Die rheinland-pfälzische AfD.Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst hat einen Offenen Brief an Noch-Kanzlerin Angela Merkel geschrieben.

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst hat in einem Offenen Brief an Angela Merkel kritisiert, dass Einzelfragen an die noch im Amt befindliche Bundesregierung nicht beantwortet werden. Das Kontrollrecht der Legislative gegenüber der Exekutive sei ein wichtiges Bestandteil unserer Demokratie, und dieses Recht werde zunehmend untergraben und gefährdet.

Wir dokumentieren nachfolgend den kompletten Brief von Nicole Höchst an Angela Merkel:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

das Wahlrecht in einer repräsentativen Demokratie ist das bedeutendste politische Partizipationsrecht des mündigen Bürgers und erlaubt die Bestätigung oder auch die Abwahl der Volksvertreter.

Dementsprechend steht der Deutsche Bundestag im Zentrum der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland und ist damit wesentlicher Ausdruck der Volkssouveränität, eines der höchsten Verfassungsprinzipien und Kernbestandteil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Maßgeblich im frei gewählten Parlament wird das deutsche Volk repräsentiert und entscheidet damit indirekt über alle Belange des deutschen Staates.

Dies war den Vätern des Grundgesetzes bewusst, als sie nach den Erfahrungen des Scheiterns der Weimarer Republik und dem Nationalsozialismus die Republik wieder errichteten. Allerdings sollten die Fehler der Weimarer Reichsverfassung nicht wiederholt werden, um die dauerhafte Existenz des freiheitlichen Charakters der Bundesrepublik zu sichern. Der Deutsche Bundestag wurde in Folge dessen mit umfangreichen Rechten ausgestattet, um ein Übergewicht der Exekutive wie in der Weimarer Republik zu verhindern. Diese Rechte sind neben der gesetzgeberischen Funktion, dem Haushaltsrecht, der Wahl oder Abwahl des Kanzlers auch das Kontrollrecht der Legislative gegenüber der Exekutive. Nie wieder sollte die Exekutive ohne eine effektive und dauerhafte Kontrolle durch die Volksvertretung regieren und handeln können. Und diese Kontrollrechte waren und sind immer auch Rechte der Opposition, der Minderheit im Parlament, da sie jeder Fraktion bzw. jedem Abgeordneten zustehen. Kontrolle sollte eben nicht an eine Mehrheit im Parlament gebunden sein.

Wie Sie nun mit Sicherheit wissen, bestehen verschiedene Formen der Kontrollrechte.

Um die Regierung tatsächlich in allen Bereichen kontrollieren zu können, gibt es u.a. kleine und große Anfragen der Fraktionen und Einzelfragen bzw. die Fragestunden von einzelnen Abgeordneten.

Die Bundesregierung ist verfassungsgemäß verpflichtet – und dies ist Ausdruck der Kontrollfunktion des frei gewählten Parlamentes gegenüber der Regierung – diese Fragen in einem bestimmten formalen und zeitlichen Rahmen zu beantworten.

Und an dieser Stelle wende ich mich an Sie Frau Bundeskanzlerin in Form dieses offenen Briefes:

Denn die Bundesregierung mitsamt den Ministerien verweigert in zunehmenden Maße die sachgerechte Beantwortung der eingereichten Fragen!

Das heißt nicht, dass diese gar nicht beantwortet werden. Tatsächlich werden sie formal beantwortet, aber die Antworten sind so nichtssagend, bedeutungsleer und ausweichend, dass man konstatieren muss, die Fragen wurden eben nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, dies stellt keine Lappalie oder eine Kleinigkeit dar!

Nein, die Exekutive verweigert damit dem frei gewählten Parlament mit seinen Volksvertretern bewusst ein wichtiges Kontrollrecht, welches durch die Verfassung ausdrücklich vorgesehen wurde.

Damit missachtet die Regierung nicht nur die Volksvertretung, sondern gefährdet, um es deutlich auszudrücken, die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Und das nur, um eine ungeliebte Oppositionspartei zu schädigen, die ihre verfassungsgemäßen Rechte wahrnimmt. Gerade der Umgang mit einer Minderheit zeigt den wahren Zustand der Demokratie.

Bitte sorgen Sie dafür, dass die im Grundgesetz verankerten Rechte des Parlamentes wieder voll umfänglich hergestellt werden und weiterer Schaden von unserer Demokratie abgewendet wird. Ansonsten tragen Sie eine Mitverantwortung für eine weitere Aushöhlung unserer Demokratie.

