Der Germanist Prof. Peter J. Brenner, der Chefredakteur der Zeitschrift Cato, Ingo Langner, und die Publizistin Vera Lengsfeld diskutieren mit Kontrafunk-Chefredakteur Burkhard Müller-Ullrich über die symbolpolitischen Zahlenspiele der deutschen Regierung betreffend Rückführung abgelehnter Asylbewerber, über die Verschmelzung von Verfassungsschutz und Zersetzungstechnik, über den Versuch der bayerischen Staatsanwaltschaft, einen gewählten Abgeordneten wegen eines Äußerungsdeliktes zu verhaften, damit er am Montag nicht Abgeordneter werden kann, sowie über Parteiengründeritis sowohl auf der linken (Wagenknecht) Seite als auch im konservativen Lager.

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28 KOMMENTARE

  3. Zitat:

    „Die DDR war das friedfertigste und menschenfreundlichste Gemeinwesen, das sich die Deutschen im Gesamt ihrer bisherigen Geschichte geschaffen haben.“

    Sarah Wagenknecht

    1994, Archiv Demokratischer Sozialismus

    Quelle: Spiegel, 14.4.2011

  4. Eine gute Aktion, die des Volkes Wille verdeutlicht!

    70 Prozent der Deutschen sind gegen diese „Flüchtlingspolitik“, ergo gibt es in Deutschland 70 Prozent Neonazis bzw. Rechtsextreme!

    Foto

    .
    „Am Mittwoch sollten dort Flüchtlinge einziehen
    Neonazis besetzen Asylheim in Dresden
    Rechtsradikale sind auf das Gelände der künftigen Flüchtlingsunterkunft vorgedrungen, haben das Dach besetzt

    Von: THOMAS FISCHER UND BENEDICT BARTSCH
    28.10.2023 – 22:42 Uhr
    Dresden (Sachsen) – Nach sechs Stunden war die Hausbesetzung vorbei!

    Mehrere Rechtsradikale hatten am Sonnabend eine geplante Flüchtlingsunterkunft im Dresdner Stadtteil Alttorna besetzt. Sie verschafften sich Zutritt zu dem Gelände und waren so auf das Dach des Gebäudes gelangt. Dort zündeten sie Pyrotechnik und entrollten ein Banner.

    Die Polizei rückte mit mehreren Einsatzwagen an. Vor dem Gebäude schwenkten Demonstranten die Reichsflagge und die Fahne der rechtsextremen Kleinstpartei „Freien Sachsen“. In Dresden hatte es schon den ganzen Samstag über Demonstrationen sogenannter Querdenker, Reichsbürger und von Anhängern der „Freien Sachsen“ gegeben. Dort wurde offenbar auch dafür geworben, zu der Asylunterkunft nach Alttorna zu kommen.

    Das besetzte Asylheim in Alttorna: Die Polizei ist mit mehreren Beamten vor Ort

    Foto: Thomas Fischer
    +++ BILD ist jetzt auch auf WhatsApp – hier können Sie den neuen Kanal ausprobieren +++

    Rädelsführer vor dem Flüchtlingsheim war Max Schreiber. Er ist jener Mann, der vor einer Woche rechtsextreme Demonstranten zum Wohnhaus von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geführt hatte.

    Rechtsextreme zelteten auf dem Dach
    Um das ehemalige Bürogebäude hatte es immer wieder Streit gegeben: Nachdem Anwohner verhindert hatten, das aus dem Haus ein Bordell wird, funktionierte die Stadt es zur Asylunterkunft um. Nach BILD-Informationen sollen am 1. November Geflüchtete einziehen. Es hat 25 Zimmer mit Sanitärbereich und Platz für insgesamt 44 Geflüchtete.

