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Keine Steuergelder mehr für Extremisten?

Vereinen, die extremistisch sind und gegen den Staat arbeiten, soll der Status der Gemeinnützigkeit aberkannt werden. Mit anderen Worten: Der Staat will seine Feinde nicht mehr füttern, eigentlich eine Selbstverständlichkeit. “Diese Änderung der Abgabenordnung ist im Entwurf für das Jahressteuergesetz 2009 vorgesehen”. Wer jetzt aber hofft, damit soll Islamisten der Geldhahn zugedreht werden, sieht sich enttäuscht. Das Ganze scheint mehr als Maßnahme gegen Rechts gedacht.

Die Koalition setze damit eine Anregung der Innenminister von Bund und Ländern um, die im Kampf gegen die NPD und andere extremistische Vereinigungen auch auf finanziellen Druck setzten, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. (…) Die Länderinnenminister hatten im Dezember 2007 vorgeschlagen, die rechtsextremistische Szene finanziell so weit wie möglich auszutrocknen.

Islamisten und Linksextremisten dürfen aufatmen. Bei ihnen wird man sicherlich keine staatsfeindlichen Aktivitäten feststellen. Die Welt hat übrigens zu ihrem Artikel eine Umfage geschaltet.

(Spürnase: Stephan von L.)

Kategorie: Deutschland, Kampf gegen Rechts™ | PI, 04. Mai 2008 | Druckversion | Diesen Artikel weiterempfehlen | Kommentar schreiben

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Bisher 53 Kommentare:

#1 Pro West (04. Mai 2008 11:13)
Na ja wie der Staat nun die NPD bezeichnet sollte aufgeklärten Patrioten igal sein, denn sie ist eindeutig auf die
LINKS-extrimistische Seite einzuordnen.
In sofern ist das Abdrehen der Steuergelder besser als gar nichts.

mehr dazu unter
http://www.konservativ.de/radikal/hitler.htm
#2 -Merziger- (04. Mai 2008 11:18)
Natürlich ist sowas ausschließlich gegen Rechtsextreme oder jene, die man dafür hält, gedacht. Es wird zuweilen zwar immer betont, dass man ja “gegen jeglichen Extremismus” sei, tatsächlich geht man nur gegen rechte Extremisten vor, während man viel gefährlichere Strömungen gewähren lässt.

Mich nervt auch dieses ewige dumme Rumgetue gegen die NPD. Entweder sie ist verfassungswidrig und wird dementsprechend verboten, oder sie ist erlaubt und hat das Recht auf die selben staatlichen Zuwendungen und Rechte wie jede andere Partei auch. Alles andere ist schlichtweg Unsinn!
#3 Salazar (04. Mai 2008 11:18)
Als ich das las, dachte ich mir auch: war ja klar. Die Gefahr, so unsere MSM, ist nur und NUR rechts, böse ist NUR rechts und bekämpfen muss man NUR rechts.

Dabei sprechen die Zahlen eine andere Sprache: bei den Friedensdemos und menschenfreundlichen Aktionen zum 01. Mai kamen auf einen Rechten 10 Linke, oh meine Güte, ist das eine braune Gefahr! Vor allem lustig sind die “das darf nie wieder passieren”-Sprüche, wenn man Leute fragt, warum sie für den “Kampf gegen Rechts” sind. Ja diese Gefahr ist enorm – mit den Grünen Faschisten, den SPD Faschisten und den Links-Faschisten sowie der Kuschel-CDU, das ist ja echt bald der Neubeginn des 4. Reiches…

Es ist so ein dämliches abgekartetes Spiel, das muss doch langsam jeder Bauer kapieren…
#4 medusa-undici (04. Mai 2008 11:19)
Muslime –
Zwischen Fundamentalismus und Vorurteil
Dokumentation, 25 Min., Deutschland 1998
Ein Film von Peter Rothammer
Produktion: Bayerischer Rundfunk

Mit besonderem Interesse
hört der Zuschauer, dass die als faschistisch beleumundeten
Grauen Wölfe als gemeinnützig anerkannt sind.

