38. @Demokratie statt Merkel 18. März 2019 at 03:34
    Ja, diese Resilienz wundert einen schon ungemein. Was treibt jemand, entgegen soviel Widerstand, das alles in Kauf zu nehmen?

  39. Wie es so meine Art ist, erwarte ich dann auch immer wieder mal Beistand von ganz oben. Dazu uU passend. Der ‚Bewölkte‘ hat nach sich nach den tränenrührigen Flutlings- Bootschaften und seiner Aufstellung im Kirchenschiff, heute erstmals so geäußert, wie es ihm eigentlich nur zusteht, denn das sollte für kirchliche Belange dann auch reichen.
    https://www.domradio.de/video/wort-des-bischofs-197

    Außer auch die Kirchen bzw. deren Oberhäupter*innen haben es dann auch irgendwann begriffen, und hören endlich damit auf, pausenlos zigtausendeeeee…, sowohl nach christl. Belangen, als auch nach atheistischem Begriffen völlig ungeeignete Mohammedanixe für immer und ewig hier reinzulassen.
    Kaltduschenmäßig, auf evtl.aufkeimende Hoffnung enttäuscht, wurde ich dann von den neusten
    DummDomnachrichtennews.
    https://www.domradio.de/nachrichten
    (dumm nur, die vom 17. sind nicht abrufbar, denn da läge der Hase mal wieder im Pfeffer)

  40. Wenn selbst ein Richter an der Durchsetzung des geltenden Rechts zweifelt………..:

    Verwaltungsrichter Seegmüller
    „Ziel sollte sein, die Ausreisepflichten durchzusetzen“
    Stand: 03:50 Uhr | Lesedauer: 7 Minuten
    Marcel Leubecher
    Von Marcel Leubecher

    Die Zahl der Asylverfahren an den Gerichten ist stark gestiegen. Robert Seegmüller, Vorsitzender der Verwaltungsrichter, nennt Gründe und Zahlen: Selbst wenn kein Verfahren mehr hinzukäme, müsste zwei Jahre weitergearbeitet werden, bis alle Klagen abgearbeitet wären.
    37

    WELT: Herr Seegmüller, wenn ab morgen kein Asylbewerber mehr nach Deutschland käme – wie lange würden die Verwaltungsgerichte benötigen, um den Berg der anhängigen Klagen abzutragen?

    Robert Seegmüller: Das ist sehr hypothetisch, aber wenn tatsächlich kein Asylverfahren mehr hinzukäme, müssten wir grob geschätzt zwei Jahre weiterarbeiten, bis alle Asylklagen abgearbeitet wären.

    WELT: Gab es schon einmal eine vergleichbare Überlastung der Verwaltungsgerichte?

    Seegmüller: Nein. In den Jahren 2015 bis 2018 sind insgesamt 600.000 Asylverfahren an den deutschen Verwaltungsgerichten eingegangen. Das hat selbst die sehr hohen Zahlen der Asylkrise 1992 weit überstiegen. Aber die Politik hat darauf reagiert und viel zusätzliches Personal eingestellt. Wir hatten vor Beginn der aktuellen Asylkrise nur noch 1300 Verwaltungsrichter in der ersten Instanz, jetzt sind wir bei 2100 Planstellen, von denen ein Großteil inzwischen auch besetzt ist. Nie zuvor ist eine Gerichtsbarkeit innerhalb von vier Jahren stärker gewachsen. Infolge der vielen Neueinstellungen konnten wir 2018 erstmals seit längerer Zeit wieder mehr Verfahren erledigen, als eingegangen sind.

    Insgesamt hat sich unser Bestand 2018 aber nur leicht vermindert. Die durchschnittliche Verfahrensdauer hat sich infolge der hohen Belastung der Verwaltungsgerichte leider auch verlängert. Wir hatten vor 2015 eine Verfahrensdauer von einem halben Jahr, jetzt sind wir bei einem Jahr. Damit wir die schnellen Verfahrenslaufzeiten aus der Zeit vor der Asylkrise bald wieder erreichen, muss das zusätzliche Personal, das wir bekommen haben, dauerhaft bei uns bleiben.

    WELT: Es gibt also eine Menge unerledigter Arbeit. Können Sie ein paar Zahlen nennen?

    Seegmüller: Wir haben 330.000 Verfahren anhängig, davon etwa 220.000 Klagen gegen Asylentscheidungen und 110.000 sonstige Verfahren. Von diesen sonstigen Verfahren sind viele ausländerrechtliche Klagen, etwa weil ein endgültig abgelehnter Asylbewerber ein Bleiberecht nun im Ausländerrecht sucht.

    WELT: Was heißt das?

