schminkeNicht nur Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein gestörtes Verhältnis zu Recht, Gesetz und Gewaltenteilung und setzt gerne ihre (über alle Zweifel und über das Recht erhabene) Moral an die Stelle dieser Grundprinzipien des Rechtsstaates. Was den Großen „Recht“ ist, ist den kleinen Nachahmern aus dem Fußvolk nur billig, meinen sie. Und so nimmt es nicht wunder, dass kleine Possenreiter aus der Provinz, in diesem Fall ein SPD-Abgeordneter namens Ronald Schminke (Foto), sich genauso über dem Gesetz stehend wähnen wie die Rautenkönigin aus Berlin.

Der NDR beschreibt den Fall Schminke:

Der SPD-Abgeordnete Ronald Schminke kritisiert in den Medien die Betreiberin von zwei offenbar mangelhaft geführten Seniorenwohnanlagen, eine davon in seinem Wahlkreis Hann. Münden, stellt gar ihre Bonität infrage.

Daraufhin zeigt ihn die Betreiberin an – wegen Verleumdung. Die Staatsanwaltschaft will dem Vorwurf nachgehen, beantragt beim Niedersächsischen Landtag die Aufhebung von Schminkes Immunität. Schminke aber verteidigt sich, will nur bereits Bekanntes auch öffentlich ausgesprochen haben.

Nun steht es natürlich jedem frei, sich zu verteidigen, auch dem Schminke aus der Provinz. Nur interpretiert er diese Verteidigung so, dass, weil er ja unschuldig ist, keine Anklage erhoben werden sollte bzw. er seine Immunität also deshalb nicht verlieren darf. Er habe doch „nur bereits Bekanntes“ verlautbaren lassen, mithin keine Verleumdung, so seine Argumentation. Eine Aufhebung seiner Immunität lehnt er deshalb ab. Schminke urteilt über Schminke und befindet auf Freispruch.

Parlamente kommen ja in der Regel dem Ersuchen der Staatsanwaltschaft auf Aufhebung der Immunität nach. Und – bisher – beugten sich auch die meisten Abgeordneten den Verfahren, allein schon um ihre Unschuld offiziell bestätigt zu bekommen. Beraten wird die Aufhebung im Ältestenrat, entschieden im Parlament.

Am Mittwoch, am späten Nachmittag tagte nun der Ältestenrat des Niedersächsischen Landtages und vertagte sich ohne Entschluss. Die CDU will durch den „Gesetzgebungs- und Beratungsdienst“ eine grundsätzliche Einschätzung unter Berücksichtigung aller bisher erfolgten Fälle. Die CDU, die Opposition, stimmte also nicht für die Aufhebung.

Die SPD ist empört, weil Schminke das Opfer einer Verfolgung sei, es werde versucht seine Arbeit zu behindern. Der Parlamentarische Geschäftsführer, Grant-Hendrik Tonne, stellte sich deshalb in „Hallo Niedersachsen“ in Widerstandskämpfer-Pose hinter seinen Schminke (min. 8:48):

„Wie haben unsere Position dargelegt, dass wir als SPD-Fraktion gegen die Aufhebung der Immunität sind, weil der Kollege Schminke in seiner Ausübung seiner Arbeit eingeschränkt werden soll, mittels einer Strafanzeige eingeschüchtert werden soll.“

Die Staatsanwaltschaft Göttingen lässt sich dadurch nicht einschüchtern und bleibt bei ihrem Antrag:

In Göttingen wird all dies offensichtlich als eine Art Kampfansage der Politik verstanden. Die Staatsanwaltschaft sieht den eigenen verbürgten Ermittlungsanspruch in Gefahr – auch den gegen politische Mandatsträger – und lässt den Abgeordneten Schminke, aber auch ganz grundsätzlich, schon mal wissen: […]

Die Aufforderung an den Ältestenrat des Landtages, sich dem Antrag der Staatsanwaltschaft zu widersetzen, ist bemerkenswert, aber ohne Einfluss auf die hiesige Verfahrensweise.“ Soll heißen: Die Justiz hält an ihrem Ziel fest, die Immunität aufheben zu lassen, um dann ein reguläres Ermittlungsverfahren gegen Schminke einleiten zu können.

Das Stehvermögen der Göttinger Staatsanwaltschaft ist zu begrüßen. Bleibt zu hoffen, dass auch Ronald Schminke im Hier und Heute ankommen möge, vielleicht auch erst durch seine Abwahl bei der nächsten Landtagswahl. Die Macht, die sie sich in Niedersachsen wie die Landjunker anmaßen, ist nur verliehen, sie kann vom Souverän auch wieder entzogen werden.

