Janbernd OebbeckeViele Bremer Politiker sind der Einladung des moslemischen Dachverbands Schura Bremen zu einer juristischen Fachtagung nach Münster gefolgt. Die Ergebnisse dieser Fachtagung wurden stolz formuliert. Janbernd Oebbecke (Foto), Professor für Öffentliches Recht: „Bessere Bedingungen für einen Staatsvertrag mit Muslimen hat man bisher sonst nirgends gesehen.“

Die taz berichtet:

Ein Staatsvertrag mit Muslimen ist aus rechtlicher Sicht unproblematisch. Das erklärte am Donnerstagabend Janbernd Oebbecke, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Münster, Vertretern aller Fraktionen der Bürgerschaft – nur die CDU fehlte. Gefolgt waren sie, wie rund 70 weitere Interessierte, der Einladung des muslimischen Dachverbands Schura Bremen und der Universität Bremen zu einer Fachtagung.

Oebbecke machte deutlich, dass ein wie auch immer betiteltes Vertragswerk – „Staatsvertrag“ sei kein rechtlich fest stehender Begriff – vor allem ein „moralisches und politisches Signal der Anerkennung“ sei. Die meisten Konfliktthemen, die in einen solchen Vertrag Einzug halten könnten, ließen sich auch ohne regeln. Als Beispiele nannte er Religionsunterricht, die Ausbildung von Religionslehrern und -lehrerinnen, Besetzung von Rundfunkräten und die Teilnahme an Klassenfahrten und Schwimmunterricht – letzteres ist nach seiner Beobachtung aber ein geringeres Problem, als Medienberichte den Eindruck erweckten. Auch Friedhöfe und Bestattungen nach islamischem Ritus seien in den Kommunen oft schon geregelt – so auch in Bremen. Helfen könnte ein Vertrag, wenn es darum geht, die muslimischen Vereine als Träger der freien Jugendhilfe anzuerkennen, die infolge dessen öffentliche Gelder beantragen können.

Noch einfacher wäre dies über eine Körperschaft öffentlichen Rechts, was Oebbecke als „de luxe Version“ aller Organisationsformen bezeichnete, weil sie die größtmöglichen Freiheiten und Rechte einräume. Unter anderem erlaubt sie den Kirchen, Steuern zu erheben – was für die Muslime kein Thema ist. Ausgerechnet der Bremer Verband, der die Verhandlungen derzeit am erfolgreichsten vorantreibt, die Schura, erfüllt nach Einschätzung von Oebbecke aber nicht die Voraussetzungen für die Gründung einer Körperschaft. Das Problem: Sie besteht nicht lange genug, erst seit drei Jahren. Oebbecke sprach sich dafür aus, die Verbände VIKZ, Ditib und Schura gleich zu behandeln und sicherzustellen, dass auch Neuankömmlinge in einen Vertrag aufgenommen werden können.

Oebbecke warf die Frage auf, wie das Parlament bei der Vertragsgestaltung beteiligt werde – was auch die migrationspolitische Sprecherin der Grünen, Zahra Mohammadzadeh sehr interessierte. „Wie weit sind Sie eigentlich?“, wollte sie von dem Senatskanzlei-Mitarbeiter Helmut Hafner wissen, der gemeinsam mit seinem Chef, Bürgermeister Jens Böhrnsen, die Verhandlungen führt. Die Abgeordneten von Linkspartei und FDP schlossen sich im Gegensatz zum SPD-Vertreter Mohammadzadehs Einschätzung an, dass der Vertrag bald geschlossen werden könne. Hafner wies darauf hin, dass man am Anfang stünde und die Gesellschaft für einen Vertrag – er spreche lieber von „Vereinbarungen“ – nicht reif sei. „Es gibt noch zu viele Ängste vor Muslimen.“ Zeitnah gelöst werden müsse das Problem, so Hafner, dass die muslimischen Vereine im Gegensatz zu Kirchen und Verwaltung kein Geld für ihr Engagement bekommen.

Der Jurist Oebbecke gab zu bedenken, dass er bessere Bedingungen für einen erfolgreichen Vertragsabschluss als in Bremen nirgends sehe. Weder seien die Muslime in den anderen Bundesländern so gut organisiert, noch sei die Bereitschaft aufeinander zu zu gehen, so groß wie hier. „So etwas wie heute Abend habe ich noch nie erlebt.“

Im gleichen Atemzug könnte man doch auch die Scharia in Bremen einführen…

» oebbecke@uni-muenster.de

(Spürnase Change 09)

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102 KOMMENTARE

  1. die erheben schon lange Steuern (Schutzsteuern), die Kurden von den Kurden und die Türken von den Türken, das ist doch schon lange bekannt. Nur die Politiker in ihrem Wolkenkuckucksheim haben das nicht mitbekommen…

  2. Boah Mann ich wollte heute noch was Essen.

    Das kann ich jetzt vergessen.

    Unsere Politiker wissen entweder nicht was sie da machen oder sie verraten bewußt das Volk, beides disqualifiziert sie.

  3. Tag für Tag, Schritt für Schritt, unbemerkt von der absoluten Mehrheit der Bevölkerung, aber bejubelt von und gefördert von Politik und Medien geht es voran.


    Noch einfacher wäre dies über eine Körperschaft öffentlichen Rechts, was Oebbecke als “de luxe Version” aller Organisationsformen bezeichnete, weil sie die größtmöglichen Freiheiten und Rechte einräume.

    „Wie weit sind Sie eigentlich?”, wollte sie von dem Senatskanzlei-Mitarbeiter Helmut Hafner wissen…“

    Weit, sehr weit…

  4. Staatsvertrag wenn überhaupt dann nur, um festzuschreiben, dass auch Muslime Deutsch lernen müssen, sich zu den Grundwerten unseres Landes bekennen, bei Verbrechen gegen Christen in ihren Heimatländern Lichterketten veranstalten, sich gegen Zwangsheiraten aussprechen, ihre Kinder zur Schule schicken etc. etc.

  5. Staatsvertrag – und jeder der als Muslim geboren wurde, muss sich dann dem Vertrag unterwerfen und darf sich nicht einfach als Bürger verstehen. Wie doof sind Politiker?

  6. „Ein Staatsvertrag mit Muslimen ist aus rechtlicher Sicht unproblematisch.“

    So sooh !

    Es gibt aber — im Gegensatz zur Katholischen Kirche oder der Evangelischen Kirche — gar keinen muslimischen Dachverband, der für alle Muslime ein Sprachrecht hat.

    Was nun ??

  7. Staatsvertrag ???

    Seit wann ist der Islam ein Staat ???

    Warum unterschreiben die nicht gleich in Ankara-Riad-Teheran die BEDINGUNGSLOSE KAPITULATION ???

    So langsam bekomme ich „bock“ meinen RP+PA zu verbrennen.

  8. Zu dem nicht „rechtlich nicht feststehenden Begriff“:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsvertrag

    Ein Staatsvertrag ist ein internationaler, völkerrechtlicher Vertrag zwischen zwei oder mehreren Staaten.

    Da in Deutschland die Bundesländer über eigene Gesetzgebungskompetenzen (vgl. Art 70 ff. GG) verfügen, wird der Begriff auch für Verträge zwischen zwei oder mehreren Bundesländern angewandt.

    Muslime in Deutschland werden also bereits als „eigenständiger Staat“ betrachtet.

    Parallelgesellschaften waren gestern, heute haben Muslime in Deutschland bereits Staatscharakter.

  9. moslemischen Dachverbands Schura

    Schura hört sich Sharia an! Zufall?

    OT Folgende Frage habe ich auf Abgeordneten Watch gefunden, mal sehen ob Fatima Roth eine Antwort findet. Ich habe mich gerade mal als Interessent für eine Antwort eingetrage. Denn ich will es wissen!

    http://www.abgeordnetenwatch.de/claudia_roth-650-6018–f229944.html#q229944

    Bitte wie auch ich, für die Antwort eintragen um den Druck für eine Antwort zu erhöhen oder das die Frage gelöscht wird weil dann die Wahrheit ans Licht kommt!

