Was das Qualitätsmedium Tagesspiegel uns aus erzieherischen Gründen verschweigt, erfahren wir nun aus der Berliner Zeitung. Wie ohnehin jeder wusste, der bis drei zählen kann, bestand der „wütende Mob“ aus Türken und Arabern, die die Festnahme eines Intensivtäters aus ihren Reihen verhindern wollten. Und wie immer hierzulande trifft der spontane Zorn leider nicht die verantwortlichen Richter, sondern die Polizisten.

Der gewalttätige Intensivtäter wurde zum Leid seiner Opfer (darunter eine 81-Jährige) immer wieder auf freien Fuß gesetzt, um sich bewähren zu können und weil der Erziehungsgedanke bei dem 17-jährigen Schlingel im Vordergrund steht. Nun, gefruchtet hat diese Erziehung offenbar nicht.

Aufgebrachte Türken und Araber haben in Wilmersdorf die Polizei attackiert. Der Vorfall ereignete sich bereits am Montag gegen 12.30 Uhr in der Cicerostraße, wie erst gestern bekannt wurde. Kriminalbeamte der Direktion 4 wollten dort den 17-jährigen Araber Kaiser A. festnehmen. Gegen den mehrfach vorbestraften Serientäter lag ein Haftbefehl wegen Raubes vor. (…) Den Tumult in Wilmersdorf hätte es wohl nicht gegeben, wenn Richter bei Kaiser A. vorher durchgegriffen hätten. Der verhaftete 17-Jährige wird bei der Polizei wegen Gewalt- und Raubdelikten als sogenannter Intensivtäter geführt.

Der Jugendliche mit ungeklärter Staatsangehörigkeit, dessen Familie aus dem Libanon nach Deutschland eingereist war, hatte im November und Dezember 2005 Gleichaltrigen Handys beziehungsweise einer 81-jährigen Frau die Handtasche geraubt. Die alte Frau wurde dabei verletzt. Es dauerte fast ein Jahr, bis er für diese Taten zu einem Jahr und drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt wurde.

Weil er von der Haft verschont wurde, war es ihm im Juni 2007 möglich, in Marienfelde eine Schleckerfiliale zu überfallen. Für diese Tat erhöhte ein Jugendgericht im Oktober 2007 das Strafmaß und verurteilte ihn zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten.

In Haft kam er immer noch nicht. Das Gericht gewährte Haftverschonung, das heißt, er blieb weiter auf freiem Fuß und sollte erst ins Gefängnis, wenn er die Ladung zum Haftantritt bekam. Noch in der Verhandlung hatte Kaiser A. erklärt, dass er das Urteil annehme und auf eine Berufung verzichte.

Das war offenbar eine List seines Anwaltes, um das Verfahren in die Länge zu ziehen. Denn kurze Zeit später legte der Jugendliche über seinen Anwalt doch Berufung ein. Das zuständige Landgericht wies diese als unzulässig zurück.

Kaiser A. musste aber noch immer nicht ins Gefängnis. Er legte gegen die Entscheidung des Landgerichts Beschwerde beim Kammergericht ein, und das hat noch nicht entschieden. Sein Urteil ist damit immer noch nichts rechtskräftig.

Dass er nun doch verhaftet wurde, liegt nur daran, dass weitere Straßenraube, die er begangen haben soll, aus dem Jahr 2006 bekannt wurden. Nach Angaben eines Justizsprechers soll der Jugendliche jetzt eingesperrt bleiben.

Hauptsache, bei Steuervergehen wird hart durchgegriffen. Die Einnahmen des Staates sind schließlich wichtiger als Gesundheit und Eigentum seiner Bürger oder das Gewaltmonopol!

Dem Tagesspiegel, dem neuen Zentralorgan der politisch korrekten Klasse, der seit kurzem ganz staats-konform auch den Erziehungsgedanken als seine vornehmste Aufgabe begreift, sei gesagt: Noch schafft Ihr es nicht, die Menschen durch Vorenthalten von Informationen zu verblöden. Da könnt Ihr noch so viel gegen uns giften. Und noch sind wir nicht allein, denn es gibt Gott sei Dank auch noch professionelle Medien, bei denen Wahrheit und Vollständigkeit der Information schwerer wiegt als der volkspädagogische Gedanke. Nur in totalitären Strukturen „vergisst“ die Presse ihre eigentliche Aufgabe, nämlich unzensierte und umfangreiche Information.

