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Österreich: Bewährungsstrafe für Islamkritiker

Noch während der Gerichtsverhandlung hatte der 43-jährige Angeklagte aus dem Koran vorgelesen, um den Richter von der Korrektheit seiner Aussagen zu überzeugen. Dieses Vorlesen allerdings verhallte im Nirwana, irgendwo im Gerichtssaal. Verurteilt wurde er zu € 300 Geldstrafe, allerdings auf Bewährung ausgesetzt.

In der Hand hielt er eine deutsche Ausgabe des Korans und zitierte daraus. Er sei kein Nazi, sondern ein Patriot, so der Angeklagte. Er hatte auf vol.at unter dem Pseudonym “Nationalfeiertag” gegen den Islam gewettert. Er postete etwa Aussagen wie “Der Koran sei ein Lügenbuch” und “Die Mohammedaner seien die Feinden der Christen, sie hätten auch 200 Juden eigenhändig umgebracht”.

Historische Fakten wie zum Beispiel das Massaker der Anhänger Mohammeds im Jahre 627 n.Chr. gegenüber dem jüdischen Stamm der Quraiza (Banu Kureiza): in seinem Bestreben, Medina “judenrein” zu machen, ließ er 700 Männer dieses jüdischen Stammes (andere Quellen berichten von über 1.000 Männern) enthaupten und deren Frauen und Kinder versklaven. Es wird berichtet, dass Mohammed bei diesem Massaker selbst aktiv teilgenommen haben soll.

Im Österreich des Jahres 2009 ist es strafbewehrt, diesen historischen Fakt zu erwähnen.

(Mit Dank an die zahlreichen Spürnasen)

Kategorie: Blogosphäre, Islam | PI, 08. Jul 2009 | Druckversion | | Kommentar schreiben

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Bisher 87 Kommentare:

#1 grausam (08. Jul 2009 13:08)
Weil nicht sein kann, was nicht sein darf…
Bin mal gespannt, wann hier auch verlautbar wird, dass ausländische Kräfte den Aufstand in Deutschland angestachelt hätten usw.
#2 Nassauer (08. Jul 2009 13:09)
Armes Österreich, hast Du noch ein Chance…?
#3 Candide (08. Jul 2009 13:10)
(…)

Er hatte im Internet den Koran als Lügenbuch bezeichnet.

(…)

Das müsste eigentlich unter freie Meinungsäusserung fallen.
#4 Eurabier (08. Jul 2009 13:11)
War der ZdM eigentlich schon bei Waggon-Zypries, um PI zu sperren und die PI-Blogger in Arbeitslager zu sperren?

Das könnte noch kommen!
#5 KDL (08. Jul 2009 13:13)
Im Österreich des Jahres 2009 ist es strafbewehrt, diesen historischen Fakt zu erwähnen.

Werden jetzt auch weltweit alle entsprechenden Dokumente aus Mohammeds Zeit aus den Archiven entfernt, damit kein schlechtes Licht mehr auf die Friedensreligion fällt. Vielleicht war ja der Einsturz des Kölner Stadtarchiv auch kein durch Schlamperei verursachtes Unglück …
#6 Totentanz (08. Jul 2009 13:15)
Aus dem Bericht:

Geldstrafe: Herabwürdigung religiöser Lehren
Wegen Herabwürdigung religiöser Lehren ist ein 43-jähriger Lustenauer am Landesgericht Feldkirch zu einer bedingten Geldstrafe von 300 Euro verurteilt worden. Er hatte im Internet den Koran als Lügenbuch bezeichnet.

Genau das ist integraler Bestandteil der islamischen Lehre, wenn es um die Bibel geht. Die Bibel sei verfälscht. Dort stünden Lügen geschrieben. Ich selbst habe mir das in Diskussionen schon hundertfach angehört.

Aber Gerichtsverhandlung wegen Herabsetzung religiöser Lehren? Solche Äußerungen über die Bibel werde ich in Zukunft versuchen zur Anzeige zu bringen. Ich bin auf das Gesicht der Polizisten gespannt.

Der Koran tatsächlich ein Buch voller Lügen und erfundenen Offenbarungen. Wenn es nicht so wäre, dann wäre es Gottes Wille uns alle von Muslimen ermorden, entrechten und versklaven zu lassen. Ganz so, wie es im Koran geschrieben steht.
#7 Wilhelm Entenmann (08. Jul 2009 13:15)
Ach PI, diese Nachricht muss man anders lesen und berichten, etwa so:

“Der österreichische Richter X. Y. leugnet die Aussagen des Koran.”

Das sendet man dann unter voller Namensnennung des Richters an Al-Qaida u.a. …. .
#8 Kybeline (08. Jul 2009 13:15)
Genau so wird es in den Niederlanden oder bei uns auch kommen, fürchte ich: Wenn wir islamkritische Politiker wählen, dann bekämpfen uns die Islamisierer auf einmal durch die Justiz und den Medien doppelt so stark.

Seit Straches Erfolg scheint mir die österreichische Justiz doppelt so stark gegen die Islamkritiker und für den Islam zu sein.

Wir brauchen unbedingt eine Dhimmiliste mit all den Islamisierern in ganz Europa. So was wie die Simon-Wiesenthal-Stiftung damals für die Juden.
#9 Eurabier (08. Jul 2009 13:15)
In Deutschland ist das Leugnen des historisch stattgefundenen Holocaust zu recht strafbar.

In Österreich ist das Benennen historischer Fakten strafbar.
#10 Niklas Salm (08. Jul 2009 13:23)
@Eurabier: Die Paragraphen 130 und 86 und 86 a sind eine Schande für einen aufgeklärten demokratischen Staat. Und sie werden uns allen noch viel “Freude” bereiten… Wo diese Abschnitte sich momentan direkt gegen Nazis wenden, können schnell weitere staatlich verordnete “Wahrheiten” hinzukommen.

Wie wäre es mit § 130 B : Islam bedeutet Friede. Wer diese Tatsache Leugnet wird mit Gulag nicht unter 25 Jahren bestraft.

Na, was dann?

:O
#11 HomerJaySimpson (08. Jul 2009 13:25)
War das der “Schuss vor den Bug”, vor der entgültigen Versenkung der meinungsfreiheit?

