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« “Muslime bringen Gott nach Europa zurück” — Vergebliche Beschwichtigung »

Ein Trinkgeld für fünfstelligen Sozialbetrug

Vier Jahre lang plünderten sie die Sozialkassen. Sevgi Y. und ihr Ex-Ehemann Sih Abdullah Y. erschlichen sich über 68.000 €. Jetzt setzte die deutsche Justiz ein Zeichen und schlug mit gnadenloser Härte zu: 1.500,- € Strafe, verteilt auf brutale 150 Tagessätze à zehn Euro und unmenschliche sechs Monate auf Bewährung. Und im Gegensatz zu jedem Steuersünder darf das Pärchen die erschwindelten Gelder auch nicht zurück zahlen. Das wird zukünftigen Tätern eine Warnung sein.

(Spürnase: Tommie)

Kategorie: Deutschland, Justiz | PI, 28. Nov 2008 | Druckversion | Diesen Artikel weiterempfehlen | Kommentar schreiben

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Bisher 93 Kommentare:

#1 bobele (28. Nov 2008 21:25)
In dubio pro reo gilt auch für Sozialbetrüger oder Türken.

“Danach erwirtschaftete der Imbiss nur geringfügigen Gewinn. Den Angeklagten könnten deshalb keine Einnahmen nachgewiesen werden. Das Verschweigen über Jahre hinweg sei jedoch “als Versuch des Betruges zu werten”, sagte der Staatsanwalt in seinem Plädoyer.”

Aber vielleicht ist inzwischen eine Abschreckungswirkung ja wichtiger als Rechtsstaatlichkeit… Stürmische Zeiten!
#2 Eugen von Savoyen (28. Nov 2008 21:27)
Würde ich 68.000 € an Steuern hinterziehen, müsste ich jeden Cent davon nachzahlen + Strafe und ich hätte Chancen in den Knast zu kommen.
Glaubt eigentlich noch jemand daran, dass wir doofen Steuerkartoffeln und unsere orientalischen Edelmenschen vor Gericht gleich behandelt werden?
Der Migrantenbonus in der Justiz ist kein Gerücht, es gibt ihn!
Dieser Fall ist nur ein Beweis unter vielen.
#3 Finn (28. Nov 2008 21:28)
Da das Pärchen während der Betrugsphase einen Imbiß betrieb, der nur 5.000 Euro im Monat abwarf und auch die beiden Wohnungen, die das Paar noch vermietet hatte, nicht besonders viel Geld abwarfen, dürften die 1.500 Euro eine richtig harte Strafe sein. Die werden da richtig Probleme mit haben! [/ironie]

Es ist zum kotzen.
#4 Islamophober (28. Nov 2008 21:28)
Und die restlichen 66.500 sind das Weihnachtsgeschenk der
BANANENDEPUBLIK – DDR
#5 Moltke (28. Nov 2008 21:29)
68.000 Euro “Gewinn”, und 100 Sozialstunden?

Das macht einen “Stundenlohn” von 680 Euro für das Migrantenpärchen.

Zieht man 1.500 Euro “Strafe” ab, bleiben immer noch 665 Euro Stundenlohn!

Irgendwas im Leben habe ich falsch gemacht!
#6 Gutmenschophob (28. Nov 2008 21:30)
Wären die Täter Deutsche hätten sie alles restlos zurückzahlen müssen und hätte DAZU noch eine Strafzahlung aufgebrummt bekommen.

Da es Kulturbereicherer waren kommen sie mit dem bisschen weg und können weiter BMW fahren.
#7 Kybeline (28. Nov 2008 21:31)
Und im Gegensatz zu jedem Steuersünder darf das Pärchen die erschwindelten Gelder auch nicht zurück zahlen.

Ich verstehe sie nicht ganz: Dürfen sie nicht?
#8 die klavierspielerin (28. Nov 2008 21:33)
Der millionfach nicht nur geduldete Asyl- und Sozialhilfebetrug wird nicht nur geduldet, er wird gewünscht und nach Kräften gefördert. Dafür arbeiten sich deutsche Neop-Nazis den Rücken krumm, um die Hälfte ihres Gehalts wieder abzugeben. Mir hat man ständig erzählt, dass man bescheiden sein müsse, weil eben nicht mehr genug Geld (zum Verteilen?) da sei. Wir haben 1,5 Billionen Schulden und unsere Finanzen sind ruiniert. Ich hasse dieses drittklassige Politiker- und grünlinke Gutmenschengesindel.
#9 HeinzWaescher (28. Nov 2008 21:34)
Was fürn Witz.

Mit Sicherheit werden sie auch weiterhin Stütze kriegen, nur nicht mehr ganz so viel wie vorher.

Der Fehlbetrag wird sich sicher milieuüblich erzielen lassen.
#10 Kabelbaum (28. Nov 2008 21:34)
Also wird Ihnen das Erschwindelte Geld erlassen.Sie zahlen anstatt dessen 1500 Strafe das wieder vom Sozialamt kommt also Steuergeld.Warum schiebt man solcheVerbrecher nicht ohne wen und aber ab? Einen Gast der mich besstiehlt würde Ich auf der Stelle raus werfen.Sie haben bewusst ihr Gastrecht aufs Spiel gesetzt da wehre es mir egal was Ihnen in Ihrem Heimatland geschieht.
#11 bobele (28. Nov 2008 21:35)
Weil es sich nur um einen Betrugsversuch handelt und nicht um einen realen Betrug. Da sie auch bei einer korrekten Angabe ihrer Arbeitsverhältnisse Anspruch auf die Sozialleistungen gehabt hätten.

Und wie der Begriff “Versuch” impliziert, ist der Betrug nicht vollzogen wurden und damit ist auch KEIN SCHADEN entstanden.
#12 Conny008 (28. Nov 2008 21:35)
Wenn Susanne Müller und ihr Ex-Ehemann Peter Müller-Schneider genau das gleiche tun: Ein paar Jahre Gefängnis und eine hohe Geldstrafe.
Dazu Rückzahlung des erschwindelten Geldes.

Diese deutsche Justiz ist so ‘was von verkommen.

Man kann nur noch ko..en.
#13 Kybeline (28. Nov 2008 21:35)
Ich glaube, ich weiß jetzt: Es ist wahrscheinlich eine Art Fehler, wie ich ihn sonst immer mache: Da hat man zuerst gemeint, “Das Pärchen darf das Geld behalten” und dann umformuliert – “darf damit wegkommen, ohne zurück zu zahlen” usw.

Oder?
#14 Jens Mader (28. Nov 2008 21:36)
Die Angeklagten hatten über Jahre bei der Hamburger Arbeitsgemeinschaft (Arge) keine Beschäftigung angemeldet, obwohl beide im Imbiss tätig waren. Sevgi Y. und ihr Ex-Ehemann Sih Abdullah Y. gestanden, dass sie gearbeitet hätten, bestritten jedoch weiterhin, Lohn dafür erhalten zu haben. Erst gestern, am zweiten Verhandlungstag legte die Verteidigerin der Frau einen Bericht des Steuerberaters vor. Danach erwirtschaftete der Imbiss nur geringfügigen Gewinn. Den Angeklagten könnten deshalb keine Einnahmen nachgewiesen werden. Das Verschweigen über Jahre hinweg sei jedoch “als Versuch des Betruges zu werten”, sagte der Staatsanwalt in seinem Plädoyer.
#15 Markus Oliver (28. Nov 2008 21:39)
Wenn sie es wert wären, dann müsste man… aber sie sind es nicht!
#16 Jens Mader (28. Nov 2008 21:40)
Irgendwie ein bisschen dünn, oder?