http://www.materialserver.filmwerk.de/arbeitshilfen/muslime_ah.pdf

Falls die “Grauen Wülfen” immer noch den Status der Gemeinnützigkeit haben sollten, wird es allerhöchste Zeit, ihnen diesen wieder abzuerkennen.
#5 medusa-undici (04. Mai 2008 11:20)
Ooops, Fehlerteufel,
die “Grauen Wölfe” muss das natürlich heissen.
#6 Salazar (04. Mai 2008 11:20)
@ 2 Merziger

Recht(s) so . Darum halte ich die NPD für eine staatliche Fake-Partei, die das böse Rechte am Leben erhält. Was würden die Linken denn ohne die Rechten tun?

Die NPD ist Fake, 100%! Sie ist ideales Instrument, das Schreckgespent der Rechten am Leben zu erhalten und uns Deutsche als kollektiv böse vorzuführen. Warum sonst kann sie sich so lange halten und lenkt ab und an mit völlig abstrusen Vorschlägen von anderen Schweinereien ab?

Glaubt mir – die NPD ist eine von der Regierung geführte Partei, der klassische Sündenbock.
#7 Kybeline (04. Mai 2008 11:21)
Das hatte ich auch gleich gedacht: Wer entscheidet, wer extremistisch ist?
Ich denke, die zählen die Islamkritiker zu den Minderheiten, auch wenn 70% der Bevölkerung so denkt.
#8 -Merziger- (04. Mai 2008 11:23)
@Pro West:

An sich hast Du ja recht, aber mit solchen Maßnahmen werden Präzedenzfälle geschaffen. Heute die NPD und morgen schon die Konservative und die demokratische Rechte. Es genügt zu behaupten, dieser sei “rechtsextremistisch” und schon ist derjenige solche Willkürmaßnahmen hilflos ausgeliefert. Zudem widerspricht es einfach meinem Gerechtigkeitsgefühl, dass gegen Rechtsextreme vorgegangen werden soll und gegen Linksextreme und Muselfundis nicht!
#9 Wienerblut (04. Mai 2008 11:28)
Bildtitel: Razzia beim “Multikulturhaus” in Neu-Ulm: Verfassungsfeindliche Vereine sollen Steuervergünstigungen verlieren … es soll also durchaus auch gegen Islamisten vorgegangen werden. Die Gelder für den Kampf gegen Rechts, also alles was nicht so weit links steht wie die SED Nachfolgepartei, ist besser in Kindertagesstätten und Renovierungen von Schulen angelegt … Teilnehmer an linken Krawallen, Demonstrationen sind das schon lange nicht mehr, sollte man in Bausch und Bogen verhaften und dann für alle Kosten blechen lassen …
#10 HUNDEPOPEL (04. Mai 2008 11:34)
Deutsche Rechtsanwälte,

raus aus den Löchern ! Jetzt winkt ein gutes
Honorar als Anwalt des Volkes !

Weist den verfassungsfeindlichen Migrantenver-
einen und -organisationen extremistisches und
antisemitisches Gedankengut nach. Dazu benö-
tigt man wirklich kein Prädikatsexamen.

Reißt Justitia die Augenbinde ab – lange genug
war sie blind !

Wir kommen alle zu den Prozessen und wollen
Euch glänzen sehen !

In dubio contra reum !
#11 spy (04. Mai 2008 11:35)
In dem Artikel von WELT steht ein wichtiger Satz:

“Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hatte deshalb eingeräumt, eigentlich sei das ein „Nebenkriegsschauplatz“. Die NPD selbst von staatlichen Zuschüssen abzuschneiden ist nicht möglich, solange die Partei nicht verboten ist. Die Mehrheit der Innenminister lehnt ein neuerliches Verbotsverfahren wegen der ungewissen Erfolgsaussichten aber ab.”

