BlocherSVP Altbundesrat Christoph Blochers Lebenswerk sieht er darin, einen EU-beitritt der Schweiz mit allen Mitteln zu verhindern. Eines dieser Mittel ist jetzt, den Nicht-Beitritt der Schweiz in die EU in der Bundesverfassung zu verankern. Eine entsprechende Verfassungsänderung, der die Bürger in allen Schweizer Kantonen zustimmen müssten, will er jetzt vors Volk bringen. Der Grundsatz wäre: „Die Schweiz tritt keinen Organisationen bei, die unsere Souveränität beschränken oder außer Kraft setzen.“ Dazu zählt Blocher neben der EU etwa auch die Nato.

Blick berichtet:

Noch tut sich die SVP aber schwer mit der Formulierung des Initiativtextes: „Wenn wir sagen, wir treten nicht der EU bei – und diese dann wieder einmal ihren Namen ändert, öffnet sich schon ein Hintertürchen.“

Der emeritierte St. Galler Staatsrechtler Rainer J. Schweizer erklärt gegenüber Blick.ch, dass es durchaus möglich sei, ein EU-Beitrittsverbot in der Verfassung festzuschreiben. Nur mache das wenig Sinn: „Was in der Verfassung steht, kann auch wieder geändert werden, es ist nicht in Stein gemeißelt.“

Außerdem würde ein solcher Passus das Verhältnis der Schweiz zur EU nicht gerade verbessern.

Um die Beziehungen zur EU zu „verbessern“ geht’s bei der Vorlage auch eher weniger. Mehr so um veraltete Dinge wie nationale Souveränität, Unabhängigkeit, Freiheit etc.

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51 KOMMENTARE

  1. SVP will EU-Verbot in Schweizer Verfassung

    In Wahrheit will die SVP nur den Beitritt der Schweiz zur EU verbieten. Und ich dachte beim Lesen der Überschrift tatsächlich …

  2. Ich will der Schweiz beitreten! Und ein gottverdammtes Gewehr in meinem schrank 🙂

  3. European Citizens’ Initiative: Hohe Hürden gegen Bürgerbeteiligung in der EU.

    Die Europäische Bürgerinitiative (European Citizens’ Initiative – ECI) soll EU-Bürgern künftig die Möglichkeit geben, die Politik der EU mit Unterschriftensammlungen direkt zu beeinflussen. Allerdings sieht es im Moment so aus, als ob der viel gepriesene demokratische Meilenstein der EU eher ein nutzloses Kieselsteinchen wird. EU-Kommission und Mitgliedsstaaten sind dabei, die Anforderungen so hoch zu schrauben, dass es wahrscheinlich nur wenige Bürgerinitiativen schaffen werden, die hohen Hürden zu nehmen. Das gilt auch für die Online-Sammlung von Unterschriften. Nach den in der EU derzeit diskutierten Kriterien wäre die in Deutschland so erfolgreiche Online-Petition gegen Netzsperren gescheitert.

    Bei einer Anhörung der EU-Kommission zur ECI am Montag in Brüssel waren sich zwar alle darin einig, dass es für Bürgerinitiativen die Möglichkeit zur elektronischen Sammlung von Unterschriften geben soll. Gleichzeitig war aber viel von „Missbrauchsgefahr“ die Rede. Einige Regierungen und selbst Vertreter der Zivilgesellschaft fordern sogar die verpflichtende Benutzung elektronischer Ausweise. Die österreichische Regierung beispielsweise pocht in ihrer Stellungnahmen zur ECI auf „geeignete Sicherheitsvorkehrungen“, um Missbrauch oder Mehrfachunterschriften zu verhindern. Sie propagiert die „Smart Card“, eine Art elektronischer Pass für Online-Abstimmungen, den es in ähnlicher Form auch in Estland gibt und der dort bereits für Online-Wahlen benutzt wird.

