Köhler unterzeichnet Gesetze für LissabonvertragAnders als Tschechiens Präsident Vaclav Klaus im Mai diesen Jahres hat Bundespräsident Horst Köhler heute vormittag die Begleitgesetze zur Umsetzung des Lissabon-Vertrags unterschrieben. Da das Bundesverfassungsgericht ebenfalls heute verlauten ließ, dass sie weitere Klagen nicht mehr annehmen wird, macht Deutschland nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat endgültig den Weg frei für den “EU-Reformvertrag”.

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86 KOMMENTARE

  1. Horst Köhler ist auch nur der übliche Grußaugust, der als Bundespräsident gewählt wird. Jeder, der etwas anderes geglaubt hat, glaubt auch an den Weihnachtsmann und den Osterhasen.

  2. 15. Und es ward ihm gegeben, daß es dem Bilde des Tiers den Geist gab, daß des Tiers Bild redete und machte, daß alle, welche nicht des Tiers Bild anbeteten, getötet würden.
    16. Und es macht, daß die Kleinen und die Großen, die Reichen und die Armen, die Freien und die Knechte-allesamt sich ein Malzeichen geben an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn,
    17. daß niemand kaufen oder verkaufen kann, er habe denn das Malzeichen, nämlich den Namen des Tiers oder die Zahl seines Namens.
    18. Hier ist Weisheit! Wer Verstand hat, der überlege die Zahl des Tiers; denn es ist eines Menschen Zahl, und seine Zahl ist sechshundertsechsundsechzig.

  3. In Irland wird nie – NIEMALS – ein weiteres Mal Nein herauskommen.
    Nicht weil die Mehrheit der Bürger dafür wäre – nein, mit ganz großer Sicherheit sind sie nach dem großen medialen Aufschrei erst recht dagegen.
    Sondern weil wir die folgenschwerste Wahlfälschung seit Jahrzehnten erleben werden.

    Wer glaubt bitte im Ernst noch daran dass es auf dieser zweiten (allein das ist schon der pure Hohn) Volksabstimmung in Irland ehrlich zu gehen wird???

  4. Die EUdSSR rückt näher. Egal wie die Abstimmung in Irland Anfang Oktober ausgeht, falls die Iren wieder ablehnen fliegen sie halt einfach aus der „Wertegemeinschaft“ EU, wandern immer mehr Befugnisse Richtung Brüssel. Dann ist es auch kein Problem mehr den EU Staaten Millionen von armen, geknechteten Afrikanern aufs Aug zu drücken, Asylwerbern Betreuungsgelder in der Höhe von H4 zu gewähren und einen islamofaschistischen Staat wie die Türkei aufzunehmen.

    Ich kann gar nicht so viel fressen wie ich kotzen muss …

  5. Wenigstens können die Abgeordneten des Bundestages künftig zu Hause bleiben, da sie nunmehr überflüssig sind spart der Steuerzahler Diäten. Die Anweisungen der Nomenklatura in Brüssel können die Beamten ebensogut umsetzen, da braucht es die überbezahlte Schauspieltruppe im Reichstag nicht mehr.

  6. Wenn keine Klagen mehr angenommen werden, heißt das, daß der Bürger also alles hinnehmen muß, egal was kommt.
    Die Scheindemokratie grünt und blüht !

    Nicht nur irgendwelche Özdemirs und Roths fallen dem Volk in den Rücken; der Bundespräsident legt kein Veto ein, erkennt nicht die Tragweite dieses Pamphlets für „sein“ Volk.
    Wir sind so ausgemerkelt, es läuft so raffiniert, auf allen Ebenen. Was fehlt, zensiere ich hier mal eben selbst weg, sonst geht der Beitrag flöten.

    Wenn die Kinderf… noch 1 – 2 Generationen werfen, dann wird Blut fließen, ohne Ende. Die jetzigen Entscheider nehmen den Tod unserer Kinder billigend in Kauf.
    Insoweit paßt auch der Plan von rot-rot-grün, die Jäger und Sportschützen zu enteignen, ganz hervorragend.

    Man sieht wohl, was eines Tages kommt und ein Volk könnte sich ja wehren.
    Darum macht man aus einem ( zweifellos schlimmen ) Amoklauf ( den es auch ohne Schußwaffen immer wieder gibt, ( stat. gesichert ) geschickt eine große Sache und kann dann noch brutaler durchgreifen, wenn es mal so weit ist.
    Dann haben wir, wie im 30-jährigen Krieg, nur noch Sensen und Knüppel, um uns zu verteidigen.

    Mit etwas Übersicht und Nachdenken betrachtet, läuft da, auf allen Ebenen, ein wahnsinniger Vernichtungsplan gegen ein Volk ab.

  7. Verräter!
    Wir, das Volk, wollen darüber abstimmen!
    Das ist ja wie bei einer Drückerkolonne, wo Leuten an der Haustür ein Vertrag untergeschoben wird.

  8. #3 ComebAck (23. Sep 2009 12:39)

    VIELLEICHT habe wir eine „möglichkeit“?,
    sie von unten auszuhobeln.

    denn ich denke: dass diese prophezeiungen ja immer nur eine warnung sind, was wirklich
    in der terminologischen realität abgeht.

