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'Sozialismus' - Archiv:

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag der Sozialisten im EU-Parlament aufgegriffen, nach dem Parteien, die die “Werte der EU nicht respektieren”, künftig mit Strafzahlungen belegt werden sollen. EU-Politiker wie der Österreicher Hannes Swoboda (Foto, r.) und Martin Schulz (SPD, Foto l.) wollen damit verhindern, dass “rechtsradikale oder fremdenfeindliche” Parteien im EU-Parlament vertreten sind. Mit den Werten [...]

Angela Merkel stand dem DDR-System näher als bislang bekannt. Während ihrer Tätigkeit an der Akademie der Wissenschaften der DDR war sie an ihrem ­Institut Funktionärin, beispielsweise von 1981 an als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda, was sie bis heute bestreitet. Außerdem saß sie in der Betriebsgewerkschafts-Leitung.“ Dies berichtet BILD über ein neues Merkel-Buch. Daß sie [...]

Ist dies die Fratze der Demokratie oder ihr eigentliches Wesen? Die Mehrheit, die nichts hat, will die Minderheit, die etwas hat, legal ausrauben und ist – welches Wunder – für Steuerhöhungen und Vermögensabgaben nur für “Reiche”. Jeder Bank- und Straßenräuber denkt gleich. Können eigentlich die Reichen etwas für den Schweinestall bei den Staatsfinanzen und der [...]

Die SPD hat ein internes Strategiepapier erstellt, um ihre Mitglieder zu informieren, wie mit der neuen Konkurrenz “Alternative für Deutschland” umgegangen werden soll. Auf zehn Seiten gibt die Partei Tipps insbesondere zur Sprachregelung. So soll durch Sprachcodes dafür gesorgt werden die Partei in einem möglichst schlechten Licht da stehen zu lassen. UPDATE 14.45 Uhr: Die [...]

Alexander Wendt beschreibt auf der Achse, wie die Grünen in Sachsen Energiearmut mit neuen Vorkasse-Zählern verhindern wollen. Mit einem aufladbaren Chip wird das Guthaben auf den Stromzähler übertragen, und schon hat man wieder welchen und es wird nicht abgestellt. Schon in den fünfziger Jahren gab es Stromzähler mit Münzeinwurf – insofern absolut nichts Neues. Wendt [...]

Dass der Quoten-Sozialismus inzwischen auch in der CSU Einzug gehalten hat, ist kein Geheimnis. Nach dem Willen des CSU-Bundestagsabgeordneten Josef Göppel (Foto) soll die Bevorzugung von Frauen nun auch in der Wirtschaft eingeführt werden – zwangsweise verordnet vom Staat. Bezeichnend ist dabei die Begründung seiner Position: Angst vor Schelte durch seine Frau.

Jetzt kommen auch noch die Pfaffen der EUdSSR zu Hilfe. Laut WELT fordert der Berliner Kardinal Rainer Maria Woelki (Foto) zum Osterfest eine stärkere Heranziehung der Reichen zur Finanzierung der sozialen Aufgaben und zur Lösung der europäischen Staatsschuldenkrise. Der Erzbischof von Berlin, Rainer Maria Kardinal Woelki, schlägt eine stärkere Besteuerung von Vermögen vor. Auf derselben [...]

In einer Volksabstimmung nahmen gestern die Schweizer die sogenannte “Abzocker-Initiative”, mit der Manager-Abfindungen eingeschränkt werden, mit 68% der Stimmen an. Die linken deutschen Medien sind enthusiastisch, ihre Leser sind es auch. Damals bei der Minarett-Initiative beschimpfte man das Schweizervolk als dummen Pöbel. Jetzt jubilieren die linksversifften ZEIT-Leser zum Erbrechen. Dabei ist die Abzocker-Initiative nichts anderes [...]

Die ZEIT beklagt das mangelnde Wirtschaftswissen an deutschen Gymnasien. Da hat sie absolut recht. Es ist ein wichtiger Grund, warum Deutschland in die Pleite fährt. Toll denkt man, die linke ZEIT bringt auch mal ein vernünfiges Thema. Aber weit gefehlt! Material für Schulen aus der Wirtschaft wird als Propaganda dargetan, man müsse mehr über Sozialverbände [...]

Es gibt Geschichten, die uns immer wieder begeistern. Enthüllungsberichte über Machenschaften von Politikern in dunklen Hinterzimmern, oder ebenso über Konzerne, die den kleinen Mann ordentlich ausbeuten und den Profit einstreichen. Also Konzerne wie Amazon. Der nämlich malträtiert seine Mitarbeiter, beutet sie aus, lässt sie von Neonazis bespitzeln und aus fernen Ländern wie Ware importieren. Das [...]