Eine Verhetzung konnte dem Lustenauer nicht nachgewiesen werden. Er wurde wegen Herabwürdigung religiöser Lehren zu einer bedingten Geldstrafe von 300 Euro verurteilt.

Seine Meinung zu äußern kostet also 300 € das ist ja fast ein Schnäppchen

Wie stehts mit der Spendenaktion für Frau Winter? Gibts da eine Möglichkeit den Spendenstand zu erfahren?
#12 Niklas Salm (08. Jul 2009 13:28)
@Kybeline: Gute Idee…

Aber unser gemeinsames Ziel, für das wir “kämpfen” (wollen), ist gleichzeitig auch unser Schwachpunkt:

Wir alle stehen für demokratische Werte und Freiheit! Deshalb ist das uniformieren und marschieren, das hirnlose nachplappern von Parolen auch nicht unser Ding.

Nur genau deshalb schaffen wir es aber auch nicht, uns schlagkräftig zu organisieren.
Weil wir alle ein bunter Haufen Individualisten sind…
#13 Mark Kant (08. Jul 2009 13:28)
@ 3 Candide
“Das müsste eigentlich unter freie Meinungsäusserung fallen”

Wir haben doch Religionsfreiheit. Da können wir doch auf Meinungsfreiheit verzichten, zumal diese doch ohnehin nicht zum Islam passt…
#14 wien1529 (08. Jul 2009 13:29)
na toll. danke österreich. der lehrer bekommt ein disziplinarverfahren und kann möglicherweise seinen beruf nicht mehr ausüben.

ich höre die mohammedaner schon jubeln.

ich bin sowas von wütend.
#15 5to12 (08. Jul 2009 13:30)
postuliert nur noch “positiv”(ironisch)
über den islam.
übertreibungen: wie der islam doch schön ist.
errungenschaften wie gleichberechtigung der frauen beim gesteinigt werden/sich vor
lüsternen blicken schützen durch verschleierung……
etc. etc.
bereicherung…etc. etc.
zurückkommen zu urinstinkten etc. etc.
dezimierung des “ungesunden” etc. etc.
die möglichkeiten sind unendlich.

WICHTIG: immer positiv postulieren !
#16 wien1529 (08. Jul 2009 13:31)
#2 Nassauer (08. Jul 2009 13:09) Armes Österreich, hast Du noch ein Chance…?
——————

nein. der islam ist bei uns staatlich anerkannte religion. ich schreibe seit jahren, dass uns das das genick brechen wird.

der strick ist schon angelegt.
#17 wien1529 (08. Jul 2009 13:32)
#4 Eurabier (08. Jul 2009 13:11) War der ZdM eigentlich schon bei Waggon-Zypries, um PI zu sperren und die PI-Blogger in Arbeitslager zu sperren?

Das könnte noch kommen!
————————

eurabier, genau so wird es kommen.
#18 wien1529 (08. Jul 2009 13:34)
#9 Eurabier (08. Jul 2009 13:15) In Deutschland ist das Leugnen des historisch stattgefundenen Holocaust zu recht strafbar.

In Österreich ist das Benennen historischer Fakten strafbar.
————–

holocaustleugnung ist bei uns auch strafbar.
#19 Deutscher Boesewicht (08. Jul 2009 13:35)
Der Verurteilte soll mal schön weiter seine Meinung kundtun.
Die 300 Euro sollten wir hier als Spendenaktion schnell zusammenbekommen.
#20 5to12 (08. Jul 2009 13:36)
postuliert nur noch “positiv”(ironisch)
—————————————
der islam liefert genügend stoff/ grotesken,
um über jahrzehnte mit ironischem stoff
versorgt zu sein.

führt ihn ad absurdum !

und wichtig ! immer positiv lol
#21 blumentopferde (08. Jul 2009 13:37)
Ich glaub, ich werd’ verrückt!
Dass eine Zeit, in der freie Meinungsäusserung unter Strafe steht kommen wird, war klar, dass ich die aber so jung noch erleben würde hätte ich mir niemals gedacht…
Als der Karikaturist Gerald Haderer in Griechenland für sein Jesusbuch verurteilt wurde, war ich schockiert darüber, wie soetwas in einem europäischen staat möglich sein konnte.
Während Haderer in griechenland wieder freigesprochen wurde, passiert hierzulande, etwas noch viel unfassbares: das blosse kundtun einer meinung, die anhänger einer ganz bestimten religion beleidigen könnte (bei JEDER anderen Religion, hätte es nicht einmal eine anklage gegeben), wird unter strafe gestellt. Wir sind also schon so weit, dass man nicht mehr sagen darf, was offensichtlich ist. Nicht mehr lange, und das blosse wissen darüber wird unter strafe stehen….
#22 wien1529 (08. Jul 2009 13:37)
#19 Deutscher Boesewicht (08. Jul 2009 13:35) Der Verurteilte soll mal schön weiter seine Meinung kundtun.
Die 300 Euro sollten wir hier als Spendenaktion schnell zusammenbekommen.
——————–

es ist eine bedingte geldstrafe, das heisst, wenn er weiter kritisiert wird sie unbedingt und zu bezahlen.
#23 Tempelritter (08. Jul 2009 13:37)
Ich bin zutiefst erschüttert.

Ich frage mich wie lange es noch dauert, bis diese Schauprozesse auch bei uns Einzug halten.
Ist Berufung möglich? Ich würde damit bis zum obersten Gericht gehen. wir müssen mit allem Mitteln bekämpfen, dass dieses Urteil Rechtskräftig wird, sonst ist Österreich verloren.
Können wir irgendwie spenden?

Dieses Urteil ist ein Grundstein der ungebremsten Islamisierung Europas und wird auch unseren Untergang besiegeln, wenn wir nicht mit allen Mitteln dagegen vorgehen.

Da muss doch ein Aufschrei durch Österreich gehen?!?!

im Übrigen bin ich der Meinung dass es Taktik ist, dieses Strafmaß so gering zu halten, da dieses zu einer schnellen Annahme des Urteils förderlich ist und sich zu sagen, na gut sei es drum, dann bezahl ich eben den Mist. Aber die Konsequenz ist für ALLE Islamkritiker dass Sie de facto mundtot gemacht werden und später sich jeder Richter auf dieses Urteil als Präzedenzfall berufen kann. Hier ist Oberste Alarmbereitschaft gefordert!
#24 Eurabier (08. Jul 2009 13:41)
#18 wien1529 (08. Jul 2009 13:34)

Oje, dann ist in Österreich sowohl das Leugnen als auch das Benennen historischer Fakten strafbar!