    ABER: es liegt an uns, wie wir diese realität
    gestalten ! ! !
    weil unsere realität hat auswirkungen auf die
    zukunft. deshalb müssen WIR sie gestalten!!!

    ich weiss, dass sehr viele leute hier verzweifelt sind, aber dies nutzt nichts und
    wir müssen uns deshalb engagieren, wo es geht…

    und wir stehen noch am anfang…… deshalb:
    PROPAGANDA kommt zuerst (PI ist das beste forum, was es diesbezüglich gibt)

    http://s591.photobucket.com/albums/ss359/premiumcrap/?action=view&current=faschislam.jpg

    deshalb liebe PI leser:

    versucht propaganda zu machen. wo es euch möglich ist……….

    an jedem arbeitsplatz ein „faschislam-aufkleber“ ist eine möglichkeit oder irgendwo……. aber wir müssen GAS geben,
    ansonsten bleibt wirklich nur mehr die flucht.

  9. Dieser Mann ist eine Schande, ein Hochverräter als Bundespräsident, womit haben wir das verdient?

    Ihr Drecksäcke, wir haben euch nicht gewählt, damit ihr die euch Übertragenen Kompetenzen an die EU verscherbelt.

    Die Hunde haben sich aber gut abgesichtert:

    (1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt [Gewalt haben diese Menschen in ihren Posten leider nicht nötig]
    1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
    2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

    wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

    (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

  10. Gestern in der ARD , wurde Merkel als die mächtigtse Frau der Welt bezeichnet.
    Ich hoffe ,daß diese Macht gebrochen wird.
    Denn der Einfluß Deutschlands auf die EU-muß gebrochen werden, denn Deutschland ist einer der grössten Mißetäter für die Islamisierung
    Europas. Ich hoffe innbrünstig, daß die Nachbarländer sich nicht von „Merkel “ regieren lassen. Der Untergang des Abendlandes wird von Deutschen Politikern massiv vorbereitet.
    Gott sei Dank lassen die Italiener sich nicht alles gefallen und die ÖSIS auch nicht.

  11. wartet nur ab bis die wahlen vorbei sind und die regierung uns noch mit steuererhöhungen zuschmeissen , vielleicht kommt es dann endlich so weit das die leute auf die strasse gehen , ich hoffe es werden millionen auf die strasse gehen . erst wenn das geschieht werden die politiker sich in die hose scheis..
    und merken ohoh jetzt müssen wir dem volk was zurück geben sonst überlaffen sie uns .
    wie klang es in leipzig aus fast 250 000 stimmen .. WIR SIND DAS VOLK …danach war der spuck der DDR vorbei…

  12. #6 SatansAzubi (23. Sep 2009 12:44)

    Wie kann das BVerfG eigentlich Klagen ablehnen? Wie kann es das? Wie?

    Klagen ablehnen, richtiger abweisen, können sie mit den richtigen Gründen immer. Aber sie wollen den Bürgern gerichtliche Entscheidungen verweigern, das ist eine ganz neue Qualität.

    Gut, ich will mich jetzt nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, wenn ich es richtig verstanden habe, geht es um Klagen gegen den Lisabon-Vertrag. Aber was ist mit dem neuen, dazu auszubrütenden Gesetz?! Dazu erwarte ich Konkretes.

    Nur, wenn ich das alles in allem sehe, diese sog. Umsiedlung und die Inkaufnahme eines gigantischen Genozids in Europa, dann folge ich

    #11 20.Juli 1944 (23. Sep 2009 12:54)

    Artikel 20 GG Abs. 4

    Aktueller denn je

    sage, macht sie platt, alle!

  13. Obwohl am 21.9.2009 von Prof. Dr. Spethmann
    Verfassungsbeschwerde gegen die Begleitgesetzte zum Lisabon-Vertrag und ein Antrag auf Erlaß einer einstweilgen Anordnung zur Verhinderung der Unterschrift des Bundespräsidenten beim Bundesverfassungsgericht eingegangen ist, hat Köhler unterschrieben und sich somit in die Reihe derjenigen eingereiht, die diesen Lissabonvertrag mit allen Mitteln durchsetzen wollen – zum Schaden des deutschen Volkes.

  14. #17 pippin (23. Sep 2009 13:04)

    Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

    Horst Köhler ist von der CDU, aber das ist auch nicht besser.

  15. Egal wie die Neue Regierung aussehen wird, ob Schwarz-Gelb-Rot-Schwarz – Rot-Rot-Rot
    Trapattoni würde sagen „Deutschland hat fertig, Flasche ist leeer “
    Beweis : der grösste Islamkriecher in der EU-
    Sklavenlöhne-korruptteste und teurste Gesundheitssystem in Europa.
    Inländerfeindlichste Politik in der EU-
    Zwei-Klassengesellschaft-Migranten-und Einheimische.

  16. Nichts zu machen, keine Chance gegen den Willen der Elite.

    Und der mittägliche Einzelfall

    http://ksta.de/html/artikel/1253287289573.shtml

    Unter Psychopharmaka(!)-Einfluß vollgesoffen, Frauen massiv bis zur „konkreten Gefährdungslage“ belästigt, Polizeibeamte angegriffen und mit Bierflasche blutig geschlagen ergibt:

    Richtig geraten, eine schlimme Verwarnung und ein Bußgeld.

  17. #5 Commotion

    Die Wahl in Irland wird sicherlich mit den gleichen „demokratischen Regeln“ wie bei Herrn Karsei vollzogen werden.
    _______________________________________________

    Die Marionetten winken den EU-Vertrag durch…

    Somit können sich „unsere Volksvertreter“ immer auf die EU-Gesetzgebung berufen ..bzw.rausreden.
    Selbst künftige Wahlen sind dadurch „Scheindemokratische Abstimmungen“.

  18. Eine Kellnerin verdient in Südtirol das doppelte Netto, wie eine Kellerin in Tegernsee oder anderen bayrischen Tourismuszentren..

