Es war nur eine kleine Randnotitz im gedruckten Focus. Claudia Roth ist für die Abschaffung des §129a StGB (Bildung terroristischer Vereinigungen). Etwas ungläubig muss man sich da die Augen reiben. Haben wir nicht gerade einen Skandal um den so genannten NSU. Wie ernst ist es der Grünen Bundesvorsitzenden wirklich mit der Bekämpfung von Terrorismus? Wie kann das den Opfern bzw. deren Hinterbliebenen erklärt werden? Und welche Handhabung gegen terroristische Vereinigungen hat der Staat noch, wenn der § 129a StGB abgeschafft wird.

Die Grüne Jungend klärt auf:

„Das 1976 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Gesetzesbündel zur „Bekämpfung des Terrorismus“, was mit besonderem Bezug auf die Rote Armee Fraktion beschlossen wurde steht unserem Rechtsstaatssystem diametral gegenüber.

Nicht einmal 3% der Ermittlungsverfahren, die in den 1990er Jahren mit der Begründung des § 129a StGB eingeleitet wurden, wurden vor Gericht verurteilt. Der Paragraf dient hauptsächlich der lückenlosen polizeilichen Überwachung und Ausforschung von Personengruppen aus verschiedenen von der jeweiligen Regierung nicht gewollten politischen Spektren und bewirkt die Aushöhlung der Rechte von Verdächtigten sowie gegebenenfalls deren Isolations-Haftbedingungen.

Die Kapazitäten und Gelder, die im Budget zum Kampf gegen die Nazis und andere Rechte so notwendig wären, werden unnötig für die Bespitzelung von sogenannten „Linksextremen“ verballert. Wir brauchen mehr Gelder zum Kampf gegen Nazis und für zivilgesellschaftliche Initiativen, die für Demokratie streiten! Zu Recht haben daher viele grüne Innen- und Rechtspolitiker_innen seit Bestehen des § 129a immer wieder seine Abschaffung gefordert. Die ältere und neuere Geschichte des § 129a ist die eines Rechtsstaatsbruches. Deswegen fordern wir als GRÜNE JUGEND die schnellstmögliche Abschaffung des Paragrafen. Wir begrüßen es, dass Claudia Roth diese Position teilt und halten eine Gleichsetzung von NSU und Antifaschistischen Gruppen, wie Wolfgang Bosbach sie jüngst machte, unsererseits für zynisch.“

Thematisiert hatte den Skandal der Unionspolitiker Wolfgang Bosbach. Im Internet findet man keine weiteren Meldungen zu diesem Skandal. Wie grundgesetztreu ist die Partei Die Grünen wirklich? Man möchte Gelder im Kampf gegen „Rechts“ und verharmlost den „antifaschistischen Kampf“ der RAF und ihrer Bundesgenossen. Die mutmaßlich das ersten Pogrom gegen Juden im Nachkriegsdeutschland zu verantworten haben. Dass die Medien das brisante Thema nicht aufgreifen, könnte an einer stillen Meinungsübereinkunft mit den Grünen liegen, deren organisatorische Verflechtungen weit ins linksradikale Milieu hineinreichen.

image_pdfimage_print
Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama.
Jetzt den PI-NEWS-Telegram Kanal abonnieren!

43 KOMMENTARE

  1. Irgendwie wusste ich schon immer: Das ist keine Parteivorsitzende, das ist eine Bandenchefin… 😉

  2. Ja so ist die Mischpoke. Linksterror ist guter Terror, rechts zu tiefst verwerflich. Das Grundgesetz sieht dummerweise in deren Augen vor, dass kein Gemorde von links und rechts hinzunehmen ist. Mörder werden weggebuchtet. Es gibt nichts zu diskutieren!!!!

  3. Kann doch uns Widerstandskämpfern nur recht sein. Denn rote und islamische Terrorvereinigungen gelten doch gemeinhin als „bunt“ und „begrüßenswert“.

    Die einzigen, die man in Zukunft als Terroristen verfolgen wird, sind jene, die sich gegen die endgültige Abschaffung Europas und speziell Deutschlands auflehnen – also wir.

