Von MANFRED ROUHS | „Flüchtlinge“ aller Art, die in diesen Wochen und Monaten ihren Fuß auf deutschen Boden setzen, werden auf unbestimmte Zeit bleiben können. Denn Corona ist zwar nicht immer ein Hindernis für die Einreise nach Deutschland – aber garantiert eines für die Ausreise. Die Nachbarländer der Bundesrepublik Deutschland entlassen Asylbewerber gerne über ihre Grenze nach Germoney – in die andere Richtung aber blockieren sie.

Deutschland ist eine Insel inmitten sicherer EU-Länder. Wer als Asylbewerber zuerst in einem dieser Länder seinen Fuß auf EU-Gebiet gesetzt hat, kann keinen Rechtsanspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland geltend machen. Folgerichtig könnte die deutsche Justiz die meisten Asylanträge schon aus formalen Gründen ablehnen – wenn der Wille dazu vorhanden wäre.

Ist er aber nicht.

Hält sich nun aber ein Asylbewerber sechs Monate oder länger legal in Deutschland auf, dann hat er erfolgreich das Recht ersessen, sein Asylverfahren in der Bundesrepublik durchführen zu lassen. Er müsste also schnell – spätestens innerhalb von sechs Monaten – in dasjenige EU-Land zurückgeführt werden, aus dem er nach Deutschland eingereist ist, um den Zugang zum deutschen Asylverfahren zu verlieren.

Die EU-Kommission stellt klar: „Wird die Überstellung in den zuständigen Mitgliedstaat nicht innerhalb der geltenden Frist durchgeführt, so geht die Zuständigkeit nach Artikel 29 Absatz 2 der Dublin-Verordnung auf den ersuchenden Mitgliedstaat über.“ (Quelle) Und:

„Keine Bestimmung der Verordnung erlaubt es, in einer Situation wie der, die sich aus der Covid-19-Pandemie ergibt, von dieser Regel abzuweichen.“


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.

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53 KOMMENTARE

  1. Was ist da jetzt neu? Jeder der bisher zu uns gekommen ist konnte doch bleiben. Es sei denn er hätte wirklich ganz extrem Mist gebaut aber unsere Richter waren ja mit denen bisher immer sehr nachsichtig.

  2. „Wer jetzt nach Deutschland kommt, bleibt …“
    Und?
    WIE, bitte, war es vorher- all die Jahre?
    Wie viele sind auf gleichem Weg, wie sie gekommen waren, wieder zu Fuß und/oder „transferiert“ in ihre wahren Heimatländer zurückgekehrt??????????????????????????????????

    Shabbat Shalom!

    Z.A.

  3. Natürlich bleiben die alle!
    Und holen den Clan nach–„Familienzusammenführung“.
    Familie bedeutet bei den Aliens allerdings etwas anderes als im aufgeklärten Europa.
    Sie kann durchaus schon mal 150-200 Personen umfassen. Vielleicht auch mehrere Tausend–wie etwa die Remmo-„Familie“. Durch Inzucht ist natürlich jeder mit jedem verwandt.

    Also: holst du einen–kriegst du Hundert!
    Die „Regierung“ betreibt ein zerstörerisches Monopoly-Spiel und opfert ein ehemals gut funktionierendes Sozialsystem auf dem Freimaureraltar der „Humanität“ und „Toleranz“.
    Deutschland wird jeden Tag etwas dunkler, sowohl was seine Einwohner betrifft, als auch seine ökonomische Zukunft.

  4. Ach so…..
    Betrachte ich mir das Foto oben, dann frage ich Sie, Herr Rouhs, WARUM gerade „Mohammedanerinnen“- Mädchen und Frauen??? Sind nicht über 80% der „Flüchtlinge“ in D junge, kräftige Männer- viele mit krimineller Vergangenheit? Schon in ihren Herkunftsländern?

    Shalom Shabbat!

    Z.A.

    Z.A.

  5. Die dünn gesäte Intelligenz der shithole-countries ist längst über alle Berge.
    Was jetzt noch zu uns kommt, ist der Bodensatz. Deserteure, Arbeitsscheue, Kriminelle, Taugenichtse, Kranke, Irre, Perverse uvm. In fast allen Ländern wurden die Knäste und Irrenanstalten geöffnet…

    Prost Mahlzeit!

  6. .

    Betrifft: Der Deutschland-Klub

    .

    1.) Deutschland = ein Klub, dem man bedingungslos beitreten kann.

    2.) Ohne zu Arbeiten: Wohnung, Gesundheit, Bildung: Gratis !

    3.) Man kann übrigens jedes Bewerbungsgespräch um eine Arbeitsstelle

    4.) (Aufforderung Job-Center) mit einfachen Mitteln sabotieren, so daß der

    5.) Arbeitgeber dankend abwinkt. Und man lebt weiter auf „Stütze“.

    6.)Ein bißchen krumme Geschäfte nebenbei.Plus Hartz4 So läuft das in Deutschland.

    .

    PS: Was sagt eigentlich Herr Voßkuhle (BVerfG) zur Grenzauflösung ?

    .

  7. Das Foto oben stammt aus der LÜGEN-WELT Springers.
    Der Fotograf muß lange nach dem Motiv gesucht haben.
    Scheinbar alle recht zivilisiert. Ein hübsches, gar nicht typisch orientalisch ausschauendes Mädchen links, daneben gar ein auffällig blondes. Donnerwetter!
    Daß Deutschland sie dennoch „nicht will“, hat die WELT richtig erkannt!

