Von GÖTZ KUBITSCHEK* | „Europa neu denken“ gehört zu den am breitesten getragenen und am gründlichsten vorbereiteten Resolutionen, die bisher für die AfD ausgearbeitet wurden.
Professor Hans Neuhoff, AfD-Mitglied in Nordrhein-Westfalen seit 2017 und unter anderem Mitglied der Bundesprogrammkommission, stieß die Europaresolution nach dem Bundesparteitag in Dresden an. Neuhoff hatte dort den Willen der Partei wahrgenommen, das Projekt EU zu beenden und die Machtzentren in Brüssel und Straßburg zu entmachten. Seiner Auffassung nach dürfe sich das europapolitische Programm der AfD jedoch aus drei Gründen nicht auf den Kampfbegriff “Dexit” beschränken:
Zum einen nämlich sei ein “Dexit” eine nationale Entscheidung, die zur Zerstörung der EU führte. Ihm schwebe hingegen eine partnerschaftliche Auflösung vor, ein Umbau, der zur Entmachtung der EU-Nomenklatura führe und wesentliche Souveränitätsrechte in die Nationen zurückverlagere.
Zweitens stehe fest, daß im Rahmen einer multipolaren Welt- und damit Großraumordnung keine europäische Nation stark genug sei, sich nur aus sich selbst heraus zu behaupten. Notwendig sei ein Europa der Vaterländer, das sich als Kulturraum begreife und in einer gemeinsam verteidigten und gegen den massiven Einfluß anderer Großräume zusammenstehenden Hülle die je eigene Entwicklung der beteiligten Nationen zulasse.
Drittens sollte nach außen und innen klargestellt werden, daß der AfD nicht die Rolle einer destruktiven Fundamentalopposition zugeschrieben werden dürfe.
Enge Zusammenarbeit von Neuhoff, Höcke und Krah
Mit diesen grundsätzlichen Erwägungen trat Neuhoff an Höcke heran, den er als EU-Kritiker einschätzte, nicht aber als jemanden, der über den Tellerrand der deutschen Nation hinauszudenken nicht in der Lage sei. An der Textfassung einer konstruktiven Europa-Resolution arbeiteten Neuhoff und Höcke eng zusammen, unterstützt von dem Europaabgeordneten Maximilian Krah.
Zu einem späteren Zeitpunkt wurde dann der Bundesfachausschuß 1 (Außen- und Sicherheitspolitik) dazu eingeladen, sich an der endgültigen Formulierung der Resolution zu beteiligen. Dieser Bundesfachausschuß diskutierte in mehreren Sitzungen bis ins Detail über die letztlich gültige Textfassung und entschied im April diesen Jahres einstimmig die Mitunterzeichnung.
Er wurde im Antragsbuch repräsentiert durch seinen Leiter Dieter Neuendorf. Zwei Leitkonzepte der Resolution, nämlich der Begriff der multipolaren Weltordnung und das Ziel der Erlangung strategischer Autonomie für Deutschland und seine europäischen Partner, waren von diesem Bundesfachausschuß bereits im Bundeswahlprogramm 2021 verankert worden.
Gauland und Glaser Mitunterzeichner der Resolution
Die Resolution “Europa neu denken” ist hier in vollem Wortlaut als pdf verfügbar. Wie breit sie letztlich getragen wurde, ist auch daran abzulesen, daß neben Alexander Gauland auch der Chef der Bundesprogrammkommission, Albrecht Glaser, zu den Unterzeichnern des Antrags zum Bundesparteitag in Riesa gehörte.
Warum ist diese Resolution letztlich nicht verabschiedet worden in Riesa? Warum soll sie plötzlich als gerade noch verhinderter Schlußakt von Riesaer Höcke-Festspielen gelten und warum ihre Verhinderung als eine Art Abkehr in letzter Sekunde vom inhaltlichen Narrensaum? Warum soll diese so breit getragene und inhaltlich so gründlich und konstruktiv formulierte Resolution die Klippe gewesen sein, an der ein von einer allgemein empfundenen Samstagsharmonie beflügelter Parteitag zerschellte?
