Der Tweet von US-Präsident Trump wurde verborgen. Offizielle Begründung von Twitter: Die Drohung mit dem Einsatz von Polizei und Nationalgarde gegen Plünderer und Verfassungsfeinde sei ein "missbräuchliches Verhalten".

Von ARENT | Lange wurde davor gewarnt, dass größere Firmen eine Gefahr für Demokratie und insbesondere kleinere Staaten darstellen könnten. Jetzt ist es so weit: Zwei der größten Konzerne der Welt – Twitter und Google – die von niemandem gewählt oder in anderer Form legitimiert wurden – zensieren direkt vor der Wahl den gewählten Präsidenten einer der größten Demokratien der Welt.

Was war geschehen? Donald Trump hatte auf Twitter angekündigt, dass Versuche, in Washington eine „autonome Zone“ zu errichten, von Polizei und Nationalgarde unterbunden werden würden:

„There will never be an ‚Autonomous Zone‘ in Washington, D.C., as long as I’m your President. If they try they will be met with serious force!“

So weit, so normal. Wer plündert, Häuser anzündet, Straßensperren errichtet, Polizei angreift oder eine „autonome Zone“ errichtet, der wird ernste Konsequenzen tragen müssen.

Aber nicht für Twitter. Die Antwort des Großkonzerns kam postwendend: Der Tweet wurde verborgen. Offizielle Begründung: Die Drohung mit dem Einsatz von Polizei und Nationalgarde gegen Plünderer und Verfassungsfeinde sei ein „missbräuchliches Verhalten“.
Das muss man sich erst mal auf der Zunge zergehen lassen: Ein ungewählter Konzern – kein Richter oder Staatsanwalt(!) – zensiert den gewählten Präsidenten eines der größten Länder. Der nichts anderes getan hat, als Gesetzesbrüche zu kritisieren.

Das ist nichts anderes als eine Anmaßung staatlicher Aufgaben. Ein Richter könnte durchaus Twitter zensieren – und das auch nur unter scharfen Auflagen, wenn eine tatsächliche Straftat vorliegt. Für den Konzern gilt offenbar nicht dasselbe – er kann, ohne Legitimation, Macht ausüben, die kein Richter jemals hätte.

Mehr noch: Twitter stellt sich direkt auf die Seite von Gewalttätern und Verfassungsfeinden und greift Polizei und geltende Gesetze an. Und noch mehr: Es handelt sich um einen gezielten Eingriff in die anstehenden Wahlen im November.

Und Twitter ist nicht alleine. Auch Google geht langsam dazu über, seine massive Macht zu missbrauchen: Der Account von Trump wurde in den Suchergebnissen versteckt. Damit die Wähler ihn nicht finden können.

Kevin McCarthy kommentierte das Ganze treffend – und wies auf die Angst der Linken davor hin, dass Wähler direkt mit ihrem Präsidenten kommunizieren und selbst entscheiden könnten, was sie darüber denken:

„The President tweets that people should stop breaking the law and Twitter moves to censor him. The left is uncomfortable that in a vibrant democracy, citizens have a right to hear directly from their President and decide for themselves what to think about it.“

Offenbar fühlen sich die großen Firmen mittlerweile stark genug, die klassischen Rechtsstaaten herauszufordern. Denn diese sind die einzigen, die ihnen Paroli bieten können.

Und die USA sind auch nicht irgendein kleiner Staat, die Ukraine, Griechenland oder Argentinien. Wenn Twitter und Google sich bereits hier staatliche Aufgaben anmaßen und ganz offen Wahlen beeinflussen, was droht dann erst schwächeren oder instabileren Staaten?

Die derzeitige Entwicklung wurde in unzähligen Büchern, Filmen und Spielen von „Blade Runner“ bis „Shadowrun“ vorhergesagt. Und jetzt ist es offenbar so weit: Die alten, lokalen Demokratien sind dabei zu versagen. An ihre Stelle treten anscheinend Diktaturen wie China oder Firmen – also Oligarchien – wie Twitter und Google.