DEUTSCHE Betrüger kommen doch hierzulande auch ganz gut weg – als Deutscher muß man allerdings in der Hierarchie weiter oben stehen, um in den Genuß der milden und gütigen “Strafe” zu kommen. Nur auf den unteren Rängen tritt man bisweilen etwas härter zu.
#17 Volker (28. Nov 2008 21:41)
Wenn ich 10000 Euro Steuern hinterziehe, muß ich 20000 zurückzahlen und kriege noch eine Vorstrafe reingewürgt.

Aber ich bin ja auch nur ein Deutscher.
#18 Stolze Kartoffel (28. Nov 2008 21:44)
Bin auch gerade “auf PI gekommen” um das einzureichen. Hatte mir aber nicht erhofft, dass es auch gepostet wird. Man muss wissen, das sowas mit Imbissen und Gemüseläden sicher kein Einzelfall ist. Man sieht auch mal, wie weit der Datenschutz geht, dass die Ämter, die unsere Steuergelder verteilen, nicht mal sehen, dass jemand ein Gewerbe angemeldet hat. Dann ist das natürlich keine Kunst mehr, sich arm zu rechen. Oder hat schon mal jemand für seinen Döner eine Quittung bekommen?
#19 bobele (28. Nov 2008 21:48)
Ich weiss, türkische Namen sind nicht einfach auseinander zu halten, aber ich muss enttäuschen:

Der Imbiss gehörte nicht den versuchten Betrügern, sondern anderen Verwandten.
Dass das potentiell betrügerische Arbeitsverhältnis natürlich auch nicht offiziell gemeldet war, ist wohl logisch.

Von daher ist der Seitenhieb auf den Datenschutz überflüssig @ Stolze Kartoffel.
#20 Stolze Kartoffel (28. Nov 2008 21:48)
Es ist auch kein Wunder, wenn Deutsche Imbisse und Kneipen sterben und gleichzeitig immer mehr solche Dönerläden auftauchen, wenn diese aufgrund der Großfamilien indirekt über die Sozialhilfe gesponsert werden.
#21 bobele (28. Nov 2008 21:51)
Was wohl eher an den veränderten Essgewohnheiten liegt, wobei es hierbei ja inzwischen einen erkennbaren Gegentrend gibt:

Die Würstchenbude kehrt wieder in die Innenstadt zurück, während gerade bei Dönern die Kundschaft wegbricht und ein Preisverfall einsetzt.

In den nächsten 5 Jahren werden wir wohl eher weniger als mehr Dönerläden sehen bzw. eine gewisse Flurbereinigung bei zu großer Konkurrenz.
#22 Stolze Kartoffel (28. Nov 2008 21:51)
#20 bobele
Man muss den Datenschutz nicht bis zum Exzess treiben. Man kann liberal sein und trotzdem gegen Doppelabzocke von Sozialhilfe, verschwiegene Einnahmen und Gelder.
#23 Jens Mader (28. Nov 2008 21:52)
#21 Stolze Kartoffel (28. Nov 2008 21:48)

Es ist auch kein Wunder, wenn Deutsche Imbisse und Kneipen sterben und gleichzeitig immer mehr solche Dönerläden auftauchen, wenn diese aufgrund der Großfamilien indirekt über die Sozialhilfe gesponsert werden

Warum Deutsche dieses Zeug überhaupt fressen müssen?
#24 bobele (28. Nov 2008 21:52)
@Datenschutz:

Jeder Deutsche der Sozialhilfeleistungen empfängt, berechtigt damit auch das Arbeitsamt alle datenschutzrechtlichen Richtlinien zu missachten und seinen wahren finanziellen Hintergrund zu erfahren.

Es gibt keinen Datenschutz für Sozialhilfeempfänger mehr. Jedenfalls nicht was das Thema Geld betrifft.
#25 Volker (28. Nov 2008 21:53)
Meine Güte, wer frißt auch diesen Drehspieß-Dreck? Ich verstehe es nicht! Mann, teilweise braucht es Tage, bis so ein Spieß vertilgt ist. Tagelang dreht sich das Fleisch. Boah. Würg. Wi ekelig ist das denn?
#26 tanto (28. Nov 2008 21:53)
Das ist nicht zu glauben, was ist hier eigentlich los? Was muss eigentlich noch passieren das die Gutmenschen aufwachen? Mir dreht sich der Magen.
#27 status quo ante (28. Nov 2008 21:57)
Erst gestern, am zweiten Verhandlungstag legte die Verteidigerin der Frau einen Bericht des Steuerberaters vor. Danach erwirtschaftete der Imbiss nur geringfügigen Gewinn. Den Angeklagten könnten deshalb keine Einnahmen nachgewiesen werden.

Cleverer Steuerberater.
Jetzt wissen wir auch wo der ganze Gewinn geblieben ist: Beim Steuerberater.

Deutschland ist ein großartiges Land. Hier brauchen Sozialhilfeempfänger einen Steuerberater.

Das dürfte einmalig in der Welt sein.
Deutschland ist wieder mal vorn dran. Bravo!
#28 bobele (28. Nov 2008 22:02)
*hust* Die Frau war nur eine illegale Angestellte und damit wird der Steuerberater wohl der Berater des Firmenchefs gewesen sein…

Bleibt doch mal bei den Fakten.
#29 tanto (28. Nov 2008 22:02)
Da muss ich mader recht geben, wie kann man den Dreck essen. Eher würde ich verhungern als die mit 1 cent zu unterstützen.
#30 M.Sch. (28. Nov 2008 22:07)
DAS DARF DOCH WOHL JETZT NICHT WAHR SEIN,ODER ??
Ich glaube nicht was ich da lesen muß.
Das Arbeitsamt Hannover drückte mir eine Anzeige wegen Betruges rein, weil ich erst 6 Wochen nach Arbeitsaufnahme bekannt gab das ich wieder in Beschäftigung bin und mußte am Ende knapp 150 € Strafe zahlen, den Betrugsvorwurf hatte man nach meinem Widerspruch doch fallen lassen, und die prellen die Sozialkassen wohl ganz offensichtlich und kriegen dafür einen wirtschaftlichen Klaps auf den Hintern ???
Tut mir ja echt mal leid das sagen zu müssen aber in was für einem faschistischen Scheißstaat leben wir eigentlich ???
In diesem Land kann man doch keine Kinder mehr aufwachsen lassen, oder wie soll ich meinen Kindern noch ehrliche, jüdisch-christliche Werte lehren angesichts dieser Zweiklassenpolitik und Herabwürdigung der eigenen Landsleute ?
Meiner Meinung nach hat sich seit dem dritten Reich in Deutschland nicht wirklich viel geändert, die Legislative hat nur die braunen Uniformen abgelegt und gegen Designeranzüge auf Staatskosten getauscht, ich warte nur noch auf den Tag in dem man Langzeitarbeitslose in Arbeitslager steckt, weil der Staat muß ja sparen und Auschwitz steht ja noch und in Islamischen Kreisen würden sich bestimmt genug Freiwillige finden lassen die den Aufseherposten übernehmen würden !
#31 Ferengi (28. Nov 2008 22:11)
68000 € Schaden?

