Als letzte Woche der Deutsche Bundestag ohne großes Aufheben dem EU-Vertrag zustimmte, der die von den Bürgern zurückgewiesene EU-Verfassung ohne Zustimmung der Völker ersetzt, trat auch der ehemalige CDU- und inzwischen parteilose Abgeordnete Henry Nitzsche ans Rednerpult. Die Fernsehregie verschlief die Umschaltung ins Expertenstudio, und so ist die Rede der ungewohnt anderen Art jetzt auf Youtube verfügbar. Sogar mit englischen Untertiteln, wie es sich für ein europäisches Thema gehört.

Nitzsche steht im Ruf des „Rechtspopulismus„, obwohl er sich immer wieder deutlich von Rechtsextremisten distanziert hat und die Einrichtung eines europäischen jüdischen Zentrums in Oberlichtenau tatkräftig unterstützt. Dazu beigetragen haben handfeste Formulierungen wie die der „Multikultischwuchteln“ oder die Aussage, einem Moslem würde eher die Hand abfaulen, als dass er CDU wähle.

» Mitteilung an Henry Nitzsche

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129 KOMMENTARE

  1. Wenn das stimmt und es stimmt, sind die Stimmen von Deutschen in der EU weniger wert als die der anderen Europäer. Somit ist der Gleichheitsgrundsatz verletzt usw. Die Demokratie in Deutschland und Europa existiert nicht mehr. Mich würde interessieren was ich jetzt noch gegen Nicht-Demokraten verteidigen sollte?
    Wir müssen jetzt in einem Nicht-Demokratischen Staat für die Demokratie kämpfen. Und dieser Staat und die EU wird alles tun solche Menschen zu verfolgen und ruhig zu halten.
    So etwas hielt ich für unmöglich nur es kam schlimmer.

  2. Es geht nicht mehr um rechts links oder liberal denn jetzt geht es um die Widerherstellung der Demokratie. Linke Rechte Liberale vereint euch . WIr müßen die Demokratie widerherstellen. Lagerdenken bringt uns nicht mehr weiter.

  3. die Aussage, einem Moslem würde eher die Hand abfaulen, als dass er CDU wähle.

    sein Hand wird nicht „abfaulen“ , denn aus der CDU ist SDU Dank Merkel(FDJ) geworden…. und das ist unser Problem …. 🙁

  4. Die Ratifizierung des EU Vertrages im Bundestag war nichts anderes als Hochverrat, weil damit Deutschlands Souveränität in weiten Teilen aufgegeben worden ist.

    Herr Nitzsche war der einzige, der dem Reichstag an diesem dunklen Tag noch etwas Würde zurückgegeben hat. Und das vor einem johlenden, geifernden Mob. Hochachtung!

  5. Schweinebacke,

    sie habe gekreischt und gequackt. Hier nachlesen: http://patriotischesforumsueddeutschland.wordpress.com/2008/04/25/henry-nitzsche-einer-der-wenigen-volksvertreter/

    Zitate:

    (Zurufe von der SPD: Oh!)

    (Widerspruch bei der SPD)

    (Widerspruch bei der SPD und beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

    Gerade wir in Deutschland sollten hier ganz vorsichtig sein.

    (Klaus Uwe Benneter (SPD): Raus hier! – Mechthild Rawert (SPD): Das ist unverschämt!)

    Ich würde Ihnen empfehlen, einmal durch das Portal dieses Gebäudes zu gehen. Dort steht in Stein gemeißelt ?DEM DEUTSCHEN VOLKE?. Hören Sie auf diese Inschrift!

    (Zuruf von der SPD: Unerträglich! – Abg. Dr. Barbara Hendricks (SPD) meldet sich zu einer Zwischenfrage)

    (Dr. Carl-Christian Dressel (SPD): Gerade Sie müssen von Christen sprechen!
    Dass ich nicht lache! – Michael Roth (Heringen) (SPD): Ach du Gütiger! Was sind denn deutsche Christen?)”

  6. @#2 ZdAi
    Natürlich geht es um Links gegen Rechts.
    Die linken wollen den Vertrag doch. Die Linke war noch nie für die Demokratie. Deren Verständnis von Meinungsfreiheit ist bis heute, man darf alles sagen, so lange man ihnen nicht widerspricht.
    Die Linken wollen die Demokratie abschaffen (mal wieder).
    Wie kann es sein, dass diese Spinner schon wieder oben auf sind. Ihre Ideologie ist am Ende. Nach dem Ende des Ostbocks sollte eigentlich jedem, der 3 Gramm Hirn im Kopf hat, klar sein, wo hin die Linken uns führen. In den Abgrund.
    Es wird höchste Zeit, dass wir sie aus ihren Ämtern fegen und dafür sorgen, dass ihre kranke Ideologie dahin kommt, wohin sie gehört, nämlich auf den Müllhaufen der Geschichte und ihren neusten Coup, den EU Reformvertrag gleich hinterher.

  7. Gefährlich: Der Mann redet deutsch. Das heißt, er redet so, das der Bürger ihn versteht. Dies macht ihn für andere Politiker gefährlich. Die Politiker, die allzu gerne mit Fremdwörtern um sich werfen, damit die Bürger nicht verstehn, auf welche Art sie mal wieder verseppelt werden.
    Hut ab, vor einem Aufrechten!

  8. @#11 Andy

    Die CDU war ganz genauso auf Linie. Da waren keine die dagegen gekämpft haben!
    Es geht hier um Demokraten und Nicht-Demokraten und um sonst nichts mehr.
    Auch die CDU ist jetzt ein eindeutiger Gegner und ich gehe noch weiter wer weiterhin in dieser PArtei bleibt ist nicht besser als die ganz oben. JEder der jetzt noch in einer dieser Demokratie-Feindlichen PArteien bleibt gehört dazu.

  9. Bäume! Bäume! Wir werden viele Bäume brauchen. Bitte pflanzt Bäume. Bäume sind so vielseitig verwendbar. Außerdem würde dies einer Grundidee der Grünen entsprechen.

  10. Die deutsche Regierung politisiert schon seit Jahren am Volk vorbei. Die Politikerkaste scheut Volkes Meinung mehr wie der Teufel das Weihwasser. Aber eben, jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.
    Zum grossen Glück lebe ich in der Schweiz und muss nicht nach den EU-Vögten tanzen. Bei uns sind speziell von der linken classe politique, die sich gescheiter als das Volk halten, auch solche Bestrebungen im Gange, Volkes Stimme wenn irgenwie möglich, zu beschneiden. Aber die haben die Rechnung ohne den Wirt (Volk) gemacht. Seit 12 Jahren sind die Linken auf der Verliererspur und bei Volksabstimmungen in Sachen Ausländer- und Asylpolitik kriegen die Linken jedesmal eine kräftige Ohrfeige. Sie wissen dann wenigstens, dass sie am Volk vorbei poltisieren. In absehbarer Zeit kommt es wieder zu einer Volksabstimmungen betreffend rascher Aussschaffung von kriminellen Ausländern/Asylanten. Die Linken Schönredner und Kirchenfürsten laufen dagegen Sturm. Nach Meinungsumfragen wird diese Ausschaffungs-Initiative angenommen werden, desgleichen ein generelles Verbot zum Bau von Minaretten (Minarettinitiative) die in etwa 2 Jahren folgen wird. Wenigstens hat in der Schweiz das Volk noch das letzte Wort und nicht eine volksfremde Politikerkaste. Das ist gut so und so soll es auch bleiben.

  11. Was einen zur Verzweifelung bringt ist folgendes. Die CSU scheint bei der Wahl im Herbst einzubrechen, laut Umfragen bekommt sie nur noch 40-44%, Freie Wähler verdreifachen sich. Der Witz dabei ist, nicht die für uns wichtigen Zukunftsfragen wie gescheiterte Masseneinwanderung und die sich ausbreitenden Parallelgesellschaften bringen die Deutschen auf die Barrikaden, nein es ist das lächerliche Rauchverbot welches die deutschen Wähler an die Urne treibt.

  12. @PFS Die letzten aufrechten wobei ich nicht verstehe wie sie dann noch Mitglied einer Partei bleiben die in den oberen Rängen die Demokratie abschafft.

  13. Danke PFS, erschreckend!!!
    Die könnten uns noch nicht mal retten, selbst wenn sie wollten!!!!

    Wir brauchen eine Wende! Aber ich sehe schwarz dafür.
    Nur noch Idioten…

  14. Nitzsche, Hohmann, Merz und Co. sollten eine neue Partei gründen.

    Sobald Nitzsche in einer Partei wäre – und zwar egal in welcher – wäre er nicht mehr frei, solch eine Rede zu halten.

    Er wird wissen, warum er in keiner mehr ist.

  15. Die Rede war doch recht harmlos. 😉

    Aber ein sehr guter Lehrfilm über den linken Mob der SPD und SED. Ale Zwischenrufe von Links und seht ihr auch die erhoben Arme? Gruss an den Österreicher oder sind das Fäuste????

    Un wieder lassen die Faschisten die sich Politiker nennen und Beamte, Lehrer oder doch nur Blockwarte sind, ihre Masken fallen.

    Der dümmste und brutalste Schläger der Nazibande hat mehr Verstand als dieses Linke Gesocks.

