Zwei Doktoranden des Verfassungsrechtes behaupten, Ramelows  rot-rot-grüne Minister seien noch in Amt und Würden.

Von LUPO | In der Thüringer Landesverwaltung geht es zu wie in einem Bananenstaat. Wenn jetzt zwei oberschlaue Doktoranden des Verfassungsrechtes behaupten, Ramelows  rot-rot-grüne Minister seien gar nicht entlassen, sondern noch im Amt, herrscht in der Staatskanzlei nur dröhnendes Schweigen. Das linke Lager wittert schon Morgenluft und will die These prüfen.

Darum geht es: Nachdem Bodo Ramelow vom FDP-Mann Thomas Kemmerich mit Hilfe der AfD in die politische Wüste geschickt wurde, waren gemäß der Thüringer Verfassung auch alle Minister arbeitslos. Gemäß Art. 75 Abs. 2 der Landesverfassung endet das Amt eines Ministers „auch mit dem Rücktritt oder jeder anderen Erledigung des Amtes des Ministerpräsidenten“.

Die Doktoranden – beide sind wissenschaftliche Mitarbeiter der juristischen Fakultät der Uni Potsdam und promovieren – sehen das anders. Sie argumentieren unter dem Titel „Totgesagte leben länger“, dass die Minister nicht formal entlassen wurden. Richtig ist jedoch, dass Kemmerich keine neuen Minister ernannt hat und die alten Minister nicht gemäß Verfassung ersucht wurden, ihre Dienstgeschäfte bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger weiterzuführen.  Stattdessen hat Kemmerich die beamteten Staatssekretäre gebeten, die laufenden Geschäfte weiterzuführen.

Bekanntlich bekommt man drei verschiedene Antworten, wenn man zwei Juristen nach ihrer Meinung fragt. Das ist aber nicht das eigentliche Problem in der  Thüringer Landesverwaltung. Bedenklich bis skandalös ist hingegen, wie kopflos die Hausleitungen der Staatskanzlei und der Ministerien reagieren. Zu erwarten wäre als Minimum, dass die Staatskanzlei umgehend mit einer seriösen Expertise an die Öffentlichkeit geht und die brisante These der Doktoranden in die Schranken weist oder Organisationsfehler einräumt. Aber niemand fühlt sich offenbar berufen.

Stattdessen Schweigen im Walde. Bis zum Mittwochabend gab es jedenfalls keine Reaktion. Dabei gibt es in jedem Ministerium und insbesondere in der Staatskanzlei Justizreferate mit hochbesoldeten Mitarbeitern. War in den Häusern keine der beamteten Staatssekretärinnen und Staatssekretäre in der Lage, entsprechende Vermerke anfertigen zu lassen?

Statt Juristen Chemiker und Germanisten

Gewöhnlich sind Staatssekretäre selbst Juristen. In Ramelows Thüringen zeigt sich, dass fähige Spitzenämter nicht nach fachlicher Qualität, sondern nach Parteibuch vergeben werden.  Die Vitas der hochbezahlten Ramelow-Leute geben beredtes Zeugnis davon, dass wohl vor allem die richtige Haltung gefragt ist.

  • Der Ex-Chef der Staatskanzlei, Benjamin Immanuel Hoff  (Linke) ist Diplom-Sozialwissenschaftler. Er beteuert jetzt, dass Ramelows Minister von ihren Pflichten entbunden seien, weil Kemmerich die Staatssekretäre schriftlich gebeten habe, die Geschäfte der Ministerien zu führen. Ein Blick in die Verfassung wäre sinnvoller gewesen.
  • Die amtierende Hausleitung der Staatskanzlei hat derzeit Dr. Babette Winter (SPD) inne. Sie ist studierte Chemikerin. Bei ihr müssten wohl die Fäden für einen geordnetes Regierungshandeln  zusammenlaufen. Stattdessen findet sie noch Zeit auf Facebook zu posten. Am 5. Februar schrieb sie: „Erdbeben in Thüringen: Thomas L. Kemmerich ist Ministerpräsident von Freistaat Thüringen. Mit Hilfe der kompletten AfD Fraktion. Thüringen war schon mal Mustergau. Sprachlos.“
  • Oder Staatssekretärin Gabi Ohler (Linke) im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Ohler studierte Germanistik und Politikwissenschaft an den Universitäten in Mainz und Marburg. Ohler am 10. Februar auf Facebook: „Mit der Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich, dem Ausscheiden von Ministerpräsident Ramelow und all seiner Ministerinnen und Minister am vergangenen Mittwoch und dem Rücktritt von MP Kemmerich, ist er weiter geschäftsführend im Amt und wir – die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre von rot-rot-grün – sind die Hausleitung, die die Ministerien führen und die Geschäfte am Laufen halten. Wir sind nicht nur von MP Kemmerich damit beauftragt, sondern nehmen die Aufgabe an, weil es keinen vollständigen Stillstand In diesem Land geben darf.“

Vor diesem Hintergrund ist es nur noch peinlich zu nennen, wenn Welt-Informationen zufolge der Doktoranden-Text gerade im rot-rot-grünen Lager sorgfältig geprüft wird. Was haben die Damen und Herren in ihren Ministerien eigentlich die ganze Zeit zuvor getan? Nicht auszuschließen in Ramelows Verwaltungs- und Regierungs-Hühnerstall ist es, dass die rot-rot-grüne Regierungsmannschaft wieder eingelassen wird und ihre Diensthandys und -wagen benutzen darf, wenn sie anklopft.

Kemmerich offenbar abgetaucht

Den derzeitigen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) werden sie wohl nicht antreffen. Der ist abgetaucht, heißt es. Den Vorsitz der Innenministerkonferenz übernimmt Schleswig-Holstein ersatzweise, den Bundesrat will er meiden, um „nicht durch seine Anwesenheit zu provozieren“.  Ob sich Kemmerich im Moment überhaupt in Thüringen aufhält, war in den vergangenen Tagen Gegenstand von Spekulationen, schreibt die Welt.  Der Stress und die massiven Angriffe auf ihn und seine Familie scheinen ihm erheblich zuzusetzen. Man habe ihn einige Tage „rausnehmen“ müssen, berichtet die „Thüringer Allgemeine“ unter Berufung auf FDP-Parteikreise.

Landtag weist Spekulationen zurück

Wie der MDR am Abend meldet, hat wenigstens der Thüringer Landtag Spekulationen über den Status der bisherigen Minister zurückgewiesen. Diese seien – entgegen anderer Meinungen – nicht mehr im Amt, sagte ein Sprecher. Als der neu gewählte Landtag zusammentrat, sei das Kabinett bereits entlassen gewesen, so der Sprecher. Bodo Ramelow habe die Minister zuvor in der Staatskanzlei offiziell entlassen. Allerdings hatte der ehemalige Minister eines Thüringer Schlüsselressorts gegenüber WELT versichert, er habe keine Entlassungsurkunde erhalten, auch keinen Anruf von Kemmerich, „nichts, gar nichts“.

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115 KOMMENTARE

  1. Das verkommene Pack unter Führung der Verbrechering Merkel wird tricksen, faulen, lügen und betrügen, wo immer es geht. Sie werden keinerlei Skrupel haben, den linksfaschistischen Unrechtstaat voranzutreiben.

    Und der funverblödete, dekadente Michl wird sich Alles gefallen lassen.

  2. Das und vieles mehr, interessiert den Schlafmichel nicht, wichtiger für viele warum klinsi von Hertha weg ist

  3. Man nennt Doischelande auch die organisierte Verantwortungslosigkeit.
    Thüringen ist nur eine von unendlich vielen solcher Baustellen.
    Wo Beamte das Sagen haben geht es heftig in die Hose.

  4. Was ist das jetzt? Ein kommunistischer Staatsstreich durch die Kalte Küche? Stalinismus pur? Gnade uns Gott, wenn solche Gestalten ganz Deutschland übernehmen! Dagegen war die „DDR“ ja ein Ponyhof.

  5. Natürlich sind die noch im Amt.

    Die Juntavorsitzende hat doch bestimmt, dass Ramelow Ministerpräsident von Thüringen werden soll und da ist es halt zweckmässig, dessen alte Truppe gleich in den Ämtern und Ministerien zu belassen.

    Ausserdem kann „man“ sich sicher sein, dass diese Leute wie gewünscht funktionieren – ausserdem erregen spätere Säuberungsaktionen nur wieder unerwünschtes Aufsehen.

  6. Falls hier noch jemand irgendwo in Deutschland REGIERT, dann bitte Augenmerk auf die aktuellen Verbrechen:

    AKTZENZEICHEN XY (ZDF)

    Täter alle superbrutal, alles AUSLÄNDER dunkle Teints!

    Ein Mann wird im Park halb totgeschlagen! NIEMAND HILFT 4 STUNDEN LANG! (Berlin)

    Anderes Opfer, ein älterer Herr, in seiner exklusiven Antiquitätenwohnung ausgeraubt und sollte mit Benzin überschüttet und angezündet werden! (Mönchengladbach). Opfer TRAUMATISIERT.

