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PI-Serie: 'So erlebe ich die Kulturbereicherer!'

"Spürnasen" gesucht!

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Antifa zeigts: So bekämpft man Piraten

Das hatte sich die Piratenpartei so gedacht: Ein bisschen im Kampf gegen Rechts mitmachen (Foto: In Bonn gegen Pro NRW), denn Freiheit gilt nur fürs Internet – aber auf deutschen Straßen ist Verbrecher, wer anders denkt. Pech gehabt. Denn nur wer einen makellosen Lebenslauf mit lückenloser Zugehörigkeit zu K-Gruppen mindestens wie Gesundheitsministerin Ullalala Schmidt aufweisen kann, ist unverdächtig, ein Gedankenverbrecher zu sein. Für alle anderen gilt: Nazis raus! Willkommen im Club.

AFP berichtet:

Die Berliner Zentrale der Piratenpartei ist in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag mit Symbolen und politischen Parolen beschmiert worden. Dies sei bereits der zweite Anschlag innerhalb von zwei Wochen, teilte die Partei mit. Die Polizei bestätigte, sie ermittle wegen Sachbeschädigung durch Graffiti.

Zudem gab es den Angaben der Piratenpartei zufolge am Donnerstagvormittag einen Angriff auf das Online-Mitmachportal der Partei. Dieses sei daraufhin kurzfristig vom Server genommen worden. “Wir stehen derzeit stark im Fokus der Medien”, sagte Bundesgeschäftstellenleiterin Nicole Hornung. “Dies ruft Kritiker und Neider auf den Plan. Dass dabei Auseinandersetzungen mit fragwürdigen Mitteln geführt werden, ist schade, denn wir suchen den sachlichen Diskurs.”

Zwischenzeitlich hatten sich Straftäter aus dem linksautonomen Umfeld auf dem Verbrecherportal Indymedia zu der Tat bekannt und diese mit dem Kampf gegen Rechts legitimiert. Indymedia versuchte zwar schnell noch, seine kriminellen Kunden vor neugierigen Blicken zu schützen, war aber zu langsam für die aufmerksamen Spürnasen von PI:

spreepirat 24.09.2009 13:51
In der Nacht vom 23. zum 24.09 wurde das Büro der Piratenpartei in der Pflugstraße 9a, Nähe U Schwartzkopffstraße, besucht und in einem symbolischen Akt mit den Parolen „Gegen Parteien, Nationen und Kapital“ und Anarchie A´s verziert.
Wider die falschen Piraten !

In der Nacht vom 23. zum 24.09 wurde das Büro der Piratenpartei in der Pflugstraße 9a, Nähe U Schwartzkopffstraße, besucht und in einem symbolischen Akt mit den Parolen „Gegen Parteien, Nationen und Kapital“ und Anarchie A´s verziert.

Wer hat sie in letzter Zeit nicht gesehen – die Piratenpartei ist überall.
Seien es die zahlreichen Plakate, auf denen die „Piraten“ ihre Liebe zur Freiheit verkünden oder in populistischer Manier die Wählerschaft anhalten, ihre „Änderhaken“ zu benutzen. Ganz im Stile des guerilla-marketings ala ogo.de und Nike beweisen die fleißigen Wahlkämpfer mit gesprühten Piratenschablonen ihr jugendliches, kreativkünstlerisches Potenzial und logisch konsequent tauchen Piraten-Fahnen auf antikapitalistischen Demonstrationen auf und in den ersten Reihen des „schwarzen Blockes“ erblickt mensch überzeugte AnhängerInnen der Piratenpartei.

Dies alles im Kontext dessen, dass die Piratenpartei das links-rechts Schema als überholt sieht, sich als ideologiefrei bezeichnet und das Verständnis von Freiheit sich aufs Web 2.0 beschränkt, wobei Kriminelle gemäß der freiheitlich demokratischen Grundordnung natürlich hinter Gitter gehören.

Mit diesem symbolischen Angriff wollen wir ein deutliches „Nein“ gegen diese aufsteigende Partei formulieren, die einen nebulösen Freiheitsbegriff propagiert und sich einen alternativen Habitus verpasst. Ein Nein, dass sich nicht nur gegen die „Piraten“ an sich richtet, sondern gegen die ganze verlogene parlamentarische Demokratie.
Freiheitliches Leben in unserem Sinne, selbstverwaltet und kollektiv organisiert, ist mit diesem Parteiensystem, dass auf die Unterdrückung von Menschen durch den Menschen basiert, nicht möglich.

Solange dies der Fall ist geben wir keine Ruhe und kämpfen weiterhin mit allen Mitteln auf allen Ebenen für ein Ende der parlamentarischen Demokratie, ein Ende der kapitalistischen Verwertungslogik und für ein freies, selbstbestimmtes Leben.

Wir haben keine Wahl
Gegen Staat, Nation und Kapital

(Spürnase: Jörg S.)

Kategorie: Deutschenfeindlichkeit, Deutschland, Kampf gegen Rechts™, Parteien | PI, 24. Sep 2009 | Druckversion | Diesen Artikel weiterempfehlen | Kommentar schreiben

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Bisher 79 Kommentare:

#1 rossi (24. Sep 2009 23:09)
Tja, mit Demokratie können unsere Linksfaschisten nichts anfangen.Dieses Gesindel ist einfach widerlich,gewalttätig und hasserfüllt!
#2 Schurke (24. Sep 2009 23:10)
LOL
Giebt es etwa in diesem Forum keine Zensur ?
#3 Nordisches_Licht (24. Sep 2009 23:13)
Wer ~~Jude~~ Nazi ist, bestimme ich

Ja ja, gegen alles und jeden, auch gegen sich selbst !
#4 Eurabier (24. Sep 2009 23:13)
Der Kreuzberger Kinderstürmer TAZ war auf die Piraten sauer, weil diese der Jungen Freiheit ein Interview gegeben hatten, das ist Autobahn wie Eva Herman bei Johannes B. Kerner-Freisler!

Irgendwann hat dann ein “Kämpfer gegen Rechts” von der Ströbele-SA, jenen antisemitischen AntifantInnen, Wind von der Sache bekommen und flugs sind die Piraten schlimmer als ein Thor Steinar-Geschäft in Berlin-Mitte.

