22Bei der gestrigen Verhandlung um meine Formulierung Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür reichte mein Rechtsanwalt einen Schriftsatz mit knapp 150 Seiten und mehreren Beweisanträgen ein. Das Gericht setzte das Verfahren daraufhin aus und wird einen neuen Hauptverhandlungstermin bestimmen, möglicherweise erst im Jahr 2014. Dann wird sich das Gericht mit dem Koran, den Aussprüchen Mohammeds und den sachverständigen Urteilen der besten Juristen und Islamwissenschaftler, auf welche die Beweisanträge Bezug nehmen, auseinandersetzen müssen. Und diese werden beweisen: Ich habe den Islam nicht beschimpft, sondern ihn so eingeordnet, wie er sich selbst versteht.

(Von Michael Stürzenberger)

Das nennt man in den Religionswissenschaften authentische Interpretation: Lies die Quellen einer religiösen Bewegung und die Meinungen der besten Experten zu diesen Quellen, dann weisst Du, wie die Religion sich selbst versteht. Und dieses Selbstverständnis ist authentisch, es ist wissenschaftlich und auch rechtlich maßgeblich.

9

Wenn das Gericht überhaupt an der Wahrheitsfindung interessiert ist, wird es zu dem Schluss kommen müssen, dass die Funktionsweise des Islam exakt derjenigen eines Krebsgeschwürs entspricht: Wie gesunde Zellen nach und nach systematisch durch mutierte Zellen ersetzt werden, so werden gesunde Menschen, Gemeinden, Städte, Länder und Kontinente nach und nach mit konvertierten Menschen, Moscheen, islamischen Parallel-gesellschaften, Koranschulen, Religionswächtern, Schariagerichten und djihadistischen Terrorgruppen zersetzt, bis der ganze Körper verkrebst ist und stirbt, bis die ganze Menschheit islamisiert ist und in einem religionsfaschistischen Zustand dahinvegetiert.

8a

Das war das Programm Mohammeds, und das ist das Programm der Mohammedaner. Und das versucht auch die Verteidigung zu beweisen. Mal sehen, ob das Gericht sie läßt, oder ob das Beweisrecht der Strafprozessordnung ausgehebelt wird, um die Wahrheit niederzuhalten und zu unterdrücken.

29a

Immerhin: Der Amtsrichter Müller hat die Beweisanträge nicht gleich abgebügelt, sondern angekündigt, sie zu lesen und erst danach über sie zu entscheiden. Das spricht für ihn. Anders verhält es sich mit Frau Staatsanwältin Henkel: Der Richter meinte vor Ende dieses ersten Verhandlungstages zu ihr, dass sie ja vielleicht nach ausgiebigem Studium dieses Beweisantrages den Strafantrag gegen mich zurücknehmen könnte. Daraufhin erwiderte sie barsch:

„Ganz gewiss nicht!“

Wohlgemerkt, ohne auch nur eine Seite dieses Beweisantrages gelesen zu haben. Diese Staatsanwältin stellt übrigens am Fließband unsere Anzeigen wegen Beleidigung ein, egal ob wir als

“Du Arschloch“
„Dreckiger Nazi“
„Du Dummes Nazischwein“
„Scheiß Jude“
„Scheiß Nazi“
„Du Vollidiot“

oder sonstig Übles diffamiert werden. Auch die Beleidigung mit dem ausgestreckten Mittelfinger, wegen dem der frühere Generalsekretär der FREIHEIT Bayern 2400 Euro Strafe zahlen musste, wird bei Linken und Moslems regelmäßig eingestellt.

18a

Von dieser Dame ist in unserem Fall kaum eine objektive und faire Beurteilung zu erwarten. Sie erweckt eher den Anschein, eine ideologische Kämpferin gegen Islam-Aufklärer zu sein, als eine nach Recht und Gesetz urteilende Staatsanwältin. Als ich in meiner Stellungnahme zu dem Strafbefehl über die koranischen Tötungsbefehle, die 1400-jährige islamische Blutspur mit 270 Millionen Toten, jährlich 100.000 ermordete Christen und 100 Millionen verfolgte Christen in islamischen Ländern sprach, umspielte ein zynisches Lächeln ihre Lippen. Daraufhin sagte ich ihr:

„Das ist nicht lustig“

Nichts von dem, was in München derzeit rund um die Islam-Aufklärer geschieht, ist lustig. Hier ein aktuelles Video unserer letzten Kundgebung vom vergangenen Mittwoch am Marienplatz, in dem ich auf all die irren Zustände wie Bankenkündigungen etc eingehe. Dass dabei auch der Sprecher der Grünen Jugend München auftauchte, lieferte natürlich einige inhaltliche Steilvorlagen:

(Kamera: Vladimir Markovic; Fotos: Roland Heinrich)

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82 KOMMENTARE

  1. „Ganz gewiss nicht!“

    Gibt es für Nicht-Staatsanwälte und Nicht-Richter die 150 Seiten als PDF auch zu lesen?

  2. #1 RS_999 (11. Okt 2013 15:07)

    Gibt es für Nicht-Staatsanwälte und Nicht-Richter die 150 Seiten als PDF auch zu lesen?