(Spürnase: Thomas B.)

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47 KOMMENTARE

  1. gesetzt den Fall, daß .. ich in der Türkei Polizisten attackieren würde, würde man mich erst mal ins Gefängnis stecken und nach Aufnehmen meiner Personalien schnellstmöglich loswerden wollen!

  2. #1 monsignore

    Für die nötige Hygiene kann eigentlich jeder selber sorgen. Es fehlt halt nur der Anfang.

  3. Wird Zeit, dass die Stadt Berlin endlich Geld in die Hand nimmt und neue Haftanstalten für kriminelle Migranten baut. Als Vorlage bieten sich die sicher preiswert zu errichtenden „Lager“ der ehemaligen UdSSR an …

  4. „Der Jugendliche mit ungeklärter Staatsangehörigkeit, dessen Familie aus dem Libanon nach Deutschland eingereist war ….“

    Das sind diese angeblichen Kurden, die hier in Großfamilien von Stütze leben und die deutsche Gesellschaft als kollektive Beute für Raubzüge betrachten – das Wort „Familienbande“ bekommt da einen ganz neuen Sinn.

    Was den konkreten Fall – und viele ähnliche – betrifft, fragt man sich, wozu die Polizei Waffen trägt; jede Dienstpistole enthält 15 Patronen. Das sollte wohl selbst für einen „wütenden Mob“ ausreichen ….

  5. Ich sehe es so:

    Unser Justiz-System versagt gegenüber solchen Verbrechern völlig. Es ist erzieherisch orientiert.

    Die betroffenen Klientel lachen über die Richter, über unser Land über uns.

    Milde und Güte sind hier schon lange nicht mehr angesagt. Zwangsarbeit wäre angebrachter.

  6. Dass der Mob aus Kulturbereichern bestand hat doch wirklich nichts mit der Sache zu tun. 😉

    Ich darf zitieren:

    „Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle!“ (Maria Böhmer, CDU-Integrationsbeaufragte)

    Bitte verinnerlicht das doch endlich mal !!!

    Ironie aus.

  7. Nicht einmal die Personalien der Randalierer wurden aufgenommen. Wehe aber, wenn das Deutsche gewesen wären.

    Es ist nur noch zum Kotzen!

  8. O.T.

    °°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°

    HEUTE IST FEIERTAG – HEUTE IST ISRAELtag 2008

    Dies ist der nationale Friedenstag aller Freunde
    von Freiheit und Wahrheit.

    Gerade in Tagen zunehmender Bedrohung des
    Staates Israel und seiner Menschen durch die
    Kräfte der Unfreiheit und der Unmenschlich-
    keit sind unsere Gedanken mit Israel !

    Feiern wir zusammen und speisen wir zusammen.
    jeder nach seinem Geschmack und je nach Art
    der regionalen Spezialitäten !

    Und debattieren wir miteinander, wo immer wir
    sind und was immer wir auf dem Herzen haben !

    Shalom !

    °°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°

  9. Bei all diesen Typen läuft es immer nach dem gleichen Schema ab:

    Sobald sie vor dem Richter stehen heucheln sie devotes Verhalten. Das imponiert den Richter und entsprechend milde fällt die Strafe aus.

    Haben sie den Gerichtsaal verlassen, lachen sie sich ganz offen über so einen „bekloppten“ Richter kaputt.

    … und beim nächsten Mal das gleiche Spiel.

  10. #4 Wienerblut (08. Mai 2008 09:37)

    Wird Zeit, dass die Stadt Berlin endlich Geld in die Hand nimmt und neue Haftanstalten für kriminelle Migranten baut. Als Vorlage bieten sich die sicher preiswert zu errichtenden “Lager” der ehemaligen UdSSR an …

    Vielleicht sollte man den Migranten einfach mehr entgegenkommen und die Belegungszahl bei den bestehenden Gefängnissen erhöhen? Das wäre mit ihrer Kultur konform, oder?

