Es ist soweit: Pünktlich zum Wahlkampf zieht man Björn Höcke vor Gericht, weil er „alles für sein Land“ tun will. Nun droht ihm sogar der Verlust des aktiven und passiven Wahlrechts. Wie lief der erste „Alles für D.“-Prozesstag ab? COMPACT-TV war am Donnerstag live vor Ort und sprach mit dem vielleicht künftigen Ministerpräsidenten von Thüringen. Alle Infos und exklusiven Interviews sehen Sie jetzt im Brennpunkt des Tages.

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73 KOMMENTARE

  1. ein weiterer schauprozess, der die `nichtsystemlinge` in ihre schranken weisen soll.
    auch wenn man mit offenen augen durch die welt streift, sieht man nicht alles. das meiste findet nach wie vor im verborgenen statt.
    wir druecken bjørn die daumen, dass es noch einen funken gerechtigkeit in dieser scheindemokratie gibt und er freigesprochen wird.
    dennoch denke ich, dass die regierung einen weg finden wird, ihn wegen dieser geschichte vom posten des thueringischen ministerpræsidenten fernzuhalten.

  2. Das ist der Reichstagsbrandprozess 2.0 wie 1933. Damals haben die Nationalsozialisten verloren.

  3. Wer doch wohl gelacht, wenn sich nichts finden liesse,“diese grösste Gefahr“in Bezug auf Machtgeilheit und Besitzstandswahrung der „Vorzeige-Demokraten,in den Dreck zu ziehen ,oder noch besser von der politschen Bühne verschwinden zu lassen.Sie wissen genau ,dass sie im Anschluss ihren Job verlieren und einer geregelten Arbeit nachgehen müssen.Und dieser Wechsel wäre auch bundesweit wünschenswert.Dann wissen die grossen Volkströten endlich was Arbeit,Wertschöpfung und Geld verdienen bedeutet.Ein Elektriker lernt schon sehr früh, dass man nur mit „Wirkleistung“ wirklich etwas bewegen kann.“Blind und Scheinleistung“hingegen sind unerwünscht und problematisch für einen störungsfreien Betrieb und müssen durch Gegenmaßnahmen kompensiert werden!!!!

  4. Herr Höcke macht sich mit diesen Formulierungen zu leicht angreifbar. Er gibt seinen Gegnern Steilvorlagen und wundert sich dann, dass diese sie nützen.
    Der Traum vom nächsten Ministerprsidenten ist natürlich Unsinn. Er wird dazu im Landesparlament nie eine Mehrheit finden. Das würde ein Wahlergebnis für die AfD von 50 % plus x,was ebenso eine Illusion ist. Die AfD hat ihr Wählerpotential ausgeschöpft, viel mehr geht nicht.

  5. ‚Jedem das Seine‘ in der lateinischen Fassung ’suum cuique‘ prangt immer noch unbeanstandet am Giebel des hiesigen Amtsgerichts – und das Gebäude ist sicher älter als an einen Herrn Heitler überhaupt zu denken war. – Wann – nun die bange Frage – wird nun das Amtsgericht gesprengt?

  6. Das ist ja eine bodenlose Schikane!
    Wie lange haben die in den Krümeln gesucht, bis sie ihm endlich irgendeinen Unsinn vorwerfen konnten?
    Er ist tadellos. Er macht gar nichts. Man behandelt diesen gebildeten Lehrer wie einen Kriminellen.

    Aber die richtigen Kriminellen, die Massenvergewaltiger, die lässt man einfach aus dem Gerichtssaal grinsend spazieren. Um den Rest der Kriminellen schert man sich auch nicht, das übergibt man an AZ XY.

    Viele Millionen AFD WÄHLER erkennen diese hundsgemeine Willkür als das, was es ist, pure Schikane!!

    Die Antwort wird sein: JETZT ERST RECHT DAS KREUZ bei der AFD!!

  7. Wenn die Aussage „Alles für Deutschland“ vom Gesetzgeber verboten ist, dann ist dementsprechendes Handeln auch verboten – und „Nichts für Deutschland“ ist für diesen Gesetzgeber dann logischerweise Staatsräson.

