Wenn Linksextremisten ihren Judenhass herausbrüllen, den Hitlergruß zeigen und einen Hund auf jüdische Schüler hetzen, handelt es sich nicht um Antisemitismus, sondern um eine „entartete Streitsituation“. Zu diesem Ergebnis kam eine Berliner Richterin, der offenbar das originale Wort dafür gerade nicht einfiel. Früher (Foto) hieß das: „Volkszorn“.

PI berichtete im Januar über den antisemitischen Überfall und zitierte zum Tathergang einen Bericht des Tagesspiegel:

Mehrere Punks hatten die fünf Jugendlichen gestern Nachmittag beleidigt und angegriffen. Die 15- bis 17-jährigen waren nach Schulschluss auf dem Heimweg, als sie von den Männern in der Oranienburger Straße antisemitistisch beschimpft wurden. Anschließend hetzten sie einen ihrer Hunde auf die Gruppe. Ein 15-Jähriger flüchtete vor dem Tier in eine Bäckerei. Die alarmierten Beamten nahmen die vier Tatverdächtigen vorläufig fest.

Schon damals hatte der rote Bürgermeister Wowereit den Überfall zum Anlass genommen, sein Gesicht zu zeigen, und empfahl:

Um so mehr sei es notwendig, Gesicht zu zeigen gegen jede Form von Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsradikalismus.

Der Aufforderung kam Amtsrichterin Marion Bugge in vorbildlicher Pflichterfüllung nach und schenkte der Rechtswissenschaft dazu sogar den neuen Begriff „entartete Streitsituation“. Denn ein Linksextremist kann kein Antisemit sein, selbst wenn er den Hitlergruß zeigt und Hunde auf Juden hetzt, wie wir heute lernten. Die Berliner Morgenpost berichtet:

Nach einer Attacke von Punks auf Schüler der Jüdischen Oberschule im Januar in Berlin-Mitte hat das Amtsgericht Tiergarten am Dienstag eine Bewährungsstrafe und einen Freispruch verhängt. Den 31-jährigen Stefan W. verurteilte Amtsrichterin Marion Bugge wegen Nötigung und Beleidigung zu einer siebenmonatigen Haftstrafe, ausgesetzt auf drei Jahre Bewährung, sowie zu 60 Stunden gemeinnütziger Arbeit. Der 27-jährige Mitangeklagte Florian F. wurde aus Mangel an Beweisen freigesprochen.

In ihrer Urteilsbegründung betonte die Richterin, dass im Gegensatz zur Auffassung der Staatsanwaltschaft der Vorfall, der in der Öffentlichkeit große Empörung ausgelöst hatte, kein typischer antisemitischer Angriff von Rechtsextremen gewesen sei, sondern vielmehr eine „entartete Streitsituation“, in deren Gefolge auch antijüdische Beschimpfungen ausgesprochen wurden. Deshalb habe sie von einer Verurteilung wegen Körperverletzung, Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen abgesehen. Die Staatsanwaltschaft kündigte an, eine mögliche Berufung zu prüfen.

Laut Anklage sollen die beiden Punks am Nachmittag des 16. Januar zwei 15- und 16-jährige Schüler der Jüdischen Oberschule in der Großen Hamburger Straße in Berlin zunächst in antisemitischer Weise beschimpft und beleidigt und dann ihre Hunde auf sie gehetzt haben. Zudem soll Florian F. den Hitlergruß gezeigt haben.

An den drei Verhandlungstagen machten die Zeugen sehr unterschiedliche Angaben zur Tatbeteiligung von F. Insbesondere wich die Beschreibung des Mannes, der den Hitlergruß gezeigt haben soll, stark von den Fotos ab, die von dem Punk am Tattag gemacht worden waren. Zudem ist der 27-Jährige seit einem Hirnschlag im Jahr 2003 rechtsseitig gelähmt und deshalb gar nicht mehr in der Lage, den rechten Arm nach oben zu strecken, hieß es. Die Richterin betonte, sie spreche F. nicht deshalb frei, weil sie überzeugt sei, dass er nicht aktiv an der Auseinandersetzung beteiligt war, sondern weil es an „dem Quäntchen Sicherheit“ dafür fehle.

Dagegen hatte Stefan W. bereits zu Prozessbeginn eingeräumt, dass er mit seinem Hund, der allerdings völlig ungefährlich sei, den Schülern Angst einjagen wollte, um die verbale Auseinandersetzung zu beenden. Dabei hätte er die Jungen auch beschimpft, aber nicht antisemitisch, sagte der 31-Jährige. Für sein Verhalten hatte er sich bei seinem Opfer Ruslan G. im Gerichtssaal entschuldigt.

