Print Friendly, PDF & Email

Von NEMO | Stefan Aust und Helmar Büchel entlarven in der „Welt am Sonntag“ gnadenlos die Ammenmärchen der Sondierer von SPD und Union über die tatsächliche Flüchtlingslage an den deutschen Grenzen. Sie ist nach Ansicht von Sicherheitsbehörden katastrophal. Da der realitätsnahe Beitrag nur in der WamS-Printausgabe und im Online-Bezahldienst zu lesen ist, bringt PI-NEWS hier zusammenfassende Auszüge.

Spät, aber nicht zu spät und vor allem rechtzeitig vor einer drohenden GroKo brechen die Welt-Autoren mit dem Schweigegelübte vieler „Qualitätsmedien“ und reihen journalistisch exakt Fakten an Fakten einer desaströsen Zuwanderungs-Politik.

1. Die Vernebelungsstrategie der Sondierer

Auch eine große Koalition werde keine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik einleiten, konstatieren Aust und Büchel. Vertreter von Sicherheitsbehörden seien frustriert und rechneten mit einer weiteren Verschlechterung der Lage. Union und SPD verdrängten und beschönigten das Dilemma in ihrem Sondierungspapier mit Unschärfe und Nebelkerzen: Öffentlich werde die Legende von der Obergrenze gestreut, im Papier werde nur die kühne Behauptung aufgestellt, dass die Zuwanderungszahlen die 220.000 nicht übersteigen würden. Über Plan B bei höherer Zuwanderung gibt es keine Angaben. Das Papier beziehe sich auch nur auf den „unmittelbar steuerbaren“ Teil der Zuwanderung. Der angeblich nicht steuerbare Teil der Zuwanderung mache allerdings den Löwenanteil der Zuwanderung nach Deutschland aus und sei im Sondierungspapier ausdrücklich von Einschränkungen ausgenommen, so die Welt-Reporter.

2. Die Sondierer wollen weiterhin das deutsche Recht nicht beachten

Im Migrationskapitel der Sondierer bringen Union und SPD zum Ausdruck, dass sie weiterhin das geltende Recht nicht beachten wollen, analysiert die Welt. Denn die Sondierer unterwerfen sich in ihrem Migrations-Glaubensbekenntnis u.a. der aus dem Recht der EU resultierenden Verpflichtung zur Bearbeitung jedes Asylantrages. Im Klartext bedeutet das, so die Autoren, dass die GroKo-Partner das deutsche Recht, das eine Zurückweisung von Asylsuchenden zwingend vorsieht, die aus sogenannten sicheren Drittstaaten einreisen, wie bisher nicht beachten wollen. Die Sondierer handelten damit gegen Artikel 16a des Grundgesetzes.

Beachtet werde dieser Teil des Grundgesetzes bereits seit zwei Jahren nicht. Es existiert darüber nichts Schriftliches, nur eine mündliche Anweisung von Innenminister de Maiziere vom September 2015 aufgrund einer telefonischen Rückversicherung bei Kanzlerin Merkel. Trotz Warnungen durch Juristen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages halte dieser Zustand bis heute unverändert an, resümiert die Welt.

Verfassungsgerichtlich sei die Politik der offenen Grenzen bisher nicht geklärt worden. Das Landesgericht Koblenz habe allerdings am 14. Februar 2017 folgendes festgestellt: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich (…) seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

3. Sicherheitsbehörden anhaltend kritisch

Die Sicherheitsbehörden beurteilen die Folgen der ständigen Asylpraxis als anhaltend kritisch, ist dem Welt-Bericht zu entnehmen. Fakt sei, dass jedes Jahr eine Zuwanderung von der Größe der Stadt Mainz erfolge mit Einwohnern, die überwiegend muslimisch, jung und männlich sind, die deutsche Sprache und Kultur nicht kennen und in der Mehrzahl nur über geringe Bildung oder berufliche Qualifikation verfügten.

Über 250.000 Migranten seien derzeit ausreisepflichtig. Nach den Prognosen der Bundespolizei würden dieses Jahr weitere 250.000 Ausreisepflichtige hinzukommen: „Das ist eine halbe Million abzuschiebende Ausländer bei derzeit exakt 398 Abschiebhaftplätzen in ganz Deutschland“, wird ein hoher Beamter der Bundespolizei zitiert, der lieber anonym bleiben möchte. „Das macht doch den ganzen Irrsinn der derzeitigen Situation deutlich.“

Der Polizeiführer berichtet weiter, dass auf Weisung von oben nur an der Grenze zu Österreich regelmäßige Kontrollen durchgeführt werden dürfen, dazu Überprüfungen an drei Autobahnübergängen und stichprobenartige Schleierfahndungen. Das bedeute, dass diese Grenze völlig offen sei. 500 bis 800 illegale Zuwanderer würden dort Tag für Tag aufgegriffen, 80 Prozent behaupteten, keine Pässe oder Identitätsnachweise zu besitzen. „Aber sobald sie das Zauberwort Asyl sagen, dürfen sie auf Weisung des Bundesinnenministers nicht zurückgewiesen werden“, berichtet der Beamte frustriert. Nur 20 bis 30 Illegale würden täglich kein Asyl begehren und nach Österreich zurückgeschickt, vermutlich, weil sie von den Schleusern nicht richtig instruiert worden seien. Diese zögen dann wahrscheinlich weiter über die unbewachte deutsch-schweizerische Grenze. Man bekomme täglich mehr neue Zuwanderer herein als hinaus „und dieser Zustand werde nach dem jetzigen Sondierungsstand unverändert bleiben“.

4. Bundespolizei: Bevölkerung wird für dumm verkauft

In der Führung der Bundespolizei herrsche die übereinstimmende Erkenntnis, dass die im Sondierungspapier geforderten Rückführungen aus Sammelstellen rechnerisch und rechtlich „Schwachsinn“ seien und nicht funktionieren würden. Die Bevölkerung werde schlicht für dumm verkauft. Ungeklärt sei bereits die Frage des Wohin mit den 500.000 Altfällen.

Auf noch eine Besonderheit machen die Welt-Autoren Aust und Büchel aufmerksam: weitgehend unbemerkt habe das Europa-Parlament am 16. November eine Reform der lange ignorierten Dublin-Regeln zur Migrantenverteilung zugestimmt. Und damit die Schleusen noch weiter aufgemacht. Dabei werde die Drittstaaten-Regelung gestrichen. Zuständig für Asylsuchende sei das Land, zu dem der Zuwanderer eine besondere Beziehung habe, z.B. durch dort bereits lebende Angehörige. Die bloße Behauptung genüge. Es können Anträge von Großgruppen gestellt werden.

E-Abgeordnete aus CSU, CDU und SPD hätten zugestimmt. Die linke EU-Parlamentarierin Cornelia Ernst aus Sachsen freut sich seitdem auf ihrer Homepage über „die ambitionierteste Parlamentsposition in der Asylpolitik, die je beschlossen wurde“, bemerken Aust und Büchel süffisant. Die Welt-Autoren schließen knallhart: „Die Realitäten zu verleugnen, kann auf Dauer nicht gut gehen“.

Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht! Finca Bayano in Panama.

178 KOMMENTARE

  1. Gute Nacht ! Partei Tag !

    Herr Ober (grenze), eine Einheitstopf Frage:

    Wie wollen wir schwarz-rote Sozialisten denn die blut-grün-bunte Inegrationsfläche der BRD Anstalt ohne Obergrenze brechnen ?

    Ganz einfach Herr Geh Nosse:

    Die Rechnungs Beh- bzw Geh, zahl Formel* ohne Gewehr lautet:

    Die (X) = Wir + x(te)

    *(ohne Energiewände)

    https://www.youtube.com/watch?v=pBidFM3oMnI

    Der Sozialismus — als die zu Ende gedachte Tyrannei der Geringsten und Dümmsten, der Oberflächlichen, der Neidischen und der Dreiviertels-Schauspieler — ist in der Tat die Schlussfolgerung der modernen Ideen und ihres latenten Anarchismus: aber in der lauen Luft eines demokratischen Wohlbefindens erschlafft das Vermögen, zu Schlüssen oder gar zum Schluss zu kommen.
    Friedrich Wilhelm Nietzsche (1844 – 1900)

  2. AfD wirkt!
    SPD-Parteitag schauen und bequem zurücklehnen: Das Ende der Systemparteien, wie wir sie kennen, kommt.

  3. Und es sind nicht irgendwelche, die da kommen. Es sind grausigsten der grausigen. Nicht integriebar, nicht integrierungwillig. Feinde unserer Gesellschaften.
    Kriminelle. Schmarotzer. Mobber. Tyrannen. Mörder. Terroristen. Vergewaltiger. Kinderschänder. Messerstecher, Kopftreter.
    Jugendliche, die Mitschüler schon mit Eisenketten misshandeln und Mädchen angrapschen. Und sie vermehren sich wie die Wahnsinnigen. Die sind das Ende unserer Zukunft und eine ekelerregende Gegenwart.

  4. Den kompletten Artikel der WELT habe ich im Cottbus-Strang reingestellt: johann 21. Januar 2018 at 10:27
    http://www.pi-news.net/2018/01/brandenburg-zuzugsstopp-cottbus-macht-schluss/

    Deutsche Flüchtlingspolitik
    Ausgeblendete Realitäten
    Von Stefan Aust, Helmar Büchel | Stand: 10:11 Uhr

    Die Flüchtlingspolitik ist das Thema der Gegenwart. Auch eine große Koalition würde keine Kehrtwende einleiten. Vertreter von Sicherheitsbehörden sind frustriert und rechnen mit einer weiteren Verschlechterung.

    Die Probleme, die mit der Grenzöffnung im Sommer und Herbst 2015 entstanden, haben die politische Landschaft der Bundesrepublik Deutschland ins Beben gebracht. (…..)

  5. Niemand ist an einer Rückführung interessiert.
    Man schaue sich nur die Kapazitäten in den Abschiebe Büros an.
    Das würde bei grösstmöglicher Auslasten 1000 Jahre dauern..
    Ja das Deutsche Volk wird verraten und verkauft.
    Nennt die Fakten beim Namen,ihr AfD Abgeordnete.
    Stellt diese Volksverräter bloß…
    Dafür seid ihr gewählt worden!

  6. OT

    Beatrix von Storch fragt am 13.12.2017 im Deutschen Bundestag den Bundesinnenminister, auf welcher Rechtsgrundlage weiterhin solche (fälschlicherweise als) „Flüchtlinge“ (bezeichnete Illegale) in Deutschland einreisen. Die Antwort eines weiteren Merkel-Bettvorlegers lautet übersetzt: Wir sind kein souveränes Land mehr!

    Aber hört einmal selbst rein, das Szenario ist gleich zu Anfang des 48-minütigen Videos: https://youtu.be/85rNcezUcWM

  7. es geht mathematisch und faktisch gesehen nicht mehr darum, ob eine Umvolkung stattfindet, das wurde in den 70er entschieden, heute geht es nur noch darum, wann sie zum Abschluß kommt, bzw. wann die europäischen „Indianer“ auf den Status (eher 1890 als 1990 mit kommoden Casinos) ihrer Nordamerikanischen Leidensgenossen eingestuft werden können, also die Vernebelungspropaganda beendet wird, schließlich werden am Ende (die Revolution frißt ihre Kinder) auch die Verräter aus den eigenen Reihen ins Reservat geschickt (die Plätze in den „Europe-Curiositäten-Shows“ werden kaum für alle reichen) – wie üblich wiederholt sich die Geschichte als Komödie/Farce
    (und das ist die günstigste Version, frei nach Gunnar Heinsohn)

    https://www.youtube.com/watch?v=zhzthrcmkBM

  8. johann 21. Januar 2018 at 15:40
    Den kompletten Artikel habe ich im Strang zu „Cottbus“ um 10:27 hereinkopiert.

