deutschlandMerkels Invasion angeblicher „Flüchtlinge“ war ein Putsch gegen das Grundgesetz: das Bollwerk des Artikels 16a – kein Asylrecht für Einreisende aus Österreich – wurde geschleift. Kein anderer deutscher Staat hat sein eigenes Verfassungsrecht jemals so mit Füßen getreten. Gibt es nach diesem Sündenfall überhaupt eine Hoffnung auf Wiedergeburt des Rechtsstaats? Oder brauchen wir nicht einen völligen Neuanfang? Der zweite Teil der PI-Serie zum verfassungsrechtlichen Sündenfall von 2015.

(Von C. Jahn)

Die Aufarbeitung der Vorgänge im Herbst 2015 hat gerade erst begonnen. Viele Fragen stehen im Raum: Wie war es möglich, dass der gesamte Staatsapparat bis hinunter zum kleinsten Dorfbürgermeister Merkels Führerbefehl in die Tat umsetzte – obwohl dieser Führerbefehl geltendem Verfassungsrecht ganz eindeutig widersprach? Wie war es möglich, dass kein einziger beteiligter Beamter die Frage nach Recht und Gesetz stellte – obwohl wir doch alle jahrzehntelang dazu erzogen wurden, nicht wieder einem Staat auf den Leim zu gehen, in dem allein das Wort eines einzigen Führers ausreicht, um Gesetzeskraft zu erlangen? Wie war es möglich, dass alle Sicherungsmechanismen der Demokratie, parlamentarische, juristische und die Mechanismen der kritischen Öffentlichkeit, im entscheidenden Augenblick versagten, als genau diese demokratischen Sicherungsmechanismen gefordert waren?

Was wir im Herbst 2015 erlebt haben, war ein Putsch gegen das Grundgesetz. Ein Putsch zwar nur gegen einen einzigen Artikel – den Artikel 16a, Einreisende aus Österreich haben kein Asylrecht – aber die Verletzung dieses Artikels war so dramatisch, so folgenschwer und so offenkundig, dass im Fall der Invasion von 2015 zu Recht von einer Verletzung des gesamten grundgesetzlichen Rechtsrahmens gesprochen werden muss.

Wie also nun weiter? Kann man einfach so tun, als wäre nichts gewesen? Das Grundgesetz, zwar ein Papiertiger, aber das kriegen wir schon wieder hingeflickt? Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ungeniert? Wäre das die richtige Antwort auf den Putsch von 2015?

Merkel hätte im Herbst 2015 den Artikel 16a durchaus ändern können: Mit faktisch 99-prozentiger Bundestagsmehrheit in Asylfragen hätte sie den entscheidenden, unter Helmut Kohl eingefügten Absatz 2 (kein Asylrecht bei Einreisen aus EU-Ländern) wieder aus dem Grundgesetz streichen können – und so wieder eine ordnungsgemäße Übereinstimmung zwischen geltendem Recht und staatlichem Handeln herbeiführen können. Wir kennen ihren Regierungsstil, wir kennen das Tempo ihrer Parlamentsarbeit, wenn es darum geht, Milliardensummen zur Rettung griechischer Banken zu transferieren oder die Beschneidung von kleinen Jungen straffrei zu stellen: innerhalb von Tagen peitscht sie das durch. Auch die Beschränkung des deutschen Asylrechts auf Einreisen aus Nicht-EU-Ländern hätte sie im Herbst 2015 innerhalb von wenigen Tagen aufheben können, um asylbezogene Einreisen auch aus Budapest und Salzburg zu legitimieren – wenn sie gewollt hätte.

Merkel allerdings ließ, aus welchen Gründen auch immer, den Artikel 16a unangetastet, holte aber dennoch unter Berufung auf genau diesen Artikel Millionen von Personen aus Österreich über die Grenze – ein klarer Verfassungsbruch. Durch ihren Befehl zum Hereinwinken dieser Leute aus Österreich manövrierte sie den gesamten Staatsapparat sozusagen ins Parkverbot und ließ ihn bis heute dort stehen, obwohl sie das Parkverbot einfach aufheben könnte. Nun, über ein halbes Jahr später, ist es zu spät: Jede nachträgliche Änderung des Artikels 16a wäre ein implizites Eingeständnis eines vormals rechtswidrigen Handelns. Der Staat ist im Parkverbot festgefahren.

Mit der Verfassung eines Landes ist es wie im richtigen Leben: ist die Unschuld verloren, kann man sie nicht einfach wieder zusammenkleistern, es gibt keine zweite Chance. Eine Verfassung kennt keine Ausnahmen für Artikel, die man verletzen darf, und andere Artikel, die man nicht verletzen darf. Ein verletzter Artikel verletzt immer das Ganze. Eine verletzte Verfassung aber ist nur noch eine Verfassung auf Krücken, und eine Verfassung auf Krücken können wir nicht gebrauchen. Ein Staat, der im Parkverbot steht, und eine Verfassung, die das zulässt und über keinerlei wirksame Mechanismen verfügt, den Staat aus dem Parkverbot zu entfernen, hat nicht nur ihre Glaubwürdigkeit, sondern ihren gesamten Wert verloren.

2015 war ein Sündenfall, eine historische Zäsur in der Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik. Es gibt keinen Weg zurück zum Vorher, es gibt kein „weiter so“. Wir brauchen einen Neuanfang.

» Teil 1 – Sündenfall „Flüchtlinge“: Putsch gegen das Grundgesetz?

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179 KOMMENTARE

  1. Eher nehme ich an, daß wir weiter auf der schiefen Ebene talwärts rutschen, bis es irgendwann kracht.

  2. „Verdient der Staat eine zweite Chance?“

    Nein.
    Das BUNTE Regime ist kein Staat. Notwendige Voraussetzung für einen Staat: Staatsgrenzen, eigene Gesetze, höchstinstanzliche Rechtsprechung.

  3. Dieses System verdient keine zweite Chance. Alle alten Futtertrogbonzen müssen weg und anständige Deutsche, die für unser Wohl arbeiten müssen in die Parlamente.

    NIE MEHR ARBEITERVERRÄTER – NIE MEHR CSU !

  4. Man sollte mal aufhören das von den Kriegssieger aufgedrückte GG eine Verfassung zu nennen. Damit wäre schon vielen geholfen. So muss man sicher aber auch nicht über die Zustände wundern.

  5. Wir brauchen einen Neubeginn. Und wenn dieser Scheinstaat etwas verdient, dann verdient er es, aufgelöst zu werden, sonst nix!

  6. Neuanfang!!!

    Das aktuelle „Personal“ gehört vollständig ausgetauscht!

    Wer einmal lügt …

  7. NEIN!! Verdient er nicht!!! Die Protagonisten aller Einheits-System-Parteien… schon lange nicht!!!

  8. Wenn der Staat verfolgten Minderheiten helfen will, sollte er die christlichen Flüchtlinge schützen und gegen den Terror gegen Christen im Nahen Osten etwas unternehmen:

    Palästinenser: Beleidigung Religiöser Minderheiten

    http://haolam.de/artikel_25088.html

  9. #2 ThomasEausF (13. Mai 2016 12:27)
    Richtig!

    Ein Volk, das in Bequemlichkeit 16 Jahre einen Kohl ertragen hat, sich von einem Schröder hat die „freie und soziale Marktwirtschaft eines Ludwig Erhardt nehmen lassen und sich seither von einer Irren regieren lässt, die die Politik der Oppositionsparteien durchzieht, solch ein Volk hat nur eines verdient, dass der totale Krieg, den SIE für die SED aus dem OFF führt, zu Ende gebracht wird.
    Dass Sie im Einklang mit ganz anderen Mächten (Wallstreet usf.) zu stehen scheint, stört dabei scheinbar wenig. Beides will den Tod der alten BRD mit allen Mitteln und mit aller Gewalt.
    Dafür geht sie wider die EU sogar weiter den Pakt mit dem Teufel, Erdowahn ein.

  10. Mit faktisch 99-prozentiger Bundestagsmehrheit in Asylfragen hätte sie den entscheidenden, unter Helmut Kohl eingefügten Absatz 2 (kein Asylrecht bei Einreisen aus EU-Ländern) wieder aus dem Grundgesetz streichen können – und so wieder eine ordnungsgemäße Übereinstimmung zwischen geltendem Recht und staatlichem Handeln herbeiführen können.

    Als wahre Nazis brauchen Makel und Co. doch nur ihre Brüder im Geiste, die NationalSOZIALISTEN als Beispiel nehmen_ Dort wurden auch viele Gesetzesänderungen erst hinterher vorgenommen.

    Wie weiter? Was uns die Nazis nun schon seit fast 16 Jahren schulden: Art. 146 GG – unter vollständigem Ausschluß der Alt- und Blockparteien, die bzw. deren Akteure ihre staatsbürgerlichen Rechte verlustig sind!

  11. #6 KommentatorD

    „Man sollte mal aufhören das von den Kriegssieger aufgedrückte GG eine Verfassung zu nennen. Damit wäre schon vielen geholfen…..“

    Vollkommen richtig. Und der nächste Schritt sollte die Rückgabe des Peronalsausweises sein und sich aus dem Sklavenvertrag befreien. Reisepass reicht übrigens. Mehr Info unter http://gelberschein.info/

    PS Ich habe das durchgezogen.

  12. #14 Wnn (13. Mai 2016 12:42)
    Islamverbände sind Vorstufen zum Extremismus.
    ———————————-
    Wieso „Vorstufen“, sie sind extremistisch hoch drei.

  13. Nur vom Partner CSU kamen leise Zweifel auf, sonst bedingungsloser Gehorsam, vergleichbar wie im Hitlerregime, wo sich auch keiner eine Kritik erlauben konnte. Absolutistisch faschistisches System. Wo Richter Willkürstrafen verhängen, wo ziviles Leben nimmer möglich ist. Gesetzloses Handeln der Regierung und deren Vasallen. Duldung und Förderung von Verbrechen gegen das Volk durch
    Import-Verbrecherbanden und bezahlte Büttel mit 45€/std

  14. Es ist kein Sündenfall, die Putschisten in den Herrschaftspositionen haben die Übertretung ihrer durch die Verfassung gesetzten Grenzen zur Regel gemacht, vgl. die EU-Verfassung (Lissabon-Vertrag):Dort steht seit 2008:

    a) Keine Finanzierung von Pleitstaaten und

    b) keine Finanzierung von Privatunternehmen durch Staaten

    Die Lügenbande macht das Gegenteil und verscherbelt hierbei die Besitzstände der Bevölkerung

    Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen von Mitgliedstaaten und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens. Ein Mitgliedstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen eines anderen Mitgliedstaats und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens.

    , https://dejure.org/gesetze/AEUV/125.html

    Notorische Wiederholungstäter haben keine weitere Chance verdient

  15. #12 Templer (13. Mai 2016 12:42)

    „Link funktioniert nicht!“

    ***************************************************

    Hat denn jemals etwas funktioniert, was mit Links zu tun hat?

  16. Der Moslem-Terror, Dank Merkel, ist wie

    gewünscht in Deutschland angekommen!

    Das wird durch die unerwünschten Moslems Alltag in Deutschland.

    Der Moslem-Terror ist durch SPD, CDU und Grüne politisch gewollt

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Hövelhof Flüchtling droht in Hövelhof mit

    Sprengung eines Restaurants

    Am Fronleichnamstag soll Pizzeria „Bei Rupi“ in die Luft fliegen / 32-jähriger Pakistani aus der Psychiatrie nach Berlin gefahren

    Hövelhof. Ein schmächtiger Mann in einem Taliban-Kaftan sorgt seit einigen Wochen mit einem sehr auffälligen Verhalten für Angst und Unsicherheit in Hövelhof im Kreis Paderborn.

    Der 32-jährige Ali S. aus Pakistan, der seit einigen Monaten in der Unterkunft an der Bielefelder Straße wohnt, droht seit Wochen damit, in Hövelhof Häuser in die Luft zu sprengen.
    Am 25. April erscheint er in der Pizzeria „Bei Rupi“ am Alten Markt, und kündigt der indischen Wirtin an, Haus und Lokal am Fronleichnamstag, 26. Mai, in die Luft zu jagen. In der Gaststätte werden auch indische Gerichte angeboten.

    Bürgermeister ist machtlos

    Bei Bürgermeister Michael Berens mehren sich Anrufe besorgter Bürger, die sich vor dem Pakistani fürchten, doch der Verwaltungschef kann nur machtlos auf Polizei und Justiz verweisen.

    http://www.nw.de/lokal/kreis_paderborn/hoevelhof/hoevelhof/20792335_Fluechtling-droht-in-Hoevelhof-mit-Sprengung-eines-Restaurants.html

    Wie IMMER… Moslems sind NIE schuldfähig..

    Immer sind sie psychisch gestört oder reife verzögert o.ä…

    Liegt das wohl doch am Islam!

  17. Das Beste ist:
    Nach dem Tod des 17 Jährigem in Bonn Bad Godesberg gibt es eine Demo gegen rechts. Wie krank ist das denn?

  18. Die Fragen beschränken sich nicht auf Rechtliches.

    Die Kernfrage lautet wohl, weshalb Deutschland nun zum zweiten Mal einer Heilsfigur in den Abgrund folgt, mit Bahnhof- und Parteitagsklatschern, die Merkel zurufen:

    Wir wollen die totale Invasion!

