Innenminister Friedrich will GrenzkontrollenWährend die EU eine Erklärung für die unglaubliche Entscheidung der dänischen Regierung fordert, seine Grenzen zu kontrollieren, erwägt nun auch Innenminister Hans-Peter Friedrich eine Änderung der Schengen-Regeln – sprich eine Wiedereinführung der deutschen Grenzkontrollen. Nach Meinung des CSU-Politikers sollte es künftig möglich sein, „auf außergewöhnlichen Migrationsdruck flexibel reagieren zu können“.

Die WELT berichtet:

Bislang seien Grenzkontrollen innerhalb der Schengen-Länder bei einer „schwerwiegenden Bedrohung“ der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit erlaubt, „ohne dass das näher definiert ist“. Diese Regeln wurden etwa bei der Fußball-WM 2006 angewandt.

„Wie aber gehen wir damit um, wenn Mängel oder Schwächen des EU-Außengrenzschutzes in einem Mitgliedstaat sich gefährdend auf einzelne oder mehrere andere Schengenländer auswirken?“, so der Minister. „Temporäre Grenzkontrollen wären dann angepasst an die Lage und mit Augenmaß an den Schengen-Binnengrenzen möglich.“

Es gelte aber, dass „Deutschland eine der Gründungsnationen des Schengen-Abkommens ist und daher Schengen auch nicht zur Disposition steht“.

Bei ihrer Sondersitzung in Brüssel diskutieren die 27 Innenminister, wie die Union mit Zehntausenden Flüchtlingen umgehen soll, die auf Grund der Umwälzungen in Nordafrika den Weg nach Europa suchen. Ende Juni wollen die EU-Regierungschefs bei ihrem Rat dann Entscheidungen fällen. […]

Die WELT-Online-User sind derzeit mehrheitlich für eine Wiedereinführung der Grenzkontrollen: In der im WELT-Artikel eingebundenen Umfrage antworteten bislang (Stand: 10 Uhr, 1112 abgegebene Stimmen) auf die Frage „Sind Sie für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze?“ 87% mit „Ja, Kriminelle und Flüchtlinge können so gestoppt werden“ und nur 13% mit „Nein, ich finde die Ausländerpolitik zu hart“.

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68 KOMMENTARE

  1. Friedrich hat auch gesagt:
    „Der Islam gehört nicht zu Deutschland!“

    Ist vielleicht gerade jetzt DOCH der richtige Mann in der richtigen Position zur richtigen Zeit????

  2. Der Friederich, der Friederich,
    Das war ein arger Wüterich !
    ………………….
    Da biß der Hund ihn in das Bein,
    Recht tief bis in das Blut hinein.
    Der bitterböse Friederich,
    Der schrie und weinte bitterlich. –
    Jedoch nach Hause lief der Hund
    Und trug die Peitsche in dem Mund.
    ……………………..

    Wer der Hund sein könnte, lasse ich mal dahin gestellt .
    Da hatte wohl Herrmann Hoffmann, 1845 bei dem Verfassen von Struwelpeter eine Vision ?

  3. JAAAAA!!! Ich will auch wieder Grenzkontrollen!

    Dann räume ich auch endlich mein Auto wieder auf! Wäre mir bei einer Durchsuchung sonst peinlich!

    Im Kleinen fängt man bei sich an…

    Im Großen verlottert man ansonsten…

    Grüne und sonstige Spaß-Menschen sehen es genau umgekehrt und mögen deswegen keine Regeln oder Grenzen und erheben das Lotter-Leben zum Un-Programm der Nicht-Hinterfragung, ansonsten müssten sie eingestehen Total-Versager zu sein…

    Schlimmer sind allerdings die Allesversteher und Schulter-Klopfer…

  4. Ich kann mir nicht denken, dass Friedrich gegen das linksrotgrüne Einsickerungsförderungskartell ankommt. Er wird zurückrudern und hat ja auch schon einen Notausgang angekündigt: “auf außergewöhnlichen Migrationsdruck flexibel reagieren zu können”. Und was „außergewöhnlich“ ist, wird von wem bestimmt?

  5. Wenn er es will, warum macht er es nicht?

    Wozu ist er denn in der Regierung?

    Mich interessiert nicht, was die Regierung will, mich interessiert, was die Regierung umsetzt.

    Nichts machen und darüber labern, was man alles machen könnte, bringt uns nicht weiter.

  6. na, da wird sich aber demnächst jemand entschuldigen, seine forderungen zurück nehmen und sein amt abgeben müssen.

  7. Der scheint ja ein Rechtspopulist zu sein der feine Herr Friedrich.
    Ich bin ja gespannt was Mutti dazu zu sagen hat.

    Andreas

  8. Ob er als „Friedrich der Große“ in die Geschichtsbücher eingehen wird, weil er das Abendland als bayerischer Preuße gerettet hat?

    Oder wird in „Mutti“ vorher wegmobben, auf Befehl Aiman Mazyeks?