  10. Ja, Bremische Politiker bilden, wie auch ihre Schüler, das PISA-Schlusslicht!
    Bremische Politik versagt seit Jahren auf allen Politikfeldern – und hält sich nur noch durch den Länderfinanzausgleich über Wasser.

    Wäre Bremen ein nach kaufmännischen Gesichtspunkten strukturiertes Unternehmen, es müsste sofort geschlossen werden!

    Drittklassige Politiker sind die Totengräber Bremens, das hoffentlich bald nach Niedersachsen eingemeindet wird!

  11. Wenn Wolfgang Schäuble und Angela Merkel, dass Muslime und der Islam eine Bereicherung für das Zusammenleben in Deutschland darstellen, dann ist das auf mehrere Weisen nicht zu akzeptieren. Ersten, eine christliche Partei fördert aktiv eine andere Religion. Die Trennung von Staat und Kirche wird negiert. Und es widerspricht der Religionsfreiheit, wenn immer mehr Politiker meinen, man müsse sich mit dem Islam auseinandersetzen und kennen lernen, was zum Beispiel Atheisten nicht begrüßenswert finden werden. Der Islam wird uns immer mehr aufgezwungen.

  12. Es gab ja schon oft die Diskusion die Anzahl der Bundesländer zu verkleinern. Diese Aktion würde ich mal als ein weiteres PRO Argument zählen.

  13. Wer die Verhältnisse in Bremen kennt, muss nicht überdurchschnittlich begabt sein, um zu wissen, dass dies schlicht eine Kapitulationserklärung gegenenüber dem unnachgiebig fordernden und immer stärker werdenden Druck aus dem islamischen Kulturkreis darstellt.

  14. Helfen könnte ein Vertrag, wenn es darum geht, die muslimischen Vereine als Träger der freien Jugendhilfe anzuerkennen, die infolge dessen öffentliche Gelder beantragen können.

    Zeitnah gelöst werden müsse das Problem, so Hafner, dass die muslimischen Vereine im Gegensatz zu Kirchen und Verwaltung kein Geld für ihr Engagement bekommen.

  15. „Zeitnah gelöst werden müsse das Problem, so Hafner, dass die muslimischen Vereine im Gegensatz zu Kirchen und Verwaltung kein Geld für ihr Engagement bekommen.“

    Ich bin mir sicher, dass die findigen Bremer Politiker auch hierfür eine Lösung finden werden. Die dürfte so aussehen, dass man einen Dreh findet, das deutsche Steuersäckel zum Vorteil der Mohammedaner anzuzapfen. Da auch im Land Bremen die Mehrheit der Mohammedaner keine oder nur wenig Steuern zahlen dürfte, bleiben die Lasten aus so einem „Staatsvertrag“ wieder mal am deutschen Steuermichel hängen. Verlogener Multikulti-Wahnsinn in Deutschland!

  16. #7 FreeSpeech (08. Nov 2009 18:59)

    Volltreffer.

    Die Politikschranzen merken offensichtlich nicht, wie sich der Islam immer weiter „installiert“ und unser Leben mit allem drum und dran aushebelt, umgeht oder gar gleich ganz abschafft.

  17. #16 weizenbier (08. Nov 2009 19:07)

    Man nennt es „Hudna“, aber das wissen unsere Politiker (noch) nicht.

  18. Zitat von obig: „—–was auch die migrationspolitische Sprecherin der Grünen, Zahra Mohammadzadeh sehr interessierte. “Wie weit sind Sie eigentlich?”, wollte sie von dem Senatskanzlei-Mitarbeiter …..“ Ende Zitat

    Bleibt zu hoffen, dass der Senatskanzlei-Mitarbeiter DAS hier liest und er wird ihr die einzig richtige Antwort geben.

    http://www.korananalyse.de

  19. Die Feinde der freiheitlich demokratischen Grundordnung beschleunigen ihr Tempo.

    Sie merken das ihnen die Felle wegschwimmen.

    Engagiert euch in den PI Gruppen. Gründet welche. Seit vor Ort präsent.

    pi.mainkinzig@yahoo.de

  20. #23 schmibrn (08. Nov 2009 19:14)

    Demnach wird Bremen die erste islamische Stadt werden?
    Unter islamischer Regierung ist sie wohl schon …..

  21. Helfen könnte ein Vertrag, wenn es darum geht, die muslimischen Vereine als Träger der freien Jugendhilfe anzuerkennen, die infolge dessen öffentliche Gelder beantragen können.

    Was sind öffentliche Gelder? Bremen hat keine öffentliche Gelder, sondern ist hoch verschuldet und wird von den Steuerzahlern anderer Bundesländer künstlich am Leben gehalten. Es sollte diesem Professor aus Münster deutlich gemacht werden, dass er eine weitere Enteignung der Steuerzahlers für mohammedanischen Firlefanz, der ausschließlich der Desintegration dient, vorschlägt.

  22. Empörend, skandalös. Oebbecke handelt demokratiegefährdend, wieder einmal.

    Was für eine Lüge etwa auch hier, Zitat aus obigem Text: „Unter anderem erlaubt sie den Kirchen, Steuern zu erheben – was für die Muslime kein Thema ist.“

    Kein Thema? Die zakat = islamische Sozialabgabe ist Bestandteil der Scharia

    http://de.wikipedia.org/wiki/Zakat

  23. hahaha, die bekommen kein Geld? Wer bezahlt die Straße zur Moschee in Köln und die Erschließung des Grundstücks? Die Kölner Steuerzahler natürlich! Wer hat die Straße und Erschließung beim Bau meines Hauses bezahlt? Natürlich ich Depp selber, bin ja kein NazIslamist!!

  24. können wir doch als Bayern den Stacheldraht spendieren, damit der erste NazIslamistische Bremer Stadt-Staat auf deutschen Boden eingezäunt werden kann. Oder sind noch Reste der Berliner Mauer da??

  25. Irgendwann wird die große Abstimmung der geradlinig sinnenden Europäer kommen —— gegen die hier geborenen Anti-Europäer und die Koranisten und all die anderen die mit menschenfeindlichen Parolen und Untergriffen dunkle Machenschaften fördern………

    Dass in der BRD die judenfeindlichste aller Doktrinen noch aufkommen kann zeigt wirklich, dass in diesem Land viele ihre innersten Kämpfe zur Schattenwelt, zur Welt der Lügentändeleien verloren haben ——–

  26. #30 20.Juli 1944 (08. Nov 2009 19:22)

    Nix Felle wegschwimmen, quatsch, die merken, daß die machen können was die wollen und solange das so ist, Fordern, Fordern Fordern und nochmal Fordern.

  27. An #13 ComebAck (08. Nov 2009 19:05)

    … So langsam bekomme ich “bock” meinen RP+PA zu verbrennen …

    Tue es bitte nicht. Deutschland ist etwas mehr als die jetzige Staats- bzw. Regierungsform. Unzählige Deutsche sind sauer auf die Politelite und wir werden immer mehr. Der Tag wird kommen, an dem die Lage kippt und dann bewahre sie alle Gott.

    Bereite Dich mit Freude auf die Zeit danach, denn die Zeit nach dem Zerfall der BRD wird für uns sicherlich glücklicher sein. Am Tage danach werden wir mit ganz anderen Problemen konfrontiert als heute! Der Gedanke an den Wiederaufbau sollte uns schon jetzt beflügeln!

    Grüne, Linke, Musel und andere Feinde der Freiheit werden der Vergangenheit angehören!

    In diesem Sinne

    Grüß Gott!

  28. Oebbecke machte deutlich, dass ein wie auch immer betiteltes Vertragswerk – “Staatsvertrag” sei kein rechtlich fest stehender Begriff – vor allem ein “moralisches und politisches Signal der Anerkennung” sei.

    Wie ungeniert dieser von der Steuerkartoffel alimentierte Winkeladvokat die Leute verarscht, kann einem nur die Haare zu Berge stehen lassen. Staatsvertrag „sei kein fest stehender Begriff“, sondern „vor allem ein moralisches und politisches Signal der Anerkennung“. So ein Bullshit.