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72 KOMMENTARE

  1. Die Trennung zwischen Exekutive – Legislative und Judikative ist doch spätestens seit dem gemeinsamen Essen zwischen dem BVerfG und dem Kanzleramt aufgehoben.
    Die Bundesregierung redet mit Talibanen, dubosen Mönschenrechtlern aber nicht mit der AfD!
    Das gab’s nicht mal in der DDR-Endzeit. Da hat man durchaus mit der Opposition geredet wenngleich nicht immer öffentlich aber so ist die Wiedervereinigung am Ende doch recht friedlich verlaufen. Mit M. und dem Schwulen wird das nicht friedlich auslaufen.

  2. Nun ja…

    Manchmal beantwortet sogar die Bundesregierung Fragen. Zum Beispiel die durchaus interessante Frage, von welcher Ausgangstemperatur das 1,5 Grad Ziel von Paris gelten soll.

    Die Antwort ist entlarvend. Die Bundesregierung hat keinerlei Ahnung, von welcher Ausgangstemperatur die 1,5 Grad gemessen werden sollen. Sie können das alles nicht glauben? Es ist so!

  3. Merkel hat offenbar allem ihren Stempel aufgedrückt, inhaltsleer, alternativlos, ausweichend, nichtssagend, Textbausteine.

  4. Ansonsten tragen Sie eine Mitverantwortung für eine weitere Aushöhlung unserer Demokratie.

    Daff will iff doff hoffen, fonft wäre all daff ja nutflof gewefen.

  5. alles nicht so wichtig, wau, die fordern tolle sachen.

    “ Nach BILD-Informationen gibt es einen Silvester-Kracher: Die CDU/CSU-Länder fordern auf dem Corona-Gipfel ein Böllerverbot an Silvester und an Neujahr!“

  6. wie lustig, die machen noch witzchen.

    “ Nachdem Thüringen-Landeschef Bodo Ramelow (65, Linke) gefragt hatte, wie man mit Kontaktbeschränkungen bei Abschieden umgehe, folgte ein kurzes Schweigen. Dann lächelte Scholz die Kanzlerin an und scherzte: „Zapfenstreich absagen?“

  7. IM Erika ist die Gottkaiserin. Sie hat sich noch nie für Parlamente und Demokratie interessiert. 🙂

  8. „Damit missachtet die Regierung nicht nur die Volksvertretung, sondern gefährdet, um es deutlich auszudrücken, die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Und das nur, um eine ungeliebte Oppositionspartei zu schädigen, die ihre verfassungsgemäßen Rechte wahrnimmt. Gerade der Umgang mit einer Minderheit zeigt den wahren Zustand der Demokratie.“

    alles richtig, aber die spezialdemokraten sehen das anders. siehe ungeimpfte.

  9. aenderung 2. Dezember 2021 at 13:34
    alles nicht so wichtig, wau, die fordern tolle sachen.

    “ Nach BILD-Informationen gibt es einen Silvester-Kracher: Die CDU/CSU-Länder fordern auf dem Corona-Gipfel ein Böllerverbot an Silvester und an Neujahr!“
    ——-
    Böller statt Brot! Wenn es so ein trauriges Silvester geben soll wie im letzten Jahr, dann böllere ich los!
    Tausende Arbeitsplätze in Eitorf, Freiberg in Sachsen. (nein, jetzt kommt kein dummer Corona-Spruch von mir) Trittau bei Hamburg, in China, bei Reedereien und Speditionen, Drogerien, Supermärkten hängen davon ab daß geböllert wird.

  10. TV-Tipp oder nicht-Tipp:
    Die Merkel-Show heute um 19:00 z.B. bei ntv.
    Das Zittern liegt an der Kälte.
    Mehr Zuschauer, alle dicht an dicht gedrängt gibt es nicht. Liebe Helene Fischer: Da kommst Du nicht gegen an…

  11. Beantworten Putin oder Erdowahn Einzelfragen? Ich glaube nicht. Bei Diktaturen ist das nicht üblich.

  12. aenderung 2. Dezember 2021 at 13:34

    Haben die etwa Angst, dass das Virus die Böllerei als Kriegserklärung auffasst und zorröckinfizierrt?
    :mrgreen:
    Rhetorische Frage, sollte doch jeder kapiert haben, dass neben dem Klima Corona das Mittel der Wahl zur Volksneukonditionierung ist.

  13. „Im Zuge der aktuellen Diskussion um die Notwendigkeit der „Nachschärfung“ bei den Corona-Maßnahmen sowie der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht spielt die Situation auf den derzeit vorhandenen 1700 Intensivstationen (ITS) eine zentrale Rolle. Dabei mangelt es Deutschland keineswegs an Intensivbetten. Rund 44 davon kommen derzeit auf 100.000 Einwohner. In Norwegen, Dänemark, Großbritannien und den Niederlanden sind es hingegen nur zwischen sechs und acht.