    Danke!
    Doch leider macht ein Schwälbchen noch keinen Sommer. Ob es Herrn Aust nun auch so gehen wird wie Nicolaus Fest? Jedefalls schon einmal herzlich Willkommen in der AfD. Bei uns ist freies Denken noch erlaubt. 😉

  9. Haudraufundschlus 21. Januar 2018 at 15:33

    SPD-Parteitag schauen und bequem zurücklehnen
    *******************************************

    Das macht der verliebte Schröder gerade auch!

    “ Gerhard Schröder verliebt in der Hauptstadt

    Altkanzler Gerhard Schröder hat mit seiner Lebensgefährtin Soyeon Kim die deutsche Hauptstadt besucht. Bei einem Essen in einem koreanischen Restaurant zeigte sich das Paar gut gelaunt.“

    http://www.haz.de/Nachrichten/Panorama/Uebersicht/Gerhard-Schroeder-verliebt-in-der-Hauptstadt

  10. Was auffällt: Während in der Berichterstattung der „öffentlich-rechtlichen Sender“ beim AfD-Parteitag permanent negative Kommentare und Sticheleien gegen die Alternative zu hören waren, wird bei den scheintoten Sozen völlig neutral kommentiert.

  11. Ich hoffe (aktuell Sonntag 15h50), dass die SPD die GroKo ablehnt. Dann könnte es sehr schnell gehen mit dem Abgang von Merkel. Wenn es einmal kippt, wird auch Merkel ihren Untergang nicht mehr stoppen können.

  12. Also für mich ist da keine Überraschung dabei. Das wir für dumm verkauft werden ist mir ebenso klar, wie das die Zahlen die uns genannt werden nicht stimmen.
    Deswegen habe ich die AFD gewählt!

  13. In der No-Go-Area Cottbus wehrt sich die Bevölkerung schon gegen diese dreisten, undankbaren, dafür aber umso mehr kriminellen Flüchtlinge, und andere Moslems, die meinen, sich hier auf unsere Kosten breit machen zu dürfen:

    Brandenburg „Ausländer raus“ – Wieder Zwischenfälle in Cottbus
    Stand: 15:31 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten

    In Cottbus kommt es in der Nacht zu mehreren Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Ausländern. Eine Geburtstagsfeier läuft aus dem Ruder, die Polizei wird angegriffen. Später kommt es in der Innenstadt zu einer Reizgasattacke.

    In Cottbus ist es erneut zu zwei Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Ausländern gekommen. Eine private Geburtstagsfeier lief dort am Samstagabend völlig aus dem Ruder. Eine 18-jährige Deutsche und ein 18 Jahre alter Syrer gerieten aneinander, wie ein Polizeisprecher am Sonntag mitteilte. Als die Beamten eintrafen, skandierte eine Person aus der neunköpfigen Gruppe: „Ausländer raus.“

    Die Polizei erteilte Platzverweise und nahm zwei Personen in Gewahrsam, weil sie dem nicht folgten. Die 18-Jährige, die vorher schon mit dem syrischen Jugendlichen aneinandergeraten war, griff daraufhin die Polizisten an und wurde deshalb in die Polizeiinspektion gebracht. Ein Alkoholtest ergab 1,14 Promille.

    Wenige Stunden später kam es in der Innenstadt zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen fünf Deutschen und zwei laut Polizei unbekannten, ausländisch aussehenden Personen. Ein Deutscher habe dann einen der Ausländer geschubst, einer der Ausländer sprühte Reizgas. Anschließend ergriffen die beiden Ausländer die Flucht.

    In Cottbus hatte es in den vergangenen Monaten wiederholt Konflikte gegeben. Das brandenburgische Innenministerium verfügte danach, dass bis auf Weiteres keine Flüchtlinge mehr aus der Erstaufnahme des Landes nach Cottbus geschickt werden. Die Bürger in der Stadt sind aufgebracht, die Stimmung wird von vielen als aufgeheizt bezeichnet. Wie lange der Zuzugsstopp gelten soll, ist unklar.

    Zudem wurde die Polizeipräsenz erhöht. Zehn Beamte mehr werden ab sofort die örtlichen Polizisten unterstützen, sagte ein Sprecher der Polizei Cottbus am Freitag WELT.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article172681626/Auslaender-raus-Wieder-Zwischenfaelle-in-Cottbus.html

  14. OT
    SPD-Bundesparteitag:
    Um 11:00Uhr hat das erst angefangen –
    und jetzt drängt die Mehrheit schon darauf,
    zum vorher in’s Auge gefassten End-Zeitpunkt 16:00Uhr abzustimmen.
    Die können wohl nicht schnell genug nach Hause kommen.
    tztztz!!!!

  15. Danke für den Artikel. I bitte alle pi-patrioten den Artikel weiter zu verbreiten ( whatsup, facebook usw.)

    Interessant zu dem Thema der offenen grenzen ist der Vortrag von AFD Maximilian krah aus dresden den er vor kurzem in Chemnitz bei einer AFD Bürger Veranstaltung hielt. Er erklärt dabei warum Merkel so handelt wie sie handelt
    https://youtu.be/ddpqNcvViRM
    ( unbedingt angucken und auch weiter verbreiten )

    Maximilian krah wird sich wohl auch bei den nahen AFD Vorstandswahlen in Sachsen zur Wahl stellen….

  16. Ich denke auch, dass eine große Zahl von Bürgern das Ausmaß der Katastrophe, die seit Herbst 2015 in diesem Land abgeht, noch gar nicht verstanden hat. Dafür sorgen Lügenmedien und Kartellparteien.

  17. Im linksrotgrünversifften Hannover müssen derweil sich 77jährige Damen gegen südländische Erscheinungen wehren…..

    „77-Jährige wehrt sich erfolgreich gegen Überfall

    Hart im Nehmen ist eine 77 Jahre alte Frau gewesen, als sie am Freitagabend von zwei Männern auf dem Märchenweg (Sahlkamp) überfallen und sogar mit Pfefferspray attackiert wurde: Sie hielt ihre Tasche fest und rief um Hilfe.“

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Ueberfall-in-Hannover-77-Jaehrige-wehrt-sich-erfolgreich-im-Sahlkamp

  18. „… 80 Prozent behaupteten, keine(?) Pässe oder Identitätsnachweise zu besitzen.“
    ******

    … weil unterwegs „verloren“ gegangen—nur nicht ihr Smartphone

  19. Haudraufundschlus 21. Januar 2018 at 15:48

    Was auffällt: Während in der Berichterstattung der „öffentlich-rechtlichen Sender“ beim AfD-Parteitag permanent negative Kommentare und Sticheleien gegen die Alternative zu hören waren, wird bei den scheintoten Sozen völlig neutral kommentiert.
    ——————————————————————————————————————————–
    Ja, stimmt!
    Aber Sie dürfen nicht außer acht lassen: Wenn zwei das Gleiche tun, ist’s noch lange nicht dasselbe!!!
    Und Hetze gegen die AfD wird sicher auch noch mit einem Extra-Bonus bezahlt!
    🙂

  20. Halb OT

    Ich hab heut meinen masochistischen Tag.
    Ich schaue mir den SPD (Ab-)Sonder-Parteitag an.

    Was ich sehe erinnert mich doch sehr an Doktor Frankenstein und was er erschuf

  21. Das Gequatsche auf dem SPD Parteitag langweilt. Da redet eine Partei von vorgestern. Die sollen endlich abstimmen.

  22. Hannover bietet noch mehr….

    Hier ist es jederzeit möglich von türkischen „Kickboxern“ niedergeschlagen zu werden.

    Was sagt denn die Türken-Partei SPD dazu?

    „Hauptbahnhof Hannover
    Polizei nimmt Kickboxer nach Attacke fest

    Scheinbar grundlos ist am Sonnabendmorgen ein 24-Jähriger aus Kiel am Gleis 1 des Hauptbahnhofs Hannover niedergeschlagen worden. Der Angreifer wurde in der Nacht am Raschplatz festgenommen.

    Hannover. Der 24-Jährige aus Kiel erhielt am frühen Sonnabendmorgen von einem Unbekannten am Gleis 1 des Hauptbahnhofs unvermittelt einen Faustschlag ins Gesicht. Als das Opfer am Boden lag, trat und prügelte der Unbekannte weiter auf den 24-Jährigen ein, bis er schließlich von ihm abließ und flüchtete. Das Opfer erlitt eine Platzwunde unter dem Auge und diverse Prellungen im Gesicht.

    Da das Opfer keine Täterbeschreibung geben konnte, werteten die Bundespolizisten Videoaufnahmen aus. Eine Fahndung im Bereich des Hauptbahnhofs brachte aber keinen Erfolg.

    In der Nacht erkannten jedoch zwei Bundespolizisten am Raschplatz den Gesuchten. Sie nahmen ihn fest: Es handelte sich um einen 40 Jahre alten türkischen Staatsbürger aus Tecklenburg. Der Kickboxer ist bei der Polizei einschlägig bekannt. Gegen ihn wurde ein Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eingeleitet.

    Einen Grund für seinen Angriff vermuten die Beamten auch: Er war kurz vor der Attacke vom Schaffner aus der S-Bahn geworfen worden, weil er keinen Fahrschein hatte.“

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Festnahme-in-Hannover-Kickboxer-nach-Attacke-erwischt

  23. SPD-GroKo-Parteitag:
    die Sozen wollen keine Obergrenze. Im Gegenteil : die wollen noch viel mehr Mirgantoflüchtilanten nach Deutschland hineinlassen. Gut das zu wissen. Parteitage haben durchaus auch ihre guten Seiten.

  24. Verfolge schon seit Mittag den SPD-Parteitag.
    Denen geht sowas von der Stift (vor der AfD).
    Die reiten sich sehenden Auges immer weiter unter die 20%.

  25. Umkehr 21. Januar 2018 at 15:49

    Ich hoffe (aktuell Sonntag 15h50), dass die SPD die GroKo ablehnt. Dann könnte es sehr schnell gehen mit dem Abgang von Merkel. Wenn es einmal kippt, wird auch Merkel ihren Untergang nicht mehr stoppen können.
    ————
    Da wird gar nichts abgelehnt. Das wird eine 70:30 Sache für die GroKo.

  26. Ob es sich um eine Messerfachkraft handelte, kann aus der Lückenpresse leider nicht in Erfagrung gebracht werden:

    A40 bei Bochum Mann sticht während der Fahrt auf Frau ein – Toter und Verletzte
    Stand: 15:27 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten

    Dramatische Szenen auf der A40 bei Bochum: Ein Ehemann rastet während der Fahrt völlig aus und sticht auf seine Gattin auf dem Beifahrersitz ein. Er verliert die Kontrolle über das Fahrzeug. Für ihn endet der Ehestreit tödlich.