Wetten, dass dies nur in Deutschland strafbar ist?

http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2006/02/08/a0090

Koranverse auf Toilettenpapier gestempelt

Ein 60-jähriger Münsterländer wollte provozieren, weil er den Koran als Gewaltverherrlichung sieht. Seine Kampagne blieb auch im Iran nicht unbemerkt. Jetzt steht er in Lüdinghausen wegen Religionsbeschimpfung vor Gericht
#25 kongomüller (08. Jul 2009 13:42)
gauleiter mohammed achmachmirdendschihad vermeldet:
das mekka-gau ist judenfrei!
#26 Lyllith (08. Jul 2009 13:42)
Er wurde wegen Herabwürdigung religiöser Lehren zu einer bedingten Geldstrafe von 300 Euro verurteilt

Der Koran ist eine Herabwürdigung anderer religiöser Lehren und hat zudem volksverhetzenden Charakter.
#27 BUNDESPOPEL (08. Jul 2009 13:43)
Eine Justiz, die menschenverachtende Urteile fällt, gehört zweimal mit Guglhupf voll zugeschissen.

Runter mit den Roben, ab unter die Burka. Und sagt´s mir amoi Eure Dienstnummer, Herren Justizräte….

http://www.myvideo.at/watch/5410090
#28 Steinway (08. Jul 2009 13:44)
Das ist wohl die Seite wo er seine Kommentare gepostet hatte. http://www.vol.at/
Da man die Wahrheit nicht mehr sagen darf, muß sie in Zukunft halt etwas umschrieben werden, ist doch auch kein Problem.
Letztendlich sorgen die Muslime selbst dafür, das wahre Gesicht des Islam zu zeigen. Jeder Terroranschlag den sie ausführen spricht für sich selbst. Bin gespannt was vor der Bundestagswahl noch auf uns zukommt. Ich erinnere nur an Madrid.
#29 5to12 (08. Jul 2009 13:47)
also ich finde es gut, wenn dieser
volksverhetzer (lol) bestraft wird.
die religion des ewigen friedens ist zu
unrecht durch historische tatsachen in den
dreck gezogen worden.
dies kann eine moderne aufgeklärte gesellschaft nicht tolerieren.
die geschichte gehört umgeschrieben, bis sie
der politisch korrekten wahrheit entspricht………..bla bla bla……etc.
#30 The_Nothing (08. Jul 2009 13:47)
Der VOLKSGERICHTSHOF hat gesprochen. Aber das ist noch recht glimpflich, demnächst steht auf Islamkritik wieder die Todesstrafe. Der Herrenmensch duldet schließlich keine Kritik. Hat der Führer von einst auch nicht, egal wie gerechtfertigt sie war!
#31 Wienerblut (08. Jul 2009 13:51)
Ein weiteres Schandurteil auf dass selbst Freisler stolz gewesen wäre.
#32 Niklas Salm (08. Jul 2009 13:53)
#26 Steinway: Danke für den Tipp…!
Angeklickt und was sehen meine Augen:

Mal wieder einen Einzelfall:

http://www.vol.at/news/welt/artikel/prozess-um-vergewaltigung-einer-zwoelfjaehrigen/cn/apa-1141038693

“Die Vergewaltigung einer Zwölfjährigen war am Mittwoch Gegenstand eines Prozesses am Landesgericht Korneuburg.

Nach den Ausführungen von Staatsanwalt Stefan Dunkl ist das Mädchen im Mai 2008 mit Gewalt und Drohungen zur Duldung des Beischlafs genötigt wurden. Die Zwölfjährige wurde am Boden festgehalten und mehrmals ins Gesicht geschlagen. Wenn sie sich wehre, würde man sie “Meier” machen, wenn sie was erzähle, käme der via Handy aufgenommene Film ins Internet. …dass insgesamt vier Burschen beteiligt gewesen sein sollen, zwei davon allerdings im strafunmündigen Alter. Nach seinen damaligen Angaben handelte es sich um Zwölf- bis 16- Jährige mit türkischem Migrationshintergrund. ”

Könnte schon wieder kotzen!
#33 5to12 (08. Jul 2009 13:53)
Der Herrenmensch duldet schließlich keine Kritik. Hat der Führer von einst auch nicht, egal wie gerechtfertigt sie war!
#28 The_Nothing (08. Jul 2009 13:47)
———————————————
der herrenmensch ist tolerant genug, um nicht
auf kritik einzugehen.
das hebt ihn meilenweit vom GRÖFAZ ab, der berechtigte kritik nicht tolerierte.

lol
#34 Der Hutmacher (08. Jul 2009 13:55)
Einfach nur unfassbar….und das weil man nur die Warheit sagt, ich verstehe die Welt nicht mehr.

Das wird noch heiter werden…….
#35 Schlernhexe (08. Jul 2009 13:56)
Demnnach müsste ich in Italien , bei gleicher Weltanschaung wie die ÖSIS schon längst hinter Gitter sitzen. Als Österreicher auf Österichischen Seiten zu posten, scheint gefährlich zu sein.
Wenn ich jetzt mal als Beispiel zu UnpoliticallyCorreckt schaue, dann müssten Hunderte von italienischen User ins Gefängniss wandern . Es lebe (Noch) weiterhin die Meinungsfreiheit in Italien
#36 Norbert Gehrig (08. Jul 2009 13:58)
Ich sage immer: Niemals etwas gegen Muslime sagen. Zu keiner Tages und Nachtzeit.

Immer nur Zitate des Korans benutzen, Fatwas und islamische Repräsentanten zitieren.

Der Islam und seine Vertreter geben uns wortwörtlich alles in die Hand, was man gegen ihn braucht.

norbert.gehrig@yahoo.de

Sure5 Vers 51:
„O die ihr glaubt!Nehmt nicht Juden und die Christen zu Freunden. Sie sind Freunde gegeneinander. Und wer von euch sie zu Freunden nimmt, der gehört fürwahr zu ihnen.