    Wenn die ITS der Bundesrepublik trotzdem schon vor Beginn der Corona-Pandemie regelmäßig zu rund 80 Prozent belegt waren, wie ein Gutachten des Deutschen Krankenhausinstitutes (DKI) in Düsseldorf vom Juni 2017 besagt, dann kann dies nur bedeuten, dass in Deutschland mehr Menschen auf die ITS müssen als in anderen hochentwickelten Indus-triestaaten. Das spricht entweder für eine ungewöhnlich stark angegriffene Volksgesundheit oder aber für ein Streben der Kliniken nach Gewinnoptimierung, denn die Krankenhäuser verdienen mit Intensivbehandlungen deutlich mehr Geld als mit der Hospitalisierung von Patienten auf Normalstationen.“

    https://paz.de/artikel/nicht-an-pflegebetten-an-personal-mangelt-es-a5887.html

  14. aenderung 2. Dezember 2021 at 14:18

    Und diese, seine ganz persönliche Entscheidung muss er natürlich umgehend in die Welt hinaustrompeten.
    :mrgreen:

    Na, liebe FDP-Wähler?
    Tut das Kreuz schon weh von den Versuchen, sich in den eigenen Hintern zu beissen?

    Weiterüben, Strafe muss sein!

  15. aenderung 2. Dezember 2021 at 13:41

    „zapfenstreich“, hoffentlich muss ich nicht zittern?

    Um dem vorzubeugen, wurde ja extra per Protokoll verfügt, daß der alkoholkranke Zitteraal (Polemik!) während der lässigen halben Stund sitzen soll, um nicht schon wieder unschön zu zittern:

    Die Kanzlerin werde die Zeremonie laut der aktuellen Planung im Sitzen abnehmen
    https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merkel-zapfenstreich-101.html

    Das ist auch deshalb so unglaublich, weil sich aktuell Tausende zitterige Ü-80 über mehrere Stunden (vier bis sieben) in lausiger Kälte, in Regen, Wind und Schneegraupel, die Beine in den Bauch stehen, – da gibt es weder Sitze noch sonstwas -, um sich regierungsbefohlen zu „boostern“.

  16. In einer normal funktionierenden Demokratie wäre IM ERIKA und ihre Stiefellecker längst hinter den schwedischen Gardinen gelandet. Aber, weil wir innerhalb der letzten 16 Jahre in einer DUMMOKRATIE gelandet sind, kann ihr ja nichts passieren. Die nächsten Deppen werden bald ich „Werk“ übernehmen und Deutschland weiter gegen die Wand fahren. Wann wird der deutsche Michel es kapieren und zumindest auf die Straße gehen?

  17. da holen die millionen „fachkräfte“ nach deutschland und es fehlt pflegepersonal.

    wenn ich denke was die sog.flüchtlinge kosten, für das geld könnte man pflegep. gut bezahlen.

  18. Ich denke, dieser Brief wird der werten Frau Bundeskanzlerin wurstegal sein.

    Nun ist sie halt weg die Demokratie. Egal.

  19. Babieca 2. Dezember 2021 at 14:24

    aenderung 2. Dezember 2021 at 13:41

    „zapfenstreich“, hoffentlich muss ich nicht zittern?

    Um dem vorzubeugen, wurde ja extra per Protokoll verfügt, daß der alkoholkranke Zitteraal (Polemik!) während der lässigen halben Stund sitzen soll, um nicht schon wieder unschön zu zittern:
    ——
    Ich zittere auch mit in der Hoffnung daß DAS um 19:00 endlich weg ist. Aber ES ist nicht weg. Nur woanders…und kommt zurück.

  20. @ aenderung 2. Dezember 2021 at 13:34

    alles nicht so wichtig, wau, die fordern tolle sachen.

    “ Nach BILD-Informationen gibt es einen Silvester-Kracher: Die CDU/CSU-Länder fordern auf dem Corona-Gipfel ein Böllerverbot an Silvester und an Neujahr!“
    – – – – –

    Angst – die haben furchtbare Angst vor dem Volk. Zurecht. Und bei jeden Böller kann man denken, jemand schiesst gerade auf mich. Und keiner hats gehört.

  21. aenderung 2. Dezember 2021 at 14:28
    da holen die millionen „fachkräfte“ nach deutschland und es fehlt pflegepersonal.

    Die Sahnestücke aus dem Ausland, gerne Buddhistinnen, werden ratz-fatz WEGGEHEIRATET!
    Eine persönliche „Krankenschwester“ ist wertvoller als Gold oder den Porsche in in der Garage.
    In einem Pflegeheim, was ich kenne, arbeiten christliche Latinas: Aber nicht lange… Ich hab’s genauso gemacht. Danach arbeiten die Chicas/Mujeres nur Teilzeit und haben Zeit für die Familie und den Haushalt so wie eine Familie sein muss.

  22. francomacorisano 2. Dezember 2021 at 14:58
    „Die AfD hat viele starke Frauen.
    Und braucht keine Quote dafür!“

    eben wollte ich es schreiben.

