Die Orwell`schen Einschläge kommen näher. Die norwegische rot-grüne Regierung will den existierenden (aber nicht angewandten) Blasphemie-Paragraphen abschaffen und stattdessen den Rassismus-Paragraphen verschärfen, um damit dann aktiv gegen Meinungsfreiheit vorgehen zu können. Feuer und Flamme übersetzt diese Pressemitteilung.

Die Regierung will das Strafgebot zu hassvollen Äußerungen erweitern, so dass es qualifizierte Angriffe auf Religion und Weltanschauungen umfasst. […] Eine Strafverantwortung, die verschiedene Religionen und die religiösen Gefühle (sic!) des einzelnen schützt, kann ernsthafte Konflikte in der Gesellschaft verhindern. Viele können solche Angriffe als kränkend empfinden. […] Kritik von Glaubenslehren und atheistischen Äußerungen ist von der Meinungsfreiheit geschützt. Damit blasphemische Äußerungen bestraft werden können, muss dies voraussetzen, dass die Äußerungen verhöhnend oder auf andere Weise stark kränkend sind, fern jeglichen sachlichen Meinungsinhalts und ohne in die Prozesse einzugehen, die die Meinungsfreiheit ermöglicht; Wahrheitserhöhung, Demokratie und die freie Meinungsbildung des einzelnen.“

Islamkritik wird so gleich doppelt verboten, da der Islam sowohl Religion als auch Weltanschauung ist und Kritik, so begründet sie auch sein mag, immer die Gefühle einzelner verletzen wird. Auch „verhöhnend oder auf andere Weise stark kränkend“, wird sie grundsätzlich sein. Natürlich wird das Ganze einzig wegen der Neigung zur Gewalttätigkeit bei den Angehörigen der Religion des Friedens als notwendig erachtet. Denn „ernsthafte Konflikte in der Gesellschaft verhindern“ mit sich beleidigt fühlenden Juden, Christen oder auch Atheisten sind weniger bekannt.

(Spürnase: Feuer und Flamme)

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93 KOMMENTARE

  1. TV-Info!
    ARTE

    Pulverfass Gaza
    Heute um 21.00 Uhr

    Aufgrund der aktuellen Lage im Gazastreifen strahlt ARTE am 20. Januar ab 21.00 Uhr einen Themenabend über den Nahostkonflikt aus.

    Nach dem Dokumentarfilm „Inside the Hamas“ analysiert Thomas Kausch ab 21.45 Uhr live mit Experten die Ursprünge des aktuellen Konfliktes.

    Themenabend: Dienstag 20. Januar ab 21.00 Uhr

    Ab 21.30 Uhr antwortet der Produzent von „Gaza/Sderot – das Leben trotz allem“ auf Ihre Fragen:

    Live-Chat mit Serge Gordey, Produzent der Webdokumentation « Gaza Sderot : Das Leben trotz allem »

    Diskutieren Sie mit Serge Gordey, Produzent der Webdokumentation « Gaza Sderot : Das Leben trotz allem », in unserem Live Chat!

    Der Chat wird am Abend der Ausstrahlung geöffnet, klicken Sie sich wieder ein!
    Sie können ab 20.00 Uhr Ihre Fragen stellen, Serge Gordey wird ab 21.30 Ihre Fragen eine Stunde lang beantworten.

    Chat:
    http://clients.canalchat.fr/arte//2009/1/de/

  2. Ausnahmen bleiben natürlich Hezte gegen Juden und Christen, wo Strafen natürlich zum Wohle genannter Gesetzesänderunge ausbleiben …

    Solch dummen Blödsinn können nur Kinder aus feiner Stube bringen.

    :mrgreen:

  3. Würde das heissen wenn ich sagen würde:
    „Es ist pervers einen pädophilen Massenmörder wie diesen Räuberhauptmann Mohammed als Vorbild zu haben“
    wäre dann nicht mehr Blasphemie sondern Rassismus?

  4. Aha, die Quislinge aus Norwegen. Sie machen einen Bückling vor dem Terror.

    Etliche Terroristen aus den 70er Jahren, die besonders grausam gegen Flugtouristen in vom Terror entführten Flugzeugen vorgegangen sind, sind Untertanen Ihrer Majestät.

  5. Norwegen und Schweden…diese zwei Länder importieren systematisch die islamische Gewaltkultur und sichern diese durch strenge PC in Medien und Gesellschaft ab.
    Dabei denken sie, sie täten was Gutes.

  6. OT:

    Am Mittwoch bei Hart aber fair…

    „Blutige Trümmer in Gaza – wie weit geht unsere Solidarität mit Israel?

    Die Gäste: Michel Friedman (Publizist und Fernseh-Moderator; ehem. stellv. Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland) Norbert Blüm (langjähriger Bundesminister in der Regierung Kohl 1982-1998; hat den Gaza-Streifen mehrfach besucht) Ulrich Kienzle (Journalist und Nahost-Experte) Rudolf Dreßler (ehem. deutscher Botschafter in Israel 2000-2005) Udo Steinbach (Centrum für Nah- und Mittelost-Studien an der Uni Marburg; ehem. Direktor des Deutschen Orient-Instituts 1976 bis 2006) Nach den Kriegsbildern sind die Deutschen hin- und her gerissen: Was sollen sie stärker verurteilen? Den Raketenterror der Hamas oder die Kriegswalze Israels? Wer lügt? Wer hat Recht? Und ist es für uns tabu, auch Israel offen zu kritisieren?“

    Der Friedman geistert im Moment ganz schön in den Talkshows rum…. bei Plasberg wird er also Israel verteidigen. Jedoch: Am Sonntag bei Anne Will (Thema: Hessenwahl) durfte er Koch einen rassistischen Wahlkampf vorwerfen und die Deutschen im Allgemeinen als fremdenfeindlich bezeichnen.

  7. Ich glaube nicht an den schwarzen Stein in Mekka….ooohooohoohhhh ich bin ungläubig, weil ich nich an Satan (ISLAM) glaube.

    tja so is mein leben!

  8. Ehrlich gesagt, diesen Artikel verstehe ich nicht wirklich. Einerseits heißt es in der Einleitung, dass der Blasphemie-Paragraph abgeschafft werden soll. Aber anderseits sollen Strafen auf „hassvolle Äußerungen so erweitert werden, so dass es qualifizierte Angriffe auf Religion und Weltanschauungen umfasst“. Außerdem sollen blasphemische Äußerungen bestraft werden können. Das ist irgendwie widersprüchlich.

    Eins ist sicher: was früher als „Blasphemie“ strafwürdig oder wenigstens verpönt war, ist heute „Rassismus“ – und das nicht nur in Norwegen. Wie wir hier täglich lesen ist die Rassismuskeule nach der Nazikeule die wirksamste und am häufigst benutzte Waffe, um Andersdenkende einzuschüchtern.

  9. Hamas foltert und ermordet Fatah Mitglieder und funktioniert Schulen und Krankenhäuser zu Verhör und Folterzentren um

    Hamas militiamen have rounded up hundreds of Fatah activists on suspicion of „collaboration“ with Israel during Operation Cast Lead, Fatah members in the Gaza Strip told The Jerusalem Post on Monday.
    Hamas gunmen in the Gaza Strip.

    They said the Hamas crackdown on Fatah intensified after the cease-fire went into effect early Sunday morning.

    The Fatah members and eyewitnesses said the detainees were being held in school buildings and hospitals that Hamas had turned into make-shift interrogation centers.

    ….

    According to the official, at least three of the detainees had their eyes put out by their interrogators, who accused them of providing Israel with wartime information about the location of Hamas militiamen and officials.

    Wieso hört man so wenig von den jetzigen Tätigkeiten der Hamas???

    „They were afraid to confront the Israeli army and many Hamas militiamen even ran away during the fighting,“ he said. „Hamas is now venting its anger and frustration against our Fatah members there.“

    Eyewitnesses said that Hamas militiamen had turned a number of hospitals and schools into temporary detention centers where dozens of Fatah members and supporters were being held on suspicion of helping Israel during the war.

