Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des EuroparatsDeutschland muss entschiedener gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit im Lande vorgehen. Das findet jedenfalls der Europarat. Gemeint ist natürlich nur die Feindlichkeit der Mehrheit gegen eine Minderheit, nicht etwa umgekehrt.

In Deutschland wird noch zu wenig gegen die Diskriminierung von Ausländern und Minderheiten getan. Zu diesem Schluss kommt die Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats in einem Bericht, der an diesem Dienstag vorgestellt wird. Hauptschwächen sehen die unabhängigen Experten im deutschen Strafrecht und im Justizwesen. Sie fordern die Bundesregierung „dringend“ auf, rassistische Motive bei allgemeinen Verbrechen im Strafrecht besonders zu erwähnen und strafverschärfend zu berücksichtigen.

Einverstanden, so lange auch deutschen- und ungläubigenfeindliche Motive in diese Kategorie fallen. Das ist aber mit Sicherheit nicht gemeint.

Und Schwächen im Strafrecht und Justizwesen sehen wir auch. Allerdings genau andersherum. Denn Verbotsirrtümer gibt es nur für Migranten, die im Gegensatz zu Bio-Deutschen mehrere Warnstiche frei haben.

Richter, Staatsanwälte und Polizisten müssten intensiver ausgebildet und dazu angehalten werden, die Anti-Rassismus-Gesetze in der Praxis auch anzuwenden und nicht zu eng auszulegen. Vor deutschen Gerichten gelte häufig nur derjenige als Rassist, der Kontakt zur rechtsextremen Szene habe, meint die Kommission. Als Antwort auf mögliche Ausländerfeindlichkeit in den Reihen der Polizei müsse eine „unabhängige Aufklärungsinstanz“ geschaffen werden.

Großzügig auslegen meint wohl, das „Recht“ zu beugen, damits passt. Deutschland soll außerdem Migranten besser über ihre Rechte aufklären. Die wissen einfach zu wenig darüber. Aber wir sind auf einem guten Weg.

(Spürnasen: Kilian und Thomas D.)

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96 KOMMENTARE

  1. „Vor deutschen Gerichten gelte häufig nur derjenige als Rassist, der Kontakt zur rechtsextremen Szene habe, meint die Kommission.“

    immerhin etwas!

  2. Der Europarat kann mich mal im Mondschein besuchen.

    Jawohl noch mal 500 Millionen Euro für den „Kampf gegen Rechts“.

  3. Ich behaupte das niemand in Deutschland besser über ihre Rechte bescheid weiss und was es Umsonst abzugreifen gibt als so ein „Migrant“. Besser noch als deren Anwälte. Schliesslich haben türkische Zeitungen dafür ganze Rubriken.
    Aber immer wieder erschreckend das eingleisige Rassismusdenken.

  4. Besser als es heute ist, wird es nicht mehr. Denn die Inländerfeindlichkeit wird sich in den kommenden Jahren enorm verstärken, wodurch sich die betroffenen indogenen Jugendlichen nach rechts orientieren werden. So wie derzeit überall in Europa.

    Diese Rüge durch den Europarat zeigt, wie entrückt die Politik von der Realität ist. Eines Tages werden sie sich erstaunt umschauen und fragen: „Warum hat sich nur alles so radikalisiert?“ Nun, wir wissen bereits jetzt, warum….

  5. Das finde ich auch…

    Wir sollten dringend noch mehr Millionen in den Kampf gegen RECHTS pumpen, damit die Steinewerfer vom 1. Mai wieder gut alimentiert in Lohn und Brot kommen.

    /Ironie off

  6. Der Europarat haben was an der Klatsche. Was denken die? Das wir die Menschenrechte wegen der Religion des verhurten Kindervergewaltigers und Frauentotschlägers wegschmeißen?

  7. Islamkritik wird hierzulande gemeinhin mit „Rassismus“ gleichgesetzt (zumindest von politisch linken und sonstigen Gutmenschen / Tagträumern / Multi-Kulti-Illiusonisten).

    Als Konsequenz daraus müsste auch jede Kritik an anderen Religionen oder sonstigen Glaubensvorstellungen sowie an anderen „weltanschaulichen Bekenntnissen“ als „Rassismus“ verurteilt werden.

  8. Oh… Ich krieg gleich Pipi in den Augen…
    Was schreiben die so über die Türkei? Demokratisches Musterland? Schließlich sind die ja auch im Europarat.

  9. Ausser der Führungsschicht kümmert das doch kein schwein, weil es gelogen ist.
    Die Wirkung solcher Scheisse ist nur, das die die sich angepisst fühlen, früher oder später tatsächlich beginnen in rassischen Schubladen zu denken.
    Willentlich herbeigeführt.
    Die Vorwürfe für danach sind auch schon ready in der Schublade.

  10. Das hat nur eins zu bedeuten:

    Europa ist Friedensmüde!

    Die Ureinwohner werden so lange drangsaliert, bis das Fass überläuft.

  11. Man liest diese Rüge gegen Deutschlands-

    dann guckt man sich das Mensch-Schächten-Video von einem vorherigen Beitrag an

    Dann greift man zur Waffe

  12. Nachdem Deutschlands Linke, Migranten und Dauerschuldbetroffene selbstständig eine riesige Anti-Rassismus-Geldabgreif-Umverteilungsmaschine geschaffen haben und ständig lautstark räsonieren, daß die Deutschen trotzdem immer „rassistischer“ werden, springen jetzt die vereinigten Knalltüten von Europa auf den Zug auf.

    KEIN Land gibt offen und versteckt soviel Kohle aus, fährt so viele Kampagnen und ist so gut zu allem, was auf der ganzen nicht Deutsch ist, wie Deutschland. Ich suchte heute zu einem ganz anderen Thema ein paar Zahlen in Sachen BMI-Sportförderung-Haushalt 2009. Und was fand ich zu meinem Erstaunen? Selbigen Posten des Deutschen olympischen Sportbundes:

    Nach dem erfreulichen Mittelanstieg für das Jahr 2008 wurden die Mittel für 2009 nun nochmals um 500.000 € erhöht. Insgesamt umfasst der Etat, welchen das Auswärtige Amt für die internationale Sportförderung bereitstellt, 5,7 Mio. €. Dem DOSB stehen in 2009 rund 3 Millionen Euro für internationale Projekte zur Verfügung

    Im Jahr 2008 wurden 55 Kurzzeitprojekte in 37 Ländern und 16 verschiedenen Disziplinen durchgeführt. Parallel dazu wurden die Langzeitprojekte in Afghanistan, China und Ruanda mit einer Dauer von zwei bis vier Jahre weitergeführt. Neue Langzeitmaßnahmen wurden in Burkina Faso, Laos, Namibia, Madagaskar, Mali, Südafrika und Tansania begonnen.“

    http://www.dosb.de/de/sportentwicklung/internationales/internationale-sportfoerderung/

    Wenn ich mir überlege, wie viele versteckte Haushaltsposten in allen Ministerien (allen voran das BMI)neben den der im Haushalt ausgewiesenen für Migration, Kampf gegen Rechts, Integration in den einzelnen Ministerien munter sprudeln, samt offizieller Entwicklungshilfe, Europafinanzierung, Sonderpötten für „Palästina“, spontaner Pakistanhilfe und dauerndem Aufstocken irgendwelcher Maßnahmen gegen „Rassismus“ – von Polizei bis Einwohnermeldeamt – wird mir immer schlechter.