    In einem Fotoforum mit über 100k User haben bei einer Umfrage zur Hessenwahl über 40% ihre Sympathie zu Links gegeben.

  16. @ 7 pfs

    Nitzsche, Hohmann, Merz und Co. sollten eine neue Partei gründen.

    Das wäre auch mein Wunsch!

  17. Nur ’ne kleine Korrektur:

    „Die Fernsehregie verschlief die Umschaltung ins Expertenstudio, und so ist die Rede der ungewohnt anderen Art jetzt auf Youtube verfügbar“

    ist hier offensichtlich falsch. Das ist keine Austrahlung des öffentlichen Fernsehens (Phoenix), sondern offensichtlich eine Bundestags-TV Ausstrahlung, in der es keine „Expertenstudio“ gibt, sondern die via Internet alle Reden frei verfügbar macht (http://www.bundestag.de/aktuell/tv/index.html)
    Also wollen wir in diesem Fall mal nicht so tun, als sei hier „aus Versehen“ ein Querkopf On-Air gelandet.

    Im übrigen finden sich dort auch die gesamten Plenarprotokolle, falls jemand alle Reden dazu nachlesen möchte (in dem Fall: http://www.bundestag.de/bic/plenarprotokolle/pp/157/index.html).

    Nur ’n Hinweis, 2.I

  18. #16 BePe

    Die CSU hätte durchaus eine Ohrfeige verdient, wobei sie die einzige etablierte Partei ist, die wenigstens ansatzweise auf unserer Linie ist…
    Außerdem würde C. Roth jubeln und verkünden, dass „Rechtspopulisten“ endgültig begraben würden…
    Die Wähler sind leider selbst schuld. Da zählt das Fressen mehr als die Moral.

    #17 ZdAi

    wie kommt man denn sonst in den Bundestag?

    #18 RobertOelbermann

    Leider, leider…

    #19 Eisvogel

    kommt auf die Partei drauf an. In einer dezidiert rechtskonservativ-deutsch-christlich-freiheitlichen Partei wäre das weiterhin möglich. Zumal ich sowieso der Meinung bin, dass nur bei wenigen Themen in einer rechten Partei die Fraktionsdisziplin bestehen sollte. Etwa Zuwanderung/Islamisierung/Abschiebung. Sonst sollte die freie Meinung stehen. Also wäre man die demokratischste und grundgesetztreuste Partei.

  19. Könnte Herr Nitzsche der Nukleus einer deutschen Partei werden ähnlich der wählerstärksten in der Schweiz? Reden kann er jedenfalls…..

  20. #10 PFS (30. Apr 2008 17:07)

    Klaus Uwe Benneter (SPD)
    Mechthild Rawert (SPD)
    Dr. Barbara Hendricks (SPD)
    Dr. Carl-Christian Dressel (SPD)
    Michael Roth (SPD)

    Genau diese Veräter müssen bald vor „Nürnberg II“ stehen! Sie haben Deutschland einer Diktatur verschenkt.

  21. So wie es aussieht sind wir schon wieder eiskalt geputscht worden. Wie beim letzten Mal gibt es keinen Aufschrei. Das ist das wirklich Erschreckende !

  22. Die Deutschen sind mehrheitlich sozialistisch orientiert und von sozialistichen Phantastereien vergiftet.

    Und leider regiert die Politikerkaste eben nicht an Volkes Wille vorbei.

    Wie ja nicht zuletzt die Wahl in Hessen vor einigen Wochen gezeigt hat, sind sozialitische Wahnideen in Deutschland mehrheitsfähig, auch an der muslimischen Invasion scheint sich die Mehrheit nicht wirklich zu stören.

    Anders kann man das Ergebnis der Wahl in Hessen – bei der das Volk in großer Zahl für Ökostalinisten, Sozialisten der SPD sowie die Kommunisten der „Linken“ gestimmt hat – wohl kaum interpretieren.

    Es ist erfreulich, dass es noch einige wenige klare Köpfe in der Politik gibt – aber ich würde nicht darauf wetten, dass es in Deutschland noch einen Sinneswandel gibt.

    Ganz offensichtlich sind die Deutschen ganz versessen darauf, nach National-Sozialismus und dem „realexistierenden Sozialismus“ der DDR das nächste utopische Sozialismusexperiment durchzuführen.

  23. Kann die ARD nicht mal nen „Brennpunkt“ daraus machen?
    Diese Rede kurz nach der Tagesschau in einer Sondersendung zum Thema „EU-Vertrag und Volkswillen“ würde sicher viel bewegen ….

    aber ein öffentlicher Sender der öffentlich, öffentliche Reden aus dem Bundestag thematisiert……der würde den Bürger ja Informieren- na das geht dann doch ein bisschen zu weit !

  24. Blödsinn, neues Versailles! Als wären die anderen Staaten nicht genauso betroffen.

    Das ganze ist ein neues Ermächtigungsgesetz. Es ermächtigt nicht den Reichskanzler Hitler, sondern den Europarat. Das Prinzip ist dasselbe.

    Vor kurzem hat der Bundestag noch den SPDler Otto Wels hochgejubelt, „meine Freiheit können Sie mir nehmen, nicht aber meine Ehre.“

    Bah, Geschichte wiederholt sich tatsächlich.

  25. #28 netcat (30. Apr 2008 18:07)

    Wie beim letzten Mal gibt es keinen Aufschrei.

    Wie auch? Die Bürger wurden doch kein bißchen informiert darüber, was dieser Vertrag überhaupt bedeutet – aus „gutem“ Grunde. Das Volk ist weder informiert noch gefragt worden.

    #27 enwet (30. Apr 2008 18:06)

    Du hast die wichtigste Person vergessen: Angela Merkel

  26. #6 Teddy Mohammed (30. Apr 2008 16:55)

    Teddy, der „nitzsche“ den du meinst, hieß Nietzsche 😀

    Sehr sehr schöne Rede von Nitzsche, Nitzsche for Bundeskanzler!!!!!!!!

  27. Ein Parlamentarier, der nicht mal weiss, was der Versailler Vertrag war, sollte den Begriff nicht in den Mund nehmen, der macht sich nur lächerlich.

    Trotzdem gute Rede.

  28. Was für eine Hammerrede von Nitzsche. Ein großes Dankeschön geht auch an die Regie, die die Rede hat weiter senden lassen. 😀 Solche Politiker braucht Deutschland, die kein Blatt vor den Mund nehmen und die Wahrheit sagen, die sich auf das Grundgesetz beziehen und für Demokratie einstehen.

    Aber auch das Volk muß jetzt langsam aktiv werden und sich bemerkmar machen. Die Stimmen müssen laut und immer lauter werden, daß das Volk sich nicht länger von den Volksverrätern – ja, das sind sie – verarschen läßt. Und sei es jetzt durch wöchentliche Demos, so wie damals 1989. Von Woche zu Woche wurden es mehr, die ihre Stimme „erhoben“ haben. Das müssen unsere Volksverräter auch heute spüren. Ich wäre auf alle Fälle sofort mit dabei.

  29. 95% der Bevölkerung nehmen doch gar nicht wahr was in der Politik vor sich geht. Die Medien sind allzeit bemüht dem „Verbraucher“ seine Traumwelt aufrecht zu erhalten. Dank der Jahrzehnte langem Linken Propaganda ist es gelungen ein sich selbst Hassendes Volk ohne jegliches Rückgrat und Gemeinschaft zu produzieren. Das wissen unsere Damen&Herren Politiker und nutzen dies schamlos aus …wer ? stellt sich ihnen auch in den Weg ? KEINER !

  30. @ #5, #12, #35:

    Geschichte „wiederholt“ sich entsprechend dem Prinzip „These, Gegenthese, Synthese“, und das mit mehreren Phasen, 20-40-60 Jahre, 60-120-180 Jahre. Wir müssen unsere heutige Geschichte mit der Napoleonischen Säkularisierung beginnen, die Europa Christenheit diskriminierte und die Kirchenstrukturen zerschlug, auch wurden hunderttausende Kleriker in Rußland zwangsverbannt, nach Sibierien. Dann kam die zweite Reichsgründung, eine säkulare, denn das Heilige Reich war seit 1806 zuende. Dieses Bismarck-Reich ging bis 1890, mit der wiederholten antichristlichen Politik des Hauptstaates Preußen („Kulturkampf“). Von 1890 trudelte das Zweite Reich dem Ersten WK zu, dann dem „Zwischenreich“ zu, und mit Hitler erhob sich eine niedrigere Stufe des Säkularismus, mit ebensolcher religiöser Verfolgung. Vom Hambacher Fest 1833 bis zur Einsetzung Hitlers als Reichskanzler sind es 100 Jahre, vom Ende der europäischen Christenheit bis zum Beginn des europäischen Islam sind es 200 Jahre: Darin ist nichts mehr zu rütteln, zumal vergleichsweise in der Türkei, in Italien u.a. ebensolche laizistischen Staaten gegründet wurden. Der Rückprall verdrängter Religiosität schiebt sich durch die Generationen nach vorne und wiederholt das Versagte auf fremdem Territorium:
    In Deutschland entsteht derzeit die Anti-Türkei !