    The eyewitnesses said that a children’s hospital and a mental health center in Gaza City, as well as a number of school buildings in Khan Yunis and Rafah, were among the places that Hamas had turned into „torture centers.“

    Jetzt nachdem die Israelis abgezogen sind, trauen sich die Ratten der Hamas wieder aus den Löchern!

    „What’s happening in the Gaza Strip is a new massacre that is being carried out by Hamas against Fatah,“ he said. „Where were these [Hamas] cowards when the Israeli army was here?“

  10. #6 felix7

    Oh nein, die nehmen allen Ernstes diesen Israel-Hasser Udo Steinbach („die Hamas ist nur ein Gesangverein“) in die Sendung. Dann können die auch gleich einen arabischen Hamas-Hassprediger einladen. Ich fasse es nicht!

  11. ZITAT
    #8 KDL (20. Jan 2009 20:05)

    Ehrlich gesagt, diesen Artikel verstehe ich nicht wirklich.

    ende
    ———————

    Im klartext heißt es … „Halt`s Maul CHRIST und Halt`s Maul Jude!“

  12. Na wenigstens ist es der Herrenrasse des Islam nicht verboten andere als Deutsche Huren, Nutten und ungläubige Nazi(schweine) zu kränken und weiterhin gestattet zu beleidigen! Das ist gerecht im Jahre 2009, im europäischem Sektor des muslimischen Einheitsstaates EU.

  13. Guckst Du Fjordman:

    http://fjordman.wordpress.com/2006/10/23/kaukasophobie-der-akzeptierte-rassismus/

    In Norwegen wurde im Jahr 2001 ein farbiger Teenager names Benjamin Hermansen von zwei Neonazis getötet. Der Mord löste einen der größten Protestmärsche seit dem Zweiten Weltkrieg aus und wurde vom Kronprinz und dem Premierminister angeführt, und in allen Schulen des Landes wurde während der Trauerfeier eine Schweigeminute abgehalten.

    Etwas später im Jahr 2001 veröffentlichte die Osloer Polizei, dass die Zahl der Vergewaltigungsdelikte in der Stadt rapide steigt und dass in der Mehrheit dieser Fälle die Opfer weiß und die Täter nicht-westlicher Herkunft sind. Diese Zahlen wurden schnell begraben. Darüber hinaus ziehen aus Holmlia, dem Stadtteil von Oslo, in dem Hermansen lebte, die Norweger aufgrund von Übergriffen durch Einwanderer still und leise weg. Der Mord an Hermansen erhielt gerade deswegen so viel Aufmerksamkeit, weil er so eine Seltenheit war. Überfälle, Vergewaltigungen und Messerattacken an Weißen durch Nichtweiße hingegen kommen regelmäßig vor.

    Überall in Westeuropa und sogar in großen Teilen der ganzen westlichen Welt gibt es heutzutage Gebiete, in denen es für Weiße gefährlich ist, zu leben. Das zieht niemals je Empörung nach sich. Im Gegenteil, es zieht Rassismus-Beschuldigungen nach sich, wenn die weiße Bevölkerung sich gegen fortwährende Masseneinwanderung stellt, und das ungeachtet der Tatsache, dass wir in einer kurzen Zeit mehr Einwanderung geduldet haben als vermutlich jemals im Laufe der Geschichte irgendein Volk friedlich geduldet hat.

    Die schwedische Radikalfeminstin Joanna Rytel verfasste einen Artikel “Ich werde niemals einen weißen Mann gebären” für die große schwedische Tageszeitung Aftonbladet, in dem sie Dinge schreibt wie “Keine weißen Männer bitte …. ich kotze auf sie.” Nachdem deswegen eine Klage eingegangen war, erklärte der schwedische Staatsanwalt Göran Lambertz, warum man das nicht als Rassismus bezeichnen könne:

    “Der Zweck hinter dem Gesetz gegen die Aufstachelung zu ethnischem Hass war, den gesetzlichen Schutz für Minderheiten verschiedener Herkunft und Religion zu sichern. Es war nicht beabsichtigt, dass Fälle, in denen sich Menschen kritisch oder abfällig über Männer mit ethnisch-schwedischen Hintergrund äußern, von diesem Gesetz betroffen sind.”

    Das alles ist sicher nicht so, weil Rassismus gegen die weiße Bevölkerung nicht existieren würde. Die Überfall-Welle, die Malmö in den vergangen Jahren erlebte, ist Teil eines “Krieges gegen die Schweden”. Das ist die Erklärung, die die Täter mit Migrationshintergrund dafür angaben. Warum wird das niemals von den Behörden ernst genommen?

    Westliche Befürworter der Political Correctness stehen ideologisch Menschen, die Weiße für überlegen halten, sehr nahe, da sie ebenfalls Weißen einen “besonderen Status” zugestehen, den sie niemand anderem zubilligen. Dass dieser “besondere Status” ein negativer ist, macht das keineswegs besser. Das Gegenteil von weißem Überlegenheitsdenken kann man vielleicht als weißes Wertlosigkeitssyndrom (WWS) bezeichnen. Selbsthassende weiße Westler sind Opfer des WWS.

  14. Mir kommt es fast so vor, daß es zwischen den europäischen Ländern ein „Wettrennen“ gibt, wer den schnellsten, dümmsten und besten Bückling abgibt.

    Ich schätze mal GB liegt momentan ganz vorne, aber Norwegen, Belgien, Frankreich und Deutschland sind Ihnen dicht auf den Fersen.

  15. #15 Sauerkraut mit Ripple (20. Jan 2009 20:24)

    Sie liegen gar nicht schlecht, gucken Sie hier:

    http://fjordman.wordpress.com/2009/01/15/wird-holland-das-21-jahrhundert-uberleben/

    Das heißt, dass Großbritannien sich nicht nur kulturell, sondern auch de jure seinen neuen moslemischen Herren ergeben hat. Die politischen Eliten werden keinen wie auch immer gearteten Widerstand gegen die fortgesetzte Islamisierung liefern.

    Großbritannien ist eines der schlimmsten Länder der westlichen Welt, was eine Menge aussagt, wenn man weiß, wie schlimm viele andere sind, aber es gehört zu einer anwachsenden Gruppe von Nationen, in denen die Behörden mehr oder minder vor der islamischen Herrschaft kapituliert haben, offen die islamische “Kultur” befördern und diejenigen, die Widerstand leisten, anfeinden. Man könnte Schweden, die Niederlande, Belgien und wahrscheinlich Frankreich zu dieser Liste hinzufügen, die weiter anwächst. Norwegen, Spanien, Österreich, Deutschland und andere liegen nicht weit dahinter.

    Die Niederlande, die jahrhundertelang ein Hafen für diejenigen waren, die nach mehr geistiger Freiheit strebten, wird zu einer immer totalitäreren Gesellschaft als eine direkte Folge der Masseneinwanderung im Allgemeinen und der moslemischen Zuwanderung in Besonderen. Dies ist der Grund, warum der einsichtige Hans Janssen, Professor für Moderne Islamische Ideologie an der Utrechter Universität, sagte, dass eine friedvolle Gesellschaft, die weiterhin existieren möchte, “einen Weg finden müsse, sich mit nicht-friedlichen Mitteln gegen Leute zu verteidigen, die nicht friedlich sind.” Nach Professor Janssen sprächen moslemische Fundamentalisten oft Drohungen aus, aber niederländische Medien blieben stumm über diese Drohungen.

    Der öffentlich-rechtliche Sender NPS produziert ein Fernsehprogramm mit dem Auftrag, der niederländischen Bevölkerung eine positive Sicht auf Moslems und andere Immigrantengruppen zu vermitteln. Inzwischen, im Jahr 2008, wurde aufgedeckt, dass ein Polizist marokkanischer Abstammung innerhalb des Rotterdamer Polizeikorps als Spion des marokkanischen Geheimdienstes enttarnt wurde. Er leitete ein Projekt, das 57 marokkanische Problemjugendliche für die Arbeit als Bodenpersonal am Rotterdamer Flughafen vorbereiten sollte. Das Büro des Öffentlichen Strafverfolgers (Openbaar Ministerie ~ oberste Staatsanwaltschaft der NL, A.d.Ü.) entschied, ihn nicht zu belangen, angeblich weil dies negative Stimmung über die “multikulturelle” Gesellschaft erzeugen könne. Sogar nachdem dies bekannt geworden war, arbeitete der als Spion eines fremden Landes enttarnte Polizist weiter am Rotterdamer Flughafen. Das Management des Flughafens sah keinen Grund, ihm die Beschäftigung zu verweigern.

