imageWie auf dem Fließband werden seit Monaten von der Staatsanwaltschaft Köln Verfahren gegen linke bzw. migrantische Plakatdiebe, Nötiger und sogar Gewalttäter eingestellt, wenn sie im Kommunalwahlkampf Straftaten gegen PRO KÖLN oder PRO NRW verübt hatten. Immer finden die Juristen dieser Staatsanwaltschaft eine spitzfindige Argumentation, wie sie irgendwie die Einstellung begründen können. Umgekehrt wird aber von der gleichen Staatsanwaltschaft fast ausnahmslos jede Anzeige gegen PRO KÖLN- und PRO NRW-Mitglieder bis zur Anklage vor ein Gericht gebracht. Auch dafür finden sich dann selbst für die hanebüchensten Vorwürfe ebenso spitzfindige juristische Begründungen, warum diese Verfahren dann nicht eingestellt werden können.

Besonders hervor tut sich dabei seit Monaten eine gewisse Staatsanwältin Heidrun Odendahl. Die Juristin hat auf der einen Seite zahlreiche Verfahren, wo die PRO-Bewegung als Geschädigte auftrat, eingestellt, u.a. sogar im Fall der von der Lanxess-Arena in Auftrag gegebenen massiven illegalen Plakatabhängaktion im Vorfeld des Erdogan-Besuchs in Köln.

Und jetzt flatterte dem ehemaligen PRO KÖLN-Stadtrat Karl Schiele eine Einstellungsverfügung von Odendahl ins Haus. Schiele war zusammen mit anderen PRO KÖLN-Mitgliedern bei einer Wahlkundgebung im Februar 2014 von Linksextremen angegriffen und erheblich am Kopf und Körper verletzt worden, was sich der 54-jährige Familienvater im Nachgang auch ärztlich attestieren ließ.

Doch auch dieses Verfahren wurde nun von der Juristin Odendahl eingestellt, obwohl der mutmaßliche Täter namentlich ermittelt worden war und Karl Schiele Zeugen für den Angriff benennen konnte! Als Begründung musste u.a. herhalten, dass Schiele den knapp zwei Meter großen Angreifer nur auf 1,80 – 1,85 geschätzt hat! Vielleicht sollten Pro-Mitglieder beim nächsten Angriff von brutalen Linksextremisten oder aufgebrachten Moslems erst einmal um eine kurze „Spielpause“ bitten, um die genaue Größe des Angreifers mit einem Maßband messen zu können?

Umgekehrt zeigt die gleiche Staatsanwältin höchsten Verfolgungseifer, wenn es sich um Anzeigen gegen die PRO-Bewegung handelt. So ging fast zeitgleich zu Schieles Einstellung dem ehemaligen Bonner PRO NRW-Ratsherrn Nico Ernst eine Anklage von Odendahl zu. Der Vorwurf der Juristin lautet in diesem Fall auf Beleidigung: Ernst soll auf einer Wahlkundgebung am 24. Mai in Bonn eine größere Gruppe lärmende Gegendemonstranten als „Linksextremisten“ bezeichnet haben.

Diese nun wirklich absurde Anklage ist gleich in mehrfacher Hinsicht ein Skandal – gerade auch im Vergleich zu den Maßstäben, die umgekehrt an kritischen Meinungsäußerungen gegenüber Mitgliedern der PRO-Bewegung angelegt werden: Denn in solchen Fällen wurde bisher ausnahmslos das Recht auf Meinungsfreiheit von den Staatsanwälten sehr hoch bewertet. Begriffe wie „Rechtsextremisten“ fallen laut den Staatsanwaltschaften regelmäßig darunter. Ebenso wurden bisher ausnahmslos sämtliche Beleidigungsanzeigen gegen Personengruppen mit PRO-Mitgliedern als Geschädigte mit der Begründung eingestellt, dass sich einzelne Personen ja gar nicht beleidigt fühlen könnten, weil unspezifisch eine größere Gruppe angesprochen wurde. All das wird nun im umgekehrten Fall auf den Kopf gestellt.

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64 KOMMENTARE

  1. Ich lehne den Begriff „Rechtsstaat“ für dieses System längst ab. Ein Linksstaat kann kein Rechtsstaat sein…

  2. Dauert noch eine weile bis alle begreifen dass Deutschland schon lange kein Rechtsstaat mehr ist. Justizia ist auf dem linken Auge erblindet und ihr Bundesaugenarzt attestiert ihr die Sehschärfe eines Adlers.