    Drei Asylsuchende bewohnten nach BILD-Informationen das Gebäude aber schon seit einigen Tagen. Sie waren zum Zeitpunkt der Hausbesetzung aber nicht in der Unterkunft.“

    https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/dresden-rechtsradikale-besetzen-asylheim-in-sachsen-85903586.bild.html

    „Sollte nächste Woche eröffnen

    Neonazis besetzen Asylheim in Dresden

    Rechte besetzen geplante Asylunterkunft in Dresden
    Zwei Rechtsextreme stehen auf dem Dach einer geplanten Asylunterkunft in Dresden
    Samstag, 28.10.2023, 21:37
    Mehrere Rechtsextreme haben auf dem Dach einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Dresden ein Plakat mit dem Text „Kein Raum für Überfremdung“ entrollt. Noch immer sollen zwei Personen auf dem Dach sein – die Polizei konnte sie bislang nicht dazu bewegen, herunterzukommen.“

    https://www.focus.de/politik/deutschland/sollte-naechste-woche-eroeffnen-neonazis-besetzen-asylheim-in-dresden_id_234143169.html

  5. Kann man mal langsam damit aufhören, dieser Bolschewiken-Trulla solche Aufmerksamkeit zu schenken?

  6. ZU:
    Das_Sanfte_Lamm 29. Oktober 2023 at 08:38
    ———————————————————

    Ja, auch mein Wunsch, wenngleich ich Frau Dr. Wagenknecht nicht als „Bolschewiken-Trulla“ bezeichnen würde, sondern eher als

    >> „Trojanische Stute!“-

    Sie verpackt teils sinnvolle Ziele (wie Frieden) in eine geistige Tarnjacke, die sich letztlich als linke Phrasendrescherei darstellt – wie die links-theoretische Forderung nach „sozialer Gerechtigkeit“, die es niemals auf Erden geben kann.

    Sie ist eine Intellektuelle, die sich als Berufspolitikerin „blendend“ selbst darstellt und ihr Ego seit 30 Jahren zelebriert.

    Unwählbar!

  7. Gestern in den Radionachrichten: Gesine Schwan (SPD), 2-malige Bundespräsidentinnen-Kandidatin und Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission (auch Ralf Stegner ist Mitglied) sowie Präsidentin irgendeiner Berliner „Denkfabrik“ kritisiert die (Pseudo-)Verschärfung des Asylrechts der Regierung scharf und warnte davor, den Focus zu sehr auf Abschiebungen zu legen.

    Stattdessen sollten die Kommunen (noch) mehr finanzielle Anreize vom Bund erhalten. Ähnlich wie beim Inklusionsgesetz könnten Kommunen zu den Integrationskosten für Geflüchtete noch einmal finanzielle Mittel in gleicher Höhe erhalten – als Belohnung für zusätzliche Anstrengungen.

    Also noch mehr Milliarden unseres Steuergeldes, damit sich die klammen und bankrotten Kommunen wieder einigermaßen finanziell sanieren können, indem sie noch mehr Flüchtilanten aufnehmen, für die sie dann noch mehr Luxushotels anmieten können.

    Den Teufel mit dem Belzebub austreiben nennt man das, oder Benzin ins Feuer gießen. Da werden sich die Kitas und Schulen bestimmt freuen, und auch die Asylbehörden, Polizei und Justiz.

    Auch kürzlich in den Radionachrichten: In Niederbayern sind alle Gefängnisse total überbelegt, während immer mehr Schleuser gefasst werden. Die müssen dann in die andern Bezirke verteilt werden, aber auch die sind am Limit.

    Hoffnungsschimmer ist die neue JVA in Passau (laut Presse ein „Mega-Projekt“), die 2027 fertig werden und 252 Millionen € kosten soll (man kann sich ja denken, dass sie nicht vor 2030 fertig und 500 oder 750 Millionen kosten wird). Sie soll Platz für 450 Häftlinge bieten, 100 davon für Abschiebehaft, und 300 Bedienstete werden benötigt.