    Dabei ist die Europäische Bürgerinitiative weder eine Wahl noch eine verbindliche Volksabstimmung, sondern nur ein Aufforderungsrecht. Mit der ECI können Bürger und Bürgerinnen die Kommission künftig auffordern, politisch aktiv zu werden und einen Vorschlag für eine neue Richtlinie, also ein EU-Gesetz, vorzulegen (mehr zur aktuellen Debatte um die ECI habe ich hier auf Englisch zusammengefasst). Die Bürger können aber nicht selbst über die Richtlinie entscheiden, das bleibt vielmehr dem Ministerrat und dem Europäischen Parlament überlassen. Mehr noch, die Kommission ist nicht einmal dazu verpflichtet, der Aufforderung einer Initiative zu folgen, sondern kann sie auch aus rechtlichen oder politischen Gründen zurückweisen. Die ECI ist also kaum mehr als eine Art Petitionsrecht – und trotzdem werden die Anforderungen so hoch geschraubt wie bei einem verbindlichen Referendum oder einer Online-Wahl.

    Selbst der Deutsche Bundesrat findet offenbar, dass es auf europäischer Ebene deutlich höhere Hürden gegen Bürgerbeteiligung braucht als in Deutschland. Das gut funktionierende System für e-Petitionen des Deutschen Bundestags jedenfalls scheint den Ländervertretern nicht zu genügen. In seiner Stellungnahme zur ECI hat der Bundesrat vielmehr schwere Bedenken gegen die Online-Sammlung von Unterschriften angemeldet (von der Bundesregierung gibt es leider keine offizielle Stellungnahme, angesichts der CDU/FDP-Mehrheit im Bundesrat könnte man aber vermuten, dass sie eine ähnliche Position vertritt):…….
    http://www.netzpolitik.org/2010/european-citizens-initiative-hohe-huerden-gegen-buergerbeteiligung-in-der-eu/

  4. Ich bin für die Aufahme eines Passus in die EU-Verfassung, der für alle Zeiten die Aufnahme der Türkei in die EU verbietet. Damit diese unsinnigen und unsäglichen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei endlich aufhören. Das schafft zudem Planungssicherheit für uns und für de Türkei. OK, OK, träumen wird man ja mal dürfen.

  5. In Anlehnung an #2 und „Träumen“…

    Vielleicht könnte man ja im Südwesten beginnend, langsam aber stetig die Schweizer Grenze Richtung Nordosten versetzen… 😉

    PS: „ein gottverdammtes Gewehr in meinem schrank“ habe ich – ist halt ein PANZERschrank… 🙂

  6. Hoffentlich gibt es in den Geschichtsbüchern irgendwann mal neben dem Kapitel „Türken vor Wien“ auch das Kapitel „Schweizer vor Brüssel“.

  7. Es ist 16:34 Uhr und ich öffne pi-news.net
    Kaum baut sich die Seite auf sehe ich die Überschrift „SVP will EU-Verbot in Schweizer Verfassung“ und denke mir sofort „DAUMEN HOCH SCHWEIZ!!“

    Die Schweiz hat es verstanden und gilt als absoluter TOP-STAAT in Europa !!!

    Hier in Deutschland wirste ja dauernd kritisiert wenn jemand fordert dass Deutschland aus der EU austrten solle; die Schweiz hingegen ist noch gar nicht mal so ….. (wie vermeidet man das Wort blöd??) und tretet der EU bei 😉

    Wäre ich Schweizer Eidgenosse wäre ich schon längst der SVP beigetreten 🙂

    HERVORRAGEND SUISSE !!!!

    Grüße,
    Thomas Lachetta
    (jemand der selbst über 17 jahre an der Schweizer Grenze gelebt hat)

    PS.
    Deutschland verliert immer mehr an Souveränität, durch ihren EU-Beitritt

    PS2.
    Schon gewusst?
    Über 80% der in Deutschland geltenden Gesetze kommen aus Brüssel.^^

  8. Wieder ein richtiger Schritt der SVP, um die Schweiz vor der EUdssr zu schützen.

    OT:
    Schön zu sehen das die Zugriffszahlen in den letzten Tagen wieder konstant steigen und die 1000er-Grenze bei den Usern die aktuell online sind in schöner Regelmäßigkeit geknackt wird. Immer schön weiter Werbung machen Leute. Wir müssen auf 2000-3000 Leute kommen, die regelmäßig zur gleichen Zeit online sind. Das Potential ist da, das sehen wir in den Kommentarspalten vieler Zeitungen.