  23. „Tatsächlich werden sie [die Fragen] formal beantwortet, aber die Antworten sind so nichtssagend, bedeutungsleer und ausweichend, dass man konstatieren muss, die Fragen wurden eben nicht beantwortet.“
    ————————-
    Das kann Merkel doch gar nicht mehr anders. 🙂

  24. Babieca 2. Dezember 2021 at 14:24; Wenn das sitzen wenigstens in Bautzen erfolgte und nur durch ein Kreuz beim Namen mit nem Datum dahinter beendet würde, dann täte ich mir vielleicht sogar 5 Sekunden der Sendung, die sicher auf sämtlichen Propagandakanälen Mitteleuropas kommt, an.

  25. und zu schluß noch ein geschenk…

    „Merkel verkündet: Advents-Lockdown für Ungeimpfte“

    „Merkel sagte: Die 2G-Regeln werden bundesweit flächendeckend auf den Einzelhandel ausgeweitet. Auch wird auch der Zugang zu Kultur- und Freizeiteinrichtungen (u. a. Kinos, Theater, Gaststätten) inzidenzunabhängig nur für Geimpfte und Genese (2G) möglich sein. Optional kann ein Test vorgeschrieben werden (2G+).

    Merkel sagte mit Blick auf die aktuelle Lage, die Belastung in Krankenhäusern gerate teilweise an Grenzen. Patienten müssten verlegt werden. Es sei ein „Akt der nationalen Solidarität“ nötig.“

  26. die behandelt die menschen wie kleine kinder, igitt der hat sich nicht impfen lassen, der muss jetzt bestraft werden. der darf nicht mehr mitspielen.

    was für ein kindergarten und vorher noch das urteil.

  27. ghazawat 2. Dezember 2021 at 13:16

    Nun ja…

    Manchmal beantwortet sogar die Bundesregierung Fragen. Zum Beispiel die durchaus interessante Frage, von welcher Ausgangstemperatur das 1,5 Grad Ziel von Paris gelten soll.

    Die Antwort ist entlarvend. Die Bundesregierung hat keinerlei Ahnung, von welcher Ausgangstemperatur die 1,5 Grad gemessen werden sollen. Sie können das alles nicht glauben? Es ist so!

    Wollen Sie wirklich wissen, wieso wir heute in den heißesten Jahren aller Zeiten leben?

    Wirklich?

    Es ist die Referenzperiode, auf die sich unsere Temperatur bezieht. Aus irgendwelchen Gründen verwenden wir die Zeit von 1960 bis 1990 als Referenzperiode. Es gibt einige sarkastische Wissenschaftler, die weisen darauf hin, dass es zu der Zeit besonders kalt war und die Diskussion über die neue Eiszeit auf dem Höhepunkt.

    Nach dieser Referenzperiode ist es heute geringfügig wärmer. (Kunststück! Nein, CO2 ist völlig unschuldig)

    Man könnte auch die Referenzperiode von 1979 bis 2000 nehmen, müsste aber mit dem wunderschönen Fakt leben, dass es heute kälter ist.

    Völlig eindeutig und auch wissenschaftlich belegt. Da Sie aber niemand irritieren will und Sie Ihren unerschütterlichen Glauben an den Segen der CO2-Bepreisung behalten sollen, sorgt man für besonders kalte Temperatur Daten in der Vergangenheit, damit es heute wärmer aussieht.

    https://electroverse.net/earths-temperature-is-running-below-the-1979-2000-baseline/

  28. „Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,“

    Wo hat diese Frau denn dem Bund gedient ?

    „Sehr geehrte Volksverräterin,“ wäre treffend …

    True7

  29. Vernunft13 2. Dezember 2021 at 15:43

    Bei Gewalttaten bei denen Reflexartig die Diagnose „Psychisch krank“ gestellt wird, weiß der Leser sofort um welche Täter:Innengruppe es sich handelt, bzw. das es sich nicht um einen autochthonen Deutsch:Innen handelt.

  30. uli12us 02. Dezember 2021 at 15:13
    Bautzen, Kreuz mit Datum
    Eine Geschichte aus dem alten Rußlanf:
    Ein Mann kommt jeden Tag zum Zeitungsaushang, guckt auf die erste Seite, schüttelt den Kopf und geht weiter.
    Das fällt einem anderen auf und er fragt den ersten, was er da tue.
    „Ich sehe nach Traueranzeigen.“ „Aber auf der ersten Seite stehen die doch nicht.“
    „Doch, die, die ich suche, schon,“

  31. So ist es, ordentlich geschrieben an die Raute des Grauens.

    Ein Dokument des Zeitgeschehens. Mehr geschieht damit nicht. Denn um es mit der heutigen Politkaste der Berliner BRD zu sagen: „Die Demokratie bin ich!“

    Hoffentlich beenden die GelbsozialistInnen die Transformation in den Crash laut Koalitionsvertrag wirklich schnell. Dieses lange Leiden tut meiner Gesundheit gar nicht gut.