    Was für die Polizei zunächst nach einem einfachen Verkehrsunfall aussieht, entpuppt sich nach ersten Ermittlungen als versuchte Tötung: Auf der A40 bei Bochum soll ein 32 Jahre alter Mann am frühen Sonntagmorgen während der Fahrt versucht haben, seine Frau zu töten. Am Ende ist der Ehemann tot, fünf Personen sind verletzt. Neun Personen müssen von Rettungskräften und Notfallseelsorgern betreut werden. Die Autobahn 40 war über Stunden gesperrt.

    Nach ersten Erkenntnissen hatten sich die 29 Jahre alte Frau und ihr Mann im Auto zunächst verbal gestritten, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag mitteilten. Im Verlauf des Streits soll der Mann versucht haben, seine Frau zu töten. Er griff sie demnach mit einem Messer an und verletzte sie am Hals.

    Kurz danach verlor der Fahrer die Kontrolle über den Wagen und knallte gegen die Mittelleitplanke. Der schwer verletzten Frau gelang die Flucht aus dem Auto. Sie habe dann selbst die Polizei gerufen, erklärte ein Polizeisprecher am Sonntag. Zeitgleich seien bei der Polizei zahlreiche weitere Anrufe eingegangen.

    Im Anschluss fuhr der Mann kurz weiter – ließ sein Auto dann auf der Fahrbahn einfach stehen und stieg aus, laut Polizei wohl in Selbstmordabsicht. Auf der Gegenfahrbahn erfasste ein Auto den Mann – der 32-Jährige verstarb noch am Unfallort. Ein weiteres Auto musste ausweichen und hatte ebenfalls einen Unfall.

    Die beiden Insassen des Autos, das den 32 Jahre alten Mann überfuhr, kamen verletzt ins Krankenhaus. Zwei weitere Menschen erlitten einen Schock, wie ein Polizeisprecher erklärte. Die Ehefrau sei mittlerweile außer Lebensgefahr.

    Die Ermittlungen würden fortgesetzt, und die Ehefrau werde so bald wie möglich vernommen, so ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Bochum. Gegen den Fahrer, der mit seinem Auto den 32-Jährigen erfasste, werde routinemäßig möglicherweise wegen fahrlässiger Tötung ermittelt.

    https://www.welt.de/vermischtes/article172678824/A40-bei-Bochum-Mann-sticht-waehrend-der-Fahrt-auf-Frau-ein-Toter-und-Verletzte.html

  27. Dieser SPD-Parteitag ist ein einziger Aufruf zu Straftaten gem. §111 StGb und, noch schlimmer, Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gem. §83 StGb. Jeder der zum Reden aufgerufenen Volksverräter setzt noch einen drauf und verlangt immer schwerwiegendere Straftaten von einer möglichen neuen Regierung. Diese Partei gehört von einem tatsächlichen Verfassungsschutz beobachtet und ggf. sogar verboten. Sie ist eine unmittelbare Gefahr für den Bestand des Landes!!

  28. Wettbüro ist eröffnet

    Ich wette, dass die Abstimmung pro/contra-GroKo knapp wird. Mein Tipp 52% pro. Damit man nachher sagen kann „wir sind ja sowas von demokratisch, dass wir uns vor uns selbst andauernd verneigen“

  29. Die SPD ist eine einzige Ansammlung von Volksverrätern!

    Internationalistische Sozialisten – wesensverwandte von Angela Merkel die alles Deutsche zugrunde richten werden.

  30. Haremhab 21. Januar 2018 at 16:03

    Deutsche im Irak zum Tode verurteilt
    ————————————–
    Das ist keine Deutsche, das ist eine Marokkanerin.

  31. Passt auf diese GroKo holt uns das ganze Elend der 3.Welt hier rein, es wird immer schlimmer.
    War gestern abend am HBF in Hamburg ca19.00Uhr dort war ne Moslemdemo, worum und gegen wenn es
    ging, konnte ich nicht erkennen.
    Hab kurz mit einem Bundespolizist gesprochen, hab ihm gesagt das ich von diesem Moslempack die Schnauze voll habe, er stimmte mir zu.
    Bin gespannt wie die Scharia Partei entscheidet, wenn nochmal 4 Jahre große Schesise, dann müssen wir kämpfen auf zu Demos, Briefe und Mails an unsere Bundestagsabgeordneten der AFD, die müssen und werden uns helfen.
    Venceremos wir werden siegen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  32. Michael Theren 21. Januar 2018 at 15:44

    Wenn sich die Deutschen nicht wehren, wird es ihnen genau so wie den Indianern ergehen. Da haben Sie völlig Recht.
    Und natürlich wird es auch die heutigen Gutmenschen (nützliche Idioten) treffen, welche sich noch in Sicherheit wiegen, weil sie glauben, dass sie vom Chaos verschont bleiben.

  33. Neben der Flüchtlingskrise birgt die EU-Finanzkrise weiteren Sprengstoff
    EZB kauft immer mehr Südländer-Anleihen […]
    „Insgesamt wird die Zwickmühle deutlich, in welche sich die EZB manövriert hat: Die Abhängigkeit einzelner Länder von den Anleihekäufen ist inzwischen sehr hoch. Dies spricht gegen einen raschen Ausstieg. Geht das Programm aber weiter, dann wird sich diese Abhängigkeit noch weiter verschärfen.“

    http://www.faz.net/aktuell/finanzen/f-a-z-exklusiv-ezb-kauft-immer-mehr-suedlaender-anleihen-15409642.html

    Wenn die Probleme mit Geld nicht mehr unter den Teppich gekehrt werden können, fliegen uns Flüchtlings- und EU-Finanzkrise um die Ohren.

  34. Umkehr 21. Januar 2018 at 15:49
    Ich hoffe (aktuell Sonntag 15h50), dass die SPD die GroKo ablehnt.

    Niemals! Die Pöstchengeilheit wird wie immer siegen. Die meisten der dort Anwesenden sind völlig gescheiterte Existenzen. Diese Parasiten sind ohne staatliche Alimentierung dem Untergang geweiht. Die werden niemals ihre einzige Existengrundlage zerstören.

  35. Cendrillon 21. Januar 2018 at 16:06

    Haremhab 21. Januar 2018 at 16:03

    Deutsche im Irak zum Tode verurteilt

    http://www.tagesschau.de/ausland/is-irak-todesurteil-101.html

    —————————————

    Hier gäbe es nur ein dudu.
    —————————

    Wetten, dass sie von der Buntlandregierung freigekauft wird?
    —————————-
    Das ist so sicher, wie die GroßeKotzerei kommt.

  36. Ich glaube, dass die Systemparteien vorhaben uns Deutsche auszurotten.
    Anders kann ich mir diese Politik nicht erklären.

    Hat hier jemand Kenntnis von einer Konferenz, die kürzlich
    am Wannsee stattgefunden hat?

  37. Wer SPD wählt, der wählt die totale Flutung Deutschland mit den abartigsten Bewohnern aller Drittwelt shithole countries.

    Es kann niemand mehr sagen, er hätte das nicht gewusst. Die fordern das ganz offen.

  38. alexandros 21. Januar 2018 at 16:16
    tippe ich 60:40 für die GroKo
    Neuwahlen wären für Deutschland das Beste

  39. Ob GROKO oder was auch immer?!
    Uns kriegt ihr nicht klein!
    Es gibt Widerstand und den könnt ihr nennen wie ihr wollt.
    Wir lassen uns nicht unterkriegen!
    Patrioten haltet zusammen!!!

  40. Tritt-Ihn 21. Januar 2018 at 16:12

    Genau, lasst diese IS Terroristin aus Marokko mit „deutschem Pass“ in die BRD zurück, damit sie uns besser umbringen kann. Abartige BRd Politik.

  41. „In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war.“ ( Franklin D. Roosevelt (1882-1945)

    Demzufolge wird gegenwärtig der PLAN exekutiert,
    die europäische Geschichte, Kultur und Identität sowie die Nationalstaaten auszulöschen, z.G. einer Mischbevölkerung in einem europäischen Zentralstaat. Durchgeführt für deutsche Staatsangehörige, die im Herrschaftsbereich der Bundesrepublik leben, durch die politischen Organe dieses Konstruktes.

    (Neunter Teil: Artikel 1: (GEWISSE ANSPRÜCHE GEGEN FREMDE NATIONEN UND STAATSANGEHÖRIGE) Vorbehaltlich der Bestimmungen einer Friedensregelung mit Deutschland dürfen deutsche Staatsangehörige, die der Herrschaftsgewalt der Bundesrepublik unterliegen……………………. Hat weiterhin Gültigkeit)
    Link : http://www.freiheitistselbstbestimmtesleben.de/pdf/Einigungsvertrag_Ueberleitungsvertrag.pdf

    Sigmar Gabriel : „Frau Merkel ist die Geschäftsführerin einer neuen Nicht-Regierungs-Organisation, das ist, was hier ist“ (Beifall von Müntefering, Steinbrück und Anderen)
    Link : https://www.youtube.com/watch?v=-PX8Jyp7cRk

    Horst Seehofer : „Diejenigen, die entscheiden, wurden nicht gewählt und diejenigen, die gewählt wurden, haben nichts zu entscheiden“
    Link : https://www.youtube.com/watch?v=COReH0KWXqM

    Fazit : Jede politische nationale „Strömung“ handelt diesem Plan zuwider und wird deshalb geächtet und denunziert mit Totschlagwörtern wie : NAZI, Rassist etc.

  42. alexandros 21. Januar 2018 at 16:15

    tippe ich 60:40 für die GroKo
    Neuwahlen wären für Deutschland das Beste
    —————————————-
    Ich glaube auch, das die GroKo kommt. Andererseits, was würden Neuwahlen bringen? 1-2% mehr für die AfD, 2-3% weniger für die SPD. Also ändert sich nix. Das Einzige, was sich zum Negativen (für uns) bewegen würde, sind die, aus unerfindlichen Gründen, 2-3% Zugewinn der Gröönen.

  43. Wahnsinn!!! Könnte man folgendem Video mal nachgehen und hier auf PI thematisieren? Dass Manipulation läuft, können wir uns ja schon lange denken. Aber das hier wäre (sofern es sich bewahrheitet) ein wunderbares Beweisstück!

    https://www.youtube.com/watch?v=my870qKI5yg <<< "Insiderin aus Löschzentrum packt aus: Manipulierte Facebook die Berichterstattung vor der Wahl?"

  44. schaut mal wie die Sozis abstimmen lächerlich, Verhältnisse wie in Nordkorea, nicht mal geheim.
    Die reden von Demokratie, Volksverräter diese SPD.

  45. Cendrillon 21. Januar 2018 at 16:08

    Wettbüro ist eröffnet

    Ich wette, dass die Abstimmung pro/contra-GroKo knapp wird. Mein Tipp 52% pro. Damit man nachher sagen kann „wir sind ja sowas von demokratisch, dass wir uns vor uns selbst andauernd verneigen“
    =================
    so ähnlich denke ich auch
    von 100 % Schulz auf 52 % GroKo

    Persönlich lehn ich das ding ab.
    Für mich wären das nur legitimierte unrechtsverhandlungen

  46. Cendrillon 21. Januar 2018 at 16:23

    Maddin weiß hoffentlich was er im Fall einer Niederlage als Ehrenmann zu tun hat.
    =====================
    hat er ein messer oder einen revolver dabei um wie in japan harakiri zu machen ?