    Angestellte im EROTIK SHOP brutal ausgeraubt. (Bln.-Charlottenburg) Opfer schwer traumatisiert. Das heißt: Angst- Panikzustände, Schlafstörungen, nie mehr im eigenen Haus leben zu können oder an Arbeitsstelle arbeite zu können etc.

    TRUMP löst diese Probleme so:
    120.000 kriminelle Ausländer wurden festgenommen,
    10.000 Diebe, darunter 5.000 Sexualverbrecher,
    Gewaltverbrecher und 2.000 Mörder waren unter ihnen.
    5.000 Menschenschmuggler wurden festgenommen.
    Illegale Einwanderer werden zurückgeschickt mit deutlichem monatlichem Erfolgstrend.
    Die Illegalen werden immer weniger.

    TRUMP hat die DROGEN um 18 % REDUZIERT!!
    Das ist erst der Anfang!
    UND DIE MAUER WIRD GEBAUT!
    DIE EINWANDERLÄNDER BEZAHLEN FÜR DIE MAUER!
    DIE nächsten 500 MEILEN werden errichtet!

    78 % Illegale wurden reduziert.
    Trump: „Für das Geld können wir unsere Städte neu aufbauen.“
    Dazu bemerkt er es gibt zwei Dinge, die nie ersetzt werden können:
    DAS RAD und DIE MAUER!

    Dann trägt er noch das Gedicht von der Schlange vor, die ihre Retterin zuletzt tot beißt:

    …Instead of saying THANK YOU! THE SNAKE gave her a vicious bite!
    “I have saved you!”cried the woman, “and you bit me, but why?
    You know your bite is poisonous and now I am going to die!”
    “Oh, shut up, silly woman!” said the reptile with a grin,
    “You knew damn well I was a snake before you took me in!”

    HIER HÖRT MAN NUR NOCH:

    OPFER ÜBERFALLEN und MASSIV BEDROHT!
    OPFER REGELRECHT GEFOLTERT!
    OPFER TRAUMATISIERT!
    OPFER SCHWER VERLETZT!
    OPFER SCHWEBT IN LEBENSGEFAHR!
    OPFER FÜR IMMER BEHINDERT!
    OPFER (leider, bedauerlicherweise )TOT!

    THE SNAKE! Komplettes Gedicht:
    https://www.youtube.com/watch?v=qSrOXvoNLwg

  7. Ein Blick in den Gesetzestext kann helfen, in diesem Fall die Verfassung des Freistaats Thüringen, Art. 75:

    (1) Die Landesregierung und jedes ihrer Mitglieder können jederzeit ihren Rücktritt erklären.

    (2) Das Amt der Mitglieder der Landesregierung endet mit dem Zusammentritt eines neuen Landtags, dem Rücktritt der Landesregierung oder nachdem der Landtag einen Vertrauensantrag des Ministerpräsidenten abgelehnt hat. Das Amt eines Ministers endet auch mit dem Rücktritt oder jeder anderen Erledigung des Amtes des Ministerpräsidenten.

    (3) Der Ministerpräsident und auf sein Ersuchen die Minister sind verpflichtet, die Geschäfte bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger fortzuführen.

  8. Wenn die mal einen oder zwei Monate nichts machen, dreht sich die Welt auch weiter.
    Hauptsache unser Steuergeld wird pünktlich überwiesen.

  9. ich habe doch Gestern schon geschrieben,das es bald zu einer weiteren Tragödie kommt, das was bis jetzt passiert ist, ist noch lange nicht genug, es kommen die nächsten Tage noch mehr Skandale, holt schon mal Popcorn und amüsiert Euch über dieses DRAMA, ich wette unser Björn kann vor lauter Lachen gar nicht schlafen

  10. So hat Frau Merkel das also gemeint: „Die Wahl muss RÜCKGÄNGIG gemacht werden!“
    Also nach der Wahl ist vor der Wahl!
    Somit fand die Wahl gar nicht statt?
    Heißt das jetzt er darf auf seinem Stuhl sitzenbleiben, so als wäre nie gewählt worden?

    Und was sagt das Gesetz dazu?

  11. Ob sich Kemmerich im Moment überhaupt in Thüringen aufhält, war in den vergangenen Tagen Gegenstand von Spekulationen, schreibt die Welt. Der Stress und die massiven Angriffe auf ihn und seine Familie scheinen ihm erheblich zuzusetzen. Man habe ihn einige Tage „rausnehmen“ müssen, berichtet die „Thüringer Allgemeine“ unter Berufung auf FDP-Parteikreise.

    Hier hätte eine Reaktion aus höchsten Kreisen selbstverständlich sein müssen.
    Ebenso in der Medienlandschaft, besonders in den Zwangsgebühr finanzierten.

    Das Schweigen zu Gewalt gegen eine ganze Familie zeigt wessen Geistes Kind die Akteure, Regierenden und Medienschaffenden sind.
    Würde so etwas im Ausland passieren, gäbe es Sondersendungen, Brennpunkte …

  12. jeanette 21:35
    ich lese ab und zu POLITIKVERSAGEN, mache nur alle 3 Tage Stichproben, sonst würde ich mich zu sehr aufregen.
    diese Opfer alle tun mir leid, ich könnte heulen

  13. Hab ich das gerade richtig gesehen? Herr Kleber vor Beginn des heute Journals mit Merkel Raute… irgendwie wird mir das hier in Deutschland immer unheimlicher 🙂

  14. Stalin wäre stolz auf Merkel und würde sie gleich adoptieren. Beide haben viele Gemeinsamkeiten.

  15. Die Ausweitung der Kampfzone:

    Der Propagandafunk DDR1-Tagesthemen will länger gehirnwaschen. Also seine Agitprop senden. Warum? Haltet euch fest, es klingt genau wie in der DDR: „Zum Wohle der Gesellschaft.“

    Die ARD will die Sendezeit der „Tagesthemen“ verlängern. Warum und wieso, erklärten ARD-Chef Tom Buhrow und Programmdirektor Volker Herres jetzt nach einer Sitzung der Intendanten. Die zusätzlichen Minuten sollen der Gesellschaft zugutekommen.

    https://www.welt.de/kultur/medien/article205814695/Tom-Buhrow-Warum-die-Tagesthemen-bald-laenger-senden.html

  16. @Lupo / Artikelschreiber:
    Prima. So viel Dauerfeuer wie möglich in Richtung der Stalinisten, so weit wie heute möglich zu multiplizieren!
    Gauland: Jagen! Sie verstehen keine andere Sprache.

  17. Homunkulus 12. Februar 2020 at 21:41

    ich habe doch Gestern schon geschrieben,das es bald zu einer weiteren Tragödie kommt, das was bis jetzt passiert ist, ist noch lange nicht genug, es kommen die nächsten Tage noch mehr Skandale, holt schon mal Popcorn und amüsiert Euch über dieses DRAMA, ich wette unser Björn kann vor lauter Lachen gar nicht schlafen
    ——
    Bild deutet heute in seinem Leitartikel etwas an über F.Merz. Hat er Leichen im Keller aus seiner Black-Rock Zeit?

  18. Für was brauchen wir eigentlich so einen aufgeblasenen Staat mit tausenden Ministerinen und Minister, Staatssekretäre, den aufgeblasenen Bundestag, der und die uns Milliarden und aber Milliarden kostet ?. Dafür sollen wir arbeiten gehen ?, der Staat gehört mal ordentlich entschlackt und einige Herrschaften müssten mal arbeiten statt den ganzen Tag auf unserem Kosten rum zulungern und Blödsinn zu verzapfen. Außer dem befiehlt ohnehin die „Gottes-gleiche Führerin“ Adolphine Merkill was in diesem Land recht ist und was nicht.

  19. Haremhab
    12. Februar 2020 at 21:47
    Schlau oder intelligent kam mir Ramelow nie vor.
    ++++

    Kommunisten sind niemals intelligent!

    Wer intelligent ist, wird niemals ein Kommunist!

    So einfach ist das.

  20. Sie argumentieren unter dem Titel „Totgesagte leben länger“, dass die Minister nicht formal entlassen wurden.

    Was ist das für eine Uni, die Leute zur Promotion zuläßt, die nicht einmal den Unterschied zwischen Entlassung per Verwaltungsakt und Entlassung kraft Gesetzes kennen?

    Solchen gehört das Staatsexamen aberkannt. Es kann nicht sein, daß wir denen irgendwann vor Gericht gegenübersitzen müssen!