  8. Ich hoffe inständig, daß der Tag kommt, an
    dem diese NGO’s, Gutmenschen und Politiker,
    die uns diese in der Regel gewaltaffinen Eindring-
    linge mit ihrem gewaltverherrlichenden Islam ins
    Land holten, zur Rechenschaft gezogen werden !

  9. Wir haben schon genügend deutsche Arschlöcher hier!

    Da brauchen wir nicht noch zusätzlich Neger, Araber, Türken, Zigeuner und Paschtunen!

  10. Hey,hey … lest einfach das CDU Parteiprogamm , dort steht alles schwarz auf weiß genau drin ; auch das Umvolkungsprogramm ist dort verewigt .
    Ich vermisse, dass die AfD im Bundestag dieses nicht anspricht , denn sehr viele wissen davon gar nichts !

  11. Und was hat sich jetzt geändert? Seit 2015 importiert Merkel JEDEN biologischen Sondermüll nach Deutschland. Und das Wort Abschiebung kann unsere SchleKaz doch noch nicht einmal buchstabieren. Solange der deutsche Wähler nicht dafür sorgt, dass die AfD 51% der Wählerstimmen erhält, wird der Ausverkauf unseres Landes weitergehen. Der Muezzin plärrt doch schon an jeder Ecke.

  12. „Wer jetzt nach Deutschland kommt, bleibt“

    Das sehen ich anders.
    Ich würde so viele wie möglich wieder zurückschicken.
    Da können Tagesschau und Lügenpresse noch so viele gefälschte Bilde mit Kulleraugen und Tränen bringen. Allein die Kosten für unberechtigte Aufenthalte müssten den Herkunftsländern in Rechnung gestellt werden. Es muss unerwünschten, illegalen und geduldeten das Leben so unbequem wie juristisch möglich gemacht werden.

    Hier ist die Politik gefragt!

  13. Und wohin können wir Deutschen flüchten?

    Selbst die USA sind jetzt unerreichbar geworden, Trump beendet die Einwanderung, und wer weiß wann man wieder einwandern kann bei 26 Millionen Arbeitslosen. Ich könnt im Strahl kotzen und ärgere mich, dass ich nicht schon 2017 nach Merkels triumphaler Wiederwahl als die US-Wirtschaft boooomte hier samt Familie abgehauen bin..

    Donald Trump to temporarily suspend immigration to US over coronavirus concerns

    https://economictimes.indiatimes.com/news/international/world-news/donald-trump-says-will-sign-order-to-temporarily-suspend-immigration-into-u-s-/articleshow/75263005.cms?from=mdr

    Es gibt für Deutschland und Westeuropa nur noch eine Rettung, eine lange und brutale Rezession, die die Remigration zwingend macht weil Multikulti dann nicht mehr finanzierbar ist.

  14. Ich meine insbesodere den Begriff „ Resettlement „ im Parteiprogramm der CDU = Umsiedlung ( Umvolkung ) . Das und genau das hat sich die CDU als Parteiziel gesetzt . Genau das , findet seit 2015 ganz offen statt . Die meisten Bürger wissen es nicht mal !

  15. Mit wie vielen Kopftüchern und Allahu-Ackbar-Schreiern will man dieses schon völlig übervölkerte und überfremdete Land eigentlich noch vollstopfen?

  16. @dr.ngome 24. April 2020 at 17:42

    Schönen Dank, „Kollege“!
    Dachte mir schon sowas ….
    Die sehen mehr nach Bangladesh, Pakistan (auch so ein „Kunststaat“) o.ä. aus.

    Erinnert mich an die armen Kinder (-Fotos) aus Moria.
    Ja ja, Goebbels war ein Waisenknabe dagegen … „… die Lüge der Bilder.“!

    Shalom Shabbat!

    Z.A

  17. Ich wüßte nicht, daß – seit der Zeit, da rechtswidriges „Massenasyl“ ein Thema ist – das Eindringen oder Einschleusen mehrheitlich moslemischer Ausländer auf deutschen Boden jemals unter anderer Prämisse stattgefunden hätte, als hier zu bleiben. Schon seit den Bonner Tagen, nach dem die ersten „Gastarbeiter“ aus der Türkei geblieben sind, findet im Grunde auf diesem Gebiet nichts anderes mehr statt. Das aber zeigt, daß regierungsseitige Förderung von Asylmißbrauch nicht nur ein Thema, sondern im Grunde längst Tradition geworden ist.

    Schon damals hat man sich – noch westlich der Elbe – nicht dagegen gewehrt, sondern hat all das zugelassen. Es ist heute nicht wesentlich anders.

  18. Die Moslems leben das Evangelium.
    Matthäus 6. Vers 26.
    Seht die Vögel unter dem Himmel an: sie säen nicht, sie ernten nicht,
    sie sammeln nicht in den Scheunen ; und euer himmlicher Vater ernährt
    sie doch. Seid ihr den nicht viel mehr als sie.

  19. Hier noch mal mein post von heute. Ob es ein „OT“ ist- entscheiden die MOD’s:
    „@pro afd fan 24. April 2020 at 11:25
    Shalom Shabbat!
    …. und ich habe hier auch noch eine Info, soeben zugeschickt bekommen:

    * Polnische Grenze durch Militär vollkommen dicht!!! Lt. „SZ“ (Sächsische Zeitung) von gestern wird der Schusswaffengebrauch (auch gegenüber deutschen Journalisten!) angedroht. (Toda raba, Jens!)