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69 KOMMENTARE

  1. „Das Grundübel unserer Demokratie liegt

    darin, daß sie keine ist. Das Volk, der

    nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit

    nichts zu sagen.”

    von Arnim, Verfassungsrechtler und Parteienkritiker

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    “Hinter die Kulissen zu schauen heißt zu

    erkennen: Hinter der demokratischen Fassade

    wurde ein System installiert, in dem völlig

    andere Regeln gelten als die des

    Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch

    und korrupt, es missbraucht die Macht und

    betrügt die Bürger skrupellos.”..

    Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim

  2. @ #2 Multi-Kulti-Freund (20. Okt 2016 17:31)

    Wichtiges Urteil für die alternativen Medien…

    Das Video gehört auch dazu:

    Schmutzige Tricks: Bayerns Innenminister Herrmann und SPD inszenieren PK gegen AfD

    https://youtu.be/r6IHEhBdVKk

    Tolle Pressefreiheit bei der CSU in München ❗

  3. @ #3 Politikverdrossene (20. Okt 2016 17:42)

    Das haben sie damals auch schon gegen Die Freiheit gemacht.

  4. NRW das ARMENHAUS Deutschlands!

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Seit Jahrzehnten macht die SPD aus NRW ein Armenhaus und die NRWler wählen immer und immer wieder SPD.. Die SPD zerstört systematisch NRW und ihr NRWler wählt sie auch noch..

    Was ist los dt. NRWler?

    Seit ihr NRWler Masochisten? Könnt ihr nicht oder wollt ihr immer im Dreck und Armut leben?

    SPD steht für:

    Armut,

    Elend,

    Kriminalität,

    Verschuldung,

    Steuerverschwendung,

    Ausländerghettos,

    gefährliche NO-GO-Areas,

    Korruption,

    Vetternwirtschaft

    und Bildungsnotstand..

    uvm..

    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Arme Kinder

    Aufschwung geht an vielen Familien in NRW vorbei

    Essen. Die Zahl der Kinder in Hartz-IV-Haushalten ist erneut gestiegen. NRW ist besonders betroffen: Jedes fünfte Kleinkind lebt in einer Hartz-IV-Familie.

    Bundesweit leben knapp zwei Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in einer Familie, die auf Hartz-IV angewiesen ist – in NRW sind es über eine halbe Million Mädchen und Jungen bis zum 18. Lebensjahr. Für sie ist jeder Schulausflug, jedes neue Kleidungsstück oder Spielzeug keine Selbstverständlichkeit.

    http://www.derwesten.de/politik/aufschwung-geht-an-vielen-familien-vorbei-id12290133.html

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Merkel: „Deutschland geht es gut!“

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

  5. Tja, so sieht die Rechtsordnung der bunten Republik nun mal aus.

    Vergewaltiger werden auf freien Fuß gesetzt,
    GEZ Verweigerer werden eingesperrt.
    Und die anwesenden Clanmitglieder und Familienangehörigen der Vergewaltiger klatschen im Gerichtssaal Beifall zu dem Kuschelurteil. Die Justiz in D ist nur noch ein abartiger Witz.

    http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/14-Jaehrige-vergewaltigt-Taeter-verurteilt,vergewaltigung268.html

    https://www.welt.de/regionales/hamburg/article158926643/Von-ihren-Peinigern-zum-Objekt-herabgewuerdigt.html

  6. Tja, so ist das, wenn die ach so freie Justiz mit der Politik eng verwoben ist!

    Kapiert in diesem Land aber irgendwie niemand… Die Provinzdeppen aus Niedersachsen sowieso nicht!

    Gerade erst wieder ein aktuelle Umfrage zur Landtagswahl in Niedersachsen veröffentlicht: Miese 7% für die AfD! Im katholischen Westen des Landes wird zu 60% CDU gewählt… immer noch!

    Wobei gerade die Situation in Cloppenburg interessant ist. Dort haben die Einheimischen in den letzten 20 Jahren zuungunsten der Russlanddeutschen (sehen verdächtigerweise alle aus wie Russen, teilweise 12 Kinder, von der CDU und den örtlichen Pfarrern geholt) ihre deutliche Mehrheit eingebüßt und bei den Kindern sind schon 70% mit Einwandererhintergrund! Die norddeutsche Kultur gibt es nicht mehr, der öffentliche Raum ist russifiziert, die Kriminalität stieg. Trotzdem: 60% CDU-Stimmen bei jeder Wahl! Provinzialismus… wenn Doofheit weh tut!

  7. Schülerin (16) in Zug sexuell belästigt

    BAD WILHELMSHÖHE | BAD AROLSEN. Bereits vergangene Woche Donnerstag in der Zeit zwischen 18:36 Uhr und 19:41 Uhr ist eine 16-jährige Schülerin auf der Zugfahrt in einer Kurhessenbahn zwischen Kassel und Bad Arolsen sexuell belästigt worden.

