Ist das Asyl-Recht noch zeitgemäß? Die neue Studie des Instituts für Staatspolitik (IfS) fächert dieses Problem in allen Facetten auf und weist den Mißbrauch nach: Das eigentliche Motiv gängiger Asylrechtsgesetzgebung – der Schutz tatsächlich politisch Verfolgter – ist längst ausgehebelt und die Asylzahlen haben jede akzeptable Dimension längst weit überschritten. Im Jahr 2013 stellten insgesamt 127 023 Menschen einen Asylantrag in der Bundesrepublik Deutschland. Das ist ein Höchststand seit 14 Jahren und überfordert jetzt schon viele alleingelassene Länder und Kommunen, die sich um die Unterbringung der Asylbewerber kümmern müssen. Für 2014 erwartet man einen fortwährenden Anstieg dieser Zahlen!

Trotzdem gibt es keine öffentliche Debatte, die sich tatsachlich um eine Lösung dieser Kolonisation dieses Problems bemüht. Seit der Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa Anfang Oktober 2013 mit über 300 Toten gibt es nur verschiedene Erwägungen zu dem Thema, wie Deutschland noch mehr Menschen aufnehmen und ihnen gar Möglichkeiten zur legalen Einreise verschaffen könnte.

Und erfolgte die Einreise illegal, so werden wie in Berlin-Kreuzberg (PI berichtete hier und hier) seitens der etablierten Parteien alle erdenklichen Aktivitäten der Asylbewerber gedeckt oder sogar offen unterstützt. Die Pro-Asyl-Einheitsfront, die von Bundespräsident Gauck (man denke nur an die Weihnachtsansprache 2013!) bis zur häufig linksradikalen Unterstützerszene der Asyllobby reicht, duldet an diesem zu oft rechtsbrechenden Verhalten keine Kritik. Die Presse, ob lokal oder überregional, spielt dabei wiedermal nicht die Rolle des objektiven Berichterstatters und Beobachters, sondern greift besorgte Menschen, die friedlich und im (theoretisch garantierten) Rahmen des Grundgesetzes gegen immer weitere Ansiedlungen von Asylheimen in Wohngebieten demonstrieren, als „Rassisten“ und „Rechtsextreme“ an.

Wo die Debatte vom linken Mainstream so mit Emotionen und Ressentiments beladen wurde, tut nüchterne Analyse not. Die IfS-Studie wählt diesen Weg der Bestandsaufnahme und untersucht nicht nur die Aussagen der bekanntesten Fürsprecher der Massenaufnahme, sondern bietet auch einen statistischen Überblick und aktuelle Prognosen zur Asyl-Lage in Deutschland, Europa und der Welt. Der darauffolgende, auf den Punkt gebrachte Faktencheck zur Gesetzeslage ist der einzige seiner Art in deutscher Sprache: Was meint die Genfer Flüchtlingskonvention? Was ist eigentlich dieses „Grundrecht auf Asyl“? Wie sieht hier die europäische Gesetzgebung aus?

Theorie alleine reicht nie, daher folgt die Praxis. Die Autoren der Studie Ansturm auf Europa benennen akribisch die auftretenden Probleme mit Asylbewerbern und Flüchtlingen, die bei der Einreise beginnen, sich bei der Unterbringung fortsetzen und viel zu oft in der Kriminalität münden. Im Verlag Antaios erschien bereits 2011 die bis auf 80 Restexemplare vergriffene, regelrecht schockierende Analyse der „Ausländergewalt in Deutschland“. Und das war vor dem großen Run auf Europas Grenzen. Die deutschen Opfer durch fremde Täter werden auch durch diesen Asyl-Ansturm mit jedem Jahr zahlreicher.

Das weitere Besondere an der neuen, mit den nötigen Belegen versehenen Studie des IfS ist sicherlich, dass sie nicht nur kritisiert und erschreckende Missstände offenlegt. In ihr werden auch verschiedene präzise Lösungsansätze ausgeführt. Für nur 5 € kann man „Ansturm auf Europa. Ist das Grundrecht auf Asyl noch zeitgemäß?“ bestellen, lesen und zur Aufklärung an Freunde und Bekannte weitergeben. Das fast vergriffene Buch Deutsche Opfer, fremde Täter ist hier zu haben.

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44 KOMMENTARE

  1. Das Asylrecht wird seit Jahrzehnten mißbraucht, die Verfahren dauern viel zu lange. Lumpen, Verbrecher, Arbeitsscheue und Kriminelle aus aller Herren Länder machen auf unsere Kosten Deutschland zu einem „südländischen“ Freizeitparadies.

    Schluß jetzt damit, zurück zur Vernunft !

  2. Dieses Buch muß ich nicht haben….man sieht es doch was los ist, dafür sind mir die 5 € zu schade!

    Alles ist doch ganz einfach, weil man sehen kann wie viele männliche Islam – Jungböcke und wie wenig passende islamische Gebärkühe anlanden !

    Sie werden unsere weißen Frauen vögeln und sehr bald als Gemischte das Bürgerbild in Deutschland bestimmen!

    Sowas muß ich mir nicht antun auch noch nach zu lesen….

  3. Es können noch 100 Bücher und Studien auf den Markt kommen, es wird sich nichts ändern.
    Dafür wird schon von der Asylindustrie und den GutmenschInnen gesorgt.
    Solange es den alermeisten Michels noch gut geht, interessiert ihn bis auf Deppenfernsehen a´la DSDS nichts.

  4. Leute wir haben es langsam satt!
    Die Regierung ist doch die Wurzel allen Übels!
    Hier bei PI werden täglich die Probleme wie Kotze vor unsere Füße geschüttet. Sagt doch endlich, was unternommen werden kann. Bald sind wir nur noch eine Minderheit. Sobald eine Aktion/Demo gestartet wird, sind wir auch mit dabei. Wie damals in der DDR! Aber bitte bald, sonst werden wir noch mental krank. Die Verantwortlichen, die Regierung, muss in den Fokus gezerrt werden! Die Regierung hat die Schuld an diesen Problemen! Nicht wir! Auch nicht die Ausländer!

  5. # 5 Ernst Haft und Klara Fall

    Sehr richtige Analyse. Ich wäre dabei.Geschrieben ist genug.

  6. Ich bin dafuer die NATO in Marokko, Algerien, Anatolien, Schwarzafrika usw. einwandern zu lassen um Ausgleichsgebiete zu erobern. In diesen Gebieten koennen dann Asylzonen eingerichtet werden. Damit waere allen geholfen, die Asylanten haetten Asyl, die Wirtschaft ihre Wachstumsmoeglichkeiten und Europa koennte seine Bevoelkerungzahl auf ein umweltvertraegliches Mass reduzieren.

  7. # 5 Ernst Haft und Klara Fall

    Ihe Wunsch in Gottes Gehörgang. Solange die
    „hauptsache ich habe“ und „warum ich, sollen doch die anderen machen“ Mentalität herrscht, wird sich auch nichts ändern. Schland muss so was von an die Wand klatschen.Aber selbst dann, wird Michel noch einen Bückling mehr machen, und ein Schippchen drauf legen. 🙁

  8. Bis die politischen Dummköpfe reagieren vergehen noch 20 Jahre.

    Und immer schön daran denken:

    Ab 2030 regiert die SCHARIA !