    „Staatsvertrag ist die gängige Bezeichnung für einen völkerrechtlichen Vertrag, der nicht nur Verwaltungsabkommen ist“ (Creifelds, „Rechtswörterbuch, 13. Aufl., S. 1151 f.). Und dann noch mit DITIB, der türkischen Kolonialisoerungsbehörde in Deutschland.

    Aber gut, sehen wir in dem Ganzen auch das Positive. Es müßte ein Gesetz zur Ratifizierung dieses Machwerks erlassen werden, das man vermittels eines Normenkontrollverfahrens anfechten und in einem solchen Verfahren diese faschistoide Ideologie insgesamt überprüfen lassen kann.

    Wer will noch mal und hat noch nicht?

  29. Die SPD arbeitet mit Kräften zusammen die unsere demokratische Grundordnung zerstören wollen. Sei es mit der linken Mauermörder Partei oder wie oben mit den Moslems. Denn der Islam ist mit der demokratischen Verfassung Deutschlands nicht vereinbar.
    Die SPD outet sich damit selber als die Verfassung gefährdende Partei.
    Zitat ef-magazin von Josef Schüßlburner
    Dieses Verständnis bedeutet, dass die Organisationen verboten werden müssten, die gewaltsame Gegendemonstrationen gegen „rechte“ Organisationen vornehmen, denen die kommunikativen Grundrechte (Meinungs-, Versammlungsfreiheit und dergl.) nach Ansicht der „friedlichen“ Gegendemonstranten abgesprochen werden sollen, weil sie „falsche“ Meinungen vertreten, die eigentlich „Verbrechen“ darstellen.
    Wie oft hat die SPD die rechte von Parteien wie PRO-Köln oder anderen Parteien verletzt.
    Link. http://www.ef-magazin.de/2009/11/03/1619-verfassungsschutz-und-parteiverbote-durchbruch-zur-meinungsfreiheit-in-deutschland

  30. #13 ComebAck (08. Nov 2009 19:05)

    So langsam bekomme ich “bock” meinen RP+PA zu verbrennen.

    Im ersten Fall würde ich mir das zehnmal überlegen und es trotzdem lassen. Dann kommst Du nämlich noch weg aus dem Irrenhaus. Ohne RP sitzt Du fest!

  31. Die islamisierung Deutschlands und Europas wird auf allen Ebenen (Medien/Politik/Rechtsprechung) vorangetrieben. Gegenbewegungen werden aktiv bekämpft.

    Entweder die Politiker machen das aus Angst oder sie ziehen einen Vorteil draus. Der Vorteil könnte sein, dass die Sharia es ihnen erlauben würde, die Demokratie noch weiter einzuschränken und ein totalitäres System aufzubauen, in dem sie nach gusto herrschen könnten. Ich glaube, dass die obersten Politiker es aus Berechnung machen (Brown/Merkel), während die unteren gar nicht checken, worauf es im Endeffekt hinausläuft und nur den Befehl „Unterstützt den islam“ ausführen.

  32. Nur weiter so, nicht mehr lange, dann erhebt sich der Volkszorn und dann ist schluß mit Lustig.

  33. oebbecke@uni-muenster.de

    Staatsvertrag mit dem Islam

    Sehr geehrter Herr Dr. Oebbeck

    Fordert eine Enquette-Kommission

    Ich habe gestern mit einem ZJ diskutiert … er erzählte mir so einges über den Religionsunterricht als Körperschaft
    15 Jahre musste diese Organisation einer Enquete Kommission Rede und Antwort stehen .. Jeder kleinste Glaubenspunkt wurde mit der Lupe untersucht und genauestens immer wieder hinterfragt , obwohl sie den Status in der DDR bereits gehabt haben

    jetzt haben sie Körperschaftsstatus .. und könnten theoretisch Religionsunterricht und Kirchensteuer erheben ( was sie nie im Sinn haben )

    Und Deutschland schiebt einer weltweiten Terror und Eroberungs-Religion ohne grosses Wenn und Aber den Religions- Unterricht in den Hintern .. Eine Ideologie die unserer Verfassung diameträr gegenübersteht ?

    Eine Steinzeit-Ideologie , die weltweit Christen verfolgt und ermordet .. kleine Mädchen 13 Jahre alt , steinigt und aufhängt ?? Fraue unterdrückt

    wo bleibt eine Enquete Kommission , die den Koran detalliert auf Verfassungs-Konform penibelst untersucht ???
    Es würde Jahrzehnte dauern alle stritiken Punkte , die im Gegensatz zu unserer Verfassung stehen , zu durchleuchten und fest zu legen !!

    Warum traut sich keiner dies mal Klarzustellen ? geschweige einmal anzusprechen

    auf eine Antwort würde ich mich freuen

    MfG

    Maler

  34. Taschengelderhöhung für Prof. Dr. Janbernd Oebbecke (Mitglied der Deutschen Islam Konferenz).

    Im Jahre 2005 hatte sich NRW ganz offensichtlich dazu verpflichtet, ihm und zwei Mit-Islamverharmlosern (Kalisch, Pieroth) 230.000 Euro zukommen zu lassen.

    Man sagt wohl Wissenschaftsförderung? Von den frauenentrechtenden Kulturrassismen namens Hidschab, Wali Mudschbir, Imam-Ehe spricht Janbernd Oebbecke nicht, Scharia reduziert er auf Körperstrafen, die Religionspflicht des Muslims zur HISBA (das Recht gebieten, das Unrechte verbieten) problematisiert der Mann nicht.

    http://www.uni-protokolle.de/nachrichten/id/103065/

  35. Migrationspolitisch ist Schwall & schwurbel! Moslempolitisch oder Türkei und Arabischpolitisch müsste das heißen.
    DAS würde zutreffen. Oder wo sind die 100.000 de von schweden, Norwegern, Spaniern und Vietnamesen die EINWANDERN?
    NIIIRRRGENDS!!!
    Es sind zu 90% Moslems. Ergo: Moslemspolitisch!

  36. @38

    Es gibt durchaus noch eine andere Alternative: Die Deutschen warten zu lange und werden nach der Machtübernahme der neuen Herrenmenschen und dem Inkrafttreten der Sharia systematisch schikaniert/ethnisch gesäubert. Vielleicht gibts dann so etwas wie Reservate, in denen die verbliebenen Blonden Menschen Bier und Schweinebraten anbauen.

    Wer glaubt, dass Genozide im Zeitalter des Internets nicht mehr passieren können, träumt.

  37. Ich habe irgend wie die Befürchtung, daß die Islamisierung jetzt „auf Teufel komm raus“ in ganz großen Schritten vorangetrieben werden soll, bevor sich die islamkritische Bewegung noch mehr etabliert und weiter vernetzt. Hier sollen offensichtlich Tatsachen geschaffen werden, gegen die wir nicht mehr vorgehen könnten. So nach dem Motto: Vertrag ist Vertrag.

    Allerdings wage ich zu bezweifeln, daß sich Moslems überhaupt an irgend welche Verträge halten (werden). Im übrigen ist es mehr als ein Armutszeugnis, daß – mal wieder – nur mit Moslems solch ein „Staatsvertrag“ geschlossen werden soll. Wäre es stattdessen nicht wesentlich sinnvoller, endlich mal das Bekenntnis zu Deutschland und unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung abzuverlangen, als unsere Grundwerte und Menschenrechte durch einen „Staatsvertrag“ zu verkaufen???

    Das ist mehr als abartig. Weder unser GG noch die Menschenrechte noch unsere Gesetzgebung sind dann einen Pfifferling Wert, denn die Moslems haben dann ihre „eigene Gesetzgebung“ durch den angedachten „Staatsvertrag“. Es werden ihnen – und nur ihnen – Zugeständnisse gemacht, die anderen Migrantengruppen nicht zugestanden werden.

  38. Na was denn nun? Liebe Politiker!

    Islam = Religion, dann kein Staatsvertrag möglich!