Ist schon jemand aufgefallen, das diese Sure gegen die Disskrimierungsverordnung der EU verstößt? Herr Beck? Frau Roth? Frau Zypriess? Wo bleibt ihre Entrüstung?
#37 Antidote (08. Jul 2009 13:59)
Die Ursavhe des Übels sind die Apologeten der Political Correctness. Die Muslime reiten nur auf der Bugwelle.

Wappendorf hat das im verlinkten Text siehe: Linke Kinderfänger beschrieben.

Es sind die “Neu-Kommunisten”, heute im bourgeoisen Look daherkommend, die Menschen, Familien, und Gesellschaft zerstören.

Die rot-grüne Mischung aus Marx, über Gramsci (Hegemonie in den Köpfen)und Adorno (herrschaftsfreier Diskurs) hat Europa und seine Menschen wieder im Würgegriff.

Zum wievielten Male eigentlich?
#38 Ogmios (08. Jul 2009 13:59)
Ich moechte dringend gerne den Namen diese “Richterleins” zur Erfahrung kriegen
#39 ZdAi (08. Jul 2009 14:01)
Vorsicht die Bilder sind grenzwertig.

Noch ein paar Bilder aus China, wo islamische Uiguren Frieden gemacht haben:
http://web.wenxuecity.com/BBSView.php?SubID=germany&MsgID=189671
#40 5to12 (08. Jul 2009 14:09)
#33 Norbert Gehrig (08. Jul 2009 13:58)

ob der koran nicht verboten werden könnte ? material sollte eigentlich zur
genüge vorliegen ! (ich bin allerdings kein korankenner)
hätte solch ein bestreben eine juristische
chance ?
ist vielleicht eine naive frage…..
aber, wenn man die anzeige geschickt genug
aufbaut !?
juristen: was meint ihr dazu ?
#41 Ogmios (08. Jul 2009 14:10)
Auch Christen gelten in den Augen von Muslimen als “ungläubig”. Und was mit “Ungläubigen” zu geschehen hat, darüber bieten unzählige Suren im Koran reichlich “Handhabungsmaterial”. In Endeffekt läuft es dabei übrigens meist aufs Ausrotten hinaus.
Juden und Christen werden als Affen und Schweine bezeichnet, mit denen man nicht Freund sein darf.
=Keine Herabwuerdigung.???

Dies ist also in den Augen dieses “Richterleins” in Ordnung, waehrend die Erwaehung d.h. der Hinweis auf diese unfassbaren Tatsachen zur gerichtlichen Verurteilung fuehrt.

Sowei sind wir schon.
Und es ist immer noch nur der klitzekleine Vorgeschmack auf die Zukunft Islamoaustrias und Eurabias.

NO COMMENT
#42 wien1529 (08. Jul 2009 14:12)
#22 Eurabier (08. Jul 2009 13:41)

—————–

wie es ausschaut, werden sowohl fakten = koran, als auch sachverständige, wie im fall susanne winter nicht zugelassen.

ich lebe in keinem rechtsstaat mehr, wir sind auf dem wege in einen gottesstaat.
#43 Ogmios (08. Jul 2009 14:14)
#33 Norbert Gehrig

Antwort:
je nachdem was fuer einen Richter man erwischt und in welchem politischen Umfeld sich das ganze abspielt, denn solcher Prozess wuerde vorallem in einem korrupten linksregierten Land politische Wellen in Tsunamihoehe ausloesen und dem Richter die Entscheidung mehr oder weniger abnehmen.
#44 wien1529 (08. Jul 2009 14:14)
#26 Steinway (08. Jul 2009 13:44) Das ist wohl die Seite wo er seine Kommentare gepostet hatte. http://www.vol.at/
Da man die Wahrheit nicht mehr sagen darf, muß sie in Zukunft halt etwas umschrieben werden, ist doch auch kein Problem.

———————-

nein.

ich ordne mich ganz sicher keiner islamischen “religion” unter.

so beginnt es nämlich.

was darf als nächstes nicht mehr kritisiert werden? parteien, politiker, korruption?

wollen sie in so einem staat leben?

wollen sie sich einem mohammedaner ohne wenn und aber unterwerfen?

kennen sie die konsequenzen?

er darf ihnen als nichtmohammedaner alles nehmen, ihr haus, ihr auto, ihre frau, ihre kinder. alles.
#45 Der Hutmacher (08. Jul 2009 14:15)
@#37 5to12

Juristische Chancen gibt es bestimmt genug, nur wird leider in der Rechtsprechung kein wahres Recht mehr gesprochen.
#46 Ogmios (08. Jul 2009 14:16)
Falls es bis zum Verfassungsgericht kaeme, waere die Sache verdammt brenzlig. Es ginge dann eigentlich um die Frage ob Koran oder Verfassung. Beides geht ja nicht.
#47 Vasil (08. Jul 2009 14:16)
Aufruf an alle Österreicher hier im Blog:

Sucht im Internet nach christendiffamierenden Äußerungen von Linken und Moslems auf österreichischen Seiten. Und stellt dann Strafanzeige.
#48 wien1529 (08. Jul 2009 14:16)
#29 Niklas Salm (08. Jul 2009 13:53)

———————-

danke. in den österreichischen medien steht natürlich kein wort über die herkunft der täter. nur, dass sie in psychologischer behandlung sind. das opfer vermutlich nicht.
#49 cromagnon (08. Jul 2009 14:17)
Richtige Mohamedaner sind eigentlich stolz auf die brutalen Taten ihres Religionsstifters. Demnach müsste man das Gericht, das ein Hinweisen auf diese Taten als Herabwürdigung religiöser Lehren bezeichnet, oder diese Taten gleich ganz abstreitet, eigentlich wegen Herabwürdigung religiöser Lehren verurteilen. Aber vielleicht findet sich ja irgendwann ein Schariagericht, das sich mal den Richter vorknüpft.
#50 wien1529 (08. Jul 2009 14:18)
#33 Norbert Gehrig (08. Jul 2009 13:58)

—————–

ja, pech gehabt in österreich. das zitieren des koran wurde ja nicht zugelassen.
#51 wien1529 (08. Jul 2009 14:19)
#37 5to12 (08. Jul 2009 14:09)

——————–

das ist in d von bdb schon versucht worden. die klage wurde abgeschmettert.
#52 D@ (08. Jul 2009 14:20)
@ #3 Candide (08. Jul 2009 13:10)

-> Das müsste eigentlich unter freie Meinungsäusserung fallen. <-

Er wäre bestimmt nicht verknackt worden, wenn es nicht “eigentlich” unter freie Meinungsäußerung fallen würde
#53 MatthiasW (08. Jul 2009 14:20)
War der ZdM eigentlich schon bei Waggon-Zypries, um PI zu sperren und die PI-Blogger in Arbeitslager zu sperren?

