Diese skandalöse Tatsache ist längst nicht allen Bundesbürgern bekannt: Das Sozialversicherungs-Abkommen von 1964 gewährleistet erwerbslosen Familienangehörigen von in Deutschland lebenden erwerbstätigen Türken eine kostenlose Mitversicherung in der deutschen Krankenkasse. Das bedeutet: Wir zahlen, wenn sich der in Ost-Anatolien lebende arbeitslose Vater des in Berlin arbeitenden Achmed an der Prostata behandeln lässt.

Beim Blog „Fakten – Fiktionen“ ist eine entsprechende Passage aus dem aktuellen Buch von Udo Ulfkotte „Kein Schwarz Kein Rot Kein Gold – Armut für alle im lustigen Migrantenstadl“ abgedruckt:

Hierzulande legal lebende Türken haben Anspruch darauf, dass auch ihre im Ausland lebenden Angehörigen kostenlos mitversichert werden. Sie haben richtig gelesen: Wenn in Deutschland lebende Türken ihre minderjährigen Töchter in der Türkei zwangsverheiraten, dann sind diese in der gesetzlichen deutschen Krankenversicherung mitversichert. Hier lebende Türken haben — trotz leerer Kassen — auch weiterhin Anspruch darauf, dass ihre in der “Türkei lebenden Angehörigen — sogar die Eltern — im Krankheitsfall Leistungen aus der deutschen Krankenversicherung erhalten, und zwar auch dann, wenn diese niemals in Deutschland gewesen sind.

Die „Junge Freiheit“ stellte schon 2003 fest, dass insbesondere in islamischen Ländern zu „Familienangehörigen“ nicht nur Frau und Kinder, sondern die ganze Großfamilie, also Eltern, Großeltern und Geschwister zählen. Die der türkischen Krankenversicherung hierdurch entstandenen Kosten würden von der deutschen Krankenversicherung erstattet. Die „Junge Freiheit“ berichtete weiter, dass die offizielle Anfrage des damaligen CDU-Abgeordneten Martin Hohmann von der Bundesregierung „wachsweich“ beantwortet wurde:

… Der Bundesregierung liegen keine Zahlen darüber vor, wie viele Familienangehörige in der Türkei von bei deutschen Krankenkassen versicherten Arbeitnehmern Leistungen der türkischen Krankenversicherung erhalten haben, deren Kosten von den deutschen Krankenkassen zu erstatten sind.“
Genaue Zahlen sind also offiziell nicht bekannt – an das wohl tatsächlich milliardenschwere Tabu will aber bislang niemand heran. Doch mehr Transparenz ist nötig in einer Situation, in der für die Defizite im Gesundheitswesen die deutschen Versicherten mit mehr Zuzahlungen und weniger Leistungen bluten werden. Bevor das geschieht, sollte die Bundesregierung alle Verpflichtungen aus Sozialversicherungsabkommen und die daraus erwachsenden finanziellen Belastungen auf den Tisch legen. Die ungleiche Behandlung deutscher und islamischer Familien ist aber nicht die einzige „Gerechtigkeitslücke“.

Dies stellt einen klaren Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgesetz dar, wie auch Ulfkotte in seinem Buch ausführt:

Die Bevorzugung ausländischer Familienangehöriger in der kostenlosen Mitversicherung deutscher Krankenkassen widerspricht genau genommen dem Gleichbehandlungsgrundsatz und stellt Deutsche erheblich schlechter als in Deutschland lebende Türken. Schließlich ist deutschen Krankenversicherten die Einbeziehung von Eltern in die Familienmitversicherung verwehrt. Bei Deutschen dürfen nur Ehegatten, Lebenspartner und Kinder beitragsfrei in die gesetzliche Familienversicherung aufgenommen werden.

Wie die „Junge Freiheit“ weiter berichtet, werden in Deutschen Krankenhäusern auch Patienten aus dem Bereich dieser Länder mit staatlichem Gesundheitsdienst versorgt. Dieses Sozialversicherungsabkommen wurde mit der Türkei, Bosnien-Herzegowina, Marokko und Tunesien abgeschlossen. Verträge dieser Art seien laut JF auch „mit einer Reihe anderer Länder abgeschlossen“ worden, wohl des ehemaligen Jugoslawiens und der Baltenstaaten. Sinn und Zweck sei es, die Angehörigen der in Deutschland lebenden Ausländer mit den Angehörigen deutscher Versicherter gleichzustellen.

Eine diesbezügliche Anfrage wurde auch schon an das Internetportal der Bundeskanzlerin „direkt zu“ weitergeleitet und „zur Beantwortung weitergeleitet“. Von einer Antwort ist dort aber nichts zu lesen.

Das „Westfalen-Blatt“ hat am 18. Juli 2003 zum ersten Mal über dieses skandalöse Thema berichtet. Die Überschrift des Artikels lautete »Ein Tabu — milliardenschwer«. Dem Bericht zufolge kostet die beschriebene Praxis die deutschen Krankenversicherungen „viele Milliarden Euro“.

Wundert sich eigentlich noch jemand, wenn die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung 2011 weiter angehoben werden? Wie 1a-krankenversicherung.de berichtet, drohe im kommenden Jahr ein Haushaltsdefizit von 11 Milliarden Euro. Die Kosten im Gesundheitssystem stiegen „unaufhörlich weiter“ und rissen „neue Löcher“ in die Haushalte der Krankenkassen. Den Kassen blieben also „nur die Erhebung weiterer und höherer Zusatzbeiträge“, deren Begrenzung die Bundesregierung ebenfalls aufgehoben habe. Gesetzlich Versicherte müssten 2011 also mit „15,5 Prozent allgemeinem Beitrag“ und „steigenden monatlichen Zusatzbeiträgen“ rechnen.

Der deutsche Michel hat eben den Mund zu halten und sich weiter willig als Melkkuh missbrauchen zu lassen. Sein Fleiß und seine Leistungsbereitschaft werden dazu benutzt, um nicht nur die Rückständigkeit und Leistungsschwäche anderer Länder, sondern auch noch deren Misswirtschaft und Korruption zu finanzieren.

Für den deutschen Bürger ist die Zeit gekommen, sich zu wehren. Wer diesem absurden Treiben nicht länger tatenlos zusehen möchte, sollte bei der neuen Petition gegen das Sozialversicherungsabkommen unterschreiben (Pet-ID 14686, Hauptpetent Arndt Weber). Bisher sind seit dem 24. Oktober 430 Unterschriften eingegangen. Die Laufzeit der Petition geht bis zum 7. Januar 2011.

Reden und Schreiben ist gut, Handeln ist besser. Wenn wir mit den PI-Lesern nicht mindestens 10.000 Unterschriften zusammenbekommen, läuft etwas falsch. Wer nicht mitunterzeichnet, braucht sich in diesem Forum auch nicht mehr über die abstrusen Verhältnisse zu beschweren und soll sich dann auch brav weiter ausbeuten lassen. Dann hat die immer islamistischer werdende Türkei eben jeden Euro aus Deutschland verdient.

(Michael Stürzenberger)

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285 KOMMENTARE

  1. Endlich wird dieses Thema mal von PI aufgegriffen.
    Ich habe mich immer schon gewundert, dass dieses tatenlos und kritiklos hingenommen wird.

  2. Über 1,5 Billionen Schulden und wir können es uns immer noch leisten über dieses Parasitentum hinwegzusehen. Man möchte nur noch kotzen.Wie doof Deutschland mittlerweile geworden ist kann man schon daran erkennen, daß wir uns fast alles gefallen lassen u. wegschlucken. Alles halb so wild, alles so easy. Wer von den Hirnamputierten weiß eigentlich noch was Zinseszins bedeutet.

  3. DAS IST JA NICHT ZU FASSEN … WEN WÄHLEN WIR HIER EIGENTLICH??? SOLCHE VERBRECHER GEHÖREN AUF DIE GUILLOTINE UND NICHT MIT FETTER PENSION INS PARLAMENT!

  4. Von einer Kranken-Dorf-Versicherung habe ich noch nie etwas gehört. Sind die Haustiere mitversichert?

  5. Danke PI!
    …das Thema wurde lange totgeschwiegen.

    Frage am Rande: Wer stellt im Ausland sicher, dass der/die Patientient(in) in der Arztpraxis tatsächlich mit der Person auf der Krankenkarte übereinstimmt?

    Das war, ist und bleibt – hoffentlich nicht mehr lange – ein Skandal!

  6. …also ich habe die Petition mitgezeichnet 🙂

    Wie stehts mit Dir … und Dir … und Dir?

    Ging ganz flott: registrieren, Bestätigungsemail erhalten, auf der Petition „mitzeichnen“ anklicken …
    zack, fertig ist mein Beitrag zur Sanierung des deutschen Gesundheitswesens

  7. #7 Da wir in Deutschland leben, wird es bis zum eigenen Staatsbankrott wohl so bleiben. Wer hofft, daß sich hier etwas ändert, der ist ein hoffnungsloser Optimist.

  8. Warum eigentlich immer und immer wieder Türken. Warum diese andauernde übervorteilung? Zahl ich auch für Mey Ling in Kobe? Für Natascha in Mosau oder für Maria in Cuba?

    Natürlich nicht! Oh man wo ist der Eimer, mir wird schon wieder kotzübel

  9. Wiederum Dank an unsere Politiker!
    Diese „Leistungsträger“ sind ja gottseidank privat krankenversichert.
    Die Eidesformel „zum Wohl des deutschen Volkes“ würden sie ja auch gern abschaffen. Sie halten sich ohnehin nicht daran.

  10. Welche Beweise gibt es dafür, dass dieser Bericht tatsächlich stimmt?
    Es klingt so unglaublich, dass ich es nicht ohne weiteres übernehmen kann.
    Falls die Fakten zutreffen, müßten eigentlich alle Krankenversicherten Deutschlands auf die Straße gehen.

  11. „…Der Bundesregierung liegen keine Zahlen darüber vor, …“

    Wenn die Bundes-„Regierung“ nur WOLLTE, lägen ihr die aktuellen Zahlen jeden Morgen um Acht neben Tageszeitung und Frühstücks-Ei vor.

    Aber wenn man was weiss, muss man ja eventuell damit herausrücken…

    UNBEDINGT PETITION UNTERZEICHNEN!

  12. Mir ist das seit 40 Jahren bekannt.. es wurde immer wieder verniedlicht

    die letzte Anfrage ist von Frau Steinbach im Bundestag aug dieses Jahres

    http://www.welt.de/print-wams/article128252/Krankenkassen_muessen_fuer_Eltern_von_Auslaendern_in_deren_Heimat_zahlen.html

    Frau Steinbach fordert jetzt, diese Bevorzugung ausländischer Familieangehöriger in der kostenlosen Mitversicherung deutscher Krankenkassen abzuschaffen: „Deutschen Krankenversicherten ist die Einbeziehung von Eltern in die Familienmitversicherung verwehrt.“ Bei Deutschen dürften nur Ehegatten, Lebenspartner und Kinder beitragsfrei in die Familienversicherung aufgenommen werden.

    ußerdem kritisiert Frau Steinbach, dass die Bundesregierung das Gesamtvolumen für diese Versicherungsausgaben verschweigt: „Die Zahlen müssen auf den Tisch.“

  13. „Wer nicht mitunterzeichnet, braucht sich in diesem Forum auch nicht mehr über die abstrusen Verhältnisse zu beschweren…“

    Ein bißchen sehr naiv für PI! Die Petition von Stadtkewitz für mehr Demokratie wurde seinerzeit von den Verantwortlichen mit einem Handwisch abgetan. Mit Petition bewirkt man rein gar nichts, außer diesem Überwachungsstaat den eigenen Namen nebst Adresse zukommen zu lassen!

  14. Das bedeutet: Wir zahlen, wenn sich der in Ost-Anatolien lebende arbeitslose Vater des in Berlin arbeitenden Achmed an der Prostata behandeln lässt.

    Mal eine Frage an den stets und immer sehr geschätzten Herrn Stürzenberger: oder alle, die mir diese beantworten können:

    Muss der Achmed in Berlin denn überhaupt arbeiten – oder reicht da eigentlich schon der Bezug von Harz IV – damit sein Vater in Ostanatolien sich an der Prostata auf Kosten der Krankenkassenbeitragszahler in Deutschland behandeln lassen kann?

  15. Na, das hat ja gedauert – haben Einige schon vor Tagen als Spürnasentipp geschickt und als Kommentar gepostet, was wiederum einem Sauertopf missfiel. Aber – was lange gährt … äh … währt, wird endlich gut. 😆

  16. Es ist verwunderlich das Ärzte, die doch so meine ich einen etwas höheren Bildungsgrad
    haben sollten, laufend Honorrarkürzungen hinnehmen und nicht gegen die Verschwendung der Beitragsgelder der zwangsversicherten
    Arbeitnehmer im Ausland protestieren.
    Mir ist klar daß das problematich ist jedoch sollte ein gangbarer Weg des Protestes zu finden sein.Ich bin an Euerer Seite tut
    etwas!!!

  17. Ich habe diese Petition auch bei 2 Gruppen
    in WKW eingestellt.
    Wir müssen alle Verwandten und Bekannten darauf hinweisen und den Schneeball ins
    Rollen bringen.
    Für meine Mutter z. Bsp. übernehme ich die Anmeldung, denn Sie hat kein Internet und so
    werde ich das nach Rücksprache mit anderen
    Verwandten auch tun, die kein I-net haben.

    Also los geht´s.

  18. Wir deutschen Dummgutmenschen können halt nur noch bedingungslos kapitulieren und die Opferrolle geben.

  19. Diese kostenlose Mitversicherung wird wohl erst getoppt, wenn Millionen von Versicherten dagegen protestieren. Ansonsten gehen die Kassen lieber den Weg des geringsten Widerstandes und erhöhen stattdessen die Zuzahlungen noch weiter. Wenn ich daran denke, was ich mittlerweile bei meinen Medikamenten zuzahen muss – da ist es billiger, ich verzichte auf’s Rezept und kaufe sie im Ausland ein.