    Und man kann sich ja denken, dass dieses „Mega-Gefängnis“ schon kurz nach der Eröffnung wieder total überbelegt sein wird…

  8. SCHON WIEDER DIESER POCHER
    in GROSSBILD auf SEITE 1!
    Was soll das???
    Wen interessiert dieser KERL, dieses Gesicht und sein Eheproblem???
    Jetzt auch noch hinter der „Bezahlschranke“
    Total irre.

  10. Das_Sanfte_Lamm 29. Oktober 2023 at 08:38
    Die Schweinemedien schreiben immer wieder eine andere Partei hoch. Erst war es der Lindner, dann die grüne Sekte und nun die Wagenknecht. In unserem Schmierblatt bekam vor ein paar Tagen die Wagenknecht fast eine ganze Seite für ihre Propaganda.

  11. Abenteuerurlaub im Kongo oder in Afghanistan sind inzwischen völlig out!

    Wer etwas auf sich hält, macht Abenteuerurlaub in Berlin.

    Einfach eine Kippa aufsetzen und in der Sonnenallee/Neukölln in einen Dönerladen oder in eine Shishakneipe gehen.

    Mehr Abenteuer gibt’s nirgendwo.
    Ist auch ziemlich kostengünstig.

  12. Bei der „BILD“ scheinen sie aufgewacht zu sein. Sie haben eine Manifest mit 50 Punkten vorgelegt mit dem Titel „Deutschland, wir haben ein Problem!“, das die AfD nicht klarer, deutlicher und schärfer hätte formulieren können.

    Die vergangenen­ ­Tage offenbaren, was in unserer Gesellschaft schon lange­ gärt und brodelt: In unserem Land gibt es viele Menschen­, die unsere Art zu leben bekämpfen­. Menschen, die den Mord an unschuldigen Zivilisten feiern­. Die ihren Kindern­ ­beibringen, andere zu hassen, weil sie „­Ungläubige“ sind. Die verbieten ­wollen, dass ­Frauen Röcke oder Hosen tragen. Die das Grundgesetz verachten und ­stattdessen auf ­radikale Prediger hören. Die Toleranz ausnutzen, weil sie eine andere Gesellschaft wollen.

    Das dürfen wir nicht hinnehmen. So kann es nicht weitergehen.

    Wenn wir jetzt stolpern, dann fallen wir

    Messer gehören bei uns in die Küche und nicht in die Hosentasche.

    Die empörten Reaktionen von Grünen, SPD und Linken (aber auch CDU) werden nicht lange auf sich warten lassen. Es wird heißen, die BILD sei nach Rechtsaußen abgedriftet, hätte sich mit der AfD gemein gemacht, würde gegen Muslime hetzen wie damals in der NS-Zeit der „Stürmer“ gegen die Juden.

    Und natürlich werden sie jeden als Nazi bezeichnen, der dieses Manifest unterzeichnet. So wie 2018 bei der „Gemeinsamen Erklärung 2018“ von Broder, Lengsfeld, Sarrazin, Telkamp, Tichy, Matussek usw.

  14. Neue Pleite!
    KAUFLAND schließt Filialen.

    Alle LÄDEN schließen. Auch die METZGER sind schon „ausgestorben“.
    Die Städte sterben aus.
    GÖRTZ das riesen Schuhgeschäft, der KAUFHOF, die kleinen Boutiquen sind schon lange begraben.
    Und andere Ketten kämpfen ums Überleben.

    https://www.merkur.de/verbraucher/standorte-2024-2025-kaufland-schliessungen-welche-filialen-gruende-maerkte-92640365.html

    Wenn REWE, LIDLE und ALDI auch noch schließen,
    dann werden wir zu verpacktem zusammen gepantschtem RESTE- KÖRNER- KUNST- und MASSENFRASS genannt VEGAN verdammt.