  9. Tja irgendwann macht auch die Gewalt vor der Neutralität nicht halt. Und nur gemeinsam ist man stark. Siehe Islamisten und Linke.

    Nur ein starkes, freies und westliches Europa, kann dem Islam, Rußland oder der USA die Stirn bieten.

  10. Eine besonders gute Idee ist, nicht nur die EU, sondern ausdrücklich auch die NATO zu nennen.

    Es waren NATO-Bomben, mit denen die Serben zusammengeschossen und der erste muslimische Staat in Europa ermöglicht wurde. Die NATO hat zwar dreieinhalb Jahrzehnte unsere Freiheit beschützt, aber heute ist sie nicht nur längst überflüssig, sondern durch das NATO-Land Türkei auch extrem gefährlich für uns!

  11. Die Schweizer werden auch nicht so blääd sein, und eine Vereinigung mit ihren Nachbarländern zulassen, so scheeh es für Diese auch wäre.

    Aber die Schweiz ist durchaus als Wohnsitz interessant, besonders für qualifizierte Menschen mit hohem Einkommen und Vermögen. Höhöhö, der strunzdämlichen eu sei Dank.

  12. #4 Thinnian (23. Jul 2010 16:11)

    Die Schweizer sind schlauer als wir.

    Nein, die Schweiz ist demokratisch im gegensatz zu allen EU Ländern. Und im gegensatz du Deutschland gibt es wenigstens eine, einigermassem Volksnahe und daher wählbare Partei.
    Die Nächsten wahlen werden es zeigen. Es wird einen Erdrutschsieg der SVP geben.
    Danke Blocher, danke Freysinger.

  13. Die Vereinigten Staaten von Europa, so wie sie sich Joschka Fischer und seine Gesinnungsgenossen vorstellen, sind ein Fanatasiegebilde, von dem bisher nur ein Luftschloss ohne Fundament existiert, und dieses Wolkenkuckucksheim wurde zudem diktatorisch, also ohne jegliche demokratische Legitimation installiert. Es ist komplett funktionsunfähig, ein bürokratisches, Geld verschlingendes Monster. Man will verschiedene Völker in diesem Monster zusammenzwingen, was noch nie in der Geschichte der Menschheit funktioniert hat. Ein Miteinander mit Nachbarschaftsverträgen mag angehen, und deren Ausgestaltung folgt der Entwicklung des zivilisatorischen Niveaus der beteiligten Länder. Das wäre ein dynamischer Prozess, und nicht ein Masseneintritt von 20 Ländern auf Teufel komm raus, für die wir nachher zahlen dürfen. Und einen schwerwiegenden Vertragsbruch haben wir auch schon erlebt, nämlich dass wir Griechenland ausgekauft haben und vor dem Ruin bewahrt haben. Wie lange werden die Politiker noch das Volk verarschen können?

  14. „Außerdem würde ein solcher Passus das Verhältnis der Schweiz zur EU nicht gerade verbessern.“

    Je schlechter die Beziehungen zur EU, desto besser für das eigene Volk!

    EU Beitrat: Kurze Bergfahrt den Himmel niemals erreichend und dann schnelle Talfahrt ab in die Hölle!

    Freies Europa für freie Nationen!

  15. Ich will die EU schon, nur will ich sie nicht so wie sie jetzt ist. Undemokratisch und bürokratisch.
    Die Entmachtung der Nationalstaaten muss sofort gesptoppt werden.

  16. Apropo J.Fischer, wie kann es möglich sein das ein ungebildeter Steinewerfer und Polizistenschläger ein derartiges Amt bekleidet?
    Na……? gut ich weiß es nicht aber politisch ist in diesem Staat alles, aber wirklich alles möglich, wer es nicht glaubt überprüft die AGENDA!!!

  17. Wenn dann also die Kopftuchpflicht in der EU eingeführt werden sollte, sind die Schweizer nicht dabei. So eine Schweinerei!