  19. #5 Commotion
    Wer glaubt bitte im Ernst noch daran dass es auf dieser zweiten (allein das ist schon der pure Hohn) Volksabstimmung in Irland ehrlich zu gehen wird???

    Schlechte Nachrichten: es ist schon die dritte.

  20. Hurra Herr Köhler,

    wie schön es doch immer wieder ist mit anzusehen wie unser Land den Bach runtergeht. Schäuble für lokale Islamkonfereznen, Köhler für Lissabonvertrag, einfach nur Klasse. Ich Frage mich wieso solche Entscheidungen nicht über eine Volksabstimmung getroffen werden. DAnn hat man ein klares Ja oder Nein, den das Volk muss unter solchen bescheuerten Entscheidungen auch am meisten Leiden, nicht wahr? Einfach nur noch wiederlich…..

  21. Bei meinen Bruder, der ein großes Hotel in Sexten führt, geht kein Slowakisches oder Ungarisches Zimmermädchen mit einen Lohn unter 1500 Netto aus den HAUS, und dies laut Kollektiv-Vertrag 15 Mal im JAHR-13 -14 und 15 Gehalt (Abfertigung)

  22. # 15: Ja, es kommt, nach der Wahl, knüppeldick. Wir sprechen uns, hier und anderswo, wieder. Die haben Katzen im Sack, die sind riesig.
    Geld fehlt an allen Ecken und Enden, weil wir zuviel Pack durchziehen, weil wir blind sind für die wirklichen Bedürfnisse des Volkes. Und der Krug geht so lange zum Wasser, bis er bricht. Ich bin, wie schon mal geschrieben, wohnortseitig ein Landei. Aber die erste Demo, die unter einem mir wichtigem Motto läuft und ich bin dabei, das steht fest.

    Wir können nicht alle wegziehen und es ist die Heimat, die da bei ebay verscherbelt wird, nicht die Wüste Sahara.

    Schäuble und Konsorten werden „gewählt“ eine neue Qualität durchpeitschen, nehmt mich alle beim Wort.
    Soeben las ich, daß schwarz-gelb, nach heutigen Umfragen, die Mehrheit verliert. Nun könnt Ihr mich beschimpfen und argumentieren, daß zwischen Pest und Cholera kein Unterschied ist, ich aber bin der Meinung, daß rot-rot-grün der Turbogang in den endgültigen Niedergang unseres Deutschlands ist. Ich habe zu viele Äußerungen dieser Gutmenschen gelesen und verarbeitet; da kommen Menschen an die Macht, die strotzen vor Dummheit und Arroganz. Geld- und Machtgier sind schlimme Krankheiten. Natürlich wählen wir die Partei der Denker, aber rot-rot-grün bedeutet eine „Qualität“, von der wir bisher nur träumen. Davor muß ich hier warnen !

  23. #23 TITO (23. Sep 2009 13:10)

    Das erste, das aufgehoben wird, ist das Sonntagsfahrverbot. Ach du schöne Umwelt. Und dann veranstaltet man eine Klimakonferenz.

    Alles zum Mäusemelken!

  24. Lasst Euch überraschen-die nächsten 20 Jahre werden niemals langweilig-leere Bäuche, leere Kassen,volle Strassen….

  25. Na Gott sei Dank!

    Wozu es dann allerdings noch eine Bundesregierung braucht und einen Bundespräsidenten, wo künftig unsere Gesetze in Brüssel gemacht werden ist unklar.

    Wenn ich aber ein fauler Hund wäre, würde ich auch die Arbeit an den Kreml in Brüssel delegieren und dennoch mein Gehalt kassieren.

  26. Es ist besser, wenn diese Nation unter Rot-rot-grün in den nächsten 4 Jahren endgültig gegen die Wand fährt-es ist sowieso keine Lösung in Sichtweite-da ist Opposition besser…

  27. leute wie köhler wissen doch garnicht was auf der straße los ist. die bewegen sich doch auf einem anderen parkett. isolierte demokratie.

  28. Was soll das Wehklagen!

    Es wird sich nichts ändern, solange es den sozialistischen Parteien gelingt den Aufbau einer freiheitlichen-konservativen Partei zu verhindern.

    Wir müssen den A…. hochkriegen, gegen alle Widerstände der „Eliten aus Politik, Medien, Gewerkschaften, Bürokraten und Kirchen.

    Gründet überall PI Gruppen und verbindet sie.

    Denkt an die „Weiße Rose“ und ihr Flugblatt No 1.

    Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique „regieren“ zu lassen.

    Ist es nicht so, dass sich jeder ehrliche Deutsche heute seiner Regierung schämt, und wer von uns ahnt das Ausmaß der Schmach, die über uns und unsere Kinder kommen wird, wenn einst der Schleier von unseren Augen gefallen ist und die grauenvollsten und jegliches Maß unendlich überschreitenden Verbrechen ans Tageslicht treten?