    Das Steak kommt dann aus der Tube und das Brot im Soldatenbeutel oder wir bekommen ein paar Körner zum Backen hingeworfen. (Pumpkin Spice Bread, Kürbisbrot mit Gewürzmischung JUST SPICES gibt es schon).
    Wer brav war bekommt dann einen braungefärbten Zuckerriegel zugeteilt.

  15. Rechtspopulist 29. Oktober 2023 at 10:41

    Bei der „BILD“ scheinen sie aufgewacht zu sein.
    ——————————–
    Wenn man (great-reset)-besoffen, mit offenen Augen, in der (linken) Ecke liegt, ist man nicht wirklich wach.

  16. Der Verdienst von Sahra Wagenknecht ist, dass die Opposition gespalten wird und die Altparteien lustig weiter regieren können!

  18. WOHLSTANDSZERSTÖRER werden abgewählt!

    Die Bürger, die ihr Leben nicht mehr bezahlen können, werden nun allerorts mit Sparratschlägen verfolgt:

    „Gewohnheiten hinterfragen
    Gehen Sie gerne auswärts essen? Fahren Sie mit dem Auto, auch wenn Sie günstigere Alterativen nutzen könnten? Nehmen Sie Luxus-Dienstleistungen wahr, sei es eine Putzfrau oder die regelmäßige Maniküre? Überlegen Sie sich gut, was davon Sie tun, weil es Ihnen ausgesprochene Freude bereitet und was davon Gewohnheit ist. So finden Sie Ausgaben, die Sie in Zukunft zurückfahren können, etwa indem Sie zuhause kochen oder mit dem Fahrrad fahren.“

    Am besten sich gleich aufhängen??
    Darf man noch leben?
    Das Leben kostet Geld sogar ein TOILETTENGANG außer Haus kostet 1 EURO.
    Wer eine schwache Blase hat muss 5 EURO bezahlen.

    LUXUS VERBOTEN!

    Nur noch im Dreck sich herumsulen ist erlaubt!!

    Essen gehen?? NÖ!

    Maniküre?? NÖ mit unappetitlichen Nägeln und Fussnägeln die Mitmenschen beglücken. Unappetitlich wie das ganze ZDF!

    Ein Putzfrau? Nö? Putzfrauen sind richtig teuer, denn unsere importierten Fachkräfte sind sich zu fein zum Putzen, fassen keinen Putzlappen an.

    Lassen Sie es sich bloß nicht zur GEWOHNHEIT werden, sich zu pflegen und ihre Leben zu genießen!! Heißt der gute Rat!

    Dreckiges grünes SHITHOLE!
    Wo der WOHLSTAND von Amtswegen an den NAGEL GEHÄNGT WURDE.

    Um zu überleben werden den Leuten alle möglichen Bonus APPS angedreht, um sie zum ONLINE VERHALTEN „an die Nadel/den Draht zu bekommen“, sie so zum digitalen Freak werden zu lassen.

    LUXUS ist verboten!

    Man will aus den LEUTEN das MAXIMUM herauspressen und
    gibt ihnen das MINIMUM dafür zurück!!

    Antwort: Die Leute wenden sich ab von den Betrügern, wählen die AFD!
    Die Leute wählen den WOHLSTAND
    treten ihren ASKESE JÜNGERN in den ARxxxxx!

  19. @ Marie-Belen 29. Oktober 2023 at 07:42
    ———————————————-
    Das sind keine Rechtsextremen , sondern Aktivisten !! 🙂

  20. Ist das hier unsere Zukunft:

    -90 Jährige fahren durch den Schlamm mit dem Fahrrad zum Minijob?

    -Flaschensammler/INNEN und BETTLER müssen Steuern bezahlen?

    -Wer sich 1 EUR Toilettengeld nicht leisten kann pinkelt in die Hauseingänge?

    -Alleinerziehende gehen Drogen für ihre Kinder besorgen, damit sie zuhause Ruhe haben?

    -Um die Restaurants bilden sich die Hungernden, die darauf warten einen Hühnerschenkel von den Speisenden zugeworfen zu bekommen?