  9. #10 Andreas61 (12. Mai 2011 10:33)

    Ich bin ja gespannt was Mutti dazu zu sagen hat.

    #11 Eurabier (12. Mai 2011 10:33)

    Oder wird in “Mutti” vorher wegmobben, auf Befehl Aiman Mazyeks?

    Sagen Sie mal, haben Sie Zugriff auf meinen Rechner oder gar meine Gedanken? 🙂

    Gruß,
    Eurabier

  10. Warum hat noch niemand eine Erklärung der EU gefordert, dass sie ihren eigenen Lissabon-Vertrag ausser Kraft gesetzt hat „no bail out“???

  11. Der Mann wird mir immer sympathischer.

    Wahrscheinlich wird meine Befürchtung als Nichtbayer doch wahr und Bayern wird sich zu einem unabhängigen Staat erklären.

  12. Ich komme aus der Grenzregion zu Polen und genieße es, ohne Kontrollen günstiges Benzing und Zigaretten zu kaufen.

    Wenn ich aber bedenke, dass bei uns die Autodiebstähle um 80 % gestiegen sind, Spritklau schon so manche kleine Bau-Firma ruiniert hat und selbst vor Einbrüchen in Häuser und Wohnungen seitens der „Osteuropäer“ nicht mehr zurückgeschreckt wird, dann nehme ich die Wartezeiten an der Grenze gerne wieder in Kauf.

  13. @ #14 DerBoeseWolf

    Wenn sie dann alle Talente aus den anderen Bundesländern mit ihrem Wohlstand anlocken, bin ich auch dafür.
    Immerhin begann ja auch in München die „Karriere“ des m.uselmanischen Terrorismus. Und Penzberg gehört auch zu Bayern oder?

  14. Und wieder einmal wird der deutsche Michel verarscht. Deutschland braucht keine Grenzkontrollen, denn die jeweilige Aussengrenze(Griechenland, Spanien usw) lassen doch sowieso keine Flüchtlinge herein. Jedenfalls nicht auf dem Luft und Landweg. Nur mit den Bootsflüchtlingen müsste man eine Regelung finden.

  15. @5zylix

    Was soll das dauernde Gerede von den „Linksgrünen“?

    Wir haben eine Regierungskoalition aus CDU/CSU/FDP, die im Bundestag die Mehrheit stellt.

    Alle „Linksgrünen“ zusammengenommen sind nicht in der Lage, ein Gesetz der Regierung zu kippen oder zu verhindern. Siehe Krankenkassenreform. Gewiss kann der Bundesrat das Gesetz blockieren, so dass dann der Vermittlungsausschuss aktiv werden müsste, aber das kann doch kein Grund für die Regierung sein, es deswegen nichtmal zu versuchen, oder?

    Wenn also Innenminister Friedrich nicht durchkommt, liegt es nicht an den „Linksgrünen“, sondern ausschließlich an der Regierungsmehrheit, die ihn nicht unterstützt.
    Und das ist durchaus vorstellbar, denn die CDU/CSU/FDP ist ja so sehr für die Arbeitnehmerfreizügigkeit, die ihnen von ihren Lobbies diktiert werden, dass ich das Gerede von Friedrich lediglich als Placebo sehe.

    Und es wirkt mal wieder, weil die ersten schon wieder die „Linksrotgrünen“ für ein etwaiges Scheitern verantwortlich machen, und nicht die Regierung…
    Euer Hass für die „Linksgrünen“ macht euch blind für die Verantwortlichkeiten. Ich weiß auch, dass die „Linksgrünen“ schlimm sind, aber sie sind nicht an der Macht.

    Was jetzt passiert, passiert mit Duldung der Regierung. Darum heißt sie so: REGIERUNG

    Weil sie regiert.

    Merkel lacht sich jeden Abend über die PI-Leser kaputt, denn während sie mit der Stimmenmehrheit im Bundestag Deutschland abwickelt, werden hier „Initiativen gegen die Grünen“ gestartet, die in der Opposition sind.

    Soviel politischen Dilettantismus muss man den Rechten erstmal nachmachen.

  16. Endlich mal ein vernünftiger Politiker. Endlich mal eine gute Nachricht aus der Politik.

    Mal séhen wie lange er Stand hält. Die Zentralmoslems werden sich sicher beim Gemerkel beschwerden.

  17. Heute ist Sonntag weil ich gerade diese Meldung gelesen habe und wenn die deutschen Grenzkontrollen tatsächlich wieder eingeführt werden ist jeder Tag ein Feiertag für mich.

  18. @ #7 demokratie2.0 (12. Mai 2011 10:32)

    Wenn er es will, warum macht er es nicht?

    Du hast noch nicht ganz verstanden, wie der Staats-Computer funktioniert!

    Ein Minister kann gar nix beschließen! Der Beschluss geht immer vom Reichstag aus.