    Seegmüller: Vermehrt treten Verfahren auf, deren Hintergrund Heirat, Verpartnerung oder Geburt von Kindern in Deutschland sind. In diesen Verfahren stellt sich dann unter anderem die Frage, ob die genannten Aufenthaltsgründe echt oder nur vorgespiegelt sind. Es kommt beispielsweise vor, dass Ehen nur formal eingegangen werden, um einem Ausländer ein Aufenthaltsrecht zu vermitteln. Wenn die Ausländerbehörde Zweifel hat, dass die Ehepartner auch wirklich eine eheliche Lebensgemeinschaft führen wollen, verweigert sie einen Aufenthaltstitel. Dagegen gehen Betroffene rechtlich vor.

    Gestritten wird außerdem um Aufenthaltstitel für die Durchführung einer Ausbildung oder die Aufnahme einer Arbeit. Hinzu kommen ausländerrechtliche Streitigkeiten um Abschiebungshindernisse wegen Krankheit. Wegen der nach wie vor nur seltenen Abschiebungen werden auch immer wieder Härtefallgründe nach langem Aufenthalt in Deutschland geltend gemacht.

    WELT: Wie beurteilen Sie die Praxis, dass rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber meist Duldungen erhalten?

    Seegmüller: Die Grundidee hinter der Duldung ist richtig. Ausreisepflichtige, bei denen die Abschiebung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unmöglich ist, sollen eine Bescheinigung bekommen, dass vorläufig keine Vollstreckung stattfindet. Ich habe aber Zweifel, ob die Abschiebung wirklich in jedem Fall, in dem eine Duldung erteilt wird, auch tatsächlich oder rechtlich unmöglich ist. Aus den Ausländerakten ergibt sich jedenfalls nicht immer und sofort ein einleuchtender Grund für die dem Ausländer erteilten Duldungen.

    Nicht jede reisebedingte gesundheitliche Belastung führt zur rechtlichen Unmöglichkeit der Abschiebung. Und allein der Umstand, dass in Deutschland Winter ist, muss auch nicht gleich zu einer vertieften Prüfung der Zumutbarkeit einer Abschiebung führen, wie dies in Thüringen derzeit Weisungslage ist. Ob und gegebenenfalls wie viele Duldungen rechtswidrig erteilt werden, kann man aber letztlich nur schwer sagen. Denn bei Erteilung einer Duldung ist, anders als bei ihrer Verweigerung, der Weg zu einer gerichtlichen Kontrolle nicht eröffnet.

    WELT: Auch abgelehnte Asylbewerber erhalten schon nach 15 Monaten Leistungen in Höhe der normalen Sozialhilfe. Trägt das dazu bei, dass so wenige Ausreisepflichtige der Ausreisepflicht nachkommen?

    Seegmüller: Dass unser Sozialleistungsniveau ein wesentlicher Faktor ist, der Menschen aus aller Welt anzieht und auch zum Bleiben motiviert, ist unbestritten. In kaum einem anderen Land gibt es Wohnung, Krankenversorgung und Zahlungen für den Lebensunterhalt auf einem solch hohen Niveau. Allerdings ist der Handlungsspielraum des deutschen Gesetzgebers hinsichtlich des Sozialleistungsniveaus eingeschränkt.

    Das Bundesverfassungsgericht leitet aus der Menschenwürdegarantie und dem Sozialstaatsprinzip für alle in der Bundesrepublik Deutschland Lebenden einen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ab. Eine pauschale Differenzierung der Leistungshöhe nach dem Aufenthaltsstatus ist unzulässig. Eine Differenzierung der Leistungshöhe muss vielmehr immer den jeweiligen Bedarf in den Blick nehmen.

    WELT: Eine Senkung ist also unmöglich?

    Seegmüller: Wegen dieser Festlegung aus Karlsruhe ist eine Absenkung des Niveaus jedenfalls auf nationaler Ebene schwierig. Anders sähe es möglicherweise aus, wenn man auf EU-Ebene unionsweit einheitliche niedrigere Standards beschlösse. Dann wäre im Prinzip das EU-Recht höherrangig und ginge dem aus dem Grundgesetz abgeleiteten Leistungsniveau vor. Ob das Bundesverfassungsgericht einen solchen Weg aber akzeptieren oder den Konflikt mit dem Europäischen Gerichtshof suchen würde, kann ich nicht sagen.

    WELT: Seit drei Jahren können abgelehnte Asylbewerber sogar einen Rechtsanspruch auf drei Jahre Duldung plus zwei Jahre Aufenthaltserlaubnis erhalten, um im erlernten Beruf zu arbeiten. Schafft hier der Staat selbst seine eigenen Abschiebungshindernisse?

    Seegmüller: Diese sogenannte Drei-plus-zwei-Regelung ist ein Systembruch. Das deutsche Migrationsrecht unterscheidet grob gesagt zwischen der humanitären Migration, die vor allem im Asylgesetz geregelt ist, und der übrigen Migration, zum Beispiel zu Arbeits- oder Ausbildungszwecken oder aus familiären Gründen, die im Aufenthaltsgesetz geregelt ist.