    -Nur noch Beamte und Ukrainer dürfen Autos fahren, gerne auch SUV. Der Rest nimmt das Lastenfahrrad?

    -Geheizt wird nur noch an Weihnachten?

    -Urlaube nur noch für Regierungsbeamte?

    -Malerarbeiten gelten als Kunst, als Luxus, Malerbetriebe sind ausgestorben überall bröckelt der Putz von den Wänden so wie in Panama?

    -Der Notarzt kommt nur noch zu PRIVAT Versicherten?

    -Die Theater werden mit Flüchtlingen gefüllt oder verkauft an Moscheenverbände?

    -Die Kriminellen werden alle in einen großen Amnesie-Prozess der Freiheit wiedergegeben, die Gefängnisse abgerissen, der Grund und Boden an ausländische Investoren verhökert?

    -Die Rentner werden sanft eingeschläfert bevor ihre Organe nach Brauchbarkeit geprüft wurden.

    -Die Kinder der Armen werden gleich bei Geburt zu Versuchszwecken einbehalten.

    -Säuglinge zwangssexualisiert, sofort hormonell geschlechtlich umgewandelt.

    Den Perversen und Menschenverachtern sind keine Grenzen gesetzt.

    Damit könnte man noch Seiten füllen……………………….

  21. @ Rechtspopulist 29. Oktober 2023 at 09:37
    ———————————————————-
    Die ersten Reservierungen sind schon eingegangen ! 🙂

  22. Frau Lengsfeld (CDU) hat ein Problem mit Herrn Höcke. Ich habe ein Problem mit Frau Lengsfeld, die sich damit – neben ihrem Verbleiben in der Union – als ernstzunehmende und damit seriöse Persönlichkeit, die sich zugleich an der Spaltung der Opposition beteiligt, indem sie ausgerechnet in Thüringen die Gründung einer neuen Zwergenpartei mit betreibt, erledigt hat. Was sie an Höcke konkret stört, und vor allem an welchen Inhalten seiner Äußerungen, hat sie, außer nebulösem, mehrdeutigem Geschwurbel, indes nicht darlegen können.

    Auch die „Runde“ hat außerhalb von Unterstellungen a la „zwielichtige Figur“ und diversen „germanischen“ Verschwörungstheorien, die sie unwahrerweise Höcke andient, nichts konkretes anzubieten. Nein, das brauchen wir nicht. Bleibt besser zu Hause.

  23. Was mich an diesen Kaffee-Kränzchen immer wieder fasziniert: Sie halten Höcke letztlich für nicht tragbar, wegen eines bestimmten Duktus (Konkretes wurde ja nicht genannt). Sehen bestimmte Entwicklungen in der Politik „kritisch“, kommen aber niemals auf die Idee, dass Diejenigen, die diese verfassungswidrige, und gegen die Menschen gerichtete mörderische Politik betreiben, vielleicht in Gänze nicht tragbar sind. Viel untragbarer als jemand der „Alles für Deutschland“ sagt.

    „Alles für Deutschland“ zu sagen scheint diesen Kaffeekranz -Teilnehmern letztlich also doch die schwerere Straftat zu sein als die Lebensgrundlagen der Menschen zu vernichten.

    Nicht dass ich den Höckeschen Duktus früher nicht auch immer wieder erwähnt habe und es besser gefunden hätte, er hätte darauf verzichten können (und würde gänzlich darauf verzichten). Aber ich habe nie verstanden, dass man sich an einem Duktus mehr stören kann, als an den konkreten mörderischen Verbrechen der Regierenden

    Höcke wird nicht politisch inhaltlich sondern wegen (jedenfalls politisch) völlig irrelevanter angeblicher Gedanken-Untaten als Outlaw behandelt. Diejenigen die konkret mit ihrer Politik (und zwar auch von diesem Kaffekränzchen erkannt) Menschen vernichten und ermorden (insbesondere mittels Corona-Impfung) sind nicht grundsätzlich untragbar, sondern machen nur falsche oder lügenhafte Politik.

