Von MANFRED ROUHS | Alle im Bundestag mit einer Fraktion vertretenen Parteien verfügen über eine parteinahe Stiftung, und die meisten werden jährlich mit zig Millionen Euro Steuergeld gefördert. Nur eine ist bislang leer ausgegangen: die der AfD nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung, vertreten u.a. von Erika Steinbach. Auf die Stiftungen anderen Parteien dagegen geht Jahr für Jahr ein warmer Geldregen hernieder, so im Jahr 2015:

  • 157,9 Millionen Euro für die Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD)
  • 154,9 Millionen Euro für die Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU)
  • 58,4 Millionen Euro für die Hanns-Seidel-Stiftung (CSU)
  • 57,4 Millionen Euro für die Heinrich-Böll-Stiftung („Grüne“)
  • 53,4 Millionen Euro für die Rosa-Luxemburg-Stiftung (Die Linke)
  • 52,4 Millionen Euro für die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FDP)

Nach zwei Perioden im Bundestag dürfte auch der AfD-nahen Stiftung ab dem Herbst dieses Jahres erstmals ein Betrag oberhalb von 50 Millionen Euro zustehen. Das gebietet der Gleichbehandlungsgrundsatz. Die „Grünen“ aber sinnen auf Abhilfe und wollen vorher ein Stiftungsgesetz verabschieden, das es ermöglicht, die unerwünschte Konkurrenz von den öffentlichen Fördertöpfen fern zu halten. Dazu schreibt der grüne Bundestagsabgeordnete Kai Gehring:

„Eine öffentlich geförderte Institution, die Rassismus, Antisemitismus, Frauen- und Queerfeindlichkeit mit intellektuellem Anstrich den Boden bereitet, wäre eine schwere Hypothek für unsere Demokratie. Es ist gut, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung bislang keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit erhält. Dabei muss es auch bleiben. Es ist ein Armutszeugnis, dass sich die Bundesregierung bislang vor einer klaren, rechtlichen Lösung des Problems gedrückt hat und dass mit CDU/CSU und SPD bis heute kein Stiftungsgesetz in Sicht ist.“

Erika Steinbach hat nun angekündigt, sich mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln gegen die beabsichtigte Ungleichbehandlung zur Wehr zu setzen. Das letzte Wort haben also die Gerichte. Damit ist den alten politischen Kräften schon einmal gedient, denn das bedeutet: Geld für die Desiderius-Erasmus-Stiftung gibt es erst nach den entsprechenden Urteilen, und die Mühlen der Gerechtigkeit mahlen bekanntlich langsam.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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45 KOMMENTARE

  1. Das ist eine so unsagbar unverschämte, Hassgesteuerte Ungleichbehandlung, Gesetzeswidrigkeit, daß ich garnicht sagen möchte was ich davon denke, sonst sperrt mich die Mod.
    Hoffentlich sprechen die Gerichte Recht

  2. Der Hosenanzug hat gesagt, ihre Politik wäre alternativlos, das heisst, nach der Ansicht des Hosenanzuges und der anderen Parteien der Einheitskoalition am der Zitze des Steuerzahlers gibt ein keine Alternative für Deutschland bzw. darf es keine Alternative für Deutschland und uns Deutsche geben.

    Und dementsprechend handelt das Pack in Nadelstreifen und Hosenanzügen und kotet dabei selbstverständlich auf Recht, Gesetz und Verfassung.

  3. Die Arroganz der Altparteien gegenüber allen, ob politischer Gegner, oder Bürger, oder Institutionen, Vereine etc., die nicht in ihr verqueres, realitätsfernes, kleines Weltbild passen, ist ungeheuerlich. Dieser Meinungs- und Gesinnungsterror dieser nutzlosen, parasitären Kreaturen hat Formen angenommen, die, auf gut deutsch, auf keine Kuhhaut mehr gehen.

  4. Entweder bekommen alle Geld oder Keiner. Das wäre Gerechtigkeit. Die AfD könnte auf eine Stiftung derzeit noch verzichten. Den anderen Parteien würde es aber richtig wehtun, da sie diese Gelder bzw. die Möglichkeiten, die sich daraus ableiten, schon fest eingeplant haben in ihre Arbeit.