  47. Jetzt wird es 51% zu 49% für Schulz. Wie sollte es auch anderst sein. So 1-2% lässt sich doch hin oder her bewegen.

  48. Die Dänen kontrollieren ihre Grenze zu Deutschland. Fährschiffe von D nach Norwegen oder Schweden dürfen niemanden ohne gültige Papiere mitnehmen. Jeder, der eine Fähre in Skandinavien verlässt, wird kontrolliert. Deutschland wird sehr bald von Ländern umgeben sein, die ihre Grenzen zu D schützen. Nur in umgekehrte Richtung gibt es keine Kontrollen. Das ist nur noch grotesk.

  49. ..Beachtet werde dieser Teil des Grundgesetzes bereits seit zwei Jahren nicht. Es existiert darüber nichts Schriftliches, nur eine mündliche Anweisung von Innenminister de Maiziere vom September 2015 aufgrund einer telefonischen Rückversicherung bei Kanzlerin Merkel. Trotz Warnungen durch Juristen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages halte dieser Zustand bis heute unverändert an, resümiert die Welt.
    —————

    Warum findet sich in diesem 82 Mio. Staat keiner, der juristisch gegen diese seit 2,5 Jahren anhaltende Rechtsbeugung vorgeht? Hier werden Gesetze mit voller Absicht aus linksideoligischen Gründen missachtet und alle schauen einfach zu.

    Man kommt sich vor wie in einem einzigen Albtraum, aus dem es kein Erwachen gibt.

  50. SPD-Sonderparteitag.
    _____________

    Abstimmung beendet:

    SPD nimmt Koalitionsverhandlungen mit der Union auf.

    642 Delegierte haben abgestimmt.
    Ja zur Aufnahme der Koalitionsverhandlungen: 362 Stimmen
    Nein: 279
    Enthaltung: 1

  51. Soeben auf Phoenix:

    SPD stimmt für Aufnahme der Koalitionsverhandlung. Prima für AfD. Die AfD ist dann größte Oppositionspartei und müßte wöchentlich bei Illner, Maischberger und Co. eingeladen werden, wer es glaubt jedenfalls.

  52. Die im IRAK verurteilte Lady hat Marokkanische Wurzeln. Freikaufen würde ich ablehnen. Sie hat die Gewalt und den Terror gesucht, wurde von den muslimischen Glaubensbrüdern überführt, verurteilt nach Shariah – Regeln. Also, die letzte Reise antreten. Wer Unheil säht, muss entsprechend behandelt werden.
    Die GROKO lehne ich ab und wünsche mir NEUWAHLEN. Auszählung der Stimmen nur im Beisein neutraler Personen. Ich traue dem Braten sonst nicht.

  53. Gut so!
    AfD bleibt die größte Oppositionspartei und damit drittstärkstes Organ im Deutschen Bundestag.

  54. Hab ich das richtig verstanden?
    Nach den Koalitionsverhandlungen stimmen alle SPD Mitglieder noch mal ab?

  55. Die Sozen singen sozialistische Kampflieder. Pippi Nahles und Maddin Seit an Seit. Das ist ungefähr so lächerlich und peinlich als würde Jenny Elvers die Werke von Peter Sloterdijk interpretieren.

  56. Engelsgleiche 21. Januar 2018 at 16:31

    Positiv:
    – AfD Oppositionsführer. Kann sich in den kommenden Jahren profilieren und professionalisieren.
    – Neuwahlen immer unsicher, Ergebnis vom September war für AfD ein Erfolg
    – SPD wird weiter zermerkelt und mittelfristig von AfD überholt

    Negativ:
    – Merkel und ihre Verbrecherbande bleiben im Amt

  57. Jens Eits 21. Januar 2018 at 16:32

    —————
    Warum findet sich in diesem 82 Mio. Staat keiner, der juristisch gegen diese seit 2,5 Jahren anhaltende Rechtsbeugung vorgeht? Hier werden Gesetze mit voller Absicht aus linksideoligischen Gründen missachtet und alle schauen einfach zu.

    ———————————————————————————————————
    So, wie ich das bisher beobachtet habe,
    sind da schon viele Anzeigen getätigt bzw. Klagen eingereicht worden.
    Aber was wollen sie machen, wenn die nicht angenommen werden???

  58. Um die CSUler zu beruhigen werden sie irgend eine „Flüchtlings“ Zahl in die Grokotz – Papiere reinschreiben. Wenn die Plätze an den Futtertrögen dann verteilt sind ist das alles Makulatur.

  59. Soso, die Springerpresse!
    Jetzt haben sie also Merkel zum Abschuss frei gegeben und wollen einen Wechsel?

    Ich nenne sie immer noch Lügenpresse, jetzt erst Recht!
    Zunächst diese unsägliche „Refugee Welcome“ Kampagne im Jahre 2015, ein Slogan der Terrorgruppe Antifa!

    Dann die peinliche Anti – AfD Kampagne vor der Bundestagswahl, die wohl nicht den erhofften Erfolg brachte!

    Jetzt also wieder eine neue Strategie.
    Man darf ihnen nie trauen!
    Sie täuschen und tricksen!

  60. Auf geht’s AfD. Ihr müßt die nach der Regierungsbildung mit Untersuchungsausschüssen zuschei…

  61. Engelsgleiche 21. Januar 2018 at 16:35

    Jens Eits 21. Januar 2018 at 16:32
    ===================
    Zu den anzeigen…die sollen mittlerweile im fünfstelligen bereich sein, aber wie gesagt, die begründungen sind „irrelevant“

  62. Sollte die CDU mit dieser SPD in eine Koalition eintreten macht sich die CDU mitschuldig am Mordversuch an unserer Kultur!

    Die CSU wird den höchsten Preis dafür zahlen, sollte sie das Zustandekommen einer neuen GROKO mit ermöglichen!

    Die Bayern hätten es jetzt in der Hand die Überschwemmung Deutschlands mit Moslems und Negern zu stoppen.

    CSU – denkt endlich an Franz Josef Strauss und kehrt dieser DDR Sozialistin Angela Merkel endlich den Rücken!

  63. Beachtet werde dieser Teil des Grundgesetzes bereits seit zwei Jahren nicht. Es existiert darüber nichts Schriftliches, nur eine mündliche Anweisung von Innenminister de Maiziere vom September 2015 aufgrund einer telefonischen Rückversicherung bei Kanzlerin Merkel. Trotz Warnungen durch Juristen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages halte dieser Zustand bis heute unverändert an, resümiert die Welt

    Das ist ja wie bei Adolf. Da gab es auch keine schriftliche Anweisung für den Holocaust, der trotzdem mit über 6 Millionen Ermordeten stattfand. Jeder ist sich im Klaren darüber, dass es die Anweisung durch Adolf und Merkelowa tatsächlich gab.

  64. Genau, ab jetzt heißt es Krieg gegen GroKo, die werden sich noch wundern, AFD ihr müsst uns helfen.
    Immer weiter AFD, jetzt muss die GroKo aufmischen, AFD wir zähln auf EUCH.

  65. „Über den Kurznachrichtendienst Twitter teilte Schiller mit, dass die Demonstranten in Cottbus auch „Scheiß rbb“ riefen. Aus einem vorbeifahrenden Wagen der Berufsfeuerwehr schallte es über die Lautsprecher „Wir grüßen die Patrioten in Cottbus“, berichtet der Radiomann weiter.“

    „Schnauze voll“ und „Faxen dicke“ stand auf den Plakaten der Demonstranten, die in der Cottbusser Innenstadt protestierten.

    http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_83087164/angriffe-auf-journalisten-bei-rechter-demo.html

  66. NRW Kartoffelfrau 21. Januar 2018 at 16:38

    Am liebsten würde ich jetzt wie die Cottbusser „Ausländer raus“ skandieren.
    —————————

    Das wäre dumm! Denn es geht nicht pauschal um Ausländer, sondern um kulturfremde und feindselige Menschen, meist Moslems, die massnehaft illegal nach Deutschland strömen. Wir haben kein Problem mit Dänen, Japanern oder Kanadiern. Wer „Ausländer raus“ brüllt, besorgt das Geschäft des politischen Feindes.

  67. POTSDAM HAUPTBAHNHOF
    …buntes Erleben eines Freundes gestern Abend:
    „War gestern Abend in den Bahnhofspassagen in Potsdam und wollte ins Kino dort. Voller dunkelhäutiger Möchtegernmachos in Begleitung deutscher Teeniemädchen, die sich denen regelrecht aufdrängten. Und dann noch eine Herde frecher Kids (minderjährige Flüchtlinge), natürlich alle mit Smartphones, die wahrscheinlich auf der Jagd nach „liegen gebliebenen“ Handtaschen waren. Jedenfalls saß meine Frau im Restaurant mit dem Rücken zur Passage und ich ihr gegenüber, als so ein kleiner Rotzlöffel sich weit über die Bank beugte, um zu sehen, was greifbar wäre.
    Ich beuge mich über den Tisch und griff mir das Gepäck meiner Frau, um das auf meine Seite zu nehmen und sagte zu ihm, er solle sich verziehen.
    Fängt der an mit Schreien und sammelt die Meute – alles so um 8-12-jährige – um sich, immer in meine Richtung guckend, Stinkefinger zeigend und schimpfend.
    Last, but not least, ruft er die Polizei, ich hätte ihn geschlagen. Natürlich fand sich kein Potsdamer, nicht einer – alle guckten weg, der mir beigestanden hätte.
    Die Polizisten (Bundespolizei) kannten aber die Typen und meinten, sie würden meine Version glauben, meine Frau war ja Zeuge und die Videoüberwachung würde nichts anderes zeigen.
    Nun wollte der Polizist noch meine Handykamera sehen, weil ich sagte, ich tat so, als ob ich das filme. Ich zeigte ihm die letzten Fotos und das letzte war von Freitagaband aus dem Landtag beim AfD Neujahrsempfang. Das sagte ich auch und der Polizist grinst mich an und sagt: euch habe ich gewählt
    p.s. Keiner der Potsdamer, die drumherum saßen, hätte mir beigestanden, alle haben sie weggesehen, obwohl sie die Aktion beobachteten.“
    Merkelland 2018…

    Quelle: Netzfund Gesichtsbuch

  68. SPD-Sonderparteitag
    ____________
    Das „Ja“ muß aber noch von den Parteimitgliedern
    abgesegnet werden.

    Da haben noch 440.000 Leute mitzubestimmen.
    Das kann auch noch kritisch für die Befürworter werden

  69. Heisenberg73 21. Januar 2018 at 16:35
    Die nächste Flüchtlings-, Familiennachzugsflutwelle überlebt Deutschland nicht mehr. 2015 gab es viele Ehrenamtliche die nach Silvester in Köln und der steigenden Flüchtlingskriminalität desillusioniert sind. Diese werden für die nächste Flüchtlingswelle nicht mehr zur Verfügung stehen.
    Auch die Euro-Besoffenheit von Chulpf sehe ich sehr skeptisch. Er will mit Deutschem Geld Macron zum Europäischen Sonnenkönig krönen.
    Eine Neuauflage der GroKo wird Deutschland schweren Schaden zufügen.

  70. GrundGesetzWatch 21. Januar 2018 at 16:40

    Das ist ja wie bei Adolf. Da gab es auch keine schriftliche Anweisung für den Holocaust, der trotzdem mit über 6 Millionen Ermordeten stattfand. Jeder ist sich im Klaren darüber, dass es die Anweisung durch Adolf und Merkelowa tatsächlich gab.
    ===================
    Hier geht es um 60.000.000 Millionen Bio-Deutsche !