  4. Diese C.F.Roth war mir schon immer unsympatisch.
    Hat ihr Gehirn (wenn sie überhaupt welches hat?) verkifft, und fürt eine Verbrecherbande an die mit der abschaffung unserer Heimat ihr Hauptziel verfolgt.

  5. Nanu? Wenn es keine Terroristische Vereinigung mehr geben würde, als was bezeichnen denn dann die Linken die NSU?

  6. Wenn man sich die politische Ausrichtung der Redaktionsstuben ansieht, ist erklärlich, dass man solche „Selbstverständlichkeiten“ einfach mal vergisst.

  7. Kairo versinkt im Chaos

    Armee postiert Panzer vor Präsidentenpalast
    Tote und 400 Verletzte bei Straßenschlachten ++ Mursi kündigt Ansprache für heutigen Donnerstag an…
    http://www.bild.de/politik/ausland/aegypten-krise/revolte-warum-kommt-das-land-nicht-zur-ruhe-27546130.bild.html
    In der letzten Nacht schien dieser Alptraum so nah wie nie. Mit gnadenloser Gewalt zogen Zehntausende Muslimbrüder durch die Straßen Kairos. Erst zum Präsidentenpalast, wo sie Gegendemonstranten mit Holzlatten vertrieben. Dann über die breite Flughafenstraße, wo sie sich schwere Straßenschlachten mit Gegner des Muslimbruder-Präsidenten Mohammed Mursi (61) lieferten. Ihr Schlachtruf: „Allahu akbar“…

  8. „….und halten eine Gleichsetzung von NSU und Antifaschistischen Gruppen, wie Wolfgang Bosbach sie jüngst machte, unsererseits für zynisch….“

    Geht mir genau so.

    Die RAF ist eine Bande von Mördern, Entführern, primitiven entfesselten Gangstern, die von Staatsfeinden wie Ströbele, Roth und anderen assozialen Politgeschwüren die sich „die Grünen“ nennen gestützt und getragen wurde und wird.

    Die NSU ist ein Konstrukt medial/politischen Wunschdenkens eben genau dieses Abschaums der Gesellschaft die mit Waffengewalt die liebe Dame Bundesrepublik bekämpften und es heute noch immer tun.

    Das die Bankräuber aus Mitteldeutschland überhaupt einen einzigen Menschen aus politischen Motiven töteten ist weder bewiesen, noch glaubhaft. Die Freunde der Grünen Roth, Schily, Ströbele und anderer assozialer Elemente aber sind nachgewiesenermaßen Menchen die aus niedrigen Beweggründen skrupellos Unschuldige schlachteten.

    Zynismuns ist es, wenn sich Elemente wie Frau Roth Demokraten nennen, Zynismus ist es wenn Sie mehr Geld für den Kampf gegen Rechts fordern indem die Beobachtung der eigenen geisigen Abfallgrube eingestellt wird!

    semper PI!

  9. Ich bin dafür, die Abgeordneten der Grünen vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen. Es gibt zumindest Anlaß zur Sorge, die Grünen könnten es mit der Verfassungstreue nicht so genau nehmen.

    Daß dabei die Roth die Vorreiterin spielt, wundert mich nicht, will sie doch ihren muselmanischen Freunden den Weg zur Scharia in Deutschland ebnen – da stört so ein Terroristen-Paragraf nur.

  10. Ich merke schon die Claudi will hier keiner,nicht mal kommentieren,

    dann habe ich hier mal einen interessanten!!,Sarrazin bestätigenden Artikel aus der JF von Baal Müller,allerdings