Herr Zumwinkel hat locker eine Million hinterzogen. Also ca. das 15-fache.
Jetzt zahlt Herr Zumwinkel also 1500 x 15,
d.h. ca. 25000 € und der Käse ist gegessen.

Leider habe ich die Kamerateams verpaßt, die früh um 7 vor dem Imbiss standen und die vielen Staatsanwälte und die Schlagzeilen in der Presse.
Auch in den Nachrichten habe ich leider nichts gehört. Mir schwebt vor, dass es für Herrn Zumwinkel wesentlich teurer war.
Aber da muß ich mich täuschen, denn Justitia ist ja bekanntlich blind.
#32 Ferengi (28. Nov 2008 22:15)
Nur so am Rande,
lebt die Tippgeberin noch?
#33 Undertaker1310 (28. Nov 2008 22:17)
gelöscht
#34 Linkenscheuche (28. Nov 2008 22:21)
Wenn man den Linken und Grünen nichts mehr als PI entgegenzusetzen hat, dann müssen wir uns wohl mit dem Gedanken anfreunden eines Tages Musel zu werden.
#35 talkingkraut (28. Nov 2008 22:22)
Der Klassiker zu diesem Thema.

http://www.dailymail.co.uk/news/article-566383/Kebabs-contain-wine-glass-cooking-oil-warn-scientists-shock-fast-food-survey.html

Wäre auch in Deutschland politisch unkorrekt auf die Gesundheitsgefahren dieses bei Deutschen so beliebten Schnellgerichts hinzuweisen.

Das meiste Geld dürfte bei diesen Imbissen, sowieso an der Steuer vorbeigehen. Spät nachts dreht sich der Döner-Spiess nur als Vorwand für einen illegalen Alkoholverkauf.
#36 deltagolf (28. Nov 2008 22:23)
Blanke Klassenjustiz !

Die Bildzeitung titelte einmal:

WER SCHÜTZT UNS VOR DIESER JUSTIZ ?
#37 NoDhimmi (28. Nov 2008 22:33)
#25 bobele

Es gibt keinen Datenschutz für Sozialhilfeempfänger mehr. Jedenfalls nicht was das Thema Geld betrifft.

—

Oh doch! Den gibt es. Wenn sich z.B. türkische Empfänger deutscher Sozialhilfe in ihrer Heimat ein schönes Domizil zulegen, Ferienwohnung oder-haus zu Vermietungszwecken, und damit in der Türkei schönes Geld verdienen, dann kümmert das keinen Sachbearbeiter in unseren zuständigen Behörden. Oder besser gesagt, es darf ihn nicht kümmern.
Ganz einfach deshalb, weil die Türkei nicht erlaubt, dass deutsche Behörden solchen gewinnbrigenden Aktivitäten ihrer Staatsbürger nachgehen. Ist zwar nicht unmittelbar Datenschutz, hat aber dieselbe günstige Auswirkung und ist daher beim einschlägigen Personenkreis auch sehr beliebt.
#38 NoDhimmi (28. Nov 2008 22:39)
#22 bobele

In den nächsten 5 Jahren werden wir wohl eher weniger als mehr Dönerläden sehen bzw. eine gewisse Flurbereinigung bei zu großer Konkurrenz.

—-

Ich könnte mir sogar vorstellen, dass eine gewisse Flurbereinigung nicht nur bei Dönerläden, sondern auch auf anderem Gebiet bei manchem Bundesbürger gut ankäme.
#39 tanto (28. Nov 2008 22:40)
Bei uns gibt es kleine Dönerbuden wo nichts los ist und die fahren einen dicken Daimler, jeder
Normaldenkende weiss das man sich da keinen Daimler leisten kann. Die Buden halten sich Jahre lang, selbst der Fiskus lässt die Lammfreser in Ruhe.
(Einahmen- Ausgaben) Ein dickes minus

Wir Schweinefleischfresser müssten den Daimler
rechtfertigen.
#40 Ratio (28. Nov 2008 22:43)
Weiteres Portrait eines islamischen Sozialschmarotzers, Haßpredigers und Mörders.

Lebt als kurdischer “Asylbewerber” erst mal 15 Jahre auf unsere Kosten in Deutschland, ohne zu arbeiten und ohne ein Wort Deutsch zu sprechen.

Um alsdann seiner mörderischen Mission gerecht zu werden.

Kassiert als “Asylbewerber” für sich, seine 2 Weiber und 11 Blagen,

wie die (Neue Nassauische Presse) aus Anlass des Prozesses recherchierte,

3.550 Euro NETTO vom Steuerzahler

“Miete und alle Nebenkosten werden zusätzlich in voller Höhe übernommen”.

Jetzt sitzt der Musel – natürlich wieder auf Staatskosten – eine Weile im Knast.

Sein Harem, die ganze moslemische Schmarotzerbrut wird natürlich weiter durchgefüttert.

Alles mit massiver Unterstützung auch unserer christlichen Freunde von der
Caritas.

Ratio
#41 Goldfasan (28. Nov 2008 22:52)
Das das Gericht dieses geglaubt hat ist naiv. Jeder, der sich etwas mit den Gegebenheiten in der Gastronomie auskennt weiß, daß es sehr einfach ist, dort blacky Mäuse zu machen. Es ist wie immer: Das Quranimal nimmt und wir müssen geben, geben, geben.
#42 Hombre (28. Nov 2008 22:55)
@#31 M.Sch. (28. Nov 2008 22:07)

Was hast du denn gedacht.

Dies hier ist eine 2-Klassen Gesellschaft – wertes Leben und unwertes Leben.

Die Deutschen werden bald postnatal Abgetrieben.
#43 Ratio (28. Nov 2008 23:02)
Dieser Kültürbereicher (siehe #40 Ratio, 28. Nov 2008 22:43)

hat uns – die Dhummis – schon eine halbe Million gekostet.

Seine 11 Blagen werden ihm emsig nacheifern und weiteren Schaden anrichten.

Macht allein in diesem “Einzelfall”™ weit über 6 Millionen €.