    AfD
    für
    Deutschland

  8. Grade eben, vor ein paar Minuten, wurde Höckes Rede „“Alles für…“ von Compact-TV (!!!) auf DDR2 gezeigt.
    Die Konservativen zerlegen sich mal wieder selber. „Danke für Nichts, Compact“. Was hat Euch das ZDF dafür bezahlt, Ihr Verräter?
    Die hübsche, blonde Rechtsexpertin meinte dann daß man die magischen Worte (auf englisch sinngemäß: ‚America First‘) im Zusammenhang mit Fußballspielen äußern darf. Daher: „Alles für Deutschland und Rüdiger“ darf man sagen.
    Für alle anderen gilt: „Allez Deutschland“ (ein fürchterliches Französisch) darf man demnach wohl auch noch sagen.
    Der ganze Zusammenhang muß endlich mal streng wissenschaftlich untersucht werden denn wir haben keine anderen Probleme im Land und auf der Welt.

  9. ich habe mich beim vorherigen Thema schon über den B.Höcke Schauprozess geäußert. Es ist unglaublich und beschämend, nicht in Wort zu fassen wie sich unser Land seit Merkel auf den Kopf gestellt hat.
    Selbst die (eigentlich unabhängige) Justiz hat sich an die Linke Ideologie und dem linken Mainstream angewanzt . Das WELT TV Duell B.Höcke vs. Voigt war eine Farce , nichts anderes als eine seit Jahr und Tag typische Talkshow von Maischberger und Konsorten – gegen eine kritische, mißliebige Einzelperson.
    Höcke hat trotz 3:1 dieses unfaire Duell WELT+Voigt Tribunal eindeutig gewonnen.
    Es ist der Wahnsinn dass in unserer Zeit der linkesgrüne Faschischmus die Macht übernommen hat und sich als demokratisch bezeichnet. (DDR 2.0).
    Ich wünsche Biörn Höcke das Allerbeste, hoffe auf die 2. Wende in unserem Land durch die AfD.
    Wer dies nicht befürwortet hat nicht begriffen wo unser Land in wenigen Jahren landet.
    Total zerstört und im Habeckschen grünroten Sozialismus.

    Ps. Dubai und Co. zeigt Deutschland und Europa wie es geht- genau das Gegenteil von Sozailismus und Klimawahnsinn und E -Autos. die Heimat von 70.000 Millionären.
    In Deutschland gönnt das politische RotGrüne Establisment (DDR2.0 )nicht einmal die Bemerkung …“ Alles für D! “
    gestern 17.4.24 im deutschen Fernsehen :
    https://www.youtube.com/watch?v=yFxm4wUhoBA

    ohnehin eine lange Nase.

  10. gonger 18. April 2024 at 22:21

    Trauen Sie nie den strahlenden Augen einer schönen Frau. Es könnte auch nur die Sonne sein, die durch ihre hohle Birne scheint.

  11. Man weiß nicht ob man für so einen „Staat“ Mitleid, Scham, Spott oder Grauen, oder alles zusammen empfinden soll.

  12. Keine Beweise für Agententätigkeit
    Mit RUSSLAND springt man genauso dreist um wie mit Höcke, verhaftet russische Diplomaten ohne handfesten Grund.
    Russischer Botschafter nennt das Vorgehen „absurd“ und „lächerlich“.
    Russischer Botschafter droht Deutschland. Das kann man gut nachvollziehen.

    https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/nach-festnahme-von-kreml-spionen-russen-botschafter-droht-deutschland-662145add7f0c92de6af96f9

    Die machen nur noch was sie wollen, halten sich an kein Gesetz und an keine Ordnung mehr. Sie inhaftieren unliebsame Menschen nach reiner Willkür!
    So sind sie auch mit den Rechtsanwalt Rainer Füllmich umgesprungen, haben ihn aus der deutschen Botschaft in Mexiko nach Deutschland entführt und hier ins Gefängnis geworfen. Die Entführung war von langer Hand heimtückisch geplant. Sie wollen ihm Geld wegnehmen, oder haben es schon weggenommen.

  13. Ich top’s mal:
    Hallo Halle:
    Der italienische DJ Gigi D’Agostino wird vermutlich auch bald verboten:
    Der Schwippschwager meines Großonkels hat mir erzählt daß sein Hit „L Amour Toujours“ wegen dem von deutschen Bauern gegröhlten Refrain in einer ländlichen, norddeutschen „Gummistiefel-Discothek“ der rechte Arm nicht an der Hosennaht geblieben ist.
    Den Disco-Knaller kennt jeder:
    https://www.youtube.com/watch?v=w15oWDh02K4
    Die Kommentare wurden schon mal vorsorglich deaktiviert !
    75er-Jahre Discomusik ist ja grade am wiederkommen. Vermutlich hat sein Großvater beim Duce mitgemacht.