  18. #20 MrJuhu (23. Jul 2010 17:43)

    Ich will die EU schon, nur will ich sie nicht so wie sie jetzt ist. Undemokratisch und bürokratisch.
    Die Entmachtung der Nationalstaaten muss sofort gesptoppt werden.

    So ähnlich denken auch Die Republikaner 😉

    Konservative Grüße,
    Thomas Lachetta

  19. Die nötigen Unterschriften wären blitzartg gesammelt,und viele mehr als nötig. Zum Glück haben wir Herr Blocher und die SVP.Weil diesem Geldverlagerungskollos und Diktatur wollen wir nicht beitreten.Uns ist auch klar das wir finanziell gemolken würden,unsere Souveränität und Freiheit wären dahin,deswegen kämpfen wir dagegen!!

  20. Also ich bin es mal gespannt … mit dem derzeitigen Auftritt der SVP und mit dem was in Kombination mit anderen Aktionen zukünftig mal herausgelesen werden kann, bringt sich das Land noch um Kopf und Kragen und den Rand der Weltgesellschaft.
    Keiner zwingt die Schweiz in die EU, und ich verstehe auch das sie nicht wollen. Ich würde auch nicht, aber das mit dem Festschreiben in der Verfassung ist SVP Populismus pur.

  21. Ja Jochen10, das Schlagwort Populismus.
    Lieber Populismus von einer SVP als von den Rot-Grünen.

  22. Herr Blocher ist ein absoluter Lichtblick unter den europäischen Politikern. Nicht nur inhaltlich, sondern auch rhetorisch ist er mehr als brillant. Die SVP steht und fällt mit Herrn Blocher, der im Hintergrund nach wie vor die Strippen zieht.

    Problematisch wird es für die SVP allerdings, wenn Blocher aus Altersgründen die Partei nicht mehr repräsentieren kann. Brunner, Maurer & Co. können ihn keineswegs ersetzen, und dann droht die SVP wieder dorthin zurückzufallen, wo sie vor Blocher war: auf einstellige Prozentwerte und bestenfalls mit nur einem Bundesrat weitgehend einflußlos in einer sogenannten Konkordanzregierung. Daß diese dann mit allen Mitteln versuchen würde, einen EU-Beitritt der Schweiz durchzusetzen, welcher nur schwer wieder rückgängig zu machen wäre, dürfte auf der Hand liegen.

  23. #9 Belfast 1969
    Ich heisse Sie herzlich willkommen bei uns !! Solche Leute brauchen wir !!!

  24. #9 Belfast 1969
    Ich heisse Sie herzlich willkommen bei uns !! Solche Leute brauchen wir !!!

  25. Es gibt in der Schweiz viele Parteien, Organisationen und Gutmenschen v.a. des linken Spektrums, die aktiv und z.T. mit ziemlich hinterlistigen Mitteln die Annäherung der Schweiz an die EU forciert haben und forcieren werden. Die Schweiz ist z.B. dem Schengener Abkommen beigetreten, hat auf Druck der EU ihr Bankgeheimnis aufgegeben etc.
    Auch auf anderen Ebenen und Feldern hat die EU massiven Einfluß auf die Schweiz bzw. es wird versucht, der EU diesen Einfluß zu geben.

  26. # 10 Thomas Lachetta-
    Wir brauchen Leute wie Sie… bitte kommen Sie zu uns um unseren PRO-EU Politikern die Grenze aufzuzeigen.
    Herzlich willkommen !!!

  27. #28 Jochen10 (23. Jul 2010 18:37)

    Keiner zwingt die Schweiz in die EU

    Nein nur die EU selbst. Aber das kleine Stachelschwein hat sich schon einmal erfolgreich zur Wehr gesetzt.

  28. # 25 Wotan
    Bestimmt finden Sie jemanden der Sie heiratet. Chatten Sie mal auf Partnersuche.ch und ich bin sicher Sie werden fündig.
    Würde mich wirklich freuen Sie bei uns begrüssen zu dürfen. Ich bin absoluter DE-Fan und ich verstehe Ihre Sorgen betreffend Demokratie. Wir haben Sie noch (wer weiss wie lange) !!!!!