  21. Thüringen
    Regierung fehlt: Diese Menschen tragen jetzt Verantwortung
    Thüringen erlebt turbulente Zeiten. Das Chaos um die Ministerpräsidentenwahl und der angekündigte Rückzug von Thomas Kemmerich lähmen die Landespolitik, die Ministerien haben ihre Führung verloren. Nun liegt die Verantwortung bei zwölf Frauen und Männern.
    .
    Nach der umstrittenen Wahl Thomas Kemmerichs (FDP) zum Ministerpräsidenten ist Thüringen de facto regierungslos. Mit der Ablösung Bodo Ramelows (Linke) endete auch die Amtszeit aller Minister. Kemmerich ist damit das einzige Regierungsmitglied. Neue Projekte werden angesichts der unklaren politischen Lage in den Ministerien zwar nicht angestoßen, dennoch müssen weiterhin grundsätzliche Aufgaben erfüllt werden. Die Verantwortung dafür übernehmen die Staatssekretäre. (…)

    https://www.mdr.de/thueringen/regierung-thueringen-staatssekretaere-kemmerich-ramelow-100.html

    Nach Wahl-Beben
    Ministerpräsident gesucht: So geht es jetzt in Thüringen weiter
    Die Situation im Freistaat ist vertrackt. Nach dem Intermezzo von Thomas Kemmerich (FDP) als Ministerpräsident steht Thüringen ohne handlungsfähige Regierung da. Die Debatte dreht sich jetzt darum, ob Vorgänger Bodo Ramelow – oder jemand anderes – möglichst schnell als Regierungschef ins Amt kommen sollte oder ob eine neue Landtagswahl der richtige Weg aus der Krise wäre. Wir fassen zusammen, wie es jetzt in Thüringen weitergehen könnten.(…)

    https://www.mdr.de/thueringen/ministerpraesident-neuwahlen-thueringen-ramelow-landtag-100.html

  22. @ Maria Koenig 12. Februar 2020 at 22:03

    Danke :-D. Das freut mich. 😀 VLG zurück

    Nächste Woche ist auch der Herr Erbrecher wieder da.

  23. Schauen wir doch mal auf die Webseite der Thüringer Landesregierung:
    https://www.landesregierung-thueringen.de/
    Da ist zunächst mal ganz nett anzusehen, dass rechts oben noch steht: „Thomas Kemmerich neuer Ministerpräsident: Es geht um Thüringen“ und ein Foto, wie die Landtagspräsidentin (von Die Linke!) ihm gratuliert und einen Blumenstrauß überreicht (das ist nicht die Blumenstrauß-Werferin, sondern eine recht souveräne Dame, Birgit Keller). Links steht aber die aktuellere Meldung „Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt…“.
    Und wenn man dann den Links zu den Ministerien folgt, erscheinen da tatsächlich nur die Staatssekretäre.

  24. Jeanette 12.02.20 at 21:35
    Der Pole im ersten Beitrag wurde nicht in Berlin halb tot getreten, sondern im noch vor einigen Jahren so sicheren München.
    Die Sendung heute war wirklich schwer zu ertragen. Ich hoffe nur, dass ausnahmsweise auch einmal solche Deutsche zugeschaut haben, die ständig sagen: „Es gibt überall solche und solche.“ Das ist so unsäglich bescheuert, mir bleibt da immer noch die Spucke weg.

  25. alles-so-schoen-bunt-hier 12. Februar 2020 at 21:36

    Die Verfassung Thüringens interessiert die Leute ebensowenig wie die Verfassung Deutschlands.
    Die spucken drauf.

  26. Homunkulus 12. Februar 2020 at 21:49

    jeanette 21:35
    ich lese ab und zu POLITIKVERSAGEN, mache nur alle 3 Tage Stichproben, sonst würde ich mich zu sehr aufregen.
    diese Opfer alle tun mir leid, ich könnte heulen
    ———————————–

    Dem einen ist es zum Heulen und ich bekomme eine STINKWUT wenn ich das sehe!

    ES SIND NUR AUSLÄNDER DIE BRUTALEN VERBRECHER!!
    HABGIERIGE ASOZIALE VERROHTE NATUREN, DENEN ALLES EGAL IST! FÜR EIN PAAR METALLGEGENSTÄNDE ODER EIN PAAR SCHEINEN MACHEN DIE ALLES, RUINIEREN JEDES MENSCHENLEBEN.
    UND DANN KOMMEN DIE MENSCHENRECHTLER UND SETZEN SICH FÜR DIESE BANAUSEN EIN!
    MANCHE SIND NOCH GANZ STOLZ AUF SICH WENN SIE IHRE GEPEINIGTEN OPFER AM LEBEN LASSEN!
    SO ALS WÄRE ES DIE GNADE DER HERREN!

    Aber Sie haben ja gesehen in Münster die Dumpfbacken, die von diesen Leuten hier gar nicht genug im Land haben können!

  27. Bei Welt.de wird bereits die nächste Sau durchs Dorf geritten. Der nächste 100% Kandidat und dem Jesu seine inzwischen 3-te (Schulz, Grüne) wiedergeburt, der retter des Volkes – Merz!

    Das Glück im Unglück – es lassen sich wohl nicht mehr soviele für dumm verkaufen, wenn man sich die „likes“ unter den überglücklichen Postings mit „Herr Merz, übernmehen Sie“, „Er kann bis zu drölf % der Wähler der AfD zu CDU zurückholen“ ansieht.

    Und das ist auch gut so. Ich freue mich drauf. 🙂

  28. Maria Koenig 12. Februar 2020 at 22:03

    Aktenzeichen YX war wieder kaum erträglich, und dann am Abend noch diese schlimme Meldung aus dem ehemals friedlichen Trier, am Petrisberg.

    http://lokalo.de/artikel/188917/messerangriff-auf-dem-trierer-petrisberg-40-jaehriger-rettet-sich-in-auto/
    ————————

    Das grenzt ja an ein Wunder, dass der Mann sich gegen die beiden Messermänner verteidigen konnte und ihm auch noch „die Flucht“ gelang!

    Die DEUTSCHEN rennen hier um ihr Leben!
    Trauen sich gar nicht mehr im Dunkeln vor die Tür!
    Sogar im Hellen passiert das!

  29. Den derzeitigen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) werden sie wohl nicht antreffen. Der ist abgetaucht, heißt es.

    Hier weiter oben wurde schon die Sendung Aktenzeichen YX in Bezug genommen.

    Wir suchen in Sachsen einen neuen Ministerpräsidenten, der Eier hat und nicht gleich hinschweißt, bloß weil ihm Susanne Hennig-Wellsow einen Blumenstrauß hinschmeißt!

  30. Achtung – Achtung
    Bitte K-Utensilien (K-Tüte, K-Eimer) bereithalten/aufstellen:

    TV Info

    Rammeloff bei Maischberger DDR 1 22:45

    und

    Blumenstraußruntersch(m)eißerIn Wellsau bei der Schande Südtirols(R) DDR 2 23:15

  31. Ist das Foto von der Volkskammer wirklich komplett? Ich vermisse den Genossen Minister für Staatssicherheit. Aber die Volksfront ist immerhin schon vollzogen: der Glatzkopf oben rechts ist doch von der SPD. Insgesamt eine höchstsymphatische Truppe. Und so vertrauenswürdig. Wenn die mal arbeitslos werden: Jede Geisterbahn nimmt die mit Kusshand.

  32. Wirtswechsel 12. Februar 2020 at 22:18

    Jeanette 12.02.20 at 21:35
    Der Pole im ersten Beitrag wurde nicht in Berlin halb tot getreten, sondern im noch vor einigen Jahren so sicheren München.
    Die Sendung heute war wirklich schwer zu ertragen. Ich hoffe nur, dass ausnahmsweise auch einmal solche Deutsche zugeschaut haben, die ständig sagen: „Es gibt überall solche und solche.“ Das ist so unsäglich bescheuert, mir bleibt da immer noch die Spucke weg.
    ————————

    Ja, richtig! Das war in München!
    Wusste doch da stimmt was nicht. Hatte das später erst aufgeschrieben und weil von Berlin auch noch was war, irgendwie verwechselt.
    Es gab ja „haufenweise“ Fälle heute!

  33. lorbas 12. Februar 2020 at 22:13

    Der wandernde Witz, Marco Wanderwitz spricht bei der asylkritischen Heimattreue Niederdorf: https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=zcD3fMwvp_Y

    Hahahaha…wenn das die Füh…sikerin wüsste…

    Selbstverständlich weiss sie, was Wanderwitz damals den Leuten vorgelogen hat, sonst wäre sie eine schlecht informierte Füh…sikerin und schon längst von den merkelkritischen Parteifreunden abgeräumt worden, die die Füh…sikerin mittlerweile abgeräumt hat oder gerade dabei ist, diese abzuräumen..

    Dass Wanderwitz trotz der damals getätigten Aussagen diesen Posten bekommen hat, belegt, dass das damals gelogen war und dass es sich bei Wanderwitz um einen Opportunisten ersten Grades handelt.