    ***
    Wie man sich ein Stück vom rottenden Kadaver Europas abschneidet hat jüngst Putin gezeigt.
    Er wird sich nun der Ost-Ukraine widmen, damit Kiev einen Verteidigungskrieg (mit NATO?) führen muß. Putin wird dies zum Anlaß nehmen ebenfalls einen ´Verteidigungskrieg´ zu führen um sich Kiev einzuverleiben.
    Dann folgt Moldawien.

    Ohne Kiev hat Russland keine Identität mehr.

  9. @ #5 Ernst Haft und Klara Fall

    Sehe ich genauso. Wir müssen Druck machen, auf die Medien, auf die Politiker und auf der Straße.
    Es kann doch nicht sein -so wie gestern- daß im TV berichtet wird über Tausende von neuen Negern auf Booten und die Journaille dabei immer noch-ohne rot zu werden- von „Flüchtlingen“ schwadroniert. Und keiner (außer hier) regt sich laut auf.

  10. Wie das antike Europa #A ausgerottet wurde kann man nachlesen:

    Die Turk-BArabarische EXPANSION des Islam.

    Nun ist auch Afrika mit von der Partie.

    Das Thema lautet nicht Asyl, sondern:

    Völker-Vernichtung zur Kulturbereicherung.
    oder:
    Die Zweite ´Blütezeit´ des Islam.

  11. Wenn auf der Erde 1 Milliarde oder mehr Menschen irgendwie verfolgt oder drangsaliert werden, oder einfach nur Hunger haben, oder keine legale Möglichkeit haben, an Handys und Flachbildschirme zu kommen, dann kann daraus für Deutschland doch keine Pflicht abgeleitet werden, für jeden dieser Menschen Asyl zu gewähren. Die Sauerei ist, dass unsere Politik den Boden des Rechtsstaates längst verlassen hat, und nur darauf hofft, dass angesichts des Chaos niemand merkt, dass alle Politiker eigentlich vor Gericht gehören. Aber die Zeiten werden kommen. Was das Theater am Oranienplatz anbelangt. Die einzige Lösung, die jetzt dort rumstreunenden 500 Leute wegzubekommen, wäre, jedem eine Million zu geben. Allerdings wären dann morgen 50000 andere Leute da. Wowereit und seine Genossen richten in Berlin den größten Saustall an, den es je auf deutschem Boden gab.

  12. Das Asylrecht wird doch schon seit einigen Jahrzehnten von linken-linksextremen BRD-Eliten zum Zwecke der Legalisierung der illegalen Masseneinwanderung missbrauch.

    Das Asylrecht in der heutigen Form muss abgeschafft werden und durch eine eindeutige gesetzliche Regelung ersetzt werden. Dazu gehört als Punkt 1., nur wer seine Herkunft nachweisbar beim Antrag angibt erhält Zugang zum Asylverfahren. Der Gummiparagtraph von heute muss jedenfalls weg.

  13. Unglaublich aber wahr: Selbst von Ländern wie Saudi Arabien kann man noch lernen!

    Saudi-Arabien schiebt mehr als 370 000 Menschen ab

    Riad (dpa) – Saudi-Arabien hat innerhalb von fünf Monaten mehr als 370 000 ausländische Arbeiter abgeschoben. Die Ausgewiesenen, die ohne gültige Aufenthalts- und Arbeitspapiere aufgegriffen worden waren, stammen größtenteils aus dem Jemen, aus Bangladesch, Indien, Pakistan, Ägypten und Äthiopien.

    http://www.pz-news.de/news_artikel,-Saudi-Arabien-schiebt-mehr-als-370-000-Menschen-ab-_arid,476952.html

  14. Neuen Dünnschiss vom Lügen-Gauckler!

    Wir müssen uns also an den Ausländer-Terror, ausländische Gewalt-Affinität von Moslems und Moslem-Besatzung gewöhnen!

    Was hat der Gauckler bloß geraucht?
    ——————————————

    Für Gauck muss sich Deutschland an Einwanderung gewöhnen

    Bundespräsident Joachim Gauck besucht in Kreuzberg und Neukölln mehrere Berliner Integrations-Initiativen. Hier informiert er sich über Erfolge und Hindernisse im Zusammenleben.

    Bundespräsident Joachim Gauck hat zu Offenheit gegenüber Zuwanderern aufgerufen. „Wir sind dabei zu begreifen, dass wir ein Einwanderungsland sind“, sagte Gauck am Mittwoch beim Besuch eines Integrationsprojekts im Berliner Bezirk Neukölln. „Wir lernen noch, eine vielfältige Gesellschaft zu sein“, sagte er bei einem Treffen mit Stadtteilmüttern. Lange noch nicht alle hätten begriffen, dass Zukunftsfähigkeit in Deutschland zwingend auch mit Einwanderung verbunden sei.

    http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article125958676/Fuer-Gauck-muss-sich-Deutschland-an-Einwanderung-gewoehnen.html

  15. Gestern fand im Hamburger Thalia-Theater – eine von links gekaperte Kulturinstitution – eine Diskussion mit dem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) über die Frage der Lampedusaflüchtlinge statt. Bekanntlich wollen diese 300 Afrikaner eine bedingungslose Gruppenregelung erreichen und finden die Unterstützung der Linken und der evangelischen Kirche (das ist eine von links gekaperte religiöse Institution). Er sagte:

    1. Hamburg braucht Zuwanderung!

    Rund 530.000 Zuwanderer oder deren Nachfahren leben in Hamburg – jeder Dritte hat eine Migrationsgeschichte. „Hamburg wird als wachsende Stadt stets dafür sorgen müssen, dass diese Dynamik nicht an alten und neuen Grenzen scheitert.“

    2. Die bittere Wahrheit über illegale Einwanderer!

    Hamburg beherbergt mehr als 10.000 Flüchtlinge, die Asyl beantragt haben. Die Stadt wendet dafür einen dreistelligen Millionenbetrag auf. Aber: „Die bittere Wahrheit ist, dass in unseren Städten eine unbekannte Zahl von Menschen ohne Papiere und ohne Aufenthaltserlaubnis lebt. Vor diesem Teil der Wirklichkeit dürfen wir nicht die Augen schließen.“

    3. Europa sorgt für neue Flüchtlinge!

    „Es sind neben den illegalen, unkontrollierten Fischfängen unter falschen Flaggen auch Europas Trawler, die vor Westafrika die Fischgründe leer fischen, einheimische Fischer arbeitslos und so zu Flüchtlingen machen.“

    4. Der Ansturm wird zunehmen!

    „Eins steht fest: Die Versuche vieler Menschen, nach Europa zu kommen, werden noch zunehmen. Europa muss sich mit den daraus resultierenden Fragen auseinandersetzen.“

    5. Wir können die Grenzen nicht völlig öffnen!

    „Völlig offene Grenzen nach Europa hätten Konsequenzen, derentwegen Sorgen berechtigt wären. Deutschland könnte kein Sozialstaat mehr sein und Europa könnte keiner werden, weil der Sozialstaat nicht grenzenlos jedermann unterstützen kann.“ Im Falle offener Grenzen müsste zudem die Existenz informeller Siedlungen – also Slums – in und vor den Städten akzeptiert werden.