  32. Was soll so ein Brief? Bewirken?
    Nichts – das jetzige „Noch-Regime“ und mit Sicherheit das nächste, das „Quartett infernale“, wird sich lieber mit den Taliban abgeben und denen in den Allerwertesten kriechen als mit demokratisch gewählten Abgeordneten des, und hier greife ich den „Nazi-Sprech“ der CDU, von Czaja, seines Zeichens Sprachrohr von Merz, auf, des „politischen Feindes“ in einen Dialog zu treten.
    Ungeachtet dessen schwadronieren die „Ehren- und Saubermänner“ immer von Gesprächsbereitschaft etc. verkennen allerdings Sinn und Kern des Begriffs „Parlament“.

  33. @ Ben Shalom 2. Dezember 2021 at 16:17

    Die FDP hat alles verraten. Nun sind die gleicher Meinung wie grüne Verfassungsfeinde. Bei der nächsten Wahl wird die FDP deutlich verlieren und das zurecht.

  34. @ unbetreutes Denken 2. Dezember 2021 at 14:10
    Beantworten Putin oder Erdowahn Einzelfragen? Ich glaube nicht.
    BEI DIKTATUREN IST DAS NICHT ÜBLICH.
    ————————————————————————————-
    Genau das ist die Botschaft !!!

  35. Über 30 Jahre Berliner BRD abgestreift wie eine alte Haut. Angekommen war ich, allerdings im Irrtum über das bereits eingeleitete und unter Merkel komplette Ende der Bonner Republik. Und siehe, auch nichts anderes als die DDR. Der Supermarkt viel voller als der Konsumladen (noch!), doch nunmehr seit fast zwei Jahren schlimmer eingesperrt als in der DDR.

    Und eingesperrt bald auch im Gefängnis, wenn es nach den Altparteien der Berliner Diktatur geht…

    Alles was dieser Diktatur schadet ist gut. So wie es gut war, die SED-Stasi auf der Straße zu brechen. Doch das war ja noch eine anständige Generation.

    Die GelbsozialistInnen machen es hoffentlich schnell. Ob wir danach ein freies Deutschland und echte Demokratie erschaffen?

  36. Mit diesem Brief wird sich der dicke Zitteraal den dicken Allerwertesten abwischen.
    Vergeblich Mühe,außer einem Signal an die Öffentlichkeit,daß man sich nicht alles gefallen lassen will.
    Ollo Habichvergessen Scholzomat wird genauso weitermachen,ganz im Sinne der Patronin.

  37. Fuer saemtliche Probleme die sich aufgetuermt haben, gibt es eine Schuldige. Kommunistin Merkel,
    kein Zufall, alles die zunehmende Zertoerungstaktik mit irren Grossprojekten die Wirtschaft, Finanzen, Gesellschaft der Bundesrepublik entscheidend zu schwaechen, letztendlich zu zerstoeren.

    Dafuer kein Zapfenstreich sondern ab in Untersuchungshaft um in einem offenen Gerichtsverfahren zu entscheiden, was fuer eine Hoechststrafe dafuer ausgesprochen werden kann

  38. @ seegurke 2. Dezember 2021 at 17:14
    Die fette Wachtel aus der Uckermark wird den dämlichen Grinseschlumpf von ihrem Helmut-Kohl-Gedächtnisbüro aus mit 9 Mitarbeitern fernsteuern. Wenn er nicht macht, was sie will, landet er wegen Wirecard im Knast, da kann er so viel vergessen wie er will!

  39. In der PK heute um 15:00 hat der Scholzomat immerhin heftiger reagiert als Mr. Biden.
    Eine klare Antwort wird man vom ihm nie erwarten.
    „Wer Führung bestellt, der kriegt sie auch „. Unvergessen. Ein Spruch aus seinen Hamburger Bürgermeister-Zeiten.

  40. @ oak 2. Dezember 2021 at 17:50

    Genauso Söder und Habarth wegen Korruption in den Knast. Beweise gibt es dafür genug.

  41. unbetreutes Denken 2. Dezember 2021 at 17:53

    Die fette Wachtel aus der Uckermark wird den dämlichen Grinseschlumpf von ihrem Helmut-Kohl-Gedächtnisbüro aus mit 9 Mitarbeitern fernsteuern. Wenn er nicht macht, was sie will, landet er wegen Wirecard im Knast, da kann er so viel vergessen wie er will!

    Genau so ist es. Das gute alte „Kompromat“ der sozialistischen Totalität hat niemals ausgedient. Diese Bomben schlummern überall.