Ratio
#44 Tanner (28. Nov 2008 23:06)
@ #39 tanto (28. Nov 2008 22:40):

Bei uns gibt es kleine Dönerbuden wo nichts los ist und die fahren einen dicken Daimler, jeder Normaldenkende weiss das man sich da keinen Daimler leisten kann. Die Buden halten sich Jahre lang, selbst der Fiskus lässt die Lammfreser in Ruhe.
(Einahmen- Ausgaben) Ein dickes minus

Leider mißverstehst Du die tatsächlichen Abläufe: Die Dönerbuden ohne Kunde haben dicke Umsätze! Kein Minus, wie Du mutmaßt. Im Gegenteil: Die Drogengelder werden auf diese Art “gewaschen”, also dem Geldkreislauf offiziell zugeführt. Das Finanzamt freut sich und hält die Füße still.
Der dicke Daimler ist Bestandteil der “Betriebsausgaben” und wird abgeschrieben.
So läuft das.
#45 Koelletom (28. Nov 2008 23:09)
Ist doch ein offenes Geheimnis…

…man kommt nach Deutschland um hier erst mal ordentlich die Sozialkassen zu plündern. Noch bevor auch nur ein Fuß ins Gastland gesetzt wurde, hat man die Begriffe Sozialamt, Krankenkasse & Arbeitsamt geradezu verinnerlicht. Man muß ja schließlich wissen, woher man künftig den faulen Arsch finanziert bekommt. Sozusagen die Zapfanlage zu Steuerzahlers Geldbeutel. Mehr Begriffe werden auch künftig nicht zu lernen nötig sein. Einmal drin im Sozialschmarotzergeflecht kann man mühelos über Generationen die Grundsicherung zum Lebensunterhalt abgreifen. Was man dann zusätzlich braucht um einen standesgemäßen Lebenstil zu finanzieren, holt man sich dann durch Drogenhandel, Zuhälterei, illegale wettgeschäfte oder durch simples Abziehen rein. Und fliegt man dann auf, kann man sich sicher sein, daß der Migrantenbonus die fällige Strafe geradezu ins Lächerliche abfedert. Siehe oben…
#46 Heretic (28. Nov 2008 23:17)
Naja, regt Euch nicht auf. Gibt sicher noch mehr solche Faelle, da kraeht kein Dhimmi-Hahn nach. Und ausserdem zahlt es ja letztlich nicht der Staat, sondern Ihr alle.

/ironie
#47 Rechter Europäer (28. Nov 2008 23:21)
DAS IST DOCH EIN WITZ!!!

Manche Deutsche sind obdachlos, weil sie vom Sozialamt schickaniert werden oder einfach kein Geld bekommen, aber wer abzockt wird nicht bestraft? GEHTS NOCH?

http://www.hamburg.de/amtsgericht/harburg/kontakt/
#48 Civis (28. Nov 2008 23:26)
#43 Tanner (28. Nov 2008 23:06)

Genau so funktionieren die Export-Import-Läden und die Ein-Euro und Reste-Läden der Türken und Araber, die überall wie Pilze aus dem Boden schießen.
Andere bekommen noch für einige Zeit- ich glaube 1 Jahr Fördergelder, für 2 Jahrte KV und einige Zeit sind sie steuerbefreit. Dann wird das ganze abgemeldet und Ali übernimmt von Mustafa den Laden und die ganze Förderung fängt von vorne an. Oder aber die Läden werden benutzt, um Ausländern, die noch nicht genug Zeit hier waren, um ein Aufenthaltsrecht zu bekommen, eine (Schein-) Arbeit zu geben, damit die dann nach Ablauf der Fristen in die Sozialhilfe oder ins ALG II rutschen können. Ich beobachte das schon seit langem, habe Infos von deutschen Ladenbesitzern, die allesamt abkotzen und man muss bei Gesprächen mit Ausländern n ur so tun, als stehe man auf ihrer Seite, dann singen die Vögelchen auch.
#49 Eurabier (28. Nov 2008 23:30)
Für 68.000 Euro könnte eine Kartoffel 68 Jahre lang Studiengebühren zahlen, weil der Staat ja ach so pleite ist!
#50 Civis (28. Nov 2008 23:34)
#44 Koelletom (28. Nov 2008 23:09)

60% der jugendlichen Ausländer in Berlin- Neukölln leben von Hartz IV! Wissen Sie, wie viele deutsche Ehefrauen/Ehemänner ihren Anspruch auf Arbeitslosenhilfe/Hartz IV verloren haben, weil der Partner/die Partnerin arbeitet? Gerade bei Müttern, die häufig mit der Geburt der Kinder gefeuert wurden und werden, ist das eine riesen Sauerei- die bekommen nichts, das asoziale Pack bekommt Kohle. Und perfide ist ja, dass die Linken das Ehegattensplitting abschaffen wollen, ebenso die beitragsfreie Mitversicherung der Ehefrauen, weil keine Kohle mehr da ist, gleichzeitig schiebt man es diesem Pack hinten rein.
#51 Demokrit (28. Nov 2008 23:35)
Deutsche haben in Deutschland keine Lobby – dann erst recht nicht vor Gericht.
Wenn ein Politiker aus den etablierten Parteien sich zuerst für Deutsche einsetzt, und dann erst für die anderen, kann er gehen.
Wenn eine Partei gegründet wird, die deutsche Interessen vertritt, wird diese durch die etablierten Politiker und ihre Medien als Nazipartei diffamiert.
#52 Civis (28. Nov 2008 23:36)
#47 Eurabier (28. Nov 2008 23:30)

Hören Sie bloß auf, mir platzt gleich die Halsschlagader.
#53 Eurabier (28. Nov 2008 23:49)
#52 Civis (28. Nov 2008 23:36)

Dann habe ich etwas Humor für Sie auf dem Beschwichtigungs-Thread #18!
#54 Eurabier (28. Nov 2008 23:54)
Damit die eine oder andere Halsschlagader die Nacht nicht überlebt, hier noch eine aktuelle Forderung der Partei Bürgerkrieg90/Die GrünInnen vom 14. November 2008:

http://www.gruene.de/cms/default/dokbin/258/258048.fuer_ein_modernes_staatsangehoerigkeitsr.pdf

Aber auch die Einbürgerungs-Chancen älterer MigrantInnen wollen wir verbessern: Die erste
Zuwanderergeneration soll nicht für die fehlenden Integrationsangebote der deutschen “Gastarbeiterpolitik”
bestraft werden. Wer schon über 15 Jahre in Deutschland lebt und über 54 Jahre
alt ist, soll auch ohne die geforderten Sprachkenntnisse eingebürgert werden und den bisherigen
Pass behalten dürfen. Zudem wollen wir über Härtefallklauseln gewährleisten, dass auch
Analphabeten volle staatsbürgerliche Rechte erhalten können.
#55 Stolze Kartoffel (28. Nov 2008 23:58)
#54 Eurabier
Landesverrat in vollster Ausprägung.
#56 Eurabier (29. Nov 2008 00:02)
#55 Stolze Kartoffel (28. Nov 2008 23:58)

Wenn die GrünInnen wüssten, dass im Iran die linken Kollaborateure Khomeinis von den RevolutionswächterInnen als erste aufgehängt wurden, würden sie erkennen, dass der ganze Landesverrat umsonst war!
#57 Civis (29. Nov 2008 00:10)
#53 Eurabier (28. Nov 2008 23:49)

Gelesen, gelacht, Halsschlagader und Leben gerettet
#58 Eurabier (29. Nov 2008 00:23)
#57 Civis (29. Nov 2008 00:10)

Aber jetzt ist die Aorta dran!

