Nachdem die geplante EU-Verfassung durch Volksabstimmungen in mehreren Ländern zu Fall gebracht wurde, soll sie jetzt durch einen „EU-Vertrag“ ersetzt werden, den die Regierungen unterzeichnen, ohne ihre Untertanen zu fragen. Lediglich in Irland muss bisher abgestimmt werden. Dagegen richtet sich eine europaweite Petition für nationale Volksabstimmungen über den Vertrag, die man online unterschreiben kann. Der deutsche Teil der Petition wird u.a. von der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin unterstützt. Im europäischen Vergleich liegen bei der Petition bisher kleine Länder wie Dänemark, Österreich und Malta prozentual in Führung. Hier kann man die Petition einsehen und unterschreiben.

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90 KOMMENTARE

  1. Super! Aber geht auf die Straße, protestiert soviel ihr könnt, marschiert auf das Reichstaggelände! My life has value and I’m gonna take this anymore!

  2. habe schon gedacht, die europäischen völker würden das einfach fressen! mein tag ist gerettet…

  3. 35 tausend haben bisher für Europa mit fast 500 Millionen Bürgern unterzeichnet.

    Ist das eine Schande, oder soll das ein Erfolg sein?

    35000 von 500.000.000.

    35000, das sind nicht einmal die Besucher dieser Seite an Spitzentagen.

    Was lernen wir daraus?

  4. EU-Reformvertrag befassen müssen. Der CSU-Politiker Gauweiler zieht mit einer Verfassungsbeschwerde nach Karlsruhe.
    CSU-Politiker und Anwalt Peter Gauweiler
    Peter Gauweiler

    „Dieser Vertrag schwächt die Demokratie in der europäischen Politik, vor allem das Mitspracherecht der nationalen Parlamente“, erläuterte der Anwalt von Peter Gauweiler im FOCUS-Gespräch.

    http://www.focus.de/politik/deutschland/karlsruhe_aid_264386.html

    Peter Gauweiler hat schon gegen die EU- Verfassung aus den gleichen Gründen wie o. geklagt……. und er hat verloren.

    Dann haben die diktatorische Politiker nur die Hülle, den Namen, geändert- anstatt Verfassung, heisst es heute EU-Vetrag, aber inhaltlich ist gleich geblieben- eine diktatorische militärische EU steht im Programm.

    Falls diesmal mehrere Stimmen P. Gauweiler unterstützen werden, dann haben wir eine Chanche gegen den rot/grünen Grossmaul und Politiker wie Merkel(FDJ)

  5. In den „Qualitätsmedien“ habe ich nicht mal einen Info-Krümel zu dieser Petition gefunden.
    Mitleser etwa?

    Na, denn ran und andere informieren!

  6. Also, wenn alle gewogenen Leser hier zeichnen, dann sind gleich mal 10-20.000 mehr!
    Warum nicht?
    Jede Möglichkeit nutzen!
    Der Pessimismus ist berechtigt, aber nicht neu, oder?! Warum treffen wir uns denn alle hier?
    Warum geht alles den Bach runter?!
    Nicht, weil alles in Ordnung ist, sondern, weil sich kein Mensch interessiert, was die Politik da für einen abscheulichen Schwachsinn verzapft!

    „…weil sie es können!“
    Weil wir (die Masse) sie lassen!

    Also: Petition zeichnen, für dieses und andere Anliegen werben, drüber reden!
    Aufmucken!!!!

  7. Andere Verpackung, gleicher Inhalt. Eine Vera…ung des Bürgers und gleichzeitig eine deutliche Ankündigung, wie sich Brüssel künftig das Regieren vorstellt. Der nächste Schritt ist totsicher eine EU-Steuer.

  8. @4 – Spy
    „Peter Gauweiler hat schon gegen die EU- Verfassung aus den gleichen Gründen wie o. geklagt……. und er hat verloren.“

    Das ist so nicht richtig, das BVG hatte damals noch nicht zu entscheiden, da die EU-Verfassung (Verfassungsvertrag) noch nicht in Kraft getreten war – und somit auch keine Rechte verletzt werden konnten.

  9. In einer Demokratie das Volk befragen?

    Das wären ja ganz neue Sitten. Wo kämen wir da hin! Das Volk könnte ja eine eigene Meinung haben. Fragt mal in Nordkorea nach, wie man mit dem Volk umgeht, die kennen sich aus. Heißen ja auch nicht umsonst „Demokratische Volksrepublik“!
    (Jaja, ich weiß, der eine oder andere Linke bekommt immer ganz feuchte Augen, wenn man von so glatt funktionierenden Regimes berichtet …)

    So, genug Sarkasmus für heute.
    Habe gerade unterzeichnet.

  10. a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
    „Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung
    verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
    a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
    b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der
    Flucht zu hindern;
    c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.
    b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:
    „Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer
    Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in
    Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden …“

    Durch den Vertrag wird sich die EU in die EUdSSR rasch verwandeln.

  11. Inwieweit die Politik für das Volk spricht, bzw. inwieweit unkorrekte Politiker beachtet werden zeigen folgende Dokumente.

    http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/BAP11-173.pdf

    Seite 87 Anlage 2. Erklärung nach §31 GO zur Abstimmung
    über den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP auf
    Drucksache 11/5589 der Abgeordneten Sauer etc. ff.