    Wenn das deutsche Volk schon so in seinem tiefsten Wesen korrumpiert und zerfallen ist, dass es, ohne eine Hand zu regen, im leichtsinnigen Vertrauen auf eine fragwürdige Gesetzmäßigkeit der Geschichte das Höchste, das ein Mensch besitzt und das ihn über jede andere Kreatur erhöht, nämlich den freien Willen, preisgibt, die Freiheit des Menschen preisgibt, selbst mit einzugreifen in das Rad der Geschichte und es seiner vernünftigen Entscheidung unterzuordnen wenn die Deutschen, so jeder Individualität bar, schon so sehr zur geistlosen und feigen Masse geworden sind, dann, ja dann verdienen sie den Untergang. (…)

    Wenn jeder wartet, bis der andere anfängt, werden die Boten der rächenden Nemesis unaufhaltsam näher und näher rücken, dann wird auch das letzte Opfer sinnlos in den Rachen des unersättlichen Dämons geworfen sein. Daher muss jeder einzelne seiner Verantwortung als Mitglied der christlichen und abendländischen Kultur bewusst in dieser letzten Stunde sich wehren, soviel er kann, arbeiten wider die Geißel der Menschheit, wider den Faschismus und jedes ihm ähnliche System des absoluten Staates.

    Leistet passiven Widerstand – Widerstand -, wo immer Ihr auch seid, verhindert das Weiterlaufen dieser atheistischen Kriegsmaschine, ehe es zu spät ist, ehe die letzten Städte ein Trümmerhaufen sind, gleich Köln, und ehe die letzte Jugend des Volkes irgendwo für die Hybris eines Untermenschen verblutet ist. Vergesst nicht, dass ein jedes Volk diejenige Regierung verdient, die es erträgt! (…)

    Nie war es wichtiger als heute

    » PI-Bielefeld/Kreis Lippe: paketbriefservice@arcor.de
    » PI-Bonn: gitimur@web.de
    » PI-Berlin: pi-berlin@gmx.de
    » PI-Düsseldorf: pi-duesseldorf@web.de
    » PI-Frankfurt: radio-frankfurt@gmx.net
    » PI-Hamburg: pi.hamburg@yahoo.de
    » PI-Köln: pikoeln@web.de
    » PI-Mittelhessen: antianti@gawab.com
    » PI-München: erwin.mustermann@yahoo.de
    » PI-Niederrhein: c.m.nielen@t-online.de
    » PI-Regensburg: pi.regensburg@googlemail.com
    » PI-Landkreis Rotenburg/Wümme: midimaster@web.de
    » PI-Ruhr-West: pi.ruhr-west@t-online.de
    » PI-Ruhrgebiet: dr.weizenkeim@gmx.de
    » PI-Schwerin: voran64@yahoo.de
    » PI-Stuttgart: datenfrei@web.de

  29. @#37 GSG-MOIN (23. Sep 2009 13:36)

    sehe ich genauso.

    lieber den karren richtig an die wand fahren.

    daher ist mir schwarz-gelb auch gleich und ich wähle eine partei, die gegen die islamisierung deutschlands ist.

  30. ich aber bin der Meinung, daß rot-rot-grün der Turbogang in den endgültigen Niedergang unseres Deutschlands ist.

    Ist doch gut so !

    Es muss erst alles noch viel schlechter kommen für den blöden Deutschmichel,bevor der aufwacht.
    Erst dann besteht wirklich eine kleine Chance auf Besserung,daß er aufwacht.

    Insofern könnte einerRotgrüne Bombe die restlichen Abrissarbeiten dieses eh schon maroden DDR 2 Baues übernehmen,bevor wieder ganz neu aufgebaut werden kann,und Merkel und Schäuble,Böhmer,die Leyen sind wir auch los.

    Dann bin ich gerne als Trümmerfrau dabei.

  31. Nachdem dieser Horst Köhler den Antisemiten Mankell geehrt hat und den Moslems eine unterwürfige widerliche schleimerische Grußbotschaft zum Ramadan hat zukommen lassen, folgt nun die Dhimmibotschaft an die EUdSSR.

  32. #39 Antidote

    Gründet überall PI Gruppen und verbindet sie.

    Denkt an die “Weiße Rose” und ihr Flugblatt No 1.

    Neben der Weißen Rose gab es auch noch viele andere Gruppen, die Widerstand geleistet haben. Leider sind die Mächtigen in dieser Bundesrepublik so selbstvergessen, daß es sich nicht mal mehr grämt, wenn diese verleugnet werden:

    http://tinyurl.com/l3oll9

    Hier ein Gedicht der Verleugneten von 1940:

    Wenn alle vor dem Abgrund stehen
    und alle in das Dunkel schreien,
    muß einer nach den Sternen spähen
    und über neue Brücken gehen,
    und lange einsam sein.

    Wenn alle in die Knie fallen,
    bezwungen und besiegt,
    muß einer seine Fäuste ballen,
    bis sich die Nägel blutig krallen,
    damit er nicht erliegt.

    Und wenn der eine dann verkündet,
    daß er die Fahne hält,
    und daß er neue Ufer findet,
    hat aller Glaube sich entzündet
    an seiner neuen Welt.

    Und die enterbt am Boden lagen,
    erfaßt der heiße Strom.
    Sie folgen ihm zu fernsten Tagen
    und bauen wie in alten Sagen
    vereint an seinem Dom.

    Rupert Rupp

  33. Schwarz-Gelb verliert die Mehrheit Erschienen am 23. September 2009

    Es ist gut möglich,daß es so kommt.

    Viele Menschen merken nämlich auch,daß Merkel zu hochnäsig und arrogant ist und nicht um ihr Amt

    K Ä M P F T !

    …sondern glaubt sie käme ohnehin mühelos im Schlafwagen ins Bundeskanzleramt.

  34. Wo war die Volksabstimmung?!

    Ich bin niemand der wegen jedem Pups nach Volksabstimmung schreit, aber bei so entscheidenden Dingen sollte sich selbst unsere Demokratur dazu herab lassen!