    Vor allem, wenn dauernd irgendwelche dahergelaufenen Kläffer jaulen, daß das alles noch immer nicht reicht. Doch, es reicht. Es reicht schon lange.

  13. #11 Denker (26. Mai 2009 20:26)
    Unser Vorväter haben sich schon mal gegen Despotismus und Willkür erhoben, wir werden diese erkämpfte Freiheit wegen eines Dämonenpropheten aufgeben.

  14. @ #8 Schweinefleisch (26. Mai 2009 20:15)
    Über die Türkei schreiben Sie nur Lobeshymnen, wie tollerant die doch zu Minderheiten sind und wie wenig radikal sie gegen solche vorgehen und was für einen hohen schutz solche Minderheiten in der Türkei genießen hierzu siehe auch „Mor Gabriel“ !!!!

  15. Einverstanden…

    Warum?

    Warum ist eine Straftat (z.B. eine Körperverletzung) aus rassistischen Gründen schlimmer als exakt dieselbe Körperverletzung aus anderen Gründen, z.B. um dem Opfer das Portemonnaie zu rauben?

  16. Vor deutschen Gerichten gelte häufig nur derjenige als Rassist, der Kontakt zur rechtsextremen Szene habe, meint die Kommission.

    Das klingt gut. Nur was gilt dann als „rechtsextreme Szene“. Vielleicht alles was rechts der CDU ist? Oder PI?

    Ansonsten ist diese Rüge ein Hohn, wo doch Migranten hierzulande vor Gericht meist mit Samthandschuhen angefasst werden und einen Ausländerbonus bekommen. Und selbst wenn das nicht so wäre, wäre der angebliche Rassismus in Deutschland im Vergleich zu allen(!) islamischen Ländern zu vernachlässigen.

  17. Manchmal habe ich die Befürchtung viele wären mit noch mehr Freiheitseinschränkungen mehr als begeistert einverstanden, wenns nur auch die verdammten Musels treffen würde.

  18. Schon seltsam, dass immer wieder Verbotsirrtümer hervorgekramt werden, wobei die Aufklärung im Sozialrecht aber doch wunderbar funktioniert. Wer weiß denn schon (von den Affen und Schweinen) dass MiGrahintergrund bei HartzIV – also den Meisten, der selbigen, zu einer Miete berechtigt, die mal eben 30 % ÜBER dem Satz für eine Kartoffel liegt?.
    D. h. dass für eine 5 köpfige Familie schon mal 900 Euro Miete bezahlt werden, während den Kartoffeln nur 700 gewährt wird.
    Man sollte Ihnen 50 % anbieten.

  19. Schon mal nach „Rechtsextremen“ gegoogelt?

    Der Scheitel, das Lied, das Hakenkreuz, die „Parole“, die CD, das Runenzeichen, der Schlipsbinder für Mädels……………

    Verfassungsschutz ist in allen diesen Fällen der Volksverhetzung eingeschaltet.

    Zum Spaß natürlich „Südländer“-News googeln.

    Das Wort „Relation“ wurde in Deutschland abgeschafft und keiner hat es bemerkt.

    Ach ja, der „Schwerverbrecher“ Wolf, der keinen Menschen verletzt hat, steht immer noch ganz oben auf der Fandungsliste.

    Die ergaunerte Kohle war wohl doch zuviel.

    Bin gespannt, wer dem letzten 17-Jährigen seine Implantate zahlt.

  20. Der Europarat – das war doch die islamische Vorfeldorganisation, die allen ernstes vor einiger Zeit vorschlug, die Presse in Europazu zensieren, wenn es thematisch um die Religion des Friedens geht.

  21. OT:
    Auf WDR 5 läuft gerade ein Hörspiel (mit späterer Anrufmöglichkeit zur Meinungsäußerung): Das Selbstmordattentat eines gewissen Abdullah mit vielen Toten in der Hauptstadt des Landes X führt zu Diskussionen, ob es eine geplante Tat zwecks Durchsetzung weitestgehender Überwachungsmöglichkeiten der bedrohten Bevölkerung war.
    Fragestellung: Halten Sie es für möglich, daß der Staat solch eine Tat nicht nur nutzt, sondern herbeiführt/toleriert, um die Bevölkerung mit einem Netz von Sicherheitsmaßnahmen zu überziehen, das einer Diktatur ähnelt?

  22. Etwas gegen den Rassimus tun.

    Gott sei Dank kommen die in Brüssel auch mal drauf, was gegen den Rassismus der Türken gegen die in Deutschland lebenden Nichttürken zu unternehmen.

    Aber über diese frohe Botschaft sollten wir den Widerspruch gegen die Münchener Moschee nicht vergessen. Macht mit Flugblätter zu verteilen.

    norbert.gehrig@yahoo.de

  23. Und selbst wenn das nicht so wäre, wäre der angebliche Rassismus in Deutschland im Vergleich zu allen(!) islamischen Ländern zu vernachlässigen.

    Rassismus in islamischen Ländern stört aber überhaupt nicht, da ja nicht geplant ist, die islamischen Länder mittels Masseneinwanderung und ethnischer Vermischung zu zerstören, sondern die europäischen.

  24. Europarat?

    Das sind die, die in ihrem Briefkopf schon 800 Millionen Menschen in der EU erwähnen, aus 47 Staaten, obwohl erst 27 Staaten Mitglied der EU sind mit rund 500 Millionen Menschen.

    Klar, die machen Druck auf Deutschland und Europa, es sollen schliesslich noch 300 Millionen Menschen aus überwiegend islamischen Staaten freien Zugang zur EU erhalten, in die Industriestaaten einreisen, damit diese gänzlich bankrott gehen.

    Und dann schwingen die islamophilen Kommissare schon mal im Vorfeld die Rassismuskeule, damit schon jeder wegduckt und die Fresse hält.

    http://www.coe.int/

    Die Elitären und Islamen machen gemeinsame Sache.