Beide Angeklagte wurden nach dem Urteil umgehend aus der Untersuchungshaft entlassen. Stefan W. ist von Amts wegen untersagt, weiter Hunde zu halten.

Ein Staat, der den Gleichheitsgrundsatz aller Bürger vor dem Gesetz aufgibt, und gleiche Tatbestände vor Gericht je nach politischer Gesinnung unterschiedlich bewertet, ist kein typischer Rechtsstaat mehr, sondern vielmehr eine entartete Bananenrepublik. Man könnte es auch Unrechtsstaat nennen.

(Spürnase: Roland)

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67 KOMMENTARE

  1. Acht Monate unbedingt, wie in anderen Fällen, wären das Mindeste. Hoffentlich rafft sich die Staatsanwaltschaft auf und legt gegen dieses Schandurteil Berufung ein, und die Richterin wird zukünftig von dieser „Art“ von Prozessen fern gehalten.

  2. Das Bild oben von dem Richter ist sehr gut gewählt.

    So wie sich die Richter in der Zeit von 1933 -45 und in der ehemaligen DDR dem herrschenden „Zeitgeist“ angepasst haben, so tun sie es auch heute.

    Richter und Richterinnen wie die Berlinerin Kirsten Heise ( http://www.pi-news.net/2008/04/deutsche-muessen-mit-haerteren-strafen-rechnen/ ) sind da leider sehr seltene Ausnahmen.

    Leider sind sehr viele Richter offenbar nur ihrer Karriere verhaftet und wollen diese durch politisch unpopuläre Entscheidungen gefährden.

    So wie es aussieht, sind die Krankheiten des politschen Opportunismus` und des Duckmäusertums auch in der Richterschaft weit verbreitet.

  3. wenn das mal nicht die vrmeintlich entartete Wegbereitung für Strafverzicht bei antisemitischen Äußerungen durch Moslems sein soll….?

  4. Vielleicht wird das ja ein Präzedenzfall und man kann sich auch auf eine „entartete Streitsituation“ berufen, wenn man eine Straftat unterm „Roten Banner“ begeht.

  5. Zum Thema: Die Pro-Kölnerinnen, von Linksfaschisten als „Rechte“, gar „Rechtsextremisten“ diffamiert, sind nun „Scheißjuden“. Die Hetze gegen Kritiker vom Multikultiwahn wird immer durchgeknallter und abwegiger. Pro-Köln-Newsletter:

    „29. April 2008:
    29. April 2008:

    Antisemitische Parolen gegenüber pro-Köln-Aktivisten in Rodenkirchen

    Und die Presse schweigt dazu!

    Am Freitag, den 25. April 2008, machten sich zwei junge pro-Köln-Aktivisten nach Rodenkirchen auf, um die nonkonforme Schülerzeitung „Objektiv“ vor dem Rodenkirchener Gymnasium an der Sürther Straße zu verteilen. Sie hatten sich kaum vor der Schule postiert, da liefen schon einige Alt-68iger Lehrer regelrecht Amok und versuchten mit allerlei Tricks das völlig harmlose Verteilen der nonkonformen Schülerzeitung vor der Schule zu verhindern. Wenn Argumente nicht mehr helfen, muss man es halt mit Repressionsmaßnahmen versuchen.

    Gleichzeitig attackierten einige offensichtlich aufgehetzte Schüler – zumeist mit Migrationshintergrund – mit beschämenden, teilweise antisemitischen Verbalradikalismen die beiden Verteiler der Bürgerbewegung pro Köln.

    Sie verfolgten diese mit Rufen wie „Scheiß Juden“ und holten sich Verstärkung von jugendlichen Migranten aus dem Bereich der örtlichen Sonderschule, so dass sich insgesamt ein gewaltbereiter Haufen von 25 Jugendlichen südländischer Herkunft zusammenfand.

    Diese Jugendlichen wollten partout nicht diskutieren, sie waren offensichtlich auch aufgrund von sprachlichen Defiziten nicht in der Lage, auch nur ansatzweise ein sachliches Gespräch mit den Pro-Köln-Schülerzeitungsverteilern zu führen. Sie umzingelten diese stattdessen und drohten ihnen mehrfach verbal Gewalt an.