    Wenn sich die EU nicht als Not-Bremse gegen den Islam erweist, dann taugt ihr EU-Totalitarismus überhaupt nichts ! Aber Wohlstand macht feig. Deshalb wird Wohlstand durch Globalisierung zur Friedenswahrung erzwungen werden müssen.

  31. @#41 Hardy

    Das bringt nix, mit dem Übersiedeln. Sobald Kartoffelwestdeutsche im Moschee freien Gebiet sind, setzen sie alles daran, für die armen, unterdrückten Moslems eine zu organisieren. So nach dem Motto, aus den Augen aus dem Gedächtnis.

  32. #40 D.N. Reb

    Sicher das er den Vergleich nicht deshalb gewählt hat, weil sich das Deutsche Volk auch durch die Eingriffe des Versailler Vertrag in die nationale Selbstbestimmung Deutschlands unterdrückt bzw. ungerecht behandelt fühlte?

  33. °°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°

    OFF TOPIC UND IN TOPIC

    Das World Wide Web (WWW) feiert 15. Geburtstag!

    Herzlichen Glückwunsch an das Geburtstagskind
    und ein lauter Zuruf:

    VIVAT – CRESCAT – FLOREAT !

    1,3 Milliarden Besucher – eine stolze Bilanz:
    weiter so:

    AD MULTOS ANNOS !

    Aber auch das Böse in Person, nach christ-
    licher und jüdischer Tradition als „Urvater“
    der Lüge entlarvt, der Satan, hat sich in das
    Internet eingeschlichen, wie schon zu Anbe-
    ginn der Zeiten ins Paradies.

    Die Hydra des Nazismus, der Islamfaschismus,
    streckt frech seinen Kopf hervor !

    Die Mainstreammedien und ihre Anstifter sind
    zutiefst verärgert und verschreckt, und voller
    Furcht, auf der Schnellstraße der Informati-
    onen die Meinungshoheit an eine neue Gegen-
    öffentlichkeit im Internet zu verlieren.

    Die Freunde von und die Kämpfer für Freiheit
    und Wahrheit, an der Spitze der Blog „Politi-
    cally Incorrect (PI)“ und weitere Kampfgefähr-
    ten gehen mit mutigem Schritt, zielführend
    und entschlossen, den Bataillionen des
    Friedens voran !

    Die bösartigen, lebensfeindlichen Kräfte der
    Unfreiheit und der Lüge, die Zerstörer der
    christlich-jüdischen kulturellen Fundamente
    Europas, die Vernichter von Moral und Anstand,
    die Verführer zu Sittenlosigkeit, -kurz, die
    Brandstifter am Haus von Freiheit und Wahrheit
    rennen geifernd gegen uns an:

    Sie wollen Feuer legen an die Schatztruhe
    christlich-jüdischer Kultur des Abendlandes
    und der Freien Welt.

    Aber – ihre Anstrengungen sind zum Scheitern
    verurteilt. Gerade in diesen Tagen öffnet die
    Jüdische Gemeinde zu Berlin ein neues online-
    Portal mit namhaften Wissenschaftlern – ein
    weiteres Tor zu Freiheit und Wahrheit wird
    aufgestoßen !

    Mit unerschütterlichem Gottvertrauen werden
    wir die Schlacht gewinnen.

    Wir sind siegessicher – die Mächte der
    Finsterniss werden uns nicht überwinden !

    Happy Birthday, World Wide Web !

    GOOGLE,GOOGLE,GOOGLE !

    °°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°

  34. #46 D.N. Reb (30. Apr 2008 18:59)

    @#41 Hardy

    Das bringt nix, mit dem Übersiedeln. Sobald Kartoffelwestdeutsche im Moschee freien Gebiet sind, setzen sie alles daran, für die armen, unterdrückten Moslems eine zu organisieren. So nach dem Motto, aus den Augen aus dem Gedächtnis.

    Mal nur nicht den Teufel an die Wand. 🙂

  35. Alt-Bundespräsident Roman Herzog warnte wiederholt vor den faschistoiden Machenschaften dieser EU-Mafia.

    Klare Worte:

    » Berlin – Der frühere Bundespräsident Roman Herzog sieht die parlamentarische Demokratie in Deutschland ernsthaft bedroht.
    Als Ursachen nennt er „erhebliche Fehlentwicklungen in der Europäischen Union“.
    „Es stellt sich die Frage, ob man die Bundesrepublik Deutschland überhaupt noch uneingeschränkt als parlamentarische Demokratie bezeichnen kann“, sagte Herzog. Die Politik der Europäischen Union „leidet in besorgniserregender Weise unter einem Demokratiedefizit und einer faktischen Aufhebung der Gewaltenteilung“. Der Bundestag sei in die EU-Gesetzgebung nicht so eingebunden, wie es das Grundgesetz verlange. «

    http://www.welt.de/politik/article708734/Roman_Herzog_Europaeische_Union_gefaehrdet_die_parlamentarische_Demokratie_in_Deutschland.html

    (Leserkommentare beachten)

  36. @48 Hundepopel
    Mit unerschütterlischem Gottvertrauen werden wir die Schlacht gewinnen

    Brief des Paulus an die Epheser: )Lutherbibel 1912)
    Seid stark in dem Herrn und in der Macht seiner Stärke.

    Ziehet an die Waffenrüstung Gottes, dass ihr bestehen könnt gegen die listigen Anläufe des Teufels. Denn wir haben nicht mit Fleisch und Blut zu kämpfen, sondern mit Mächtigen und Gewaltigen, nämlich mit den Herren der Welt, die in dieser Finsternis herrschen, mit den bösen Geistern unter dem Himmel.
    Um deswillen ergreifet die Waffenrüstung Gottes, auf dass ihr an dem bösen Tage Widerstand tut und alles wohl ausrichtet und das Feld behalten möget.
    So stehet nun, umgürtet an euren Lenden mit Wahrheit und angetan mit dem Panzer der Gerechtigkeit und an den Beinen gestiefelt, als fertig, zu treiben das Evangelium des Friedens.
    Vor allen Dingen aber ergreift den Schild des Glaubens, mit welchem ihr auslöschen könnt alle feurigen Pfeile des Bösen und nehmet den Helm des Heils und das Schwert des Geistes, welches ist das Wort Gottes.

  37. @#35 D.N. Reb (30. Apr 2008 18:25)

    Auch mit dem Versailler Vertrag-Vergleich hat Henry Nitzsche recht.

    Natürlich wird das ganze jetzt viel besser getarnt und verschleiert als das ursprüngliche Versailler Diktat von 1919.

    Letztendlich wurde das aber sogar schon vor über zwei Jahren auch von den „Qualitätsmedien“ bestätigt:

    Man siehe hier:

    http://www.tagesschau.de/wirtschaft/meldung145496.html

    Kopfschmerzen bereitet dem Bundesfinanzministerium die „Finanzielle Vorausschau“, mit der der EU-Finanzrahmen für die Jahre 2007 bis 2013 festgelegt werden soll. Für diesen Zeitraum will die Kommission mit Blick auf die Ost-Erweiterung die Ausgaben auf 1,025 Billionen Euro erhöhen, was 1,24 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung entspräche. Als Folge stiege der jährliche Haushalt von derzeit gut 100 Milliarden auf 158 Milliarden Euro.

    Auf Deutschland käme damit ein Anstieg des Bruttobeitrags auf 40 Milliarden Euro zu, die Nettozahlungen würden sich von derzeit acht auf 16 Milliarden Euro verdoppeln.

    Und das jährlich wohlgemerkt! Das stellt sogar das Versailler Diktat von 1919 in den Schatten!

  38. Es gibt offenbar doch noch Volksvertreter. Der aus der CDU ausgetretene Parlamentarier Henry Nitzsche zum sogenannten EU-Reformvertrag:

    ———-
    „Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Weil wir in Deutschland unserem eigenen Volk nicht mehr trauen, sitzen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute hier, um über seine Zukunft zu entscheiden. Es ist aber nicht nur so, dass wir unserem Volk nicht mehr zutrauen, selbst über seine Zukunft zu entscheiden, wir halten es anscheinend auch für dämlich und vergesslich. Das scheint mittlerweile Konsens in Europa zu sein. Da das Volk in Frankreich und in den Niederlanden die geplante EU-Verfassung abgelehnt hat, fragt man es im zweiten Durchgang einfach nicht mehr und winkt das Kind unter einem anderen Namen durch: Reformvertrag.

    So eine Verhöhnung des Volkswillens brauchen wir uns zum Glück nicht vorwerfen zu lassen. Bei uns in Deutschland werden die Bürger prinzipiell nicht gefragt, schon gar nicht in Europaangelegenheiten – siehe Einführung des Euros oder Erweiterung des Schengen-Raums im vergangenen Dezember. Für beide Entscheidungen hätte es im Volk nie eine Mehrheit gegeben, und das wissen Sie alle.

    Dieser Vertrag von Lissabon, der in beschönigender Weise Reformvertrag genannt wird, unterscheidet sich im Wesentlichen nicht vom gescheiterten Verfassungsvertrag, von jenem Vertrag, der dank des aufrechten Politikers Peter Gauweiler und seines Anwalts Professor Schachtschneider

    (Zurufe von der SPD: Oh!)

    auch von Deutschland nicht ratifiziert wurde. Das Bundesverfassungsgericht untersagte es dem Bundespräsidenten nicht ohne Grund, diesen Vertrag zu unterschreiben. Daher wird nun peinlichst genau das Wort Verfassung gemieden.