Für die neuen PI-Leser noch einmal, wie die oberste Sitten- und TugendwächterIn Claudia Fatima Roth seinerzeit die Ernennung von Dr. Peter Krause zum Thüringer Innenminister in einer Dreckskampagne verhindert hat:

http://www.claudia-roth.de/pressemitteilungen-2009/pressemitteilungen-2008/not_cached/inhalt/rechter_zuendler_gibt_auf/einzelansicht/?cHash=a2d8020669

Nach massiver Kritik hat Peter Krause (CDU), Kandidat für den Posten des Thüringer Kultusministers, den Verzicht auf das Amt erklärt. Die grüne Bundesvorsitzende Claudia Roth und Astrid Rothe-Beinlich, frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand, begrüßten die Verzichtserklärung von Krause.

Sie verdeutliche, “warum die Kritik an ihm mehr als berechtigt war.” Trotz seiner Publikationen “im rechtsradikalen Dunstkreis” habe sich Krause “ungebrochen stur und frei und jeder besseren Einsicht” gezeigt, so Roth und Rothe-Beinlich.

Weiter kritisierten beide den Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU), der entgegen der Kritik an Krauses Publikationen, noch bis gestern an ihm festgehalten habe. “Historische Verantwortung ist für Althaus kein Bestandteil seiner Politik”, so Roth und Rothe-Beinlich. Aufgrund dessen sei ein Politik- und Regierungswechsel in Thüringen “überfällig”. (05.05.2008)

» Netz gegen Nazis
#5 Seuchenkarl (24. Sep 2009 23:13)
populistisch,nebulös usw-wenn ich mir dieses dreckige geschreibsel anschau-ich könnte kotzen-ehrlich.

das sind doch eh nur diese linken politologen die so einen erbärmlichen stil drauf haben-grausam.

also ihr nazipiraten-willkommen bei uns kameraden
#6 Braccobaldo (24. Sep 2009 23:16)
Wer war doch zulezt so ein Anfechter der Parlamentarische Demokratie…?
#7 BUNDESPOPEL (24. Sep 2009 23:17)
Artikel 21 GG schützt Parteien in besonderem Maße.

Und die Polizei ermittelt wegen “Graffitispritzereien” ? Das kann bis zu Wahlanfechtungen führen.

Das ist eine Angelegenheit für den Generalbundesanwalt. Bitte übernehmen Sie, Euer Ehren!
#8 Rechtspopulist (24. Sep 2009 23:19)
ANTIFA – mal wieder vom Feinsten!

Gegen diesen Dreck helfen in letzter Konsequenz nur Uzis.
#9 Tammy (24. Sep 2009 23:21)
Piratenpartei ist unwählbar. Ds sind gnadenlose Umfaller vor der Political Correctness, beim ersten lauen Lüftchen schon. Nerds sind wohl doch Weicheier – HaHa: Die schwimmen genauso im Strom wie die anderen etablierten Lobby und Klientelparteien:
Hier “entschuldigt” sich Pirat Popp für sein Interview mit der Jungen Freiheit:
http://andipopp.wordpress.com/2009/09/14/zum-interview-mit-der-jungen-freiheit/
#10 Cyrk90 (24. Sep 2009 23:27)
Eine Partei, die “das Rechts-Links-Schema” als überholt ansieht – das müssen einfach Nazis sein!
Vergessen wir nicht, dass die Existenzberechtigung der stalinistisch-verbohrt-bekloppten “Antifa” – wie ihr Name schon sagt – ja darin besteht, immer und überall neue Faschisten zu enttarnen.
#11 Ogmios (24. Sep 2009 23:27)
Ein vor Faulheit, Neid, Unwille und Respektlosigkeit zu tiefst beschaemendes Pack.
#12 Zerberus (24. Sep 2009 23:31)
Die Revolution frisst ihre Kinder, heute reicht es nicht mehr nur links zu sein, heute muss man extrem sein um nicht den Sieg des Sozialismus zu gefährden. Es läuft immer nach dem selben Schema ab …

Die Piraten sollten sich da keine falschen Illusionen machen …
#13 status quo ante (24. Sep 2009 23:32)
Dies alles im Kontext dessen, dass die Piratenpartei das links-rechts Schema als überholt sieht, sich als ideologiefrei bezeichnet und das Verständnis von Freiheit sich aufs Web 2.0 beschränkt, wobei Kriminelle gemäß der freiheitlich demokratischen Grundordnung natürlich hinter Gitter gehören.

Gilt das auch für den “Jungpiraten” und Ex-SPDler Jörg Tauss? Oder schließt “freiheitliches Leben” auch Pädophilie mit ein?

http://www.focus.de/politik/deutschland/porno-affaere-vorwuerfe-gegen-tauss-schwerer-als-bekannt_aid_438055.html
#14 ralf2008 (24. Sep 2009 23:32)
Die Piraten sind tatsächlich die einzigen “Sonstigen” , die am Wahlsonntag für eine Überraschung sorgen könnten und allein schon für die dummen Gesichter von Merkel und Co., werde ich dieses Jahr die PiratenPartei wählen.
#15 WahrerSozialDemokrat (24. Sep 2009 23:36)
Das ist ja cool!

Als ich so vor 23 Jahren in die SPD eingetreten bin gab es dort auch so einen „marxistischen Flüge“, waren aber damals sehr unbeliebt. Wenn du neu bist und man dich zu „Informationsveranstaltungen“ einladet, da freut man sich und geht hin, man will ja alles kennen lernen. Das waren die gleichen Phrasen die dort verzapft wurden. Als ich das las wollte ich schon kurz rufen: „Freiheit für Kuba“, „Nieder mit dem Kapitalismus“, „Hoch – die Internationale Solidarität“…. und da kenn ich noch mehr! Alles Worthülsen ohne Inhalt – Aber die wollten überzeugen und nicht verprügeln.

Aber die „Autonomen“ sind ja noch besser: „Freiheitliches Leben in unserem Sinne, selbst verwaltet und kollektiv organisiert“ Den Schwachsinn kann ich gar nicht Kommentieren! Steht für sich selber.

IN UNSEREM SINNE!
#16 Mallaka (24. Sep 2009 23:37)
die piraten sind nur eine weitere form linken sektierertums. eine neuauflage der grünen sozusagen. bestes beispiel ist das zurückrudern nach einem interview mit der jf. das war für mich der letzte beweis, dass diese partei keine alternative ist. auch aus protest sind die nicht wählbar. dann lieber ödp, familienpartei, reps, o.ä.
#17 Salahadin (24. Sep 2009 23:40)
an: ralf2008

das siehst Du richtig, ich höre von unseren Kindern und anderen Erstwählern dauernd: Piraten wählen!