  16. …#15 Sauerkraut mit Ripple

    …und die ROTE LATERNE und der DHIMMY geht NICHT an Northern Irland!

  17. Das Schlimme ist: So wird es kommen. Dann stehen die Besitzer der Meinungshoheit und Deuter von guter und falscher Meinung auf den Lagerwachtürmen. Die Uniform wird nicht schwarz sein, sondern rot-grün-gut. Man wird dann innerhalb der Lager auch eine Hirarchie einführen. Hat sich ja bewährt.
    Auf jeden Fall stehen Islamismuskritiker, Multikultiskeptiker und die nicht von der Klimapanik infizierten ganz weit unten.

  18. #16 Eurabier

    Ach du heilige Sxxxxxe.

    Mir wär lieber gewesen, ich hätte in dem Fall nicht recht gehabt.

    Und niemand tut etwas dagegen.

    Wird wohl noch ne ganze Weile so weitergehn, bis folgendes Sprichwort eintritt:

    Wenn ein Volk nichts mehr fressen hat, DANN setzt es sich zur Wehr.

  19. #18 ohrwurm (20. Jan 2009 20:36)

    Wenn Edathy uns ins Gysi-Arbeitslager stecken wird, kann wenigstens die Nachwelt in Argentinien, Chile, USA und Kanada sagen, PI-Blogger wären die Stauffenbergs, Elsers und Scholls des 21. Jahrhunderts gewesen!

    Viel Feind, viel Ehr!

    2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee

  20. Um die enorme Stabilität „multikultureller“ Gesellschaften nicht zu beeinträchtigen, wird es immer mehr Meinungsverbote brauchen.
    Nützen werden sie freilich nichts.

  21. 17 Mandelkern

    Ja, das sind momentan die einzigen, die noch nicht richtig weichgekocht wurden.

    Wie lange es wohl dauert, bis auch dort die Volksentscheide abgeschafft werden?

  22. wer sich diesem diktat beugt ist selber schuld.
    als atheist werde ich auch weiterhin sagen was ich über ein märchen denke.PUNKT.

  23. Wann hat sich denn die sozialistisch-kommunistisch-links-grüne Mischpoke schon mal für die religiösen Gefühle von Menschen interessiert? Dazu hatten sie doch ein Jahrhundert Zeit, als sie über die Christen und andere Religionen herrschten.
    Die Kommunisten und Sozialisten verhalten sich zur Religion wie der Teufel zum Weihwasser.
    Das plötzliche Interesse für religiöse Gefühle nehme ich ihnen nicht ab. Das kann nicht der Grund für diese Gesetzesänderung sein.

  24. #24 DSO-Einsatz im Innern JETZT

    Wir können die LinksgrünInnen und deren MSM-DressureliInnen nicht zwingen, mit dem Lügen aufzuhören, aber wir können sie zwingen, immer dreister zu lügen! 🙂

    68erInnen-Grundregel:

    „Wir haben dann gesiegt, wenn unsere Lügen in den Schulbüchern stehen!“

    2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee

  25. Norwegen ist ein schönes Land.Politisch und gesellschaftlich betrachtet aber eine Katastrophe.Oslo (tagsüber) ist voller Junkies und Moslems.Nachts haben wir uns nicht aus dem Hotel getraut….

  26. #28 Occident ANTWORT

    Das passiert noch HEUTE … wer ein Christ ist wird ermordet. BURMA auf Deutsch heißt es Budda!
    Buddisten ermorden in BURMA einfach nur CHRISTEN!

  27. Wir müssen erkennen und wenn möglich das öffentlich machen, dass die EU demnächst die Meinungsfreiheit verbieten wird und das teilweise mit dem Antidiskriminierungsgesetz schon eingeläutet hat. Vielleicht könnt ihr diesen Artikel besser verstehen mit der Rückschau auf ein Redeverbot-Gesetz unter Hitler. Setzt einfach mal Gestapo (Überwachungskommissionen der EU) und Die NS mit EU gleich – das ergibt nämlich das HEIMTÜCKEGESETZ!

    4.Absatz in Leben und Werk:

    http://wapedia.mobi/de/Karl_K%C3%BCpper

  28. Alex 60:
    Würde das heissen wenn ich sagen würde:
    “Es ist pervers einen pädophilen Massenmörder wie diesen Räuberhauptmann Mohammed als Vorbild zu haben”
    wäre dann nicht mehr Blasphemie sondern Rassismus?

    Egal, da es trotzdem wahr, aber UNBEDINGT strafbar bleibt.

    Ich frage mich nur, ob man dann Hitler noch einen Massenmörder nennen darf, oder jetzt sogar nennen muß, weil das Verschweigen dieser Wahrheit dann nämlich umgekehrter (negativer?) Rassismus wäre.

    Und was ist mit Stalin? Beleidige ich Putin, wenn ich seinen frühen Vorläufer als Mörder kennzeichne? Und kann mich dann der KGB-Knecht Gerhard Schröder auch verklagen?

  29. Warum in die Ferne schweifen? Am Donnerstat wird man Susanne Winter in Graz wegen Verhetzung verurteilen. Dabei geht es nicht um die Wahrheit, sondern um Folgendes:
    Wer öffentlich auf eine Weise, die geeignet ist, die öffentliche Ordnung zu gefährden, zu einer feindseligen Handlung gegen eine im Inland bestehende Kirche oder Religionsgesellschaft oder gegen eine durch ihre Zugehörigkeit zu einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft, zu einer Rasse, zu einem Volk, einem Volksstamm oder einem Staat bestimmte Gruppe auffordert oder aufreizt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.

    Auf Deutsch: Wenn die Wahrheit beunruhigt, dann ist es Verhetzung.

    Dagegen marschieren die Mohammedanerhorden wie in den 30er Jahren und hetzen gegen die Juden, und niemanden stört es.

  30. #6 felix7 (20. Jan 2009 20:00)
    Der Friedman geistert im Moment ganz schön in den Talkshows rum…. bei Plasberg wird er also Israel verteidigen. Jedoch: Am Sonntag bei Anne Will (Thema: Hessenwahl) durfte er Koch einen rassistischen Wahlkampf vorwerfen und die Deutschen im Allgemeinen als fremdenfeindlich bezeichnen.

    welche beziehungen muss diese hässliche fratze haben, dass der immer wieder auf der mattscheibe erscheint. der zyniker leidet an „stoffwechselstörungen“!!!!

  31. Leute, Leute…

    Da steht. „Kritik von Glaubenslehren und atheistischen Äußerungen ist von der Meinungsfreiheit geschützt. Damit blasphemische Äußerungen bestraft werden können, muss dies voraussetzen, dass die Äußerungen verhöhnend oder auf andere Weise stark kränkend sind, fern jeglichen sachlichen Meinungsinhalts…“

    Da kann der Muslim nicht mehr „Tod den Kuffar!“ brüllen, keiner mehr ihrgendwelche „Juden“ in Öfen und sonstwohin schicken wollen…
    Wenn ich aber ganz deutlich sage, dass der Islam ein totalitäres Gesellschaftssystem ist, dann ist das eine Kritik, die unter Meinnugsfreihiet oder ebenso unter die Freiheit von Forschung und Lehre fällt, von der ich mal ausgehe, dass die nicht nur in Deutschland existiert.

    Aus diesem Text also zu folgern:

    „Islamkritik wird so gleich doppelt verboten, da der Islam sowohl Religion als auch Weltanschauung ist und Kritik, so begründet sie auch sein mag, immer die Gefühle einzelner verletzen wird.“

    … ist schlicht falsch.