Schon wieder eine Fake der Politiker? Die NPD wird nie verboten, aber hauptsache man redet darüber- das ist nur eine Ablenkungsmanöver.
#12 baden44 (04. Mai 2008 11:43)
Das ist mal wieder eine typische Gutmenschen-Schnapsidee, die spätestens nach dem ersten Gerichtsverfahren wieder kassiert werden muss.

Entweder wird eine Partei per Urteil des höchsten Gerichtes verboten, dann entfallen natürlich auch die finanziellen Zuschüsse.

Oder sie wird, auch welchen Gründen auch immer, nicht verboten. Sie stellt sich Wahlen und hat damit ANSPRUCH auf entsprechende Zuschüsse, wie die anderen Abkassierer auch.

Wer, außerhalb der Gerichte, soll denn die “Unterstützungswürdigkeit” feststellen oder aberkennen?

Ich sehe schon ein Tribunal der Geisterbahngestalten vor meinem inneren Auge.

z.B. Claudi, der Bundeszausel, die Rote Heidi,
Tritt ihn, Scharia-Luise usw. usw.

Wenn in unserer Volksverdrehung an etwas KEIN Mangel herrscht, dann an obskuren Gestalten für ein solches Supertribunal.
#13 Kybeline (04. Mai 2008 11:52)
Und schon wieder was OT:
http://www.epochtimes.de/articles/2008/05/03/277821.html

Vielleicht sendet jemand als Spürnase diese Meldung:
Eine McKinsey-Studie sagt: Mittelschicht in Deutschland schrumpft immer schneller
#14 Kodiak (04. Mai 2008 11:54)
Was treibt eigentlich den Autor dieses Berichtes zu vermuten, dass die Maßnahmen nicht auch gegen linksextreme und islamistische Vereine gedacht sind? Woran lässt sich das konkret festmachen, ohne in Spekulationen zu verfallen?
#15 JJPershing (04. Mai 2008 11:57)
#7 Kybeline (04. Mai 2008 11:21)

Das hatte ich auch gleich gedacht: Wer entscheidet, wer extremistisch ist?

Die Innenminister per Mehrheitsbeschluss. Meiner Überzeugung nach ist diese Massnahme nicht primär gegen die NPD gerichtet, diese bietet nur wieder den Vorwand dafür, ein essentielles Stück Demokratie auszuhebeln, nämlich das Recht auf Opposition.

So neu ist das Thema übrigens nicht:

http://denkverbot.blogspot.com/2007/12/npd-verbot.html
#16 spy (04. Mai 2008 12:03)
#13 Kybeline (04. Mai 2008 11:52)

Und schon wieder was OT:
http://www.epochtimes.de/articles/2008/05/03/277821.html

Vielleicht sendet jemand als Spürnase diese Meldung:
Eine McKinsey-Studie sagt: Mittelschicht in Deutschland schrumpft immer schneller

Das ist nicht Neues- Mittelschicht und Binnenmarkt, der schon zerstört ist, passen nicht in der kommunistischen Planwirtschaft.
Aus den “bösen” Kapitalisten werden Funktionäre und wie das geschiet zeigt das Video von Jürgen Roth:

http://www.youtube.com/watch?v=DNrU_OBx2EQ

Unsere Leute werden einfach erpresst, und wer nicht mitmacht ist schnell weg vom Fenster.
#17 PFS (04. Mai 2008 12:13)
Ist doch klar was passiert! Zuerst rückt man die angeblichen “Nazis” in den Mittelpunkt. Hat man diese ausgeschaltet sind die “Rechten” dran, dann die normalen Konservativen, die Christen, die Nicht-Linken eben.

Wir leben in einer links-islamischen Diktatur.

http://patriotischesforumsueddeutschland.wordpress.com/
#18 PFS (04. Mai 2008 12:15)
#6 Salazar

Exakt so sieht es aus. Die NPD hält außerdem ein ganzen Heer von Wissenschaftlern, Journalisten und Politikern am Leben, die von dem Kampf gegen sie profitieren und leben.
#19 Mastro Cecco (04. Mai 2008 12:19)
Keine Steuergelder mehr für Extremisten?