Das scheint cool, angesagt oder hipp zu sein.

Sind wir diesmal dabei!
#18 WahrerSozialDemokrat (24. Sep 2009 23:44)
Nun zu den Piraten. Ist für mich nur ein Ableger der Grünen. Ich werd sie nicht wählen.

Aber mir soll es mitlerweile recht sein. Wählt was ihr wollt!!!!

Hauptsache nicht die “etablierten” Parteien die im Bundestag sind.

Dieses mal wird sich eh nichts ändern, wissen wir alle! Mein Traum: Andere 10%
#19 Israel_Hands (24. Sep 2009 23:51)
Die Piratenpartei sind die Anarchisten (das Internet als rechtsfreie Zone) und Kommunisten (Abschaffung des Urheberrechts/Verbot von Patenten auf Software = Abschaffung des Privateigentums = Erstickung von kreativer Arbeit, Leistung & Eigeniniative) des Webzeitalters. Diebstahl soll dann erlaubt sein, wenn das Klauen nur einfach genug ist (Klau per Mausklick). Jugendliche Verantwortungslosigkeit; Nehmen ohne zu geben.
Mit der Attacke auf die PiPa-Zentrale bekriegen die Linksradikalen ihre jüngere und hippere Direkt-Konkurrenz.
#20 1Eternia (24. Sep 2009 23:55)
Ich werde mit Sicherheit eine 4. Linke Partei in Deutschland nicht unterstützen. Ich wähle REP.
#21 Beatrix Kiddo (25. Sep 2009 00:01)
Wenn diese Linken Hasstrottel nicht so gefährlich wären, könnte man sich von Morgens bis Abends über diese verbissene zur schaustellung absoluter verblödung kaputtlachen.
#22 Regensburg (25. Sep 2009 00:10)
OT: Obskurer Artikel zu G-20 Gipfel in der Welt
http://tinyurl.com/yetce5l

Bitte beraten und abstimmen, weshalb man uns wohl so obskures Zeug präsentiert.
#23 tanjamaria (25. Sep 2009 00:16)
#17 WahrerSozialDemokrat

Ableger der Grünen, das glaube ich nicht. Die Grünen haben sich aus schierer Angst vor der Atomkraft gegründet. Diese Angst treibt sie auch heute noch. In fast 30 Jahren, haben die ausser Getränkedosenverbot und Plastikflaschenpfand und dauernd Angst haben doch nun wirklich nichts Leben gebracht. Na ja, so ein bisschen Familienzusammenführung für einen Club nicht deutsch sprechender Ziegenhirten war da ja auch noch. Damit sind sie ja ihren humanitären Wertvorstellungen auch noch gerecht geworden.

Bei den Piraten sieht das wohl ein bisschen anders aus. Das sind junge Leute, die viele Fehler im System sehen und das ändern wollen. Die sehen zwar Dinge mit Sorge, aber ohne Angst und wollen diese angehen.
#24 tanjamaria (25. Sep 2009 00:22)
#17 WahrerSozialDemokrat

Ableger der Grünen, das glaube ich nicht. Die Grünen haben sich aus schierer Angst vor der Atomkraft gegründet. Diese Angst treibt sie auch heute noch. In fast 30 Jahren, haben die ausser Getränkedosenverbot, Plastikflaschenpfand und dauernd Angst haben doch nun wirklich nichts gebracht. Na ja, so ein bisschen Familienzusammenführung für einen Club nicht deutsch sprechender Ziegenhirten war da ja auch noch. Damit sind sie ja ihren humanitären Wertvorstellungen auch gerecht geworden.

Bei den Piraten sieht das wohl ein bisschen anders aus. Das sind junge Leute, die viele Fehler im System sehen und das ändern wollen. Die sehen zwar Dinge mit Sorge, aber ohne Angst und wollen diese angehen. Für mich ist das schon eine Überlegung wert die zu wählen.
#25 ComebAck (25. Sep 2009 00:22)
soll ich spekulieren ????

zunächst Schwarz/Gelb dann im Mai nächsten Jahres nach Chaos + 2 Mio Arbeitslose etc etc Vetrauensfrage dann Rot Rot Grün dann gibbet irgend eine Art Ermächtigungsgesetz wo das GG Stück für Stück abgeschaltet wird.

Naja der Kampf gegen Nazis (also Christen Juden, Bürgerliche, Konservative, und sonstige Konterrevoulutonäre) wird dann so weiter gehen ab 2011 wie in der SU von 1919 an ….

die a-SS-ifanten werde eine Art “Volksgenossenbürgerwehr” und für Religionsfragen ist natürlich der Iman vor Ort Zuständig und zwar für “alle”…

Nein Geschichte wiederholt sich nicht einfach wenn dann höchstens viel schlimmer……

Heil Satan Allah oder so ….

Wie tickte noch so einer der Assifanten Bobenleger vor einiger Zeit in Berlin ??

Er strebt einen liberalen Satanismus als Regierungsfrom an ???

Damit sollte doch wohl alles geklärt sein.
#26 ComebAck (25. Sep 2009 00:23)
Bobenleger = Bombenleger
#27 Zerberus (25. Sep 2009 00:25)
@#22 tanjamaria

Das Wahlprogramm der Piraten orientiert sich in vielen Punkten allerdings an dem der Grünen, Piraten sind ebenfalls gegen Atomkraft,gegen Gennahrung und für Kommunalwahlrecht für Ausländer …
Gibt warscheinlich noch viel mehr Übereinstimmungen müsste ich aber nachgucken …
#28 Tammy (25. Sep 2009 00:27)
Einer der obersten der Piraten (Popp) hat die Grünen als “liberale Bürgerrechtspartei” bezeichnet. Gehts noch? Er meint das auch so – positiv. Jede Stimme aus dem konservativen Lager an die Piraten ist absolut verschenkt. Dann eher noch FPD.
#29 Tammy (25. Sep 2009 00:30)
OT hier noch ein schönes Video zu den Grünen
http://www.youtube.com/watch?v=M84pGMAP_r4
“Renate Künast spielt Ökobäuerin”
Die Grüne Künast stößt in dieser “Doku-Soap” mit ihrer ideologiegeschwängerten Herangehensweise an die real exisitierenden Probleme eines Bauernhofes (Einsatz von Pflanzenschutzmitteln) an die Grenzen ihrer Argumentationsfähigkeit. Sie beharrt darauf, dass es eine reale Option für einen kleinen Familienbetrieb sei, das Unkraut Ampfer auf 150000 Quadratmetern mit der Hand einzeln auszureissen. Dokument der Entfremdung politischer Entscheidungsträger von dem Leben derer, die sie glauben zu vertreten.
Kleiner Ausschnitt aus einer “Doku-Soap” wie sich Politiker im “Real Life” schlagen.
Künast zuckt mit den Schultern und delegiert die Verantwortung an den finanziell ums Überleben kämpfenden Bauern und seinen kleinen Familienbetrieb, doch spielt das eine Rolle in unserer Politschauspieler-Demokratie?
#30 Leonardo (25. Sep 2009 00:34)
Wer sagt denn, daß das nicht nur ein Wahltrick !!! der Piraten ist.
Ich glaube nicht das die Linken und die Piraten weit auseinander sind.
In Berlin Tempelhof sind diese Anarchen gemeinsam schimpfend gegen die Polizei vorgegangen.
Ein paar Tage zurück, die Bilder sind alle noch da.
Und jetzt sollen diese Truppen Feinde sein.
Ist nicht zu glauben.
Das soll alles nur Stimmen auch aus der Mitte bringen !