    Schaue ich mir das Foto an, denke ich sofort an Ami’s…

    Da kommt mir doch glatt in den Sinn:
    Anfang der 1990? Jahre haben wir noch an der polnischen Grenze zu Deutschland eine Aktivität der „BGS“ erlebt, welche fast mit den Polen heute zu vergleichen wäre. „Asylanten- Klatschen“…. sagten manche über DAS was sie Nachts tun mussten. Die armen Leute (wirklich!) aus Rumänien oder Kasachstan wurden zu Tausenden „schwarz“ quer durch Polen bis an die Neiße gekarrt.
    Polnische Polizei? Gar Polnisches Militär? Nada, Niente ….

    (Deutsche) Taxifahrer wurden abgeurteilt und zu langen Haftstrafen verknackt. Sie haben „bandenmäßig“ total verdreckte und trotzdem „reiche“ Familien (!!!) für Tausende DM quer durch Deutschland gekarrt.
    Handy? Damals gab’s noch „Knochen“ von Motorola…

    Und dann kam der „EU- Wahn“! Euphorie pur! Und auch sehr viele Stilblüten, wenn es um „EU“ ging. Bis hin zu sinnfreien „Förderungen“ in Milliardenhöhe. Davon haben die Polen bis dato sehr gut profitiert!!!!
    Allerdings darf ich auch zugute halten, das sehr viele (deutsche!) Kulturschätze (Städte im Hirschbergtal, im Eulengebirge, in der Niederlausitz und jede Menge Schlösser) wieder in altem Glanz erstrahlen und meistens (!) besuchbar sind/ waren.

    Und da sind wir bei der Vergangenheit:
    Die „Oberen“ in Deutschland sollten sich vielmehr darum sorgen, das das hochgelobte Konstrukt, von Merkel und der Macrone als „geeintes Europa“ dargestellte Etwas schon nach kurzer Zeit in die Jahre gekommen ist. Es ist heruntergewirtschaftet. Pleite, wie man zu sagen pflegt.

    Und? Wer sind die Totengräber? Die europäischen Völker- oder ihre skrupellosen Machthaber?

    Die Frage darf jeder für sich selbst beantworten!
    Uns geht es nichts mehr an! Wir haben andere Sorgen ….

    Shalom!

    Z.A.“

    Ergänzung:
    Die Grenzen sind dicht! Aber sowas von „dicht“…
    Könnte hier in Israel nicht besser funktionieren …
    Eine Frage bewegt mich:
    Was ist denn nun mit „Schengen- Abkommen“? Kann mit das jemand hier beantworten?

    Z.A.

  20. @Tom62 24. April 2020 at 18:01
    Lieber Tom!
    Nur mal zur Erinnerung:
    Recherchiere mal, WELCHE bundesdeutsche Ministerien noch immer- 30 Jahre nach dem Umsturz- in Bonn „residieren“! Du schreibst so was nie wieder … LOL!

    Shabbat Shalom!

    Z.A.

  21. Man kann ruhigen Gewissens von ca. 10.000 Neuzugängen pro Tag ausgehen. „Legal“, illegal und scheißegal. Das wären 3,5 MIO per anno. Müßte so in etwa hinkommen und deckt sich auch mit den empirischen Beobachtungen in Stadt und Land.
    Doitscheland ist abgebrannt! Flieh, Maikäfer flieh!

  22. – Wer in den 60ern nach Deutchland kam (Türken), durfte bleiben.
    – Wer in den 70ern nach Deutschland kam (Türken, Algerier, Marokkaner), durfte bleiben.
    – Wer in den 80ern nach Deutschland kam (arabische Clans, Libanesen) durfte bleiben.
    – Wer in den 90ern (Türken, Arabs, ganz islamisch-Balkanien) nach Deutschland kam, durfte bleiben.
    – Wer in den 00ern nach Deutschland kam( ganz islamisch Balkanien und Libanon) durfte bleuben.
    – Wer in den 10ern nach Deutschland kam (Araber, Türken, Neger „Lampedusen“, Islamasiaten aus Afpak) durfte bleiben. In diese Dekade fällt das Deichbruch-Jahr 2015.)
    – Wer in den 2020ern als Ergebnis von 2015 nach Deutschland kommt – also die gesamte islamische Welt aus Afrika, Arabien, Asien – darf bleiben.

    Gut, näch?!

  23. Was für ein unverschämtes, kulturunsensibles Vorgehen der doitschen Bullenpolizei.
    Einfach ACAB:

    IN BERLIN-NEUKÖLLN GING ES UM DIE CORONA-REGELN
    Polizei-Einsatz nach Tod der Mutter von Clan-Chef Remmo

    (…)Die erkrankte Frau war in der Nacht zu Dienstag in das Krankenhaus eingeliefert worden. Dabei kam es in Neukölln zu zwei Verfolgungsjagden zwischen Polizisten und Autofahrern, die vom Wohnhaus der Patientin zum Krankenhaus rasten und dabei Kontrollen missachteten und fast Polizisten überfuhren. Vor dem Eingang des Krankenhauses dann versammelten sich schnell viele Menschen, sodass die Polizei anrückte.
    (…)
    Am Dienstag und am Mittwoch standen tagsüber immer wieder große Gruppen, insgesamt bis zu 100 Menschen, vor dem Krankenhaus. Am Eingang bildeten zeitweise Dutzende Polizisten eine Kette, um den Zugang zu kontrollieren.

    https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/berlin-polizeieinsatz-nach-tod-der-mutter-von-clan-chef-remmo-70248442.bild.html

  24. Natürlich: Wo 90 Prozent einheimische Irre klatschen und mit Bärchen um sich werfen, da lass Dich nieder! Ein Land auf seinem endgültigen Todestrip! Lasst dieses System erst mal so richtig kollabieren, und zwar noch härter als Corona, dann ist hier so richtig Achterbahn bei uns!