    Fortführend sollte folgende Seite konsultiert werden.

    http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Befreiung/polen-grenze.html

  12. Ansich sicher eine gute Sache. Nur leider schade, dass scheinbar nur ein Bruchteil der PI-Leser die hier genannten und vorgestellten Petitionen auch wirklich unterschreiben…

  13. Hatte ich schon vor kurzem unterschrieben, weil es ein PI-User dankenswerterweise verlinkt hatte.

    Mein Hauptgrund:
    Immer mehr Entscheidungen werden von wenigen Bürokraten in Brüssel entschieden. Hinter diesen Entscheidungen können sich die nationalen Parlamente verstecken auf „auf Brüssel“ verweisen. Faktisch steht die Brüsseler Bürokratie unter keiner demokratischen Kontrolle mehr und die demokratischen nationalen Parlamente werden zu reinen Vollzugsorganen degradiert.

    Das wars dann mit der Demokratie. Multi-Ethno-Oligarchie. Ich bin FÜR Europa und daher mittlerweile gegen die EU in ihrer jetzt geplanten Form. Diesbezüglich war ich früher durchaus anderer Meinung.

  14. Und dann muss man sich die fanatischen Brüllauftritte von SPD-Schulz und Grün-Cohn-Bendit im Parlament ansehen. Das ist EU-Fundamentalismus in Reinkultur. Wenn Schulz in seinem moraltriefenden Tonall redet, habe ich immer den Eindruck, der würde alle EU-Skeptiker am liebsten in den Gulag abtransportieren lassen.

    Allein schon um solche Demokratiebremser auszubremsen, ist die Unterzeichnung ein MUSS.

  15. Achja… die EU Verfassung kann nicht durch den Bundespräsidenten angenommen werden. Er kennt Art. 146 des von den Alliierten gegebenen GG zur Aufrechterhaltung der Ordnung in den besetzen Trizone.

    Art. 146 ist in Kraft… nur er kann das GG ablösen. Keine EU Unrechtsverfassung kann in Kraft tretten, ohne das GG zu verletzen.

    Aber wir haben ja schon gesehen wie das Bundesgrunggesetzgericht entschieden hat.

    Deutschland darf zwar keinen Angriffkrieg planen, es darf aber an einem von anderen geplanten Angriffkrieg teilnehmen.

    Die Ereignisse die nun geschehen werden, sind nicht aufzuhalten. Wir treiben auf das Chaos zu.

    Daher… Nahrungsmittel, Wasser, Medikamente für min 3 Monate pro Person. Wer kann Edemetalle in Bullionmünzen.

  16. Raus aus der kommunistischnazistischen EU!

    1992 hatte Bukovsky bisher nie dagewesenen Zugang zum Politbüro und anderen sowjetischen Geheimdokumenten. Ihm zufolge “zeigen manche dieser Dokumente sehr klar”, dass die Idee, den Europäischen Gemeinsamen Markt in einen Bundesstaat umzuwandeln, in Übereinstimmung zwischen den linken Parteien und Moskau als gemeinsames Projekt vorangetrieben wurde, das der sowjetische Führer Mikhail Gorbatschow 1988-89 unser “gemeinsames Haus Europa” nannte. Natürlich ist es eine mildere Version der Sowjetunion. Ich behaupte nicht, dass es Gulags gäbe.”

    “Die Idee war sehr einfach. Sie kam 1985-86 auf, als die italienischen Kommunisten Gorbatschow besuchten, gefolgt von deutschen Sozialdemokraten. Sie alle beklagten, dass der weltweite Wandel, besonders nachdem [die britische Premierministerin Margaret] Thatcher die Privatisierung und ökomische Liberalisierung vorantrieb, drohe, die Errungenschaften ( wie sie es nannten) von Generationen von Sozialisten und Sozialdemokraten auszulöschen – dass er drohe, sie komplett rückgängig zu machen. Daher war der einzige Weg, diesem Angriff des “Raubtierkapitalismus” (wie sie es nannten) zu widerstehen, die gleichen sozialistischen Ziele in allen Ländern gleichzeitig zu verankern. Zuvor hatten die Linksparteien und die Sowjetunion sich stark gegen die euopäische Einigung positioniert, weil sie sie als Mittel gegen ihre sozialistischen Ziele wahrnahmen.” Ab 1985 “kamen die Sowjets mit den Linksparteien überein, dass sie sich, wenn sie zusammenarbeiten würden, das ganze europäische Projekt unter den Nagel reißen und auf den Kopf stellen könnten. Anstatt eines offenen Marktes würden sie einen Bundesstaat daraus machen.”

    http://www.acht-der-schwerter.com/2006/09/07/warum-die-eu-zerstort-werden-muss-und-zwar-bald/

  17. die BRD wieder einmal auf den unteren Rängen. Typisch.

    Ansonsten eine super Sache. Silvana Koch-Mehrin macht einen guten Job. Weiter so – FDP!

  18. Wohlgemerkt, ich bin und war überzeugter Europäer.
    Aber: mit einer EU, bereichtert um solche Konstrukte wie Bulgarien, Nokia-Rumänien, und, wer weiß, in absehbarer Zukunft mit ewigen Kostgängern wie Marokko, Türkei und Palästina, kann ich mich nicht mehr identifizieren. Ich sehe im Moment keine Chance, diesen Wahnsinn zu stoppen. Oder doch?