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54 KOMMENTARE

  1. Sehr zeitlich passender Bericht. Zur Abrundung zwei signifikante Auszüge aus dem deutschen Pressekodex, da parallel zu den Diensten ja gemeinsame Sache gemacht wird. Die Lückenpresse sollte sich das nochmal zu Gemüte führen:
    Richtlinie 1.1 – Exklusivverträge
    Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über Vorgänge oder Ereignisse, die für die Meinungs- und Willensbildung wesentlich sind, darf nicht durch Exklusivverträge mit den Informanten oder durch deren Abschirmung eingeschränkt oder verhindert werden. Wer ein Informationsmonopol anstrebt, schließt die übrige Presse von der Beschaffung von Nachrichten dieser Bedeutung aus und behindert damit die Informationsfreiheit.

    Richtlinie 1.2 – Wahlkampfberichterstattung
    Zur wahrhaftigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gehört, dass die Presse in der Wahlkampfberichterstattung auch über Auffassungen berichtet, die sie selbst nicht teilt.

  2. Was kommt dann als nächstes?
    Sollte irgendwann das Bargeld weg sein und man ist von einer Karte abhängig, dann ist Schluss mit der freien Meinung.

    Auf jeden Fall lässt George Orwell schön grüßen.

  3. Wie wird die Welt nach Trump aussehen. Er ist vielleicht der letzte große Präsident der noch einen Blick auf die Realität hat.
    Es kann einem fast Angst und Bange werden.
    Aber doch ist da ein Hoffnungsschimmer, langsam wachen immer mehr Schlafmichls auf.
    Das brennende Stuttgart, auch wenn es schlimm ist, weckt wieder einige Schlafmützen.
    Und Stuttgart ist erst der Anfang. Vor wem sollten sich die Hirden fürchten, wenn die Polizei sich vor ihnen niederkniet. Das hat es in der Geschichte noch nicht gegeben.

  4. Das mit dem „ungewählten Konzern“ sollte sich der Autor nochmal durch den Kopf gehen lassen, auch wenn es nicht schmeckt. Alle diese Firmen sind grundsätzlich von ihren Kunden und Benutzern ihrer Dienste „gewählt“, niemand zwingt einen dazu. Daß sie ihre Beliebtheit dann irgendwann mißbrauchen, ist ein Problem, aber kein demokratisches. Wir haben durchaus ein Dilemma hier.

  5. Einfach ein Netzwerkdirchsetzungsgesetz erlassen oder diese Konzerne einfach zerschlagen . Das müsste in Jedem Staat möglich sein , denn die Demokratie lebt von der Pluralität der Meinungen .

  6. „There will never be an ‚Autonomous Zone‘ in Washington, D.C., as long as I’m your President. If they try they will be met with serious force!“

    Extremisten wollen die Grundordnung des Staates zerstören. Und wer dies anprangert, wird zensiert?
    Nach dem Motto: kein Verbrechen ist illegal. Was wir hier erleben, ist Haltubgs-terrorismus. Offensichtlich wollen uns die One-World-Nazis eine Wertordnung aufzwingen bestehend aus Linksextremismus, grünem Ökoterror und Denunziantentum (wem der Corona-Maulkorb von der Nasenspitze rutscht, wird bei der Polizei angeschissen). Dass sich einige Ex-Stasis in dieser „Ordnung“ saupudelwohl fühlen, überrascht nicht.

  7. lorbas 25. Juni 2020 at 08:47

    Während der Corona-Maßnahmen habe ich ausnahmsweise mit Karte bezahlt (inzwischen wieder in Bar).

    Es ist mir ein Rätsel, wieso Leute das freiwillig machen (außer, man will sich beim Joggen z.B. ne Flasche Wasser kaufen und hat da keine Lust, Bargeld mitzunehmen). Da steckt so viel Missbrauchspotential drin, sei es von Seiten der Bank, des Zahlungsempfängers oder gar des Staates.

    Auf der einen Seite geben die Leute v.a. im Internet so viel von sich Preis, wie es sorgloser kaum ginge, aber wenn es dann um Videoüberwachung des Öffentlichem Raumes geht (die nachweislich was bringt), fangen sie an, zu nölen, weil ja keiner wissen darf, dass sie nachmittags einen Einkaufsbummel durch die Stadt gemacht haben. Ich raffes nicht.

    Bzgl. Twitter, YouTube, FB, etc.: Die Sperrkriterien sind ebenso willkürlich wie lächerlich. Paul Joseph Watson z.B. oder auch Lauren Southern sind dauerhaft von FB verschwunden, obwohl sie nie irgendetwas Grenzwertiges von sich gegeben haben. Gleiches gilt für zwar nicht dauerhafte, aber zeitlich begrenzte Sperrungen von z.B. Anabel Schunke. Wie gesagt: Lächerlich.