    Ein Minister kann ausgearbeitete Vorschläge vorlegen und der Reichstag entscheidet dann per Abstimmung über die Annahme oder die Ablehnung des Antrags.

    Dazu ist es zweckmäßig, vor Einreichung des Antrags sich zu versichern, daß man auch eine Abstimmungsmehrheit bekommt – ein ziemlich schleimiges Verfahren …
    So ene Aussage, wie Friedrich nun gemacht hat, ist der Beginn einer solchen Mehrheitssuche – mehr geht im Moment nicht.

  19. @2 Denker

    Woher kommt bloß der Fatalismus auf den rechten Foren?

    Man legt sein ganzes Schicksal in die Hände von gewählten Männern und hofft, wartet, betet dafür, dass sie doch bitte das Richtige tun sollen.

    So kann keine Demokratie funktionieren.
    Wenn die Politiker das Falsche tun, müssen wir sie zwingen, das Richtige zu tun.

    Schon mal auf die Idee gekommen, Leute, die nicht den Willen des Volkes umsetzen, zu stürzen?

    Ich mein, was würdest Du machen, wenn Merkel Deutschland morgen an die Türkei verschenkt?

    „Leider auch nichts machen können“, weil ja keine Wahl ist?

    Politiker sind Diener, keine Herrscher. Du bist ihr Chef. Weil Du arbeitest oder gearbeitet hast. Weil Du das ganze System am Laufen hältst.

    Aber wenn Du Dich wie ein Untertan benimmst, der immer nur darauf hofft, dass ein Politiker eventuell in Deinem Interesse handelt, musst Du Dich auch nicht wundern, wenn sich die Politiker irgendwann wie absolutistische Herrscher benehmen.

  20. @20 Balko

    Nicht der Fordernde ist Schuld, sondern der, der die Macht hat, die Forderungen zu erfüllen.

    Wer ist Schuld daran, dass ein 5-jähriger Übergewicht hat?

    a)Das Kind, weil es nur im Bett liegen und Schokolade essen will
    b) Die Mutter, die das Kind im Bett liegen lässt und nur Schokolade kauft

    Es ist doch mittlerweile soweit, dass die CDU/CSU/FDP Regierung die islamisierung schneller durchzieht, als die moslems mit dem Fordern hinterherkommen.

  21. Friedrich wird bestimmt als Rechtspopulist vehöhnt in den üblichen Gazetten.

    Das kostet Wählerstimmen aus der linken CDU-Szene.(Merkel ist eigentlich wie SPD, weil sie wie ein Chamäleon an der Macht klebt)

    Die Idee,dass Deutschland bereits an die Türkei oder an die Tschuschen verschenktsein könnte, kam mir gestern Abend ,als ich am Tomaten kaufen wollte.
    Da war ich mir wirklich nicht mehr sicher, wo ich lebe.(Man weiß ja nie ,was die Regierung hinter dem Rücken alles aushandelt)

    Man spricht (kein) Deutsch in Deutschland!

    http://www.donaufalter-zeitung.de/friends/parser.php?artikel=372

  22. Super Herr Friedrich! Man möchte fast glauben, es tut sich etwas … . Aber nicht zu laut schreien. Analysieren wir mal ganz kurz: Schengen funktioniert nicht. Punkt. Schon gar nicht, wenn man korrupte Verbrecherstaaten wie Bulgarien und Rumänien in eine EU mit aufnimmt. Zum anderen geht die Flüchtlingswelle alle EU-Staaten an, weil es ja ein gemeinsames Konstrukt darstellen soll. Das heißt: Gemeinsam die Außengrenzen sichern und Außenpolitisch aktiv werden; auf entsprechende Länder einwirken, so dass der Flüchtlingsstrom minimiert wird. Den Asylparagraphen überdenken und in ein Gnadenrecht umwandeln, wo man erkennbare Wirtschaftsflüchtlinge ohne ewige Verfahrensdauer und finanzielle Mehrbelastung, sowie vermehrtes Kriminalitätsaufkommen und weitere Komplikationen, welche diesen Menschen ein Daueraufenthaltsrecht geben, zu vermeiden. Wir können nicht massenweise weitere Menschen in Not (eben auch wirtschaftlicher Not) aufnehmen, ohne Deutschland (und die EU), eben die innere Sicherheit und den inneren Frieden in äußerste Gefahr zu bringen. Der Frieden und die Sicherheit ist eh bereits nachhaltig gestört. Es ist bereits 10 nach 12, nicht 5 vor 12 (dieses Verständnis muss endlich ankommen). Ansonsten weiß man ja, was ich von dieser EU halte. Trotzdem sollte man konstruktiv mit der Sache umgehen.

    Deutschland müsste nun tätig werden, so lange wir noch Macht und Einfluss haben. Wenn uns das Geld ausgegangen ist, werden uns die anderen EU-Länder nicht mehr ernst nehmen, weil wir im Grunde nur Macht haben, weil wir die anderen Länder finanziell und wirtschaftlich mittragen. Entsprechend auch außenpolitisch. Also sollten wir jetzt fordern und gute Wege beschreiten. Bevor es zu spät ist, uns diese EU unter anderem ausgesaugt hat. Den Blick strategisch immer in Richtung Zukunft gelenkt – unter Bedacht aller Szenarien.