  71. Das Ende der SPD ist vollends eingeleitet. 15% minus x. Der Weg für die AfD ist frei. Kurz und bündig!

  72. Buendler Havelland 21. Januar 2018 at 16:41

    „Über den Kurznachrichtendienst Twitter teilte Schiller mit, dass die Demonstranten in Cottbus auch „Scheiß rbb“ riefen. Aus einem vorbeifahrenden Wagen der Berufsfeuerwehr schallte es über die Lautsprecher „Wir grüßen die Patrioten in Cottbus“, berichtet der Radiomann weiter.“

    „Schnauze voll“ und „Faxen dicke“ stand auf den Plakaten der Demonstranten, die in der Cottbusser Innenstadt protestierten.

    http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_83087164/angriffe-auf-journalisten-bei-rechter-demo.html

    Agitation und Hetze wie zu Schnitzlers Zeiten. Das ist ein lupenreiner dpa-Artikel, der 1 zu 1 von t-online übernommen wurde. Wer die Lügenpressenagentur dpa kontrolliert, der kontrolliert die deutsche Medienlandschaft.

  73. In der jetzigen Situation wären Neuwahlen gar nicht so erfolgsversprechend. Sollten Union und SPD jetzt schon einbrechen, würden sie halt wahlweise Grüne oder Liberale mit in die Regierung nehmen. Lieber wäre mir da eine mittelschnelle Erosion beider Parteien im Laufe der nächsten zwei Jahre. GroKo, brutale Wahldebakel in Bayern und Hessen und dann nach AfD-Triumphen bei EU-Wahl und in Sachsen/Thüringen/Brandenburg Ende 2019 Neuwahlen.

  74. Die SPD bleibt in einem Dilemma, wenn sie – wie jetzt beschlossen – eine neue Koalition mit der Union macht:

    1. wird sie ihren eigentlich notwendigen Erneuerungsprozess bleiben lassen. Nur mit dieser programmatischen Besinnung auf die Interessen ihrer Stammklientel hätte sie eine Chance, wieder mehr als 20 % zu kriegen.

    2. wird sich Frau Merkel in den Koalitionsverhandlungen als Retterin Deutschlands inszenieren, indem sie ein bisschen Obergrenze macht, aber nur pro forma, damit die SPD schlecht dasteht, weil die ja keine Obergrenze will. Dito beim Familiennachzug.

    Ergo wird die SPD auf jeden Fall weiter absinken, sie schaufelt ihr eigenes Grab.

  75. SPD-Parteitag: 56% haben für eine neue Regierung gestimmt. Das ist knapper wie ich vermutete, viel knapper. Selbst die SPD-Leute wissen, was „dem Land geschlagen hat“. Nichts gutes! CDU und Merkel geben dem Land den Rest. Ich meine den täglichen Alltag und – Wahnsinn. Wenn die Konjunktur einbricht, bricht das Sozialsystem ein!

  76. lorbas 21. Januar 2018 at 16:42

    Potsdam ist eine SED-versiffte Hochburg, die Masse lebt dort seit Jahrzehnten gut als Beamter und Büttel des System.

  77. Heiko hat zusammengezählt ! Was hat er in Mathe gehabt ?
    Mann, Jusos zählt die Stimmen per Videobeweis nach !!
    Nur jeder Dritte hatte die Hand oben für eine Groko , wenig bis keine Enthaltungen waren im TV zu sehen. Wie bekloppt halten die uns – wenn jetzt schon ‚live‘ im Fernsehen beim zusammenzählen beschissen wird ……….

  78. Dortmiundr Bprger
    „Dieser SPD-Parteitag ist ein einziger Aufruf zu Straftaten gem. §111 StGb und, noch schlimmer, Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gem. §83 StGb. Jeder der zum Reden aufgerufenen Volksverräter setzt noch einen drauf und verlangt immer schwerwiegendere Straftaten von einer möglichen neuen Regierung. Diese Partei gehört von einem tatsächlichen Verfassungsschutz beobachtet und ggf. sogar verboten. Sie ist eine unmittelbare Gefahr für den Bestand des Landes!!“

    Zumindest die Äußerung der adipösen, mit scheinbar wenigen Waffen des scharfen Geistes gesegneten Vorsitzenden der „Falken“, die Polizei habe einen feigen Mord an einem Asylbewerber begangen, ist eine Straftat.
    Sie reflektiert mit ihrer Beschuldigung auf den Tod des Asylbewerbers Oury Jallou in einer Dessauer Gefängniszelle im Jahr 2005.Noch immer gilt die Unschuldsvermutung, das Verfahren wurde durch die
    Staatsanwaltschaft in Halle im Oktober 2017 eingestellt.

  79. ++++++++++++++++++++++++++++
    .
    SPD macht sich zur Hure der CDU..
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Sie biedern sich dem Islam und der CDU an..
    .
    ..das können sie am besten..
    .
    Sich, ihre Wähler und ihr Land verraten!
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++
    .
    SPD-Parteitag:
    .
    Delegierte stimmen für Koalitionsverhandlungen

    Die SPD will Verhandlungen über eine neue große Koalition aufnehmen. Der entsprechende Leitantrag wurde vom Parteitag mit einer klaren Mehrheit angenommen. Unser Liveblog

    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/spd-parteitag-martin-schulz-bonn-live

  80. Tritt-Ihn 21. Januar 2018 at 16:43
    Das „Ja“ muß aber noch von den Parteimitgliedern abgesegnet werden.
    Da haben noch 440.000 Leute mitzubestimmen. Das kann auch noch kritisch für die Befürworter werden

    Wer Bundes- und Landtagswahlen fälscht, der fälscht auch innerparteiliche Abstimmungen. Mit so etwas hatten Sozialisten noch nie ein Problem; im Gegenteil, es ist eine ihrer Kernkompetenzen zum Machterhalt.

    Und kritisch wird es eher für die Gegner. Noch heute Nachte werden die HD-Bilder der Abstimmung ausgewertet. Diejenigen, die mit ‚Nein‘ stimmten, können sich auf etwas gefaßt machen, dafür wird die Maasi schon Sorgen!

    „Der Machthaber sagt hier nicht mehr: ‚Du denkst wie ich, oder du stirbst‘, er sagt: ‚Du hast die Freiheit, nicht zu denken wie ich; Leben, Vermögen und alles bleibt dir erhalten: aber von dem Tage an bist du ein Fremder unter uns. Du wirst dein Bürgerrecht behalten, aber es wird dir nicht mehr nützen; denn wenn du von deinen Mitbürgern gewählt werden willst, werden sie dir ihre Stimme verweigern, ja, wenn du nur ihre Achtung begehrst, werden sie so tun, als versagten sie sie dir. Du wirst weiter bei den Menschen wohnen, aber deine Rechte auf menschlichen Umgang verlieren. Wenn du dich einem unter deinesgleichen nähern wirst, so wird er dich fliehen wie einen Aussätzigen; und selbst wer an deine Unschuld glaubt, wird dich verlassen, sonst meidet man auch ihn. Gehe hin in Frieden, ich lasse dir das Leben, aber es ist schlimmer als der Tod.’“ Alexis de Tocqueville (1805-1859)

  81. Buendler Havelland 21. Januar 2018 at 16:52

    lorbas 21. Januar 2018 at 16:42

    Potsdam ist eine SED-versiffte Hochburg, die Masse lebt dort seit Jahrzehnten gut als Beamter und Büttel des System.
    ————————–
    Die Masse, auch in Potsdam sind normale Bürger, Rentner und Steuerzahler.

  82. Die SPD löscht sich selbst aus und die CDU wird folgen. Sehr schön! Besser kann es gar nicht laufen! Mal sehen, was ich noch feines im Regal habe. Das will gefeiert sein!

  83. Merkel hat Angst vor Neuwahlen. Die CDU hat keine Inhalte und Ziele. Darum wird diese Partei deutlich verlieren.

  84. Was war denn das für eine lächerliche Abstimmung? Auch nicht nachprüfbar. Wetten, dass das Ergebnis vorher feststand! In jeder primitiven Quiz-Show gibt es Fernbedienungen und eine Ergebnisanzeige.

  85. Barry 21. Januar 2018 at 16:52
    SPD-Parteitag: 56% haben für eine neue Regierung gestimmt. Selbst die SPD-Leute wissen, was „dem Land geschlagen hat.

    Quatsch!
    Diejenigen, die mit ‚Nein‘ gestimmt haben, wollen noch mehr Parasiten, noch mehr Kriminelle, noch mehr Steuern, noch mehr getötete Deutsche, noch mehr Verbote, noch mehr EU, noch mehr Energiewende und noch weniger Demokratie als die ohnehin schon verbrecherische Parteispitze. Denen geht der Volksverrat noch nicht weit genug! Man kann sich die Abartigkeit dieser Partei überhaupt nicht mehr vorstellen. Dagegen sind selbst raubende und mordende Neger und Affghanen noch Waisenknaben!

  86. „E-Abgeordnete aus CSU, CDU und SPD hätten zugestimmt. Die linke EU-Parlamentarierin Cornelia Ernst aus Sachsen freut sich seitdem auf ihrer Homepage über „die ambitionierteste Parlamentsposition in der Asylpolitik, die je beschlossen wurde“, …“
    ————
    Die Debattenbeiträge der weiblichen S*PDlerinnen heute waren äußerst aufschlußreich. Wenn es nach denen geht, sollen möglichst alle „verfolgten und arme Menschen“ in Deutschland ihre neue Bleibe haben und Unterstützung finden „eine Obergrenze gibt es mit der S*PD nicht“ so deren Worte, die alle ‚irgendwie‘ nach Sozialpädagogik klingen.
    Bekanntlich will sich die S*PD ja ‚jünger und weiblicher machen‘ und, finde ich, macht sich dabei noch ‚blöder‘.

    Mod: Was war mit Explosionen im Vorgarten in Bremen?

  87. Dortmunder Buerger 21. Januar 2018 at 17:07

    Sehr richtig! Die „Nein“ Stimmer waren Jusos und anderes noch linksextremeres Pack, denen die Umvolkung nicht schnell genug geht mit der Merkel Union. Keineswegs waren das die besseren Sozen heute.

  88. @ Ruud 21. Januar 2018 at 16:37
    „Soso, die Springerpresse!
    Jetzt haben sie also Merkel zum Abschuss frei gegeben und wollen einen Wechsel?
    Ich nenne sie immer noch Lügenpresse, jetzt erst Recht!
    Zunächst diese unsägliche „Refugee Welcome“ Kampagne im Jahre 2015, ein Slogan der Terrorgruppe Antifa!
    Dann die peinliche Anti – AfD Kampagne vor der Bundestagswahl, die wohl nicht den erhofften Erfolg brachte!
    Jetzt also wieder eine neue Strategie.
    Man darf ihnen nie trauen!
    Sie täuschen und tricksen!“

    Stinknormales Verhalten von Leuten, die sich immer nach den Futtertrögen ausrichten. Es wird von dem berichtet, was Zeitgeist ist.
    Selbst dem linksten aller Linken sollte mittlerweile aufgefallen sein, dass sich die schranken- und einschränkungslose Willkommenskultur dem Ende entgegen neigt. Ganz zu schweigen dem sinkenden Stern der Zahn-Nageldesignerin aus dem Kanzleramt. Die Ratten verlassen immer das sinkende Schiff.

