… ist es noch lange nicht dasselbe. Ein Hitlergruß gezeigt in guter Absicht, nämlich von einem Linksfaschisten im Kampf gegen Rechts™, rechtfertigt keine U-Haft. Das sagte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Michael Grunwald, am Samstag der dpa. Der von der Staatsanwaltschaft beantragte Haftbefehl wurde vom zuständigen Richter abgelehnt. (Quelle)

(Spürnase: Florian G.)

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45 KOMMENTARE

  1. Aus der Quelle ist aber nicht wirklich ersichtlich, ob es sich tatsächlich um einen Linken gehandelt hat.

    Wundern würde es mich allerdings nicht im Geringsten …

  2. Duisburg: Randalierende Türken greifen Polizisten an und verletzen diese.
    Im Rahmen eines Einsatzes “ Randalierer auf der Straße “ wurden die eingesetzten Beamten sofort von sechs Mitgliedern einer Familie türkischer Herkunft im Alter von 16 – 58 Jahren angegriffen. Ebenfalls die hinzugezogenen Verstärkungskräfte wurden massiv angegriffen.
    Mehr:
    http://www.fredalanmedforth.blogspot.com/

  3. http://www.tagesspiegel.de/berlin/1-Mai;art270,2788311

    Polizeigewerkschaft: „Wir können froh sein, dass es keine Toten gab“

    Eine klare Zunahme von Gewalt, fast 300 verletzte Beamte – die Strategie der Polizei bei den 1.-Mai-Krawallen in Berlin steht in Frage. Kritiker monieren, die Taktik der Zurückhaltung habe sich nicht bewährt. Von den 289 Festgenommenen am 1. Mai haben inzwischen 44 Haftbefehle erhalten.

    Auch Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch stellte eine deutliche Zunahme von Gewalt gegen Polizisten fest. Die Gewalttäter seien „zum Teil mit schweren Waffen gegen Polizisten vorgegangen“, sagte er am Samstag in der RBB-Abendschau.

    Am Abend des 1. Mai hatten sich Randalierer im Berliner Stadtteil Kreuzberg stundenlang heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Noch am Freitagabend nahmen die Beamten 289 mutmaßliche Krawallmacher fest. Inzwischen haben 44 einen Haftbefehl erhalten, vier davon wegen versuchten Mordes, wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft Michael Grunwald sagte. Diese hatten Brandsätze gegen Polizisten geworfen.

  4. Duisburg: Randalierende Türken greifen Polizisten an und verletzen diese.
    Im Rahmen eines Einsatzes ” Randalierer auf der Straße ” wurden die eingesetzten Beamten sofort von sechs Mitgliedern einer Familie türkischer Herkunft im Alter von 16 – 58 Jahren angegriffen. Ebenfalls die hinzugezogenen Verstärkungskräfte wurden massiv angegriffen.
    Mehr:
    http://www.fredalanmedforth.blogspot.com/

    Morgen mit Sack und Pack in den Flieger setzen. Wer Polizei angreift, der geht. Und zwar heute. – Unser Land verkommt zu einem Kasperletheater.

    Zum Hitlergruß: Jomei, der hat doch sicher nur ein paar Hamas und Hisbollah-Videos geschaut, der palästinensische Freiheitskämpfer. Man muss ihm das Nachsehen, denn die Juden sind ja schließlich Schuld an seiner „Flüchtlichs“situation……

  5. Der Text in der Quelle sagt aber was völlig anderes. Das soll die Alternative zu „Qualitätsjournalismus“ sein?

  6. da muss ich doch gleich wieder an den Satz denken „alle sind gleich nur manche sind gleicher“
    da muss ich totentanz einfach recht geben, de bösen juden haben Ihn bestimmt vertrieben und jetzt muss er lernen wie man sich als Hamas oder Taliban benimmt…

  7. Die Hauptsache ist doch, dass der Zähler bei „rechten Straftaten“ einmal mehr getickert hat und man uns am Ende des Jahrs diesen Hitlergruss in der Statistik rechter Straftaten präsentieren wird.