    Das wäre super. Würde mich enorm interessieren. Tolle Arbeit von Stürzenberger`s Rechtsanwalt. Die Papierform wäre mir eine 3-stellige Spende wert. Bitte drucken lassen.

  3. >>>Dann wird sich das Gericht mit dem Koran, den Aussprüchen Mohammeds und den sachverständigen Urteilen der besten Juristen und Islamwissenschaftler, auf welche die Beweisanträge Bezug nehmen, auseinandersetzen müssen.<<<

    Sehr gut, die Sache zieht Kreise!
    Ein großer Verdienst von Michael und seinen Mitstreitern!

  4. Dann müssen aber noch eine ganze Menge an Leuten wegen einer solchen Äußerung nach dem § 166 StGb verurteilt werden. Dass es einen solchen Paragraphen überhaupt noch im 21.Jahrhundert gibt, stimmt mich bereits mit Sorge.

    Hiernach müssen sich noch weitere wegen „Beschimpfung von Bekenntnissen“ verantworten.

    1.Wie ein Krebsgeschwür infiltrieren:
    http://www.focus.de/politik/ausland/wie-ein-krebsgeschwuer-infiltrieren-nach-dem-beil-mord-von-london-kommentar_5141455.html

    2.Der Papst kommt!Bündnis gegen die menschenfeindliche Geschlechter- und Sexualpolitik des Papstes:
    http://derpapstkommt.lsvd.de/?page_id=72

    3.Neue US-Studie belegt – Islam macht Krebs:
    http://www.welt.de/satire/article10421147/Neue-US-Studie-belegt-Islam-macht-Krebs.html

    4.Der Islam ein Krebsgeschwür ?
    http://politik-news.net/der-islam-ein-krebsgeschwur/

    5.Islam ist wie Krebs
    http://www.tageblatt.lu/nachrichten/story/11164427

    Es gibt noch unzählige weitere Beispiele.

    Welcher Richter ist so blöd Herrn Stürzenebrger deswegen zu verurteilen ? Lächerlich.

  5. Michael auf dem Video mal wieder in Bestform! Herrlich, wie er den Grünfaschisten die Gutmenschenmaske vom Gesicht reisst!
    Wir brauchen hunderte Stürzenbergers in jeder Stadt!!!

  6. Na immerhin sorgt die Staatsanwältin dafür, dass der Islamkritik so zu einer breiten Öffentlichkeit verholfen wird.

  7. #3 Urviech (11. Okt 2013 15:22)

    Sehr gut, die Sache zieht Kreise!
    Ein großer Verdienst von Michael und seinen Mitstreitern!

    Richtig. Exakt auch mein Gedanke.

    Und wenn die Staatsanwältin eine ehrliche Frau ist, dann wird auch sie PI-FAN.

  8. 150 Seiten, vollgestopft mit Fakten und der nackten,unwiderlegbaren Wahrheit…ist das nicht ein bisschen viel für Staatsanwalt und Richter….

  9. Gegen so einseitige Staatsanwälte müßten doch sicher auch rechtliche Schritte möglich sein? Denn auch Staatsanwälte sollten keine Narrenfreiheit haben!

  10. Ist es hilfreich die Themen Asyl und Islamkritik miteinander zu verbinden ?

    Anderes Thema.

    Das Oktoberfest endete letzten Sonntag. Viele sehen es nur als das weltgrösste Saufspektakel.

    Tatsächlich präsentiert es aber ein Stück bayerischer Geschichte und Kultur. Es fand erstmals am 17. Oktober 1810 statt. Anlässlich der Hochzeit von Kronprinz Ludwig und Prinzessin Therese am 12. Oktober 1810 veranstaltete der Bankier und Major Andreas Michael Dall’Armi auf einer Wiese vor den Stadtmauern Münchens ein großes Pferderennen. Seitdem heißt das Gelände Theresienwiese, woher die mundartliche Bezeichnung Wiesn für das Oktoberfest stammt.

    Es ist schön zu sehen wie viele Menschen Tracht tragen. Und ich kann nur bejahen:

    Dirndl statt Burka !!!

    Eine Frau in einem Dirndl repräsentiert sehr gut unser Frauenbild. Schönheit und Stolz die freie Frauen zeigen können gegenüber dem schwarzen Totengewand einer Burka die die Muslima entmenschlicht.

    Kann sich jemand ein Zelt mit Burkaträgerinnen vorstellen ? Diese Totenstimmung ? Unvorstellbar.

    Und ich frage mich was eigentlich verschleierte Menschen auf einem solchen Fest von uns Kuffar wollen ?

  11. Das nennt man in den Religionswissenschaften authentische Interpretation: Lies die Quellen einer religiösen Bewegung und die Meinungen der besten Experten zu diesen Quellen, dann weisst Du, wie die Religion sich selbst versteht. Und dieses Selbstverständnis ist authentisch, es ist wissenschaftlich und auch rechtlich maßgeblich.

    Oder kurz: Lies die Betriebsanleitung und du weißt, was du vor dir hast.