  19. Der Witz ist doch: wen schickens nach Brüssel? –
    Dieselben Versager oder Unsympathen, die seit einem Jahrhundert nach Berlin oder Bonn oder München geschickt werden: nicht sehr begabt, nicht sehr beliebt, nicht sehr fleißig. – Die Knüller eben.

  20. Ich war auch einmal ein Freund der EU. Eine enge innereuropäische Zusammenarbeit ist ja nicht schlecht. Aber mittlerweile hat sich eine vielleicht einmal gut gemeinte Sache zu einem monströsen Alptraum entwickelt. Eine Mittelmehrunion und ein Beitritt der Türkei wäre der letzte Nagel im Sarg.

  21. OT: Broder auf de Achse des Guten…

    „Würde heute ein erwachsener Mann ein neunjähriges Mädchen heiraten, würde seine Hochzeitsreise im Knast enden. Das war vor vierzehnhundert Jahren anders. Die Lebenserwartung war wesentlich kürzer, deshalb mußte auch früher geheiratet werden. Dewegen ist die Frage, ob Mohammed ein “Kinderschänder” war, als er mit der neunjährigen Aischa bint Abi Bakr die Ehe “vollzog”, eigentlich irrelevant – es sei denn, man führt die aktuellen Bräuche in arabischen bzw. islamischen Ländern auf das Beispiel Mohammeds zurück. Das Heiratsalter für Mädchen im Iran liegt derzeit bei 13 Jahren, allerdings: mit der Erlaubnis des Vaters und eines muslimischen Richters können auch schon neunjährige Mädchen verheiratet werden, und das scheint auch bei Berücksichtigung aller Faktoren (Kultur, Klima, Koran) doch ein wenig früh.“
    Quelle: http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/mohammed/

    PS: Es wird auch PI erwähnt…

  22. Hey felix7, wir sind PI-Affen. Ob das jetzt eine besondere Rasse ist? So mehr Schäferhundenaffen?

  23. #31 spy
    der Vorläufer der EU, die EWG, bestand aus BeNeLux, Italien, Bundesrepublik Deutschland und Frankreich, das Europa der „Sechs“. Diese Zeit hat den Beitrittsländern Wohlstand und Freundschaft gebracht.
    Ich behaupte mal, ein Drittel der jetzigen Mitgliedsstaaten sind an Europa weniger interessiert, blockieren eigentlich bloß (Polen, England). Wieviel Geld könnte sinnvoll ausgegeben werden, wenn darauf verzichten würde, rumänische Traktorsitze auf EU-Normgröße zu bringen? Eine Alternative: zurück zum Europa der Sechs!

  24. Ausserdem:

    Weiterführend o.g. Anlage 2 und Anlage 3 des Dokumentes sind zu konsultieren:

    [url]http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Befreiung/polen-grenze.html[/url]

    Auf den Verfasser und dessen politische Einstellung zu achten.

    [url]http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Befreiung/potsdam-paech.html[/url]

    Norman Paech…. MdB der LINKEN!!!!!

    Unter 2. Absatz 3. schreibt er

    Als Tschechen und Deutsche 1996 in Prag über einen solchen Friedensvertrag verhandelten, betonten das U.S State-Departement und die Botschaften Frankreichs, Großbritanniens und Russlands, dass die Bestimmungen des Potsdamer Abkommens immer noch Gültigkeit hätten. Bundesaußenminister Kinkel jedoch antwortete im Namen der Bundesregierung, dass Deutschland die Potsdamer Beschlüsse niemals als bindend angesehen habe.

    Wenn der 2+4 Vertrag 1990 einen Friedensvertrag überflüssig gemacht hat, wieso musste Kinkel 1996 noch über einen Friedensvertrag mit den Tschechen verhandeln? Und wieso mischen sich die USA, UK, F und Russland in die Angelegenheiten eines angeblich souveränen Staates ein?

  25. @37 Moltke
    Eine Alternative: zurück zum Europa der Sechs!
    ———————–
    Warte mal ab, es wird auch nicht lange dauern- so wird es auch kommen!

  26. #38 Almbauer

    Und wieso mischen sich die USA, UK, F und Russland in die Angelegenheiten eines angeblich souveränen Staates ein?

    Warum mischt sich sogar die Türkei in deutsche Angelegenheiten ein? Ganz einfach: weil man sie läßt.

  27. #40 Plondfair

    Nicht wie die Gutmenschen nur Bruchteile betrachten!!!

    Die Gesamtheit sehen!!!

  28. #37 Moltke

    D A CH, F, Benelux, Skandinavien… wenn es unbedingt sein muss noch Enland und Irland.

    Dann wären EU und Euro für mich annehmbar.

  29. #41 Almbauer

    Nicht wie die Gutmenschen nur Bruchteile betrachten!!!

    Die Gesamtheit sehen!!!

    Schon klar. Aber wenn es unsere Wirbellosen in Berlin nicht einmal schaffen, Erdogan dem Schrecklichen zu sagen, daß er in Deutschland überhaupt nichts zu melden hat, werden sie das bei den ehemaligen Siegermächten erst recht nicht auf die Reihe bekommen.

  30. In Deutschland den EU-Vertrag dem Volk zur Abstimmung vorzulegen bringt nichts. Da von den Altparteien keine bereit wäre, sich gegen den Vertrag zu stellen, würde es niemals zu einem polarisierenden Wahlkampf kommen, wie er in Frankreich und den Niederlanden seinerzeit stattgefunden hat. Lediglich ein paar rechte Splitterparteien würden sich für eine Ablehnung stark machen, aber die werden dann nicht wahrgenommen und nicht ernstgenommen. Zudem fehlt ihnen der finanzielle und personelle Rückhalt.