    »Kurz nach dem die Bahn am frühen Abend den Bahnhof Ehringen passiert hatte, soll sich der noch Unbekannte neben die Schülerin gesetzt und sie mehrfach unsittlich an den Beinen und der Brust berührt haben«, so Klaus Arend von der Kasseler Bundespolizei.

    Täterbeschreibung

    Der mutmaßliche Täter hat in Bad Arolsen den Zug verlassen und wird wie folgt beschrieben: 30-40 Jahre alt, 160-170 cm groß, kräftige/dickliche Figur, kurze schwarze Haare, Drei-Tage-Bart, nordafrikanischer Typ. Bekleidung: graue Stoffmütze, grauschwarzer Pullover, blaue Jeans mit schwarzer Umhängetasche.

    http://www.nh24.de/index.php/polizei/91810-schuelerin-16-in-zug-sexuell-belaestigt

  8. Ja,
    ist der Ruf erst ruiniert,
    lebt es sich ganz ungeniert.
    Bin ich froh, daß ich schon lange nicht
    mehr bei diesen Pennern bin.

  9. #9 Jakobus (20. Okt 2016 17:56)

    …“Es geht weiter richtung dummbunt-bereicherte Bananenrepublik Deutschland…“

    Und es wird noch besser…bspw. dergestalt:

    „Zentrum für Politische Schönheit“ verklagt Bundesregierung“
    Mit Aktionen für die Rechte von Flüchtlingen macht das „Zentrum für Politische Schönheit“ bundesweit von sich Reden. Jetzt will die Künstlergruppe die Bundesregierung verklagen, weil sie Flüchtlinge nicht das Recht einräumt, ohne Visum mit dem Flugzeug nach Deutschland zu kommen.
    Philipp Ruch, Gründer des „Zentrums für Politische Schönheit“, sagt, er klagt gegen Deutschlands „tödlichstes Gesetz“. Gemeint ist Paragraph 63 des Aufenthaltsgesetzes. Danach darf niemand Ausländer nach Deutschland befördern, die keine gültigen Visa haben. Zum Beispiel darf kein Flugunternehmen sie mitfliegen lassen.
    Deshalb wählen so viele Flüchtlinge den lebensgefährlichen und teuren Weg übers Mittelmeer, um dann hier Asyl zu beantragen. Die Künstlergruppe wollte im Sommer den Präzedenzfall schaffen. Sie charterte bei Air Berlin ein Flugzeug und suchte 100 syrische Flüchtlinge aus. Die sollten aus der Türkei nach Deutschland geflogen werden und dann hier Asyl beantragen.(….)
    „Es wird sehr schwer sein, mit dieser Klage Erfolg zu haben“, prognostiziert Verfassungsrechtler Ulrich Battis. Wegen der, wie er es nennt, politischen Großwetterlage. „Natürlich wird alles Recht politisch beeinflusst und es kann verändert werden. Aber im Moment sind die Bedingungen für eine extensive Auslegung des Asylrechts denkbar schlecht.

    http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/zentrum-fuer-politische-schoenheit-verklagt-bundesregierung-100.html

  10. @ #8 AbsurdistanSiktirlan

    Ich hoffe die Richter bekommen irgendwann fuer solche „Strafen“ ihre gerechte Strafe.

    In einen Sack gesteckt und….

  11. Im Land Brandenburg wurde jetzt
    ein Linken !!! „Politiker“ angeklagt.

    Wegen Betrug – er hatte ca. 80 000 € erschlichen, durch falsche Angaben ( weiß nicht mehr genau was)
    und wegen Wahlbetrug !!!
    Auch zu seinem Wahlkreis und tatsächlicher Wohnung falsche Angaben gemacht.

    Falls (!!!) er verurteilt wird, Betonung liegt auf falls, wird die Strafe darin bestehen, dass er das geklaute Geld zurück geben muss – au weia.

    Von Knast und dgl.keine Rede.

  12. #16 BePe (20. Okt 2016 18:09)

    Tja, abgesehen davon, dass die Prognos-Umfragen nichts taugen, wie die Berlin- und MV-Wahl gezeigt haben.

    Und die aktuelle Umfrage ist von INSA… die sind schon sehr „AfD-freundlich“!

  13. OT
    #Dativ
    „Pr`yhee, peace.
    I dare do all that may become a man;
    Wo dares o more is None“ (Macbeth).
    Gilt meinem Freund C.E.

    OP Anfang Dezember. Schicke Euch noch Bücher. Ist die Wurst angekommen? Die Gewürze sind es noch nicht. Nach der OP gibt es keinen Grund mehr, mal nach Euch zu fliegen. Das Nachbarhaus mieten/kaufen wir nicht. Die Fernandes besitzen eigene Häuser bei euch in der Gegend.
    Gruß
    D und U

    Es geht früh wieder los, auch in Goa brauchen wir ja für die nächsten Jahrzehnte Geld!

