Fordern trotz immer mehr Toten und drohender Niederlage auf ukrainischer Seite noch mehr Waffen für den Krieg: Norbert Röttgen (CDU) und Anton Hofreiter (Grüne).
Fordern trotz immer mehr Toten und drohender Niederlage auf ukrainischer Seite noch mehr Waffen für den Krieg: Norbert Röttgen (CDU) und Anton Hofreiter (Grüne).

Von WOLFGANG HÜBNER | Mit guten Gründen werden in Washington weitere Multimilliardenhilfen für das ukrainische Selensky-Regime in Kiew blockiert. Selbst im traditionell russenfeindlichen Großbritannien, dessen Expremier Boris Johnson ein frühes Ende des Ukrainekonflikts verhinderte und deshalb unzählige Tote und Gefallene auf dem Gewissen hat, wird die Unterstützung nun kritischer gesehen.

Doch Deutschland, das über Nothaushalte diskutieren muss, will nach Kiew im kommenden Jahr acht Milliarden Euro zum Nimmerwiedersehen schicken, bei militärischem Bedarf sogar mehr. Und nun auch noch ein Aufruf von 70 mehr oder weniger bekannten Politikern und Historikern, die Ukraine noch mehr zu pampern und aufzurüsten.

Darunter sind notorische Kriegstreiber wie der Grünen-Politiker Anton Hofreiter und der CDU-Politiker Norbert Röttgen. In ihrem Aufruf schreiben die Unterzeichner:

„Statt schnell und umfassend zu liefern, was erforderlich ist, und die Voraussetzungen für eine langfristige Rüstungsproduktion zu schaffen, läuft die Politik Deutschlands und des Westens darauf hinaus, der Ukraine gerade so viel zu geben, dass sie den Krieg fortführen kann, aber nicht so viel, um ihn siegreich zu beenden“.

Mit anderen Worten: Die deutschen Steuerzahler sollen für den erträumten „Endsieg“ noch mehr zahlen, noch viel mehr ukrainische und russische Soldaten sollen dafür sterben oder verkrüppelt werden.

Wer solche verantwortungslosen und hetzerischen Aufrufe in die Welt setzt, handelt nicht aus guten Motiven. Denn jeder der Unterzeichner könnte, ja müsste wissen:

–         Die Meinungsfreiheit in der Ukraine ist zerstört worden, Opposition, Parteien und oppositionelle Medien sind verboten.

–         Es gibt in der Ukraine keine Rechtsstaatlichkeit mehr, Justiz und Polizei werden ebenso wie das Parlament vom Präsidenten und dessen Verwaltung kontrolliert.

–         Die Rechte nationaler Minderheiten werden verletzt, die Religionsfreiheit zerstört.

–         Ukrainische Männer werden auch mit Gewalt auf der Straße festgenommen und an die Front geschickt, wo viele ohne ausreichende Ausbildung schnell getötet werden.

–         Zwei Drittel der Bevölkerung leben in Armut, 90 Prozent der Rentner unterhalb der Armutsgrenze.

–         Alle wichtigen Wirtschaftszweige gehören der Oligarchie, die in großem Reichtum lebt und ihre Kinder nicht an die Front schicken muss.

–         Fruchtbares Land, von dem die Ukraine mehr hat als jedes andere Land auf der Welt, gehören direkt oder indirekt ausländischen Konzernen auf Kosten der Klein- und Mittelbauern.

–         Die Ukraine ist eine Brutstätte der Korruption.

All das sind belegte, aber unterdrückte Tatsachen, die nach Kriegsende zum ganz großen Skandal für einen „Westen“ werden, der in seiner blinden, aber für einige Leute und Konzerne sehr profitablen Russenfeindschaft von all dem nichts ahnen will. Die Unterzeichner des Aufrufs sind alle zu intelligent und informiert genug, um Unwissen über diese Fakten vorschützen zu können. Die Hofreiters, Röttgens und Co. wissen, was sie tun. Sie sind elende, skrupellose Kriegstreiber – zum Teufel mit ihnen!


Wolfgang Hübner.
Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.

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60 KOMMENTARE

  1. Wieder mal ein echter Hübner. Nicht Russland isz schuld, das in die Ukraine eingefallen ist, um deren Land zu stehlen, sondern die Ukraine, die ihr Land verteidigt.
    Egal, wie die innenpolitischen Verhältnisse in der Ukraine sind – nichts rechtfertigt den russischen Einmarsch und die Zerstörung ganzer Städte. Die Ukraine will nur selbstbestimmt und in Frieden leben.
    Der Krieg könnte schnell enden, wenn die russischen Soldaten das Land verlassen würden. Bis dahin ist jede Hilfe für die Ukraine gerechtfertigt.

  2. Die schmutzige UKRAINE scheint für diese HAUBITZEN ein geeignetes Nest für GELDWÄSCHE jeder Art zu sein.
    Ein bißchen Waffenhandel noch dazu.
    Anders kann man sich den Enthusiasmus, einen sinnlosen Krieg am Laufen zu halten, nicht erklären.

    Man stelle sich den Fetten als Soldat vor!
    Nach drei Metern laufen würde er schon nach Luft schnappen, seine schönen Engelshaare müsste er auch abschneiden.
    Man solle den Kerl wirklich an die Front schicken, wenn nicht zum Siegen dann wenigstens zum Abspecken.
    Die Sesselspanner sind die Schlimmsten.

    Der andere ist auch nicht viel besser, aber der ist schon steinalt, für die Front untauglich.
    Solche Figuren wollen über LEBEN und TOD junger UKRAINER BESTIMMEN?

    Eine Schande!

  3. Das Ganze ist so pervers!

    Gefühlt erinnert einen die Situation an eine Geiselnahme, wo der Geiselnehmer immer weiter Lösegeld kassiert, obwohl die Geisel schon lange tot, irgendwo im Wald verscharrt liegt.

  4. Wie skrupellos sind denn diese Kriegstreiber und Hetzer? Es muss endlich Schluss gemacht werden mit der einseitigen Unterstützung dieses Krieges der uns nichts angeht aber sehr viel kostet. Angesichts der leeren Kassen muss die Unterstützung auf null heruntergefahren werden. Wenn schon die Außenministerin mit ihrer Trampeltierdiplomatie nicht in der Lage zu sein scheint Friedensverhandlungen zumindest zu beginnen, muss das Kriegsende eben durch ein Versagen von weiteren Hilfsgeldern und Waffen erzwungen werden. Jeder weitere Tag fordert auf beiden Seiten Opfer. Das muss schnellstmöglich beendet werden. Gerade Deutschland sollte in seiner DANN das Wissen verankert haben dass auch eine bedingungslose Kapitulation keinesfalls das Ende bedeutet, sondern ein neuer Anfang ist. Für Krieg gibt es keine nachvollziehbare Rechtfertigung. Als die Grünen Kriegstreiber noch keine Regierungsbeteiligung hatte, gab es den hehren Grundsatz: –Keine Kriegswaffen in Konfliktregionen – Dahin müssen wir zurückkommen!

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    „Der Tod ist ein Meister aus Deutschland!
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    Mit den kriegsgeilen Altparteien wird sich das nie ändern..
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    Wenn es weltweit ums TÖTEN geht und massiven Waffenexport, war DE schon immer Weltmeister.. Den hochmoralischen Menschenfreund mit der weiße Weste geben aber hinten rum den tausendfachen Tod verkaufen. Das ist DE!
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    10 Prozent der geschenkten westlichen Waffen werden in der Ukraine auf dem Schwarzmarkt vertickt.

  6. Alle Unterzeichner umgehend an die Front, und dann mal schauen, wie sie nach ein Wochen darüber denken(die,die überlebt haben).