    Mit diesem Reformvertrag wird eine verbindliche Verfassung für über 500 Millionen Menschen geschaffen. Allerdings ist das eine Verfassung, die nicht demokratisch legitimiert ist, die von einem europäischen Volk ausgeht, das es gar nicht gibt, und deren Inhalte zutiefst demokratiefeindlich sind. Der Europäische Rat wird durch das vereinfachte Änderungsverfahren ermächtigt – ermächtigt! -, fast das gesamte bestehende Unionsrecht zu ändern. Davon betroffen sind Wirtschafts-, Währungs-, Sozial-, Landwirtschafts-, Umwelt-, Arbeits-, Steuer-, Justiz-, Verkehrs- und Kulturpolitik. Eine Zustimmung des Europäischen Parlaments ist nicht mehr notwendig.

    Wo bleibt die Mitsprache der nationalen Parlamente? Wo bleibt die Volkssouveränität? Ein angehängtes Protokoll gibt es bloß über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit. Danach können der Bundestag usw. die Flut von Entwürfen von Europavorschriften dahin gehend prüfen, ob diese Grundsätze verletzt wurden. Wenn ja, können sie innerhalb von acht Wochen, aber nicht später, eine Stellungnahme abgeben. Dass in dieser Zeit auch die Landtage die Vorlagen geprüft haben und der Bundesrat darüber beschlossen hat, ist wohl eher illusorisch.

    Wo wir das Europäische Parlament ansprechen: Deutschland hat derzeit ein Sitzkontingent von 99. Das wird reduziert auf 96. Angesichts der Tatsache, dass Deutschland 20 Prozent der Bevölkerung Europas stellt, stünden Deutschland mindestens 150 Abgeordnete zu. Dieses Parlament wird aber nicht durch das Prinzip gewählt, das Bismarck 1871 in Deutschland eingeführt hat: das gleiche Wahlrecht.

    Künftig wird die für Deutschland entscheidende Politik von 27 Staats- und Regierungschefs bestimmt, von denen mindestens 26 nicht deutsch sind. Wie sich das mit dem Leitsatz aus Art. 20 Abs. 2 des Grundgesetzes – ?Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus? – verträgt, ist mir schleierhaft.

    Was wird noch verschwiegen? Zum Beispiel, dass der Reformvertrag ermöglicht, europäische Steuern zu schaffen. Wenn ein Staat die Möglichkeit hat, Steuern zu erheben, dann tut er dies auch. Das Milliardengrab EU und die finanzielle Belastung für uns Deutsche werden damit eine noch gewaltigere Dimension annehmen. Das wird ein neues Versailles für Deutschland.

    (Widerspruch bei der SPD)

    Genau diese Tatsache verschweigen Sie dem deutschen Volk.

    Durch diesen EU-Reformvertrag legitimieren Sie Brüssel, allmächtig und ungehindert über deutsche Interessen zu entscheiden. Dieser Vertrag ist ein neuerliches Ermächtigungsgesetz.

    (Widerspruch bei der SPD und beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

    Gerade wir in Deutschland sollten hier ganz vorsichtig sein.

    (Klaus Uwe Benneter (SPD): Raus hier! – Mechthild Rawert (SPD): Das ist unverschämt!)

    Ich würde Ihnen empfehlen, einmal durch das Portal dieses Gebäudes zu gehen. Dort steht in Stein gemeißelt ?DEM DEUTSCHEN VOLKE?. Hören Sie auf diese Inschrift!

    (Zuruf von der SPD: Unerträglich! – Abg. Dr. Barbara Hendricks (SPD) meldet sich zu einer Zwischenfrage)

    Entscheiden Sie sich für Deutschland! Sichern wir die Zukunft und die Souveränität Deutschlands! Nicht weniger erwarten die Bürger heute von uns.

    Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

    Herr Kollege, die Kollegin Hendricks würde gerne eine Zwischenfrage stellen.

    Henry Nitzsche (fraktionslos):

    Deutsche, Christen und Demokraten können diesem Vertrag nicht zustimmen.

    (Dr. Carl-Christian Dressel (SPD): Gerade Sie müssen von Christen sprechen!
    Dass ich nicht lache! – Michael Roth (Heringen) (SPD): Ach du Gütiger! Was sind denn deutsche Christen?)”
    http://patriotischesforumsueddeutschland.wordpress.com/2008/04/25/henry-nitzsche-einer-der-wenigen-volksvertreter/

    http://www.jungefreiheit.de/Islam.353.0.html

    http://www.islamisierung.info

  39. Die deutschen Poltiker haben im Bundestag einen Vertrag abgesegnet, den sie nur zum Teil kennen und dessen Tragweite sie nicht erkennen.
    Im Glauben, daß mit diesem Vertrag ihre Pfründe gesichert sind und sie sich aus jeder Verantwortung stehlen können, indem sie alles der EU-Diktatur überlassen können.

  40. @#14 ZdAi
    Ach so, also ich hatte, was ich geschrieben habe auf Personen und nicht auf Parteien bezogen.
    Mit die Linke meine ich also nicht die Partei, sondern all jene, die diese Positionen vertreten.
    An Parteien mache ich das schon lange nicht mehr fest. Ist wirklich nur noch ein und das selbe.
    Das merkt man auch daran, dass die Parteien inzwischen alle miteinander regieren können.
    Schwarz Rot, Schwarz Grün, Schwarz Gelb, Rot Gelb, Rot Grün. Es gibt kaum noch Unterschiede.

    Das ist auch der Unterschied zu der Situation in der Weimarer Republik.
    Sie hatten die National Sozialisten gewählt.
    Heute ist es eigentlich egal, was man wählt, das Ergebnis ist immer das gleiche, nur mit den Linken Parteien gehts halt noch etwas schneller runter 😉

  41. @#56 Freiherr vom Stein

    Also ich bitt Ihnen, es trifft ja nicht nur Deutschland, sondern alle Nationalstaaten in der EU.

    Seit wann hätte denn Frankreich, England oder die USA Reparationen gezahlt? Wären entwaffnet und teilweise besetzt worden?

    Horchen Sie mir doch auf mit dem Schmarrn von Versaille.

  42. Eins ist klar, Demokratie ist am Schluß auch nicht besser als jede andere x-beliebige Regierungsform. Auf die wirklich wichtigen Zukunftsentscheidungen hat das Volk keinerlei Einfluß, dies gilt besonders für das deutsche. Wenn es in den letzten 30-40 Jahren nach dem gegangen wäre was die deutschen laut Umfragen wollten, würden wir heute im Schlaraffenland leben. Aber egal wie sie gewählt haben, am Ende kam es immer anders wie versprochen.

  43. @#64 D.N. Reb

    Also ich bitt Ihnen, es trifft ja nicht nur Deutschland, sondern alle Nationalstaaten in der EU.

    Wie bitte? Also die finazielle Hauptlast hat doch wohl mit Abstand Deutschland zu tragen. Und das wird durch den Lissabon-Vertrag noch erweitert und zementiert.

    Hier mal eine schon veralte Zusammenstellung von 2004/2005:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Nettozahler

    Seit wann hätte denn Frankreich, England oder die USA Reparationen gezahlt? Wären entwaffnet und teilweise besetzt worden?

    Nicht ganz verständlich. Ist mir auch nicht bekannt, dass die USA EU-Mitglied wäre. 😉

    Also ich habe jedenfalls kein gutes Gefühl dabei, dass Deutschland immer mehr Einflussmöglichkeiten verliert, darüber zu entscheiden, was mit seinem Geld geschieht – im Gegenzug aber noch mehr Kohle an den EU-Moloch abdrücken muss.

  44. @#64 D.N. Reb
    Es ist doch nur ein Vergleich. Die Wirkungen sind tatsächlich ähnlich, schließlich müssen wir Milliarden abführen.
    Nur in diesem Fall sind eben alle auf der Verlierer Seite, weil sie diesem Moloch das Geld in den Rachen werfen und sich gleichzeitig auch noch vorschreiben lassen, was sie zu tun haben.
    Und die Regierungen tun das freiwillig. Ich habe das Gefühl, wir werden nur noch von Volltrotteln regiert.

  45. Wie nennt man sowas?
    Zynismus? Arroganz der Nacht? Totalitarismus?
    Kriminell? Gottferfluchte SAUEREI?

    (Mehrfachnennungen möglich)

    „Die EU-Regierungen haben sich verabredet, keine Volksabstimmungen über den EU-Reformvertrag zuzulassen. Nur in Irland muss aufgrund der Verfassung eine Volksabstimmung durchgeführt werden. Das beunruhigt das EU-Establishment offensichtlich sehr. Deshalb lehnte das Europäische Parlament mit großer Mehrheit ab, das Ergebnis des Irischen Referendums im Mai anzuerkennen.“

    http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=blogcategory&id=17&Itemid=41

  46. Booaah!
    Stärkster Tobak.
    Wieso hat keiner geklatscht?

    Es fielen die Worte:
    Ermächtigungsgesetz und Versaille.

    Was noch fehlt, wäre der Dolchstoß!!