  5. Erst ist die AFD gegen das Stiftungswesen und kaum hat sie die Möglichkeit gründet sie selbst eine!

  6. Na … wenn das kein Grund ist , dieses Gebaren zur BT weidlich auszuschlachten … dann weiß ich nicht mehr , was noch für Vorlagen nötig sind ! Ich denke die Eigenheimbauverbote durch die Grünen Faschisten bieten doch alle Möglichkeiten !!

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    .
    Wir vergessen nicht!
    .
    Für Drecks-Altparteien ist das Grundgesetz nur Scheiß..
    ..

    .
    Drecks-Altparteien CDU/CSU, SPD, pädoGrüne scheißen auf das dt. Grundgesetz bzw. sie benutzen es immer nur dann, wenn es ihrem Machterhalt dient.
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    Rückblick auf die Affäre Pofalla/Bosbach :
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    „Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen“
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    „Ronald, guck bitte mal ins Grundgesetz, das ist für mich eine Gewissensfrage“, argumentierte Bosbach. Pofalla wurde noch einmal ausfällig, bevor er in den Wagen stieg: „Lass mich mit so einer Scheiße in Ruhe“, sagte er.
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    https://rp-online.de/politik/deutschland/wolfgang-bosbach-und-ronald-pofalla-ich-kann-deine-fresse-nicht-mehr-sehen_aid-18272181

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    Mio. Stiftungsgelder (Steuergeld) für Altparteien ist nicht anderes als Steuerhinterziehung mit selbstermächtigten Gesetzen.
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    Die Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht

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    Phrasen-Drescherei der Grünen Kinderfreunde

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    1.) (Zitat aus Artikel) :

    „„Eine öffentlich geförderte Institution, die Rassismus, Antisemitismus, Frauen- und Queerfeindlichkeit mit intellektuellem Anstrich den Boden bereitet, wäre eine schwere Hypothek für unsere Demokratie……“

    2.) Ich kann diese Shice nicht mehr hören/ lesen/ ertragen.

    3.) Dazu kommt kommt, daß die „feinen selbsternannten Demokraten“ des Alt-Parteien-Kartells seit Jahren nun schon den der AfD zustehenden Posten eines Bundestagsvize-Präsidenten per Abstimmungsblockade verweigern.

    4.) Zu allem Überfluß bezeichnet der Hobby-Eugeniker (=Erbgesundheitslehrer und Rassentheoriker) Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident, die AfD als eine „Schande für Deutschland.“

    5.) Der mächtigste Politiker nach Merkel erdreistet sich die größte Oppositionspartei im Bundestag und deren 6 Mio. Wähler so zu diffamieren.

    .

  9. Der Gleichheitsgrundsatz muß immer da sein. Wenn alle anderen Parteien Geld bekommen, muß es für die AfD genauso sein. Was anderes dürfte gegen das GG sein.

  10. Wiki: „Zudem ist er Mitglied im Senat der Leibniz-Gemeinschaft und stellvertretender Vorsitzender des Beirates der FernUniversität Hagen.“

    Haha, ein „Diplomsozialwissenschafter“, fünf Jahre dieses eine Fach studiert und dann im Senat der Leibniz-Gemeinschaft.

    Warum nicht gleich Botschafter*in beim Heiligen Stuhl?

  11. @ ich2 10. April 2021 at 19:41

    Erst ist die AFD gegen das Stiftungswesen und kaum hat sie die Möglichkeit gründet sie selbst eine!

    ——————————-

    Wer bezahlt Sie eigentlich für Ihre Dauersticheleien, erst gegen Trump, dann gegen die Querdenker und nun auch gegen die AfD? Ich habe noch nie von Ihnen auch nur einen Nebensatz gelesen, der bei großzügigster Interpretation darauf hindeuten könnte, dass Sie irgendeinen Bezug zu einer alternativen Weltsicht haben. Nehmen Sie es nicht übel, aber ich halte Sie für einen Büttel des Systems Merkel.