  25. … Zu diesem Schluss kommt die Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats …

    Im Europarat müssen wirklich üble Rassisten sitzen, wenn zu deren Bekämpfung eigens eine Kommission tätig ist. Mein Vorschlag: Diesen Verein einfach auflösen und gut ist.

  26. ich bin wieder verwirrt. Also ich bin Ausländer in Deutschland und trotzdem (? – gibt es da ein Zusammenhang?) bin ich gegen die islamische Eroberungszüge, als „Migration“ getarnt, sowie gegen die Zerstörung unserer Kultur durch die Kommunistische EU-Bürokraten.

    Also bin ich jetzt ausländerfeindlich? Also das würde heißen, dass ich mich selbst hasse, und mich loswerden möchte aus diesem Land…

    Wie darf ich das vorstellen? Ich stehe morgens um 6 Uhr auf, schaue in den Spiegel, und verprügele mich, dass ich aus diesem Land verschwinden soll…

    Oder was kann man unter „Ausländerfeindlichkeit“ verstehen?

    Dass Ausländer diskriminiert werden, und sie keine Stelle bekommen? Wohin die Auge schaut, sehe ich Ausländer. Da ich eine eigene Firma habe, bin ich mit vielen anderen Firmen selber in Kontakt und erlebe tagtäglich, wie viele Ausländer dort arbeiten. Auch Türken und Araber. Und wohin die Auge schaut, gibt es „Multikulturelle“ Organisationen und Ausländerverbände.

    Erst letztes Wochenende gab es ein 4-tägiges Party-Marathon in der Moschee in meiner Gegend (Ihre Musik konnte man in der ganzen Stadtteil hören, trotzdem hat niemand die Polizei gerufen oder sich beschwert). Ausländer strömen nur so nach Deutschland von überall der Welt um hier ein neues Leben anzufangen und viele schaffen es, sehr erfolgreich zu sein. Andere dagegen sind „nur“ erfolgreich und es gibt eine kleine Minderheit, deren Deutschkenntnisse dafür reichen, dass sie die Sprache mit solchen Begriffen „bereichern“, wie „ischmachdischmesser“, wie die Welt gestern darüber berichtete, da wundert man, wieso diese keine Möglichkeiten zum Erfolg bekommen.

    Also was bitte ist „Ausländerfeindlichkeit“ in einem solchen Land, wie das moderne Deutschland bitte, angesichts der oben aufgezählten Tatsachen?

  27. Ich wünsche mir, daß der Wähler schon zur nächsten Wahl diesen Europarat zum Teufel jagt.

    Die Justiz muß dann nachfassen und aufarbeiten.

  28. Ich glaube die haben sich einfach nur im Wortlaut geirrt – es müsste heißen islamischen Antisemitismus und Inländerfeindlichkeit!
    Irgendwann wird das Fass überlaufen und die ersten, die dann einen Kopf kürzer gemacht werden, sind nicht die Musels, sondern deren korrupte Steigbügelhalter.

  29. #9 sepp (26. Mai 2009 20:20)

    Ne, ne, die EU Kommissare haben schöne Strafgesetze erlassen. Schengener Abkommen.
    Danach kann ein Deutscher in jedem Land der EU
    verurteilt werden, wenn er „Volk verhetzt“
    letztens wurde erst ein Däne, der in Dänemark nicht bestraft worden wäre, an Deutschland auf Antrag ausgeliefert, zur Bestrafung.

    Das sind keine Spässe. Das sind Fakten.

    Wenn sich ein z.B. Spanier, durch das, was Sie schreiben, in Spanien beleidigt fühlt, kann er Sie verklagen und wenn es klappt, werden Sie nach Spanien ausgeliefert und verurteilt. So sieht das nun mal aus.

  30. Wir brauchen kein weiteres Sonderecht gegen echte oder vermeintliche Ausländerfeinde.

    Und es muß endlich einmal anerkannt werden, daß es oftmals die Intoleranz der Zugewanderten ist, die sich nicht an das auf der christlich-abendländische Kultur basierende deutsche Rechtssystem halten.

  31. Die Eurodiktatur will den Rassismusvorwurf als Unterdrückungsinstrument etablieren.
    Gegen die irren Thesen wagt ja jetzt schon keiner mehr Kritik zu üben.
    Die EU-Diktatur ist die größte Bedrohung unserer Freiheit! Bei der subtilen
    Vorgehensweise der Eurokraten merken die meisten Bürger es nicht, bis es zu spät ist.

  32. Nun, zwangsweise MUSS ja eine solche „Kommission“ zu einem solchen Ergebnis kommen. Wozu wäre sie sonst da?

  33. Das ist vollkommen unfassbar. Es regnet seit 3 Monaten in Stroemen, und der Europarat macht sich Sorgen darum, dass Deutschland versteppt.

    Wenn ich nicht wuesste, dass das ernst gemeint ist, wuerde ich mich totlachen 🙂

  34. Uff, das Ergebnis ist so beruhigend wie normal (und zu erwarten). Jetzt können wir ja wieder an die Arbeit gehen.

  35. Die „Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats“ wird bei den meisten anderen Staaten einen Tritt in den Hintern gekriegt haben, und wo kann man denn wahrscheinlich noch am leichtesten die nächsten Millionen für die eigene Existenz mit der bloßen Erwähnung von Rassismus herausholen?

    Der Name sagt es ja schon: Wenn man keinen nennenswerten ‚Rassismus und Intoleranz‘ mehr finden kann, dann müsste die Kommission ja aufgelöst werden – um Himmels Allahs Willen, das darf nicht geschehen!

  36. #26 Sveriges_fana

    Du bist integriert, lt. diverser linksextremer Definitionen, wenn du dich:

    1. In Deutschland nicht wohlfühlst
    2. Du Kiezdeutsch sprichst bzw. Dialekt vom Mars/Neptun/Venus sprichst
    3. Blind zum Sozialamt findest
    4. Arbeiten ist urein/haram………

    Ich mag nicht weitermachen!

    Leider muss ich dir sagen, du bist ein rechtsextremistisches Neonazischwein.
    Solltest du dich optisch unterscheiden können, dein Glück.

    Ansonsten willkommen „Negativ-Integrierter“!

    Ne, schön solche deutschen Menschen hier zu haben!!
    Aber, alleine dass du hier schreibst, mit „Neonazi“ kommst du nicht mehr davon.

    Rechtsextremist unbekannter Herkunft

    Sag nur nie, wenn du gefoltert wirst, dass deine Heimat Deutschland ist, dann wird alles gut!!!!!!!!