Das könnte noch kommen!

Das wird nicht nötig sein, wenn die Taliban uns im Jahr 2020 das Internet abstellen und unsere Frauen sich unter Burkas quetschen müssen.

Und dass daran gearbeitet wurd PI abzustellen kannst du wohl annehmen. Wäre ja noch schöner, wenn man sich einfach über solche Fälle frei im Internet informieren könnte.
#54 Knuesel (08. Jul 2009 14:21)
Leute was habt ihr. Hätte jemand vor Freisler gestanden und aus Hitlers “Mein Kanpf” zitiert wäre dem ja auch die rübe abgehauen worden.

Armes Österreich
#55 wien1529 (08. Jul 2009 14:21)
#44 Vasil (08. Jul 2009 14:16) Aufruf an alle Österreicher hier im Blog:

Sucht im Internet nach christendiffamierenden Äußerungen von Linken und Moslems auf österreichischen Seiten. Und stellt dann Strafanzeige.
————————

nach den letzten urteilen nimmt keine staatsanwaltschaft sowas entgegen.

ich habe strafanzeige gestellt, als eine islamische internetseite zum tod von frau winter aufgerufen hat.

ergebnis: null, nichts, nada.
#56 Masho (08. Jul 2009 14:26)
In Austria gehen die Uhren anders. Hier sind alle in höherer Stellung Brainwashed. Keine Chance auf freie Meinungsäusserung sonst gibt schlimme Strafen. Die Muslems haben mehr Rechte als die Inländer. Man schiebt den Muslems alles hinten rein nur um sie ruhig zu halten. Das alles und noch mehr können wir den Rotgrünen Kommunisten verdanken die das Land beherrschen. Solange sich Europa nicht von seiner übertriebenen Sozialstrucktur löst wird es keine Lösung für das Muslemproblem geben. Die nützen das vollkommen aus. Sonst wären sie nicht hier.
#57 Vasil (08. Jul 2009 14:30)
@wien1529

Gibt es in Österreich kein Klageerzwingungsverfahren? Wenn die Diffamierung der christlichen Religion geduldet, Kritik an der islamischen Religion hingegen strafrechtlich verfolgt wird, muss das erstens öffentlich gemacht werden und zweitens dann im Prozess (wenn es um “Islambeleidigunge”n geht) als Entlastungsgrund (gleiches Recht für alle) geltend gemacht werden. Es gibt doch in Österreich bestimmt Politiker und Zeitungen, die auf sowas anspringen würden?
#58 wien1529 (08. Jul 2009 14:33)
#53 Vasil (08. Jul 2009 14:30) @wien1529

Gibt es in Österreich kein Klageerzwingungsverfahren? Wenn die Diffamierung der christlichen Religion geduldet, Kritik an der islamischen Religion hingegen strafrechtlich verfolgt wird, muss das erstens öffentlich gemacht werden und zweitens dann im Prozess (wenn es um “Islambeleidigunge”n geht) als Entlastungsgrund (gleiches Recht für alle) geltend gemacht werden. Es gibt doch in Österreich bestimmt Politiker und Zeitungen, die auf sowas anspringen würden?
——————-

ich bin leider kein jurist.

aber du kannst versichert sein, ich habe soeben die richtigen stellen angerufen und informiert!
#59 Vasil (08. Jul 2009 14:53)
@wien1529

Danke, so muss das sein. So wie auch proKoeln sich gegen Nazibeschimpfungen mit Strafanzeigen wehrt (und das schon erfolgreich), muss hier dieser Paragraph, der eigentlich nur den Islam vor Kritik schützen soll, dann auch gegen Moslems und Linke ins Spiel gebracht werden, wenn sich die Gelegenheit bietet.
#60 Eurabier (08. Jul 2009 14:53)
Erdogan und der Armenier-Genozid:

http://www.migazin.de/2009/07/08/turkische-presse-turkei-vom-08-07-2009-–-eu-mitgliedschaft-der-turkei-priesterseminar-china/

Erdogan: “Die Türkei kann kein Angebot ausser der Vollmitgliedschaft annehmen”
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdo?an, der der italienischen Tagszeitung ‚Corriere Della Sera’ ein Interview abgab, erklärte, dass die Türkei kein Angebot der EU außer Vollmitgliedschaft annehmen könne. Erdo?an sagte: „Seit 50 Jahren warten wir auf den Beitritt zum Europa. Die privilegierte Partnerschaft ist auf keinen Fall akzeptabel. Wir wollen die volle EU-Mitgliedschaft.“

Auf eine Frage über die Ereignisse in 1915 sagte Erdo?an: „In der Türkei leben über 40 tausend armenische Mitbürger. Jene Ereignisse werden von den Armeniern in anderen Ländern als ein Massaker bezeichnet, jedoch gibt es kein einziges Dokument, das diese Behauptung beweist.“
#61 doktor (08. Jul 2009 15:04)
Unglaublich. Hier wird auf einer ähnlichen Ebene argumentiert, wie es die Auschwitz-Lügner machen.
Und das alles im Namen des Rechtsstaats !!
#62 westerner (08. Jul 2009 15:13)
#6 Totentanz (08. Jul 2009 13:15)

Die Bibel sei verfälscht. Dort stünden Lügen geschrieben. Ich selbst habe mir das in Diskussionen schon hundertfach angehört.
Aber Gerichtsverhandlung wegen Herabsetzung religiöser Lehren? Solche Äußerungen über die Bibel werde ich in Zukunft versuchen zur Anzeige zu bringen.

Ja, das ist richtig, und jede Initiative einer jeden Einzelperson ist auch gut, aber besser wäre es, wenn sich alle islamkritischen Menschen in Deutschland vernetzen würden und JEDER jegliche christendiffamierende und auch jede demokratie- oder deutschfeindliche oder sonstige Aussage von jeglichen Personen notiert. Jeder Ehrenmord und jeder Anschlag eines Muslims auf einen Deutschen sollte festgehalten werden. Jede Aussage eines jeden “politisch korrekten” und islamfördernden Politikers und ein detaillierter geschichtlicher Verlauf muss festgehalten werden. Eine Einzelperson kann das nur bruchstückhaft bewerkstelligen, aber viele Personen in allen Bundesländern können das weitaus effizienter.