  23. @ #24 demokratie2.0 (12. Mai 2011 10:52)

    Politiker sind keine Diener! Sie sollten es sein, aber die Realität sieht anders aus:

    Politiker sind absolutistische Herrscher, die sich im Reichstag um Machtbefugnisse streiten.

    Das Volk hat zu gehorchen oder es wird unterdrückt – aber meistens passiert beides.

    Bei den Politikern, v.a. bei Rot-Grün, ist die Oberlehrer-Moral weit verbreitet! Die Diener-Moral wurde dem Volk zugewiesen.

  24. Politiker wie Friedrich, erinnern mich immer an den Placebo-Effekt.
    Man wartet auf die Wirkung sie kommt aber nicht.
    Falls sie aber doch kommt, dann will ich an den Friedrich glauben, aber erst dann!
    Sonst war alles nur wie so oft heiße Luft, von der sich das Volk eine Zeitlang beruhigen läßt.
    Er hat es ja versucht, er hat es ja versucht…

  25. „Schengen“ muss weg!
    Dieses vor 20 Jahren beschloßene Abkommen zum freien Personenverkehr in der EU war von Anfang an eine Riesen Fehlentscheidung.

  26. @ #28 tender goat lover (12. Mai 2011 11:08)

    Weil du vielleicht ein OT ganz oben platziert hast ??

  27. #27 Donaufalterzeitung (12. Mai 2011 11:04)

    Nicht böse sein, ich bekleckere mich da auch nicht mit Ruhm!

    „kam mir gestern Abend ,als ich am Tomaten kaufen wollte.“

    „Man spricht (kein) Deutsch in Deutschland!“

    😆 Wie gesagt, nicht böse sein…

    Kam mir gerade, als ich Arbeiten fahren wollte… 😉

  28. Wind im Abfallkorb Reichstag. Mehr wirds nicht werden. Mutti wird schon für die „richtige“ huropäische Antwort sorgen.
    Die Deutschen haben andere „Sorgen“ die ihnen von den Reichseierbecher Vertretern in Berlin vorgegeben werden. Irgendwelche Parteistreiterein werden in den Tageshauptprogramm-Schweinetrog geschmissen bis zur Verdämmerung. Sonst gibts ja nichts besonderes.Ne Ne, alles Bestens hier.

  29. #26 WahrerSozialDemokrat (12. Mai 2011 11:03)

    Die Wahrheit ist oft schmerzhaft und böse … 🙂

  30. Herr Friedrich scheint ein gutes Augenmaß für seinen Posten zu haben.

    Er schafft es, ohne als Nazi beschimpft zu werden (Mit Ausnahme Fatma Roth), innenpolitische Themen auf den Punkt zu bringen. Noch etwas an ihm gefeilt und ich könnt glatt ein Fan werden von ihm 🙂

  31. Der Herrgott erhalte uns Friedrich im Amt.

    Dänemark geht überfälligerweise mit gutem Beispiel voran.

    Da hat der klare Menschenverstand wohl noch nicht ausgesetzt.

  32. Programmhinweis
    heute abend, Deutschlandfunk

    20:10 Uhr

    Studiozeit

    Aus Kultur- und
    Sozialwissenschaften
    – Schwerpunkt: Mehr Integration
    durch Woheigentum
    – Jesus, Allah und Buddha –
    Symposium zur interreligiösen
    Bildung in Kindertagesstätten
    – Wann beginnt Leben, wann
    endet Leben? „Die Untoten“:
    Wissenschaftlicher Kongress
    auf Kampnagel in Hamburg
    – So isst die Stadt – Wie sich
    Städte über ihre Esskultur
    definieren
    – Wie gehen wir verantwortungs-
    voll mit der Nachkriegs-
    architektur um?

    Mehr Integration durch Wohneigentum

  33. Wunder von Marxloh

    ha, ha, eben noch wurden Kinder und deren Väter von der Südländerjugend übelst geschlagen – und jetzt werden Stadtrundfahrten zu Sehenswürdigkeiten in Duisburg veranstaltet, die nach Ansicht der Zeitung auch das türkische Marxloh im Programm haben sollten; vor allem die “Brautmeile”, also die Straße mit den zahllosen Brautmodegeschäften zur Einkleidung der zahllosen Importzwangsehefrauen…

    Vielleicht sollten mal interessierte PI-Leser aus der weiteren Region dort teilnehmen….

    http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/Neue-Stadtrundfahrt-zeigt-die-schoensten-Sehenswuerdigkeiten-in-Duisburg-id4637659.html

    (in eigener Sache: leider kann ich mich unter meinem früheren Namen “johannwi” nicht einloggen, daher in Zukunft “johann”)

