Es gibt einen weiteren Vorschlag im Rahmen des sog. „Zukunftsdialogs“ von Angela Merkel (PI berichtete mehrfach), der eine Unterstützung verdient hätte. Er lautet „Rückführung krimineller Ausländer und Sozialhilfeempfänger“ und wurde am 5. Februar eingereicht, aber erst gestern abend frei geschaltet.

Im Antexter zum Vorschlag, der an die Schweizer Ausschaffungsinitiative erinnert, heißt es:

„Aus dem Ausland zugewanderte Sozialhilfeempfänger und kriminelle Immigranten sollten umgehend aus Deutschland in ihre Herkunftsländer ausgeschafft werden. Grenzkontrollen sollen wieder kehren und die Personenfreizügigkeit beendet werden. Dieser Schengen-Wahnsinn kostete uns bisher über 1 Billion Euro. Schluss damit!“

Hier geht’s zur Abstimmung!

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56 KOMMENTARE

  1. Er lautet “Rückführung krimineller Ausländer und Sozialhilfeempfänger” und wurde am 5. Februar eingereicht, aber erst gestern abend frei geschaltet.

    Alles nur dusseliges Gelabere, um ein paar Wahlstimmen einzufangen!

    Die Realität sieht ganz anders aus!

    Außerdem werden die MSM mit den ganzen rot/grünen Abwrackern das nicht unterstützen!

  2. Rückführung krimineller Nicht-EU-Bürger sollte es heißen. Dann fehlt der Staatsbürgerschaftsentzug. Das ist unvollkommen.

  3. Danke PI für Hinweise dieser Art!

    Selbstverständlich beteilige ich mich an dieser Abstimmung, auch wenn es sich nur um den berühmten Tropfen auf dem heißen Stein handeln sollte.

    Vielleich gilt ja auch: Steter Tropfen höhlt den Stein!

  4. Es ist ein Menschenrecht eines jeden Nicht-Deutschen hier in Deutschland kriminell zu werden, zu rauben, stehlen, vergewaltigen und zu morden.

    Wenn ein Ausländern in Deutschland kriminell wird, dann gehört das zur freien Entfaltung seiner kriminellen Persönlichkeit. Und das ist durch unser Grundgesetz gedeckt. Und natürlich haben kriminelle Ausländer ein Recht darauf bis zum Lebensende von der einheimischen Bevölkerung durchgefüttert, vollversorgt und betreut zu werden.

    Nur rechtsradikale und populistische Nazi-Nazis sind für die Ausweisung krimineller Ausländer.

    Euere Claudi Rotz!

  5. #2 Brak (16. Feb 2012 08:53)

    Rückführung krimineller Nicht-EU-Bürger sollte es heißen. Dann fehlt der Staatsbürgerschaftsentzug. Das ist unvollkommen.

    Nicht so wichtig, weil weder kriminelle Nicht-EU-Bürger noch kriminelle EU-Bürger bei uns abgewiesen werden.

    Die Sozen, Grünen und Kommunisten haben alle Nichtdeutschen einfach lieb, egal ob sie kriminell oder sozialschmarotzend sind oder auch nicht!

  6. Das linksalternative Wohnprojekt Scherer8 hat soeben geschlossen für die Rückführung gestimmt!

    Venceremos!
    🙂

  7. Ich finde den Vorschlag unglücklich formuliert! Genau heißt er:

    Rückführung krimineller Ausländer und Sozialhilfeempfänger

    Da werden zwei Aspekte/ Themen miteinander verknüpft, die man getrennt besser bearbeiten kann! Selbstverständlich hängt alles miteinander zusammen und doch sind es dann lediglich größere oder kleinere Schnittpunkte.

  8. Ich krieg immer so ein ängstliches Gefühl, so ein komisches. So Kinderangst vor strenger Gouvernante und, ich wag es kaum, hier zu schreiben. Ach, was soll`s: auch so ein mir völlig fremdes Sexualgefühl. Immer wenn ich den Deutschland-Dialog aufmache und auf dem Video das Standbild von Frau Professor sehe. Ich schäme mich.