  11. man wusste es zwar, aber:
    Hatte auch bisher nur den Tagesspiegel in meinem block zitiert. Hab es dank P.I. nun geändert…

  12. Komisch, der Tagesspiegel hatte vor einem Jahr als einzige Zeitung über den Zusammenhang zwischen Migration und Gewalt berichtet und auch eine interessante Debatte provoziert. Jetzt veröffentlichen die nur noch weichgewaschene Scheiße.

  13. #11 Nein, ich meine schon, dass eine eigens für diese „Gesellschaftsschicht“ errichtete Haftanstalt notwendig wäre. Irgendwo in den Weiten der ehemaligen DDR, ohne Annehmlichkeiten wie TV, Fitnessräumlichkeiten, usw. Wenn praktischerweise ein Steinbruch in der Nähe liegt können die Guten auch gleich noch die Kosten, zumindest teilweise, einarbeiten …

  14. Also den Titel des Artikels finde ich doch etwas misslungen: Justizversagen verursachte “wütenden Mob”. Was hat denn das Justizversagen damit zu tun, dass unsere Kulturbereicherer mal wieder die rechtstaatlichen Regeln, wie die Durchsetzung eines bei Leibe überfälligen Haftbefehls, brechen wollten?

  15. @ 2, Ocelldefoc

    Wer in der Türkei einen Polizisten angreift, ist so gut wie tot…

  16. #18 Justizversagen liegt insofern vor, als das der arme Libanese schon nach dem ersten Vergehen hinter Gitter gehört hätte.

  17. Abschieben, Abschieben, Abschieben –
    die ganze Bande abschieben –
    Des Islam als gefährliche Sekte verbieten!

    Unglaublich was sich der Staat von diesen
    islamisch sozialisierten Arschl*chern bieten lässt.

    Die Situation wird sich zunehmend verschärfen.
    Die Musels werden in ihren Enklaven rechtsfreie Räume erzwingen.
    Terror und Gewalt wird sich steigern,
    es wird versucht werden die Sharia zu einzuführen (zuerst nur in Teilen und „freiwillig“)
    Die Politik wird Nachgeben(Signale dazu gibt es bereits), in der falschen Hoffnung daß dann Ruhe einkehrt.

    Das Gegenteil wird der Fall sein.
    Durch ungehemmte Zuwanderung aufgrund des
    Barcelonaprozesses wird Europa von Muslimen
    überschwemmt.
    Die Muslime treten immer aggressiver auf,
    „islamisieren“ die Politik, bilden weitere
    Organisationen die Islamkritiker, Gegner der Islamisierung, gezielt einschüchtern und ermorden.

    Es werden Bürgerwehren gebildet und es wird zu
    vermehrten Zusammenstößen kommen.

    Die Politik und Presse wird hilflos zusehen,
    und die Schuld weiter bei der nichtmuslimischen Bevölkerung suchen.

    Das Ganze wird sich steigern bis zum offenen
    Bürgerkrieg.

    Die CIA – Prognose wird eintreffen – es wird Bürgerkrieg geben! Aber der wird nicht gut ausgehen für die Musels….

  18. auch hier hat die Presse „vergessen“ sich zu empören. Wieder feiger Rassismus von Zugewanderten.

    POL-DO: Als „Scheiß Deutsche“ beschimpft und geschlagen – Polizei bittet um Hinweise

    Dortmund (ots) – Lfd. Nr.:0670

    Da die polizeilichen Ermittlungen sich als äußerst schwierig gestalten, hoffen die Ermittler der Dortmunder Polizeiinspektion 1 nun auf Hinweise aus der Bevölkerung, um doch noch eine Straftat klären zu können, die sich bereits am Samstag, den 26.04.2008 gegen 04.55 Uhr, in der Dortmunder Innenstadt ereignete.