    Abgesehen davon, dass auch der Islam und andere Religionen somit nicht die Gefühle von Atheisten usw. verletzen darf, ist klar definiert, dass sachliche Kritik nicht betroffen ist.

  32. Dieses Gesetz kommt auch bei uns. Soweit ich weiß ist das bereits in Brüssel abgesegnet oder kurz davor.
    Die Links-Grünen wollen das moslemische Wahlvolk für sich gewinnen, um mit Hilfe ihrer Stimmen in ganz Europa die Macht zu übernehmen, deshalb machen sie den Moslems Geschenke in Form von Gesetzen, die es den Muselmanen ermöglicht sich und ihre Ideologie in Europa unbehindert auszubreiten.

  33. Gehört nicht zum Thema, aber kein Wort zur Amtseinführung Obamas? Komisch. Kann es sein, daß die PI-Macher sich grämen?

  34. #45 Kaliske (20. Jan 2009 22:53)

    Es ist doch eh Obamafest auf allen Sendern, da braucht PI doch nicht auch noch mitzumachen…

  35. @ PI

    Denn “ernsthafte Konflikte in der Gesellschaft verhindern” mit sich beleidigt fühlenden Juden, Christen oder auch Atheisten sind weniger bekannt.

    Muslime arbeiten mit Gewalt. Juden und Christen arbeiten mit List.

    Ich erinnere an die Versuche der Christin Ursula von der Leyens, das religionskritische Kinderbuch „Wo bitte geht’s zu Gott? fragt das kleine Ferkel“ verbieten zu lassen.

    Das Ministerium der Christdemokratin beantragte die Indizierung des Kinderbuchs als jugendgefährdende Schrift—und zwar, weil das Buch angeblich „antisemitisch“ sei.

    Jeder, der das Buch kenn, weiß aber, dass hier alle drei monotheistischen Weltreligionen in gleicher Weise ihr Fett abbekommen. Das sah auch der Zentralrat der Juden so, obgleich er sonst das Buch natürlich für ganz ganz blöd hält:

    www dot zentralratdjuden dot de/de/article/1536.html

    Auf katholischen Hetzseiten wie kath.net wurde und wird gegen den Autor Michael Schmidt-Salomon gehetzt, dass sich die Balken biegen.

  36. @28 occident

    Wann hat sich denn die sozialistisch-kommunistisch-links-grüne Mischpoke schon mal für die religiösen Gefühle von Menschen interessiert? Dazu hatten sie doch ein Jahrhundert Zeit, als sie über die Christen und andere Religionen herrschten.
    Die Kommunisten und Sozialisten verhalten sich zur Religion wie der Teufel zum Weihwasser.
    Das plötzliche Interesse für religiöse Gefühle nehme ich ihnen nicht ab. Das kann nicht der Grund für diese Gesetzesänderung sein.

    Die linksgrüne Mischpoke interessiert sich weder für die Gefühle verfolgter Christen noch für die Gefühle von islamverfolgten Ungläubigen, Atheisten, Apostaten, Konvertiten – Religionskritikern, sondern sie interessiert sich für die Kontrolle von politischen Meinungsabweichlern ihrer ideologischen Glaubensschule – die linke Ideologie ist auch ein totalitärer Glaube, der keine Ungläubigen duldet, sie seit jeher diffamiert und heute als „rassistisch“ denunziert, und den Schwund an Wählergefolge wettzumachen hofft durch den Bund mit der islamischen Religions- bzw. Meinungspolizei. Die kommt wie gerufen als Verstärkung für eine Linke, der das Hinterland des Roten Imperiums abhanden kam.

    Die Politreligion Islam und die Doktrin der linken Glaubensschulen – das sind totalitäre kommunizierende Röhren. Rassismus ist nur der politische alte Blasphemiestraftatbestand, ein moderne Ketzergesetz. Diesmal staatlich.

    In Magdeburg probt übrigens eine Kirche bereits die Austreibung des bösen Geists der Ketzerei („Rassismus“) und Ungläubigkeit gegenüber der neuen Staatsdoktrin durch modernere Formen der Gedankenkontrolle(quasi religiöse Stasi). Siehe Thread „Angst vor Machtverlust, @11.

  37. Hier steht es schwarz auf weiss:

    [16/09/2008] ECRI veranstaltet nationalen Runden Tisch über Rassismusbekämpfung in Russland
    [20/06/2008] Erklärung der Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)
    [14/05/2008] ECRI und Lettland – Seite an Seite im Kampf gegen Rassismus und Intoleranz
    [13/05/2008] Europarat und Lilian Thuram gemeinsam gegen Rassismus
    [29/04/2008] Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz verabschiedet fünf neue Berichte
    [12/11/2007] Bekämpfung von Rassismus: Runder Tisch in Dublin
    [01/10/2007] Bekämpfung von Rassismus bei der Polizeiarbeit
    [05/06/2007] Bekämpfung von Rassismus in Georgien
    [21/05/2007] Rassismus in Europa: ECRI veröffentlicht Berichte über Aserbaidschan, Finnland, Irland und Monaco
    [25/04/2007] Bekämpfung von Rassismus: Rundtischgespräch in Italien
    [20/03/2007] 40 Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus an Schulen
    [20/02/2007] Diskriminierungsverbot und positive Maßnahmen
    [09/02/2007] ECRI veröffentlicht fünf neue Berichte über Rassismus
    [18/12/2006] Thomas Hammarberg veröffentlicht ‚Viewpoint‘ über Fremdenfeindlichkeit
    [18/12/2006] ECRI sehr besorgt über Situation von Georgiern in Russland
    [13/12/2006] Treffen der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz
    [06/11/2006] Freiheit der Meinungsäußerung und der Kampf gegen Rassismus
    [14/09/2006] Maud de Boer-Buquicchio: “Die Kampagne ‚Alle anders, alle gleich‘ ist eine Bewegung für die Freiheit“
    [04/10/2006] Kampf gegen Rassismus und Intoleranz: Rundtischgespräch in Dänemark
    [28/06/2006] Runder Tisch in Kroatien zur Bekämpfung des Terrorismus und der Intoleranz
    [12/05/2006] ECRI veröffentlicht fünf neue Berichte über Rassismus

    http://www.coe.int/NewsSearch/Default.asp?KW=ecri&inD=&outD=&lmLangue=3&Submit=Suche

    Man muss es nur lesen, dann weiss man, warum Norwegen und alle anderen europäischen Staaten gar nicht anders können.

    Neun allgemeine Empfehlungen wurden bereits verabschiedet, darunter Empfehlungen zum Kampf gegen den Rassismus und die Intoleranz gegenüber Roma und Sinti (Empfehlung Nr. 3), zur Bekämpfung von Islamfeindlichkeit (Empfehlung Nr. 5), Antisemitismus (Empfehlung Nr.9) und zum Kampf gegen die Verbreitung von rassistischem, fremdenfeindlichem und antisemitischem Material über das Internet (Empfehlung Nr. 6). Empfehlung Nr. 7 enthält grundlegende Bestandteile für eine wirksame nationale Gesetzgebung zur Bekämpfung von Rasismus und Rassendiskriminierung.

    Die Empfehlungen kann man nachlesen.
    Alles EU!

  38. …… und zum Kampf gegen die Verbreitung von rassistischem, fremdenfeindlichem und antisemitischem Material über das Internet (Empfehlung Nr. 6). Empfehlung Nr. 7

    Die Lektüre sollte jeder hier kennen.

  39. #45 Kaliske

    Gehört nicht zum Thema, aber kein Wort zur Amtseinführung Obamas? Komisch. Kann es sein, daß die PI-Macher sich grämen?