  19. Sündenfall „Flüchtlinge“: Verdient der Staat eine zweite Chance?

    NEIN.

    Deutschland hat nur eine Chance bei einer Rückkehr zum Einheitsstaat nach Bismarckscher Doktrin der „Staturierung“ in geographischer Hinsicht, politischer Autonomie ohne Alimentierung wildfremder Kulturen sowie reiner Interessenvertretung des deutschen Volkes bei persönlicher Haftung von Politikern bei Verstoß gegen den Amtseid.

    Wischiwaschi und irgendwelche faulen Kompromisse bringen nichts.

  20. Der Bruch ist deshalb nicht aufgefallen, weil er doch immer schon praktiziert wurde. Es wurden doch schon immer Leute von Italien weiter geschickt, was rechtswidrig war. Das habe ich kurz vorher einem Bekannten geschrieben, um darauf hinzuweisen, dass Italien rechtswidrig handelt.´Er ist nämlich Italien Fan. Wie also konnte er Italien rein waschen; denn Italien durfte ja nicht böse sein. Nun er hat einfach gemeint, dass Deutschland die ja zurückschicken könne. Damit hat er ja nicht unrecht, auch wenn es natürlich darum ging Italien rein zu waschen.
    Aber Dublin wurde immer schon gebrochen und da fiel der asynchrone Bruch nicht mehr auf. Denn man meinte Merkel habe eben in der Not eine Entscheidung getroffen.

  21. Mein Beileid für die Eltern von Niklas. Es ist einfach furchtbar.

    Ich könnte kotzen, wenn ich folgendes lesen muss:

    Für Samstag sind zwei Demonstrationen in Bad Godesberg angemeldet. Das Bündnis „Bonn stellt sich quer“ will gegen eine rechtsgerichtete Kundgebung protestieren, zu der nach Polizeiangaben 150 Teilnehmer angemeldet sind. Die Rechtsextremen wollten die Gewalttat an dem 17-Jährigen für ihre Zwecke instrumentalisieren, kritisierte das Bündnis.

    Wer instrumentalisiert denn hier was? Ist denn kein 17jähriger Junge ermordet worden? Soll man das gut finden? Gehören die Täter nicht hart bestraft? Sinnlos ein Leben ausgelöscht. Aus purer Dummheit und wegen diesem eigenartigen südländischen Hormonüberschuss. Dagegen muss man Zeichen setzen – friedlich – bis jetzt. Und man muss diesen Kreaturen zeigen, dass ein solches Verhalten ernsthafte Konsequenzen nach sich zieht. Wenn jetzt wieder geschult wird wird es nicht mehr lange dauern und die ersten Fälle von Selbstjustiz werden folgen. Das ist nur die logische Konsequenz.

  22. @ #1 Templer (13. Mai 2016 12:24)

    Merkel und Kraft und Jäger haben beim Mord Beihilfe geleistet, weil sie die Mörder hereingelassen haben.

    Wer einem Mörder die Türe öffnet, hilft dem Mörder beim Mord nun mal

    § 27StGB Beihilfe

    (1) Als Gehilfe wird bestraft, wer vorsätzlich einem anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat Hilfe geleistet hat.

    (2) Die Strafe für den Gehilfen richtet sich nach der Strafdrohung für den Täter. Sie ist nach § 49 Abs. 1 zu mildern.

    ,https://dejure.org/gesetze/StGB/27.html

  23. Jetzt mal ehrlich.
    Nicht nur die Deutschen haben Luft zwischen den Ohren, auch die Ösis haben nicht mehr alle Latten am Zaun.
    Wer arbeitet hat schon verloren.
    Arbeit lohnt sich nicht!

    Zuwanderer kommen – Österreicher zahlen
    Arbeitsloses Familieneinkommen einer zehnköpfigen Asylantenfamilie in Steyr über 5000 Euro.

    Für Aufregung sorgte jüngst jene afghanische „Flüchtlingsfamilie“, die sich in Wien neben knapp 6000 Euro Sozialhilfe auch noch eine künstliche Befruchtung vom Steuerzahler finanzieren lässt.

    Doch wie es scheint, ist dies kein Einzelfall (lol), sondern wohl nur die Spitze des Eisberges.
    https://www.unzensuriert.at/content/0020745-Arbeitsloses-Familieneinkommen-einer-zehnkoepfigen-Asylantenfamilie-Steyr-ueber-5000

  24. Die „regierende “ linksrotgrünschwarze Vereinigung
    hat eine Chance verdient,sie müsste sich nur ein anderes Volk suchen,dass sich nochmal so verarschen lässt wie wir.

  25. Hilfreich wäre ein starker, vom Volk gewählter (und somit unabhängiger) Bundespräsident, der bei Verfassungsbruch ein Vetorecht besäße.

  26. Was für eine zweite Chance ?
    Die hat man doch erst verdient , wenn man aus dem Gefängnis entlassen wurde . Oder sollen sämtliche Rechtsbrüche , unser Regierung , unter den Teppich gekehrt werden ?

  27. Dieses merkelsche System muss zerschlagen werden, sofort, restlos und unumkehrbar.

    Alle Parteien, die in irgend einer Form an diesem unserem Untergang mitgewikt haben müssen verboten und Deutschland muss entmerklisiert werden.

    Religionen, die sich nicht unserem Grundgesetz unterordnen (gebt Gott was Gottes ist und dem Kaiser was des Kaisers ist) haben im Geltungsbereich des Grundgesetzes keine Daseinsberechtigung.

  28. #25 Das_Sanfte_Lamm (13. Mai 2016 12:48)
    Sündenfall „Flüchtlinge“: Verdient der Staat eine zweite Chance?
    NEIN.

    Deutschland hat nur eine Chance bei einer Rückkehr zum Einheitsstaat nach Bismarckscher Doktrin der „Staturierung“ in geographischer Hinsicht,…

    „Staturierung“ „Saturierung“

  29. So weit ich orientiert bin sind die, die die Dramatik dessen was vor sich geht, verdrängen, weil sie in Ruhe ihre Rente geníessen wollen, immer noch nicht so weit zuzugeben, dass wir in einem Unrechtsstaat leben. Denn dann kämen sicher Sorgen.

  30. #16 Orient (13. Mai 2016 12:43)

    „Als wahre Nazis brauchen Makel und Co. doch nur ihre Brüder im Geiste, die NationalSOZIALISTEN …“

    ***************************************************

    Hier auf PI-News ist das Interesse am Leibhaftigen dermaßen groß, daß mein Vorschlag wäre, hier jeden Tag einen speziellen Themenstrang einzurichten, der sich dann ausschließlich Eurem Kult um den Ewigen Österreicher widmet.

  31. „Wie war es möglich, dass alle Sicherungsmechanismen der Demokratie, parlamentarische, juristische und die Mechanismen der kritischen Öffentlichkeit, im entscheidenden Augenblick versagten, als genau diese demokratischen Sicherungsmechanismen gefordert waren?“

    Das ist die Kernfrage. Die Antwort ist einfach: das Deutsche Volk wird ständig unter einer Moralin-Vollnarkose gehalten. Sobald es Anzeichen gibt das es aus der Narkose aufwacht und zur Besinnung kommt erscheint eine Truppe von Schreiberlingen, TV-Moderatoren, Politikern und Oberhirten am Krankenlager um eine Infusion anzulegen. In der Narkose versucht es panisch die Auswüchse des Dritten Reichs mit der ANTIFA-Reflex in die entgegengesetzte Richtung zu vermeiden. Mit dem Erfolg von neuen, andersartigen Auswüchsen, es verwandelt sich sozusagen von Herrenrasse zu Untermenschen. Das Deutsche Volk ist weder das eine noch das andere, sollte sich wieder Selbstrespekt antrainieren und sonst die Kirche im Dorf belassen anstatt Moscheen zu beweihräuchern.

  32. Der 17-jährige war nicht das erste Opfer und wird nicht das letzte gewesen sein. Zum aktuellen Stand 2016, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2016/05/11/die-einzelfall-map/ Es fragt sich nur, wie häufig die Einschläge sein dürfen, bis die politische Ebene aufwacht. Aber solange es der Wirtschaft gut geht und der Müll regelmäßig abgeholt wird, geht in Deutschland alles seinen gewohnten Gang.

  33. Mich k…zen Beiträge auf PI die au einen Staat BRD, Verfassung, Deutsches Recht usw. verweisen so langsam an. In aller Kürze mal ein Abriß über die tatsächlichen Verhältnisse:

    Zu Rechtsstaat, Recht, Gesetze u.ä.:
    Die Ausübung Hoheitlicher Aufgaben und Gewalt setzt nach Völkerrecht die Existenz eines Staates in der Form wie zuvor dargelegt voraus. Diese Anforderungen erfüllt die BRD absolut nicht. In Erkenntnis dieser Problematik wurden in der BRD seit ihrer Gründung diverse Entscheidungen, die den Menschen nicht, ungenügend oder falsch übermittelt wurden, getroffen.

    Herausragend dabei ist die Streichung des § 15 des Gerichtsverfassunggesetzes ( GVG) in 1952. Der § 15 besagte früher: Alle Gerichte sind Staatsgerichte“

    Um es kurz zu machen, das bedeutet, dass es in der BRD lediglich Schiedsgerichte, Handels-gerichte, Sondergerichte oder was immer für Gerichte gibt. Das sollte nach

    § 16 GVG Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. – und
    Art 101 GG
    (1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.
    (2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden – und
    Art 103 GG
    (1)Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.

    nicht möglich sein. Warum wird das durch die Gerichte und Behörden ignoriert?

    Hierzu der Hineis, dass nicht nur die Gerichte sondern auch die BRD selbst, die Bundesländer, Stadtverwaltungen, Bezirksregierungen, Jobcenter usw., wegen fehlendem Staatsrecht, Firmen sind die alle nach Handelsrecht arbeiten müssen.

    Das internationales Handelsrecht erhält nur dann die oberste Gewalt, wenn die Gerichte, Ämter…..als Firmen eingetragen sind. Begründet dürfte das durch den Erlass aus 2003 der US Regierung sein. Der Erlass besagt, dass alle ihre Firmen in das Register Dun & Bradstreet https://www.upik.de/63dcb2dde2db035b6a6a417523e640bc/upik_suche.cgi?new=1
    (gehört privaten Engländern/Amerikanern?) einzutragen sind. Hier findet man Parteien, Bundestag, Gerichte, Städte………..

    Als Firma, was anderes sind BRD-Gerichte nicht, haben sie natürlich die Möglichkeit eigene AGB, dem Handelsrecht entsprechend, aufzustellen und danach zu verfahren.
    Dabei hat die BRD mit diesen AGB und den herrschenden Machtverhältnissen die Möglichkeit sich Staat und/oder Rechtsstaat zu nennen. Sie kann natürlich ihr Handelsrecht als Staatsrecht bezeichnen…….
    Die AGB (Handelsrecht) der BRD wurde im Wesentlichen aus den entsprechenden Gesetzestexten übernommen.

    Ob das GG überhaupt nach Entfernung Artikel 23, (Räumliche Geltung) gilt ist sehr unwahrscheinlich.

  34. Unerhört für die linksgrüne Lügenpresse:

    AfD will deutsche Familien fördern!

    Das geht ja so was von überhaupt nicht, meint die Dressurelite:

    http://www.welt.de/debatte/kommentare/article155294153/AfD-will-deutsche-Kinder-als-Bollwerk-gegen-Migranten.html

    AfD will deutsche Kinder als Bollwerk gegen Migranten

    Viele Fragen der neuen Partei sind durchaus rational begründbar und legitim, die Diskussion über sie wünschenswert.

    Von Matthias Kamann Politikredakteur

    Vielleicht wünscht sich Matthias Kammann, dass mehr deutsche wie Niklas P. Johnny K. oder daniel S. zu Tode getreten werden?

    Mehr Rechtgläubige als Bollwerk?

  35. Fassen wir den Bericht doch mal kurz zusammen !

    Raus kommt !

    WER CDU/SPD/GRÜNE/Linke NOCH WÄHLT HAT MEINER MEINUNG NACH DEN KNALL NICHT GEHÖRT !

    DIESE PARTEIEN HABEN IHR RECHT ,DEUTSCHLAND ZU REGIEREN VERZOCKT !!!

    Wir brauchen eine Partei die uns die Volksabstimmung und unsere Souveränität zurück gibt !
    Weg mit dem „Personal-Ausweis“, schluss mit Steuersklave !
    Wo ist die Partei die uns einen Mindestlohn von 15€ gibt ? Alles andere endet in „Altersarmut“!

    Milliarden Steuerüberschüsse WO IST DIE STEUERSENKUNG ???

    DIE DDR WURDE ÜBERNOMMEN OHNE EINE NEU VOM VOLK BESTIMMTE VERFASSUNG !( wir haben immer noch keine gültige!

    Wer Milliarden für Fremde ausgibt , Harz4 seit 2013 rechtswiedrig nicht erhöht und zusieht wie hier Strassen ,Kitas , Schulen , Turnhallen, usw verkommen ,
    DER REGIERT NICHT FÜR SEIN VOLK !!

    DARUM , weg mit CDU/SPD/Grüne und Linke!