    Islam = Ideologie, dann bitte erstmal den Koran auf verfassungsfeindliche Passagen untersuchen!

    Islam = Staat, wie denn? was denn? wo denn? Hier in Deutschland? Hab ich was verpennt?

    Warum merkt denn die Deutsche Bevölkerung nicht diese Widersprüche? Oder bin ich einfach nur zu blöd?

  39. Wer sich bei so einer Nachricht nicht verarscht vorkommt, muss doch schon klinisch tot sein. Hiermit möchte ich meinem vorigen Beitrag mit dem Kinderzuwachs (bei der Köln-Moschee-Meldung, #145) noch eine Möglichkeit aufzeigen bzw. einen Bedarf feststellen: ES FEHLT DAS MEDIUM, EINE GROSSE MASSE VON MENSCHEN IN DIESEM LAND ZU ERREICHEN. Wüßte die Mehrheit, was hier an politischem Schwachsinn läuft, würde diesen Besänftigungs- und Anbiederungspolitgurken die Legitimation entzogen werden, und zwar durch vorgezogene Wahlen, herbeigeführt durch Massendemonstrationen und Petitionen.

    So bleibt vorerst nur das Kopfschütteln und der Wunsch, dass diese Flaschen den Dreck, den sie uns allen einbrocken, noch mit ausbaden dürfen (wobei es natürlich noch besser wäre, es gäbe nicht auszubaden). Diese Gegenfaktenresistenz kannte ich nur aus Schilderungen aus Geschichtsbüchern über Adi H. aus B.

  40. #37 Eisenherz 1988 (08. Nov 2009 19:27)

    Nix Felle wegschwimmen, quatsch, die merken, daß die machen können was die wollen und solange das so ist, Fordern, Fordern Fordern und nochmal Fordern.

    Das Gefühl habe ich auch. Die Einschläge kommen immer näher und mittlerweile glaube ich, dass es für Politiker und Experterten ein sadistischer Lustgewinn ist die Bevölkerung immer weiter mit dem Islam zu quälen.

    Hafner wies darauf hin, dass man am Anfang stünde und die Gesellschaft für einen Vertrag – er spreche lieber von “Vereinbarungen” – nicht reif sei. “Es gibt noch zu viele Ängste vor Muslimen.”

    Die „Gesellschaft“ soll also für etwas zahlen wovor sie angeblich „Angst“ hat.

    Wie pervers ist das denn? Die „Gesellschaft“ hat keine Angst vor Mohammedanern, aber anscheinend die Politiker, sonst würden sie die genannten Verbände bicht vom Verfassungsschutz überwachen lassen, bei Ihne razzien durchführen und Unterlagen beschlagnahmen. Die „Gesellschaft“ nimmt das lediglich zur Kenntnis und schüttelt verwundert ihr greises Haupt, dass genau diesen Verbänden jetzt Geld in den Arsch geschoben wird um Jugendliche zu indoktrinieren.

    „Islamisches Kulturzentrum Bremen e.V.“ (IKZ) (bis 2003 „Islamisches Kulturzentrum Abu Bakr Moschee e.V.“), in dem bis zu 250 Besucher des Freitagsgebets gezählt werden, im Vergleich zu 2007 ist Zahl leicht gestiegen. Der Großteil stammt aus arabischen und nordafrikanischen Ländern. Die Ideologie des IKZ ist islamistisch, salafistisch (strikte Befolgung der Scharia), militant (mit allen Mitteln wird für die Errichtung einer weltweiten islamischen Gesellschaft gekämpft) und aggressiv (anders denkende Muslime werden zu Ungläubigen erklärt, aus der Gemeinschaft ausgeschlossen und dürfen in letzter Konsequenz getötet werden).
    „Kultur & Familien Verein e.V.“ im November 2007 gegründet (8 Mitglieder, Besucher). Der Verein ist gleichzeitig Moschee (mit separatem Frauenbereich = Zeichen der Strenggläubigkeit), die Vereinsmitglieder stehen der Ideologie „Takfir wal-Hijra“ (TwH) nahe, die wie die Ideologie der „Al-Qaida“ den bewaffneten Jihad befürwortet. Im Mai 2008 verweigerte die Meldebehörde Bremen einem Gründungsmitglied die Ausstellung eines Reisepasses und verbot ihm die Ausreise aus Deutschland, da der Polizei Hinweise vorlagen, dass sich die Person in ein Trainingslager der Al-Qaida begeben wollte. Im November 2008 geriet der „Kultur & Familien Verein e.V.“ im Rahmen eines von der Bundesstaatsanwaltschaft geführten Ermittlungsverfahren gegen die „Globale Islamische Medienfront“ (GIMF) in den Fokus der Sicherheitsbehörden. GIMF ist ein internationales Internetnetzwerk, das „Al-Qaida“-Ideologie mittels Audio- und Videobotschaften verbreitet . Zwei Vereinsmitglieder werden beschuldigt, für Inhalte der Seiten der GIMF verantwortlich zu sein, ausländische terroristische Vereinigungen unterstützt und für diese Mitglieder geworben zu haben.
    Weiteres Beobachtungsobjekt des islamistischen Extremismus ist die „Islamische Gemeinschaft Mili Görüs e.V.“ (IGMG) in Bremen. Sie ist die in Bremen größte nicht gewaltorientierte extremistische Organisation (2008: 1.200 Mitglieder in Bremen; 27.500 Mitglieder bundesweit). Seit längerem ist eine Distanzierung von islamistischen Inhalten zu beobachten, allerdings dient die IGMG nach wie vor als Plattform für die Verbreitung islamistischer Ideologie.

    Senator Mäurer stellt Verfassungsschutzbericht 2008 vor

    Das sind die Mitglieder der Schura Bremen.

  41. Die taz berichtet: Ein Staatsvertrag mit Muslimen ist aus rechtlicher Sicht unproblematisch.

    Dieser Satz ist doch glatt gelogen. Wie kann der Staat mit Verfassungs- Feinden Verträge abschließen. Man kennt das ja schon aus den DLF, da wird, solange rum telefoniert , bis der „Experte“ gefunden ist der die zu Sendenden lügen bestätigt.
    „Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, doch dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!“
    (Theodor Körner 1791-1813)

  42. Gutmenschenprofessor Janbernd Oebbecke soll sich nicht lange den Kopf zerbrechen, sondern einfach den Vertrag des zweiten Kalifen Omar (Regierungszeit 634-644) zur Unteschrift vorlegen. Das ist der Standardvertrag für „Dhimmis“ bis heute:

    „Wir [d. h. die Christen] würden persönlich und in demütigender Haltung Kopfsteuer bezahlen; keinen Muslim daran hindern, bei Tag oder Nacht in unseren Kirchen abzusteigen, ihn dort ehrenvoll drei Tage lang aufnehmen, ihm Speise geben und ihm ihre Tore öffnen; den Holzgong nur leicht anschlagen und beim Kirchgesang unsere Stimmen nicht erheben;

    … wir würden (ferner) keine Kirche, Kloster, Einsiedelei oder Zelle bauen, noch auf solche (religiösen Gebäude), die verfallen sind, wieder herrichten; uns nicht in einem (solchen Gebäude) versammeln, wofern es sich in einem muslimischen Viertel befindet noch auch (überhaupt), wenn Muslime zugegen sind; unsere Vielgötterei nicht zur Schau tragen, nicht für sie Propaganda machen;

    kein Kreuz (außen) an irgendeiner unserer Kirche aufrichten noch auch an irgendeiner Straße oder irgendeinem Marktplatz der Muslime; den Koran weder lernen noch unseren Kindern lehren; keinen unserer Angehörigen an der Annahme des Islams hindern, falls er (den Übertritt) begehrt;

    …den Muslimen in Tracht, Erscheinung und Sätteln nicht ähneln…; sie ehren und respektieren und uns vor ihnen erheben, wenn wir mit ihnen zusammentreffen;

    …unsere Häuser nicht höher machen (als die ihren); keinerlei Waffen und Schwerter behalten und diese weder in einer muslimischen Stadt noch auf Reisen durch muslimisches Gebiet tragen;

    …keinen Muslim schlagen; keinen Sklaven an uns nehmen, der Eigentum von Muslimen gewesen ist. Diese Bedingungen erlegen wir uns selbst und unseren Religionsgenossen auf; wer sie verwirft, genießt keinen Schutz (dhimma)“.