    OT

    Wir verblöden

    Wagt man die Behauptung, daß Intelligenz ethnisch variiert oder gar ethnisch (mit-) bedingt ist, braucht man dennoch keinem „Essenzialismus“ (vulgo „Rassismus“) zu verfallen, denn die Intelligenz der Völker ist durchaus, wenn auch über längere Zeiträume und nicht durch kurzfristige „Bildungsprogramme“, veränderlich. In einem kulturellen Rahmen, der intellektuelle Leistungen fördert und mit besseren Fortpflanzungschancen honoriert, wird die Intelligenz eines Volkes – selbst wenn es den Status einer diskriminierten Minderheit hat – langfristig zunehmen; herrscht aber eine religiös verbrämte Ideologie vor, nach der die sture, kollektive Befolgung ein für allemal „offenbarter“ Vorschriften das einzige Bildungsziel ist, während geistige Regsamkeit, die stets das Vorgegebene hinterfragt, (womöglich mit dem Tode) bestraft wird, muß die Intelligenz abnehmen, erst recht wenn weitere Faktoren wie soziale Inzucht (durch Verwandtenehe) hinzukommen.

    http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5c6dde2288c.0.html

  11. Sprache dient nicht mehr alleine der Kommunikation, der Aufklärung, Sprache wird zu einem Kampfmittel zur Unterdrückung von Menschen.
    Genauso wie die National-Sozialisten versucht haben, durch Eliminierung aller Wörter mit jüdischen Wurzeln aus dem Sprachgebrauch, Herrschaft auszuüben und eine Umerziehung einzuleiten, genauso versuchen heutzutage die grünen und roten Sozialisten die Sprache zu manipulieren, um ihre Herrschaftsgelüste auszuleben. Es gibt keinen Linksextremismus mehr, der Linksextremismus ist zur Normalität geworden, also kann und darf er nicht mehr bekämpft werden. Allein der Rechtsextremismus widersetzt sich dieser gesellschaftlichen Entwicklung hin zu einer Neuen Weltordnung, hin zu einem Neuen Menschen. Er muss deshalb mit allen Mitteln bekämpft werden. Natürliche Verbündete sind dabei die Islamisten, die den gleichen Typus Mensch anstreben.

  12. Claudia Fatima Roth, kinderlose StudienabbrecherIn der wichtigen „Theaterwissenschaften“, war einst „ManagerIn“ der Anarcho-Band „Ton, Steine, Scherben“!

    Diese Gruppe verherrlichte Terror und Anarchie mit Liedern wie „Macht kaputt, was Euch kaputt macht!“

    Kein Wunder, dass Claudia Fatima Roth von den linkgrünen Khmer eine Affinität zum Terrorismus zu haben scheint!

  13. Die Bezeichnung „grüne Jugend“ sagt schon alles: grün, also unreif, ahnungslos und aufmüpfig.
    Solche die auf die deutsche Nationalflagge pinkeln und ohne Heimat und ein Gefühl der Zusammengehörigkeit aufwachsen sind Kinder der Beliebigkeit: ziellos, inhaltslos, identitätslos und damit völlig sinnlos…
    Sie sollten in Gruppen zu Studienzwecken in Gesellschaften/“Kulturkreise“ transferiert werden, die sie hier anstreben: Nordkorea, Pakistan, Saudi-Arabien, Weissrussland…

  14. Genauso wie die National-Sozialisten versucht haben, durch Eliminierung aller Wörter mit jüdischen Wurzeln aus dem Sprachgebrauch, Herrschaft auszuüben und eine Umerziehung einzuleiten, genauso versuchen heutzutage die grünen und roten Sozialisten die Sprache zu manipulieren, um ihre Herrschaftsgelüste auszuleben.
    ——

    Nicht nur die jüdischen Wurzeln!
    Ich habe ein unverfängliches Wörterbuch aus
    der Zeit,wo des Wortes Herkunft,die Bedeutung und als Alternative die deutsche Bezeichnung angegeben sind.
    Ich könnte mir gut vorstellen,dieses auch hier in Zukunft zu erleben.Der Anfang ist bereits gemacht!!!
    Neger,Zigeuner….

  15. Bitte, was bedeutet im realexistierenden Bundesrepublikanismus „grundgesetztreu“? Der Begriff kann nur noch kaltes Lachen erzeugen, den jenes Grundgesetz ist – wie kontinuierlich bewiesen wird – nur noch Makulatur.