Das alles ist Beweismaterial, das u.a. Kulturrelativisten als Hochverräter auszeichnet, das den Islamisierungsverlauf festhält. Es gibt auch eine genaue Liste über die Opfer “rechter Gewalt”. Nur die Islamkritiker “bruzzeln” alle allein vor sich her, sie können sich nicht vernetzen, und die einzigen Menschen, die sich zusammengeschlossen haben, werden immer noch – sogar von islamkritischen Menschen – stigmatisiert.
#63 Maethor (08. Jul 2009 15:18)
@ #3 Candide:

Er hatte im Internet den Koran als Lügenbuch bezeichnet.

(…)

Das müsste eigentlich unter freie Meinungsäusserung fallen.

Aber offenbar nicht in einem prä-schariatischen Staat wie Österreich. Und unter der Scharia bedeutet Meinungsfreiheit, die nichtislamische Meinung für sich zu behalten und niemandem mitzuteilen.
#64 Aramis (08. Jul 2009 15:19)
#10 Niklas Salm

@Eurabier: Die Paragraphen 130 und 86 und 86 a sind eine Schande für einen aufgeklärten demokratischen Staat. Und sie werden uns allen noch viel “Freude” bereiten… Wo diese Abschnitte sich momentan direkt gegen Nazis wenden, können schnell weitere staatlich verordnete “Wahrheiten” hinzukommen.

Wie wäre es mit § 130 B : Islam bedeutet Friede. Wer diese Tatsache Leugnet wird mit Gulag nicht unter 25 Jahren bestraft.

Na, was dann?

Da bin ich völlig da core.

Der Ansatz unerwünschte Teile der Meinungs- und Redefreiheit strafbewehrt zu zensieren ist absoluter Müll und zerstört auf Dauer die Fundamente unserer Demokratie. Meinungs- und Redefreiheit ist ein sehr empfindliches Pflänzchen, was schnell zertreten werden kann. Man benötigt sie wie die Luft zum Atmen um durch Konkurrenz und Auslese unterschiedlicher Denkansätze die Gesellschaft weiter zu entwickeln.
Die heterogene USA existiert nur deswegen so gut weil jede Meinungsäußerung – auch jede extreme – von der Verfassung ausdrücklich geschützt wird.
Die Väter der US-Verfassung waren so intelligent – im Gegensatz zu unserer Elite – zu begreifen, dass umfassende Meinungs- und Redefreiheit das Hauptfundament einer stabilen Demokratie ist.
In Europas jüngerer Vergangenheit strafbewehrten linke Regierungen rechte Meinungen und rechte Regierungen strafbewehrten linke Meinungen. Und am Ende zerstörten Stalin und Hitler dann ganz Europa.
Unsere politischen Eliten sind offenbar zu beschränkt, die Lehre aus der jüngeren Geschichte zu ziehen. 60 Jahre nach Hitler wird es langsam Zeit, sonst geht unsere Gesellschaft den Hades runter.
#65 Rechtspopulist (08. Jul 2009 15:42)
Ich schätze mal, dass die Angst vor dem Islam schon so groß ist, dass sich derartige Urteile durchaus mit exakt dieser Angst erklären lassen.

Ich möchte nicht weissen, was der selbse Richter privat, wo ihn kein Fremder hört, über den Islam sagt…
#66 Gegendemonstrant (08. Jul 2009 15:43)
Pardon, ich muss gerade brechen…
#67 Rechtspopulist (08. Jul 2009 15:45)
… nicht wissen… muss es heißen!
#68 Philipp (08. Jul 2009 15:45)
“Herabwürdigung religiöser Lehren”:

Sure 9,30: “Und die Juden sagen, Esra sei Allahs Sohn, und die Christen sagen, der Messias sei Allahs Sohn. Das ist das Wort aus ihrem Mund. Sie ahmen die Rede derer nach, die vordem ungläubig waren. Allahs Fluch über sie! Wie sind sie (doch) irregeleitet!”

(Online-Übersetzung des Zentralrats der Muslime in Deutschland)

http://www.islam.de/1406.php

Sure 8,55: “Siehe, schlimmer als das VIEH sind bei Allah die Ungläubigen, die nicht glauben.”

(Koranübersetzung von Max Henning, überarbeitet von Murad Wilfried Hoffmann)
#69 Hombre (08. Jul 2009 16:07)
Meinungsfreiheit für Besserverdienende. Wer es sich leisten kann, die 300 Euronen zu berappen, der darf frei seine Meinung äussern. Schön. Meinungsfreiheit als Privileg für die Reichen. Die Sozialisten haben es sich sicher anders vorgestellt – aber sie irrten – wie immer.
#70 Philipp (08. Jul 2009 16:18)
Ö-Kommentator bringt’s auf den Punkt:

“es gibt genug Hardcore-Fundamentalisten unter beinahe allen Konfessionen, die jeden der was gegen ihren Glauben sagt am liebsten einsperren oder noch schlimmeres (so wie früher) antun würden.

Und das Vertrauen in das Gesetz, vor diesen Fanatikern geschützt zu werden, hat heute eindeutig ein paar Schrammen erlitten.

Ein trauriger Tag für die Aufklärung, der Richter sollte sich was schämen!”
–

+++ POSITIVE RELIGIONS-FREIHEIT +++

Die Freiheit des freien Mannes, der freien Frau, des freien Kindes, Götzenkulte, insb. abrahamitische, als das zu bezeichnen, was sie sind. Götzenkulte.* Das heilige Buch von uns Deutschen heißt Grundgesetz, und eine demokratisch gesonnene Regierung macht eine VERFASSUNG daraus, incl. VOLKSABSTIMMUNG. So steht’s geschrieben in UNSEREM heiligen Buch.

*Dies impliziert die PFLICHT des Staates, ALLEN Menschen, freien und Lemmingen, GötzInnenanbeter jeder Couleur om Halse zu halten. Nix gegen farbenfrohe bayrische Prozessionen, ABER die respektablen, gerne gesehenen Kulturbewahrer (kulturelle Vielfalt) STELLEN KEINE FRECHEN, VERFASSUNGSFEINDLICHEN FORDERUNGEN!