    Ach so, schon passiert, na dann..

    Gute Nacht!

  47. Was wir brauchen, sind ein paar verrückte Leute; seht euch an, wohin uns die Normalen gebracht haben.

    George Bernard Shaw – irischer Dramatiker, Schriftsteller und Nobelpreisträger

  48. PI:
    „Nitzsche steht im Ruf des “Rechtspopulismus““

    Scheiß drauf! 🙂

    Begründung:

    1.) (Auch) Herr Nitzsche sitzt RECHTS vom Parlamentspräsidenten.

    2.) „Populistisch“ = volkstümlich, volksnah („populär“).

    3.) BEI WEM gilt der mutige, wahrheitsliebende Mann denn als „rechtspopulistisch“? Ich vermute, bei irgendwelchen Linkspopulisten.

    So what.

  49. # 70 Philipp

    Genau das sagte ich vor einigen Tagen an dieser Stelle, aber mit dem Zusatz :
    ….das das Ermächtigungsgesetz in Folge die EuroMed erst ermöglicht, also die Barcelona Dekrete in die Tat umzusetzen.
    Das perfideste Vorhaben, ein negroides islamisches Europa zu schaffen.(allein Algerien hat sich seit seiner Unabhängigkeit 1962 mehr verdoppelt,dank ihres „Glaubens“)
    Nitzsche ist integer,lest seine Vita.

  50. #71 Wotan zitiert

    „Was wir brauchen, sind ein paar verrückte Leute; seht euch an, wohin uns die Normalen gebracht haben.“

    George Bernard Shaw – irischer Dramatiker, Schriftsteller und Nobelpreisträger
    __

    Sehr schönes Zitat!
    ___

    Leute, hört auf zu stänkern! „WIR“ brauchen eine machtvolle, unkontrollierte EU-Mafia, weil nur diese uns vor den apokalyptischen Folgen des sog. „Klimawandels“ beschützen kann. NOCH ist Eisbär Knut nicht den Hitzetod gestorben, Deutschland führt keinen Krieg gegen z.B. Frankreich, und das Nordseewasser steht uns noch nicht bis zum Halse. Danke, €U!

  51. Dass unser „freies“ Parlament im Innenhof der Bevölkerunggewidmet ist und längst nicht mehr dem deutschen Volk, beweist doch alles. Es entlarvt das ganze Unrechtsregime BRD!
    Und zurecht spricht Nitzsche das an.

    Wir haben nicht nur Stasi 2.0., sondern in der BRD nichts anderes als DDR 2.0..
    Wer das nicht begreift, kann einem nur leid tun. Denn die Volkszersetzungs- und vernichtigungsorgie in der BRD geht dank Frau von der Leyen munter weiter (siehe Erhöhung des Kindergeldes für kinderreiche Türken).

    Und solange das einst so glorreiche deutsche Volk sich nur über das Internet aufregt, wird dies leider auch so bleiben…

  52. #73 Plebiszit (30. Apr 2008 20:32)

    # 70 Philipp

    Genau das sagte ich vor einigen Tagen an dieser Stelle, aber mit dem Zusatz :
    ….das das Ermächtigungsgesetz in Folge die EuroMed erst ermöglicht, also die Barcelona Dekrete in die Tat umzusetzen.
    Das perfideste Vorhaben, ein negroides islamisches Europa zu schaffen.(allein Algerien hat sich seit seiner Unabhängigkeit 1962 mehr verdoppelt,dank ihres “Glaubens”)
    Nitzsche ist integer,lest seine Vita.
    __

    An Nitzsches Integrität hege ich keinerlei Zweifel.
    Er erinnert mich an den Grünen Ossi Schulz (?), der seinerzeit als Einziger diese lächerliche GAZPROM-Schröder Vertrauens- äh, Mißtrauensfarce im Bundestag ehrlich und wortgewaltig kritisierte.


    http://www.mehr-demokratie.de/eu-umfrage.html

  53. Eine Konkordanzdemokratie braucht kein Parteiensystem oder Rechts-Linksdenkschema!

    Die Schweiz war schon immer das größte unabhängigste Vorbild für Europa!

    Doch das wissen die „Bonzen“ ganz oben, genau zu verhindern. Wünschenswert wäre, wenn noch mehr solcher Patrioten gegen allen Sturm, die Brüsselverbrecher brüskiert und zur Schau stellt. Das wird zwar nichts verändern, aber mehr wie Schmunzeln ist halt nicht drin!

    Wie Jemand vorher schon erwähnt, ist es alles eine Frage der Geschichte, alles kommt und und vergeht, wie es der natürlichsten Religion, dem Kreislauf der Natur bekannt ist.
    Gegen menschengemachte oder arachaische Naturkatastrophen, ist kein Kraut gefeit, nicht mal das, eines fundamentalistischen Islams! Die Natur holt sich alles wieder zurück und die Geschichte wiederholt sich…ein System löst das andere ab, bis wieder dasselbe da ist!

    Die Problematiken werden allerdings nicht weniger und bleiben, zu erweiterten Ungunsten der Nachfahren!Traurig!

  54. ###########################################

    ………das BioÖl vergessen an dem der Hunger in der Welt schuld ist.-der böse böse Westen

  55. @#66 Freiherr vom Stein

    Dennoch, jeder Staat verliert sein Mitspracherecht, unabhängig von den Einzahlungen in die EU-Kasse. In 20 Jahren hat sich das mit Deutschland ist grösster Nettozahler auch erledigt. Wo soll es denn dann herkommen? Von der Schaf- oder Kamelzucht?

  56. @#81 D.N. Reb

    Na das ist ja tröstlich, dass wir in 20 (oder 30, 40 ?) Jahren dann wahrscheinlich (oder vielleicht) wohl nicht mehr größter Nettozahler sein werden – weil einem nackten Mann kann man dann nicht mehr in die Tasche greifen.

  57. Die Linke ist nur wegen eines Punktes gegen den EU-Vertrag(Lissabon-Vertrag): Die Militarisierung.
    Sobald alle EU-Länder dieses Vertrags-Werk ratifiziert haben, werden die EU-Bürger nie wieder über irgendeine Entscheidung abstimmen können! Aus! Und wenn einer wegen Islamkritik angeklagt wird, entscheidet Brüssel!
    http://x09.eu/

  58. @ Jutta:

    Genau, über Islamkritik entscheidet dann die EU, fern ab jeder schützenden Öffentlichkeit.

    Und wie schrieb die BILD: Die EU ist auch für die Terrorismusbekämpfung „im Inneren“ zuständig. Sehr dehnbarer Begriff.

    Verfolgung von Deutschen würde die islamische Mehrheit der EU in 15 Jahren wohl tolerieren…deshalb nochmals, auch wenn es für einen Besserwessi nicht zu begreifen ist:

    Wir leben in einer Diktatur! Dass diese den Namen „BRD“ oder „EU“ trägt ist egal, Hitlers Deutschland (was wenigstens nicht das eigene Volk absichtlich zerstörte) hieß auch neutral „Deutsches Reich“, genau genommen war es rechtlich noch die Weimarer Republik…
    Aber wer in der West-BRD groß geworden ist, hat halt eben das Fingerspitzengefühl für die Diktatur verloren und hat auch noch nie gegen eine gekämpft, ja er hat noch nie überhaupt für oder gegen etwas gekämpft
    Im Westen ist man lieber fett und dekadent. Sollen uns doch die Moslems besetzen, hauptsache meine Rente ist sicher, könnte ihr Motto sein.

  59. Der Bundestag den EU-Vertrag angenommen( Die Dummheit unserer Politiker ist offensichtlich grenzenlos,weil sie die Konsequenzen nicht begreifen).
    Das heißt, die Macht wird nach Brüssel abgegeben.
    Im Prinzip hat sich unsere Politikerheerschar damit selbst überflüssig gemacht.

    Um EU-Beschlüsse abzusegnen bracht man keine 600 Abgeordneten, die sowieso nicht wissen, was sie da absegnen.

    Die EU-Diktatur wird installiert.

    Nationale Wahlen sind nur noch eine Farce um dem Volk vorzugaukeln in einer Demokratie zu leben.

    Demokratie, GG und Rechtstaat in Deutschland und Europa…….daran glauben nur noch Traumtänzer.

  60. Neben den email adressen von Nitzsche bitte auch die Adressen der Störer von der SPD angeben!

    Ungeheuerlich, was sich mittlerweile im Reichstag so alles herumlümmelt!

  61. Nitsche hat recht, außerdem ist finde ich auch gut daß er konsequent war und aus der CDU ausgetreten ist.
    Denn diese ist momentan die einzige Partei die noch gegen Volksabstimmungen ist.
    http://www.mehr-demokratie.de/1770.html

    Laßt endlich diese dämliche Einteilung in rechts ist gut und links ist schlecht. So einfach ist die Realität eben nicht!

    Mittels Volksabstimmungen könnten sogar Multikultischwuchteln in jeder Partei auf den richtigen Weg gebracht werden.

  62. jetzt mal im Ernst: Wann hat es in der Menschheitsgeschichte schonmal eine Situation gegeben, in der, wie heutzutage, die eigene Bevölkerung von der Spitze des Staates aus so nachhaltig ausgemergelt und verarscht wird?