  12. Vielleicht hätte Frau Staatsanwältin Henkel doch eher was mit Sozial und Medien studieren sollen.

  13. Hat eine Staatsanwältin nicht auch die Pflicht, den Sachverhalt anhand gegnerischer Argumente zu prüfen? Oder sind ihr diese egal aufgrund ihrer vorgefassten Meinung?

    Hilde Benjamin lässt Grüßen, gell Frau Henkel?

  14. weiter so.
    islam= das bösartigSTE(!) krebsgeschwür ,
    ein verwesender kadaver, der unsere demokratische gesellschaft vergiftet.er gehört auf den müll der geschichte.
    weiter,weiter,weiter mit aufklärung, niemals nachlassen!

  15. könnte es sein, dass sich die Dame der Amtsbeugung schuldig gemacht hat?

    Ich würde angesichts dieser massiven Ungleichbehandlung eine Strafanzeige oder wenigstens eine Dienstbeschwerde in Betracht ziehen!

    Wie ist der Background der Dame? Wie steht sie politisch zum Sachverhalt?

  16. Och na endlich steht hier was zu gestern, war schon ganz aufgeregt….
    OK, es sind nicht die großen Schritte, dafür soll es gut wirken.
    Und da hier alle so Korrekt sind, will ich es mal nicht sein und laut kundtun:

    Herr Michael, das ist ja….
    Einmal drücken, Küsschen links und rechts und links und rechts und einmal drücken und noch ein Bussi links und rechts und links und rechts … Und von vorn nochmal…

    Das ist auch eine Art Bekundung der Zugeneigtheit 🙂

  17. Klasse – und Herzlichen Glückwunsch, Herr Stürzenberger!

    Die schnelle Aburteilung eines politisch mißliebigen Kritikers klappt dann wohl doch nicht so einfach, wie es sich die feisten Gutmensch-Faschisten gewünscht hätten.

    150 Seiten – da werden die Rechtsverdreher einige Mühe haben, die Begründung für ihre Verurteilung entsprechend hinzulügen.

  18. Gibt es eigentlich eine Möglichkeit, gegen eine solche Staatsvertretung vorzugehen, wenn Anzeigen bei der eine Seite permanent eingestellt werden, bei der anderen Seite aber vor Gericht verhandelt werden?

    Ich hoffe, die Freiheit/Michael Stürzenberger schöpfen da alle Mittel aus.

    Denn wie es scheint, stellt die Staatsanwaltschaft nach eigenem Gutdünken Anzeigen ein, ohne dies begründen zu müssen.
    Diese Begründung sollte man erzwingen. Er dürfte schwierig sein, in allen Einzelfällen(TM) eine sinnvolle Begründung zu finden, warum dieser Stinkefinger und jene Belidigung unbedingt vor Gericht getragen werden müssen, gleiches in einem zweiten Fall aber am nächsten Tag einfach abgestempelt, eingestellt und abgehheftet werden kann.

  19. @10 funkenstein,
    danke für den interessanten Link.
    Da bestätigt sich meine Überzeugung, dass auch hier der Nobel-Preis ein Fehltritt gewesen wäre…..
    Weiss ja nicht, was den Moderator und die zuschauer in Verzückung gebracht hat, aber ich habe die „Friedensbotschaft“ so verstanden:
    Die taliban wollen eigentlich nur spielen. sei friedlich , lieb und nett zu ihnen, erzähle ihnen von Lehrer, Stift und Buch und davon, wie wichtig Bildung ist, und sie fressen die aus der Hand.
    Bereits Gandhi hat seinerzeit seinen Glauben an das gute in jedem Menschen
    mit dem leben bezahlt.

  20. Sehr gut!

    Und dazu muß man noch sagen: Die linksgrünen Lehrer in unseren Schulen sind das AIDS.
    Denn sie schwächen unsere Immunität gegen das Krebsgeschwür Islam!

  21. #8 Zoni
    #13 Cedrick Winkleburger

    Staatsanwälte sind weisungsgebunden!!!
    Die Politik übt da Einfluss aus.

  22. Kann man eine derartig voreingenommene Staatsanwältin nicht wegen Befangeheit von dem Verfahren ausschließen lassen?

  23. Frau Staatsanwältin Henkel will doch unbedingt Karriere machen. Am einfachsten geht es, wenn sie sich vom politisch korrekten Hauptstrom treiben lässt. Wie es tote Fische nun mal machen….

  24. Michi ist im Video aber richtig in Bestform, wirklich interessant wie all die Aktionen gegen ihn und andere Islamkritiker, jetzt für seine Zwecke als Anschauungsbeispiele mit in die Reden eingebaut werden können!
    Das System schlägt sich am Ende mit seinen eigenen Boshaftigkeiten.
    Jeder Prozess den man gegen ihn führt birgt die Gefahr für die Prozessführer, das genaue Gegenteil von dem was sie erreichen wollen zu bewirken, denn statt ihn als „spinnerten Nazi“ outen und MUNDTOT machen zu können, wird jeder vernünftig denkende Mensch die vielen Ungereimtheiten und Ungerechtigkeiten entdecken und sich mal genauer über Michi und sein Anliegen informieren. Ich behaupte mal, es kann nicht im Interesse seiner Gegner sein, vor und vom Gericht den Islam analysieren zu lassen, daher wurde ja auch zuletzt ein Verfahren gegen Michaels Mitkämpferin fallen gelassen. 😆

  25. Bevor ich’s vergesse: in der „Freundin“ Nr. 21 auf Seite 122 ist eine Yoga-Tussi mit Pappschild „München.ist.bunt“. Sie ist vollkommen überzeugt davon, dass der Protest gegen einen Münchener „Islamhasser“, der die „Weiße Rose missbraucht“ ihr Leben total verändert hat und sie dadurch ein anderer Mensch geworden ist, der endlich seine Bestimmung gefunden hat…

  26. OT

    BEHÖRDE GREIFT DURCH
    Razzia gegen libysche Flüchtlinge!