Im Kommentarteil findet sich auch der einschlägige österreichische §.
http://vorarlberg.orf.at/stories/373566/forum/?page=2
Der erkennt hier MEHRERE Straftatbestände:

Sure 9,29: “Kämpft mit Waffen gegen diejenigen, die nicht an Allah glauben, noch an den jüngsten Tag glauben, und die nicht für verboten erklären, was Allah und sein Gesandter Mohammed für verboten erklärt haben, und die sich nicht nach der rechten Religion (dem Islam) richten – von denen, die die Schrift erhalten haben (d. h. Juden und Christen) – kämpft mit der Waffe gegen diese, bis sie die Minderheitensteuer abgeben als Erniedrigte!”

SEHR VIELE MohammedanerInnen haben den Koran tatsächlich nie gelesen, und glauben die “Barmherzigkeits”-Propaganda. SEHR VIELE von denen werden der arabischen Ideologie den Rücken kehren, wenn die haßerfüllten, frauen- christen- judenfeindlichen “ewiggültigen” Koranverse stärker in die “öffentliche” Debatte drängen. Das muß die MUSLIMBRUDERSCHAFT verhindern. Kardinalfrage: WER findet die medinischen “Schwertverse” heilig?
#71 Hombre (08. Jul 2009 16:19)
als Egänzung zu meinem letzten Posting:

Ich rege an ein Fond zu gründen für die Opfer der islamischen Gewalt, damit auch den weniger betuchten Gerechtigkeit widerfährt.

Wir müssen es schaffen den Kampf gegen Islam als eine lohnende (auch fanaziell lohnende) Angelegenheit zu gestalten.

Die ganzen Winkelandvokaten, Richter, Staatsagenten sind große Fürsprecher des Islams, da es sich finanziell und machpolitisch für sie lohnt gerade diese Position zu vertreten. Wir müssen ihre Habgier für uns arbeiten lassen.
#72 Philipp (08. Jul 2009 16:38)
#9 Eurabier

“In Deutschland ist das Leugnen des historisch stattgefundenen Holocaust zu recht strafbar.

In Österreich ist das Benennen historischer Fakten strafbar.”
—

Stasiddr: Wer Rosa Luxemburg beleidigt, ging nach Bautzen. Wer sie zitierte, auch.
Klein-Asien:
Wer Mustafa Kemal oder Talaat beleidigt, beleidigt das Türkentum. Wer sie zitiert, auch. Solche gesellschaftlichen Grotesken machen wirr im Kopp. Holocaust: WER hat’s erfunden?

„Es ist bereits mitgeteilt worden, daß die Regierung beschlossen hat, alle Armenier, die in der Türkei wohnen, gänzlich auszurotten.

Diejenigen, die sich diesem Befehl und diesem Beschluß widersetzen, verlieren ihre Staatsangehörigkeit. Ohne Rücksicht auf Frauen, Kinder und Kranke, so tragisch die Mittel der Ausrottung auch sein mögen, ist, ohne auf die Gefühle des Gewissens zu hören, ihrem Dasein ein Ende zu machen.“
- Talaat, 15. September 1915
http://www.d-armenier.de/cms/html/modules/Downloads/download/Vortrag-Prof.Dr.W.Benz%20_24.04.2004.pdf

Mustafa Kemal: “Der Islam, diese Religion eines unmoralischen Beduinen, ist ein VERWESENDER KADAVER, DER UNSER LEBEN VERGIFTET. Er ist nichts ales eine entwürdigende und tote Sache.”

Auf dieser Erkenntnis gründet der moderne türkische Staat, geschützt vom laizistischen, “islamofoben” Militär. Wahr und offenbar ist: Der Verfassungsfeind Erdogan lügt und wühlt im Dienste der Muslimbruderschaft, protegiert von EU-Seilschaften. Schönes Wahlkampfthema: “Vorbeitrittshilfen” für Erdogans Schariaregime. 500.000.000€ (½ Milliarde JÄHRLICH; offiziell …).
#73 wien1529 (08. Jul 2009 16:40)
#64 Aramis (08. Jul 2009 15:19)

———————–

es könnte durchaus sein, dass unsere politiker demokratiemüde sind und sie sich in einer diktatur, natürlich von den politikern diktiert, sehr wohlfühlen könnten.
#74 Herman_Munster (08. Jul 2009 16:44)
Im Google Cache war das Corpus Delicti noch vorhanden:

Dann nimm mal schnell die Bibel in die Hand. Für das AT kann Jesus nichts dafür. Da hat er bekanntlich ja auch noch nicht gelebt. Jesus, der Sohn Gottes, prädigte Liebe und keine Gewalt. Was alledings nach dem Tode von Jesus geschah dafür kann er auch nichts.

Jetzt nimm mal den Koran in die Hand. Da gibt es den Propheten Mohammed der von Gewalt und Herrschaft über alle prädigt. Ein Gott der eine Welt mit Gewalt erobern will. Der Koran stammt einzig und allein von Mohammed um Krieger für seine Raubzüge zu gewinnen. Mohammed hat eigenhändig, laut Üerlieferung, 200 Juden geköpft. Mohammed hat Gewalt, Mord und Todschlag über die Menschheit gebracht. Schöner Prophet!
Warum hat er denn die Gebetsrichtung von den Juden abgewandt? Warum hat er die Beschneidung von den Juden übernommen? Ich sags Dir. Er wollte, dass die Juden für Ihn kämpfen. Die Juden waren weiser als Mohammed und verneinten dies. Von da an hasste er die Juden und hat sich neue Suren gegen die Juden einfallen lassen.
Fazit:
Jesus ist die universelle Liebe!
Und für mich sowie für viele andere ist
Mohammed ein Haßprädiger und Mörder.

Ihr solltet die Juden besser verstehen, tragt ihr doch durch Euere Beschneidung ein jüdisches Zeichen!
#75 westerner (08. Jul 2009 16:46)
#16 Philipp (08. Jul 2009 15:45)

Sure 8,55: “Siehe, schlimmer als das VIEH sind bei Allah die Ungläubigen, die nicht glauben.”

Gibt es auch Ungläubige, die glauben? Meistens glauben Ungläubige doch nicht, oder?