Eine reine Alibiveranstaltung. Denn es gibt leider Menschen, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgen und damit kann man die nicht groß beeindrucken. Die werden immer aktiv sein, ob mit staatlichem Geld oder ohne.

Ich denke eher, daß man – sollen eindeutig verfassungsfeindliche Organisationen ausgeschaltet werden- diese verboten werden müssen. Alles andere ist Kosmetik.

Bei der NPD haben wir aber die Situation, daß man gar nicht genau weiß, was denn nun eigentlich originär von dieser Partei stammt und was in Wirklichkeit von V-Leuten inszeniert ist (das weiß nur der Verfassungsschutz). Zweifellos ist das Gedankengut dieser Partei gegen Freiheit, Menschenrechte und Demokratie gerichtet. Bekenntnisse zur Verfassung sind -das wissen wir alle- reine formal, nicht mehr als Lippenbekenntnisse. Ich jedenfalls befürworte ein Verbot dieser Partei.
Doch -wie hierzu schon öfters eingewendet wurde- der Staat braucht die NPD als Feindbild, als Begründung des “Kampfes gegen Rechts”. Ich halte diesen Einwand für durchaus nachvollziehbar. Ein Verbot wird es deshalb wohl nicht geben.

Ein wesentliches Problem wird aber immer bleiben: Was eigentlich genau ist “extremistisch”?

Denn z.B. für die LINKSPARTEI,DIE GRÜNEN usw. sind schon PI-Leser und Kommentatoren Nazis. Weil wir uns gegen die Zerstörung unseres Landes durch den Islam wehren.
Damit sind wir zwar genau das Gegenteil von Verfassungsfeinden, aber wer die Definitionshoheit über den Begriff “extremistisch” hat und die herrschende Mehrheitsmeinung bestimmt, der hat ein bequemes Instrument, politische Gegner fertigzumachen.
Aber das gehört eben auch zur Macht: Deren mißbräuchliche Anwendung.
#20 vossy (04. Mai 2008 12:19)
“…auf finanziellen Druck setzten…”

Genau das sollte jeder Steuerzahler gegenüber dem Staat machen, ihn finanziell unter Druck setzen. Sei es jetzt im grenznahen Bereich ins Ausland zum tanken zu fahren oder wie auch immer. Es ist zwar nur ein Tropfen auf den heißen Stein, aber besser als gar nichts.

Diese Verlogenheit unserer Volksverräter widert mich an.
#21 baden44 (04. Mai 2008 12:23)
@ 14 Kodiak

Wo leben Sie denn?

In Alaska?
#22 germanium (04. Mai 2008 12:32)
Laut der SPD nahen Friedrich-Ebertstifftung pflegen 40% der Deutschen rechtsextremes Gedankengut.Das ist zwar ideologischer Unsinn läßt aber ein interessantes Gedankenexperiment zu.Was würde geschehen wenn all diese Leute nun tatsächlich einmal in dem maßlosem Anfall demokratischer Kühnheit wie auch Enttäuschung, Rechts wählen.Es müßte ja nicht gleich die bestialische NPD sein,nein eine DVU würde schon genügen.Die gilt nicht als verfassungsfeindlich,setzt sich konsequent gegen Islamisierung ein und hat auch keine deutsche Vergangenheit. Jedenfalls aber wäre von Tag an nichts mehr in diesem Lande wie es vorher war.Für gute Nerven ließe sich das Gedankenexperiment noch maximieren.Beispielsweise vor die einzige Wahl gestellt: will ich lieber regiert werden von deutschen Nationalisten oder lieber von türkischen Islamisten?.Die brave und preisgünstige Alternative –NATÜRLICH VON KEINEM–wäre bei diesem Experiment nicht zulässig ist….hochachtungvoll GGGGGG
#23 Baschti (04. Mai 2008 12:35)
#1 Pro West

Absolut richtig.