    6. Deutschland nimmt genug Menschen auf!

    Scholz fordert die Einführung eines europäischen Quotenmodells: Eine Berechnung, die u.a. die Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft eines Landes berücksichtigt. Dabei würde Deutschland so viele Flüchtlinge aufnehmen wie bisher schon – etwa 16 Prozent aller in Europa eintreffenden. „Etwa 20 Länder, darunter Großbritannien und Italien, müssten mehr Flüchtlinge aufnehmen“ – deshalb gibt es keine Einigung.

    7. Flüchtlinge sollen nicht über Zielort entscheiden!

    Denn dabei sähe Scholz die Gefahr, „dass einzelne Staaten die Standards für die Aufnahme bei der Unterbringung von Flüchtlingen so schlecht wie möglich ausgestalten, um Asylbewerber abzuschrecken“.

    8. Mehr kontrollierte Einwanderung!

    „Flüchtlinge und Arbeitsmigranten sitzen oft im selben Boot auf dem Weg von Afrika, und die Motive dieser sind nicht minderwertiger als die Motive jener.“ Scholz ist deshalb dafür, „einer begrenzten Zahl die Einreise zur Arbeitssuche“ zu gestatten.

    9. Wir haben keine Arbeit für viele Flüchtlinge!

    Die Zahl der Arbeitsplätze für Geringqualifizierte nimmt stetig ab. „Vielleicht würde eine bessere Kenntnis der europäischen Wirklichkeit manche dazu bewegen, doch in ihren Herkunftsländern zu verbleiben.“

    10. Auch wir müssen uns ändern!

    „Dafür, dass die Chancen in den Herkunftsländern besser werden, sind wir in Hamburg und Europa mit verantwortlich. Das verpflichtet uns zu einer veränderten Zoll- und Handelspolitik, verbunden mit einer engagierten Entwicklungszusammenarbeit.“

    Seine von realistischen Elementen durchsetzten 10 Punkte waren einigen der Gäste (vollbesetztes Haus!) schon zu bösmenschlich.

    Quelle: http://www.mopo.de/nachrichten/lampedusa-streit-scholz-spricht-im-thalia-theater-ueber-seine-10-fluechtlings-thesen,5067140,26603108.html

  16. Ist die Asylpolitik, die tatsächlich Teil der Globalisierungs-Strategie ist: Völkermord – ja oder nein?

    Am 9. Dezember 1948 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen in der Resolution 260 die „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“. Nach der Konvention ist Völkermord ein Verbrechen gemäß internationalem Recht, „das von der zivilisierten Welt verurteilt wird“. Grundlage war die Resolution 180 der UN-Vollversammlung vom 21. November 1947, in der festgestellt wurde, daß „Völkermord ein internationales Verbrechen [ist]

    Die Konvention definiert Völkermord in Artikel II als „eine der folgenden Handlungen, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören – u.a.:

    – das Zufügen von schweren körperlichen oder seelischen Schäden bei Angehörigen der Gruppe

    – die absichtliche Unterwerfung unter Lebensbedingungen, die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen

    Frage:

    UN-Konvention gegen Völkermord –
    Wer prüft die Asylpolitik, die tatsächlich Teil der Globalisierungs-Strategie ist – unter dem Gesichtspunkt Völkermord?

    Auszug aus :
    Globalismus-Studie, die auch die neuesten Erkenntnisse aus der Hirnforschung und NLP berücksichtigt – und auch Lösungsansätze enthält für die eigene De-Programmierung:

    „Die erfolgreichsten Gehirnwäsche-Techniken. Der Globalisierungs-Fanatiker. Ein Psychogramm der Westlichen-Werte-Demokratie“.

    Zur Zusammenfassung: http://www.gsm-grunwald.de/Gehirnwaesche_Zsfg.pdf und zum Interview mit dem Buchautor: http://www.gehirnwaesche.info/

  17. #15 Fleet

    Das Projekt Einwanderungsland Deutschland ist gescheitert, Multikulti und Islamisierung werden unsere Heimat in ein 3-Weltland verwandeln.

    Wer immer noch mehr Masseneinwanderung und Multikulti fordert ist ein ideologisch verblendeter linker Extremist, dem es einzig darum geht, Deutschland in seiner heutigen ethnisch-kulturellen/(deutschen) Existenz aufzulösen. Oder er will einfach nur Lohndrücker für die Industrie importieren.

  18. #16 Wolfgang R. Grunwald

    „Ist die Asylpolitik, die tatsächlich Teil der Globalisierungs-Strategie ist: Völkermord – ja oder nein?“

    Ethnozid:

    „Ethnozid (früher auch kultureller Völkermord, englisch Cultural Genocide) bezeichnet die vorsätzliche Vernichtung einer Sprache, Religion oder Kultur, ohne dabei auch deren biologische Träger physisch zu vernichten, wie dies beim demozidalen Genozid der Fall ist.“

    http://de.wikipedia.org/wiki/Ethnozid

  19. 2 gute Nachrichten.

    Bei Bullshito wird der mal wieder richtig gelüftet.

    http://www.bild.de/regional/berlin/bushido/neuer-aerger-35150382.bild.html

    http://www.focus.de/kultur/musik/staatsanwaltschaft-rueckt-an-razzia-bei-bushido-neun-objekte-durchsucht_id_3703343.html

    Wie F(L)ocus den Typen als „Künstler“ bezeichnen kann bleibt mir schleierhaft.

    …. und unsere Fachkräfte bleiben.

    http://www.bild.de/regional/berlin/berlin/fluechtlinge-wollen-bleiben-35142630,artgalid=30340124,clicked=1.bild.html

    Have a nice day.

  20. #13 Powerboy

    „Rund 1,5 Millionen Ausländer ohne gültige Papiere hatten Saudi-Arabien bereits zuvor auf eigene Kosten verlassen, um nicht festgenommen und ausgewiesen zu werden.“

    Also hat Saudiland 1,87 Millionen illegale Ausländer ausgewiesen, und es gab keinen Aufschrei unserer BlockparteienpolitikerInnen und NGOs! Also muss es Legal gewesen sein! Warum darf dann Deutschland nicht einmal kriminelle Ausländer ausweisen, was ja angeblich gegen irgendwelche angeblichen Menschrechte verstößt?