NRW-CDU-Minister Laumann diese Woche in Ankara:

http://www.ksta.de/html/artikel/1226655135424.shtml

Laumann fängt mit diesen Zahlen an: Fast 900 000 Türken oder Deutsche mit türkischen Wurzeln leben in NRW. 20 000 sind Unternehmer mit über 100 000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen. „Ohne die türkischen Mitbewohner hätte sich „Deutschland seinen Wohlstand nicht erarbeiten können“.
#59 Illuminat (29. Nov 2008 00:50)
„An dem, der von Grund aus gerecht sein will, wird auch noch die Lüge zur Menschen-Freundlichkeit.“ -Friedrich Nietzsche
#60 Det (29. Nov 2008 01:00)
@ #18 Stolze Kartoffel :

wer ißt Döner? Vielleicht noch mit Spezial-Sperma-Soße für Deutsche?
#61 cromagnon (29. Nov 2008 01:04)
Ich kenne einen Fall, bei dem ein in Armut lebender arbeitsloser deutscher Vater ohne Vorstrafen, von einem deutschen Gericht zu sechs Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, weil er den Unterhalt für seine Tochter, den das Jugendamt verlangte, nicht zahlen konnte.
#62 Anarchie2011 (29. Nov 2008 01:21)
#50 Civis

dass die Linken das Ehegattensplitting abschaffen wollen, ebenso die beitragsfreie Mitversicherung der Ehefrauen, weil keine Kohle mehr da ist, gleichzeitig schiebt man es diesem Pack hinten rein.

Das ganze ist noch viel schlimmer als von den meisten Deutschen im Lande vermutet…

Krankenkassen-Gelder gehen
ab in die Türkei
Sogar Eltern von Ausländern bei uns mitversichert

Deutsche Krankenkassen müssen für Familienangehörige von Ausländern, die in den Heimatstaaten leben, zahlen. Die Bundesregierung die vertuschte und vernebelte Angelegenheit auf Bohren der Abgeordneten Steinbach im Deutschen Bundestag bestätigt. Was an Kosten entsteht – damit freilich wollen die offiziellen Instanzen nicht herausrücken. Es passt wohl nicht in eine Zeit, da das Krankenversicherungssystem in Deutschland finanziell aus dem letzten Loch pfeift und man die hiesigen Versicherten noch stärker zur Ader lassen will.

“Das deutsch-türkische Abkommen über soziale Sicherheit bestimmt, dass aufgrund einer bei einer deutschen Krankenkasse bestehenden Versicherung auch die in der Türkei wohnenden Familienangehörigen der Versicherten Leistungen bei Krankheit und Mutterschaft erhalten können. Dabei richtet sich der Kreis der anspruchsberechtigten Angehörigen nach türkischen Rechtsvorschriften. Hierzu gehören auch die Eltern des unterhaltsverpflichteten Versicherten.”
Vor einiger Zeit hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium Franz Thönnes namens der Bundesregierung auf Anfrage der CDU-Abgeordneten Erika Steinbach einen Teil der Katze aus dem Sack gelassen: In der Türkei und in Ex-Jugoslawien (Bosnien, Herzegowina, Serbien, Montenegro) lebende Familienangehörige eines in Deutschland krankenversicherten ausländischen Arbeitnehmers haben Anspruch auf Leistungen aus der hiesigen Krankenversicherung. Der Kreis der Anspruchsberechtigten richtet sich nach den Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates der Familienangehörigen. Und dazu gehören auch die Eltern. Als Grundlage diene, so Thönnes, ein deutsch-türkisches Abkommen vom 30. April 1964 und ein deutsch-jugoslawisches Abkommen vom 12. Oktober 1968.
Die in den erwähnten Staaten lebenden Familienangehörigen erhalten im Krankheitsfall zunächst Leistungen des Wohnsitzstaates. Die Kosten werden anschließend von der deutschen Krankenversicherung erstattet. Das werde, wie der Staatssekretär weiter sagte, “in monatlichen Pauschbeträgen” abgewickelt. Um die Beantwortung der Frage, wie viel die deutschen Krankenkassen auf Grund dieser Regelungen ins Ausland zahlen, hat sich die Bundesregierung gedrückt.

Bevorzugung gegenüber Deutschen

Frau Steinbach kritisiert die, wie sie sagt, “Bevorzugung ausländischer Familienangehöriger in der kostenlosen Mitversicherung deutscher Krankenkassen”. Denn: “Deutschen Krankenversicherten ist die Einbeziehung von Eltern in die Familienversicherung verwehrt.”
Es ist anerkennenswert, dass die christdemokratische Abgeordnete, die übrigens auch Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen ist, zur Aufklärung der Öffentlichkeit beigetragen hat. Man sollte aber nicht ganz vergessen, dass die Regelungen, die von ihr jetzt mit Recht attackiert werden, unter einer CDU/CSU-Bundesregierung getroffen und auch in den 16 Jahren unter Kanzler Kohl beibehalten worden sind. An der Vernebelung der Zusammenhänge haben sich überdies Etablierte aller Fraktionen in Bonn und Berlin beteiligt.

Was endlich auf den Tisch muss

Jetzt muss in der Tat endlich auf den Tisch: Welche Summen sind schon gezahlt worden? Wie hoch insgesamt sind die “Pauschbeträge” jeden Monat aus hiesigen Kassen, die auf den Balkan und nach Kleinasien fließen? Mit welchen weiteren Staaten bestehen ähnliche Abkommen (es ist bekannt geworden, dass es sie auch für nordafrikanische Länder gibt)? Welche Mechanismen bestehen, um Missbräuche zu verhindern? Wie kontrolliert man eigentlich, wofür so alles aus unseren Krankenkassen in den Schluchten des Balkan, in Anatolien, im wilden Kurdistan und bei nordafrikanischen Wüstensöhnen gezahlt wird?
Aufschlussreich ist übrigens auch, dass sich die Bundesregierung auf Abkommen der 60er-Jahre stützt und beruft. In diesen allerdings steht auch, dass die Entsendestaaten von Gastarbeitern ihre Leute ohne weiteres wieder zurückgeschickt bekommen können – etwa, wenn die deutsche Arbeitsmarktlage es gebietet.
So heißt es in der deutsch-türkischen Abmachung von 1961/1964 über die Vermittlung türkischer Arbeitnehmer nach der Bundesrepublik Deutschland: “Die Regierung der Republik Türkei wird türkische Arbeitnehmer, die auf Grund dieser Vereinbarung in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland einreisen, jederzeit formlos zurückübernehmen, die für die Rückreise erforderlichen Reiseausweise ausstellen und erforderliche Durchreisevermerke beschaffen.” Gleichlautende Bestimmungen findet man auch in den anderen Gastarbeiter-Abkommen der 60er-Jahre.Bernhard Barkholdt ,”AUSLÄNDER, DIE WAHREN FAKTEN”

… Grenzenlose Wut befällt mich…

Anarchie2011
#63 Ratio (29. Nov 2008 01:48)
#62 Anarchie2011 (29. Nov 2008 01:21)

Du sagts es.

Wieviele Millionen und Milliarden seither allein für die Krankenversorgung der anatolischen Horden an die Türkei und andere Muselstaaten bezahlt werden mußten, war übrigens Thema einer

Bundestagsanfrage.

Antwort der Dhummi-Regierung:

Sie wisse es nicht. – LOL!!!

Ratio
#64 Anarchie2011 (29. Nov 2008 02:12)
#63 Ratio

Nach Bericht der Welt am Sonntag vom 13. April 2003 verweigert die Bundesregierung genaue Zahlen über die Höhe der bereits bezahlten Arzt- und Krankenhauskosten auf Grund der Verträge vom 30.4.1964 mit der Türkei, vom 12.10.1968 mit dem damaligen Jugoslawien und dem Nachfolgeabkommen mit Kroatien und Slowenien aus dem Jahre 1997.