  20. Ich hab mich gerade registriert und unterschrieben.Ich hoffe wir bekommen einen Haufen Stimmen zusammen!Mann,was ist bloß in diesen Land kaputt und was nehmen unsere Volksverräter eigentlich ein, das man sich mit soetwas überhaupt beschäftigen muß.

  21. Aus großem Weltverständnis folgt große Verantwortung!
    also MITZEICHNEN

    Ist doch Wurst, ob ich da meinen Namen und Adresse angeb. Wer was über mich mich wissen will, der kann das auch anders erfahren!!

    MITZEICHNEN

    Wieso machen wir eigentlich nicht so ne Rubrik auf PI, wo dann alle 50000 Pi Leser immer Petitionen zeichnen können. Dass wir nicht ganz untätig dastehen. Das ist doch der beste INternetprotest.

  22. #18 Graue Eminenz (30. Nov 2010 17:23)

    ES reicht da schon der Bezug von Harz IV , da er automatisch krankenversichert ist , und damit grieift das Abkommen von 1964!!!!

    also bezahlen wir Millionen von Elternteilen von Sozi-Beziehern ( Vater Mutter beider Elternteile !!

  23. ich habe unterschrieben.
    Ja die Freiheit sollte eine aktion starten.
    Ich habe jedenfals unterschrieben

  24. Schon laengst unterschrieben 😉 habe den Link mit etwas Erklaerungen auch in verschiedene Kommentar bei Online Zeitungen plaziert…

  25. Wir erreichen höchstens so viele Mitzeichner, wie Leser eben diese jetzige Seite besuchen, zu finden unter „Seitenaufrufe diese Seite: 740“

  26. Das ist schon seit Jahren bekannt, wurde aber nie was dagegen unternommen!

    Deutschland ist das „Weltsozialamt“!!!

    🙄

  27. Danke an PI! 🙂
    Auf diesen Beitrag hab ich schon gewartet.
    Bitte klärt alle, Familie, Freunde und Bekannte, über diese himmelschreiende Ungerechtigkeit auf.
    Bitte, nehmt auch an der Unterzeichnung teil.
    Je mehr…. je besser!
    Die Schweiz hat übrigens dieses Jahr das liberale Abkommen mit der Türkei und Jugoslawien gekündigt. Das sollten wir auch durchsetzen!

  28. Ich habe vor ein paar Tagen bereits unterzeichnet, da waren es grade mal 200 Unterschriften.
    —————–

    OT
    Zu dem Doppelmord in Köln.
    Jetzt wird nach dem Mörder gesucht, der Ex der Frau, sie hatten ein „außereheliches Verhältnis“
    Tja Kölner Stadtanzeiger, dumm gelaufen, der Mann heißt Mustafa!
    😉

  29. Deutsche gehen im Grunde nur demonstrieren wenn es um GELD geht.

    Wenn es aber um Geld an Ausländer geht, so schweigen die Deutschen.

    Tut mir irgendwie schon leid..

  30. Gibt es Beispiele dafür, dass eine solche Petition (egal zu welchem Thema) in der Vergangenheit jemals ein nachvollziehbares Resultat gehabt hätte?

    Wenn ich lese, dass die Voten sich im Hunderterbereich bewegen: wen will man damit beeindrucken?

    Gäbe es da nicht bessere Wege? Und dabei meine ich sicherlich nicht, die Scheiben in der türkischen Botschaft einzuwerfen 😉

  31. Ich vermute zudem, dass nicht nur die Angehörigen von hier arbeitenden Türken und von Hartz IV beziehenden Türken versorgt werden, sondern auch von eingedeutschten Türken. Ansonsten würden sich viele Türken nicht eindeutschen lassen, wenn dadurch ihre Angehörigen in Anatolien nicht mehr versorgt werden.

    Falls dem so ist, wäre dies ein Skandal im Skandal, eine Bevorzugung von „Deutschen“ vor normalen „Deutschen“. Das sollte man mal hinterfragen!

    Und wie verhält es sich, wenn die Sippschaft von Anatolien nach Berlin zieht. Endet dann die Luxusversorgung?

  32. Ich habe übrigens auch gelesen, dass nicht nur die Eltern von arbeitenden Türken mitversichert sind, sondern von allen die krnakenversichert sind, das heißt auch von HartzIV Beziehern.
    Das ist so ein Skandal, dass einem die ganz schlecht wird.

  33. 10.000 Unterschriften bis zum 7.1.10? Niemals! Dafür müßte es viel mehr publik gemacht werden. Vielleicht sollte PI es irgendwo seitlich platzieren bis zum Januar.

    Gibt es unter den Mitzeichnern keine Ausländer/Immigranten/Deutsche mit Mig denen dieses Gebaren der Mitversicherung widerstrebt?

    Ein paar Fakten aus Deutschland schafft sich ab über die Krankenversicherungsmißbrauch.

    Es ist sehr schwer, die migrantische Bevölkerung auch nur statistisch richtig zu erfassen. Es gibt viel Betrug: Bei der Versendung der Lohnsteuerkarten wurden allein in Neukölln 10 000 Scheinadressen entdeckt. Auf eine Ein-Zimmer-Wohnung in Köln entfielen 60 Adressen. Nach heutigem Melderecht kann ja jeder jede Adresse angeben, ohne dass dies überprüft wird. Ein schwunghafter Handel wird in Neukölln mit den Chipkarten der AOK getrieben. Auf einer Karte werden oft ganz unterschiedliche Leute behandelt, häufig Illegale aus den Heimatorten der migrantischen Familien. Die AOK zeigte sich bisher nicht daran interessiert mit der Begründung, es werde ja sowieso nur eine Quartalspauschale an die Ärzte gezahlt. Dass der Betrug der Migranten den Kostendruck im System erhöht und die Leistungen für die »echten« Beitragszahler einschränkt, scheint die Berliner AOK nicht zu interessieren. Darüber hinaus gibt es in den Apotheken Neuköllns auffällige Medikamentenabflüsse. Hier werden in großen Mengen Rezepte für oft sehr teure Medikamente vorgelegt; die Arzneien gehen dann in die Heimatdörfer der Migranten.

  34. na immerhin haben 84 in der letzten Stunde unterschrieben ..

    Man sollte solche Aktionen in ALLEN bekannten Bords simultan fördern

  35. am 8.1.2005 berichtete der spiegel:

    „Bei polygamen Ehen in Deutschland konnten sich Zweit- und Drittfrauen bisher kostenlos bei ihrem Ehemann mitversichern. Das soll sich ändern: Wie der SPIEGEL berichtet, müssen sie künftig Beiträge für die Krankenversicherung zahlen.
    Hamburg – Das Bundesgesundheitsministerium und die Spitzenverbände der Krankenkassen wollen verhindern, dass Zweit- und Mehrfrauen weiterhin kostenlos in der Familienversicherung der gesetzlichen Krankenkassen mitversichert werden können. „Im Hinblick auf das Verbot der Vielehe“ in Deutschland sollen ab April die entsprechenden Vorschriften des Sozialgesetzbuchs „restriktiv“ ausgelegt werden, heißt es in einer entsprechenden Vereinbarung. Künftig könne selbst dann eine Zweitfrau keine Ansprüche mehr geltend machen, wenn sich die Erstfrau nicht in Deutschland aufhalte.

    Auch die Kassen versicherten Zweit- oder Drittfrauen in der Vergangenheit problemlos mit, wenn die Ehen im Ausland rechtsgültig geschlossen worden waren.“

    Weiss jemand, ob das immer noch so ist?

  36. #6 Martin Schmitt (30. Nov 2010 17:09)

    Da man weis, daß die Türken uns von vorn bis hinten beschei…n, kann man davon ausgehen, daß auch andere behandelt werden, die nciht zur Familie gehören, aber von dort als Familie abgerechnet werden.
    die Türken nehmen es mit dem Papierkram nicht so genau und unsere Kassen sehen das auch eher gelassen.
    Aber vergiß du mal einen Stempel in deinem Zahnartztbuch damit die Kasse den Zahnersatz bezahlt ………. 🙄

    Da kann man nur noch kotzen ❗

  37. #47 Elisa38 (30. Nov 2010 17:56)
    am 8.1.2005 berichtete der spiegel:

    aber sicher doch …. auch deren bucklige Verwandschaft erhält Knete in Anatolien

    Deutschland: Muslimen ist die Vielehe auch bei Sozialhilfebezug gestattet

    Mehrfach schon haben wir darüber berichtet, dass die Vielehe (Polygamie) bei Muslimen in der Bundesrepublik Deutschland gestattet ist, wenn sie legal nach ausländischem Recht geschlossen wurde. In Deutschland lebende Zweit- und Drittfrauen hatten bis Januar 2005 sogar Anspruch etwa auf Vollversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung – ohne einen Cent dafür zu bezahlen. Wir erhalten nun jedoch Zuschriften, die belegen, dass die Zweitehe von Muslimen selbst dann anerkannt wird, wenn die Zweitfrau von Sozialhilfe lebt. Dazu gibt es etwa eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz, wonach der 10. Senat am 12. März 2004 im Namen des Volkes entschieden hat – Leitsatz: „Ist ein politischer Flüchtling nach dem Recht seines Heimatlandes gültig mit zwei Ehefrauen verheiratet, von denen die erste bereits über eine Aufenthaltsbefugnis verfügt und die zweite aufgrund von Duldungen seit mehreren Jahren an der Lebensgemeinschaft teilhat, so kann die Ausländerbehörde gehalten sein, auch der Zweitfrau (trotz Sozialhilfebezugs) eine Aufenthaltsbefugnis zu erteilen.“ (Quelle: Urteil des OVG Rheinland-Pfalz vom 12.03.2003 – 10 A 11717/03.OVG im Internet im vollen Wortlaut unter asyl.net ). Die Vielehe ist in der Bundesrepublik Deutschland für Nicht-Muslime verboten.
    http://www.akte-islam.de/20.html

  38. So Freunde!
    hab mich registriert, und bin Mitarbeiter im Sozialversicherungsrecht, werde diese Info an die Kollegen weitergeben, habe ich echt noch nicht gewußt!
    Bleibt dran pi! die Zahl kriegen wir zusammen!

  39. Die Registrierung ging flott und selbstverständlich habe ich mitgezeichnet… so wie es zum Schluss dasteht – es braucht sich hier im Forum niemand beschwehren, wenn er dazu zu bequem ist und dabei nicht mitmacht. Blasenquatscher und Nurmalebenreinschauer verändern nämlich nix in unserem Land.

    ALSO MITGEMACHT !!!!

  40. #38 drei_komma_einsvier (30. Nov 2010 17:41)

    Als ich gezeichnet habe, waren es noch unter 100! 🙂

    #40 WissenistMacht (30. Nov 2010 17:44)

    Du hast recht, wir sollten noch andere Möglichkeiten ausloten.

    Volksabstimmung gibts bei uns leider nicht.
    Generalstreik ist sogar verboten und wird sanktioniert.
    Man hat uns die Flügel bereits ganz schön gestutzt! 🙁 🙁 🙁
    Bleibt eigentlich nur eine Demo!

  41. OT
    TV-Tipp heute abend bei Maischberger: Thilo Sarrazin, Hans-Olaf Henkel, Christian Pfeiffer et al. Thema: Ist Deutschland wirklich in Gefahr?

  42. …sie schaffen uns einfach weiter ab als wenn nichts wäre!
    Sie tun das, weil wir uns sowieso nicht wehren!
    Wir wählen sie dennoch immer wieder!

  43. so habs jetzt mal unterschrieben knapp 560 sind ja gar nicht schlecht fürn Anfang müssen natürlich noch deutlich mehr werden, hier sollte sich auch kein PI Leser drücken.

  44. Bin schon fast die Nr. 600 ….

    LEUTE, schreibt! Bei denen muß es qualmen! Die Zeit ist reif, daß wir uns nicht mehr ausnehmen lassen wie die Weihnachtsgänse (weil dann zu Weihnachten nämlich für uns, unsere Kinder, Enkel und Urenkel nichts mehr übrigbleibt!)

    Wir müssen zehntausende werden – wenn möglich mehr!

  45. Die Petition verläuft im Sande!

    Es ist viel besser, die Parlementarier vor Ort mit Fragen zu diesem Tatbestand zu befragen, denn es ist legalisierter Betrug an den deutschen Beitragszahlern. Gleichzeitig kann man auch die eigene Krankenkasse anschreiben, besonders wenn diese bereits Zusatzbeiträge erheben sollte.

    Aber machen wir uns nichts vor, denn nachdem das BverfG den Ankauf durch Hehlerei der Steuer-CDs erlaubt hat, wird dieser kleine Rechtsbruch auch nicht weiterverfolgt werden.

    Die BRD verabschiedet sich in diesen Tagen von einem Rechtsstaat, nicht nur wg. des „bail outs“, die BRD entwickelt sich zu einer Diktatur, Schritt für Schritt.

  46. Reden und Schreiben ist gut, Handeln ist besser. Wenn wir mit den PI-Lesern nicht mindestens 10.000 Unterschriften zusammenbekommen, läuft etwas falsch. Wer nicht mitunterzeichnet, braucht sich in diesem Forum auch nicht mehr über die abstrusen Verhältnisse zu beschweren und soll sich dann auch brav weiter ausbeuten lassen.

    Das sollten sich viele mal zu herzen nehmen!

    Ansonsten: Erledigt! 😉

  47. #49 MohaMettBroetchen (30. Nov 2010 17:57)
    #6 Martin Schmitt (30. Nov 2010 17:09)

    Da man weis, daß die Türken uns von vorn bis hinten beschei…n

    3,6 Mio EUR Schaden – Arzt schrieb 100 Türken krank
    http://www.politikforen.net/showthread.php?t=44255

    oder dass ??