  14. OT

    KATASTROPHE!
    Das ist das Ende der AfD

    Jetzt können wir einpacken

    Tokio Hotel

    Bill Kaulitz „fassungslos“ über Aufstieg der AfD

    Verfolgen Sie von Los Angeles aus die politische Entwicklung im Land? Den Aufstieg der AfD und der Rechtspopulisten?

    Bill:
    Ja, absolut! Das sind Sachen, die uns hier erreichen und bewegen. Da wird man auch wütend und traurig und ist fassungslos. Vor allem mit Blick auf das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt, wo wir ja herkommen und aufgewachsen sind. Das, was die AfD in Deutschland an Hass schürt, aus der Angst der Menschen heraus, das passiert gerade überall auf der Welt. In Amerika ist das ganz genauso, mit Donald Trump. Das bewegt uns

    Jetzt kann die AfD einpacken. Das ist das Ende von Gauland, Petry, Höcke und allen anderen. Keine Chance mehr bei den Teenies.

    http://www.mz-web.de/kultur/tokio-hotel-bill-kaulitz–fassungslos–ueber-aufstieg-der-afd-24943900

    SCNR 🙂

  15. Ach ja und weil’s so schön ist mit der Justiz gehen wir noch mal nach Sachsen:

    Die mopo24 berichtet heute folgendes (ich verlinke die Quelle bewußt nicht):

    Auch Justizminister Sebastian Gemkow (38) hat neue Probleme in der Sache: Die Stadt Leipzig will den Leichnam al-Bakrs (†22) nicht. Am Donnerstag wollte OB Burkhard Jung (58, SPD) einen Brief an Gemkow verschicken, indem er das Ministerium um Hilfe zur noch in Leipzig lagernden Leiche bittet.
    Die Behörde möge sich doch um Kontakt zur Familie al-Bakrs in Syrien kümmern, damit diese sich wiederum um den Leichnam kümmert. Unter der Hand hieß es: Das Land müsse die selbst eingebrockte Suppe nun auch wieder auslöffeln. Ansonsten wäre aber Leipzig für das Begräbnis zuständig.

    Keiner will de Leich‘, sozusagen. Bin mal gespannt, ob der deutsche Steuerzahler auch noch die Überführungskosten zur Familie für den Sprenggläubigen übernimmt.

  16. Schaut euch das Video an !!!

    Ausländer in der BRD reden Klartext

    Merkel-„Flüchtlinge“ abschieben.

    Alter Schwede, die Ausländer ziehen vom Leder. Wenn das Deutsche sagen würden, wäre schon die Staatsanwaltschaft/der Staatsschutz aktiv.

    Ps.: Nicht abschrecken lassen. In dem englischen Zeitungsartikel ist ein deutsches Video eingebettet:

    BRD: „Es ist hier schrecklich“:

    Alt-Migranten fordern Merkel auf, Merkel-„Flüchtlinge“ zu deportieren!

    „‚It’s become terrible around here‘: MIGRANTS call for Merkel to deport MIGRANTS“

    http://www.express.co.uk/news/uk/722845/German-migrants-call-for-Merkel-to-deport-refugees

  17. Was ist eigentlich der Unterschied zwischen
    pi und einem FOCUS – Forum?
    Gar keiner mehr. Bitte schön:

    http://www.focus.de/politik/videos/stern-rtl-wahltrend-kanzlerpraeferenz-merkel-ploetzlich-doppelt-so-beliebt-wie-die-union_id_6089710.html

    Die Focus – Strategen fahren eine recht bizarre
    Schiene.
    Einerseits läßt man die FOCUS – Schlampe
    FIETZ weiterhin nach oben buckeln,
    andererseits läßt man sie darauf in den
    Foren abschlachten.
    Die wissen ganz genau, daß das ZONENMONSTER
    DEMNÄCHST vor die Wand fährt, aber die Drecks –
    Arbeit lassen sie uns verrichten.
    Aber das tun wir gerne.

  18. -Niedersachsen: Weiter Immunität für SPD-Mann-

    Dieser aufgeblasene Demokratieknecht ist das Sinnbild unserer Situation.

  19. #30 Cendrillon

    Sitzt in den USA, hat keine Ahnung davon was Merkel hier angerichtet und labert nur Müll. Ist halt nur ein Tenstar. Hoffentlich kommt der nie wieder. Der Typ ist kein Verlust für Deutschland.