ciao Leonardo
#31 Jean Darc (25. Sep 2009 00:36)
Die Piraten wählen ist ebenso hipp, wie sich vor wenigen Jahren ein Arschgeweih tätowieren zu lassen. Man ist ja schließlich kein Spießer.

Kurz drauf schon peinlich.

Dass es eine Partei schafft, mit einem “coolen” Namen und einem Ein Punkte Programm an der 5% Hürde zu wackeln, zeigt wie hungrig die Leute nach einer wählbaren Alternative sind.

Wenn sie es über 5 % schaffen, werden sie sich etablieren, wenn nicht in der Versenkung verschwinden.

Das ist das Problem der “Republikaner”. Die waren kurze Zeit angesagt als der Republikaner Ronald Reagan die Wahl gewann.

Wollten die Deutschen auch. Dann die öffentliche Demontierung als rechtsradikal.

Was so nie stimmte aber egal, … ist der Ruf erst ruiniert.

Die Reps haben das beste Programm, werden nicht mehr vom Verfassungsschutz observiert,
haben leider keine charismatische Führungspersönlichkeit, werden auch keine bekommen, weil niemand, der einen Ruf zu verlieren hat, in diese “demontierte” Partei eintritt.

So harrt der konservative Wähler auf die Neugründung einer konservativen Partei.

Vielleicht wird konservativ ja mal hipp.
#32 Woodie (25. Sep 2009 00:41)
War doch zu erwarten
Keine DDR 2.0 ohne Zensur.

Es gibt Straftaten außer dem geplanten, bestialischen Mord, für welche ich durchaus gerne die Todestrafe sehen würde.
Antidemokratisches, diskursunfähiges, dummes Verhalten wie diese gehört dazu.
#33 olifant (25. Sep 2009 00:48)
An Antifakes:

Da die Kommentarfunktion im Gaddafi-Thread nicht mehr geht noch folgende Anmerkungen, zu Deinen teilweise haarsträubenden Einschätzungen meines Kommentars:

Fakt ist: Ohne Versailles kein A. H.

Dass A.H. Versailles ohne einen Schuss zu tun zerreißen und ein mächtiges, wiederbefaffnetes, hochgerüstetes Drittes Reich schaffen konnte, wäre nicht möglich gewesen wenn Engländer und Amerikaner nicht wegen des unfairen Friedensvertrages von Versailles aufgrund ihres schlechten Gewissens so lange beide Augen zugedrückt hätten.

Fakt ist ferner, dass die Vetomächte ihre Größe und Bedeutung nicht durch konsequente Friedenspolitik errungen haben, sondern insbesondere England, Russland, USA und Frankreich, erst durch jahrhundertelange Raubzüge über Kontinente hinweg in den Rang der Vetomächte gekommen sind.

Über Auschwiz und die Juden hatte ich nichts geschrieben und auch nicht darauf angespielt.
Fakt ist, dass A.H. ein Massenmörder, ein Verbrecher ist, aber auch ein Mann, der Deutschland verrten und Schande gebracht hat.

Aber Fakt ist auch, dass als Abfallprodukt von A.H., oder sollte man sagen dem Deutschen Aufstand gegen die großen Kolonialmächte, diese so geschwächt wurden, dass diese den Sieg über Deutschland mit dem Verlust ihrer Kolonien bezahlten. So gesehen wäre A.H. ein “Befreier” der Kolonialvölker – auch wenn er selbst alle Völker versklaven wollte.

Du magst es für links/rechts/völkisch oder was auch immer halten, wenn ich anspreche, dass Deutschland im Vergleich zu anderen großen Mörderverölkern ungerecht behandelt wurde. Dazu kann ich nur sagen:

Ich war mal in Kalifornien, da haben einige Leute, als sie merkten, dass ich Deutsch bin, mir sofort Auschwiz vorgeworfen. Ich habe dann nur gefragt: Wer hat die Afrikaner versklavt und wo sind die Indianer, denen einst das ganze Land hier gehörte.

Völkermord bleibt Völkermord, unabhängig davon, ob man Juden, Indianer, Schwarze oder welches Volk auch immer ermordet…..

Dass Leute wie Achmadinedschad oder Gaddafi die UN so dermaßen vorführen können liegt eben daran, dass bei dieser Organisation Anspruch und Wirklichkeit zu weit auseinanderliegen.

Die USA könnten heute ein angesehener Weltpolizist sein, wenn sie in Sachen Völkerrecht sich stets vorbildlich benommen hätten. Haben sie aber nicht: Stichworte Regime-Wechsel; Vietnam……….

Oder sagen wir es noch ein wenig anders:

Die moralische Keule, mit der man Jahrzehntelang auf Deutschland eingeschlagen hat, trifft heute die USA, ja, den gesamten Westen. Deshalb wird es in Zukunft immer mehr Gaddafis und Nedschads…. geben.
#34 fight4israel (25. Sep 2009 00:48)
Piraten sind die IT Abteilung der grünen/dieLinke mehr nicht.