    – Nach der Übersetzung von G. E. von Grunebaum, Der Islam im Mittelalter, 230 f.

  43. die linke schaffen auf teufel ÄHM AUF ALLAH KOMM RAUS fackten mit verträgen usw. sie richten
    schaden am fundament der gesellschaft an ich hoffe das sie noch irgendwie gestoppt werden können.

  44. Sure 5 Vers 38. Dem Dieb und der Diebin schneidet ihr die Hände ab, als Vergeltung für das, was sie begangen haben, und als abschreckende Strafe von Allah. Und Allah ist Allmächtig, Allweise.

    ————————————————

    Ich glaub ich kommentier das nicht.

  45. „Oebbecke warf die Frage auf, wie das Parlament bei der Vertragsgestaltung beteiligt werde – was auch die migrationspolitische Sprecherin der Grünen, Zahra Mohammadzadeh sehr interessierte.“

    was? sollen etwa demokratische strukturen an dem unterwerfungsvertrag beteiligt werden?
    warum entscheidet man das nicht einfach wie immer über die köpfe der wähler hinweg?

  46. Das Vorbild ist wohl das Millet im osmanischen Reich, ein Vertrag mit den Christen und Juden (Dhimmis), die diese zwar zu Bürgern zweiter Klasse deklarierte, sie aber als Schutzbefohlene des Sultans auch gewisse Rechte (z.B. das Recht auf Leben und Ausübung ihrer Religion) einräumte. Attatürk schaffte den Vertrag Anfang der 20er Jahre ab, bzw. er erneuerte ihn nicht, was wohl zum Aussterben der christlichen Minderheit in den folgenden Jahrzehnten führte. Im Gegensatz zu den gerade tolerierten Dhimmis streben die Moslems in Bremen allerdings einen privilegierten Status an.

  47. #56 brazenpriss

    Das sind die Mitglieder der Schura Bremen (Link)

    Angeklickt.
    Unter anderem: „Bremer Akademikerbund e. V.
    Graf-Sponeck-Straße 9.“
    Diese Adresse befindet sich in einem Brennpunktstadtteil, ein Wohnungsbaughetto aus den 60ern an der Autobahn.
    Ein Block neben dem anderen, 90 % Ausländer, der Rest dagebliebene Renter aus der Babyboomergeneration.
    Akademikerbund ist eben kein geschützter Name.

  48. OT
    mal eine bizarre Stilblüte aus der FR zu einer Tagung der SPD-Linken; die Beschreibung des Dekors der Tagungsräume sagt irgendwie alles:

    …Die mit als letzte erschienene Ypsilanti gab sich wortkarg und verweigerte im Gegensatz zu ihren SPD-Kollegen jeglichen Kommentar. „Ich möchte mich nicht äußern, weil das ein parteiinternes Treffen ist“, sagte sie in dem mit Discokugeln unter der Decke ausgestatteten Kultur-Café im Kasseler Bahnhof……
    http://www.fr-online.de/top_news/2067633_Vor-dem-Parteitag-Die-SPD-auf-der-Suche-nach-dem-Sinn.html

  49. Schura hört sich Sharia an! Zufall?

    Oder Ashura ??

    1) Begriff
    2) Perfekt/Imperfekt des zugrundeliegenden Verbs
    3) Grundbedeutung

    Schura = schaara/yuschiiru(beratschlagen)
    Sharia = schari’a/yaschra’u = (führen, geleiten, seinen Weg nehmen)
    Ashura = ‚aschara (zehn)

  50. Ich glaube es hackt. Während uns in der Welt–Online heute von Herrn Klaus J. Bade erklärt wurde es gibt keine Parallelgesellschaften in Deutschland, Strickt man an einem Staatsvertrag mit Türken. Mir fehlen mal wieder die Worte.

    Andreas

  51. Diese Kriecher wollen jetzt so schnell wie möglich Fakten schaffen, weil sie merken, dass die Stimmung im Land und ganz Europa kippt! Wir werden das nicht vergessen, wenn es unausweichlich zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommt!

  52. #42 Um_lei_Tung (08. Nov 2009 19:40)

    #13 ComebAck (08. Nov 2009 19:05)

    So langsam bekomme ich “bock” meinen RP+PA zu verbrennen.

    Im ersten Fall würde ich mir das zehnmal überlegen und es trotzdem lassen. Dann kommst Du nämlich noch weg aus dem Irrenhaus. Ohne RP sitzt Du fest!

    @#42 Um_lei_Tung (08. Nov 2009 19:40)
    😉

    Ich hab noch die letzten beiden Vorgänger Reise-Pappen hier rumfliegen, die nehme ich dann als erstes (zwecks cool downing) – 🙂 Serious….. allerdings wird die Auswahl möglicher Fluchtziele tatsächlich schwieriger – man muss ja irgendwie auch eine Möglichkeit haben dort (über)Leben zu können.
    Aber raus aus dem Irrenhaus ist wichtig das stimmt.

  53. #38 elohi_23 (08. Nov 2009 19:32)

    An #13 ComebAck (08. Nov 2009 19:05)

    … So langsam bekomme ich “bock” meinen RP+PA zu verbrennen …

    Tue es bitte nicht. Deutschland ist etwas mehr als die jetzige Staats- bzw. Regierungsform. Unzählige Deutsche sind sauer auf die Politelite und wir werden immer mehr. Der Tag wird kommen, an dem die Lage kippt und dann bewahre sie alle Gott.Bereite Dich mit Freude auf die Zeit danach, denn die Zeit nach dem Zerfall der BRD wird für uns sicherlich glücklicher sein. Am Tage danach werden wir mit ganz anderen Problemen konfrontiert als heute! Der Gedanke an den Wiederaufbau sollte uns schon jetzt beflügeln!

    Grüne, Linke, Musel und andere Feinde der Freiheit werden der Vergangenheit angehören!

    In diesem Sinne

    Grüß Gott!

    @#38 elohi_23 (08. Nov 2009 19:32)

    Ich hoffe es dauert nicht mehr allzulange meine persönlichen „Reserven“ sind in jeder Hinsicht ausgeschöpft – danke für die netten Worte.

    Grüss Gott
    (und bestimmt nicht Allah) 🙂

  54. #63 Andreas61 (08. Nov 2009 20:32)

    Ich glaube es hackt. Während uns in der Welt–Online heute von Herrn Klaus J. Bade erklärt wurde es gibt keine Parallelgesellschaften in Deutschland, Strickt man an einem Staatsvertrag mit Türken. Mir fehlen mal wieder die Worte.

    Andreas

    hab ich schon vor Stunden an PI geschickt mal sehen was kommt

  55. Das heißt im Klartext, wir werden in Zukunft für dieses Pack Steuern bezahlen, dass sie „gemeinnützig“ unser Land noch besser und schneller islamisieren können! Ich hoffe, dass die Zahl derjenigen, die ihre Wut über die Entwicklung kaum noch unter Kontrolle halten können, bald in die Millionen geht! Es lebe die EDL!

  56. Da soll es Politiker geben, die machen Vertraege mit dem Teufel. Diese prinzipienlosen Herren werden sich ihren dreckigen Platz in der Geschichtsschreibung verdienen. Er wird mit dem Blut der Opfer geschrieben sein.