  35. Multikulti ist der Democid an der Deutschen und Europäern.

    Durchaus vergleichbar mit dem Holdomor, dem Gulag, der Kulturrevolution, der Pol Pot Intelligenzia-Vernichtung und dem, nicht vergleicbaren, singulären KZs des GröFaZ.

    Natürlich sind die heutigen Eliten keine Killer mit der MP in der Hand. Heute benutzen sie dafür subtilere Waffen.

    Heute ist es

    – PC (soziale Vernichtung),

    – Multkulti (Zerstörung der sozialen und gesellschaftlichen Strukturen der Indigenen,

    – Feminismus (gesellschaftlicher Rosenkrieg und Demographiezerstörung),

    – Abtreibung wg. sozialer Indikation (6-stelliger Mord pro Jahr in Deutschland.

    – Ökologismus – Zerstörung der industriellen Strukturen.

    Wir erleben gerade wieder einen Völkermord der europäischen Eliten an den europäischen Völkern.

    Offenbar haben die Eliten nichts aus dem WK 1 und WK 2 gelernt.

  36. Schaut Euch den Link mal an. Wenn das alles stimmt was man da zu lesen bekommt, dann hilft nur noch ein „global Killer Asteroid“.

    Der Vertrag Von Lissabon: Die Gleichgeschaltete Politische Bruderschaft Einstimmig Erpicht Auf Die Abgabe Der Demokratie

    http://euro-med.dk/?p=10755

  37. Vom guten Herrn Köhler habe ich auch gar nichts anderes erwartet! Oder hat hier
    jemand ernsthaft angenommen, er würde an-
    ders handeln?

  38. Bundesrepublik Deutschland

    * 23.05.1949 + 23.09.2009

    Ich werde dich nie vergessen, mein Heimatland. Ich habe den Kampf um dich verloren, in nur einer einzigen Sekunde. Du wurdest mir schmerzlich genommen, du wirst immer in meinem Herzen bleiben. Ruhe in Frieden, Bundesrepublik Deutschland.

    In tiefer Trauer

    P.S. Ist es Zufall, daß auf den Tag genau nach 60 Jahren und 4 Monaten nach Gründung der BRD der Lissabonvertrag unterzeichnet wird?

  39. #27 onrop (23. Sep 2009 13:14)

    #5 Commotion
    Wer glaubt bitte im Ernst noch daran dass es auf dieser zweiten (allein das ist schon der pure Hohn) Volksabstimmung in Irland ehrlich zu gehen wird???

    Schlechte Nachrichten: es ist schon die dritte.

    Das muß mir entgangen sein. Wenn das tatsächlich so sein sollte, liegt es auf der Hand, daß so lange weiter Referenden abgehalten werdne, bis endlich das „ja“ rauskommt. Ich glaub allerdings auch, daß es diesmal dann so weit sein wird. Widerlich.
    Hast Du da mal ein paar links?

  40. Wir erleben gerade wieder einen Völkermord der europäischen Eliten an den europäischen Völkern.

    Das können sie aber nur,weil IHR ALLE mitmacht !

  41. Die EU bekommt immer größere Kompetenzen, um unsere Politik zu gestalten. Im Gegenzug dürfen wir für die EU immer mehr bezahlen.

    Deutscher EU-Nettobeitrag steigt
    (. . . . .)
    Der milliardenschwere Nettobeitrag Deutschlands für die EU ist deutlich angestiegen. Der Saldo von Einnahmen aus der EU -Kasse und Beiträgen nach Brüssel stieg 2008 im Vorjahresvergleich auf 8,8 Milliarden Euro nach 7,4 Milliarden Euro zuvor, berichtete die EU -Kommission am Dienstag in Brüssel.
    (. . . . .)

  42. #18 pippin
    „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“

    Und wir haben fünf sozialdemokratische Parteien im Bundestag.

    -davon eine mit kommunistischem Einschlag (Plattformen innerhalb der „Linken“: Kommunistische Plattform, Antikapitalistische Linke, Sozialistische Linke, Marxistisches Forum, Marx21 [ehemals eigenständige trotzkistisch-leninistische Partei „Linksruck, Mitglied der 4. Internationalen] usw.),
    -und eine mit ökofaschistischem Einschlag.

  43. Nur nebenbei am Rande: Wer die Bundestagswahl gewinnt ist uninteressant.

    Denn seit heute gibt es die Bundesrepublik Deutschland nicht mehr.

    Somit ist die Verfassung, die wir nie richtig hatten, erloschen.

    Alle Macht geht nun vom von der EU Regierung aus, die von keinem EU Bürger gewählt wurde.

    Auch das EU Parlament ist nur eine Augenwischerei. Es hat nix zu sagen.

    Interessant hierzu ist der Film Das Pharma Kartell von Dr. Rath. Einfach mal Googlen

    Nach der BTW tritt der geplante Bürgerkrieg in die nächste Phase. Ziel: Beseitigung der letzten Reste der europäischen Ethnie in Deuschland. Hierzu hat die EU die Aufnahme von 50 Millionen Afrikanern beschlossen. Ein Großteil wird nach Deutschland kommen.

  44. Jetzt bhat das Grauen ein Gesicht und beim INSM in Köln wird mit feinstem Champagner angestoßen. Man sollte am Sonntag im Wahllokal tatsächlich fragen, was die BT-Wahl noch für einen Wert hat, wenn die EU ohnehin die Legislative ist. Bitte Kugelschreiber bei der Wahl verwenden!

  45. Antidote

    verhindert das Weiterlaufen dieser atheistischen Kriegsmaschine

    Was soll der Schmarrn?
    Der Atheismus hat keine Toten!