  21. #14 Agnostix (20. Mrz 2014 13:16)

    –OT–

    GESTAPO-Maßnahmen gegen PRO-NRW: Städtische Mitarbeiter besuchen unangemeldet PRO-NRW-Unterstützer, um sie zur Rücknahme ihrer Unterschrift zu bewegen

    http://michael-mannheimer.info/2014/03/20/gestapo-massnahmen-gegen-pro-nrw-staedtische-mitarbeiter-besuchen-unangemeldet-pro-nrw-unterstuetzer-um-sie-zur-ruecknahme-ihrer-unterschrift-zu-bewegen/

    Falls hier einer ist den das betrifft: Alles auf Video aufnehmen.

    Vielleicht eine ganz dumme Frage von mir, aber ich bitte freundlichst um Antwort, sodass ich weiss wie ich mich zu verhalten habe.

    Ist es Städtische Mitarbeiter so ohne weiteres erlaubt unangemeldet zu „Besuch“ zu kommen und ist man überhaupt verpflichtet denen Einlass zu gewähren?

    Und haben eben diese Mitarbeiter überhaupt das Recht ein solches Verhör durch zu führen?

  22. LIebe Leute, liebe PI’ler,

    Trotzdem gibt es keine öffentliche Debatte, die sich tatsachlich um eine Lösung dieser Kolonisation dieses Problems bemüht.

    meint ihr wirklich, dass es noch zu Diskussionen bzw. Debatten kommen kann? Eins ist doch sicher: mit vernünftigen und überzeugenden Argumenten ist doch diesen Volksverrätern nicht beizukommen (das scheint bewusst gesteuert zu sein). Will sagen: Die Sache MUSS irgendwann mal eskalieren. Es MUSS wahrscheinlich erst soweit kommen, dass Privateigentum für die Einquartierung von Asylanten beschlagnahmt wird. Es MUSS soweit kommen, dass die Deutschen sich nicht mehr versorgen können, aber alle Mittel für Asylanten bereitgestellt werden….. Und es MUSS vielleicht erst wieder eine Gestalt am Horizont erscheinen, die allen klarmacht, dass es so nicht weitergehen kann. Erst dann kapiert vielleicht auch der Deutsche Michel, wo er sein Kreuz bei der Wahl zu machen hat. Und dann wird’s vielleicht nicht nur rechts und konservativ, sondern (leider) radikal und richtig tiefbraun.

  23. #23 Nemesis (20. Mrz 2014 13:57)
    #14 Agnostix (20. Mrz 2014 13:16)

    Ist es Städtische Mitarbeiter so ohne weiteres erlaubt unangemeldet zu “Besuch” zu kommen und ist man überhaupt verpflichtet denen Einlass zu gewähren?

    Klingeln dürfen sie, reinlassen muss man die aber nicht.
    Dennoch würde ich, sollten sie bei mir auftauchen, schnell die Videokamera anstellen und sie reden lassen. Am allerbesten noch einen Zeugen dabei haben (Nachbarn holen z.B….)
    Sinnvollerweise gleich so Fragen stellen wie: Von wem ist das angeordnet?
    Woher haben Sie die Adresse?
    Wie ist Ihr Name, ihre Position, welcher Organisation gehören Sie an? usw.

    Denn was die dort machen ist garantiert nicht vom Gesetz gedeckt.

    Nichtmal wenn die das „freundlich“ machen.

  24. #18 Wolfgang R. Grunwald

    „Ist die Asylpolitik, die tatsächlich Teil der Globalisierungs-Strategie ist: Völkermord – ja oder nein?“

    [I]im Osten (ex DDR) des Landes [gibt es] noch immer weniger als 1% sichtbare Minoritäten und somit kann man sagen, dass dieser Teil des Landes weiß geblieben ist. Nicht nur “ausländerfrei”, sondern weiß. Bis heute ist es anstrengend, schwierig, mühsam bis unmöglich die lokalen Autoritäten davon zu überzeugen, dass dieser Zustand ein Problem ist, gegen das sie aktiv werden sollten.

    ,

    http://ernstfall.org/2012/08/02/antideutscher-aktivismu/

    Zitat

    ,

    Antidiskriminierung: Feindbild “biodeutsche weiße Männer”

    http://ernstfall.org/2012/10/23/antidiskriminierung-feindbild/

    Wie ich schon sagte, Ethnozid.

  25. Nordafrika

    Libyen sendet Hilferuf an die Vereinten Nationen

    Drei Jahre nach dem Sturz Gaddafis versinkt Libyen immer tiefer im Chaos. Jetzt hat die Übergangsregierung die UN um Unterstützung im Kampf gegen Terroristen gebeten.

    http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/libyen-sendet-hilferuf-an-die-vereinten-nationen-12855110.html

    das haben die idiotischen, westlichen Polit-Stümper super hinbekommen. Jetzt ist fast ganz Nordafrika ein unregierbarer Raum, und damit wie ein offenes Scheunentor für die illegale Einwanderung von Asyl- u. Sozialbetrügern, kriminellen Drogenhändlern, Glückrittern, Hochstaplern usw..

    Gute Nacht Deutschland! Gute Nacht Europa!

  26. #25 Agnostix

    Vielen Dank. Habe ich schon vermutet, aber sicher wissen ist wichtig.

    Und auf Fragen zu solchen Themen brauche ich nicht zu antworten. Wenn es mir passieren sollte, werde ich das bestimmt auch nicht tun. Können die drohen was sie wollen. Ekelhaft so was.

  27. Lesenswerter Beitrag aus dem Hartz-IV-Rebellin-Strang, der nicht OT ist, sondern wenigstens indirekt auch hier reinpasst:

    #102 NixLesenswertes (20. Mrz 2014 09:51)

    Sehr geehrte PI Leute und Leser hier,

    ganz so einfach ist das ganze leider nicht. Ich habe hier einige Meinungen, sowie Aussagen gelesen, wahr ist aber etwas anderes und aus vielen Vorurteilen und Vermutungen wird hier Stellung bezogen.

    Ich arbeite im Arbeitsamt (oder wie es heute heisst “Job”center). Das erste impliziert Arbeit, das zweite Job. Vielleicht muss man diese Begriffe erstmal ueberdenken. Moeglich waere auch, dass diese Begriffe einfach so, ohne Hintergedanken, eingefuehrt wurden.

    Nun arbeite ich dort bereits viele Jahre und kann sagen ich habe einige Jahrzehnte mitgenommen dort.

    Die Probleme, die u.a. oben beschrieben werden sind vielseitig und haben Ursachen, nur leider leigen viele hier falsch. Deshalb habe ich mich hier heute registriert und vielleicht bekommen einige Leute hier einen Denkanstoss. Ich hoehre mir auch immer Leute an, die vor Ort sind, den andere schnacken zwar viel rum und hoehren auch viel, aber Ahnung haben sie meist nicht.

    Wenn ich etwas ueber die Zustaende im Auslaenderamt (bald sicherlich neuer Name, wie Integration Center oder office) frage ich dort die Sachbearbeiter und nicht Horst, der zufaellig 5x am Tag dort vorbeikommt und alles weiss.

    Also fangen wir mal an.

    Sanktionen entstehen aufgrund von Meldeversaeumnissen, nicht angetretenen Arbeitssellen, bzw. Weiterbildungsangeboten usw.