Nicht umsonst beschwor Axel Reitz den Kampf gegen den “gemeinsamen Feind” und schrie bei einer Diskussion mit Antifas diese irgendwann sinngemäß an: “Wir haben mehr, was uns verbindet, als was uns trennt. Hoffentlich erkennt ihr es irgendwann!”
#24 Koltschak (04. Mai 2008 12:52)
Also gegen die islamischen Hetzvereine darf man auf der so ausgewogenen Welt keine Kommentare schreiben!

Die werden gar nicht erst gebracht oder zensiert!

Das solle eine Springerzeitung sein?

Der arme Axel würde im Grab rotieren….
#25 1Eternia (04. Mai 2008 13:00)
Das wird die linken freuen. Dann kann man sich in Zukunft auf das Kerngeschäft im “Kampf gegen Rechts” konzentrieren, das Bürgertum und die Kirchen.
#26 Andy (04. Mai 2008 13:03)
Mag ja sein, dass dieses Gesetz nicht wirklich gegen die Islamisten gerichtet ist, aber wenn es mal in Kraft tritt, dann kann es diesen Zweck sehr wohl erfüllen. Es kommt halt auf den öffentlichen Druck. Das passiert zwar nicht all zu oft aber doch immer wieder und dann werden die entsprechenden stellen kaum die Möglichkeit haben, sich dem zu entziehen. Es ist halt wichtig, dass diese Fälle öffentlich gemacht werden.

@#21 baden44
Kodiak ist eine Stadt in Alaska.
#27 Eisenbieger (04. Mai 2008 13:05)
Aber bitte gegen alle Extremisten!

Nicht nur gegen rechts, auch gegen linke, und gegen Islamextremisten…

Konservativ ist nicht Extrem, sondern versucht die Werte unserer Vorväter zu erhalten!

Und (als Beispiel), ne Ohrfeige für nen frechen Teene, ist Konservativ, und hilft allen, ja selbst dem Teene…

Werft endlich diesen 68er Müll über Bord!

Seinen Eltern ( oder deren Generation) Wertschätzung zu erweisen, ist das normalste und natürlichste der Welt.

Konservative Deutsche, helfen älteren Menschen aus der U-bahn, und prügeln sie nicht raus!
#28 Duc81 (04. Mai 2008 13:13)
Bei diesem Gesetzsentwurf geht es ja nicht darum der NPD den Geldhahn direkt zuzudrehen, sondern den Vereinen die der NPD nahe stehen die Gemeinnützigkeit zu entziehen, damit diese nicht meht in der Lage sind die NPD zu unterstützen.

Soweit so gut!

So und nun die Preisfrage!

Wieviele Vereine gibt es, die die der NPD nahe stehen, eine Gemeinnützigkeit vorzuweisen haben, und die NPD unterstützen ?

viel spass beim raten…(so schwer isses nicht). Lösung mit Quellenangabe folgt

Gruß vom DUC
#29 Kodiak (04. Mai 2008 13:55)
#21 baden44
Ne qualifiziertere Bemerkung wäre schon nett gewesen. Zum Beispiel eine Antwort…
#30 Kodiak (04. Mai 2008 13:56)
#26 Andy
Kodiak sind Inseln, die Alaska vorgelagert sind. Dort lebt der Kodiak-Bär, der mich zu dem Nick inspirierte.
#31 PFS (04. Mai 2008 14:15)
#28 Duc81

keinen einzigen, weil die NPD noch nicht zwei Legislaturperioden in einem Parlament war.
#32 BePe (04. Mai 2008 14:15)
#22 germanium

Sie gelten doch bei den Linken schon als Rechtsextremer wenn sie Heino hören!

Ps. Diese Studie können sie getrost der Makulaturproduktion zuführen.
#33 HUNDEPOPEL (04. Mai 2008 14:32)
Beim rot-grünen-multi-kulti-Fest vor unserem
Haus in einer deutschen Großstadt hörte ich
trotz geschlossener Fenster den Multi-Kulti-
Rap und Kongo-Gegröhle.

Die Leutchen haben mich aus wohlverdientem
Schlaf geweckt – sowas macht mich wütig !