    ÄÄÄÄÄHHHH. Das war eigentlich fast immer der Fall. Nachkriegswestdeutschland bis Mitte der 70er eher weniger. Sonst immer.

  63. gerade war auf aktenzeichen xy wieder ein brutaler fall von vergewaltigung an einem deutschen mädchen zu sehen.
    drei typen mit bmw…der moderator sprach die herkunft der täter sehr leise und ganz zum schluss an….es waren südländer, vermutlich türken!!
    ich bin kein sonders brutaler mensch, aber denen gehörten allen dreien ( sollte man sie kriegen ) die eier abgeschnitten.

  64. Am 30. Januar 1933 brüllte der braune Bastard:

    „Ich glaube nicht, daß die, die damals noch
    lachten, heute auch noch lachen werden !“

    Wiederholt sich die Geschichte ?

    Nur das irische Volk und sein maßgebliches
    Votum können uns noch retten !

    Europa am Vorabend der Diktatur ?

    Es stehen finstere Wolken über Europa – die
    Massen jubeln den neuen Machthabern bereits
    in einem Zustand intellektueller Besoffen-
    heit und tiefer Ahnungslosigkeit zu !

    Cave, cave !

  65. ####### 80 Jutta
    ….hatte schon mal vor einigen Tagen an dieser Stelle den Vorschlag gemacht eine vielleicht halbe Seite in einer irischen Tageszeitung zu schalten , etwa so:
    Die deutschen Konservativen bitten die Iren gegen das Ermächtigungs-Gesetz zu stimmen,weil
    die Geschichte sich nicht wiederholen darf und ein Plebiszit bei uns verboten ist.

    Vorschläge erbeten.
    Irgendeine Bürgerbewegung o.ä.kann das in die Hand nehmen.Wir müssen nur dahinter stehen und werben und sammeln.
    http://www.akte-islam.de/1.html
    http://www.coburger-runde.de/wir.php
    http://www.konservative.de//index.php?con_id=8Givw

  66. ach noch was….die neuesten auswanderer zahlen wurden bekannt gegeben.
    wenn ich richtig gehört habe waren es mehr als je zuvor….über 150000 tausend leute haben de den rücken zugekehrt und sind abgehauen….

    es gab im 17 und 18 jahrhundert schon mal gigantische auswanderungswellen, es war die gängelung der mächtigen und hunger, die die menschen aus dem land trieben….ich seh da parallelen !

  67. also einfach mal was praktisches tun nicht nur beklagen. Textvorschläge ,Verbreitungs Initiaven
    in diversen Foren.

    Vielleicht kann sich die PI Red. auch einbringen.

    Hallo PI Companeros/as
    ###########################################

  68. @#82 Freiherr vom Stein

    Na sicher ist das tröstlich. Oder nicht?

    Noch tröstlicher wäre, die Mineralölsteuer würde um die Hälfte reduziert, dann muss die Regierung auch nicht dauernd die Mineralölkonzerne verdammen, für ihre Preistreiberei, an der sie mitverdient.

  69. #############################################
    wir können auch der Links-SA das Feld überlassen

    Auf der Demonstration im Jahr zuvor hatte Reinders, der 1975 als Mitglied der terroristischen „Bewegung 2. Juni“ an der Entführung des damaligen Berliner CDU-Landesvorsitzenden Peter Lorenz beteiligt war, die RAF-Morde an Generalbundesanwalt Siegfried Buback und Arbeitgeberpräsident Hanns-Martin Schleyer gerechtfertigt. Wie die Welt berichtet, wollen sich die Organisatoren der diesjährigen Demonstration mit Reinders als Ansprechpartner „solidarisch hinter seine Biographie stellen“, wie ein Sprecher sagte.

  70. @#95 Wotan

    Es gibt auch andere Quellen vom heutigen Tage. Danach sind ca. 120 000 Polen eingewandert und 28 000 Türken. Ich bin aber schon zu müde, um meinen Blogroll noch mal zu durchforsten. Es sind auch gut 20 000 Deutsche nach Polen eingewandert. Schau mal an. 🙂

  71. ############################################

    Zerrissenheit ist das Gegenteil von Einigkeit

    ############################################
    tschüß dann

  72. Wie es Herr Broder letztens so schön sagte: Heutzutage braucht man nur jemanden einen Rechtspopulisten zu nennen, damit man ihm nicht mehr zuhören muss. Sehr gute Rede von Herrn Nitzsche für das Deutsche Grundgesetzt und für die freiheitlich-demokratische Ordnung.

  73. [….]Das ganze ist ein neues Ermächtigungsgesetz. Es ermächtigt nicht den Reichskanzler Hitler, sondern den Europarat. Das Prinzip ist dasselbe.
    [….] Bah, Geschichte wiederholt sich tatsächlich.

    @ #35 D.N. Reb (30. Apr 2008 18:25)

    Deine Sätze wecken bei mir Erinnerungen an einen Prediger (1, Verse 9-12), der vor mehr als 2000 Tausend Jahren sich mit diesen Gedanken beschäftigt hat:

    1,9 Das, was war, ist das, was [wieder] sein wird. Und das, was getan wurde, ist das, was [wieder] getan wird. Und es gibt gar nichts Neues unter der Sonne. 1,10 Gibt es ein Ding, von dem einer sagt: `Siehe, das ist neu? Längst ist es gewesen für die Zeitalter, die vor uns gewesen sind. 1,11 Da gibt es keine Erinnerung an die Früheren. Und an die Künftigen, die sein werden, auch an sie wird man sich nicht mehr erinnern bei denen, die [noch] später sein werden. Nichtigkeit des Strebens nach Weisheit und Erkenntnis 1,12 Ich, [der] Prediger, war König über Israel in Jerusalem. [….]

    Paulchen

  74. Man kann nur hoffen das man in ca. 30 Jahren noch in die Schweiz flüchten kann um vor den linksfaschistischen Regierungsgruppen zu flüchten.

  75. #91 Plebiszit (30. Apr 2008 21:42)
    ####### 80 Jutta

    hatte schon mal vor einigen Tagen an dieser Stelle den Vorschlag gemacht eine vielleicht halbe Seite in einer irischen Tageszeitung zu schalten , etwa so:
    Die deutschen Konservativen bitten die Iren gegen das Ermächtigungs-Gesetz zu stimmen,weil
    die Geschichte sich nicht wiederholen darf und ein Plebiszit bei uns verboten ist.

    —–
    Auch wenn die Iren den Vertrag ablehnen würden, es würde nichts nützen: Die Brüsseler Superdemokraten haben beschlossen, das Ergebnis des Referendums abzulehnen:
    (s. Beitrag von Philipp # 68)

    “Die EU-Regierungen haben sich verabredet, keine Volksabstimmungen über den EU-Reformvertrag zuzulassen. Nur in Irland muss aufgrund der Verfassung eine Volksabstimmung durchgeführt werden. Das beunruhigt das EU-Establishment offensichtlich sehr.
    Deshalb lehnte das Europäische Parlament mit großer Mehrheit ab, das Ergebnis des Irischen Referendums im Mai anzuerkennen.”

    http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=blogcategory&id=17&Itemid=41

  76. [….] Sobald Nitzsche in einer Partei wäre – und zwar egal in welcher – wäre er nicht mehr frei, solch eine Rede zu halten. Er wird wissen, warum er in keiner mehr ist.

    @ (#21) Eisvogel (30. Apr 2008 17:30)

    Den Eindruck habe ich auch, daß nur noch Politiker mit der Einstellung wie Bundesinnenminister Schäuble, Oberbürgermeister Fritz Schramma, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, oder Bürgermeister Freddy Thielemans freie Bahn auf der politischen Kariereleiter erhalten können.

    Politiker die Probleme und Ursachen klar beschreiben, wie Roland Koch, werden als Populisten erklärt, oder werden in die rechte Ecke gestellt. Denn ganz ohne Vitamin-B kann man kaum politische Kariere machen.

    http://antipas13.net/Bibelkreisforum/viewtopic.php?p=5044&sid=664e924e24f59998b0d854e0803ac6c3

    [….]Wie die angesehene Zeitung Financial Times Deutschland am 31. August 2005 berichtete, hätten führende Bilderberger Merkel für „kanzlertauglich” erklärt. Edmund Stoiber (CSU) dagegen habe auf einem Bilderberg-Treffen (im Mai 2005 in Rottach-Egern, die Red.) einen „katastrophalen Eindruck” hinterlassen und sei als Kanzler-Kandidat durchgefallen.
    Zu den Bilderbergern gehören etwa 120 Spitzenvertreter aus Politik, Wirtschaft, Medien und der Finanzwelt Europas und Nordamerikas. Ihr Hauptziel ist die heimliche Steuerung von Weltpolitik unter Führerschaft des amerikanisch-europäischen Macht-Blocks.
    [….] Quellen-Material: u. a. Zeit-Fragen 2/2007 [….]

    Zuerst wurde Europa durch den Geist des Humanismus in die geistliche Blindheit gedrängt, die christlichen Werte werden immer mehr neutralisiert. Es wird versucht die biblischen Werte aus der europäischen Politik abzudrängen, als Folge erblindet Europa auch politisch, ein beträchtliches Vakuum ist entstanden. Geistlich gesehen, dringt der Islam listig auf Samtpfoten in das, hier in der „freien Welt“, entstandene Vakuum ein.