  14. @ Johannisbeersorbet 18. April 2024 at 22:31

    Sollte es zum Krieg kommen, werden viele nicht für diesen Staat kämpfen. Reservisten sind auch in Gefahr. Jeder ehemaliger Soldat könnte bei eienr Mobilmachung dran sein. Die Ampelregierung macht alles, damit es zum Krieg kommt.

  15. @ gonger 18. April 2024 at 22:40:
    … Die Kommentare wurden schon mal vorsorglich deaktiviert !…:
    Darum wird „Compact“ auch in Kasseler Supermärkten wie Edeka und Tegut verkauft
    https://www.hna.de/kassel/edeka-tegut-kassel-protest-gegen-rechtsaussen-magazin-92998202.html
    „Liebe Leserinnen und Leser,
    wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.
    Die Redaktion“
    HahahahaHahahahaHahahahaHahahahaHahahahaHahahahaHahahaha

  16. Merkt das hier jemand auch? Höcke wurde von den Medien als personifiziertes Böse hingestellt. Seit Jahren immer nur negative Berichte, wo ihm immer das schlimmste unterstellt wurde. So wie bei Putin. Jetzt kommt der Prozess gegen Höcke. Rechtzeitig vor den Wahlen. Ist natürlich kein Zufall. Das Verfahren läuft schon länger, doch nun geht es vor Gericht. eben noch vor den wichtigen Wahlen in Rhüringen, wo die AfD stärkste Kraft ist.

  17. Den nächsten Linken, welcher irgendwem „Guten Morgen“ wünscht, verklage ich wegen Wiederbetätigung.
    Das wäre konsequent.

  18. Haremhab 18. April 2024 at 22:57
    Es wird bemerkt, nur ist es so offensichtlich, das dieser Konsens
    nicht weiter erwähnt werden muss.

  19. Haremhab 18. April 2024 at 22:57
    … Jetzt kommt der Prozess gegen Höcke.
    —-
    Es wird 2 (in Worten : Zwei) Prozese gegen Höcke geben. Wegen der gleichen Sache. Ab Minute 17.
    Gibt’s sowas bei Mordfällen auch? Wohl eher nicht.
    Zuerst der in Halle und dann noch einer weil er den „Alles für…“- Satz zuerst alleine zuende gesprochen hat und beim zweiten mal er nur „Alles für…“ gesagt haben soll aber das „johlende“ Publikum den Satz zuende gebracht haben soll.
    Hier ein Bericht vom „Höcke-Lieblings-Sender“ WELT-TV:
    https://www.welt.de/politik/deutschland/video251100536/Hoecke-vor-Gericht-WELT-Spezial-So-verlief-der-erste-Prozesstag-in-Halle.html
    Ein politischer Schauprozeß wegen Nichts vom Feinsten.
    Die nächsten Tage werden wir Krieg, Wirtschaftskrise, die skandalöse Ahrtal-Entscheidung vergessen denn alles dreht sich nur noch darum „was Höcke gesagt hat“. Hoffentlich hat er nicht „Autobahn…“ gesagt.

  20. @ Johannisbeersorbet 18. April 2024 at 22:31

    Man weiß nicht ob man für so einen „Staat“ Mitleid, Scham, Spott oder Grauen, oder alles zusammen empfinden soll.
    Mit Verlaub: EKEL. grenzenlosen EKEL

  21. Frage auf https://chatopenai.de/

    Darf man „Alles für Deutschland“ sagen?

    ChatGPT antwortet:

    Ja, grundsätzlich darf man den Satz „Alles für Deutschland“ sagen. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass dieser Satz in der Vergangenheit mit bestimmten politischen Bewegungen in Verbindung gebracht wurde und daher unterschiedliche Assoziationen hervorrufen kann. Es ist daher ratsam, den Kontext zu berücksichtigen, in dem dieser Satz verwendet wird.

  22. heute Abend kam auf öffentl. recht. Fersehen 3 Sat eine Doku über die Szene der Reichsbürger,bis zu deren Verhaftung/Zerschlagung. Nach deren journ. rechtsl. Journalisten/ Protagonisten durchaus schlüssig
    warum darüber ein großer Aufriss gemacht wurde. Div. Äußerungen aus der rechtskonservativen Szene, bis zur AfD/Weidel (Rollatorgängmect.) wurden durch div. Ermittlungen als Unsinn dementiert.