Abgesehen von den Inhalten des Korans ist er auch semantisch und syntaktisch ein einziger Mist.
#76 Philipp (08. Jul 2009 17:05)
Lügenbuch, kleine rassistische Presseschau:

WELT zitiert zitierende Konvertitte:

“Es soll kein Zwang sein im Glauben
WELT ONLINE – ?06.07.2009?
In den Mittelpunkt seiner Freitagspredigt stellte er den Vers 26 aus der dritten Sure des Koran: “Sprich: O Gott, Herr der Herrschaft, …”
___

Whitsunday Islands: (Unter)tauchen im Paradies
FOCUS Online – ?06.07.2009?
Linkshänder Harvey rückt dann die Sonnenbrille zurecht, drückt die Sprechtaste und sagt „sure – klar“ ins Mikro.
__

Und Allah sprach: „Tötet die Ungläubigen“
Opinio – ?01.07.2009?
Als weiteres Beispiel für die „Schwertverse“, Sure 8, Vers 39: „Und kämpft gegen sie, bis es keine Verfolgung mehr gibt und bis die Religion gänzlich Allahs …

Zu spät für “Kinderporno IM INTERNET”: Die Wahrheit ist schon heraus. Wer den Koran gelesen hat, weiß Bescheid. Wer seinen erstand benutzt, auch.
Interessante Koran-Haßverse-Diskussion mit gebrieftem Mohammedanerbruder, Auszug:

Du sagtest auch: „Zum Abschluss etwas Selbstkritik: Der Prophet Mohammad sagte, dass sich die islamische Gemeinschaft in 73 Gruppen spalten wird, von denen 72 in die Irre gehen.“

Dann sind wir doch wohl hoffentlich einer Meinung darin, daß man den „72 in die Irre gehenden Gruppen“ des Islams doch wohl kritisch gegenübertreten darf. Besonders denen unter ihnen, die noch nicht einmal das menschliche Leben als solches (unabhängig von einer Religionszugehörigkeit) als hohes Gut (er)achten.”

Antwort steht noch aus.

http://www.rp-online.de/hps/client/opinio/public/pjsub/production_long.hbs?hxmain_object_id=PJSUB::ARTICLE::491651&hxmain_category=::pjsub::opinio::/politik___gesellschaft/deutschland/vogelgrippe
#77 Ingmar (08. Jul 2009 17:40)
Es ist verständlich, daß Menschen, die in einer Demokratie aufgewachsen sind, sich schwer tun, wenn sie registrieren, daß sich Justiza in bestimmter Thematik von Wahrheit, Rechtsempfinden, Verfassung und Grundgesetz ab- und anderen Prinzipien zuwendet. Aber das müssen wir aushalten. Wir können Beamte lediglich mittels Anfragen, Klagen etc. ärgern, aber sie zwingen, AUSNAHMSLOS Gerechtigkeit zu üben, das ist Illusion.
#78 Geheimrat (08. Jul 2009 17:59)
Respekt vor dem Islam wird von der EU garantiert

Respekt für die Vielfalt wird garantiert, das heißt für die Förderung der Toleranz zwischen unterschiedlichen Gesellschaftsgruppen. Die Wichtigkeit eines gemeinsamen Feldzuges gegen Rassismus, Fremdenhass und Intoleranz wird betont.

Enge gegenseitige europäisch-muslimische Beeinflussung von Rundfunk, Fernsehen, Zeitungen und Magazinen soll die kulturelle Verständigung fördern. Die EU will aktiv eine solche gegenseitige Beeinflussung fördern. Jugendaustausch ist das Mittel für die Zusammenarbeit künftiger Generationen.. Barcelona declaration adopted at the Euro-Mediterranean Conference [27-28/11/95

http://balder.org/avisartikler/Barcelona-Deklaration-Euro-Mediterranien-Deutsch.php
#79 Heretic (08. Jul 2009 18:03)
AT scheint bei der Entwicklung zur Gesinnungsdiktatur weit vorangeschritten.
#80 bibi (08. Jul 2009 18:26)
das nennt man:

kognitive Dissonanz……

wenn man in einer SItuation ist wo man keinene Ausweg hat….normalerweise sind die Muslime in dieser Situation, darum haben sie praktisch immer das Gehirn ausgeschaltet….;-)

http://islaminitsownwords.blogspot.com/
#81 Dr.Weizenkeim (08. Jul 2009 18:47)
Ungeheurlich! ((
#82 auyan (08. Jul 2009 19:33)
wie heißt dieser österreichische hinrichter?
damit man sich mit gebührendem respekt an ihn wenden kann!
#83 talkingkraut (08. Jul 2009 21:56)
Man kann sich schon fragen, wie man etwas wie den Koran herabwürdigen kann, wo dieser doch die Allah-Ungläubigen mit seinem Hass überzieht und seine Anhänger dazu aufruft, sie zu ermorden.

Dieser Richter ist seines Richteramtes nicht würdig, wenn er sich weigert, zur Kenntnis zu nehmen, welch schreckliche Dinge in dem Buch Koran stehen.

Vol.at ist übrigens gut. In dem verlinkten Artikel geht es um Strache und einen Islamfunktionär, bei den Kommentaren aber vor allem um dieses eines Rechtsstaates nicht würdige Urteil. Außerhalb von islamkritischen Medien kenne ich keine Zeitung, bei der man so ungeschminkt die Wahrheit über Mohammed sagen kann.

http://www.vol.at/news/vorarlberg/artikel/auch-strache-fordert-ruecktritt-von-schakfeh/cn/news-20090708-11112996
#84 Le Saint Thomas (08. Jul 2009 22:09)
Neues von der Luftabwehr, vielleicht auch islamkritisch einzusetzen ….

http://libertasoccidentalis09.wordpress.com/
#85 Martel (08. Jul 2009 23:07)
Der Koran IST ein Lügenbuch…
#86 Akkon (09. Jul 2009 01:11)
Nicht zu fassen wie die stets um Wahrheit besorgte Juristerei sich hier ihr eigenes Grab schaufelt. Scharia bedeutet natürlich auch das wir uns diese Spezies vollständig sparen werden können , falls der Islam hier die Übermacht hat.
#87 Schweinefleischfresser (09. Jul 2009 11:54)
Dabei wurde mal vor den Toren Wiens unsere Freiheit verteidigt!