  12. @ S.C.R. 10. April 2021 at 21:35

    Ihr löscht mich , weil ihr feige seit! Dann seit ihr auch nicht besser als die!

    ———————–

    Wer hat Sie denn gelöscht? Ihr Beitrag ist doch da!

  13. Politische Organisationen, Parteien und deren Stiftungen sollten überhaupt keine Steuergelder bekommen. Wer von Steuern lebt ist davon abhängig und damit auch steuerbar und genau das ist ja das Problem.

  14. ulknudel 10. April 2021 at 19:02

    „Gibt es da nicht im GG die Verpflichtung zur Chancengleichheit?“
    —————————————————————————-
    Natürlich! Gleichbehandlung gemäß Art 3(1) GG.
    Ein solches Stiftungsgesetz würde beim BVerfG krachend scheitern. Es wird erst gar nicht zu einem solchen Gesetz kommen, da bin ich mir (fast) sicher.

  15. Bemerkenswert, mit einer Stiftung, die Kinderschändung, Gewalt gegen Staatsorgane befürwortet haben die dagegen kein Problem, Auch nicht, mit der faktischen Abschaffung der Verfassung. Mit Einführung des Kommunismus ebensowenig.

    ulknudel 10. April 2021 at 19:02; Nicht nur im GG, wurde nicht grade von den grünen dieses allgemeine Gaga Gesetz gefeiert. Das schliesst es aus, dass jemand wegen irgendwelchem Gedöns benachteiligt wird.

    Alter_Frankfurter 10. April 2021 at 22:05; Du hast aber schon mitgekriegt, wer beim VerfG alles drinsitzt?

  16. uli12us 11. April 2021 at 01:06
    Bemerkenswert, mit einer Stiftung, die Kinderschändung, Gewalt gegen Staatsorgane befürwortet haben die dagegen kein Problem, Auch nicht, mit der faktischen Abschaffung der Verfassung. Mit Einführung des Kommunismus ebensowenig.

    Alter_Frankfurter 10. April 2021 at 22:05; Du hast aber schon mitgekriegt, wer beim VerfG alles drinsitzt?
    +++
    Im VerfG sitzen gaaaaaanz wichtige Menschen mit roten Hüten auf den grünen Köpfen, denen das GG am Arsch vorbei geht.

  17. Ein unerträglich widerwärtiges Treiben der sich selbst als „Tugendwächter“ aufspielenden „etablierten“ Parteien.
    Sofort fällt mir auch die kriminelle Geldschieberei/-wäscherei von Kohl, Schäuble und Konsorten ein; die hat für die CDU keinerlei oder nur geringste Konsequenzen gehabt. Das den Bürgern abgepresste Geld wurde gleichwohl, als Belohnunr für ihre Schieberei, weiterhin schön in ihre Stiftungen gepumpt.

  18. Wieder ein Grund mehr, AfD zu wählen und wieder eine unappetitliche „demokratische“ Farce.

  19. Drohnenpilot
    Die Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht“
    ************************
    Wir können immer besser verstehen, warum Trump so gefürchtet / verhaßt war. Vorsicht bei der nächsten BT Wahl!

  20. Das die AfD auch eine Stiftung anstrebt ist richtig und wichtig. Auch wenn sie in vor Jahren anderes propagierte.
    Wir brauchen Waffengleichheit, sonst sind wir im polit.Kampf auch in diesem Bereich aussichtslos.

  21. Es wird höchste Zeit dieses Gesindel in die Wüste zu schicken. Wir leben ja in Zeiten freier Meinungsäus-
    Serung, Herr Gabriel. Die Linke Rot -Grüne Filzokratie mit Demokratie – Heuchlern aller Parteien raus. Einzige Wahrheitsprechende Truppe ist die Afd. Beweist erneut: Man darf in D alles, nur nicht die Wahrheit sagen. Afd, bleibt bitte dran und klärt den überbesetzten Laden. Der Selbstversorgungsladen wird zunächst um mindestens 30% reduziert. Das auch in Lädern und Kommunen. Die werden auf Effi- Lizenz getrimmt.