  34. #19 demokratie2.0
    „Was soll das dauernde Gerede von den “Linksgrünen”?…Merkel lacht sich jeden Abend über die PI-Leser kaputt, denn während sie mit der Stimmenmehrheit im Bundestag Deutschland abwickelt, werden hier “Initiativen gegen die Grünen” gestartet, die in der Opposition sind.
    Soviel politischen Dilettantismus muss man den Rechten erstmal nachmachen.“
    ——-
    Der regiert schon mal, und das ist nicht unwesentlich für die Regierung in Berlin und für den Bundesrat:
    Heute wird in Stuttgart Winfried Kretschmann zum ersten grünen Ministerpräsidenten Deutschlands gewählt.
    Nicht nur Merkels Hosenanzug ist oftmals grün,ihr Gesicht wird dank der Umfragewerte für die Grünen zusehends grüner, dazu kommt das islam-grün, dass sie drunter trägt. Rot hat nicht nur unsere Kanzlerin seit ihrer Kindheit verinnerlicht, auch die anderen Regierungsmitglieder finden es schöner als schwarz.
    Fazit: wir werden rot/Grün regiert.

  35. #1 Wolfgang

    „Vernunft mitten in Deutschland. Dass ich das noch erleben darf.“

    Vernunft? Die Knäste sind übervoll mit „weltoffenen“ Schwerkriminellen. Er hat kaum eine andere Wahl. Es ist gar zu auffälig, daß multikulturelle gemeingefährliche Gewaltverbrecher mit keinen oder lächerlichen Strafen davonkommen, und die Herkunftsländer sind verständlicherweise froh, daß sie ihren kriminellen Abschaum exportieren können – insb., wenn’s sonst nix zu exportieren gibt wie im Großteil der islamischen Wunderländer.
    Noch ein sinngebender CDU-Vorschlag:

    BILDET BÜRGERWEHREN!

    “ … Als Kernproblem bezeichnet die CDU die Kinder- und Jugendkriminalität, die immer brutalere Formen annehme.“

    Is‘ klar; Kinder und sog. „Jugendliche“ werden immer brutaler.

    Der Vorschlag sieht demnach vor, dass sich sogenannte „Kiezläufer“ in Problemstadtteilen um den Erhalt von Ordnung und Sauberkeit im Straßenbild kümmern. Hoheitliche Aufgaben sollen die Wachmänner nicht haben.

    Ein Scherz: „Hoheitliche“ Aufgaben vom Verwaltungs-PERSONAL der BRD-GmbH. In der BRD wurde schon längst das Faustrecht eingeführt. „Hoheitsrechtler“ informiert:

    „Da kommen 3-4 Leute, wollen dich abziehen, dein Handy und so, wenn du dann dein Messer zeigst, dann sagen die OK, gehen einen Schritt nach hinten und überlegen sich das anders, wenn du keins dabei hast, sagen die, OK den ficken wir, ziehen ihn aus, nehmen sein Handy, nehmen alles, schlagen ihn kaputt … „ (spiegel-TV)

    Köln – „Wenn mein Mandant kein Messer dabei gehabt hätte, weiß ich nicht, zu was es noch gekommen wäre.“ Rechtsanwalt Frank Langen vertritt den Mann, der zustach, als er „Angst um sein eigenes Leben“ hatte. Nach tagelanger Fahndung ist seine Identität bekannt: Ein 41-jähriger Kölner hat sich bei der Polizei gemeldet, der in der Nacht zum Pfingstsamstag von drei jungen Männern [Türken] an der Ecke Poststraße / Agrippastraße brutal überfallen worden war. Das Opfer war geflüchtet, nachdem es mit einem Klappmesser einen der drei Angreifer lebensgefährlich verletzt hatte (wir berichteten). „ (kölner rundschau)

    „Ich würde niemandem raten, mit einem Messer bewaffnet auf die Straße zu gehen“, sagt der Rechtsanwalt. „Aber es stellt sich schon die Frage, wie man sich in einer solchen Notsituation hätte helfen können.“ – Und? „HILFE! POLIZEI!!“ rufen?
    (Kleines Scherzchen, nix für ungut)

  36. Hier mal selten offen gelegte Statistiken basierend auf Fakten aus deutschen Kommunen im Ruhrgebiet:

    Castrop-Rauxel:
    http://www.derwesten.de/staedte/castrop-rauxel/Es-ist-noch-ein-langer-Weg-id4637611.html

    Von den dort lebenden Ausländern nehmen 15,2 Prozent – (Deutsche sechs Prozent) – staatliche Hilfe in Anspruch. Ein Anstieg um rund drei Prozent gegenüber dem Vorjahr.