  37. Ui ui ui…gestern sah ich ein DEUT***** Auto mit DEUT***** Kontrollschild REC*** abbiegen!!!

  38. Schwere Niederlage der Homo-Lobby in Kalifornien:

    http://www.20min.ch/news/ausland/story/Definitives-Aus-fuer-Schwulen-Ehe-in-Kalifornien-17466880

    „Bei dem Referendum stimmten 52 Prozent der Wähler für die sogenannte Proposition 8 – einen Verfassungszusatz (Amendment), der die Ehe ausschliesslich als Verbindung von Mann und Frau definiert.“

    Trotz Propagandahetze und Straßenterror der Homo-Lobby: Die Bevölkerung ließ sich weder einschüchtern noch umerziehen!

    Fuck Homo-Lobby! 😆

  39. Frage: Kann eine Anti-Rassismus-Kommission das Fehlen rassistischer Strömungen feststellen? (Die Antwort ist weitaus schwieriger, ich will hier etwas ironisch sein)

    Antwort: Würde ein VW-Verkäufer versuchen Ihnen einen BMW zu verkaufen?

  40. Gestern sah ich einen Kinderwagen mit einem Baby drin, das Baby hatte den re…….Daumen im Mund…..ein ganz klitze-kleiner Nattsi :mrgreen:

    Leute, fahrt auf der Strasse nur noch links.
    Rechtsfahrer sind Nattsis.

  41. Ach man….da fliesst ja so richtig Kohle in dieser Anti-XY-Industrie…und ich kann nix davon abgreifen…

    …und könnte ich es, ich täte es nicht. bääähh.

  42. Nachtrag zum Zeitungsartikel:
    Zu Störungen oder Zwischenfällen kam es nicht.
    Das ist gelogen. Es kam zu gewalttätigen Ausschreitungen, Bedrohungen, Verstößen gegen Auflagen, ein Teil war vermummt etc

  43. Wie bringt man das Gehirn der Europaratsmitglieder auf Erbsengröße?
    AUFBLASEN

  44. Der Europarat ist wohl eine Tocher der UNO? Bis zur nächsten Rassismus-Konferenz ist es ja wahrscheinlich noch etwas hin, zwischenzeitlich kann der Europarat die Deutschen auf Trapp halten.

  45. @27, Karl Martell

    Sehen Sie, an der Dummheit krankt Europa.

    EU-Kommissare werden nicht gewählt, sondern zwischen den Mitgliedsländern im Kuhhandel ausgemauschelt.

    Und die in zwei Wochen zu wählenden „Abgeordneten“ haben mit deren „Berufung“ NULL zu tun!

    Hat sich das eigentlich noch nicht herumgesprochen?

    Das ist ja DER Punkt, warum die EU undemokratisch und die EU-Wahl für den Ar… ist!

  46. Oh Mann,sind die krank!Es ist ja nicht mehr auszuhalten welche Dummesklatura im Europarat sitzt!Oh Mann sind die fern der Realität!Aber in 20 Jahren stehen schon die Baukräne für den Europarat bereit..die schaufeln schon ihr eigenes Grab!

  47. #43 Mastro Cecco (26. Mai 2009 21:15)

    Was heute nicht ist in USA, kommt garantiert morgen.

    Schaun wir mal, wie die HomosexuellenInnen das mit den Rentenzahlern der Zukunft regeln-
    aber vielleicht klonen die sich dann selbst, drei dutzendmal. 36 mal Claudia Roth!

  48. #43 Mastro Cecco

    Ich bin zwar ein waschechter Hetero, aber dennoch befürworte ich die Homo-Ehe. Wir wollen uns doch wohl nicht auf die selbe Stufe wie die Moslems stellen, nicht wahr?

  49. #48 spiderPig (26. Mai 2009 21:21)

    Korrektur: „Trab“

    (bin schon ganz meschugge)

  50. Ist Europa, ist der der Europarat überhaupt demokratisch legitimiert?

    Dazu ein klares „Nein“.

    eder Europa, siehe den Lissabon-Vertrag und die Rechte der Kommission Gesetze zu erlassen(keine Trennung zwischen Legislative und Exekutive) und noch weniger der Europarat sind es.

    Und was in dem Text der Europarat fordert ist ein klarer Bruch des Grundgesetzes.

    Artikel 3

    (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

    (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    Das sind, so muss man als Demokrat feststellen, entweder Politkriminelle oder Tyrannen ohne Bezug zur Realität.

  51. #49 baden44 (26. Mai 2009 21:22)

    Das weiss ich sehr wohl.
    Ich finde das Wort Kommissare aber so überaus passend, weil es ein Vehicle der UDSSR ist und das passt auf die EU und was damit zusammenhängt. 😉

  52. Für eine starke deutsche Stimme in Europa – Am 07. Juni Republikaner wählen. Dann hört endlich auch das Deutschen-Bashing auf, das eigentlich nur dazu dient, noch mehr Geld vom deutschen Steuerzahler zu erpressen. Eingeredeter Schuldkomplex führt zu dauerhaften Zahlungsströmen.

  53. Der Klammergriff um die Volkssouverränität abzuschaffen wird immer fester zugedrückt.

    Autochtone dürfen nicht mehr aufmucken, wenn es um den Erhalt ihrer Nation, ihres Volkes ihres Staates geht. Kämpfen muslimische oder irgendwelche Neger-Stämme für ihre Souvveränität werden gleich die Druckerpressen angeschmissen und UNO-Truppen hingeschickt. Für Dänen, Schweden, Holländer oder gar Deutsche besteht keinerlei Recht mehr auf Selbstbestimmung. Ein EU-Staat mit 50% muslimischen Einwohneranteil scheint beschlossene Sache.
    Die Souverränität der Völker schwindet dahin.

  54. Konferenz des Islam positiv bewertet
    Die Kommission untersucht regelmäßig die Lage in den 47 Europaratsländern. Sie bescheinigt Deutschland, seit ihrem dritten Deutschlandbericht 2004 aktiv gegen Neonazis ermittelt zu haben. Mit der Verschärfung der Strafen für rassistische Reden bei öffentlichen Auftritten sei zudem die Zahl von Neonazi-Veranstaltungen deutlich zurückgegangen. Die ECRI begrüße die Entschlossenheit der Behörden, alle Formen des Antisemitismus zu verurteilen und zu bekämpfen und die jüdische Kultur in Deutschland zu fördern, heißt es. Die Schaffung einer Konferenz des Islams in Deutschland wird von dem Ausschuss als „wichtiges Zeichen der Veränderung“ gewertet.

    Mehr Geld, für den Kampf gegen Rechts. Mehr Geld für Integrationsindustrie. Mehr Geld für Migranten, die sich nicht integrieren wollen.

    Mehr Geld. Immer noch mehr Geld.