    Jenseits vom Zustandekommen des ESM, des Griechenland-Bailout oder der Meinungsfreiheit wird schon der Gleichheitsgrundsatz, wie er generell Geltung haben müßte und nicht nur im Kontext Strafverfolgung § 129a StGB, etwa durch femischistische Quotenregelungen komplett über den Haufen geworfen. Man kann den Vorwurf nichtexisternter Verfassungstreue also beileibe nicht nur gegen dieses menschenverachtende Monstrum Claudia Roth oder die so genannte Antifa erheben, sondern gegen das gesamte BRD-Blockparteienspektrum.

    Überhaupt wundert es mich, daß man hier immer noch das ach so erhabene Grundgesetz bedient. Falls es noch nicht jeder begriffen hat: Die BRD ist ein durch und durch faschistisches Konstrukt. Und das ist keineswegs polemisch zu verstehen! Man muß schon ein BRD-Mitläufer sein um zu bestreiten, daß die Adjektive antidemokratisch, totalitär und despotisch voll und ganz auf diesen Staatsverhau zutreffen. Mehr noch, dieses System stellt in der Tat die aggressivste Form des Kapitalismus dar; man braucht nur die Politik des Rolli-Rabauken betrachten und sieht sich bestätigt.

    Was Roth verzapft ist ein Spartenprogramm mit gesellschaftszersetzendem Inhalt. Die Vernichtung der Familie durch so genannte Gleichstellung mit Tunten, Gender-Mainstreaming, der Multikulturalismus, die Islamisierung – diese Dinge haben nur die eine Funktion den Zusammenhalt des Volkes zu zerstören. Denn was braucht der globale Faschismus? Richtig, eine fragmentierte, seelenlose Masse ohne gemeinsamen Nenner; solcher Weltschlamm läßt sich am leichtesten unterwerfen, lenken und verbrauchen.

    In diesem Sinne müssen natürlich alle Kräfte, die dem auch nur rudimentär entgegenwirken, zerschlagen werden. Deshalb der Vorstoß zur Abschaffung des § 129a.

    Keelah se’lai
    Commander Shepard

  16. OT: Fahndung , das übliche Klientel

    http://www.rp-online.de/region-duesseldorf/duesseldorf/nachrichten/brutaler-angriff-wer-kennt-diese-maenner-1.3095718

    Die Täter schlugen dem 19-Jährigen gegen den Kopf, woraufhin er zu Boden ging. Anschließend traten sie ihm mehrfach gegen Kopf und Oberkörper und der Berliner verlor das Bewusstsein. Vermutlich ließen die Schläger nur von dem 19-Jährigen ab in der Annahme, er sei tot. Ein Passant fand den lebensgefährlich Verletzten und alarmierte die spanischen Rettungskräfte.

  17. Claudia Roth will etwas abschaffen, von dem sie überhaupt nichts versteht und weiß, daß es das überhaupt gibt.
    Viel interessanter wäre für mich die Beantwortung der Frage, wer ihr diese Abschaffungsidee eingeblasen hat!

  18. #14 lion8:
    Auf den Punkt!! Man muß sich nur umschauen, da kann man Ihre Analyse nur bestätigen. Gruß!

  19. Die Grünen Kriegstreiber (Jugoslawien, Libyen) waren eben schon immer eine Partei, die dem Linksterrorismus nicht abgeneigt war und auch nie besondere Scheu davor zeigte, sich eine eigene SA zu halten (siehe Jürgen Trittin und die Göttinger „Anti“fa).

    Ich glaube auch nicht das es in einer anderen Partei ein rechtskräftig verurteilter Terrorhelfer in den Bundestag schaffen würde (RAF-Unterstützer Ströbele).

    So gesehen ist diese Forderung von Claudia nur konsequent. Mit ihrer Walther PPK in der Handtasche fühlt sie sich wahrscheinlich ohnehin als eine Art James Bond_IN im Kampf für das Gute bzw. Linke.

  20. Ach so….Linke und Grüne wollen Geld !
    Die Geserllschaft soll die Gelder für ihre eigene Abwicklung bereitstellen. Soissesdoch Claudi…oder ?