Zur sAntiFa: Führungspersonen und Treffpunkte sind bekannt. Scholl oder Stauffenberg?
#35 WahrerSozialDemokrat (25. Sep 2009 00:52)
#30 Jean Darc

Ist jetzt nicht die Führungspersönlichkeit bei den REP:

Aber seine Aussagen sind konkret und die zwei Punkte die mir bei den REPs nicht gefallen thhematisiert er nict, warum auch immer?! Aber ansonsten großes Potenzial:

HeikoTrenkleTV
http://www.youtube.com/user/RichtungswechselTV#play/user/F345FC3DA071BE8C

Zu den Piraten: Aber klar sind die Grün!
Und wo sie können arbeiten sie auch mit den Grünen zusammen!

Und mit der Antifa “demonstrieren” sie auch gegen pro Köln.

Gab es genug Berichte auf PI und sonst wo.

Wie schon gesagt: Hauptsache nicht die Parteien wählen die sich an uns aktiv Schuldig gemacht haben.
#36 WahrerSozialDemokrat (25. Sep 2009 00:59)
#32 olifant

Ich kenn jetzt nicht das Thema.

Aber was du sagst, dem kann ich zustimmen!

Wer hat denn da ein Problem mit. Ist ja noch nicht mal irgendwas neues.
#37 freundvonpi (25. Sep 2009 01:05)
Also jeder der hier bei PI mitliest und sich der Meinung und dem Inhalt/Zielen diese Blogs anschließt wird wohl hoffentlich klar sein, dass die Piraten unwählbar sind, wenn man z.b. die Islamisierung Europas aufhalten möchte. Das Bild oben (Demo gegen Pro-Bonn) sagt doch wohl alles.
Bedauerlicherweise glaube ich allerdings das die Piraten am Sonntag über 5% kommen, bei der Menge an Plakaten die die in allen Großstädten geklebt haben. Man fragt sich wer das Alles bezahlt? Wer steckt dahinter? Wer gibt das Geld?
Wie gesagt: PIRATEN? NEIN DANKE!
#38 WahrerSozialDemokrat (25. Sep 2009 01:12)
#36 freundvonpi

Nicht bedauerlicherweise!

Eher fault mir die Hand ab bevor ich mein Kreuz bei den Piraten mache!

Stell dir vor sie schaffen es. Viele würden erkennen man kann auch mal was anderes wählen!

Das könnte Hoffnung geben. Einfach nur es gibt Alternativen. Und danach suchen die Deutschen.

Und fürs Erste würd es reichen.

Tatsächlich glaub ich noch nicht daran.
#39 Will Malecken (25. Sep 2009 01:16)
#36 freundvonpi (25. Sep 2009 01:05)

Bedauerlicherweise glaube ich allerdings das die Piraten am Sonntag über 5% kommen, bei der Menge an Plakaten die die in allen Großstädten geklebt haben.

Vergiss es. Die Spacken scheitern an der 1%-Hürde. Und das ist gut so.
#40 initiant (25. Sep 2009 01:17)
Würde ein Faschist sich selbst als Faschisten zu erkennen geben? Nein, er würde das Gegenteil behaupten… als Antifaschisten.

Es spielt keine Rolle ob brauner, roter oder grüner Sozialismus, die politischen Ideologien sind die gleichen geblieben…

alle gegen Israel (Juden), für ein einheitliches Europa, für mehr Integration (Assimilation), für mehr Lügenmedien, mehr Staat (Totalitarismus, Überwachung…), die Zerstörung der eigenen und anderen Kulturen, für mehr Frieden (Krieg oder Chaos)…etc.

Es ist schon komisch, dass diese sogenannten Antifaschisten, Linksextremisten…etc. hauptsächlich Weiße sind, oder!?
#41 Orianus (25. Sep 2009 01:20)
Klar ist: die Piraten sind noch in der Selbstfindungsphase. Schaut man sich aber die Aussagen ihrer Bundestagskandidaten an, zeigt sich sehr schnell, dass es sich dabei grün angehauchte Wohlstandsbürger handelt, die sich ganz gut mit dem Computer auskennen.

Für die Linken ist die Piratenpartei relativ nutzlos, gerade weil sie Fleisch aus dem eigenen Fleisch sind, denn 2 bis 3 Prozent Wähler, die sonst eine der Volksfrontparteien gewählt hätten, fehlen in der Endabrechnung gegen schwarzgelb.

Ich vermute, dass es die Linken so machen wie damals mit den Urgrünen. Man wird diese Partei schlicht unterwandern und dann übernehmen. Ob sie sich dann halten oder ob es zur Fusion mit Bündnis 90/Die grünen Piraten kommt, bleibt abzuwarten. Piraten haben für Bürgerliche nur insoweit einen Sinn, wie sie von linken Wählern gewählt werden. Für rechtsbürgerliche Wähler gilt: Wenn schon Splitter, dann rechte Splitter.
#42 initiant (25. Sep 2009 01:30)
PS: …für mehr Nationalismus und Patriotismus…!?

Also die Staatsflagge ersetzen, den historisch wertvollen Reichstag in Brand setzen, das eigene Volk opfern oder ermorden, die Geschichte manipulieren, die Grenzen erweitern, europäische Völker als Deutsche assimilieren, fremde Soldaten rekrutieren, mit Kommunisten verhandeln, einen Ausländer als deutschen Führer ernennen…etc.

… die satanischen Linken sind und bleiben Opportunisten; diese Taten können nicht das Werk der Rechten sein, niemals.
#43 WahrerSozialDemokrat (25. Sep 2009 01:31)
#39 initiant

Da sag ich mal einfach ja!
#44 Freebird (25. Sep 2009 02:13)
Es werden ja auch schon Leute von der CDU, FDP und SPD als Nazis beschimpft! Dann ist praktisch jeder ein Nazi, der nicht zur Links-Islamo-Faschisten-Front gehört.
#45 brazenpriss (25. Sep 2009 02:14)
@#36 freundvonpi (25. Sep 2009 01:05)

Bedauerlicherweise glaube ich allerdings das die Piraten am Sonntag über 5% kommen, bei der Menge an Plakaten die die in allen Großstädten geklebt haben. Man fragt sich wer das Alles bezahlt? Wer steckt dahinter? Wer gibt das Geld?

Woher haben Piraten Geld?
Früher wurden Schiffe gekapert, heute sind es die Geldbeutel der Eltern.

Die Piraten werden bei Erst- und Jungwählern erfolgreich sein, aber bei bei Wählern über dreissig keine Rolle spielen.
Auch wenn es die Piraten nicht offen aussprechen, besteht ihr Parteiprogramm aus dem Versprechen Lieder, Filme und Spiele kostenlos herunterzuladen (zu tauschen) ohne strafrechtliche Verfolgung befürchten zu müssen.