    Paulchen

  77. Schade ich bin schon zu alt und krank um auszuwandern,mich nehmt keiner mehr.Wann tritt dieser Vertrag in Kraft 1.1.2009???Wo gibt es einen Graf Stauffenberg der uns gegen die deutschen Politiker und der EU beschützt und bekämpft???Und das es auch gelingt!!!Aber vielleicht gibt es ihn auch in Dänemark,Niederlande,England,Österreich,Belgien u.s.w.,aber vielleicht bin ich auch nur am TRÄUMEN.

  78. @ max

    Politiker vom Schlage eines Graf Stauffenberg gibt es heute nicht mehr, jedenfalls nicht mehr in Deutschland.
    Wir haben nur noch rückgratlose, verlogene, machtgeile, profilsüchtige, geldgierige …

    halt, jetzt hör ich lieber auf, ich bin gerade dabei, meine ehrliche
    Meinung zu äußern, und das ist heutzutage mit Risiken verbunden.

  79. #83 Jutta

    Sobald alle EU-Länder dieses Vertrags-Werk ratifiziert haben, werden die EU-Bürger nie wieder über irgendeine Entscheidung abstimmen können! Aus!

    Jutta, ich muss Dich leider korrigieren: Es ist nur ein einziger Federstrich einer legitimierten Regierung, das zu ändern! Du glaubst doch nicht allen Ernstes, dass eine Merkel- oder gar Steinmeier-Unterschrift das Schicksal des deutschen Volkes auf immer und ewig besiegelt? Selbst wenn die EU ‚mosern‘ würde: Die sofortige Einstellung deutscher Zahlungen würde die Brüsseler Clique in die Realität zurückholen!

  80. Schlimm an der Entwicklung ist auch, daß die Entfernung zwischen dem Volk und der Politik immer größer wird.

    Wir werden in immer stärkerem Maße von unerreichbar fernen und völlig intransparenten Institutionen fremdbestimmt.

    Was können die Bürger eigentlich noch selbst entscheiden?

    Wo ist das Freiheitsprinzip geblieben?

    Wo bleibt die Möglichkeit für uns Bürger, über die öffentlichen Angelegenheiten mitzubestimmen?

    Schon bisher hatten wir nur sehr geringe politische Mitentscheidungsrechte.

    Doch nun wird uns auch noch der letzte Rest an politischem Einfluß genommen.

    Was bleibt von der Demokratie?

    Wir können uns noch eine Weile im Internet den Frust von der Seele schreiben, bevor die Machthaber auch noch dieses letzte Reservat der Freiheit dichtmachen.
    Dann geht das Licht aus.
    Und wir Europäer stehen wieder am Anfang.

    Aber die Machthaber werden das Streben der Menschen nach Freiheit und Demokratie niemals auslöschen können.

    Trotz Ermächtigungsgesetz/EU-Vertrag: Der Kampf für die Freiheit wird weitergehen!

    Jetzt erst recht!

  81. Es gab einmal eine Zeit in Europa, da wollten sich die Bürger von dem Joch der Obrigkeiten lossagen, an dem sie selbst Schuld waren, denn sie benutzten ihren Verstand nicht. Da gab es einige die ihnen die Wahrheit sagten: „Ihr seid selbst Schuld an eurer Unterdrückung. Benutzt euren Verstand und eure Vernunft und ihr werdet die Freiheit erlangen.“
    Unter Anleitung der Freidenker, die ihnen die Wahrheit verkündet hatten, benutzten die die Menschen schließlich ihren Verstand und ihre Vernunft. So war die Zeit von Aberglaube, Despoten und Alleinherrschern besiegelt und das Volk sollte zukünftig die Freiheit erlangen und über sich selbst herrschen.

    Und was ist von dieser Aufklärung geblieben?

    Eben. Nichts.

    Ich sage daher: „Benutzt euren Verstand und eure Vernunft. Wir brauchen eine politische und gesellschaftliche Aufklärung! Nur so können wir uns von dem Joch der Obrigkeiten befreien.“

  82. „ein neues Versailles“, „Ermächtigungsgesetz“ – ich liebe Nitzsche für solche Aussagen.

    Traurig, dass solche Reden in Deutschland verfemt sind. In GB gibt es UKIP – und teilweise auch Leute in der Konservativen Partei, die felsenfest solche Standpunkte verteten. In der Schweiz gibt es Blocher. Bei uns gibt es mal wieder nichts.

  83. O_O Es gibt ja doch noch Politiker die an das Volk und nicht an ihre Geldbörse denken.
    Das muss der Letzte seiner Art sein.

  84. Zynischer Höhepunkt eines kranken Demokratieverständnisses waren doch die Bemerkungen von Wowereit in Berlin zur Abstimmung über den Flughafen Tempelhof. Wie gab er sich Mühe, dass Ergebnis des Volksentscheides kleinzureden. Nur: Für den Volksentscheid kam es auf die Wahlberechtigten an! Es stimmten fast 25 % der Wahlberechtigten für den Flughafen Tempelhof.

    Auf welches Ergebnis stützt sich aber der arrogante Herr Wowereit? Seine Partei – die solch wichtige Entscheidungen, wie die Schließung von Tempelhof in diktatorischer Selbsherrlichkeit vorantreibt – errang gerade einmal mikrige 30,8 % der abgegebenen Stimmen. Was sind aber 30,8 % der abgegebenen Stimmen bei einer Wahlbeteiligung in 2006 von gerade einmal 58 %? In absoluten Zahlen sind das gerade einmal 423.000 Stimmen.

  85. @#89 Wotan

    auch in der Schweiz wurde vor einigen Wochen ein junger Einheimischer von 3 balkanischen Kulturbereicherern ermordet. Kein Echo in den Medien,die dürfen uns abschlachten wie Tiere.

    Passus gelöscht

    In der Schweiz erreichen wir (SVP) bereits 29% der wählenden Bevölkerung.
    Kämpft weiter,es lohnt sich.

  86. Ja, das kann allzuleicht ein neues „Versailles“ werden.

    Aber hier geht es nicht wirklich um Links gegen Rechts. Dafür ist viel zu sehr die CSU/CDU an Europa beteiligt gewesen und immer noch eine stütze der Brüsseler Diktatur.
    Ich denke, das hier hat ein paar andere Hintergründe:
    a.) Der wichtigste in meinen Augen für die Entwicklung: Eliten-denken.
    Ob Links oder Rechts – die Politiker halten sich fast alle durch die Bank für etwas besseres und wollen deshalb nicht, dass das ‚Dumme Volk‘ mitbestimmt, sondern sie wollen, dass sie einfach das sagen haben ohne lästige Einschränkungen mehr. Die EU wird von Politikern gebildet, die gegenseitig versuchen konsense zu erreichen – und dabei sehr unterschiedliche Vorstellungen auch noch von der EU haben (EU-weit).
    b.) Links = anti-nationale Einstellung wegen der Angst, das ‚deutsche Wesen‘ könnte zu einem zweiten Holocaust führen oder ähnlichen unsinn.
    Rechts = anti-national wegen superstaat EU.
    c.) Jedes Land versucht für sich das maximum herauszuholen an gewichtung und einflussmöglichkeiten (bitte an Polen erinnern und die „wir müssen die Toten des WKII hochrechnen“-Forderung.
    –> kleine und mittlere Länder wollen nunmal darum nicht: ein Bürger = eine Stimme – und werden sich darauf nicht einlassen – und unsere Politiker sind bereit unsere Stimmen zu verkaufen.

    Meiner Meinung nach ist die EU eine Totgeburt in der jetzigen Form – wobei ich ausdrücklich darauf hinweisen möchte, dass ich den grundgedanken der EU nicht nur einfach für gut, sondern auch für notwendig halte für das Wohl Europas in einer sich immer mehr globalisierenden Welt.
    Nur: diese Form der EU ist auf permanenten Unfrieden angelegt – denn deren gesetze und Beschlüsse werden als diktatorische Maßnahmen gewerden, da die EU und ihre Abgeordneten und Parlamente eben genau nicht demokratisch legitimiert sind.

  87. Apropos Berlin und sein Partyonkel Wowereit,
    der Berlin mit der Flasche in der Hand regiert:

    BEI DEN BLINDEN IST DER EINÄUGIGE KÖNIG !

    Narhalla -Marsch !

  88. @PFS kein Wunder, dass Mohamed Atta und seine Zelle aus Hamburg kamen. Dort ist ja der fetteste rote Fleck des islamischen Ungeheuers in Deutschland.

  89. #116 Zagreus erkennt:

    “ … hier geht es nicht wirklich um Links gegen Rechts. Dafür ist viel zu sehr die CSU/CDU an Europa beteiligt gewesen und immer noch eine stütze der Brüsseler Diktatur.“

    ‚Was zum Schmunzeln: GAZPROM-Schröder und FDJ-Merkel wurden gemeinsam von den Saudi-Freunden und Altnazis der obskuren BILDERBERG-Geheimgesellschaft gebrieft.

    „Nur zwei Wochen vor der überraschenden Ankündigung, im Herbst 2005 Neuwahlen zum Deutschen Bundestag abzuhalten, waren Bundeskanzler Gerhard Schröder und die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zu Gast bei der diesjährigen Konferenz der Bilderberger in Rottach-Egern.