  7. https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/trotz-haushalts-chaos-120-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-die-parteien-86424042.bild.html

    Mehr als 120 Millionen Euro wollen die Ampel-Parteien und CDU/CSU für sich selbst – rückwirkend bis 2018.

    https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ampel-regierung-bild-nennt-50-gruende-neuwahlen-jetzt-weil-86436730.bild.html

    Dreiviertel der Deutschen lehnen die Ampel-Regierung ab – Rekordwert! 55 Prozent fordern: NEUWAHLEN!

  8. Ich frage mich bei diesen Kriegstreibern ob sie wirklich gerne selbst vorne im Graben in Blut, Scheiße, Gedärmen und spritzender Hirnmasse stehen möchten.

    https://youtube.com/shorts/uh17m2NkJM8?si=hMti-fzZa8ba738l

    Ich empfehle, um die Psyche dieser Sozialisten, egal ob Rote, GRÜNE oder Braune selbst nachzuempfinden, das Werk „Die Wohlgesinnten“,

    https://youtube.com/shorts/uh17m2NkJM8?si=hMti-fzZa8ba738l

    Es gibt diejenigen mit der richtigen Gesinnung und die Anderen, die zu Feinden erklärten, die mit Krieg, Gewalt ausgemerzt werden sollen. Das Verhaltensmuster der Menschen bleibt gleich lediglich ihre Verkleidung und ihre Agenda mit der sie ihre Mörderei und Gewalt gegen Andersdenkende vollziehen ändert sich.

    Es dürfte klar sein, das Britta eine selbsternannte Wohlgesinnte mit der richtigen Gesinnung ist.

    Die anständige Britta.

    Für viele Kriegshetzer scheint die Hetze gegen Russland auch einer regelrechten Sexualorgie gleich zu kommen, die ihnen Befriedigung verschafft.

    Das gleiche habe ich auch bei den Wohlgesinnten beobachtet die bei jeder Gelegenheit über Corona-Maßnahmenkritiker herfielen.

    Geschichte wiederholt sich, weil die menschlichen Verhaltensmuster konstant sind. Vor allem Lüge, Verstellung und Täuschung.

  9. ……….nicht „zum Teufel mit ihnen“ ……….ab in den Schwarzen Delfin, bis zum Lebensende !!!

  10. Wie kann sich ein Wehrdienstverweigerer wie der ANTON HOFREITER
    überhaupt als schlimmster KRIEGSTREIBER gebärden?

    Internet gibt Auskunft:

    https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/anton-hofreiter/fragen-antworten/haben-sie-in-der-bundeswehr-gedient-herr-hofreiter-oder-sind-sie-kriegsdienstverweigerer-oder-haben-sie-ihre

    Frage von Michael B. • 27.04.2022
    Haben Sie in der Bundeswehr gedient Herr Hofreiter, oder sind Sie Kriegsdienstverweigerer oder haben Sie ihre Kriegsdienstverweigerung zurückgezogen? Danke für Ihre Antwort.

    Antwort von Anton Hofreiter
    Bündnis 90/Die Grünen • 01.06.2022
    Sehr geehrter Herr B.,
    vielen Dank für Ihre Frage.
    Ich wurde 1990 vom Bundeswehrarzt ausgemustert.
    Mit freundlichen Grüßen
    Dr. Anton Hofreiter
    ————————————————————————

    AUSGEMUSTERTER treibt die LEUTE an die KRIEGSFRONT!

    Unfassbar dieser Kerl!
    Er sollte sich schämen!

  11. Die hier Ukrainenden fühlen sich bei uns sauwohl:
    https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/lebenszufriedenheit-steigt-gefl%C3%BCchtete-ukrainer-f%C3%BChlen-sich-hierzulande-wohler/ar-AA1luzM5?ocid=msedgntp&cvid=0e502018cc8b44568a014dc7503bfcae&ei=32

    Man kann nicht gleichzeitig am Monatsanfang im Flixbus sitzen und andererseits hier einem Job nachgehen. Das versteht doch Jeder.
    Außerdem die Kinderbetreuung: Schule bis 16:00 und Kitas gibt’s hier nicht. Das schließt sogar eine Halbstagstätigkeit wie Brötchen schmieren im Altersheim oder Putzen im Hotel aus. Wer versorgt den Hund?
    Außerdem ist deren Finanzierung sicherer als die des deutschen Mittelstands und vor allem der Rentner wie wir nach dem Haushaltsbeschluß wissen.
    *Ironie & Sarkasmus aus*

  12. .
    .
    Gescheiterter Staat!
    .
    Ein junges MenschenLeben zählt in DE nichts mehr.

    .
    Steuerhinterzieher müssen mehrere Jahre in den Knast, was auch richtig ist, aber moslemische Vergewaltiger-Bestien bekommen Bewährung und Freispruch..

    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Steuerhinterziehung:
    .
    Andrea Tandler zu vier Jahren und fünf Monaten Haft verurteilt

    .
    https://www.sueddeutsche.de/bayern/tandler-urteil-steuerhinterziehung-gefaengnis-prozess-masken-1.6319905
    .
    .
    Mädchen (15) in Hamburger Stadtpark missbraucht
    .
    Neun Vergewaltiger – nur einer muss in den Knast!

    .

    https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/maedchen-15-missbraucht-9-vergewaltiger-nur-einer-muss-in-haft-86247320.bild.html

  13. Weitere Waffenlieferungen werden zunehmend sinnloser ,da der ukrain. Armee langsam die Soldaten ausgehen . Insofern kann die Ukraine diesen Verschleißkrieg gar nicht gewinnen .Die Zeit arbeitet also für Putin .Hofreiter und Co. sollten mal erklären ,ob sie Selenski auf Anforderung auch alle nach Westen gefllüchteten ,wehrfähigen Männer ausliefern wollen. Ich kann letztere sehr gut verstehen ,denn ich hätte an deren Stelle auch keine Lust, mich für die Interessen westlicher Großkapitalisten an der Front verheizen zu lassen .Allerdings bin ich dafür ,daß diese Herrschaften für die von uns erhaltenen Leistungen auch zumindest gemeinnützig zu arbeiten haben. Den Kriegstreibern und Rüstungsprofitören empfehle ich mal ein Praktikum in den Kriegslazaretten und anschließend die Mithilfe bei der Bergung der Gefallenen ,damit sie mal hautnah erleben ,was Kriegsgerät mit Menschen anrichtet.

  14. Die Grüne soll sich nicht so anstellen!
    Was sollen denn da die AfD-Politiker sagen, deren Häuser beschmiert, deren Autos abgefackelt werden und die körperlich auf das Massivste angegangen werden!

    .
    Schließlich trifft diese Grüne Politik die Bauern auch privat!

    .
    „„Keine Art der politischen Auseinandersetzung“

    ?Agrarministerin Staudte entsetzt: Bauern demonstrieren mit Treckern vor ihrem Privathaus
    „Ich akzeptiere dieses Vorgehen nicht“: Niedersachsens Agrarministerin Miriam Staudte.

    30 Landwirte mit ihren Traktoren haben unangemeldet vor dem Privathaus von Niedersachsens Agrarministerin Miriam Staudte demonstriert. Die Grüne ist entsetzt und hat die Polizei eingeschaltet.