Das ist eine attraktive Alternative für diejenigen, die ansonsten gar nicht zur Wahl gegangen wären, wenn sie überhaupt vor 18 Uhr ihren Arsch aus dem Bett bekommen oder nicht doch vergessen haben, dass jetzt Wahlen sind.

Politisch Interessierte dieser Altersgruppe werden im Westen entweder zu grün (Schüler und Studenten) oder zur FDP (wenn sie bereits selbst Geld verdienen) tendieren, im Osten zur NPD.

So bleiben für die Piraten, wenn sie sehr erfolgreich sind vielleicht 2-3% der Wählerstimmen, circa 1, 5 Millionen. Aber diese Kreuzchen müssen erst noch gemacht werden. Von der “Internetkompetenz” abgesehen, sind die Piraten tatsächlich ein grüner Klon für den Nachwuchs des staatlich alimentierten Bildungsbürgertums.
#46 BUNDESPOPEL (25. Sep 2009 05:57)
…und wenn die gegen eine pro-konservative Partei wie Pro NRW sind, -das Introitusfoto zeigt es- ist auf die sowieso geschissen.

Pirat nix wählbar. Pirat iss Ökofaschokampfbrigade. Pirat iss Gulagkommunistenarschlecker.

Ende der Ansage.
#47 BUNDESPOPEL (25. Sep 2009 06:13)
Und hier ein “Ständchen” für Pirat, Joseph Vissarionovich Dzhugashvili- und Gulagkommunistenarschleckerökofaschistenkampf-
brigade….

http://www.youtube.com/watch?v=1ObK3CUM994

http://www.youtube.com/watch?v=adZjGfWddS0

Joseph Vissarionovich Dzhugashvili-Hurra Hurra !
#48 Pythagoras (25. Sep 2009 07:00)
Zu: #20 1Eternia (24. Sep 2009 23:55)
“Ich werde mit Sicherheit eine 4. Linke Partei in Deutschland nicht unterstützen. Ich wähle REP.”
Hast recht. Ich hab gestern noch nen Moment gezögert und gedacht: strikt gegen jede Zensur im Internet – ist ja auch nicht schlecht. Aber nach dem Artikel und dem Foto oben – nee. Ich wohne zwar in einem kleinen Dorf, bei der Auszählung der Stimmen im Wahllokal werden bei Stimmzetteln, auf denen nicht eine unserer geliebten Volksparteien angekreuzt ist, spitze Entsetzensschreie laut, Jesses Gottele! Jeder fragt: wer war das? (Wenn wir das rauskriegen, den machen wir fertig!) – Aber ich tu’s trotzem. Ich hab nämlich ne prima Tarnung. Auf jeden Fall will ich wieder zur Auszählung gehen, vielleicht gibts diesmal jede Menge spitze Schreie!
#49 vlad (25. Sep 2009 07:31)
@#33 olifant
Egal ob o.t. oder nicht. Sehr fundierte Antwort, voll meine Meinung!
#50 eurosil (25. Sep 2009 07:45)
ein sowjetisches komiker Duo hatte in den 30 -er jahren den folgenden gag:

Es reicht nicht das du die sowjetunion liebst,
die sowjetunion muß auch dich lieben.

Auf lie linken übertragen stimmt das immer noch.

Übrigens. die jungs damals hatten echt was drauf. im vergleich zu den vorgefertigten 08/15 scherzen von mr. barth und co.
#51 Kwon (25. Sep 2009 07:49)
Zitat “Ein Nein, dass sich nicht nur gegen die „Piraten“ an sich richtet, sondern gegen die ganze verlogene parlamentarische Demokratie.”
Dann ist das ja dann auch wieder klar!
Ob nun Faschisten oder Antifaschisten, ein Faschist bleibt eben ein Faschist. Die andere Frage ist, ob die in ihrem verzerrten Weltbild das jemals begreifen.
#52 Puseratze (25. Sep 2009 08:19)
Meine Oma hat immer gesagt:
Pack schlägt sich, Pack verträgt sich!
#53 suebia (25. Sep 2009 08:36)
Wer sich auch nur annährend als Konservativer versteht, kann keine Piraten wählen.
Popp hat gezeigt welche “Ideale” dort gepflegt werden. Sich kleinlaut für ein
JF-Interview entschuldigen nur weil eine
“taz-Genossin” ein wenig Druck macht.
Piraten und die freie Meinungsäußerung passen (auch) nicht zusammen !!!
Noch eine linke Partei, nein Danke !!
#54 melcher66 (25. Sep 2009 08:48)
Habe in diesem Jahr ein Stadtteilfest in Dresden-Neustadt miterleben dürfen.In diesen Strassen sind zum größten Teil Antifa-Leute zuhause.So kaputt,wie die ausgesehen haben,werden die sicher keiner Arbeit nachgehen.Unendlich viele Graffitis mit den dümmlichsten Sprüchen an den Häusern.Beispiel:
Jeder Tag deutscher Geschichte ist ein Tag zufihl (zuviel wirklich so geschrieben).Mein allererster Eindruck:Asoziales Pack.
#55 Angerfist (25. Sep 2009 08:53)
Sperren wir alle Linken doch einfach auf eine Insel, dann können sie dort ihr Wirtschaftsparadies und Multikulti(alp)traum verwirklichen.. die würden es doch keine Woche zusammen aushalten.
#56 Saumagenfresser (25. Sep 2009 08:58)
Bei den nächsten Krawallen ein paar hundert gewalttätige Antifanten von der Polizei einfangen lassen, auf ein altes ausrangiertes Kriegsschiff (haben doch bestimmt noch irgendwo ne alte Korvette der Volksmarine rumliegen?) packen, selbiges mit Hasch-Vorräten für ein paar Monate ausrüsten und zum Horn von Afrika schleppen.
Dort dann den Antifanten freie Jagd auf alle “Piraten” lassen… da können sie sich dann mal richtig austoben.
Wer von ihnen das überlebt, wird danach im paradiesischen Zimbabwe angesiedelt und darf dort die Freuden des Lebens ganz ohne bösen deutschen Staat, böse deutsche Polizei, böse deutsche Spießer, nur mit edlen friedliebenden Afrikanern genießen und zur Weltrettung beitragen, indem er/sie den Herrn Muhabe von der Notwendigkeit des Kampfes gegen Rechts überzeugt.
#57 LeChaim (25. Sep 2009 09:03)
Gut gemacht, PI !
#58 Freesbee (25. Sep 2009 09:15)
Die dummdreisten Linksfaschos haben nur “Pi…” gelesen, das “…raten” war dann schon egal
#59 Saumagenfresser (25. Sep 2009 09:20)
@ #4 melcher66