    I wo, die sitzen im Kämmerlein und freuen sich auf all das, was nun kommt, denn merke: egal, ob ein US-Präsident grün, blau oder violett um die Nase ist, er vertritt zuallererst die Interessen der USA. Auch Obama wird das nach besten Kräften tun, obgleich ihn jetzt noch alle für den Messias halten. Noch. Wenn das alles wieder vorbei ist und die alte Ordnung wiederhergestellt, wird es allerdings etwas schwierig mit den Ausweichgöttern, ihr Ölsozialist aus Venezuela hat ja inzwischen auch schon ganz schön Federn gelassen. Aber keine Sorge, da findet sich schon wieder wer…

    Ich freu mich auch schon darauf, das wird sehr lustig werden!

  40. „ihr Ölsozialist“ bitte gegen „der Ölsozialist“ tauschen, nicht dass noch wer was missversteht…

  41. Oh, so flott ist schon ein Artikel aus meinem Hinweis geworden…

    Hier wurde die Staatssekretärin des Justizministeriums, Astri Aas-Hansen (Arbeiterpartei, also das Äquivalent zur SPD), interviewt:
    http://www.fritanke.no/NYHETER/2009/Regjeringen_-_Vern_av_religioner_styrker_ytringsfriheten/

    ==============

    FT: Wäre es nicht denkbar, dass dies dazu führt, dass der heutige „schlafende“ Blasphemieparagraph in der Praxis durch einen neuen, überarbeiteten und aktiven Paragraphen ersetzt wird?

    A-H: Dafür, dies zu beantworten, ist es noch viel zu früh, aber das ist auf jeden Fall nicht die Intention von unserer Seite. […]

    FT: Warum müssen Sie „einen Rest“ beibehalten? Könnten Sie nicht einfach die gesamte Blasphemie-Gesetzgebung abschaffen?

    A-H: Uns ist es wichtig, das Konfliktniveau in der Gesellschaft zu dämpfen, und ein Diskussionsklima zu sichern, wo wir einen Dialog zwischen verschiedenen Gesellschaftsgruppen und Weltanschauungen führen können. Wir haben dies so abgewogen, dass diese Lösung dazu beiträgt, hassvollen und unsachlichen Angriffen vorzubeugen, die nur schädlich auf das Diskussionsklima einwirken, das wir uns wünschen.

    ==============

    Sie wird auch gefragt, ob die Mohammed-Karikaturen damit betroffen wären, dazu könne sie aber nichts sagen, denn es gab ja auch keine rechtliche Prüfung gemäß der bisherigen Gesetze. Sie könne auch keine anderen Beispiele geben, man müsse noch auf einen konkreten Gesetzesvorschlag warten, das würde aber wahrscheinlich noch ein paar Jahre dauern.

    Ich bin kein professioneller Übersetzer, bitte mich dafür also nicht für Übersetzungsfehler verantwortlich machen.
    Auch habe ich den Artikel nicht komplett übersetzt, sondern nur die meiner subjektiven Meinung nach für PI relevanten Bestandteile herausgepickt (in der Pressemeldung z.B. erklärt man auch noch, man wolle natürlich damit gerade die Meinungsfreiheit sichern etc. pp.).

    Weitere Informationen auch hier:
    http://hablog.motime.com/post/738160/Har+de+trukket+seg+tilbake+til
    http://opprop.info/wordpress/

    Konnte leider nichts Englisches dazu finden.

  42. @Rechtspopulist:

    Habe ich die Ironie in deinem Beitrag nicht gelesen oder bist du tatsächlich so naiv?

  43. Die ehemals aus dem Roten Reich finanzierten und zur Roten Allah-Fraktion mutierten Links-Grünen haben nebst den islamischen religiösen Killer-Gefühlen die islamischen Geldquellen für sich entdeckt. Drohkulisse plus Gesinnungswachen.

    Das links auf einmal erwachte Interesse an der Natur hat zwar nix mit dem Natur-Beherrscherprogramm des Marxismus zu tun, so wenig wie mit dem Dschihad, aber die neue Grüne Religionsdiktatur verbessert das Klima für die Linke, der die Luft auszugehen drohte.

    In der Schweiz hat die Linke auch die Ökologie, die zunächst von „bürgerlichen“ Naturschützern vertreten und von lionks verlacht wurde, für sich entdeckt, als die revolutionäre Klasse ausblieb.
    Diese verzweifelte Linke hat mit den immerfort erniedrigten und beleidigten Muslimen einen neuen unerschöpflichen Wählerpool der Zukunft entdeckt. Unsere Altstalinisten sind nun alle islamgrün.
    Und die älteren Sexualdemokraten, die sich an den Globalisierungsverlierern zu regenerieren hoffen, haben sich mit dem globalisierten Islam verbündet. der ihnen ungeahnte Verelendungsplantagen verspricht, die sie politisch bewirtschaften können. Schon Rosa Luxenburg meinte, das Proletariat dürfe nicht „aussterben“(!) durch die Lockerung der Gebärzwangsstrafgesetze… (Keine Sorge, der Islam macht auch diese Ängste zunichte.)

    Auch die Konkurrenz in der rechten Gottesfurcht darf wieder hoffen, dass „Gott zurückkommt nach Europa“. Auch dort gewusst wie man den Satan der Blasphemie und mangelnden Feindesliebe und aufkommenden Bürgerwut exorziert. Durch Dialogrituale, bei denen der Teufel in Gestalt des „Rassismus“ beschworen wird. Manchmal erscheint er dann auch, wie in Passau. Auch wenn es nur eine Einbildung war. Aber was ist mächtiger als Einbildung, sie überbietet jede Realität…

  44. Die Welt gestalten20.01.2009
    BERLIN/WASHINGTON(Eigener Bericht) – Anlässlich der Amtseinführung von Barack Obama bekräftigt Berlin seine Weltmachtambitionen. „Kein Land der Welt“, auch nicht die USA, könne die gegenwärtigen „Probleme allein lösen“, erklärt Außenminister Steinmeier und verlangt eine stärkere Rolle Deutschlands im Rahmen westlicher Hegemonialpolitik: „Zusammen können wir die Welt auch im 21. Jahrhundert gestalten“. Amerika müsse das alleinige Dominanzstreben aufgeben und „als Staat unter Staaten“ handeln, heißt es im Umfeld des Auswärtigen Amts. Zugleich ernennen deutsche Politikberater die EU zur „Weltmacht im Werden“.

    hier geht es weiter:
    http://www.german-foreign-policy.com/

    :mrgreen:

  45. @ Feuer_und_Flamme (20.1.2009 23:57)

    @Rechtspopulist:

    Habe ich die Ironie in deinem Beitrag nicht gelesen oder bist du tatsächlich so naiv?

    Der Hinweis von Rechtspopulist war durchaus berechtigt. Auch in Deutschland werden berechtigte Religionskritik und die Beschimpfung von Religionen (§166 StGB) mit ganz ähnlichen Formulierungen voneinander abgegrenzt. Allerdings findet sich im deutschen §166 StGB das zusätzliche Tatbestandsmerkmal der „Störung des öffentlichen Friedens“, was den Anwendungsbereich von §166 StGB in Deutschland stark einschränkt.

  46. Wer zusammenfasst was im Koran steht „verletzt“ und „verhöhnt“ damit solche die an das glauben was im Koran zu lesen ist.

    Dies ist jedoch DEREN Problem —— und Wer MEINT SOLCHE VOR DEN INHALTEN IHRES GLAUBENSBUCHES „SCHÜTZEN“ ZU MÜSSEN sind ihrerseits bloss FEIGLINGE, die VERHINDERN WOLLEN DAS KORANER ALLES WISSEN WAS IM KORAN STEHT ——— und dies WIssen soll quasi verhindert werden, damit „die Gesellschaft“ „Ruhe“ hat …… wie ich meine: Mit dem Teufel.

  47. Tja, norwegen ist zwar nicht in der eu, aber scheint sich deren befehlen zu unterwerfen:

    EU-Staaten beschließen gemeinsames Vorgehen gegen Rassismus
    Rassisten und Ausländerfeinde müssen künftig in allen 27 Mitgliedstaaten der EU mit ähnlich harten Strafen rechnen.

    http://www.dolomiten.it/nachrichten/artikel.asp?ArtID=128866&p=4&KatID=f vom 28.11.08

    Die Justizminister der Union verabschiedeten am Freitag in Brüssel endgültig einen Rahmenbeschluss, der Haftstrafen zwischen einem und drei Jahren für rassistische Aufrufe zu Hass und Gewalt vorsieht…
    Bestraft werden sollten öffentliche Äußerungen gegen Menschen und Gruppen wegen ihrer Rasse, Hautfarbe, Religion oder Abstammung oder ihrer nationalen oder ethnischen Herkunft.

