Nur weil man Muslim ist, hat man die Lizenz zum Terror? Ja, das scheinen einige Vertreter der „wahren Religion“ zumindest zu glauben. Doch das Schweizerische Bundesgericht in Lausanne ist da anderer Ansicht. Internet-Terror ist auch dann verboten, wenn die Täter Muslime sind.

Die NZZ berichtet über das Bundesgerichtsurteil 6B–45/2007 gegen ein muslimisches Ehepaar:

Der heute 40-jährige Tunesier und seine 49-jährige Frau, die ursprünglich aus Marokko stammte, aber die belgische Staatsbürgerschaft besitzt, waren im Juni 2007 vom Bundesstrafgericht (Bellinzona) zu 24 Monaten beziehungsweise sechs Monaten Freiheitsentzug bestraft worden.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass das Ehepaar mehrere Internet-Foren betrieben hatte, welche von islamistischen Terroristen zum Austausch von Nachrichten und Propaganda genutzt worden waren.

Dieses Urteil war dem muslimischen Ehepaar völlig unverständlich. Wie kann ein Schweizer Gericht es auch wagen, die Vernetzung von islamischem Terrorismus zu verurteilen? Der Fall wurde bis vor Bundesgericht weiter gezogen – vergeblich. Internet-Terrorismus bleibt verboten auch dann, wenn die Täter Muslime sind.

Auch für das Bundesgericht bestand … kein Zweifel, dass die beiden Verurteilten ihre Internet-Foren verschiedenen im Dunstfeld des Terror-Netzwerkes al-Kaida agierenden Terroristengruppen zur Verfügung gestellt und damit diese kriminellen Vereinigungen unterstützt hatten.

Pech für Al Kaida, netter Präzedenzfall für die Schweiz.

(Spürnase: Die Realität)

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23 KOMMENTARE

  1. Das Urteil muss sofort vom Europäischen Menschenrechtsgerichtshof oder dem UNO Gerichtshof aufgehoben werden.
    Schickt Blauhelme in die Schweiz und befreit diese armen Seelen.

  2. Genau – das fehlte noch! Der tägliche Terror, wenn man in Foren seine Meinung bestreitet, da habe ich auch schon selbst einige Mordrohungen erhalten, von sogenannten Migranten-Lieblingen!

  3. Bravo! Soviel „Arsch in der Hose“ würde ich mir auch von der deutschen Justiz wünschen.

  4. Jurist kritisiert Vorgehen gegen NPD

    ROSTOCK. Herbe Kritik an dem Ausschluß eines NPD-Miglieds von der Landratswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat der Jurist Ralph Weber von der Universität Rostock in einem Brief an Innenminister Lorenz Caffier (CDU) geübt.

    Die Argumentation der Kreiswahlleitung, der betreffende Kandidat sei wegen Verurteilung zu einer Geldstrafe unwürdig im Sinne des Wahlgesetzes, sei „nahezu grotesk und als Verstoß gegen das Demokratiegebot der Verfassung anzusehen“, schreibt der Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Rechtsgeschichte in dem Brief, der der JUNGEN FREIHEIT vorliegt.
    Sollte das NPD-Mitglied aufgrund dieser Tatsache nicht zugelassen werden, bittet Weber das Innenministerium auch um Überprüfung und Nichtzulassung aller anderen Kandidaten der Landratswahl.

    „Verbote ersetzen nicht die politische Auseinandersetzung“

    Weber, selbst seit über dreißig Jahren CDU-Mitglied, zeigte sich zudem „sehr enttäuscht“ über die Strategie Caffiers, sich mit politischen Gegnern nicht inhaltlich, sondern „formal durch Verbots- oder Ausschlußverfügungen“ auseinanderzusetzen. „Solange eine politische Partei nicht offiziell durch das Bundesverfassungsgericht verboten wurde, kann die Mitgliedschaft in derartigen Vereinigungen (…) nicht als Ausschlußgrund für öffentliches Tätigwerden oder soziales Engagement herangezogen werden.“