Frankreichs Industrieminister Arnaud Montebourg hatte den Chef der amerikanischen Reifenfirma Titan, Maurice Taylor (Foto), gebeten, das von der Schließung bedrohte Reifenwerk des US-Konzerns Goodyear in Amiens zu übernehmen. Taylor gab ihm eine saftige, aber wahrheitsgetreue Absage: Was glauben Sie eigentlich, wie dumm wir sind? Ich habe diese Fabrik mehrfach besucht. Die französischen Arbeiter bekommen hohe [...]

EIN Wochenende, ZWEI Nachrichten: Die Universität Düsseldorf hat der CDU-Politikerin Annette Schavan den Titel für ihre vor 33 Jahren geschriebene Doktorarbeit aberkannt – die Bundesbildungsministerin tritt von ihrem Amt zurück. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat gegen den Linken-Politiker Gregor Gysi ein Ermittlungsverfahren wegen eidesstattlicher Falschaussage eingeleitet – der Fraktionschef bleibt im Amt, die Partei spricht von [...]

„Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“. Man fühlt sich unweigerlich an diesen Ausspruch Erich Honeckers erinnert, wenn man die neuesten Gesetzespläne des französischen Präsidenten zum Thema Fabrikschließungen hört. Frankreich leidet unter dem für das Land viel zu harten Euro und ist etwa 25 Prozent teurer als der wichtige deutsche Wettbewerber. [...]

Im schwäbischen Rottweil findet – wie im letzten Jahr – ein interessanter Großversuch statt. Zur Vorbeugung alkoholbedingter Exzesse verkauft ein Großteil der Händler in der Faschingszeit Alkohol nur noch an über 25-Jährige. Man reagiert damit auf die Erfahrung, dass es gerade bei jungen Erwachsenen zwischen 18 und 25 im Karneval nicht selten zu Entgleisungen kommt. [...]

Die Erkenntnis, dass der National-Sozialismus eine linke Bewegung war, ist keine neue; letztendlich sahen sich die Nazis sogar selbst als die politische Linke. Warum aber nun die ideologische Ausrichtung einer seit bald 70 Jahren untergegangenen Ideologie jenseits des geschichtswissenschaftlichen Diskurses eine Rolle spielen sollte; warum es im 21.Jahrhundert so ungemein wichtig ist, genau in dieser [...]

Dieses Dokument der ersten Nachkriegszeit, das ein Verfolgter des DDR-Regimes beim Recherchieren in Archiven fand, belegt eindrucksvoll die geistige Verwandtschaft der internationalen mit den nationalen Sozialisten. Der Aufruf des SED-Kreisverbandes Sonneberg ist ein entlarvendes Beispiel, wie nahe sich die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands der National-Sozialistischen Deutschen Arbeiter Partei Hitlers fühlte. Der Appell der Kreisverbandsleitung richtet sich [...]

Typisch! Ausgerechnet im roten Pankow, dem einstigen Regierungssitz der Ostzone, sind Ferienwohnungen seit Freitag verboten. Ein Hausbesitzer darf also sein Eigentum nicht mehr an Feriengäste vermieten, sondern muß auf Befehl der regierenden Bolschewisten dem Berliner Prekariat die Tür aufmachen. Der Rest der roten Hauptstadt will bis Monatsende folgen. So muß man sich die Zukunft ganz [...]

Im Jahre 1878 war der britische Premier Benjamin Disraeli (r.) während des Berliner Kongresses bei Bismarck zum Essen eingeladen. Disraeli berichtet über Bismarcks Fragen:

Berlin – EU-Energiekommissar Günther Oettinger wirbt dafür, die Höhe der Hartz-IV-Leistungen an die Preisentwicklung bei Strom und Gas zu koppeln. „Wenn die Energiepreise steigen, müssen auch die Leistungen für Hatz-IV-Empfänger steigen”, sagte er der „Welt am Sonntag”. Sozialhilfe müsse ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. „Licht im Wohnzimmer und ein Kühlschrank für gesunde Lebensmittel gehören eindeutig dazu.”

Ab 2013 muss jeder Haushalt in Deutschland – egal ob er überhaupt über einen Fernseher oder ein Radio verfügt – einen “Rundfunkbeitrag” entrichten. 17,98 Euro sind das normalerweise pro Monat, 5,99 Euro bei Geringverdienern oder Schwerbehinderten. Selbst Blinde oder Taube müssen zahlen – verschont bleiben nur Taubblinde. Den besten Grund gegen diese Zwangsfinanzierung liefert der [...]

Papst Benedikt XVI. hat in einer Weihnachtsansprache das marxistische “Gender Mainstreaming” mit dankenswert deutlichen Worten abgelehnt. Das Oberhaupt der katholischen Kirche wertete das Konzept, welches das Geschlecht als gesellschaftliches Konstrukt betrachtet und mentale Unterschiede zwischen Mann und Frau leugnet, als Angriff auf die Familie. In letzter Konsequenz werde durch dieses “der Schöpfer selbst geleugnet”.