    Zwar liegt die Quote der Schulabschlüsse von ausländischen Schülern über dem Landesdurchschnitt. Allerdings ist der Anteil der Schulabbrecher unter Jugendlichen ohne deutsche Wurzeln höher. Und der Zugang zu höheren Bildungseinrichtungen scheint für viele ausländische Schüler verschlossen. Nur 11,9 Prozent der ausländischen Schüler erlangten in Castrop-Rauxel 2009 die allgemeine Hochschulreife. Im Vergleich zum Jahr 2006 ein Rückgang um 1,3 Prozent.

    Und aus Essen kommen die jährlichen Kosten für die Unterbringung und Ausschaffung von abgelehnten Asylbewerbern.

    http://www.derwesten.de/staedte/essen/Asylbewerber-reisen-wieder-aus-Essen-aus-id4637691.html

    Zum Stichtag 30. April lebten damit 445 Asylbewerber in der Stadt – das sind 200 Personen mehr als noch ein Jahr zuvor. Die Aufnahmequote – sie ist maßgebend für die Zuweisung von Flüchtlingen, die neu einreisen – hat die Stadt mit 137 Prozent nach wie vor übererfüllt und liegt damit deutlich über Städten vergleichbarer Größe.

    Das schlägt sich auch auf die Kosten nieder. 13,4 Millionen Euro wird die Stadt aller Voraussicht nach in diesem Jahr für Unterbringung und Verpflegung aufwenden müssen, rund zwei Millionen Euro mehr als geplant.

  37. @#41 Alster

    “ … Fazit: wir werden rot/Grün regiert.“

    Wenn man rot und grün mischt, kommt ein schmutziges Braun heraus. Fazit: Wir werden von Nazis regiert!
    Nochmal: Die Nazis waren KEINE Rechten!! Das wurde hier schon mehrmals nachgewiesen.

    „Es ist eine gut dokumentierte, jedoch selten angeführte Tatsache, dass die Nationalsozialisten ein großes Interesse an Umweltschutz hatten; weniger der Umwelt zu liebe, eher um ihn als Instrument zur Unterdrückung und Kontrolle zu missbrauchen. … In dem im Jahre 2005 veröffentlichten Buch
    «How green were the Nazis?
    Nature, Environment and Nation in the Third Reich»
    (zu Deutsch: «Wie grün waren die Nazis? Natur, Umwelt und die Nation im Dritten Reich»)

    erklärt der Autor Prof. Dr. Dr. Franz-Josef Brüggemeier, dass die damals existierenden Umweltorganisationen die Nationalsozialisten durchaus willkommen hießen, da es
    «eine ideologische Überlappung zwischen den Ideen der Nazis und der Agenda der Naturschützer gab»

    Wie z. B. auch gegenwärtige Umweltorganisationen häufig erklären, wird persönliche Freiheit gerne dem «übergeordneten Wohl» geopfert. Es ist eine wohlbekannte Tatsache, dass die meisten der fanatischen Umweltschützer sich um Freiheit nicht sonderlich kümmern, sondern sie gerne an ihre Machthaber, im Glauben an «ökologische Nachhaltigkeit» abtreten.
    «Die Nationalsozialisten haben Naturschutzgebiete eingeführt, sich für nachhaltige Forstwirtschaft eingesetzt, Luftverschmutzung bekämpft und das Autobahnnetz gebaut, das auch dazu diente die deutsche Bevölkerung näher an die Natur zu bringen,» …

    Zitiert aus:
    Die grünen Nazis: Umweltschutz im dritten Reich
    http://infowars.wordpress.com/2009/06/23/die-grunen-nazis-umweltschutz-im-dritten-reich/

    Das ist nur eines von unzähligen überzeugenden Beispielen. Reichsrundfunkgebührenordnung-GEZ, restriktive Waffengesetze, „Veggie-day“ – Eintopfsonntag, unterstützung palästinensischer Terroristen, „kreative Selbstzensur“ (Goebbels an die harmonisierte Presse), Islam-Sympathisantentum, „Schlag gegen rechts“ (Hitler) usw.usw. …

    Die Oberbefehlshaber sitzen in Brüssel.

  38. # 18

    wo kommen denn die ganzen Immigranten und Illegalen her??? Mit dem Fallschirm, du Dödel??

    Hier in Bayern werden täglich viele Illegale aufgegriffen aus aller Herren Länder, die über die grünen Grenzen zu Österreich, Frankreich, Polen, Tschechei kommen!!!! Die greifen aber höchstens 5% auf, die Anderen 95% kommen durch….

  39. .

    ACHTUNG ! UMFRAGE !

    …OBEN DIE “ WELT “ ANKLICKEN :

    Umfrage

    Sind Sie für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze?
    Ergebnis Antwort 1: 87%
    Ja, Kriminelle und Flüchtlinge können so gestoppt werden
    Antwort 2: 13%
    Nein, ich finde die Ausländerpolitik zu hart

    1469 abgegebene Stimmen

    Im Übrigen finde ich den Mann ,unseren Innenminister KLASSE !

    WEITER SO , HERR Innenminister Hans-Peter Friedrich !

    .