  29. Der neuste Coup aus Bruxelles:

    Nun sollen wir unsere Steuern auf ihr Niveau angleichen, es soll unfair sein, dass wir mit den Mitteln sparsamer umgegangen sind und den Bürger weniger enteignen .
    Das stellt ein Nachteil für den EU Fiskus dar….

    Dass ich nicht lache!

    EU Politpappnasen, ihr seid nur schmierigen Pissbaggen!

  30. @ #37 Verytas (23. Jul 2010 19:41)

    Keiner zwingt die Schweiz in die EU

    Nein nur die EU selbst. Aber das kleine Stachelschwein hat sich schon einmal erfolgreich zur Wehr gesetzt.

    1. Die „heldenhafte Wehr des Stachelschweins“ war wohl eher ein wohlwollendes Arrangement mit Nazi-Deutschland.

    2. Diese EU geht zu weit, weil sie zutiefst undemokratisch ist. – Aber ich verstehe nicht, warum man den europäischen Gedanken grundweg ablehnt. Die europäische Binnenmarkt und Freizügigkeit nützen uns doch allen. Und warum auf eine nationale Flugsicherung beharren, wenn es im europäischen Rahmen sicherer und günstiger zu bewerkstelligen ist? Und warum die Allianz für die Freiheit ablehnen, nur weil sie von einem Niederländer initiiert wird?

    3. Mich würde es nicht wundern, wenn sich die Schweizer mit ihrem Provinzialismus genauso ins Knie schießen wie die Isländer. Wenn die EU die Schweiz wirklich unter Druck setzen wollte, dann würde der Schweiz ziemlich schnell die Luft ausgehen. Ein Blick auf die Karte kann das beweisen.

  31. #25 Wotan (23. Jul 2010 18:08)

    ich will in die schweiz…gibt es keine schweizerin die mich heiratet !

    Ja sicher gibt es das! Lieber Wotan und PI-Leser: Heiratet bitte fleissig Schweizerinnen und Schweizer. Das gibt dann sicher schöne und kluge Kinder! 😉

    Geschimpft wird in der Schweiz übrigens nur über Deutsche Einwanderer, die beinahe linksextrem sind und uns hier entnazifizieren wollen. Aber über die Integration von PI-Lesern würde ich mir gar keine grossen Gedanken machen…

  32. Schade, daß die SVP trotz ihrer hohen Anzahl an Abgeordneten im Schweizer Bundeshaus so wenig Einfluß auf die Schweizer Medien hat.

    Sonst wäre es perfekt:

    Die Schweiz könnte halb Europa mit einem PI – mäßigen Fernsehprogramm auf Deutsch, Französisch, Italienisch und eventuell auch auf Englisch versorgen.

    Das wäre dann unser Durchbruch!

  33. Jeder und jede die sich mit dem Gedankengut der SVP anfreuden kann, muss eigentlich gar nicht mehr „integriert“ werden 😀
    Lernt noch Schweizerdeutsch und ihr seid im Bunde der Eidgenossen willkommen.

  34. @John Nada

    Was hat denn Nazi-Deutschland mit der EU zu tun ?
    Die EU ist der Versuch, einen supranationalen Vielvölkerstaat zu erzwingen- das ist zum Scheitern verurteilt. Außerdem basiert die EU darauf, dass im Endeffekt alles Deutschland bezahlt- damit dürfte mittelfristig Schluß sein, wenn wir so richtig ausgeblutet sind.

    Im übrigen dürfte dieser Artikel ihnen (und mir) aus dem Herzen sprechen – für wirtschaftliche Synergien braucht man keinen Politmoloch und keine EUDSSR.

    http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,695157,00.html

    Nicht wundern, weil es aus dem SPIEGEL ist- ist nur ein Essay, aber dafür von Leon de Winter!

  35. Ich kann die Schweiz verstehen, ich würde auch nicht wollen, vor allem nicht, weil jetzt so fleißig daran gearbeitet wird, dass die Türkei doch in die EU beitreten kann.
    Darauf wird es hinaus laufen.
    Ich frag mich nur, was den Beitritt in die EU rechtfertigen wird.
    Soweit ich weiß sind es knapp 7% des Landes, welches auf EU Boden fällt, der Rest gehört doch nach Asien?!