    SIE HABEN KEINE 2 CHANCE VERDIENT !!!
    70 Jahre Volksausbeutung sind genug !!

  36. Das Lumpenpack von CDU, SPD, Linke und Grüne muß an der Wahlurne fortgejagt werden. Diese Islam- und Fremdkulturspeichellecker – ich meine nicht Fremdkulturkenner – sollen dorthin auswandern, wo das gelebt wird, was sie dem deutschen Trottel immer zwangszuführen wollen: Afghanistan, Iran, Saudi-Arabien.

  37. Warum das möglich war ?

    Weil Deutschland ein Land von Hosenscheissern, Weicheiern und Großmäulern ist — nehme da jetzt gezielt die Russen und die Neudeutschen raus denn die machen was sie wollen und der deutsche Poppelzist schaut zu und macht sich die Hose feucht …

  38. Wenn man die ganzen linksgetrickten „Initiativen“ und -„Stellen“ mal wegläßt, zu denen sich dieser sogenannte „Staat“ BRD zwischenzeitlich aufgebläht und pervertiert hat, bleibt von ihm sowieso nicht viel übrig.

  39. Das deutsche Volk hat eine 2.Chance verdient. Jagt diese politischen Versager von CDU, SPD, Grüne und die Linken endlich zum Teufel.

    Auch liebe Grüße an die Freunde vom Verfassungsschutz. Viel Spaß beim lesen.

  40. Die CDU-Moslem-Ubootkapiteuse hat soeben im Buntestag so manches über das „Deutschlandstipendium“ gesagt.

    Auweia, die diskriminieren jetzt offiziell die Herkunftsdeutschen.

    Andererseits hätte es ja auch wundern machen müssen, wenn irgendwann mal was mit rechten Dingen zugegangen wäre.

  41. #1 und andere.

    Ob der bedauerliche „Einzelfall“ in der Glotze erwähnt wird?
    Bin mal gespannt.

    Für ihn kommts zu spät.
    Wird eh nich viel bringen.

    http://www.bild.de/politik/inland/fluechtlingskrise-in-deutschland/politik-eilmeldung-maghreb-staaten-45803612.bild.html

    „Das ist ein schwarzer Freitag für das Grundrecht auf Asyl in Deutschland“, erklärte Andrej Hunko (Linke).

    Er rief die Grünen auf, den Entwurf im Juni im Bundesrat gemeinsam zu stoppen. Das Ländergremium wird voraussichtlich in der zweiten Junihälfte darüber entscheiden.

    .

    http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Sozialverbaende-Nordafrika-ist-nicht-sicher

    Die Spitzen der großen Sozialverbände in Deutschland warnen angesichts der bevorstehenden Entscheidung im deutschen Bundestag vor der Einstufung Marokkos, Algeriens und Tunesiens als sichere Herkunftsstaaten.<<

    Der Amazonas ist auch nicht sicher.
    Und?
    Fuck it!

  42. #42 Vielfaltspinsel (13. Mai 2016 12:58)

    Ihr sog. „Interesse“ am Leibhaftigen wird einem Tag für Tag aufgedrängt. Da sollte man schon den Verursachen den Spiegel vorhalten.

  43. EU

    EuropawahlRegierungen wollen Spitzenkandidaten abschaffen

    2014 stellten die großen Parteien im EU-Parlament erstmals Spitzenkandidaten für die Europawahlen auf und beharrten darauf, dass einer von ihnen zum Kommissionspräsidenten gewählt werde. Diese Direktwahl durch den Bürger passte jedoch der Mehrheit der Staats- und Regierungschefs nicht. Jetzt möchten sie das Verfahren wieder abschaffen.

    http://www.deutschlandfunk.de/europawahl-regierungen-wollen-spitzenkandidaten-abschaffen.795.de.html?dram:article_id=354036

    Audio
    http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2016/05/13/dlf_20160513_0918_dcb2f31c.mp3

  44. #42 Vielfaltspinsel (13. Mai 2016 12:58)
    #16 Orient (13. Mai 2016 12:43)
    „Als wahre Nazis brauchen Makel und Co. doch nur ihre Brüder im Geiste, die NationalSOZIALISTEN …“
    ***************************************************
    Hier auf PI-News ist das Interesse am Leibhaftigen dermaßen groß, daß mein Vorschlag wäre, hier jeden Tag einen speziellen Themenstrang einzurichten, der sich dann ausschließlich Eurem Kult um den Ewigen Österreicher widmet.

    Also ich plädiere für die Einführung eines Godwin-Awards des Tages für jeden Nazivergleich,je nach Plumpheit in Gold, Silber und Bronze.
    Für den dämlichsten Nazi- oder Hitlervergleich des Tages einen Godwin-Award in Platin, der fett hervorgehoben abgebildet wird.

  45. #58 Bruder Tuck (13. Mai 2016 13:16)

    Der Amazonas ist auch nicht sicher.

    Ganz richtig. Und: selbst der Rhein ist nicht sicher. Ist erst vor kurzem ein Tunesier drin ertrunken.
    Wäre er doch nur im sicheren Tunesien geblieben…

  46. Ich brauche diesen Staat so nicht..
    Habe lieber weniger,bin dann aber unter meinesgleichen..

    In Berlin,würde endlich wieder Zille- Milieuzünftig berlinert und nirgendwo Kanakspeak..

    Tante Emma Läden aus den Boden stampfen..
    Da wo Drogerien noch keine Namen trugen und
    nach Kernseife rochen..die letzten gingen Ende der achtziger unter..
    Da wo ich noch irgendwo ne einzelne Schraube kaufen kann..
    Ich brauch unbedingt ein typisch deutsches Umfeld..
    Das kann mir dieser Staat nicht mehr bieten..
    So wie er jetzt ist,gehört er vernichtet,sonst
    vernichtet er uns..

  47. Literarischer Durchfall

    Kriminologe Pfeiffer: „Migration führt immer erst mal zu einer machobedingten Kriminalität“
    by silentiumvoces

    Seit den Silvesterübergriffen in Köln wird wieder verstärkt über „kriminelle Ausländer“ diskutiert. Auch Flüchtlinge werden schnell unter Generalverdacht gestellt, hier straffällig zu werden. t-online.de sprach dazu mit dem bekannten Kriminologen …

    http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_77823902/kriminologe-pfeiffer-migration-fuehrt-immer-erst-mal-zu-einer-machobedingten-kriminalitaet-.html

  48. IM-Erika, in der DDR in Agitation u. Propaganda geschult

    Oberste Genossin Merkel verkauft ihre verbrecherischen Taten als humanitäre Akte

    Kein anständiger Mensch will inhuman sein u. dabei wird nach den Medien geschielt

    Diktatorin Merkel mißbraucht unsere Gefühle u. vernebelt unsere Hirne

    Wir sollen unsere Übernächsten mehr lieben, als uns selbst

    🙁

  49. Eine zweite Chance ???
    Denen die heute so reden und morgen so ?
    Denen, die rechtschaffende Bürger in die Ecke von Verbrechern stellen ??
    Denen, die alles dran setzen ihren Machterhalt, ihre Machtgier, zu sichern. Und jetzt eben auch wieder – auf dem Wege des „Umdenkens“.
    Eine 2.Chance denen, die unserer Volk an andere Interessen verkaufen ?

    Und was wäre nach dieser 2. Chance. Wenn sie wieder schön in Sicherheit sind. Wem öffnen die dann Morgen Tür und Tor ?
    Sind ne Menge Fragen, ich weiß.
    Allerdings liegt hier die Beantwortung in der Frage selbst !
    ____________________________________________

    Nun noch ein Wort zu dem unsäglichen Mord an dem Jungen in Bonn.
    Selbst auf die Gefahr, dass ich mich wiederhole.
    Passieren solche Taten eigentlich immer unter Ausschließung der Öffentlichkeit ??
    Viele schon. Aber alle ??
    Wann fangen wir endlich an, diesen Taten Einhalt zu gebieten !!!!
    Also wir Alle. Auch die unbeteiligten Beobachter.
    Im Rahmen unserer Gesetze – und jeder nach seinen Möglichkeiten. Aber es gibt dagegen Gesetze :
    den Notwehr – und den Nothilfe Paragraf.
    Wie lange wollen wir noch als Opfer dastehen ???

    Das ist unser Land. Und es ist unser Recht uns, unsere Familie, unsere Frauen und Männer, unsere Kinder zu beschützen.
    Alle können wir etwas dazu tun, Männer und Frauen.
    Ich habe langsam den Eindruck diese Muschkoten sehen uns von schon im Vorfeld als willige Opfer.
    Und auch deshalb tun ,und trauen sie es sich, diese
    ganzen Verbrechen überhaupt erst zu verüben.
    Vieles fängt ja im Kopf an.

  50. #1 Templer (13. Mai 2016 12:24)

    Nachdem nun der 17-jährige Niklas, nach der Attacke der muslimischen Kriminellen am letzten Samstag, in der Nacht zum heutigen Freitag verstarb, hat das Bündnis „Bonn stellt sich quer“ für Samstag zwei Demonstrationen in Bad Godesberg angemeldet.

    Sie wollen damit gegen „eine rechtsgerichtete Kundgebung“ protestieren, zu der nach Polizeiangaben 150 Teilnehmer angemeldet sind. „Die Rechtsextremen wollen die Gewalttat an dem 17-Jährigen für ihre Zwecke instrumentalisieren“, kritisierte das Bündnis. (dpa)

    Was hat das mit instrumentalisieren zu tun, wenn man den Finger auf die Wunde legt?

    http://www.bonn-stellt-sich-quer.de/home/nach-lebensgef%C3%A4hrlichem-angriff-auf-17-j%C3%A4hrigen-godesberger-rechtsextreme-nehmen-das-zum-anlass

  51. #61 Das_Sanfte_Lamm (13. Mai 2016 13:21)

    „ich plädiere für die Einführung eines Godwin-Awards des Tages für jeden Nazivergleich,je nach Plumpheit in Gold, Silber und Bronze.“

    ***************************************************

    Diesen Antrag unterschreibe ich, gute Idee! Finde es gut, wenn SPIEGEL, Guido Knopp, Friedman und Co. von PI-News dabei unterstützt werden, daß ER niemals in Vergessenheit gerät, auf daß SEIN Reich tausend Jahre währe.

    Mal etwas ganz anderes: Zweck eines Vergleiches ist es, Unterschiede herauszuarbeiten.
    Z.B.: Löwe und Affenbrotbaum als Organismen der Natur beide sterblich, beide auf Licht und Flüssigkeit angewiesen. Jedoch ist der bewegliche Löwe der Fauna zuzurechnen, der Affenbrotbaum hingegen zur Flora.

    Das ist aber elitäres Wissen. Die Massen werden den Unterschied zwischen einem Vergleich und einer Gleichsetzung auch in hundert Jahren nicht begreifen.

  52. #68 Barnie (13. Mai 2016 13:27)

    Aber es gibt dagegen Gesetze :
    den Notwehr – und den Nothilfe Paragraf.

    ja sicher das. Aber was die Illegalen anbetrifft, urteilen Richter gerne gegen den autochthonen zivilcouragierten Bürger, da man erwarten kann, das der Altdeutsche sich nur mit Worten und nicht mit der Waffe wehrt.

  53. #69 WhiteRaven (13. Mai 2016 13:28)

    #1 Templer (13. Mai 2016 12:24)

    Man fragt sich, was in den Köpfen der ganz normalen Bonner Eltern vorgeht, die Kinder im Alter von Niklas und darunter haben. Die müssen doch immer, wenn ihr Kind außer Haus, um das Leben ihrer Kinder fürchten. Wieso hört man nichts von diesen Eltern?

  54. Syrischer Erzbischof fordert Ende von Flüchtlingsaufnahme

    Der Erzbischof … von Aleppo, Jean-Clement Jeanbart, hat den Westen dazu aufgerufen, keine weiteren syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge aufzunehmen. Besser sei es, sich für ein Ende des Krieges in Syrien einzusetzen, ….. … .

    „Der Westen bedauert die Syrer und die Christen unter ihnen. Aber weiß er wirklich etwas von deren Problemen? Das bezweifle ich, denn ansonsten würde er sich bemühen, diesen Krieg zu beenden“, kritisierte Jeanbart die westliche Nahostpolitik. Es schmerze ihn, daß nach wie vor Zehntausende Christen Syrien verließen.

    … …

    „Europa wird einen hohen Preis zahlen für seine Ruhe“

    Erst kürzlich hatte der syrisch-katholische Erzbischof von Homs, Philippe Barakat, Europa vorgeworfen, die zentrale Rolle Saudi-Arabiens im Syrien-Krieg aus wirtschaftlichen Interessen zu verschweigen. „Die europäischen Regierungen kennen die Wahrheit und schweigen, weil sie an das saudische Geld wollen“, sagte Barakat der Katholischen Nachrichten-Agentur KNA. „Wir Christen sind dabei wie Tiere und zählen nicht.“

    Imame aus Saudi-Arabien, Katar und der Türkei hätten einen radikalen, gewalttätigen Islam nach Syrien importiert und damit den Krieg angeheizt: … … …

    Dieser Islamismus werde sich auch nach Europa ausbreiten. „Europa wird einen hohen Preis zahlen für seine Ruhe“, prophezeite Barakat … …. …

    Im Gegensatz zum Papst der im römischen Elfenbeinturm lebt und von der realen Welt keine Ahnung hat, so wie unsere dämlichen Gutmenschen in Deutschland, blickt der Bischof durch.