  40. @#1 Wolfgang:
    „Vernunft mitten in Deutschland. Dass ich das noch erleben darf.“

    Das habe ich mich gerade auch gefragt… Dr. Friedrich hat schon einige gute Dinge geäußert, und ich hoffe, dass er Taten folgen lässt.

  41. Für das Archiv unserer Enkel im chilenischen Exil 2050:

    http://www.gruene-bundestag.de/cms/presse/dok/380/380594.reisefreiheit_gehoert_zu_den_europaeisch.html

    12. Mai 2011
    Reisefreiheit gehört zu den europäischen Grundwerten

    Zur von der dänischen Regierung angekündigten Einschränkung der Reisefreiheit erklärt Renate Künast, Fraktionsvorsitzende:

    Wer die Axt an die Reisefreiheit legt, gefährdet die Zukunft Europas. Die Freizügigkeit für Personen gehört zu den Grundwerten der Europäischen Union. Die EU darf diesen eklatanten Verstoß gegen die gemeinsamen europäischen Werte nicht dulden. An den Grenzübergängen ohne Schlagbäume spüren die Menschen ganz konkret: Europa wächst zusammen.

    Es ist zynisch, auf die vielen Flüchtlinge aus dem arabischen Raum mit Abschottung zu reagieren. Grenzen und Augen zu darf nicht die Reaktion auf das traurige Schicksal der vielen Menschen sein, die sich aus Verzweiflung auf den gefährlichen Weg nach Europa machen. Nach Schätzungen des UNHCR sind seit Februar 2011 über 800 Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrunken. Zehntausende sitzen perspektivlos in den Flüchtlingscamps in Tunesien und Ägypten an der Grenze zu Libyen fest. Die EU muss humanitäre Hilfe leisten, statt die Grenzen dicht zu machen.

  42. #46 Phylax2000

    @#41 Alster

    ” … Fazit: wir werden rot/Grün regiert.”
    —-

    Wenn man rot und grün mischt, kommt ein schmutziges Braun heraus. Fazit: Wir werden von Nazis regiert!
    Nochmal: Die Nazis waren KEINE Rechten!! Das wurde hier schon mehrmals nachgewiesen.

    Und? Da kann ich gar nicht widersprechen.
    Die Farbenlehre habe ich doch oben dargestellt
    Fazit: Wir werden von Rot/Grün regiert.
    Richtig:
    Ganz besonders Rot und Grün: EUdSSR –
    Europäische Kommission als Executive
    Europarat als Legislative. Die Beiden spielen aber gerne über Bande, und tüfteln oft gemeinsam Banden-mäßiges wie den Lissabon-Humbug aus. Da ist meistens unsere Merkel Feder-bzw. Finanzführend dabei.
    Dann darf das „Parlament“ mit den Schulzes und Cohnbendits, Pötterings (ja, auch der ist inzwischen rot/grün)zu den Ausschuss-Ergebnissen das Händchen heben.
    Napoleon Barroso freuts. Unsere EU-Regenten, die überforderte Lady und der Feudel Rumpoy(der Ausdruck ist von Nigel Farage)tun, was sie können.

  43. Friederich, Friederich……

    Der Anschiss kommt bestimmt!
    Erst seine Äusserungen zum Islam und jetzt das!

  44. Vom Wegfall der Grenzkontrollen profitierten nur die Kriminellen, Einzeltätern wie Banden.
    Ich warte gerne vor einem fremden Schlagbaum, wenn ich dafür sicher sein kann, dass auch auf dem Rückweg in meine Heimat dem Gesindel das Schmuggler- und Schieberleben schwer gemacht wird.

  45. #52 marooned84

    @#51 Alster:
    Seit den 60ern ist die EU ein Staat…
    —–
    Ja, dem kann ich nur zustimmen.
    Den Prozess hat Bat Ye`or in „Eurabia“ gut aufgezeigt.
    Übrigens hatten skandinavische Länder seit Kriegsende fast durchgehend sozialdemokratische Regierungen.Schweden bis heute. Wir mussten so oder so Frankreich immer hinterherdackeln und uns „gut benehmen“.
    Bisschen später, aber eben aus den Nachkriegsjahren entwickelt:
    http://balder.org/avisartikler/Barcelona-Deklaration-Euro-Mediterranien-Deutsch.php

  46. Friedrich

    Endlich ein Minister der das will was das Volk will.
    Endlich einer, der was drauf hat.

  47. Laut Tagesschau will Dänemark nur oder nur noch Lastwagen und Transporter kontrollieren, wenn ich das gerade richtig mitbekommen habe.

  48. Wenn der mal nicht ganz weit RÄCHTZ außen ist.
    Da wollen wir mal hoffen das der Rächtzpopolist Friedrich muss weg.
    Grenzkontrollen wegen der Terrori… äh Flüchtlinge ist ja toooootal rassistisch!

    Aber mal im Ernst.
    Da kommt er eh nicht mit durch.