    Hierbei kam es erneut zu antisemitischen Beschimpfungen: Ein pro-Köln-Aktivist wurde von einem jugendlichen Migranten mit folgenden Worten angebrüllt: „Du Scheiß-Jude, fickst Du Deine Mutter?“

    Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende von pro Köln, die 29jährige Rechtsanwältin Judith Wolter:
    „Da ist offenbar bei der antifaschistischen Erziehung junger und zumeist muslimischer Migranten etwas schief gelaufen. Es ist völlig inakzeptabel, dass junge Migranten in Rodenkirchen auf offener Straße antisemitische Parolen brüllen. Die Saat, die unter anderem auch islamistische Hassprediger überall in Köln sähen, scheint langsam aufzugehen. Beschämend ist, dass die Presse diesen Vorfall bislang völlig totgeschwiegen hat. Antisemitische Parolen von Migranten passen offenbar nicht in die heile multikulturelle Welt unserer Gutmenschen!“

    http://pro-koeln.org

  6. Ergänzung zu #4:

    Eigentlich müsste es besser „politisch unkorrekte Entscheidungen“ heißen, denn populär wären Urteile, mit denen auch linke und Migrantengewalt konsequent und streng geahndet wird, allemal!

  7. Also wird der Nationalsozialismus jetzt nicht mehr wegen seiner Verbrechen an den Juden geandet, sondern weil … die Nazis Verlierer waren?

    Deutschland einig Vaterland ist ganz fest in linker Hand.

  8. Ich hab’s hier schon mal an anderer Stelle gepostet:

    Roland Freisler hätte seine helle Freude daran.

  9. Hat jemand Zeit am 9.Juni ?

    Köln- Er tötete Opa Johann

    PS-Rambo Amine A.: Prozess im Juni

    Jetzt steht der Termin fest: PS-Rambo Amine A. muss sich am 9. Juni, ab 10.30 Uhr, wegen fahrlässiger Tötung vor dem Kölner Amtsgericht verantworten.

    Der 27-jährige Algerier hatte den Tod des Rentners Johann K. verursacht.

    Der Angeklagte hatte am 13. Dezember auf der Genovevastraße in Mülheim den 74-Jährigen mit seinem Mercedes so schwer angefahren, dass ihm beide Beine amputiert werden mussten. Später starb Johann K. im Krankenhaus.

  10. Na ja…aus dem Bericht geht weder eindeutig hervor, ob die jüdischen Schüler sich das selbst nur eingebildet und inszeniert haben (weil der armgelähmte Punk angeblich einen Hitlergruß gezeigt haben soll…?)oder ob die Punks wirklich angefangen haben, noch sonstwas…???

    Abgesehen davon, daß Punks auch rechts und Skinheads auch links motiviert sein können!

    Schwammige Berichterstattung, die mir kein Urteil dazu erlaubt.

    Witzig ist von daher die Annahme, daß die Richterin genau weiß, wie ein Antisemit auszusehen hat und ob Antisemit oder nicht, die gleiche Straftat unterschiedliche Urteile erfährt!

    Das zeigt nur einen weiteren Auszug & Teilstück des Puzzlespiels im „Irrenhaus Deutschland“! Die Justig und die Richter sind ja wirklich nicht mehr für voll zu nhemen in diesem Staat! Laut Verordnung: Ab in die Zwangstherapie – Kaukasus, Sibirien! Oder bei diesen Erziehungscampdokus im Fernsehen für erziehungsschwierige Kids!

  11. PI bastelt sich einen Märtyrer
    Insieder brauchen nicht groß raten, wo das geschrieben wurde.
    Zitat:
    Ich denke genau so wie PK, es ist eine Frage der Zeit bis jemand durchdreht. Kann man es leugnen, soll ja psychisch schwache Menschen geben. Was ist daran jetzt andichten, ausser Du kannst fuer alle PIler sprechen?

    PI macht genau das, was sie der „Gegenseite“ vorwirft: Dauerberieselung, Aufstachelung und Verleumdung bis der Mob auf die Strasse geht und Botschaften anzuendet und andere Menschen erschlaegt. Die geistigen Brandstifter halten sich schoen im Hintergrund, nie selbst die Haende schmutzig machend. PIs „Terrormoschee“ ist ihr in Amerika gehosteter Hinterhof-Blog!

    PI-Artikel sind nur Brandbeschleuniger, auf dem Weg sich einen Maertyrer zu basteln.

  12. In ihrer Urteilsbegründung betonte die Richterin, dass im Gegensatz zur Auffassung der Staatsanwaltschaft der Vorfall, der in der Öffentlichkeit große Empörung ausgelöst hatte, kein typischer antisemitischer Angriff von Rechtsextremen gewesen sei, sondern vielmehr eine “entartete Streitsituation”, in deren Gefolge auch antijüdische Beschimpfungen ausgesprochen wurden. Deshalb habe sie von einer Verurteilung wegen Körperverletzung, Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen abgesehen.

    Wenn ich nicht wüsste das es real wäre und mittlerweile Alltag,könnte ich vielleicht lachen.So bleibt mir leider nur das Tal der Tränen.
    Wir verschachern alles was uns mal lieb und heilig war.
    Kopfschüttel…..
    Warum nur ….warum nur….warum nur…..????