    Milliarden-Betrug
    Die Wanderung der Chipkarten

    Durch verliehene Krankenkassen-Chipkarten entsteht dem Gesundheitswesen bundesweit jährlich ein Schaden von schätzungsweise fast einer Milliarde Euro. Dies berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns.

    Dabei wenden die Betrüger laut dem Bericht verschiedene Techniken an. Entweder nutzten mehrere Personen ohne gesetzliche Krankenversicherung gemeinsam eine Chipkarte, die so genannte wandernde Chipkarte. Oder Gesundheitstouristen aus dem Ausland würden sich mit einer Karte von Verwandten oder Bekannten in Deutschland behandeln lassen. Außerdem gebe es Fälle, in denen Personen, nicht gesetzlich Versicherte mitversorgten.

    „Wenn mit einer Karte im Quartal 20 Verschreibungen und zehn verschiedene Indikationsgebiete wie Diabetes, Leber und so weiter registriert wurden, dann ist das nicht nachvollziehbar“, sagte Wolfgang Hoppenthaller, Vize-Chef der Kassenärztlichen Vereinigung, der Zeitung. „So ein Patient müsste tot sein. Da liegen Betrug und Missbrauch vor.“

    Indizien für Betrug sind laut Hoppenthaller auch, wenn Karten im Quartal für mehr als sieben Ärzte oder drei Hausärzte in Anspruch genommen werden.

    Da die Krankenkassen nur in Bayern Daten über die Nutzung der Chipkarten herausgeben würden, habe die kassenärztliche Vereinigung die Daten aus Bayern auf das Bundesgebiet hochgerechnet, sagte Hoppenthaller weiter. Er forderte deswegen „absolut fälschungssichere Chipkarten“ mit Fotos. In der vergangenen Woche hatte bereits der groß angelegte Betrug mit den Chipkarten von Toten für Aufsehen gesorgt.

    Quelle: http://www.n-tv.de/3097694.html

    Besonders interessant finde ich den Satz:

    „Oder Gesundheitstouristen aus dem Ausland würden sich mit einer Karte von Verwandten oder Bekannten in Deutschland behandeln lassen.“

  48. Das weiß ich auch schon seit langem. Hier wird mit Hilfe unserer Regierung schwerster Betrug am deutscen Volk begangen. Die Petition habe ich unterschrieben, obwohl ich bezweifle, das es was bewirkt.

  49. Bitte PI, lasst diesen Beitrag hier für die nächsten Wochen ganz oben stehen oder stellt einen dauerhaften Link zu dieser Petition oben auf eure Webseite. Ich gebe dem Autor dieses Beitrags vollkommen recht, jeder der hier nicht mitunterzeichnet kann sich als Kommentator hier bei PI gleich abmelden.

    Ich habe eben auch mitunterzeichnet, bisher sind es erst ca. 550 Petitionen und die Petition läuft seit über 4 Wochen. Jungs und Mädels, so wird das nix! Jeder sollte an seine Bekannten diese Petition weiterleiten, damit die Menschen in Deutschland endlich sehen wie sehr sie mißbraucht und ausgenutzt werden.

  50. Berlin – Die Bevorzugung von Ausländern in den deutschen Krankenversicherungen entwickelt sich zum Politikum.

    Das Gesundheitsministerium bekam in dieser Woche eine Welle der Empörung von Bürgern aus allen Teilen des Bundesgebietes über die Enthüllung zu spüren, dass Eltern von in Deutschland beschäftigten ausländischen Arbeitnehmern in ihrem Heimatland Türkei und auf dem Balkan beitragsfrei von der deutschen Familienmitversicherung aufgenommen werden und sich dort auf Kosten der Versicherung ambulant und stationär behandeln lassen können.

    Bei Deutschen dagegen dürfen nur Ehegatten, Lebenspartner und Kinder beitragsfrei in die Familienversicherung aufgenommen werden.

    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verlangt jetzt von der Bundesregierung volle Aufklärung. „Das regt die Leute auf. Wir wollen vom Bundesgesundheitsministerium als Erstes wissen, wie viele ausländische Eltern im vorigen Jahr davon profitiert haben und welche Gesamtsumme überwiesen wurde“, sagte der Bundestagsabgeordnete Andreas Storm (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Arbeitsgruppe „Gesundheit und soziale Sicherung“, dieser Zeitung.

    Auf Anfrage von WELT am SONNTAG erklärte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums: „Uns liegen keine aktuellen Zahlen vor – weder über bezugsberechtigte Personen noch über die Summe der geleisteten Zahlungen.“

    Das Ministerium lehnt aber eine Abschaffung der Ungleichbehandlung von Ausländern und Deutschen ab. „Wir sehen keinen Anlass, da tätig zu werden“, sagte die Sprecherin.

    Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hatte die rot-grüne Bundesregierung gefragt: Trifft es zu, dass in der Bundesrepublik Deutschland krankenversicherte ausländische Arbeitnehmer bestimmter Staaten damit auch die in ihrer Heimat lebenden Eltern mitversichert haben?

    Anstoß für ihre Anfrage gab Professor Bert Rürup, dessen Kommission alle Sparpotenziale in den Sozialsystemen ausloten soll. Dabei hatte er auch die Familienversicherung infrage gestellt, in der in Deutschland 20 Millionen Familienangehörige kostenfrei mitversichert sind – ausgenommen Eltern.

    Im Auftrag der Bundesregierung antwortete der Parlamentarische Staatssekretär Franz Thönnes (SPD) aus dem Bundesgesundheitsministerium, der just am Tage der Veröffentlichung überraschend als SPD-Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein abgewählt worden war. Er bestätigte, dass Eltern in der Türkei, in Bosnien und Herzegowina, Serbien und Montenegro unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Leistungen aus deutschen Krankenversicherungen haben.

    Die Fakten laut Thönnes:

    Grundlage ist ein deutsch-türkisches Abkommen vom 30.4. 1964 für die Türken sowie ein deutsch-jugoslawisches Abkommen vom 12.10.1968 für die Bewohner in den vier genannten Balkan-Staaten. Der Kreis der anspruchberechtigten Familienangehörigen richtet sich nach den Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates der Familienangehörigen, also auch der Eltern.

    WELT am SONNTAG hatte vorigen Sonntag über diese weithin unbekannte Tatsache berichtet. Die Vorzimmer-Sekretärin des Parlamentarischen Staatssekretärs Thönnes sagte dieser Zeitung: „Das hat ein großes Echo. Das haben wir hier auch gemerkt.“ Zu spüren bekam das beispielsweise auch die im Bereich „Migration“ der SPD-Bundestagsfraktion tätige wissenschaftliche Mitarbeiterin Gerlinde P., die sich Fragen einer empörten Berliner Anruferin anhören musste, die den Sachverhalt nicht glauben konnte.

    Die Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums sieht allerdings keinen Grund zur Aufregung über die beitragsfreie Mitversicherung der Eltern. „Als die Sozialabkommen in den sechziger Jahren geschlossen wurden, galt in der Türkei und auf dem Balkan halt noch ein anderer Familienbegriff“, sagte sie. Daran werde nicht gerüttelt – auch nach rund vierzig Jahren nicht.

    Artikel erschienen in WELT AM SONNTAG am 20. Apr 2003

    ————————————————–

    Geändert hat sich bis heute nichts.

  51. Neben der Unterzeichnung muß auch die Information über diese Petition verbreitet werden. Also Angehörige, Freunde, Bekannte, Kollegen… Einfach auf diesen Umstand hinweisen und um Unterschrift bitten. Die meisten haben trotz PI u. a. doch gar keine Ahnung von diesen Sachen.

  52. Der deutsche (Michel) Beitragszahler zahlt und zahlt und ab dem kommenden Jahr noch mehr Krankenkassenbeitrag.
    Mal unter pro sarrazin googeln, im Beitrag vom 22.10.2010 ist es sehr genau beschrieben. 🙄

  53. #48 Ilkay (30. Nov 2010 17:57)

    Ich denke nicht. Die Regelung ist im „deutsch-türkischem Abkommen über soziale Sicherheit“ von 1964 getroffen worden. Ein derartiges Abkommen mit Österreich ist m.E. nicht existent. Ich werde aber vorsichtshalber recherchieren.

  54. Habe die Petition auch unterschrieben, obwohl ch. Aber bei Petitionen darf man ja das 🙂
    Anders ist es ja bei Initiativen, da muss man ja schon stimm- oder wahlberechtigt sein.
    Hoffentlich schneit es Unterschriften !!!!

  55. Computerspiel gegen Rassismus: Das mit Mitteln des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Europäischen Sozialfonds geförderte Computerspiel „The Skillz“ soll die Integration und das Verständnis zwischen den Bevölkerungsgruppen verbessern.

    Na dann hoffe ich dass das Spiel möglichst realitätsnah ist und von Muslimischen Jungs gespielt wird, damit deren Deutschenfeindlichkeit abgebaut werden kann.
    Für etwas anderes wird es wohl nicht gedacht sein?

    Über die Entwicklung des Spiels hiess es unter anderem: „Ein Bühnenarbeiter war zu schmächtig, zu feminin geraten“ Nach gründlicher Überarbeitung wurde aus der Figur ein muskelbepackter, unrasierter Roadie.

    Vielleicht könnten sie das nächste Spiel gegen Homophobie machen. 😉

  56. Wer nicht mitunterzeichnet, braucht sich in diesem Forum auch nicht mehr über die abstrusen Verhältnisse zu beschweren und soll sich dann auch brav weiter ausbeuten lassen.

    Jau, Michael Stürzenberger, das war jetzt mal Klartext wie ich ihn liebe!

    Hier herumklecksen ist eins, Gesicht zeigen etwas anderes. Ich bin bei solchen Aktionen immer dabei und scheue mich auch nicht aus Thailand Briefe zu schicken. Fein säuberlich mit Briefkopf und allem Drum und dran.

    #4 Querschuss (30. Nov 2010 17:03)

    …Wie doof Deutschland mittlerweile geworden ist kann man schon daran erkennen, daß wir uns fast alles gefallen lassen u. wegschlucken.

    Da fühle ich mich nicht angesprochen, denn am 08.12.2010 bin ich 8 Jahre und einen Monat weg aus Absurdistan. Ich finanziere den Wahnsinn nicht mehr, weder Ali-Mente für den Rütli Boraz noch für das Merkel Ferkel und andere. Trotzdem bin ich bei solchen Aktionen IMMER dabei. Habe unterschieben.

  57. #57 Noddy (30. Nov 2010 18:03)

    Bis auf Tarek Al-Wazir, der auf seiner Seite einmal schrieb, Gott sei Dank von einem deutschen Namen verschont geblieben zu sein, keine schlechte Gästeliste zu sein.

  58. Und was hilft das Rumgemeckere?

    Alle die können, auf die Straße vor den Berliner Reichstag und demonstrieren!

  59. Puuhh,das ist ein Hammer! Also ich habe ja schonmal gehört das eine zweite Ehefrau eines Marokkaners mitversichert sei aber das wir für irgendeinen Ziegenhirten mitblechen nur weil der Sohn hier H4 bezieht, dass ist der Hammer!

    Petition unterzeichnet!

    Alle Sozialleistungen ins Ausland gehören eingestellt, egal ob Sohn,Bruder,Oma,Opa,Schwester,Mutter oder Esel! Es ist zum kotzen!

    Auch ein prima Wahlkampfthema der nächsten Jahre wie ich finde…

  60. 10.000 Unterschriften bis zum 7.1.10? Niemals! Dafür müßte es viel mehr publik gemacht werden. Vielleicht sollte PI es irgendwo seitlich platzieren bis zum Januar.

    Gibt es unter den Mitzeichnern keine Ausländer, Immigranten, Deutsche mit Mig denen dieses Gebaren der Mitversicherung widerstrebt?

    Ein paar Fakten aus Deutschland schafft sich ab über die Krankenversicherungsmißbrauch.

    Es ist sehr schwer, die migrantische Bevölkerung auch nur statistisch richtig zu erfassen. Es gibt viel Betrug: Bei der Versendung der Lohnsteuerkarten wurden allein in Neukölln 10 000 Scheinadressen entdeckt. Auf eine Ein-Zimmer-Wohnung in Köln entfielen 60 Adressen. Nach heutigem Melderecht kann ja jeder jede Adresse angeben, ohne dass dies überprüft wird. Ein schwunghafter Handel wird in Neukölln mit den Chipkarten der AOK getrieben. Auf einer Karte werden oft ganz unterschiedliche Leute behandelt, häufig Illegale aus den Heimatorten der migrantischen Familien. Die AOK zeigte sich bisher nicht daran interessiert mit der Begründung, es werde ja sowieso nur eine Quartalspauschale an die Ärzte gezahlt. Dass der Betrug der Migranten den Kostendruck im System erhöht und die Leistungen für die »echten« Beitragszahler einschränkt, scheint die Berliner AOK nicht zu interessieren. Darüber hinaus gibt es in den Apotheken Neuköllns auffällige Medikamentenabflüsse. Hier werden in großen Mengen Rezepte für oft sehr teure Medikamente vorgelegt; die Arzneien gehen dann in die Heimatdörfer der Migranten.

  61. Fast 650 – in kürzester Zeit!! Weitermachen!!

    Und, wie oben jemand schon richtig schrieb: das ganze eigene Umfeld informieren!!

    Ich hatte doch auch keine Ahnung von dieser unglaublich unverfrorenen Enteignungsaktion.

    Unsere Arbeit, unser Geld für uns und unsere Kinder und Enkel!!

  62. #81 mike hammer (30. Nov 2010 18:27)

    Könnte freikommen.

    WIE IM FALL ISERLOHN SILVESTER 2005/2006 als ein Türke auch eine Frau und ihren Begleiter erschossen hat. Urteil: Freispruch.