    Wer auf der Grundlage des Aufenthaltsgesetzes einreisen möchte, muss vorher bei der zuständigen Botschaft nachfragen, also ein Visum beantragen. Wer kein Visum hat, darf nicht einreisen. Tut er dies doch, darf ihm im Inland grundsätzlich kein Aufenthaltsrecht nach dem Aufenthaltsgesetz gegeben werden, und er wird zur Ausreise verpflichtet. Wer Asyl beantragen will, kann dies dagegen jederzeit an der Grenze oder auch im Inland tun.

    Damit das Asylverfahren nicht zur Umgehung des im Aufenthaltsgesetz vorgesehenen Visumsverfahrens missbraucht wird, schreibt Paragraf 10 AufenthG vor, dass einem abgelehnten Asylbewerber vor seiner Ausreise kein Aufenthaltstitel nach dem Aufenthaltsgesetz erteilt werden darf. Die Vorschrift ist gleichsam die rechtliche Brandmauer zwischen dem einen System und dem anderen. Die Drei-plus-zwei-Regelung reißt diese Brandmauer zum Teil ein und schafft damit Anreize für einen Missbrauch des Asylverfahrens zu sachfremden Zwecken.

    WELT: Was spricht für die Regelung?

    Seegmüller: Man kann auf die Dauer die Folgen des großen Vollzugsdefizits im Ausländer- und Asylrecht nicht ausblenden. In Deutschland halten sich inzwischen sehr viele Menschen auf, die ihrer Ausreisepflicht nicht freiwillig nachkommen und bei denen es auch nicht gelingt, die Ausreisepflicht zwangsweise durchzusetzen. Mit der Situation dieser Menschen musste die Politik irgendwie umgehen.

    Da lag es nahe, jedenfalls denjenigen, die es schaffen, sich wirtschaftlich mit einer Ausbildung und der Aufnahme einer Erwerbsarbeit zu integrieren, einen Weg in die Aufenthaltstitel für Erwerbsmigration nach dem Aufenthaltsgesetz zu eröffnen. Zumal die deutsche Wirtschaft stark auf der Suche nach günstigen Arbeitskräften ist. Insofern verstehe ich die Gründe für die Aufweichung der Trennung zwischen Asyl und regulärer Migration.

    Gleichzeitig muss man aber sehr vorsichtig sein, wie viel von der genannten Brandmauer man abreißt und ob nicht eine befristete Öffnung eigentlich ausreichen würde. Denn das Ziel sollte schon weiterhin sein, die vom Gesetzgeber angeordneten Ausreisepflichten auch durchzusetzen.

    WELT: Warum sind viele Klagen von ausreisepflichtigen Ausländern gegen die Abschiebungshaft erfolgreich?

    Seegmüller: Wir haben nun einmal relativ komplizierte Vorgaben in der EU-Rückführungsrichtlinie, wie die Staaten mit Abschiebungshaft umzugehen haben. Dort sind zum einen die Haftgründe, die Dauer der Haft und zum anderen viele Formalia geregelt, die beachtet werden müssen. Einige lassen viel Auslegungsspielraum und führen damit auch zu viel Rechtsunsicherheit. Das Ergebnis ist bekannt.

    Nur ein Bruchteil der Ausreisepflichtigen kann bis zum Abschiebungstermin inhaftiert werden. Eine einheitliche europäische Regelung für die Rückführung von ausreisepflichtigen Ausländern ist sicherlich sinnvoll. Vielleicht könnte der europäische Gesetzgeber sich ja darauf beschränken zu regeln, dass in Abschiebehaft genommen werden kann, wer die Ausreisefrist überschreitet. Den Rest könnten die Mitgliedstaaten dann selbst entscheiden.

    WELT: Aktuell urteilen einige Richter, dass Polizisten nicht die Wohnung betreten dürfen, wenn sie einen Abzuschiebenden abholen wollen und dieser die Tür nicht aufmacht.

    Seegmüller: Einige erst- und zweitinstanzliche Gerichte sind tatsächlich in der Vergangenheit zu dem Ergebnis gekommen, dass das Betreten der Wohnräume eines ausreisepflichtigen Ausländers zum Zwecke der Abschiebung des Ausländers ohne richterlichen Durchsuchungsbeschluss Artikel 13 des Grundgesetzes verletzt.

    Allerdings gibt es hierzu bisher keine höchstrichterliche Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig und auch keine aus Karlsruhe vom Bundesverfassungsgericht. Ich denke, die betroffenen Behörden brauchen insoweit vor allem Rechtssicherheit. Deswegen wäre es gut, wenn es dazu bald eine solche Entscheidung gibt, und dann muss die Politik sehen, wie sie mit dem Ergebnis umgeht.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article190434559/Robert-Seegmueller-330-000-Asylverfahren-in-Deutschland-anhaengig.html

    Leserkommentare beachten!