  13. Hat die unblutige Richterin

    entartet

    benutzt? Als das letzte Mal

    entartet

    benutzt wurde, da stand das Volk der Gutmenschen von Claudia Fatima bis zum ZDJ auf und der Sturm brach über einen Kardinal herein, der seine Meinung zu einem Kirchenfenster kundtat, das ein Auftragswerk war.

    Sicher meinte sie ausgeartet. Streits arten manchmal aus.

    Aber ist schon recht, LINKE können gar nicht Anhänger faschistischer Regime sein und deshalb ist so ein Hitlergruss völlig belanglos. Auch wenn sie jemanden unter ständigen „Heil Hitler“-Rufen totschlagen würden, wäre das kein Zeichen für Rechtsextremismus, wenn sie nur fest behaupten, gegen Rechtsextremismus, also LINKS, zu sein.

    Bei diesen Richtern ist das Land geliefert.

  14. @#16 Schlernhexe

    Bist Du Groupie? Gehörst Du zu denen, die täglich einmal ein Bad in der Jauchesuhle nehmen müssen? Scheint so.

  15. Wie naiv seid ihr alle?

    Der Sozialismus und der Islamismus streben die Weltherrschaft an.

    Die Sozialisten sind bei uns an der Macht.
    Die Islamisten auf dem besten Weg.

    Die 68er Generation hat es treffend erkannt: Man kann das System nicht bekämpfen.
    Man muss es unterwandern.

    Genau das haben sie getan.

    Politik, Presse, Justiz, Lehrer!

    Das ist das Resultat.

    Aber warum den Islam dazu holen? Und gleichzeitig gegen die Juden?

    Ganz einfach: Muslime sind obrigkeitshörig. Also leicht zu steuern. Man muss nur den Vorbeter unter Kontrolle halten.
    Die Juden hingegen sind zu schlau. Also ganz und gar nichts für unsere linke Elite.

    Wenn ihr mich fragt: Der Drops ist gelutscht.

    Selbst wenn christlich, nationale Parteien gewählt werden würden, sie kämen nicht zu Wort. Siehe Beispiel Österreich. Nach einer freien Wahl mal eben sanktioniert.

    Es ist zum Kotzen. Aber der Würfel ist gefallen.

    Die Sozialisten werden alles in den Keller fahren und in 2 oder 3 Genarationen gibt es wieder einen Volksaufstand.

    Oder erkläre mir doch einer mal hier, wie es nach fast 50 Jahren Linksdikatatur immer noch Deutsche geben kann, die die SED mittlerweile freiwillig wählen?

    Wir Deutschen vergessen sehr schnell und glauben alles, was diese linke Propaganda Presse berichtet.

    Gute Nacht Deutschland

  16. Hmmm… man sollte dieser entarteten Frau Richterin mal das Grundgesetz zur Lektüre empfehlen.

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

    Artikel 3.

    (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    Wie multikulturell muss diese sogenannte Dame denn sein ihre rotbraune Sch* so widerwärtig über das Grundgesetz zu ergießen.

  17. #16 Schlernhexe (30. Apr 2008 00:29)

    Das siehst Du falsch!

    Der größte Teil der Bevölkerung ist unwissend. Immer noch glaubend, was in der Zeitung steht, muss ja stimmen.

    Deshalb ist es notwendig, Missstände offen zu legen und zu publizieren.

    Nichts anderes macht PI.

    Was sollte daran falsch sein?

    Moscheen anzuzünden ist kriminell. Und garantiert der falsche Weg.

    Verbrecheer auszuweisen, m. M. nach der richtige.

  18. Jau, und Wowereit wieder. Erst gibt er zu, seine Politik hätte auf ganzer Linie versagt, berlin herabgewirtschaftet, aber dafür sei man jetzt „arm und sexy“. Seine sexuelle Ausrichtung stilisiert er zum Lebensgefühl hoch, ist auch noch stolz drauf und dann sagt er von Anfang an, dass man die Tempelhof-Abstimmung eh nciht anerkennen werde, egal wie da abgestimmt wird (das ist der eigentliche Skandal bei der Tempelhof-Geschichte) und jetzt erdreistet sich dieses Subjekt auch noch dazu, das hier als einen rechtsradikalen Übergriff darzustellen?
    Es gibt da assyrische Inschriften, die beschreiben recht gut, was man mit dem tun sollte…

  19. @16 Schlernhexe

    Wenn Du Dir diese lächerlichen Seiten reinziehen willst – nur zu, ist immer noch ein relativ freies Land hier.
    Bist wahrscheinlich der einzige Besucher da – aber verschon uns hier bitte in Zukunft mit Postings/ Zitaten dieser Seite ! DAS NERVT!