Die werden schon ihre Gründe haben….
#65 S.H. (29. Nov 2008 03:56)
Und wisst ihr, was das tolle daran ist?

Die meisten von uns dürften sich den Arsch aufreißen und trotzdem nicht viel besser gestellt sein, als ehrliche (!) Sozialhilfeempfänger. Glaubt ihr nicht? Voilà, ich rechne es euch mal für eine Familie mit zwei Kindern (unter sechs Jahren) vor:

Miete (wird voll übernommen) in einer “teuren” deutschen Stadt:

1000 Euro warm (und da seid ihr noch billig dran!)

Lebenshaltung:

316 Euro + 316 Euro + 211 Euro + 211 Euro (insgesamt 1054 Euro, das sind die Regelsätze für 2 Erwachsene + zwei Kinder an Lebenshaltungskosten)

Kindergarten:

200 Euro x 2 (400 Euro, zahlt bei Sozialhilfeempfängern und Geringverdienern das Jugendamt, die zahlen aber auch mehr, falls nötig!)

Krankenkasse:

individuell, seid ihr privat versichert, kommen da locker gleich über 500 Euro zusammen. Und es gibt Leute (so wie ich), die sich nicht gesetzlich versichern dürfen (!) und zwar nicht deswegen, weil sie aus der gesetzlichen ausgetreten sind, sondern weil sie privat familienversichert waren und so blöde waren, aus der Uni heraus ein (guten Gewinn abwerfendes!) Unternehmen gegründet zu haben…

Sonstige Zuschüsse:

wurden für Sozialhilfeempfänger so ziemlich gekappt, gibt es aber immer noch (und hab ich faireweise nicht eingerechnet).

So, das macht dann nach Adam Riese:

mindestens 2954 Euro netto, incl. Krankenkasse. Für die abhängig Beschäftigten: ca. 7 Prozent eures brutto, wobei der Arbeitgeber dasselbe nochmal drauflegt – also sind wir bei ca. 420 Euro für einen abhängig Beschäftigten, die er auf sein Nettogehalt aufschlagen muss – oder, um es anders zu sagen: sein Nettogehalt beträgt ca. 2734 Euro. Mit diesem Nettogehalt seid ihr auf dem Niveau von Sozialhilfeempfängern in einer teuren deutschen Großstadt, solltet ihr auch nur ein bisschen mehr verdienen, greift auch schon das Finanzamt gnadenlos zu (fragt nicht, woher ich das weiß…).

Da kommt man schon sehr ins Grübeln, weil a) wozu eigentlich arbeiten b) warum anderen eigentlich auch noch mit hart erarbeitetem Geld ihren warmen Hintern finanzieren und c) warum eigentlich hierbleiben – wo anders ist’s deutlich wärmer (spart Heizkosten), die Mieten sind billiger, die Lebenshaltungskosten auch und arbeiten kann man da genauso. Mehr Netto vom Brutto bleibt auch und da wundern sich welche, warum 150.000 Hochqualifizierte das Land pro Jahr verlassen???

Die sind doch nicht blöde!!!
#66 VIVAALEMANIA (29. Nov 2008 04:06)
LEck mich fett! 1.500 Euro!!!! 6 ganze Monate auf Bewährung??? Das wird ihnen aber eine LEhre sein!
#67 sobieski0 (29. Nov 2008 04:44)
München – Die brutalen Schläger, die das Gesicht des 20-jährigen Igor H. zertrümmerten, müssen nicht ins Gefängis.
http://www.tz-online.de/de/aktuelles/muenchen/artikel_52339.html
#68 sobieski0 (29. Nov 2008 04:55)
Pauken gegen Geld: Die Schule der JVA Adelsheim
http://www.spiegel.de/video/video-41359.html

auch sehr schön. der dumme europäer soll min 1000€ pro jahr reine studiengebühren zaheln und die nicht europäischen sstraftäter in deutschland kriegen auch noch geld fürs brotschneiden im unterricht
#69 Sauron (29. Nov 2008 07:36)
Um diesen Spaß bezahlen zu können, wurde Hartz IV eingeführt, die sozialen Leistungen von arbeitslosen einheimischen Deutschen gekürzt.
Der Protest der Öffentlichkeit hat soeben verhindert, dass der Verbrecher Peter Hartz sich
wieder an Arbeitslosen vergehen darf.
Warum gibt es nicht endlich auch einen Aufschrei
der Empörung darüber, dass die einheimischen Steuerzahler den Unterhalt für kriminelles zugewandertes Gesindel zahlen muss??
#70 Civis (29. Nov 2008 07:59)
#58 Eurabier (29. Nov 2008 00:23)

aus dem Artikel: Wer dennoch ohne Ausbildung Arbeit findet, „bekommt einen Lohn, von dem man nicht mehr gut leben kann“

———————-#

Das ist eben falsch an dieser Aussage: Sobald die Gören haben, leben die BESSER als gelernte Facharbeiter!
#71 Civis (29. Nov 2008 08:01)
#69 Sauron (29. Nov 2008 07:36)

Um diesen Spaß bezahlen zu können, wurde Hartz IV eingeführt, die sozialen Leistungen von arbeitslosen einheimischen Deutschen gekürzt.
————————

Da werden Sie kaum Fürsprecher finden…selbst bei PI wird Hartz IV von den meisten als Erfolg gesehen.
#72 auyan (29. Nov 2008 09:12)
die deutsche “justiz”, wie sie leibt und lebt.
wer per inserat eine sekretärin sucht statt eine(n) sekretärInnen wird von dieser …..loch-institution viel viel härter bestraft. wg. verstoß gegen das irrsinnige antidiskriminierungsgesetz.
die deutsch justiz unterheidet sich von der scharia grundlegend, aber in einem punkt sind sich beide gleich: beide taugen nicht zur aufrechterhaltung eines rechtsstaatlichen zusammenlebens zivilisierter, verstandgesteuerter menschen. beide systeme hben irrsinnige macken und kümmern sich einen dreck um bestehende gesetze. nur zwei beispiele: grundsatz der gleichbehandlung vor dem gesetz im deutschen grundgesetz. die wirklichkeit: eine lachnummer. religionsfreiheit in ägypten: die realität unter der scharia……………
#73 0815 (29. Nov 2008 09:25)
Und wieder hat PI mir den Tag versaut
#74 Theo Retisch (29. Nov 2008 09:26)
Mal ein weiteres beispiel für die verschwendung unserer gelder an die übelsten kriminellen schmarotzer, in dem ein gericht ebenfalls gegen das volk, in dessen namen es urteilt, entschied:

Mahmoud Al-Z. hatte sich mit einem Trick Zugang nach Berlin verschafft: 1982 war er eingereist, hatte als Herkunftsland den kriegszerrütteten Libanon angegeben und berichtet…. In Wahrheit handelt es sich um einen Türken.

http://www.morgenpost.de/content/2005/04/28/berlin/750289.html

Er ist Schutzpatron, vermutlich Drogenbaron, Sozialhilfeempfänger und ein Freund großer Worte: Mahmud al-Zein, alias der “Präsident”, gilt als einer der führenden Bosse der Berliner Unterwelt.