    Die Mutter des toten Jungen sagte nach dem Prozess: „Ich schäme mich Deutsche zu sein!“

    Und ja, das kann ich gut verstehen. Leider. 🙁

  63. Was ist los bei VOX?

    Bis vor einer halben Stunde sah der Sendeplan vor:

    23.10 – 0;10 Spiegel tv Extra.
    Mich hat keiner gefragt.
    Zwangsverheiratete mohammedanische Frauen :mrgreen: kommen zu Wort.
    Ja, wunder, wunder: Im linken Seiten-SPIEGEL.

    Jetzt ist das ersetzt durch das wahrhaft weltbewegende Thema „Ladyboys“, über entmannte Mannweiber (Prostituierte) in Thailand.

    Hat die „politische Korrektheit“, besser bekannt unter Arschkriecherei, mal wieder zugeschlagen?

    Hat sich RÜCKWÄRTS90 / DIE GEGEN (aus Stuttgart?) betroffen gemeldet, der wegen Bestechlichkeit und Abrechnungsfälschung 2 x verurteile Schem Özdegier (aus dem Hubschrauber?) oder die Bundesbetroffenheitswarze oder wer?

  64. Am Besten die Petition auch online weiter verbreiten. Wenn jeder Leser hier sie auch nur in ein anderes Forum stellt, wären die Erfolge sicher.

  65. #88 doenerschisss (30. Nov 2010 18:31)

    Sofort an VOX schreiben.

    Auf „Mich hat keiner gefragt“ vorbereitet und was jetzt???

  66. so ein Abkommen, hätte wenn überhaupt , bilateral geschlossen werden müssen!

    deshalb werde ich die Petition zeichen

  67. #79 Schweinebraten_ (30. Nov 2010 18:25)

    Willst Du uns verarschen ❓
    Der Berliner Reichstag hat eine Reisewarnung bekommen ❗

    Schon vergessen ❓ 😆 😯

  68. Die Gesundheitsbeiträge steigen jedes jahr, die Leistungen werden immer weniger, überall wird gespart, dann sowas!

    Der normale Bürger wird ausgepresst, und die die Türken in der Türkei werden von unseren Politikern rundumversorgt. Wir zahlen, die lassen sich als Wohltäter feiern.

  69. Allerdings liegt es nicht an den okkupanten, sondern an unseren volkszertretern, die diesen besitzergreifenden schmarotzern erlauben, uns auszuplündern.

    Auch in deutschen krankenhäusern:
    Station für muslimische Patienten kommt gut an –
    Belegklinik in Hannover stellt sich auf Patientengruppe ein / Ideengeber sind türkische Schwerpunktpraxen der Stadt

    Aus: Ärzte Zeitung, 13.05.2005
    http://www.aerztezeitung.de/docs/2005/05/13/087a1801.asp?cat=/politik/gesundheitssystem_uns

    In den für Muslime zur Verfügung stehenden Betten werden Patienten der Chirurgie, Gynäkologie, Inneren Medizin und der Urologie behandelt. Zur Versorgung der Patienten stellte das Haus eine türkische Assistenzärztin und zwei türkische Krankenschwestern ein.

    Die Angehörigen werden verstärkt in die Pflege der Patienten mit einbezogen, berichtet Düsenberg. In türkischen Familien sei es üblich, daß die Familienmitglieder den Patienten pflegen: „Wir unterstützen das.“

    Das Essen wird eigens von einem stadtbekannten türkischen Restaurant in der Nähe geliefert. Die türkischen Patienten wollen sicher sein, daß ihr Essen ohne Schweinefleisch zubereiten wird und im Kochgeschirr nie Schweinefleisch verarbeitet wurde.

    Hintergrund der neuen Einrichtung sind nicht nur die Sprachbarriere, die die Behandlung von Muslimen in Deutschland erschweren. Das Grundverständnis von Krankheit sei in muslimischen Ländern anders, sagt Düsenberg: „Bei vielen Diagnosen kommen wir mit unseren Kriterien nicht weiter. Viele Moslems begründen ihre Erkrankung zum Beispiel aus ihrer Biographie oder der Mystik – etwa der böse Blick habe sie krank gemacht.

    Den verkommenen klinikleitungen ist es egal, woher sie das geld bekommen, sie würden sicherlich auch krokodile oder sonstiges ungetier behandeln…

    Aber es gibt sogar schon ein
    Krankenhaus nur für Türken
    Quelle: Neue Westfälische vom 13.03.2006

    Auf dieser Krankenhausstation wird ausschließlich türkisch gesprochen. Hinter der Tür mit der Auf-schrift „Mescit“ befindet sich der Gebetsraum. Es gibt sogar einen türkischen Koch und die Kranken-schwester spricht die Patienten mit Teyze (Tante) oder Amcu (Onkel) an. Krankenschwester Hatice Akdemir (28) weiß genau, wie sie mit den ihr anvertrauten Patienten umgehen muss, damit sie die Scheu vor dem Krankenhaus verlieren. „Männer spreche ich mit Amcu an, das heißt Onkel und Frau-en mit Tante, das heißt Teyze und dann ist das Eis meist auch schon gebrochen“, erläutert die leitende Krankenschwester der neuen Station.
    Mit dieser Einrichtung reagiert die Höxteraner Weserberglandklinik auf eine gesellschaftliche Not-wendigkeit. „Gerade in der Generation der älteren türkischstämmigen Mitbürger gibt es immer noch große Vorbehalte gegen Aufenthalte in deutschen Kliniken, sodass oftmals und insbesondere bei weiblichen Patienten notwendige Reha-Maßnahmen einfach unterbleiben“, erläutert Geschäftsführer Wilhelm B. Volkert die Hintergründe.

    Hat jemand überhaupt eine ahnung, welche massnahmen bei älteren deutschen unterbleiben, bei denen, die den wohlstand geschaffen haben?

    Da wird z. b. nach feststellung einer osteoporose während einer operation die knochendichtemessung nicht von der kasse bezahlt!

    Da wird jetzt fast jeden tag propagiert, dass bei älteren menschen mit diabetes typ II der blutzucker nicht mehr auf normal eingestellt werden muss, weil das angeblich sogar schädlich sein soll!

    Soweit ist es gekommen in diesem unseren lande – und das volkszertretergesindel wird trotzdem immer wieder von millionen gewählt.
    Wer soll das noch verstehen?!

  70. „Ihre Stimme wurde vom System unter der Mitzeichnungsnummer 686 erfasst.“

    Los, Leute, mitzeichnen ist angesagt 😉

  71. #87 Schweinebraten_ (30. Nov 2010 18:31)

    ich mag den spruch nicht, wenn du abstimmen lässt hängt der kerl am nechsten baum und jedes andere urteil ist eine verhönung der deutschen.

  72. Habe auch soeben unterzeichnet und den Link an alle politisch engagierten geschickt, damit auch sie unterzeichnen.
    WEnn wir das alle machen und nur zwei andere mitzeichnen, haben wir innerhalb von Stunden ein paar Tausend Unterzeichner zusammen. Die Tastaturen müssen glühen!

  73. Wie oft habe ich das schon in einigen Foren geschrieben:
    Mitversicherte Anverwandte in ihrem Heimatland der hier lebenden Türken, welche u.a. auch durch Hartz4/ ALG2-Bezug familienversichert sind, bekommen z.B. die dritten Zähne (einschl. Implantate), zum Nulltarif und vom Feinsten.
    Wir, die Gönner (Zahlmeister) dieser Regelung, dürfen für jeden neuen Zahnersatz bzw. jeden einzelnen neuen Zahn, feste zuzahlen.
    Des Weiteren, müssen wir jedes Jahr auf,s Neue, eine Beitragserhöhung nach der anderen der Krankenkassenbeiträge, hinnehmen.
    Tja, manch anatolischer Eseltreiber, ist medizinisch besser versorgt als wir, welche all das zahlen dürfen und uns die Zuzahlungen zum Teil, nicht leisten können.

  74. Es ist natürlich eine glatte Lüge, wenn die Regierung behauptet, man hätte keine Zahlen über die Leistungen aus diesem Abkommen.

    Schon 1998 wurden an 33.630 (!!!) Familien in der Türkei Zahlungen geleistet.
    Quelle: Drucksache 15/337 Deutscher Bundestag

  75. #99 mike hammer (30. Nov 2010 18:37)

    Ja glaubst du? Nun das kann schon sein, aber der Satz „Im Namen des Volkes“ saß der Frau wohl doch ziemlich tief im Nacken. 🙁

  76. #10 WirSindDasVolk (30. Nov 2010 17:14)
    Zahl ich auch für Mey Ling in Kobe? Für Natascha in Mosau oder für Maria in Cuba?

    Ich verrate dir was. Für die würde ich deutlich lieber zahlen.

  77. WAS IST LOS MIT PI? HEUTE ABEND KOMMT SARRAZIN BEI MAISCHBERGER UND ICH SEHE AUF PI KEINE ANKÜNDIGUNG DAZU. SCHLAFT IHR?

  78. Bitte helft mir, ich habe von der Computerei nicht viel Ahnung bzw. bei solchen Sachen zwei linke Hände. Wie genau kann ich die Petition mit unterzeichnen? Schön langsam und Schritt für Schritt erklären!

  79. Diese Fakten sind seit Jahren bekannt.
    Es geschieht – nichts.

    Tschuldigung, habe keine Lust, dass meine persönlichen Daten durch irgend ein Leak demnächst ‚rein zufällig, ungewollt‘ öffentlich werden.
    Rückwärts90 / Die Gegen, die Stinke sind schließlich im Bundestag, und irgendwer steckt denen schon die Klarnamen.

    Man muss sich einen account zulegen. Nein, danke, nicht beim Bundestag.

    Werde / kann mich deshalb an dieser Petition leider nicht beteiligen.

    PI, startet eine eigene Petition und stellt die Unterschriften dann dem Bundestagspräsidenten zu.

  80. Die Seite mit der Petition geht nicht auf.Kann mal einer ne Alternative bieten. Am besten unseren Herrn Gesundheitsmimister mal anschreiben und ihn Fragen wie lange die Scheiße noch gelten soll.Ach und bei Fatima Roth auch mal anfragen was sie dazu sagt.

  81. #102 pronewworld (30. Nov 2010 18:39) hat recht:

    „…die dritten Zähne (einschl. Implantate), zum Nulltarif und vom Feinsten….
    Tja, manch anatolischer Eseltreiber, ist medizinisch besser versorgt als wir, welche all das zahlen dürfen und uns die Zuzahlungen zum Teil, nicht leisten können“

    Nicht nur das!
    Die unterliegen auch nicht dem budget, so dass die ärzte die teuersten medikamente verschreiben können, ohne dass sie selbst zu kasse gebeten werden können.

    Wir kassenpatienten bekommen nur die medikamente, die der staat vorschreibt und dann wird noch in der apotheke nachgesehen, ob nicht noch billigere da sind, mit angeblich gleichen wirkstoffen.

  82. Bitte den Aufruf zur Teilnahme noch mindestens je einmal im Dezember und Januar wiederholen, damit möglichst viele es mitbekommen und auch engagiert mitmachen.

  83. #85 Wasteland (30. Nov 2010 18:29)

    In Deutschland gibt es, so wie bei all diesen Themen, keine Erhebung über die Kosten des durch Verwandtenehe geschädigten Nachwuchses.
    Ich hatte mal einen Link erwischt, in GB wurde eine Statistik darüber veröffentlicht. Ich finde den Link leider nicht mehr.
    Dort wurde von jährlichen Folgekosten in Höhe von 1,9 Millarden!!! allein für diese gschädigten Verwandtenkinder berichtet. Tendenz steigend!
    Wenn ich Zeit habe, mach ich mich mal auf die Suche!
    Wenn ich nicht irre, war das bei akte-islam.

  84. #109 doenerschisss

    Tschuldigung, habe keine Lust, dass meine persönlichen Daten durch irgend ein Leak demnächst ‘rein zufällig, ungewollt’ öffentlich werden

    Selbst wenn das pssieren würde,was dann?
    Haben sie Angst zu ihrer Meinung zu stehen?

  85. #97 Elisa38 (30. Nov 2010 18:37)

    Von dieser Ausrede habe ich auch die Nase voll.
    Die haben alle ein eigenes Hirn und können nachdenken. Nur weil es die Möglichkeit gibt, müssen die es noch lange nicht ausnutzen.
    Aber die kommen nur deswegen hier her ….., ja, und um den Islam zu verbreiten.

    Können die nicht herkommen und sagen, daß sie es nicht ausnutzen ❓

    Nein, geht einfach nicht. Ehrlichkeit, Menschlichkeit oder Bescheidenheit sind keine Vokabeln im Islam.

  86. Etwas zur Erheiterung;-)

    Kommt ein älterer Mann zum Arzt wegen eines Proatataleidens.

    Der Arzt fragt:“Sind Sie schon Rentner?“ „Ja“

    „Dann zahlt die Kasse nicht, sie haben ja jetzt Zeit zum Pnkeln!“

    😉
    Nichts für ungut…

  87. #104 Schweinebraten_ (30. Nov 2010 18:40)

    Ja glaubst du? Nun das kann schon sein, aber der Satz “Im Namen des Volkes” saß der Frau wohl doch ziemlich tief im Nacken. 🙁
    —-
    der armen frau mach ich kein vorwurf, kann ihr nicht mal nachfühlen, ist ja das schlimmste was einem menschen so pasieren kann. der besagte müsli-türke ist 44 und soweit nichts neues gibt
    immer noch auf der flucht. hoffentlich verpssen ihm die bullen beim verhaften nen querschnitt, sowas bringt mich ziemlich in wut…grrrr

  88. Was so ein Aufruf bewirkt! Die Zahlen schnellen in die Höhe – trotz des komplizierten Verfahrens!!

  89. Los Leute, alle mitmachen.
    Heute, am 30.11.2010, waren bis jetzt dort die meisten Einträge. Die Zahl bewegt sich aktuell auf die 800 Unterzeichner zu.
    Wenn hier täglich knapp 60.000 Interessierte online sind, dann dürfte/sollte das Erreichen von 10.000 Stimmen wirklich kein Problem sein.
    @PI
    Vielleicht setzt Ihr den Artikel von Zeit zu Zeit wieder nach oben damit auch der Allerletze diese Initiative hier mitbekommt.