    Seit vier Monaten hocken rund 80 afrikanische Flüchtlinge in einer Kirche auf St. Pauli. Ohne Papiere. Ohne Rechte. Die Stadt will sie loswerden, weiß aber nicht wie. Doch jetzt hat die Behörde plötzlich durchgegriffen: Razzia gegen die libyschen Flüchtlinge!

    http://www.mopo.de/politik/behoerde-greift-durch-razzia-gegen-libysche-fluechtlinge-,5067150,24599794.html, Hamburger Morgenpost, 11.10.2013

    Es bewegt sich was. Mal sehen, wie es weitergeht.

  27. DIESE Aussagen zur Asylpolitik würde man gerne einmal in einer der Talk(Quassel)-Runden hören!
    Ich bin sicher,sie entsprechen der Mehrheitsmeinung im Volk.

  28. Man kann froh sein, daß diese Staatsanwältin nicht im Richteramt sitzt.

    Es sind schon viele Menschen durch eine weibliche Richterin zu Unrecht ins Gefängnis gewandert.

    Hier muß man einfach sagen: Die Funktionsfähigkeit der Justiz wiegt höher als irgendwelche Gleichberechtigungsgebote.

  29. @Hr. Stürzenberger,

    wie immer treffen sie alles auf den Punkt.
    Schade das ich nicht aus München bin, ich würde Sie mal gerne live erleben wollen.
    Weiter so und Gruß aus Baden-Württemberg!

  30. #32 Tritt-Ihn (11. Okt 2013 17:21)

    OT

    Kuwait denkt an Homosexuellen-Test für Einreisende !

    http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/schwulentest-kuwait-will-homosexuelle-an-einreise-hindern/8921014.html

    Kann es damit zu tun haben, dass Westerwelle abgewählt wurde und sie sichergehen wollen, dass nicht ein Berliner Flughafenmensch, das Amt übernimmt oder eine der Airlines besuchen kommt? 😆

    Schade, alleine deswegen hätte Westerwelle den Posten behalten sollen und öfter dorthin reisen sollen!

    Vielleicht verstehen ja jetzt einige Menschen, wie Homosexuelle in solchen Ländern behandelt werden. Da ich aber immer Regenbogenfahnen bei Gegendemonstrationen sehe, denke ich es eher nicht! 😆

  31. Mathe und Naturwissenschaften: SPD geführte Kalifate am unteren Ende des Bildunsniveaus.

    Bremen, Berlin und NRW

    Um es mit der großen Kümmerin und designierten Kanzlerette 2017 der SPD zu sagen: „Wir lassen kein Kind zurück, wir lassen ALLE Kinder zurück“.

    Armes Deutschland

    XXZ

  32. #33 Made in Germany West (11. Okt 2013 17:23)

    Vorbildlich! Jetzt nicht nur „überprüfen und wieder freilassen“, sondern abschieben. Man begucke sich die „traumatisierten“ Neger, wie sie frech und arrogant mit der St. Pauli-Kirchenwurst posieren:

  33. Dass die Justiz so willkürlich handeln kann wie es diese Staatsanwältin tut, ist mir unfassbar. So ungefähr stelle ich mir vor, muss es wohl zur Nazi-und DDR-Zeit vorgegangen sein.

  34. Staatsanwälte sind weisungsgebunden!!!
    Die Politik übt da Einfluss aus.

    ok. also ist das Justizministerium die Stelle, die die Weisungen erteilt?
    Das wäre Frau Merk oder?
    Herr Mollath lässt grüßen….

  35. Regierungskriminalität in Deutschland

    Frage – Christian Rath, Hannoversche Allgemeine Zeitung, 11. August 2003:

    ,Glauben Sie, dass Regierungskriminalität besser aufgeklärt würde, wenn die Politik der Staatsanwaltschaft keine Einzelfall-Weisung mehr geben dürfte?“

    Antwort – Christoph Frank (damals stv., heute Vorsitzender des Deutschen Richterbundes):
    ,,Davon bin ich überzeugt. Das zeigen auch Beispiele aus anderen Staaten ohne Weisungsrecht der Politik.“

    Frage: ,,Wie häufig sind in Deutschland solche Einflussversuche der Politik?“
    Antwort: ,,Schriftliche Weisungen sind selten. Weil aber das Weisungsrecht immer im Raume
    steht, kann informell Einfluss genommen werden. Es besteht die Gefahr vorauseilenden
    Gehorsams. Dabei sorgt schon die bloße Existenz eines Weisungsrechts der Politik für einen
    ,,Bösen Schein“ und erweckt Misstrauen bei Bürgen und Medien. Das schadet der Justiz.“