Über 4000 Mark kassierte die Familie im Monat, bis das Bezirksamt Schöneberg die Zahlungen einstellte, weil die Polizei klare Anhaltspunkte dafür hatte, dass der Libanese Teil der organisierten Kriminalität war. Al-Zein übertrug das Problem seinen Rechtsanwälten – das Verwaltungsgericht ordnete die Fortführung der Zahlungen an.

http://www.spiegel.de/sptv/magazin/0,1518,249466,00.html am 1.5.05

Was nun Mahmoud el-Zeid betrifft, konfrontierte die Sprecherin der Berliner Abendschau (rbb), Cathrin Müller, den Innensenator am 26.4.05 damit, dass dieser sich 20 Millionen Euro Sozialhilfe erschlichen hat, was Körting bestätigte. Er erklärte das mit den 10 Kindern des Verbrechers, die allerdings nicht bei ihm leben.

Am 2.5.05 hieß es in der gleichenen Sendung, daß zur “Familie” des Verbrechers über vierhundert Familienangehörige gehören sollen.

Wenn man sich mal vorstellt, was allein Berlin mit den Millionen in Schulen oder auf Straßen oder in Theatern hätte machen können….

Und das nicht etwa
Theo Retisch
#75 bobele (29. Nov 2008 10:00)
@NoDhimmi

Die Verweigerung türkischer Behörden zur Zusammenarbeit mit deutschen Behörden in diesen Fragen hat rein garnichts mit dem deutschen Datenschutz zu tun.

@auyan

Die hier utnerstellte Rechtssprechung zum Antidiskriminierungsgesetz ist in dieser Form nicht der Realität entsprechend. Wie ein Blick in die Inserate zeigen würde, braucht inzwischen kein Arbeitgeber mehr vor diesen Dingen Angst zu haben.

@Anarchie2011:
Diese Darstellung ist schlichtweg falsch. Bereits in den 70er Jahren gewährte die Bundesregierung den türkischen Gastarbeitern die prinzipielle Möglichkeit des unbefristeten Aufenthalts, womit die bisherigen vertraglichen Regelungen mit der Türkei makulatur waren. Im übrigen hat die deutsche Regierung diese Verträge gekündigt, nicht die türkische.

@Sozialbetrug:
Nur weil Türken in der Lage sind mehr Schlupflöcher im schlüpfrigen deutschen Recht auszunutzen ist das noch lange kein genuin türkisches Problem, sondern es ist ein genuin deutsches Problem. Im übrigen hat diese “Zweiklassenjustiz” einfach viel mit beweisbarkeit zu tun, und sorry, wer zu blöd ist seine Schwarzarbeit nicht ordentlich zu verbergen, der hat es verdient Strafe zu bezahlen.
#76 deltagolf (29. Nov 2008 10:06)
Über Europa lacht die Sonne, über Deutschland lacht die ganze Welt.

Neben den physikalischen Universalgesetzen gibt es noch eins. Es ist in der ganzen Welt bekannt – jeder Analphabet kennt es:

IM UMGANG MIT GELD SO DUMM WIE EIN DEUTSCHER
#77 sniperkater (29. Nov 2008 10:29)
Jetzt dürfte doch auch dem Letzten klar sein, wie es kommt, daß leerstehende Dönerbuden jahrelang bestehen können.
#78 walter_senf (29. Nov 2008 11:03)
Nach dem Zeitungsbericht zu Urteilen, konnten den beiden wirklich keine Einnahmen nachgewiesen werden. Aber Leute, wie blöd muss man eigentlich sein, um zu glauben, die hätten
a) umsonst gearbeitet,
b) alle Einnahmen feinsäuberlich notiert und ihrem Steuerberater(!) zu Dokumentatioszwecken vorgelegt?

Justitia ist blind.
#79 Mtz (29. Nov 2008 12:23)
VIEL AUFWAND WEGEN LIECHTENSTEIN

#31 Ferengi (28. Nov 2008 22:11)
“68000 € Schaden? Herr Zumwinkel hat locker eine Million hinterzogen. Also ca. das 15-fache. Jetzt zahlt Herr Zumwinkel also 1500 x 15, d.h. ca. 25000 € und der Käse ist gegessen.”

Der Hinweis auf Zumwinkel und die Liechtenstein-Geschichte ist gut. Da hat sich unser Steuer-Staat ja ziemlich ins Zeug geworfen, um an Info zu kommen und Betrug aufzudecken.

Man sollte meinen, wir Steuerzahler hätten einen Anspruch darauf, daß unser Steuer-Staat das bei moslemischen Sozialbetrügern ebenso hält. Oder habe ich da was falsch verstanden?

Und wie war das mit dem libanesischen Hartz-4-Clan in Berlin, dem 100000 Euro-Benz und dem totgefahrenen Touristen? Ob da die Behörden inzwischen mal weiter gegraben haben? Vielleicht im gesamten Umfeld?
#80 Anarchie2011 (29. Nov 2008 12:49)
#75 bobele

Im übrigen hat die deutsche Regierung diese Verträge gekündigt, nicht die türkische.

“Diese Darstellung” soll also schlichtweg falsch sein?

Dann siehe hier den Wortlaut des Gesetzes inclusive der nachträglichen Gesetzesänderungen und Durchführungsbestimmungen bis 1987

Dann zeige Du mir mal bitte die Kündigung dieses Vertrages… Lasse mich gerne Weiterbilden!

Gruß Anarchie2011
#81 auyan (29. Nov 2008 13:06)
# 75 bobele

unverkennbar hat sich hier ein jurist zu wort gemeldet.
was meinen beitrag betrifft, ist ihre darstellung schlicht falsch.
abgesehen davon, daß die “justiz” in meinem lebensraum knallrot ist, hat es eine verurteilung eines ansässigen kaufmannes durch den richter w. wegen suche einer sekretärin gegeben, 500 € strafe. angezeigt durch einen arbeitslosen, der sich diskriminiert (!!!) fühlte.
diese form der rechtssprechung ist einem halbwegs intelligenten menschen nicht zuzumuten. sie ist irrsinnig. ausländische schwerverbrecher kommen mit einem “bewährungs”-freispruch davon!
zweitens ist es sache des stellenanbieters, wen er einstellt. das würde ich mir unter gar keinen umständen von einer linksfaschistischen justiz wie der deutschen diktieren lassen.
im übrigen ist die deutsche justiz ja selbst alles andere als diskriminierungsfrei. opfer von straftaten und autochthone werden regelhaft aufs schwerste diskriminiert!
das system “deutsche justiz” taugt nichts.
und zu nichts.
#82 Anarchie2011 (29. Nov 2008 13:45)
#75 bobele

Meine korrekten Ausführungen sind
nachzulesen im Bundesgesetzblatt 02.2004

Türkei
Abkommen vom 30.4.1964 über Soziale Sicherheit
Gesetz vom 13.9.1965 – BGBl. 1965 II S. 1169
in Kraft am 1.11.1965 (Bek. 3.11.1965) – BGBl.
1965 II S. 1588
Geändert durch Abk. vom 28.5.1969 – Gesetz
vom 3.1.1972 – BGBl. 1972 II S. 1
in Kraft am 1.8.1972 (Bek. 12.7.1972) – BGBl.
1972 II S. 838
Zwischenabkommen vom 25.10.1974
Gesetz vom 1.4.1975 – BGBl. 1975 II S. 373
in Kraft am 22.8.1975 m.W.v. 1.1.1975 (Bek.
28.8.1975) – BGBl. 1975 II S. 1265
Zusatzabkommen vom 2.11.1984 zum Abkommen
vom 30.4.1964 sowie zur Vereinbarung vom
2.11.1984 zur Durchführung des Abkommens
Gesetz vom 11.12.1986 – BGBl. 1986 II S. 1038
Zusatzabkommen vom 2.11.1984 in Kraft am
1.4.1987 (Bek. 18.2.1987) – BGBl. 1987 II S. 188
– Vereinbarung zur Durchführung des Abkom-
mens in Kraft am 30.6.1988 (Bek. 23.3.1989) –
BGBl. 1989 II S. 351

Ich betrachte Deine Beitrag, solange Du nicht das Gegenteil beweist als bewusste Lüge!!