    Dennoch muss man – leider – festhalten, dass die sozialen Netzwerke nach wie vor „Hausrecht“ auf ihren Plattformen haben. Auch gegenüber dem Präsidenten der USA.

  8. Das ist ja Drohung mit Einsatz staatlicher Gewalt. Der Staat hat das Gewaltmonopol und darf – bzw. muss – Gewalt einsetzen können, wenn das erforderlich ist. Wenn man solche Tweets sperrt, müsste man z.B. auch Aussagen wie diese verbieten: „Wenn ich angegriffen werde, rufe ich die Polizei“. Auch hier droht man mit der Unterbindung eines Angriffs durch die Staatsgewalt.

  9. Trump wird wissen, was Er gegen die beiden Unternehmen zu tun hat.
    Eine richterliche Verurteilung von Twitter und Google sollte eine
    Milliardenstrafe, oder den Austausch der Führung der Konzerne nach sich ziehen !
    Jetzt sieht man, dass der einzige Mensch auf Erden, DONALD TRUMP
    ist, der die LINKE DIKTATUR noch stoppen kann !

  10. Beschreibung meiner „feind- indoktrinierten“ Realgefühlslage , was Trump betrifft:

    – Völlig abgewirtschaffteter Präsident, der den Rassismus schürt und die Kontrolle über das Land verloren verloren hat. Völlig verloren wartet er nur noch darauf, dass Superman Biden in bald ablösen wird, wenn er aus lauter Scham nicht schon vorher selbst abtritt.
    Eine völlig lächerliche Gestalt, die in der Politik nichts zu suchen hat, man aber dennoch froh sein kann, das der Schaden relativ gering geblieben ist.

    Diese „Realgefühlslage“ wird jedoch von meinem klaren Sachverstand dominiert, unterdrückt und stolz beherrscht.

  11. Interessant, und gefährlich. War Mr. Jack Dorsey, Twitter-Eigner, nicht um ein gutes Verhältnis zum POTUS bemüht?

  12. Dass der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika das Medium Twitter benötigt resp. benutzt, um zu seinem Volk zu sprechen, ist aber auch irgendwie erbärmlich.

    Hat er denn keinen Haussender, welcher Nudging und Framing in seinem Sinne betreibt, so wie das bei uns ARD, ZDF (und alle anderen öffentlich-rechtlichen) für unsere Regierung übernehmen?

  13. „An ihre Stelle treten anscheinend Diktaturen wie China oder Firmen – also Oligarchien – wie Twitter und Google.“

    Das hätte ich jetzt nicht so formuliert, denn Kritik an
    „Firmen“ riecht immer nach Kommunismus.

    Besser, man hätte „Die Macht der Mediengiganten“
    oder „Meinungs- u. Unterhaltungsindustrie“ geschrieben.

    Wer hat noch einen Vorschlag?

  14. OT .- . . . schon gehört, Meldung vom 25.62020 – 10.06

    Seehofer stellt doch keine Anzeige gegen «taz»-Mitarbeiterin

    Berlin (dpa) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verzichtet auf die angekündigte Strafanzeige gegen eine «taz»-Mitarbeiterin wegen einer polizeikritischen Kolumne. Das teilte das Innenministerium mit.https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article210333891/Seehofer-stellt-doch-keine-Anzeige-gegen-taz-Mitarbeiterin.html

  15. Wahlkampf !
    Sollte Trump wiedergewählt werden, wird es eng für Twitter.
    Moral in der Wirtschaft gibt es nicht mehr, dafür jede Menge kriminelle Energie.
    Es wird nur noch versucht den Anderen über den Tisch zu ziehen oder Geschäfte auf Kosten von anderen, am Besten auf Kosten der Steuerzahler, zu machen.
    Die Politik hat den Machtkampf mit der Wirtschaft schon lange verloren.
    Die unethische Politik des Bail-out hat dazu geführt, dass die Moral nocht mehr zerfällt, weil die Firmen wissen, dass sie im Zweifel gerettet werden, der Steuerzahler für jede Misswirtschaft aufkommt.
    Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert.
    Bei allen Schurkereien kommen die verantwortlichen Firmen-Chefs ungeschoren oder mit einer läppischen Geldstrafe davon.
    Wo ist z.B. der mit internationalem Haftbefehl gesuchte Martin Winterkorn?
    Die Moral ist unwiederbringlich dahin.
    Es gibt aber keine Demokratie oder Marktwirtschaft ohne Moral.
    Kapital ist flüchtig, ein Staat, eine Gesellschaft sind es nicht.
    Zwischen Staat und Kapital gibt es kein Gleichgewicht der Macht mehr, gegen das internationale Finanz-Kapital hat kein Staat mehr eine Chance.
    Geld verdirbt den Charakter.