  90. Und dann wird uns noch vorgeworfen, die „Deutschen“ gehen zu oft zum Arzt!

    Aber für die erwerbslosen Angehörigen unserer Bereicherer gibt es alles umsonst!!!

    👿 👿

  91. Habe ich gerade unterschrieben, versteht sich doch von selbst. Ich habe im Übrigen auch noch eine interessante laufen, die jedoch postalisch eingereicht werden musste. Auch hier geht es um Gleichheit – seit April 2009 läuft dieses Petitionsverfahren bereits.

  92. file:///C:/Dokumente%20und%20Einstellungen/Administrator/Eigene%20Dateien/Gesellschaft/Empoerte_Anrufe_im_Ministerium_Deutsche_in_Krankenkassen_benachteiligt.html

    Hab da in meinen Dateien noch einen Link gefunden, das ist wirklich ein alter Hut.

  93. Es ist unfassbar: 🙁
    Eine Bio-Rentnerin kann locker 2 (zwei) MonatsRenten für ein Hörgerät löhnen.

  94. #133 Andromeda

    Dann soll die Biorentnerin die Petition unterschreiben oder ohne zu murren zahlen.

  95. ICH BIN GESCHOCKT!

    Ich hätte unserem Staat ja einiges zugetraut aberdas…unfassbar.

    Diese Nachricht sollte einige Tage an prominenter Stelle auf PI-News fixiert werden, damit auch diejenigen etwas davon mitbekommen und die Petition unterzeichnen können, die nicht jeden Tag hier vorbeischauen!

    PS: Die Schweiz hatte eine ähnliche Regelung…bis letztes Jahr.

    Gruß
    W

  96. @ #139 Prof.Kantholz (30. Nov 2010 19:25)
    810 Mitzeichner… das muss mehr werden.

    OK, Du warst schneller!¡

  97. Schon über 810 Unterzeichner.
    Geht schnell und ist relativ einfach.
    Man muss nur die richtiger Nummer heraussuchen:
    Pet-ID 14686.

  98. Einige Tausend Mitzeichner würtden der Petition wesentlich mehr Gewicht verschaffen. Also wer noch nicht hat ….

  99. #14 derprediger (30. Nov 2010 17:18)

    Die Grundlage für diese Ungleichbehandlung ist das Abkommen zwischen Deutschland und der Türkei vom 30.04.1964

  100. Das Thema wurde ja bei abgeordnetenwatch schon öfter angesprochen. Zu den Kosten wird geschrieben:

    Nun zu den Kosten:
    Für das Jahr 2002 belief sich beispielsweise der vereinbarte vorläufige Monatspauschalbetrag für die Betreuung einer Familie in der Türkei auf umgerechnet rd. 28 Euro. Der türkischen Krankenversicherung wurden für dieses Abrechnungsjahr insgesamt umgerechnet rd. 12,46 Mio. Euro (Stand 11/2005) von der deutschen Krankenversicherung erstattet. Die gegenüber den übrigen genannten Staaten vorgenommenen Erstattungszahlungen (jeweils ebenfalls noch nicht vollständig abgerechnete Zeiträume zum Stand 11/2005) betrugen für das Jahr 2002 für Bosnien und Herzegowina rd. 0,96 Mio. Euro sowie für Serbien und Montenegro rd. 0,62 Mio. Euro. Die Gesamtausgaben der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung beliefen sich im Jahr 2002 auf rd. 143,09 Mrd. Euro.

    Im Ergebnis ist festzustellen, dass der Anteil der gegenüber den vorgenannten Abkommensstaaten zu leistenden Erstattungsbeträge zusammengefasst noch nicht einmal 0,01 % der Gesamtausgaben der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung ausmacht.

    Ich bin natürlich auch gegen die Türken KV Finanzierung. Aber sind das wirklich Peanuts?
    Man bräuchte mal valide aktuelle Zahlen.

  101. Das Sozialabkommen mit der Türkei ist doch mittlerweile Jahrzehnte alt. Soweit ich weiß, war es für die Gastarbeiter gedacht, die ja eh nur vorübergehend bleiben und ihre Familien in der Türkei lassen.

    Na ja mittlerweile sind einige Millionen Türken eingewandert und haben sich in unsere Sozialsysteme integriert. Dass die Sozialabkommen nicht gekündigt werden, liegt wohl daran, dass für die linken und grünen Volksverdünnern die eingewanderten Moslems noch nicht die kritische Masse erreicht haben. Um den Niedergang des deutschen Spießbürgertums zu erreichen, muss dieses halt stärker ausgelaugt werden. Idealerweise durch Schädigung des Gesundheitssystems, das hat zwei Effekte: 1) Die Leistungen für gesetzlich Versicherte werden teurer, weniger und schlechter. 2) Die Lebenserwartung der „widerlichen“ Spießbürger sinkt. Voilà, die rot-grünen Umvolker sind ihrem Ziel wieder etwas näher.

  102. # 147
    Um eine Statistik wirklich beurteilen zu können, müsste man alle relevanten Daten kennen. Häufig liegt der Verdacht nahe, dass Statistiken manipuliert werden. Wie das geht? Bei Kirsten Heisig nachlesen!

  103. #97 Elisa38
    der böse Blick habe sie krank gemacht.“

    Frage mich nur, welcher ICD-Schlüssel das wohl sein mag?
    ———————-

    Da bin ich aber auch so was von dabei! Wer hier schon Angsthase spielt, weil seine Daten dem Bundestag übermittelt werden, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.

  104. #151 Hausarrest (30. Nov 2010 19:37)

    Ok sie nehmen immer das Messer oder eine Pistole. Oder einen Schlagring.

    Selbst große und „kräftige“ von denen kommen nur mit Waffen oder im Rudel.

    Fair kämpfen, 1:1 und mit Fäusten kennen (können) die wenigsten.. egal ob groß oder klein, mikrig oder stabil. 🙂

  105. das Thema muss auch in die anderen Foren, zu GMX,WEB.

    ich kann leider nicht, da gerade im Ausland, und da kann man sich nicht anmelden.

  106. Auf die Nachfrage von DIE WELT vom 20. April 2003, wann denn dieser Zustand der Ungleichbehandlung abgestellt wird, erklärte die Gesundheitsministerin (damals Ulla Schmidt) über ihre Pressesprecherin: “Wir sehen keinen Anlass, da tätig zu werden”.

    So ist es und so wird es bleiben… 🙂

  107. #131 Michael Westen (30. Nov 2010 19:13)

    gier…hechel….50er barnet….hmmmmm 😀

    moderation? warum? komisch! 😉

  108. #147 MiamiDexter

    Du kannst davon ausgehen, dass die Zahlen geschönt und frisiert sind.

    Außerdem: Gesetzlich Versicherte erhalten immer weniger Leistungen und müssen immer höhere Selbstbeteiligungskosten tragen. Warum sollten dann irgendwelche Sippenmitglieder in der Türkei, Bosnien etc. umsonst behandelt werden, nur weil irgendein Fuzzy aus der Sippe hier Hartz IV einsackt?

    Meine Forderung:
    1) Hartz IV nur für Ausländer, die mindestens 10 Jahre in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben.
    2) Wer als Nichtbürger kriminell ist, wird sofort abgeschoben, nach Schweizer Vorbild.
    3) Islamische Hassprediger enteignen und ausweisen.
    4) Ausländer, deren Kinder in der Schule andere Kinder verprügeln, bedrohen oder wegen ihrer religiösen Zugehörigkeit mobben, werden ausgewiesen.
    4)

  109. Moin,
    zu dem Thema hat schon jemand nachgefragt, kenne den zwar (noch) nicht, aber die Frage war gut. Auf Abgeordnetenwatch.de:
    „Sehr geehrter Herr Rix,(SPD-MdB)

    vielen Dank für die Beantwortung meiner letzten Frage.

    Heute erfuhr ich von einem Abkommen zwischen Deutschland und mehreren Ländern bezüglich der Mitversicherung von Familienangehörigen im Ausland.

    „Durch Anfragen der CDU-Abgeordneten Martin Hohmann (Januar 2003) und Erika Steinbach (April 2003) im Deutschen Bundestag kam es hochoffiziell ans Licht: Familienmitglieder von in Deutschland krankenversicherten Türken und Bürgern aus dem ehemaligen Jugoslawien erhalten Leistungen der deutschen Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), selbst wenn diese Angehörigen in ihren Heimatländern leben.“

    Das erstaunt mich sehr.

    Gibt es Bestrebungen seitens der SPD dieses Abkommen zu ändern/kündigen? Welche Vorteile sieht die Politik der SPD in der Aufrechterhaltung solcher Abkommen? Wieso dürfte ich meine Eltern nicht mitversichert wissen? Eltern ausländischer Mitbürger sind es. Also werden meine Eltern ja diskriminiert. Und abschließend: Wie hoch sind die Kosten für die hier zahlenden Mitglieder einer GKV durch das genannte Abkommen?

    Das sind vier Fragen.

    Ich freue mich auf Ihre Antworten.

    Mit freundlichem Gruß aus, (na wo wohl)

    exakt die gleiche Frage an den Abgeordneten der CDU.
    Und hier die Antworten:
    Zuerst der MdB der SPD, Herr Rix:
    Sehr geehrter Herr,

    vielen Dank für Ihre Anfrage.

    Bei der von Ihnen angesprochenen Problematik handelt es sich um keine neue Diskussion. In der Vergangenheit wurde die Problematik mehrfach in den Medien thematisiert – leider oft in einer Art und Weise, die der Sache nicht gerecht wird und Sozialneid provoziert.

    Zunächst ein paar Worte zur bestehenden Rechtslage:

    In der Türkei oder im ehemaligen Jugoslawien lebende Familienangehörige eines in Deutschland krankenversicherten Arbeitnehmers erhalten im Krankheitsfall Leistungen der Krankenversicherung ihres Wohnsitzstaates. Die der dortigen Krankenversicherung hierdurch entstehenden Kosten sind von der deutschen Krankenversicherung zu erstatten. Rechtsgrundlage dieser Regelung ist bezogen auf die Türkei das deutsch-türkische Abkommen vom 30. April 1964 über Soziale Sicherheit. Bei diesen Regelungen handelt es sich jedoch nicht um eine Besonderheit in den von Deutschland mit anderen Staaten geschlossenen Sozialversicherungsabkommen. Sie entsprechen vielmehr internationalem Standard, wie er bereits seit vielen Jahrzehnten üblich ist und finden Anwendung in der allgemeinen Praxis sowohl des zwischenstaatlichen Sozialversicherungsrechts (bilaterale Sozialversicherungsabkommen) als auch des überstaatlichen Sozialversicherungsrechts (EU-Regelungen über Soziale Sicherung – VO (EWG) Nr. 1408/71 -).

    Um nicht in jedem einzelnen Behandlungsfall eine verwaltungsaufwändige Abrechnung mit der Krankenversicherung des Wohnsitzstaates der Familienangehörigen durchführen zu müssen, erfolgt die Abrechnung der Kosten in Bezug auf die Türkei durch kalenderjährlich zu vereinbarende Monatspauschalbeträge je Familie. Diese Beträge basieren auf den Durchschnittskosten der in den Wohnsitzstaaten geschützten Personen nach dortigem Recht und berücksichtigen die durchschnittliche Zahl der in diesen Staaten wohnenden Familienangehörigen. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass das pauschalierte Abrechnungsverfahren den Verwaltungsaufwand wesentlich verringert und daher auch im Interesse der deutschen Krankenkassen liegt.

    Nun zu den Kosten:
    Für das Jahr 2002 belief sich beispielsweise der vereinbarte vorläufige Monatspauschalbetrag für die Betreuung einer Familie in der Türkei auf umgerechnet rd. 28 Euro. Der türkischen Krankenversicherung wurden für dieses Abrechnungsjahr insgesamt umgerechnet rd. 12,46 Mio. Euro (Stand 11/2005) von der deutschen Krankenversicherung erstattet. Die gegenüber den übrigen genannten Staaten vorgenommenen Erstattungszahlungen (jeweils ebenfalls noch nicht vollständig abgerechnete Zeiträume zum Stand 11/2005) betrugen für das Jahr 2002 für Bosnien und Herzegowina rd. 0,96 Mio. Euro sowie für Serbien und Montenegro rd. 0,62 Mio. Euro. Die Gesamtausgaben der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung beliefen sich im Jahr 2002 auf rd. 143,09 Mrd. Euro.

    Im Ergebnis ist festzustellen, dass der Anteil der gegenüber den vorgenannten Abkommensstaaten zu leistenden Erstattungsbeträge zusammengefasst noch nicht einmal 0,01 % der Gesamtausgaben der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung ausmacht.

    Die Familienversicherung der in den genannten Ländern lebenden Familienmitglieder ist eine sinnvolle Einrichtung, weil sie dazu beitrug, dass sich ein Teil der aus diesen Ländern angeworbenen Arbeitnehmer dafür entschieden hatte, ihre Familienangehörigen nicht mit nach Deutschland zu nehmen. Auch heute noch ist diese Regelung für einen Teil der über 500.000 aus der Türkei und ca. 280.000 aus den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer in Deutschland von Bedeutung, deren Familienangehörige nicht nach Deutschland nachgezogen, sondern aufgrund der Familienversicherung im jeweiligen Heimatland geblieben sind. Der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung entstehen durch diese Regelungen keine Mehrbelastungen, sondern sogar erhebliche Einsparungen. Die Ausgaben der Krankenkassen wären deutlich höher, würden die Familienangehörigen nicht in ihren Heimatstaaten leben, sondern von ihrem Recht nach Deutschland nachzuziehen bzw. hier zu wohnen Gebrauch machen.