    Frage: ,,Wie funktioniert die Einflussnahme?“
    Antwort: ,,In Fällen von besonderem Interesse muss die Staatsanwaltschaft dem jeweiligen
    Justizministerium Bericht erstatten. Sie hat dabei mitzuteilen, ob sie Anklage erheben oder das Verfahren einstellen will. Wenn der Minister anderer Meinung ist, kann er intervenieren.“

    Frage: ,,Die Gerichte sind schon immer weisungsunabhängig. Genügt das nicht?“
    Antwort: ,,Ganz und gar nicht. Denn wenn ein Ermittlungsverfahren eingestellt oder nicht
    eröffnet wird, kommt es ja gar nicht erst zum Gericht.“

  36. Vergessen Sie bitte nicht, Herr Stürzenberger, Voltaire als Zeugen zu benennen, der in seinem Schreiben an den Alten Fritz alles gesagt hat, was ein gesunder Menschenverstand über den Islam objektiverweise aussagen kann.

  37. Jammern auf PI allein hilft nichts.
    Man muß gegen die Islamisierung aktiv werden.
    Warum nicht bei der:

    GERMAN DEFENCE LEAGUE

    Wer wir sind

    Die German Defence League ist eine überparteiliche,
    selbstständigagierende und unabhängige Menschenrechtsorganisation,
    die in Anlehnung und nach Vorbild der English Defence League
    gegründet wurde, um unter anderem die unveräußerlichen Rechte
    aller Menschen gegen Übergriffe des radikalen Islams zu schützen.
    Es wird endlich Zeit, dass Missstände und Verfehlungen laut,
    deutlich und selbstbewusst angeprangert werden und dieser Protest
    muss auf die Straße getragen werden, bis Verbände und Politik
    einer Auseinandersetzung nicht mehr weichen können!
    Das Wertegefüge, welches Europa einst groß gemacht hat,
    wird von vielen Seiten korrumpiert und muss verteidigt werden!
    Die German Defence League organisiert sich mit zahlreichen
    anderen Defence Leagues,Vereinen, Gruppen und Verbänden,
    als Widerstand gegen Entwicklungen, die unsere Rechte
    und unsere Freiheit existenziell bedrohen.

    Wir stehen für:

    ? Menschenrechte, Bürgerrechte sowie Bürgerpflichten

    ? eine direkte Volksdemokratie, Grundgesetz und die
    freiheitlich demokratische Grundordnung

    ? den Erhalt und Ausbau unserer demokratischen Rechts- und
    Gesellschaftsordnung

    ? konsequente Aufklärung über den Islam, die weltweite Christenverfolgung
    sowie den alten und neuen Antisemitismus

    ? eine strikte Ablehnung der islamischen Scharia

    ? das Existenz- und Selbstverteidigungsrecht Israels

    ? internationale Zusammenarbeit

    Die German Defence League verurteilt jegliche Art von Diskriminierung, Rassismus
    und Extremismus und lehnt jede Person, Partei oder sonstige Gruppierung ab, die
    Antisemitismus, Faschismus oder jede andere Rassenideologie fördert.

    Wer interessiert ist möchte sich bitte per Email melden unter:

    info@german-defence-league.com

    Er wird dann zum Leader der nächsten Division weitergeleitet.

    Keine Division in der Nähe ?
    Dann kann man eben eine gründen.

  38. #36 justice70

    @Hr. Stürzenberger,

    wie immer treffen sie alles auf den Punkt.
    Schade das ich nicht aus München bin, ich würde Sie mal gerne live erleben wollen.
    Weiter so und Gruß aus Baden-Württemberg!

    Fahren Sie mit dem Rad bis zur bayerischen Grenze. Ab dort verkehren Züge der Bahn bis nach München. 😉 😉

    Termine, wann Michael Stürzenberger Kundgebungen hält, finden Sie HIER

  39. aha.
    Wenn du öffentlich als Nazi beleidigt wirst, dann gibt es Zeugen.
    Das ist außerdem besonders ehrverletztend.
    Unbedingt Klage einreichen!
    Gute Aussichten bestehen, sogar ein Schmerzensgeld zu erhalten!

    Strafrechtlich kann man auch Privatklage einreichen, falls der Staatsanwalt keine Anklage erheben will. Dann kommt es trotzdem zum Strafverfahren!

  40. „Ganz gewiss nicht!“

    Zwar kann die Befangenheit eines Staatsanwalts anscheinend nicht gerichtlich geltend gemacht werden, da die für Richter geltenden Ablehnungsvorschriften nicht entsprechend anwendbar sind. Allerdings die obige Äußerung zeigt eindeutig, dass der Grad der Befangenheit bei der Frau Staatsanwältin mehr als bedenklich ist. Daher sollte man zumindest eine Dienstaufsichtsbeschwerde in Erwägung ziehen.