  16. Waldorf und Statler 25. Juni 2020 at 10:11

    sie waren schneller.

    das sind helden, mein gott.

  17. Deutschland 2020

    „In der Corona-Krise hat Deutschland diese sogenannten Dublin-Überstellungen im März ausgesetzt und erst Mitte Juni wieder aufgenommen. Währenddessen hat das Bundesinnenministerium auch die Sechsmonatsfrist für vorübergehend außer Kraft erklärt, um die Menschen später überstellen zu können.

    Mehr als 9000 Klagen
    Bis zum 1. Juni informierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) laut Ministerium rund 21.700 Asylbewerber über die Aussetzung der Frist. Andernfalls wäre in rund 2600 Fällen die Zuständigkeit für das Asylverfahren an Deutschland übergegangen. 9300 Klagen gegen den Bescheid des BAMF waren Anfang Juni noch anhängig.“

  18. Es wurden von den Dems abstruse Verdachtsmomente konstruiert, die eine Einmischung Russlands in die US-Präsidentschaftswahlen von 2016 beweisen sollten und jetzt sind es US-Konzerne, die es vor der Weltöffentlichkeit tun. Nun hört man von den Dems…nix.
    BTW, es ist auch recht still in unseren (Lügen)-Medien geworden bzgl. der Schießerei und dem Automassaker in Charlotte mit 4 Toten und etlichen (Schwer)-verletzten. Luft geholt und die Backen aufgeblasen zum nächsten Empörungsgeschrei hatten sie schon, doch dann stellte sich wohl heraus, daß die Wahrscheinlichkeit, daß Weiße bzw Polizisten als Täter in Frage kommen, gegen Null geht. Tja, wenn die Schwatten sich gegenseitig umbringen ist Black Lives Matters und Berichterstattung nicht mehr relevant. Wird dann wohl als regionale Folklore und als unerheblich abgetan. Der Bürger könnte vielleicht auf die Idee kommen, daß die schwarze Community, die BLM-Idee nur ausnutzt, um sich durch die Opferrolle Vorteile zu erschleichen, man untereinander aber einen Sch… drauf gibt.

  19. Trump wäre nicht Trump, wenn er diese Steilvorlage nicht nutzen würde, um solchen Auswüchsen einen Riegel vorzuschieben! Die social-media dürfen keine Zensur ausüben können!

  20. Diese undemokratischen Großkonzerne gehören zerschlagen. Die NWO-Volksverräter bieten alles auf, um eine Wiederwahl Trumps zu verhindern. Zum Teufel mit diesen Schwerverbrechern.

  21. Sprechen wir es doch endlich offen aus:
    Der Krieg zwischen Links und Rääächtz ist längst in vollem Gange.

    Unterdessen hat der zwangsgebührenfinanzierte „Deutschlandfunk“ folgenden Hirnfurz abgelassen:

    So fordert der „Deutschlandfunk“ in einem Kommentar einen Rücktritt Seehofers. Es sei ein „bisher wohl relativ einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik. Ein Innenminister droht juristisch gegen eine Journalist*in vorzugehen, weil ihm der Text nicht passt“, schreibt der Berlin-Korrespondent des mit Rundfunkgebühren finanzierten Radiosenders in einem Kommentar am Donnerstagmorgen. 
    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_88119960/anzeige-gegen-taz-deutschlandfunk-fordert-ruecktritt-von-horst-seehofer.html

    Hervorhebung von mir.