Am Telefon schilderte Neuhoff die Vorgänge in einer Mischung aus Unverständnis und Nüchternheit. Diese Sicht wird nicht nur von Höcke, sondern von etlichen weiteren Delegierten geteilt.
Vier Punkte sind wesentlich:
1. Es stimmt nicht, daß Höcke oder jemand anderes die Befassung mit den Anträgen zur Europapolitik, zur Friedenspolitik und zur Einsetzung einer Strukturkommission auf die letzten Stunden des Parteitags verschoben hätte, um nach einer früheren Abreise etlicher Westdelegierter mithilfe der Oststimmen positive Entscheidungen erzwingen zu können.
Unter anderem Höckes Vorschlag und Wunsch war es, die inhaltlich so wichtigen Grundsatzpapiere noch vor den Personalwahlen, also bereits am späten Freitag oder frühen Samstag, zur Entscheidung zu stellen. Dies wurde jedoch abgeschlagen.
2. Daß die Entscheidung, die Gewerkschaft “Zentrum Automobil” von der Unvereinbarkeitsliste zu streichen, vor den Grundsatzpapieren anstand, wird unisono als unglücklich bewertet. Wichtig für die Bewertung der Zusammenarbeit von Neuhoff und Höcke in Sachen Europa ist der Hinweis, daß sie sich in Sachen Gewerkschaft unterschiedlich positionierten.
Höcke wollte das grundlegende Zeichen setzen, daß weder persönliche Animositäten noch Mediendruck zu Distanzierungen führen dürften, sondern ausschließlich parteiinterne Bewertungen entlang objektiver Kriterien. Neuhoff hingegen schloß sich der Auffassung Roman Reuschs an, der mit Blick auf den Verfassungsschutz vor einem Harakiri warnte.
3. Daß Höcke die Europaresolution letztlich selbst vorstellte und zur Abstimmung vorschlug, war überhaupt nicht vorgesehen. Neuhoff war auf die Präsentation vorbereitet und verließ am Sonntag nach mehrstündiger Tagungsdauer die Halle mit dem Kenntnisstand, daß er frühestens in einer Dreiviertelstunde zur Präsentation aufgerufen würde.
Auf Antrag von Thomas Röckemann (NRW) entschied aber der Parteitag, unter anderem die Europaresolution nun doch sofort zu behandeln. Der Aufruf zur Vorstellung erfolgte, Neuhoff war nicht erreichbar, und nach dem dritten Aufruf blieb Höcke nichts anderes übrig, als den Antrag selbst zu präsentieren – was aus seiner Präsenz vor allem nach der gewonnenen Abstimmung über das “Zentrum Automobil” eine Art Dominanz machte.
4. Mit völligem Unverständnis blicken sowohl Neuhoff als auch Höcke und andere beteiligte Unterzeichner der Europaresolution allerdings auf die Verfahrensanträge, die nach der Präsentation eingebracht wurden und in denen es unter anderem um inhaltliche Korrekturen ging. Weder war im Antragsbuch zum Parteitag ein Änderungsvorschlag zu finden, noch war bis zum Ende der Präsentation bei der Antragskommission ein Saalantrag zur Resolution eingegangen.
Gegner der Resolution hatten sich vor Parteitag nicht mit deren Inhalt befasst
So setzte sich bei denjenigen, die den Antrag über Monate erarbeitet und mit wichtigen Gremien abgestimmt und eingebracht hatten, der Eindruck fest, daß sich die plötzlich auftretenden Gegner der Resolution nicht in der dafür vorgesehenen Zeit vor dem Parteitag mit den Inhalten befaßt hätten.
Höcke war mir gegenüber fast noch nie so aufgebracht wie über diesen Punkt. Er selbst (das konnte ich im Vorlauf auf den Parteitag mitverfolgen) war auf jeden einzelnen Antrag des rund 100-seitigen Antragsbuchs vorbereitet und hätte aus dem Stegreif zu jedem Inhalt seinen Standpunkt vortragen können – obwohl er, wie seine Kritiker gern betonen, eigentlich in der Landespolitik zuhause sei.