    Zur genannten Zeit begingen zwei 18-Jährige Dortmunder die Kampstraße, vom Bahnhof kommend, in Richtung Süden. Als sie sich in Höhe des „Limerick`s Irish Pub“ befanden, wurden sie von hinten aus einer fünfköpfigen Gruppe angesprochen, u.a. mit den Worten „Scheiß Deutsche“ und „Wo wollt ihr hin“. Die fünfköpfige Gruppe hatte kurz zuvor einen dortigen türkischen Grill verlassen.

    Die beiden Dortmunder gingen weiter, ohne darauf zu reagieren. Plötzlich wurden beide von hinten angegriffen. Einer der jungen Leute ging dabei sofort zu Boden und wurde hier weiter attackiert. Anschließend flüchtete die Gruppe in den nahe gelegenen türkischen Grill zurück. Eine Zeugin beobachtete, wie vier ausländisch aussehende junge Männer und ein junger Mann mit asiatischen Gesichtszügen kurz darauf den Grill in Richtung Bahnhof wieder verließen.

    Der am Boden liegende Dortmunder musste wegen Verletzungen am Kopf und im Gesichtsbereich in ein Krankenhaus gebracht werden, wo er zwei Tage behandelt wurde.

    http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4971/1186668/polizei_dortmund

  19. @ #21 Major Max

    Dem stimme ich zu.
    Allerdings: Sollte der Bürgerkrieg eines Tages beendet sein, wird man sagen:
    Es hat mit dem Ansteigen der Straftaten von Musels und dem Zurückweichen der Verantwortlichen begonnen…
    D.h.: Der Bürgerkrieg hat schon längst begonnen.

    @ all:

    Warum soll man solche Menschen hier überhaupt inhaftieren?
    Bei der ersten Straftag: abschieben! Die Kosten werden den Angehörigen auferlegt. Punkt!

  20. Meine nachfolgende Anmerkung hat zwar nichts mit „wütendem Mob“ zu tun, aber mit der Justiz, insofern wenigstens im weitesten Sinne zum Thema passend:

    Der Qualitätsjournalist Schmalenberg berichtet heute im Kölner Stadt-Anzeiger von einer Gerichtsverhandlung, die in Köln stattfand. Wahrscheinlich dieser Tage; ein Datum nennt er nicht.

    „Es wurde applaudiert, gebuht, gejohlt, und dann hoppelte auch noch ein ferngesteuertes rosa Plüschhündchen namens ‚Adolf‘ bellend durch den Raum“ – so schreibt Schmalenberg.

    Später: „Wenn die Angeklagten aussagten, bekamen sie tosenden Applaus. Die Staatsanwältin erntete meist nur höhnisches Gelächter.“

    Es ging übrigens um eine Gerichtsverhandlung gegen drei „linksgerichtete Demonstranten“ die die Demo in Köln-Ehrenfeld gegen den Bau der Großmoschee blockiert haben sollen.

    Wie kann ein Richter ein solches Verhalten der Zuhörer im Saal dulden? Wie kann man vor einem Gericht, das solche Sachen mit sich machen läßt, noch Respekt haben?

    Kann man sich vorstellen, daß umgekehrt zum Beispiel Rechtsextremisten oder NPD-Mitgliedern ein solches Verhalten im Gerichtssaal an den Tag legen und dann in einer solch unverhohlen amüsierten Weise darüber in einer großen deutschen Tageszeitung berichtet wird?

  21. Der Tagesspiegel hat sich offenbar entschlossen,
    Informationen zu unterschlagen, wo immer er
    es nach der Maxime der Politischen Korrektheit
    für angebracht erachtet.

    Das ist Selbstzensur !

    Das ist die alte Zonen – Presse !

    Er ist das Zentralorgan gefährlicher Dummheit!

  22. Ich wohne in Berlin und bin hier aufgewachsen. Wilmersdorf habe ich eigentlich als eine Gegend in Erinnerung, in der es anders zugeht als in Wedding, Neukölln und Kreuzberg. Hier mal ein Stadtplanausschnitt für alle Nicht-Berliner und Interessierten:

    http://www.berlin.de/stadtplan/map.asp?sid=3aaf0093e2f755c87caf14e6d3ac6b26&id=2135&num=

    Die Cicerostraße kreuzt auch den hinteren Ku’damm, der dort nach ein paar weiteren Straßenzügen in Richtung Zehlendorf und Grunewald ausläuft. Was mich jetzt beschäftigt, ist die Frage, ob die 40 Angreifer sich dort so schnell zusammenrotten konnten, weil sie gerade als Gruppe lose verstreut durch diesen Stadtteil „zogen“ oder weil sie dort bereits wohnen.