  8. Ave Cäsar.
    Sowas ist schon ziemlich böse.
    Die Linken sind, wie es hier schon etliche Leute festgestellt haben, keinesfalls die Guten.

    Erstaunlich finde ich, dass die Parallelen zwischen Linksmob/AntiFa und der SA ignoriert wird.

    Ich wurde in einem Forum gesperrt, weil ich Kommunisten mit Nationalsozialisten verglichen habe und die SA als Links und gefährlich betitelt habe.

    Wehe mir…

  9. Was ich in Bezug auf die Randale in Berlin erschreckend finde, ist, dass vorher Plakate mit brennenden Polizisten in der Stadt verklebt wurden. Bei den Kämpfen wurde dieser „Aufforderung“ dann Folge geleistet.

    Das ist VOLKSVERHETZUNG heute. Wer von ein paar Neonazis heute Staatsgefährdung befürchtet, der will von seinen eigenen Umsturzplänen doch nur ablenken. Linke und Islamisten schicken sich an, ihre Gesellschafts- und Rechtsvorstellungen MIT ALLER GEWALT umzusetzen.

    Der Michel steht nach Feierabend blöd am Gartenzaun und fragt sich: „Jo is´ denn heut´ scho´ Revolution?“

  10. #6 Skandalos

    Der Text in der Quelle sagt aber was völlig anderes. Das soll die Alternative zu “Qualitätsjournalismus” sein?

    Komisch, bei mir sagt die Quelle genau das Gleiche. Vielleicht schaffst du es ja aber uns deine anderslautende Interpretation der Quelle etwas näher zu bringen?

  11. Das legendäre Büro-Team Claudia Fatima Roth:

    http://www.abgeordnetenwatch.de/claudia_roth-650-6018-2.html#fragen

    Sehr geehrte Frau Bö,

    die Kriminalitätsstatistik, die keineswegs als „linksextremismusfreundlich“ bezeichnet werden kann, bestätigt Ihre subjektive Wahrnehmung nicht. Krawalle von den so genannten linken Gruppierungen fließen in diese Statistik genauso ein wie die einzelnen Straftaten, die während dieser Krawalle begangen und registriert werden. Rechtsextremistische Straftaten oder Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund dominieren in dieser Statistik. Sie kosten mehr Menschenleben, sind das größte Sicherheitsrisiko in manchen Regionen und Stadtteilen und verursachen mehr Einschränkung im Leben der Menschen.
    Die Erzählungen Ihres Schutzpolizist-Freundes in allen Ehren – rechtsextremistische Gruppierungen greifen häufiger schutzlose Menschen an als die Polizeieinheiten. Das ist vielleicht eine Erklärung, sollte es diese Erzählungen wirklich geben.

    Mit freundlichen Grüßen

    Das Büro-Team von Roth

  12. Skandalos hat recht, das ist mies recherchiert. Es handelt sich nicht um einen linkfaschistischen Demo-Teilnehmer, sondern um den hier.

    Abgesehen davon, ist es generell schwachsinnig, jemanden wegen eines solchen Deliktes in U-Haft stecken zu wollen.

  13. #12 Eurabier

    Ob die verlogene Roth-Trulla ihren eigenen Hirnschiss wirklich glaubt? Ich denke aber man muss sogar ganz fest selber dran glauben, um solch einen Humbug von sich zu geben. Eigentlich täte sie mir fast schon leid, wenn sie nicht zufällig mit ihren verquerten Ansichten in der Politik sässe un die Geschicke dieses Landes versucht mitzulenken.

  14. #9 Mistkerl (03. Mai 2009 16:50)
    Mag ja alles sein, aber vergiss die Linken. Es ist die Komplette verpennte Gesellschaft. Von Links bis Schramma und weiter Rechts bis zum Iranfreund Le Pen.
    Wir müssen unser eigenes Programm durchziehen.

    Es hilft uns auch nichts das Stalins Sturmtruppen, die blasgesichtigen perspektivlosen Flegel von der AntiFa uns zum Feind erklärt haben. Die haben noch mehr Feinde. Eigentlich haben die nur Feinde … schon wenn sie in Spiegel schauen sehen die gleich ihre ärgsten Feinde.