  89. Abstimmung zur Aufnahme von GROKO-Verhandlungen :

    Teilnehmer der Abstimmung :
    „Es wurde in einer noch nie erlebten Form ausgezählt. Nach offener unklarer Abstimmung ohne Einwurf einer Stimmkarte in einer Urne. Sondern durch Strichlisten in den Sitzreihen der Delegierten, die Listen wurden dann irgendwo zusammenaddiert.

    Insgesamt wurde also dreimal gezählt. Demokratie pur.“

    Josef Stalin :“Entscheidend ist nicht, wie gewählt wurde, entscheidend ist, wer die Stimmen auszählt“

  90. Demonizer 21. Januar 2018 at 16:58

    Die Masse wählt Rot-Rot seit Jahrzehnten ins Stadtparlament und massenweise Grün bei der Bundestagswahl!
    AfD nur 12,8% in Potsdam, das zeigt ganz deutlich, dass diese Stadt eine alte, rote Hochburg ist.
    Und die Rentner wählen oft stramm SED!
    Potsdam ist der rote Pickel in der Mark Brandenburg! Von dort wird auch die Antifa quer durchs Land geschickt, damit man in den Kreisstädten auf 50 bezahlte Gegendemonstranten kommt……
    https://egov.potsdam.de/wahlen/app/btw2017.html

  91. SPD-Parteitag:
    Weiß wer, wie – also mit genau welchem Verfahren – die Abstimmung stattgefunden hat?
    Ich habe nur gesehen, dass die Delegierten rote Karten hochhielten – aber nicht, dass die
    irgendwelche Abstimmungszettelchen abgegeben haben.
    Maas sprach ja auch davon, wenn das mit dem Auszählen zu knapp wäre, doch noch eine Urnenabstimmung machen zu lassen.
    Ich frage mich aber: Wie haben die das so „auf eine Stimme genau“ auszählen können?
    Das ist mir wirklich ein Rätsel!!!
    Ich kenne sowas zwar seit Jahren von den Abstimmungen „in meinem Verein“ –
    aber da läuft es doch etwas anders.

  92. Im Falle einer Fortsetzung
    dieser Horrorkoalition, sollten
    alle an Deutschland angrenzenden Staaten, die diese Invasionspolitik in ihren eigenen Ländern ablehnen, ein deutliches Zeichen setzen und demonstrativ den Schutz entlang der Ländergrenzen zu Deutschland drastisch erhöhen.

  93. @ Novaris 21. Januar 2018 at 17:17
    „Abstimmung zur Aufnahme von GROKO-Verhandlungen :
    Teilnehmer der Abstimmung :
    „Es wurde in einer noch nie erlebten Form ausgezählt. Nach offener unklarer Abstimmung ohne Einwurf einer Stimmkarte in einer Urne. Sondern durch Strichlisten in den Sitzreihen der Delegierten, die Listen wurden dann irgendwo zusammenaddiert.
    Insgesamt wurde also dreimal gezählt. Demokratie pur.“
    Josef Stalin :“Entscheidend ist nicht, wie gewählt wurde, entscheidend ist, wer die Stimmen auszählt“ “

    Selbst wenn die betrogen haben, haben die das mit einem völlig reinen Gewissen gemacht (ähnlich Christoph Daum damals). Schließlich geht es doch um nichts Geringeres als die Rettung von Deutschland (und natürlich der eigenen Posten). Der Zweck heiligt hier unbedingt die Mittel.

  94. Vor einiger Zeit wären solche Meldungen erst garnicht öffentlich gemacht worden.
    Die Bevölkerung wird immer sensibler wegen dieser Zustände.
    Es ist nur noch eine Frage der Zeit bis es kracht.

  95. 2020 21. Januar 2018 at 16:46
    GrundGesetzWatch 21. Januar 2018 at 16:40

    Das ist ja wie bei Adolf. Da gab es auch keine schriftliche Anweisung für den Holocaust, der trotzdem mit über 6 Millionen Ermordeten stattfand. Jeder ist sich im Klaren darüber, dass es die Anweisung durch Adolf und Merkelowa tatsächlich gab.
    ===================
    Hier geht es um 60.000.000 Millionen Bio-Deutsche !
    ——————-
    Drei Viertel werden zum Islam übertreten.

  96. Tja, ich stelle fest, dass unsere derzeitige Regierung gerichtlich festgestellt verfassungsfeindlich ist.
    Ich stelle fest, dass Merkelihrland kein Rechtsstaat mehr ist und die Justiz als Korrektiv versagt, weil der richterlich getroffenen Feststellung keine Ermittlungen folgen, wie es bei einem Offizialdelikt gehandhabt werden muss.
    Und ich stelle fest, dass unsere Regierung keine Regierung, sondern eine Junta nach einem kalten Staatsstreich darstellt

    Und ich stelle die Frage, wie verfassungsfeindlich jemand – oder eine Partei – sein kann, der von einer richterlich festgestellt verfassungsfeindlichen Regierung Junta als verfassungsfeindlich bezeichnet wird?

  97. Engelsgleiche 21. Januar 2018 at 17:27

    Da sind einige Leute durch die Reihen gegangen und haben „gezählt“…..
    Danach haben andere Leute hinter dem Vorhang alles „zusammengezählt“……

    So in etwa lief es auch in der DDR, unter Egon Krenz……..im Frühjahr 1989…:-)))

  98. Wahlen sind nur noch gespieltes und künstlich dramatisiertes Theater. Jetzt sogar schon innerhalb der SPD. So läuft Politik auch in jeder Bananenrepulik.
    Und was im Europaparlament so „gewählt“ wird, davon bekommt man kaum noch etwas mit.

    Das wird dann keine große Koalition sondern eher eine Venezuela-Koalition,
    denn Venezuela haben Sozialisten an die Wand gefahren.

  99. Wenn es nur die Situation an der „Grenze“ wäre!

    Selbst in den Dörfern besetzen die Taliban und IS-Leute mittlerweile sämtliche Altbauten. Die „bio-deutschen“ Besitzer verdienen daran, da die Gemeinden sichere Mietzahler sind und zusätlich häufig eine Totalsanierung nach Auszug garantieren.

    Der Krieg, der stattfindet, findet also durchaus zwischen Deutschen, innerdeutsch, statt. Eine beachtliche Frontlinie dabei: Hausbesitzer/Immobilienhalter versus Mieter. – Insofern ist es für die AfD nicht unklug, die national-konservative (statt die vornehmlich liberale) zu fahren. Und das schreibe ich als eingefleischter Liberaler! (und als AfD-Wähler natürlich).

    Es gibt mittlerweile Heerscharen von Profiteuren der künstlich geschaffenen Situation. Nicht nur Caritas, Diakonie, ASB und Co. Auch die Immobilienspekulanten, übrigens in großen Teilen schon Ausländer, auch Saudi-Arabien, Türkei sowieso, machen ihren Reibach. Mit (unfreiwilliger Hilfe des Steuerzahlers). Hier findet in „Deutschland“ eine weitere Umverteilung von Arm nach Reich statt. Mit so benannten „Flüchtlingen“ (Fahnenflüchtlingen und Schwerstverbrechern, im Mix) als Instrument.

  100. Die sogenannten Ehrenamtlichen ( = vollhirngewaschene Roboter ohne Hirn, meist mit christlichen Hintergrund ) sollten bei der Generallabrechnung mit der EU und GG – rechtsbrüchigen Merkel auch zur Rechenschaft gewogen werden.

    Wenn diese Gutmenschen-Hirnis nicht die Rechtsbrüche unserer Regierung tagtäglich unterstützen würden, würde das ganze betrügerische Asylsystem schön längst zusammengebrochen sein.

  101. Es heißt, aktuell laufen Massenaustritte aus der SPD viele gehen zu DIE LINKE aber auch zig Tausende folgen GUIDO REILL zur AFD.

    Die SPD blutet nun inhaltlich und personell völlig aus.

    Nur noch Unsympathen in der Führung und untauglicher Nachwuchs!

  102. Buendler Havelland 21. Januar 2018 at 17:21

    Demonizer 21. Januar 2018 at 16:58

    Die Masse wählt Rot-Rot seit Jahrzehnten ins Stadtparlament und massenweise Grün bei der Bundestagswahl!
    AfD nur 12,8% in Potsdam, das zeigt ganz deutlich, dass diese Stadt eine alte, rote Hochburg ist.
    Und die Rentner wählen oft stramm SED!
    Potsdam ist der rote Pickel in der Mark Brandenburg! Von dort wird auch die Antifa quer durchs Land geschickt, damit man in den Kreisstädten auf 50 bezahlte Gegendemonstranten kommt……
    https://egov.potsdam.de/wahlen/app/btw2017.html
    ——————————-
    Die Aussage: „Potsdam ist eine SED-versiffte Hochburg, die Masse lebt dort seit Jahrzehnten gut als Beamter und Büttel des System.“ >>> ist schlichtweg Unsinn !!!
    Wenn ich in die Stadtgebiete Schlaatz, Drewitz, Stern, Waldstadt 1u2, Zentrum Ost, Potsdam West und Kiewitt schaue, dann sehe ich Plattenauwohnungen,,,.. da wohnen kaum Beamte und „Büttel des Systems“. Selbst in Babelsberg wohnen eher Normalos oder Rentner.
    Die Bonzen wohnen weiter draußen oder am Griebnitzsee.

    Vom Wahlergebnis auf die Büttel oder alt-SEDler zu schließen geht so nicht. In Potsdam dauert jedoch das Aufwachen etwas länger, der Prozess des Begreifens ist schwieriger….aber es geht auch hier voran. Der AfD-Kandidat war etwas zu unbekannt und hatte nicht die Zugkraft von Gauland oder Poggenburg.

  103. Ein Endlos-Riemen, du meine Güte, ausgedruckt siebeneinhalb Seiten lang (danke, Johann!), aber eine glänzende Beschreibung des Ist-Zustands, in dem sich unser armes Land befindet. Die linke EP-Abgeordnete, die am Schluss zitiert wird, die stolz darauf ist, dass die Europarlamentier die Drittstaaten-Regelung abgeschafft haben, Cornelia Ernst, 61, ist gleich nach dem Abitur in die SED eingetreten und hat in der DDR als Lehrerbildnerin gearbeitet.

  104. Estenfried 21. Januar 2018 at 17:52

    Die sogenannten Ehrenamtlichen ( = vollhirngewaschene Roboter ohne Hirn, meist mit christlichen Hintergrund ) sollten bei der Generallabrechnung mit der EU und GG – rechtsbrüchigen Merkel auch zur Rechenschaft gewogen werden.