    Beide Fälle wären gleichermaßen bedenklich. In jedem Fall ist es keine (traurige) „Selbstverständlichkeit“ wie in den Problemvierteln Berlins, dass die Polizei in Wilmersdorf angegriffen wird.

    Das Problem ist, dass nach Charlottenburg, Wilmersdorf und Steglitz nicht mehr viel kommt, was man sich als Normalsterblicher leisten kann, um den Problemkiezen zu entkommen. Die Stadt ist dann gewissermaßen zu Ende bzw. am Ende.

  23. #9 HUNDEPOPEL (08. Mai 2008 09:52) O.T.

    °°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°

    HEUTE IST FEIERTAG – HEUTE IST ISRAELtag 2008

    Dies ist der nationale Friedenstag aller Freunde
    von Freiheit und Wahrheit.

    Gerade in Tagen zunehmender Bedrohung des
    Staates Israel und seiner Menschen durch die
    Kräfte der Unfreiheit und der Unmenschlich-
    keit sind unsere Gedanken mit Israel !

    Feiern wir zusammen und speisen wir zusammen.
    jeder nach seinem Geschmack und je nach Art
    der regionalen Spezialitäten !

    Und debattieren wir miteinander, wo immer wir
    sind und was immer wir auf dem Herzen haben !

    Shalom !

    Ich habe eine Mail an die Israelische Botschaft geschickt und meine Verbundenheit zu dem jüdischen Volk ausgedrückt und diese Antwort bekommen:

    Shalom,

    vielen Dank für Ihre herzliche Gratulation und die guten Wünsche für unser 60. Staatsjubiläum, worüber wir uns sehr freuen!

    Ihre Solidarität und auch Anteilnahme an einer hoffentlich friedlichen und erfolgreichen Zukunft Israels und des jüdischen Volkes stärkt uns.

    Wir hoffen, Sie haben die Gelegenheit, an einer der vielen vielen Veranstaltungen auch in Ihrer Nähe teilzunehmen und mit uns zu feiern.

    Den gesamten Veranstaltungskalender und viele weitere Informationen über „60 Jahre Israel“ in Deutschland finden Sie unter http://www.israel.de

    Mit freundlichen Grüßen

    Öffentlichkeitsarbeit

    Botschaft des Staates Israel
    Auguste-Viktoria-Strasse 74-76
    14193 Berlin

    pub-assis@berlin.mfa.gov.il

  24. #27 Schweinebacke

    Danke für Ihre Mail an die Botschaft des
    Staates Israel. Das gesamte Lektorium in
    diesem Forum wird unterzeichnen.

    Jetzt dürfen wir freudig den Festlichkeiten
    am heutigen Nachmittag entgegensehen !

  25. @ #27 Schweinebacke

    Hatte ich gestern auch erhalten… Ist zwar eine Standard- Mail, aber eine Antwort ist schon klasse.

    In diesem Sinne:
    Shalom Israel!

  26. Ich sag auch, das ist Bürgerkrieg. Wenn 50 Personen die Polizei angreifen, dann ist das Bügerkrieg.

    In manchen Stadteilen kann man jetzt schon das Kriegsrecht verhängen. Dann gelten andere Gesetze. Die 50 sind auszuforschen und als feindliche Kämpfer außer Landes zu schaffen. Und zwar schnell!

  27. Was sind denn das für Richter?

    Wollen die denn etwa eingewanderte Kiminelle durch ihre lächerlichen Urteile zu Verbrechen ermuntern?
    Oder kommt es mir nur so vor????

  28. # 26 Talos

    Bin auch überrascht,daß Türken und Araber sogar am Kudamm Polizisten angreifen.

    Wahrscheinlich wohnen sie in den Sozialwoh-
    nungen in der Paulsborner Str.

    Miete und Anwälte zahlen natürlich wir Steuer-
    zahler.