  57. Allein dieser Absatz au der „Schura“ Homepage sollte jeden freiheitsliebenden Demokraten in Alarmzustand versetzen:

    „Der Islam wird häufig missverstanden und mag in manchen Gegenden der heutigen Welt sogar exotisch erscheinen. Vielleicht ist das so, weil die Religion in der westlichen Welt das Alltagsleben nicht mehr bestimmt, während der Islam das Leben ist. Die Muslime ziehen keine Trennung zwischen weltlich und heilig.
    Für eine ganze Zeitlang galt der Islam als eine „orientalische“ Religion, aber mit der wachsenden Zahl von Muslimen im Westen wird der Islam langsam als globaler Glaube gesehen. Muslime werden nicht länger als Fremde mit ungewöhnlichem Verhalten betrachtet, sondern als Teil des Lebensmosaiks im Westen willkommen geheißen. Vielfach gilt der Islam nicht nur als eine akzeptable Religion, sondern als eine erwünschte Alternativ.“

    Man wünscht sich also, dass die „Religion“ das Alltagsleben bestimmt und unser Wertesystem von der „erwünschten Alternative“ Islam ersetzt wird! Man sollte solche Dinge an alle Parteien schicken! Wer dann immer noch von Bereicherung spricht, der ist ein Kollaborateur und muß sich dafür eines Tages hoffentlich verantworten!

  58. Exegese (Tafsir) von al-Tabari
    Wenn ihr (Muslime) unter der Autorität der Ungläubigen steht und ihr Angst um euch habt, so verhaltet euch ihnen gegenüber mit eurer Zunge loyal währenddessen ihr innere Feindschaft pflegen sollt. … Allah hat den Gläubigen verboten, daß sie anstatt mit ihren Glaubensgenossen mit den Ungläubigen auf vertrauten Fuße stehen und freundschaftliche Beziehungen pflegen – ausgenommen wenn letztere ihnen an Autorität überlegen sind. In einem solchen Fall laßt die Gläubigen freundlich gegenüber den Ungläubigen erscheinen.“

  59. Laß uns ins Gesicht mancher Nicht-Muslime lächeln, währenddessen unsere Herzen sie verfluchen.” [Abdu Darda -enger Gefährte Mohammeds]

  60. Warum nicht auch einen Staatsvertrag mit Schweinchen Schlau, Donald Duck, seinen Neffen Trick, Track, Truck oder auch mit Schneewittchen und den sieben Zwergen.

    Alle Minderheiten haben ja das Recht auf einen Staatvertrag!

  61. Bukhari V7 B67 N427: wenn ich einen Eid geschworen habe und ich finde später etwas besseres, so tue ich dieses bessere und breche meinen Eid.[Mohammed]

    Bukhari V9 B89 N260:
    Wenn immer ihr einen bestimmten Eid geschworen habt und findet? dann heraus, daß eine andere Weichenstellung von Vorteil wäre, so brechet den Eid und tut das bessere.[Mohammed]

  62. Der Senatsmitarbeiter sagt, die Gesellschaft sei noch nicht reif für einen solchen Vertrag mit den Muslimen, es gebe noch zu viele Ängste vor dem Islam. Dann möchte ich mal wissen, wie die SPD die abbauen möchte, jeder Tag, der ins Land geht und an dem die Gesellschaft mit wachem Auge das Wüten der Muslime hier verfolgt, zeigt doch, dass diese Ängste berechtigt sind und nur noch zunehmen werden. Eine Akzeptanz, wenn es sie jemals gab, für eine wie auch immer geartete Anerkennung des Islams als Religion, wird die nächsten Jahre nicht mehr zu erreichen sein.

    Juristisch dürfte die Entwicklung dahin gehen, dass man der Religionsausübung der Muslime enge Grenzen zieht, weil die blutrünstige Religion mit anderen Grundrechten massiv kollidiert. Selbst wenn sich die Muslime zu einer Anerkennung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen lassen, wofür Schäuble zwei Jahre verhandeln musste, ändert das natürlich nichts an der Tatsache, dass der Islam in seinem ethischen und rechtlichen Kern mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar ist. Da können sich die von Schäuble bestellten Winkeladvokaten noch so sehr winden.

    Drei Punkte warum das so ist:

    – der Islam verpflichtet seine Anhänger zum Allah-Krieg gegen das deutsche Volk zur Errichtung der Scharia

    – der Islam verpflichtet seine Anhänger dazu, diejenigen zu ermorden, die den Islam kritisieren

    – der Islam verpflichtet seine Anhänger dazu, diejenigen zu ermorden, die sich von ihm abwenden.

    Wer bei dieser Rechtslage meint, er könne dem Islam in einem Staatsvertrag Rechte zuschustern, hat von unserer Verfassung keine Ahnung oder er arbeitet böswillig daran, unsere Verfassungsordnung zu zerstören oder er lässt sich von den Muslimfunktionären Geld in die Jackentasche stecken, das dürfte bei Schäuble der Fall sein.

  63. Abu Dschaafar al-Tabari in „Tafsir“:

    „Wenn jemand genötigt ist, mit seiner Zunge vom Glauben abzufallen, um seinen Feinden zu entgehen, während er ihn in seinem Herzen bewahrt: Kein Tadel fällt auf ihn, denn Allah sieht nicht auf das, was sein Mund spricht, sondern auf das, was er in seinem Herzen wahrt!

    WIR ALLE WISSEN was eine Moslem in seinem Herzen wahrt gegenueber den unglaeubigen Affen und Schweinen, denen die von deren ueber alles stehenden Goetzen Allah als „schlimmer als Tiere“ definiert werden.

  64. #78 talkingkraut

    Es ist absolut irrelevant wie lange und wie intensiv mit den Moslems ueber Vertraege verhandelt wird. Sie haben Zeit und Geduld, denn die Uhren laufen demographisch ohnehin zu DEREN Gunsten, UND…>>> ob und welch Vertrag auch immer zustande kommt, ist er SPAETESTENS ab jenem Tag, wann die Moslems die politische Mehrheit erreichen nicht mehr das Papier wert auf dem er geschrieben ist.

    DAS MUSS UNS SCHON EINFACH KLAR SEIN und sonst sind wir fuer unsere eigenen Blauaeugigkeit nicht mehr zu entschuldigen.

  65. #70 WahrerSozialDemokrat (08. Nov 2009 20:46)

    So werden mit sanftmütiger Stimme unsere Kleinen in Stimmung gebracht : ist doch alles gar nicht sooooo schlimm.

    Was für ein Teifelpack!!!!

    In der Bibel steht schon geschrieben, an den Worten werdet Ihr ihn erkennen. Er wird sich tarnen und die schönsten Versprechungen machen und die verlockendsten Angebote. (Sinngemäß)

  66. #73 Gottfried von Bouillon (08. Nov 2009 20:54)

    „Vielleicht ist das so, weil die Religion in der westlichen Welt das Alltagsleben nicht mehr bestimmt, während der Islam das Leben ist. Die Muslime ziehen keine Trennung zwischen weltlich und heilig.“

    Na, da liegt die Schura-Bremen ja ganz auf der Linie der kath. Kirche, die ja auch bedauert, dass die Religion nicht mehr das öffentliche Leben bestimmt und sich ob ihrer Kungelei mit dem Islam den erhofften Machtzuwachs verspricht!

    Wie äußerte sich kürzlich doch der Vatikan zu den Muslimen in Europa:

    Der Präsident des Päpstlichen Rates für den Interreligiösen Dialog, Kurienkardinal Jean-Louis Tauran, hat den Muslimen dafür gedankt, „Gott zurück in die öffentliche Sphäre Europas“ zu bringen.

    Quelle:
    http://www.katholisches.info/?p=2201

    Nur, da hat der Vatikan die „Rechnung ohne den Wirt“ gemacht. Der Untergang der Ostkirche durch den Islam, müßte der kath. Kirche eigentlich wie ein Menetekel täglich auf der Wand erscheinen! Und zumal Papst Benedetto ein ausgewiesener Experte in Kirchengeschichte ist.