    Na, dann müssen die sich einfach neues Geld drucken. Und das werden sie tun. :mrgreen:

    http://nachrichten.t-online.de/c/18/84/23/82/18842382.html

  55. Die Europaparlamentswahl ist alles andere als für die Katz.

    Das Europaparlament ist das einzige Parlament in Europa, welches noch einen gewissen Einfluss auf die Gesetzgebung (die 80% davon, die in Brüssel gemacht werden) hat und das schlimmste verhindern kann.

    Wenn es sich bei einer Wahl lohnt, abzustimmen, dann bei der für das Europaparlament.

    Und man sollte wissen, dass eine Stimme für CDU, FDP oder (in etwas geringerem Maße) SPD im wesentlichen eine Stimme für das Durchwinken der meisten Kommissionsvorhaben ist.

    Der Europarat hat übrigens nichts mit der EU zu tun, und die hier angesprochene „Kommission“ ist nicht die EU-Kommission sondern eine Kommission von Wächtern, die für ein Antirassismus-Projekt zuständig sind, sozusagen die Antirassismus-Ayatollas. Wenn die etwas verlautbaren, heißt das nicht, dass die EU oder auch nur der Europarat voll dahintersteht. Bevor das in der EU Gewicht bekommt, muss es i.d.R. zu einer Richtlinie kommen, und die kommt nicht zu stande, wenn die absolute Mehrheit des Europaparlaments (50% aller Parlamentarier) zur Abstimmung kommt und dagegen stimmt. Die Gefahr, dass diverse Ayatollahs in den nächsten Jahren die Äußerungsfreiheit weiter beschränken und auch so etwas wie PI unmöglich machen, ist real, und ohne Europaparlament ist es heute faktisch schwer, etwas dagegen zu tun.

  56. Und nochmal zum Thema EU-Studien, die ja heute in der MSM-Presse wieder heißdrehen:

    http://www.welt.de/wirtschaft/article3807930/Deutschland-ist-unsozialer-als-18-EU-Staaten.html?:

    So, und jetzt gucken wir uns an, von wem die Studie kommt und was den Studienersteller so umtreibt – nämlich die Medien beeinflussen:

    „Der im Jahr 2000 gegründete bundesweit tätige Thinktank mit Sitz in Berlin versteht sich als Ideenproduzent für die nächste Generation. Als Agenda-Setter der Themen Bürgergesellschaft, Nachhaltigkeit, Generationengerechtigkeit, Innovation und Bildung nimmt berlinpolis Einfluss auf Politik, Wirtschaft und Medien.

    http://www.berlinpolis.de/ueber-uns.html

    Garbage in, gabage out.
    Jeder hier kennt die zunehmenden gesellschaftlichen Unruhen in Skandinavien, weil Schweden, Norwegen, Dänemark und Finland – Muster Sozialstaaten, 1a Gender-Gemainstreamed, geringe Einwohnerzahl – unter zunehmenden Druck der Musel-Einwanderer geraten.

    Mit Studien und Statistiken kann man sich wohlig in die eigene Tasche lügen. Und wenn es knallt, sind alle oooooooooohhhh so überrascht.

    Berlinopolis ist übrigens vom EU-Lisbon Council empfohlen.

  57. Klar! Die Islamisierung, „Palästina“-Hilfe, Hartz IV für faule Muslime usw…

    All das reicht nicht: Man muss dem deutschen Michel die Steuern noch weiter erhöhen, ihm noch mehr Angst machen, er muss noch mehr um seinen Job bangen. Dann muss man ihn erst richtig zum Dhimmi erziehen, ihm die „Meinung“ eintrichtern, die „ausgewählte Journalisten“ in den „Medien“ vorgeben – und ihm wieder die Steuern erhöhen…

    Dasa Geld hilft dann Muslimen beim Bau ihrer Großmoscheen, das Geld hilft der Hamas beim Rakentenbau gegen die bösen „Zionisten“, das Geld wird beim „K(r)ampf gegen Rechts“ gebraucht, in Afghanisten, in Pakistan – und wir haben jährlich 250.000 Abtreibungen, damit Platz geschaffen wird für neue Muslime – unsere Herrenmenschen der Zukunft!

    Und der Scheisse-Deutsche soll dann endlich mal mehr Respekt vor dem Islam und den „Südländern“ haben. Er muss Respekt haben vor all diesen „Talenten“, die es geschafft haben, mit 5 Sozialarbeitern pro Bereicherungsfall mit 20 Jahren endlich das Lesen und Schreiben gelernt zu haben – Koranverse, versteht sich!
    Wir haben inzwischen eine komplette Sozial- und Integrationsindustrie aufgebaut!

    Und gegen Leute, denen das nicht in den kram passt massig Gesetze gegen „Fremdenfeindlichkeit“ – also Instrumente, um das möglicherweise aufmüpfig werdende Volk zu kontrollieren, schließlich soll es umerzogen werden.

    Ausländer werden in Deutschland grundsätzlich überhaupt nicht diskriminiert. Weder Franzosen, noch Japaner, Holländer, Israelis, Chinesen, Russen, Australier oder sonstwer werden diskriminiert, nein, es ist der leise Widerstand gegen den Islam, welcher im Keime erstickt werden soll, weil er den hohen Herrschaften und ihren aberwitzigen Plänen nicht in den Kram passt.

    Die Leute haben langsam genug von verblödeten Sozialschmarotzern, „Jugendlichen“ und „Südländern“ sowie Moslem-Fanatikern, die uns verachten und sich lachend aushalten lassen, um die „Kuffar“ möglichst zu schädigen.
    „Südländer“: Dieses Wort könnte kaum mehr negativer besetzt sein. nur kommt keiner davon aus Italien, Griechenland, Spanien oder Portugal… Südländer? Moslems!

    Ich kann mich noch daran erinnern, als in meiner Heimatstadt Deutsche aus städtischen Wohnungen gejagt wurden, damit man mehr Platz hatte für drogen-handelnde Asylanten. Das war auch schon genial…

    Ich freue mich auf den Tag, wo China JEDES – aber auch wirklich JEDES Produkt, das unsere drirttklassige Moslem-EU hervorbringen wird, in weit besserer Qualität 40% günstiger auf den Weltmarkt werfen kann.

    DANN will ich mal hören, was passiert.

    Wir sind schon heute nur noch drittklassig – aber dafür haben wir ganze Moslem-Armeen ins Land geholt, die die sozialen Netze aussaugen.

    Sind die Japaner eigentlich so blöd?

    Deutschland müsste Unsummen in die Forschung stecken, um wieder eine vernünftige Position einzunehmen, aber wir bauen lieber Großmoscheen und kämpfen für „unsere Freiheit“ ergebnislos im Orient…

    Wir gehen selbstverschuldet zugrunde!

  58. Totentanz, und dennoch will USA die Türkei in der EU sehen, ist das nicht toll?

    Die USA mit ihrer Saudi-bestimmten Politik(eine Lobby natürlich) sind ein Teil des Problems, dass es zu lösen gilt.