    „..weil ihm der Text nicht passt“ ….Eine bodenlose und kackdreiste Tatsachenverdrehung. Nicht weil ihm der Text nicht passt, sondern weil er abgrundtief menschenverachtend und hetzerisch ist. Oder wie verhielte es sich, wenn im Text nicht etwa von Polizisten sondern von eurer heißgeliebten „Flüchtlingen“ die Rede wäre? Natürlich mit dem obligatorischen Hinweis, dass es sich um Satire handelt. Würdet ihr Rotfunker die Pressefreiheit dann auch so vehement verteidigen? Linksgrün verlogene Bessermenschen…

  22. Outshined 9:22

    Bei Außenaktivitäten ist es doch einfacher einen Schein bei sich zu haben als die EC Karte.
    Das Wechselgeld gibt es bei mir meist als Trinkgeld.
    Auch so ein Punkt. Ihne Bargeld gibt es kein Trinkgeld und wenn doch ist es „unter Kontrolle“.
    Beruflich benötige ich Bargeld, meist viel.
    Dementsprechend kommt immer wieder Bares herein.
    Weshalb das auf die Bank tragen? 😉
    Bei uns wird fast alles bar bezahlt.
    Oft motiviere ich andere dazu es ebenfalls zu tun.
    Die Resonanz ist überwiegend positiv.
    Die angeblichen Vorteile der Kartenzahlung sind bei näherer Betrachtung keine mehr.

  23. Das sagt der Spiritus Rektor der LÜGENPRESSEHALUNKEN, Ex Reichspropagandaminister Dr. JOSEF GOEBBELS, dazu:
    „Je dreister die Lüge –
    desto eher wird sie geglaubt!“

  24. @seegurke 25. Juni 2020 at 08:59

    „Der heilige Obama hat auch schon die Nationalgarde herangezogen.
    Aber das ist natürlich etwas ganz anderes.“
    Lernen sie Lesen!
    Missouri hat die Nationalgarde um Hilfe gerufen, das ist was ganz anderes.
    Auch in Washington, D.C. hat der Bürgermeister das sagen.

  25. Gut das der DREHHOFER HORST sich von der angekündigten Anzeige gegen die TAZ Hetzerin „weggedreht“ hat!
    Sonst hätte HONECKERS RACHE die Anzeige schnell RÜCKGÄNGIG gemacht.

  26. Als der MISSISSIPPI vor einigen Jahren über die Ufer trat waren nach der Evakuierung der gefährdeten Städte sofort Plünderer zur Stelle.
    Diese Maroduere und Räuber warten nur auf eine Gelegenheit für ihre schändlichen Taten.
    Siehe das grünverwahrloste STUTTGART.
    Aber es wurde ein neuer CODE geschaffen.
    PARTY- und EVENTSCENE TM steht nun für die ALLA BEKNAKTBAR Jihadistenzudringlinge und jeder weis sofort was Sache ist wenn die Politschranzen uns für dumm verkaufen wollen.

  27. Ich habe allerdings eher die Vermutung, daß Twitter (wie auch Facebook etc) nicht sonderlich in die Verbannung von Einzelpersonen involviert ist, sondern daß es Algorithmen sind, die auf Meldungen von Benutzern reagieren. Wenn eine gewisse Anzahl Moslems, Antifanten oder SJWs einen Tweet als Haßrede anmeldet, dann geht der Rest automatisch. Problem ist, daß es dagegen keinen Rekurs gibt, und weiterhin, daß die meisten auf der Seite der Freiheit sich nicht in die moralischen Niederungen begeben will, dieses Mittel ebenfalls zu nutzen, oder wenn doch, dann tatsächlich hoffnungslos in der Unterzahl ist. Probiert doch mal das Experiment, irgendeinen Moslem-Schreihals, der gegen Ungläubige hetzt, mit der Report-Funktion zu verpetzen, um zu sehen, ob dann irgendwas passiert.

  28. OT Umbenennung Mohrenstraße in Berlin
    Linke Meinungsterroristen wollen in Berlin die „Mohrenstraße“ umbenennen.
    Ok, aber warum ein Opfer aus den USA nehmen?
    In Berlin gab es genug Opfer durch Rassismus:

    Rassismus durch Anhänger vom Rassisten und Massenmörder Mohammed gegen Ungläubige, Berliner MinderwertigenUngläubigenMarkt Weihnachtsmarkt 2016: 12 Tote und 55 Verletzte.
    #MohammedRacism270Mio.