    Zum anspruchsberechtigten Personenkreis gehören die Ehefrau, sofern sie nicht selbst versichert ist, und die minderjährigen Kinder eines Versicherten. Eltern eines Versicherten mit Wohnsitz in der Türkei sind nur dann ausnahmsweise anspruchsberechtigt, wenn sie nicht ohnehin leistungsberechtigt nach den Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates aufgrund einer eigenen Versicherung (z.B. wegen sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung) oder der Versicherung einer anderen Person sind, sie dabei nicht über eigene Einkünfte bzw. Eigentum verfügen und der unterhaltsverpflichtete Versicherte ihnen gegenüber tatsächlich Unterhaltsleistungen erbringt.

    Es kann also Folgendes festgehalten werden:

    Aufgrund der genannten Sozialversicherungsabkommen kommt es nicht zu einer ungerechtfertigten Besserstellung ausländischer Versicherter in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung. Die Sozialversicherungsabkommen stehen im Einklang mit internationalen und supranationalen Standards wie sie innerhalb der EU bestehen und werden strikt eingehalten.

    Durch die Anwendung des deutsch-türkischen und deutsch-jugoslawischen Sozialversicherungsabkommens entstehen der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung keine Mehrbelastungen, sondern sogar Einsparungen, da die Familienangehörigen in ihren Herkunftsländern verbleiben und somit nicht zu den deutlich höheren deutschen Sätzen medizinisch versorgt werden müssen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Sönke Rix

    und hier die Antwort des MdB der CDU:
    Sehr geehrter Herr ,

    für Ihre E-Mail vom 17. Oktober 2010, in dem Sie die Regelungen zur Krankenversicherung der im Heimatstaat lebenden Eltern ausländischer Arbeitnehmer kritisieren, danke ich Ihnen.

    Ihre vier Fragen beantworte ich wie folgt:

    1.) Gegenwärtig gibt es in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion keine Bestrebungen die Sozialversicherungsabkommen mit der Türkei und den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens zu kündigen. Zwar wäre dies unter Beachtung einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres möglich, doch hätte dies auch für deutsche Arbeitnehmer wesentliche Nachteile. Denn im Verhältnis zu diesen Staaten bedeutete dies einen vertragslosen Zustand im Bereich der Sozialen Sicherung.
    2.) Derartige Regelungen entsprechen der allgemeinen Praxis sowohl des zwischenstaatlichen Sozialversicherungsrechts als auch des überstaatlichen Sozialversicherungsrechts. Sie hat ihren Grund darin, dass die Beiträge der Versicherten in aller Regel nicht nur der Abdeckung des eigenen Krankenversicherungsschutzes dienen, sondern zusätzlich auch der Abdeckung des Schutzes der nicht erwerbstätigen Familienangehörigen. Die Erstattung der Kosten erfolgt durch die deutsche Krankenversicherung mittels kalenderjährlich zu vereinbarenden monatlichen Pauschalbeiträgen pro Familie.

    Bei einer Kündigung der Abkommen würden in diese Staaten von ihren Arbeitgebern vorübergehend entsandte deutsche Arbeitnehmer auch wieder der dortigen Sozialversicherungspflicht unterliegen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer hätten somit doppelte Beitragslasten in Deutschland und im Beschäftigungstaat zu tragen. Weiterhin würde für in diese Staaten entsandte Arbeitnehmer einschließlich ihrer Familienangehörigen sowie für Touristen, die sich vorübergehend in diesen Staaten aufhalten, der Versicherungsschutz der deutschen Kranken- und Unfallversicherung nicht mehr bestehen. Sie würden damit im Falle der Erkrankung nicht mehr aushilfsweise medizinische Leistungen durch den Krankenversicherungsträger am Aufenthaltsort erhalten. Schließlich sehen die Sozialversicherungsabkommen verschiedene Regelungen im Bereich der Rentenversicherung vor, deren Wegfall für die betroffenen Arbeitnehmer von Nachteil wäre.

    3.) Eltern eines Versicherten mit Wohnsitz in der Türkei, Bosnien und Herzegowina oder in Serbien und Montenegro sind nur dann ausnahmsweise anspruchsberechtigt, wenn sie nicht ohnehin leistungsberechtigt nach den Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates aufgrund einer eigenen Versicherung oder der Versicherung einer anderen Person sind und wenn der Versicherte ihnen gegenüber unterhaltsverpflichtet ist. Insofern besteht hier in der Tat eine Ungleichbehandlung gegenüber den in Deutschland lebenden Eltern von GKV-Versicherten.

    Allerdings können die Eltern, die die Voraussetzungen für eine Familienversicherung nach deutschem Recht nicht erfüllen, bei einem Besuch in Deutschland keine Leistungen bei Krankheit und Mutterschaft zulasten der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch nehmen. Es gilt insoweit das deutsche Recht.

    Im umgekehrten Fall, wenn z. B. ein deutscher Arbeitnehmer in der türkischen Krankenversicherung versichert ist und seine Familienangehörigen in Deutschland wohnhaft sind, erfolgt kein pauschales Abrechnungsverfahren. Der deutschen Krankenversicherung sind für die Betreuung der Familienangehörigen die im Einzelfall tatsächlich der GKV entstandenen Behandlungskosten von der türkischen Krankenversicherung zu erstatten.

    4.) Für das Jahr 1999 (letzter abgerechneter Zeitraum) belief sich der vereinbarte monatliche Pauschalbetrag für die Betreuung einer Familie in der Türkei auf umgerechnet 17,75 €. Im Vergleich dazu betrugen im Jahre 2001 die durchschnittlichen monatlichen Behandlungskosten für in Deutschland lebende GKV-Mitglieder rund 213 €.

    Aus der Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion überwiegen bei einer genauen Abwägung des Sachverhaltes die geschilderten Nachteile, die mit einer kurzfristigen einseitigen Kündigung der Sozialversicherungsabkommen durch die Bundesrepublik Deutschland verbunden wären, die negativen Folgen der kritisierten Regelungen über die Mitversicherung der Eltern ausländischer Arbeitnehmer deutlich. Insbesondere die Ungewissheit über den zukünftigen sozialen Sicherungsschutz im Ausland nach einem ersatzlosen Außerkrafttreten der Abkommen stünde weder unter finanziellen Gesichtspunkten noch unter Gerechtigkeitsaspekten in einem angemessenen Verhältnis zu den Vorteilen einer solchen Maßnahme.

    Mit freundlichen Grüßen

    Johann Wadephul

    Tja, was soll uns das jetzt sagen?
    Die wollen es so bleiben lassen.
    Also: Unterzeichnen!
    kann nicht anders

  110. Ehefrau schwer verletzt? Münchner Imam in Haft
    030.11.10|Stadt MünchenFacebook
    Artikel drucken|Artikel empfehlen|Schrift a / A
    München – Der bekannte Imam der Münchner Darul Quran Moschee sitzt wegen des Verdachts der Körperverletzung in Haft. Er soll einer seiner Ehefrauen mehrere Knochen gebrochen haben.

    © Haag
    Der Eingang der Darul Quran Moschee in München.
    Einen entsprechenden Bericht des Bayerischen Rundfunks (BR) bestätigte ein Polizeisprecher am Dienstagabend in München. Ein Ermittlungsverfahren sei eingeleitet und Haftbefehl wegen Verdunklungsgefahr erlassen worden.
    Laut BR soll der islamische Geistliche bereits vor einer Woche eine seiner drei Ehefrauen misshandelt haben. Er habe die 31-Jährige schwer verletzt, sie habe mehrere Knochenbrüche erlitten und sei von Polizeibeamten aus der Wohnung des 40-Jährigen befreit worden. Die Beamten waren von einem Anwalt informiert worden, den das Opfer selbst angerufen habe. Inzwischen stehe die Frau unter Polizeischutz.
    Dem Bericht zufolge galt der islamische Geistliche, der öffentlich immer wieder gegen Gewalt und gegen den Dschihad predige, als gern gesehener Gast bei den vom städtischen Sozialreferat veranstalteten Integrationsrunden. Eine Woche vor seiner Festnahme habe er noch bei der Katholischen Hochschulgemeinde Münchens gesprochen.
    dpa
    http://www.merkur-online.de/nachrichten/muenchen/imam-nach-misshandlung-seiner-frau-haft-1029261.html#1206664

    Gut, dass alle 3 Frauen über den Schweinepriester mit krankenversichert sind!

  111. Noch sind es keine Tausend!

    🙁

    Bin mal gespannt!

    Und ja, ich habe unterschrieben! Und wiederhole:

    „Reden und Schreiben ist gut, Handeln ist besser. Wenn wir mit den PI-Lesern nicht mindestens 10.000 Unterschriften zusammenbekommen, läuft etwas falsch.“

    Genau so sehe ich das auch!

    Hallo PI, bitte eine Weiterleitungs-Schaltfläche ganz oben einbauen! Soll doch keiner behaupten er hätte nichts davon gewusst!

  112. Das wäre doch ideal für DieFreiheit, BiW, etc.

    Wenn die jetzt aktiv werden , dann kann aus der Petition wirklich etwas werden !!!

  113. Angemeldet und unterzeichnet…. 😉

    Wie gesagt, das ist das Mindeste und nicht nur „labern“! 🙂

    Nr.873!

  114. @ #158 mike hammer

    Mein Tiny hat nicht funktioniert wollte nen anderen probieren und zack hatten sie mich.

    Guck mal nach: Tarus Judge
    (Der Richter) nice

  115. Hallo PI

    darf ich das hier anbieten?

    wenn nicht bitte löschen.

    CD mit den offiziellen Stasimitarbeitern der ehemaligen DDR . Die CD beinhaltet Namen mit Dienstnummer Geburtsdatum und teilweise Verdiens

  116. Zack, unterzeichnet!
    Und ich hoffe ich bekomme meine Ellis und Verwandten auch dazu! Und Werbung bei StasiVZ werd ich natürlich auch machen 😀

  117. Ich habe natürlich bei der Petition auch mitgemacht. Schon seit längerer Zeit stelle ich zu diesem Thema Fragen auf „abgeordnetenwatch“. Bisher konnte/wollte mir noch niemand aktuelle Zahlen nennen, was die Krankenkassen hierbei bezahlen müssen. Ebenfalss nicht wo es Statistiken zu dem Thema gibt.

    Es sollten alle mitmachen bei der Petition! Es muss sich auch niemand sorgen hinterher mit Werbung vollgeballert zu werden, da die Petition auf den Servern des Deutschen Bundestags läuft und nicht auf irgendeinem anonymen Server.

  118. #155 Iskembe (30. Nov 2010 19:44)

    „das Thema muss auch in die anderen Foren, zu GMX,WEB.“

    Das würde kaum möglich sein, da in diesem Forum selbst der kleinste Pups zensiert und gesperrt wird!
    Außerdem ist dieses Forum GMX/WEB, so dermaßen von muslimischen Usern unterwandert, so dass eine neue Threaderstellung in der Art und zu dem Thema, innerhalb von Minuten von der Forenaufsicht, auf Meldung dieser Klientel, gelöscht würde.

  119. @ #153 Schweinebraten

    ja, das stimmt natürlich im großen und ganzen. der einzelne ist klein, gebückt und zuvorkommend, aber in überzahl zeigen sie uns, wer der herr im hause ist.

  120. Kinder macht mit in wenigen Minuten sind wir schon über 1000.

    PS.: Eure Mitzeichnungsnummer sollte ihr hier nicht bekannt geben sonst könnt Ihr euch euren Nickname sparen. LOL

  121. Kein Fleiß und keine Leistung mehr!
    Arbeiten wir eben wie anatolische Lastenesel – langsam und widerstrebig – oder notfalls gar nicht.
    Langsam reicht es mal sich für die halbe Welt totzuschuften, da lebe ich lieber vom Amt.
    Ach so, tue ich ja sowieso schon.
    Ausgezeichnet.

  122. Na bitte .. immerhin haben seit 17 Uhr (Stand 454) 500 PI Leser unterschrieben … weiter so

  123. #165 Michael Westen (30. Nov 2010 19:55)
    einfach bei pi beschweren oder harmloses zeug schreiben und als abschluss zensor grüssen.
    😉 es geht vorbei. ich muß heute bedienen helfen.
    tschüss, erstmal.

  124. Mir hat ein Türke im Vertrauen erzählt, daß hierbei auch ein unglaublicher Mißbrauch betrieben wird. Die Karten werden gegen ein kleines Entgelt weitergereicht an diejenigen, welche keine KV haben. Ist noch schwunghafter Handel und Zuverdienst so ganz nebenbei, und keiner kann das kontrollieren. Das wird schamlos ausgenutzt. 🙁

  125. Diese Regelung wurde doch wohl für echte Gatsarbeiter geschaffen und nicht für Leute, die nie Gastarbeiter waren, sondern Gäste die sich hier einfach schleichend auf Dauer eingenistet haben.

  126. Nun, bis zum 07.01.2011 können ja noch reichlich Stimmen zusammenkommen.

    Mich würde aber mal interessieren, wieviel Stimmen notwendig sind, dass diese Petition überhaupt Gehör, beim Deutschen Bundestag findet!?

  127. #181 freitag (30. Nov 2010 20:22)
    Mir hat ein Türke im Vertrauen erzählt, daß hierbei auch ein unglaublicher Mißbrauch betrieben wird.

    Siehe
    #63 Der Islam ist DAS Problem (30. Nov 2010 18:09)

    Milliarden kosten

  128. OT
    Sarrazin bei Maischberger um 22.45 ARD, Gäste auch Olaf Henkel, Christian Pfeiffer und Jörg Schönenborn.

  129. #153 Schweinebraten_ (30. Nov 2010 19:42)

    Die kämpfen schon 1:1, wenn der Kanack in einem Kampfsportverein Mitglied ist und dort schon merhere Jahre „erfolgreich“ Turniere bestritt.