    Entscheidung vom 10.11.1998, 3 VAs 37/98

    „Die Richter des 3. Strafsenats verwarfen diesen Antrag als unzulässig, weil es kein förmliches, gerichtlich durchsetzbares Ablehnungsrecht gegenüber einem Staatsanwalt gebe. Zwar sei jeder Staatsanwalt gemäß § 160 Abs. 2 der Strafprozeßordnung zur Objektivität und Unparteilichkeit verpflichtet. Auch müsse der Leiter der Staatsanwaltschaft gemäß § 145 des Gerichtsverfassungsgesetzes mit den Ermittlungen einen anderen Staatsanwalt beauftragen, wenn tatsächlich ein Verdacht der Befangenheit bestehe. Daraus folge aber kein vor den Gerichten durchsetzbarer Anspruch für die Verfahrensbeteiligten auf Ersetzung eines Staatsanwalts. Gegen die ablehnende Entscheidung des Leiters der Staatsanwaltschaft seien nur Gegenvorstellung und Dienstaufsichtsbeschwerde gegeben. Das heiße, daß sich alle Verfahrensbeteiligten formlos mit dem Antrag an den Leiter der Staatsanwaltschaft wenden können, den als befangen empfundenen Staatsanwalt durch einen anderen zu ersetzen, und die Entscheidung letztlich durch eine Dienstaufsichtsbeschwerde überprüfen lassen können.“

    Eine Dienstaufsichtsbeschwerde könnte der linksverdrehten Staatsanwältin vielleicht doch einige Unannehmlichkeiten bereiten, denn die obige Äußerung ist nicht nur mit Befangenheit zu erklären, sondern die reinste Frechheit. Wenigstens scheint Amtsrichter Müller noch zur Objektivität und Unparteilichkeit fähig zu sein.

  41. #48 progay

    Ja die EDL mit, besser gesagt ohne Tommy Robinson, ist also das Vorbild der GDL.
    Das Tommy und Kevin wegen der angeblichen Unterwanderung von Nazis aufgehört haben, wäre auch erwähnenswert gewesen. 😆

    Ich denke die GDL hat 4 große Probleme:

    1. Keine Führungspersönlichkeiten?
    2. Linke Denunzianten die Mitglieder jagen und outen?
    3. Kein erkennbares Konzept.
    4. Schlechteste Zielgruppe überhaupt, die Deutschen. Bevor die auf die Straßen gehen sind in Frankreich schon 5 Revolutionen gewesen! Demos mit 10 Mann wirken hilflos und kontraproduktiv, oder?

    Ich lasse mich aber gerne vom Gegenteil überzeugen, wünschenswert wäre es!

  42. #50 Flaucher

    Eine Dienstaufsichtsbeschwerde könnte der linksverdrehten Staatsanwältin vielleicht doch einige Unannehmlichkeiten bereiten […]

    Und wie immer gelten für die Dienstaufsichtsbeschwerden die drei F: Formlos, Fristlos, Fruchtlos.

  43. Michael at its best!

    Klasse Redegeschwindigkeit, klasse Argumentationsaufbau, klasse Dramatik.

    Es ist sicher nicht einfach bei jeder Rede so leidenschaftlich aufzutreten, aber dennoch nicht zu enthusiastisch zu wirken.

  44. Islamisches ZIEM ist GUT!

    Kosten 30-40 Millionen

    finanziert von Staat Katar, der Staat der auch die „Rebellen“ finanziert die in Syrien gerade 190 Aleviten abgeschlachtet haben.

    Trotzdem finden die linksversifften Medien und die deutschen Bürger das islamische Ziem superplusgut!

    http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.die-geschenkte-moschee-katar-will-moschee-in-muenchen-finanzieren.75fbb2ed-4ef5-4ab6-9fde-15f4106833fc.html

    Limburger Bischofssitz ganz böse!

    Kosten 31 Millionen.

    alle linksversifften Medien schreiben und sagen der Neubau in Limburg ist ganz böse, warum? Und auch die deutschen Bürger sagen es wär böse. Kann mir jemand erklären, warum die linksversifften Medien gläubige Christen hier mit zweierlei Maß messen. Es muss ja einen Grund dafür geben.

  45. #55 Aaron (11. Okt 2013 19:46)

    Da kann ich dir leider nicht widersprechen. Der Unterschied zwischen Theorie und Praxis ist und bleibt eben ernüchternd. 🙁

    Jedenfalls freut es mich sehr, dass Stürzenberger einen guten Anwalt hat.

  46. Eine Staatsanwältin also.

    Hier wird der Grund sichtbar, warum linke Ideologen „Gleichberechtigung“ propagieren.

    Frauen im öffentlichen Dienst sind „zuverlässiger“, was die Umsetzung ideologischer Vorgaben betrifft, da sie mangels eigenständiger Denkfähigkeit die Tragweite nicht erkennen.

    Bei einer Frau in einem öffentlichen Amt ist mit weniger „Schwierigkeiten“ zu rechnen als bei einem Mann.

  47. Ich bewundere Herrn Stürzenberger für seine Aktionen und den Mut, die Wendung im Gerichtsverfahren lässt auf die Aufmerksamkeit der Medien hoffen, vielleicht der Beginn einer Auseinandersetzung mit dem Islam.
    Ich denke hier ist finanzielle Unterstützung der Verteidigung erforderlich, werde gerne dafür spenden.