    Oder die ca. 140 Opfer vom roten Rassismus gegen Wohlhabende, Selberdenker, Freiheitsliebende und KommunismusKritiker alleine an der Berliner Mauer.
    #RedRacism100Mio

    Damit könnten also schon über 200 Straßen in Berlin umbenannt werden, Opfer von Rassismus …

    Oder ist mancher Rassismus gleicher?
    Geht es den lautstarken „Anti“faschisten womöglich gar nicht um „Anti-Rassismus“, sondern eher um Anti-Weiß, Anti-Wohlhabend, Anti-Verfassung, Anti-Deutsche, Anti-Deutschland, …?

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article210230489/Berlin-George-Floyd-Strasse-statt-Mohrenstrasse-Debatte-ueber-Umbenennung.html

  29. Ich weiß nicht, ist das nicht letztlich formal Privatangelegenheit. Trump kann ja gegen Twitter klagen. Er kann sich ja Steinhövel als Anwalt nehmen. Was Twitter macht, ist natürlich nicht in Ordnung, aber haben Twitter und Google deshalb Macht? Die haben doch keine Macht darüber was ich denke.

    Also ich seh es eigentlich so: Twitter und Facebook wäre etwas, was ich zusätzlich nutzen könnte (was ich nicht tue und nicht das Geringste dabei vermisse). D.h, ich könnte über Facebook zusätzliche Möglichkeiten haben, aber dadurch dass mir diese nicht erlaubt werden, gewinnen Twitter und Facebook doch nicht Macht. Die haben doch über mich selbst keine Macht. so lange sie mir nur Möglichkeiten nehmen die ich ohne Twitter und Facebook (die diese mir also erst schaffen) eh nicht hätte.
    Etwas anderes ist es, ob das Verhalten von Twitter jenseits davon rechtmäßig ist. Das kommt wiederum nicht auf Twitter an, sondern auf Gesetze, Justiz und Anwälte die das Recht vertreten.

    Also das ist nicht in Ordnung, aber man müßte jetzt eben Anzeige gegen Twitter stellen können, wegen unzulässiger Sperrung oder wegen Rechtfertigung von Aufruhr.
    Ich weiß nicht ob das möglich ist. Ansonsten kann jeder jetzt selbst entscheiden, ob er Twitter boykottiert oder sich mit Verbrechern weiter gemein macht. Insofern liegt es letztlich an Jedem selbst ob er bei diesen Verbrechern mitmach oder nicht. b>Insofern hat Twitter keinerlei Macht. Diese Macht wird Twitter lediglich durch die Gesellschaft, also durch jeden einzelnen User verliehen. Und nochmal, auch wenn ich Nutzer von Twitter bin, so kann Twitter zwar meine Ansichten unterdrücken, aber nicht meine Ansichten ändern. Insofern hat Twitter keinerlei Macht. Nur der Benutzer hat Macht.

  30. INGRES 25. Juni 2020 at 11:29

    Ich bin auch nicht der Meinung, dass Twitter und Facebook die Macht der einseitigen Beeinflussung haben. Mich kann niemand beeinflussen, es sei, denn er hat die besseren Argumente. Man kann mich schädigen oder umbringen., aber man kann mich doch ohne bessere Argumente nicht beeinflussen. Insofern liegen die Macht von Twitter und Facebook in der Hand des Einzelnen.

  31. Twitter, Google, Facebook, Amazon – alle zensieren willkürlich, aber im Gefühl machtbewusster Ideologie. Deshalb gehören sie alle zerschlagen, entschädigungslos enteignet. So wie es ihre Lieblingsideologie für Bourgeois fordert. Messt sie, ja richtet sie nach ihren eigenen Maßstäben. Alle!

  32. Es ist schon lange Meinung von Großunternehmen, daß sie die Regierungen der Staaten sein sollten. Seit vielen Jahren schon, nicht erst jetzt. Daran arbeiten solche Regierungen mit, die von diesen Großunternehmen gefördert werden, um es neutral auszudrücken. Emmanuel Macron ist ein solcher, der alles tut, die politische Macht von den Bürgern auf die Konzerne zu verlagern. Die Staatsgrenzen müssen dazu aufgeweicht werden, zunächst die der EU-Staaten, dann weltweit alle.

    Seine Ehefrau trägt schon die Kleider der Firmen des Bernard Arnault, macht damit ganz offen Werbung.