In Deutschland muss niemand hungern, ohne Kleidung herumlaufen oder obdachlos sein. Für den Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz Robert Zollitsch (Foto links) ist dies allerdings noch nicht genug. Da die Schere zwischen Arm und Reich immer mehr auseinandergehe, wie auch die linksliberalen Einheitsmedien nicht müde werden zu betonen, schlägt der Kirchenmann Steuerhöhungen und sogar die Enteignung [...]

Der Aldi-Erbe Berthold Albrecht ist mit 58 Jahren gestorben. Es war kein Unfall. Und da fällt mir schon lange etwas auf: es gibt keinerlei Relation zwischen Reichtum und Lebensalter bei uns. Man sollte doch annehmen, daß man mit ein bißchen Geld im Hintergrund nur die besten Ärzte und Kliniken in Anspruch nimmt, daß die weltbesten [...]

In Deutschland fehlen Fachkräfte. Das jedenfalls behaupten Politiker aller Parteien. Von 447.000 Ausländern, die in den letzten Monaten als Zuwanderer nach Deutschland gekommen sind, kamen gerade einmal 139 mit der Blue Card als Fachkräfte. Im Klartext: Deutschland ist ein Magnet – für Nichtqualifizierte. Aber ganz sicher nicht für Fachkräfte. Die vertreiben wir lieber. Beispielsweise die [...]

Die thüringer CDU-Politikerin Vera Lengsfeld (Foto) hat eine interessante Biographie: DDR-Bürgerrechtlerin, vom eigenen Ehemann bespitzelt, Ex-Grüne, 15 Jahre im Bundestag, Bundesverdienstkreuz, Autorin bei Achse des Guten… Und sie ist immer wieder für Überraschungen gut. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete hat den Eindruck gewonnen, dass es im Bundestag mittlerweile zugeht wie in der DDR-Volkskammer. Die Welt berichtet:

Hieß es im Wahlkampf 1976 noch “Freiheit statt Sozialismus”, so scheint die CDU inzwischen nach dem Motto “Sozialismus statt Freiheit” zu verfahren: Während man horrende Summen deutschen Volksvermögens für fremde Pleitestaaten verschwendet, sollen vermögende Bürger zu Zwangsanleihen gegenüber dem Staat genötigt werden.

Seine Internetpräsenz ist abgeschaltet, seine politischen Weggefährten haben keinen Kontakt mehr zu ihm. Der bundesweit bekannte Nationalsozialist Axel Reitz (Foto) ist aus der rechtsextremen Szene ausgestiegen. Nach seiner Festnahme am 13. März wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung – dem “Aktionsbüro Mittelrhein” – soll Reitz umfangreich mit den Ermittlungsbehörden kooperiert haben. Inzwischen [...]

Bundesweit leben laut BILD und Bundesagentur 1,9 Millionen Kinder, also jedes siebte, in einem Haushalt, der Arbeitslosengeld 2 bezieht. Den höchsten Anteil hat Berlin mit 33,6 Prozent, gefolgt von Bremen mit 28 Prozent und Sachsen-Anhalt mit 25,9 Prozent. Am besten steht Bayern mit 6,2 Prozent da. In Baden-Württemberg als Bundesland mit der zweitniedrigsten Bezieherzahl sank [...]

Die USA mit ihren 100% Staatsschulden (bezogen auf das BIP) haben Glück, dass sich im Moment alles auf die europäischen Schulden konzentriert. Das meint zumindest der US-Banker Charles Dallara, Chef einer der größten Bankenverbände und Unterhändler des Griechenland-Schuldenschnitts.

Fiskalpakt, Transaktionssteuer und Hollandes 130-Mrd-”Wachstumspaket” wurden pünktlich zum EM-Viertelfinale unter Dach und Fach gebracht. Die Merkel-Truppe CDU-FDP-SPD-Grüne könnte dieser Tage eigentlich ganz entspannt EM gucken und ESM durchziehen und sich dann auf ihre Yachten an der türkischen Riviera zurückziehen. Wenn da nicht das Malheur passiert wäre. Was die Grünen sich als Publicity-Gag ausdachten, um sich [...]

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Die Kyoto-Uhr
Seit Inkrafttreten am 16. Februar 2005, kostete das Kyoto-Protokoll etwa
womit eine potenzielle Verminderung des Temperaturanstiegs bis zum Jahr 2050 von oC
erreicht werden soll. Man beachte: die Temperatur ändert sich im Milliardstel-Bereich, was offensichtlich in einem weltweiten Massstab nicht messbar ist. Mehr Informationen gibt es bei Junk Science.

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