Der Sieg der Meute über die Zivilisierten

Runde Sache: Claudia RothDer Castor ist sicher in Gorleben angekommen. Und das ist auch gut so. Die Polizei ist erleichtert, das Wendland vollgemüllt, und die Anti-Atombewegung feiert ihren vermeintlichen medialen Siegeszug. Dabei offenbart sich gerade in diesen Tagen die Widersprüchlickeit linker und grüner Politik. Frank Furter über Trittins Vergesslichkeit, ein interessantes „Welt-Bild“ und Gregor Gysis ganz eigenen „Karneval des Irrsinns“.

Mit Stuttgart21 war den Grünen und Linken dieser Nation bereits ein willkommenes Thema als Gegenkampagne zur Sarrazin’schen Integrationsdebatte in den Schoß gefallen. Dank der Diskussionen zu Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken sowie jüngst dem medialen Hype rund um den Castortransport entwickelt sich aus dem Ablenkungsmanöver auf den Straßen Stuttgarts zunehmend ein nationaler Siegeszug, dessen Ergebnis sich in Umfragen laut Bild-Online wie folgt äußert:

Die Grünen haben ihre Rekord-Umfragewerte gefestigt. Die Koalition von Union und FDP hingegen hat in der Bevölkerung weiterhin keine Mehrheit mehr. Dies zeigen die am Freitag veröffentlichten neuen Umfragen ARD-Deutschland-Trend und ZDF-Politbarometer. Trotz leichter Verluste der SPD würde es demnach bei einer Neuwahl klar für eine rot-grüne Mehrheit im Bundestag reichen.

Das ist schon verwunderlich: die Wirtschaft boomt, die Arbeitslosenzahlen sinken, Deutschland hat die Krise weit besser gemeistert als viele andere Industriestaaten. Kurzum, allen Verfehlungen der Schwarz-Gelben Regierung zum Trotz – insbesondere in Sachen Integration, Steuern, Sozialstaat und Gesundheit – zwängt sich doch die Frage auf: würde es Rot/Grün denn besser machen? Oder nicht eher noch schlechter? Der Wähler ist ein komischer Typ. Zum Glück kommt er nur alle vier Jahre zum Zuge, und bis es wieder so weit ist, wird noch viel Wasser den Rhein herunterfließen.

Apropos: noch mehr Wasser ist den Rhein herunter geflossen, seitdem die Grünen das letzte mal in der Bundespolitik Regierungsverantwortung tragen durften. Das Führungspersonal hat sich seitdem allerdings kaum verändert. Grund genug für spitzfindige Mitglieder der aktuellen Regierung, nachzuforschen, wie sich die heutigen Oppositionellen denn seinerzeit zu Castortransporten geäußert haben. Schließlich hat es solche auch unter Rot-Grün gegeben. So war beispielsweise Jürgen Trittin seinerzeit Umweltminister, und es waren seine eigenen Worte, die ihm jüngst wie ein Boomerang in der Bundestagsdebatte zum Castortransport um die Ohren flogen, nachzulesen in einem Artikel von Stephan Löwenstein auf FAZ.net:

Für Grüne gebe es „keinen Grund, gegen diese Transporte zu demonstrieren“, schrieb Trittin im Januar 2001. Der Atommüll aus den Wiederaufbereitungsanlagen in Frankreich und England müsse unabhängig vom Atomkonsens zurückgenommen werden. Eine weitere Lagerung des deutschen Atommülls in Frankreich sei „rechtlich unzulässig und politisch unakzeptabel“. Das wüssten auch diejenigen, die jetzt zu Aktionen gegen die Rücktransporte aufriefen. Deshalb forcierten sie eine Debatte über zivilen Ungehorsam „zur Freude der CDU, die diese dann als Gewaltdebatte führt“. Sitzblockaden seien eine anerkannte Form friedlichen Protests, doch müsse nicht jede Sitzblockade von Grünen unterstützt werden, schrieb der damalige Minister. „Nur weil jemand seinen Hintern auf die Straße setzt, finden wir das noch nicht richtig.“ Und: „Nicht, weil wir etwas gegen Sitzblockaden, Latschdemos oder Singen haben, sondern weil wir das Anliegen, weshalb gesessen, gegangen oder gesungen wird, ablehnen.“