  25. Babieca 24. April 2020 at 18:26

    Gut, näch?!

    Sehr gut, liebe Babieca, ich liebe Deine/Ihre Listen.

  26. Am Wochenende wird die Große Mamma Remmo beerdigt.
    Was meinen Sie, was da los sein wird…
    Wieviel Hundertschaften nebst SEK werden benötigt?

  27. @ Zuri Ariel 24. April 2020 at 18:15 | Tom62 24. April 2020 at 18:01

    Nur mal zur Erinnerung:
    Recherchiere mal, WELCHE bundesdeutsche Ministerien noch immer- 30 Jahre nach dem Umsturz- in Bonn „residieren“! Du schreibst so was nie wieder … LOL!

    Es ging und geht nicht um die Frage, welche Ministerien in Bonn residieren, sondern um die durchweg betriebene Politik der Massenansiedlung moslemischer Ausländer, die ja nicht erst mit dem „Beitritt“ der DDR, sondern in der noch recht jungen BRD begonnen hat, deren Gebiet bekanntlich an der Elbe endete.

  28. Wir befinden uns in einem Dilemma. Tatsächlich müsste es viel schlimmer werden, bevor es besser wird. Keine steuerlichen Einnahmen mehr, welche die Finanzierung von Millionen von nichtstuenden Asylforderern zuläßt. Dann allerdings würde das auch an uns nicht spurlos vorüber gehen. Das Resultat wären erhebliche resultierende Aufstände der Asylanten. Wir kennen die Bilder von den Trennzäunen. Politisch jedenfalls, ist unser Problem nicht mehr zu lösen. Dazu fehlt an vorn und hinten an den nötigen Bedingungen. Das Schiff treibt bereits kieloben. Jetzt geht es nur noch um „Rette sich wer kann“.

  29. Tut mir leid, das sagen zu müssen, aber eine westlich geprägte Demokratie kann mit dem Problem verbrecherischer FAMILIENCLANS nicht fertig werden.
    Die Judikative und Exekutive wurden für Westeuropäer geschaffen, was auch wunderbar ist.
    Berlin hatte 40 Jahre Zeit, sich um insgesamt mindestens 17!! Verbrecherfamilien zu „kümmern“.
    Wurde irgendetwas erreicht? Oder sitzen diese nunmehr so fest im Sattel, daß sie connections bis in höhere Wirtschafts- und Politikkreise haben??
    Kommt einem verdammt bekannt vor. Da war doch mal was mit Camorra und N’drangheta…?

  30. Dank der Corona-Maßnahmen – nicht wegen des Virus – brechen die Steuereinnahmen weg. Deshalb führt der Aufenthalt dieser illegal Eingewanderten „Kostgänger“ unweigerlich zu einem blutigen „Verteilungskampf“. Wir werden uns eines Tages dafür auch bei Merkel und Seehofer „bedanken“.

  31. Wer zig. (zum Teil sichere Länder) durchreist um dann am Ende seiner Reise in Deutschland anzukommen, der ist weder Flüchtling noch Asylbewerber.

  32. @Tom62 24. April 2020 at 18:42
    Ken! Richtig!
    … nur, weil Du „Bonn“ erwähntest.
    Bin „im Osten“ erwachsen geworden. Verzeihlich, denke ich …
    Erinnere mich daran, „das Türken das Westdeutschland nach dem WK 2 ‚aufgebaut haben'“. … (Ironie…)
    Zu meiner Zeit in D(DR) gab es „Vertragsarbeiter“. Schlug mal einer richtig „über alle Stränge“… Verfahren… Heimreise. Dort manchmal „Knast“. Ganz einfach.
    Vietnamesen sind, so habe ich es noch erlebt, nach dem Umsturz assimiliert und fast „geräuschlos“ integriert. Null Problemo.
    Heute scheint es immer noch so zu sein.

    Shalom Dir!

    Z.A.

  33. Natürlich kann jeder bleiben. Das Zauberwort Asyl reicht aus, um bis ans Lebensende hier versorgt zu werden. Natürlich alles auf Staatskosten.

    Schuld daran sind Gutmenschen, die das alles zulassen bzw. sogar noch fördern.

  34. Alle sind gekommen, um zu bleiben, zumindest so lang, wie DE zahlt bzw. so lang, wie man die Einheimischen bestehlen, übervorteilen und ermorden kann, ohne Konsequenzen. Wenn DE dank der Pöbelstaaten in Europa sowie der EU am Rande des Bankrotts steht, könnte der eine oder andere das sinkende Schiff verlassen.