  41. Dortmunder1 18. März 2019 at 01:47

    Frau Ferkel hat aus Deutschland eine riesige Irrenabstalt gemacht.

    Falsch. Die Irrenanstalt haben 68er und Grüne geschaffen.

    Merkel will nur Direktorin dieser Anstalt sein, und hat sich dabei gedacht: „Ich laß die Irren einfach machen, was sie wollen, dann wählen sie mich zur Direktorin“

  42. Ursprünglich wollte ich mir ja nur den ‚Kirchenchor'(der natürlich inzwischen Vokalensemble heißt) anhören, und die einzigartige Atmosphäre, die eines der größten gotischen -Gotteshäuser- der Welt, selbst auf dem Tablet immer noch ausstrahlt, (wie viele andere christl. Kathedralen in ganz Europa. ( Chartres, Beauvais … bis zum Straßburger oder Freiburger Münster u. v. a.) ..
    anhören.
    sry, bin kein Deut besser, als wie die d*mmd*sige Kanzeltrine und versuche nur noch mit nichtsagenden Schachtelsätzen auf mich aufmerksam zu machen.
    Tschuldigens
    https://www.youtube.com/watch?v=RUflIVd7Nyc
    https://www.youtube.com/watch?v=rLtjwOnY7Xs&list=PLInNGtfHuCniPZz6mCMNqMKbVW6K8H8fm

  43. Wenn dem blassen Franzosen mit Mutterkomplex erst einmal der kommende Länderfinanzausgleich der EUdssr zur Verfügung steht, dann werden zB.den arabischen Shitholes westlich des Rheins noch ganz andere Summen zufließen!

  44. Im Mordfall des 16-jährigen syrischen Mädchens, dessen Skelett bei Aschaffenburg gefunden wurde, laufen die Ermittlungen weiter auf Hochtouren. Die Polizei Aschaffenburg fahndet weiter nach Hasheem Nassan, der unter Mordverdacht steht.

    Der immer noch gesuchte Ehrenmörder hat einen typischen Balkanschädel! Wetten, dass der kein Araber ist?! Da können die den lange in Syrien suchen LOL

    https://www.merkur.de/bayern/aschaffenburg-bayern-skelett-von-16-jaehriger-in-wald-gefunden-polizei-hat-neue-hoffnung-10884061.html

  45. @ Dortmunder1 18. März 2019 at 01:47

    Frau Ferkel hat aus Deutschland eine riesige Irrenabstalt gemacht.

    Richtig! Merkel ist Honneckers Rache.

  46. Unfassbar: Von der deutschen Politik eingesetzte Beauftragte, die offiziell „gegen“ Antisemitismus arbeiten sollen, legitimieren den Judenhass und Islamismus.

    Michael Blume (siehe unten) : diffamiert die Jüdin Malca Goldstein-Wolf als „Rechten Troll“.
    Wolfgang Benz: stützt BDS.
    Yasemin Shooman: stützt Israelhasser bei „Unteilbar“.

    https://twitter.com/MoritzMichelson/status/1107447953919217664

    Michael Blumes Eltern wurden 1975 durch die Bundesrepublik Deutschland aus der Deutschen Demokratischen Republik freigekauft. Ein Jahr später wurde Blume in Filderstadt geboren. 1996 heiratete er, nachdem er Abitur und Wehrdienst abgeschlossen hatte, seine Frau Zehra, eine türkischstämmige frühere Mitschülerin.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Blume

  47. Die kommen noch freiwillig in den ***** Knast, ach nee, tun sie ja schon. Und ist das einzige Hotel, wo man auch noch Geld bekommt, statt zahlen zu müssen.

  48. Jetzt fehlt nur noch Freigang von 9 bis 22 Uhr für die Inhaftierten.

    Vielleicht ist dieser Kommentar mein Letzter, bevor die Regierung das Fallbeil: Uploadfilter, auf die Meinungsfreiheit herabsausen lässt.

  49. @ Freya- 18. März 2019 at 07:15

    Michael Blume: Antisemitismusbeauftragter der BRD

    Von offensichtlich „islamkritischer“ Warte behauptet dagegen ein gewisser „Emrah Erken“, ich sei doch ein „Islam-Appeaser“ und betriebe „Scharia-Appeasement“ auch gegenüber „Islamofaschisten“. Und eine „malca goldstein-wolf“ twittert unter dem Hashtag #michaelblume auch gleich eine angebliche Verbindung „zur Muslimbruderschaft“ und „der Berliner Staatssekretären Chebli“. Gemeint ist wohl Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD), die schon sei geraumer Zeit von Verschwörungsgläubigen und Rassisten in den noch immer so genannten „sozialen Medien“ besonders inbrünstig verfolgt wird.

    https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/eichmann-breivik-spencer-und-der-terrorangriff-von-christchurch-der-ethnonationalismus-als-verbindung-aus-antisemitismus-und-rassismus/?fbclid=IwAR0Yi3XWz-wtHKY-g3n7kAQXHewoi3kq__OSy4zSu5uORHu6vvpRAeyD7Is

  50. Die BRD verfügt vermutlich über die weltweit beinahe einzigartigen Gefängnisse, wo die Gefangenen, wenn das Tor offen steht, hineinströmen statt heraus.