    Aus alten Hamburger Zeiten, als sich der knalllinke SPD-Scholzomat in Altona gegen seine ebenso knalllinke SPD-Genossin in Altona (die ihm auch mal den Wahlkreis abnahm) ein Rennen lieferte, erinnere ich mich: Beide waren sich deshalb spinnefeind, weil sie sich um die Linksaußenposition bissen, um im gleichen Wahlbezirk (Altona) als bester Linker zu landen. Und beide hatten gegeneinander massenhaft Dreck, also Akten, also Kompromat gesammelt.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_Hamburg-Altona#Bisherige_Abgeordnete

    Die eine ist tot (Krebs). Der andere wird Kanzler. Und beide verbindet eine linksextreme Vergangenheit, weshalb sie sich zeitlebens als politische Konkurrenten so innig haßten: Sie wollten beide Kalif sein anstelle des Kalifen.

    https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/gastbeitrag-von-hubertus-knabe-partner-im-friedenskampf-jungsozialistische-ausfluege-in-die-ddr-im-ersten-leben-des-olaf-scholz_id_24256554.html

  42. Das einzig passende Lied für den Großen Zapfenstreich stammt von Aadamo: Es geht eine Träne auf Reisen!

  43. SPD-Mörder

    1. Jochen Wolf, SPD-Gründungsmitglied in Brandenburg, Bauminister unter Stolpe, Vorteilsnahme im Amt, zweifache versuchte Anstiftung zum Mord

    2. Heinrich Scholl, SPD-Bürgermeister von Ludwigsfelde, Mord an Ehefrau

    3. Martin Ney, „Schwarzer Mann“ – langjähriges SPD-Mitglied in Bremen, mehrfacher Kindermörder

  44. Wegen Kinderporno verurteilte Politiker

    Martin Ney, „Schwarzer Mann“ – langjähriges SPD-Mitglied in Bremen, mehrfacher Kindermörder
    Sebastian Edathy SPD MdB
    Jörg Tauss SPD MdB
    Linus Förster SPD MdL Bayern
    Michael Engelmann SPD Bundesvorsitzender der Lesben und Schwulen in der SPD
    Wolfgang Stengel SPD Bürgermeister von Schiffweiler
    Daniel Hiemer SPD Stadtrat in Salzgitter

    Clemens Nieting CDU Hamburgische Bürgerschaft
    Thomas Pietzsch CDU MdL Sachsen
    Georg Dürrschmidt CDU Landrat des Landkreises Oberspreewald-Lausitz
    kein Name CDU Schatzmeister des CDU-Ortsverbands Friolzheim Mitglied im Jugendhilfeausschuss
    Christian Wernet CDU Geschäftsführer der CDU in Frankfurt am Main
    Matthias Sehling CSU MdB, „Hoher Beamter“ im Sozialministerium
    Lars Möller CDU-Bezirksabgeordnete Hamburg, Bundesbeamte beim BAMF verfügte die Abschiebung seiner Geliebten und eigener Tochter nach Kongo, da er (2004) als 43-Jähriger bereits eine neue Geliebte hatte, eine 16-Jährige aus Moldawien

    Markus Schiek FDP Lemgo

  45. Warum sollten die Fragen auch beantwortet werden? Die Regierung macht alles richtig. Als „Beweis“ werden dann gekaufte Volksumfragen genommen.

    Siehe hier:
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article235421672/Deutschlandtrend-Dramatische-Unzufriedenheit-mit-Corona-Politik-Mehrheit-fuer-haertere-Gangart.html

    Lest man die Kommentare könnte man denken, dass die Mehrheit diesen Umfragen nicht glaubt und sogut wie keiner (außer paar gekauften Bots) eine Impfpflicht möchte.

    Egal! Das sind bestimmt nur alles Verschwörungsfanatiker oder Afd Wähler. Wir sollen noch dankbar und froh darüber sein, dass sie so gut mit uns umgehen, denn es könnte ja noch schlimmer sein.

    Sie könnten uns noch bei vollem Bewusstsein uns unsere Organe entnehmen, aber zum Glück ist es nur eine Gen-Spritze und danach darfst du alle 3-6 Monate die Däumchen drücken, dass du nicht einfach so umfällst. Sieh doch, eine neue Umfrage; die Mehrheit möchte, dass jeder 2. Bürger aufhört Auto zu fahren und Klimafeindlich ist es auch. Die Mehreit möchte, dass wir uns alle Bärte wachsen lassen, damit sich alle religiösen Migranten heimischer fühlen – es ist doch nur ein Bart, es sind nur Haare mein Gott stell dich nicht so an. Ich meine, immerhin darfst du deinen Kopf (vorerst) behalten.

    Sei nicht so, Wohlstandsmensch. Gib alles und du kriegst dafür nichts zurück. Das ist doch ein guter Deal? Nein? Du bist bestimmt ein rechter Verschwörungstheoretiker, Klimafeind, Ungeimpfter,… (*beliebig Liste ergänzen mit modernen medialen Feindbegriffen).