    Und Imame aus Saudi-Arabien, Katar und der Türkei heizen auch in Deutschland die Stimmung der Moslems an. Und bald werden diese Islamherrscher versuchen den Islam in Deutschland an die Macht zu bringen. Alle Refugees müssen deshalb zurück! Sonst, gute Nacht Deutschland/Europäische Zivilisation.

    https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/syrischer-erzbischof-fordert-ende-von-fluechtlingsaufnahme/

  55. #59 Der boese Wolf (13. Mai 2016 13:17)

    „Ihr sog. „Interesse“ am Leibhaftigen wird einem Tag für Tag aufgedrängt. Da sollte man schon den Verursachen den Spiegel vorhalten.“

    ***************************************************

    Mich interessiert Euer Leibhaftiger nicht. Ich lebe in einer Welt außerhalb des Tausendjährigen Reiches, an dessen Aufrechterhaltung Ihr unermüdlich mitarbeitet.

    Kann ja auch sein, daß das Spass macht im Hort: Wir
    baschteln uns einen lustigen Schnäuz, gehen auf unseren Gegner zu und versuchen, ihm diesen Schnäuz über der Oberlippe anzuheften. Ist halt eine mögliche Variante des allseits beliebten „Gaanich –
    sälber!“

  56. CDU UND GRÜNE (Kretschmann) in BADEN-WÜRTEMBERG – Koalitionsvertrag:

    Flüchtlinge
    FLÜCHTLINGE IN DEN ARBEITSMARKT
    INTEGRIEREN

    Alle Menschen sollen einen fairen Zugang zum Arbeitsmarkt haben. Alle Fachkräftepotenziale müssen ausgeschöpft werden. Flüchtlinge sollen deshalb schnellstmöglich Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen.

    Die Allianz für Fachkräfte wird auch einen
    Fokus auf diese Personengruppe legen. Flüchtlinge sind für den Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg eine Chance, um den durch die demografische Entwicklung verstärkten Fachkräftebedarf zu decken.

    Gleichzeitig gelingt Integration am besten, wenn Menschen frühzeitig und entsprechend ihrer Fähigkeiten in den Arbeitsmarkt integriert werden.

    Wir streben überdies ein gemeinsames Programm von Wirtschaft, Bundesagentur für Arbeit und Land zur beruflichen Integration und Nachqualifikation von Flüchtlingen an.

    Flüchtlinge von überall, kommt alle zu uns.
    Bei uns werden ihr integriert und nachqualifiziert, und zwar ALLE.

    In dem Kolaitionsvertrag steht es schwarz auf weiß:
    Flüchtlinge sollen als „Fachkräfte“ den demografischen Wandel ausgleichen.

  57. OT
    Prognos heute zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern:

    SPD 23%, AfD 23%, CDU 21%, Linke 17%, Grüne 4%, FDP 4%, NPD 4%, Andere 4%.

    Meine Prognose: Es wird eine weitere Stillstandskoalition von SPD und CDU geben, zur Not nehmen die noch die Linken dazu, dann wird dann mehr als offensichtlich, welchen Zielen sich unsere besitzstandswahrenden Altparteienpolitiker verschrieben haben: Der Wahrung ihres Wohlstands zu Lasten der Bürger.

  58. @#69 WhiteRaven

    haben diese DeppInnen auch demonstriert, als der Junge so zugerichtet wurde? Was für üble Kämpfer gegen Rechts und für fremdkulturelle Gewalt.

  59. Zum PI-Artikel folgendes:

    Zurück zum 71er Deutschen Kaiserreich

    Das war der letzte wirklich souveräne und funktionierende demokratische Rechtsstaat (wenn auch noch nicht perfekt, aber egal). Alles was danach kam war entweder nicht souverän, oder einfach nur eine Katastrophe. Und die BRD tritt gerade den Beweis dafür an, dass auch sie in Richtung Katastrophe für die Deutschen abdriftet, und souverän war sie auch nie.

  60. Die Migrantenströme sind mehrheitlich aus der Dritten Welt. Das heißt, hier kommen Menschen mit einem IQ von durchschnittlich 70 bis 82 oder so. Wie sollen diese Menschen oder ihre Kinder hier jemals in die Arbeitswelt integriert werden!

    Jeder Deutsche, außer Kranken- und Altenversorgung, Lebensmittelversorgung und innere Sicherheit, der jetzt noch steuerpflichtig arbeiten geht, verrät unser Volk. So viel ist klar. Genießt euer Wochenende!

  61. #58 Bruder Tuck (13. Mai 2016 13:16)

    „Das ist ein schwarzer Freitag für das Grundrecht auf Asyl in Deutschland“, erklärte Andrej Hunko (Linke).

    Erstaunlich was man alles kritisieren kann wenn man die finanzielle Rechnung auf die Steuerzahler und die kriminelle Rechnung auf die restliche Bevölkerung einfach abwälzen kann.

  62. #74 TeutscherSimbel (13. Mai 2016 13:41)

    Der BaWü Koalitionsvertrag hinsichtlich der unqualifizierten Horden aus der 3. Welt ist vor allem eins: Ein steuerfinanziertes Giga-Programm zur Ausweitung der Bürokratie. Eine weitere, selbstgenehmigte Subvention staatlichen Beamtentums, das ohnehin schon privilegiert ist.

    Wir streben überdies ein gemeinsames Programm von Wirtschaft, Bundesagentur für Arbeit und Land zur beruflichen Integration und Nachqualifikation von Flüchtlingen an.

    Noch Fragen? Genauso kann ich in den Koalitionsvertrag schreiben: „Zur Rettung der vom Aussterben bedrohten Bundestagsabgeordneten streben wir neben Pensionen, Gehalt, Steuerfreibetrag, Parlamentszulagen, Reisekostenzuschüssen, Freibeträgen, Vergünstigungen etc. auch noch ein Subventionsprogramm an, das den Abgeordneten neben ihrem stressigen Beruf auch noch die Möglichkeit bietet, sich sonderfinanziert bei vollem Gehalt ein Jahr lang während eines Sabbaticals (mit vollen Bezügen) weiterzubilden.

  63. Der Rechtsbruch begann spätestens, als man die EU geschliffen hat, in dem man entgegen dem Geist der Verträge und der ausdrücklichen no bail out Klausel des damaligen EU Vertrages an der EU vorbei auf Basis sog. bilateraler Vereinbarungen Banken und Griechenland gerettet hat und damit eine Neben-EU begründet hat. Als die ganze Chose dann auch noch vom Verfassungsgericht unter dem Deckmantel des Primats der Politik in Wirtschaftsfragen abgesegnet wurde, war Leuten wie Merkel klar, dass man sich nicht an Verfassung oder Recht zu halten braucht.

    Während man für den an den EU-Verträgen-Vorbei-Finanzierungs-Zinnober immerhin schamhaft sich jeweils ein Feigenblatt über entsprechende Bundestagsbeschlüsse gegeben hat, um so zumindest formaldemokratischen Ansprüchen zu genügen, hat man dass dann bei dem „Oh kommet doch All“- Fest des letzten Jahres sich dann schlicht gespart …

    Es ging also alles viel früher los. Mit der Bankenrettung und der Griechenlandfrage wurden die Rechtsinstitutionen geschliffen, der Rechtsstaat sturmreif geschossen und gesetzwidrige Flüchtlingserlass etc. waren dann nur die Ernte dieser Aktionen.

  64. #75 Willi Marlen

    Und 3 Parteien mit 4%, die alle über 5% erreichen könnten. Dann droht eine 3er oder 4er Blockparteienkoalition. Und wenn die AfD noch stärker wird, dann droht sogar theoretisch eine CDU-SPD-Grüne-FDP-Linkspartei Regierung, der Supergau.

    Mecklenburg geht dann endgültig den Bach runter.

  65. Natürlich verdient der Staat eine zweite Chance, es ist unser Staat.

    Aber die derzeit regierenden Parteien verdienen keine zweite Chance, ganz einfach, weil niemand davon ausgehen kann, dass die Protagonisten – allen Lippenbekenntnissen zum Trotz – eine wirkliche Korrektur ihrer Einstellungen und Motive vorgenommen hätten.

  66. #79 Imperium Romanum (13. Mai 2016 13:48)

    Die Migrantenströme sind mehrheitlich aus der Dritten Welt. Das heißt, hier kommen Menschen mit einem IQ von durchschnittlich 70 bis 82 oder so. Wie sollen diese Menschen oder ihre Kinder hier jemals in die Arbeitswelt integriert werden!

    Wenn zB der Mohammed aus Somalia (IQ =80) mit der Flüchtlingehelferin Heike (IQ =120, Diplom-Soziologin und alleinstehend) viele Kinder macht, kann durchaus talentierter Fachkräftewuchs entstehen, der Deutschland schön bunt macht und bereichert!

  67. #79 BePe (13. Mai 2016 13:47)
    Zum PI-Artikel folgendes:

    Zurück zum 71er Deutschen Kaiserreich

    Das 2. Deutsche Reich (Kaiserreich) mit seinem Staatsgebiet besteht weiterhin

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31.07.1973

    Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke in 2015!!!

  68. #83 arminius arndt (13. Mai 2016 13:56)

    „Der Rechtsbruch begann spätestens, als man die EU geschliffen hat …“

    *************************************************

    Leider wird auch unsere schöne deutsche Muttersprache geschleift. Ist jetzt sicher nicht besonders geschliffen formuliert, läuft aber darauf hinaus: Alles muß raus.

  69. #76 joke (13. Mai 2016 13:44)

    Nein, mir ist nichts bekannt von Demonstrationen gegen die Gewalt der Invasoren.
    Vermutlich wird der bedauernswerte Junge als Kollateralschaden angesehen, so wie die vielen anderen, die tagtäglich unter dem Terror der muslimischen Verbrecher leiden. Sie haben ja in der Tat auch nichts zu befürchten, wie man am Skandalurteil vom letzten Mittwoch deutlich sieht.

    Es wurde der Fall einer 15-Jährigen verhandelt, die von zwei muslimischen Kriminellen sexuell massiv belästigt wurde.
    Der Richter wagte es doch tatsächlich, die Haftstrafe für einen grapschenden und illegal eingereisten Asylbewerber zur Bewährung auszusetzen, um, wie er ausdrücklich betonte, kein „dem Pöbel gefälliges Urteil“ zu sprechen…

    http://no-zensur.de/?p=23077

  70. MdB BECK STÜRMT WIEDER FÜR DIE GRÜNEN:
    Algerien, Marokko und Tunesien seien keine sicheren Herkunftsstaaten.Zur Untermauerung dieser These hat Volker B. jetzt sein Herz den Frauen verpachtet:
    „In allen drei Staaten werden Frauen durch die Rechtsordnung, von den Behörden und im Alltag teilweise erheblich diskriminiert und von der Partizipation am politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen; in nicht nur vereinzelten Fällen sind sie von Zwangsverheiratung betroffen.“
    Das gilt nicht nur für Frauen im Maghreb sondern insbesondere auch für nahezu alle MOHAMMEDANERINNEN in DEUTSCHLAND. Dennoch werden alle die dagegen hier zu Lande das Wort erheben von Volker c.s. als Rechtspopulisten oder Islamhasser verunglimpft. Es ist somit klar das es völlig sinnlos ist maghrebinische Frauen in Europa Asyl zu gewähren: Europa ist ja ausserstande die bereits vorhandene Population gegen Volstreckung der Koran-Lehre in Schutz zu nehmen.
    Zu seinen Artgenossen im Maghreb stellt Volker fest:
    “ Lesben, Schwule, Bi-, Trans-, Über und Intersexuelle sind im Alltag Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt, ohne auf den Schutz der staatlichen Behörden vertrauen zu können.“, während er gleichzeitig für Deutschland geltend macht: „Homophobe Gewalt wird vorsätzlich unsichtbar gemacht.“ Es wäre demnach für diese Leute wenig hilfreich in Deutschland Asyl zu beantragen, nicht einmal die Gewalt gegen sie wird ordnungsgemäß erfasst.

    Das Oberstübchen von Volker hat wohl durch Drogenkonsum Schaden genommen. So Schade.

  71. #82 Babieca
    #74 TeutscherSimbel

    Der Krieg könnte relativ schnell beendet werden. Und die Refugees könnten alle sehr bald zurück wenn der Krieg vorbei ist. Die restlichen ca. 1,5 Millionen Asylbetrüger müssen aber sofort zurück. Aber am Kriegsende haben der Westen und die an Syrien angrenzenden, vom Großmachtwahn befallenen Potentaten, kein Interesse (Den Asylindustriellen Komplex der BRD und die Deutschenhasser habe ich jetzt mal außen vor gelassen.). Denn in Syrien geht es nicht um Assad, sondern um die Weltherrschaft, dem Ego größenwahnsinniger psychopathischer Potentaten vor Ort, und die Macht über die Energiewege und Warenströme. Syrien hat einfach Pech, es liegt an der falschen Stelle, genau wie Deutschland. Siehe #73 BePe

  72. #82 Babieca (13. Mai 2016 13:55)

    #74 TeutscherSimbel (13. Mai 2016 13:41)

    Der BaWü Koalitionsvertrag hinsichtlich der unqualifizierten Horden aus der 3. Welt ist vor allem eins: Ein steuerfinanziertes Giga-Programm zur Ausweitung der Bürokratie. Eine weitere, selbstgenehmigte Subvention staatlichen Beamtentums, das ohnehin schon privilegiert ist.