    Die Saudis lenken meiner Meinung nach sowohl Teile der amerikanischen Politik und Wirtschaft ebenso wie die Islamisierung Europas.

    Ich habe diese Seite der Medallie noch nicht ausreichend durchleuchtet muss ich zugeben. Dennoch sehe ich, wie zu viele Fäden in Saudi Arabien zusammenlaufen.

    Die Amerikaner haben mit Saudi Arabien meiner Meinung nach den Teufel selbst mit im Boot.

  59. #26 karlmartell:

    „Klar, die machen Druck auf Deutschland und Europa, es sollen schliesslich noch 300 Millionen Menschen aus überwiegend islamischen Staaten freien Zugang zur EU erhalten, in die Industriestaaten einreisen, damit diese gänzlich bankrott gehen.

    Und dann schwingen die islamophilen Kommissare schon mal im Vorfeld die Rassismuskeule, damit schon jeder wegduckt und die Fresse hält.“

    Genau so sieht das aus!

  60. #19 Rechtspopulist (26. Mai 2009 22:01)

    Schöner Beitrag. Je höher der Musel-Anteil in Europa wird, desto kleiner wird Europas Anteil an innovativer Technologie, Grundlagenwissenschaft, Literatur oder Kunst.

    China steigt auf wie eine Rakete mit hunderten von Millionen wissenshungriger, fortschrittsfreundlichen Superhirne. Lange wird es nicht mehr dauern, dann lernen auch die Chinesen innovative Ideen selbst in hochtechnologische Produkte umzusetzen. Chinesen haben heute ein Angebot für OPEL abgegeben.

    Wir dagegen packen uns die Städte und Sozialsysteme voll mit bildungsresistenten Rechtgläubigen aus dem islamofaschistischen UnKulturkreis. Wir haben heute die höchste Steuerbelastung der welt bei nurmehr durchschnittlichem Wohlstand.

    Zukunftsaussichten: Dunkelschwarz!

    Deshalb gilt: Souverränitat zurückgewinnen, nutzloses Pack raus, qualitätsbezogene Einwanderung aus Ostasien, Sozis abwählen, Steuern runter, Bildungsstandards rauf und ranklotzen.

  61. #72 Totentanz (26. Mai 2009 22:20)

    China will Opel kaufen: Dazu fällt mir ein, dass vor kurzem in der Wirtschaftswoche stand, dass die Entwicklungshilfeministerin W-Zeul auch Gelder aus dem Konjunkturprogramm beantragt hat (ich glaube, es waren 100 Mio), die dann über die Weltbank an China und Indien vergeben werden sollen für Infrastrukturprojekte. Toll! Wir zahlen Entwicklungshilfe an die und die kaufen damit unsere Firmen. Die FDP hat diese Entwicklungshilfe an China in letzter Zeit immer kritisiert, was ich auch begrüßt habe. Leider verliert diese Partei kein Wort darüber, ob sie weiterhin an der kostenlosen Mitversicherung von Angehörigen der hier in Deutschland lebenden Türken festhalten will! Letztendlich wäre jeder Vertrag zu kündigen, wenn man denn will!

  62. Und durch die Hintertür wird die bereits abgelehnte doppelte Staatsbürgerschaft wieder eingeführt:

    15. ECRI recommends that Germany facilitate the acquisition of German citizenship
    for all long-term residents and persons born in Germany in order to promote the
    integration of those residents who may wish to acquire German citizenship
    without relinquishing their own

    http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/ecri/Country-by-country/Germany/DEU-CbC-IV-2009-019-ENG.pdf

    Natürlich darf auch der Aufruf zur medienzensur nicht fehlen:

    77. ECRI encourages the German authorities to raise awareness amongst the media,
    without encroaching on their editorial independence, the need to ensure that
    reporting does not perpetuate racist prejudice and stereotypes and also the need
    to play a proactive role in countering such prejudice and stereotypes. ECRI
    recommends that the German authorities engage in a debate with the media and
    members of other relevant civil society groups on how these ends could best be
    achieved.
    78. ECRI encourages the authorities and all relevant actors to implement all
    measures of the National Integration Plan aimed at ensuring the media are better
    equipped to deal with the diversity of present-day German society

    ECRI fordert zu einem Verstoß gegen Artikel 5 GG auf.

    Es handelt sich um den Wunschzettel der türkischen und islamischen Verbände, mit ein bischen schmückendem beiwerk, damit es nicht so auffällt. Kein Wunder, es ist ja niemand geringeres als Barbara John beteiligt, da musste ja so was rauskommen.

  63. Das sind die Verantwortlichen!

    MEMBERS OF THE EUROPEAN COMMISSION AGAINST RACISM AND INTOLERANCE

    As at 5 May 2009

    Name
    Member in respect of
    Term of office expires

    Mr Christian ÅHLUND
    Sweden
    25 May 2010

    Mr Levan ALEXIDZE
    Georgia
    1st January 2013

    Ms Elena ANDREEVSKA
    “The former Yugoslav Republic of Macedonia”
    6 February 2013