    Dass diese FS Doku aktuell vom SendeTermin nicht rein zufällig ist, ist im Zusammenhang des Beginns des Prozess gegen B.Höcke so sicher „wie das Amen in der Kirche“. (wenigstens gibts dieses gefügelte Wort /Sprichwort noch. Doch wie lange?! Deutschland geht absurden Zeiten entgegen. Die irrsinige Politik steuert unser Land direkt in den Abgrund und nennt dies zu 80 Millionen Bürgern sogar noch „Demokratie“…“ Das beste (getriggerte ) Deutschland das es je gab“.

  23. wenn man den Satz … “ Alles für Deutschland“… welcher vor 1945 mal von den Nazis gebraucht wurde heute nicht mehr sagen darf,

    dann will ich auch, dass der 1. Mai als gesetzlich arbeitsfreier Feiertag bei vollem Lohnausgleich auch abgeschafft wird, haben doch erst diese Nazis 1933 diesen Feiertag, den 1. Mai, erst zum gesetzlich arbeitsfreien Feiertag bei vollem Lohnbezügen gemacht und feiert man diesen Feiertag der Nazis doch bis heute arbeitsfrei bei vollem Lohnbezügen

  24. Sowohl dieser Prozess als auch die Feststellungsklage von Lorettas Eltern bzgl. der „Gefährderansprache“ dürften aufgrund der Tatsache dass sie es in die Öffentlichkeit geschafft haben richtungsweisend für den Zustand des Grundgesetzes im Allgemeinen und der Meinungsfreiheit im Besonderen sein. Sollte Höcke verurteilt werden und die Feststellungsklage seitens Lorettas Eltern keinen Erfolg haben werden damit auch sämtliche Medien (alternativ und mainstream) tot sein da sich sowohl Kommentatoren als auch Journalisten ständig der Gefahr ausgesetzt sehen möglicherweise irgend etwas „nicht regierungskonformes“ zu veröffentlichen und juristische Konsequenzen fürchten müssen.

  25. Waldorf und Statler 19. April 2024 at 00:19

    wenn man den Satz … “ Alles für Deutschland“… welcher vor 1945 mal von den Nazis gebraucht wurde heute nicht mehr sagen darf,
    dann will ich auch, dass der 1. Mai als gesetzlich arbeitsfreier Feiertag bei vollem Lohnausgleich auch abgeschafft wird, haben doch erst diese Nazis 1933 diesen Feiertag, den 1. Mai, erst zum gesetzlich arbeitsfreien Feiertag bei vollem Lohnbezügen gemacht und feiert man diesen Feiertag der Nazis doch bis heute arbeitsfrei bei vollem Lohnbezügen
    -.-.-.-

    Ist der Muttertag nicht auch auf dem gleichen Mist gewachsen? 😉

  26. Die Wahlen rücken näher. Deshalb erhöhen alle Seiten die Schlagzahl und jede Seite meint, dieser Prozess spiele ihrer Seite in die Karten.
    Realistisch betrachtet, wird er nichts an der Wählergunst ändern. In Thüringen wird es eine Minderheitsregierung geben ohne die AfD. Alles andere ist Illusion.

  27. „AMPEL“ = SCHAND- & SCHUNDREGIERUNG
    (innen- & außenpolitisch)

    Deutschland lädt Vertreter Russlands von Gedenkfeiern zur Befreiung von Konzentrationslagern aus

    Die deutsche Regierung hat russische Vertreter von den Gedenkfeierlichkeiten zur Befreiung von Nazi-Konzentrationslagern ausgeladen, obwohl russische Kriegsgefangene in den Lagern eine der größten Gruppe der Häftlingen stellten, und viele KZ von russischen Soldaten befreit wurden.

    Jedes Jahr am 11. April wird der Internationale Tag zur Befreiung der Häftlinge der nationalsozialistischen Konzentrationslager begangen. Dieses Datum ist nicht zufällig gewählt. An diesem Tag, dem 11. April 1945, begannen die Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald, eines der größten „Todeslager“, einen bewaffneten Aufstand, der mit Hilfe von Untergrundorganisationen und sowjetischen Kriegsgefangenen sorgfältig geplant wurde. Sie hielten das Lager bis zum Eintreffen der amerikanischen Truppen…
    (anti-spiegel.ru)

    +++++++++++++++++++++

    Frankreich lädt Russland zu Weltkriegsgedenken ein

    Frankreich lädt Russland zur Gedenkfeier zur Landung in der Normandie vor 80 Jahren ein. Wladimir Putin wird nicht kommen…
    16.04.2024