  35. Auch ohne Corona hat hiesiges Regime keinerlei Interesse an Abschiebungen.
    Bspw. hielt der MP von S-H (Merkelfan Günther) es schon vor Jahren für völlig unzumutbar, Zigeuner zu dieser Jahreszeit gen Herkunftsregion zu expedieren – es sei mit Wiederkehr des Winters auf dem Balkan zu rechnen oder so ähnlich war die Argumentation.
    Paar Wochen später war so dann wohl zu warm für Heimreise, im Spätsommer zu regnerisch…
    Denen fällt immer irgendeine Ausrede ein, Corona ist für die ein Glücksfall.

  36. Ob’s zu Ramadan Remmidemmi gibt?

    GRUSSWORT DER KANZLERIN ZUM RAMADAN

    „Ich wünsche Ihnen eine friedvolle, gesegnete und gesunde Zeit“
    Für Musliminnen und Muslime beginnt am 23. April der Fastenmonat Ramadan. Kanzlerin Merkel wünscht ihnen, dass sie auch in der Ausnahmesituation der Coronavirus-Pandemie „Wege finden, wie Sie Ihren Glauben und ihre Verbundenheit leben können“. Die Fastenzeit endet dieses Jahr am 23. Mai.

    https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/grusswort-ramadan-1746104

    Natürlich auch auf Arabisch und Türkisch!

    Ich muss jetzt fast brechen!!!!

  37. Apropos Günther: Den sehe ich als heimlichen Kandidaten für Merkelnachfolge. So wie die SPD den Minister Peinlich Maas aufs Schild heben wird. Beide werden vom DLF verdächtig oft und positiv zitiert, besonders auffällig bei Maas, dessen Ergüsse zu jedwedem Thema gesendet werden, auch wenn die mit dessen Ressort rein gar nichts zu tun haben.

  38. „keinen Rechtsanspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland geltend machen“
    – – – – –
    Spaßvogel, seit wann geht es denn in diesem Bereich nach Recht und Gesetz.

    Das wird höchstens angewendet, wenn man es sich im Park gemütlich gemacht und was zu Essen mitgebracht (verboten) hat, statt es am Kiosk vor Ort zu kaufen (erlaubt) und von 250 EUR des schon umfangreich besteuerten Einkommens erleichtert wird. So mancherorts.

  39. friedel_1830 24. April 2020 at 17:40
    .

    Betrifft: Der Deutschland-Klub

    .

    1.) Deutschland = ein Klub, dem man bedingungslos beitreten kann.

    2.) Ohne zu Arbeiten: Wohnung, Gesundheit, Bildung: Gratis !

    3.) Man kann übrigens jedes Bewerbungsgespräch um eine Arbeitsstelle

    4.) (Aufforderung Job-Center) mit einfachen Mitteln sabotieren, so daß der

    5.) Arbeitgeber dankend abwinkt. Und man lebt weiter auf „Stütze“.

    6.)Ein bißchen krumme Geschäfte nebenbei.Plus Hartz4 So läuft das in Deutschland.

    .

    PS: Was sagt eigentlich Herr Voßkuhle (BVerfG) zur Grenzauflösung ?
    ————-
    Normal müßten die alle in ein Boot-Camp gesteckt werden, bis die sich freiwillig Arbeit suchen.

  40. Frankreich ist uns in der Entwicklung immer ein bißchen voraus…..

    Coronavirus in Frankreich

    Angst vor Hungeraufständen in Pariser Vorstädten

    Clichy-sous-Bois

    Die Brüche und Gräben in der französischen Gesellschaft, die schon existierten, sind in der Corona-Krise noch tiefer geworden. In den Pariser Vorstädten nimmt während der Ausgangssperre nicht nur die Gewalt, sondern auch die Not zu. Die Politik rechnet mit Hungeraufständen.

    Mohamed Mechmache trägt durchsichtige Gummihandschuhe und rudert während des Redens mit den Armen, seine Hände malen Kreise in die Luft, als wollte er Platz schaffen für seine Wut. Mechmache, 54, schwarze Jogginghosen, schwarzes T-Shirt, steht in der Sonne von Clichy-sous-Bois, gleich neben dem Sozialzentrum. Die Vorstadt liegt unweit von Paris, im Nordosten.

    Eine Gruppe von Journalisten umgibt ihn wie einen Gaukler, sie halten ihm ihre Mikros auf langen Stangen hin, Corona-Abstand, und Mechmache erklärt, warum er so wütend ist: Weil das Coronavirus, sagt er, anders als anfangs behauptet, nicht blind ist. Weil es nicht alle gleichbehandelt, ungeachtet der sozialen Stellung. In Frankreich, in den USA, sagt Mechmache, treffe das Virus „die Ärmsten der Armen am härtesten“.

    Der engagierte Mann organisiert die Verteilung von Lebensmitteln in Clichy-sous-Bois, wo schon zu normalen Zeiten 40 Prozent der Bewohner in die Armutsstatistik gerechnet werden. „Die Menschen hungern hier“, sagt Mechmache.

    Leute, die sich mit kleinen Jobs über Wasser gehalten hätten, seien nun ganz verloren; Familien, die darauf angewiesen seien, dass ihre Kinder in der Schulkantine mittags für wenige Cents essen können, wüssten nicht mehr ein und aus; Schwarzarbeiter, unter ihnen viele Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung, hätten kein Auskommen mehr.

    Clichy-sous-Bois liegt im Departement Seine-Saint-Denis, dem ärmsten Frankreichs. Die Sterblichkeitsrate hat sich dort während der Corona-Krise verdoppelt. Die Notaufnahmen der Krankenhäuser sind überfüllt.