  20. #16 Schlernhexe

    Die wirklichen Brandbeschleuniger sind die Medien, die uns solches Pack als Bereicherung verkaufen wollen und Richter, die dann einen „Freispruch verhängen“.

  21. Der Antisemit, der Herrn Friedmann mit Hitlergruß begüßt hatte, sitzt 10 Monate im Knast – für diesen einen Ausspruch;

    Hat es sich dabei auch um eine „entartete Streitsituation“ gehandelt?

  22. normaler alltag….

    als mir ein lehrer gesagt hat,ich solle doch in meiner synagoge lachen und nicht in seinem unterricht war es laut direktor nur ein missverständnis.
    und das auf einem gymnasium….

    als araber juden auf der schule antisemitisch(„geh nach auschwitz“…uvm) beleidigt haben….war es nur streit unter jugendlichen….

    auf dem selben gymnasium…

    was regen wir uns denn so auf?? das sind doch alles nur harmlose missverständnisse!

  23. Mal ganz ehrlich:

    7-Monate Bewährung dafür, seinen Hund losgelassen zu haben (ohne dass dieser zugebissen hatte!) sind schon recht hart. Da kriegen die Kulturbereicherer normalerweise selbst für Messerattacken weniger.
    Ausser einem riesen Schreck ist den jüdischen Schülern ja nichts passiert, also soll man auch mal die Kirche im Dorf lassen!
    Natürlich: Einem Skinhead wäre es nicht passiert, dass man ihm den Hitlergruss nicht nachweisen könnte: da hätte die Richterin dann einfach seine Gesinnung als „Beweis“ hergenommen.

    Zum Heulen natürlich dieses Herumgeeire der Richterin. Was dieser Fall zeigt. Meiner Ansicht gibt es „rechte gewalt“ einfach nicht. Da werden normale Streitereien nachträglich ins „rechte“ Licht gerückt weil man diese blöde „Nazigewalt“ so dringend braucht.

    Mir ist aus den letzten zehn jahren kein einziger Fall bekannt, bei dem organisierte Rechtsextremisten unbeteiligte Ausländer attakiert hätten.

  24. #16 Schlernhexe

    Nun, ich akzeptiere Ihre Meinung. Es ist m.E. wichtig, dass man jeden Tag und immer aufs Neue sich hinterfragt, ob eine Information richtig ist, welchen Wahrheitsgehalt sie hat und ob sie etwas bezweckt.

    Das sind die Nutzen und Gefahren, seit es Kommunikation gibt; früher durch Rauchzeichen und Meldeläufer, heute durch Zeitungen und das Internet. Und mir scheint eben, dass heute aus bestimmten Informationen zurückgehalten werden (war früher auch so, ich weiss – aber das hilft uns nicht). Und dank Internet bekomme ich einen zweiten Informationskanal. Ich sehe hier, was ich in der Zeitung nicht sehe. Da kann man sich ein Bild machen, wie auch immer das geartet sein wird. Fakt ist, dass die meisten Zeitungen rot gefärbt sind. Und nun, dank Internet, finden viele Menschen heraus, dass es Eiterbeulen im Gefüge gibt, über das die Medien sich weigern zu berichten, oder Opfer zu Tätern machen und umgekehrt (Stichwort Rentnerspiesser). Und das macht den Menschen Angst! Und unsere Politiker tun auch nichts gegen diese Angst; stattdessen heisst es ‚Das müssen wir aushalten‘ oder ‚das sind Einzelfälle‘ oder ‚das ist nur gefühlte, aber nicht wirkliche Angst‘. Nein, ich denke nicht, dass PI hier Märtyrer basteln will. Aber PI prangert bestehende Missstände an. Auch DAS braucht es.

  25. @ all Schlernhexe hat ZITIERT !
    und dazu muss man nicht gleich niveaulos über jemanden herfallen der eine andere Meinung vertritt… Ein Körnchen Wahrheit steckt auch in dem von ihr Zitierten wenn man sich einige Reaktionen hier in den Kommentaren ansieht..

  26. #16 Schlernhexe (30. Apr 2008 00:29)

    ‚PI-Artikel sind nur Brandbeschleuniger, auf dem Weg sich einen Maertyrer zu basteln.‘

    Verehrte Schlernhexe,
    Brandbeschleuniger sind DIE Medien, die Informationen verschleiern, weglassen oder bewusst, weil politisch angewiesen, falsch wiedergeben.
    Ich kann Ihnen dazu, weil entweder selbst erlebt oder nachrecherchiert viele viel Beispiele bringen.
    Branbeschleuniger sind DIE Politiker, die ihre Bevölkerung für doof verkaufen. Auch hier kann ich Ihnen viele auch selbsterlebte Beispiele bringen.
    Brandbeschleuniger sind auch Blogger, die so etwas wie Sie schreiben. Und das auch noch voll bewusst.