  20. #30 Cendrillon (20. Okt 2016 18:27)
    OT

    KATASTROPHE!
    Das ist das Ende der AfD

    Jetzt können wir einpacken

    Tokio Hotel

    Bill Kaulitz „fassungslos“ über Aufstieg der AfD

    Entschuldigung,
    wer war noch mal Bill Kaulitz?

  21. #35 martinfry (20. Okt 2016 18:34)

    #30 Cendrillon (20. Okt 2016 18:27)
    OT

    KATASTROPHE!
    Das ist das Ende der AfD

    Jetzt können wir einpacken

    Tokio Hotel

    Bill Kaulitz „fassungslos“ über Aufstieg der AfD

    Entschuldigung,
    wer war noch mal Bill Kaulitz?

    Was? Sie kennen nicht den Frontmann der berühmtesten und erfolgreichsten deutschen Popgruppe aller Zeiten? Tokyo Hotel. Kannte vor 10 Jahren jedes Mädel zwischen 9 und 12.

  22. #37 Cendrillon

    Was? Sie kennen nicht den Frontmann der berühmtesten und erfolgreichsten deutschen Popgruppe aller Zeiten? Tokyo Hotel. Kannte vor 10 Jahren jedes Mädel zwischen 9 und 12.

    Ach, so.
    Ja, dann.

  23. #30 Cendrillon (20. Okt 2016 18:27)

    Hier ist noch so eine singende Wurst, die sich für den Nabel der Welt hält. Ab der zweiten Hälfte des Interviews („Sie haben schon früh Engagement für Flüchtlinge gezeigt“) wird es unerträglich. Also literaturnobelpreisverdächtig:

    blockquote>Ich sollte das Lied „Steine“ singen, da fiel mir ein: Stein reimt sich super auf Nazi-Schwein.

    http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/bosse-es-ist-verrueckt-mit-wie-vielen-rechtschreibfehlern-man-beleidigt-werden-kann-id15141036.html

  24. OT

    Gibts bei FOCUS Online eine trickreiche Zensur?

    1. Manche Beiträge werden nicht online gestellt, aber eine Benachrichtigungsmail, dass nicht veröffentlicht wird, gibt es auch nicht. Der Beitrag verschwindet einfach spurlos im Nirvana.

    2. Bei manchen Beiträgen kommt zwar die Mail, das FOCUS den Beitrag freigegeben hat, und man kann ihn auch im persönlichen Bereich unter „Aktivitäten“ sich ansehen, nur im öffentlichen Kommentarbereich taucht er nicht auf.

    Gibt es ähnliche Erfahrungen?

  25. Freiburg – Stühlinger: Versuchter Raub zur Nachtzeit
    19.10.2016 – 11:51
    Freiburg (ots) – In der Nacht vom 18.10.2016 auf den 19.10.2016 befand sich eine 21Jährige Frau gegen 02:40Uhr auf dem Heimweg von der Innenstadt. Kurz vor Ihrer Wohnung im Stadtteil Stühlinger wurde sie von einem bislang unbekannten Mann hinterrücks sehr massiv körperlich angegangen. Der Aggressor forderte die Herausgabe ihres Handys. Die junge Frau verweigerte die Herausgabe, wehrte sich und konnte den Angreifer letztendlich dazu bringen von ihr abzulassen. Daraufhin floh der Täter. Die junge Frau verfolgte ihn noch einige Meter bevor sie ihn aus den Augen verlor.

    Der Täter wurde wie folgt beschrieben: 160cm groß, arabisches Erscheinungsbild, schlanke Statur, etwa 3cm lange, dunkle Haare und unauffällig bekleidet.

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3460198

  26. #42 SirHenry (20. Okt 2016 18:47)
    OT

    Gibts bei FOCUS Online eine trickreiche Zensur?

    1. Manche Beiträge werden nicht online gestellt, aber eine Benachrichtigungsmail, dass nicht veröffentlicht wird, gibt es auch nicht. Der Beitrag verschwindet einfach spurlos im Nirvana.

    2. Bei manchen Beiträgen kommt zwar die Mail, das FOCUS den Beitrag freigegeben hat, und man kann ihn auch im persönlichen Bereich unter „Aktivitäten“ sich ansehen, nur im öffentlichen Kommentarbereich taucht er nicht auf.

    Gibt es ähnliche Erfahrungen?

    Die müssen derzeit so vielen starken Tobak
    veröffentlichen, daß sie die schärfsten Teile
    natürlich aussortieren müssen.
    Aber das, was durchlassen, ist ohnehin schon
    Granate.
    Und, wie gesagt, sie müssen es „drucken“,
    weil sie sonst ganz weg vom Fenster sind.
    Niemand ruft diese Seiten wegen des redaktionellen
    Teils auf. Die Leute wollen lesen, wie
    TANTE FIETZ & Co. in den Foren fertig gemacht
    werden.