    Abgesehen von den Überseegebieten gibt es kein anderes Departement in Frankreich, wo auf Tausend Einwohner so wenige Ärzte und Krankenhausbetten kommen wie hier; keines mit einem höheren Anteil von Übergewichtigen und Diabetikern, beides Grunderkrankungen, die zu höherer Sterblichkeit bei Covid-19-Erkrankungen führen. Keines, wo so wenige Corona-Tests durchgeführt werden, und keines, wo mehr Ergebnisse, fast die Hälfte, positiv ausfallen.

    Denn diejenigen, die in Seine-Saint-Denis noch Arbeit haben, müssen mit den wenigen verbliebenen Nahverkehrszügen nach Paris fahren, wo sie als Müllfahrer, Krankenschwestern, Pfleger, Supermarktkassiererinnen oder Putzfrauen arbeiten – „an der Front“, wie es Präsident Emmanuel Macron formuliert hat.

    Aber es ist eine erbärmlich ausgestattete Truppe. Es fehlt an Masken, Handschuhen, Desinfektionsmitteln, es fehlt an Nachschub, an Tests. „Die Covid-Erkrankung funktioniert wie ein Vergrößerungsglas. Sie zeigt, dass es neben diversen sozialen Ungerechtigkeiten auch eine Ungleichbehandlung beim Sterben gibt“, sagt die Soziologin Laure Pitti, Spezialistin für das Gesundheitswesen von Seine-Saint-Denis.

    Längst ist aus der sanitären Krise eine soziale geworden. Anfangs hieß es, in den Vororten von Paris werde der Lockdown nicht respektiert, was in einschlägigen Kreisen und Internetforen zahlreiche Kommentare mit dem Tenor „typisch Araber“ nach sich zog.

    Wer das für eine ausreichende Erklärung hält, vergisst, dass eine strenge Ausgangssperre für Menschen, die dicht gedrängt auf wenigen Quadratmeter in einem Wohnblock leben, ganz andere Folgen hat als für die wohlhabenden Pariser, die vor dem Lockdown scharenweise in die Provinz geflohen sind, wo sie nun in den Gärten ihrer Zweitwohnsitze aus dem grünen Home-Office arbeiten.

    Wer Paris Richtung Norden verlässt, wer durch Pantin, Bondy bis nach Clichy-sous-Bois fährt, dem bestätigt sich das Gefühl nicht, dass sich in den Vorstädten niemand an die Ausgangssperre hält. Es sind nicht mehr Menschen auf der Straße als in den gutbürgerlichen Vierteln von Paris. Es gab aber, anders als in Paris, Polizeikontrollen, die aus dem Ruder liefen.

    Wie jene vom vergangenen Wochenende, als ein Motorradfahrer, der nachts ohne Helm unterwegs war, gegen die Tür eines Polizeiwagens knallte und sich den Oberschenkelhalsknochen brach. Ob die Polizisten die Tür absichtlich geöffnet haben, ist noch unklar. Aber selbst die Abendnachrichten des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zeigten das Video, in dem der junge Mann am Boden liegend zu sehen ist, wie er sich vor Schmerz krümmt und wimmert.
    Steine flogen auf Polizisten

    In den folgenden Nächten gingen Autos und Mülltonnen in Flammen auf, Feuerwerkskörper und Steine flogen auf Polizisten. Seine-Saint-Denis, das berüchtigte Departement 93, in Frankreich kurz Neuf-Trois genannt, machte seinem Namen als Chiffre für Arbeitslosigkeit, Aussichtslosigkeit und Kriminalität wieder alle Ehre.

    Die zugehörigen Debatten über Recht und Ordnung folgten, und Marine Le Pen, Chefin des Rassemblement National, ehemals Front National, nutzte die Gelegenheit, die Wähler daran zu erinnern, dass es in Frankreich nur eine rechtsextreme Partei gibt, die den Namen verdient. „Unterstützen Sie uns, um den Abschaum auszumerzen“, hieß es in einem Parteispendenaufruf Le Pens, der in den Mail-Briefkästen ihrer Sympathisanten landete.

    Präsident Macron ruft die Franzosen seit Beginn der Krise zu nationaler Einheit auf. Und tatsächlich hat die Corona-Krise anfangs wie „Zement“ gewirkt, sagt Jérôme Fourquet. „Die Nation fühlte sich kurz wie in Kriegszeiten geeint.“ Der Meinungsforscher und Politologe ist seit seinem Bestseller „L’Archipel français“, in dem er die Zersplitterung der französischen Gesellschaft beschreibt, als Gesprächspartner gefragt. Seine Analysen sind schonungslos.

    „Der Zement hat nicht lange gehalten“, sagt er im Gespräch mit WELT, „im Gegenteil.“ Die Brüche und Gräben, die schon existierten, seien inzwischen noch tiefer geworden. „Was ist die Gemeinsamkeit von jemandem, der zwei Monate in seinem Haus auf der Ile-de-Ré sitzt und aus dem Home-Office arbeitet, mit jemanden, der jeden Morgen die RER genommen hat, um zur Arbeit zu gehen, auf die Gefahr hin, sich anzustecken?“, fragt Fourqet.

    Sogar der Präfekt des Departements 93, Georges-François Leclerc, warnt vor einem „Ernährungsrisiko“ und „Hungeraufständen“. Leclerc wörtlich: „Rechnet man die Slums, die Notunterkünfte für Obdachlose und die Heime für Migranten zusammen, dann kommt man auf eine Zahl von 15.000 bis 20.000 Menschen, die sich jetzt nicht mehr ernähren können.“ Das schreibt kein linker Ideologe, sondern der höchste Mann des Staates im Departement.