    Wie France Info am Dienstag berichtete, werden die Gedenkfeiern aufgrund des Krieges in der Ukraine ohne den russischen Präsidenten stattfinden. Das hätten die Organisatoren der Gedenkveranstaltung mitgeteilt. Russland werde jedoch eingeladen, „damit die Bedeutung des Engagements und der Opfer der sowjetischen Völker sowie sein Beitrag zum Sieg von 1945 gewürdigt werden“, erklärten die Veranstalter…

    Moskau wartet noch auf Einladung…
    berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/medienbericht-frankreich-laedt-russland-zu-weltkrieggedenken-ein-kommt-putin-li.2206398

  28. @ Engelsgleiche 19. Apr 2024 at 01:29

    1.Mai
    Anfang 1886 rief die nordamerikanische Arbeiterbewegung zur Durchsetzung des Achtstundentags zum Generalstreik am 1. Mai auf – in Anlehnung an die Massendemonstration am 1. Mai 1856 in Australien, welche ebenfalls den Achtstundentag forderte. Der 1. Mai war traditionell auch der moving day, der Stichtag, zu dem Arbeitsverhältnisse beendet wurden… (WIKI)

    Der Muttertag
    ist ein Tag zu Ehren der Mutter und der Mutterschaft. Er hat sich seit 1914, beginnend in den Vereinigten Staaten, in der westlichen Welt etabliert. Im deutschsprachigen Raum, den USA und anderen Ländern wird er am zweiten Sonntag im Mai gefeiert. Im Vereinigten Königreich wird hingegen der vierte Sonntag in der Fastenzeit als Muttertag begangen… (WIKI)

  29. Die von Paul Klemm interwiete Dame hat es auf den Punkt gebracht .Es ist ein lächerlicher Schauprozess. Man muß sich immer wieder in diesem Zusammenhang klarmachen ,daß durch die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften die Unabhängigkeit der Justiz in D stark eingeschränkt ist . Das der Prozess erst jetzt stattfindet obwohl die „Tat“ von Höcke bereits 2021 stattfand ist garantiert kein Zufall sondern von der Politik der Staatsanwaltschaft so vorgegeben worden. Theoretisch hätte zwar das Gericht die Anklage wegen zu dünner Beweislage ablehnen können ,allerdings gibt es auch unter der Richterschaft sehr viele medizinische Phänomene :bei Röntgenuntersuchungen wurde kein Rückrad gefunden.

  30. EILMELDUNG + EILMELDUNG + EILMELDUNG

    Gerade in den Nachrichten:
    Es dauert noch 6 Monate, dann gehen den links-grünen Wokisten die Begriffe aus, die sie als rassistisch oder nahtsie bezeichnen können..
    🙂

  31. Mantis
    19. April 2024 at 01:27
    Björn Höcke nach dem heutigen Prozessauftakt: „Man will mich vom Wahlkampf abhalten!“
    —-
    #trump

  32. Unübersehbar fehlen hier inzwischen etliche wichtige Kommentatoren. Ob die letzten verbliebenen Mohikaner das noch allein stemmen werden können (?) Es soll ja Phänomene in Gruppen geben, in denen der Ausfall wichtiger Mitglieder sofort durch verstärktes Engagement der Verbliebenen zumindest z. T. kompensiert wird/werden kann. Doch bisher regt sich dahingehend höchstens des ‚Zweifels dunkle Frage‘ (???)

    .. nein, auf das Ami-Zeuchs wollte ich jetzt nicht unbedingt hinaus, bin aber, o Wunder der Nacht, mal wieder genau dort gelandet.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Die_drei_%3F%3F%3F

  33. Neger, Islamisten und andere Asylbetrüger, Sozen und grüne Öko-Nazis sowie Merkel und Co. braucht Deutschland nicht!

  34. Engelsgleiche 19. April 2024 at 01:29

    „Ist der Muttertag nicht auch auf dem gleichen Mist gewachsen? ?“

    Wikipedia:

    „Während der Zeit des Nationalsozialismus wurde die Feier des Muttertags mit der Idee der „germanischen Herrenrasse“ verknüpft. Besonders kinderreiche Mütter wurden als Heldinnen des Volkes zelebriert, da sie den „arischen Nachwuchs“ fördern sollten. 1933 wurde der Muttertag zum öffentlichen Feiertag erklärt und erstmals am 3. Maisonntag 1934 als „Gedenk- und Ehrentag der deutschen Mütter“ mit der Einführung des Reichsmütterdienstes in der Reichsfrauenführung begangen. Die religiös anmutenden Feierlichkeiten („Mütterweihen“) wurden in Konkurrenz zu christlichen Feiern auf sonntags um 10 Uhr angesetzt. 1938 wurde zusätzlich das Ehrenkreuz der Deutschen Mutter eingeführt,[11] das am Muttertag am 21. Mai 1939 erstmals verliehen wurde.“

  35. Lächerlicher kann sich ein Staatsanwalt
    und die gesamte Justiz nicht mehr machen !
    Das hat mit einen Rechtsstaat nichts mehr zu tun.
    Dafür bekommen die auch noch Geld ?

  36. Sonntagsfrage für Sachsen-Anhalt vom 18. April 2024:

    CDU
    32,0% (±0)
    AfD
    29,0% (?4,0)
    BSW
    10,0% (n.a.)
    SPD
    8,0% (±0)
    Grüne
    5,0% (±0)
    Linke
    5,0% (?4,0)
    FDP
    4,0% (±0)
    Sonstige
    7,0% (?2,0)

    https://dawum.de/Sachsen-Anhalt/

    D.h. die AfD hat zwar vier Prozentpunkte verloren, ist aber immer noch deutlich auf Platz 2 hinter der CDU.

  37. @ OBSERVER99 18. April 2024 at 22:03

    ‚Jedem das Seine‘ prangt immer noch unbeanstandet am Giebel des Landgerichts in Halle, das Herrn Höcke jetzt wegen SA-Sprech vernichten soll.
    Ganz Deusenlan ist eine einzige riesige Kloake.

  38. @ Haremhab 18. April 2024 at 22:41

    Sollte es zum Krieg kommen, werden viele nicht für diesen Staat kämpfen.
    In meinem Wehrpass steht „AM ARSCH HÄNGT DER HAMMER, RESERVE HAT RUH ( mit Kartoffelstempel gedruckt. )

  39. Liebe Thüringer,
    bitte wählt alle Herrn Höcke, jetzt erst Recht.
    Mal seh’n, was diesen angeblichen Demokratieschützern
    dann einfällt, wenn H. mit großer Mehrheit gewält wurde

  40. Mantis 19. April 2024 at 01:27
    Björn Höcke nach dem heutigen Prozessauftakt: „Man will mich vom Wahlkampf abhalten!“
    https://www.youtube.com/watch?v=OTHPJjyg_GI
    Alle für Höcke!
    DAS ist Wahlkampf für die AfD!
    Klingt komisch, ist aber so.
    ————
    So ist es! Es fing an mit dem WELT-Duell, das die WELT wahrscheinlich so eingeschätzt hat: Höcke:Voigt unentschieden, aber WELT-TV bei vielen bekannt gemacht.
    Und der jetzige Prozeß ist Win-Win für Björn Höcke, ob er den verliert, oder ob er freigesprochen wird. In beiden Fällen werden mehr unentschiedene Wähler zur AfD wechseln, als von der AfD weggehen; denn dazu haben sie den potentiellen Ersatz im WELT-TV gesehen.

    Wichtig finde ich die Information von Compact über Artikel 37 GG. Damit können alle Entscheidungen der Landesregierung durch Bundesregierung + Bundesrat ausgehebelt werden: Bundeszwang und Weisungsrecht!

    https://dejure.org/gesetze/GG/37.html

    Art. 37
    (1) Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land im Wege des Bundeszwanges zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten.

    (2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das Weisungsrecht gegenüber allen Ländern und ihren Behörden.

  41. .

    „Björn to be wild“

    (© Copyright Forist, dessen Namen ich nicht weiß, evtl. Mauritz)

    .

    Friedel
    .

  42. Must Du saggen “ Doitschland, du mieses Stück Scheisse“ – kommst Du dann in jede Show eingeladen von Fernseher.
    Wenn Du saggst “ Alle für Doitschland“ – ist nicht gut kommst Du dann in Gefängnis.

  43. Frage an die Leser :haben in der Nazizeit die Richter nicht genauso wie heute ihre Urteilssprüche immer mit der Floskel „im Namen des Volkes“ begonnen ,also auch wenn sie z.B. Nazigegner in den Tod schickten ? Wer weiß dazu etwas ?

  44. Pünktlich zum Wahlkampf zieht man Björn Höcke vor Gericht, weil er „alles für sein Land“ tun will. Nun droht ihm sogar der Verlust des aktiven und passiven Wahlrechts.