    Keinesfalls
    Theo Retisch
    hatte man in norwegen schon immer ein faible für die arabischen verbrecher:
    Die raf-terroristin Andrawes wurde…..

    … 1999 von der norwegischen Regierung vorzeitig aus der Haft entlassen. Seitdem lebt sie mit ihrem Ehemann und ihrer Tochter wieder in Oslo und besitzt seit 2005 die norwegische Staatsbürgerschaft.

  48. Norweger in der Vorreiterrolle —- wie ich seit kurzem WEISS meldeten sich mehr Norweger zur Waffen-SS als Österreicher ………

    Wieder ein Indiz auf eine Lügenallianz Nordischer Götter mit etlichen Germanischen — siehe Hitlers Faible für Wagner-Opern.

    Und wie diese Allianzen fortwirken – diesmal klare Signale aus Norwegen zur Stärkung der Judenmordereligion Koranismus ….. ….

    …….auch,wenns in Deutschen Gesetzen NOCH anders aussieht – auf DEN STRASSEN REGIERT MEHRHEITLICH BEREITS DER JUDENFEINDLICHE MOB.

  49. Wie ich schon schrieb ——- eines unserer grössten Probleme ist der Dummschwätzerjournallismus und das zusammen mit Strukturen die nicht demokratisch sind führen zur Katastrophe ……… oder was meint ihr, wenn nach einer Histo-Doku zu Muhameds Bio und Zitaten aus dem Koran eine Volksabstimmung gemacht würde – wie die wohl mutmasslich endete ?

    Besser ein wenig frieren, Orangen nur noch aus Italien ….. und deutlicher langsamer auf den Autobahnen …….. weniger „wirschaftlichen“ Gewinn, dafür wirklich MENSCHLICHEN ….. und wirklichen Landfrieden —— statt die tickende Geburtendschihadbombe vor den Haustüren.

  50. Geistig verrohtes Gesindel ist das welche meinen bestehende Gesetze müssten durch Überzeichnung über das wachsende Problem muslimischer Gewalt hinwegtäuschen …… die Allianz der Feiglinge wächst und wächst.

    Und schon schwelgt der nächste Taquia-Könner über sein Geschenk welches er einem europäischen Politiker als „Schweige“bestechung überbringen will…..

    Wer Rettung von „UNSERERN“ Politikern erhofft — hofft falsch – die tun mit passiv bis aktiv Europa wieder in eine Mördergrube zu verwandeln.

    Wie wär das doch gleich ? …. etwa 10 Morde Deutscher an „Ausländern“ und im Vergleichszeitraum dagegen etwa 1100 von „Ausländern“ an Autochthonen. (wer die genauen Zahlen weiss bitte posten.)

    Ich mutmasse mal, dass die Faktenlage in Norwegen kaum anders ist.

  51. 8 byzanz (21. Jan 2009 00:12) Die Wikinger sind offensichtlich sehr schmerzresistent. Bin mal gespannt, wann den geduldigen Skandinaviern endlich der Kragen platzt. Solche rückgratlosen Dhimmi-Regierungen wie in Norwegen und Schweden gehören zum Teufel gejagt..

    ——————————————-

    ………….die sind schon dort: Oder vielmehr er und „seine Freunde“ bei solchen !

  52. An die die hier als „Verfassungsschützer“ mitlasen und all die Fülle an Fakten kennen ——- es sind solche wie ihr deren Charkater nicht eine Winzigkeit wert ist — die bereits einmal das Chaos in Deutschland hauptverantwortlich mitzuverschulden hattet…. und immer wieder meinen ihr werdet für eure Versäumnisse nicht zur Verantwortung gezogen werden.

    UND OB ihr das werdet.

    Bei all den historischen Fakten und klaren menschlich wertvollen Statements hier (und damit meine ich nicht das von Lästeren, Frevlern, Dummkkopfschreibern und Trollen kommt) müsstet ihr so ziemlich die Ersten sein eure vergleichsweise grossen Befugnisse sinnvoll einzusetzen ……… oder meint ihr, dass die Lösung darin besteht, wenn die ersten Koraner neben euch sitzen und ihre Verbindungen in den Iran oder nach Saudi-Arabien beschwören ……..?

    Ach- ihr denkt konvertieren geht schnell …..doch wie die Imame der Islamn-Kernländer meinen seid ihr dennoch weniger wert als arabische Muslime …… und das kann dann sogar auf dem Gehaltszettel ganz rasch „schmerzlich“ werden.

    Davon abgesehen werdet ihr sowieso rasch ersetzt durch eine Religionspolizei …… die darauf achten werden dass eure Töchter so verschleiert sind, dass sie bei der Sonneneinstrahlung in diesen Breiten Zusatzvitamine brauchen damit sie nicht krank werden ……. oder eure Söhne verhaften, wenn die Grönemeyer hören.

    ………….und eure Gattinnen dazu, wenn der Haaransatz nicht verhüllt ist und die Gattin Gegenworte gibt statt sogleich zu parieren.

  53. Die norwegische rot-grüne Regierung will den existierenden (aber nicht angewandten) Blasphemie-Paragraphen abschaffen und stattdessen den Rassismus-Paragraphen verschärfen, um damit dann aktiv gegen Meinungsfreiheit vorgehen zu können.

    Einer der logischen Schritte der Gegenseite. Nachdem Lügen, Verschleiern, Verschweigen und dergleichen nichts mehr bringt und die Nazikeule abgegriffen ist, bleibt nur noch Zensur und als letzter Schritt die Verfolgung mit anschließendem Maßregelvollzug, wie auch immer der Aussehen mag.

  54. #8 byzanz (21. Jan 2009 00:12)

    Die Wikinger sind offensichtlich sehr schmerzresistent. Bin mal gespannt, wann den geduldigen Skandinaviern endlich der Kragen platzt. Solche rückgratlosen Dhimmi-Regierungen wie in Norwegen und Schweden gehören zum Teufel gejagt..

    lasst uns doch zuerst um unsere „eliten“ kümmern, das liegt mir näher und ist realistisch. aber wie es um die bemühungen der deutschen steht, hat man doch letzten sonntag in Hessen gesehen.

  55. #9 Gomer Pyle (21. Jan 2009 00:54)

    Auch in Deutschland werden berechtigte Religionskritik und die Beschimpfung von Religionen (§166 StGB) mit ganz ähnlichen Formulierungen voneinander abgegrenzt. Allerdings…

    Die beiträge von Gomer Pyle erinnern mich immer an Radio Eriwan, hehe. Zum beispiel an diese antwort:

    Frage an Radio Eriwan: „Gibt es in der Sowjetunion eine Pressezensur?“

    „Im Prinzip nein. Es ist uns aber leider nicht möglich, auf diese Frage näher einzugehen.“

  56. #9 Gomer Pyle (21. Jan 2009 00:54)

    Auch in Deutschland werden berechtigte Religionskritik und die Beschimpfung von Religionen (§166 StGB) mit ganz ähnlichen Formulierungen voneinander abgegrenzt.