  51. @ Freya- 18. März 2019 at 07:15

    Michael Blume: Antisemitismusbeauftragter der BRD

    Von offensichtlich „islamkritischer“ Warte behauptet dagegen ein gewisser „Emrah Erken“, ich sei doch ein „Islam-Appeaser“ und betriebe „Scharia-Appeasement“ auch gegenüber „Islamofaschisten“. Und eine „malca goldstein-wolf“ twittert unter dem Hashtag #michaelblume auch gleich eine angebliche Verbindung „zur Muslimbruderschaft“ und „der Berliner Staatssekretären Chebli“. Gemeint ist wohl Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD), die schon sei geraumer Zeit von Verschwörungsgläubigen und Rassisten in den noch immer so genannten „sozialen Medien“ besonders inbrünstig verfolgt wird.

    https://bit.ly/2CnXeic

  52. @ ich sach ma 18. März 2019 at 07:20
    Jetzt fehlt nur noch Freigang von 9 bis 22 Uhr für die Inhaftierten.


    Freigang ist üblich, viel öfters als uns lieb ist.

  53. WLAN ist Menschenrecht!
    Deutschland den Migranten.
    Deutschland, du mieses Stück Scheiße.

    Liebe Länger-schon-hier-Lebende,
    habt ihr das noch nicht geschnallt:
    zm Ausnehmen und Abst. . . seid ihr gut genug!

  54. Gibt es eigentlich noch Postkontrolle in den Gefängnissen?

    Oder werden nur noch Geigen- und Gitarrenkoffer kontrolliert?

  55. Real existierende Grünen-Politik in Berlin. Schultoiletten werden wegen Unbenutzbarkeit geschlossen. Aber Internet im Gefängnis. Berlin setzt eben Prioritäten. Da bietet der Trommelkurssenator Dirk Behrendt Töpferkurse, WLAN und Stuhlkreise im Gefängnis an… was machen die Gefangenen? Brechen aus und begehen munter weiter Straftaten. Ironie der Ereignisse…

    Berlin-Friedrichshain: JVA-Ausbrecher beim Taschendiebstahl erwischt – Festnahme!

    https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/jva-ausbrecher-beim-taschendiebstahl-erwischt-festnahme

  56. bet-ei-geuze 18. März 2019 at 06:48
    Keiner von den Jungen und 16jährigen*innen weiß, oder hat auch nur eine Vorstellung davon, was tatsächlich entbehrungsreiche Zeiten bedeuten. Auch wen Greti und Plethi mal so eben ihr Kleinkindbewußtsein ausleben, und protestwütig und nobelpreisverdächtig vor der Schule, Uni oder sonst wo für die Errettung der Welt campen tun.
    https://www.youtube.com/watch?v=OPlK5HwFxcw
    https://www.youtube.com/watch?v=AiuC_CaObbI
    —————-
    Laß mal den Strom und das Internet lange genug ausfallen.

    Dann tragen alle Jugendlichen Kohlespenden zu den letzten verbliebenen Kraftwerken.

    Überhaupt will dann jeder in der Nähe eines Kohlekraftwerkes leben.

  57. @ThomasEausF 18. März 2019 at 07:37

    Weltweit werden gerade neue Kohlekraftwerke mit einer Kapazität von 399 Gigawatt gebaut.
    Die 150 Kohlekraftwerke in Deutschland haben eine Leistung von gerade 45 Gigawatt.

    Deutschland ist eine Lachnummer.

  58. Freya- 18. März 2019 at 06:53
    Alle Achtung, auch in RW weilt nun schon die grassierende Erderwärmungsschwindsucht und der gallopierende Klimawahnsinn. Zum Glück ist ja noch Freie Presse vor Ort.