  22. Eine öffentlich geförderte Institution, die Rassismus, Antisemitismus, Frauen- und Queerfeindlichkeit mit intellektuellem Anstrich den Boden bereitet, wäre eine schwere Hypothek für unsere Demokratie.

    ——————————

    Nun, jetzt wissen wie endiich was Demokratie ist:

    – Antirassismus
    – Shoa-Religion
    – Frauenquote, Feminismus und Gender
    – Propaganda für Schwule.

    Also geahnt hatte ich das ja schon. Aber eine Definition aus berufenem Munde ist doch unvergleichlich.

  23. @friedel_1830
    Der Herr, von dem Sie sprechen, hat irgendwie große Ähnlichkeit mit einem Politiker von früher, der dem Gröfaz propagandistisch diente und diesem zutiefst ergeben war. …

  24. @INGRES 11. April 2021 at 10:32

    Klima-Religion nicht vergessen. Daran geilen sich etliche Grüne auf.

  25. Dann muss der Widerspruch so formuliert werden, dass bis zum Entscheid alle Ausschüttungen an alle Parteien auf Eis gelegt werden. Mal schauen wer dann als erstes aufheult

  26. @Kassandra_56 11. April 2021 at 07:09
    „Biermann: „spielt nicht mit den Schmuddelkindern….
    ————
    Das war nicht Wolf Biermann, sondern der inzwischen verstorbene Franz-Josef Degenhardt.

  27. Anders herum ist das richtig . Warum bedienen sich die anderen Parteien am Steuergeld ?
    Das ist Steuerverschwendung in seiner höchsten Form. Warum soll der Steuerzahler solche hoch bezahlten ABM Stellen finanzieren . Und für angemessene Renten ist nie Geld da .
    Über solche „Stiftungen“ werden dann unsere zu viel bezahlten Heiz und Stromkosten zb. an die Clintons als Wahlhilfe überwiesen .
    Da wundert es nicht das die AFD mal sagte, das wir mit 10 % Steuern alles nötige finanzieren könnten, wenn alles unnötige abgeschafft würde.

  28. Man versteht nicht mehr, warum es um Demokratie gehen soll, wenn doch eigentlich eine Ständegesellschaft, in der jeder Stand per Quote eine Vertretung bekommt, geschaffen wird. Grundrechte werden durch Privilegien ersetzt, die durch die Obrigkeiten immer wieder bestätigt werden müssen. Warum spricht hier noch irgendwer von Demokratie?

  29. kritischer Leser 11. April 2021 at 13:16
    @Kassandra_56 11. April 2021 at 07:09
    +++
    danke für Ihre Korrektur, habe ich leider verwechselt, ist schon sooo lange her.

  30. im antiken Griechenland durften ausschließlich solche Leute Demokratie spielen, welche sich durch ihre Arbeit, ihren Sachverstand und ihre Wehrhaftigkeit verdient gemacht hatten.
    Grün/rote Geschwätzomaten hätten dort gar nicht auftreten dürfen.

    Die Sitze im Reichstag sind immer größten Teils leer. So einen Job hätte doch jeder gern. Nie da sein und trotzdem fließt massig Kohle.

  31. Haremhab 11. April 2021 at 12:25
    @INGRES 11. April 2021 at 10:32

    Klima-Religion nicht vergessen. Daran geilen sich etliche Grüne auf.
    +++
    vor zwei Wochen hatten wir hier 35..40 cm Neuschnee.
    letzte Woche waren es nach Abtauen wieder 10..12 cm Neuschnee.
    Nachts bis -8°C, im Februar oft nachts bis -21°C, gemessen mit elektronischem Präzisionsthermometer.

    Es wird wahrscheinlich wieder das wärmste Jahr seit Bestehen des Planeten (damals war die Gesteinshülle allerdings glutflüssig)

  32. Das ist der gewaltige und nie versiegende Nachschub an Munition für die unzähligen Propaganda- und Agitationskanonen der Altparteien, mit denen sie die freien Gedanken und das selbst reflektierte Urteil der Bürger und Wähler sturmreif schießen. Und von dieser Munition könnte die AfD für ihren dringend notwendigen Gegenangriff sehr gut gebrauchen und die Wirkung wäre bei richtiger und kluger Zielwahl verheerend. Das wissen die Altparteien nur zu gut und werden alles daran setzen, den Nachschub abzuschneiden, koste es, was es wolle.