  27. #7 der-Dativ-ist-dem-Genitiv-sein-Tod   (20. Okt 2016 17:52)  
    Aber auf dem Foto kommt der fast so sympatisch rüber wie sein Genosse Stegner.
    SPD macht häßlich…

    SPD ist hässlich.

  28. #41 Babieca (20. Okt 2016 18:46)

    #30 Cendrillon (20. Okt 2016 18:27)

    Hier ist noch so eine singende Wurst, die sich für den Nabel der Welt hält. Ab der zweiten Hälfte des Interviews („Sie haben schon früh Engagement für Flüchtlinge gezeigt“) wird es unerträglich. Also literaturnobelpreisverdächtig:

    Ich sollte das Lied „Steine“ singen, da fiel mir ein: Stein reimt sich super auf Nazi-Schwein.

    http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/bosse-es-ist-verrueckt-mit-wie-vielen-rechtschreibfehlern-man-beleidigt-werden-kann-id15141036.html

    Mit der deutschen Sprache auf Kriegsfuß zu stehen scheint die beste Voraussetzung für eine HipHop-Karriere zu sein. Wann kommt der erste Flüchtulantenrapperk, der die deutschen Charts im Sturmlauf erklimmt?

    Yo Yo
    Kam über die See Yo Yo
    im Boot mit tausend Humans Yo!

  29. Was plustert sich denn diese Staatsanwaltschaft so auf,ein Wort des Innenministers und die Sache ist vom Tisch..
    Man schaue:

    „DerRechtsstaat.de: Bedeutet das, dass möglicherweise strafbare Handlungen nur dann verfolgt werden, wenn der Staatsanwalt es aktiv vorantreibt? Und muss der Staatsanwalt, da er weisungsgebunden ist, tatsächlich Rücksichten nehmen?

    Professor Selenz: Genauso ist es. Der Staatsanwalt muss melden, was er verfolgen will. Wenn das politisch nicht gewollt ist, kriegt er Signale, dass er die Sache nicht weiter verfolgen soll. Und dann wird der Vorgang, selbst wenn er schwerstkriminell ist, niemals vor Gericht landen. Das ist etwas, was im Grunde in einem Rechtsstaat abstrus ist. Es ist für jeden gesetzestreuen Bürger unvorstellbar, dass es tatsächlich bestimmte kriminelle Vorgänge in diesem Land gibt, die durch Weisungen der Politik nicht zu den Gerichten weitergeleitetet werden. Selbst dann nicht, wenn sie die erforderlichen gesetzlichen Kriterien erfüllen.

    http://www.derrechtsstaat.de/?p=1879

    Aber man ist in Niedersachsen ja auch nicht alleine auf weiter Strecke,unser allseits geliebter Herr Justizminister kann sowas auch..
    http://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/bundesjustizminister-heiko-maas-mischt-sich-in-ermittlungen-ein/

  30. Gottmadingen

    Verdächtige Personengruppe im Seniorenheim – Warnhinweis

    Zwei unbekannte Frauen mit einem Blumenstrauß in der Hand haben sich am Dienstagnachmittag in einem Seniorenwohnheim in der Hauptstraße aufgehalten und versuchten einer Bewohnerin ihre Hilfe aufzudrängen. Nachdem die Seniorin richtig reagierte und die Frauen nicht in ihre Wohnung ließ, machten sich die beiden Unbekannten und ein Mann und eine weitere Frau, die einen weißen Mantel trug, an einer weiteren Wohnungstür zu schaffen. Durch Geräusche wurde die zuvor belästigte Seniorin darauf aufmerksam und sprach die Personen an, die darauf fluchtartig das Haus verließen und mit einem PKW davonfuhren. Es ist davon auszugehen, dass die Personengruppe beabsichtigte, im Wohnheim Diebstähle zu begehen und vermutlich auch in weiteren Seniorenwohnheimen auftauchen wird. Bei verdächtigen Beobachtungen wird deshalb gebeten, möglichst schnell die Polizei zu verständigen und den Personen den Zutritt in die eigene Wohnung nicht zu ermöglichen.

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110973/3461372

  31. #46 martinfry (20. Okt 2016 18:56)

    #42 SirHenry (20. Okt 2016 18:47)
    OT

    Gibts bei FOCUS Online eine trickreiche Zensur?

    Gibt es ähnliche Erfahrungen?

    Die müssen derzeit so vielen starken Tobak
    veröffentlichen, daß sie die schärfsten Teile
    natürlich aussortieren müssen.
    Aber das, was durchlassen, ist ohnehin schon
    Granate.
    Und, wie gesagt, sie müssen es „drucken“,
    weil sie sonst ganz weg vom Fenster sind.
    Niemand ruft diese Seiten wegen des redaktionellen
    Teils auf. Die Leute wollen lesen, wie
    TANTE FIETZ & Co. in den Foren fertig gemacht
    werden.