    1. Meldeversauemnis

    Hierbei ist es dem Arbeitslosen (entschuldigt) dem Arbeitssuchenden freisgestellt Termine einzuhalten oder er bekommt eine Sanktion. Diese kann prozentual gerechnet werden, oder aber die Anweisung der Zahlung komplett eingestellt werden.

    Hier gibt es ein Problem:

    Ich war jahrelang in einer Position fuer schwer Vermittelbare, diese Leute sind am Rand der Gesellschaft. Dazu gehoeren, Junkies, Akoholiker, geistig Gestoerte und viele andere. Die Auslaenderproblematik spreche ich weiter unten an. Diese Leute sind gar nicht faehig sich um Arbeit zu kuemmern, bzw. Termine einzuhalten. Selbst wenn viele moechten, aufgrund anderer Probleme sind sie dazu nicht in der Lage.

    Ein paar Beispiele:

    Ich hatte Leute, die mit polizeilichen Schreiben nach einer Sanktion hier aufliefen und ich die Sperre rausnehmen musste, da sie beim Termin nicht verfuegbar waren, d.h. sie sassen entweder in Uhaft oder wurden anderweitig von der Polizei aufgegriffen und festgehalten.

    Ich habe Faelle, wo die Leute kein Ticket fuer die Ubahn hatten und natuerlich auch keinerlei Ausweisdokumente dabei. Diese wurden dann vom Pruefdienst der Polizei uebergeben.

    Viele davon wohnen mal hier und mal da, also kaum moeglich die ueberhaupt zu erreichen. Hier gilt, die letzte amtliche Adresse und dann wird sanktioniert, falls sie nicht kommen.

    Warum schreibe ich sowas, weil es dort viele Grenzfaelle gibt und das hat nichts mit Gutmenschentum zu tun. Frueher wurden diese Leute vom Sozialamt gefuehrt und da wurde viel mehr auf die Problematik der Person eingegangen. Ausserdem hatte ich Zeit mich wirklich mit den Faellen zu beschaeftigen, wo es Sinn machte. Frueher war ich fuer eine Berufsgruppe zustaendig und kannte fast alle Firmen aus der Region persoenlich und konnte wirklich Leute in Arbeit vermitteln.
    Heute kommen neben den o.a. Personengruppen, Akademiker (die kurz vor der Rente stehen), Auslaender die kein Wort Deutsch koennen, alleinerziehende Muttis, aosziale Subjekte, Arbeiter, Angestellte und eigentlich alle deren Vormane mit G-Ge beginnt. Da fallen einfach alle rein.

    Habe ich frueher ein Telefon in die Hand genommen und die mir persoenlich bekannten Leute in den Firmen angerufen um jemanden eine halbwegs ertraegliche und bezahlte Arbeit zu beschaffen. Natuerlich auch nach persoenlicher Interessenlage, aber wo in der Verwaltung ist das nicht so. Manche Leute damals taten mir eben mehr leid als andere und dehalb habe ich da schon mal etwas mehr getan. Die Entscheider in den Firmen vertrauten mir, da ich Ahnung von dem Berufsfeld hatte und abschaetzen konnte, wen die wirklich brauchten und kein Reinfall wird. Vorallem aber vermittelte ich in Firmen und nicht in die naechste Agentur, aber auch dazu unten mehr.

    2. Was kostet das?

    Neben den allgemein ueblichen Kosten, wie Auszahlungsbetrag, Miete, Krankenversicherung, Rentenversicherung (wenn hier auch nur von einer Behoerde zur anderen geschoben wird), kommen viele Kosten dazu, aber viele davon gab es frueher gar nicht.

    Auch hier Beispiele:

    – Viele total sinnlose Massnahmen, z.B. Buchhaltungskurs fuer einen 56jaehrigen Schreinermeister, Integrationskurse fuer alle moeglichen Leute, so habe ich gestern ein 58jaehriges Kopftuch zum Sprachkurs geschickt, weil die Politik das so will. Alle Kurse, oder sagen wir fast alle sind sinnlos. So gab es einen Filmkurs, da haben dann Arbeitslose mit guter Ausstattung einen Film ueber ihr Leben gedreht und dachten sie wuerden nun Regisseure, Schauspieler und Tontechniker werden. Das ganze Projekt wurde hochgejubelt und die Presse war da, neben dem Bezirksbuergermeister. Was soll ich sagen , da hatten einige erfolglose Schauspielakademiestudenten nichts besseres zu tun, also gruendeten sie eine Ich AG, beantragten Foerdergelder der landeseigenen Medienanstallt. Der Film ging 20 MInuten, das Projekt dauerte 1/2 Jahr und die Macher rechneten sich groesszuegige Honorare und Ausgaben an. Diese Kuenstler wohnen im gruenen Superbezirken mit Mietpreisen um die 10 Euro kalt mindestens, aber arbeiten tun sie nicht, sie schaufeln nur Hartzer durch und machen eben dieses Filmprojekt, die Filme werden dann vor Publikum im linken Veranstalltungszentren vorgefuehrt und sind so wertvoll. Keiner der Arbeitslosen hat einen Job gefunden dadurch, vielleicht ein wenig mal die Wohnung verlassen und andere Leute kennengelernt.

    Wir bezahlen Handwerkern, die noch keinen Fuehrerschein haben eine Umschulung zum Buerokaufmann, wenn er es schlau anstellt, aber der Fuehrerschein wird nicht bezahlt, es sei denn er findet einen doofen Arbeitgeber, der ihn einstellt und dann haufenweise Papier bei uns einreicht, damit das arme Schwein 1500 Euro fuer den Lappen bekommt, aber die sinnlose Umschulung kostet das im Monat.

    Nun nochmals zu der Kritik, ich musste Leute sanktionieren, die ich voll verstanden habe. Ich habe dies auch oft nicht gemacht, aber ich bin einer der wenigen Beamten hier und deshalb nicht unbedingt meiner Vorgesetzten Rechenschaft schuldig. Ganz unten und am meisten mit diesen Leuten zu tun hat nicht die Leistungsabteilung, sondern die Sachbearbeitung. Hier ist ein Blick in die Zeitung angebracht, diese werden befristet gesucht, meist Verwaltungsfachangestellte, gerne direkt nach der Ausbildung. Die koennen die Chefs (meist politische Posten ganz oben) treten wie sie wollen, da gibt es Vorgaben, die man einhalten muss und auf die komme ich keinen Monat. Ich bin auch schon zu alt um damit Probleme zu bekommen.

    Nun zur Auslaenderproblematik:

    Ich weiss, dass viele Mitarbeiter aus Angst vor einigen Leuten unten gar keine Sanktionen aussprechen. So kenne ich einen Araber, der hat hier nun auch schon Hausverbot, aber der hat keinen einzigen Termin wahrgenommen, arbeitet fast offen schwarz, kommt mit der fettesten Karre zum Amt und droht sofort falls die jungen Frauen (in der Mehrzahl sind es Frauen) ihm eine Kuerzung reindruecken. Also gucken, die wo die sonst auf ihre Quote kommen, die es offiziell gar nicht gibt. Dabei fallen dann die Alkoholiker, die Junkies und alleinerziehende Muetter, die wirklich mal einen Termin vergessen koennen. Da der Araber auch kein Interesse an Weiterbildungen hatte wurde ihm dies ersparrt, wuerde dann die Zeit fehlen fuer seine Geschaefte. Es trifft die Falschen.