    Karl Doeleke
    15.12.2023, 13:24 Uhr

    Hannover. Niedersachsens Agrarministerin Miriam Staudte hat sich erschüttert über eine unangemeldete Demonstration von Landwirten vor ihrem Haus im Wendland gezeigt. „Das ist keine Art der politischen Auseinandersetzung“, sagte die Grünen-Politikerin am Freitag in Hannover. „Ich akzeptiere ein solches Vorgehen nicht.““

    https://www.haz.de/der-norden/niedersachsen-bauern-demo-vor-haus-von-ministerin-staudte-PKOVMCJPRJA6DMLOCYUTWGETTU.html

  15. Schweden liefert Flugzeuge, Norwegen Geld.
    Früher waren die Nordländer auch eher für Frieden.

    Die Berliner Morgenpost raunt heute geheimnissvoll:
    „Kiews nächster Coup? Die unterschätzte Front im Süden
    Doch es gibt noch eine andere Front im Süden, über deren Ziel zwar stets im Hintergrund diskutiert wurde, das aber als zu riskant galt, um erreicht werden zu können. Im November 2022 hatte die ukrainische Armee nach monatelangen Kämpfen um Cherson nicht nur die Stadt, sondern auch den westlicheren Teil des gleichnamigen Regierungsbezirks befreit – neben dem Sieg in der Schlacht um Kiew und der Offensive in der Region Charkiw eine der wichtigsten Errungenschaften im Krieg. Das östliche Ufer am Fluss Dnipro blieb allerdings unter russischer Besatzung. Es ebenfalls zu befreien, galt wegen der Breite des Flusses als schwierig. Die Möglichkeit amphibischer Landungsversuche durch die Ukrainer wurde eher mit Skepsis betrachtet.

    Trotzdem sind ukrainische Soldaten der Marineinfanterie in Vorbereitung auf solche Operationen vom Westen ausgebildet worden – vor allem von Großbritannien. Erste erfolgreiche Versuche von ukrainischen Sabotage- und Aufklärungsgruppen des ukrainischen Militärgeheimdienstes, das östliche Dnipro-Ufer zu erreichen, gab es schon im Verlauf dieses Jahres. Bei diesen Landungsversuchen ging es aber nicht in erster Linie darum, sich dort festzusetzen: Vielmehr sollten die Russen daran gewöhnt werden, dass ukrainische Sabotagetruppen in der Gegend permanent aktiv sind“
    usw usf, und wenn sie nicht gestorben sind……..

  16. .
    .
    Die Deutschen werden von den Ukrainern
    .
    ausgenommen und verarscht..

    .
    Muss schlimm sein in der UA wenn die Schneekanonen auf Hochtouren laufen damit die Touristen schön Ski fahren können. Wir Deutschen sollen sparen und frieren damit die Ukros schön Ski fahren können und sich es mit deutschem SteuergeldGeld schön machen können.
    .
    In DE Geld holen und dann ab in die Ukraine Party auf der Piste machen. In weiten teilen der UA ist kein Krieg und trotzdem kommen die Ukrainer nach DE und holen illegal deutsches Steuergeld…. Sofort alle Ukrainer raus aus DE und Grenzen schließen.
    .

    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    .
    Leser irritiert:
    .
    Ukraine hat bereits die Schneekanonen aktiviert

    .

    Die Energieversorgung steht an der Kippe, der Ukraine steht der nächste harte Kriegswinter bevor. Doch ein Zufallsfund im Web sorgt bei einem Leser für Irritationen: Bilder einer Wetterkamera zeigen, wie sich das ukrainische Ski-Ressort Bukovel auf die Saison vorbereitet – nämlich mit Schneekanonen.

    .
    https://exxpress.at/leser-irritiert-ukraine-hat-bereits-die-schneekanonen-aktiviert/

  17. Diese Faschisten im Winter an die Ostfront schicken . Dort könnten diese Hetzer ihren wahren Heldenmut an vorderster Front und ihre Solidarität mit der Kokaine beweisen .

  18. Diedrich 15. Dezember 2023 at 14:14
    Diese Faschisten im Winter an die Ostfront schicken . Dort könnten diese Hetzer ihren wahren Heldenmut an vorderster Front und ihre Solidarität mit der Kokaine beweisen .
    .
    .
    GENAU SO.. : diese kriegsgeilen Affen der dt. Altparteien sollten man alle an die Ostfront/Ukraine schicken….. forderte Verteidigungslinie / Schützenloch.. Jeder bekommt einen Helm, einen Karabiner und 100 Schuss..
    .
    Mal sehen wie lange sie es machen: DANN können sie gerne IHRE Solidarität mit der UA unter Beweis stellen. Ansonsten Fresse halten..
    .
    Nicht WIR Deutschen wollen Krieg mit Russland sondern IHR kriegsgeilen Altparteien..
    .
    .

  19. Mir fehlt bei der hAmpeligen Regierung:

    — fundierte Konfliktanalyse (incl. Holodomor, Stepan Bandere, aggresiver NATO-Osterweiterung, jahrelange Diskriminierung der russischen Minderheit, Aggressionen der Ukraine im Donezbecken, Oligarchen, Korruption, …)

    — demokratische öffentliche Disput über
    – verschiedene Alternativen (von 0-100% militärische Unterstützung, mögliche Verhandlungen/Kompromisse)
    – Kosten/Nutzen/Risiko dieser verschiedenen Alternativen für unser Land
    – Bezug zum Amtseid
    – eigene Ziele (günstige Energie (aus Russland)), keine Eskalation, kein Atomkrieg
    – Umfragen, die nicht manipulieren
    Also bei der Frage: Waffen in die Ukraine?
    auch vermutete Kosten / Risiko / Nutzen angeben.

    Meine Fragen
    ? Warum hat sich die hAmpel in diesem Krieg so verbissen?
    ? Was soll dieser „Endsieg gegen das Böse“?
    ? Mir scheint, das ist weniger sachlich begründet, sondern entweder hiden Agenda (grüne Ideologie fossile Energie verteuern? „Putin hat schuld“) oder altes Feindbild kalter Krieg.
    ? Es gibt noch viele andere Konflikte (Jemen, Berg Karabach, Nord-Zypern, usw,) bei denen unsere „Partner“ (Türkei, arabische Länder) teils als heftige Aggressoren handeln. Das wird alles ignoriert, nix mit „Endsieg gegen das Böse“.
    Warum? Sind manche Aggressoren gleicher?
    Hier passt Reden und Handeln nicht zusammen. Das weckt den Verdacht einer hidden Agenda. Aber was sind die eigentlichen Ziele?

    Ein Gewaltregime kann irgend welche Ziele durch setzen.
    Von einer demokratisch gewählten Regierung erwarte ich Transparenz.
    Wir sind das Volk.
    Die Wähler sind der Souverän, die Regierung sind unsere Angestellten.
    Die Regierung ist nicht da, ihre Macht zu missbrauchen und die Bevölkerung zu bevormuden oder mit ihren Ideologien zu belästigen und zu schädigen.

    Aus all dem ergibt sich *für mich*:
    + Das ist nicht unser Krieg
    + Der Zivilbevölkerung etwas helfen – ja,
    aber so effizienz wie möglich,
    nicht missbrauchen für selbstzerstörerische alle-rein-Ideologie der Grün-Roten,
    sondern Flucht innerhalb der Ukraine, Unterbringung weitgehend bei Freunden und Verwandten, meinetwegen so was wie 100€/Monat pro Familie von EU und Deutschland (also nicht 4000€/Monat Brutto wie in Deutschland, dabei Überlastung von Wohnraum, Schulen, Gesundheitssystem)
    + Unterstützung bei ehrlicher und fundiertert Konfliktanalyse und Kompromissen (Land gegen Frieden)
    + Aus dem Amtseid folgt: günstige Energie aus Russland, also NS1+2, Kohle etc. alles so wie vor dem Krieg.
    + …

  20. „notorische Kriegstreiber“ … Hofreiter

    Mit dem Krieg ist es nicht so einfach:
    §1. Krieg ist schrecklich, sollte weitgehend vermieden werden
    §2. Es besteht Recht zur Selbstverteidigung.
    §3. Null-Krieg und Null-Militär ist Utopie, ähnlich wie Null-Covid, Null-Ehescheidung, Null-Prostitutin, (auch Null-Rassismis :mrgreen: ), …

    Das bedeutet:
    es muss immer wieder im Einzelnen hingeschaut werden:
    Ziele, Kosten/Nutzen/Risiko
    Dies muss demokratisch diskutiert werden
    usw.