    Die Fasnacht ist zwar vorbei, vllt. dennoch ein musikalisches Beispiel.
    Die Musik zum alljährlichen Narrensprung in der ältesten Stadt BaWüs, klingt da weitaus demütiger, einfacher und vernünftiger. Während des ca. 3 stündigen Umzugs, wird nur diese eine Musik gespielt. Hat was.
    https://www.youtube.com/watch?v=aBpA8DdljQo

  59. Kann man dieser Tage nicht oft genug zitieren.

    „Ein marxistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“ – Alexander Solschenizyn

  60. @bet-ei-geuze 18. März 2019 at 08:02
    @ThomasEausF 18. März 2019 at 07:37

    Europas Stromnetz stand am 10. Januar am Rande des Totalausfalls

    Auch in Deutschland reagierten die Stromproduzenten. Laut RWE ließ das Unternehmen an dem besagten Abend zwei Pumpspeicherkraftwerke in Herdecke und Vianden (Luxemburg) unvermittelt anlaufen, nachdem der Frequenzabfall bemerkt wurde.

    http://www.manager-magazin.de/unternehmen/energie/europas-stromnetz-am-rand-von-blackout-a-1248733.html

  61. Unfassbar so eine Meldung, doch ein Umdenken findet in keinster Weise mehr statt.
    Selbst wenn die Homosexuellen, Lesben und Gendersexuellen Berlins an den Beinen aufgehängt mit den Köpfen im Säurefass baumeln, es denkt niemand mehr um.

    Wer einmal solche Bilder sehen musste, wie sich weigernde IS-Kämpfer auf solche Weise hingerichtet wurden und alle anderen damit gefügig gemacht wurden, der denkt ganz schnell um.
    Deutschland ist totkrank und Deutschland wird in seiner jetzigen Form auch sterben, was dann daraus hervorgehen wird, lassen wir uns doch überrraschen.

    Gute Nacht du dämliches Deutschland

  62. Na ist doch klasse, wir sollten alle in den Knast übersiedeln. Essen Unterkunft, WLAN alles da und frei. Ich muss für den WLAN Luxus 30 EUR zahlen.

  63. Das Land Berlin hat offenbar viel zu viel Geld zur Verfügung.
    Der Länderfinanzausgleich muß daher unverzüglich beendet werden, damit das Geld in den Bundesländern verbleibt, wo es auch erwirtschaftet wird.

  64. Eigentlich ist es egal, man könnte sich gleich die Invetition für Überwachung und Filter desInternetzugangs sparen, denn aus Berliner Gefängnissen kann ja sowieso ganz einfach ausgebrochen werden.

  65. Freya- 18. März 2019 at 06:34

    Der immer noch gesuchte Ehrenmörder hat einen typischen Balkanschädel! Wetten, dass der kein Araber ist?! Da können die den lange in Syrien suchen LOL
    https://www.merkur.de/bayern/aschaffenburg-bayern-skelett-von-16-jaehriger-in-wald-gefunden-polizei-hat-neue-hoffnung-10884061.html

    Hehe, da mußte ich grinsen. Denn da ist was dran. Hier ist noch so ein balkanesischer Klotzkopf, ein „Serbe“ („Deutsch-Serbe“), dem Namen nach ein Mohammedaner aus dem islamisch besetzten Kosovo, Orhan D.

    https://www.bild.de/bild-plus/regional/hannover/hannover-aktuell/wegen-urteil-schlaeger-hetzt-sohn-7-auf-richter-sohn-7-60669080,view=conversionToLogin.bild.html

    Man vergleiche die Fotos der beiden Artikel.

  66. Sachsen SPD unwählbar -SPD Landtagsabgeordneter setzt eigene Mutter vor die Tür.

    Der kann sich bei den ekelhaftesten Merkel-Importen einreihen, sowas ist für mich kein Deutscher.

    Widerlicher Roter Lump Mario Pecher -heute mit SPD-PArteibuch und sächsischer Landtagsabgeordneter ließ die eigene Mutter aus dem Haus werfen.

    So etwas nennt sich Sozialdemokrat.

    Dass im schönen Sachsen überhaupt so ein Arschloch lebt, konnte ich mir bislang gar nicht vorstellen, ich dachte bisher immer Heiko Maas oder Ralph Stegner seien die schlimmsten dieser gottlosen roten Marxistenbrut.

    Besonders schlimm finde ich aber, dass dieses Scheusal mit einer Christdemokratin verheiratet ist, die bei dieser menschenunwürdigen Sauerei an der Seite ihres Mannes mit zuschaut.

    Dieser Fall zeigt, dass gerade in den ostdeutschen Bundesländern viel SED sozialisiertes Geschmeiss nach der Wende in die PArteien CDU und SPD untergetaucht ist und die dort heute ihre Machtphantasien weiter ausleben.

    So gesehen waren CDU und SPD in der DDR damals ja auch nur Nebendärme der SED, darin steckte die gleiche Scheisse wie im Hauptdarm SED.