  15. #2 housemartin

    Jedes normale (Aus)Land würde Deutsche die sich so Verhalten zurecht sofort ausweisen. Nur in Deutschland ticken die Uhren anders, hier bekommen solche Ausländer als „Entschädigung“ für ihr Verhalten noch die Staatsbürgerschaft hinterhergeworfen. 🙁

  16. Verstehe die Aufregung nicht?! Hat es das schon einmal gegeben, daß jemand wegen des Postkartenmaler-Grusses in U-Haft gegangen ist?

    Wo liegt da die Verhältnismäßigkeit der Mittel?

    U-Haft ist anzuordnen, wenn zu besorgen ist, daß sich der Täter dem Strafverfahren entziehen will.

    Davor gibt es aber noch eine Menge verhältnismäßige Alternativen:

    Auflagen, Paßentziehung, Kaution etc.

    Ich nehme mal an, daß das ein roter Krawallmacher ist. Die leben zum überwiegenden Teil von der Stütze. Da besteht keine Fluchtgefahr (wenn einschlägig: U-Haft). Verdunklungsgefahr? Zeugen. Wiederholungsgefahr – wo? Nicht ein einziger Grund, U-Haft anzuordnen. Der Richter hat nach Recht und Gesetz entschieden.

  17. #14 Babel

    wegen so was gehst du in österreich unter umständen ins gefängniss. bei uns hiesse das delikt wiederbetätigung und das ist strafbar.
    je nachdem wie schwer das ganze von den zuständigen stafverfolgungsbehörden angesehen wird kannst du zwischen geldstrafe und gefängniss alles ausfassen.

  18. Wegen das Heben des Armes soll einer eingelocht werden, während sonst selbst schwerkriminelle GEwalttäter auf freiem Fuß bleiben?!

  19. 1. @#13 Kybeline (03. Mai 2009 16:55)
    Der Richter sollte entlassen werden.
    Ich weiß nicht ob es der Fall war, ich hatte da so eine Geschichte von einem Mann auf einem Balkon im Tagesspiegel gelesen. Ob das nun tatsächlich ein Hitlergruss war, dass konnte ich aus den Bildern nicht erkennen. Das aber das Haus sofort von den Linksfaschisten „entglast“ wurde, das war nicht zu übersehen.
    Man sollte sich auch mal die Frage stellen, wie schlimm ein Hitlergruss eigentlich ist. Klar, ist verboten und gehört bestraft. Aber in einer Zeit, wo übelste Gewaltverbrecher sofort wieder auf freien Fuß gesetzt werden, wo Richter trotz erwiesener Bedrohung der Opfer falls diese Aussagen machen, keine Haftgründe sehen, da ist schon eine Diskussion, ob jemand wegen eines Hitlergrusses in U-Haft gehört, ein Beitrag um die Gewalttaten zu relativieren. Es wird ständig der Eindruck erweckt, so etwas, das ist ganz besonders schlimm. Natürlich nur bei Deutschen, bei Hamas-Anhängern ist es ja nur deren kulturelle Eigenart und ganz was anderes. Ich halte das für ein Mittel der Linksfaschisten zur Umerziehung.

  20. @ BePe

    Das stimmt, aber man muss auch bedenken, dass die Exil-Deutschen gerne aufgenommen werden.

    Der Bevölkerungsaustausch ist sehr interessant.

    Ich sehe eine konsequente Vehemenz Deutschland zu vernichten und zwar von den Leuten, die die Politiker wählen, die Deutschland hassen.

    Darüber könnte man eine Diplomarbeit schreiben.

    Wie ich schon meinte, ich schau mir das belustigt aus der Ferne an.

  21. Links- und Rechtsextrem ist sowieso das gleiche, ist also nur konsequent, wenn sie jetzt auch noch gleich winken.

  22. Wer sagt dass es nicht der Nazi war der auf dem Balkon den Hitlergruß zeigte um die Antifa zu provuzieren? Bei diesem Bericht wurde ne Menge reininterpretiert…

  23. Irgendwie aber doch traurig, wie einstmals große Länder so billig verscherbelt werden.

    Trauriger ist aber, dass die Bürger so bereitwillig ihr Land in die Hölle reiten.