  9. Ist erstaunlich, sich wie ein Hund dauernd kratzen zu müssen, wegen der vielen Flöhe und sich dabei so wohl zu fühlenj, dass dies keine Silbe Wert ist, darüber zu sprechen

  10. Damit es gar nicht erst so weit kommt in der Zukunft:
    Betrifft geregelte Zuwanderung.
    Bitte voten!

    https://www.dialog-ueber-deutschland.de/ql?cms_idIdea=1713

    Leute, Entschuldigt bitte das ich und einige Gleichgesinnte hier des öfteren werben. Aber wie wir gesehen und auch gehört haben, wird die Reihenfolge was vorne liegt, von anderen bestimmt.
    Also sollten, nein, müssen wir mehrere Positionen, die unsere Interessen vertreten, ganz vorne haben.
    Wir würden uns auch um weitere Unterstützung sehr freuen.
    Danke für euer Verständnis.

    Mit freundlichen Grüßen
    Daddy

  11. Die Grenzkontrollen sollen wiederkehren oder wieder kehren? Hatten die denn in der Vergangenheit auch Dienste als Straßenkehrer wahrgenommen?

    Leute, auch wenn der Vorschlag gut ist und unterstützt werden sollte, diese Blöße darf man sich aber nicht geben wenn man was bewirken will.

  12. Bitte auch die rechtsradikalen Moslems ausweisen

    In Köln ist am Mittwochabend mit einem Molotow-Cocktail ein Anschlag auf die Redaktionsräume einer türkischen Tageszeitung verübt worden.
    Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das teilte die örtliche Polizei mit. Bei dem Angriff gab es keine Verletzten und nur geringe Sachschäden. Die Ermittler vermuten, dass es eine Verbindung zwischen dem Vorfall und dem 13. Jahrestag der Inhaftierung des Chefs der kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, gibt.
    Kurz vor dem Brandanschlag wurde die Schreibe eines nahe gelegenen türkischen Lokals beschädigt, wobei die Täter Öcalan-Parolen riefen. Zwei Verdächtige wurden daraufhin festgenommen. Jedoch könnte es sich laut der Polizei auch um einen rechtsradikalen Hintergrund handeln.
    Die Ermittlungen dauern an.
    http://www.derNewsticker.de/news.php?id=231324&i=kccqda

  13. Hehe – ich musste sofort an die Scherer 8 denken, welche jetzt heimlich dafür stimmen könnten. 😉

    Übrigens, solche konkreteren Vorschläge müssten öfters hier präsentiert werden!

  14. Das einzige was dabei rauskommt wenn ihr das Ding unterstützt ist „Mehr Geld im Kampf gegen Rechts.“

  15. #1 Techniker

    Stimmt!!!

    Merkel ist eine gnadenlsoe Opportunistin.
    Die hat schon gemerkt, dass die Konservativen in Deutschland mit ihrer sozialdemokratischen Politik unzufrieden sind.
    Um zu verhindern, dass sich rechts der Union eine ernstzunehmende konservative Alternative bilden könnte, versucht sie jetzt die Konservativen mit den entsprechenden Parolen zu fangen.
    Geschehen wird unter Merkel in der Richtung aber nichts, weil die Frau eine überzeugte Sozialisten, wenn auch eine opportunistische Sozialistin, ist.

    PS.
    Es wird wirklich Zeit, dass sich zur Union eine konservative Alternative bildet, um dieser für Deutschland schädlichen Frau endlich die Macht zu entreißen.

  16. Klar, man kann abstimmen. Aber es wird höchstens dazu nützen, daß man Frau Merkel wieder mal ein Spitzenthema ignorieren sieht.

  17. BALD NICHT MEHR PLATZ 1!!!!!!!!!!!!!!!!!

    „OFFENE DISKUSSION UEBER DEN ISLAM“

    BALD NICHT MEHR PLATZ 1!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Ich kann allen hier garantieren, dass der Vorchlag „Machen Sie den Bürgerdialog zu einer Dauereinrichtung“ ende Monat an Platz 1 stehen wird. Ich habe eine Excel Tabelle die ich regelmaessig nachfuehre und verfolge die Entwicklung. Dieser Vorschlag hat im Durchschnitt 60% mehr neue Zustimmungen als „Offene Diskussion über den Islam“.