    Dass sie nicht alles „drucken“ ist ja normal, aber an das eigene nach aussen verkündete Regelwerk sollte sich FOCUS schon halten.

    Fietz Beiträge sind doch nur Klick-Generatoren, damit sich die Leute aufregen. Fietz muss man nicht lesen, ihre Beiträge sind m.E. i.d.R. völlig substanzlos.

    Beim Posting-Publikum denkt man, es wäre die AfD- oder Pegida – Hauspostille.

  32. Dutch Islamic University Tied To Global Muslim Brotherhood Participates In President Obama’s “Campus Challenge”

    Dutch Islamic University Tied To Global Muslim Brotherhood Participates In President Obama’s “Campus Challenge”- University Rector Has Disparaged Kurds, Armenians, Homosexuals, And Jews

    http://www.globalmbwatch.com/2016/10/17/dutch-islamic-university-tied-to-global-muslim-brotherhood-participates-in-president-obamas-campus-challenge-university-rector-has-disparaged-kurds-armenians-homosexuals-and-jews/

  33. Allahu Akbar! Allah ist groß, ich bringe Euch alle um“, brüllte der Mann mit Migrationshintergrund.

    In einem Lokal eines Einkaufszentrums in Wien-Favoriten hat am Mittwochabend ein Mann den Gästen gedroht, er würde „alles anzünden und euch auch“. Die Polizei zog daraufhin alle Kräfte aus dem 10. Bezirk zusammen – gemeinsam mit Hundestaffeln und der Eliteeinheit WEGA wurde der 31-Jährige festgenommen.

    http://www.heute.at/news/oesterreich/wien/chronik/Allahu-Akbar-31-Jaehriger-randalierte-in-Columbus-Center;art85950,1358657

  34. #54 Sir Henry

    Beim Posting-Publikum denkt man, es wäre die AfD- oder Pegida – Hauspostille.

    Genau! Schon ziemlich bizarr.
    So, wie diese ganze aus den Fugen geratene
    Republik.
    Das halten die nicht mehr lange durch.
    Wir werden die HERRSCHAFTEN aus ihrer
    ORIENTIERUNGSLOSIGKEIT befreien.
    Auf daß der Schwanz (ISLAM) nicht mehr mit
    dem Hund (DAS DEUTSCHE VOLK) wackelt.
    Da bin ich mittlerweile recht zuversichtlich.
    Sowas hat man auch im Riecher.

  35. #41 Babieca (20. Okt 2016 18:46)

    #30 Cendrillon (20. Okt 2016 18:27)

    Hier ist noch so eine singende Wurst, die sich für den Nabel der Welt hält. Ab der zweiten Hälfte des Interviews („Sie haben schon früh Engagement für Flüchtlinge gezeigt“) wird es unerträglich. Also literaturnobelpreisverdächtig:

    blockquote>Ich sollte das Lied „Steine“ singen, da fiel mir ein: Stein reimt sich super auf Nazi-Schwein.

    http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/bosse-es-ist-verrueckt-mit-wie-vielen-rechtschreibfehlern-man-beleidigt-werden-kann-id15141036.html
    ************************************************
    dieser beknackte Bosse hält sich für einen ganz wackeren Kämpfer gegen „Rächzzsss“, DEr hat auch „Frei Wild“ nach Verleihung irgendeines Musikpreises, ich glaub das war der „Echo“, als „Nathsies“ beschimpft, der hatte zu dem Zeitpunkt noch gar nicht mitbekommen, das „Frei Wild“ zu dem Zeitpunkt längst offiziell „rehabilitiert“ waren vom Verdacht, „Rechts“ zu seien.
    Wahrscheinlich zu viel Drogen komsumiert, daher merkt der nichts mehr und ist gedanklich irgendwann einfach stehen geblieben, oder es ist alles nur Show, weil er weiß, wie bek(n)ackt
    die Medien sind und auf welche Reizworte sie am ehesten reinfallen, hier „Natsieh“.
    Das hat Jan Delay, der komische Nasal „Sänger“ ja auch so gemacht, der hat Heino ebenfalls als Natsieh tituliert, zum Dank wird er beim linken NDR ganz oft gespielt, was seine Gema Einnahmen erhöht.

  36. Von einem SPD -Politiker erwarte ich nicht, daß er das Prinzip der Gewaltenteilung verstanden hat.

    Ich hoffe sehr, daß die Staatsanwaltschaft ihm das erklärt.