  36. @ente

    Der hier zu Unrecht oft geschmähte Peter Scholl-Latour zu einem EU-Beitritt der Türkei:

    Die Türkei – heute 70 Millionen Einwohner- würde aufgrund ihrer Demographie bald zum zahlenstärksten Mitglied der Union.
    (…)somit eine gewaltige Migration aus Anatolien nach Deutschland stattfände, eine rapide Zuwanderung von mindestens 10 Millionen Menschen, darunter ein überproportional großer Anteil von Kurden.
    Die BRD verlöre dadurch nicht nur ihre ohnehin fragwürdige christliche, sondern auch ihre nationale Identität.
    (…)zu einem fatalen Kulturschock, ja zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, an denen gemessen die Streitfälle Nordirland oder Baskenland … als Lappalie erscheinen.
    Sehr bald würden … auch islamisch orientierte Parteien entstehen, die jede Regierungsbildung beeinflussen und -wie schon heute in Ballungsgebieten von Türken mit deutschem Paß- das Zünglein an der Waage bilden.

    WELTMACHT IM TREIBSAND von 2004 (!).

  37. @ #47 Roland
    Ich verstehe die mutwillige Blindheit in unserem Land nicht, noch sind die Türken nicht in der EU, aber Zahlungen sind doch bereits für die Vorbereitung darauf geflossen.
    Warum wird so etwas noch gefördert?
    Das was von denen hier ist, bekommt mehr als genug in den Hintern geschoben, mal ganz zu Schweigen von den Altlast-Verträgen (Krankenversicherung der Angehörigen in der Türkei, oder seine zweite Frau mit auf der Karte zu versichern…


  38. #41 Kreuzzug 2.0 (23. Jul 2010 20:17)

    #25 Wotan (23. Jul 2010 18:08)

    ich will in die schweiz…gibt es keine schweizerin die mich heiratet !

    Ja sicher gibt es das! Lieber Wotan und PI-Leser: Heiratet bitte fleissig Schweizerinnen und Schweizer. Das gibt dann sicher schöne und kluge Kinder! 😉

    Geschimpft wird in der Schweiz übrigens nur über Deutsche Einwanderer, die beinahe linksextrem sind und uns hier entnazifizieren wollen. Aber über die Integration von PI-Lesern würde ich mir gar keine grossen Gedanken machen…

    ——

    Liebe Schweizerinnen 🙂
    Ich bin 27 Jahre, römisch katholisch und noch zu haben 🙂

    Grüße 🙂
    Thomas Lachetta

    PS.
    Ist es möglich als Deutscher, der in die Suisse eingawandert ist, der Schweizer VolksPartei SVP beizutreten? (Frage ist ernst gemeint)

  39. #36 Simbo (23. Jul 2010 19:39)

    # 10 Thomas Lachetta-
    Wir brauchen Leute wie Sie… bitte kommen Sie zu uns um unseren PRO-EU Politikern die Grenze aufzuzeigen.
    Herzlich willkommen !!!

    —-

    °_°
    Dankeschön 🙂

    bin jetzt baff …. also dass ich Auswandern möchte steht für mich nicht ganz fest. Oft überlege ich mir das aber. Sollte sich die politische Achse unserer Regierung noch weiter nach links bewegen (fürchte das Jahr 2013 mit einer rot-rot-grünen Bundesregierung) dann würde ich noch viel mehr mit dem Gedanken auszuwandern zu wollen spielen als heute. Mal schauen, sollte ich einen akademischen Grad gelangen wäre es sicherlich einfacher auszuwandern als in meiner jetzigen Situation. Die Schweiz jedenfalls zählt zu meinen Top-Favoriten.
    konservativ, christlich, Direkte Demokratie, so stelle ich mir einen SPITZENSTAAT vor, und die Schweiz ist ein SPITZENSTAAT 🙂

    Jedoch weiß ich eben nicht, ob ein Deutscher mehr in der Schweiz auch willkommen ist. Ob ich dann auch akzeptiert werde^^ und ob ich der SVP als Deutscher beitreten dürfte.

    Liebe Grüße
    Thomas Lachetta

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