  31. -Unleserlicher Vertrag- der Vertragstext besteht nur aus Änderungen und Kommentaren des Verfassungsvertrages von 2005. Kein Abgeordneter hat sich die Mühe gegeben, diese in den eigentlichen Vertrag einzufügen und diesen zu lesen.

    -EU-Präsident- dieser soll in einem völlig undemokratischen Verfahren berufen werden und weitreichende Kompetenzen erhalten.

    -EU-Recht bricht nationales Recht- die nationalen Parlamente werden zu reinen Umsetzungsinstanzen von EU-Recht. Das deutsche Grundgesetz wird damit außer Kraft gesetzt, und Deutschland verliert seine existentielle Staatlichkeit.

    – Ende der Demokratie durch vereinfachtes Änderungsverfahren. Artikel 48 Abs. 6 EUV ermöglicht es fortan dem EU-Rat, „die Änderung aller oder eines Teiles des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ zu beschließen. Dabei müssen die nationalen Parlamente oder das Europäische Parlament nicht zustimmen. Die Gewaltenteilung ist aufgehoben und damit ein wesentliches Grundprinzip der Demokratie! Damit wäre jede Stimme, die deutsche Bürger bei Wahlen abgeben, völlig entwertet.

    – Wiedereinführung der Todesstrafe. Im Falle von Aufständen, im Krieg oder bei Kriegsgefahr können persönliche Freiheitsrechte eingeschränkt und die Todesstrafe wieder eingeführt werden.

    ———————-

    Diesen Vertrag können nur Kommunistennazis unterzeichnen. Ich glabe nicht, dass Alteuropa schon so tief gesunken ist.
    Man hat auch gesehen und miterlebt, dass ausschliesslich D -Schröder(68-er)/Merkel(FDJ) sich für diesen Wahnsinn sehr stak angagiert haben .

  32. #43 Plondfair

    Sieh es doch so… ich habe Mitleid mit jenen in Bonn und Berlin. Was sollen sie denn machen? Vor das Volk tretten und ihnen die Wahrheit sagen. Sollen sie alles diplomatische und völkerrechtliche der letzten 63 Jahre auf den Tisch legen? Sollen sie über die ungehindert Migration bildungsferner Schichten sprechen? Sollen Sie die Fehler der letzten 63 Jahre eingestehen. Die Wahrheiten auf den Tisch legen?

    Würdest du vor das Volk treten und erklären, dass du und deine Vorgänger, Parteigenossen und alle Politiker in Deutschland, sie jahrelang belogen und betrogen haben?

    Bei den Unruhen über die Lügen vor der Wahl in Ungarn, ging es nur um eine Wahl, und es gab den Ausnahmezustand.

    Deutschland kocht… das Volk ist kurz davor einen radikalen Wechsel zu vollziehen…

    Würden die Politiker nun heute sagen, wir haben euch belogen und betrogen, das Volk würde sie lynchen und sofort zu 80% die NPD wählen…

    Das will ich auch nicht…
    Ich will ein freies Deutschland…

    Insofern kann ich die Politiker verstehen. Ich würde, mit den Lügen im Rücken, und einem Volk vor mir, niemals die Wahrheit sagen…

    Wenn ich ein Schwein schlachte, dann streichel ich es die Tage und den Morgen vorher auch nochmals, damit es keine Angst hat und zutraulich mir nachläuft.

    Wir fahren auf Ereignisse zu, die nicht mehr umkehrbar sind.

    Nur frage ich mich immer wieder. Ich bin ein einfacher Mensch. Ein einfacher Bauer. Ich habe kein Studium, ich war nicht sonderlich gut in der Schule. Ich beschäftige mich erst seit ca. 5 oder 6 Jahren mit diesem Thema.

    Warum erkenne ich das? Warum erkenne ich das alles? Was ist mit unseren Grosskopferten da draussen? Was ist mit den jeweiligen Parteien? Sind das alles nur noch Junkies die am Staatstropf hängen, wir der Drogenabhängige an der Nadel?

    Wie kann es sein, dass die angeblichen geistigen Eliten Europas, so blind und dumm das ganze Europäische Volk verraten und verkaufen und an die Schlachtbank führen, wie ich es mit meinen Schweinen und Rindern tue?

    Stellt euch mal vor:
    Ihr seit 18 Jahre alt. Kommt aus einem säschsichen, mecklenburgischen, niederbayrischen oder friesischem Dorf. Ihr habt nie was von der Welt da drausen mitbekommen. Ihr seit nicht grade vom Herrgott mit Weisheit gesegnet.

    Nun kommt ihr in die große Stadt… dort erlebt ihr die kulturelle Bereicherung, lest jedern Tag 15 Artikel in der Zeitung über die Kriminalität und die Gewalt und müsst sie am eigenen Leib erfahren? Würdet ihr nicht, in eurem schlichten Wesen, den Heilsbringern der NPD und anderen folgen?

    Und das gilt es zu verhindern.

    Der Michel muss aufgeklärt werden, damit er nicht in die Fänge der Hydra gerät, die sich als Heilsbringer auftut. Der Michel muss uns zuhören, und gemäßigt heren gehen und darf nicht in die Hände der NPD fallen.