  18. #7 Techniker; Da täuschst du dich sicher, „oder auch nicht“, das wär für die LRGs ja vollkommen Autobahnnazi. Schliesslich fordern wir das schon lange, wer hier lebt und für seinen Lebensunterhalt selber aufkommt, zu allem Überfluss nicht kriminell ist, ist hier doch willkommen. Was aber nicht heisst, dass wir auch nur einen einzigen zusätzlich brauchen, bei 15 Mio Arbeitslosen.

    #17 felixhenn; Da sind noch andere Stilblüten bei den Vorschlägen und natürlich Kommentaren. Da fragt man sich wirklich, ob die Nazivorschläge nicht in Wirklichkeit von „Migranten“ oder Antifa stammen. Aber das kann ja andererseits gar nicht sein, weil wir ja seit ein paar Tagen wissen, dass die Rechten blöd und nur die Linken intellent sind.

    #22 MatthiasW; Du brauchsts doch nicht lesen, könntest aber trotzdem jedesmal abstimmen und am besten bei Nr 309 gleich nochmal.

  19. Das linksalternative Wohnprojekt Scherer8 hat soeben geschlossen für die Rückführung gestimmt!

    Wer soll zurück geführt werden und wohin?

  20. Hilfe hilfe jetzt wirde der Zukunftsdialog von Naziterroristen unterwandert. So oder ähnlich wird es bald heissen.

    Abwarten wie lange es dauert bis die Bevölkerung wach wird.

  21. @ 23 ueberblicker.
    „Union der konservativen Alternative“, UKA. Ist der Begriff schon geschützt?
    Alle echten Konservativen sollten sich zu dieser Union zusammenschließen. Vielleicht sind hier Einige dabei, die das Geschick haben, Menschen in einer Union zu einen. Vielleicht kennt Jemand Jemanden, der das charismatische Format hat. Jemand, der entweder unbelastet ist oder sich um die „Belastung“ einen feuchten Wind schert. Einer, der rechte und linke Konservative einen kann. Das Spektrum muss breit sein, will die Zustimmung nicht einseitig sein.

  22. #1 Techniker (16. Feb 2012 08:48)

    Alles nur dusseliges Gelabere, um ein paar Wahlstimmen einzufangen!
    Die Realität sieht ganz anders aus!
    ————
    So ist es, denn seit vielen Jahren wäre es möglich, die kriminellen Ausländer zur Haftverbüssung nach Hause zu schicken.
    Und so ein Türkenknast würde Wunder wirken.

    Seit 1997 kann die Haftverbüßung im Heimatland erfolgen.
    Bis dahin hat die BRD höflich bei den Kriminellen angefragt, ob sie denn auch wollen, also ausdrücklich zustimmen.

    1997 wurde ein Zusatzabkommen zum Überstellungsübereinkommen von 1983 (!) verfasst, das dieses Einverständnis des Strafgefangenen ausdrücklich entfallen liess. Bis heute wurde das nicht umgesetzt.
    Und das bei über 100 Euro pro Tag Kosten, im Monat über 3.000 Euro, im Jahr über 37.000 Euro – pro ausländ. Häftling!

  23. Vl. sollte man diese Vorschläge hier nicht posten, weil „Rechtsextreme“ sonst wieder die Abstimmung beeinflussen und Merkel den Vorschlag wieder nicht annimmt. Ach was red ich da, das macht auch keinen Unterschied

  24. Ja, die Merkel.

    Da hat sie mit dem „Zukunftsdialog“ eine schöne Alibi-Plattform eingerichtet, wo die Bürger ihre Wut und die Luft ablassen sollen, damit sie sagen kann „Wir haben ja in unseren Entscheidungen alle Bürger-Interessen berücksichtigt“.

    Niemand in unserer derzeitigen Regierung wird sich aber einen Dreck darum scheren, was Bürger auf dieser Plattform an Forderungen und Wünschen einbringen! – Außer, dass man die dort diskutierten Themen an die PR-Agenturen weiter leitet, damit diese dann die in den GEZ-Medien ausgestrahlten Werbespots betreffend „Deutschland muss noch bunter werden!“ und „Eurorettung“ noch zielgenauer gestalten können.