    Ich haette 10 Vorschlaege, wie man das komplett anders oder viel besser machen koennte, aber das ist immer so, die die es wissen werden nicht gefragt und die Ministerien sind so daemlich und doof, aber auch teilweise gewollt dumm, dass sie es einfach nicht raffen.

    Rein wirtschaftlich kannst du allen Hartz 4 Leuten, das Geld so geben, einfach anweisen und dir den ganzen Mist drumherum sparen. Nimm die Kohle lieber und bilde junge Leute aus und zwar richtig. Ein Ingeneur bezahlt spaeter kocker zwei dieser Heinis. Die KOsten sinken und allen ist geholfen. Das ohne Zwang keiner mehr arbeiten wuerde ist Quatsch, das Geld reicht eben garade so. Und wenn nun Einwaende kommen, wie damit belohnt man Faule. Ich kann aus Erfahrung sagen, das macht man heute schon.

    Wer nicht ganz daemlich ist, kann ohne Probleme 30 Jahre Hartz 4 beziehen ohne eine einzige Sanktion, dazu gehoert gar nicht so viel. Erscheinen diese Leute die 15 Minuten alles halbe Jahr auf dem Amt tun so als wollen sie arbeiten, manchen sagen dir auch offen hab ich keinen Bock drauf. Kriegen sie irgenwas zugeschickt, ein Stellenangebot, gibt es Mittel und Wege diese ohne Sanktionen locker abzulehnen usw.

    Heute fallen nur die Doofen unten durch und die Hilflosen. Wer nun denkt, dann wuerden noch mehr Auslaender kommen, das tun sie soundso. Diese Leute haben meist auch relativ Ruhe beim Amt. Meistens sehr gering qualifiziert will die kein Arbeitgeber. Also was sollst du solche Leute noch vermitteln. Die laufen als Posten nur durch. Viele davon haben nur eine Duldung, mit der du keine Arbeit bekommst und auch bei Kursen usw schoen raus bist. Treffen tut es Leute, die 20 Jahre und mehr gearbeitet haben und nun auf Grund von Familie, Frau oder sonstwas eben durchs Netz fallen aufgrund von Alkoholproblemen etc, s.o.

    Auch treffen tut es junge Leute, die von Praktikum zu Praktikum vermittelt werden. Dauernd Weiterbildungen machen muessen usw.. Meist lese ich dort in den Akten deutsche Namen, gerade noch osteuropaeischen Urprunges, aber die ueblichen kommen dort kaum vor. Ausser beim Nachholen des Hauptschulabschlusses und da gehen sie auch nicht wirklich hin, behindern aber die jungen deutschen Frauen, die aufgrund von Schwangerschaft mit 15 oder 16 eben die Schule abgebrochen haben, weil sie missbraucht wurden in der Jugend keinen Abschluss bekommen haben und anderes. Diese ziehen alles in den Dreck, aber wir stecken die dort immer wieder rein. Manchmal sind sie auch da, um Geschaefte zu machen. Das ist nicht irgendwie ausgedacht, meine Frau arbeitete in so einer Schule, was da ging brauch man gar nicht mehr schreiben, Joints rauchen auf Toilette war das normalste und am unteren Spektrum anzuehen.

    Das Problem ist ganz einfach, wir hauen das Geld raus fuer Scheisse, da hat die gute Kollegin recht, ansonsten ist auch mir das zu gutmenschlich.

    Noch etwas, ich habe Leute die haben einfach nie eine Chance gehabt und sind fleissig und arbeiten wie die Saeue. Viele Kollegen, vorallem juengere vermitteln Jobs an Zeitarbeitsunternehmen. Wenn du da teilweise jahrelang verbrannt wurdest und landest dann weil du dich gewehrt hast wieder beim Amt, dann kann es durchaus sein, dass du so fertig bist, dass du Termine nicht einhalten kannst dass du es nicht schaffst wieder den Stellenvorschlag zurueckzuschicken, meist sind das Leute, die das System an sich verstanden haben, die eigentlichen Opfer der ganzen Scheisse, diese werden dann ordentlich sanktioniert. Was sie waren nicht bei Randstad, Adecco, Manpower und wie die alle heissen, 1/3 Kuerzung, bis sie entweder in den naechsten Scheissjob gedraengt werden, oder aber eben fast keine Kohle mehr zum Leben haben. Keiner davon kommt auf die Idee zum Arzt zu gehen, denn viele wollen sich selber nicht eingestehen, das sie psychische Probleme haben, die ihnen der ganze Zeitarbeitsscheiss eingebracht hat. Die anderen (vorallem unsere arabischen und tuerkischen Kunden) kennen jeden Trick. Ich hatte schon Leute hier, die meinten sie waeren von der Zeitarbeit beleidigt worden als Kanacken etc. Dabei treffen sie auf weit geoeffnete Tueren bei den Kommunalpolitikern der ueblichen Parteien, aber vorallem der Gruenen. Mit Ali als Vornamen hat man eh keine Chance usw, die nehmen eh nur Klaus und Norbert, sind alles Rasisten in den Personalabteilungen. Da sitzen einfach Leute, die wissen wen sie sich da holen und es stimmt meist auch, tut mir leid fuer die anderen Tuerken und Araber, die vielleicht wirklich etwas tun wollen und fleissig sind usw, sie leiden unter dem Mist, aber da kann ihnen kein Deutscher helfen, das muessen die selber reinigen und in den Griff bekommen.

    Wahrheit ist auch, das viele Projekte und Weiterbildungen den vielen Sozialarbeitern, Sozialwissenschaftlern und anderen eine Arbeit geben, ohne den ganzen Apparat wuerden die auch hier stehen. Bei vielen, die ich kennengelernt habe, wuerde ich sagen, gut so, den arbeiten tun die alle nicht.

    Ich koennte stundenlang mich ueber den oeffentlich gefoerderten Arbeitsmarkt auslassen, aber darum ging es hier nicht. Ich wollte nur mal darstellen, dass aller Zwang und alles Draengen bei den Leuten, die hier viele im Kopf haben, nichts bringt. Das viele Umschulungen, Projekte, Kurse und was auch immer nur einen Nutzen hat, naemlich die Kursleiter, Lehrer und Sozialarbeiter einen Job zu geben, das koennte man einfacher haben, ausserdem koennten manche davon im Schuldienst gebraucht werden, aber da ist ja Lehrermangel und dauernd auch Geldmangel fuer neue Stellen. Viel ist auch Lobbyarbeit, da denken sich paar Idioten Singspiele aus, kein Witz, und machen davon ein Projekt, das nun an verschiedenen Arbeitsagenturen ausprobiert wird, die Presse findet es super und es geht dabei darum das Langzeitarbeitlose wieder eine Perespektive haben. Alles Schwachsinn, sollte sich wer fuer sowas interessieren gibt es an der VHS Kurse fuer 80 Euro, dann bezahlt man eben sowas meinetwegen.