  3. Staatsanwälte sind bekanntlich nicht frei in der Entscheidung, sondern weisungsgebunden.
    Das führt zu Zuständen wie unter Stalin. Vermutlicherweise bewundert die Staatsanwältin Stalin.

  4. Ebenso wurden bisher ausnahmslos sämtliche Beleidigungsanzeigen gegen Personengruppen mit PRO-Mitgliedern als Geschädigte mit der Begründung eingestellt, dass sich einzelne Personen ja gar nicht beleidigt fühlen könnten, weil unspezifisch eine größere Gruppe angesprochen wurde. All das wird nun im umgekehrten Fall auf den Kopf gestellt.

    Das muß man sich erst mal auf der Zunge zergehen lassen, wie unverfroren vom hohen Roß herunter hier die Einseitigkeit waltet. Unglaublich.

  5. Leute, wir müssen das zur Kenntnis nehmen, es ist kein sarkastischer Spruch mehr oder leicht übertrieben. Es ist nichts als eine rein sachliche Feststellung aufgrund der faktischen Ereignisse und Erscheinungen:

    Wir leben in einer Oligarchie, die immer deutlicher in eine Gesinnungsdiktatur abgleitet.

    Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun!

  6. Bringt den Juristen Hanswürsten eh nichts!
    Wir lassen uns nicht unterkriegen!

  7. Da kommt mir doch der alte Spruch in den Sinn: „Eher glaube ich an die Jungfräulichkeit einer Hure, als an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz“.

  8. Auch dafür finden sich dann selbst für die hanebüchensten Vorwürfe ebenso spitzfindige juristische Begründungen, warum diese Verfahren dann nicht eingestellt werden können.

    Genau dasselbe schreibt hier auch der famose Professor Dr. Jürgen Schwabe:

    Wer nach einer Begründung dieses Verhaltens forscht, erhält überwiegend verdruckste bis juristisch groteske Antworten.

    http://www.pi-news.net/2014/11/wie-polizei-und-justiz-das-recht-bei-linken-gegen-aufmaerschen-mit-fuessen-treten/

    Erst vier Monate alt, doch schon ein Klassiker, den man gar nicht oft genug empfehlen kann!

  9. Warum darf man Linksextreme nicht als Linksextreme bezeichnen?

    Hoffentlich bekommt er nicht lebenslänglich von den linksextremen Richter…. zum Glück gibts ja keine Todesstrafe mehr…

  10. William Shakespeare schrieb vor Lager Zeit schon das dazu passende Bühnenstück:

    Zweierlei Maß

  11. #14 ha-be (04. Dez 2014 16:22)
    Warum darf man Linksextreme nicht als Linksextreme bezeichnen?
    ——————-
    Links ist extrem in jeder Hinsicht, und bedarf daher keiner Steigerung!

  12. „Die Justiz ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“
    Clausewitz, „Vom Bürgerkriege“

    (Der Buch-„Titel“ ist eine Anleihe bei Eurabier 😉 ; mit – unterstellter – freundlicher Genehmigung verwendet)
    http://www.clausewitz.com/readings/VomKriege1832/Book1.htm

    Das – im Gegensatz zu obigem nicht erfundene – „Huren-Zitat“ von Talleyrand schenken wir uns, das ist zu Tode zitiert. Stattdessen lieber das hier von Georg Büchner, sagt dasselbe:

    „Die Justiz ist in Deutschland seit Jahrhunderten die Hure der deutschen Fürsten. […] Die meisten ihrer Diener sind der Regierung mit Haut und Haar verkauft.“
    http://de.wikimannia.org/Justiz_(Zitate)

    Jede Menge der schönsten Zitate, man möchte unentwegt zitieren. Sogar Norbert Blüm ist dabei, besonders bemerkenswert: Frank Fahsel!

  13. Ein Gemeinwesen ist am Ende, wenn seine Institutionen am am Ende sind. Nicht früher, nicht später.

  14. #13 ha-be (04. Dez 2014 16:22)

    Warum darf man Linksextreme nicht als Linksextreme bezeichnen?

    Na weil man den Islam auch nicht als Islam bezeichnen darf!
    :mrgreen:

  15. Es ist kein
    Reiner Zufall,
    dass immer mehr marschieren/spazieren wollen:

    Eben erhielt ich folgende Nachricht:
    Am Montag gibt es in Düsseldorf abends um 18.30 den ersten Montagsdemospaziergang gegen Islamisierung. Kannst Du das kommunizieren. Bisher sind es 1100 Teilnehmerzusagen.