  27. D.N.Reb

    Ich habe mich auch gewundert, dass sich PI nicht auf

    entartet

    stürzt. Sogar in der Schweiz wäscht man sich den Mund mit Seife, wenn man das Wort benutzt hat. („entartete Kunst“)

  28. Monsignore,
    eine verdammt gute Idee !
    So ein richtiger scharfer Pitbull am Arsch vom Richter. Endlich gäbe es was zu lachen.

    Eine schöne Vorstellung.

  29. #38 Freewheelin

    „So ein richtig scharfer Pitbull am Arsch vom Richter.“

    Gibt’s für diese vielen Richter überhaupt genügend Pitbulls ???

  30. kein typischer antisemitischer Angriff von Rechtsextremen gewesen sei

    Hätten sich die beteiligten vorher alle eine Glatze rasiert und sich „szenetypische“ Kleidung angezogen wäre es aber einer gewesen, oder wie?

  31. Wer lesen kann, ist ein deutig im Vorteil.
    traust du )ihr mir das echt zu??, daß dies meine Gedanken wären?
    Man muß nicht zu jeden Senf einen
    Link setzten.
    übrigens, gestern war ein fast Serverausfall, da müssen sich mal Leute (nicht ich ) mit anderen Dingen, die Zeit vetreiben.
    Ich werde es in Zukunft unterlasen, gewisse
    Quellen zu zitieren.Ich möchte mich hiermit Entschuldigen,( Ich wollte PI nicht diskreditieren) und betone aber Nochmals, daß dies nicht meine Meinung ist.

  32. „Entartete Streitsituation“? Mein lieber Scholli, ganz schön braune Justiz. Hat bestimmt auch was gegen „entartete Kunst“. Ganz nah an der Autobahn, passen Sie auf ihren Job auf.

  33. @ #29 chaja

    als mir ein lehrer gesagt hat,ich solle doch in meiner synagoge lachen und nicht in seinem unterricht war es laut direktor nur ein missverständnis.
    und das auf einem gymnasium….

    als araber juden auf der schule antisemitisch(”geh nach auschwitz”…uvm) beleidigt haben….war es nur streit unter jugendlichen….

    Warum wundert Sie das? Die Nazis waren Sozialisten und wurden von den Linken elegant nach „rechts“ entsorgt.

  34. Wie war das nochmal, was hat mein Professor gesagt, ein sicheres Anzeichen das man in einer Diktatur lebt ist, wenn man für ein und die selbe Strafttat zwei unterschiedliche Urteile bekommt:
    Eins was gerecht ist
    und eins was, wenn es von der eigenen Klientel verbrochen worden ist viel zu sanft ist.

    Also wo leben wir heute wieder in Deutschland 🙁

    Aber es gibt ja noch GG § 20.4 wer macht mit???

  35. “Entartete Streitsituation” da schrillt mein Home Naz-o-meter aber auf. Zählerstand fast 95 von Hundert möglichen Punkten. Waahnsinn.

    Wenn das Gericht jetzt auch noch in der Freisler-Strasse seinen Sitz hat schrillt mein Home Naz-o-meter so laut auf das sich die Nachbarn beschweren.

    Und dann komm ich vor Gericht und die blutrot-giftgrüne Richtern stellt sich mir vor: Guten Tag meine Name ist Elke Gutmensch-Freisler.

    Uhh Alptraum jetzt wach ich auf!!!!

  36. Also ganz ehrlich:

    Ich kann mich mit der „entarteten Streitsituation“ sehr gut anfreunden! Jedenfalls losgelöst von diesem konkret entschiedenen Fall.

    Vielleicht ist das ein Schritt in die (richtige!) Richtung, nicht mehr bei jeder Konstellation einer Straftat mit Beteiligung von Deutschen auf der einen und Ausländern auf der anderen Seite automatisch auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund zu schließen.

    Wenn eine Deutscher mit einem Türken in Streit gerät und ihn infolge dessen „Scheiß Türke“ nennt, dann doch nicht zwangsläufig, weil er aus rassistischer Gesinnung heraus per se alle Türken scheiße findet, sondern weil er sein konkretes Gegenüber scheiße findet und dieser zufällig Türke ist. Eventuell kann der Hubschrauber der Bundespolizei künftig öfter am Boden bleiben, wenn man nicht gleich von Fremdenfeindlichkeit, sondern von einer „Entarteten Streitsituation“ ausgeht …

  37. @ #29 chaja

    als mir ein lehrer gesagt hat,ich solle doch in meiner synagoge lachen und nicht in seinem unterricht war es laut direktor nur ein missverständnis.
    und das auf einem gymnasium….

    als araber juden auf der schule antisemitisch(”geh nach auschwitz”…uvm) beleidigt haben….war es nur streit unter jugendlichen….