    Die Regierung will 50 Millionen Euro für solche Härtefälle reservieren, davon sollen 2,6 Millionen in das am härtesten betroffene Departement Seine-Saint-Denis fließen, wo man 25.000 „Haushalte in Not“ identifiziert hat. Stimmen diese Zahlen, dann kann jeder Haushalt „in Not“ mit 104 Euro staatlichem Zuschuss rechnen.

    Fragt man Mechmache, den Mann in Schwarz, der die Lebensmittelspenden organisiert, ob nun die Gewalt wieder aufflammen werde in den Vorstädten, bekommt man keine eindeutige Antwort. Einer wie er ist strikt gegen Gewalt, aber er sagt: „Wir haben es hier mit einer Form von sozialer Misshandlung zu tun. Das ist die Ursache. Die Wut selbst ist nur ihr Symptom.“

    Es sei an der Zeit, die Ursachen zu beseitigen, statt an Symptomen herumzudoktern. „Frankreich ist angeblich eine Weltmacht, auf dem sechsten Platz der Nationen, aber schaut euch an, was hier los ist, schaut euch um.“

    Hinter ihm türmen sich die Lebensmittelspenden auf langen Tischen: hier Auberginen, Kartoffeln, Zwiebeln, Tomaten, dort reihenweise gefüllte Einkaufstaschen mit Nudeln, Öl, Reis. Am Ende, hinter den Limonaden, steht eine ganze Ladung Duschgel in edler Verpackung.

    Es ist die Spende eines Herstellers, dessen Pariser Läden wie jahrhundertealte Apotheken aussehen, in denen zu normalen Zeiten die Kundschaft aus Mailand und New York für Selfies posiert. Dass eine Flasche dieser Flüssigseife soviel kosten kann, wie so manche Familie in „9-3“ für das Essen einer ganzen Woche ausgibt, ahnt in der Schlange der Bedürftigen wohl niemand.

    Es ist die vierte Verteilung von Lebensmitteln, die Mechmache mit seinem Verein in Clichy-sous-Bois organisiert. Beim ersten Mal, erzählt er, kamen 190 Menschen. Beim zweiten Mal 490. Beim dritten Mal 750. „Das hier ist eine Notsituation, wir brauchen einen Marshall-Plan für die Vororte“, sagt Mechmache. ACLEFEU heißt sein Verein, die Buchstaben stehen für Association Collectif Liberté, Égalité, Fraternité, Ensemble, Unis – Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, zusammen, vereint. „Schöne Worte in der Theorie“, sagt Mechmache. Die Wirklichkeit sieht anders aus.

    An diesem Mittwochmorgen ist die Schlange der Wartenden, die sich auf dem Boulevard Gagarine den Hügel herabzieht, schon mehrere Hundert Meter lang. Auf dem Bürgersteig sollen Farbmarkierungen helfen, den nötigen Abstand zu halten, aber die wenigsten scheren sich darum. Es sind mehrheitlich Frauen, die hier warten. Um elf Uhr wird das Tor öffnen.

    Safiatou Traore ist eine der ersten gewesen. „Wir waren schon um sieben Uhr früh hier, ich habe mich mit meinen Töchtern abgewechselt“, sagt die 34-Jährige, die aus der Elfenbeinküste stammt. Sie wohne mit ihrem Mann und sechs Kindern in einer Drei-Zimmerwohnung auf 56 Quadratmetern, erzählt sie.

    Traore ist eine große, gerade Frau, sie ist gut gelaunt, trägt einen Rock mit afrikanischem Muster. Die älteste Tochter, erzählt sie, ist 13, der jüngste Sohn 14 Monate alt, die Kinder dazwischen elf, neun, sechs und vier. Ihr Mann? Arbeitslos. Bis zur Ausgangssperre hat Traore in einem Hotel als Zimmermädchen gearbeitet. Das Hotel ist geschlossen.

    Jetzt schiebt sie ihren Einkaufscaddy an einen der langen Tische mit Spenden. „Supermarché Istanbul“ steht auf einer prallgefüllten Einkaufstasche, die ihr Brigitte Gobibus, eine ältere, blonde Dame herüberreicht: „Voilà Madame, passen Sie gut auf sich auf“, sagt die Helferin.

    Gogibus hat bis vor wenigen Jahren in einer Mittelschule von Clichy-sous-Bois gearbeitet. Inzwischen ist sie in Rente. Es gehe ihr um „Solidarität mit den Schwächsten“, sagt sie. „Man ist so machtlos in dieser Krise, da tut es gut, wenigstens etwas helfen zu können.“ Gogibus hat sich sofort gemeldet, als sie in der Zeitung von der Hilfsaktion las. Sie selbst wohnt nicht in Clichy-sous-Bois, sondern im benachbarten Le Raincy, einer „sehr viel wohlhabenderen Gemeinde“, wie sie sagt.

    Zwischen den Wartenden steht auch ein Mann im blauen Anzug, mit Nickelbrille und Mundschutz. Es ist Olivier Klein, der Bürgermeister. Er ist in einem der heruntergekommensten Wohnviertel von Clichy-sous-Bois aufgewachsen, der Cité des Chênes Pointus.