Auch Neuhoff äußerte im Gespräch sein Unverständnis für die Lässigkeit, mit der man aus dem hohlen Bauch heraus Formulierungen des Antrags infrage stellte und eine klare europapolitische Stellungnahme verhinderte. So betonte er mir gegenüber beispielsweise den für die Resolution so wesentlichen Unterschied zwischen Ukrainekonflikt und Ukrainekrieg – also die geopolitisch so entscheidende, jahrzehntelange Anbahnung und Verschärfung eines Konflikts durch den US-geführten Westen einerseits und die kriegerische Konsequenz durch den Angriff Rußlands andererseits: ein in den auf Kriegspropaganda umgeschwenkten deutschen Medien völlig unterrepräsentiertes Diskussionsfeld.
Dies ist nur ein Beispiel von vielen, und es ist wichtig, daß sich die Partei weniger mit Personalfragen und mehr mit solchen Inhalten befaßt. Einen deutlicheren Abstand zu allen Altparteien kann man nur auf diese Weise markieren.
Dimension der Europaresolution nicht verstanden
Hätte man einen solchen Sonntag vermeiden können? Wichtig ist: Der Bundesparteitag wurde nicht “im Chaos abgebrochen”, sondern ordentlich beendet, denn es war Sonntagnachmittag. Die einen hätten sich besser vorbereiten und die einende Bedeutung solcher Resolutionen begreifen sollen. Die anderen hätten vielleicht die Verfahrenheit der Situation verstehen und einer Verschiebung zustimmen sollen. Aber das ist Reden über vergossene Milch.
Zuletzt: Ein Beispiel traurigen Mutes ist die Video-Analyse des Chefredakteurs der Jungen Freiheit, Dieter Stein, der die Dimension der Europaresolution nicht verstanden hat und ihren Verfassern und Unterzeichnern (immerhin das oben erwähnte, beeindruckende Tableau) politische Unzurechnungsfähigkeit bescheinigte.
Auch Ann-Katrin Müller hat im Spiegel über die Vorgänge einen ihrer zur Masche gewordenen Lückentexte veröffentlicht und darin behauptet, Alice Weidel hätte aufgrund einer mit ihr konkurrierenden Personaloption zunächst Rache geschworen und dann den Sonntag zerschossen. Diese Form der Berichterstattung (die keine ist, sondern Benzinkanister in überhitzte Parteibereiche stellen möchte) wird innerhalb der AfD noch immer viel zu ernst genommen – und dies nach Jahren der Erfahrung im Umgang mit dem spalterischen, giftigen Feingefühl der Mainstreammedien.
Es gibt eigentlich keinen Grund, sich das, was am Sonntag geschah, zum alles bestimmenden Ereignis von Riesa einreden zu lassen. Chancen wurden vertan, Prozesse verzögert. Aber das läßt sich richten.
» Teil 1: Bundesparteitag in Riesa: Absprachen und Wahlen
*Zuerst erschienen auf sezession.de
Like
AfD who ?
Zitat: „Die einen hätten sich besser vorbereiten und die einende Bedeutung solcher Resolutionen begreifen sollen. Die anderen hätten vielleicht die Verfahrenheit der Situation verstehen und einer Verschiebung zustimmen sollen.“
Da hat also faktisch NICHTS so richtig gepaßt, wie es sein sollte, weder die Zeit(planung) noch die sonstige Vorbereitung. Das ganze Kasperltheater um diese verunglückte Resolution paßt zum sonstigen Gesamteindruck dieser 2 1/2 Tage von Riesa!
Geht lieber wieder klatschen und feiern, alles Andere übt erst noch mal (so wie auch den richtigen Umgang mit der bösartigen Regimejournaille)! SO wird das nämlich nichts! )o:)
@Barackler: AfD who ?
———-
Barackler who?