    Im Einzelnen kann Krieg(militärische Verteidigung) durchaus das kleinste Übel sein.
    z.B. Verteidigung gegen Kriegstreiber wie Napoleon, Adolf, aktuell gegen Hamas usw.
    Wo bleibt eigentlich die internationale Unterstützung bei der ethnischen Säuberung von Bergkarabach durch Verehrer vom islamistischen Eroberer Mohammed? …

    Kritik an hAmpel, Hofreiter etc.
    Es fehlt mir
    – ehrliche und fundierte Konfliktanalyse
    Bisher höre ich von den hAmpeln nur:
    Putin=böse,
    Ukraine=Gut … 😉
    Das scheint mir schon etwas vereinfacht :mrgreen:
    – klare Aussage über Ziele für unser Land
    – Kosten / Risiko / Nutzen
    – Amtseid

    Dieser Ansatz erwarte ich
    sowohl von hAmpeliger Regierung,
    also auch von Opposition (und hier PI)

  21. .

    Bitte nicht vergessen:
    Ukraine hat Krieg selber angezettelt 2014, Maidan, USA, etc..

    .

    1.) Friedel

    .

  22. https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/unfall-auf-a38-toedliche-geisterfahrer-war-verfolgungsjagd-86441252.bild.html

    https://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/fussballer-paul-15-totgepruegelt-anklage-gegen-sportplatz-schlaeger-86443688.bild.html

    Der Vorwurf lautet auf Körperverletzung mit Todesfolge.

    Der 17-jährige Gegenspieler (zur Tatzeit 16 Jahre) des französischen FC Metz sitzt seit dem Angriff in Deutschland in U-Haft.

    Nach Abpfiff des Spiels kam es laut Anklage zu einer Schlägerei zwischen den beiden Mannschaften. Zuerst soll der mutmaßliche Täter einen anderen Spieler geschlagen haben.

    Kurz darauf soll der

    Marokkaner

    Paul einen Schlag gegen den Hals versetzt haben. Eine Arterie wurde dabei verletzt.

  23. EU eröffnet Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau
    Die Europäische Union hat entschieden, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu beginnen. Nach Angaben aus EU-Kreisen wurde die Entscheidung getroffen, als der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban – der sich mehrfach gegen den Schritt ausgesprochen hatte – nicht im Raum war.
    https://www.welt.de/politik/ausland/article249064344/EU-beschliesst-Start-von-Beitrittsverhandlungen-mit-Ukraine-ohne-Viktor-Orban.html
    …..die Ukraine „muss“ zur EU gehören, weil Deutschland dringend Lebensraum im Osten für unsere Neubürger braucht.

  24. ein „must have“ für Pistorius:
    Hubschrauber mit Waffensystemen
    Die fliegende Wunderwaffe – das zeichnet den H145M aus:
    Bückeburg. Der H145M ist leicht und wendig – und damit gut geeignet für urbanes Gelände, also auch über dicht besiedelten Gebieten. Von Airbus militärisch optimiert bietet der Hubschrauber zwei Piloten und bis zu zehn Soldaten Platz. Zwei 770 PS-starke Gasturbinen bringen ihn auf eine Höchstgeschwindigkeit von über 260 km/h. Seine Reichweite liegt bei 639 Kilometern. Mehr als dreieinhalb Stunden kann der Helikopter in der Luft bleiben. Die Maschine kann Tag und Nacht eingesetzt werden – dafür sorgen nicht zuletzt leistungsfähige Aufklärungssensoren. Der Helikopter kann mit dem von Airbus entwickelten sogenannten HForce-Waffensystem ausgerüstet werden. Heißt: An dem Kampfhubschrauber können neben schweren Maschinengewehren (12,7 mm) auch lasergesteuerte Raketen montiert werden. Flares – also heiße Täuschkörper – lenken Infrarotraketen vom H145M ab.
    https://www.szlz.de/lokales/schaumburg/die-fliegende-wunderwaffe-das-zeichnet-den-h145m-aus-W2DDLTEWLRAMZMEYPQLMIABLUI.html

  25. Tote im Maischefass entdeckt
    Bei der Kontrolle der Räume stießen die Beamten auf dem Balkon auf ein Gefäß – ein Maischefass. In der luftdicht verschlossenen Tonne befand sich die stark verweste Leiche der 36 Jahre alten Frau, teilen die Ermittler mit. Bei der Toten soll es sich um die Partnerin des Wohnungsinhabers handeln – dem Gesuchten Ralf S.
    https://www.szlz.de/lokales/schaumburg/frauenleiche-in-duesseldorf-entdeckt-verbindung-nach-nienburg-VBF4QU555BDDZENK4RRWRAWY5Y.html

  26. Selensky geht es mittlerweile wie dem ehemaligen „Gröfaz“.Der saß auch bis zuletzt in seinem Bunker und schob noch Geisterarmeen über seine Schlachtkarten,als alles schon verloren war.Der Krieg ist verloren, so hochrangige ukrainische Generäle und „Koksnase „will das nicht wahr haben.400.000 junge Soldaten,eine ganze Generation ausgelöscht und jetzt kommt der „Volkssturm“der den Endsieg bringen muss.Das Durchschnittsalter der jetzigen Soldaten liegt um 43 Jahre.Die russische Armee hat sich auf die ukrainische Kampftaktik eingestellt und pariert sie.Jeden Euro,jede Million,jede Milliarde ,die wir dort hingeben,ist eine zuviel.Wir könnten das Geld auch verbrennen,bringt dann noch wenigstens Wärme.Es ändert nichts mehr.Was jetzt nur noch hilft sind Friedensverhandlungen,um unnötiges Sterben zu beenden.
    Und was den langhaarigen Schreihals oder unsere Granatenelse angeht,so empfehle ich denen ,sich vorne in erster Linie mit „knitterfreien und Sturmgewehr auf einen Kampfpanzer zu setzen und mitzukämpfen an vorderster Front .Dann wissen sie was Krieg in allen Facetten bedeutet und dann hören sie vielleicht auch auf, so laut nach noch mehr Waffen zu schreien.60 Millionen Tote vor 78 Jahren scheinen immer noch nicht auszureichen…….

  27. Ich wünsche mir:
    AfD ‚zwingt‘ hAmpel zu obigen Weg

    Mit „Weg“ meine ich hier:
    Konfliktanalyse, Ziele, Alternativen, Kosten/Nutzen/Risiko, demokratische Disput, Umfragen (s.o.) usw.

    Vorgehen:
    a) AfD selbst so vorgeht (Vorbildfunktion)
    b) mit „kleinen Anfragen“ die hAmpel zu obigen Weg führen
    z.B. durch „kleine Anfrage“ oder Nachfragen im Parlament.
    Natürlich entsprechende Fachleute mit einbeziehen.

    Beispiel für kleine Anfrage:
    Von welcher Konfliktanalyse geht die hAmpel aus?
    Dabei u.a. berücksichtigen:
    Holodomor, Stepan Bandera, aggresiver NATO-Osterweiterung, jahrelange Diskriminierung der russischen Minderheit, Aggressionen der Ukraine im Donezbecken, Oligarchen, Korruption, Interessen/Ziele/Aktivitäten von USA/Hunter Biden/EU/D, Euromaidan, …

    Diskussion der Energie-Sanktionen (NS1+2, Kohle, Erdöl)
    Ziele?
    Kosten/Nutzen/Risiko
    Alternative: wenn Dein Pferd tot ist, dann steige ab …

    Ukraine „muss“ in die EU?
    Alternative diskutieren:
    neutrale Zone schaffen, also NATO-Osterweiterung rückabwickeln.
    Vergleiche wiki/Kubakrise 1962

    Endsieg gegen das „Böse“?
    Alternativer Ansatz: MultiKulti zwischen Ukrainern und Russen ist gescheitert, absolut gescheitert.
    Also Segregation (ähnlich Kosovo)
    und möglichst vollständige Umvolkung.
    Dabei auch Ukrainer in Russland und Verehrer vom islamistischen Eroberer Mohammed beachten (da rumort es auf der Krim).Denen am Besten eigenes Land zugestehen (Modell Pakistan) und vollständig umvolken, andernfalls wird vollständige Ukraine (incl. Krim) schariaisiert.