  34. In diesem Land halte ich mittlerweile alles für möglich. Merkel macht es ja vor. Der Fisch stinkt vom Kopf her.

  35. schlaefer 12. Februar 2020 at 22:20

    Bei Welt.de wird bereits die nächste Sau durchs Dorf geritten. Der nächste 100% Kandidat und dem Jesu seine inzwischen 3-te (Schulz, Grüne) wiedergeburt, der retter des Volkes – Merz!
    ————-
    So einfach ist das nicht. Es kommt auf die Art der Kanzler-Kandidaten-Wahl an. Die Union tickt so:
    Wählen die CDU – Delegierten : Also: die Ortsverbände wählen die Kreisverbände, die Kreisverbände wählen die Landesverbände und die Landesverbände den Bundesverband, ist die Wahl Merz nicht sicher, denn die einzelnen Verbände kennen einander persönlich kaum.
    M.a.W.: Das läuft auf Hinterzimmer-Kungelei raus denn die „großen“ Verbandsfunktionäre drohen den Kleinen mit nicht-Aufstellung als Kandidat, Verlust des Wahlkreises. Da die „großen“ Verbände eher links sind kommt am Ende ein „Merkel-Mann“ raus = Laschet.
    Die CDU wählt meist „Hinterzimmer“. Da wird gedroht und integriert wie einst bei „Dallas“.
    Bei einer Urabstimmung = Direktwahl würde das Fußvolk hingegen wohl einen „rechten“ Kandidaten wählen, also Merz.

  36. Ramelow, ein Verkäufer im westdeutschen Einzelhandel, der zum Gewerkschaftsfunktionär befördert wurde- warum auch immer- tritt 1999 in die SED ein, um politische Karriere im Osten zu machen… Wer braucht solche Flachfeilen im Osten?

  37. Bodo Ramelow sitzt 5 Sekunden bei Maischberger fast auf den Schoss und schon liegt “Buchenwald” im Raum.
    Nicht zu fassen.

  38. Dr. Mamusel 12. Februar 2020 at 22:21
    Wer sich den Abend versauen will: die linke Blumenstrauß Werferin ist heute bei Lanz.
    +++++++++++
    Den kann ich toppen!
    DDR 1, Maischberger, Ramelow schwingt die Nazikeule und wähnt sich bereits im KZ.

  39. Maischberger bastelt an der Mehrheit für Ramelow. R. sitzt im Publikum und wird jetzt grade reingeholt in die Runde. Armes GEZ-Theater. Und nur „Buchenwald, Faschismus, der Schauspieler R. sollte in den Ruhestand gehen,…

  40. Aufschlußreiche Leserkommentare zu einem Artikel in der WELT über die Gründe für den Wegszug aus den Städten in die provinz:

    Thomas K.
    vor 6 Stunden
    Ich vermiete einer Familien eine Wohnung in einer Kleinstadt. Die Familie ist aus Erfurt weggezogen und lebte dort in einem 10 Familienhaus. Seit 2016 sind von diesen 6 Wohnungen an nichtdeutschsprechende Familien vermietet worden. Die leergezogene Wohnung der Familien hat jetzt auch arabische Nachmieter. Alles klar?

    ann-christine m.
    vor 4 Stunden
    Alles Klar! Ich kenne eine Hausverwaltung, die auch an Araber vermietet. Diese Menschen sind einfach anders.

    Das fängt damit an, dass die Kinder bis nachts wach sind, Lärm machen und hört damit auf, dass der Müll aus dem Fenster geworfen wird, da der allgemeine Müllraum haram ist.

    Das muss man als Nachbar mögen. Meins wäre das nicht, ich bevorzuge griechische, italienische, ukrainische und russische Nachbarn in meiner gepflegten Wohngegend. Wir kommen bestens miteinander klar und lernen voneinander.

    Mario W.
    vor 6 Stunden
    Wir verlassen dieses Jahr Berlin und ziehen ins ländliche Idyll. Nicht wegen zu hoher Mieten, wir hatten uns über viele Jahre eine kleine Eigentumswohnung in Berlin Wilmersdorf erarbeitet und dachten in dieser Wohnung, unseren Lebensabend zu verbringen. Die Umbrüche dieser Stadt haben wir alle Jahre mit Hoffnungen für die Zukunft dieser Stadt und für uns mitgetragen. Seit fünf Jahren hat sich unser Wohnumfeld und die Stadt erheblich zum Nachteil verändert und die Hoffnung unsererseits auf eine Verbesserung ist verebbt.
    Wir ertragen den Zustand Berlins nicht mehr. Unsere Wohnung haben wir verkauft und wohnen nun zur preiswerten Miete in einer sanierten Wohnung in einem tollen Wohnumfeld direkt am See in einer ruhigen herrlichen Umgebung. Wir hoffen nur noch, dass diese Idylle länger erhalten bleibt. Zum Auswandern sind wir zu feige.

    Ingo R.
    vor 7 Stunden
    Neulich bei mir im Sprachkurs: Ich mag Berlin, es erinnert mich an Beirut!
    Ich möchte nicht dort leben, wo ich als „Kartoffel“ zu einer diskriminierten Minderheit gehöre.

    christian k.
    vor 8 Stunden
    Als Bauhandwerker kann ich sagen, daß ich auch immer weniger gerne Aufträge aus den Städten annehme. Warum? Weil man nirgends mehr in unmittelbarer Nähe zu seiner Baustelle ein Fahrzeug abstellen kann. Als Tischler benötigt man den Transporter in unmittelbarer Nähe zum Baustelleneingang, was aber praktisch meist gar nicht mehr möglich ist, ohne dass einem militante Radfahrer die Plane aufschlitzen oden die Spiegel abtreten.
    Da lobe ich mir räumlich entspannte Situationen auf dem Land oder in den Vorstädten!

    Günther F.
    vor 9 Stunden
    Ich habe gerade ein Haus an eine Familie vermietet, die vorher in der nahe gelegenen Gr0ßstadt gewohnt hat. Ihre Beweggründe für den Umzug finde ich hier in vielen Kommentaren wieder, aber nicht im Welt Artikel.

    Joachim R.
    vor 9 Stunden
    Wie kommt mir das alles bekannt vor. Anfang der 90er exorbitante Mieten in den Städten, Eigentumspreise und Mieten wie heute nur in DM. Also setzte die sogenannte Stadtflucht ein und die Preise gingen runter. Auslöser der Preisanstiege war ein großer Zuzug von Ost nach West, Wiederholung Anfang 2000 mit dem Zuzug aus dem entfernteren Osten. Unterschied allerdings, die Zuzügler waren nicht Kulturfremd und wollten was schaffen und sich nicht vom Sozialsystem aushalten lassen, wie der heutige Zuzug. Von den damaligen Neubürgern haben sich alle assimiliert, von den heutigen wage ich das zu bezweifeln, die werden auch noch in 50 Jahren unserem Sozialsystem, sofern es das dann noch gibt, zu Last fallen.
    ANTWORTENLINKMELDEN
    68
    GR
    GratefulHeartBuddhist
    vor 9 Stunden
    Wenn ich mir die bunt gemischte Bevölkerungszusammensetzung in deutschen Städten ansehe wundert mich das gar nicht.
    EnEff
    vor 9 Stunden
    Also vielleicht sollte man die Familien mal über ihre Beweggründe befragen.
    Wir selbst (Ende 30, überdurchschnittliche Einkommen, zwei Kinder) sind ebenfalls weggezogen aus der Stadt. Klar, ein Eigenheim ist dort mit Eigenmitteln kaum noch zu finanzieren, wir hätten allerdings günstig zur Miete weiterhin in der Stadt leben können. Allerdings ist es uns in der Stadt zu voll, zu laut und vor allem zu bunt! Wenige haben vermutlich etwas gegen kulturfremde Neubürger, sehr wohl aber gegen solche, die sich hier überhaupt nicht anpassen und integrieren wollen. Leider haben diese in den letzten Jahren enorm zugenommen. Wir hatten schlicht keine Lust mehr auf Sprachenwirrwarr und das Gefühl der Fremde in der eigenen Stadt. Man kann der Entwicklung von Parallelgesellschaften nämlich direkt zusehen.

    Jürgen L.
    vor 8 Stunden
    Nur mal so am Rande: Lt. Migrationspakt ist der Ausbau von Parallelgesellschaften zu fördern, um den Neuankömmlingen ein möglichst kulturell gewohntes Leben zu ermöglichen. Nix ist mit Integration! Absurdes Theater! Das Beispiel Dänemark ist offenbar zu weit weg.
    Ebenso untersagt obiger Pakt bei Strafe den Medien, kritisch über Migration und ihre Probleme zu berichten. Nur Positives darf aus der Feder fließen. Befehl ausgeführt!

    https://www.welt.de/finanzen/immobilien/plus205744559/Hohe-Wohnkosten-Die-Provinz-Letzte-Zuflucht-fuer-die-deutsche-Mittelschicht.html

  41. RAMELOW bei MAISCHBERGER
    Vergleicht seine ABWAHL mit BUCHENWALD!

    Tickt der noch ganz richtig?
    Das ist ja eine bodenlose Unverschämtheit!
    Der hat ja überhaupt keine Hemmungen mehr!
    Was für ein Mensch das ist!!