    Bernard Arnault. Forbes
    https://www.forbes.com/profile/bernard-arnault/#49a709be66fa

    Brigitte Macron. Louis Vuitton
    https://www.pinterest.de/pin/188658671873867848/

  33. INGRES 25. Juni 2020 at 11:38

    Ich meine, mir ist natürlich klar, dass Twitter, Fecebook, Google und sämtliche anderen High-Tech Konzerne politisch Macht auszuüben versuchen. Ich habe keine Ahnung warum die das machen und warum sie dabei verbrecherisch im Sinne geisteskranker Ideologien agieren.

    Aber Macht haben sie eigentlich nicht. Es liegt am einzelnen Bürger, ob er jetzt autonome Zonen in den USA akzeptiert. Problematisch würde es, wenn Trump keine Möglichkeit mehr hätte sich zu artiikulieren, wie es ja in der BRD für die Opposition weitgehend der Fall ist. Aber auch durch die in der BRD herrschende Diktatur bekommen die über mich doch keine Macht.
    In den USA ist ja der Fall gegeben, dass der Präsident noch auf Seiten der Freiheit und des Rechts steht und damit die Möglichkeit hat gegen die Totalitaristen anzugehen. Er kann nach den Gesetzlichen Regeln gegen den Totalitarismus angehen. Das können wir nicht mehr, weil wir keine Macht haben.

  34. Religion_ist_ein_Gendefekt 25. Juni 2020 at 11:21

    Ja, das ist eine Möglichkeit, dass Twitter und Facebook gar nicht so aktiv politisch engagiert sind, sondern sich die Sache per Algorithmus von Hals zu halten versuchen. Also nicht so politisch sind wie man vielleicht glaubt. Deshalb würde ich sagen Trump sollte einfach klagen. Ich meine Twitter müßte eigentlich auf einen Hinweis hin bereits die Löschung rückgängig machen; denn sie stützen ja offiziell Anarchie. Wenn nicht, dann ist allerdings was anders im Gange. Und das Google Trump verbirgt, ist freilich schon einen Schritt weiter.

  35. Eigentlich wollte die Antifa gestern Abend gegen Faschismus demonstrieren. Spontan. In Wien Favoriten. Doch das ging gewaltig schief: sie wurde von mehreren Gruppen „türkischer Faschisten“ verprügelt.

    25. Juni 2020

    Konfliktherde, wohin das Auge blickt. Angefangen mit der Black Lives Matter Bewegung in den USA verbreiten sich die migrantischen Unruhen im gesamten Westen. Die Antifa nennt sich mittlerweile „Migrantifa“ und möchte damit um ein weiteres betonen, dass sie gemeinsam mit den Zuwanderern Seite an Seite gegen die „Strukturen“ unserer Gesellschaft ankämpft.

    https://www.wochenblick.at/wien-tuerken-verpruegeln-antifa-in-massenschlaegerei/

  36. Für Twitter (und auch Facebook) gelten bisher in den USA bestimmte Rahmenbedingungen nicht, die dort zum Beispiel für Printmedien gelten.
    Man kann sich Twitter als schwarzes Brett vorstellen, jeder kann momentan Zettel dranhängen, der Brettbesitzer kann nicht dafür verantwortlich gemacht werden was dort alles hängt.
    Beginnt der Brettbesitzer nun aber, einzelne Zettel zu ändern, zu kommentieren oder sie zu entfernen, dann wird er redaktionell tätig, die Rechtsgrundlage ändert sich, er ist nun für den Inhalt sämtlicher Zettel juristisch haftbar.
    Dies zu ändern hat Trump angekündigt sollte Twitter seinen Kurs beibehalten. Es müsste alles vor Veröffentlichung geprüft werden. Das wäre für Twitter dann so, als wenn bei jedem Telefonat jemand neben mir stehen würde, dem ich erst in Ohr flüstern müsste was ich sagen möchte, und derjenige würde dann „Ja“ oder „Nein“ nicken. Telefonieren hätte sich damit erledigt und Twitter lebt davon, daß man zeitnah veröffentlichen kann wie man heute seinen zweiten Latte mit sojafreier Sojamilch auf Kuhmilchbasis trinken wird.
    Man darf gespannt sein.