    Zu jeder Alternative die Ziele, Kosten/Nutzen/Risiko usw.

    Der Weg ist das Ziel.

    Die Sarah Wagenknecht beachtet deutlich diesen „Weg“, das finde ich immer sehr angenehm, da kann ich ihren logischen Aufbau nachvollziehen, verstehe, wovon sie ausgeht.
    Das heißt noch nicht, dass ich immer übereinstimme, aber sie drückt sich da vernünftig aus entsprechend obigen Weg (Analyse, Ziele, Kosten, …) und legt damit eine gesunde Basis für einen demokratischen Disput.

  28. „Aufruf der 70“
    (Rund 70 Politiker und Historiker kritisieren Ukraine-Kurs der Bundesregierung)

    Wenn das als „Wahrheit“ und „alternativlos“ hingestellt wird, darauf Entscheidungen aufgebaut werden sollen, dann ist das Manipulation.

    Unter einer gesunden Demokratie verstehe ich:
    1) Obige Weg(*) muss von Regierung, Opposition und Öffentlichkeit gegangen werden. Die Regierung ist in der Rolle vom Moderator, nicht (wie aktuell) Manipulator ..
    2) Danach ehrliche Umfrage (mit Angaben von Zielen und Kosten/Nutzen/Risiko).
    3) Entscheidungen der Regierung weitgehend entsprechend den Umfragen.


    Weg (*) =
    ehrliche und ganzheitliche Konfliktanalyse,
    eigene Ziele (Amtseid!)
    zu allen vorgeschagenen alternativen Handlungsmöglichkeiten jeweils Kosten/Nutzen/Risiko,
    demokratische Disput
    ehrliche Umfragen

  29. @ klimbt 15. Dezember 2023 at 13:03

    Wieder mal ein echter Hübner. Nicht Russland isz schuld, das in die Ukraine eingefallen ist, um deren Land zu stehlen, sondern die Ukraine, die ihr Land verteidigt.
    Egal, wie die innenpolitischen Verhältnisse in der Ukraine sind – nichts rechtfertigt den russischen Einmarsch und die Zerstörung ganzer Städte. Die Ukraine will nur selbstbestimmt und in Frieden leben.
    Der Krieg könnte schnell enden, wenn die russischen Soldaten das Land verlassen würden. Bis dahin ist jede Hilfe für die Ukraine gerechtfertigt.

    Wider einmal ein echter klimbt. Sie sind in meinen Augen ein ewig Gestriger, der die Realität nicht anerkennen will, weswegen Sie Sich auf Durchhalteparolen versetzt haben. Die Ukraine ist seit dem von Ihresgleichen initiierten und mitfinanzierten Maidan-Putsch eben nicht mehr selbstbestimmt, sondern zu einem Vasallen der USA verkommen, die das Land in Gestalt westlicher Oligarchen – Mister Biden Junior ist so einer – zunehmend aussaugt und, auch ganz ohne Krieg, verelenden läßt. Sie haben Sich nicht nur verzockt, sondern Sie haben auch falsch gewettet. Frieden wird nicht, wenn die Russen gehen, sondern Friede wird, wenn die Ursachen dafür hinfällig geworden sind, die die Russen – nach vielen Jahren langen Zauderns und Hinwartens – zuletzt doch als Grund für ihren Einmarsch betrachtet haben.

    Wenn Leute wie Sie eben meinen, die Russen sägen tatenlos zu, wie sich ihr Nachbarland in einen NATO-Raketenstützpunkt samt Aufmarschgebiet mitsamt Biolaboren verwandelt, damit westliche Kriegstreiber die von ihnen geplante Invasion und Zerlegung Rußlands in aller Ruhe vorbereiten können, so haben sie sich geschnitten. Und das ist auch die Krux, unter der die Ukraine leidet, weil deren Verantwortliche auf die Falschen gesetzt haben, auf diejenigen, die jenen – ohne Zweifel beklagenswerten – Krieg provoziert haben, der beinahe die ganze Jugend des Landes bereits gefressen hat.

    Dafür also sind Sie. Es ist immer auch bequem, ein Weiter-So zu fordern, es kostet ja nicht Ihr Blut. Was haben deutsche Steuergelder überhaupt im Ausland zu suchen, wo man in wortbrüchiger, sehr wahrscheinlich auch verfassungswidriger Weise Waffen in Krisengebiete verschickt? Je länger diese „Unterstützung“, desto länger der Krieg. Daß der aussichtslos geworden ist, auch wenn Sie noch den letzten Greis für Ihren Volkssturm verheizen wollen, pfeifen die Spatzen von den Dächern.

    Was westliche Heuchler und Kriegstreiber wie Sie werden anzuerkennen haben, wenn nicht zur Zeit, dann zur Unzeit, wenn nicht sehen wollender Augen, dann eben weinender, ist der Fakt, daß dieser unsägliche Krieg ohne westliche, gegen Rußland gerichtete Einmischung und Manipulation in die Belange der Ukraine hinein, wodurch das Volk überlange Jahre hinweg – im Interesse westlicher Mächte – , verhetzt und gespalten wurde, erst gar nicht entstanden wäre.

  30. Meyer1 15. Dezember 2023 at 13:59


    Weitere Waffenlieferungen werden zunehmend sinnloser ,da der ukrain. Armee langsam die Soldaten ausgehen . Insofern kann die Ukraine diesen Verschleißkrieg gar nicht gewinnen .“
    Das hört sich aus Moskau noch ganz anders an so 1-2 Millionen Männer könte die Ukraine noch einziehen.

  31. Vor unserem kleinen Supermarkt treffen
    sich immer paar Penner. Also richtige
    Obdachlose sind die meisten wohl nicht,
    dafür sind sie noch zu ordentlich gekleidet,
    aber sie labern laut, rauchen u. saufen. Heute
    war das Thema, Krieg zw. Rußland u. Ukraine.
    Während ich mein Fahrrad mit vollen
    Einkaufstaschen bepackte bekam ich mit,
    wie die Rußlanddeutschen sich für Rußland
    aussprachen u. wie ein Deutscher den
    Schlaumeier mimte, wenn der Russe die
    Ukraine hat, dann hole er sich die anderen
    Länder nach u. nach u. auch Deutschland.
    Dann schwärmten er u. noch einer von
    Amerika u. der Nato, die bloß richtig
    zuschlagen müßten. Ich konnte nur mit
    Müh u. Not (m)einen Senf dazu verkneifen.
    Weil es Männer waren u. bestimmt schon
    angetrunken, hatte ich Furcht u. dachte mir,
    die Typen sind zu kaputt, da mische ich mich
    besser nicht ein…

  32. Die Hofreiters, Röttgens und Co. wissen, was sie tun. Sie sind elende, skrupellose Kriegstreiber – zum Teufel mit ihnen!
    Richtig Herr Hübner!
    Die Hofreiters, Röttgens und Co. haben die BRD längst zur Kriegspartei gemacht und wollen offenbar auch den Tod der Bürger der BRD! Daß dies noch nicht passiert, haben wir einzig und allein der Seriosität und dem Verantwortungsbewusstsein des russischen Präsidenten Putin zu verdanken, der keine Ausweitung des von den USA angezettelten Krieges will.