  42. Wenn die so weitermachen mit ihren Buchenwald und Holocaust Instrumentalisierungen, dann wird das ganz bös ausgehen!

    So etwas macht man nicht!
    Das schießt weit übers Ziel hinaus!

    RAMELOW vergleicht Höcke mit Hitler! – Ist das noch Demokratie? Oder blanke NAZIHETZE?

    Dann jammert der RAMELOW er stehe mit Family unter POLIZEISCHUTZ!

    DANN GEH NACHHAUSE, PASS AUF DIE FAMILIE AUF!

    Wie dieser Mann auftritt ist eine bitterböse Unverschämtheit, die eines bitterbösen Mannes!

  43. Einfach ekelhaft. Und keiner in der Runde widerspricht. Arme Maische! Arme Bratwurst-Republik Thüringen.

  44. Ramelow plaudert Pläne für Klo-Deal aus

    https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/thueringen-bodo-ramelow-plaudert-klo-deal-mit-cdu-chef-mike-mohring-aus-68753058,view=conversionToLogin.bild.html

    HÖCKE (AFD) ZEIGT MERKEL AN
    Spektakuläre Thüringen-Enthüllung: Ramelow packt über „Klo-Deal“ aus

    Es wird immer brisanter in Thüringen: Nun hat AfD-Fraktionschef Höcke angekündigt, Merkel anzeigen zu wollen und Ramelow verrät Details eines Klo-Deals mit Mohring.

    https://www.merkur.de/politik/thueringen-wahl-ramelow-merkel-hoecke-ministerpraesident-kanzlerin-strafanzeige-cdu-afd-fdp-kemmerich-akk-zr-13533852.html

  45. Tomaat 12. Februar 2020 at 23:10

    Ramelow ist ein Christ.
    ——————
    Ich denke, Ramelow ist ein Arsch.

  46. Tomaat 12. Februar 2020 at 23:10

    Ramelow ist ein Christ.
    ——————
    Ich denke, Ramelow ist ein Arsch.

    Genau dieselbe Meinung.

  47. Viper 12. Februar 2020 at 23:18
    Tomaat 12. Februar 2020 at 23:10

    Ramelow ist ein Christ.
    ——————
    Ich denke, Ramelow ist ein Arsch.

    Ich denke eher, der ist im Arsch.
    So, wie der argumentiert.

    Das „Klo-Abkommen“ und BLöD regt ihn richtig auf.
    Getroffener Hund bellt.

  48. Merkel hat ganz bewußt diesen Satz gesagt: Die Wahl rückgängig machen!! Die Gejagte wollte die Herrschaft des Unrechts! Sofort und forever! Das ist Deutschland 2020!

  49. Ramelow ist ja noch ätzender und machtvergessener als ich ihn mir vorstellte.

    In normalen Zeiten müßte die CDU ein Ausschlußverfahren gegen Merkel einleiten.

  50. Ramelow benötigt immer wieder „Buchenwald“ um sich zu rechtfertigen. Ein Schlag ins Gesicht aller Opfer, die für seine wirren politischen Ambitionen herhalten müssen aber sich nicht mehr wehren können. ER unterbricht „Rehäuglein“ (die harmloseste aller Talkqueens) ständig. Was für ein absolut ekelhafter, widerwärtiger Typ. Heute hat er sich um Kopf und Kragen geredet, da hilft hoffentlich auch kein „Klo-Abkommen“ mit der CDU am nächsten Freitag wenn erneut gewählt wird.

  51. Maischberger hat aber heute verzweifelt versucht, irgendwie noch kritische Fragen an Ramelow zu richten. Ich war sogar positiv überrascht, wie hartnäckig sie dabei blieb. Stell dir nur mal Anne Will oder Illner dabei vor, dann war Maischberger heute im Vergleich sehr gut. Man hat im übrigen auch gemerkt, wie dominant Ramelow seine SED-Haltung durchsetzen wollte. Und angeblich ist Ramelwo ja ein „gemäßigter“ Kommunist……….

  52. Was für ein Kotzbrocken dieser Elmar Brok doch ist. Bezeichnend, dass sie so einen Typen aus der EU-CDU-Geriatrie ins Maischberger-Studio reinschieben.

  53. Interessante Vorstellung, dass die linksrotgrünen Minister alle noch unter dem von der AfD ins Amt gehobenen Ministerpräsidenten arbeiten. 🙂

  54. Johann 23:37
    Und jetzt auch noch Krebsgeschwür Elmar Brok und Werner Patzelt.
    ————
    Hauptsache das Oberkrebsgeschwür ist weg. Arme Maische. So geht man als Gast nicht mit seiner Gastgeberin um.
    Mir ist bestätigt worden was ich bereits um 22:47 geschrieben habe:
    Option 1:Delegierten-Wahl, Parteitag, evtl. erst im Dezember: Ergebnis Laschet (= Merkel 2.0). Gut für die AfD.
    Option 2:Direktwahl der Mitglieder, die Stimmung nach ‚Führung‘ nutzend supp. by der Werte-Union/JU (Kuban): Ergebnis Merz. Das wird hart für die AfD.
    Jensi wird spätestens abkacheln wenn das Corona-Virus erst mal so richtig ausbricht und es keine Medikamente mehr gibt…
    Gegen Ramelow ist Brok ein Friedensengel.

  55. VivaEspaña 13. Februar 2020 at 00:01

    Bitte stelle möglichst bald den link zur mediathek wegen der Lanz-Sendung ein. Du bist ja dabei der „Spezialist“. Ich war bei Maischberger….

  56. Wie lange noch muessen Deutsche die DDR aehnlichen, von Merkel eingefuehrten Scheindemokratie Rituale ertragen?
    Hoffe deren Tage sind gezaehlt, angezaehlt ist dieses gesamte Kartell allemal, was D in diese Verhaeltnisse gebracht hat, mit einer milliardenschweren Fehlentscheidung nach der anderen, die auch wirtschaftlich und finanziell D an den Abgrund gefuehrt hat.

    Die Aufzaehlung der Fehlentscheidungen eruebrigen sich, moechte nur die letzte erwaehnen, wo
    sie die „Staatsratsvorsitzende“ mit ihren Bundespraesidenten, Altkommunisten Steinmeier total verkalkt und senil, ein Langweiler wie er schlimmer nicht sein kann, vor die finanz. eintraegliche Propagandakampagne in Klimahysterie der Schweden Greta (autistik) haben spannen lassen,
    von zahlreichen Freitags- Schulschwaenzern begeistert unterstuetzt.
    Dafuer bedankten sich die beiden hoechsten Representanten dieses Staates ausdruecklich und ueberschwaenglich, gratulierten ihnen, fuer ihre Unterstuetzung in Sachen CO2 Milliardensteuereinnahmen, die dringend fuer die Totalversorgung der Asylbetrueger und deren Verwandte benoertigt werden.

  57. johann 13. Februar 2020 at 00:22
    VivaEspaña 13. Februar 2020 at 00:01

    Bitte stelle möglichst bald den link zur mediathek wegen der Lanz-Sendung ein. Du bist ja dabei der „Spezialist“. Ich war bei Maischberger….

    HAHAHA. 😀 Ich fühle mich gebauchpinselt.

    Ich war erst bei Maische (die wird wdholt) und dann bei Lanz (der wird nicht wdholt)

    Wie immer, „stets zu Diensten“:

    Video erscheint auf dieser Seite, ist noch nicht da:

    Zu Gast: Politiker Bernhard Vogel, Politiker Alexander Graf Lambsdorff, Politikerin Susanne Hennig-Wellsow, Journalist Martin Machowecz und Ökonom Marcel Fratzscher

    Sendetermin:Im TV-Programm: ZDF, 12.02.2020, 23:15 – 00:35 Datum:12.02.2020
    https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-12-februar-2020-100.html

  58. OT

    Auch interessant, läuft zur Zeit, finde kein Video:

    Mit Beginn des Ukraine-Konflikts zeigten viele Aussiedler Sympathien für die Politik des russischen Präsidenten Putin und die Separatisten der Region Donezk. Viele Hochburgen der Russlanddeutschen unterstützen auch die ausländerfeindlichen Positionen der AfD.

    Eine komplexe Identität
    Droht unter Russlanddeutschen eine Parallelgesellschaft, die das freiheitlich-demokratische Gesellschaftsmodell hintertreibt? Die Reportage forscht nach Identitätsentwürfen, die Russlanddeutsche heute prägen. Es ist eine komplexe Identität, und die Menschen können oder wollen ihren Russland-Bezug nicht einfach abschütteln, selbst nach 30 Jahren Integration in der Bundesrepublik nicht.