    Die Kritik an der Geldverschwendung habe ich auch, gleichzeitig sehe ich die Leute, die davon profitieren sollen tun es aber nicht.

    Ich fordere: Sanktionen JA, viel haertere, aber eben bitte ausgewogener und gegen die wirklichen Betrueger und Geldmacher. Aber dann bitte auch Sanktionen gegen die Mitarbeiter, denn was da teilweise an Scheisse von oben gedeckt wird ist auch teilweise nicht mehr wahr. So kenne ich jemanden, dessen Partner wurde arbeitlos, erstmal wurde der mit Samthandschuhen angefasst. Zweitens gruendete er, man errate es: EIN PROJEKT Das wurde im Pausenraum kommunziert, dass er dort Probleme mit der Teilnehmerzahl haette, also wurde da noch mal bischen hinvermittelt, auch ohne Sinn. Das ist fast kriminell, aber interessiert natuerlich oben keine Sau.

    Neuerdings kommen hier Zigeuner und andere mit Mietvertraegen vorbei, da vergeht es einem, angeblich alle 30m2 und genau an der Grenze dessen was wir bezahlen muessen oder auch tun. Ich kenne das Haus wo die alle wohnen sollen, da hat ein Zimmer 5m2 und da pennen 6 Leute mindestens. Aber der Vermieter ist ja Ali irgendwer, da muss man nicht nachgucken, ausserdem ist die Stadt dagegen, wo sollen die den sonst hin, der Wohnraum ist knapp, also laesst man das Spielchen laufen.

    Naja, ich wollte nur drauf hinweisen, das nicht alles was die Tante sagt falsch ist, vieles aber eben auch nicht richtig. Ich glaube nicht mehr an eine Wende, aber bitteschoen. Ich habe auch Politiker kommen und gehen sehen, geaendert hat sich nichts im Gegenteil.

    noch eins zum Abschluss: Ich musste einem Pakistaner (durchgeklagt) eine Umschulung zum Speditionskaufmann bezahlen, da er irgendwelche Zeugnisse aus seiner Heimat hatte. Resultat: nach einem Jahr abgebrochen, weil nie da und wenn da immer bekifft und voll mit anderen Drogen. Das hat man schon beim Gespraech wo er druaf draengte die Umschulung (bzw. falsches Wort in dem Fall) zu bekommen. Ich sagte nein, er klagte und das Sozialgericht (ich sage mal nicht wo, mehr als 1 Mio EInwohner) glaubte dem Spinner, das er Abitur in Pakistan hatte und bereits dort in dem Gewerbe sehr erfolgreich war. Haben die sich den Vogel auch mal angesehen.

    Hauptsache man zwingt Karl-Heinz mit 58 in die Zeitarbeit und verbaut Kindern die Zukunft, den dafuer ist kein Geld da, erst wenn diese dann auch die o.a. Probleme haben, nach Jahren der Perespektivlosigkeit, dann greift ja wieder der Sozialapparat und die Kurse, Projekte usw. Ich koennte keinem Studenten der seinen Nebenjob verloren hat und dem laecherliche 1000 Euro fehlen um seinen Abschluss zu machen Geld zubilligen. Er muesste erst arbeitlos werden, dann in Jobs gedraengt werden in denen er niemals gluecklich wird und kostet am Ende 100x so viel.

    Meine drei Cents zu diesem Thema.

  28. # 27

    und ist dort jetzt eine Demokratie wie die USA, England und Frankreich das wollten?

  29. In der WAZ wird wieder gejammert weil der arme kleine Fernando aus dem sicheren europäischen Staat Serbien in seine Heimat abgeschoben werden soll. Nachdem seine Familie zwei Jahre auf Kosten der Steuerzahler hier gelebt hat, wurde der aussichtslose Antrag zurück gewiesen. Und jetzt fängt die WAZ an zu weinen. Der 6 jährige ist gehörlos. Das war er aber schon wie er nach Deutschland kam.

    http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/gehoerlosem-fernando-6-aus-gelsenkirchen-droht-abschiebung-id9123570.html

    Und ein Tag später fordern die Falken das Fernando und kein einziger „Flüchtling“ abgeschoben wird.

    http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/falken-protestieren-gegen-die-abschiebung-minderjaehriger-id9134046.html

  30. # 30

    aber Junkies, Verrückte oder Behinderte gehören zum Sozialamt. Wer wir mehr als 4 Stunden arbeiten kann, gehört nicht zum Hartz-Center…

    Ich kenne genug Ausländer, die in ihrer Heimat wohnen und hier Hartz IV beziehen, das kümmert kein Schwein! Die haben dort Häuser und Restaurants, kassieren hier Hartz IV für sich und die Kinder!

  31. lasst uns endlich aufstehen ,grossdemo vorm Kanzleramt ,nur so können wir das ruder noch rumreissen

  32. Schätzungen zufolge befinden sich derzeit 18 Millionen Afrikaner auf der Flucht, meist Richtung Norden. Deutschland garantiert allen politisch Verfolgten Asyl und droht daher mit dem Ansturm komplett überfordert zu werden. Damit erweist sich dieses Grundrecht in unserer heutigen mobilen Gesellschaft als völlig untauglich und ist ein Einfallstor für größte soziale Konflikte.

    Das ist ja unglaublich, und der doofe Bundesgaukler hat nichts besseres zu tun, die auch noch alle zu uns einzuladen.

  33. Das Heft ist natürlich schon bestellt. Ich freue mich auf einige hochwertig angeregte und bereicherte Stunden – eine intellektuelle Bereicherung, die die Asylbetrüger und -schmarotzer fast nie zu bieten imstande sind.

  34. Mir ist ein Fall bekannt in dem ein iranischer Christ seit 9 Monaten kein Asyl bei uns bekommt, obwohl er zuhause durch Verfolgung bedroht ist und fliehen musste.

    Die die wirklich Asyl brauchen bekommen keins. Die anderen schon. Was ist das für ein Land!

  35. @Ernst Haft und Klara Fall

    Da bin ich ganz bei Euch. Was sind das für unsägliche Kommentare und das tagtäglich.
    Nur in wenigen Kommentaren kann man klaren Verstand und nüchterne Analyse erkennen.

    Stattdessen wird tagtäglich unsäglich auf den “ doofen Michel “ eongedreoschen, keiner kennt ihn, aber jeder hat ihn schon gesehen.

    Dieser Haß auf das eigene Volk bei denen zu finden, die eigentlich alles dazu tun sollten,
    in ihrem eigenen Umkreis aufklärerisch zu wirken, ist schon absurd. Warum soll sich der angeblich “ doofe Michel “ von solchen Leuten zuerst einmal beschimpfen lassen, um sich dann später sagen zu lassen, wo es angeblich lang geht.