  46. Lars Möller, CDU-Aktivist in Hamburg und Angestellter oder Bemater beim BAMF, wollte seine ehemalige Geliebte mit Kind nach Kongo abschieben lassen. Eine DNA-untersuchung des Kindes bestätigte die Vaterschaft Möllers. Nachhher holte er nach Hamburg seine 16-Jährige (!) Internetbekanntschaft aus Moldawien, die er als das Mädchen 17 war heiratete. Nachher wandte er sich den Kinderpornos zu.

    https://www.spiegel.de/spiegel/a-582431.html

    #https://www.bild.de/regional/hamburg/prozesse/neue-beweise-gegen-skandal-politiker-38228652.bild.html#

    #https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/neuer-prozess-nach-4-jahren-lokalpolitiker-im-kinderporno-sumpf-62331000.bild.html#

    #https://www.mopo.de/hamburg/er-wollte-sich-rausreden-kinderporno-politiker-verurteilt-128116#

    #https://www.faz.net/aktuell/politik/streifzuege/hamburg-privat-oder-politisch-1712194.html#

  47. Xenophanes 2. Dezember 2021 at 16:03
    Frage für einen Freund: Kann eine „Religion“ eine psychische Störung auslösen ?
    ————————–
    Diese Religion ist eine Störung!

  48. @ Thorsten Wirsing

    Ist dieses perverse Schwein von der CDU denn immer noch im Dienst?

    Da gab es doch auch mal so einen perversen von der CDU Hannover, der sich irgendwo von einem Kannibalen schlachten und verspeisen lassen wollte.

  49. Wie sagt man in Deutschland ? Da hat die AfD Dame Nicole Höchst wohl Perlen vor die Säue geworfen. Nutzlose Liebesmüh.

  50. Impfpflicht ist kein Impfzwang – wirklich? Wer sich nicht impfen lässt, der muss ein Bußgeld zahlen. Wer das Bußgeld nicht zahlen kann oder will, der landet im Gefängnis.

  51. Merkel hat am Ende ihrer schlimmsten aller Regierungszeiten in Frieden, immer mehr ihre Vorsichtsmassnahmen fallen lassen, dafuer ungeniert ihren diktatorischen Regierungsstil ala Staatsratsvorsitzende gezeigt.
    Die DDR war weder Deutsch, noch Demokratisch noch eine Republik,
    sondern rein ein Machtgebilde nach Vorbild der Sowjetuion die ruecksichtslos ihre Menschenexperimente durchsetzen, der in ihrem Kalkuel keine Rolle spielt, lediglich Machterhalt, Machtausweitung,
    deshalb auch die Militaristische Volksarmee, die Parademaersche vor den Toppbonzen in Berlin Mitte liefern mussten, die keinen Unterschied zu den Preussen erkennen liessen.
    Kadavergehorsam war auch angesagt, Soldat etwa wie Buerger in Uniform gab es nur im Westen.
    wozu die DDR Spezialisten beidseitig der Zonengrenze unermuedlich an Spionage, Unterwanderung und Schaedigung der freiheitlich, demokratisch, auf soziale Marktwirtschaft wirkten.
    Das ganze System mit 80 000 Stasileuten (3. Reich nur 20 000 Gestapo im Grossdeutschen Reich und besetzten Gebieten) dem Spitzel Gefaengnis/ Zuchgthausapparat musste man gewohnt sein um ihm u umgehen, was vielen nicht gelang.
    Die sehr erfolgreiche Bundesrepuplik bewiess, die fuer viele Jahre Exportweltmeister war, waehrend die DDR trotz aller Anstrengungen nicht mal die Regale der an Mangelware leidenten Ostzonler fuellen konnte, am meissten vermissten dise Bananen und Oelsardienen, als Exporteur nur fuer Ostblock erfolgreich war, es sei denn die Textilwaren fuer die Versandhaeuser in Westd. zu einem erheblichen Teil dort angefertigt wurden.
    Gefaengnissinsassen wurden als Arbeitssklaven eingesetzt, keine Sanatorien wie heute in Gesamtdeutschld., mit Sporteinrichtungen aller Art, Fernsehen, gutem Essen bes. fuer die zahlreichen eingelochten Moslemen die neuerdings durch gleichgeschaltete Justiz mit grossen Bonus fuer Straftaten aller Art selten noch Einsitzen muessen, deshalb werden die Uebergriffe immer reichlicher und verbrecherischer, spricht sich rum.
    Gut war an diesem System nichts, nur fuer die Toppbonzokratie gab es extra Laeden, die Westwaren in Ueberfluss anboten, waehrend es fuer das Volk nur alles zum sattmachen angeboten wurde, Brot, Butter, Schweinewurst und die ueblichen Lebensmittel wenn man Glueck hatte zur rechten Zeit in den Laden zu kommen.