    Da ist der russlanddeutsche Polit-Blogger, der gegen die NATO agitiert. Da sind die AfD-Parteigänger, die hierzulande Nationalstolz und konservative Werte vermissen. Da sind aber auch erfolgreiche Unternehmer, die ihre Übersiedlung nach Deutschland als Befreiung erlebt haben, eine erfolgreiche Sportlerin und Menschen, die durch harte Arbeit ihren Familien ein auskömmliches Leben ermöglichen.

    https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/russlanddeutsche-tradition-freiheit-frust-102.html

  59. Nachgefragt
    Unsicherheit in Kabinettsfrage – Sind Thüringer R2G-Minister noch im Amt?
    .
    Der Thüringer Landtag hat Spekulationen über den Status der bisherigen Minister zurückgewiesen. Diese seien – entgegen anderer Meinungen – nicht mehr im Amt, sagte ein Sprecher. Als der neu gewählte Landtag zusammentrat, sei das Kabinett bereits entlassen gewesen, so der Sprecher. Bodo Ramelow habe die Minister zuvor in der Staatskanzlei offiziell entlassen.
    .
    Die Landtagsfraktionen von Linke und Grünen verwiesen auf die Verfassung. Demnach ende das Amt der Minister, wenn die Amtszeit des Ministerpräsidenten beendet sei, so eine Grünen-Sprecher. Von der Linken hieß es, der neue Ministerpräsident Kemmerich hätte die Minister bitten müssen, ihre Ämter fortzuführen. Dies sei nicht geschehen. Damit seien die Minister ausgeschieden.
    .
    Verfassungsrechtler: Keine Entlassungsurkunden
    Angestoßen hatten die Diskussion zwei Verfassungsrechtler. Die Juristen Robert Wille und Michael Meier veröffentlichten Ende vergangener Woche im Internet einen Aufsatz mit der These, die rot-rot-grünen Minister von Bodo Ramelow seien geschäftsführend noch im Amt. Das Kabinett habe keine Entlassungsurkunden erhalten. Zur Ernennung neuer Minister war es nach den Turbulenzen um die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gar nicht gekommen.
    .
    Verantwortung liegt bei Staatssekretären
    In den Ministerien sind die bisherigen Hausherrinnen und Hausherren derzeit nicht anzutreffen. Die Ressorts werden geschäftsführend von den Staatssekretärinnen und Staatssekretären geleitet, allesamt Beamte.

    https://www.mdr.de/thueringen/minister-thueringen-verfassung-100.html

  60. Warum kontern die Teilnehmer bei Maischberger die anderer Meinung als der SED Rammelow der sich auf Buchenwald bezieht nicht mit

    Stalins 50 Millionen Opfern, den 80 Mill von Mao, den DDR Schiessbefehl, zahlreichen Zuchthaeusern, ausser Bautzen, dem beruechtigstem Zuchthaus auch die Spezialzuchthaeuser fuer Maenner und Frauen, in denen ueberall auch bis zu einem bestimmten Zeitpunkt offiziell Menschen hingerichtet wurden, spaeter vielleicht verdeckt, zB an Unfaellen oder Krankheiten leider verstorben.
    Man kann diesen Hetz und Hass Agitatoren nur mit harten Gegenargumenten Herr werden,
    deren Zeiten, unbehindert, einseitig, idiologisch aufbereitetes Gift zu verbreiten, muessen vorbei sein.

    Afd und ehrliche pro D Gruppierungen, denen zu trauen ist, muessen sich vereinen,
    um diesen zu lang andauerndem Spuk mit M, ihren Helfern und Helfershelfern zu beenden.
    Deutschland braucht eine Chance JETZT, bevor sie ihren Plan 2020 umsetzen kann.

  61. zu Lanz

    Donnerstag, 13. Februar, 00.23 Uhr:
    Hennig-Wellsow bereut Blumenwurf vor Kemmerichs Füße nicht
    Die Thüringer Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow bereut es nicht, dem FDP-Politiker Thomas Kemmerich nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten Blumen vor die Füße geworfen zu haben. Man könne Kemmerich nicht nur einfach Naivität unterstellen, sagte Hennig-Wellsow am Mittwoch in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Auf die Frage, warum er ihrer Meinung nach die Wahl annahm, sagte Hennig-Wellsow: „Ich glaube, es war reine Machtgeilheit.“

    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87285448/thueringen-hennig-wellsow-bereut-blumenwurf-vor-kemmerichs-fuesse-nicht.html

  62. Ingolstadt_ 12. Februar 2020 at 21:18; Wer ist Klinsi und warum hat er Hertha verlassen. Waren die verheiratet oder hatten bloss a gschlamperts Verhältnis? Sorry, mit dem ganzen C-Z-Promi Krams kenn ich mich net aus, ich bin bloss froh, dass Megan weg ist und nicht mehr rumnervt.

    Homunkulus 12. Februar 2020 at 21:41; Ah uns Björn. Hier mal die Umfrage, keine Ahnung, wars hier erwähnt, oder bin ich bloss zufällig drüber gestolpert. https://juergenfritz.com/2020/02/11/kanzler-wen-wuerden-sie-waehlen

    jeanette 12. Februar 2020 at 23:09; Steht dem Polizeischutz überhaupt zu? Zur Zeit ist er doch überhaupt nix, vielleicht höchstens noch Abgeordneter. Wenn dann doch eher seinem Nachfolger, der ja auch in der Vergangenheit bis heute massiv bedroht wurde. DIe Drohungen inklusive Briefen gegenüber Linken halte ich, von vielleicht mal nem einsamen Einzelfall abgesehen für Humbug, bzw selbergemacht.
    Gerüchten zufolge, ists überhaupt kein Problem, den Absender von Mehls zu faken. Falls die das nicht selber können, findet sich im Antifa Freundeskreis sicher jemand, der das beherrscht.

    gonger 12. Februar 2020 at 23:59; Gegen Viren gibts von Haus aus keine Medikamente. Lediglich Schutzimpfungen. Die fallen aber, bei schnell mutierenden Erregern z.B. bei Grippe nicht immer besonders wirksam aus. In dem Fall hatte ich ja schon geschrieben, tippe ich auf von den Chinesen entwickelte B-Waffen. Da sind generell nur für die eigenen direkt verwickelten Leute Impfungen vorgesehen. Irgendwer hat dann geschrieben, dass genau dort ein chineisches Biolabor liegt.

  63. @jeanette 12. Februar 2020 at 21:35
    Ich schrieb es unter einem anderen Artikel:
    Ich schaue mir eigentlich selten (nur ab und zu) Aktenzeichen XY an, weil ich eh davon ausgehe, dass die Fälle politisch korrekt ausgesucht sind.
    Aber ab und zu zappe ich doch rein. Und was mir aufgefallen ist, dass die jetzt öfters die psychischen Folgen, wie Traumata, von Gewaltverbrechen bringen.
    Das überrascht mich, denn normalerweise ist in den Medien von der Darstellung her alles unterhalb von Tod nicht so schlimm, denn „das wird ja wieder“.
    Und wenn das stimmt, was Sie so sagen, ist das das eigentlich überraschende: Dass sie so politisch inkorrekte Fälle überhaupt bringen und dann die Täter nicht alle durch Bio-Deutsche ersetzen.

  64. Wie „bunt“ Deutschland geworden ist, sieht man an solchen Meldungen: Ein 38jähriger Türke beleidigt einen 27jährigen „Deutschen“ als „Scheiß nigger“………..:

    Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
    BPOL NRW: Bedrohung und rassistische Beleidigung im Schnellrestaurant – Bundespolizei ermittelt gegen 38-jährigen Tatverdächtigen

    In einem Schnellrestaurant am Dortmunder Hauptbahnhof soll es am Sonntagmorgen (9. Februar) zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Männern gekommen sein. Dabei soll ein 27-jähriger Mann mit Migrationshintergrund rassistisch beleidigt worden sein. Auch vor Einsatzkräften der Bundespolizei machte der Tatverdächtige nicht halt. Sie wurden ebenfalls beleidigt und bedroht.

    Gegen 4:30 Uhr wurden Einsatzkräfte in das Schnellrestaurant gerufen. Nach Zeugenaussagen waren dort ein 27-jähriger Deutscher und ein 38-jähriger türkischer Staatsangehöriger aus Kamen in Streit geraten. Nach Angaben des 27-Jährigen aus Dülmen, hätte der 38-Jährige in der Schlange vor dem Verkaufstresen gedrängelt und ihn anschließend kräftig gegen die Brust geschlagen. Daraufhin hätte er den Polizeinotruf gewählt.

    Im Beisein der Bundespolizisten titulierte der türkische Staatsangehörige den 27-Jährigen als „scheiß Nigger“, einen Bundespolizisten beleidigte er ebenfalls und drohte diesen mit einer Kopfnuss zu verletzten. Daraufhin wurde er zur Wache gebracht.