    Habe volles Verständnis dafür,daß Leute wie
    Zumwinkel diese kriminellen Ausländer nicht
    länger finanzieren wollen.

  29. Nasowas, der Tagesspiegel bessert nach: heute findet sich im Fall „wütender Mob“ die folgende Klarstellung: http://www.tagesspiegel.de/berlin/Intensivtaeter-Wilmersdorf-Festnahme;art270,2527155

    Sollte mich nicht wundern, wenn der TSP hier auch auf den Druck reagiert, den PI-Leser in Kommentaren (den veröffentlichten und den zensierten, die gleichwohl die Redaktionen erreichen) machen. Die Wahrheit über das arabische Gesindel lässt sich sowieso nicht dauerhaft unterdrücken.

  30. @ 34 fritz

    Danke, das erklärt einiges. Ich kenne mich sonst in Wilmersdorf nicht so aus. Hoffentlich kommt es bald dazu, dass das Land Berlin seine Wohnungen verkauft und die privatisierten Sozialwohnungen dann wenigstens in den (noch) nicht verlorenen Stadtteilen an Leute vermietet werden können, die ein Leben führen, ohne Ärger zu machen. Ich würde jedenfalls gern mehr Miete zahlen, wenn ich wüsste, dass dafür mein Umfeld vernünftig ist – und bleibt.

  31. Das kleine Bereicherungsarschloch heißt auch noch Kaiser. Naja. Ich verstehe nie wie es dieses Gesindel schafft einfach so aus dem Libanon hier einzureisen. Da liegen doch noch ein paar Länder und Grenzen dazwischen.

  32. den hätten die in der türkei so durchgehauen das der nicht mehr krauchen kann und nur noch durch die straßen mit der bettlerschale in der hand rollt.
    das die kuffnuken die polizei angreifen wundert mich nicht. vor den milchtüten die größtenteils dort dienstschieben hat doch keiner respekt. die pupen sich doch gleich in die hose, anstatt die mal platt zu machen. hinzukommt noch der freifahrtschein den unsere richter und die politik erteilen.
    da passiert erts was wenn ein verwandter eines bundestagsabgeordneten von kuffnuken überfallen und mißhnadelt wird.

  33. 30 Beamte zur Verstärkung? Einmal in die Luft schießen und dann gezielt, wenn die nicht reagieren. Da braucht man sich ja wirklich nicht wundern!

  34. Wahrscheinlich bleibt keine Zeit mehr zum Korrekturlesen weil alle Redakteure in der Zensurabteilung aushelfen müssen.

  35. Es ist UNERTRÄGLICH, was im Moment mit dem

    Tagesspiegel

    passiert. Diese Zeitung geht im Moment offenbar vor die Hunde. Journalisten wie „Lantzschi“ schreiben dort, die Stimmungen sind „aufgeheitzt“ und die Zensur der Leserbeiträge nimmt orwellsche Ausmaße an. Ich werde mein Abo kündigen.

  36. @Wienerblut
    Die ehemalige ddr ist nicht sibirien, sondern ein teil deutschlands, nämlich mitteldeutschland. Man sollte den menschen, die die zeche für den verlorenen krieg bezahlt haben, nicht noch mit dem kriminellen pack, das der gutmenschliche westdeutsche hätschelt, belasten.
    Also, wenn schon lager, dann in den heimatländern dieser unserer entreicherer!

    Leider haben unsere regierungen bisher nicht gewollt, dass dieses gesindel des landes verwiesen zwecks verbüssung der strafe im heimatland wird.

    Kaum zu glauben, ist aber so!
    Unter http://www.bdk-brandenburg.de/content/landesverband/kriminalpolitik/kpol_030513.html vom 13.05.2003 konnte man lesen:

    BDK fordert Haftverbüßung ausländischer Straftäter im Heimatland

    Über 400 Millionen € jährliche Haftkosten

    Ausländische Straftäter, die in Deutschland zu einer Haftstrafe verurteilt werden, sollten verstärkt zur Haftverbüßung in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Auf diese Weise könnten die vielfach überfüllten Haftanstalten entlastet und erhebliche Kosten eingespart werden:

    Mit Stichtag 31. März 2002 (Statistisches Bundesamt) lag der Ausländeranteil der insgesamt 60.700 Häftlinge bei 22 %. Bei durchschnittlich jährlichen Haftkosten von 30.ooo.- € pro Häftling bedeutet dies einen Kostenfaktor von 405 Millionen € / Jahr.