    Das ist meine Sorge… der einfache Michel, wird von allen Dingen die auf ihn herein einwirken, schier erstickt… er muss nach uns als dem Halm greifen, an dem er sich festhalten kann. Er darf niemals den Stecken der NPD ergreifen, nur weil sie ihm schnelle Rettung verspricht.

  33. „Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse, in Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten. Überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.“ – zu Johann Peter Eckermann, 16. Dezember 1828

  34. #46 Almbauer

    Was sollen sie denn machen? Vor das Volk tretten und ihnen die Wahrheit sagen. Sollen sie alles diplomatische und völkerrechtliche der letzten 63 Jahre auf den Tisch legen? Sollen sie über die ungehindert Migration bildungsferner Schichten sprechen? Sollen Sie die Fehler der letzten 63 Jahre eingestehen. Die Wahrheiten auf den Tisch legen?

    „Ich sage euch: So wird auch Freude im Himmel sein über einen Sünder, der Buße tut, mehr als über neunundneunzig Gerechte, die der Buße nicht bedürfen.“ (Lukas 15.7)

    Um es kurz zu sagen: Ja. Die Menschen haben das Vertrauen in die Politik (bzw. die Politiker) verloren. Und die einzige Möglichkeit, dieses Vertrauen zurückzugewinnen, ist, die ungeschminkte Wahrheit auf den Tisch zu legen.

  35. #48 Plondfair

    Im Lebtag werden unsere Politiker nicht vor das Volk treten und Wahres sprechen.

    Das Volk würde sich erkenntlich zeigen…

    Mit guten deutschen Seilen, an guten deutschen Eichen.

  36. Vor einigen Jahren habe ich mich mit älteren Menschen über den 2.WKrieg unterhalten. Ich war empört als sie mir sagten, dass sie von den Hitlers KZ nicht wussten- ich dachte das ist eine primitive Ausrede….
    Wenn ich heute diese politische Apathie einigen Mitbürgern beobachte, dann kann ich mir vorstellen, dass man früher sich wirklich nicht informiert hat oder nicht informiert wurde.
    Diese Bequemlichkeit und Trägheit der Deutschen wird zu deren Verhängnis( schon wieder?)- da sind unsere Nachbar( die Österreicher, die Schweizer, die Holländer u.a.) viel pfiffiger und aufgeweckter.

  37. Hallo Almbauer,
    danke für deine anschaulichen Ausführungen!
    Meine Vermutung ist, dass die Menschen von heute zwar die Möglichkeit der Bildung und der richtigen Schlüsse haben, aber sie nicht nutzen.
    Schmalspur. Bequemlichkeit. Amoralität. Fehlender Überblick.
    Vorgemacht im Fernsehen und in der Politik: Sei eine Null und sei dennoch „Superstar“, (Kerner, Will, oder z.B.Außenminister Josef Fischer,…) also?
    Warum noch ehrliche Anstrengung??

    Ein Studium muss nicht viel bewirken und schon gar nicht zu den richtigen Schlüssen führen. Hauptsache Diplom haben. Vielmehr studieren viele aus Statusgründen, mit dem zu erwartenden Erfolg. Sie haben nie Zusammenhänge erkennen wollen, und die 68er in der Lehre haben das auch weitgehend unterbunden.

    Also sei stolz, weil du etwas kannst! Etwas durchblickst, was die Mehrheit nicht sieht oder auch sehen will!
    Ein Diplom hilft nichts, wenn man nichts begriffen hat: Zusammenhänge erkennen kann.
    Ich vermisse auch allzu oft, dass Studierte die Praxis kennen und verstehen müssen, oder umgekehrt. Tun viele aber nicht.
    Selbst habe ich eine Ausbildung und ein Studium gemacht, viele verschiedene Jobs fürs tägliche Brot gemacht.
    Man merkt den meisten Menschen einfach einen Erfahrungsrückstand an, z.B. allein der, dass Geld nicht einfach da ist, sondern erarbeitet werden und jemand erst weggenommen werden muss, damit es „bedürftigen“ Integrationsverweigerern und Politikern „zur Verfügung“ gestellt werden kann.

    Und beide haben keinen blassen Schimmer, wie man Geld „macht“… Sonst wären sie vielleicht Bauern oder würden andere ehrliche Arbeit sozialversicherungspflichtig ausüben.

    Es gibt schrecklich viele Menschen, die gar nichts können, aber ganz oben entscheiden und Geld verteilen.
    (Bundestag, Parteien, Integrationsdingsbums, gender, Medien…)
    Und außerdem ist es unbequem echte Missstände zu thematisieren statt nur die vermeintlichen. Bei den echten, hat man echte Gegner. Bei den vermeintlichen bloß ne gute Show.

    Leute, was habt ihr alle gegen die NPD? Mir ist egal, wer den Damm bricht!
    Darauf kommt es an! Wenn die je 10% schaffen, dann ist von ihnen genauso wenig zu befürchten wie jetzt, aber ein Tabu wird gebrochen.
    Und außerdem hält sich der Verfassungsschutz/der Bundestag die NPD nur als Legitimation der Alimentation der „Kampf-gegen-rechts-Industrie“, die überleben will/soll.

  38. #50 spy

    Wenn ich heute diese politische Apathie einigen Mitbürgern beobachte, dann kann ich mir vorstellen, dass man früher sich wirklich nicht informiert hat oder nicht informiert wurde.