    Wäre die Merkel fähig und willens, wie ein autochthoner Deutscher zu denken und zu handeln, würde sich eine „Zukunftsdialog“-Plattform erübrigen. Einen Bio-Deutschen muss man nicht mit der Nase darauf stoßen und durch Tausende von E-Mails darauf hinweisen, dass es zuerst einmal wichtig ist, sich um die EIGENE Familie und das EIGENE Gemeinwesen zu kümmern, bevor man Geld für Leute rausschmeißt, die aus Weitwegistan zu uns kommen, weil sie gehört haben, dass hier jeder ohne etwas können zu müssen und ohne arbeiten zu müssen gut leben kann und weil sie gehört haben, dass man hier – vorausgesetzt man ist kein Einheimischer – keine Strafen zu befürchten hat.

  25. UKA – Union der Konservativen Alternative. Das Programm:
    1. Konsens über das Zusammenleben Deutscher mit Zugewanderten. Regelung der Zuwanderung. Alle müssen sich zum GG bekennen. Religionen und Ideologien ordnen sich den Regeln des humanitären aufgeklärten Bürgertums unter. ….
    2. Gerechtigkeit: keine ausschließliche Verteilungsgerechtigkeit, sondern immer im Hinblick auf Erwerbsgerechtigkeit (erst arbeiten, dann verbrauchen)
    3. Wirtschaft: Keynes kommt endgültig in die Mottenkiste, abgelegt unter der Rubrik „Beweis des Scheitern mehrfach erbracht“. Geldpolitik nach Hayek, von Mises etc.(austrian economists…)
    4. Europa ja, aber: siehe 3. -> nationale Währungen wieder einführen. Jede Nation ist für ihr Wirtschaften selbst verantwortlich
    5. Liberalisierung der Gesellschaft: vernünftige Begrenzungen auferlegen (Schwulen-Lebensgemeinschaft ja, Ehe nein, Kinder-Adoption in schwuler LG nein. Recht des Kindes auf normales Heranwachsen steht über dem Recht experimenteller Selbstverwirklichung)

  26. Die wollen bloß testen wie viele „Ausländerfeinde“ diese Initiative unterstützen. Deshalb haben sie es überhaupt frei geschaltet. Ich glaube dieser FDJ Sekretärin kein Wort. Man wird das Gefühl nicht los, alles was sie macht soll Deutschland nachhaltig schaden. Sie ist nach einem gewissen M., dem Gründer einer so genannten „Religion“ die zweitbeste Listenschmiederin der Welt.

  27. Ebenfalls gute Vorschläge sind „Schächten in Deutschland verbieten“-bis jetzt 850 Stimmen !
    Ausserdem „Islamisierung Deutschlands stoppen“-bis jetzt 53 Stimmen.Dann noch „Endlich wieder sichere,saubere Strassen“-bis jetzt 3 Stimmen…-alles Vorschläge,für die es lohnt,zu stimmen…Auch wenn sie nicht vorne dabei sind,erregen sie doch Aufmerksamkeit,über die man nicht wegsehen kann…Bitte unterstützt die Vorschläge !!

  28. Ich spiele mit dem Gedanken, Frau Dr. Merkel eine e-mail zu schicken mit der Bitte um Unterstützung (Know-how, Logistik, vielleicht auch einen kleinen finanziellen Vorschuss) bei der Gründung der UKA. Schließlich sind wir ja dann Bruderparteien. Sie könnte auch so freundlich sein und mein Anliegen unter den Mitgliedern der CDU publik machen, sozusagen die Werbetrommel für die UKA rühren. Ist doch besser, als wenn Wechselwillige, die ihre nicht mehr konservativ zu nennende Politik nicht mehr mögen zu den Piraten oder BIW oder sonstwohin davonlaufen.