    Weber verlangte von Caffier in der politischen Auseinandersetzung eine „Rückkehr zu demokratischen Grundlagen“. Oder der Innenminister möge den „fragwürdigen Erlaß“ seiner Regierung, Personen mit einer vorgeblich ‚rechten Gesinnung’ von öffentlichen Ämtern und Organisationen auszuschließen, auf seine eigene Partei anwenden.
    „Ich selbst betrachte mich durchaus einer konservativ-patriotischen Richtung innerhalb der CDU zugehörig“, schrieb der Jurist. „Wenn dem so ist, müßten Sie konsequenterweise ein Parteiausschlußverfahren gegen mich einleiten, da auch die CDU vereinsrechtlich organisiert ist.“

  5. Dieses Urteil wundert mich, aber offensichtlich waren die Nordafrikaner so rotzfrech und ungeniert in ihrem Tun, dass die Tatsachen dann doch so klar waren, dass den Richtern, wohl um ihr Gesicht zu wahren, kein Spielraum mehr verblieb um diese Vorfälle aus einer verharmlosenden und vernebelten Sicht zu betrachten.

  6. Es dürfte interessant sein, einmal auszuloten, was in den diversen Islamo-Foren so abgesondert wird. Wo ist die Grenze zwischen „moderatem, friedlichem Islam“ und Islamfaschismus? Ich denke, die Grenzen sind fliessend, weswegen ich generell gegen den Islam bin. Für mich ist der Islam totalitär und gefährlich, egal in welcher Spielart er sich präsentiert. Der Islam ist die größte Bedrohung unserer Zeit. Was aber niemand erkennen will. Alle reden nur vom Klima. Wer es wagt, den totalitären. menschenverachtenden Islam zu kristisieren, auf die Gefahr hinzuweisen, wird in die rechte Ecke gestellt. Armes Deutschland, Land der Gleichmacherei. Schlimmer, als es jedes kommunistische Land jemals war.

  7. Was ist an diesem Fall so besonders? Die haben bestehende Gesetze verletzt und werden dafür bestraft.Fertig!

    Den Migrantenbonus gibt es offensichtlich nur in good old Germany!top

  8. #2 Hardy (22. Mai 2008 15:42)

    Die Schweiz, ein Land der Hoffnung in Europa…

    Und das, obwohl doch der Gralshüter des Schweizertums jüngst von innerparteilichen Verrätern meuchlings gestürzt wurde … 😉

    Auch das hier gibt Anlass zur Hoffnung: Den Religionsdeppen jeglicher Couleur wurde schon im Jahr 2000 die öffentliche Zurschaustellung ihrer Dummheit untersagt:

    http://www.zisch.ch/navigation/top_main_nav/nachrichten/national/detail.htm?client_request_className=SdaNewsItem&client_request_contentOID=279023

  9. Eigentlch ein Urteil, welches selbstverständlich sein sollte. Aber ich gehe jede Wette ein, dass die Linken (SP) gleich mit Diskriminierung daher kommen werden. Denn das Urteil suggeriert ja, dass Islam Terror ist und nicht Frieden, wie es eigentlich lauten sollte.
    Gott sei dank aber, lässt man sich hier bei uns nicht so leicht auf den Schädel scheißen.

  10. ‚Wie kann ein Schweizer Gericht es auch wagen, die Vernetzung von islamischem Terrorismus zu verurteilen?‘

    Der Brüller!

  11. Gab es denn keine Gnade? Immerhin konnten sie lesen und schreiben. Das können doch mindestens 80% von denen nicht.

  12. Mal sehen,was UNO-Doudou dazu zu sagen hat.

    Hat er sich eigentlich schon zu den brüderlichen Vorgängen in Südafrika geäußert?