  33. „klimbt 15. Dezember 2023 at 13:03
    … Bis dahin ist jede Hilfe für die Ukraine gerechtfertigt.“
    Wieso haben Sie eigentlich noch einen Computer, auf dem Sie rumtippen? Der wird an der Front für die Ukraine gebraucht: fort mit dem Ding nach Osten! Und wieso ist Ihr Internet-Zugang noch online? Sofort kündigen und das eingesparte Geld in die Ukraine schicken! „Jede Hilfe ist gerechtfertigt!“ Veröffentlichen Sie doch bitte ihre die Online-Zugangsdaten ihrer Konten hier: ich verspreche, Ihr Geld ausschließlich in die Ukraine zu senden. „Jede Hilfe“ und so, Sie wissen schon. Wann darf ich einen ukrainischen Greiftrupp bei Ihnen vorbeischicken? Sie verstehen schon: Musterung und gleich an die Front. Ihre Familie kommt sicher auch gleich mit – denn „jede Hilfe ist gerechtfertigt“.

  34. @ Marie Belen

    Lese gerade, dass diese Agrarministerin gelernte Sozialarbeiterin ist.

    Ich halte es nicht mehr aus.

  35. @ ich2 15. Dezember 2023 at 18:44 | Meyer1 15. Dezember 2023 at 13:59

    Das hört sich aus Moskau noch ganz anders an so 1-2 Millionen Männer könte die Ukraine noch einziehen.

    Quelle?

    Sie „könte“. Das Wort schreibt sich mit 2 „n“ nach dem „ö“. Warum „tut“ sie es dann nicht?. Nach der Jugend die Alten, dann die Frauen, dann die Kinder? Wen wollt ihr noch verheizen? Noch einer, der so großzügig umgeht mit anderer Menschen Blut. Pfui, zum Teufel mit euch.

  36. Die Einstellung der finanziellen und militärischen Hilfe an die Ukraine würde bedeuten das Land komplett Putin zum Fraß vorzuwerfen. Das kann niemand ernstlich wollen. Dieses Narrativ der angeblichen Angst der Russen vor einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine als entscheidender Auslöser des Angriffskriegs geistert schon seit einiger Zeit durch dieses Forum. Das hat ansatzweise etwas für sich, blendet aber andere Faktoren aus. In mehreren Propagandra-Volten der letzten 2 Jahre hat Putin deutlich gemacht, dass es ihm um weit mehr geht als nur um die Ukraine. Es geht ihm um die territoriale Wiedergewinnung von angeblich russischer Erde, und dies mit militärischer Gewalt. Geschichtliche Vergleiche sind immer schwierig, aber gewisse Parallelen zwischen Putin und Hitler sind unverkennbar. Die Fortsetzung der finanziellen und militärischen Hilfe für die Ukraine ist in unserem ureigensten Interesse.

  37. Kriegstreiber ? Das sind doch zwei ganz arme Wichtel. Dem Anton haben sie seinen Ministerposten vor der Nase weggeschnappt. Nun mutiert er vom Öko zum Waffenspezialisten. Selten so gelacht. Und der andere ?
    Wie hieß der noch ? Ach ja….Röttgen. Oh je !

  38. .

    Ost-slawische Bruder-Völker:
    Rußland, Weißrußland, Ukraine (historisch „Kiewer Rus“)

    .

    1.) Waffenruhe JETZT.
    1.1.) Immer mehr Waffen sind keine (!) Lösung.
    1.2.) Wo soll das enden ?

    2.) Das Sterben muß sofort AUFHÖREN. Diplomaten an die (Verhandlungs-) Front.
    2.1.) Russisch majorisierte Gebiete Ukraines an Rußland abtreten (Kissinger)
    2.3.) Dauerhafte russische Kompensations-Zahlungen an Ukr. wegen Rohstoffen dort.

    3.) Oder setzt Hofreiter in einen Leopard 2. Und ab in den Kampf.

    4.) Der würde dann auch ruhiger.

    5.) Wenn er nicht gar vor Angst einnässen würde.

    .

    Friedel

    .

  39. Mit dieser Liste können sie sich gerne ein bestimmtes Körperteil abwischen! Hier sollte immer noch maßgeblich sein was der Bürger will. Deshalb wäre eine Volksabstimmung zum Thema Ukraine dringend notwendig. Ich bin mir sicher das die meisten Deutschen eine weitere Unterstützung dieses Krieges und unnötiges Blutvergiessen nicht mehr wollen . Deshalb ist diese Liste total irrelevant. Es interessiert einfach keinen was die 70 Unterzeichner wollen , oder halten die sich für was besonderes?

  40. @ Alter_Frankfurter 15. Dezember 2023 at 20:56

    Die Einstellung der finanziellen und militärischen Hilfe an die Ukraine würde bedeuten das Land komplett Putin zum Fraß vorzuwerfen. Das kann niemand ernstlich wollen. Dieses Narrativ der angeblichen Angst der Russen vor einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine als entscheidender Auslöser des Angriffskriegs geistert…

    Ich sehe hier im westlichen nur drei Leute als Geisterfahrer, wenn wir denn schon das Wort „geistern“ bemühen wollen, das sind derzeit Sie, der Legastheniker „ich2“ und Ihr freiwillig-unfreiwilliger Adlatus Mister klimbt aus selbiger NATO-Giftküche. Fakt ist, daß dieser Krieg ohne westliche Einmischung und Aufhetzung der Ukrainer nicht entstanden wäre. Fakt 2 ist, daß die Waffen längst schweigen würden, wenn man damit aufgehört hätte, den Ukrainern falsche Hoffnungen zu machen, nachdem das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist.

    Die Fortsetzung der finanziellen und militärischen Hilfe für die Ukraine ist in unserem ureigensten Interesse.

    Ganz sicher sogar ist die Fortsetzung des Krieges durch deutsches „Nachhelfen“ in Ihrem Interesse, wie es im Interesse aller strammen Transatlantiker liegt. Daß das künstliche Aufrechterhalten dieses Abenteuers aber im Interesse einer Mehrheit des deutschen Volkes stünde, darf mit Recht bezweifelt werden. Wir sehen ja gerade, wohin diese Politik führt. Die Bundesregierung hat kein Mandat, deutsche Steuergelder im Ausland zu verscherbeln.

    In mehreren Propagandra-Volten der letzten 2 Jahre hat Putin deutlich gemacht, dass es ihm um weit mehr geht als nur um die Ukraine.

    Putin spricht im russischen Interesse, Scholz im amerikanischen. Nur die AfD spricht noch im deutschen und wird dafür geschmäht. Finde den Fehler.

    Russische Interessen sind russische Interessen, und solange sie die Interessen unseres Volkes nicht tangieren, gehen sie uns nichts an. Was Putin gesagt wann haben soll und was nicht, wobei wir uns dabei über die letzten dreißig Jahre unterhalten müssen und nicht nur über die letzten zwei, ist für die Frage nach dem Ende eines völlig unnötig gewesenen Gemetzels unerheblich. Auch die Amerikaner haben seinerzeit – Stichwort „Kuba-Krise“ – nicht dulden müssen, daß in nächster Nähe ein feindlicher Raketenstützpunkt nach dem anderen entsteht, dessen Abschußrampen auf sie gerichtet ist. Die Russen haben dasselbe Recht. Ich war nie für diesen Einmarsch, und ich war entsetzt, als ein sichtlich in Wut geratener Putin seinen Entschluß dazu verkündete. Aber dieser Krieg ist von euch provoziert worden.

    gewisse Parallelen zwischen Putin und Hitler

    Immer dann, wenn man nicht weiter weiß, wird herumgehitlert. In der vorgeblich besten Demokratie aller Zeiten ist das gekonnte Winken mit Nazikeulen, immer mit dem Ziel, den Haßgegner zu entmenschlichen, schon immer von Vorteil gewesen. Aber nicht alles, was hinkt, zumal so gewaltig, ist auch ein Vergleich.