    Genau das dürfte auch der Sinn der Übung sein. Unter den Gegebenheiten eines noch voll funktionierenden Rechtsstaats wäre ein derartiger Prozeß, der sich letztlich an geradezu kindischen Absurditäten festmacht, womit das Naziregime von den „Kämpfern gegen rechts“ abermals verharmlost wird, gar nicht erst möglich. Allein das zeigt, wie tief unsere „Vorzeigedemokraten“ ™ gesunken sind. Es ist nicht und war nie Höcke, der knietief im braunen Schlamm watet – sie, die schreibenden und zuweilen auch schreienden Ankläger, die schon in der Presse den Richter geben, sind es selbst.

    Egal, wie es ausgeht: dieser Sumpf kann sich letztlich nur selbst vorführen.

  45. Dieser Prozess befindet sich nicht mehr auf demokratischem Boden und ist eine reine Farce.
    Aber wer jetzt immer noch nicht kapiert hat, dass wir grade das „demokratische Deutschland“ in die Tonne treten der lernt es auch nicht mehr. Ich hab da allerdings nur sehr wenig Mitleid denn die Mehrheit der Bürger macht da mit.

  46. (3) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 ist nur ein solcher Inhalt (§ 11 Absatz 3), der gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist. Propagandamittel im Sinne des Absatzes 2 ist nur ein solcher Inhalt (§ 11 Absatz 3), der gegen den Bestand oder die Sicherheit eines Staates oder einer internationalen Organisation oder gegen die Verfassungsgrundsätze der Bundesrepublik Deutschland gerichtet ist.
    —————————————————
    Das steht so in §86 StGB auf den sich §86a StGB bezieht, nachdem Höcke angeklagt ist. Demnach dürfte „Alles für DE“ nicht verboten sein.
    Aber in diesen Irrenhaus muss erst durch ein Gericht festgestellt werden, was ohnehin der gesunde Menschenverstand gebietet.

  47. Da haben die oberschlauen Advokaten also drei Jahre Geschichtsbücher durchwühlen müssen, um dem Höcke diesen Satz ankreiden zu können. Kein Richter und kein Staatsanwalt hat alle Parolen der Nazizeit auf dem Schirm. Der Prozess ist reine Schikane.

  48. @ Germania® (Freies Land™) 19. April 2024 at 15:21

    (3) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 ist nur ein solcher Inhalt (§ 11 Absatz 3), der gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist. Propagandamittel im Sinne des Absatzes 2 ist nur ein solcher Inhalt (§ 11 Absatz 3), der gegen den Bestand oder die Sicherheit eines Staates oder einer internationalen Organisation oder gegen die Verfassungsgrundsätze der Bundesrepublik Deutschland gerichtet ist.
    —————————————————
    Das steht so in §86 StGB auf den sich §86a StGB bezieht, nachdem Höcke angeklagt ist. Demnach dürfte „Alles für DE“ nicht verboten sein.
    Aber in diesen Irrenhaus muss erst durch ein Gericht festgestellt werden, was ohnehin der gesunde Menschenverstand gebietet.

    Im Grunde ist das auch für Volljuristen eine leichte Übung. Die Voraussetzung hierfür wären allerdings unversehrte rechtsstaatliche Verhältnisse. Daß dieselben längst nicht mehr unversehrt sind, beweist allein ein solcher Prozeß, als dessen Ursache der ausdrückliche Wille, Höcke zeitlich passend zum Wahlkampf auszuschalten, und mit ihm die Thüringer AfD, gelten kann.

    Eine Farce, gewiß. Aber sie muß durchgestanden werden. Am Ende werden sie sich, wie ich hoffe, genauso vorführen wie diejenigen, die damals den Kommunisten Dimitroff des Reichstagsbrandes wegen angeklagt hatten. Freispruch!

  49. @ Germania® (Freies Land™) 19. April 2024 at 15:21

    (3) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 ist nur ein solcher Inhalt (§ 11 Absatz 3), der gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist. Propagandamittel im Sinne des Absatzes 2 ist nur ein solcher Inhalt (§ 11 Absatz 3), der gegen den Bestand oder die Sicherheit eines Staates oder einer internationalen Organisation oder gegen die Verfassungsgrundsätze der Bundesrepublik Deutschland gerichtet ist.
    —————————————————
    Das steht so in §86 StGB auf den sich §86a StGB bezieht, nachdem Höcke angeklagt ist. Demnach dürfte „Alles für DE“ nicht verboten sein.
    Aber in diesen Irrenhaus muss erst durch ein Gericht festgestellt werden, was ohnehin der gesunde Menschenverstand gebietet.