Als ich vor ein paar Jahren das erste Mal in Dresden war, ging´s mir ähnlich.
Jeder hier hat mich gewarnt, weil in Dresden ja “die Rechten so schlimm” seien… ich habe während des Aufenthaltes überhaupt nichts in irgendeiner Form “rechtes” bemerkt und fand das allgemeine Klima zwischen den Menschen in der Stadt sogar extrem angenehm, für mich extrem-Wessi ist es immer wieder ein “positiver Schock”, wie befreit man sich in einer europäischen Stadt ohne massive Kulturbereicherung fühlt…
Für mich das einzig unangenehme in Dresden: Besagte Neustadt, das “Szene-Viertel”…was ich dort gesehen habe… Horden von Punks, die sich prügeln, die Straßen vollreihern und sch….. trotz einiger schöner Kneipen insgesamt ein abstoßendes Viertel.
Naja, Hauptsache “links-alternativ”.
#60 suebia (25. Sep 2009 09:23)
#52 Puseratze
“Pack schlägt sich, Pack verträgt sich!”
So ist es !
Das war bei den Sozialisten schon immer so.
Da haben jetzt die roten eine unliebsame Konkurrenz (Orange) ein klein wenig einschüchtern wollen. Im “Kampf gegen Rechts”
steht man dann wieder Seite an Seite (siehe Foto).
Das Wesen des Sozialisten bringt es mit sich.
Wenn es um die “Pole-Position” geht, kennen sie keine Freunde.. ähm ..Genossen mehr!
Das war schon bei den internationalen, roten Genossen so (Beispiel: Trotzki) und
ebenso bei den nationalen, braunen
Volksgenossen (Beispiel: Röhm).
#61 Freesbee (25. Sep 2009 09:38)
Stalin duldet niemanden neben sich. Wusstet ihr das etwa nicht, liebe Piraten?
#62 Schoensessel (25. Sep 2009 09:40)
Danke für den Beitrag. Ich hatte schon mit dem Gedanken gespielt, Piraten zu wählen. Werde doch besser bei REP bleiben.
#63 KDL (25. Sep 2009 09:43)
#45 brazenpriss hat Recht: Die Piraten punkten vor allem bei den Jungwählern. Und hier, wie ich aus dem Bekanntenkreis weiß, besonders bei denen, die eigentlich die Grünen wählen wollten. Diese nehmen also vor allem den GrünInnen die Stimmen weg. Und das kann ja nicht wirklich falsch sein
#64 Andiniedersachsen (25. Sep 2009 10:03)
Meine ganze Familie und ich werden in Zukunft rep wählen.
Die Piraten nehmen den Grünen Stimmen weg, finde ich absolut klasse, ansonsten kann man diese Partei auch knicken.
In Berlin und Bonn, sowie Düsseldorf sind auch Autonome und ganz linke bei den Mitgliedern und Sympathisanten.

Wer am Sonntag und in Zukunft noch in den Spiegel schauen möchte sollte rechts wählen, denn rechts ist richtig, wer wieder etabliert wählt oder gar nicht dem ist nicht mehr zu helfen.
#65 Wanderer (25. Sep 2009 10:10)
In die Politik geht man, um etwas durchzusetzen. Diese Piraten sehen mir aber aus wie ganz arme “Gender”-Würstchen. Mal ehrlich, was wollen die eigentlich durchsetzen? Und wie? Mit ihrer Bezeichnung als “Piraten” nehmen die den Mund ganz schön voll.
“Leichtmatrosen” wäre doch wohl eine passendere Bezeichnung.
#66 Andiniedersachsen (25. Sep 2009 10:43)
Man sollte jetzt vor der Wahl und die PI-Gemeinde ist sehr groß, etliche Foren mit Wahlempfehlungen überziehen.
warum soll unser Blog nicht mal die Meinungsführerschaft in anderen Foren gelangen.
#67 the third option (25. Sep 2009 10:49)
Am Dienstag war in der Welt ein Artikel über die Piraten, dass sie ihre Mitglieder von Januar bis Dato von 700 auf 8000 erhöht hätten. Die linken Rattenfänger sehen sie deshalb als akute Gefahr an. Ich denke aber das den Piraten auf Dauer das Rückgrad fehlen wird, sich gegen diesen Mob durchzusetzen – geschweige den Islamo-Faschismus etwas entgegensetzen könnten.
#68 Mike Melossa (25. Sep 2009 10:58)
Ich habe mir einige Kommentare des Herrn Popp auf seinen Blog mal durchgelesen. Was für ein Umfaller, was für ein Weichei. Dieser Junge Mann ist Stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Und so was von widersprüchlich. Die Kommentare auf diesen Blog waren auch sehr aufschlussreich.

Bzgl. JF Interview und die Folgen:
rixdorferpirat
schon passiert. Bin gerade in Kreuzberg dumm angemacht worden wegen der Rechten, die sich in die PP einschmuggeln

Klarmachen zum Ändern!
Ja nee, iss klar! Patschnasse Füchse, Medienkompetenz gleich Null. Das ist nicht böse von mir gemeint. Die werden zur Zeit hin und her geschubst. Dabei stellen sie eine gewisse Masse auf die Beine. Traurig.
#69 Israel_Hands (25. Sep 2009 12:11)
#45 brazenpriss (25. Sep 2009 02:14)

Auch wenn es die Piraten nicht offen aussprechen, besteht ihr Parteiprogramm aus dem Versprechen Lieder, Filme und Spiele kostenlos herunterzuladen (zu tauschen) ohne strafrechtliche Verfolgung befürchten zu müssen.