    Was will das Volk an sozialem Einsatz von einem Mann wie Mario Pechern erwarten, der sein eigenes Fleisch und Blut vor die Türe setzt und dann noch mit einer CDU Frau verheiratet, dass zeigt doch mehr als deutlich, dass CDU und SPD die gleiche asoziale Einheitspartei ist und deren Funktionäre nur selbstsüchtige Fresser an den leistungslos aus dem Schweinetrog gezogenen Parlamentsdiäten sind.

    https://www.rtl.de/cms/zwickau-rtl-reporter-konfrontiert-spd-politiker-der-seine-mutter-vor-die-tuer-setzte-4308834.html

  67. Wir brauchen mehr geschlossene Haftanstalten, die Freilufthaftanstalt BRD lässt kein Raum mehr für offenen Vollzug 🙂

  68. Dortmunder1 18. März 2019 at 01:47
    Frau Ferkel hat aus Deutschland eine riesige Irrenabstalt gemacht. Kosten für 12 Mufl in München in drei Jahren.. Leserkommentare sind beim Merkur gesperr gespeert. Ich wei gar nicht wiese. Man muß auch mal gönnen können (Tim Kellenr)
    https://www.merkur.de/lokales/fuerstenfeldbruck/fuerstenfeldbruck-ort65548/zwoelf-junge-fluechtlinge-und-ihr-schicksal-9965648.html
    Fall 1 102?854,22 Euro.
    Fall 2 178?277,06 Euro
    Fall 3 124?589,96 Euro.
    Fall 4 124?284,07 Euro.
    Fall 5 149?688,03 Euro
    Fall 6 177?574,73 Euro.
    Fall 7 148?089,80 Euro
    Fall 8 178?645,61 Euro
    Fall 9 179?145,21 Euro.
    Fall 10 128?260,11 Euro.
    Fall 11 135?620,15 Euro.
    Fall 12 152?384,61 Euro.
    https://www.youtube.com/watch?v=DN6eIHBUx1s
    HERZZERREIßEND: Willkommen – einfach mal gönnen
    ————————————————————–
    Kein Deutscher ist so viel wert!
    Und schon gar keine Deutsche Mutter, auch kein Deutsches Kind!

  69. Guten Morgen und meine Güte , Leute ! Wacht auch hier endlich auf, gehört alle selber zu den Michels, die ihr Michels benennt.

    Es gibt seit über 70 Jahren kein Deutschland !!! Wir wurden in den Anus gekickt. Zerstört, aufgelöst und sind seit dem Freiwild.

    Da ihr euch aber alle immer über so etwas aufregt, seit ihr auch ihr Planlos.

    Keiner wird uns helfen, keiner, auch keine AFD !!!!

  70. So blod war man hier in den Niederlande auch.
    Konnten kriminelle ihre drogengeschaften nachgehen, und die kinderporno produzenten hatten viele neue kunden!.

    Ach ja, ich hore nichts mehr aus Ludge ??????????

  71. Ist doch ganz einfach:
    Mit dem Geld anderer ( Prinzip des real existierenden Sozialismus ) lässt sich leicht der dicke Molli machen.
    So lange die Zahlmeister dem grünen Dreck dort nicht den (Geld-) Strom abstellen geht das ungebremst weiter. Alla ma lache.

  72. Ein Paradebeispiel rotgrün versiffter Politik. Für einen Flughafen zu bauen zu blöd, aber den Kriminellen Wohltaten verteilen. Was soll das? Sollen die Clanchefs es damit leichter haben, ihre kriminellen Geschäfte aus dem Knast zu leiten? Und erzählt mir bloß nicht, das WLAN wäre gegen Missbrauch gesichert. Wenn es ein WLAN gibt, schaffen es die Kriminellen auch, es für ihre Zwecke zu nutzen. Und die Inhalte auf den Smartphones oder Tablets werden mit Sicherheit auch nicht kontrolliert, das verstößt ja gegen die Persönlichkeitsrechte und den Datenschutz. Bei illegalen Zuwanderern schafft das in Deutschland ja auch niemand.

  73. Das dient dem Naturschutz!
    Jetzt ist wenigstens kein Geld mehr da, um das Wachstum von Birken aus Fenstern und Dächern von Schulen zu verhindern und die armen Bäume zu liquidieren.

  74. Kriegt auch jeder Häftling und jede Häftlingsfrau und jeder Divers-Verhaftete ein Smartphone?

    Das ist doch das mindeste, was sie fordern können, selbst jeder Asylant und jede Asylantin und jeder Diverse hat/haben bei seiner/ihrer Flucht sein/ihr Smartphone gerettet.

  75. Ich finde das gut. Die Bessermenschen wollen uns doch alle wegen Meinungsverbrechen einlochen. Dann können wir wenigsten im Knast noch bei PI schreiben.