    Mr Mazhar BARI
    Ireland
    8 November 2011

    Ms Raluca BESTELIU
    Romania
    1st January 2013

    Mr Abdel Hamid BEYUKI
    Spain
    1st January 2013

    Mr Sinisa BJEKOVIC
    Montenegro
    10 December 2013

    Mr Thomas BÜCHEL
    Liechtenstein
    19 May 2014

    Mr Tonio ELLUL
    Malta
    17 November 2009

    Mr Vitaliano ESPOSITO
    Italy
    1st January 2013

    Mr Gilberto FELICI
    San Marino
    12 June 2013

    Mr Fernando FERREIRA RAMOS
    Portugal
    1st January 2013

    Mr Ivan GARVALOV
    Bulgaria
    1st January 2013

    Mr Lauri HANNIKAINEN
    Finland
    1st January 2013

    Mr Michael HEAD
    the United Kingdom
    1st January 2013

    Ms Gudrun HOLGERSEN
    Norway
    1st January 2013

    Ms Vasilika HYSI
    Albania
    1st January 2013

    Mr Rovshan ISMAYILOV
    Azerbaijan
    1st January 2013

    Mr Dalibor JÍLEK
    the Czech Republic
    1st January 2013

    Ms Barbara JOHN
    Germany
    1st January 2013

    Mr Jenö KALTENBACH
    Hungary
    1st January 2013

    Mr Stefan KARNER
    Austria
    1st January 2013

    Mr Vigen KOCHARYAN
    Armenia
    1st January 2013

    Mr Baldur KRISTJÁNSSON
    Iceland
    1st January 2013

    Mr Gün KUT
    Turkey
    1st January 2013

    Mr Marc LEYENBERGER
    France
    22 April 2014

    Mr Petro MARTINENKO
    Ukraine
    16 June 2009

    Mr Arvydas Virgilijus MATULIONIS
    Lithuania
    1st January 2013

    Mr Krzysztof MOTYKA
    Poland
    2 May 2012

    Mr Nils MUIZNIEKS
    Latvia
    20 April 2010

    Mr Mart NUTT
    Estonia
    1st January 2013

    Mr Andreas PASCHALIDES
    Cyprus
    1st January 2013

    Mr Stelios E. PERRAKIS
    Greece
    1st January 2013

    Mr Tibor PICHLER
    Slovakia
    1st January 2013

    Ms Alenka PUHAR
    Slovenia
    1st January 2013

    Ms Vesna RAKIC-VODINELIC
    Serbia
    7 November 2012

    Mr Jacint RIBERAYGUA CAELLES
    Andorra
    27 September 2011

    Mr Albert RODESCH
    Luxembourg
    12 July 2011

    Mr Jean-Charles SACOTTE
    Monaco
    7 December 2010

    Mr François SANT’ANGELO
    Belgium
    1st January 2013

    Ms Eva SMITH ASMUSSEN
    Denmark
    1st January 2013

    Ms Winnie SORGDRAGER
    the Netherlands
    1st January 2013

    Mr Felix STANEVSKIY
    the Russian Federation
    1st January 2013

    Mr Daniel THÜRER
    Switzerland
    1st January 2014

    Mr Victor VOLCINSCHI
    Moldova
    18 September 2013

    Vacant seat
    Bosnia and Herzegovina

    Vacant seat
    Croatia

    http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/ecri/about/members_en.asp

  64. „die Anti-Rassismus-Gesetze in der Praxis auch anzuwenden und nicht zu eng auszulegen“

    Das für mich ein Freibrief für Willkür.

  65. #42 Lamm

    😀

    Ich hoffe, zumindest meine „braunen“ Haaren und „braunen“ Augen (oweh) retten mich 🙂

    Aber leider hast du recht und ich habe schon wegen meiner Pro-Deutschen Haltung von „Deutschen“ tatsächlich gesagt bekommen, dass „es ganz schlimm ist, was ich sage“. Damals habe ich nämlich gesagt, dass ich zwischen der politischen Handlungen und Anstrebungen von CDU und SPD nicht allzu viele Unterschiede erkennen kann, und weiters, dass ich Deutschland toll finde und das Land liebe.

    Anscheinend sind das aber heute lauter Schimpfwörter, auch wenn man das mit ausländischem Akzent sagt… 🙂

  66. EUROPARAT RÜGT DEUTSCHLAND

    In den Kommentaren auf PI ist vielfach die Rede von weltfremden, entrückten EU-Politikern, von Erbsenhirnen.

    Glaubt Ihr wirklich, daß das alles ein Irrtum ist, eine entschuldbare und korrigierbare Inkompetenz, gutgemeint, aber falsch in der Umsetzung, glaubt Ihr das immer noch ?

  67. Der Europarat ist nur eine weitere viel zu teure Eierschauklerbude, vollgestopft mit Aktenlurchen die nur um ihren eigenen Posten angst haben und darum irgendwelche Ideologiejauche abblasen, von morgens bis abends. Abschafen und fertig.

  68. @sui

    Gute Liste!!!

    1. Linke und Nationalstaatszerstörer hat es schon immer in solche Gremeien gedrängt. Von daher dürfte Geschichte und Motivation aller Mitglieder mit europäischen Namen aus EU-Staaten klar sein.

    2. Dann gibt es Muselnamenensträger aus EU-Staaten. Auch deren Motivation ist klar.

    3. Und dann gibt es Lobbyisten aus Nicht-EU-Staaten, die N.I.X. in diesem überflüssigen Gremium zu suchen haben. Da sitzen 45 Nasen plus zwei vakante Sitze. Die EU hat 27 Mitglieder plus 3 Beitrittskandidaten ohne Datum (Türkei, Mazedonien, Kroatien). Warum sind die anderen Nicht EU-Mitglieder da, wie haben die sich in eine europäische „Antirassismus-Komission“ gedrängelt, warum machen diese verlotterten Staaten unter dem „Europa-Deckmantel“ Deutschland Vorschriften, warum ist das dem gemeinen Euromichel nicht kommuniziert?</b<

    Diese Länder sind keine EU-Mitglieder, haben aber Brüllaffen in der Anti-Rassismus-Komission:

    Gün KUT
    Turkey
    1st January 2013

    Mr Rovshan ISMAYILOV
    Azerbaijan
    1st January 2013

    Ms Vasilika HYSI
    Albania
    1st January 2013

    Mr Vigen KOCHARYAN
    Armenia
    1st January 2013

    Ms Elena ANDREEVSKA
    “The former Yugoslav Republic of Macedonia”
    6 February 2013

    Mr Sinisa BJEKOVIC
    Montenegro
    10 December 2013

    Ms Vesna RAKIC-VODINELIC
    Serbia
    7 November 2012

    Mr Levan ALEXIDZE
    Georgia
    1st January 2013

    Mr Victor VOLCINSCHI
    Moldova
    18 September 2013

    Mr Petro MARTINENKO
    Ukraine
    16 June 2009

    Mr Felix STANEVSKIY
    the Russian Federation
    1st January 2013

    Vacant seat
    Bosnia and Herzegovina

    Vacant seat
    Croatia

  69. Im Grunde ist es doch erfreulich, dass die uns gerügt haben.

    Stellt Euch mal vor, die hätten uns gelobt oder gar als gutes Beispiel dargestellt.

    Wie peinlich das vor den europäischen Nachbarn wäre.

  70. Um eine Antwort zu geben: Um von ihren eigenen Dreckslöchern abzulenken, ist es wohlfeil, auf den sichersten und harmlosesten Ländern der Welt kollektiv herumzuprügeln. Das garantiert, daß man nie, nie, nie vor der eigenen Haustür kehren muß. Denn sichere, freundliche, spendable Länder kämen nie auf den Gedanken, irgendeinen anderen außer sich selbst zu beschuldigen. Anders als skrupellose Länder, die nie an etwas schuld sind, dafür immer die Schuld bei anderen suchen. Vorwerfen kann man ihnen diese Strategie nicht – funktioniert doch blendend!

  71. #32 Babieca (26. Mai 2009 23:56)

    Das gleiche gilt doch auch für Parteipolitik. Immer feste druff auf die Lobbylosen und Nazibanden. Da eint sich der gesamte Mut der Gutmenschen.

  72. Dass ich bei der Europa-Wahl anti-EU stimme, wusste ich schon vor Lektüre dieses Artikels. Es ist aber nett, zum soundsovielten Mal in meiner Wahlentscheidung bestätigt zu werden.