  67. #78 talkingkraut

    „Dann möchte ich mal wissen, wie die SPD die abbauen möchte, jeder Tag, der ins Land geht und an dem die Gesellschaft mit wachem Auge das Wüten der Muslime hier verfolgt, zeigt doch, dass diese Ängste berechtigt sind und nur noch zunehmen werden.“

    Ganz einach! Man legt eine Quote fest, die bestimmt, dass nur noch eine begrenzte Menge negativer Nachrichten über Muslime durch die Presse veröffentlicht werden dürfen- der Rest wird verschwiegen, bzw. durch „positive Berichterstattung“ ersetzt! Über die Einhaltung dieser Vorgaben wacht ein, auch mit Muslimen besetzter Medienrat!
    Wenn Du das für utopisch und übertrieben hältst, dann laß Dir gesagt sein, dass genau dies das Ergebnis der „Islamkonferenz“ ist! Die Islamisierung Europas und der Bevölkerungsaustausch und damit der Untergang der Europäischen Kultur ist beschlossene Sache und wird verwirklicht werden, wenn WIR nicht endlich sehr, sehr laut, unangenehm und richtig sauer werden und dies auch zeigen!

  68. # 77 Ogmios

    Lügen (im Islam) ist gut, wenn es Böses abhält

    Abu Hamid al-Ghazali ( 1058-1111, islamischer Theologe, Philosoph u. Mystiker) schreibt:

    „Wisset, dass Lügen an sich keine Sünde ist, aber wenn es euch schadet, könnte es böse Folgen haben. Dennoch dürft ihr lügen, wenn euch das vor Bösem bewahrt oder wenn es zu Wohlstand führt“

    Der Philosoph Ibn Taymiya (1263-1328) schrieb ein Buch mit dem Titel Das Schwert im Nacken des Anklägers Mohammeds. Darin führt er aus, wie Muslime in der geschwächten Phase leben sollen.

    „Gläubige in einer geschwächten Phase in einem nichtmuslimischen Land sollten vergeben und Geduld mit den Völkern des Buches [d. i. Juden und Christen] haben, wenn sie Allah und seinen Propheten auf irgendeine Weise beleidigen. Gläubige sollten die Völker des Buches belügen, um ihr Leben und ihre Religion zu schützen“

  69. Zwei Dinge haben mir an dem Filmchen, das die Missionierung unserer Kinder belegt, besonders gefallen! Als der Drecksack fragte: Wißt Ihr, was türkische Kinder draußen am liebsten machen?“ „Fahradfahren…“ Die richtige Antwort wäre gewesen: prügeln, töten, rauben, morden, klauen, vergewaltigen und Rentner zusammenschlagen!“
    „Ihr habt vieles gemeinsam“- soll heißen: Es macht keinen Unterschied, ob Ihr gleich Muslime werdet, oder erst in 20 jahren!
    Toll fand ich auch das Statement der total verblödeten Kindergärtnerin: Da könnt Ihr zuhause erzählen, was Ihr alles über die Türkei erfahren habt, obwohl wir nicht mal hingeflogen sind“! Und genau diese Weiber machen mit genau diesem Wissen Karriere in der Politik! Diese Sauhunde indoktrinieren jetzt schon unsere Kinder, wenn wir uns dagegen nicht verwehren! Ich würde ein Fass aufmachen, würde ein Musel in unseren Kindergarten zum „DAWA-machen“ antanzen!

  70. Ayatollah Khamenei, der oberste geistliche Führer des Iran, möge er in der Hölle schmoren:

    „Täuschung, Hinterlist, Verschwörung, Betrug, Stehlen und Töten sind nichts anderes als Mittel für die Sache Allahs!“

  71. #85 Gottfried von Bouillon (08. Nov 2009 21:37)

    Und im Jemen werden katholische Schwestern geköpft, weil die angeblich „missionierten“.

  72. Es bestehen laut BVerfG sehr wohl auch unter geltendem Recht erhebliche Hindernisse gegen einen Staatsvertrag mit einem Korankult:

    Eine Religionsgemeinschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rechts werden will (Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5 Satz 2 WRV), muss rechtstreu sein. … b) Sie muss außerdem die Gewähr dafür bieten, dass ihr künftiges Verhalten die in Art. 79 Abs. 3 GG umschriebenen fundamentalen Verfassungsprinzipien, die dem staatlichen Schutz anvertrauten Grundrechte Dritter sowie die Grundprinzipien des freiheitlichen Religions- und Staatskirchenrechts des Grundgesetzes nicht gefährdet.

    Wie kann ein Kult Gewähr für die künftige Achtung fundamentaler Verfassungsprinzipien geben, der einen skupellosen Eroberer als Vorbild und dessen Mein Korampf als Gottes Wort ansieht?
    Wir brauchen eine Kampagne für ein Gesetz, welches die obigen Prinzipien im Hinblick allerlei Fälle zweifelhafter Kulte konkretisiert, damit gelehrte Juristen nicht mehr so ein dummes Zeug von sich geben können.

  73. Bremen…….
    wenn sich die Bremer Politiker Stimmen davon versprechen, kennen die nichts!
    Bremen ist so ziemlich das Letzte…

  74. #83 Gottfried von Bouillon, #80 Ogmios

    Fragt sich, wer dem Muselverharmlosungsfernsehen noch glaubt, wenn PI die nächsten Monate weiter wächst. Die Gewalttaten der Musels sorgen ja auch bei den Betroffenen für Islamaufklärung.

    21-Jähriger bei Schlägerei verletzt

    Ein 21-jähriger Schweizer ist am frühen Morgen auf dem Bahnhof Basel von mehreren Männern zusammengeschlagen und verletzt worden

    Er musste durch die Sanität in die Notfallstation eingewiesen werden, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Die Angreifer flüchteten in einem Regionalzug der Linie S3 in Richtung Delsberg. Gemäss ersten Ermittlungen war der 21-Jährige kurz vor 05.00 Uhr mit zwei Kollegen auf dem Heimweg, als sie auf einem Perron von mehreren Männern angepöbelt wurden. Diese hätten das Opfer unvermittelt angegriffen und massiv zusammengeschlagen. Seine beiden Begleiter wurden laut Polizei bedroht, als sie Hilfe leisten wollten. Bei den Tätern handle es sich gemäss Zeugenaussagen um fünf bis sechs Albaner, schreibt die Polizei.

    http://www.20min.ch/news/basel/story/21511533

    Es reicht, raus mit diesem Pack! Wenn sich diese Erkenntnis endlich durchsetzt, dass man diesem kriminellen Pack nur beikommen kann, indem man es in ihre Herkunftsländer abschiebt, dann ist das beste Mittel gegen die Demographie.

    In der Südkurier-Meldung wird natürlich wieder unterschlagen, dass es sich bei den Tätern laut den Aussagen von Zeugen um Balkanmusels handelt.

    http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/kanton-basel/Unbekannte-schlagen-21-Jaehrigen-krankenhausreif;art372605,4023211

  75. Wenn sich die Deutschen und die anderen Europäer bewusst werden, dass diese Musels hier sind, um ihren Krieg zur Errichtung der Scharia zu führen, kann man es vielleicht erreichen, dass die Politiker gezwungen sind, den muslimischen Einwanderungstsunami zurückzustauen. Die Musels führen ihren Krieg ja nicht allein durch ihren Terrorismus sondern vor allem durch andere Formen der Kriminalität. Diese Kriminalität muss man endlich als durch den Allahkrieg motivierte erkennen. Wir müssen Kulturbereicherungen als gesondertes Deliktfeld betrachten. Dass das dringend geboten ist, erkennt man gut an dem folgenden Fall,

    bei dem im Juni eine junge Frau, die auf einer Wiese allein in der Nähe der Polizeihochschule zwischen den beiden Stadtteilen Villingen und Schwenningen saß, von einem Mann angegriffen und schwer verletzt wurde. Die Frau konnte schreien, dadurch näherten sich Spaziergänger dem Tatort, so dass der Mann von seinem Opfer abließ und floh. Die Polizei gab nur eine vage Beschreibung des Mannes, dunkle Haare, braune Augen, politisch korrekt ohne Typbeschreibung. Wenn eine so vage Täterbeschreibung von der baden-württembergischen Polizei gegeben wird, kann man sicher sein, dass es sich um eine Kulturbereicherung handelt.