    Was soll man denn mit Mitbürgern anstellen, die sich und ihre Heimat hassen?

    Es ist wohl eine Art von gegenseitiger Konsequenz des Respekts für absolute Intoleranz.

    Deutschland gewinnt den Preis für Inkompetenz.
    Ein kleines Land ganz groß.

    Danke Frau Merkel, danke ihr kleinen Lichter.

  24. #21 okzidental (03. Mai 2009 17:20)

    Es geht doch nicht um den Hitlergruß, sondern um Richter, die mit zweierlei Maß messen. Entweder werden alle Hitlergrüße mit der gleichen Strafe bestraft, oder sind alle Hitlergrüße erlaubt. Diesen Winter hatten doch alle Allah-Brüller der Hamas offen auf der Straße Hitlergrüße gezeigt (und noch mehr, noch eindeutigere Naziparolen gebrüllt).

  25. Natürlich war das ein Linker, denn bei einem Rechten gäbe es bei einem Hitlergruß gar keine Diskussionen und der Haftbefehl ginge in Ordnung unsere Gutis wären am Aufheulen, es gäbe Mahnwachen, Gedenkmärsche und Lichterketten gegen rechts. Sie würden das Höchstmaß an Strafe fordern. In der Statistik wird es allerdings als rechte Straftat geführt. Merke: Beim Kampf gegen rechts ist alles erlaubt, sogar Straftaten vortäuschen und diesen den Rechten in die Schuhe schieben und wenn bei „rechten“ Straftaten niemand aufjault, dann stecken keine „Rechten“ dahinter. Dafür sind Ehrenmorde, Terror und andere übelste Kriminalität voll in Ordnung.

  26. #12 Eurabier
    … rechtsextremistische Gruppierungen greifen häufiger schutzlose Menschen an als die Polizeieinheiten …

    Was für einen Quatsch schreibt da das Büro-Team von Roth! – Wie häufig greifen denn die Polizeieinheiten schutzlose Menschen an ???
    … Na, ich will mal zu Gusten von CFR annehmen, dass das ein Ghostwrither mit MiHiGrrrr war, der noch am Deutschunterricht der Grundschule teilnimmt.

  27. Mich würde nur interessieren was ein „Ein Hitlergruß gezeigt in guter Absicht“ ist.

    Jetzt kann man also den Gruß mit guter Absicht machen?

  28. #2 Housemartin: Ich warte auf den Tag, an dem dieses Pack im Flieger sitzt und auf Nimmerwiedersehen in ihre geliebte Türkei fliegt. Unsere Politik schaut diesem Treiben zu und duldet es nicht nur, sie fördert es geradezu.

  29. #28 Reconquista Germanica (03. Mai 2009 17:49)

    Für die 1.800 Euro, die das Rückflugticket in die türkische Provinz Almanya kostet, kann die Stadt Dorsten dann eben einen Klassenraumweniger renovieren.

    Von den 19 Jahren Hartz-IV für die Familie hätte Dorsten eine komplette Schule renovieren können…

    2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee

  30. Wenn ich mich recht erinnere, dann war der „Hitler-Gruß-Zeiger“ der Typ auf dem Balkon, der der SAntifademo den Gruß gezeigt hat. Er wurde von den Antifanten mit Steinen beworfen und anschließend von der Polizei verhaftet.

    Irre ich mich?

  31. Gibt’s schon länger.

    Türke sagt zum Mitschüler
    „Scheiß Deutscher!“
    Kein Problem.
    Deutscher Schüler antwortet
    „Scheiß Türke!“ (was sonst?)

    STAATSSCHUTZ!!!

  32. #31 esszetthi
    #12 Eurabier

    „… rechtsextremistische Gruppierungen greifen häufiger schutzlose Menschen an als die Polizeieinheiten

    Heißt: Die können nicht Deutsch, sind schlicht blöde, oder beides.
    Diese Sekte, und so müsen wir unsere Roth-grünen nach gültigen Definitionen bezeichnen, ist bloß noch grotesk.