  29. Ich habe Probleme, den Antrag zu unterstützen. Denn er lautet nicht, wie im Eingangsbeitrag falsch angegeben „Rückführung krimineller Ausländer“, die ich – vorbehaltlich Kleinkriminalität – befürworten würde, sondern „… und Sozialhilfeempfänger“, was ja wohl heißen soll, dass alle, auch nicht kriminelle Ausländer, sofern sie nur Sozialhilfe beziehen, ausgewiesen werden sollen. Das könnte ich – zumal in dieser Pauschalität – nicht gutheißen.

  30. Mir klingelt da noch ein Satz von Gerhard Schröder im Ohr (ja, genau, dem Gas-Gerd):

    „Für kriminelle Ausländer gibt es nur Eines: Raus und zwar schnell!“

    Der Bursche hat beim Zurückrudern einen Tag später beinahe die Schallmauer gerissen.

    Alles schon dagewesen, alles nur Beschwichtigung.
    Ich glaube den Bundeskaspern nicht einmal mehr, wenn sie behaupten, daß Wasser naß ist.

    „Die Schokoladenration konnte von 300 auf 200 Gramm erhöht werden!“ -Orwell

  31. Ungünstig formuliert und etwas fehlendes Hintergrundwissen. Bei vielen Problemen fehlt im moment einfach der „Wille“ und nicht das Gesetz.

  32. Mir erscheint diese ganze Kanzlerin-Plattform suspekt.

    Ändern will sie nichts, sonst würde sie es tun. Wird mit Hilfe dieser Plattform einfach nur ermittelt, wie groß das konservative Potential in Deutschland ist, um es dann geziehlt zu bekämpfen?

    Wir brauchen einen grundsätzlichen politschen Wandel.

    Weg von der parlamentarischen Demokratie hin zum Modell der Schweizer Demokratie.

    Raus aus der undemokratischen EU-hin zu einer Union souveräner europäischer Staaten.

    http://hessen.diefreiheit.info/home/

  33. Bitte die technologieorientierten Vorschläge im “Wie wollen wir leben?”-Strang unterstützen:

    Bahnbrechende wissenschaftliche Fortschritte

    https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/20-Vorschlaege/20-Wovon-Leben/Einzelansicht/vorschlaege_einzelansicht_node.html?cms_idIdea=5633

    Thorium-Reaktor

    https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/20-Vorschlaege/20-Wovon-Leben/Einzelansicht/vorschlaege_einzelansicht_node.html?cms_idIdea=3063

    und

    Eine deutsche Mondmission

    https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/20-Vorschlaege/20-Wovon-Leben/Einzelansicht/vorschlaege_einzelansicht_node.html?cms_idIdea=4921

    Allein schon bei dem Gedanken an das Gekreisch der linken Deutschenhasser und Technologiefeinde, sollte sich dieser Vorschlag vernünftig plazieren, kommt Freude auf.

    Hier kann man mit wenigen 100 Stimmen etwas bewirken.

  34. #1 Techniker
    (16. Feb 2012 08:48)

    Außerdem werden die MSM mit den ganzen rot/grünen Abwrackern das nicht unterstützen!

    ….und sicher findet auch unsere Bundeskanzlerin eine Diskussion darüber nicht hilfreich und betrachtet die Aufnahme weiterer Sozialschmarotzer als alternativlos.

  35. #4 cosanostra100 (16. Feb 2012 08:57)
    Als Vorbild könnte die Schweizer Initiative “Zuwanderungsqoute” dienen! Nur droht dann ein Rüffel aus Brüssel…
    ————–
    Was heißt hier „Rüffel aus Brüssel“? Was sind denn das für Rüffel, die in Brüssel angeblich etwas zu sagen haben? Wer hat die gewählt?
    Was bildet sich z.B. ein gewisser Herr Günter Verheugen ein, Deutschland Dummtüch vorschreiben zu wollen.
    Die Schweizer stimmen darüber ab.
    Und wir in Deutschland können das auch! Spätestens bei der nächsten Wahl für die Besetzung des Bundestages im Reichstag kann jeder für eine Partei stimmen, die den Schengen-Wahnsinn wieder abschaffen will.

    Mir kommt da immer das Bild eines Schäfers, der, flankiert durch ein,zwei Hütehunde, eine ganze Schafherde geduldig und freundlich dazu bringt, durch ein ganz bestimmtes vorher ausgewähltes Tor zu eilen.
    Zum Wohle aller!