  13. Wenn man sich auf gewisse Seiten begibt…..

    Die sogenannten „politisch-korrekten Gedankenhaie“ sind überrall mitten unter uns
    „Gedankenhaie“ beschreibt irrwitzige Begegnungen in „Unräumen“(Foren) wie vergessenen Kanalschächten, schildert eine bitter-süße islamische Religionsgeschichte und sorgt dafür, dass sich dem Leser bei so manchem Kapitel die Nackenhaare aufstellen. In der Geschichte wimmelt es nur so von Verwicklungen, Andeutungen und neuen Handlungsverläufen. Ein Daumenkino(Fitna) gibt es, Referenzen an Mohamed & Allah ,sowie komplexe theoretische Abhandlungen und jede Menge Action. Und nicht nur die Frage, was denn nun mit dem Mohamedfoto geschehen ist, bleibt offen.

    „Gedankenhaie“ in Foren, ist atemberaubend spannend vom ersten bis zum letzten Wort – ganz ohne Blutvergießen, Schießereien oder einen kampferprobten Helden. Humor und Tragik bleiben wie viele Threads und Beiträge lang eng verknüpft?. Und fast bis zum Schluss bleibt unklar: Hat man es nun mit einem Werk über virtuelle Realitäten ähnlich wie bei „Matrix“ zu tun? Oder wird ein fatales wissenschaftliches Experiment beschrieben? Spricht möglicherweise der kranke Geist mancher Protagonisten aus den Zeilen? Oder ist dies alles nur ein böser Traum?

  14. #3 Islamophober (22. Mai 2008 15:42)

    Genau – das fehlte noch! Der tägliche Terror, wenn man in Foren seine Meinung bestreitet, da habe ich auch schon selbst einige Mordrohungen erhalten, von sogenannten Migranten-Lieblingen!

    In Foren ?? Nix für ungut zunächst weil….
    Wem wurde da gedroht? ich meine Dir als physischen Person (sozusagen in real time + real name) ? oder wenn dann „nur“ Deinem Pseudonym ??

    Ich will das keines Wegs verharmlosen, wenn es sich aber „nur“ um diese Form der Bedrohung gehandelt ist das „noch“ vergleichsweise harmlos/wenig, zum dem was beispielsweise Stefan Herre als der PI-Erfinder und etliche andere (meine Person eingeschlossen)schon an „islamkultureller Freundlichkeit“ erfahren durften.

    Wie gesagt nix für ungut, aber solche Dinger hier:

    …..dass Infidel CA zum Schweigen gebracht werden muss. Er hat zuviel über unser Netzwerk herausgefunden. Unsere Hintermänner haben Angst, dass die Finanztransaktionen zur Islamisierung der Blogosphäre (und langfristig der Welt) auffliegen.
    Leider habe ich noch keine Gelegenheit gehabt meinen Auftrag zu erfüllen, da CA sich in seinem Rattenloch verschanzt hat. Aber ich warte bis er sich vor die Tür wagt und dann schlage ich eiskalt zu!

    gehören ja schon seit Jahren zu „Standard“ von Allahs Terrortruppen.

  15. Auf Welt online kann man in einer Umfrage gerade folgendes Ergebnis feststellen:

    Umfrage
    Vor welchem Extremismus haben Sie am meisten Angst?
    Vor dem linken Extremismus
    Vor dem rechten Extremismus
    Vor religiösem Extremismus
    abstimmen Ergebnis
    19% Vor dem linken Extremismus
    15% Vor dem rechten Extremismus
    66% Vor religiösem Extremismus
    Aktuell: 1657 Stimmen

    http://www.welt.de/politik/article1998784/Schaeuble_sieht_Islamisten-Terror_als_groesste_Gefahr.html#vote_1997958

  16. #4 Schlernhexe (22. Mai 2008 15:44)

    In D gibt es Jede Menge muslimische Internetforen nur in arabischen Sprachen!
    Werden diese konsequent überwacht??

    Aber natürlich. Schäuble sítzt abends von 20 bis 22 Uhr allein beim BND vor dem Rechner und scheckt alle Seiten durch. Wenn er fertig ist, meistens findet er nichts, weil er kein arabisch kann, nimmt er den Turban wieder ab, stellt die Wasserpfeife in die Ecke und geht nach Hause ins Bett.

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