    Warum wundert Sie das? Die Nazis waren Sozialisten und wurden von den Linken elegant nach “rechts” entsorgt.

    mich wundert hier gar nichts mehr!
    da fragt man sich nur noch,was als nächstes kommt….

  38. Mal wieder viel zu typisch für Deutschland. Es wundert mich nicht, dass das Urteil so „milde“ ausgefallen ist. Da interessiert es mich umso mehr was gewesen wäre, wenn es Skins o.ä. Fraktionen gewesen wären. Aber wie soll auch eine Justiz handlungsfähig sein, wenn sich ihr Land noch immer Gesetze machen lässt.

  39. @ 46:

    Ich weiß nicht, was ihr alle habt: Die Meldung ist an den Haaren herbeigezogen zum Zweck von PI. Die Richterin hat eine Einschätzung getroffen, die man mit Unpolitischkeit in der Urteilsfällung beschreiben könnte. Und damit hat sie vollkommen Recht, denn gerade DAS, was der PI-Kommentar am Schluß vom „Unrechtsstaat“ behauptet, ist willkürliche Politisierung und darausfolgender Schluß, also Demagogie.

    PI macht vieles offenkundig, das nicht verborgen bleiben darf. Aber PI hat schon ein Eigenmoment bekommen, das wegen seiner Parteilichkeit eben NICHT über diesen Impuls hinauskommen wird !

  40. der neue Begriff “entartete Streitsituation” lääst mich erschaudern. Das ist doch das Vokabular der nazistischen Variante des Sozialismus. Für Hitler und seine kollektivistische Mörderbande war doch auch alles mögliche “entartet“.

  41. @Blofeld

    Da bin ich mal sehr gespannt, ob in einer ähnlichen Situation mit anderen Protagonisten (z.B. Deutscher, der Türken/Araber beschimpft) dann auch von einer „entarteten Stress-Situation“ gesprochen wird mit entsprechend milder Strafe – ich vermute mal, dann eben NICHT.

    PI wirds berichten 😉

  42. @ #29 Chaja:

    „Geh zum Teufel“ würde von Priestern ernstgenommen, aber nur von denen. So gehts eben auch mit den Politischen Priestern, die das Araber-Gepöbel ernstnehmen.
    Was ist „ernstnehmen“ ? Meist hochkochen.
    Damit aber wird es erst ernst.

  43. Es würde mich mal stark interessieren, wie die Medienmeute reagiert hätte, wenn z.B. derjenige, der wegen des Vorfalls in Mügeln wegen Volksverhetzung zu 8 Monaten ohne Bewährung verurteilt wurde, sich mit dem Einwand „entartete Streitsituation“ verteidigt hätte. 😉

    Man erinnere sich:
    http://www.welt.de/vermischtes/article1429944/Acht_Monate_Haft_wegen_Uebergriffen_auf_Inder.html

    Der Mann wäre bestimmt von der anwesenden Medienmeute noch im Gerichtssal gelyncht worden.

  44. Als in mügeln inder jagd auf deutsche machten und einen schwer verletzten, gab es gegenwehr.
    Die inder flüchteten in einen wenige meter entfernte imbiss.

    Einer der verfolger wurde zu 8 monaten haft verurteilt, obwohl nicht vorbestraft.

    Begründung zum urteil:

    Einig waren sich Staatsanwalt Christoph Kruczynski und Richter Denk bei der Bewertung der Tat: Auch wenn niemand gehört hat, dass der 23-Jährige selbst fremdenfeindliche Parolen rief, ist er der Volksverhetzung schuldig, Die Rufe müsse er sich ZURECHNEN lassen, weil er sich an die Spitze der Masse gestellt habe, argumentierten sie.
    Das schrieb die Hanauer Zeitung am donnerstag, dem 6. Dezember 2007!

    In der MDR-sendung SACHSENSPIEGEL am 4.12.07 um 19.00 uhr erklärte ein reporter, der vor dem AG Oschatz stand, daß der richter erklärt habe, er habe ein Zeichen setzen wollen.

    Theo Retisch
    leben wir in einem rechtsstaat, aber nur theoretisch….

  45. Muselanten und Linksradikale kriegen immer einen Bonus. Wobei ich nichts dagegen haben, wenn Rechtsradikale hart bestraft werden. Dann aber bitte harte Strafen für alle.