    Ein Giga-Programm für die Asyl-, Integrations- und Sozialindustrie.

    Die Formulierung lautet nicht einmal „anerkannte Flüchtlinge“, sondern schlicht Flüchtlinge, also auch Wirtschaftsflüchtlinge!

    Besonders für Eltern mit mehreren Söhnen im Alter von 14-18 in Afrika macht es total Sinn, mindestens einen nach Deutschland zu schicken.
    Abgeschoben werden kann er nicht und er erhält eine Gratis Integration und Berufsausbildung.

    Flüchtlinge sind für den Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg eine Chance, um den durch die demografische Entwicklung verstärkten Fachkräftebedarf zu decken.

    Da werden sich wohl noch ganze Divisionen an MUFLS auf den Weg ins gelobte Land machen…

  73. Dieser Wikinger macht auf Instagram die Ladies verrückt“: Blanker einwanderungsfeindlicher Rassismus! Handelt es sich doch bei diesem Herrn nicht um einen Inzest-Lowbrain aus dem hinteren Orient, sondern einen gebildeten Nordeuropäer, der dazu noch beim „kapitalistisch-faschistischen“ Militär ist! „Was läuft da verkehrt?“, fragen sich bereits EUdSSR-Umvolkungsbeauftragte hochbesorgt.

  74. #84 BePe (13. Mai 2016 13:56)
    #75 Willi Marlen
    Und 3 Parteien mit 4%, die alle über 5% erreichen könnten. Dann droht eine 3er oder 4er Blockparteienkoalition. Und wenn die AfD noch stärker wird, dann droht sogar theoretisch eine CDU-SPD-Grüne-FDP-Linkspartei Regierung, der Supergau.
    Mecklenburg geht dann endgültig den Bach runter.
    ——————————
    Dann aber wird allen klar werden, dass ausser der AfD alles andere Blockparteien sind.
    Das Schlimmste, was der AfD dann noch passieren könnte, wäre die absolute Mehrheit 2017. Die Regierung alleine zu stemmen, würde für solch eine junge Partei kaum zu bewältigen sein.
    Man muss bedenken, dass in der Ministerialbürokratie und der Verwaltung überhaupt ein System der Seilschaften und Quotierung herrscht, das das Wesen eines undurchdringlichen Dschungels hat.
    Die Unwägbarkeiten, die sich daraus entwickeln, würde jeden noch so guten AfD Minister in den Wahnsinn treiben.
    Der Mittelbau der Bürokratie, gehobene und höhere BeamtInnen (das Binnen I steht darin wie eine Mauer), wie soll der auf Linie gebracht oder gar beseitigt werden??????????
    Die AfD darf nicht zu schnell hochkommen, sonst wird sie schnell für immer gescheitert sein, und sich verfangen in den Seilen der etablierten Seilschaften im Mittelbau der Bürokratie.

  75. #89 doardi

    Stimmt, deshalb wäre es auch kein Problem es zu reaktivieren. Allerdings nicht mehr in den alten Grenzen (das sage ich, obwohl meine Vorfahren aus diesen deutschen Provinzen kommen). Weil wir dann nämlich den nächsten Weltkrieg an der Backe hätten, und danach gäbe es kein deutsches Volk mehr. Das wäre dann nämlich ein gefundenes Fressen für die Welt-Eliten, die lieber heute als morgen dem deutschen Volk den Garaus machen würden.

    Für das deutsche Volk werden auch so die nächsten 10-20 Jahre brandgefährlich.

  76. #31 Das_Sanfte_Lamm (12:48)

    Die »Statuierung« hätte ich mir noch aus dem digitalen Datenozean geangelt … wie auch Otto von Bismarcks offenem Ausspruch, dass »es zwischen den Nationen keinen Altruismus gäbe« sowie noch das »gewisse Probleme nicht mit Abstimmungen und schönen Reden, sondern mit -Blut und Eisen- zu lösen seien« … Gedankengänge, die dazumals unter der zunehmend wachsenden militärischen und industriellen Stoßkraft Deutschlands durchaus nachvollziehbar waren; heutzutage liegen die Dinge nun anders; ganz von der Hand zu weisen sind Ihre -bzw. Bismarcks- Vorstellungen auch heute freilich nicht.

    ———

    #53 2020 (13:08)

    Das ist insofern komisch, da es ja gerade diese Frau Nöstlinger war, die mit ihren -in Österreich äußerst erfolgreichen- Kinderbüchern gerade die Generationen mitgeprägt hat, die nun -am 22. diesen Monats- mehrheitlich den FPÖ-Kandidaten zu ihrem Präsidenten wählen werden. Eines meiner ersten gelesenen Bücher -Wir pfeifen auf den Gurkenkönig- las ich beispielsweise vermutlich als Acht- oder Neunjähriger (ca. 12 Jahre nach der Erstveröffentlichung) – und es sind ja gerade die heute -wie gesagt von ihr Mitgeprägten- 35 bis 60-Jährigen, welche die Nöstlinger als »denkfaul und ungebildet« bezeichnet … erwähntes Buch war übrigens gar nicht mal so schlecht – die Alte verkalkt also vermutlich gerade … (was wiederum zugegebenermaßen alles andere als lustig ist)

    ———

    #61 Das_Sanfte_Lamm (13:21)

    Dafür: Auch wenn der Vergleich ungehörig sein mag … (Anm.: Keitel war schließlich rank und schlank) möchte ich meinen aber pico-bello geputzt -und- am rot-weiss-schwarzem Ripsband;-)

  77. #78 BePe (13. Mai 2016 13:47)

    …“..und souverän war sie auch nie.“

    Sie ist und war nie ein „Staat“ sondern, wie die DDR es war, besetztes Gebiet seit 1945.

  78. Ist das für die „frauenrechtlich“ so hochengagierte und -sensibilisierte politische Elite überhaupt noch zu dulden, daß angeblich „selbstbestimmte“ Frauen sich heute die Männer noch selber aussuchen dürfen, mit denen sie Sex haben wollen, anstatt von Moslem-Invasoren nachts ins Gebüsch gezerrt und gruppenvergewaltigt zu werden? Das ist für Toleranzbesoffene nicht tolerabel!

  79. #85 ratloser (13. Mai 2016 13:56)

    Natürlich verdient der Staat eine zweite Chance, es ist unser Staat.

    Aber die derzeit regierenden Parteien verdienen keine zweite Chance, ganz einfach, weil niemand davon ausgehen kann, dass die Protagonisten – allen Lippenbekenntnissen zum Trotz – eine wirkliche Korrektur ihrer Einstellungen und Motive vorgenommen hätten.

    Eben nicht!! Dieser „Staat“ ist eben NICHT unser Staat! Die BRD war und bleibt ein alliiertes Besatzerkonstrukt. einzig und allein dazu geschaffen, unsere (legitimen) Interessen außen vor zu halten und Interessen GEGEN uns bequem (mit Hilfe der deutschen Polit-Marionetten) durchsetzen zu können! UNSER Staat ist – wie hier schon mehrfach genannt- das 2te deutsche Reich, das nur seit mind. 1990 handlungsunfähig gehalten wird (wiederum unter Zuhilfenahme der bundesdeutschen Schein-Politiker- und NUR DER Staat hat eine neuerliche Chance verdient!

    Aus den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte muss m.E. die Losung lauten: NATIONALSTAAT OHNE (JEGLICHEN) SOZIALISMUS!

  80. Soeben CH-Nachrichten gesehen. Italienische Küstenwache hat 800 Flüchtlinge (hauptsächlich Syrer haben sie gesagt) gerettet aber auf dem Video zum Bericht sah man wieder nur Neger von dem Boot steigen. Ich ertrage diese Lügen nicht mehr!

  81. #101 Der boese Wolf (13. Mai 2016 14:23)

    „Thema verfehlt. Setzen! Sechs!“

    ***************************************************

    Sie sind ja richtig streng. Mein Lehrer damals an der Volksschule, das war so ein richtiger Rechtschreibnazi und Grammatiknazi. Als Bub war man davon nicht so begeistert, diese Nazimethoden haben aber immerhin dazu beigetragen, daß zu meiner Zeit ein Halbstarker oder ein Backfisch nicht in jedem Satz gleich zehn Fehler fabriziert hat, wie heute nach der Großen Kulturrevolution die „Studierenden“ an unseren Universitäten.

  82. Wenn man den 1. 30jährigen Krieg 1618 – 48, Napoleon und den 2. 30 jährigen Krieg 1914 – 1945 betrachtet, sind wir in Sachen Reset eigentlich gut präpariert, quasi präparierte Patrioten! 🙂

  83. #106 Renitenz 1.10
    Dein Deutsches Reich komme, wie im Himmel so auf Erden.

    Frankreich heisst auch nicht Frankenland und Österreich heisst schon gar nicht Österland.

  84. #108 SV (13. Mai 2016 14:31)

    Gutes Video-Maetrial für französische Staatsanwälte.

    Ob man aber gegen Hollande-Wähler ermitteln darf?

    Was zum Shaitan macht die untätige „Security“ da auf dem Video?

  85. #110 Verwirrter (13. Mai 2016 14:36)

    Und was soll uns das nun sagen? Damit schwurbeln Sie ff. auch nicht weg:

    #89 doardi (13. Mai 2016 14:02)

    #79 BePe (13. Mai 2016 13:47)
    Zum PI-Artikel folgendes:

    Zurück zum 71er Deutschen Kaiserreich

    Das 2. Deutsche Reich (Kaiserreich) mit seinem Staatsgebiet besteht weiterhin

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31.07.1973

    Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke in 2015!!!

  86. #98 FrankfurterSchueler

    Stimmt.

    Was 2017 angeht bin ich im Zwiespalt. Einerseits stimmt es, dass die Regierungsübernahme 2017 zu früh kommt für die AfD, anderseits kann sich das deutsche Volk keine weiteren 4 Jahre, womöglich mit der Koalition C*DU-Islam/dieGrünen inklusive weiterer Masseneinwanderung mehr leisten. Die AfD müsste vorher in einem Bundesland „üben“, aber bis zur BTW gibt es nur noch 4 Wahlen, Saarland, Schleswig-Holstein, NRW, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Und nur in Mec-Pom besteht eine sehr geringe Chance der Machtübernahme.

    Es wäre am besten, wenn die Blockparteien die BRD an die Wand fahren, die innere Sicherheit ist ja schon zerstört, und sich so auf ewig selbst vernichten, und erst dann übernimmt die AfD den Trümmerhaufen. So wie es derzeit aussieht, schaffen das die Merkel und die anderen Landesregierungen locker bis zur Wahl 2017.

  87. OT

    Achtung, Männer – „oben ohne“ verletzt die religiösen Gefühle von…
    na wem wohl??

    http://www.krone.at/Oesterreich/Islam-Sittenwaechter_verpruegeln_Rosenkavalier-Stoert_Religion-Story-509740

    Oben ohne, Mascherl um den Hals, Blumen verteilend – so spazierte am vergangenen Freitag angesichts einer Muttertagsaktion ein Wrestler nahe der Wiener Millennium City durch die Brigittenau. Dann kamen allerdings selbst ernannte „Sittenwächter“ mit Messern: „Das stört unsere Religion.“

  88. #98 FrankfurterSchueler

    „Die AfD darf nicht zu schnell hochkommen, sonst wird sie schnell für immer gescheitert sein, und sich verfangen in den Seilen der etablierten Seilschaften im Mittelbau der Bürokratie.“

    Das sehe ich auch so, die AfD hat zwar dort wo ich lebe richtig gutes Personal, aber eben nicht in der notwendigen Menge, viele richtig gute Demokraten trauen sich einfach noch nicht, sich zur AfD zu bekennen. In M-V würde ich mir wünschen, dass die AfD aus den Landtagswahlen als stärkste Partei hervorgeht. Dann wird sie aber, allen demokratischen Gepflogenheiten zum Trotz, dennoch geschnitten und in die Oppositionsrolle vertrieben, weil sich mindestens 2, vielleicht sogar 4 Parteien einig werden, dass sie ihren Besitzstand wahren möchten, zu Lasten der Demokratie, zu Lasten der Bürger, zu ihrem eigenen Heil.

  89. #76 Willi Marlen (13. Mai 2016 13:41)

    OT
    Prognos heute zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern:

    SPD 23%, AfD 23%, CDU 21%, Linke 17%, Grüne 4%, FDP 4%, NPD 4%, Andere 4%.

    Meine Prognose: Es wird eine weitere Stillstandskoalition von SPD und CDU geben, zur Not nehmen die noch die Linken dazu, dann wird dann mehr als offensichtlich, welchen Zielen sich unsere besitzstandswahrenden Altparteienpolitiker verschrieben haben: Der Wahrung ihres Wohlstands zu Lasten der Bürger.

    Genau richtig erkannt !
    Unseren Politikern geht es nur darum weiterhin an den Füttertrögen bleiben zu können.
    Das Wohl der Bürger geht denen doch voll am A…. vorbei.