    Wenn diese Gutmenschen-Hirnis nicht die Rechtsbrüche unserer Regierung tagtäglich unterstützen würden, würde das ganze betrügerische Asylsystem schön längst zusammengebrochen sein.
    ++++++++++++++
    Für den (zwar unwahrscheinlicher werdenden) Fall eines Politikwechsels rechnet diese Gutmenschen-Klientel damit, als Mitläufer straffrei auszugehen. Durchaus wie nach 1945, als die Alliierten feststellten, dass sie nicht genug Erfüllungshilfen ihrer Besatzermacht haben würden, würden sie alle kleinen Ganoven und Profiteure eingelocht haben.
    (Ich weiß, jetzt kommt wieder einer, der schimpft: Böser NS-Vergleich. Aber, sorry, ich sehe das so. Linke machen Konservative und Liberale zu „Nazis“, und zwar nicht nur sachlich unzutreffend, sondern auch inflationär. Ich sehe nicht ein, dass unzutreffende und dabei ohne Unterlass gemachte Vergleiche zulässig sein sollen. Tatsächlich treffende aber bittschön unterlassen werden sollten. – Das die Linken eine internationalistische Doktrin, keine nationalistische haben, steht auf einem anderen Blatt).

  105. Demonizer 21. Januar 2018 at 17:54
    Buendler Havelland 21. Januar 2018 at 17:21
    Demonizer 21. Januar 2018 at 16:58

    Die Masse wählt Rot-Rot seit Jahrzehnten ins Stadtparlament und massenweise Grün bei der Bundestagswahl!
    AfD nur 12,8% in Potsdam, das zeigt ganz deutlich, dass diese Stadt eine alte, rote Hochburg ist.

    ++++++++++++++++++++++++++
    Und was ist mit Schwiegermuttis Liebling, Günther Jauch?
    Dem soll doch sozusagen halb Potsdam gehören?

    „Wer wird Millionär? Ich natürlich, Günther Jauch!“

  106. @ INGRES 21. Januar 2018 at 17:59:
    Aust kriegt wohl kalte Füße um seinen Ruf.

    Wieso? Aust hatte schon immer einen nüchternen Blick auf die Realität. Norbert Bolz schrieb vor sieben Jahren bei „Bild“:

    Früher hat der „Spiegel“ irritiert und provoziert. Heute bestätigt er nur noch das rot-grüne Weltbild. Augstein war klug genug, zu erkennen, dass der „Spiegel“ seine singuläre Stellung auf lange Sicht nur behaupten kann, wenn er sich wandelt. Deshalb hat er Stefan Aust den Auftrag gegeben, den „Spiegel“ zu modernisieren.

    Aber der geniale Aust ist vom Kartell der Mittelmäßigen wie ein böser Geist ausgetrieben worden. … Heute dominiert der Ton frustrierter, alleinerziehender Mütter und apokalyptischer Ökopaxe. So ist aus dem Sturmgeschütz der Demokratie das Zentralorgan der politischen Korrektheit geworden.

    http://www.bild.de/news/inland/spiegel/ist-kastriert-17892380.bild.html

  107. Wahlen werden völlig überschätzt – Mitgliederbefragung ist doch bei der knappen Zeit bis zur Regierungsbildung zu Ostern überflüssig. Mit der tatkräftigen Hilfe von Will und Lügenpresse wird man das dem roten Wähler schon verklickern. Bis Ostern haben die eh` wieder alles vergessen und jubeln.

  108. @ Mainstream-is-overrated 21. Januar 2018 at 15:45:
    Bitte tut euch den Gefallen und lest das hier unbedingt durch:

    Nö, Hadmut Danisch les ich erst wieder, wenn er die lila Kästen abgeschafft hat.

  109. Die Bundespolizei könnte den Spuk schnell beenden. Sie tut es aber nicht und macht sich lieber weiterhin zu willigen Vollstreckern.

    Dabei müsste man nicht mal zu den Waffen greifen. Ein Streik für ein paar Tage oder Wochen falls nötig würde schon genügen. Jaja, Beamte dürfen nicht streiken. Na und? Die Regierung scheißt seit Jahren auf die Gesetze. Oder sie melden sich eben alle krank. Grippe, 2 Wochen zu Hause.

    Aber nö, ein wenig lamentieren und immer weiter die Befehle des verfassungsfeindlichen Dienstherren ausführen.

    Das Regime weiß, dass es sich auf hunderttausende mitlaufende Systemlinge stützen kann, so wie einst die cholerische Rotzbremse sich auf die pflichtbewussten Beamten bei der Polizei und der Justiz verlassen konnte.

    Wer sich immer noch fragt, wie „das“ damals passieren konnte, der muss sich nur mal im eigenen Freundes-, Bekannten- und Kollegenkreis umsehen. Willige Vollstrecker überall.
    Ganz gewöhnliche Deutsche, die wieder fleißig und freiwillig ihrem Untergang entgegenlaufen.

    Und die Bundespolizei wird, wie jede andere Polizei auch, weiterhin nicht zögern, Unrecht, besonders gegen unbescholtene deutsche Bürger umzusetzen.

    Almanya = shithole country.

  110. @ Renitenter 21. Januar 2018 at 18:30:
    Die Bundespolizei könnte den Spuk schnell beenden. Sie tut es aber nicht und macht sich lieber weiterhin zu willigen Vollstreckern.

    Falsch, die Bundespolizei würde die Grenze schließen wenn sie dürfte, siehe auch Robin Alexander in „Die Getriebenen“. Stefan Aust:

    Die triste Realität sieht so aus, dass die Bundespolizei nur an der 800 Kilometer langen Grenze zu Österreich als einziger der insgesamt neun deutschen Landgrenzen regelmäßige Kontrollen durchführen darf. Dazu gibt es Überprüfungen an drei Autobahnübergängen und weitere stichprobenartige Kontrollen von mutmaßlichen Schleuserfahrzeugen an einzelnen weiteren, wechselnden Punkten in einem Bereich bis zu 30 Kilometer landeinwärts der deutschen Grenze. „De facto ist diese Grenze trotz unserer Präsenz völlig offen“, klagt der Polizeiführer.
    500 bis 800 illegale Zuwanderer würden dort Tag für Tag dennoch von den Bundespolizisten aufgegriffen. 80 Prozent von ihnen behaupteten, keinerlei Pässe oder andere Identitätsnachweise bei sich zu haben. „Aber sobald sie das Zauberwort Asyl sagen, dürfen wir sie auf Weisung des Bundesinnenministers nicht zurückweisen, obwohl die deutschen Gesetze das verlangen“, berichtet der Beamte frustriert.

    Johann hat den ganzen Artikel im Cottbus-Thread (10:27) veröffentlicht, nochmals danke!

  111. Abraham Lincoln über Öffentliche Meinung
    Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit.
    Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen.
    Milwaukee Daily Journal, 29. Oktober 1886

    Originaltext: You can fool some of the people all of the time, and all of the people some of the time, but you can not fool all of the people all of the time.

    Grüß Gott,
    der Mann hatte einfach Recht!

  112. Diese Sahara-Koalition wird niemals bis zum Ende bestehen. Keine Volkswirtschaft hält so einen Irrsinn durch. Dieses Jahr ist der Anfang vom Ende. Die Zeichen stehen auf Krieg, nicht nur hier.Egal wo der anfangen wird, er wird sich wie ein Buschfeuer auf ganz Westeuropa ausbreiten. Das kommt davon, wenn wenn berufslose, versoffene, gescheiterte Existenzen zu „Politikern“ werden läßt.

  113. @ Irminsul (Zentralrat der Sachsen) 21. Januar 2018 at 15:43

    Beatrix von Storch fragt am 13.12.2017 im Deutschen Bundestag den Bundesinnenminister, auf welcher Rechtsgrundlage weiterhin solche (fälschlicherweise als) „Flüchtlinge“ (bezeichnete Illegale) in Deutschland einreisen. Die Antwort eines weiteren Merkel-Bettvorlegers lautet übersetzt: Wir sind kein souveränes Land mehr!

    Im Prinzip hat de Maiziere Recht: Das nationale Asylrecht der EU-Mitgliedsstaaten wird durch europäisches Recht überlagert. Reist ein Ausländer über die offen Grenzen nach Deutschland ein und fordert Asyl (was dann behördlich übersetzt wird in „Antrag auf internationalen Schutz“), dann greift die Dublin-III-Verordnung, wonach regelmäßig der Mitgliedsstaat zuständig ist, in dem der illegal eingereiste Drittstaatenausländer erstmals den Boden des Dublin-Raums betreten hat. Die deutschen Behörden sind aber in der Pflicht festzustellen, welcher Mitgliedsstaat das ist und müssen dann ein Übernahmeersuchen an das jeweilige Land stellen, um den „Flüchtling“ dorthin zurückschicken zu können. In der Praxis gelingt das aus verschiedenen Gründen aber nur in einem kleinen Teil der Fälle.

    Insoweit hat de Maiziere die Rechtslage zutreffend wiedergegeben, jedoch einen entscheidenden Aspekt übersehen: Das europäische Recht und hier namentlich der Schengener Grenzkodex und die Dublin-Verordnung gelten nicht allein für Deutschland, sondern für alle EU-Mitgliedsstaaten – also auch für Österreich! Nach dem Schengener Grenzkodex darf Österreich Drittstaatenausländer nicht einfach einreisen lassen und dann in Richtung Norden durchwinken. Vielmehr müssen die österreichischen Behörden feststellen, ob der ohne Visum einreisende Drittstaatenausländer einen Antrag auf internationalen Schutz stellen will oder nicht. Ist das nicht der Fall, dann muß der Ausländer an der Grenze abgewiesen, also zum Beispiel ins benachbarte Slowenien zurückgeschickt werden. Wird dagegen ein Schutzantrag gestellt, dann ist Österreich verpflichtet festzustellen, welcher Mitgliedsstaat den Regeln der Dublin-Verordnung folgend für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist und muß an diesen Staat ein Übernahmeersuchen stellen. Gelingt die Rückführung nicht, ist das Verfahren üblicherweise in Österreich durchzuführen.

    Ein „Transit“ von Flüchtlingen in Richtung Deutschland ist, also ein „Durchwinken“ dieser Personen, ist dagegen mit europäischem Recht nicht vereinbar. Darauf hat EU-Innenkommissar Avramopoulos die österreichische Regierung bereits im Februar 2016 hingewiesen, siehe hier:

    https://www.sn.at/politik/weltpolitik/eu-kommission-bekraeftigt-kritik-an-oesterreichs-obergrenze-1719865

    Wenn sich Österreich nicht an europäisches Recht hält, ist es aus meiner Sicht legitim und nicht zu beanstanden, wenn Deutschland unter Anwendung von § 18 Abs. 3 AsylG illegale Ausländer, die im grenznahen Raum zu Österreich aufgegriffen werden, wieder dorthin zurückschiebt, und zwar auch dann, wenn ein Ausländer gegenüber der Bundespolizei angibt, Asyl beantragen zu wollen. Denn einen solchen Antrag hätte er bereits in Österreich stellen müssen. § 18 Abs. 3 AsylG wäre also entgegen de Maiziere einschlägig, und zwar unabhängig von Art. 16a Abs. 2 GG (das deutsche Individualgrundrecht auf Asyl ist im Rahmen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ohnehin bedeutungslos geworden, nur 1,7 Prozent der in Deutschland bleibeberechtigten „Flüchtlinge“ erhielten 2017 diesen Schutzstatus).

    Würde die Bundesregierung dann noch dem Gutachten des früheren Bundesverfassungsrichters di Fabio folgen und wegen der dauerhaften Störung des europäischen Grenzsicherungs- und Einwanderungssystems die Grenzen zu allen Nachbarländern Deutschlands von der Bundespolizei intensiv überwachen lassen, wäre die illegale Migration ins Sozialparadies Deutschland schnell vorbei.