  48. Vielleicht liest die Staatsanwältin dann auch einmal, dass auch die Taliban Anhänger dieser islamischen Weltanschauung sind, oder gar, dass es Christenverfolgung von Muslimen auch im 21. Jahrhundert gibt. Sind dieser Staatsanwältin die Kriminalstatistiken etwa unbekannt?
    Ist die Dame weltfremd, oder hat sie bisher nur die Frauenzeitungen aus dem Hause Burda gelesen?
    Vielleicht dürfen wir auch erfahren welcher nette Zeitgenosse die Klage eingereicht hat? Ganz bestimmt ein total intoleranter und grundsätzlich dauerbeleidigter Korangläubiger bei dem jede Art von Kritik an seiner veralteten Hinterwäldler-Ideologie sofort alle Sicherungen durchbrennen.

  49. Gelungener Vortrag Michael. Vielleicht sollte man den Bürgern noch vor Augen führen, daß sie ihre Kinder und Kindeskinder mit einer Flut von herrschsüchtigen Feudalmuslimen auf dem Boden ihrer Vorväter nicht allein lassen sollte.

    Auch das Outfit gefällt mir besser, denn der Mensch ist so gestrickt, daß er alles Dunkle als „undurchsichtig“ assoziiert (undurchsichtige Machenschaften, dunkle Mächte, Der Schwarze Mann usw.).

    Während Weiß für Reinheit, Licht und Unschuld steht. Das macht sympathisch. Schwarz schafft Distanz – Weiß Nähe und Vertrauen. Selbst Tiere (z.B. Hunde) reagieren auf dunkle Töne ängstlich und aggressiv.

  50. #52 Klarer Verstand

    „Das Tommy und Kevin wegen der angeblichen Unterwanderung von Nazis aufgehört haben, wäre auch erwähnenswert gewesen.“

    Bitte geben Sie eine glaubwürdige Quelle an.
    Oder sind das nur Gerüchte, die am Ende irgendwelche Linke gestreut haben (Nazi-Keule eben) ?

  51. @ #63 progay (11. Okt 2013 21:18)

    Doch das wurde gesagt, ABER ich glaube dass Tommy vom MI5 o.ä. unter Druck gesetzt wurde, nach der wahnsinns erfolgreichen Tower Hamlet Demo. Nie im im Leben hat er freiwillig mit der EDL aufgehört um dann mit der dubiosen moslemischen Quilliam Foundation zusammen zu arbeiten.

    Heute Mittag bekam Tommy von einem Moslem in Luton eine aufs Maul gehauen!

    Nächste EDL Demo ist übrigens am Samstag in Bradford!

  52. Natürlich ist die Aussage „K.“ tausendfach richtig, ich habe sie auch schon 2012 im Netz verwendet, aber was mir nicht einleuchtet, ist der Schluss auf das Selbstverständnis des Islam.
    Denn wer von der alleinseligmachenden Qualität seiner (vermeintlichen) Religion überzeugt ist, wie es bei sehr vielen Muslimen, gerade denjenigen in der mitteleuropäischen Diaspora, zu beobachten ist, der empfindet das, was ihm unentwegt als das non plus ultra durch den Kopf geht, was er seinen christlichen Gastgebern am liebsten per nicht revisibler Zwangsinjektion einspritzen lassen würde, doch nie und nimmer als eine tödliche Wucherzelle, sondern im Gegenteil als – um im medizinischen Bild zu bleiben – transplantationsbereites lebenswichtiges Organ.

  53. Gute Rede!
    Wenn ich einen Tip geben darf und kann:
    Dieses Kranbeispiel ist wirklich ein Einzelfall.
    Aber wenn Sie auf die Justiz und Gerichte eingehen, die jeden Tag Kuschelurteile für Bereicherer verhängen, dann packt das die Menschen eher. Denn freirumlaufende gewaltbereite Mörder und Schläger stellen eine viel größere Gefahr dar, als der eine Typ auf dem Kran hockt.

  54. Lieber Herr Stürzenberger! Diese Rede ist eine Klasse für sich! Ganz toll! Aber ich möchte jetzt wieder einmal für Sie, für Ihre wertvolle Arbeit spenden. Wie und wo darf ich (und viele andere) Ihre neue Bankverbindung erfahren?

  55. #63 progay

    Der Rücktritt ist ein immenser Imageschaden für die EDL und alle verbundenen Defence Leagues, denn überall werden es LINKE so deuten wie David Cameron!