  16. Wenn ich so etwas lese kommt in mir das Gefühl hoch das es Mächte in D gibt die mich (uns) mit aller GEWALLT in den terroristischen Untergrund stürzen wollen.
    Bleibt nur die Frage was ist Deren Ziel?

  17. … dass sich einzelne Personen ja gar nicht beleidigt fühlen könnten, weil unspezifisch eine größere Gruppe angesprochen wurde.

    Den Islamkritikern wird wiederum vorgeworfen, sie sprächen „unspezifisch eine größere Gruppe“ an, und deshalb könnten sich einzelne Personen durchaus beleidigt fühlen.
    Wer soll da denn noch durchsteigen?

  18. Hier noch ein Schmankerl aus der STUSSINGTON POST:

    http://www.huffingtonpost.de/2014/12/02/pegida-gruender-lutz-bachmann-gefaehrdet-deutschlands-zukunft_n_6252894.html

    Jan Rudolf Storm · Freie (?) Universität Berlin

    Richter sind unabhängig, abgesehen von der Quatschbehauptung mit dem „pampern“, bleibt also festzuhalten, dass die POlitik auf das Ergebnis von Strafverfahren über Gesetzgebung hinaus wenig bis keinen Einfluss hat.

    Alles klar?
    Es darf gelacht/geweint/gekotzt werden!

  19. Eine Justiz, die nach einer Seite „zulangt“,
    während sie gegenüber der anderen Seite blind
    ist, war schon der Anfang vom Ende der ersten
    deutschen Demokratie.

  20. Wenn jemand das Gesetz bricht, begeht er eine Straftat.

    Wenn ihn das Gesetz bricht, hat es seinen Zweck erfüllt.

    😆

  21. Wer kein Herz für die Wahrheit hat, dessen Kopf nimmt früher oder später der Teufel.
    Johann Heinrich Pestalozzi
    😉

  22. die Leute sind nicht dumm und merken sehr schnell, was die Staatsanwaltschaft hier für eine Gesinnungsjustiz betreibt. Letztlich schadet sie sich damit selber: sie verspielt den (selbsternannten) Ruf, die „objektivste Behörde“ der Welt zu sein und macht sich dadurch insgesamt unglaubwürdig. Respekt verdient sie sich damit nicht…

  23. Da würde Hilde Benjamin die Orden auspacken. Deutsche Bolschewiken in der Justiz arbeiten auftragsgemäß.

  24. Gibt’s da eine Adresse wo man dieser stalinistischen Odenknall hart aber höflich die Meinung sagen kann?

  25. Die Staatsanwaltschaft Köln hat zwar einen Geschäftsverteilungsplan und eine Telefonliste, aber alles ohne Namen.
    Könnte es sich um eine Verwechslung handeln? Es gibt einen Nachbarort von Köln, der heißt Odenthal.
    Wenn nicht, kann mal einer den Vornamen posten? 😎

  26. Die Charakterisierung „Linksextremist“ ist eine subjektive Meinungsäußerung bzw. ein subjektives Werturteil. Die Einschätzung, ob eine Person “extrem” oder “radikal” ist, ist in diesem Zusammenhang (laut BVerfG, Aktenzeichen 1 BvR 2979/10) eine nicht beweisfähige Einschätzung.

  27. #36 Der boese Wolf (04. Dez 2014 17:45)
    Mittlerweile scheint es wohl dringlicher vorrangig gegen das linke System zu demonstrieren und erst nachrangig gegen Islam und Salatfritzen.
    ——————————————————

    Auch meine Meinung!

    Der islam ist eine Gefahr für DE, aber NOCH brandgefährlicher ist die „Deutschland verrecke“-Riege die für die eigentliche Islamseuche verantwortlich ist!

  28. Die Pappnasen die sich über den Umgang mit Oppositionelle in Russland aufregen, sind die selben Pappnasen die seelenruhig zusehen und schweigen wenn hier Andersdenkende fast totgeschlagen werden von der von der Regierung anheuerten Schlägertrupps.

    Die Pappnasen die nach ideologischen Massstäben urteilen statt nach der Verfassung, sind die selben die sich über die russischen Gerichte aufregen wenn die eine geistig gestörte Gruppe PussyRiot verurteilen.

    Es fehlt diesen Leuten anscheinend die Gabe der Selbstreflektion. Sie steigen in die Fußstapfen ihrer ideologisch angehauchten Väter und Urgroßväter.

  29. #40 GrundGesetzWatch (04. Dez 2014 18:13)

    Genau das Klageerzwingungsverfahren meinte ich mit „sich wehren“. Wieso kann man das in die Tonne treten?