Ich sann auf Rache und schaffte Abhilfe!

Schnell Fenster auf, Mega-Box aufs Fensterbrett,
Plattenspieler an, einen alten Gassenhauer
drauf – und es stampfte los :

SCHWARZBRAUN IST DIE HASELNUSS, SCHWARZBRAUN
BIN AUCH ICH, SCHWARZBRAUN MUSS MEIN MÄDEL
SEIN……..

Lähmendes Entsetzen auf der Straße !

Um dem Auditorium trotz allem zu zeigen, daß
ich Klassikfreund bin, legte ich “Die kleine
Nachtmusik” auf.

“DADA DADA DA DADADADA …..”

Ich schloß das Fenster und konnte weiterschla-
fen – ungestört.

Schnarch, Schnarch, Schnarch……..
#34 wolaufensie (04. Mai 2008 14:54)
Schwarz braun ist die Haselnuss lief oft im Mittagsmagazin auf WDR 2.
Vom Golden Gate Quartett.
Falleri- hubi-hubi-jö-fallerö….
#35 bodo (04. Mai 2008 15:23)
Bitterer Sarkasmus ein
Ist es staatsfeindlich die gute, alte Sharia auch bei uns einführen zu wollen?
Das gäbe Aufträge für Steinmahlwerke nicht zu groß und nicht zu klein
Nachmittags um drei etwas Nervenkitzel für den unausgelasteten Harz4 Empfänger.
Erste zaghafte vertrauensbildende Maßnahnamen gegenüber Islammisten.
Herstellung der öffentlichen Sitte und Ordnung. Willkür, Vergewaltigungen und die totale Unfreiheit wird in die Familien hineinverbannt.
Lässt sich eine dusselige Kuh dabei erwischen missbraucht worden zu sein, ist die Schuldfrage auf den kleinen Dienstweg schnell geklärt. Die Ehre muss wieder hergestellt werden! … was dem angespannten Staatshaushalt zukünftig eine lästige Mitesserin einspart.
Nach außenhin herrscht jedenfalls Ruhe.

… und uns Querköppen gibt man kräftig was auf den Deckel
Sarkasmus aus

Ich denke soweit lassen wir es mal besser nicht kommen.
Auch wir sind ein Teil dieses Staates.
und immer noch mit Stimme!
#36 Deutsch-Indianer (04. Mai 2008 15:46)
Nur Halb-OT weil es auch mit Steuergeldern zu tun hat:

Geiler Artikel von Ellen Kositza zum Thema “Sozialneid nach unten”/Hartz IV:

http://www.ef-magazin.de/ef77-kositza-sozialneid.pdf
#37 HUNDEPOPEL (04. Mai 2008 15:48)
HEINO hat in diesem Fall für mich gearbeitet
und den Multi-Kulti-Rap und das Kongo-Gegröle
weggeschaufelt !
#38 CH4200 (04. Mai 2008 15:51)
na prima. Das dürfte dann wohl das Ende sämtlicher türkischer Moschee und Kulturvereine sein.

Wers glaubt…
#39 Stolze Kartoffel (04. Mai 2008 16:04)
Hoffentlich werden damit weniger Hanfbuden im “Kampf gegen Rechts” mit dem Gießkannenprinzip aus unseren Steuergeldern vollversorgt.
#40 FreeSpeech (04. Mai 2008 16:05)
Vereinen, die extremistisch sind und gegen den Staat arbeiten, soll der Status der Gemeinnützigkeit aberkannt werden.

Sämtliche islamischen Organistionen also. Gute Nachricht.
#41 Stolze Kartoffel (04. Mai 2008 16:09)
Endlich wird die extremistische PDS ausgetrocknet. Bravo!
#42 Theo Retisch (04. Mai 2008 16:33)
Schon gestern hatte der dlf dazu um 11.00 folgendes gemeldet:

“Zeitung: Koalition will extremistischen Vereinen Steuervorteile nehmen”

Die Koalition setze mit dem Vorhaben eine Anregung der Innenminister von Bund und Ländern um, nach der beim Vorgehen gegen die NPD und andere extremistische Vereinigungen auch finanzieller Druck ausgeübt werden sollte.