Gruß Anarchie2011
#83 BUNDESPOPEL (29. Nov 2008 13:47)
Sozialbetrug ? Das lohnt sich immer und überall.

Ein Dukatenscheißer wäre ausgesprochen dumm, wenn er weiterarbeiten würde. Denn — ohne Arbeit läuft´s besser.

Arbeit ist Scheiße — das wissen Claudia, Hans-Christian, Josef und Petra zusammen mit hunderttausend Jüngern überall in weiter, grüner Flur.
#84 Sauron (29. Nov 2008 14:19)
@ Theo Retisch
Unser Sozialsystem wurde nicht für zugewanderte kulturfremde Stammesgesellschaften und Großsippen geschaffen, die alle auf einem Haufen wohnen und sich vom Staat durchfüttern lassen, sondern für die deutsche, räumlich mobile, Kleinfamilie, die von Erwerbstätigkeit lebt und gezwungen ist, der Arbeit hinterher zu ziehen.
#85 -tewe- (29. Nov 2008 14:31)
früher gab es den ehrbaren beruf des bettlers.
heutztage läd der sozialstaat geradezu zum schmarotzen ein. politiker werden sich hüten gegen ihre heilige kuh wohlfahrststaat, der sie ja ernährt, zu schlächten.
#86 Theo Retisch (29. Nov 2008 14:31)
Es wird nicht mehr lange dauern, bis die türken behaupten und einklagen, dass sie die zwangsarbeiter nach dem kriege in der brd waren.

Und das kommt uns dann nicht nur
Theo Retisch
noch teurer als sie jetzt schon sind…..
#87 tanto (29. Nov 2008 15:12)
@tanner,
das war ironisch gemeint, sorry wenn das unverständlich. Passiert schon mal, wenn ich
mich aufrege
#88 PrinzEugen (29. Nov 2008 18:55)
Ach ja, und andere “Steuersünder” jagt man mittels illegal beschaffter Daten aus Liechtenstein.
Dort ist ja was zu holen und wenn es gegen “die Reichen” geht, dann wird Steuerhinterziehung zum Verbrechen hochstilisiert.

Wehe ein Deutscher würde diese Summe abzocken!
Rückzahlung + Strafe in Höhe der erschlichenen Gelder und sicher ein paar Monate Knast!

Wenn moslemische Bildungswunder 68tsd Euros abziehen, ist das natürlich vernachlässigbar.

Stützt man doch gerade die maroden Banken mit Milliardenbeträgen, wen scheren da läppische Sümmchen!
#89 Fensterzu (29. Nov 2008 19:47)
@ #75 bobele

… und sorry, wer zu blöd ist seine Schwarzarbeit nicht ordentlich zu verbergen, der hat es verdient Strafe zu bezahlen.

Diesen Satz hätte ich an deiner Stelle weggelassen, der klingt doch irgendwie verräterisch, meinst du nicht auch?
#90 NoDhimmi (29. Nov 2008 20:14)
#75 bobele

Ihre Behauptung, die Verweigerung der Zusammenarbeit durch die türkischen Behörden hätte “rein gar nichts” mit deutschem Datenschutz zu tun, ist insofern unrichtig, als deutsche Behörden offenbar über keinerlei Handhabe verfügen, (in der Türkei begangenen)Sozialbetrug durch türkische Staatsbürger durch Erlangung auch in D zugänglicher Meldedaten zu verfolgen.
Eben aufgrund dieser Weigerung müsste es auch in D Möglichkeiten geben, diese Betrugsfälle juristisch zu verfolgen und zu ahnden.
Doch eben da sind den deutschen Sozialbehörden schon die Hände gebunden, durch übertriebenen Datenschutz und durch politisch vorgegebene großzügige “Ermessensentscheidungen”, die überwiegend bei ausländischen Staatsbürgern angewandt werden.
Andere Kommentatoren haben sich zu diesen Missständen hier schon weniger zurückhaltend ausgedrückt.
#91 NoDhimmi (29. Nov 2008 20:39)
#62 Anarchie 2011

[....]So heißt es in der deutsch-türkischen Abmachung von 1961/1964 über die Vermittlung türkischer Arbeitnehmer nach der Bundesrepublik Deutschland: “Die Regierung der Republik Türkei wird türkische Arbeitnehmer, die auf Grund dieser Vereinbarung in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland einreisen, jederzeit formlos zurückübernehmen, die für die Rückreise erforderlichen Reiseausweise ausstellen und erforderliche Durchreisevermerke beschaffen.” Gleichlautende Bestimmungen findet man auch in den anderen Gastarbeiter-Abkommen der 60er-Jahre.
Bernhard Barkholdt ,”AUSLÄNDER, DIE WAHREN FAKTEN”

Hätte sich unsere Politik doch bloß an diese vernünftigen Vereinbarungen gehalten!

Wie gut würde unser Land heute dastehen, Stichworte Arbeitslosenzahlen, Sozialhilfe/Hartz IV-Belastung, Kriminalitätsentwicklung und öffentliche Sicherheit (jugendliche Gewalttäter), immer stärkere Islmisierungstendenzen, Landnahme durch Moscheebau, unverschämte Forderungen von türkischen Verbänden nach Anpassung der deutschen Bevölkerung an islamische Traditionen und Rechtsordnung
und und und

Einfach unglaublich, welche Versäumnisse man sich hier gegenüber dem Volk geleistet hat, und dennoch wollen diese Herrschaften immer wieder gewählt werden. Man sollte ihnen allesamt und bei jeder Wahl in den Hintern treten.
#92 Ratio (30. Nov 2008 01:03)
@ #82 Anarchie2011 (29. Nov 2008 13:45)

#75 bobele

Meine korrekten Ausführungen sind nachzulesen im Bundesgesetzblatt 02.2004

…

Ich betrachte Deine Beitrag, solange Du nicht das Gegenteil beweist als bewusste Lüge!!

Du hast vollkommen recht, Anarchie2011.
Linke Psychopathen sind einfach bloß dumm, dreist und frech.

Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland

mit den Texten aller Sozialversicherungsabkommen

http://www.dvka.de/

BRD-Türkei:

http://www.dvka.de/oeffentlicheSeiten/pdf_Dateien/SV-Abkommen/Tuerkei/Tuerkei_SVA.pdf

Ratio
#93 Intolerant (30. Nov 2008 11:23)
Und im Gegensatz zu jedem Steuersünder darf das Pärchen die erschwindelten Gelder auch nicht zurück zahlen.

@ PI Aus dem Artikel geht das aber nicht hervor?