  36. # 43 norbert.gehrig 13:03
    Das sehen Sie richtig. Frau Merkel testet das Volk und jeder legt ihr sein Herz offen. Sie wird auf ihre eigene Art die Konsequenzen ziehen und auswerten, was ihe genehm ist. Der ganze Zukunftsdialog ist Quatsch.
    Die einzige Lösung ist, dass diese Frau abgewählt werden muss und die ganze linksgrünbraune Sosse in die Kläranlage gegossen wird.
    Eine einzige Partei, die die richtigen Worte findet und den Mut hat trotz aller Gefahr des Volkes Meinung herausschreit, kann alles verändern!

  37. Wie gesagt, Engagement in allen Ehren, aber man sollte wirklich nicht den Fehler machen, diesen angeblichen „Dialog“ ernst zu nehmen. Es ist völlig egal, welche Themen es in die Top 10 schaffen – sie haben zero Einfluss auf die Realpolitik. Glaubt wirklich jemand, dass Merkel die Macht teilt oder sich von einem „Voting“ beeindrucken lässt? Es ist eine große PR-Aktion für die Kanzlerin, ein echter Dialog ist nicht geplant .- es geht um den Austausch von Worthülsen und vor allem um schöne Bilder! Die Inhalte sind egal: die Botschaft soll lauten: Mutti kümmert sich, also bleibt ruhig und (hinter-)fragt nicht zu viel. Damit wird die leider immer noch weit verbreitete Sehnsucht nach dem Obrigkeitsstaat angesprochen, das schöne Gefühl, selbst keine Verantwortung übernehmen zu lassen und der Kanzlerin blind zu vertrauen – der Präsident kann die Sehnsucht nach einem Ersatzkaiser oder doch zumindest einem Ersatzbismarck ja bekanntlich nicht mehr stillen. Zumal er politisch eh über wenig Macht verfügt. Merkel untermauert so jedoch ihren Anspruch, eine „Präsidentenkanzlerin“ zu sein, also de Facto beide Ämter zu vereinen (natürlich in der eigenen Person)…eigentlich sogar eine bedenkliche Entwicklung.

  38. Der Satz gehört erweitert:

    Rückführung krimineller Ausländer UND Überführung krimineller Politiker in die nächstgelegene JVA

  39. Leute, hört Euch mal um: Immer mehr da draußen trauen sich offen zu sagen was sie über „Multikulti“ denken.

    Die Medienmauer des Schweigens bröckelt.

    Ich habe wieder Hoffnung auf Frieden!

    🙂

  40. #51 a_l_b_e_r_i_c_h (16. Feb 2012 19:38)

    Überführung krimineller Politiker in die nächstgelegene JVA
    ———–
    Nee, das lehne ich ab!

    Du willst doch diese Bande nicht in so ein Luxusquartier stecken, ALLES frei, sogar TV. Da leben sie viel besser als viele arme Menschen, besonders Rentner.

    Ich würde mal bei Putin nachfragen, ob hinter dem Ural noch Platz wäre.

  41. Eine Rückführung scheiter am grünen Gesindel.
    Zitat Daniel Cohn Bandit;wir müssen so viel wie möglich Auländer intregieren ,das wir gewählt werden u. die Bundesreppublick umgestalten können.Zitat ende.Frage? umgestalten zu was?

  42. @November
    Meine typische Frage bei solchen Standpunkten:
    Warum sollte es schwulen.verboten sein Kimder zu adoptieren? Ist natürlich viieel besser wenn sie in einer Hetero-Familie aufwachsen und regelmäßig verprügelt werden. Kenne genug Kinder von homosexuellen Ehepaaren die glücklich sind, hetero und gerade ihr Abi machen. Ich komme sogar aus ner Hetero-Familie und bin schwul, was es nicht alles gibt. Ihr unterschätzt das Gewicht der schwulwn Commujity in unserer PI-Sache. Beinahe jeder Schwulw den ich kenne ist gegen Multikulti etc. pp.

    PS: Sorry für Rechtsschreibfehler. Smartphone spinnt teilweise

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