Ich war nah dran, 2013/14/15 an einem AfD Funktionär
Es war die Hölle für Ihn und Seine Familie
Keiner kann sich den Hass vorstellen den Er ertragen musste wenn Er im Schwarzwald auf einem AfD Stand Rede und Antwort stand. Woche für Woche, Tag für Tag.
Deshalb träumen viele hslt von einem Job in Brüssel und halten sich immer mehr bedeckt und meuthen lieber.
Nachgedacht 26. Juni 2022 at 16:07
„@Barackler: AfD who ?
———-
Barackler who?“
Hehe – das war auch mein erster Gedanke. :)))
Österreich hat ein Problem mit dem örf
https://www.krone.at/2743914
Ich bin ja so froh dass das bei uns viel besser ist, an alle mitlesenden öffentlicher Rundfunk Mitarbeiter:
Danke dass Ihr objektiv berichtet und auch alle Parteien zu Wort kommen lasst, keine denunziert und einfach super Euren Auftrag erfüllt.
Ich wünsche Euch alles Gute und ein bisle die Pest an den Hals
Zum einen nämlich sei ein “Dexit” eine nationale Entscheidung, die zur Zerstörung der EU führte.
++++
Ich bitte Herrn Neuhoff vorher zu klären, wie Deutschland die bereits über 1 Billion € Außenstände aus Target 2 retten kann!
Zur Europaresolution, die ich vollumfänglich gelesen habe, besteht in meinen Augen keine vernünftige Alternative. Sie ist in allen Teilen sorgfältig durchdacht und hätte sehr wohl beschlossen werden können, und wohl auch müssen, zumal sie beiden Seiten entgegenkommt. Allerdings geht es nicht darum, den Nationen nur einige, für „wesentlich“ gehaltene Souveränitätsrechte zurückzugeben wie im Artikel angemerkt; die volle Souveränität jedes einzelnen Nationalstaates, der sich einer derartigen Europäischen Gemeinschaft als zugehörig erachtet, muß jederzeit vollumfänglich gewährleistet sein und bleiben.
Daß man sich darum herum laviert hat, ist denselben Gründen geschuldet wie die unsinnigen Querelen um die Behauptung einer angeblichen Unvereinbarkeit von „Zentrum Automobil“, als sei es neuerdings eine sich „Verfassungsschutz“ nennende korrupte, verfassungsfeindlich agierende Behörde, die einer demokratischen Partei vorschreiben darf, was sie für richtig zu halten habe und was nicht.
Hü und Hott. So wird das nichts, AfD.
Dieter Steins unqualifizierte Ausfälle in seiner Jungen Freiheit, mit denen er regelmäßig den Konformismus bedient, weil er sehr wahrscheinlich „irgendwie doch“ zum „fassadendemokratischen System“ dazugehören möchte, allerdings halte ich nicht für etwas, mit denen man sich all zu sehr auseinandersetzen sollte.
O.T.
Biden blickt in Trachten-Dekolletees
Als Joe Biden zu seinem ersten Deutschlandbesuch als US-Präsident aus dem Flieger steigt, bekommt der 79-Jährige zunächst etliche Dekolletees zu sehen, in denen Blumensträuße stecken. Ein gutes Dutzend Frauen in bayerischen Trachtenkleidern, manche trotz Hochsommer mit Pelzmütze, stehen am Münchner Airport Spalier und lächeln dem mächtigsten Politiker der Welt entgegen. Getrennt von ihnen warten auch Männer in Lederhosen am Roten Teppich auf den Gast beim G7-Gipfel. An Bidens Seite schreitet stolz der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, auch er im Trachtenjanker.
«Diese Menschen sind Bayern. Deutsche ziehen sich so nicht an», schrieb ein User.
„Mantis 26. Juni 2022 at 18:21
Ein gutes Dutzend Frauen in bayerischen Trachtenkleidern, manche trotz Hochsommer mit Pelzmütze,…
«Diese Menschen sind Bayern. Deutsche ziehen sich so nicht an», schrieb ein User.“
Oh, das kann man so pauschal NICHT sagen, in Oberbauern ääh Oberbayern kann es Ende Juni manchmal in der Nacht doch ziemlich… schattig werden…!