    In today’s Bradford Telegraph & Argus, Prime Minister David Cameron is reported as branding “the far-right” English Defence League as “hateful”. He said the resignation of Tommy Robinson and Kevin Carroll proved how extremist the organisation is.

    http://www.englishdefenceleague.org/hateful-and-extremist/

  56. Ich meine, man könnte den Richtern den Islam auch noch anders charakterisieren. Es ist im Grunde genommen so, als wenn man sich vorsätzlich mit tödlichen Viren oder Bakterien infiziert. Nur muß man wohl leider darauf achten, dass dabei nicht der eionhzlene Moslem nicht in den Blick gerät, denn der ist zwar der Träger des Islam, muß aber „heilig“ gehalten werden. Ich habe jtzt nicht darüber nachgedacht, ob man beim Vergleich mit dem Krebsgeschwür das „heilige“ Moslem-Individuum formal unerwähnt lassen kann. Aber ich meine nicht, der Moslem entspricht einer (entarteten gesunden Zelle)Zelle. Ich wollte schreiben; der echte Moslem, aber dass ist ja Unsinn. Denn ein unechter Moslem ist ja kein Moslem. Ja ich weiß, der Rest, dass ein Moslem ein Moslem ist und man trotzdem mit ihm auskommen kann, bie es mit der Umma so weit ist, der bleibt. Aber ich bin der Neinung: man kann gegen den Islam nicht angehen ohne seine Träger (die Bakterie, das Virus) zu erwähnen. Da allerdings liegt die Schwachstelle. Da muß der Islam“kritiker“ politklorrekt sein.

  57. Ich finde immer, es geht u n s um den Islam , d a, wo er nicht hingehört und wo er nicht herkommt:

    nämlich in Deutschland und in Europa.

    Daher sollten wir uns angewöhnen, nur von

    I S L A M I S I E R U N G zu sprechen, die wir nicht wollen.

    Denn d i e ist das Bedrohliche, das Unerwünschte! Bei u n s!

  58. Koalitionsverhandlungen: SPD „verzichtet“ auf Eurobonds und bekommt dafür Mindestlohn

    Koalitionspoker: Mindestlohn gegen Euro-Bonds

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sondierungen-union-will-spd-bei-mindestlohn-entgegen-kommen-a-927475.html

    Das kann man schon entartet nennen. „Eurobonds“ sind und waren nie im Maastricht-Vertrag erlaubt bzw. vorgesehen. Das wäre verfassungswidrig.
    Und jetzt „verzichtet“ die SPD auf die Einführung von Eurobonds…….. Krank.

  59. #69 Klarer Verstand

    Ein haßerfüllter Rechtsextremist ist man ja schon dann, wenn man friedlich gegen die Christenverfolgungen in islamischen Ländern demonstriert:

    http://www.youtube.com/watch?v=B9rLRRny-TI

    Da war ich auch dabei.

    Ich bin als Homosexueller auch Mitglied der German Defence League und sehe dort weit und breit keine echten Rechtsextremisten oder echte Nazis.
    Wir haben auch Migranten in unseren Reihen.
    Rassisten sind bei uns also an der falschen Adresse.

    Wir haben nichts zu verbergen und stehen voll und ganz hinter der freiheitlich demokratischen Grundordnung:

    http://www.german-defence-league.com

  60. #73 progay

    Auf linken Seiten wird aber auch von Mitgliedschaften bei NPD, Pro, Republikanern usw. berichtet wenn Mitglieder der GDL mit Foto geoutet werden. 😀
    Mir macht es nichts aus, aber andere Mitbürger neigen dann doch leicht dazu die GDL in die äußerst rechte Ecke zu stellen, zumal es ja auch Videos von der GDL gibt, wo sie mit PRO gemeinsame Sache macht.
    Denke somit könnte die GDL eine verbrannte Organisation sein. Letztlich müssen wir uns doch hier nichts vormachen, die Gegenwehr wird wenn überhaupt von den Nationalisten im Land ausgehen, der GDL messe ich da keine entscheidende Rolle zu und dem Durchschnittsbürger schon gar nicht! Natürlich können wir viele neue Organisationen gründen, aber vielleicht sollte man lieber vorhandene unterstützen und stärken? :mrgreen:
    Ich wünsche der GDL aber viel Glück und Erfolg.
    Vielleicht würde man aber wirklich mehr erreichen können, wenn man Treffen und Veranstaltungen organisiert, zu denen man wie bei einem Schneeballsystem immer 2 andere Mitmenschen mitbringt um unter Ausschluss der Antifa und anderer LINKEN Gegendemonstranten, friedlich und schnell wachsen zu können? 😀

  61. #54 Dog Stevens (11. Okt 2013 19:20)

    Auch Katar plant Schwulen-Test für Ausländer.

    Eine schönere Steilvorlage für den Boykott der Weltmeisterschaften können sich doch unsere schwulenfreundlichen Sportfunktionäre und Politiker gar nicht ausdenken.

  62. @ #74 Klarer Verstand (12. Okt 2013 18:32)

    So ein Schwachsinn!

    Die GDL wird weiterhin wachsen, so wie die EDL in England das auch tut, auch ohne T. Robinson als Aushängeschild!

  63. #80 Wilhelmine (13. Okt 2013 06:55)

    Boah Herr Stürzenberger!

    Bei Facebook macht Ihre Aussage über den Islam (wurde auf Englisch übersetzt ) weltweit Furrore, wird gerade überall geteilt!

    Wilhelmine, können Sie bitte einen Link zu der Site von facebook setzen? Danke.

  64. Und hier der entscheidende Satz auf englisch, wird mittlerweile auf vielen Blogs mit überwiegender Zustimmung diskutiert:

    Islam is like a cancerous ulcer that has a corrosive effect on the (still) free peoples of this planet and gradually infects them with the poison of this inflammatory, intolerant, woman-hating, violent and power-hungry ideology.(Michael Stürzenberger)

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