  33. Die Antifa GT muß auch Geld bekommen haben:
    zig neue Aufkleber 10 x 10cm laufend neu. Auch
    Aufkleber von Die Linke/SED. Letzteren sah ich
    Samstag, habe sie gestern Sonntagnachmittag
    abgerissen. Ferner zwei Hochglanz 10 x 10 von
    der Antifa. Bei dem einen ist die obere Farbschicht
    in winzige Teile zerfallen, hat meine Finger versaut…
    Minderwertige Ware oder Absicht?

    Und ins Bittbuch bei der Pietà schrieb ich:
    Herr, erlöse uns von allem Übel:
    Luthertum, Kommunismus, linken Aktivisten
    wie Maria 2.0, Pfarrer Quante, M.L. King u.
    Verbrecher Malcolm X.

    Und zwar deshalb:
    „Aus dem jüdischen Paschafest erwächst uns das Sakrament der Eucharistie, das uns an die Erlösung erinnert und mit Jesus verbindet. Auch daran erinnert, dass „Gott Wege aus der Ausweglosigkeit weist. Er kann das dunkle Gestern in ein helles Morgen verwandeln“ (Martin Luther King). In Zeiten der Corona-Pandemie schenkt uns die Feier des Osterfestes Mut, uns dem Alltag mit all seinen Einschränkungen zu stellen und mutig von dem Leben Zeugnis zu geben, das uns Jesus durch sein Heilshandeln eröffnete. Ja, „darin liegt unser Auftrag, zu versuchen, eine bessere Welt zu schaffen“ (Martin Luther King). Stellen wir uns als österliche Menschen diesem Auftrag. Die Feier der Karwoche und des Osterfestes stärkt uns für dieses Tun. Im Namen des Pastoralteams wünsche ich Ihnen eine gesegnete Woche und Momente der Stille, um die geistliche Tiefe dieser Woche zu erkennen. Ihr Pfarrer Elmar Quante“
    https://pr-gt.de/fileadmin/files/informationen/pfarrnachrichten/2021/13-2021.pdf

  34. Wenn man solch einen Kommentar liest wird es einem schon übel. Ein Mitglied der Öko – Terroristen, Arbeits- platzvernichter, De-Industrialisierer stellt Forderungen die absolut schrecklich sind. Ich stelle die Forderung, Personen dieser Sekte auf allen ebenen aus dem Verkehr zu ziehen. Eines dieser Sektenmitglieder sitzt als fast OBERSTE REPRÄSENTANTIN im Bundestag und fordert die Zahlung von 300Mrd. an Griechenland. Die Befür – worter gehören sofort auch rausgeschmissen. Und diese Figuren fordern eine weitere DRANGSALIERUNG der Afd. Ein Grund mehr die Afd zu wählen bis die GRÜNEN Sektenmitglieder und Drogenabhängigen weg sind.

  35. @ Maria-Bernhardine 12. April 2021 at 01:24:

    Ihnen ist nicht klar das M. Luther der Menschheit mit den 4 „soli“ den Schlüssel zum lebendigen Glauben an den auferstandenen Sohn Gottes und den Dreieinigen Gott geschenkt hat?

    Oh, da sollten Sie sich aber schleunigst mal einlesen. Man weiß ja nie wie lange man noch lebt, auch wenn ich Ihnen ein langes, glückliches und erfülltes Leben wünsche. Ich jedenfalls bin sehr dankbar für Luthers Erkenntnisse und würde mich für Sie freuen, wenn Sie diesen Schatz auch für Sich entdecken würden.

    Viele Grüße
    Peter Blum

  36. Radikal mit Ideen zu bekämpfen, gegen die anderen Parteien, da benötigt man nicht das Stück Papier sprich Geld!

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