  130. Heute Abend in Frontal 21 im ZDF.

    Deutsche Islamisten – Kämpfer für den Dschihad

    Am 4. Oktober 2010 bombardiert eine US-Drohne ein Terroristencamp nahe der Ortschaft Mir Ali im Norden Pakistans. Unter den Todesopfern des Angriffs sind auch zwei Männer aus Deutschland: Der 20-jährige Bünyamin E. aus Wuppertal und Shahab D. aus Hamburg. Auf deutschsprachigen Islamisten-Seiten im Internet werden die Bilder der Toten präsentiert und die Männer als Märtyrer gefeiert. Die Aussagen eines weiteren deutschen Terrorverdächtigen, der in Bagram in US-Gefangenschaft sitzt, haben vermutlich zu dem Angriff geführt – und auch zu den Terrorwarnungen für Deutschland. Was bringt anscheinend gut integrierte junge Männer dazu, Propaganda für Al Qaida zu betreiben und in einen Krieg gegen des Westen zu ziehen?

  131. Ich habe gerade mitgezeichnet!

    Eigentlich sollte es doch sogar genug PI-Leser geben, um innerhalb von 3 Wochen die 50.000er-Marke zu schaffen! Oder liest jeder jeden Tag PI! (Leider zählen wahrscheinlich auch Mehrfachanmeldungen.)

    Aber trotzdem, ran an den Speck!

  132. #170 Badenser (30. Nov 2010 20:07) Your comment is awaiting moderation.

    …Ja und jetzt soll ich mich deshalb hinter den Zug schmeißen?

    Mea Culpa… Mea maxima Culpa

  133. Diese Petition ist ein Beschiss!
    Ich habe meine Daten eingegeben, aber innerhalb von zwei Stunden noch keine Bestätigungsmail erhalten, unter welchem Namen ich mich anmelden kann. Bah!!!
    Mit dem Namen, den ich angegeben hatte, funktioniert es leider nicht.

  134. He, Dichter, Ruhe bewahren. Bei mir hat es prima geklappt. Guck mal bei Dir unter „Spam“ nach!

    Jeden Moment sind die ersten tausend voll.

    Weitersagen!!

  135. #196 Dichter (30. Nov 2010 20:43)
    Diese Petition ist ein Beschiss!
    Ich habe meine Daten eingegeben, aber innerhalb von zwei Stunden noch keine Bestätigungsmail erhalten,

    Dann machst du was verkehrt .. habe mich und meine Frau (2 Emails) Rucki-Zucki angemeldet ging innerhaln 30 sec !!

  136. Unterzeichnet.

    @Dichter
    Hol dir ne Wegwerf-Adresse bei web.de, da gings problemlos mit der Bestätigungsmail.

    Der Aufruf sollte an prominenter Stelle auf der Seite platziert werden, z.B. Banner oder sticky post.

  137. #196 Dichter

    Die Petition fuktioniert 100%ig. Das ist ein Server des Deutschen Bundestags!
    Schau mal in Deinen Spam-Ordner

  138. Mal sehen was morgen Tagsüber noch zusammenkommt bis jetzt 1029
    ich denk es gibt entschieden mehr leser hier bei pi als kommentarschreiber…;-)

  139. Die Mitzeichnernamen sind fast alles nur Bio-Deutsche soweit ich es sehen konnte. Gibt es keine Ausländer, Immigranten, Deutsche mit Mig denen die Mitversicherung aufstößt?
    Wohl frei nach dem Motto, eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus oder wie?

  140. Verschickt den Link doch bitte auch im Bekanntenkreis. Der eine oder andere wird da sicher auch bereit sein zu „unterschreiben“.
    Ich bin mein Mail-Adressbuch durchgegangen und dabei auf 25 Personen gekommen, von denen ich sicher bin, dass viele zmitzeichnen werden.

  141. Hallo!

    Wer kann helfen???
    Ich will mich dort auf der Seite registrieren, bekomme aber gesagt, dass eMailadresse, und Postleitzahl nicht übereinstimmen.
    Was hat die eMail Adresse mit der Postleitzahl zu tuen?
    Außerdem stimmt die Postleitzahl sowie eMailadresse?
    Kann man die Petition auch schriftlich einreichen???

  142. Die Entwicklung der Kassenbeiträge (Auszug):

    1957: 7,80 Prozent
    1960: 8,40 Prozent
    1965: 9,80 Prozent
    1970: 8,20 Prozent
    1975: 10,50 Prozent
    1980: 11,40 Prozent
    1985: 11,80 Prozent
    1990: 12,78 Prozent
    1995: 13,15 Prozent
    2000: 13,57 Prozent
    2005: 13,73 Prozent
    2008: 14,86 Prozent
    2009: bis 30.06. 15,50 Prozent
    2009: ab 01.07. 14,90 Prozent
    2010: 14,90 Prozent
    2011: wohl 15,50 Prozent

    Interessante Entwicklung! Nicht wahr?

    Quelle:
    http://www.welt.de/wirtschaft/article8286561/Hoehere-Beitraege-SPD-fordert-Roeslers-Ruecktritt.html

  143. Gefühlte 600-700 PI-ler haben bereits die Mühe auf sich genommen, sich dort zu registrieren und Mut gezeigt, indem sie ihren Namen und ihre Adressdaten (zumindest dem Staat gegenüber) preisgegeben haben…

    Weiter so, eigentlich müssten es 50.000 – 100.000 sein!!! Was wollt Ihr Volksabstimmungen, wenn ihr nichteinmal zum „Schreibtischtäter“ taugt?!

  144. Ich fress´ einen Besen, wenn die vorgelegten Zahlen stimmen. Es wird ein unglaublicher Missbrauch mit der Krankenversicherung getrieben. Für wenig Geld ist in den Krankenhäusern in Serbien und Montenegro alles zu haben, das wird in den anderen Süd-Ländern nicht anders sein. Die Ärzte dort verdienen kaum was, arbeiten unter miserabelsten Zuständen. Genauso werden dort die Zensuren der Kinder bei den Lehrern erkauft, überall wird geschmiert. Kaum eines der Examen ist das Papier wert, auf dem es steht. Prost Mahlzeit, wenn die Fachkräfte sie hier in Deutschland erst umschreiben lassen haben. Die liegen in Nullkommanichts hier auf der Straße und wer darf dann für ihren Unterhalt sorgen?

  145. Wer nicht mitunterzeichnet, braucht sich in diesem Forum auch nicht mehr über die abstrusen Verhältnisse zu beschweren und soll sich dann auch brav weiter ausbeuten lassen. Dann hat die immer islamistischer werdende Türkei eben jeden Euro aus Deutschland verdient.

    (Michael Stürzenberger)

    Genau so ist es!
    Es ist an der Zeit vom Sesselfurzen vorm PC zum tatkräftigen Engagement zu wechseln.

    Ich habs gemacht, wann macht ihrs?

    Mitglied bei DIE FREIHEIT
    Mitglied bei der hiesigen PI-Gruppe

    DO IT!

  146. Vielleicht sollte man mal Frau Steinbach kontaktieren, es ist davon auszugehen, dass sie an der Sache drangeblieben ist.

    Die Position von Kristina Schröder würde mich auch interessieren, wir könnten mal wieder positiv überrascht werden.

  147. #4 kann nicht anders (30. Nov 2010 20:55)
    @ Nr.1 Chester
    Moin Chester,
    Du kommst also aus Hamburg?
    Gruß,
    kann nicht anders

    Nööö lach bin Nord-Italiener ..oder Süd-Schwede 700 km Südl . HH
    🙂 🙂 😉

  148. Mein Link dazu stand bei WO über eine Stunde und wurde n i c h t gelöscht! 🙂 😉 😉
    War bestimmt ein Versehen vom Amt.

  149. #196 Dichter (30. Nov 2010 20:43)

    Vielleicht hast Du Dich bei dem Elektronikpostkonto, oder Neusprech: E-Mail, etwas vertippt ❓

  150. unterzeichnet hab ich aber ….
    so eine petition lief schon vor jahren als es pi-news noch nicht gab sowie viele andere sachen die der ausbeutung des dt. staates durch „gastarbeiter“ sich entgegenstellen wollten

    kaum eine antwort seitens der parteien b.z.w. der spd mit androhung eines anwaltes

    gebt euch keiner hoffnung hin, hab aber selbst den link an gut 120 leutz weiterverteilt

    die hoffnung hab ich schon lang aufgegeben

  151. Ich hab mich vor paar tagen da schon eingetragen!! Was hier abläuft ist eine sauerei!
    Und ich hoffe, das super viele leute da auch mal mitmachen und wir genug stimmen zusammen bekommen!
    Ich bin es leid, das wir immer nur noch zahlen dürfen für alle aber selber haben wir nichts zu erwachten hier in Deutschland!
    Da soll sich mal wer wundern, wenn die leute hass bekommen auf solch ungerechtes System!

  152. #159
    Was hat der Johann von der CDU wohl geraucht?
    Gab es das auf Rezept?

    Ohne Worte.
    Die beiden Briefe der sogenannten Volksparteien sollten am besten oben an den Bericht gehängt werden, damit sich jeder ein Urteil bilden kann.

  153. #9 r2d2 (30. Nov 2010 20:58)
    Tippfehler?
    Einfach öfter versuchen, bis es klappt.
    Nein, geht nicht schriftlich so viel ich weiß, ist eine öffentliche Online Petition direkt auf den Server der Bunzelrepublik! 😉

  154. @ Chster, 16
    Na, dann kann ich wohl nicht lesen?
    1026 in der Abstimmungsliste zur Petition.
    Oder für was steht dann 1026?
    Aber macht ja nix,
    Kreiswehrersatzamt Palermo-Nord ist ja auch nett, oder?
    Gruße,
    kann nicht anders

  155. ich werd heut noch ins (türkische) wettbüro und bis morgen abend auf dei knackung der 3000er nen grünen setzen..

  156. #26 kann nicht anders (30. Nov 2010 21:17)
    @ Chster, 16
    Na, dann kann ich wohl nicht lesen?
    1026 in der Abstimmungsliste zur Petition.

    Das bin ich nicht .. wollte im Posting 201 nur sagen 1026 angemeldete schon .. ich bon in den 450ern lol

  157. #215 Stefan Cel Mare

    Super Idee: Pi sollte das Thema uach länger offen lassen und immer wieder nach oben stellen. Es geht nicht nur um Unterschriften, sondern auch darum Bewußstein im Volk herzustellen. Man merkt ja auch hier an den Kommentaren, dass selbst eingefleischte Pi-Leser nichts von der Kranken.mitversicherung wußten. Wenn die Petition groß genug ist greift es die Presse vielleicht auf, was wieder mehr unterzeichner bringen würde, Synergistische Effekte,

  158. @ 160 MiamiDexter

    Einen entsprechenden Bericht des Bayerischen Rundfunks (BR) bestätigte ein Polizeisprecher am Dienstagabend in München. Ein Ermittlungsverfahren sei eingeleitet und Haftbefehl wegen Verdunklungsgefahr erlassen worden.
    Laut BR soll der islamische Geistliche bereits vor einer Woche eine seiner drei Ehefrauen misshandelt haben.

    Ach, drei Ehefrauen? In Deutschland? Wie viel Kinder? Wer zahlt? Die Deutschen? Wer genau? Christian Ude?

  159. *schmunzel

    habs in unseren diversen p2p börsen von direct connect gepostet
    guter zuspruch sogar von admins, mal gucken was user draus machen
    leider sind die p2p börsen, gerade von dc, nicht mehr von quasselnden usern besessen .. 🙁

    denk aber das wir gute 50-90 neue unterzeichner bekommen, hat ja auch was

  160. Man hätte schon vor längerer Zeit, diese gesamten Vergünstigungen bzgl. der hier lebenden und immer mehr dazukommenden Moslems, gar nicht erst zulassen dürfen.
    Wenn man sich überlegt, was für einen „Rattenschwanz“ all das mit sich bringt, um diese Leute, mitzufinanzieren:
    – Rente erst mit 67 u. demnächst noch später
    – Rentner müssen eine Nullrunde nach der Anderen hinnehmen
    – stetig steigende Krankenkassenbeiträge
    – ständige Forderungen des Zentralrates der Muslime
    usw., usw., usw.

  161. Es ist erstaunlich, wie rasend schnell die Zahl derer steigt, die die Petition mitzeichnen.

    Jetzt 30.11.2010 um 21:55 Uhr sinds schon 1.130.

    Ich bin mir sicher, daß schnell die erforderlichen 10.000 erreicht werden.

    Mir war dieser Umstand, daß die ausländischen Familien bei uns schnorren, gar nicht bekannt. Und der Umfang der Zahlungen ist ja skandalös, weil viele Deutsche sich kaum die KV-Zahlungen leisten können…

  162. Das ist ein ein bischen undurchsichtig wie das funktioniert. Ich glaube dass haben die absichtlich so gemacht. Jetzt bin ich jedenfalls registriert. Übrigens die Marke von 1150 ist geknackt. Super PI´ler, weiter so und nicht von der umständlichen Registrierung abschrecken lassen, funktionieren tuts.

  163. #47 Odilo

    na ja, umständlich war es nicht. allerdings muss man schon „die hosen runterlassen“ d.h. name, anschrift. hat natürlich was überwachungsstaatliches an sich, wohl fühle ich mich dabei erst mal nicht. wenn deutschland noch mehr in richtung faschismus abdriftet, sind wir natürlich auch auf der liste der möglichen staatsfeinde 🙂

  164. Die Krankenkassenbeiträge kennen seit Jahrzehnten nur einen Weg, den nach oben. Gleichzeitig aber werden die Leistungen die ich dafür erhalte laufend weniger. Aus dieser Versicherung kann ich nicht austreten. Sie ist Pflicht.Ich habe keine Chance mich zu wehren und dafür muss ich noch dankbar sein. Wenn ich ich es anderst sehe, habe ich etwas nicht richtig verstanden.
    Die deutschen Politiker verhalten sich wie der Nazipöbel – sie kennen keinen Anstand und haben keine Moral.