  21. Wenn es ja wirklich nur darum ginge, exzessive und selten justiziable Ergebnisse liefernde Bespitzelung zu beenden, dann könnte man sagen das klingt vernünftig. Aber das kaufe ich der linkspopulistischen und oikophoben Frau Roth nicht ab.

  22. C.R. unterstützt nicht nur den Linksterror, sondern sie, die Grünen und alle linksextremen Blockparteien üben auf ihre Art den „Linksterror“ aus.
    Gibt es denn hier noch eine demokratische Regierung oder Opposition – mit Ausnahme von kleinen Minderheiten -?
    Es wird doch nur eifrig an einem kommunistisch-sozialistischen Europa gebastelt, in das wir ja schon ohne unsere Beteiligung „eingebettet“ wurden. Die Bürger haben doch nur noch den Mund zu halten und für die selbst ernannten Führer zu arbeiten. Am Ende erhalten alle Deutschen Hartz IV und sämtliche Funktionäre sowie die Moslem-Migranten üppige Gehälter und Pensionen. Das ist dann die soziale Gerechtigkeit, von der immer geschwafelt wird.

  23. alles was aus claudias mund kommt,ist peinlich ,peinlich.wer sowas wählt hat es
    aber auch nicht anders verdient.wenn ich nur
    diesen berufsempörten blick sehe muß ich
    kotzen.

  24. CFR ist einfach nur strohdumm!

    Wir brauchen mehr Gelder zum Kampf gegen Nazis und für zivilgesellschaftliche Initiativen, die für Demokratie streiten!

    Hier liegt der Hund begraben!
    Jedoch, was Demokratie wirklich ist, haben diese vernebelten Ideologen nicht begriffen. Sie meinen doch tatsächlich nur die Demokratie gemäß der „Deutschen Demokratischen Republik“.
    Wenn ich nachts durch die Stadt gehe, hatte ich noch nie Angst vor Nazis. Aber vor diesen Demokraten und ihren importierten Bullterriern graust’s mich gewaltig!

  25. ot:

    Niederlande: 100 Ehrenamtliche Schieds- und Linienrichter hören sofort auf – weiteres Prügelopfer

    http://www.handelsblatt.com/fussball-international-100-ehrenamtliche-hoeren-auf-weiteres-pruegelopfer/7485304.html

    Endlich kann ich da nur sagen, werft den Fußballfunktionären die nie etwas gegen die Ausländrergewalt gegen Einheimische unternommen haben die ehrenamtlichen Posten vor die Füße. Sollen sich doch die Fuballfunktionäre am Wochenende verprügeln lassen von ihren Schätzen, die Fußballfunktionäre verdienen schließlich auch genug.

    Nun ist es soweit, der niederländischer Fußball steht dank hirnloser multikulti-islamischer Masseneinwanderung und politishc-korrekter Fßballfunktionären, Politikern und Journalisten vor dem Untergang! Was haben unsere linksliberalen Politiker nicht alles herbeiphanzisiert, Multikulti würde Holland und Deutschland unschlgbar machen, und jetzt zeigt sich die lange verschweigene und massiv untertrückte Wahrheit, Hollands Amateurfußball ist am Ende!

  26. #33 BePe

    Oh Gott der Fehlerteufel hat massiv zugeschlagen, ich glaube ich habe einen Knoten in den Fingern, oder ist meine Tastatur kaputt. 🙂

  27. Die „Grünen“ sind eine linksextreme, verfassungsfeindliche und faschistische Partei.

    Eine Demokratie setzt sich zwangsläufig aus Rechts, Links und der Mitte zusammen, besteht aus der Regierung und der Opposition.

    Wäre eine Regierung aufgrund verbotener Gegenmeinung gleichgeschaltet, fällt die Opposition weg und es ist keine Demokratie.

    Die Extremen der demokratischen Strömungen kann man nur verbieten, wenn die Extremen gegen die Gesetze der Demokratie verstossen.

    So, nun sagen die „Grünen“ aber offen, dass sie nicht die extreme Rechte sondern die Rechte generell abschaffen und damit aus der Politik entfernen möchte, während die Linksextremen von jeglicher Verfolgung freigestellt werden sollen.