Nun müsste man doch annehmen, dass sofort die in LINKE umbenannte SED darunterfallen würde, denn die hatte einen Systemwechsel angekündigt.
Ausserdem hat eine ihrer landtagsabgeordneten in niedersachsen die wiedereinführung der stasi gefordert, um das neue system abzusichern, ein system, das zur genüge als gulag-system bekannt ist. Oder auch nicht…?

Jeder sender brachte mehrmals diese meldungen, jeden zeitung berichtete, aber wo blieb der aufschrei?
Heisst systemwechsel etwa nicht die abschaffung der fdgo?

Nicht mal
Theo Retisch
kann man annehmen, dass ein systemwechsel heisst: Weiter so wie bisher als sozialer und demokratischer bundesstaat….
#43 BePe (04. Mai 2008 16:44)
CIA-Chef Michael Hayden erwartet Bürgerkriege in Europa

http://info.kopp-verlag.de/aktuelles/artikelanzeige/article/kopp-exklusiv-cia-chef-michael-hayden-erwartet-buergerkrieg-in-europa.html?tx_ttnews%5BbackPid%5D=50&cHash=d58f4677ed
#44 Akkon (04. Mai 2008 19:20)
Keine Steuergelder für die Uno mehr ?

Damit arme islamische Länder ihre Armeen damit finanzieren? Wie zB. Pakistan mit ca 40 % Analphabetenquote welches sich aber Atomwaffen
und deutsche Hightech Uboote leisten kann?
Und der Uno regelmässig für gutes Geld seine
Truppen zur deren Finanzierung ausleiht .
Natürlich in Gebieten die hierzulande Gebiete des globalen Terrorismus genannt werden.
Dafür gibt es auch ein kürzeres Wort wird aber
nicht verwendet -Warum ?
#45 Theo Retisch (05. Mai 2008 07:44)
Die stränge über den 1. mai sind zwar geschlossen, deshalb hier noch einmal ein einwurf gegen die ewig gestrigen linksblinden, wie z. b. kodiak.
Er schrieb dort:

“Leugnen verdrängt keine Tatsachen, und die Verbrechervisage vom Röder würde ich noch erkennen, wenn man mich morgens um vier aus dem Bett holt.”

In anbetracht dessen, dass röder weit über 80 jahre alt ist, ist eine solche behauptung schon an sich absurd.
Daran sieht mal wieder mal, wie lügenhaft behauptungen gegen die bösen rechten zusammengesponnen werden.

Nicht etwa
Theo Retisch
sind es nur noch ignorante idioten und bonzokraten, die die märchen von der rechten gewalt glauben.
Aber da es sich um ein millionengeschäft für diese sozialschmarotzer handelt, wird sich dieses perpetuum mobile noch eine weile drehen.
Heute wurde schon wieder ein “netzwerk gegen rechts” vorgestellt, unter beteiligung des zdf….
#46 boanerges (05. Mai 2008 09:38)
Aus dem Weltartikel

“Mit der Ergänzung werde klargestellt, dass eine Körperschaft nur dann als gemeinnützig anerkannt werden kann, „wenn sie sich nach ihrer Satzung und bei ihrer tatsächlichen Geschäftsführung im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung hält“, ”

Welche verfassungsmäßige Ordnung kann hier gemeint sein? D hat keine Verfassung, außer wohl leider sehr bald die EU-Verfassung. Diese Verfassung aber sanktioniert nicht das wirklich Böse, sondern richtet sich vielmehr gegen Christen, Konservative und Patrioten. Ich denke, das steckt dahinter.

z.B. sind so gut wie alle evangelikalen Vereine als extremistisch einzustufen, da sie i.d.R. Abtreibung und Homosexualität als Sünde verurteilen.
#47 Kodiak (05. Mai 2008 10:26)
#45 Theo Retisch
Wie immer: Was nicht sein darf, das kann nicht sein!