  33. #29 Kybeline (03. Mai 2009 17:53) #21 okzidental (03. Mai 2009 17:20)

    Es geht doch nicht um den Hitlergruß, sondern um Richter, die mit zweierlei Maß messen. Entweder werden alle Hitlergrüße mit der gleichen Strafe bestraft, oder sind alle Hitlergrüße erlaubt.

    Hier geht es noch nicht um Strafe, sondern U-Haft oder nicht U-Haft. Wie ich oben bereits schrieb, ist U-Haft in solchen Fällen grundsätzlich nicht angemessen.

    Auch bekommen nicht alle Täter die gleiche Strafe. Strafe ist immer schuldangemessen und orientiert sich nicht zuletzt an der Leistungsfähigkeit und Schuldeinsichtigkeit der Täter.

  34. @#36 Ausgewanderter (03. Mai 2009 19:00) @#29 Kybeline (03. Mai 2009 17:53) #21

    Nicht nur wegen des Hitlergrusses. Es wurden von den Antifaschisten sofort die Scheiben eingeworfen. Von Tätersuche oder U-Haft war da gar keine Rede, die Polizei hat sich nur um den „gefährlichen“ Mann vom Balkon „gekümmert“. Wären jetzt die Steinewerfer Rechtsextreme gewesen, dann wäre es ganz anders abgelaufen. Dann hätte es (zu Recht) ein Ermittlungsverfahren wegen Mordversuchs gegeben. Es wäre ja gut möglich, dass in einer Wohnung da ein Kinderwagen unterm Fenster steht. Aber hier waren es ja nur empörte Linke.

    Solche Kleinigkeiten fallen für die Linksfaschisten nicht weiter ins Gewicht – und sie werden auch nicht dafür belangt. 44 Haftbefehle gegen Linksfaschisten, die Brandsätze auf Polizisten geworfen haben – obwohl auf Plakaten öffentlich genau dazu aufgefordert wurde, wird scheinbar davon ausgegangen, dass es sich um (geistig verwirrte) Einzeltäter handelt. Von einer Mitverantwortung der Veranstalter ist auch keine Rede. Die Linken werden von den etablierten Blockparteien als nützliche Idioten gegen „Rechts“ eingesetzt und bekommen dafür viel „Freiraum“. Köln zeigt, dass es nicht nur gegen Rechtsextreme sondern gegen alle geht, die den Blockparteien im Weg stehen.

  35. Hier passt ein Beitrag aus einem SPON-Forum gut hinein, den ich gerne auf PI aufbewahren möchte. Zu einem Artikel, in dem kundgetan wurde, das ‚Idol‘ Franz Josef Strauß verblasse langsam, schrieb ein Forist namens „Rainer Helmbrecht“ folgendes:

    Um die Moral der Truppen zu erhöhen, wurde bei den römischen Legionären das Dezimieren durch geführt. Das bedeutete, dass sich die Leute in Reihen aufstellen mussten und jeder Zehnte wurde liquidiert. Das würde ich auch für die CSU empfehlen, allerdings in verschärfter Form. Diese Art der Disziplinierung mindestens 5-6 Mal hintereinander durchführen. Damit die Führung ausgedünnt wird.

    Die sonst allgegenwärtigen SPIEGEL-Zensoren hat das überhaupt nicht gestört, richtete es sich doch gegen eine ‚rechte‘ Partei.

  36. Mit der schraegen Einstellung dass Links gut und Rechts schlecht sei muss endlich aufgeraeumt werden. Linker Faschismus ist keinen Deut besser wie rechter oder islamischer. Faschismus bleibt Faschismus. Dass man sowas einem Richter erklaeren muss, ist peinlich, um nicht zu sagen …verdaechtig.

  37. @44 Ogmios (03. Mai 2009 23:57)
    #Faschismus bleibt Faschismus. Dass man sowas einem Richter erklaeren muss, ist peinlich, um nicht zu sagen …verdaechtig.#

    Natürlich braucht das einem Richter NICHT erklärt zu werden, er weiß es selbstverständlich. Aber auch, daß er mit zweierlei Maß richten muß, will er im Amt bleiben oder sogar Karriere machen. Karriere mittels Korruption. Die größte Hure heißt Justizia.

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