    Dazu kommt, daß man früher gar nicht die Möglichkeiten gehabt hat, sich unabhängig zu informieren. Wenn die Tageszeitung geschrieben hat, das ist so und so, dann hat man das auch geglaubt.

  39. @Almbauer
    @#51 RobertOelbermann

    sehr gute Beiträge!
    Das war auch die Zeit der 68- er Lehrern mit den „Jesuslatschen“ – die Folge ist die Null-Bock- Generation.

  40. Oriana Fallaci:“Die Wut und der Stolz“(S.194) zum Thema EU:

    „Doch dieser Finanzclub ,der mir meinen Parmesan und Gorgonzola nimmt,
    der meine wunderschöne Sprache und meine nationale Identität opfert, der mich mit mit seinem populistischen Unsinn belästigt, der mehr als 15 Millionen Söhnen Allahs, samt Ihren Terroristen Schutz gewährt, der von kulturellen Ähnlichkeiten mit unseren Angreifern spricht, der mit unsern Feinden ins Bett steigt, ist nicht das Europa, von dem ich geträumt habe.
    Er ist nicht Europa. Er ist der Selbstmord Europas.“…

  41. #50 spy #53 Plondfair

    Nix hier… es wird nichts entschuldigt.. unsere Eltern und grosseltern waren und sind schuldig. Ihnen wurde ein Mitwissen und eine Mittäterschaft unterstellt.

    Unter dieser Prämisse, werden wir in einem freien Europa und einem freien Deutschland, die Schuldigen vor Gericht stellen.

    Wenn ein dummer Bauer es erkennt, dann sind alle Politiker, Berater und Systemlinge des Volks- und Hochverrats schuldig.

    So wie sie unsere Grosseltern, Eltern und uns für schuldig erklärt haben.

    Wir werden ihnen aber noch die Gnade einer freien und unabhängigen Gerichtsverhandlung erlauben. Mit wirklichen Richtern, welche nur ihrem Gewissen und Gott Rechenschaft schuldig sind.

  42. Almbauer,

    ich denke dass die NPD im Moment einen Wandel durchmacht. Ich würde sie nicht als schlimmer als das momentane Establishment bezeichnen.

  43. Ach, wir haben Demokratie?

    Die Demokratie (griechisch ??????????, von ????? d?mos „Volk“ und ??????, kratía „Macht, Herrschaft, Kraft, Stärke“) bezeichnete zunächst im antiken Griechenland die direkte Volksherrschaft.

    ————————————

    Oder haben wir folgendes:

    Heute wird Demokratie zumeist als allgemeiner Sammelbegriff für Herrschaftsformen gebraucht, deren Herrschaftsgrundlage aus dem Volk abgeleitet wird…

    Wikipedia…

    AB…..geleitet

  44. Ich habe heute eine Debatte des britischen Unterhaus zu diesem Thema angeschaut. Da ging es auch ab.
    Die Tories forderten die Abstimmung, Brown und seine Labour-Regierung wollen nicht (warum wohl 😉 ).

  45. Die Machthaber in der EU sollten wissen: Ihre Herrschaft wird nicht ewig andauern. Mögen sie über Panzer und Gewehre verfügen. Mögen sie uns mit Bürokratie und Geheimdienst ausspionieren und kontrollieren. Aber: Sie können den Drang der Menschen nach Freiheit und Selbstbestimmung niemals auslöschen. Mögen sie uns eine Zeitlang mit Geld und Konsum einschläfern. Aber eines Tages werden die Menschen aufwachen und mit lauter Stimme ihre Rechte zurückverlangen. Rechte, die uns von machtgeilen Eliten genommen wurden. Um uns die Möglichkeit zu verwehren, über unser Schicksal selbst zu bestimmen. Um uns in einen zerstörerischen Zentralismus zu zwingen. Diese EU hat keine Zukunft.
    Wer Freiheit will, muß diese EU-Diktatur überwinden!

  46. @#58 Almbauer
    Wenn ein dummer Bauer es erkennt, dann sind alle Politiker, Berater und Systemlinge des Volks- und Hochverrats schuldig.

    ———————-
    Einspruch! Die Bauer sind nicht „dumm“- immerhin bekomme ich von denen das Brot, das von mir die rote Politiker entziehen.

  47. Die wollen es unbedingt haben:
    Die EU Diktatur,Gleichschaltung, Türkeibeitritt,Eurabia.

    Verheugen wird durch Rehn ersetzt, Schröder durch Merkel, die gescheiterte EU-verfaßung
    durch einen “referendum-unabhängigen Vertrag.” Die wollen es unbedingt.
    da wird gelogen und hingebogen, daß die Balken brechen.Mit demokratischen Mitteln scheint man da nicht mehr weiterzukommen.
    Ich weiß wirklich nicht was man machen sollte.
    MassenDemos? wirds nicht geben.

  48. #59 Michael Hamaler

    Die NPD besteht zu 50% aus VS’lern, 40 Prozent dummen, ungebildeten kleinen Buben, 5% Nazis und 5% Konservativen, welche noch nicht begriffen haben, welchem Verein sie angehören.

    Die Bundesregierung will die NPD nicht verbieten, denn sie brauchen sie als Teufel, den sie an die Wand malen können, und sie brauchen die Einpeitscher in deren Reihen, um Straftaten zu verüben.

    Über die Altherrenvereine REP und DVU müssen wir nicht reden.