So ist es. Die Linke verspricht ihren Wählern, sie auf Kosten anderer reich zu machen, die PiPa verspricht ihren Wählern, dass sie alles, was übers Internet zu haben ist, kostenlos bekommen, d.h. den Diebstahl immaterieller Güter legal begehen dürfen. Man könnte ebenso eine Partei gründen, die das Grundrecht jedes Mannes ab 16 Jahren auf beliebig häufigen Sex mit schönen Frauen verspricht. Ein Erfolg bei einer bestimmten Wählerschicht wäre programmiert.
#70 plapperstorch (25. Sep 2009 12:33)
Hat sich mal jemand das Wahlprogramm der Piraten durchgelesen? Schön kurz, 24 Seiten. Und warum? Da steht ausser Datenschutz, Urheberrecht und ein paar Zeilen Bildung nix drin. Von A wie Arbeitsmarkt bis Z wie Zuwanderung nigges. Wer kauft schon eine Katze im Sack.
#71 Chrissa (25. Sep 2009 13:27)
Tja und so sind irgendwann alle die nicht in Besetzten Häusern hausen, im Ausland geboren, oder der Linken angehören, Schlimme Faschisten deren Meinung verboten, und deren Befürworter in Lager gesperrt und vergast werden müssen. Heil Antifadeutschland
#72 Rudi Ratlos (25. Sep 2009 13:31)
Die Piratenpartei ist unwählbar.

Im Grunde genommen ist sie nichts anderes, als ein Projekt von grünen Internetfuzzies und Webseitenbetreibern.

Das erklärt auch die Popularität bei jüngeren Leuten. Wenn dir auf stark frequentierten Webseiten immer schön eingetrichtert wird, wie toll Piratenpartei ist, werden werbungshörige User das als bare Münze nehmen.

Nix mit Datenschutz etc. Das sind alles nur Köder zum Stimmenfang.
Diese Partei ist in Wirklichkeit die konsequente Fortsetzung der Zerstörung unserer Kultur , nicht auf der Straße,sondern im Internet.
Aha, Software – alles gratis? Und wer, bitteschön, soll dann die Programmierer bezahlen? Achso, Software kostenlos- und verdient wird dann mit den Unzulänglichkeiten und Programmierfehlern durch “Service”. Und Patente soll man auch gleich abschaffen, damit sich Wissenschaft und Forschung gar nicht mehr lohnt.

Diese Leute sind eine Gefahr!
#73 Rudi Ratlos (25. Sep 2009 13:35)
#16 Andiniedersachsen (25. Sep 2009 10:43)

Man sollte jetzt vor der Wahl und die PI-Gemeinde ist sehr groß, etliche Foren mit Wahlempfehlungen überziehen.
warum soll unser Blog nicht mal die Meinungsführerschaft in anderen Foren gelangen.

Weil die Meinungsführerschaft halt die Administratoren bestimmen. Da geht es zu wie in einer Diktatur. Was nicht paßt, kommt weg.
Versuchs einfach mal, wenn du mir nicht glaubst und berichte dann mal hier.
#74 The_Nothing (25. Sep 2009 14:46)
Wenn man sich alleine mal anschaut, woraüber sich das linke Pack aufregt, in einem bei indymedia verlinkten Block ereiferte man sich über fehlende Binnen-Is im Programm der Piraten und darüber, dass das Wort Quote nicht vorkommt. Nur noch krank.

Und was den Tauss betrifft, unschuldig, bis das Gegenteil bewiesen ist, durch ein rechtskräftiges Urteil. Find ich schon in ordnung, zeigt irgendwie, dass man zum Rechtsstaat und dum Grundgesetz steht. Rausschmeißen kann man ihn danach immer noch, wenn er schuldig gesprochen wird.
#75 deltagolf (25. Sep 2009 15:39)
Macht mit,

gebt der schweigenden Mehrheit ein Profil

– werdet regelmässige PI-Besucher

und werbt zwei weitere Mitmacher an.
#76 Jeremias (25. Sep 2009 15:54)
#24 The_Nothing (25. Sep 2009 14:46)

Als ich wegen Schriftführer Thies den Artikel 5 GG anführte, schrieb mir einer, Thies hätte eine Straftat begangen. Dann schrieb ich, was eine Straftat ist, bestimmt ein Gericht.
Aber Sie sehen, auch in der PiratenPartei gilt zweierlei Mass – Thauss und Thies.

Daraufhin wies mich ein anderer auf Artikel 20 GG hin. Darauf schrieb ich, der tritt erst in Kraft, wenn die AntiFa gewaltsam die Macht übernimmt. Dann war Ruhe.
#77 Columbin (25. Sep 2009 17:12)
Dass es eine Partei schafft, mit einem “coolen” Namen und einem Ein Punkte Programm an der 5% Hürde zu wackeln, zeigt wie hungrig die Leute nach einer wählbaren Alternative sind.

Nein. Vor allem zeigt es, wie degeneriert ein Teil des Volkes ist, eine solche Partei zu wählen. Eine Partei, die aus reiner Machtpolitik einen ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten, der nach eigenen Angaben Kinderpornographie besessen hat, aufnimmt und auf ihrer Internetseite durch ein Schattenbild von Schäuble und dem Untertext “Stasi 2.0″ “DDR”-Unrecht verharmlost. In Thüringen arbeitet die “Piratenpartei” übrigens mit den Grünen zusammen, da es “viele Überschneidungen” gebe.

Ich empfehle bei der Bundestagswahl CDU (oder FDP) zu wählen, um einen Linksblock zu verhindern. Die Stimmen in den 5%-Hürden-Mülleimer zu werfen bringt überhaupt nichts. Und falls ihr überhaupt keine Partei findet, Stimme ungültig machen, dann kann jedenfalls niemand sagen, dass ihr zu faul gewesen wäret zur Wahl zu gehen …
#78 plapperstorch (25. Sep 2009 17:46)
@Columbin

Sie sprechen mir aus der Seele
#79 ralf2008 (25. Sep 2009 20:48)
Hier gibt es leider einen ernsthaften Grund die PiratenPartei zu wählen:

http://www.netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/

Der Süddeutschen Zeitung ist eine Wunschliste aus dem Bundesinnenministerium für mögliche Koalitionsverhandlungen zugeschickt worden. Das “Vorbereitung Koalitionspapier” enthält u.a. die folgenden Forderungen, die das Imazineblog zusammenfasst:

* Zugang des Verfassungsschutzes zu den Datensätzen der Vorratsdatenspeicherung
* Der Verfassungsschutz soll auch Online-Durchsuchungen durchführen dürfen
* Der Verfassungsschutz soll heimliche Späh- und Lauschangriffe auf Privatwohnungen durchführen dürfen
* Die Einführung des genetischen Fingerabdrucks als erkennungsdienstliche Standardmaßnahme
* Straffreiheit für verdeckte Ermittler, die Straftaten begehen, die zum szenetypischen Verhalten gehören

Das Ziel ist ganz klar: Der Verfassungsschutz soll immer mehr zur Polizei werden.

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Gerade Pro-Köln und Co. sollten da mal drüber nachdenken.