  37. lorbas 25. Juni 2020 at 12:21

    schmunzel…

    „Abreibung statt Solidarität für Antifa
    Neben linken Parteien sieht auch die Antifa ihre Chance unter den Migranten neue Mitstreiter zu finden.
    Für die Wiener Antifa ging diese Rechnung vorerst nicht auf: Sie traf im Migrantenbezirk Favoriten auf wenig „Solidarität“ und kassierte stattdessen eine Abreibung.“

  38. Das polit-mediale Establishment der westlichen Hemisphäre kämpft immer verbissener und verlogener um den Erhalt seiner Pfründe. Die Freßplatzordnung am vom Steuerzahler gefühlten Futtertrog gerät zunehmend in Gefahr. Massives Fracksausen ist angesagt. Ständig müssen neue Lügen konstruiert werden, um alte Lügen zu bedienen. Hoffentlich hält Trump das durch. Ich hoffe und bete für ihn, dass er die Wahlen wieder gewinnen möge!

  39. Haremhab 25. Juni 2020 at 13:34
    In Sachsen wird die Mathe-Abiturnote angehoben
    _________________
    Aber ist doch prima ausgedrückt, oder? Note wird „angehoben“, also, nach unten…

  40. Zu Haremhab 25. Juni 2020 at 13:34
    In Sachsen wird die Mathe-Abiturnote angehoben…..
    ………..
    Die Noten dieses Jahr sind 0,6 unter dem Vorjahresniveau, fair wäre es nicht um einen Punkt, sondern um diese 0,6 Punkte anzuheben.

    Desweiteren „Allerdings musste in einigen Aufgaben das erworbene Wissen auf neue und unbekannte Sachverhalte angewendet werden.“
    Das war bis in die 80er Jahre Standard, heute ist nur noch Wiederkauen angesagt. Und das nennt sich dann allgemeine Hochschulreife. Wie sollen diese Abiturienten einmal Probleme lösen, die es bisher nicht gab?

  41. Religion_ist_ein_Gendefekt 25. Juni 2020 at 08:56; Erst heute kam im englischen Fernsehen ein Film über das Thema. Die Maus die brüllte.

    lorbas 25. Juni 2020 at 10:46; Bei uns im Dorf verlangt die Bank für jede einzelne Buchung Geld, unterschiedlich ob Überweisung oder Abbuchung, aber jeder Vorgang kostet extra.
    Wenn ich einmal im Monat Geld hole, kostet das ausnahmsweise mal nix und damit kann ich z.B. 40 Einkäufe bezahlen. Das mag so zwischen 10 und 20€ ausmachen.

    Neunzehnhundertvierundachtzig 25. Juni 2020 at 16:52; Nö, es gibt anders als bei Noten 1 bis 10 Punkte. Je höher umso besser. EIn Punkt ist also etwas besser wie ne halbe Note. Das wäre also ne Verbesserung von nem Dreier zu 2-.

    Brother Grimm 25. Juni 2020 at 18:52; 0,6 statt 1,0 fänd ich auch besser. Aber neue und unbekannte Sachen. Da wirds schwierig. Mathe ist halt mal streng formal, da kann man nicht einfach
    unbekannte Sachen bringen und etwas positives erwarten. Es handelt sich schliesslich nicht um studierte Mathematiker, sondern um Schüler. Zu meiner Schulzeit, das ist aber schon 30 Jahre her, da war Taschenrechner und Formelsammlung erlaubt, sonst nix. Heute kann man ja jede beliebige Formel, Fragestellung, Lösung mitm Handy bzw Computer innerhalb Minuten rausfinden.
    Ich glaube aber nicht, dass man das bei ner Prüfung heutzutage darf.

  42. Twitter, fb, yt und google sind quasi-Monopole
    Sie üben politische Macht durch Zensur aus
    Wer die öffentliche Meinung derart manipuliert, gehört auf die Fahndungsliste
    Das ist ein Angriff auf den Staat und die Demokratie

    Verstaatlichen ist kein weg
    Besser vom Volk gewählte Vertreter, welche die Sache pro Land besprechen und überwachen.
    Dann können auch nicht mehr Milliardäre sich über gekaufte Zensoren (correctiv) ihr gewünschtes Meinungsbild erzeugen. Soros ist ein verdeckter Faschist!

  43. Google, Twitter, –Konzerne? Was produzieren die? Heiße Luft! Kann man aber nicht essen. Fratzenbuch lässt grüßen, wer da noch mitmacht, dem ist nicht zu helfen!

  44. Dass Privatunternehmen zensieren, ist vollkommen normal. Das Zensurverbot bezieht sich nur auf staatliche Eingriffe.

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