((o:)
@ Der boese Wolf 26. Juni 2022 at 16:46
Nachgedacht 26. Juni 2022 at 16:07
„Barackler: AfD who ?“
———-
Barackler who?“
+++++++++++++++++++++++++++++
Hehe – das war auch mein erster Gedanke. :)))
**************************************
Vorab:
Ich sehe mit Tränen den Niedergang meiner Alternative, die ich seit ihrer Gründung 2013 gewählt hatte.
Ich schrieb nach den Vorstandswahlen:
Barackler 18. Juni 2022 at 21:57
Vorläufige Aftermath nach dieser weichenstellenden Vorstandswahl. Lächerliche 119 Kommentare, fast alle für ein weiter so der ehemaligen Alternative. Der Strang ist bereits tot.
Keine Aufarbeitung der katastrophalen Wahlergebnisse. Annähernd komplette Bestätigung der Versager-Führung. Höcke hält sich zurück, hat aber die Gesamtpartei aus dem Hintergrund in Geiselhaft. Man musste nur hinschauen, wer wem und in welcher Weise gratuliert hat.
Renner ausgebootet.
Das einzige neue und junge Gesicht Harder-Kühnel, die bis vor kurzem wohl fast niemand kannte. Dabei hatte ich sie herbei geträumt. Schwups, war sie da.
Sicht von Barackler um 21:57 Uhr.
Hehe !
Es wäre einfacher gewesen, wenn man den Antrag einfach zugestimmt hätte.
Warum immer so kompliziert denken?
Einen Austritt Deutschlands auf der EU zu fordern, ist Quatsch. Dafür kann man höchstens 10% der Deutschen begeistern.
Die Forderung muss lauten: Reform, bzw. Rückbau zu einer EWG, mit selbstständigen Gliedstaaten im Sinne des Europa der Vaterländer, statt einer zentralistischen Brüssel-EU(dSSR), die uns jeden Pfurz vorschreiben will!
@tom62 18:05h
Wenn ich mein Junge-Freiheit-Abo nach 24 Jahren nicht schon vor 2 Monaten gekündigt hätte, dann hätte ich es jetzt getan.
Man muss aber auch Verständnis für den Herrn Stein haben.
Wenn man sich schon über 30 Jahre abmüht, mit der JF ein alternatives Medium aufzubauen und dabei Erfolg hat(te), dann will man endlich auch mal zur phoenix-Runde, zu Mauschelberger, Will ner und zum Internationalen Frühschoppen, etc. pp. eingeladen werden.
Früher -bis vor ca. 3 Jahren- hab ich die JF gern gelesen.
Der Weg, den Herr Stein jetzt beschreitet, ist der falsche. Er wird Abonnenten und Leser verlieren.
Und trotzdem nicht eingeladen werden.
eule54 26. Juni 2022 at 17:58
Zum einen nämlich sei ein “Dexit” eine nationale Entscheidung, die zur Zerstörung der EU führte.
++++
Ich bitte Herrn Neuhoff vorher zu klären, wie Deutschland die bereits über 1 Billion € Außenstände aus Target 2 retten kann!
++++++++++
Ganz einfach eule54: die sind nämlich SCHON verloren und nicht mehr zu retten.
Wenn Deine Frau einen Neuen hat und Du noch zur Paartherapie willst……
——————————————————————————————————
Dieses Thema hat Kohl mit Mitterand gegen Thatcher entschieden. Der uralte Drops ist längst gelutscht. Die EUDSSR ist ein sozialistischer, völkerverachtender Moloch den man nicht neu Gründen kann!
——————————————————————————————————
….. hast Du einen an der Waffel. Such Dir einen Scheidungsanwalt!
Buntschland SR, Teilrepublik der EUDSSR, im Jahre 1 unter Scholz
Peter Blum
Comments are closed.