    Bei den Kommunalwahlen am 15. März, kurz bevor Macron zum großen Lockdown blies, ist er im ersten Wahlgang auf Anhieb wiedergewählt worden. Es ist sein drittes Mandat als sozialistischer Bürgermeister. Er war nicht tatenlos, denn es gibt eine neue Feuerwehrkaserne, ein blitzendes Polizeirevier und ein schickes Hallenbad.

    Und dennoch sagt Klein: „Wir stehen in unseren Vorstädten am Abgrund.“ Er sieht den sozialen Frieden in Gefahr. „Es kann jeden Tag alles auseinanderbrechen.“ Dass es noch funktioniert, sei einzig Vereinen, Assoziationen und engagierten Menschen wie Mechmache zu verdanken.

    „Merci, Monsieur Olivier“, ruft ihm eine Frau von Weitem zu, die mit zwei schweren Taschen voller Lebensmittelspenden nach Hause geht. Corinne, die mit ihrem Proviant auf die Nachbarin wartet, die sie mit dem Auto abholt, geht seit einem Unfall an Krücken.

    Sie lebt allein mit ihrer Mutter, von Sozialhilfe. „Die Preise in den Supermärkten sind explodiert“, erzählt die 48-Jährige, die mit der herausgewachsenen Haarfarbe wirkt, als sei sie zwei Jahrzehnte älter. „Saft, Duschgel“, sagt sie, das sei „ein wenig so wie Weihnachten“.

    Mechmache steht inzwischen abseits und telefoniert. Er erkundigt sich nach dem Befinden seines Vaters, der im Krankenhaus liegt. Covid-19. Die Krankenschwester am anderen Ende ist überfordert, kann keine Auskunft geben, verspricht aber, dass ein Arzt zurückruft.

    Der Vater, das hatte Mechmache zuvor erzählt, war als junger Mann aus Algerien gekommen und hatte Ende der 60er-Jahre als Bauarbeiter die Cité des Bosquets mitgebaut, in die die Familie später selbst eingezogen ist.

    Aus dem Architektentraum von hellen Wohnungen, von frischer Luft und dem Luxus von Müllschluckern ist über die Jahre ein Albtraum geworden, ein gesellschaftliches Abstellgleis. Dort, in der Cité des Bosquets, gingen die Aufstände der Banlieues im Jahr 2005 los. Dort kann man von den Dächern der Wohnblöcke die Silhouette von Paris sehen. Die Stadt wirkt nah, aber sie ist es nicht.

    https://www.welt.de/politik/ausland/plus207491437/Clichy-sous-Bois-Es-kann-jeden-Tag-alles-auseinanderbrechen.html

  41. Ah ja, hat sich etwas geändert?
    Entweder war es für die Deutschlandvernichter,,in ihren Parlamenten,
    zu kalt, zu warm,zu hell,oder auch zu dunkel,
    um die auf Rechtlicher Grundlage bestehenden Rückführungen,auch durchzusetzen.
    Als erstes kommt immer, das Totschlagargument,der Menschlichkeit…
    Danach der Amts-und Rechtsmissbrauch…
    Notfalls feiert man sich, für eine Person,mit 30 Beamten,eine ganze Maschine
    zu chartern,um so ein Pseudohandeln,vorzutäuschen!
    Also,es ist alles wie zuvor…

  42. Jeder Flüchtling der nach Deutschland kommt bleibt hier, seit dem Flüchtlings-Tsunami 2015 ist das doch die Regel, da wird doch keiner abgeschoben, egal ob und wieviele Verbrechen er begangen hat, wenn der Flüchtling es nicht will.

  43. Der Wind wird sich auch wieder drehen. Dann fliegt achtkantig raus, wer in der Zeit hier straffällig geworden ist, nur schmarotzt oder irgendeine beschissene Steinzeitideologie für höher hält als das Grundgesetz. Und die linken Flitzpiepen, die bei jeder Kritik an solchen Parasiten „Rassismus“ brüllen, dürfen gleich mit auswandern. In der Fremde lernen sie dann endlich mal was.

  44. Es werden so lange „Flüchtlinge“ nach Deutschland strömen, bis hierzulande alles zusammenbricht und Deutschland selbst zu einem „failed state“ mit Dauerbürgerkrieg geworden ist, so wie z.B. Syrien, Jemen, Libyen, Haiti oder Venezuela. Und spätestens dann, wenn Deutschland quasi „abgegrast“ und auch hier der Krieg „aller gegen alle“ herrscht, werden die dann sicher 30-40 Millionen „Flüchtlinge“ (das ist keine Übertreibung, denn 30-40 Millionen sind gerade einmal 0,5 % der Weltbevölkerung!) in die an Deutschland angrenzenden Länder weiterziehen und sehen, was es dort zu holen gibt. Polen, Dänen, Franzosen, Österreicher, Tschechen, Belgier und Holländer werden sich sicherlich schon darauf „freuen“. Ethnischen Deutschen wird nichts übrig bleiben, als zu versuchen nach dem Vorbild etwa der Amisch in Amerika in einigen abgeschotteten Kolonien zu überleben, wo die „Biodeutschen“ dann unter sich sind.

  45. Zivilisationsverrat durch die Globalisten. Der Wind dreht sich; selbst der alte Weltbolschewismus wurde besiegt. Das geht auch mit dem neuen Islambolschewismus.
    Und sei der Widerstand noch so friedlich und klein – steter Tropfen höhlt den roten Stein.

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