  76. Typisch LINKS ROT-GRÜN verfilzt und versifft. Dirk Behrendt, aus dem Kreis der Konfettikasper mit V.Beck, kann doch nicht anders. Berlin, ARM ABER SEXY!! Wann drehen die anderen Bundesländer solch einer Politik endlich den Geldhahn ab. Und zieht der Pfeife doch den Stöpsel. Dann kann er ja mit seiner Regenbogenfahne winken. Schulen werden nicht vernünftig ausgestattet, aber JVA’s müssen WLAN kriegen. Es ist zu wahr um schön zu sein. Inkompetenz in vielen Bereichen auf Bundesebene reicht nicht. Auf Landesebene gibt es auch ganz viele Fehlbesetzungen die die letzte Stufe der Inkompetenz erreicht haben.
    GRÜNE UTOPIEBESOFFENE VERBOTSIDEOLOGEN sind die Buffetfräsen der politischen Resterampe, die ohne Rückgrat aufrecht stehen.

  77. Satte 7,3 Millionen Euro für neue WLAN Router und drahtloses Internet? Ein mittelprächtiger WLAN Router kostet um die 50,- Euro, ein besserer 100,- Euro, das heißt die mussten zwischen 73.000 und 146.000 Stück für die Berliner Gefängnisse anschaffen? Umfassen die Gefängnisse dort mittlerweile ganze Stadtteile wie Kreuzberg oder Neukölln, so wie im Film Banlieu 13? Dann wäre die Summe vielleicht erklärbar, aber für ein normales Gefängnis sollten 2 bis 3 Access Points pro Stockwerk reichen, also eine niedrige zweistellige Zahl für alle Gefängnisse in Berlin. Allzu viel wird die Installation zudem auch nicht gekostet haben, denn die Dinger konfigurieren sich ja mittlerweile fast von selbst. Die Frage ist folglich, wo sind die unnötig aufgewendeten weiteren 7,2 Millionen abgeblieben? Ach so, ich vergaß, Berlin wird rot-grün regiert, da versickern ja ganz gerne mal Steuergelder irgendwo im Nirgendwo der sozialistischen Weltverbesserung. Und überhaupt, seit wann haben Häftlinge Zugang zum Internet? Will man den in Berliner Knästen inhaftierten Terroristen und Terrorunterstützern jetzt den direkten Draht zu ihren Terrorfürsten ermöglichen? Oder dafür sorgen, dass verurteilte Rocker, Mafiosi oder arabische Clanmitglieder sich per E-Mail direkte Anweisungen von ihren Bossen holen können? Stalker können dann auch gleich online weiterstalken, Triebtäter und Kinderschänder sich schmuddlige Bilder und Filmchen im Netz zum Appetitholen downloaden, offline Betrüger auf Phishing umschulen, Einbrecher bei Streetview das nächste Ziel auskundschaften und die ganzen Menschenhändler und Drogendealer online den Nachschub für ihre Geschäfte koordinieren. Prima, was die Berliner Regierung so für ihre Hauptwählerklientel tut und es heißt ja nicht umsonst bei Solschenizyn, dass man ein marxistisches System daran erkennt, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert. Es macht jedenfalls wenig Sinn Besucher zu filzen und Post zu öffnen, wenn die schweren Jungs sich übers Internet mit Komplizen absprechen und sich alles im richtigen Moment über die Mauer werfen lassen können. Mal ganz abgesehen von den ganz neuen Möglichkeiten Fluchtversuche zu planen und zu koordinieren. Echt super, da freut man sich doch wirklich über die Steuern, die einem jeden Tag nach 10, 12 Stunden harter Arbeit abgezogen und für solche Dinge verschwendet werden.

  78. Ich verstehe die Berliner einfach nicht. Wie kann man bloß solche grünen, roten und linken Politverbrecher wählen.

  79. …. und Bayern zahlt über den Länderfinanzausgleich auch noch mit. Dieser Drecksmoloch von Berlin gehört zugeschissen.

  80. sauer11mann 18. März 2019 at 07:31; Na klar, im Knast braucht man sowas, damit man seine Handlanger instruieren kann, was die zu tun haben. Dasselbe mit diesem 5G, fragt mich nicht was das ist. Heute in der Zeitung, die Versteigerung wär angeblich gut für die Bürger. Im Ausland, ob überall weiss ich nicht, werden die Lizenzen ohne Versteigerung vergeben. Resultat, die haben das Zeug schon längst, während bei uns noch nicht mal überall Handyempfang möglich ist. Klar hilfts dem Bürger wenn irgendne Fa erstmal etliche Mrd zahlen muss um überhaupt die Technik installieren zu dürfen. Dass das logischerweise zu deutlich höheren Preisen als im Ausland führt und zu eher zögerlicher Installation, weil man sich finanziell bei der Versteigerung verausgabt hat, ist sicher im Interesse der Bürger. Der hat ja viel davon, wenn die Regierigen etliche Mrd Mehreinnahmen haben, die für Unsinn rausgeschmissen werden. Und dafür hat Ghana eine bessere Internetversorgung als wir, nicht auszuschliessen, dass die von uns bezahlt wurde,

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