    ALLE, wirklich ALLE, wollen ihren warmen weichen Sessel im Bundestag bzw. Landtag. Sie wollen sich aushalten lassen. Keiner von denen würden Deutschland im entferntesten verteidigen.

    Ich war am Samstag auf einem Treffen der Hells Angels. Paar alte Kollegen treffen. An was ich nicht gedacht habe, waren die Fotografen… nein, nicht wegen der Motorräder… die Buben von VS und LKA gingen einem gehörig auf die Nerven, und als wir uns wirklich sehr sehr freundlich, man denke an den Videoskandal bei Lidl, nach der datenschutzrechtlichen Verwendung informieren wollten, sperrten die Buben doch das Auto ab, und der Faschingsclub grün-weiß hatte seinen Auftritt.

    Ja, liebes LKA Stgt!!!! Guckt ruhig… Ihr seid die Wegbereiter des neuen Faschismus… ich weiß nur noch nicht ob ihr so dumm seid um es zu begreifen, oder ob ihr zu den Nutznießern gehören wollt?

  49. Noch kein Wort von Besatzerbräutchen Merkel zum Mord in Aachen.
    Naja, sie ist ja jetzt Kanzlerin der Türken.

  50. #69 NoDhimmi

    Nein, nein… du wirst sehen… bald werden wieder „bestimmte“ Rechte pöse Taten verüben… Wie bei Sturm 34 in Mittweida werden wir wieder einen VS’ler als Agitator sehen.

  51. Achja.. beachtet seiunen politische Einstellung, seinem Bröttchengeber und seine Aussagen in dem Kontext der unglaublichen Gefahr von Rechts in Deutschland, im Bezug darauf welche Gefahren er in Deutschland sieht und in Bezug auf die Aussagen der nicht deutschen pösen Rechtspopulisten.

  52. #75 spy

    ANSCHAUEN!!!!

    Der Mann ist eine wunderbare Quelle für alle Konservativen in Europa. Er gibt den Weg vor und zeigt die Punkte, die man erreichen muss. Er selber ist ein unverbesserlicher Linker, der im Dienste linker Organisationen, der Konservativen Sache in Deutschland eigentlich die Bestätigung verschaft, für den Bürger zu arbeiten. Er fleht geradezu nach einer konservativen Stimme in Deutschland.

  53. #73 Almbauer

    Der Doc in dem Video hat beste Chancen, Bundesempörungsbeauftragter für Rechtspopulismus zu werden 😉

    Allein, die rechte Empörung will sich durch seine Vorträge nicht recht einstellen.

  54. Der Mann ist intelligent, parliert gut, hat ein gewißes Charisma, ist gefährlich.
    Der ist nicht zu unterschätzen.
    Den Rest schau ich mir morgen an.
    ist höchste Zeit .Gute Nacht.

  55. Und Koch kriegt auch noch sein Fett weg. Aber der Wähler habe sich dieses Mal „sehr mündig“ gezeigt.

    Der Typ firmiert als Volksaufklärer für politische Bildung.

    Und Mölln und Solingen und Menschen brennen. Das alles in einem Atemzug mit Koch und Rechtspopulismen. Ein übler Wortverdreher, der bei intellektuell mittelmäßig begabten Zuhörern – und das werden nahezu alle sein, die solche Veranstaltungen besuchen – durchaus punkten kann. Denn er nimmt den drögen Zuhörern mit seinen zusammenhanglosen Anekdoten das Denken ab.

    PS: Besonders ereifert hat er sich über dänische Rechtspopulismen, die – pöse, pöse – zweisprachige Ortschilder in Schleswig verhindert haben. 🙂

  56. @#76 Almbauer
    Er fleht geradezu nach einer konservativen Stimme in Deutschland.

    Das kannst Du wohl sagen!

    Ist der Typ eigentlich aus KZ- Sibirien ausgebrochen? Ich habe seine Biographie gesucht und in google nicht gefunden.

    Ich freue mich auf die Teilung Belgien! Die Flamen kann ich nur begrüssen.
    Was haben wir daraus gelernt- überall wo „Rechtspopulisten“ in Europa sind, ist Reichtum und Wohlstand – Norwegen, Schweiz…. reiche italenische Städte usw.- darauf schielen die faule Kommunisten.
    Über den Typ kann man mittlerweile nur lachen, seine Publikum- 5 Leute, einer davon ist eingeschlafen – echt bedrohlich.
    Eine neue Teilung Ds, bzw. Europas wird früh oder später stattfinden.

    Wir brauchen dringend Leute wie Ronald Schill! Das war der letzte BRD- Politiker.

  57. In Auftreten und Artikulation war er einmalig- eine gute Vorlage für sketch- es fehlte noch, dass mit seinem Schuh auf dem Tisch hämmerte- „Rechtspopulisten Holland, Frankreich, Dänemark, Österreich, Schweiz, Italien, Belgien, Norwegen – ganz Westeuropa…… nur D nicht! Das ist schon bedenklich…..Sind wir wirklich ganz von den Kommunistennazis übernommen oder haben wir noch eine Funke Hoffnung?

  58. @#67 Almbauer

    ……auch Joschka Fischer musste sich früher ausweisen…Pflasterstein 150…Pflasterstein 160,….Pflasterstein 170., 200 usw…und dafür bekommt er heute eine dicke Pension.
    In diesem Land stinkt gewaltig- ein Irrhaus ist daraus geworden.