    D braucht Regierungen, die mit fester Hand nahezu alles was unter M eingefuehrt wurde, wieder rueckgaengig machen. Auch wenn dies anfaenglich teuer wird, es muss geschehen, damit die D Industrie, Wirtschaft, Forschung, Kultur eines Tages ohne dem Balast der 20% Auslaender im Land davon ca. 2/3 Mosleme aus Asien und Afrika die in ihre Herkunftslaender zurueckmuessen, wo allei sie hingehoeren.
    Der Zahn von Eurabia muss ihnen gemeinsam in Europa ein fuer allemal gezogen werden, wird natuerlich erst mit der naechsten Regierung moeglich sein, deshalb desto frueher diese in den Startoechern stehende scheitert, umso besser fuer alles die Situation total zu korrigieren.

  52. Das Ganze Desaster von Politikern die in Regierungsverantwoetung stehen , wird gewissermaßen exemplarisch in Österreich deutlich . Sie Regieren / bzw. Handeln wie eine Mafiaorganisation und wer Kritik übt wird vom Staatsapparat verfolgt ! Natürlich über den Umweg der Hetze usw. Wenn man bedenkt , dass diese IM Erika hier 16 Jahre ohne besonderen Widerspruch der CDU Handeln und wandeln konnte nach gutsherrenart , dann wird wohl jedem klar , dass Machtmissbrauch durch die Länge der Regierungszeit begünstigt wird . Da fällt mir glatt ein Schäuble, Seehofer, Innenminister Herrmann der CSU und auch ein Söder ein ! Es ist geradezu ein Strickfehler unserer Verfassung , dass Amtszeiten nicht begrenzt werden !! Amerika ist diesbezüglich dort viel weiter !!
    Wenn wir in diesem Staat inzwischen so weit verkommen sind , dass eine Regierungschefin Ihre Personen in Kontrollorganen selbst inthronisiert, dann wird es höchste Zeit die Verfassung neu zu überprüfen , ob Sie verhaust noch selbst Verfassungsgemäß ist . Die Causa Harbarth , der Verfassungsschutz und nicht zuletzt die Entmachtung der Bundesbank muss jedem Bürger ein Warnzeichen sein !!

  53. @erbsensuppe

    Ich habe recherchiert: er war Beamter bei BAMF

    Lars Möller, CDU-Ortsvorsitzende von Nienstedten, Beamter beim BAMF, wollte seine ehemalige Geliebte mit Kind nach Kongo abschieben lassen. Eine DNA-untersuchung des Kindes bestätigte die Vaterschaft Möllers. Nachhher holte er nach Hamburg seine 16-Jährige (!) Internetbekanntschaft aus Moldawien, die er als das Mädchen 17 war heiratete. Nachher wandte er sich den Kinderpornos zu.

    1. Möglich:

    Bundestag
    S T E N O G R A F I S C H E S P R O T O K O L L (öffentlicher Teil) der 4. Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses am Donnerstag, dem 14. Mai 2009, 10:00 Uhr Sitzungssaal 4.900 Paul-Löbe-Haus, Berlin

    Zeuge Lars Möller: Mein Name ist Lars Möller. Ich bin beschäftigt bei der Deutschen Bundesbank, Hauptverwaltung Hamburg

    https://dserver.bundestag.de/btd/16/CD14000/Protokolle/Protokoll%20Nr.04_2009-05-14.pdf

    2. Kinderporno kam 2014

    3. Aber bei der SPD Hamburg gab es auch einen Lars Möller
    #https://www.spd-fraktion-hamburg.de/uploads/tx_wfpresse/Report_Febr06.pdf#

  54. „Die eine ist tot (Krebs). Der andere wird Kanzler“
    Und die „eine“ konnte sich immerhin, dank üppigster Alimentation durch das deutsche Volk, ein Gestüt leisten – wovon diejenigen, die solche Gestalten „erhalten“ müssen, medhrere Leben benötigen.

  55. ……..ist ja lobenswert, wenn man sich die Mühe macht, einen kritischen, öffentlichen „Brief“
    an „frau IM-Erika“ zu versenden und Missstände anprangert; und an das „“Gewissen““ appeliert ….
    ….SS steffen seibert ist alle dem als Vollfunktions-Vasalle vorgeschaltet und seine
    „Aufgabe“ besteht darin, Hetz- und Hass-schmähungen über die ö. r. zuverbreiten und solche
    „systemfeindlichen“ Schreiben abzufangen und der sofortigen Entsorgung zuzuführen …….
    Insofern….. solche Bemühungen, liebe Frau Höchst, sind absolut für die Katz und bringen gar nichts,
    genau so wie meine Kommentare und die vielen anderen, Qualifizierten – man hat jedoch danach irgendwie das Gefühl etwas Frust abgebaut zu haben ????? ……………

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