    Dort beruhigte sich der bereits wegen Gewaltdelikten polizeibekannte Mann. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren wegen Beleidigung, Bedrohung und Körperverletzung eingeleitet. *ST

    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/4516752

  65. SEIT DER WAHL IST THOMAS KEMMERICH ÖFFENTLICH NICHT MEHR IN ERSCHEINUNG GETRETEN
    Der Geister-MP
    (…)
    Tritt Kemmerich jetzt gar nicht mehr öffentlich auf? Sein Sprecher Thomas Philipp Reiter zu BILD: „Der MP ist im Dienst, nimmt seine Aufgaben wahr, die Staatskanzlei ist arbeitsfähig.“
    .
    Es gebe bei öffentlichen Terminen aber Sicherheitsbedenken, Polizeieinsätze würden befürchtet. Das müsse man vor allem nach den Übergriffen auf FDP-Büros und Kemmerichs Familie vermeiden.

    https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/thueringen-was-macht-thomas-kemmerich-seit-seiner-wahl-68768004.bild.html

    Thüringen Kemmerich lässt Präsidentschaft bei Karnevalisten ruhen
    (…) Kemmerich werde sich „aktuell auf seine berufliche und politische Zukunft konzentrieren und die knapp 200 Karnevalisten mental unterstützen.“

    https://www.n-tv.de/regionales/thueringen/Kemmerich-laesst-Praesidentschaft-bei-Karnevalisten-ruhen-article21572050.html

    75. Jahrestag der Befreiung
    Gedenkzeremonie im KZ Buchenwald: Kemmerich soll Auftrittsverbot bekommen
    Der Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald will den mit AfD-Stimmen gewählten Thomas Kemmerich nicht als thüringischen Ministerpräsidenten begrüßen. Als Privatperson sei Kemmerich derweil willkommen.(…)

    ***https://www.stern.de/politik/deutschland/kemmerich-nicht-als-ministerpraesident-in-buchenwald-willkommen-9133662.html

  66. @jeanette 12. Februar 2020 at 23:09
    Ich habe es nicht gesehen, aber wenn er unsympathisch wirkt, ist es nur gut für uns. Wie z.B. SPD-Stegner. Oder die Grünen-Katharina-Schulze und viele anderen.

  67. @VivaEspaña 13. Februar 2020 at 02:03
    Der hat eben die linke Militanz unterschätzt. Er dachte halt: „Gut Höcke ist ein …, aber ich bin ja anders.“ Und für die Linken ist er auch nicht besser als Höcke.
    Hätte er mal besser die AfDler vorher gefragt, wie das so ist.

  68. VivaEspaña 13. Februar 2020 at 01:48; Wir könnten uns da jetzt stundenlang streiten. Fakt ist halt mal, dass lediglich die Schutzimpfung tatsächlich einen Schutz bietet. Sämtliche Mittel dagegen sind etwa so wirksam, wie Schnupfenmedikamente. Das einzige was man tun kann ist, immunstärkende Medikamente geben. Vitamine, hauptsächlich C. eventuell Echinacin, was aber auch nur helfen soll, wenns vor der Infektion genommen wird.
    Was anderes schreibt Wiki übrigens auch nicht. Der Körper muss selbst damit fertig werden, die Medikamente helfen ihm nur dabei. Ganz im Gegensatz zu Antibiotika, die aber bei Viren komplett sinnlos sind, eher sogar kontraproduktiv.

  69. Derweil geht es in China zur Sache. Das Volk wurde schon lange entwaffnet…….

    Die kommuniSStische Partei macht Nägel mit Köppe !
    So was würde in der USA nie geschehen; deshalb versuchen die DemocRATTEN Waffengesetze zur Entwaffnung des Volkes durchzusetzen !

    https://twitter.com/JuliansRum/status/1227668390057271296

    https://twitter.com/orchard3sixty/status/1227523574123991040

    China’s DeepState arbetet schon fleißig an der „Depopulation“…..

    † † †

  70. VivaEspaña 13. Februar 2020 at 01:48
    uli12us 13. Februar 2020 at 01:42

    „…@gonger 12. Februar 2020 at 23:59; Gegen Viren gibts von Haus aus keine Medikamente.“
    ——————————————————————————————-

    Abgesehen davon, „bricht“ kein Virus „plötzlich“ ohne ein vorhandenes Gegenmittel aus….

    Gee it’s almost like they had it beforehand…
    https://twitter.com/JuliansRum/status/1227733500536770565

    „….China mass producing wonderdrug after ‚promising‘ results …“
    https://www.express.co.uk/news/world/1241305/coronovirus-news-china-wuhan-drug-remdesivir-cure-ebola-gilead-spt

    😯

  71. ff zu KLO-DEAL aka KLO-Abkommen

    KOMMENTAR ZUR RAMELOW-„FINTE“
    Der Wählerwille
    gehört nicht aufs Klo
    .
    Was für eine Heuchelei.
    .
    Das Umfeld von Thüringens linkem Ex-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow wurde nach der Wahl von FDP-Mann Thomas Kemmerich nicht müde, sich als Hüter der Demokratie aufzuspielen.
    .
    Die Wahrheit ist: Pustekuchen! Ramelow gibt offen zu, was er unter Demokratie versteht. Die Abgeordeten der CDU sollten auf dem Klo verschwinden, um ihm im dritten Wahlgang die Mehrheit zu garantieren.
    .
    Die Menschen im Osten haben vor 30 Jahren für freie Wahlen und Mitbestimmung gekämpft. Und nicht dafür, dass Politiker sich aus Abstimmungen herausschleichen.
    .
    Wer so handelt, spült den Wählerwillen das Klo herunter.

    https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kommentar-zur-ramelow-finte-der-waehlerwille-gehoert-nicht-aufs-klo-68766406.bild.html

    Veröffentlicht am 30.11.2014
    Die Linke streitet lauter denn je darüber, ob die DDR ein Unrechtsstaat war. Ihr Vermögen hat sie derweil einem alten Stasi-Netzwerk anvertraut. Einer war bis zuletzt mittendrin: Bodo Ramelow (…)

    https://www.welt.de/print/wams/politik/article134857461/Die-Stasi-Connection.html

  72. Eine engl. Philosophieprofessorin ( Cambridge ) namens Patricia Mac Cormack fordert das
    “ Aussterben der Menschheit “ , um den Klimawandel aufzuhalten !

    https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2020/wegen-klimawandel-professorin-fordert-aussterben-der-menschheit/

    Nach “ kinderfreien “ Frauen gehts immer noch schräger und schriller !

    Die Dame ( mit Nasenring ! , s. Foto ) sollte eigentlich mit gutem Beispiel vorangehen und sich selbst abschaffen .

    Doch , wie Schopenhauer mal bemerkte : Der Wegweiser weist , geht aber selbst nicht mit …

  73. Bei der letzten Sitzung im Bundestag bei Anne Will
    hat die Bundeskanzlerin beschlossen, dass jetzt endlich
    die grosse Transformation abgeschlossen sei, womit
    endlich Demokratie überall gelte. Ganz nebenbei
    erläuterte unsere grosse Sonne, dass jeder, der das nicht so sähe,
    zwar diese Freiheit hätte, jedoch als Nazi verfolgt würde.
    Deshalb werde das Bild „Die Neue Demokratie“ auch in allen
    öffentlichen Räumen und Amtsstuben aufgehängt
    ausgestellt.
    https://s5.gifyu.com/images/wandlitz_1.png

  74. Thüringen-Eklat: Erstaunliche Enthüllung über „Klo-Deal“: „Vier Abgeordnete sollten zur Toilette gehen“
    Bodo Ramelow verteidigt Absprache

    Quelle: Der Westen

    Nirgends kommen sich Menschen näher als beim Verrat.

    © Stefan Schütz (*1964), deutscher Notat-Verfasser

  75. „die demonstrieren, obwohl sie die wenigsten illegalen haben!“ ™
    warum mitteldeutsche keine westdeutschen verhaeltnisse wollen

    „Die Zahl der Menschen ohne Schulabschluss …lag 2018 bei 4,0 Prozent.. die anteilig
    meisten Menschen ohne Schulabschluss lebten in Bremen, die wenigsten in Thüringen.“
    HAttps://www.zeit.de/news/2020-02/13/weniger-menschen-ohne-schulabschluss-in-deutschland

  76. Verfassungsbruch? Wo bleibt der Verfassungsschutz? Ach ja, der wurde ja auch schon in die Volksfront eingegliedert, wie konnte ich das nur vergessen. Übrigens enthalten die Begriffe „Volkskammer“ und „Volksfront“ das Wortteil „Volk“. Das geht natürlich garnicht. Schließlich sind wir eine offene, bunte Gesellschaft , grenzenlos tolerant und grenzenlos Grenzenlos. Und demnächst bitte die richtige Hymne spielen: „Auferstanden aus Ruinen…“, dann können auch alle Genossen aufstehen und mitsingen. – (Hoffentlich holt mich jetzt nicht die Stasi ab. Das war ja mal wieder übelste rechte Hetze und rechter Hass.)