  37. #54 SirHenry (20. Okt 2016 19:32)

    #46 martinfry (20. Okt 2016 18:56)

    #42 SirHenry (20. Okt 2016 18:47)
    OT

    Gibts bei FOCUS Online eine trickreiche Zensur?
    *************************************************
    bei den FAZ-kes kann man sehr wenige einzelne Artikel oder Kommentare kommentieren. Zu einem Aleppo Kommentar wurde meine Leserzuschrift zuerst nur gekürzt wiedergegeben, und nach dem der dann reichlich Zustimmung von anderen Lesern bekam ( ein paar hundert „LIkes“), wurde er dann nach drei Tagen gleich ganz gelöscht, wahrscheinlich auch weil die zwei magischen Worte
    „islamische Terroristen“ darin vorkam.

  38. Schönes Foto. Der kleine Politschranzi in Wichtigmann-Pose.

  39. Na, dem Typen sieht man aber auch auf einen kompletten Kilometer schon den Sozen an. : – )

    Warum wirken die Typen aus dieser befremdlichen Politsekte eigentlich alle so … derangiert?

    Bei diesem Schulz ist seit Jahren der Rasierapparat kaputt, so dass er sich den Bart wohl mit der Schere zu stutzen versucht. Beim Stegner würde man Down-Syndrom attestieren wollen, korrespondierte denn sein Verhalten mit dieser eher übertrieben friedlichen Art Mensch. Die Küstenbarbie wirkt regelmäßig wie kurz aufgestanden aus dem Prinzessinnenbettchen. Justizmännchen lenkt seinen Kleine-Männchen-Komplex aggressiv auf die Außenwelt um … Zustände – da wünscht man sich gar Rudolf Scharping zurück: „Laaangsam, laaaaaaangsam …“

  40. Ronald Schminke SPD, ein vollgefressener Schreibtischtaeter, der in uebelster Manier gegen seine Gesellschaft Politik macht.

    Tausende solcher Kreaturen sind unerlaesslich, damit der Luegenstaat Merkels ueberhaupt funktioniert, ohne diese Verraeter, freiwillige Idioten fuer Muslimvollversorgung in Heimen, wuerde von heute auf morgen diese Variante des Krieges gegen das eigene Volk zusammenbrechen.

  41. „Vor dem Gesetz sind alle gleich“ lernte ich mal. Wieso dann diese Geschichte hier? Wisst ihr, wie Murksel ihren ungesetzlichen Alleingang vor dem Untersuchungsausschuss in Hessen (folgenlos) abstritt und laeugnete? Will denn niemand das BAMF (?) wegen der Verdunkelung und Nichtverfolgung der gefundenen g e f a e l s c h t e n „Ausweise“ verklagen?

    Wieso leisten wir uns ueberhaupt eine Bundespolizei? Weshalb werden ueberhaupt Paesse ueberprueft? Werden diese Leute dann bald „EU-Ersatzpapiere“ bekommen? (Angeblich zur vereinfachten Rueckfuehrung). Mmm.

    Als Deutscher mit gueltigem Reisepass konnte ich n i c h t einen Ersatz-Pass beantragen. Es ging um die in Hong Kong geschlossene Ehe mit meiner Frau, einer Amerikanerin, die weder hier wohnen noch Leistungen beziehen will. (Wir leben auf einem anderen Kontinent). Knallhart blieb der viehernde Amtsschimmel. Derweil werden Zweitfrauen akzeptiert?!? Nun ja. Die 2-Klassen-Gesellschaft wird offenbar gewollt. Ob Abgeordnete vs Buerger, ob Unbekannte mit gefaelschten Paessen vs GEZ Rebellen.

  42. @69: Die Heiratsurkunde auf englisch und chinesisch (komplett mit vielen Fotos der Zeremonie, im Standesamt wo wir auch diese Urkunse sehen und sie dort eigenhaendig unterschrieben) reicht den USA. Doch DE will eine Apostille. Die Chinesische Botschaft macht das nicht. Also nach Hong Kong fliegen und dort das Gericht anrufen?

    Die Buerger werden gnadenlos gegaengelt!

    Wegen dieser Sache war und ist die Anmeldung des Wohnsitzes in Schleswig Holstein nicht moeglich.

    Frage: was wurde aus den „abgetauchten“ Hunderttausenden, die der Innenminister letztes Jahr im Herbst zugegeben hatte? Muessen diese ebenfalls ihre EHEN knallhart nachweisen?

    Oh, zweierlei Recht? Ach so, mein Fehler.

    Zahlen sollen wir – und die Oberste Potentatin ungestoert machen lassen.

  43. OT
    Hallo PI!
    Wäre es möglich, diese Forum so umzugestalten, daß man auch direkt auf einen Kommentar antworten kann (ähnlich Focus oder Münchner Merkur)?
    Ansonsten macht weiter so! Gut, daß es Euch gibt!

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