  59. Den „Machthabern“ in Europa scheint der Inhalt des Begriffes „Repräsentant“ abhanden gekommen zu sein. Eigentlich ein Mensch, der ein Stellvertreter für eine Haltung von Menschen ist, die ihn zum Zwecke der Vertretung demokratisch gewählt haben. Eigentlich also die Kristallisation des politischen Verhaltenswunsches der Bevölkerung. Nach der impliziten Auslegung dieser Menschen ist ein Repräsentant anscheinend jener, der Wählerstimmen akkumuliert, um Einfluß zu gewinnen. Eine dezente Verschiebung des Akteurs, eine Umkehrung von Ursache und Folge. Die zynischen Ausgießungen dieses Gedankens in Sätze unterlasse ich mal. Es könnte als Beleidigung gewertet werden.

  60. #67

    Almbauer, fürs nächste unerwünschte Fotoshooting ein Tip: großes altes Bettlaken besorgen und übers Fotografenfahrzeug legen. 😉

    Den frechen Buben sollte man freundlich aber bestimmt ihre Grenzen aufzeigen.

    Petition habe ich eben unterschrieben.

  61. #70 NoDhimmi (08. Apr 2008 00:00)

    Was machen denn dann die ganzen VS-Agenten, sollte es die NPD tatsächlich derbröseln?

    Für die gibt es Verwendung:

    In Lybien bei Gadafi –
    Bei Europol – Europäische Polizei (?)
    Bei deutschem Staatsschutz (den gibt es wirklich)
    Bei der deutschen Staatspolizei (ja, die gibt es auch)

    Für solche Leute gibt es noch tausend andere Verwendungsmöglichkeiten.

  62. EU-Nein Danke!
    Was brachte uns die EU bis heute?

    1. Ständig steigende Massenarbeitslosigkeit
    2. Massive Preis- und Steuererhöhungen
    3. Ausbeutung der Menschen durch die Multis
    4. 22 Milliarden EU-Beitragszahlungen pro Jahr
    5. Demokratieabbau, Aufbau Schnüffelstaat
    6. Zweistellige Gewinnoptimierung der Multis
    7. Aufrüstung (Waffenkauf für 28 Mrd. in 2007)
    8. Demontage des Sozialstaates
    9. Verarmung von 2,5 Mio. Kinder
    10. Ca. 3,2 Millionen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
    die in den Arbeitslosenstatistiken fehlen.

    Auch der zollfreie Handel in der EU, ist nur für die Multis gedacht um Arbeitsplätze ins Ausland zu verschieben und um osteuropäische Bürger massiv zu Billiglöhnen arbeiten zu lassen und die Waren dann in Deutschland zollfrei einführen zu können. Versuchen Sie doch mal einen Handel aus Osteuropa z.B. mit Energie, Kraftstoffen, Heizöl, Tabakwaren, Alkohol u.v.m. Da hört plötzlich der freie Handel auf. Es könnte ja zu einem freien Wettbewerb kommen, was unsere Konzerne natürlich nicht wollen. Die Bundesregierung zahlt lieber (mit unseren Steuergeldern) für die Abwanderung der Arbeitsplätze aus Deutschland hohe Subventionen und erteilt zu dem noch Steuerfreiheit für die Investitionssummen.

    Warum dürfen über 450 Millionen EU-Bürger nicht über einen neuen EU-Reformvertrag abstimmen, was glauben Sie? Was ist das für eine Demokratie? Wir brauchen dringend politische Streiks, wie z. B. in Frankreich, denn ab 2011 fallen die letzten Hürden in Deutschland. Denn ab 2011 darf jeder EU-Bürger in Deutschland arbeiten und was das bedeutet – muss nicht extra ausgeführt werden

    http://www.volksprotest.de/index.php

  63. @#87 karlmartell
    Gebracht hat uns die EU wirklich nicht viel.

    Aber die Massenarbeitslosigkeit der Steuererhöhungen und diese sind Folge des Sozialstaates.
    Und dass selbiger zusammenbricht war so oder so nur eine Frage der Zeit.
    Die Soziale Marktwirtschaft ist nichts weiter, als Sozialismus light. In dem Moment, in dem der Staat anfängt, Geld oder Sachleistungen ohne Gegenleistung auszuteilen, wird ein Kreislauf in Gang gesetzt, der über kurz oder lang in den Abgrund führt.
    Es ist eine Last, die mitgeschleppt werden muss und die zwangsläufig immer schwerer wird. Bis zu dem Punkt, an dem alles kollabiert.
    Die Abgabenlast ist so hoch, dass die Investitionen aus dem Ausland ausbleiben und die Gebildeten und Kapitalbesitzer das Land verlassen.

    Das ist keine Folge der EU.
    Das bisschen EU Beitrag macht den Kohl auch nicht mehr fett.
    Diese Probleme hätten wir auch ohne EU, ohne Wiedervereinigung und ohne Unterschichtenzuwanderer.
    Diese Faktoren haben diese Entwicklung nur beschleunigt.

    Was auf die EU zurückzuführen ist, ist der Verlust der Demokratie, aber das ist ein anderes Thema.

  64. Es sollte natürlich heißen, … die Massenarbeitslosigkeit ist Folge der Steuererhöhungen und diese …

  65. #73 Almbauer

    Kellmann (ab ca. 30:16) DDR wurde von Mauer u. Kalaschnikow geschützt (war wohl ein Freudscher-Versprecher).

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