    Allerdings…

    Die beiträge von Gomer Pyle erinnern mich immer an Radio Eriwan, hehe. Zum beispiel an diese antwort:

    Frage an Radio Eriwan: „Gibt es in der Sowjetunion eine Pressezensur?“

    „Im Prinzip nein. Es ist uns aber leider nicht möglich, auf diese Frage näher einzugehen.“

  57. diese antwort passt zu unserem thema, könnte von jedem rotweingürtel-gutmenschen stammen:

    Frage an Radio Eriwan: „Kann man den Islam in einem Land einführen?“

    „Im Prinzip ja, aber man sollte dann in einem anderen Land leben.“

  58. „Wo die Wahrheit gering geschätzt wird, geht auch bald die Freiheit verloren“
    Gerard Radnitzky

  59. „Wahrheit schuldet man sich selbst, seinen Freunden und seinen Gegnern. Wo es als Provokation empfunden wird, wenn sie ausgesprochen wird, könnte kein Schaden angerichtet werden, der nicht schon angerichtet wäre“
    (Axel Springer)

  60. Liebe Leute! Ganz offenkundig schreitet die Abschaffung der Meinungsfreiheit in Europa stramm voran.
    Sie wird nach und nach gesetzlich zementiert.
    Ich habe Ängste nicht nur vor dem Islam, sondern auch vor unseren so genannten Volksvertretern.
    Sie schaffen klammheimlich über den Umweg neuer Gesetze, die den unreflexiven Vorschub des Islam begünstigen, eine neue europäische Diktatur.
    Was ich hier zu lesen bekomme, läßt mir das Blut in den Adern gefrieren.
    Ich muß keine Wahrsagerin konsultieren, um vorauszusehen, wie unsere nahe Zukunft ausschauen wird.
    Aber sicher ist das nur ein hysterischer Anfall von mir und vermutlich bin ich lediglich futurophob …

  61. @ 65 mr. fun

    Danke, Kommentator, Sie haben hier zustimmendes Lachen ausgelöst, das gar nicht enden will.

    Da bin ich jetzt auch mal lustig und leg noch einen drauf, um zu zeigen, wie man Tatsachen (so tut es ja „Political Correctnes“) verdreht berichten kann.

    Nehmen wir mal dieses Szenario an :

    Auf dem Roten Platz in Moskau findet Anfang der sechziger Jahre ein Wettlauf statt zwischen US-Kennedy und Sowjetunion-Chruschtschow. Kennedy gewinnt den Lauf, geht als Erster ins Ziel, Chruschtschow verliert.

    In der Prawda, dem damaligen sowjetischen Regierungsblatt, liest sich das am nächsten Tag so:

    „Beim gestrigen Wettlauf auf dem Roten Platz zwischen Kennedy und Chruschtschow belegte der Chef der KPdSU einen hervorragenden zweiten Platz. Ein großartiger Sieg des Kommunismus. Kennedy wurde lediglich Vorletzter.“

    So geht´s eben auch, ha, ha.

  62. Stimme meinen Vorpostern zu. Norwegen ist sehr schön und auf dem Land immer noch idyllisch, in den Städten haben wir uns nachts aber auch nicht mehr auf die Strasse getraut und wurden im vorbeifahren (!) von migrantisch aussehenden jungen Männern angepöbelt…einzig positiver Effekt für uns ist dass viele Illegale nicht mehr in Deutschland Asyl beantragen sondern durchreisen nach Schweden / Norwegen.

    So ein Gesetz kommt bei uns bald auch, dank EU-Diktat. Goodbye Meinungsfreiheit…

  63. Deutsche Regierung sieht tiefste Rezession seit 60 Jahren
    Die deutsche Regierung rechnet in ihrem neuen Jahreswirtschaftsbericht für heuer mit der schärfsten Rezession in der bundesdeutschen Geschichte. Das Kabinett will den Bericht mit dem Titel „Konjunkturgerechte Wachstumspolitik“ auf seiner Sitzung am Mittwoch verabschieden.

    DPA/
    In seiner Endfassung nimmt die Regierung ihre Prognosen für 2009 angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise drastisch zurück.

    Wie berichtet erwartet die Regierung nunmehr eine Schrumpfung der Wirtschaftsleistung um 2,25 Prozent. Bisher ging sie von einem geringfügigen Plus von 0,2 Prozent aus.

    Im vergangenen Jahr war die deutsche Wirtschaft noch um 1,3 Prozent gewachsen, was aber die Regierungsschätzung von 1,7 Prozent schon unterschritten hatte.

    Die Auswirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt dürften der Regierung zufolge relativ verhalten bleiben. Im Durchschnitt des Jahres werde die Arbeitslosenzahl um rund 250.000 auf etwa 3,5 Millionen steigen. Die Arbeitslosenquote werde auf 8,4 Prozent von 7,8 Prozent im Vorjahr wachsen.

    Die Verbraucherpreise werden sich dem Bericht zufolge angesichts gesunkener Energiepreise im Jahresdurchschnitt nur noch minimal um 0,5 Prozent nach 2,6 Prozent in 2008 erhöhen. Dramatisch abwärts wird es der Prognose zufolge in diesem Jahr bei den Ausrüstungsinvestitionen gehen, die um 11,9 Prozent einbrechen dürften.

    Der langjährige Wachstumsmotor Export dürfte um 8,9 Prozent absacken, die Importe um fünf Prozent. Dagegen sollte es bei den privaten Konsumausgaben mit preisbereinigt 0,8 Prozent nach langen Schwächejahren wieder

    aufwärtsgehen.


    Nach dem die Türken angeblich D/ nach den 2WK. wieder aufgebaut haben,
    wird es für die BRD kein Problem sein diese Situation zu bewältigen

    „Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle“, belehrte uns einst die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer in Bezug auf die unter uns lebenden türkischen Mitbürger.

  64. #13 Islamophober (20. Jan 2009 20:15)

    „Na wenigstens ist es der Herrenrasse des Islam nicht verboten andere als Deutsche Huren, Nutten und ungläubige Nazi(schweine) zu kränken und weiterhin gestattet zu beleidigen!“

    Ich habe mich schon häufiger gefragt, ob man nicht mal eine Kampagne starten sollte, die die Betroffenen auffordert, wirklich jede einzelne dieser Anfeindungen zur Anzeige zu bringen: Strafanzeige wegen Beleidigung, rassistischer Äußerungen, sexueller Nötigung etc. durch Unbekannt.

    Natürlich darf man keinerlei Strafverfolgung erwarten. Aber würde das jeder/jede tun, allein der Papierkram würde unsere Behörden ersticken. Man stelle sich nur mal vor, was auf den Polizeiwachen der Großstädte plötzlich los wäre.

  65. Zitat vom Topic „Die Regierung will das Strafgebot zu hassvollen Äußerungen erweitern, so dass es qualifizierte Angriffe auf Religion und Weltanschauungen umfasst.“
    Zitat Ende

    Eine zynisch, zionistische Betrachtung

    Wäre das norwegische Gesetz zu Lebzeiten Muhameds verfasst worden – Muhamed würde in Norwegen bestraft.

    Doch das Gesetz wird bereits demnächst in Norwegen novelliert: Die Bezeichnungen AFFEN und SCHWEINE gelten NICHT als Beleidigung …..

    ……….sonst müssten nämlich diese Worte des Koran“gotts“ aus dem Koran entfernt werden UND DAS DARF NICHT SEIN, weil der GANZE Koran wörtlich von „Gott“ sei…

    Norwegische „Rechts“-Experten denken darüber nach ob neben den Bezeichnungen „Affen und Schweine“ für Andersgläubige zusätzlich die Afuforderungen zur Ermordung von Juden und Christen ebenso STRAFFREI gemacht werden müssen ……

    Vom Koran bliebe sonst nämlich die „Quintessenz“ „auf der Strecke“……

    Die hätten dann nichts mehr zu hassen ——- und müssten mutmasslich zu denken beginnen WIE DAS LIEBEN IST ….

    ……..wenn sie in Norwegen bleiben wollen.

  66. #32 KyraS (21. Jan 2009 10:53)

    …zur Anzeige bringen.

    Ein guter Vorschlag.
    So machen es die Anhänger der „Friedensreligion“ auch.

    250 Anzeigen gegen die seinerzeitige angedachte Schließung der King Fahd-Akademie in Bonn wegen Volksverhetzung und Indoktrinierung von Kindern.
    Und die Demokratie zuckte zurück…(natürlich auf Druck von KSA)

  67. #81 Schlernhexe (21. Jan 2009 10:12)

    Im Dezember 2008 ist die Arbeitslosenzahl in Deutschland um 114.000 gestiegen. Hochgerechnet auf ein Jahr ist das eine Verschlechterung der öffentliche Haushalte um ca. 1,6 Milliarden Euro.