    Das ist undemokratisch, gegen die Verfassung, gegen den Staat und damit erkennbar das Vorgehen von Extremisten und per Legitimation durch „grün“ selbst verbotswürdig.

    Einem „Grünen“ nach diesen Bekenntnissen der Partei eine Regierungsverantwortung zu übertragen, ist dasselbe, als wenn man einen Verbrecher zu seinem eigenen Richter ernennt.

    Die „Grünen“ liefern hier das Material, die „Grünen“ zu verbieten.
    Dumm nur, dass die Regierung diese Möglichkeit, gegen Extremisten vorzugehen, nicht bei den „Grünen“ sondern nur bei der NPD nutzt.

    Warum wohl? 😉

  28. #33 BePe (06. Dez 2012 14:17)

    Tja, wer wird denn nun die freien Schiedsrichterstellen auffüllen? 😉

    Und wie unparteiisch werden dann in Zukunft Fussballspiele ablaufen, bei denen die Umma gegen die Kuffar spielen?

    Kann Schwarzmalerei sein, glaube ich aber nicht.
    Und noch dazu werden unsere bunten Polittrottel und betunfsintegranten noch darüber freuen, wenn endlich „mehr Einwanderer soziale Verantwortung übernehmen“ und „mehr Präsenz in der Öffentlichkeit zeigen“.

    Volksaustausch, die nächste Stufe.

  29. Eigentlich bräuchte man über diese dämliche Dame nichts mehr zu schreiben, denn es ist schon alles gesagt worden. – Allerdings war nix Gutes darunter!

  30. Aber bitteschön, wer hätte von der „guten“ Frau Claudia Roth, ehemaliges KBW Mitglied, etwas anderes erwartet? Mir wäre wichtiger zu wissen, was diese Dame monatlich für ein Nettoeinkommen (Netto meine ich hier: Diäten + weitere Einnahmen) hat. Darüber zu diskutieren würde sich lohnen, nicht über ihre Albernheiten

  31. Nestbau Zigarettenstummel schützen vor Parasiten

    04.12.2012 · Vögel arbeiten alte, abgerauchte Zigaretten in ihre Nester ein – und schützen sie so vor Parasiten. Das hat eine Studie an der mexikanischen Nationaluniversität Unam ergeben.
    http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/umwelt/nestbau-zigarettenstummel-schuetzen-vor-parasiten-11982263.html

    Jetzt weiß ich endlich, warum ich von Flöhen total zerbissen wurde(wir hatten damals, vor über 40 Jahren, einen Teppich vom Sperrmüll in unsere Studentenbude geholt), während die Raucher verschont blieben, auch wenn dutzende Flöhe in deren Betten hüpften. Die Haut der Raucher stinkt einfach nach Nikotin.

  32. OT

    Der freche linke schwule Bengel hat sich INZWISCHEN entschuldigt:

    06. Dezember 2012, 18:00
    WDR-Redakteur entschuldigt sich für „HEXE! VERBRENNEN!“
    http://kath.net/detail.php?id=39195
    Kath.net zitiert das gesamte Schreiben im Wortlaut:…
    „“Sehr geehrte Frau Kelle,
    mein Name ist Alexander Nieschwietz, ich habe ihren Kontakt von den Kollegen von „hart aber fair“ und ich bin derjeninge, der gestern Abend einen Tweet abgesetzt hat, der an Niveaulosigkeit kaum zu überbieten ist…““

  33. Haben wir viell. zuviele Ausländer hier? Kommt alle zu uns,wir bezahlen euch und füttern euch durch,dann erhöhen wir für unsere eigenen Bürger die Steuern und bestrafen Sie mit Bußgeldern wegen jedem Mist,dann können wir euch besser finanzieren.

    Wieso geben unsere gutverdienenden Politiker und Beamte nichts ab,die haben doch soooo viel!
    Dieses Land wird von Jahr zu Jahr blöder! Einem ausländischen Bettler,der einen deutschen Bettler ausraubt,haut man aufs Hirn!
    Aber man weiss ja schon lange,dass man im eigenen Land nicht viel zu melden hat!

Comments are closed.