  77. auwei.
    „Verteidigungsministerin … will …über die Nachfolge …Tornado entscheiden…“
    HAttps://www.zeit.de/news/2020-02/13/betriebsrat-bangt-um-zukunft-der-airbus-ruestungssparte

    „Statt … 3,5 Milliarden Euro für vier Schiffe habe das Bundesverteidigungsministerium
    seit 2017 mit 4,5 Milliarden Euro…nun noch einmal nach oben korrigiert worden,
    nun würden 5,3 Milliarden Euro kalkuliert.“
    aber dafuer baut der hollaender das ja auch…

  78. RAMELOW hat gestern bei MAISCHBERGER ganz klar gezeigt:

    RAMELOW erpresst die CDU! Wenn die ihm die 4 fehlenden Stimmen nicht zusichern, die er benötigt, um sich wieder ins Amt zu hieven, dann wird er die Neuwahlen für 150 Tage blockieren!

    Man müsste ihm nach orientalischer Art alles versprechen, und ihn dann noch einmal reinlegen, einen Tritt verpassen, der hoffentlich so gewaltig ist, dass er sich für immer aus der Politik zurückzieht! Was bildet dieser Mann sich eigentlich ein wer er ist?

    Was für ein mieser, erbärmlicher Charakter! Wie er bei Maischberger losgelegt hat, scheut sich sogar nicht den HOLOCAUST immer und immer wieder wie einen Vorschlaghammer für seine dreckige Wiederwahl einzusetzen, vergleicht seine Abwahl mit BUCHENWALD. Diesem RAMELOW ist gar nichts mehr heilig!

    Unser VIVA würde das sicher so ausdrücken: „Ne janz fiese Möpp!“
    WEG MIT DEM KERL!

  79. Bei der BILD kommt RAMELOW glimpflich weg. Die nennen es nur ARROGANZ-ANFALL.

    Hier ein kleiner Auszug:
    „Maischberger möchte gern wissen, was Ramelow im Augenblick der Niederlage dachte: „Was ist Ihnen durch den Kopf gegangen?“

    „Acht Tage zuvor waren an der gleichen Stelle die Überlebenden von Buchenwald“, antwortet Ramelow bedrückt.“ „Mir vorzustellen, dass acht Tage später mit den Stimmen von einem Fraktionsvorsitzenden, den man gerichtlich testiert zulässig Faschist nennen darf, eine neue Landesregierung gebildet werden soll, und ein Ministerpräsident sich mit diesen Stimmen wählen lässt, das hat mich fassungslos gemacht!“ “

    IST DAS NICHT EINE FINDIGE ÜBERLEITUNG?
    Seine Abwahl mit BUCHENWALD zu vergleichen?

    HAT DIESER MANN ÜBERHAUPT KEIN SCHAMGEFÜHL, SEINE EIGENE ERBÄRMLICHE KLEINE PERSON UND EINE LANDTAGSWAHL MIT 6 MILLIONEN GRAUSAM ERMORDETEN AUF EINE STUFE ZU STELLEN??

    Seine ganz üble Denunziation gleich danach Höcke mit Hitler zu vergleichen, die sich der gepeinigte Zuschauer dann auch noch anhören muss, wird wenigstens von Maischberger etwas abgebremst, die ihm Paroli bietet, ob der sämtlichen dreisten Vergleiche, die er im Gepäck mitgebracht hat!

    UND DANN KOMMT SO ETWAS VON IHM: BILD: „Ich habe schwere Zeiten in Thüringen erlebt!“ berichtet der Linke-Politiker weiter. „Ich habe das Massaker am Gutenberg-Gymnasium erlebt, aber sowas, was ich seit Mittwoch erlebe, was meine Familie erlebt, das haben wir noch nie erlebt!“ „
    ALLES WIRD AUS DER TRÄNEN- UND MÖRDERKISTE HERAUSGEFISCHT!

    DIE PROTESTE/BELÄSTIGUNGEN GEGEN SEINE FAMILIE SETZT ER AUCH HIER GLEICH MIT DEM MASSAKER AM GUTENBERG GYMNASIUM! IHM FEHLT DER SINN FÜR JEDEN MASSSTAB!
    UND SO EINER WILL WIEDER MINISTER WERDEN?

    Er nennt sich auch noch frech DEN WAHLSIEGER VON THÜRINGEN!

    EIN MÄRCHENMANN MIT ÜBERSTEIGERTER PHANTASIE AUF DER FÄHRTE VON GULLIVERS REISEN, VOLLER SEITENHIEBE UND GEHÄSSIGKEITEN!

  80. Mich würde es auch nicht wundern, wenn die linke Mischpoke in Thüringen versucht, still und klammheimlich ihre Handlanger so lange auf ihren Posten sitzen zu lassen, wie es nur geht, wer soll denn sonst- falls es sich als notwendig erweisen sollte (z.B. wenn ein neuer MP NEUE Minister ernennt)- auf die schnelle den Reißwolf anschmeißen, die kompromitierendsten Akten und Beweise vernichten?!

  81. Der rääächte Putsch in Thüringen sollte eigentlich (wenn’s nach Trampel ginge)

    nach links abbiegen; aber man will’s nicht so offen zugeben …

  82. Der „Buchenwald-Vergleich“ (Rammelow) macht echt wütend, ist absolut geschmacklos und
    eine miese Instrumentalisierung !

  83. VivaEspaña 13. Februar 2020 at 03:38; Da das vorgehen ja mittlerweile bekannt ist, muss natürlich jede nicht abgegebene Stimme als Stimme gegen den Rammelfloh angesehen werden. Die einzige Möglichkeit, die der HM-Partei bliebe wäre, gar nicht erst zur Abstimmung zu erscheinen. Ich weiss nicht, ob das bei so was wichtigem wie der MP-Wahl erlaubt ist.

    LEUKOZYT 13. Februar 2020 at 06:10; Und das, obwohl Bremen dieselben Schulanforderungen wie Berlin hat. Das Berliner Abi entspricht bekanntlich dem bayrischen Behindertenausweis. Ich hatte das vor einiger Zeit mal verglichen, Die Aufgaben von Berlin, Bremen, MRW waren bis zum i-Punkt identisch. Klar, das kann sich mittlerweile geändert haben, schliesslich waren da nur Aufgaben, einige Jahre zurück zu finden, glauben tu ichs aber nicht. Zum Vergleich die Aufgaben der bayrischen Hauptschule sind um einiges schwerer wies Berliner Abi.

    jeanette 13. Februar 2020 at 07:13; Ich tu mir solche Quasselshows nicht an, dann doch lieber die 100. Wiederholung von CSI.NY oder wo auch immer. Da wird man wenigstens nicht kontinuierlich angelogen.
    Wenn der das tatsächlich gesagt hat, dann kommt da doch §106 STGB zum Einsatz, oder müsste es zumindest.
    Leider verliert er dadurch nicht automatisch gleich das passive Wahlrecht, was eigentlich die automatische Konsequenz sein müsste. Ausserdem, es liegt nicht in seiner Verantwortung, die Wahl zum MP zu verzögern.
    Wenn seine Spiessgesellen nicht wollen, dann kriegt halt ein alternativer Kandidat beispielsweise allein mit den Stimmen von HMDU und AFD schon eine 2/3 Mehrheit.

    jeanette 13. Februar 2020 at 07:50; Von diesen 6 Mio grausam ermordeten soll mit 3,6Mio der Löwenanteil in Russland ermordet worden sein. Nicht, dass ich die Verbrechen anzweifle, aber wie wollen die deutschen Landser das geschafft haben, 3.6Mio russische Juden zu ermorden? Die hatten genug damit zu tun, einzumarschieren und selbst am Leben zu bleiben. Nach dem Winter, für den sie gar nicht ausgerüstet waren, war eh nur mehr Rückzug angesagt, von einzelnen durchgedrehten Kommandanten abgesehen, die lieber ihre ganzen Leute in den Tod geschickt haben, statt einzusehen, dass die Sache verloren war.

  84. Ich habe die Sendung von Frau Maischberger noch nicht sehen können, aber ich finde es erschreckend, dass sich der ehemalige Ministerpräsident Bodo Ramelow in einer politischen Unterhaltungssendung nach einer schrillen undemokratischen Abwahl eines demokratisch neu gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich bereits zu einer solchen Sendung zur Verfügung stellt. Ist er sich schon so sicher, dass er ggfs. erneut gewählt wird?
    Soviel Kaltblütigkeit möchte ich einmal haben!

  85. jeanette 13. Februar 2020 at 07:13
    😀
    Dat is ne janz fiese Möpp!
    Und brandgefährlich noch dazu.
    Wolf im Schafspelz. Taqiyya.

    POLITIK
    Die Stasi-Connection

    Veröffentlicht am 30.11.2014
    Die Linke streitet lauter denn je darüber, ob die DDR ein Unrechtsstaat war. Ihr Vermögen hat sie derweil einem alten Stasi-Netzwerk anvertraut. Einer war bis zuletzt mittendrin: Bodo Ramelow (…)

    https://www.welt.de/print/wams/politik/article134857461/Die-Stasi-Connection.html

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