    Aber Frau Merkel hat am 3. Advent die Medienvertreter einberufen und veranlasst, dass keine Negativnachrichten veröffentlicht werden sollen. Wahljahr – alles Friede, Freude, Eierkuchen.

  68. Die Krise ist ca. 5 mal so heftig wie alle bisherigen Nachkriegswirtschaftskrisen (Ölkrise etc.). Jede dieser damaligen Krisen hat ca. 500 000 mehr Arbeitslose gebracht. Hochgerechnet wären das also ca. 2,5 Millionen Arbeitslose mehr, auch wenn man aufgrund der zugenommenen Automatisierung das nicht 1:1 vergleichen kann, so hat man doch zumindest ein Leitseil, was man sich in etwa vorzustellen hat an Größenordnung.

    Die Regierung hat den Medien mal wieder vorgeschrieben, was sie zu berichten haben. Das ist zum einen verständlich, denn sonst würde Panik in der Bevölkerung ausbrechen und die Leute aus Angst nur noch das nötigste kaufen, was die Wirtschaftskrise weiter verschärfen würde. Andererseits hat man es bis oben hin satt, dass man ständig und immerzu wie ein unmündiger Bürger behandelt wird, dem Nachrichten nur zensiert präsentiert werden.

    Jeder, der mit offenen Augen durch die Welt geht, hat doch schon längst gemerkt, was Sache ist. Es fing an mit dem Kunstmarkt, der schon im Herbst zusammengebrochen ist, hat sich dann fortgesetzt im Einzelhandel (glaubt bloß nicht den Mist, dass das Weihnachtsgeschäft ganz normal verlaufen sei, das ist kompletter Blödsinn) und setzt sich fort im produzierenden Gewerbe (Kurzarbeit, wohin man schaut, egal ob Autoindustrie, Papierindustrie usw. usw.).

    Man muss sich doch bloß mal umhören und umgucken. Es ist weit und breit kein einziger Industriearbeiter zu sehen, in dessen Firma noch normal gearbeitet wird.

  69. Und wenn man glaubt, durch das „Geschenk “
    der Kinderpauschale etwas poitives zu bewirken, geht der Schuß nach hinten los.
    Denn hier profitieren ertsens nur die muslimischen Gebährmaschinen, die mit dem Geld sowiso nicht richtig umgehen können.
    Besser wäre das Geld in Bildung zu investieren.

  70. @Paula: Die Wasserstandsmeldungen der Regierung durch die MSM haben immer offensichtlicher die „Qualität“ von Durchhalteparolen, wie man sie bereits Anfang 45 im Rest-Großdeutschland und Ende 89 in der DDR zu hören bekam.

  71. @86 Schlernhexe

    Das einzige, was m. E. WIRKLICH was bringen würde, wäre Bürokratiabbau, und zwar mit einem Riesenkahlschlag. Dann könnte man auch die KKV-Beiträge senken, die Effizienz des Faktors Arbeit erhöhen, die Firmen zeitlich entlasten und damit wieder fit machen, und die Bürger hätten mehr Geld zum Ausgeben.

    Aber erklär das mal unseren Verwaltungspolitikern. Das Gegenteil ist ja der Fall: Zusätzlich zur Finanzkrise bekommen die Firmen mehr und mehr Bürokratie vor den Karton geknallt. Das ist überhaupt nicht mehr umsetzbar. Und dann stellt sich der Müntefering vor die Kameras und sagt „Wir wollen handwerklich saubere Politik abliefern“. Selten so gelacht. Ich frage mich langsam, ob das psychisch Kranke sind, die merken doch gar nicht mehr, was Sache ist.

  72. „Die Regierung will das Strafgebot zu hassvollen Äußerungen erweitern, so dass es qualifizierte Angriffe auf Religion und Weltanschauungen umfasst.“

    Man muß die Täuscher BEIM WORT nehmen. Sie sind extrem angreifbar! Angriff = Sieg!

    „Qualifizierter“ Angriff auf Religion und Weltanschauung:

    Sure 98:6 „Die Ungläubigen unter den Leuten des Buches (Juden und Christen):
    Sie sind von allen Wesen am abscheulichsten“.

    KOANVERBOT JETZT!

    „Juden und Deutsche haben vieles gemeinsam. Sie sind strebsam, tüchtig, fleißig und gründlich verhaßt bei den anderen. Juden und Deutsche sind Ausgestoßene.“

    – Franz Kafka

  73. #81 Schlernhexe (21. Jan 2009 10:12)

    „Deutsche Regierung sieht tiefste Rezession seit 60 Jahren“

    Und das ist auch der grund für die hatz auf jeden kritiker.

    Wer in der ddr gelebt hat, hat das alles miterlebt: Je schwieriger die wirtschaftliche situation wurde, die von den menschen kritisiert und hinterfragt wurden, um so grösser wurden die repressionen durch den staat.
    Einige beispiele:

    1953 – normerhöhung, mangelversorgung, massenflucht…. ->17. juni
    1961 – nach kollektivierung und mauerbau
    ->mangelversorgung sogar bei lebensmitteln
    1978 – honeckers „wirtschaftspolitik -> politische strafverschärfung

    Keinesfalls
    Theo Retisch – e
    parellelen….

  74. „40 Philipp

    Man muß die Täuscher BEIM WORT nehmen. Sie sind extrem angreifbar! Angriff = Sieg!

    Bei Anzeige erklärt einem das Amtsgericht, dass die Aufforderungen zum Judentöten usw. im Koran sich nicht an eine „bestimmte Gruppe“ richten, wenn sie „alle Gläubigen“ ansprechen. Drum sei das keine Volksverhetzung.

  75. Meinungsfreiheit Schweiz:

    StGB Art 261bis: Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung aufruft, wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder Religion gerichtet sind, wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt, wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht, wer eine von ihm angebotene Leistung, die für die Allgemeinheit bestimmt ist, einer Person oder einer Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion verweigert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

    Mit dieser Begründung wurde in der Schweiz entgegen allen Beschwichtigungsversuchen, dass der Artikel ja nicht die Islamkritik als solche betreffe u. drgl., ein harmloser Witz über Minarette als Kamine mit hoher Busse bestraft, wie geschehen in Zürich im Sommer 2007. Das Gesetz ist noch in Kraft und kann als Modell für die EU gelten, die gerade ihre etwas veralteten Blasphemiegesetze aufpoliert und als Anti-Rassismus-Gesetze modernisiert.

  76. @ mr. fun (21.1.2009 04:42)

    Die beiträge von Gomer Pyle erinnern mich immer an Radio Eriwan, hehe.

    Klar. Juristische Analphabeten, wie Sie es z.B. sind, suchen meist nach unverrückbaren Glaubenswahrheiten, die immer und ausnahmslos gelten und an denen sich ihr einfach gestricktes Hirn sich festklammern kann.

    Die Hoffnung auf solche Glaubenswahrheiten müssen angehende Juristen bereits im 1. Semester fahren lassen, denn zu praktische jedem Grundsatz existieren Ausnahmen. Deshalb antworten juristisch gebildete Menschen häufig mit …

    Ja, aber…

    oder mit

    Grundsätzlich ja, aber …

    oder mit

    Im Prinzip ja, aber …

    Dass Ihnen das allerdings zu hoch ist, wundert mich nicht. Einem Hetzer ist die differenzierte Art von gebildeten Menschen fremd.

    Ein Hetzer sagt nicht „Ja, aber…“.

    Ein Hetzer schreit „Jawohl!“ oder „Wir sind die Guten!“ oder „Wir werden siegen!“ oder „Entweder Sieg oder totale Vernichtung!“.

  77. Wenn schon ein Witz über eine Religion den „öffentlichen Frieden“ stört bzw. den, der ihn definiert, z.B. als „Souverän“, dann haben wir es mit bereits dem Frieden des Islam zu tun.
    Und zwar ohne Wenn und Aber.

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