  90. # 71 Falkenhorst

    Hallo Falke,
    das sehe ich genau wie Du. Zumal sie dan an der Verhältnismäßigkeit hochziehen würden.
    Viele haben ja auch gar keine Waffen- also ich meine die handfesten. Grins.
    Die habe ich aber eigentlich auch nicht so gemeint.
    Wichtig ist, finde ich, überhaupt etwas zu tun.
    Gegen 10 Leute wirds auch ein richtiger „Sportsmann“schwer haben….
    Kann ja auch nicht jeder. Manchmal hilft einfach schreien, irgendwas, meinetwegen blöd-spielen. ist doch egal was die von einem denken.Da ist dann auch mit dem Opfer zusammen fliehen können doch schon Hilfe.
    Und wenn es vielleicht mal bloß einer ist, na ja, dann man ihm vielleicht auch mal anständig….ins Gewissen reden.

    Allerdings kenne ich sogar Ausländerinnen, die sich schon Elektro-Choker besorgt haben. Da dürften die Rechtsverdreher schon schlechtere Karten haben. Bei so nem Choker muss der Täter schon ziemlich nahe an einen dran sein, ehe man ihn einsetzen kann.

    Nimm meine Zeilen bitte nicht als Belehrung – sind einfach nur meine Gedanken.

  91. #117 Watschel (13. Mai 2016 14:50)

    #76 Willi Marlen (13. Mai 2016 13:41)

    Dann wird die AfD den Ministerpräsidenten stellen! 🙂

  92. #110 Verwirrter (13. Mai 2016 14:36)

    Was meinen Sie mit ff??

    Mir geht es darum, zu verstehen, dass die BRD kein Staat (Völkerrecht) und nicht souverän sondern ein Besatzungskonstrukt und fremdgesteuert ist.

    Was lohnt es sich seine Energien an Marionetten Merkel und Co abzuarbeiten, wenn Entscheidungen 3 bis 4 Stufe höher getroffen werden.

    Einen souveränen Staat (Völkerrecht) ohne Gewalt und Krieg kann nur über die Aktivierung des 2. DR am erreicht werden. Es gibt wohl über 100 Gemeinden die entsprechend eine Reaktivierung bereits vollzogen haben. Nach Gemeinde Neuhaus googln.

    Stellen Sie sich mal selbst die Frage was haben Sie bisher getan um diese unerträgliche Situation zu ändern?? Perso abgegegben? Staatsangehörigkeitsauweis besorgt usw……???

    Auf Ihre Antwort bin ich gespannt.

  93. # 117 Watschel

    „Das Wohl der Bürger geht denen doch voll am A…. vorbei.“

    Das habe ich früher völlig anders erlebt, die Abgehobenheit der Politik hat sich in meinen Augen eigentlich ab dem Zeitpunkt ergeben, als sich die Mittelmäßigen für große Europapolitiker und Weltgestalter hielten, davor waren die eigentlich fast normal. Man sollte ihnen Reintegrationskurse anbieten.

  94. @88 TeutscherSimbel

    Wenn zB der Mohammed aus Somalia (IQ =80) mit der Flüchtlingehelferin Heike (IQ =120, Diplom-Soziologin und alleinstehend) viele Kinder macht, kann durchaus talentierter Fachkräftewuchs entstehen, der Deutschland schön bunt macht und bereichert!

    ad 1) eine Diplomsoziologin dürfte seltenst einen IQ von 120 haben (der Durchschnitts IQ der autochthonen Deutschen liegt bei 100), eher bei 100 – 105, sonst wäre sie keine „Diplomsoziologin“ geworden.

    ad 2) der durchschnittliche IQ in Somalia liegt bei knapp 70 (bei starken regionalen Schwankungen)

    Die Kinder der allein erziehenden Diplomsoziologin dürften also einen IQ haben, der dem eines typischen Afroamerikaner in den USA entspricht. Da wird es selbst mit dem einfachen Hauptschulabschluß sehr eng.

  95. Ein hervorragender Artikel – mit allerdings ein paar Schwächen, wie mir scheint:

    Zu Recht stellt der Verfasser die Frage: Wie war es möglich, daß der gesamte Staatsapparat bis hinunter zum kleinsten Bürgermeister Merkels Führerbefehl in die Tat umsetzte – obwohl dieser Führerbefehl geltendem Verfassungsrecht eindeutig widersprach?“

    Die Schwächen sehe ich in der Bemerkung, daß Merkel im Herbst 2015 den Artikel 16a durchaus hätte ändern und mit 99-prozentiger Bundestagsmehrheit in Asylfragen die Übereinstimmung zwischen geltendem Recht und staatlichem Handeln hätte herbeiführen können.
    Auch wenn dem so ist, hört sich das ein, als sei die Einwanderung von Millionen sogenannter „Füchtlinge“ nach Deutschland und anderen Ländern Europas ein Klacks. Ein Klacks, solange diese Einwanderung nach Recht und Gesetz erfolgt. Wo doch vorher zu Recht betont wird, wie „dramatisch“ und „folgenschwer“ sich Merkels Rechtsbruch erweist.

    Für nicht wenige in diesem Land gilt auch und vor allem der Wille dessen, der „Himmel und Erde“ (Gn 1,1) schuf und der auch „den Völkern Grenzen“ (Dt 32,8) setzte und festlegte. Auch wenn das gewisse Kirchenvertreter nicht zu interessieren scheint.

    Und die andere Schwäche: Der Vergleich von Merkels Politik mit dem Halten im Parkverbot scheint mir eher eine Verharmlosing dieser Politik zu sein. Doch das hier verwendete Wort „Sündenfall“ trifft ins Schwarze. Oder ins Rote und Grüne.

  96. #108 SV

    Datum ❗ ❓ 😉

    .
    .

    http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt-rocker-schiesserei-hat-persoenliche-gruende-14230586.html

    Eine neue, aggressive Clique könnte die Hierarchie weiter aufsprengen.

    Offenbar aber zu diesem Zeitpunkt pflegte Munis H. ohnehin schon engere Kontakte zu den „Nomads Turkey“, einer Organisation, die dem Hells-Angels-Charter Gießen und deren Anführer Aygün M. weit näher steht als den Frankfurter „Traditionalisten“ rund um Walter B. Munis H. war dem Vernehmen nach schon länger bekannt in der Szene als einer, der sich nur schwer in Gruppen einfügen kann.
    Er habe „sein eigenes Geschäft“ aufbauen wollen, ist zu hören. Dazu passt, dass die Sicherheitsbehörden schon länger beobachten, dass sich neben der deutschen und der türkischen Fraktion auch eine „Jugo-Clique“ gebildet hat, die ebenfalls darauf aus ist, an den lukrativen Geschäften im Rotlicht- und Drogenmilieu zu partizipieren.
    Auch der 20 Jahre alte Rocker serbischer Herkunft, der MunisH. am Tag der Schießerei begleitet hatte und der ebenfalls durch Schüsse verletzt wurde, gehört zu dieser Gruppe.

    .

    http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/verdaechtiger-von-schiesserei-in-frankfurt-gefasst-14231619.html

    Ein 55 Jahre alter Mann sei als mutmaßlicher Schütze am Donnerstag in Rumänien festgenommen worden, teilte die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Freitag mit.

    Er stehe unter dem Verdacht des versuchten (Versager!) Mordes und der gefährlichen Körperverletzung.

    Der Mann habe einen griechischen Pass und gehöre der Rockerszene an.

    Nach ihm war europaweit gefahndet worden. <<

    .

    http://www.focus.de/politik/ausland/saudi-arabien-mitglied-der-9-11-kommission-sieht-klare-beweise-fuer-verwicklung_id_5529187.html

    Eigentlich alter Hut.

    Sollte aber nicht in Vergessenheit geraten.

    Have a nice day.

  97. http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/stefan-petzner-ziehsohn-von-joerg-haider-so-ist-der-afd-beizukommen-14227301.html

    Stefan Petzner war selbst Rechtspopulist – als politischer Ziehsohn des verstorbenen FPÖ-Stars Haider.

    Im Interview mit FAZ.NET spricht der Politikberater über die FPÖ, ihr deutsches Pendant und die Fehler der etablierten Parteien.<<

    .

    http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/Einkaufszentrum-in-Dannenberg-brennt-ab

    Die Polizei schließt einen Anschlag nicht aus.

    .

    http://www.achgut.com/artikel/integration_sieben_thesen

  98. #99 BePe

    Ja die Grenzen sind problematisch.
    Wobei uns die Siegermächte ja Grenzen im Stand von 1937 zugestanden haben.

  99. #119 Eurabier

    Die AfD wird in M-V erst dann den Ministerpräsidenten stellen, wenn es keine irgendwie darstellbare Mehrheit der selbsternannten Demokraten mehr gibt. Ich empfehle das Stichwort „Schweriner Weg“.

  100. #115 germanica (13. Mai 2016 14:45)

    Es müsste m.E viel geschehen, dass die Täter ermittelt werden. Das liegt nicht an den Ermittlern, sondern an dem Sand, der ganz so nebenbei in das Räderwerk eingefüllt wird. heimatnahe Versetzungen, Schulungen, Beförderungen auf einen anderen höheren Dienstposten, willfährige Hochkömmlinge (die mit dem Binnen I sind dabei die widerlichsten). Alles Sand und alles legal und legitim.
    Wenn Oben nicht will, dass Unten nichts rauskommt, dann ist Oben meist sehr einfallsreich, während sonst meist weniger.

  101. Sorry, mein Beitrag

    #120 doardi (13. Mai 2016 14:58) betraf nicht

    #110 Verwirrter (13. Mai 2016 14:36)

    sondern:

    #112 Renitenz 1.10 (13. Mai 2016 14:40)

  102. #117 Watschel (13. Mai 2016 14:50)

    Vielen Dank für die Prognose zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern:, sie erfreut mich doch sehr! 😀

    Bitte lassen Sie mich noch wissen wo sie zu finden ist (am besten mit Link). Herzlichen Dank!

  103. Das ist jetzt der x-te Versuch, das 1918 verstorbene Deutschland zu suchen. Ihr werdet es nicht mehr finden.

    Die Herz- Lungenmaschine an einen Kadaver anzuschießen macht auch keinen Sinn.

    Das war den Leuten noch klar, als sie von der BRD als Trizonesien und der DDR als Zone gesprochen haben…

  104. #92 Marnix (13. Mai 2016 14:08)

    Ich habe ebenfalls die Rede von CrystalBeck im TV gesehen.
    Er hat ja ein grandioses Eigentor geschossen als er daraufhin gewiesen hatte dass in den Maghrebstaaten Frauen und Homosexuelle diskriminiert werden würden.
    Denn daraus kann man eindeutig ableiten welche im Vergleich zu europäischen Ländern diametral gegenüberstehenden Wert- und Moralvorstellungen die Bürger in diesen Ländern haben.
    Wir importieren mit solchen Leuten auch deren fragwürdige Wert- und Moralvorstellungen die
    in naher Zukunft durch eine veränderte Bevölkerungszusammensetzung durch islamische Migranten früher oder später unsere Gesetzgebung zugunsten dieser menschenverachtenden und undemokratischen Wert- und Moralvorstellungen verändern wird.
    Wenn wir uns jetzt nicht die Freiheit nehmen gegen diese Masseneinwanderung vorzugehen werden wir in spätestens 20 Jahren keine Chance mehr haben uns gegen die Einschränkung unserer Menschen- und Freiheitsrechte erfolgreich zur Wehr setzen zu können.
    Wir werden uns dann im tiefsten Mittelalter wiederfinden mit der flächendeckenden Einführung der Scharia als einzig geltendes Recht. Wollen wir das ?

  105. #133 Templer (13. Mai 2016 15:21)
    Wahrscheinlich steckt linke Antifa-SA hinter mehreren Brandstiftungen von KIK-Filialen mit Schäden in Millionenhöhe!
    —————————
    Kahane und die Küstenbarbie finanzieren die doch und wir wissen, dass sie schon lange von der Justiz nichts, aber auch rein gar nichts zu befürchten haben.
    Sie sind nichts weniger als der Vorlauf des kommenden Terrors.

  106. Die Aussage „Einreisende aus Österreich haben kein Asylrecht“ möchte ich korrigieren. Selbstverständlich steht auch Österreichern das Asylrecht zu. Aber nicht den Durchreisenden.

  107. #130 doardi (13. Mai 2016 15:14)

    Ich hatte Ihren Beitrag nur als Beleg verwendet , siehe auch mein Beitrag #106- da sage ich doch GENAU das, was Sie auch sagen!

  108. Das kann man sehen, wie man möchte. Ich bin der Meinung, dass wir in Deutschland und in der EU einen Neuanfang brauchen. Allerdings gibt es ein Problem dabei. Die AFD ist meiner Meinung nach noch lang nicht reif für die Regierungsverantwortung, zumindest nicht als mehrheitlicher Part in der Regierung, sie bräuchte einen erfahrenen Partner. Nur mit der AFD will keiner, also schmieden sie abenteuerliche Koalitionen wie in Rheinland-Pfalz oder BW. Zwar kommen die Altparteien an der AFD, weder auf Landes- noch auf Bundesebene auf Dauer vorbei, wenn deren Höhenflug so anhält. Versuchen werden sie es auf jeden Fall mit allen Mitteln, vor allem mit grenzwertigen.