  30. In Privatklage gehen – bei Körperverletzung möglich… (nein, das hat nichts mit Zivilrecht/Schadenersatz zu tun).

  31. Es ist immer wieder festzustellen, daß Frauen für dermaßen verantwortungsvolle Aufgaben nicht geeignet sind.
    Sie handeln nach ihrem Bauchgefühl und emotionalen Gesichtspunkten – nicht aber rationell, nüchtern und neutral

  32. Sollte man diese Dame nicht mal an NÜRNBERG2.0 melden?
    Da ist eh schon (fast) die ganze Berliner Riege vertreten. Staatsanwälte und Richter ebenso.

  33. legal, illegal, scheißegal
    wer an den Rechtsstaat glaubt muß blind taub und stumm sein
    die Staatsanwälte sind weisungsgebunden und in einem verluderten System nur Handlanger der Ochlokraten
    das hat schon in jedem totalitären System funktioniert, das funktioniert auch in Bananistan

  34. Solche Dinge sind in einer Diktatur vollkommen normal. Es war in der DDR absolut üblich, daß Verfahrensabläufe und zu fällende Urteile vorab besprochen wurden. Die Richtlinien kamen damals von SED-Kreis- und Bezirksleitungen.
    Ich bin immer wieder verwundert, mit welchem festen Glauben auch hier noch Mitstreiter an einem Rechtsstaat festhalten.

    Fragt doch einfach mal nach, wer darüber entscheidet ob jemand Richter oder Staatsanwalt wird.

  35. Islam-Funktionär braucht Gegenwind:
    2. Runde:
    ——————————————
    „……Sollen sich muslimische Verbände von islamistischen Extremisten distanzieren?

    Diese Frage möchte ich mit folgender Gegenfrage beantworten:

    Sollten sich deutschstämmige von den NSU-Terroristen distanzieren?

    Muss man sich vom Terror distanzieren?

    Nein!

    Mit freundlichen Grüßen

    Ziya Yüksel“

    ————————————

    http://www.pfalz-express.de/diskussion-im-pfalz-express-migrationsbeirat-ziya-yuksel-afd-instrumentalisiert-angste-der-bevolkerung/

    Kommentare willkommen, es wird nicht gelöscht!

  36. Der Marsch durch die Institutionen hat die Justiz erreicht.

    Es wird Zeit, auch dagegen anzugehen. Also nicht nur auf den Islam konzentrieren, sondern die Schulen und Hochschulen, wo die Unterwanderung anfing, etwas näher unter die Lupe nehmen!

  37. #47 Bunteskanzlerin (04. Dez 2014 19:00)

    @ 11

    Jetzt soll PEGIDA eingekesselt werden!!!

    @ Pi: Bitte macht das Publik. Es sollen mal wieder unsere Grundrechte abgeschafft werden…

    https://mopo24.de/Home#!nachrichten/orosz-unterstuetzt-mega-demo-gegen-pegida-2811

    Zitat aus dem Artikel (Hervorhebung von mir):

    „Auch Dresden Nazifrei nimmt am Sternmarsch teil (16.30 Uhr ab Bahnhof Neustadt). Bündnis-Sprecher Silvio Lang (29): „Wir rufen nicht zur Blockade auf, sondern dazu, sich am Sternmarsch zu beteiligen.““

    Daneben dieses Foto, das besagten Silvio Lang zeigt (man beachte die Aufschrift des Plakates!).

    Die Presse merkt nichts mehr! Oder WILL nichts mehr merken.

  38. Die Staatsanwälte werden von der Politik eingesetzt.

    Aber BEZAHLT werden sie von jedem Steuerzahler. Jeder einzelne Euro Steuergeld hilft dieses Unrechtsregime zu stützen.

  39. @PI-Team:

    Wenn ichs mir recht überlege, wäre mein obiger Hinweis, basierend auf Patriot Herceg-Bosnas Link, doch fast nen eigenen Artikel wert. Wäre mit der kürzeste, den es bei PI je gegeben hat, den die Verlogenheit und das falsche Spiel der Protagonisten ist ja nun derart offensichtlich, dass es eigentlich keinerlei redaktionellen Textes mehr bedarf.

  40. Verein gegen Rechtsmßbrauch, gute Idee, wollte ich auch gerade ins Gespräch bringen!! Alle diese Vorfälle, wo bewußt einseitig prozessiert wird, müssen archiviert und statistisch erfasst werden. Bei Nürnberg 2.0 werden sie gebraucht, es kann nicht angehen, dass in einen sogenannten demokratischen Staat das Recht dermaßen zugunsten Moslems verbogen wird, dass zweierlei Recht entsteht. Diese Vollstrecker der Anti-Deutschland-Fraktion müssen ihre Strafe bekommen!