    Es geht für den Westen, angeführt vom Großen Bruder aus Übersee, wie immer dann, wenn aus ihm heraus das Wort „Menschenrechte“ bemüht wird, um Pfründe, Macht und Einfluß. Wie viele Leute wollt ihr für eure Interessen – um nichts anderes geht es – noch sinnlos krepieren lassen? Alles ist für die Ukrainer besser als das.

  41. Ukraine-Krieg und Völkerrecht (Völkerrechts-Expertin Dr. Eva Maria Barki)

    https://unser-mitteleuropa.com/ukraine-krieg-und-voelkerrecht-voelkerrechts-expertin-dr-eva-matia-barki/

    UKRAINE-KRISE:

    RECHTLICHE STELLUNGNAHME der VÖLKERRECHTS-JURISTIN Dr. Eva Maria Barki

    I.) Kurzusammenfassung

    Der russische Präsident Wladimir Putin soll wegen Völkerrechtsverbrechen vor dem Strafgerichtshof in den Haag angeklagt werden. Das fordern u.a. sogar die USA, welche aber für sich selbst den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennen.
    Diese Anschuldigungen entbehren nicht nur jeder rechtlichen Grundlage, sondern sie sind Teil der sogenannten US-„National Security Strategy 2002“ (1991) zur Ausschaltung Russlands im Sinne eines Unil-lateralismus. Dabei kommt der Ukraine als „Dreh- und Angelpunkt“ eine Schlüsselrolle zu.
    Völkerrechtsverletzungen sind den ukrainischen Machthabern vorzuwerfen, u.a.: · Verletzung von Rechten nationaler Minderheiten · Verletzung der Abkommen von Minsk · Verletzung des Selbstbestimmungsrechtes der Völker
    Die Ukraine ist kein homogener, historisch gewachsener Nationalstaat, sondern ein Vielvölkerstaat. Mehr als die Hälfte des Staates spricht als Umgangssprache nicht Ukrainisch.
    Für die Ukraine als Vielvölkerstaat wäre eine föderale Staatsform erforderlich. Bereits US- Präsident George W. Bush warnte 1991 vor einem „selbstmörderischen Kampf der Nationalitäten“.
    Ursache des Ukraine-Krieges war er blutige Maidan-Putsch-2014, unter Einsetzung einer vom Westen unterstützten Regierung. Die Reaktion darauf – aus Furcht vor einer ähnlicher Aggression ?waren (sowohl im Donbass und auf der Krim) Volksabstimmungen (mit bis zu 90% russischer Zustimmung). Die militärische Reaktion der Ukraine darauf waren schwerste Artillerie?, Raketen- und Bombenangriffe, sowie Zerstörung ziviler Einrichtungen und Infrastruktur.
    Das Abkommen von Minsk I (September 2014) wurde von der ukrainischen Regierung gebrochen: Es beinhaltet: einen Waffenstilstand, eine De-facto- Anerkennung der russischen Gebiete im Donbass.
    Auch das Abkommen von Minsk II (12.2.2015) wurde nicht eingehalten, u.a.: Lokalwahlen in den dezentralisierten russischen Gebieten (Donezk und Lugansk)
    Das Abkommen von Minsk ist ein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag, welcher durch die UN-Resolution Nr.2202 des UN-Sicherheitsrates völkerrechtlich verbindlich ist. Der Vertragsbruch durch die Ukraine unter Anwendung militärischer Gewalt ist als Kriegsverbrechen zu werten.
    Vertragsverletzungen betreffen: das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Es ist ein universelles Naturrecht und wurde erstmals von Präsident Woodrow Wilson aufgestellt. In realiter wurde aber nach dem 1. und 2. Weltkrieg den Völkern Mitteleuropas dieses Recht verwehrt.
    Im UN-Menschenrechtspakte (16.12.1966) heißt es: „Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechtes entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit, ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.“ Insofern aber ist das Selbstbestimmungsrecht ein Kollektivrecht eines Volkes und zwingendes Recht (ius cogens).

    Die 1954 durch Chruschtschow erfolgte Schenkung der Halbinsel Krim an die Ukraine verletzte dieses Selbstbestimmungsrecht. Somit aber beruft sich Putin daher auf das Recht zur Wiederherstellung der Gerechtigkeit.

    Im Völkerrecht gibt es (neben der Verletzung grundlegender Menschenrechte) nur drei zwingende Normen: das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das Gewaltverbot und das Verbot des Völkermordes. Die Verletzung der territorialen Integrität bzw. der staatlichen Souveränität gehört nicht dazu! Auch die Deklaration der UN- Generalversammlung Nr. 2625 (24.10 1970 „Friendly Relations Declaration“) erkennt das Sezessionsrecht ausdrücklich an.

    Staatliche Souveränität als Argumente gegen die Sezession
    Auffallend ist…: Gerade jene Befürworter der staatlichen Souveränität betreiben die Auflösung des Nationalstaates. Staatliche Souveränität beinhaltet das Recht, die Verfassungs- und Rechtsordnung unabhängig vom Einfluss äußerer Mächte zu gestalten. Der Schutz der territorialen Integrität bezieht sich ausschließlich auf die Beziehungen zwischen den Staaten und nicht auf die Völker.

    Völker haben gemäß der Resolution der UN-Generalversammlung (7.12.1987) das Recht für Selbstbestimmung zu kämpfen, wobei auch Gewalt gerechtfertigt ist.

    Weiters: Die Helsinki-Schlussakte-1975 in Bezug auf die Sezession der Krim

    Budapester Memorandum (1994)
    Das wichtigste Kriegsziel von Präsident Putin ist berechtigt: nämlich bezüglich des Schutzes der russischen Bevölkerung.
    Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine auch außerhalb des Donbass: Gemäß der neuen Völkerrechtslehre ist auch ein präventiver Angriffskrieg zulässig, wenn wesentliche Interessen und die Sicherheit gefährdet erscheinen.
    Russland aber befindet sich zweifellos in dieser Situation: Seine innere Sicherheit und Integrität sind gefährdet. Russland ist von der NATO zur Gänze eingekreist. Russland behauptet überdies auch die Existenz von US-ukrainischen Bio-Labors an seinen Grenzen.
    Gerade aber jene rechtsextremen Kräfte in der Ukraine haben bereits im 2. Weltkrieg Massaker an Russen und Juden mit 50.000 Toten verursacht, und sie sind gleichzeitig auch die treibenden Kräfte im Krieg gegen den Donbass.

    Nicht Russland verletzt das Völkerrecht, sondern im Gegenteil die Machthaber in Kiew, unterstützt vom Westen (mit finanziellen Mitteln und Waffen), sowie befeuert von den westlichen Medien.
    Der Ukraine-Krieg beweist: Das Völkerrecht hat keine Geltung mehr. Der Westen bestreitet dies nicht einmal mehr, indem er sich auf eine „regelbasierte Ordnung“ beruft, die der Westen mit allen Mitteln oktroyiert.
    Hier die VOLLSTÄNDIGE VERSION…

  42. @klimbt Du hast wohl noch nie gehört was die Ukrainer seit 2014 im Donbas anstellen und warum der Donbas zu Russland gehören will !!

    Wer als Politiker oder Bürger immer noch nicht merkt, dass die USA unsere größten FEINDE sind, dem kann man wirklich nicht mehr helfen !!

    Nachdem die WAHNSINNIGEN Deutschland und Europa schon durch 2. Weltkriege gejagt haben, wollen Sie nun Russland erobern !

    In 2014 haben Sie den Putsch in der Ukraine gemacht (Nuhland „FUCK THE EU“) und die UKRA-NAZIS an die Macht gebracht.