    Im Grunde ist das auch für Volljuristen eine leichte Übung. Die Voraussetzung hierfür wären allerdings unversehrte rechtsstaatliche Verhältnisse. Daß dieselben längst nicht mehr unversehrt sind, beweist allein ein solcher Prozeß, als dessen Ursache der ausdrückliche Wille, Höcke zeitlich passend zum Wahlkampf auszuschalten, und mit ihm die Thüringer AfD, gelten kann.

    Eine Farce, gewiß. Aber sie muß durchgestanden werden. Am Ende werden sie sich, wie ich hoffe, genauso vorführen wie diejenigen, die damals den Kommunisten Dimitroff des Reichstagsbrandes wegen angeklagt hatten. Freispruch!

  50. Thomas_Paine 19. April 2024 at 09:20
    Das glauben Sie doch selbst nicht, dass die AfD 4% verloren hat. Schreiben kann man viel wenn der Tag lang ist. Den Bürgern wird von den Schmierfinken nur vorgegaukelt, dass all die ganzen Diffamierungskampagnen gegen die AfD Wirkung zeigen. In Wahrheit erkennen immer mehr Bürger das Unrecht, was dieser Partei angetan wird.

  51. musswohlsosein 18. April 2024 at 21:59
    Sehe ich ebenso. Vor echter Arbeit scheuen die Grünrotlinken selbstverständlich zurück. Noch dazu, wo sie doch jetzt wie die Made im Speck leben.

  52. @ klimbt 19. April 2024 at 01:47

    Die Wahlen rücken näher. Deshalb erhöhen alle Seiten die Schlagzahl und jede Seite meint, dieser Prozess spiele ihrer Seite in die Karten.
    Realistisch betrachtet, wird er nichts an der Wählergunst ändern. In Thüringen wird es eine Minderheitsregierung geben ohne die AfD. Alles andere ist Illusion.

    Für Ihre schöne Illusion – mehr ist auch das nicht – müßten allerdings ausreichend Parteien vorhanden sein, die eine solche Minderheitsregierung in Thüringen tolerieren könnten. Das ist derzeit alles andere als sicher, da die so genannten „sicheren Werte“ sich für SPD, Grüne und FDP derzeit unterhalb der Fünfprozenthürde befinden. Die FDP hat überhaupt keine Chancen und liegt derzeit bei 2 Prozent. Was noch möglich wäre, aber wenig wahrscheinlich- doch sollte man niemals nie sagen – , wäre ein Zusammengehen von CDU mit SED und Wagenknechts BSW. Das ergäbe dann 51 Prozent. Alles andere ist Wahrsagerei.

    https://dawum.de/Thueringen/

  53. @ klimbt 19. April 2024 at 01:47

    Die Wahlen rücken näher. Deshalb erhöhen alle Seiten die Schlagzahl und jede Seite meint, dieser Prozess spiele ihrer Seite in die Karten.
    Realistisch betrachtet, wird er nichts an der Wählergunst ändern. In Thüringen wird es eine Minderheitsregierung geben ohne die AfD. Alles andere ist Illusion.

    Für Ihre schöne Illusion – mehr ist auch das nicht – müßten allerdings ausreichend Parteien vorhanden sein, die eine solche Minderheitsregierung in Thüringen tolerieren könnten. Das ist derzeit alles andere als sicher, da die so genannten „sicheren Werte“ sich für SPD, Grüne und FDP derzeit unterhalb der Fünfprozenthürde befinden. Die FDP hat überhaupt keine Chancen und liegt derzeit bei 2 Prozent. Was noch möglich wäre, aber wenig wahrscheinlich- doch sollte man niemals nie sagen – , wäre ein Zusammengehen von CDU mit SED und Wagenknechts BSW. Das ergäbe dann 51 Prozent. Alles andere ist Wahrsagerei.

    https://dawum.de/Thueringen/

  54. Wenn unser heutiges System unseren Staat
    entsprechen sollte, bin ich ein Staatsfeind !
    Deutschland, die EU, die USA, die Nato, WHO & WEF
    und selbst die UN, sie alle sind nur noch ihrer Selbstwillen
    und Macht vorhanden und haben mit Demokratie
    und Freiheit nichts mehr zu tun.

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