Damit offenbart Jürgen Tritten eine überraschend kurze Halbwertszeit seiner eigenen politischen Überzeugungen; schließlich ließ auch er es sich nicht nehmen, beim jüngsten Castor-Festival im Wendland wieder ordentlich mitzumischen. Begründet wird dies auf Seiten der Grünen mit dem oberflächlichen Verweis auf die „Provokation“, die mit der Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke durch Schwarz-Gelb einherginge. Tatsächlich aber dürfte die Wahrheit wesentlich tiefgründiger sein: Opposition steht den Grünen gut zu Gesicht. Sie können meckern und schimpfen, demonstrieren und randalieren, beleidigt und empört sein. Sie können dem Wähler jene populistische Opposition bieten, nach der es ihn offensichtlich dürstet. Um Inhalte geht es dabei weniger, im Zentrum steht das „Dagegen-Sein“. Sind die Grünen jedoch in Regierungsverantwortung, offenbart sich ihre Weltfremde, und sie stecken in ihrer selbst herbei-echauffierten Zwickmühle: entweder eine Politik machen, die dem Land offenkundig schadet, oder dem Wähler erklären, dass die Dinge doch nicht so einfach sind, wie man zuvor auf der Oppositionsbank noch behauptet hat. Also ist plötzlich von Fundis und Realos die Rede, die einen wenden sich ab und zündeln im Namen von Attac und Co. weiter, die anderen finden Castortransporte unvermeidbar und schicken die Bundeswehr in Kriegseinsätze.

So war es mal, und so könnte es wieder kommen, sollten die Grünen nach der nächsten Bundestagswahl auf der Regierungsbank landen. Stephan Löwenstein umschreibt dieses Phänomen in seinem FAZ-Beitrag bildhaft als „Das Pendel der Glaubwürdigkeit“, und führt dazu aus:

In den Umfragen, die ihnen Rekordergebnisse bei den nächsten Landtagswahlen versprechen, wird den Grünen ein besonders günstiger Wert beim Thema „Glaubwürdigkeit“ beigemessen. Diese Erfolgszahlen bergen allerdings auch die Gefahr eines besonders starken Rückschlags des Pendels, sollten sich die Machtoptionen realisieren. Denn dann werden die Grünen kaum umhinkommen, auch wieder unangenehme Projekte zu vertreten. In Hamburg, wo sie in der Koalition mit der CDU ein zuvor bekämpftes Kohlekraftwerk genehmigen mussten, hinken die Umfragezahlen bereits dem Bundesschnitt weit hinterher.

So gesehen wäre es vielleicht klüger aus Sicht der Grünen, sie würden einfach freiwillig aufs Regieren verzichten. Dem Land wäre damit sicherlich nicht geschadet. Doch gerade das wird man im Grünen Lager freilich anders sehen.

Erschreckend ist jedoch, was dieser Pendeleffekt über jene aussagt, die den Effekt begründen: die Wähler. Nicht alle, freilich, aber doch erschreckend viele betrachten die Grünen dann als glaubwürdig, wenn sie weltfremde, populistische Opposition machen; und sprechen ihnen Glaubwürdigkeit ab, wenn sie von realexistierenden Umständen genötigt werden, auf zivilisiertere Bahnen umzuschwenken. Das offenbart die eklatante Bildungsferne vieler Wahlberechtigter in diesem Land – und den großen Einfluss der Medien auf selbige. Wen wunderts, wenn tagelang im Fernsehen, im Radio, in Zeitungen und im Internet so getan wird, als seien die Demonstrationen im Wendland oder in Stuttgart Volksfeste einer von Politikern bevormundeten, unterdrückten und schlecht behandelten Mehrheit, die zudem grundsätzlich inhatlich ja recht habe, und in den Grünen ihren langersehnten politischen Erlöser gefunden hat.

Selbst bei der gestrigen Verleihung des Bambi hätte man vermuten können, das Drehbuch zu dieser moralisch geradezu hochnäsig daher kommenden Veranstaltung hätten Ströbele, Trittin und Roth verfasst. Da wird plötzlich ein Bambi für Integration aus dem Boden gestampft und Mesut Özil verliehen, um das Volk minutenlang wieder mit jenen Widersinnigkeiten zu besudeln, die es schon eine ganze vierwöchige Fussball-WM ertragen musste: die Mär vom gelungenen Integrationswunder made in Germany, für das die Nationalmannschaft Paradebeispiel sei.

Bambi setzt Zeichen und schächtet Rehe auf der Bühne

Noch verklärender kam lediglich die Verleihung des Bambis in der vielsagenden Kategorie „Unsere Erde“ daher. Ausgezeichnet wurde Jane Goodall, an deren bemerkenswertem Lebenswerk insbesondere hinsichtlich der Erforschung von Schimpansen überhaupt kein Zweifel besteht. Doch die Art, wie die Verleihung als aufklärerische Lehrstunde inszeniert wurde, war geradezu lächerlich. Dass es sich dabei um eine Veranstaltung handelt, hinter der mit Hubert Burda Media niemand geringeres als der Herausgeber des Focus steht, zeigt, wie „sozialisiert“ selbst einst konservative Medien heutzutage sind.