    Aber es ist halt die Grundkrankheit (Schuldkult) der Deutschen. Äußerungen die dem Schuldkult widersprechen sind schlimmer als Inflation, tödliche Corona-Impfung Stasi-Gesetze, Stompreisexplosion, Vernichtung der Lebensgrundlagen der Menschen usw.

  24. Ist BILD jetzt wirklich aufgewacht?
    Ich erinnere mich noch sehr gut an 2015 mit Refutschie welcome Bilder wo junge Mädels , beim Anblick der Mufls vor Freude in die Hände klatschten.
    Alles hat seine Zeit:
    Jetzt ist es an der Zeit NEIN zu sagen!
    Deutschland muss jetzt NEIN sagen!
    Zu Judenhass, zu ­Menschenfeindlichkeit und zu all denen, die „NEIN“ zu uns sagen.
    Denn in unserem so ­wunderbaren und umarmenden Land ist die Würde JEDES Menschen unantastbar: Egal, welche Haarfarbe er hat, welche Sprache sie spricht, woran man glaubt. Das gilt es zu verteidigen! Wenn wir jetzt stolpern, dann fallen wir.

    Ich befürchte Deutschland ist schon gestolpert, und liegt am Boden.
    Aber die Hoffnung bleibt bestehen.

  25. INGRES 29. Oktober 2023 at 13:42

    Nicht, dass ich nicht dazu sagen muß, dass der Diskussionsleiter Müller-Ulrich nicht darauf hingewiesen hat, dass sich inhaltlich bei Höcke nichts zu Beanstandendes findet. Nur hat er das dann nicht weiter verteidigt und nicht die politischen Inhalte Höckes gegen die der Ampel abgewogen. Könnte man in einigen Sätzen machen, aber dazu reicht es nun mal nicht. Und ist im Untergang ja zugegebenermaßen auch nicht weiter relevant.

  26. Weiß nicht recht, Vera. Die These, dass es für die AFD in Thüringen ohne Björn Höcke möglicherweise zu einer absoluten Mehrheit reichen würde, halte ich für verwegen. Auch bei den nebulösen indirekten Mutmaßungen, dass er ein Agent Provocateur sein könnte, gehe ich nicht mit. In Thüringen scheint er recht beliebt zu sein. Natürlich hätte ich mir auch gewünscht, dass ihm Dinge wie das „Mahnmal der Schande“ und der „, alles für …“ Halbsatz nicht passiert wären. Solche Zweideutigkeiten bringen meines Erachtens für die Vermittlung einer durch die AFD geplanten Politik beim Wähler nichts. Klar muss sein, eine rechtsradikal erscheinende Partei hat in Deutschland keine Chance und sollte es auch nicht. Natürlich wird die AFD mutmaßlich zunehmend durch den VS durchseucht sein. Bei der anderen Partei mit den drei Buchstaben war bei deren Verbotsverfahren gar nicht mehr klar, auf wessen Konto viele der Straftaten gingen.

  27. Es POCHERT SCHON WIEDER!
    Die BLÖDEN POCHERS dauernd auf Seite 1

    Diese zerrüttete Familie ständig auf Seite 1
    Was soll das??

    Keiner will etwas von den POCHERS hören oder sehen!

    Der Ehekrempel von anderen Leuten ist eine Zumutung!

  28. Thüringen und der Osten würden ohne Höcke mehr Stimmen haben?
    Gewagte These

    Was sicher ist:
    AfD-Thüringen wird OHNE Lengsfeld mehr Stimmen bekommen

    Lengsfeld ist die Wagenknecht der AfD
    Sie teilt die Wählerschaft und lässt die Stimmen verschwinden
    Teile und Herrsche. Ein weiteres CDU-Boot

    Es gilt die alte Regel: Wer sich distanziert, der verliert

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