  46. Schließe mich Antidote inhaltlich voll an …

    Gute Nacht Deutschland! Gute Nacht Europa!

    Wir lernen aus der Geschichte, dass man aus ihr nichts lernt …

  47. Herr Köhler, lieber SuperHorst. Ist ihnen
    bewusst was IHRE Unterschrift für eine
    Tragweite hat? Ist IHNEN bewusst, was sie
    getan haben? Sie öffnen das TOR für das
    Unrecht, das TOR, in dem ein gerechter Mensch
    stehen muss, um unsere Freiheit zu ver-
    teidigen. Sie haben dieses Tor zerschlagen.
    Und wenn sie in Zukunft archäologische Bücher
    wälzen und ihnen dabei die müden Knochen
    plagen, schauen sie auf die alten Schulen der
    Weisheit, die auf der ganzen Welt verteilt
    und Uralt sind und über die wir heute noch
    staunen. Sie sind ein Zerstörer dieser
    Schulen der Weisheit. Wie all ihre Vorgänger,
    seit Äonen. Herzlichen Dank.

  48. #50 Antidote (23. Sep 2009 14:24)

    Dem ist lediglich hinzuzufügen, dass das alles nur durch die Kontrolle der Medien so möglich ist, besonders des Fernsehens.

    Falls es eine freie Medienlandschaft gäbe, die sich gegenseitig kontrollierte, dann würde das alles nicht so leicht sein.

    Dazu kommt noch, dass die Deutschen vom Wohlstand übersatt und bequem sind.

    Sonst aber eine gute Zusammenfassung der Faktoren.

  49. Da soll Bundeshorst nochmal sagen: „wir dürfen nicht über die Köpfe der Menschen hinwegregieren“.
    LOL!!!!

    Die gesamte Polit-Elite veräppelt uns von vorne bis hinten.
    Aber der Michel wählt gehorsam diese arroganten „Volksvertreter“ wieder und wieder…

  50. @ ramma damma

    Was soll der Schmarrn?
    Der Atheismus hat keine Toten!
    Zitatende

    Nee, nur die paar dutzend Millionen Einzelfälle

    – Hitler
    – Stalin
    – Mao

  51. schmibrn

    – Hitler – Stalin – Mao

    Der Atheismus trifft nur eine Aussage „Es gibt keinen Gott!“.

    Daraus lässt sich nichts, aber schon gar nichts ableiten.

    Und eine religiöse oder politische Heilslehre schon zweimal nicht.

    Dazu bedarf es Aussagen wie „Religionen sind schuld am Übel der Welt“, aber das hat mit Atheismus nichts zu tun, diese Feststellung kann auch ein Glaubensanhänger treffen.

    Also schiebt dem Atheismus nichts in die Schuhe was allein religiöse und politische Ideologien zu verantworten haben.

  52. @schmibrn

    Hitler war ganz sicher kein Atheist, Stalin hat sich selbst als Halbgott verehren lassen glaubte also anscheinend an seine eigene Göttlichkeit, außerdem ist Kommunismus und Nationalsozialismus durchaus als Politreligion zu bewärten, daher sind Ähnlichkeiten zum Islam ja auch so häufig anzutreffen.

  53. #69 schmibrn

    @ ramma damma
    Was soll der Schmarrn?
    Der Atheismus hat keine Toten!
    Zitatende

    Nee, nur die paar dutzend Millionen Einzelfälle
    – Hitler
    – Stalin
    – Mao

    So kann man sich hier auch die Atheisten
    verprellen. Sie waren in erster Linie
    Sozialisten, die du aufgezählt hast. Es geht
    doch nicht darum was wird sind, und was wir
    glauben, sondern was wir gemeinsam werden
    wollen, für eine gemeinsame Zukunft. Das ist
    doch unsere Stärke gegenüber den ISLAM, der
    nur eins kennt, glauben oder Verdammung.

  54. Da der dlf heute mittag schon aufklärte:

    Mit den Begleitgesetzen werden die Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat festgelegt. Die Regierung kann allerdings künftig bei Verhandlungen in der EU von der Parlamentsmeinung abweichende Entscheidungen treffen. Sie ist dann den Abgeordneten rechenschaftspflichtig.

    http://www.dradio.de/nachrichten/20090923120000/drucken/

    Und da soll am sonntag etwas stattfinden, von dem die parteibonzen samt journaille behaupten, wir würden unsere vertreter wählen.

    Nicht mal
    Theo Retisch
    handelt es sich um eine wahl, im gegenteil.
    Wir liefern uns mit kreuzchen an volksfeinde aus.

  55. Wir brauchen wieder einen Graf Stauffenberg!!! Keine Protestaktionen von Seite der Deutschen -Netto-Hauptzahler .sondern nur Schweigen.Wir brauchen kein Bundesverfassungsgericht,keine Abgeordnete ,keine Politiker und keine Wahlen mehr.Warum sollen wir noch am Sonntag wählen gehen?????Auch wenn das am Sonntag das letzte mal ist!!Die EU-Diktatur ist fast perfekt,die Iren werden betrogen ,egal wie sie wählen.Der Nachrichtensprecher hat sie erst garnicht erwähnt,nur die anderen,die noch wählen müssen.

  56. Lissaboner Diktatur Vertrag

    Er hebelt unser wertvolles und hartumkänpftes Grundgesetz aus.

    Many thanks for your help, Mr. Koehler!

    Es ist auch wiederlicj wie sich Herr Köhler bei den Mulimen einschleimt (Ramadan).