Tatsächlich hat sich hierzulande in Medien und Politik eine vornehmlich linke Moral zu genau dem entwickelt, was Friedrich Merz wohl vor einigen Jahren unter dem Begriff „Leitkultur“ verstand. Eine linke Leitkultur – welch Ironie. Diese Moral zieht sich beinahe durch alle Artikel, Berichte und Kommentare, und ihr liegt eine einfache, nicht selten dumme Definition von „gut“ und „böse“ zu Grunde. Fast könnte man meinen, die Werte von Christentum und Aufklärung, für deren Verständnis in unserer Gesellschaft mangels Bildung vielen schlicht der Horizont fehlt, würden durch simple grüne und linke Diktate ersetzt: gute Menschen trennen Müll, gute Menschen sind sozial, gute Menschen achten auf Öko-Siegel, gute Menschen sind tolerant zum Islam, gute Menschen sind gegen Atomkraft, gute Menschen fahren nur 120 auf der Autobahn, um das Klima zu schützen. Und wenn gute Menschen trotz Rechtsfahrgebot mit 120 auf der linken Spur einer Autobahn fahren, obwohl rechts frei ist, dann ist das zwar falsch, aber wenn sie andere, böse Menschen auf diesem Wege daran hindern, mit 160 auf der linken Spur zu fahren, und somit mehr Co2 auszustoßen, dann ist es jene Form zivilen Ungehorsams, der dadurch legitimiert ist, dass er dem Guten dient.

Was an dieser Stelle noch wie eine lapidare Aufzählung erscheint, führt in seiner Summe zu jener weltbildlichen Überheblichkeit, die das Linke Lager mit manch fundamental religiöser Gruppierung gemein hat: der tiefverwurzelte Irrglaube, Statthalter der einzig wahren, einzig guten, einzig richtigen Ideologie auf Erden zu sein. Dieser Irrglaube führt scheinbar zwangsläufig zu einer politischen Extremisierung, an deren Ende die Überzeugung steht, das einzig wahre, das einzig gute und das einzig richtige allen anderen aufzwängen zu müssen – wenn nötig eben auch gegen demokratische Regeln, oder über sie hinweg. Am Ende steht „Der diktatorische Anspruch der Parlamentsverächter“, den Gerd Held in einem erfreulich freigeistigen Artikel bei Welt-Online wie folgt beschreibt:

Nun redet also auch ein Polizeigewerkschafter vom „Konsens“. Der GdP-Chef Konrad Freiberg sieht es als Unrecht an, dass die Polizei mit dem Schutz einer veränderten Energiepolitik belastet wird. Hat der Konsens, den Herr Freiberg festzustellen glaubt, eine höhere Legitimität als die gewählte Mehrheit im Parlament und die von ihr getragene Politik? Mit solchen Äußerungen wird nicht nur der Beschluss einer früheren Regierung für unantastbar erklärt. Es wird eine neue Machtgröße in die Politik eingeführt.

Der Konsens soll irgendwie eine tiefere Wahrheit verkörpern, ein ahnungsvolles Wissen, ein gefühltes Gutes. Hier spricht eine Art Volksgeist und setzt sich über die „oberflächlichen“ Mehrheiten von freien, allgemeinen und gleichen Wahlen hinweg. Selten in der Geschichte der Bundesrepublik war der Hang so stark, untergründige Stimmungen mit höheren Weihen auszustatten.

Bei der Linkspartei gehört es inzwischen zum festen Bestandteil der täglichen Rede, der politischen Mehrheit eine „soziale Mehrheit“ gegenüberzustellen. Ganz ähnlich nehmen die Grünen eine „kulturelle Mehrheit“ für sich in Anspruch. Die so sprechen, beweisen nur ihre Verachtung für die parlamentarische Demokratie.

Das klingt – mit Verlaub – doch gar nicht so viel anders als die Frank-Furterschen Worte zum Castor-Transport, die drei Tage zuvor auf PI erschienen und in der Warnung vor dem „Sieg der Meute über die Zivilisierten“ mündeten. Tatsächlich ergab sich bei Welt Online am gestrigen Tage zur Abendstunde ein interessantes „Welt-Bild“, das sich aus der Gegenüberstellung des Artikels von Gerd Held und dem direkt daneben platzierten Artikel zum Wohlstandsverlust der Deutschen ergab. Ob das nur ein Zufall war?

Links stand:

„Der diktatorische Anspruch der Parlamentsverächter“

Ein gefährlicher Begriff schickt sich an, die parlamentarische Demokratie zu ersetzen: „Konsens“. Linkspartei und Grüne missbrauchen ihn.

Und gleich rechts daneben:

„Deutschland hinkt bei Lebensqualität weit hinterher“

Ob Einkommen, Bildung oder Gesundheit: Einer neuen Studie zufolge hat Deutschland bei diesen Faktoren den Anschluss an die Weltspitze verloren.