  109. Dieser Staat verdient KEINE zweite Chance!

    Wir brauchen einen Neuanfang!

    Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht…

    Ich kann mich noch sehr gut an 1989 erinnern. Ab Sommer/Herbst haben sich dann die „Ereignisse überschlagen“ hier in der ehemaligen DDR, angebliche „Reformen“ und leere Versprechungen! Bauernopfer gab es auch, aber nie wurde etwas Grundlegendes verändert, alles nur „kosmetische Dinge“, Lügen und krampfhafte Versuche, das DDR-Volk zu täuschen und hinter’s Licht zuführen! Ist ja eigentlich auch logisch, weder wollten sich die damaligen Diktatoren noch werden sich die heutigen an den Futtertrögen sitzenden unfähigen Politiker selbst „abschaffen“!

    Ich würde das z.B. mal so vergleichen:

    Wenn ein Haus durch einen Dammbruch erst einmal überflutet wurde und lange unter Wasser gestanden hat, kann ich es nur noch abreißen, so schmerzlich das auch sein mag! Ich muß ein neues Haus bauen und darf dafür aber keine vermoderten Steine aus dem Abriss wiederverwenden, sonst riecht es im neuen Heim gleich wieder muffig und ich ziehe mir in die neuen Hauswände durch die alten Steine, und wenn es auch nur ein paar sein sollten, gleich wieder sich ausbreitenden Schimmel und Gestank rein!

    Und den dann NOCH EINMAL loszuwerden…

    Abreissen und Neubau!

    Um es mit Erikas Worten zu sagen:

    „Das ist alternativlos!“

    Alles andere wäre nur Flickschusterei, die wir noch teurer bezahlen müssten als jetzt schon und verlorene Zeit!

  110. #137 Renitenz 1.10 (13. Mai 2016 15:26)

    Danke für den Hinweis. Da hatte ich etwas falsch zugeordnet.

  111. Immer wieder wird behauptet, Merkel hätte sich von der Mitte weg nach links bewegt, da könnte ich einen Lachanfall kriegen: Merkel hat sich überhaupt nicht bewegt, sie ist so asozial wie eh und je. Sie hat sich lediglich den moralischen Imperativ der Linken zu eigen gemacht und die Ökologie der Grünen auf die Fahnen geschrieben. Tatsächlich aber ist sie wirtschafts- und USA-hörig. Sie hat zugunsten der Wirtschaft und auf Druck der USA die Massenmigration ermöglicht, sich der Erpressung Erdogans ergeben und massiv Gesetze umgangen und marktwirtschaftliche Regeln verletzt. Diese Handlungen dienten einzig und allein dem Zweck der Machterhaltung. Sie beging dabei mehrere Fehler:
    Ökologie ist sicherlich sinnvoll, aber wer glaubt, dass 1% der Bevölkerung denn Rest der Welt retten könnte, ist voll daneben, vor allem wenn sich herausstellt, dass die Kosten der Bevölkerung aufgebürdet werden, während man die Wirtschaft entlastet und bei jeder nur denkbaren Möglichkeit (z.B. Elektro-Auto) auch noch subventioniert.
    Ebenfalls einen gedanklichen Fehler machte sie wohl in der Flüchtlingspolitik, wo sie dem Wunsch der Wirtschaft nachkam, scheinbar fehlende Fachkräfte (tatsächlich wollte man billige Arbeitskräfte) durch Migration ausgleichen zu können. Nun stellt sich nämlich heraus, dass sich die Masse der Migranten weder arbeitsmarktpolitisch „verwerten“ noch gesellschaftlich integrieren lässt. Die Vorkommnisse in der Silvesternacht von Köln und anderen Großstädten und die hohe fortschreitende Kriminalitätsrate unter den Migranten lassen sich nicht verheimlichen,
    nicht verharmlosen und nicht relativieren!

  112. Demonstration, Beileidskundgebung, Solidarisierung mit dem Mordopfer von Bonn, wird zu einem „rechtsradikalen Aufmarsch“ deklariert und mit Gewalt angegangen werden.
    Vielleicht laufen auch hier , Roth, Beck, Kahane und der Gabriel vorne weg.
    In ZEIT Online zu lesen:

    Für Samstag sind in Bad Godesberg zwei Demonstrationen angemeldet. Das Bündnis „Bonn stellt sich quer“ will gegen eine rechtsgerichtete Kundgebung protestieren, zu der nach Polizeiangaben 150 Teilnehmer angemeldet sind. Die Rechtsextremen wollten die Gewalttat an dem 17-Jährigen für ihre Zwecke instrumentalisieren, kritisierte das Bündnis. Die rechtsgerichtete Kundgebung unterstellt, Migranten seien für die Prügel-Attacke verantwortlich. Die Täter sahen Zeugenangaben zufolge südländisch aus, sollen aber akzentfrei Deutsch gesprochen haben.

  113. #87 einerderschwaben (13. Mai 2016 14:01)

    … die Journalisten die alles verwitzeln, aus Mördern Prügler machen gehören nach Sibirien.

    ——————————-

    Glaube nicht, dass die Russen von dieser Idee überwältigt sein werden.

  114. #110 Eurabier (13. Mai 2016 14:34)

    Wenn man den 1. 30jährigen Krieg 1618 – 48, Napoleon und den 2. 30 jährigen Krieg 1914 – 1945 betrachtet, sind wir in Sachen Reset eigentlich gut präpariert, quasi präparierte Patrioten! 🙂

    Ihre Zuversicht in Ehren aber diese fächendeckende Islamisierung ist so ziemlich das Schlimmste was Deutschland jemals erlebt hatte in seiner tausendjährigen Geschichte.
    Und wenn wir nicht bald anfangen uns alle gemeinsam dagegen zu wehren gibt es keinen Resert-Kopf mehr auf den wir drücken könnten.

  115. #122 Willi Marlen (13. Mai 2016 15:01)

    # 117 Watschel

    „Das Wohl der Bürger geht denen doch voll am A…. vorbei.“

    Das habe ich früher völlig anders erlebt, die Abgehobenheit der Politik hat sich in meinen Augen eigentlich ab dem Zeitpunkt ergeben, als sich die Mittelmäßigen für große Europapolitiker und Weltgestalter hielten, davor waren die eigentlich fast normal. Man sollte ihnen Reintegrationskurse anbieten.

    Wäre es nicht sinnvoller wenn wir stattdessen gesunde AfD-Politiker wählen würden anstatt zu versuchen diese realitätsfernen und völlig abgehobenen Bilderbuch-Egomanen aus den Altparteien psychiatrisch zu therapieren ?

  116. Die Staatskrise ist so massiv, dass die Frage, ob der Staat eine zweite Chance verdienst hätte oder nicht, egal ist. Die deutsche Regierung wird in den nächsten Jahren hinweggefegt werden, der Wohlfahrtsstaat wird in Trümmer gelegt und danach wird es wieder von vorne losgehen.

    Die Migranten werden dann auch alle wieder gehen müssen. Diese Menschen kann und will keiner finanzieren und sie sind schon aus kulturellen und ethnologischen Gründen in solchen extremen Mengen überhaupt nicht integrierbar.

    Zurzeit ist alles noch sehr, sehr ruhig. Der deutsche Michel schläft noch tief und fest und niemand kann am Untergang des Staats etwas ändern. Keiner. Selbst wenn die AfD oder irgendeine andere Partei, die die Interessen des Volks verträte, die absolute Mehrheit hätte, könnte sie sich dem Untergang des Staats nicht entgegenstellen. Die Migrantenkrise ist da auch nur eines von vielen Symptomen. Der BRD-Sozialismus ist jetzt in seiner Endphase. Enjoy the show!

  117. #121 doardi
    Ich habe da ein Buch von Prinz gelesen: Wenn das die Deutschen wüssten. Meiner Meinung nach ist da alles ziemlich gut beschrieben bezüglich Deutsches Reich, Gelber Schein, Firma BRD ect.

    Meiner Meinung nach (bin kein Deutscher) sollten aber alle europäischen Gebiete die im Sommer Geranien vor den Fenstern haben ein Land bilden.

    Ein vereinigtes Deutschland wird immer zu stark sein, auch wenn man jetzt noch ein paar Millionen Drittweltaffen reinholt. Sogar wenn Deutschland z.B. in vier Länder aufgeteilt würde, könnten die Nachbarn kaum mit den einzelnen DE-Länder mithalten. Ein starkes Deutschland wird immer wieder Ärger bereiten weil die anderen den Erfolg der Deutschen nicht verkraften. Die Deutschen sind nicht wegen den Weltkriegen unbeliebt sondern weil man mit Euch nur schwer mithalten kann und das ist für alle anderen sehr frustrierend.

  118. Die Frage ist falsch gestellt!
    Sie Frage muss heißsn:
    WOLLEN SIE ALS „BIODEUTSCHER“, DASS SICH IHR VOLK MIT EINEM ISLAMISCHEN VOLK VERMISCHT?

  119. #152 weanabua1683 (13. Mai 2016 16:22)

    „WOLLEN SIE ALS „BIODEUTSCHER“, DASS SICH IHR VOLK MIT EINEM ISLAMISCHEN VOLK VERMISCHT?“

    **************************************************

    Was sind das eigentlich für Leute? Etwa diese Tüpen, die immer so scheiXXe angezogen sind und alle ihre Lebensmittel im Reformhaus kaufen?

  120. #15 Wnn (13. Mai 2016 12:42)
    #20 Templer (13. Mai 2016 12:45)

    @ PI macht einen eigenen Beitrag davon:
    – – – – – – – – – – – – – –
    http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/video-ihre-meinung—ist-der-islam-gefaehrlich-104.html

    Diesen Link zu dieser Sendung hatte ich gestern am Tage schon als Info direkt an PI geschickt damit ein Beitrag hier erscheint – war wohl nichts.
    🙁

    Hier sind nämlich die Meinungen und Ängste der normalen Bürger zu hören und nicht das Geschwafel von Prominenten und Politikern wie in den Sendungen von Will, Maischberger, Illner, Lanz, usw.

    Natürlich wurde da auch wieder (ein wenig) über die AfD gehetzt, das lässt sich anscheinend auch in solchen Sendungen nicht ganz vermeiden!
    :mrgreen:

  121. Noch mal, das Asylgesetz enthält auch eine Ausnahmeregelung: „(4) Von der Einreiseverweigerung oder Zurückschiebung ist im Falle der Einreise aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) abzusehen, soweit […] 2. das Bundesministerium des Innern es aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland angeordnet hat.“

    Darauf muss man ernsthaft eingehen. Verschweigen oder ignorieren ist keine Lösung.

  122. Vielleicht könnten die anderen Länder knapp mit Deutschland mithalten (ausser die Schweiz natürlich) wenn Ihr nur noch während 4 Stunden pro Tag arbeitet.

  123. Die Widerständler im 3.Reich werden bei uns als Helden gefeiert.

    Die Widerständler in Deutschland 2016 werden bei uns als Verbrecher verfolgt.

    Die Widerständler von 2016 in Deutschland, werden bei uns in Deutschland 2018 als Helden gefeiert.

    —SO GEHT DIE GESCHICHTE—

  124. Verdient der Staat eine zweite Chance?

    Diese Frage kann ja wohl nicht ernst gemeint sein. Dieser Staat muß schnellstmöglich weg. Mit 2. Chancen, Reformen und Reförmchen ist nichts mehr zu machen.

    Mein Tip: Es wird noch sehr lange dauern, bis das System strukturell zusammenbricht, das materielle Polster (aka „Deutschland ist ein reiches Land“) und die Bereitschaft der Deutschen, für den Staat zu schuften, ist doch noch sehr groß.

    Nach diesem Strukturversagen wird etwas kommen, was dem heutigen Staat nicht mehr ähnelt. Die fetten Jahre sind vorbei.

    Nach diesem Strukturversagen werden die Eingeschleppten alle lebens- und überlebensnotwendigen Aspekte auf ihrer Seite haben. Die Clans halten zusammen.

  125. Ich sehe gerade im FS das Amtsenthebungsverfahren von Nixon (Watergate). Das nenne ich unabhängige Justiz, davon sind wir leider Lichtjahre entfernt!

  126. Ach ja, so ganz nebenbei: Der Brenner wird nun doch nicht geschlossen. Was glaubt ihr wohl, was passieren wird? Italien wird ganz schnell seine Schwarzen an den Brenner karren!
    Gnade uns Gott, die nächste Welle wird anrollen…

  127. #148 Imperium Romanum (13. Mai 2016 15:44)

    Die Staatskrise ist so massiv, dass die Frage, ob der Staat eine zweite Chance verdienst hätte oder nicht, egal ist. Die deutsche Regierung wird in den nächsten Jahren hinweggefegt werden, der Wohlfahrtsstaat wird in Trümmer gelegt und danach wird es wieder von vorne losgehen.

    Einen Sozialstaat reloaded will ich mir lieber nicht vorstellen, es wäre wahrscheinlich wie Merkel-BRD in Endlosschleife. Nee… in der fernen Zukunft kommt eher sowas wie die Kulisse der Verfilmung von „1984“!

    Die Migranten werden dann auch alle wieder gehen müssen.