    Diese durften nach Herzenslust die russische Bevölkerung im Donbas schikanieren und töten … und keine USA & EU hat das gestörte … von wegen MENSCHENRECHTE !!

    Noch im Februar 2022 haben die USA den FRIEDENSVERTRAG zwischen Russland und der UKRAINE sabotiert und ihrem billigen Machthaben (Selensky) die Unterzeichnung verboten !!

    Nicht genug, sie haben auch unsere Gasleitung nach Russland zerstört und das mit ZUSTIMMUNG UNSERER POLITIKER … allen VORAN diesem Scholz !!

    ES WIRD NUN ZEIT DIE USA & NATO AUS UNSEREN LÄNDERN ZU JAGEN UND ENDLICH MIT UNSEREM WICHTIGSTEN LAND UNSERES KONTINENT RUSSLAND FRIEDEN & FREUNDSCHAFT ZU MACHEN !!

  43. .

    An: Walter Gerhartz 16. Dezember 2023 at 10:19 h

    Seit wann interessiert einzelnen Staaten / Supermächten geltendes Völkerrecht ?

    .

    Friedel

    .

  44. .

    (Polemik)

    .

    Artikel-Bild,
    Person rechts im Bild

    .

    1.) Sieht so der Kopf eines „Taurus“(= lat. Stier) (m)-Arschflugkörpers aus ?

    .

    Friedel

    .

  45. Der Abgeordnete Mariani forderte, die Illusionen der Ukraine über den EU-Beitritt nicht zu nähren

    https://pravda-de.com/germany/2023/12/15/57801.html

    Der Abgeordnete Mariani forderte, die Illusionen der Ukraine über den EU-Beitritt nicht zu nähren
    MOSKAU, 15. Dez – RIA Novosti.

    Der französische Abgeordnete Thierry Mariani rief dazu auf, die Illusionen der Ukraine über den EU-Beitritt nicht zu nähren. Er schrieb darüber auf seiner Seite in soziale Netzwerke X.

    „Diese Europäische Kommission, die im September ersetzt wird, unterstützt weiterhin die Illusionen der Ukrainer. Verantwortungslosigkeit! Ich erinnere Sie daran:

    Die Verhandlungen über den EU-Beitritt der Türkei laufen seit 2005… und es wird wahrscheinlich nie enden“, erklärte er.

    In Deutschland wurde über die fatalen Folgen des Besuchs von Zelensky in den USA gesprochen …ALLES LESEN !!

  46. Falls die Grünen einen Krieg mit Russland anzetteln und unsere Menschen in den Tod schicken wollen !

    Dann Ricarda und Consorte als erstes an die Front vorne auf einen Panzer gebunden wenn es sein muss !!

  47. @ Das_Sanfte_Lamm 15. Dezember 2023 at 14:22

    Hübner der Russenfanboy.
    Langsam ist es auch mal gut mit seiner krankhaften Russenverehrung.

    Ich habe – ergänzend zum Artikel – zwei interessante Quellen. Vielleicht helfen diese, dem sanft umher hopsenden Lamm, die euphorische Antirussenverehrung etwas zu dämpfen:

    Erstens eine Fotodokumentation aus dem Jahr 2013 von einem damaligen Marsch der ukrainischen „Swoboda“-Partei, fotografiert von einem gewissen Wolodimir Philippow:
    https://filippov1983.livejournal.com/65544.html?noscroll
    (Wenn man sich diese Fotos anschaut, dann weiß man in etwa, was auf uns zukommt mit einer etwaigen Aufnahme der Ukraine in die „EU“. Prost-Mahlzeit.)

    Und zweitens ein Zitat:

    Die Fraktionen in Washington, die sich der Sabotage von Selenskijs Friedensagenda von 2019 verschrieben haben, sind mutmaßlich auch Förderer der von der OUN-B angeführten und von »Asow« vorangetriebenen »Widerstandsbewegung gegen Kapitulation«. So sagte John Herbst, ein führender Vertreter des Atlantic Council, unter George W. Bush Botschafter in der Ukraine und regelmäßig Redner auf CUSUR-Konferenzen, 2020 in Kiew vor Anhängern der »Widerstandsbewegung«, Selenskij habe die Wahl: Er könnte sich dem Diktat des Kreml beugen oder eine Politik verfolgen, die ihm die Unterstützung des Westens sichert. Daher sei die Entscheidung für letztes unvermeidlich.

    Erschienen in der „Jungen Welt“ am 21.10.2023 unter der Überschrift UKRAINISCHER FASCHISMUS – »Ich will die Bandera-Lobby aus dem Dunkeln ziehen«
    https://www.jungewelt.de/artikel/461542.ukrainischer-faschismus-ich-will-die-bandera-lobby-aus-dem-dunkeln-ziehen.html
    (Hier schimmert ein Wenig jenes wahre Ausmaß eines „Zum Teufel mit den Ukraine-Kriegstreibern!“ hindurch. Ebenfalls: Prost-Mahlzeit.)

  48. klimbt 15. Dezember 2023 at 13:03

    Wieder mal ein echter Hübner. Nicht Russland isz schuld……..
    ——————————————————————–
    …versuchen sie doch mal nur einen Satz
    fehlerfrei von sich zu geben.
    Sie bezahlter Troll.
    Oder schwänzen sie die Sonderschule wieder?
    Auch inhaltlich hat man bei ihnen den Eindruck,
    sie sind ein 6.Klasse Schulabbrecher, mit IQ kleiner
    als 68.
    Auf dem Görlitzer Park gibt es doch Pharmazie –
    Fachkräfte, die könnten ihnen helfen.

  49. jeanette 15. Dezember 2023 at 13:14

    Das Ganze ist so pervers!

    Gefühlt erinnert einen die Situation an eine Geiselnahme, wo der Geiselnehmer immer weiter Lösegeld kassiert, obwohl die Geisel schon lange tot, irgendwo im Wald verscharrt liegt. “

    Sehr treffender Vergleich!
    Ja, zum Teufel mit diesen Kriegstreibern.

  50. @ Walter Gerhartz 16. Dezember 2023 at 10:19

    Vielen Dank für die Bereitstellung des Links, der auch zu den Originaldokumenten der völkerrechtswissenschaftlichen Darlegungen führt. Die Argumentation der immerhin einschlägig promovierten Juristin ist eigentlich zwingend.

  51. Die USA ziehen sich also zurück und Deutschland/EU zahlen alleine…

    Es ist immer wieder interessant zu sehen, wie es dem US/GB-System gelingt, andere für sich einspannen.
    Es werden Irre installiert, und diese verraten dann ihr Land und ihre Bürger.

  52. Man vergisst, dass es auch einen Wirtschaftskrieg der US/GB gegen Deutschland und der EU gibt.

    Die Auswirkungen eines Wirtschaftskrieges sind am Ende die gleichen wie die eines Krieges mit Waffen:

    Der Sieger kann über den Besiegten bestimmen

  53. Europa_Nostra 17. Dezember 2023 at 04:42
    Richtig!
    Es wird immer genug Politiker und Normalbürger geben, welche sich kaufen lassen. Meist liegt es nur an der Summe.

  54. Die neusten Argumente der US-und EU-IDIOTEN besagen, „wenn Russland gewinnt wird es ganz Europa einnehmen“ !!

    1) Seit über 20 Jahren hätten sie es machen können, haben aber nur FRIEDEN & ZUSAMMENARBEIT gesucht !!

    2) Die EINZIGE die IMMER KRIEG suchen und brauchen sind die USA und sie wollen auch unbedingt FEINDSCHAFT zwischen EUROPA & RUSSLAND SÄHEN !!

    STRATFOR: US-Hauptziel seit einem Jahrhundert war Bündnis Russland + Deutschland zu verhindern ==> http://www.youtube.com/watch?v=gcj8xN2UDKc

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