    Auf solche Leute, dass sind für auch keine Werkonservativen, kann man gut und gerne verzichten.

    Der politische Feind sollte die verkommene Regierung, die zerstörerischen Parteien und deren Gesinngungsterror sein.
    Zur Zeit bietet die Partei der Grünen die größte Angriffsfläche, obwohl sie sich verdächtig ruhig verhalten.

    Nehmen wir uns doch noch einmal die Geschichte, das Wahlprogramm der Grünen als auch das Wahlprogramm der Jungen Grünen vor.
    Nennen wir doch Ross und Reiter.
    Diese Partei muß unter die fünf Prozent-Grenze gedrückt werden.

    Die Demos in Stuttgart wären ein guter Anfang.

    Aber nein. Statdessen wird auf den “ tumben Michel “ eingedroschen.

  36. @Rettirzuerk Wesener

    Rossija hat auch ohne Kiew seine eigene Identität, dazu braucht es nicht Kiew. Aber für das russische Geschichtsdenken ist Kiew, die Mutter aller russichen Städte der alten Rus` sehr wichtig.

    Persönlich glaube ich nicht, dass die russische Regierung und der Staatspräsident wegen der Ostukraine eine militärische Auseinadersetzung beginnen werden. Man wird aber, wenn es politisch notwendig ist, die Probleme dort bewußt verschärfen .

  37. Und wie sie uns bereichern:

    Experten warnen vor Tuberkulose-Gefahr in Deutschland
    Sie galt in Deutschland als nahezu besiegt – doch Tuberkulose bleibt auch hierzulande eine ernste Bedrohung: Mehr als 4000 Menschen haben sich 2012 damit angesteckt. Das Robert Koch-Institut warnt vor der Ausbreitung multiresistenter Bakterien.

    Berlin, Hamburg und Bremen am stärksten betroffen.

    Die TBC war mal so gut wie ausgerottet.
    Seit 35 wurden Reihenuntersuchungen gemacht, aber das war ja böse, denn man bekam damit
    die völlige Kontrolle über die Bevölkerung…

    Die DDR machte die Reihenuntersuchungen weiter, wie lange, weiss ich gar nicht mehr.

    Da war es plötzlich was Gutes.

    Jetzt hat jeder die Freiheit, mit den Motten herumzulaufen…..

  38. Der Kampf gegen den Asylmissbrauch ist gleichbedeutend mit dem Schutz des Asylrechts und des wahrhaft Asylsuchenden.

    Und zum Kampf gegen den Asylmissbrauch gehört auch ein entsprechender Straftatbestand.

  39. Bei Asylanten / Flüchtlingen wird auch angenommen, dass sie ASYL suchen (also eine provisorische Bleibe) und zurückgehen, sobald die Zustände in der Heimat sich bessern.
    Die allermeisten bleiben aber hier für immer und ewig.

    Das sind also, keine Asylanten / Flüchtlinge.
    Sie kommen, um hier zu SIEDELN.
    Da sie niemand eingeladen hat, sind es INVASOREN.

  40. Heute in Nachrichten:
    Verglichen mit 2013 ist die Zahl der lampedusa Illegalen um 300% (!) gestiegen.

    http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/Neuer-Ansturm-von-Fluechtlingen-auf-Lampedusa;art4306,2510693

    Das frühlingshafte Wetter hat zu einem neuen Flüchtlingsansturm auf Lampedusa geführt: Binnen 48 Stunden brachten die italienische Marine und der Küstenschutz südlich der Insel rund 2000 Bootsflüchtlinge vorwiegend aus Syrien und Ägypten auf. Von größeren Mutterschiffen aus, hatten allein an einem Tag 1200 von ihnen mit zwölf Booten versucht, Lampedusa zu erreichen.

    Seit den Flüchtlingstragödien vor Lampedusa vom vergangenen Oktober mit Hunderten Toten, intensivieren italienische Einheiten mit der Aktion „Mare Nostrum“ die Kontrollen im südlichen Mittelmeer – und haben damit bereits 14000 Menschen vor allem aus Syrien, Ägypten und Eritrea gerettet.

  41. Die Asylindustrie wird immer mächtiger und ist bundesweit organisiert. Das mußte jetzt auch ein mutiger Landrat in Dingolfing feststellen:

    Dingolfing
    Asyl-Demonstranten klagen gegen Räumung des Camps
    Landrat dankte Polizei und Sanitätern – Schmierereien gegen den Landrat

    Gegen die von Landrat Heinrich Trapp veranlasste Räumung des Asylbewerber-Demonstrationscamps in der Oberen Stadt am vergangenen Montag hat jetzt einer der Betroffenen vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht Regenburg Klage erhoben. Der Kläger, der von einer Passauer Anwaltskanzlei vertreten wird, bezeichnet den Bescheid des Landratsamtes als rechtswidrig und fühlt sich durch das Landratsamt in seinem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verletzt. Landrat Trapp sieht dem Verfahren mit Gelassenheit entgegen. Trapp dankte unterdessen den Polizei- und Sanitätskräften, die die Schmähungen der Demonstranten ignorierten, für ihren vorbildlichen Einsatz. Gleichzeitig bezeichnete er die Pressearbeit der Unterstützerszene und des Bayerischen Flüchtlingsrat als wahrheitswidrig.

    Die Auflösung der Demonstration am Montagabend traf die Veranstalter offensichtlich zu diesem Zeitpunkt überraschend. Landrat Heinrich Trapp hatte den Demonstranten gegen 16.30 Uhr eröffnet, dass die ursprünglich bis Dienstag 12 Uhr genehmigte Veranstaltung sofort zu beenden sei und verwies auf die gesundheitlichen Risiken der hungerstreikenden Teilnehmer. Der deutsche Unterstützerkreis informierte daraufhin einen Passauer Rechtsanwalt, dem der Landrat telefonisch die Rechtsauffassung des Landratsamtes mitteilte. Zu diesem Zeitpunkt hatten die beiden Einsatzzüge der Bereitschaftspolizei mit dem Zugriff begonnen. Als die Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht wurde, konnte sie auch keine aufschiebende Wirkung entfalten, da zu diesem Zeitpunkt die Räumung des Protestcamps in Dingolfing bereits beendet war. Ansonsten hätte nach gängiger Rechtsauffassung die Polizeiaktion ab- bzw. unterbrochen werden müssen.

    Landrat Heinrich Trapp dankte den knapp hundert Polizeikräften für den ruhigen und souveränen Einsatz. Weder durch Sprechchöre „eins, zwei, drei, scheiß Polizei“ noch durch körperlichen Widerstand der Abzuführenden hätten sich die Polizeibeamten von ihrer Strategie der Deeskalation abbringen lassen und dafür Applaus von den Anwohnern erhalten.(…)

    http://www.idowa.de/zeitung/landauer-zeitung/artikel/2014/03/20/asyl-demonstranten-klagen-gegen-raeumung-des-camps.html

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