    Erste Meldung

    http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/villingen-schwenningen/Sex-Attacke-am-Waldrand;art372541,3812754

    Zweite Meldung

    Was der Chef der PD Villingen-Schwenningen Wössner da vom Stapel gelassen hat, ist wirklich dumm, der Mann versteht nichts von heutiger Kriminalität, die eben durch die Kulturbereicherer eine andere ist als zu der Zeit, als er die Polizeihochschule besucht hat. Es handelt sich definitiv nicht um ein Sittlichkeitsdelikt oder den Versuch einer Vergewaltigung. Weil bei den meisten Vergewaltigungen eine Täter-Opfer-Beziehung vorliege, diese hier jedoch fehle, könne man ein Sittlichkeitsdelikt ausschließen, das ist hanebüchen. Es sei schwer ein Täterprofil zu erstellen, ist auch Quatsch. Das deutet doch eindeutig auf einen Kulturbereicherer hin.

    http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/villingen-schwenningen/Polizei-Brutaler-Ueberfall-war-kein-sexueller-Uebergriff;art372541,3814489

    Die Polizei konnte den Mann schnell ausfindig machen, weil Zeugen in Villingen ein Mann mit Kratzspuren aufgefallen war. Sie hatte auch DNA von dem Mann unter den Fingernägeln der Frau gefunden. Selbst wenn der Mann unerkannt geblieben wäre, hätte man ihn dadurch finden können, weil der Mann, wie bei Kulturbereicherern üblich, schon Gewaltdelikte begangen hat, somit die Polizei ihn in ihrer Datei mit seiner DNA hatte.

    Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Konstanz gegen den Mann wegen versuchten heimtückischen Mordes und schwerer Körperverletzung Anklage erhoben. Der Mann ist 27 und wegen Körperverletzung vorbestraft. Mögliches Motiv ist für die Staatsanwaltschaft ein Sexualdelikt oder allgemeiner Hass auf Frauen. Die sind natürlich auch ahnungslos und wissen nicht, was Allah-Krieg bedeutet und in welchen Kriminalitätsformen er auftritt.
    Der Mann packte sein ahnungsloses Opfer von hinten und versuchte, es in den Wald zu ziehen. Als sich die Frau wehrte, verpasste ihr der Angeschuldigte mehrere Faustschläge und später auch Fußtritte gegen den Kopf, würgte sie massiv mit seinen Händen am Hals und rückte seine Faust gegen ihren Kehlkopf.

    http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/villingen-schwenningen/Villinger-wegen-versuchten-Mordes-angeklagt;art372541,4017651

    Man kann der Polizei nur raten, endlich ihre Scheuklappen abzulegen, den Deliktbereich Kulturbereicherung gesondert zu erfassen und aus der islamischen Gewaltkultur heraus zu verstehen und vor allem nicht weiter die Augen davor zu verschließen, dass die Kulturbereicherer hier sind, um ihren Allah-Krieg zur Errichtung der Scharia zu führen, dem vor allem Frauen zum Opfer fallen, wenn sie sich allein im öffentlichen Raum aufhalten. Frauen dürfen sich nämlich nach der Scharia dort nur in Begleitung ihres Besitzers aufhalten. Nicht-Allahgläubige gelten in der Scharia sowieso als rechtlos. Auch muss man sich bei der Polizei auf die neue Lage einstellen, die dadurch entstanden ist, dass der Verfassungsfeind und Landesverräter Schäuble den Musels durch seinen Bazar Islamkonferenz Hilfe bei ihrem Allah-Krieg gegen uns Deutsche gegeben hat und dass er mit seinem Satz, der Islam sei ein Teil Deutschlands, die Scharia bei uns legitimiert hat.

  76. Die meisten Opfer im Zweiten Weltkrieg gab es,
    als die Nazis merkten, dass sie den Krieg verlieren werden.

    Das schlimmste Wüten der Deutschlandhasser in den politisch korrekten Parteien, gegen das eigene Volk wird jetzt, da die Bürger langsam durchschauen was läuft, erst richtig losgehen.

  77. Uebrigens gelten im islam Vertraege stets nur solange sie fuer die Moslems vorteilhaft sind, ansonsten sie von Seiten der Moslems lt. Koran und Allah jederzeit gebrochen bzw fuer null und nichtig erklaert werden duerfen, ganz egal was da drin steht.

  78. @talkingkraut (08. Nov 2009 23:01)

    >>>Man kann der Polizei nur raten, endlich ihre Scheuklappen abzulegen< <<
    nach meinen Informationen…ist Stillschweigen die Parole.
    ..schau mal hier:
    http://ditib-villingen.de/resimler/kermes2008/bilder30.html
    http://ditib-villingen.de/resimler/kermes2007/image60.html
    http://ditib-villingen.de/resimler/kermes2008/bilder30.html
    http://ditib-villingen.de/resimler/kermes2007/image20.html
    http://ditib-villingen.de/resimler/kermes2007/image56.html
    Hier spricht der OB

  79. #48 BeforeDawn

    Das ist was für den Verfassungsschutz….eine ganz miese Nummer, ein bisschen zu groß, mir machts Angst.

    Wo meldet man so was nur?

  80. :mrgreen:
    Geil…ein Vertrag mit Mohammedanern.

    Mit welchen?
    Mit Sunniten? Der gilt nicht für Schiiten.
    Mit Schiiten? Sihe oben.
    Mit Wahabiten? Dann brauchen die oberen beiden auch je eine Extrawurst halal.

    Mit Ahmahdiyyas? Dann drehen alle anderen voll am Rad.

    :mrgreen: :mrgreen:

    Und ausserdem:
    Verträge mit Ungläubigen gelten laut Allah nur solange die Verträge Vorteile für Mohammedaner bringen.
    Die einseitige Kündigung ist Allahs Erfindung.

    Aber was ganz anderes:

    Wäre es technisch möglich sich nach Art von „Piratensendern“ ins laufende Fernseh- oder Radioprogramm zu schmuggeln?
    Langsam wirds Zeit für flächendeckende Aufklärung.

  81. AHA!!!

    [..] Oebbecke machte deutlich, dass ein wie auch immer betiteltes Vertragswerk – “Staatsvertrag” sei kein rechtlich fest stehender Begriff – vor allem ein “moralisches und politisches Signal der Anerkennung” sei.

    Soweit ich mich erinnere ist der Rundfunkgebührenstaatsvertrag Grundlage dafür, daß die GEZ Gelder von jedem Bürger erpressen darf. Wie gut, daß wir nun erfahren, das dies gar kein „rechtlich fest stehender Begriff“ sei.

  82. @#48 BeforeDawn (08. Nov 2009 19:46)

    Eines ist ganz gewiß:
    Irgendwann eines nicht mehr fernen Tages, fliegt uns der ganze Islam (-Wahnsinn) hier in D/EU kräftig um die Ohren !!!

    Und der erste Widerstand wird nicht von D ausgehen, das ist mal sicher. Dafür haben unsere feigen Polit-Luschen, die lieber den Musels heftig hinten rein kriechen, keinen Ar… in der Hose, sondern meiner Meinung nach entweder von GB oder NL, oder vllt. sogar von IT, wer weiß.

  83. >Oebbecke machte deutlich, dass ein wie auch immer betiteltes Vertragswerk … vor allem ein “moralisches und politisches Signal der Anerkennung” sei.<
    Ein politisches Signal der Anerkennung der grundgesetzwidrigen Beleidigung/Versklavung/Tein politisches Signal der Anerkennung der grundgesetzwidrigen Sharia?

    Lassen unsere Polit-"Eliten" jetzt die Katze aus dem Sack?

  84. Prinzipiell halte ich die Idee eines Vertrages gar nicht mal für schlecht. Dann kann genau geregelt werden, was dürfen der islamischen Verbände, was sind ihre Rechte, aber auch, was sind ihre Pflichten.
    Zu befürchten ist allerdings, dass bei dem Vertrag raus kommt: „Der Islam darf alles, und der Staat darf sein Geld dazu geben.“
    Wichtig wäre dann eben auch noch, dass wenn eben gegen den Vertrag cerstoßen wird, dies dann auch Konsequenzen hätte.

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