  73. weg mit diesem europa!
    so was brauchen wir nicht! wir brauchen keine vertreter von verbrecherstaaten, die uns rassismus vorwerfen.
    weg mit diesem europa und seiner undemokratischen totalitären führungsclique, die aus zweitklassigen politikern besteht, die man in ihren herkunftsländern zu nichts mehr gebrauchen kann. löst diese eu endlich auf. arbeiten wir mit vollem einsatz dran, mit rhetorik, hohn und spott.

  74. Von den hochbezahlten Damen und Herren der „Kommission gegen Rassismus und Intoleranz“ des Europarates kann man nichts anderes erwarten: sie sind die Speerspitze der von der Politik gewünschten Islamisierung Europas, die dem Machterhalt der heutigen politischen Klasse und der völligen Entmachtung der europäischen Völker dienen soll; besonders die Deutschen sollen sich zu Tode tolerieren.

  75. Das Erschreckende an diesem Papier an sich, sondern die kritiklose Übernahme der Pressemeldung von ECRI. Kein Redakteur hat sich die mühe gemacht, das Papier zu lesen und zu hinterfragen, auf welcher Grundlage es entstanden ist, kein Redakteur frägt nach der Legitimation von ECRI, solche Papiere zu erstellen und solche Forderungen aufzustellen.

    Tatsächlich enthält es in erster Linie die sattsam bekannten Forderungen der türkischen und islamischen Verbände, eine deutsche Position ist in diesem Papier nicht zu erkennen.

  76. Naja man sieht das recht gut in ungarn, der Staat ist komplett Pleite und demnächst sind Neuwahlen…die Rechten Parteien werden diesmal die 5% marke schaffen und allgemein die ganze Regierung wird weiter nach Rechts gehen…
    Manche anhänger laufen mit t-shirts mit der Aufschrift Großungarischesreich umher…
    Kann man im Spiegel oder Focus nachlesen..

  77. @babieca

    Michael Head, GB. Ein ehem. Home Office Beamter und radikaler Verfechter und Umsetzer von „positive discrimination“ (Integration durch Bevorzugung), „equal opportunities“, und Mitglied und ehem. Direktor von ECRI, der „European Commission against Racism and Intolerance“. Gehört dem extrem-linken Labour-Flügel an.

    Abdel Hamid Beyuki als Vertreter Spaniens, ohne Photo?

    Mr Mazhar Ali BARI, der Vertreter Irelands?

    http://www.coe.int/t/dghl/monitoring…V.asp#TopOfPag

    Ein Pakistani, und vermutlich Moslem.

    Es wird so sein wie bei den Integrationsbeauftragten der einzelnen Kommunen. Dort sind fast nur Türken.

    Dies kann man jedem Foristen nur mal empfehlen, die eigene Stadt im Internet anklicken und schauen wer die Integrationsbeauftragten.

    Offensichtlich ist der Europarat auch schon von Moslems unterwandert.

  78. Schaut euch mal die einzelnen Lebensläufe an:

    [url]http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/ecri/about/Members/LEYENBERGER_CV.asp#TopOfPage[/url]

    Marc Leyenberger (Frankreich) war President von Rotary International.

    Wer mit wem alles verknüpft ist, wäh, mir kommt gleich das Frühstück wieder hoch…

  79. @Babieca

    Diese Länder sind alle Mitglied im Europarat, die haben schon ihre Berechtigung dazu sein.

    Der Europarat überwacht die nationale Umsetzung der Urteile des EGMR zu Menschenrechtsverletzungen. Deshalb ist zum Beispiel auch die Schweiz dabei. Nur wo kein Kläger (siehe Türkei) da kein Richter.

    Ansonsten weht der Wind aber direkt aus Brüssel.

    Ich will noch was ergänzen. Da es hier um die EGMR geht ist auch die Schweiz betroffen sowie Georgia, Montenegro, Liechtenstein, San Marino, Norway, Albania, Azerbaijan, Armenia, Iceland, Turkey, Ukraine, Serbia, Andorra, the Russian Federation, Moldova, Bosnia and Herzegovina, Croatia.

    Der einzige Staat in Europa der nicht Mitglied ist, ist der Heilige Stuhl.

    Nun, denn kann man wahrlich nicht islamisieren.

  80. Wacht auf!

    Es geht nicht mehr um Integration. Der
    Politik ist die Zukunft unseres Landes und
    Europas völlig egal. Für Sie gibt es kein
    „Deutschland“ mehr und alles was in den Adern
    und im Bewusstsein noch Deutsch ist, wird
    ausgelöscht. Sie werden immer weiter die
    Massen hier ins Land lassen, solange bis wir
    uns nicht mehr wehren können. Siehe
    Griechenland und die Nordstädte. Bei der
    Explosionsartigen Entwicklung, und die wird
    bis zur Wahl weiter vorangetrieben, kann ich
    mir auch gut vorstellen, dass dem
    rassistischen Pack Deutschland das Wahlrecht
    abgesprochen wird. Alles ist möglich.
    Der Europarat sind die Grauen Männer, die
    die Welt zerstören wollen. Sie rügen uns
    und unterstellen uns Rassismus. Dabei kommt
    der GRÖSSTE RASSISMUS dieser Welt vom
    ISLAM. Das die Presse fast komplett gleich-
    geschaltet ist, ist die GRÖSSTE BEDROHUNG.
    Denn sie machen sich noch schuldiger als
    die Puppenspieler an der Macht.

    Ich habe Angst um meine Frau und mein Kind.
    In Zukunft werden immer mehr Deutsche
    Familien geschlossen in den Suizid gehen.
    Ich habe aber auch Hoffnung. Denn in dem
    Buch der Bücher ist diese Entwicklung gut
    beschrieben worden. Und das es Furchtbar
    und Böse wird. Aber das Ende geht für die
    Aufrechten aus. Die letzten unbeugsamen
    Gottes. Und die, die sich diese Schuld,
    die einmalig in der Geschichte der
    Menschen sein wird, aufgeladen haben, sie
    wünschten sich, wir Menschen hätten sie Bestraft.

  81. Wenn Köhler sagt: „Jawohl ich liebe Deutschland“, ist das politisch korrekt und wird gern gehört. Sagt dies ein minderbegabter, junger Glatzkopf ist er reif und kann brummen. (Brummen=sehr alte Bezeichnung für im Knast sitzen)
    Rassismus juristisch wasserdicht definiert dürfte wohl kaum möglich sein. Da ist der Willkür Tür und Tor geöffnet
    Man könnte aber Urteile mit passender Begründung abwarten und damit gegen den „Rassismus“ im Koran vorgehen.

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