    Zum Thema: gibt es belastbare Zahlen über die Kosten der Kranken-Mitversicherung?

    Von der Kranken-Mitversicherung hatte ich früher schon einmal irgendwo etwas gelesen, hatte es aber eher als unglaubwürdig abgetan. Das PI dieses Thema aufgreift finde ich mutig und sehr richtig.

  165. @10 ist dir schon aufgefallen dass Pi nur noch von DER FREIHEIT berichtet???? Ein Schelm wer Böses dabei denkt..

  166. #54 altdeutsch „hab mich registriert, und bin Mitarbeiter im Sozialversicherungsrecht, werde diese Info an die Kollegen weitergeben, habe ich echt noch nicht gewußt“. Das sagt eigentlich alles. Das wird systematisch geheim gehalten, dasselbe ist von den lachhaften Zahlen zu halten, die von offiziellen Stellen genannt werden. Das Bundesgesundheitsministerium hat nach dem WELT-Artikel 2003 behauptet , es gebe keine Zahlen. In einem WELT-Forum schrieb mal ein Beiträger, in einem Fall könnten wohl 100 000 Euro zusammen kommen.
    Nur als Illustration für die Ausbeutung unseres Gesundheitssystems eine Anekdote: Eine Freundin von mir in Berlin, mit einem Mann aus Ghana verheiratet, erzählte mir, keines der Kinder der in Afrika lebenden Schwester sei in Ghana zur Welt gekommen, sondern in Berlin.
    Mir selbst war das Sozialversicherungsabkommen bis vor ca.8 Jahren völlig unbekannt; nur durch einen Artikel in der Frankfurter Rundschau, der gegen den Wahlkampf der NPD in Stuttgart gerichtet war, erfuhr ich davon. Die FR meinte, es wäre schlecht, das Abkommen zu kündigen, da hätten auch Deutsch Nachteile…
    Im Sozialversicherungsabkommen steht, daß die Mitgliedschaft für Türken nach türkischem Recht erfolgt, und das ist die Großfamilie. Das ist eine schreiende Ungerechtigkeit, die vor dem eigenen Volk verheimlicht wird.
    Also: wie wir Linken immer sagen: Öffentlichkeit schaffen, die lügenden Politiker stellen.

  167. „Mir hat ein Türke im Vertrauen erzählt, daß hierbei auch ein unglaublicher Mißbrauch betrieben wird. Die Karten werden gegen ein kleines Entgelt weitergereicht an diejenigen, welche keine KV haben. Ist noch schwunghafter Handel und Zuverdienst so ganz nebenbei, und keiner kann das kontrollieren. Das wird schamlos ausgenutzt.“ (User Freitag)

    Diese Kartenverleihpraxis ist der größere Skandal und Kostenfaktor!

    Mein türkisches Kumpel hat mir mal so nebenbei verraten, dass er seine FitnessCompany-Karte an seinen Bruder verleiht. Aber da sind die Firmen wahrscheinlich selbst schuld, weil sie den Missbrauch nicht unmöglich machen…

    Vielleicht ist die neue Krankenkassenkarte da wirklich sicherer? Kennt sich damit jemand aus?

  168. Klasse Idee, diese Petition!

    Ich hoffe, sie bringt ‚was, und ist dennoch mindesten 20 Jahre zu spät. Noch besser wäre, so ein Abkommen wäre seinerzeit erst gar nicht abgeschlossen worden!!!

    Ich unterschreibe auch gleich.

  169. Ich habe auch schon letzte Woche unterzeichnet. Ein Thema, bei dem es mir ständig von Neuem speiübel wird. Sowas müsste in die Schlagzeilen und in die Talkshows und nicht der halb mumifizierte Geißler mit seiner politisch korrekten Suttgart 21-Kacke („Bahnhof behindertengerechter gestalten“ und solch ein Stuss). Das Thema, das Gegenstand dieser Petition ist, ist leider einer breiten Öffentlichkeit so gut wie unbekannt. Das wissen keine zwei Prozent der Menschen hier. Man muss sie für dieses Thema sensibilisieren – hier tut Aufklärung Not. Es ist doch kein konstruierter Fall, sondern Standard: Die Tochter einer anatolischen Familie, die sich hier legal aufhält, wird mit irgendeinem analphabetischen Cousin aus dem Heimatdorf der Eltern oder Großeltern zwangsverheiratet. Der kommt dann zu uns und „bereichert“ uns als hochqualifizierter Facharbeiter – landet dann aber doch liebe bei Hartz IV (ist halt überqualifiziert). Sofort ist dessen gesamter Ziegenbauernclan mit drin in unserer gesetzlichen KV, zu unser aller Lasten. Da sind zehntausende alte Weiber, die nicht mal in der Lage sind, ihre Unterschrift unter ein Dokument zu setzen, und zehntausende zahnloser Greise mit Häkelkäppi drin. Diese Hinterwäldler bezahlen wir und zwar täglich aufs Neue. Das ist PERVERS !!!!!!

  170. Auch alle privat Versicherten sollen zeichnen, denn was die Kassen den Ärtzen an Honoraren kürzen, holen diese sich bei den Privatpatienten und das heißt letztendlich steigende Beiträge. So kann keiner entrinnen!

  171. Werde die Zusatzabgabe zur KV so lange nicht zahlen bis diese Zahlungen an Familienmitglider in der Türkei nicht abgeschafft wird.
    Meine Krankenkasse hat meinen Einspruch und die Zahlung erst einmal bis zur Klärung dieser Angelegenheit ausgesetzt und soweit anerkannt!!!
    Wer die Zusatzabgabe Zahlt ist selbst dafür verantwortlich…………….

  172. 1335 gezeichnet….
    Wir müssten mindestens 25.000 zusammenbringen.
    Ich bitte -alle- PI Leser,jetzt ist der Zeitpunkt gekommen einmal sein Kreuzchen an der richtigen Stelle machen zu können.
    Wenn es schon nicht mehr an der Wahlurne geht,dann jetzt.
    Das ist auch an der „Demokratie“ teilzunehmen,und nicht nur zu posten.
    Falls bis 07.01.2011 als Ende der Petition nicht mehr viel tut,zieh ich meine Konsequenzen und geb einfach auf.
    „Guten Morgen allen PI-Lesern-
    oder
    dem „Deutschen Steuermichel“
    🙂

  173. Was ein Wahnsinn….
    Eigentlich sind mir diese Themen eigentlich zu viel.
    Und Leute,das ist ein Thema von vielen,das muss uns allen klar sein.
    Ich weiss genau das die -Türken- sich halb tot lachen über uns.
    Letztes Wochenende grosse „Hochzeit“ in einem Kulturverein über unserer Werkstatt.
    Braut aus „Anatolien“,Bräutigam gut integrierter Türke.Frage,sag mal kennst Du eigentlich deine Frau ?!?
    Nee,aber was soll ich machen -Familie-
    Montag das immer gleiche Schauspiel…
    -alles total zugemüllt-
    Sorry,vielleicht zu früh für Euch,aber ich musste es mal loswerden.

  174. #50 noreli (30. Nov 2010 22:38)
    ???
    Hast Du Eier in den Hosen,oder ???
    Ich sag auch zu Ausländern die mir nicht passen,das sie bitte mein Land verlassen möchten.
    -grins-
    kommt gut,das sind sie nicht gewöhnt.

  175. Liebes PI Team. Ich finde dieses Thema sollte wegen seiner Wichtigkeit ruhig 2-3 Wochen ganz oben stehen, damit auch möglichst viele die Petition mitzeichnen und damit ein Zeichen setzen!

  176. Ich werde auch meine komplette Familie die Petition unterzeichnen lassen. Ich bin auch begeistert, wie schnell die Zahl der Beführworter steigt. Als ich gestern auf die Petition geguckt habe, waren es noch knapp 500 Unterzeichner, heute sind es knapp 1500…

    Ihr müsst alle unterschreiben. Dies ist eine echte Chance einmal in Deutschland etwas aus dem Willen des Volkes heraus zu bewegen. Dann sind die Abgeordneten gezwungen, sich damit zu beschäftigen. Wenn allerdings zu wenige Leute unterschreiben, dann wird das ganze wieder unter den Tisch gekehrt. Wollen wir das? Nein! Diesmal nicht! Bis hierhin und nicht weiter! WIR sind das VOLK!

  177. he he …ich bin unter den ersten 200…

    Ich dachte schon ich mache mit dem Hinweis einen Spürnasentreffer. Daran, dass soche Themen gleich von vielen bemerkt werden, sieht man dann, dass wir langsam aufmerksamer werden für die Probleme in unserem Land und nicht mehr alleine stehen!

  178. in 2 Tagen fast 850 mitzeichnungen, weiter so! Also noch 8500 Unterschriften für die Annahme im Petitionsausschuß am 07.11.2011!

    Krankenkassen tragen eine schwere Last.

    „Hierzulande legal lebende Türken haben Anspruch darauf, dass auch ihre im Ausland lebenden Angehörigen kostenlos mitversichert werden. Sie haben richtig gelesen: Wenn in Deutschland lebende Türken ihre minderjährigen Töchter in der Türkei zwangsverheiraten, dann sind diese in der gesetzlichen deutschen Krankenversicherung mitversichert. Hier lebende Türken haben — trotz leerer Kassen — auch weiterhin Anspruch darauf, dass ihre in der “Türkei lebenden Angehörigen — sogar die Eltern — im Krankheitsfall Leistungen aus der deutschen Krankenversicherung erhalten, und zwar auch dann, wenn diese niemals in Deutschland gewesen sind.
    alles lesen!
    http://www.pi-news.net/2010/11/kranken-mitversicherung-in-tuerkei-stoppen/

    hier nochmals den Link zur Mitzeichnung!
    https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=14686

    http://www.sarrazin-bewegung.de

    Bitte kopieren und mit anderen teilen!!!!!!

  179. Ich habe im Oktober 2010 eine Briefpetition zuim gleichen thema an den Bundestag gesandt, habe aber anders als der Petent die Kündigung des Abkommens gefordet. Die Schweiz hat dieses Abkommen auch gekündigt und ich habe darauf verwiesen.
    Trotzdem ist es gut, wenn weitere Petitionen zum Thema geschriebenwerden und dann auch bei den öffentlichen Petitionen mitgezeichnet wird.
    Ohne Internet hätte ich diese Erkenntnis allerdings nicht.

  180. @ #33:
    Was hat der Johann von der CDU wohl geraucht? Gab es das auf Rezept?

    Ohne Worte.
    Die beiden Briefe der sogenannten Volksparteien sollten am besten oben an den Bericht gehängt werden, damit sich jeder ein Urteil bilden kann.

    ——-

    Das zeigt eben auch ganz deutlich, wo die CDU in der Ausländerfrage steht – wenn sie denn überhaupt irgendwo steht – und wie gering die Unterschiede in der Sichtweise im Vergleich zu den Sozis sind. Deswegen warne ich auch immer davor, ein paar vernünftige Äußerungen, etwa von Frau Schröder, gleich als Indiz dafür zu bewerten, dass die CDU wieder wählbar werde. Die CDU ist nichts anderes als ein gigantischer Mainstream-KanzlerInnen-Wahlverein. Eine neue politische Kraft ist vonnöten, die sich die rigide Änderung der überholten Familiennachzugsregelungen und das Ende der Bevorzugung Zugewanderter und ihres Familienanhangs auf die Fahne schreiben muss – dies muss einer der Hauptpunkte eines neuen Parteiprogramms der Vernunft werden, ebenso wie der Kampf gegen die Islamisierung unseres Landes. Von den Eidgenossen können wir im übrigen viel lernen, auch bei uns sind wieder Ehrlichkeit, Zuvilcourage und echter Bürgersinn gefordert – packen wir es einfach an und halten wir nicht länger die Klappe, weil es ja – wie manche meinen – ohnehin nichts bringe. Vergesst nicht, dass seit Sarrazin ein Schleusentor geöffnet hat. Die Zeichen, etwas zu verändern und zu bewegen, stehen eindeutig günstiger als in den Jahren zuvor.

  181. das gibts doch nicht sowas
    Deutschland ist doch nicht das Sozialamt für die Welt.
    Als wenn hier nicht schon genug Aussiedler wären die dem Staat auf der Tasche liegen

  182. nicht zu fassen….danke für die info. habe sofort unterschrieben und allen Freunden und Bekannten bescheid gesagt…mitmachen Leute!!Wichtig

  183. Verstösst diese Regelung nicht gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung? Wir haben jedenfalls nicht diese Privilegien. Aber auch hier wird mit den Chipkarten Missbrauch betrieben. Ich vermute, das ist auch der Grund für die geplante Änderung der Karten (mit Foto). Ein mir bekannter Krankenhausarzt hatte einen Patienten in der Ambulanz, der nach seiner Chipkarte 14 Jahre sein sollte. Er wurde misstrauisch, weil er ihn auf ca. 20 Jahre schätzte. Als der Mann weiter beteuerte, er sei 14, drohte er mit einer Röntgenuntersuchung der Hände, wo sich das richtige Alter feststellen lässt. Was könnte alles gespart werden, wenn endlich mal einer von unseren Politikern konsequent wäre!

  184. so ich hab auch eben unterzeichnet und werde heute noch meine frau, meinen sohn, meine tochter, deren freund und hinz und kunz nötigen, da auch zu unterzeichnen,

    und ihr alle macht das bitte auch schön…denn auch als privatversicherter muss ich das ja neuerdings auch mitbezahlen….

    im übrigen vielen dank an unsere gesundheitspolitiker die mir den beitrag um sage und schreibe 50% herhöht haben und die privaten KV´s haben natürlich dankend zugegriffen, genau so wie die gesundheitsmafia in deutschland…

    danke

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