  57. Gestern bei Maischberger war ein EX-Grüner, der unglaublich rational und analytisch gedacht und gesprochen hat. Seine Meinung war auch meine Meinung. Er stieg bei den Grünen aus, und versuchte eine eigene Partei aufzubauen. Für seine Ideen regionale Gremien aufzubauen und quasi direkt wählen zu können, sprich Richtung Direkte Demokratie (ist auch schon seit langen Jahren mein Anliegen) brachte ihm von Seiten der Linken mal (sobald man aus ihrer Reihe tanzt, weil sie einfach spießig konservativ an Verrostetem hängen bleiben) wieder böswillige Beschimpfungen als „Ökofaschist“ ein. Sofort nach Parteigründung bildeten sich die Flügel, rechts, links usw. das typische Parteiklüngelverhalten, bis hin dass die Parteikasse geplündert wurde. Genau so verhält es sich bei jeder Partei.

    Es gibt zwei Möglichkeiten eine Demokratie bzw. eine jetzige Demokratur wieder zu einer starken Demokratie zu verändern bzw. zu reformieren, entweder durch eine starke neue Partei die durch das Parteiensystem kommt und die absolute Mehrheit holt oder eben die Nichtwählergruppe so stark zu machen, dass das alte System durch eine Bewegung von außen abgelöst wird. Erstere trifft aber auf Deutschland nicht zu, weil Lobbyisten, der Gewohnheitswähler und der Parteienklüngel keinen Fortschritt zu Veränderungen zu lassen, die Demokratie blockieren und das Wählen zu einer Volksverarschung verkommen lassen. Die Chance von Außen eine Veränderung zu herbeizuführen ist von daher größer, als sich durch ein eingefrorenes Parteienkonglomerat durchzupressen. Das ist nahezu unmöglich in Deutschland!

    In Holland und anderen Ländern ist eine starke Rechte, rechtsliberal mit einem Geert Wilders gelungen, der durch Dominanz im Parlament reformierbare Ziele auch durchsetzen kann, mit den nächsten Wahlen evtl. gar die absolute Mehrheit erreichen wird. Dies ist in und mit Deutschland nicht möglich. Auffällig war auch, dass die sonstigen Anwesenden, der linksgrüne Wallraff beschwörend die Gefahr von Rechts und von Demokratieerhalt faselte und krampfhaft alle, bis auf den Ex-Öko-Faschisten, an dem Parteiklüngelsystem, was seit rund 30-40 Jahren schon auf der Stelle tritt, festhielt.

    Die Propagandamedien fordern hysterisch laut zum Wählen auf, sonst „wäre ja angeblich die Demokratie in Gefahr“, dass ist für mich das Zeichen, da wo lauthals linke (links im Sinne von CDU-GRÜNEN)Antidemokraten von Demokratieverlust ihrer allseits geliebten Antidemokratie reden, kann nur das Gegenteil das Richtige sein.

    Vor nichts haben die mehr Angst, als vor noch mehr Nichtwähler. Selbst Protest- und Rechtswähler jagen ihnen keinen Schauer über den Rücken, weil was passiert, wenn die Republikaner es über die 5% Hürde schaffen würden? NICHTS! Weil alle anderen Parteien sie abblocken werden, wie beim Volleyballspiel.

    Es macht aus meiner Sicht von daher mehr Sinn und es ist effektiver, was Deutschland betrifft, von außen eine Gegenbewegung zu schaffen und die Nichtwählergruppe zu vergrößern. Zudem sind Wahlen ein Kontrollsystem, der Große Bruder sieht genau, wie viel Protest es in der Bevölkerung gibt und kann abschätzen, wie viel Gegenmaßnahmen getroffen werden müssen, z.B. im Krampf gegen Rechts. Bei einer undurchsichtigen Gruppe, wie den Nichtwählern ist es nicht mehr kontrollierbar.

    Von daher habe ich meinen Wahlzettel gestern noch nach der Sendung zerrissen und werde zum Nichtwähler in dieser Bananenrepublik. Die dürfen sich gerne den Kopf zermatern.

  58. Ich darf in Deutschland zwar nicht wählen aber ich darf in Irland wählen.

    Irgendjemand hat schon mal was von Wahlfälschung gesagt, es stimmt.

    Keiner meiner irischen Bekannten und Verwandten hat seine Einstellung geändert, aber die EU schafft das schon irgendwie.

    Es ist wohl so, dass man für die Freiheit die Freiheit aufgeben muss.

    Kommt einem doch bekannt vor… Doppeldenk/Zwiedenk.

  59. Und irgendwie…
    Was zur Hölle sollen wir mit einem Bundespräsidentialamt, wenn es sowieso nur heisse Luft ist und extrem teuer ist?

    Diese Leute leben in Elfenbeintürmen und sollen Vertreter des Volkes sein?

  60. Ach, dis is net schlimm.

    Die BRD ist Mitglied der EU, nicht Deutschland. Dieser Unterschied ist wichtig. Da die BRD, sich auf das GG stützt, welches nicht demokratisch legitimiert ist, also über eine Volksabstimmung, ist jede ihrer Handlung irrelevant. Die BRD ist eine von den Besatzern eingesetzte Verwaltungseinheit. 😀

    Das ist ja das Tolle, was aber noch nicht so richtig in das Bewusstsein der Menschen vorgedrungen ist. 🙁

    Wenn die demokratische, republikanische und rechtsstaatliche Ordnung wiederhergestellt ist, dann wickeln wir die einfach BRD ab. 😉

    PS: Die BRD ist auch nicht in der Lage, die deutsche Staatsbürgerschaft zu verleihen. Sie kann nur die BRD-Staatsbürgerschaft verleihen. 😀