    Speziell über die Anwesenheit des Bundeskanzlers bei der Tagung wurde lange Zeit spekuliert, da er – im Gegensatz zu Frau Merkel – nicht auf der offiziellen Teilnehmerliste stand. Inzwischen ist sein Auftritt bei der Konferenz jedoch offiziell bestätigt worden. … “

    http://www.fosar-bludorf.com/bilderberger/wahl.htm

    Wir erinnern: Auf dem Höhepunkt des Karikaturenstreites war GAZPROM-Schröder zufällig gerade in Riad, und mahnte, man dürfe keinesfalls die sog. „religiösen Gefühlchen“ seiner inzestuösen Scharia-Wahhab-Gastgeber beschädigen.

    Presse- Meinungsfreiheit, Menschenrechte, der Geist unseres Deutschen Grundgesetzes: Da scheißen diese mafiösen Intriganten drauf!

    Wer war (NOCH ungebetener) Gast auf Schäubles Islamistenstammtisch? Wahhab-Kassenwart Ibrahim el-Zayat.
    Wo war eigentlich Horst Mahler? Der hätte doch auch gut dazugepaßt.
    Satire?

    @116 Zagreus: Korrekter Beitrag!

  90. Horst Mahler ist immer auf Gerichtstour – er
    pflegt die erlernte Justizleidenschaft, da hat
    er keine Zeit für den Islamistenstammtisch
    des HANDREICHERS Schäuble.

    Aber es wird dort genug Blödsinn geredet, da
    braucht Mahler seinen Senf nicht auch noch da-
    zugeben.

    Senf mit brauner Islamistensoße ist Hauptmahl-
    zeit beim Stammtisch des HANDREICHERS
    Schäuble !

    Extra scharf !

    Der Kater kommt später!

  91. Wenn wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten.

    Das gilt übrigens, wie man sieht, in allen diesen scheindemokratien, die nur durch zuckerbrot (an mitläufer)und peitsche (gegen jeden kritiker) existieren können.

    Es geht hier nicht um rechts oder links, konservativ oder liberal, es geht hier nur um für oder gegen unser deutsches vaterland!

    ALLE

    parteien, egal welche vermeintliche richtung sie uns auch vorgaukeln, sind sich doch in der zerstörung unseres und auch der anderen völker einig – sie sind die wegbereiter für einen einheitsbrei von menschenmassen, der sich am besten regieren lässt, weil jegliche solidarität zerstört wurde. Zu erkennen geben sie sich, indem sie nicht mehr von „volk“ sondern von „gesellschaft“ reden.
    So hat z. b. der wehrbeauftragte Robbe am 12.5.05 seinen amtseid auf das deutsche volk abgelegt, aber in seinem dlf-interview vom 17.04.2005 redet er vorab schon 20mal von gesellschaft, kein eiziges mal von volk.

    Je grösser der einheitsbrei der eu-menschen wird, um so grösser werden betrug, korruption, ausbeutung, kriminalität – und die gewinne der heuschrecken, die sich auf dem rücken von hunderten menschen mästen, um noch mehr macht zu erhalten. Schliesslich finanzieren sie nicht nur die machthaber, sie schreiben auch schon die gesetze, die sich gegen uns richten.

    Nicht nur
    Theo Retisch
    stimmt wieder einmal:
    Jedes volk hat die regierung, die es verdient.
    LEIDER!

  92. @Philipp
    Unter http://www.marktplatz-oberbayern.de/regionen/oberbayern/art1618,274711.html?fCMS=3081400cccf008d3e71c8a757aa20493
    konnte man lesen:

    CDU-Chefin Angela Merkel und Innenminister Otto Schily (SPD) nahmen auf Seiten der Gastgeber teil, Bundeskanzler Gerhard Schröder und Ministerpräsident Edmund Stoiber gaben nur eine Stippvisite mit Referaten.

    Das brachte mich schon damals ins grübeln – aber ein gutes halbes jahr später war der stipvisitäre Schröder „abgewählt“ und die „gastgeberin“ Merkel war kanzlerin…..

    Theo Retisch
    alles sicher nur zufällig?
    Oder hatten wir ein „wahl“ergebnis, das nur einem kleinen kreis vorab bekannt war….

  93. „(…)jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.“
    „(…)nicht die für uns wichtigen Zukunftsfragen (…) bringen die Deutschen auf die Barrikaden, nein es ist das lächerliche Rauchverbot welches die deutschen Wähler an die Urne treibt.“
    „So wie es aussieht sind wir schon wieder eiskalt geputscht worden. Wie beim letzten Mal gibt es keinen Aufschrei. Das ist das wirklich Erschreckende !“

    Aussagen, die so -oder so ähnlich- häufig zu hören oder lesen sind.

    Grundlage ist der Glaube, das Volk bzw. die Masse der Staatsbürger sei selbst schuld an dem, was politisch schiefgeht. Die Dummköpfe werden halt beschissen, weil sie sich nicht wehren.

    Ich denke aber, diese Position stellt nur die halbe Wahrheit dar.
    Denn es wird eine alles entscheidende Tatsache vergessen:

    Die soziale Hierarchie (d.h. die Rangordnung und Machtverteilung zwischen den Menschen) und die mit ihr verbundene bzw. von ihr abgeleitete Befehlsgewalt.

    Eigentlich eine Binsenweisheit. Aber: Sie erklärt alles.

    Insbesondere die Tatsache, daß Menschen, obwohl sie Bescheid wissen, nicht handeln.

    Denn handeln können die Menschen nur dann, wenn sie durch ihr Vorgehen ihre existenziellen Interessen nicht gefährden.

    Und die Gefährdung existenzieller Interessen, das ist die wichtigste Drohung der Mächtigen, um die Untertanen (das Volk) zu disziplinieren.

    Fazit: Das Volk liegt in Ketten. Es ist wehrlos.

    Somit haben wir in Deutschland die perverse Situation, daß -bezüglich des EU-Ermächtigungsgesetzes/Reformvertrags- einzig das Bundesverfassungsgericht die letzte Hoffnung für die Verteidiger der Demokratie ist.
    Nur dieses Gericht, nur diese Richter dort, können noch verhindern, daß eine schrankenlose Herrschaft entsteht.
    Denn das Grundgesetz, an das die Richter gebunden sind, sicherte seit 1949 wenigstens die Menschenrechte.
    Werden sich die Richter auch jetzt noch an das GG gebunden fühlen?
    Oder werden sie uns ausliefern, ausliefern an den schrankenlosen Zugriff durch ein wohl sehr bald erkennbar repressives Regime?

  94. @ PFS

    So patriotisch ich selber auch bin… Deine Seite schießt schon übers Ziel hinaus, wie ich finde. Zum Teil finden sich dort derbe revisionistische Tendenzen. Und dass z.B. Historiker, die an der Kriegsschuld Deutschlands rütteln, meist selber absolute Antisemiten und Extremisten sind, sollte man sich ruhig mal vor Augen führen.

    Ich halte euch nicht mehr für Rechts, ihr habt den Rahmen den Vernunft schon verlassen.

    Zur Rede: In der Tat viel wert. Auch wenn die Ungenauigkeit mit Versailles etwas gewagt war. Die Nachricht an sich ist aber sehr wichtig und auch sehr richtig. Wir dürfen keinen zentralistischen Superstaat heran züchten, dessen Bürger zu einer homogenen Biomasse vermengt und teuflisch unterdrückt werden sollen. Wir dürfen keine zentralen Fremdherrschaften über die Völker Europas zulassen! Dabei ist anzumerken, dass diese Fremdherrschaft erstaunlicherweise nur von wenigen Menschen ausgehen würde, die nicht mal als Nation auftreten oder sich auf militärische Mittel stützen… Nein! Sie „legitimieren“ sich nicht mal durch Eroberung. Sie kommen einfach daher und herrschen. Unerträglich ist das. Die Situation ist kritisch.

  95. Super. Wir brauchen uns um Politik nicht mehr zu kümmern. Das nimmt uns Dank europäischem Ermächtigungsgesetz die EUDSSR ab. Ein Lichtschimmer dass Germans Next Top Model noch nicht verboten ist.

  96. Hallo Leute, ich hatte schon vor einigen monaten Links von Realdemokratischen Bewegungen hier angegeben. Der ganze Politnir-appeatschek ist nur eine Horde korrupte Politbonzen die nur Konzerne und Banken höhrig sind und gegen Volk und Vaterland sind. Der Dreck muss Weg

  97. @Pro_D
    ich würde mich sehr gerne korrigieren lassen,aber wir werden dann eine EU-Regierung haben, die sich nicht mehr von nationalen Regierungen in der EU reinreden lassen wird. Merkel und Steinmeier pfeifen auf Deutschland, sie wollen in der EU mitregieren.EU-Bürger sind schon lange out – werden auch schon ausgetauscht.
    Übrigens hat die Dame M.heute in Aachen den Karlspreis für besondere Verdienste für die Einheit Europas bekommen.Sie will ein „sturmfestes EU-Haus zum wohlfühlen“ bauen.

    Anscheinend war die Gerüst-Firma bei ihrem Privathaus. Weiß jemand was?

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