    Das wäre schön. Aber wo sollen all die 2., 3., 4. und 5. Söhne hin???? Die öden Länder, wo die herkommen, haben gar nicht den Platz für diese Menschen. Syrien hatte ein Bevölkerungswachstum von 1,5 Mio auf 22 Mio in den letzten 100 Jahren! Die vermehren sich tatsächlich wie Kaninchen.

    und während ich das hier tippe, steht vorm Haus mal wieder ein „Syrer“ und brüllt in sein Smartfon, ich bin, nebenbei bemerkt, immer wieder entgeistert über die extremen Akkulaufzeiten dieser lästigen Geräte Bääh, weg damit.

  128. Auch das DDR-Unrechtsregime versuchte noch kurz vor ihrem Zusammenbruch, als schon hunderttausende Demonstranten durch die Straßen zogen, sich beim Volk einzuschleimen. SED-Chef Honecker wurde durch SED-Vize Krenz ersetzt, man veranstaltete plötzlich überall *Bürgerdialoge* und versprach, den Sozialismus zu reformieren.
    Nichts hats genutzt, den SED-Bonzen traute keiner mehr über den Weg, zurecht!
    Ja, Geschichte wiederholt sich immer wieder. Gegen den Mehrheitswillen des Volkes zu regieren, kann auf Dauer nicht gelingen. Und der Widerstand formiert sich, es lebe Pegida und die AfD!

  129. OT: Die Belgier haben gelernt mit dem Islam umzugehen:

    Belgien schickt Kampfjets nach Syrien

    Im Irak sind die Belgier bereits mit mehreren Jets am Kampf gegen den „Islamischen Staat“ beteiligt. Knapp zwei Monate nach den Terroranschlägen in Brüssel will das Land nun auch in Syrien mit sechs Kampfjets helfen, die Terrormiliz zu bekämpfen.

    http://www.tagesschau.de/ausland/belgien-syrien-101.html

    🙂

  130. #125 Bruder Tuck (13. Mai 2016 15:02)

    Datum ? ? ?

    Tut mir Leid. Scheint etwas älter zu sein – Sep 2015. Habe ich übersehen.

  131. #42 Vielfaltspinsel

    Bei allem Respekt vor der inhärenten Musikalität der deutschen Sprache und Ihrer Affinität zur Dialektik der Worte möchte ich Ihnen dennoch eine ganz einfache, direkte Frage stellen: wenn Sie hier pauschal von der Bewunderung der Pi-community für den „ewigen Österreicher“ sprechen, glauben Sie wirklich, dass hier jeder, der an dieser muselmanischen Invasion Kritik übt, ein verkappter Nazi ist? Dies würde mich nämlich schon etwas irritieren.
    Lässt sich diese Frage beantworten, ohne Horkheimer oder Adorno zu bemühen? 😉
    Ich bin nämlich ein einfaches und schlichtes Gemüt 😉

  132. Merkels Handlungsweise ist auch ein Schandfleck für die deutschen Verfassungsrechtler und für das BVerfG, das durch seine Untätigkeit und Abschmettern der eingereichten Verfassungsklagen seine politische Neutralität verloren hat und sogar zum Handlanger Merkelscher Flüchtlingspolitik wurde.

    Das ist ein ungeheurer Schandfleck und nicht so schnell gut zu machen.Dafür schäme ich mich wirklich und ehrlich.

  133. #42 Vielfaltspinsel

    Was soll der Vorwurf ?.Passt es Dir nicht, dass es einen Zusammenhang zwischen einigen Spitzen der NSDAP und Amin Al-Husseinie gab?
    Dass es direkte Kontakte zum ägyptischen König Farouk gab?Dieser war sehr prodeutsch eingestellt, d.h. er hegt einige Sympathien für das Regime der NSDAP.

    Hitler, Himmler und Islam sind ein viel zuwenig untersuchtes Spezialgebiet in Deutschland.

    Es gibt aber ein Buch von Jeffry Herf, erschienen 2009, mit dem Titel “ Nazi Propaganda für the Arab World“, indem bekräftigt wird, es dem Nazi-Regime um die Verbreitung der antisemitischen Grundhaltung in der arabischen Welt bzw. in der islamischen Welt gegangen ist.

    Aus diesem Grund ist die Figur Hitler und Himmler so interessant.Wegen ihrer Vorliebe für den Islam.
    Z.B. kamen in den 40er Jahren des 20.Jhdt. Ribbentropp und Eichmann mit Amin Al-Husseini in Berlin zusammen, um über die Lösung des Weltjudentums zu diskutieren.

  134. #118 Watschel (13. Mai 2016 14:50)

    #76 Willi Marlen (13. Mai 2016 13:41)

    OT
    Prognos heute zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern:

    SPD 23%, AfD 23%, CDU 21%, Linke 17%, Grüne 4%, FDP 4%, NPD 4%, Andere 4%.

    Meine Prognose: Es wird eine weitere Stillstandskoalition von SPD und CDU geben, zur Not nehmen die noch die Linken dazu, dann wird dann mehr als offensichtlich, welchen Zielen sich unsere besitzstandswahrenden Altparteienpolitiker verschrieben haben: Der Wahrung ihres Wohlstands zu Lasten der Bürger.

    Genau richtig erkannt !
    Unseren Politikern geht es nur darum weiterhin an den Füttertrögen bleiben zu können.
    Das Wohl der Bürger geht denen doch voll am A…. vorbei.
    ———————————————
    Stimmt zwar grundsätzlich, aber der Verlust von 1/4 der Listenplätze wird für die Altparteien immer mehr zum finanziellen Problem. Zumal die Opposition finanziell besser gestellt wird.

    Da werden sich einige Listenpostler anschauen, wenn sie eben nicht mehr über die Landesliste an die Futtertröge kommen und sogar Direktmandate verloren gehen.

  135. Nein, keine zweite Chance. Die Volkszertreter gehören sofort ihrer Ämter enthoben. Wir wurden übelst verraten und verkauft von korrupten Handlangern.

  136. #6 KommentatorD

    Man sollte mal aufhören das von den Kriegssieger aufgedrückte GG eine Verfassung zu nennen.

    Es ist völlig unerheblich, ob wir ein Grundgesetz oder eine Verfassung haben. Solange wir linksversiffte Institutionen haben, werden sie sich auch nicht an eine Verfassung halten.

    Das Grundgesetz wurde nicht von den Kriegssiegern aufgedrückt, sondern von Deutschen ausgearbeitet und von den Siegermächten genehmigt. Wenn man es richtig liest, also die Begriffsbedeutungen von 1949 zugrundelegt, ist es eine ganz vernünftige Sache. Es waren linke Begriffsverdrehungen, mit denen das Grundgesetz ausgehöhlt wurde. Wir müssen also die Institutionen säubern und das Grundgesetz wieder in der ursprünglich intendierten Bedeutung zur Geltung bringen.

  137. #173 Ferrari (13. Mai 2016 21:39)

    Vor langer Zeit haben wir uns hier mal über irgendwas so richtig gefetzt – wenn ich mich recht erinnere. Seis drum, war spaßig oder damals vielleicht auch wichtig. Egal.
    Heute muß ich sagen: Hut ab ! Das ist der Kommentar, dem ich nichts mehr hinzufügen kann.
    Kontra erst recht nicht.
    Ja, Du hast recht, das Grundgesetz ist eine echte deutsche Sache. Und deren Väter haben sich viele, vor allem richtige Gedanken darum gemacht.
    Wenn man es nur richtig anwendet, im Sinne des Erfinders, dann kann eigentlich nichts schief gehen.
    Leider sind die Erfinder alle tot, können keine Auskunft mehr geben.

  138. Wie Theodor Heuss zu seiner Einleitung zum Grundgesetz erwähnte, hat man den Begriff Grundgesetz ganz bewußt gewählt.
    Er wurd erstmals am 01.07.1948 auf der Konferenz der Ministerpräsidenten geprägt.

    Den Begriff “ Verfassung “ wollte man mit der Schaffung Gesmatdeutschlands vorbehalten, was die Politiker der CDU und SPD leider unterlassen haben.Und trotzdem gibt es im Grundgesetz einen Hinwis auf die Verfassung, nämlich das Bundesverfassungsgericht, das ja nicht Bundesgrundgesetzgericht heißt.

    Am 08.05.1949 erfolgte die Schlußabstimmung, die Mehrzahl der bayrischen CSU-Abgeordneten votierten mit Nein.Das Einverständnis der drei Militärgouverneure mit den beschlossenen Rechtsformen wurde am 12.05.1949 ausgesprochen
    ( Einleitung von Th.Heuss zum Grundgesetz).

  139. #121 doardi
    Das ist das typische NPD-Geschreibsel und NPD-Gerede, dass Deutschland kein Staat wäre.

    Dem muß schärfstens entgegen getreten werden, erstens weil es nicht zutrifft und zweitens den Deutschen in ihrem Widerstand schwächt.

    Deutschland ist organisatorisch, rechtlich und politisch ein Staat und wer das bezweifelt, der ist m.E. nicht richtig im Kopf.Das muß mal so deutlich und hart ausgesprochen werden.Diesen Blödsinn, denn die NPD da verbreitet, sollte bei PI erkannt und neutralisiert werden.

    Anfang Mai 1955 wurde die Souveränität Deutschlands, nach vielen Verhandlungen, von den drei Westmächten anerkannt.Demzufolge gibt es einen deutschen Ausweis, einen deutschen Paß, eine deutsche Staatsangehörigkeit etc.etc.

    Alledings wurde Deutschland durch Verträge in soviele internationale Organisationen eingebunden, dass die erhaltene Souveränität sofort wieder durch diese Verträge und Organisationen eingeschränkt und kontrolliert wird.

    Nun zum Völkerechtssubjekt Deutschland.Nachfolgend eine Mitteilung des Deutschen Bundestages:

    Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“
    Auswärtiges/Antwort – 30.06.2015

    Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der „These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches“ erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, „damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann“.

  140. #168 niki (13. Mai 2016 19:58)

    „glauben Sie wirklich, dass hier jeder, der an dieser muselmanischen Invasion Kritik übt, ein verkappter Nazi ist?

    **************************************************

    Genau umgekehrt. Die Islamkritik bekämpft den Nationalsozialismus (siehe die Neugründung der Weißen Rose) und subsumiert den Sozialismus, das Antifantentum und den Mohammedanismus unter diesen.

    Halte die Strategie „Ich bin kein Nazi, alle meine Gegner sind Nazis“ nicht für gelungen.

  141. #176 sakarthw14 (14. Mai 2016 00:13)

    „Das ist das typische NPD-Geschreibsel und NPD-Gerede, dass Deutschland kein Staat wäre.“

    **************************************************

    Bestimmt schon zwei Jahre her, daß ich als ein Rechter mal ein Parteiprogramm der Verfassungsschutzpartei Deutschlands (NPD) überflogen haben. Was, wenn ein Vertreter der Verfassungsschutzpartei behauptete, daß Hamburg an der Elbe liege? Liegt diese Stadt dann an der Donau oder am Main?

    Beim BUNTEN Regime handelt es sich genauso wenig um einen Staat, wie bei einem Volljährigen, dem man einen Zwangsbetreuer vor die Nase gesetzt hat, um einen vollberechtigten erwachsenen Bürger.

  142. #176 sakarthw14

    Diesen Blödsinn, denn die NPD da verbreitet, sollte bei PI erkannt und neutralisiert werden.

    Wenn die NPD etwas verbreitet, muß man genauer sagen: Der VS verbreitet dies. Er tut dies meines Erachtens, um Verwirrung zu stiften und die Bewegung zu diskreditieren.

    Mir sind solche Redner schon öfters auf Demos aufgefallen. Da sollte man ruhig mal widersprechen.

  143. #176 sakarthw14 (14. Mai 2016 00:13)
    #121 doardi

    Ihre Antwort bekundet, dass Sie keine Ahnung haben oder Auftragsschreiber des Systems sind. Die Nazikeule die Sie schwingen, zeigt wessen Geistes Kind Sie sind.

    Beantworten Sie doch mal nur 2 Fragen:

    1. Wenn,was unbestritten ist, dass 2. DR weiterbesteht, wie wollen Sie auf dem Staatsgebiet des 2. DR einen weiteren Staat gründen?

    2. Warum bestätigt die BRD, bei Vorlage von Ahnennachweisen (Geburt vor 1914), die Staatsangehörigkeit eines Bundeslandes des 2. DR (z.B. Bayern, Preußen usw) per Staatsangehörigkeitsausweis und Eintrag im EStA Register beim Bundeverwaltungsamt?

    Bezüglich Definition Staat, im völkerrechtlichen Sinne, empfehle ich Ihnen sich einmal mit der 3 Säulen-Thematik (Jellinek) zu beschäftigen.

    Einen schönen Tag noch.

  144. #176 sakarthw14 (14. Mai 2016 00:13)
    #121 doardi
    Noch einen Nachtrag, weil ich Ihren Intellekt im vorherigen Beitrag nicht überfordern wolle:

    Mit den Bereinigungsgesetzen aus 2006, 2007 und 2010, die übrigens ohne Verabschiedung im Bundestag Gültigkeit erlangt haben, haben sich die Siegermächte alle Rechte (Shaef) weiterhin gesichert.

    Und noch etwas zum Nachdenken für Sie:

    Art 133 GG
    Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.

    Art. 120 GG
    (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen…………..

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