Roeder war auf dieser Demo und wurde inmitten seiner brauen Kumpane gefilmt. Ich habe es gesehen, und zigtausende anderer Zuschauer auch. Und wenn, wie vor kurzem geschehen, ein 101-Jähriger am New York-Marathon teilnehmen kann, dann kann auch ein 79-Jähriger zu einer Demo gehen.
Daher wiederhole ich: Leugnen verdrängt keine Tatsachen!
#48 Kodiak (05. Mai 2008 10:52)
Nachtrag:
Auch auf der Demo gewesen, inmitten seiner Schlägertruppe: Nazi Jürgen Rieger!
Wird das auch geleugnet?
#49 willow (05. Mai 2008 11:17)
Ach Kodiak, langsam spielst du dich als Großinquisitor auf…

Niemand “leugnet” ernsthaft, daß bei den Nazi-Demonstrationen zum 1.Mai auch Rechtsextremisten und Nationalsozialisten (sog.Faschos) beteiligt waren. Ebensowenig wird ernsthaft “geleugnet”, daß es seitens der rechtsextremen Demonstranten eine hohe Gewaltbereitschaft gab, Gewalttaten begangen wurden – sogar einen eigenen schwarzen Hass-Block gab es.

Wo also ist das Problem!? Bestreitest du etwa, daß die Gewaltausbrüche der Linksfaschisten mal wieder eine Größenordnung heftiger waren? Die allermeisten hier fordern lediglich, die Linksfaschisten genauso konsequent zu verfolgen wie ihre Nationalszialistischen Kameraden …
#50 Kodiak (05. Mai 2008 11:31)
#49 willow
Dass die Linken mehr Randale gemacht haben, schrieb ich bereits in dem entspr. Thread. Also, bitte keine Konflikte konstruieren!
Tatsache ist aber auch, dass die Gewalt von Rechts (auch gegen Nicht-Demonstranten) in diesem Jahr weitaus heftiger war, als in den Jahren davor. Und ebenfalls ist es eine Tatsache, dass einige echte “Nazigrößen” mit von der Partie waren. Dies wird aber hier von mehreren Usern bestritten.

Die Verhätschelung der Ultrarechten hier auf dieser Seite durch eine ganze Anzahl User sollte einem schon zu denken geben!
#51 willow (05. Mai 2008 12:57)
Die Verhätschelung der Ultrarechten hier auf dieser Seite durch eine ganze Anzahl User sollte einem schon zu denken geben!

Dann bist du hier im falschen Blog… und mit Blick z.B. auf den Thread “Palästinensische Holocaustlügen” (aber auch etliche andere) ist dieser Vorwurf absolut unhaltbar. Es sei denn, du erlaubst ein Weiterbestehen von PI nur für den Fall, daß sich alle Benutzer unter Vorlage ihres Personalausweises nachweislich bei einer anerkannten Gegen-Rechts-Institution ein Unbedenklichkeitszeugniss (bitte min. 3 Blogwarte als Zeugen) eingeholt haben. Aber wer bist du denn eigentlich…!?
#52 pinetop (05. Mai 2008 14:04)
PI ist proamerikanisch und proisraelisch. Dann PI nicht das Forum für Rechtsaußen.
#53 Kodiak (05. Mai 2008 14:30)
#51 willow
Ich bin nicht in diesem Blog, um willenlos alles abzunicken, was hier an Hassreden geschwungen wird. Und dass hier alles, was in Deutschland rechter als “Pro” ist, von nicht wenigen getätschelt und verharmlost wird, kann nun wirklich jeder Leser an den Kommentaren erkennen. Da muss ich eigentlich nicht erst darauf hinweisen!

Ich bin übrigens auch pro-amerikanisch, aber anti-Bush. Und ich bin auch pro-israelisch und pro-jüdisch, kritisiere aber trotzdem die israelische Regierung, wenn sie mal wieder am Rad dreht.
Blinder Gefolgsmann irgendeiner Ideologie war ich noch nie und werde ich auch nie sein!