    Ist natürlich nur meine bescheidene juristische Einschätzung. Aber vielleicht kann die AfD-Bundestagsfraktion ja mal nachhaken und den Herrn Bundesinnenminister noch einmal in die Mangel nehmen.

  114. @ Haremhab 21. Januar 2018 at 16:03

    Deutsche im Irak zum Tode verurteilt

    http://www.tagesschau.de/ausland/is-irak-todesurteil-101.html

    —————————————

    Hier gäbe es nur ein dudu.

    Ist das eine Deutsche oder hat die Frau nur einen deutschen Pass? Ich denke doch wohl letzteres. Passdeutsche sind für mich keine Deutschen. Schon gar nicht solche aus mohammedanischen Ländern.

  115. Ich, Deutscher u. Bürger dieses Landes, fordere hiermit die oberste Polizeiführung auf, die Verantwortlichen
    für das migrantische Eroberungschaos ( Bundeskanzlerin, Innenminister, Justizminister und alle weiteren, die durch ihre Beihilfe an der illegalen Besetzung Deutschlands durch gewaltaffine „Bereicherer“ und Anhänger einer Gewaltideologie, dem Islam ) mitgewirkt habe, sofort ihres Amtes zu entheben und zu inhaftieren.
    Es ist Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof wegen Landesverrats, Beihilfe zu Mord, Torschlag
    und wiederholt stattfindender Vergerwaltigung deutscher Frauen durch eben diese Eindringlinge gegen die
    verantwortlichen Regierungsmitglieder zu erstatten.

    Die Polizeibehörden haben gemäß StPO strafbare Handlungen zu erforschen und alle keinen Aufschub
    duldenden Maßnahmen zu ergreifen, um die Verdunkelung des Sachverhalts zu verhüten.

    Dem deutschen Gemeinwesen ist schon jetzt ein in viele Milliarden gehender Schaden durch das an
    Führerbefehle erinnernde und sämtliche Bundesgesetze und internationale Verträge mißachtende und brechende Vorgehen entstanden.

    Nach gelterndem Beamtenrecht und Gesetz können Aufträge, Befehle und dem Gemeinwohl schadende
    Anordnungen abgelehnt werden.

  116. Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 21. Januar 2018 at 17:53

    Es heißt, aktuell laufen Massenaustritte aus der SPD viele gehen zu DIE LINKE aber auch zig Tausende folgen GUIDO REILL zur AFD.
    ===============
    ich hoffe die treten nach dem votum zur GroKo aus.

  117. Bundespolizei ? – Wenn i das nur höre !
    Es spielt mir keine Rolle, wenn Laid Gesetze, internationale Abkommen verletzen und ihren Eid brechen. Entscheidend ist, daß sie ihren Allgemeinauftrag auf Befehl verletzten. Sie schützen nicht unsere Gesellschaft, gänneln und verfolgen nur uns Eingeborene. – So Laid brauchen wir weder in Politk, Justiz, Verwaltung noch bei den Bewaffneten. – Schande !

  118. Nach 18 Monaten kriegt man sie nie wieder ausser Landes und die Familie darf kommen:

    „Aufenthaltserlaubnis
    Nach § 25 Abs. 5 AufenthG besteht nach 18 Monaten Duldungszeit ein Soll-Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis. Ein solcher Anspruch besteht jedoch nur dann, wenn der Ausländer unverschuldet an der Ausreise gehindert ist, die Unmöglichkeit der Abschiebung also nicht selbst verschuldet hat und auch eine freiwillige Ausreise unmöglich oder jedenfalls unzumutbar ist. Auch müssen grundsätzlich die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen gemäß § 5 Abs. 1 und 2 AufenthG vorliegen. Hiervon kann die Ausländerbehörde jedoch nach Ermessen absehen (§ 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG). “

    Wikipedia

  119. Nun können die ganzen kriminellen Familienclans zum Beispiel aus dem Libanon insgesamt in Deutschland einreisen.
    Diesmal zerstören die Sozialisten Deutschland wirklich.
    Eine Mauer um ganz Deutschland wird die Folge sein. Von den Nachbarländern gezogen, um den Bürgerkrieg nicht herauszulassen.
    Wahnsinnige mit System bei den Altparteien.

  120. Wirfaffendaff 21. Januar 2018 at 19:36
    Die Zeichen stehen auf Krieg, nicht nur hier

    Krieg ist dann, wenn der Souverän eines Staates einem Gegner den Krieg erklärt.. Ab dann erst dürfen gegnerische Truppen angegriffen werden und gegnerische Soldaten zu Tode gebracht werden.
    Laut unserem Grundgesetz kann der Gegner Ausländer oder Inländer sein!
    Wenn die Vertreter des Souveränes trotz seiner Machtfülle, diesen Souverän verraten und damit Hochverrat begehen, ist der Souverän, in diesem Fall das Deutsche Volk, genötigt, den Krieg gegen einen Feind, der es angreift und vernichten will, selbst zu erklären.
    Wenn er das unterlässt, wird der Souverän in einem civil war von den
    etablierten Verrätern verraten und von den Invasoren abgeschlachtet werden. Isafer grüßt alle deutschen Patrioten!!

  121. Der Beitrag in der WeLT ist allererste Sahne und eine Klatsche sondergleichen für alle etablierten Parteien.

    Die AfD sollte in einer der nächsten Bundestagsdebatten einen Redebeitrag halten, dessen Inhalt nichts anderes ist, als das exakte wortwörtliche Verlesen dieses WeLT-Artikels.

    Wogegen wollen denn dann die „lupenreinen Demokraten“ aufstehen und ihre empörte Stimme erheben? Die AfD der Hetze zu bezichtigen ginge dann ja wohl nicht, denn sonst würde man ja direkt die WeLT ins „rechte Hetzlager“ verbannen. Auf die Schnappatmung von KGE und KFR würde ich mich schon jetzt freuen.

    Aufi AfD, ran an den Speck.

  122. „Die Realitäten zu verleugnen kann auf Dauer nicht gutgehen“

    Die miese reale Zukunft ist den linken Deutschlandfeinden des Merkelregimes völlig egal. Ganz im Gegenteil: Je früher Deutschland, das „miese Stück Scheiße“, untergeht, desto lieber ist das denen.

  123. Eine weiter LÜGE wird evident:

    Im FOCUS kan man unter

    https://www.focus.de/regional/hamburg/hamburg-koordinator-stellt-plaene-vor-hier-sollen-in-hamburg-kuenftig-fluechtlinge-wohnen_id_8335839.html

    u.a. folgendes lesen:

    „Rund 300 neue Flüchtlinge pro Monat, dazu insgesamt 1500 nachziehende Familienmitglieder – mit diesem Zuwachs rechnet Hamburg 2018“

    Also rechnet man hier mit einen Nachzug von 5 (FÜNF!) Familienangehörigen pro Anker-Flüchtling!

    Und NICHT, wie von der Bundesregierung behauptet, mit 0,9!

  124. Es wird täglich tausendfach Rrecht gebrochen und keinen interessierts- weils im Sinne der EU ist, wenn Dummdeutschland denen die Last abnimmt alle “ Schutzsuchenen“ aller Welt aufzunehmen. Und die kommen auch, weil unsere Aufnahmebedingungen sie geradezu einladen . Zum kotzen. WO zum Teufel kann man einfach einreisen und abkassieren, wenn man bloss behauptet eine “ besondere Beziehung“ zu haben „: Ich hab mal ein DIsneyheft gelesen und will US- Bürger werden ? LOL

  125. „Im Klartext bedeutet das, so die Autoren, dass die GroKo-Partner das deutsche Recht, das eine Zurückweisung von Asylsuchenden zwingend vorsieht, die aus sogenannten sicheren Drittstaaten einreisen, wie bisher nicht beachten wollen. Die Sondierer handelten damit gegen Artikel 16a des Grundgesetzes.“

    Nicht nur das! Das „Asylrecht“ sieht beispielsweise auch vor, dass kriminelle oder gewaltbereite „Flüchtlinge“ gar keinen Schutzstatus erhalten, egal, ob sie etwa mit der PKK oder mit dem IS „sympathisieren“!
    Auch deswegen finden Asylverfahren und Anhörungen nämlich statt. Und man kann sich nur wundern, wer sich – nicht erst seit der „Flüchtlingskrise“! – bei uns im Land aufhält, und über die Jahre mit deutscher oder privilegierter doppelter Staatsbürgerschaft ausgestattet worden ist!

    Aber potenzielle Terroristen können ja nicht einmal mehr abgeschoben werden, weil dies von rot-grün-roter Seite offen hintertrieben wird, von Seiten der Union letztendlich eher zielstrebig verschleppt…

    Im Irak ist jetzt eine „deutsche“ IS-Terroristin zum Tode verurteilt worden, was die deutsche Diplomatie vermutlich in Bewegung setzen wird, anders als die rechtmäßige Rückführung Illegaler!
    Auch das werden wir nun zum „Argument“ aufgemotzt erleben: Wenn diese „Deutsche“ mit ihren marokkanischen Wurzeln ihre Sippschaft bei uns unbegrenzt hätte einschleppen können, hätte sie mit einem ihrer Cousins fröhlich inzestuös ein paar Voll- oder Halbidioten in die Welt gesetzt, die ihr Leben lang unsere sozialsysteme „bereichert“ hätten, so wie sie selber…

    Aber es wird „unserer“ Politik schon noch gelingen, das mörderische Früchtchen freizubekommen und wieder zu uns in Land zu holen, damit fünf bis zehn Sozpäds und Sozial“arbeiter“ mit ihr Bergwandern gehen können…

    Die Statements der offiziösen „Politik“ und ihrer Medienhuren beiderlei Geschlechts liegen jetzt schon für die nächsten Terroranschläge bereit. Die übrigen Opfer „gewöhnlicher Kriminalität“ der „kültürüllen Bereicherer“ fallen sowieso medial und statistisch unter den Tisch!

    Man/frau wird uns beim nächsten Anschlag einmal mehr erzählen, dass
    – der ISlamterror nichts mit dem ISlam, der „Religion des Friedens“, zu tun hat…
    – „wir gerade jetzt ruhig und besonnen reagieren“ müssen, und nicht etwa bei Pegida demonstrieren oder AfD wählen, weil „das wäre wirklich schlimm“…
    – im Übrigen soll sich die Bevölkerung mal nicht so haben, denn beim Terrorismus ist noch viel Luft „nach oben“, denn der „Autobahn-Fetischismus“ – um nicht zu sagen Faschismus! Autobahnen! – der CSU ist nämlich viel tödlicher! Erzählte unlängst bei „scobel“, einem Dauerprogramm für intellektuelles Weichspülen, Harald Welzer, der es bei uns zum Leerstuhl für Sozial“wissenschaften“ gebracht hat, während er es in den „herzlosen USA“ mit seinem Pizzaface allenfalls zum Horrordarsteller in drittklassigen B-Movies bringen würde…

    Die Kollateralschäden der multikulturellen Umwandlung, um nicht zu sagen Zerstörung, unserer Gesellschaft sind von der „Politik“ eingeplant, die verlogenen Textbausteine liegen bereit!
    Die Sozen machen ihre angedrohte „Verantwortung für Deutschland“ von noch mehr muslimischer Problemzuwanderung abhängig, was uns medial als „gaaanz normal“, ja, als besonders „sozial“ und „moralisch“, verdealt wird!

    Der Wahnsinn hat Methode!

Comments are closed.