  41. @ #42 Vasil

    Ich wurde von er Rotfront krankenhausreif zusammengeschlagen weil die was dagegen hatten dass ich ihre Rede anhörte. Namen der Täter bekannt. Verfahren gegen die Täter eingestellt von der Staatsanwaltschaft. Widerspruch vom Anwalt dagegen, ich fiel wieder auf die Nase.

  42. #58 GrundGesetzWatch (04. Dez 2014 21:01)
    #59 GrundGesetzWatch (04. Dez 2014 21:06)

    Das ist erschreckend!

  43. @ alle Justizbetroffenen, die sich von Amtsmissbrauch betroffen fühlen

    Setzen Sie sich sicherheitshalber mit der JOIe „Justiz-Opfer-Initiative Clausthal gegen Regierungskriminalität, Justizverbrechen und Amtmissbrauch“ http://www.teredo.info/teredo/kontakt/kontakt_1.htm
    Postfach 1222
    D – 38 670 Clausthal-Zellerfeld
    Tel: 05323 7001 ( Anrufbeantworter! )
    Fax: 05323 2004 ( nach Anmeldung! )
    teredo@ymail.com

    in Verbindung. Deren Webseiten sind mit systematischem Linkfehler behaftet, nicht schön und unübersichtlich, aber der Betreiber behauptete mir gegenüber umfangreiche Kenntnisse seit rund 20 Jahren, wie mit der Justiz hart und trickreich umgegangen werden kann und leistet Hilfestellung.

    Dort werde außerdem ein Register mit Dokumentation von Amtspersonen geführt, die durch Manipulation und Amtsmissbrauch aufgefallen sind, mit dem Ziel, bei Gelegenheit Rechenschaft mit Auswirkung einforderbar machen zu können.

  44. #36 Der boese Wolf

    Mittlerweile scheint es wohl dringlicher vorrangig gegen das linke System zu demonstrieren und erst nachrangig gegen Islam und Salatfritzen.
    ————————————

    Da ist es kein
    Reiner Zufall,
    dass ich eben in meinem Postfach folgendes Gedicht fand:

    Schon Heinrich Heine hat’s geseh’n:
    Mit Deutschland wird es abwärts geh’n!
    So hat er schon im Reim beschrieben,
    was ihn zu diesem Satz getrieben:
    ‚Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht,
    hat mich das um den Schlaf gebracht!‘

    Ein Volk von Dichtern und von Denkern,
    verkommen heut‘ zu Krimi-Lenkern!
    Deutschland, einst ’ne Wirtschaftsmacht
    wird von Halunken klein gemacht!
    Was mag da alles noch passieren
    mit diesen Lumpen, die regieren?
    Gewissenlos – mit Heuchler-Mienen
    geben sie vor, dem Volk zu dienen,
    doch spielen sie – mit Mafia-Maschen
    sich selbst die Brocken in die Taschen:
    Mit Auslandskonten, Diebstahl, Schmieren
    kann man doch kein Land regieren!

    Doch mag es noch so fein gesponnen,
    Es kommt doch stets an’s Licht der Sonnen.
    Und jeder fragt sich ganz beklommen
    wohin ist denn mein Land verkommen
    und denkt bei sich: ‚ Oh je, oh je,
    wofür steht jetzt die BRD?

    Und schließlich hat er klar erkannt
    den Namen für sein Vaterland:

    BRD = Bananen Republik Deutschland

  45. Brutstätte dieser Entartungen sind linksmaoistischstalinistische Universitäten!
    Urteilen sie nicht, im Namen des Volkes!

  46. 33 Ladeninhaber (04. Dez 2014 17:29)

    die Leute sind nicht dumm und merken sehr schnell, was die Staatsanwaltschaft hier für eine Gesinnungsjustiz betreibt.

    ———————————————
    Zwischen „Rote Rosen“, den „Geissens“, „Bauer sucht Frau“ und ähnlich dem Bildungsniveau der meisten Deutschen angepassten TV-Sendungen
    merken die Leute gar nichts. Früher sagte man : Dummheit schützt vor Strafe nicht und was kommt heute dabei heraus, eine links faschistische isslamhörige Regierung, die Aufhebung der Residenzpflicht der Flüchtlinge und Geld statt Gutscheine für diese vom Gaukler eingeladenen „Asylanten.

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