    Der BUND DEUTSCHER KRIMINALBEAMTER (BDK) kritisiert vor diesem Hintergrund, dass die Bundesregierung dies prinzipiell bereits seit 1997 bestehende Möglichkeit der Haftverbüßung im Heimatland nicht in die Praxis umsetzt.

    Hierzu erklärte der amtierende BDK-Bundesvorsitzende Klaus Jansen in Berlin:

    „Nach geltender Rechtslage ist die Überstellung eines Ausländers zur Strafverbüßung ins Heimatland nur mit seiner ausdrücklichen Zustimmung möglich. Infolge des von den meisten Häftlingen als relativ moderat empfundenen deutschen Strafvollzuges kommt es dazu in der Regel natürlich nicht.

    Ein bereits 1997 durch die damalige Bundesregierung unterzeichnetes Zusatzabkommen zum Überstellungsübereinkommen von 1983 (!) ließ dieses Einverständnis des Strafgefangenen ausdrücklich entfallen. Die Bundesregierung hat es jedoch bis heute nicht umgesetzt.

    Der BDK fordert die Bundesregierung auf, die bestehenden Vereinbarungen nicht länger auszusitzen, sondern zügig umzusetzen, zumal davon auch erhebliche kriminalpräventive Wirkungen zu erwarten sind: Ein ausländischer Straftäter, der erst mal außer Landes ist, stellt eine geringere Bedrohung für den Rechtsfrieden hier dar als derjenige, der nach Haftentlassung wieder in Deutschland auf der Straße steht!“

    Nicht mal
    Theo Retisch
    ist so ein verrat am eigenen volk zu begreifen und erst recht nicht zu rechtfertigen.

  37. #35 Puvogl

    Solch eine spontane Ansammlung von Menschen habe man nur „in dieser bestimmten Klientel“, sagt Böhl – also bei arabischen Migranten. Er glaubt, dass die Polizei künftig selbst bei einfachen Einsätzen wie einer Verhaftung eine höhere Zahl von Beamten einsetzen muss, „weil es sonst zu gefährlich wird für die Polizisten“.

    —–

    Na bitte, das ist doch endlich mal wieder Klartext beim Tagesspiegel. Der Autor zeichnet sinnigerweise mit (tabu)

    LOL
    Vielleicht ist z.Z. sein Fahrrad kaputt und er muss mit der U-Bahn von der Redaktion nach Hause fahren, da kann es nicht schaden, zur Vermeidung von etwaiger Bereicherung anonym zu bleiben.

  38. #7 Biker (08. Mai 2008 09:42)
    Dass der Mob aus Kulturbereichern bestand hat doch wirklich nichts mit der Sache zu tun.

    Ich darf zitieren:
    “Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle!” (Maria Böhmer, CDU-Integrationsbeaufragte)

    —–

    Das hat Tante Böhmer doch genau richtig erkannt: Es handelt sich um eine vielfältige Kultur.

    Die vielen bunten Kopftücher überall, der liebliche Dönergeruch, der durch unsere Straßen zieht…
    Dass zum Opferfest das Blut der geschächteten Hammel vom Balkon tropft, die sexy Burkinis in unseren Schwimmbädern, all die schönen Fatih-Moscheen, die wir sogar mitfinanzieren dürfen,
    die 50 qm-Halbmondfahnen am Brandenburger Tor, die herrlichen Orientklänge aus den türkischen Autos, die wir umsonst genießen dürfen –
    ist das etwa alles nichts?

    Nur totalen Kulturbanausen bleibt diese Vielfalt verschlossen.
    Deshalb: Danke Maria Böhmer für den Hinweis, wir werden uns bemühen. Das steht bekanntlich im Zeugnis, wenn’s einer nicht geschafft hat.

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