  61. Na was erwartet ihr denn von einem Menschen, der die scheulichsten Judenhasser mit dem Bundesverdienstkreuz auszeichnet.
    Der MUSS zwingend den Beitritt zur EUdSSR absegnen.
    Willkommen in der Diktatur, Freunde.
    Damit ist nationales Recht ein für alle Mal abgeschafft und dem EU Recht absoluter Vorrang vor dem recht der Mitgliedsstaaten eingeräumt.
    Letzte Hoffnung Irland. Aber die wurden so beackert, daß sie auch zustimmen werden.
    Wer will, kann hier nachlesen:
    http://www.bmeia.gv.at/aussenministerium/aussenpolitik/eu-reformvertrag/im-volltext-zum-nachlesen.html

    Natürlich haben alle etwas unterzeichnet, das NACH der Unterschrift noch geändert werden kann. Toll, nicht wahr? Steht sogar drin!

    Na der Volkskommissar des Inneren wird uns dann schon sagen, wie die Sache zu laufen hat.

    Schon mal überlegt, warum wir Kommissare haben? Die Sowjetunion läßt grüßen!

  62. #13 5to12 (23. Sep 2009 12:59)

    #3 ComebAck (23. Sep 2009 12:39)

    VIELLEICHT habe wir eine “möglichkeit”?,
    sie von unten auszuhobeln.

    denn ich denke: dass diese prophezeiungen ja immer nur eine warnung sind, was wirklich
    in der terminologischen realität abgeht.

    ABER: es liegt an uns, wie wir diese realität
    gestalten ! ! !
    weil unsere realität hat auswirkungen auf die
    zukunft. deshalb müssen WIR sie gestalten!!!

    ich weiss, dass sehr viele leute hier verzweifelt sind, aber dies nutzt nichts und
    wir müssen uns deshalb engagieren, wo es geht

    Danke für die netten Worte in meinem Fall ist es weniger Verzweifelung.. sowas hab ich hinter mir, es ist eher eine gewisse Resignation gleich dem Zuge der ungebremst auf den Abgrund zurast in dem ich sitze und nur noch die „Stationen“ abzähle.

    Aber Sie haben natürlich Recht was das Thema Unrecht und unrechtmässige Entwicklung angeht – in dem Fall sind Prophezeiungen auch Warnungen Unrecht/Umngerechtigkeit und Lüge nicht zu zu lassen -aber die Dummheit der Masse bzw. deren IGNORANZ – und das ist nunmal das grösste Problem trotz der stetig steigenden Leserschaft hier – lässt einen schon mal verzweifeln.

  63. Zu: #8 pippin (23. Sep 2009 12:45)
    >Wenigstens können die Abgeordneten des Bundestages künftig zu Hause bleiben, da sie nunmehr überflüssig sind spart der Steuerzahler Diäten. Die Anweisungen der Nomenklatura in Brüssel können die Beamten ebensogut umsetzen, da braucht es die überbezahlte Schauspieltruppe im Reichstag nicht mehr.<
    Daß die "überbezahlte [Laien-]Schauspielertruppe im Reichstag" – danke für diese wunderbare Formulierung! – sich selbst abschaffen will, glaub ich nicht, die genehmigen sich garantiert noch mehr Geld fürs Demokratie-Spielen.
    Und daß Köhler nicht weiß, was er da unterschreibt, glaube ich auch nicht. Der weiß das ganz genau, es ist offenbar ein seit langem eingefädeltes Komplott gegen den vormals mündigen Bürger, ihm in der kommenden Räte-EU-Republik irgendwelche Wahlmöglichkeiten vorzugaukeln, während es in Wirklichkeit straks Richtung linksgrüne-islam-Diktatur geht. In den Ländern, in denen Bürger über EU-Belange abstimmen durften, haben unsere "Eliten" ja immer einen kalten Guß übern Kopp gekriegt, weil die erdachten Maßnahmen stets zu Ungunsten des Normalbürgers ausfallen und dieser das – trotz aller Worthülsen-Bemühungen in den Medien – merkt. Also schafft die Regierung das Volk ab bzw. gewährt nur noch Schein-Rechte und Schein-Wahlmöglichkeiten. EUDSSR ist der treffendste Ausdruck dafür! Naja, von Köhler war ja nichts anderes zu erwarten.

  64. Zu Islamophober: die immer zahlreicher werdenden Nichtwähler gehen unseren Parteien und Politiker m.E. glatt am Toches vorbei; weder sind Wahlen ungültig, wenn nicht ein bestimmter Prozentsatz der Wahlberechtigten gewählt hat, noch bekommen die Parteien weniger Steuerpenunze, wenn immer mehr Leute nicht wählen. Im GG ist keine Lösung für einen solchen Fall vorgesehen. Selbst wenn nur noch die Politiker selbst zur Wahl gingen und sich gegenseitig wählen würden, wäre die Wahl gültig!
    Natürlich sorgen sich die Parteien trotzdem um ihren Einfluß und versuchen, andere Parteien wie die REPs einfach auszuhebeln und deren Wähler einfach als Nazis abzuqualifizieren. Ich glaube, wir brauchen eine ganz neue Partei, die sich den Belangen der kulturkonservativen Mitte, oder wie man das nennen will, widmet. Sie wird es anfangs verdammt schwer haben, aber gegen steigende Erfolge bei den Wahlen werden die alten „Volks“partien nix machen können.
    Die nächste Partei, die sich gründet und straks in die Parlamente durchmarschieren wird, wird allerdings eine türkisch-islamische Partei sein.

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