  46. Bei dieser Medien-Gestapo hilft kein Schwätzen und anderes Gutmenschen-Getue mehr, da müssen härtere Bandagen ran.
    Für die Niggeschwulis in Deutschland ist ‚Journalist‘ ein Synonym für ‚besonders aggresiver Mitläufer'“treffend, drückte es Helmut Kohl aus: „Wo steht eigentlich geschrieben, dass die Wähler blöd sind? Nur die, die über Politik schreiben, sind meistens blöd.“

    Die linken Schmierenblätter erzeugen zunehmend eine gefährliche Pogromstimmung gegen Andersdenkende. Die militante Antifa-Sturmtruppe wartet doch nur noch auf den allgemeinen Startschuß, um ihrer Gewaltbereitschaft endlich so richtig Ausdruck verleihen zu dürfen.
    und wenn man mal gar nicht weiß, was man schreiben sollte,dann schaut SPON mittlerweile tief in das Dekolleté der „Kanzlerin“,

    In diesem Zusammenhang sei auch daran erinnert, dass der ungefärbte Gasgerd in seiner vor MP-NS und BK-brd Zeit, in seiner Eigenschaft als „Links“anwalt den RAF-Kriminellen Horst Mahler ein treuer Freund und sein persönlicher Anwalt war .

  47. Linksfaschistenn sind im Kern gute Menschen, Rechtsfaschisten abgrundtief böse.

    Unser ganzes System, jede politische Wahrnehmung ist krank. Deutschland ist kollektiv psychotisch, was den Umgang mit Extremisten angeht.

    100 Glatzköpfe und die ganze Republik dreht durch, 2000 randalierende und brandschatzende Autonome und keinen juckts.

    Total meschugge!

  48. @ 13 Tito

    Was ist das denn?
    Der neue Trailer von Cloverfield 2?

    Ich kann überhaupt nichts erkennen, höre nur Geballer.

  49. Diese Justiz ist blind für die Geschichte
    des „Dritten Reiches“ und taub für die Todes-
    schreie der Opfer.

    Diese Justiz muß die Bastonnade erhalten, bis
    sie wieder bei klarem Kopf ist !

    Und Wowereit soll weitersaufen, bis er sich
    selbst gerichtet hat !

  50. Zum Trost:

    Kammerbeschluss des BVerfG vom 23.3.2006 – 1 BvR 204/03 (NJW 2006, 3052)

    Der Bf. (Beschwerdeführer, Thomas) ist türkischer Staatsangehöriger, lebt aber seit mehreren Jahren in Deutschland. (…) Da der Bf. eine geöffnete Bierdose in der Hand hielt, in der Passage aber durch städtische Satzung der Genuss von Alkohol verboten ist, wurde er von zwei Polizeibeamten angesprochen, auf das Verbot hingewiesen und aufgefordert, die Passage zu verlassen. Als der erkennbar alkoholisierte Bf. dieser Aufforderung nicht nachkam, ergriffen ihn die beiden Beamten an den Armen und führten ihn zu dem etwa 30 Meter entfernten Ausgang der Passage. Der Bf. leistete hierbei keinen Widerstand. Am Ausgang ließen die Polizisten den Bf. stehen, warnten ihn, die Passage nicht mehr zu betreten, und entfernten sich. Als sie sich einige Meter entfernt hatten, nahm der Bf. eine stramm stehende Haltung an, tätigte den im zackigen Ton gehaltenen Ausspruch „jawohl, zu Befehl, Heil Hitler“ und hob den ausgestreckten rechten Arm zum „Hitler-Gruß“.

    Das AG Nürnberg verurteilte den Bf. wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gem. §§ 86a I Nr. 1, II, 86 I Nr. 4, 21 StGB zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen à 20 DM (…) Die hiergegen erhobene Verfassungsbeschwerde (…) wurde nicht zur Entscheidung angenommen.

  51. Schon damals hatte der rote Bürgermeister Wowereit den Überfall zum Anlass genommen, sein Gesicht zu zeigen, und empfahl:

    Um so mehr sei es notwendig, Gesicht zu zeigen gegen jede Form von Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsradikalismus.

    Wie, hat der Wowereit denn ein Gesicht?
    Seit wann?

    Profil hat er auch nicht.
    Was hat der eigentlich, das ihn qualifiziert.

  52. Wer wettet mit mir das dies als antisemitische Tat vom LKA gezählt wird?

    Und da bei unseren tollen Staatsorganen. antisemitische Taten nur von Rechtsextremisten begangen werden können, werden dieser linke Antisemitismus, wie auch der muslimische Antisemitismus als Rechte Gewalttaten gezählt.

  53. @66 Almbauer

    Wer wettet mit mir das dies als antisemitische Tat vom LKA gezählt wird?

    Da gibt es nichts zu wetten, das ist Fakt! 😉

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