Wenn es nur ein Zufall war – und davon ist auszugehen – dann war es doch ein bemerkenswerter. Denn tatsächlich fördert er eine Kausalität zu Tage, die mit der linken Kategorisierung des Guten nur schlecht vereinbar ist: „Das Gutgemeinte ist das Gegenteil des Guten“, wie es Dr. Reinhard K. Sprenger vor einigen Wochen ebenfalls bei Welt-Online beschrieb. Auf die Praxis bezogen heisst das: zu viel Sozialstaat mündet in sozialer Ungerechtigkeit, da die Gesellschaft als ganzes an Wohlstand verliert. Zu viel pädagogische Fürsorge schadet der Bildung, da sie Selbstbestimmung und Selbstverwirklichung im Wege steht. Zu viel Wohlwollen gegenüber Migranten schadet der Integration, da sie sich ab einem gewissen Punkt nicht mehr zu integrieren brauchen, wenn der Druck dazu nicht besteht. Zu viel Umweltbewusstsein schadet der Umwelt, da Produktion und Arbeit dorthin abwandern, wo es gar kein Umweltbewusstsein gibt.

Die einfache und simple Kategorisierung des Guten, wie sie linke Meinungsführer proklamieren, scheitert schlicht und ergreifend an der Komplexität der Welt. Pazifismus beispielsweise mag in der Theorie der Schlüssel zum langersehnten Weltfrieden sein; in der Praxis jedoch funktioniert er nur, wenn alle Menschen Pazifisten sind. So lange es jedoch auch Menschen gibt, die danach trachten, unsere Lebensweise auszulöschen, ist Pazifismus eine törrichte Dummheit, ein Verbrechen an der Freiheit nachfolgender Generationen.

Die Wahrheit ist, die Bundesrepublik Deutschland war seit ihrer Gründung von sozialer Marktwirtschaft geprägt. Dazu brauchte es keine Linkspartei, und auch keine Grünen. Deren Anteil am Wohlstand dieser Gesellschaft ist marginal – wenn überhaupt. Der gesellschaftliche Linksruck aber hat zur Folge, dass sich hierzulande ein Leistungs-, Bildungs-, Wirtschafts- und Industriefeindliches Millieu entwickelt hat. Ausartende Umverteilung und Subventionierung – beispielsweise in Form von Hartz IV, der EU, der Ökosteuer oder des Gesundheitswesens – haben in den vergangenen Jahrzehnten beachtlich viel Wohlstand vernichtet. Das ist die traurige Zwischenbilanz jenes gesellschaftlichen Wandels, den die 68er eingeleitet haben. Da wirkt es doch wie blanker Hohn, wenn nun deren Erben auf antidemokratische Weise ihr falsches Bild des „Guten“ proklamieren, das in Wahrheit auf den Weg in eine noch linkere Gesellschaft führt, und damit schlussendlich wohl in eine volkswirtschaftliche Apokalypse.

Bemerkenswert daran ist, dass es volkswirtschaftliche Apokalypsen auf dem Boden dieser Nation bereits gegeben hat. Und immer waren sozialistische Strukturen am Werke. Und immer mündeten sie in Diktatur, opferten die Freiheit und den Wohlstand der Menschen auf dem Altar ebenjener einzig wahren, einzig guten, einzig richtigen Ideologie, als deren Statthalter ihre Verfechter sich sahen. Zuletzt war es der Osten unseres Landes, der herabgewirtschaftet zu Boden lag. Die geistigen Väter jenes Bankrotts sind noch heute am Werke, und unlängst wieder auf Seiten des selbst-erklärten Guten im Einsatz. Dem wohl eloquentesten unter ihnen ist es vorbehalten, für die letzte Pointe in diesem Beitrag zu sorgen, ein ganz besonderes Schmankerl rechtsstaatlichen Missverständnisses, über das Bild-Online wie folgt berichtet:

Während Gregor Gysi, Chef der Linksfraktion im Bundestag, in Dannenberg (Niedersachsen) einen Traktor im Demonstrationszug steuerte, passte die Polizei auf seinen silberfarbenen Audi A8 samt Fahrer auf.

Eine Polizeisprecherin zu BILD: „Der Politiker hat seinen Wagen auf dem Geländevorplatz des Sägewerks in Dannenberg abgestellt – in Absprache mit dem Befehlsstellenleiter. Hier stehen in erster Linie Polizeifahrzeuge, aber Gysi durfte seinen Wagen ausnahmsweise dort abstellen.“

Der CSU-Innenexperte Norbert Geis empört: „Herr Gysi hat ein schizophrenes Verhältnis zu unserer Rechtsordnung. Er gibt sein Auto in die Obhut der Polizei und unterstützt gleichzeitig durch seine Anwesenheit die Aggression der Demonstranten gegen die Polizei!“

Dem ist dann wirklich rein gar nichts mehr hinzuzufügen.