  49. EDIT:
    Da wollen wir mal hoffen das der popolist Friedrich Weggemobbt werden muss.

  50. Keine Sorge, bis Grenzkontrollen in Deutschland eingeführt werden, sind die Fachkräfte schon längst illegal eingereist.

    Friedrich ist Innenminister und C*SU-Mann.
    Bayern ist C*SU-Land, Freistaat und liegt an Deutschlands Südgrenze.

    Also, worauf wartet „man“ noch, wenn man Grenzkontrollen zum Schutz seiner Bürger einführen will?
    Auf die Erlaubnis aus Brüssel oder auf Zustimmung vom Hosenanzug? 😆

    Wenn die Grenzen Bayerns dicht sind, sollen sich die rotgrünen Regierungen der restlichen deutschen Grenzländer mit den Illegalen rumärgern, zeigen was sie können und den Bürgern die Augen öffnen. 😆

  51. Von dem Friedrich brauchte es ein paar mehr in der Politik. Dann würde es vielleicht wieder in eine bessere Richtung gehen.

  52. Daniel Cohn Bendit fordert Visapflicht für Dänen!
    Hier aus seinem jüngsten Spiegel-Interview:
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,762131,00.html

    Die Invasion aus Mahgreb als Ursache der Grenzkontrollen wird selbstverständlich nicht genannt, aber dafür gibt es idealistisch-weltfremdes Geschafel satt!

    Sowas hockt im Europaparlament und läßt sich seinen sonstnichtsnutzigen Ar… fürstlich aus Steuergeldern alimentieren!
    Hier ein Beitrag über Cohn-Bendits Liebe zu kleinen Kindern:
    http://www.youtube.com/watch?v=M0qvkg2nzg8

  53. @ 5 zylx – Richtig, und wenn ich die typischen Floskeln „angepasst“ und „mit Augenmaß“ höre, wird mir übel. Hier muss man doch ebenfalls fragen – wer bestimmt, was angepasst ist und welches Augenmaß ist gemeint? Das des Ministers? Der Kanzlerin? Des Präsidenten? Der Ministerpräsidenten? Oder der EU-Kommissare? Das ist doch alles viel zu ungenau und schwammig. So kann man keine Politik betreiben, zumal ja das Bekenntnis zu Schengen und den Verträgen ebenfalls betont wird. Übersetz heißt das, „wir wollen so tun, als hätten wir ein Problem – das es an unseren und den dänischen Grenzen noch gar nicht gibt – mit „vorübergehenden“ und „maßvollen“ Kontrollen im Griff“- also Valium fürs Volk, dass sich vor imaginären Massen aus den Ländern fürchtet, die in Sonntagsreden doch so schön für ihre „mutigen Revolutionen“ und ihren „Frühling“ gelobt werden. In der Theorie ist also alles super, in der Praxis hat man Angst oder schürt aus Eigeninteresse diese Angst. Angst ist bekanntlich immer ein Zeichen von Schwäche und somit ein schlechter Ratgeber. Und dann wird so getan, als ob als ob auf diese selbst geschürte Angst regiert wird – eben „maßvoll“ und „vorrübergehend“ und natürlich „dem Geist der Verträge folgend“. Das ist hochgradig surreal und ein alter Trick, der scheinbar immer wieder funktioniert. Das einzige EU-Land, das überhaupt ein Problem mit der Überwachung seiner Grenzen hat ist Italien.

  54. Heut Abend in den Nachrichten hat sich der Friedrich aber ganz anders angehört!

    Was stimmt denn nun?

  55. #66 freitag (12. Mai 2011 21:05)
    Heut Abend in den Nachrichten hat sich der Friedrich aber ganz anders angehört!

    Was stimmt denn nun?
    ———
    Richtig, Friedrich hat sich vorhin in den Nachrichten so geäußert, dass er es mit den Grenzkontrollen in Dänemark nicht gut fände, denn es könnten dann andere Länder nachziehen. Und die Bevölkerungen könnten sich fragen, wieso in Dänemark und nicht bei uns.

    Also hat er schon wieder zurückgerudert. Für mich bedeutet die Aussage in den Nachrichten von Friedrich aber, dass er quasi zugibt, dass es Gründe gibt, dass die Bevölkerungen Grenzkontrollen fordern.

    Und es wurde in den Nachrichten gesagt, dass die Dänen keine Pass- oder Personenkontrollen durchführen wollen, sondern „nur“ Zollkontrollen.

    Alles nur wieder Augenwischerei ?

  56. wie war nochmal das spiel „guter polizist – böser polizist?“
    friedrich soll ein wenig druck aus dem kessel nehmen, mehr steckt da nicht dahinter. wer da oben angekommen ist, spielt eine rolle, so wie ein filmschauspieler. und wer da ein breit gefächertes repertoire hat, spielt mal den bösen, mal den guten. in diesem fall wäre friedrich mal der gute, weil er an die vernunft appeliert.

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