Die EU-Kommisson plant ein einheitliches Asylrecht. Dafür soll die bewährte Schnellabschiebung in Deutschland gestoppt werden. Als Folge erwartet die Bundesregierung längere Asylverfahren, eine Sogwirkung und höhere Kosten.

Die BILD schreibt:

Die EU will das seit der Grundgesetzänderung 1993 bewährte Asylrecht in Deutschland aushebeln!

Die Brüsseler Kommission plant ein europäisches Asylrecht mit drastischen Folgen – die Bundesregierung befürchtet bereits eine neue Asylanten-Welle!

Nach BILD-Informationen sehen die Pläne der EU-Kommission vor:
– Aufhebung der Flughafenregelung: Scheinasylanten dürfen dann nicht mehr in Transitzonen festgehalten und mit dem nächsten Flug abgeschoben werden!
– Asylverfahren: Die EU will verbindliche Fristen von 6 Monaten mit 6 Monaten Verlängerung. Asylbewerber sollen zur „Sicherstellung der Verfahrensfähigkeit“ Anspruch auf ärztliche Untersuchung haben.
– Bleiberecht für Geschwister (bisher nur Ehegatte/Kinder).
– Gleichstellung in der Sozialhilfe mit Einheimischen.
– Uneingeschränkter Zugang zum Arbeitsmarkt spätestens nach 6 Monaten.

Wir finden das prima! Immer her mit der ganzen Welt – Deutschland kann auf kein Talent verzichten…

(Allen Spürnasen herzlichen Dank)

image_pdfimage_print

Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht! Finca Bayano in Panama.

Anzeige: www.teebrasil.com - Amazonasheilkräuter und Strophanthin

148 KOMMENTARE

  1. „Die EU will das seit der Grundgesetzänderung 1993 bewährte Asylrecht in Deutschland aushebeln!“

    Na, ob sich das so bewährt hat?

    Irgendwie denk ich die ganze Zeit wir sind pleite! Und nicht nur Europa, auch Deutschland!

    Ich muss mich wohl täuschen!

  2. Wir brauchen dringend noch mehr Entreicherer in Europa zur weiteren Umvolkung als Bestandsgarantie der EU-Bürokratie!
    Es kann niemand sagen, die EU-Bürokraten wären faul, aber es wäre oft besser, sie wären es!

  3. Anstatt endlich Verschärfungen vorzunehmen wird genau das Gegenteil angestrebt. War das mit den 500.000 neuen Afrikanern also doch keine Lüge. Die ziehen das voll durch es ist so gut wie vorbei mit Lustig. Die ganze islamische Welt wird zu uns überschwappen und unsere Zukunft noch mehr verdüstern. Ob da beten hilft?

  4. Kneift mich bitte mal jemand ganz kräftig!

    Ich komme mir vor wie im Panoptikum.

    Die EU ist kurz vor dem Zusammenbruch, die einzelnen Länder sind Pleite bis zum Anschlag – Milliardenschwere Rettungspakete wurden geschnürt…und dann will man den unkontrollierten Zuzug in die jeweiligen Sozialsysteme noch lockern???

    Ich gehe jetzt ein dickes Eis essen…

  5. Dann müssen wir sie eben selbst „abschieben“ – das hat in Süditalien ja auch funktioniert…

  6. Wir müssen es endlich lernen, solche Volksvertreter zu wählen, die das EU-Politbüro in die Schranken weisen. Delegitimation heißt das Schlüsselwort. Wir brauchen einen 14. Juli.

  7. @ al-cappucino: Ich auch!
    Die EU schaufelt sich ihr eigenes Grab und die Bundesregierung sägt noch auf dem Ast, auf dem sie sitzt.
    Für wie plemplem halten diese Menschen uns eigentlich?

  8. Alles klar: Und wenn diese „Asylanten“ jahrelang herumprozessieren, heißt es dann, man könne doch nicht einen bereits Eingelebten abschieben, ist doch unmenschlich.
    Diese Regelung bewirkt die unbegrenzte Einwanderung, das Foto oben ist bestens gewählt!

  9. Früher, als ich noch jung naiv und geblendet war, hätte ich mir eine solche Nachricht bestimmt irgendwie positiv zurechtgelegt.

    Nach ewigen schlechten Erfahrungen mit der Zielgruppe haben sich bei mir empirische Vorurteile gebildet, so dass ich zuerst an Sozialbetrug und Leistungserschleichung denke, wenn ich das noble Wort „Asyl“ iVm „Deutschland“ höre.

    Natürlich weiß ich, dass ich damit einigen guten Menschen Unrecht tue aber ich weiß auch dass ich damit zu 80 Prozent die richtigen treffe!

    Stoppt kriminelle, diswirtschaftliche und selbstzerstörerische Zuwanderung, und selektiert nacht Güte und Qualität!

    Weltsozialamt Deutschland haben fertig!

  10. Bitte nicht mehr weiter so jammern.
    Macht Vorschläge wie wir diese „Europäer“ stoppen.
    z.B.: Massive Einsprüche durch die gesamte PI Macht
    bei allen Politikern (Briefe, Mails usw)
    Bloßstellung der Unterstützer der „Europäer“
    (namentliche Erwähnung)
    Empfehlung der Parteien die uns unterstützen.
    Gespräch suchen zwischen Byzanz, Gehrig und der
    Kanzlerin.
    Wir müssen den „Leisetreterpfad“ verlassen und härter argumentiern (siehe Wilders)
    uvm.
    macht Vorschläge und setzt sie um.

  11. Klar, dass die EU dafür ist. Wohlwissend, dass das Hauptmagnet die Honigtöpfe Deutschlands sind. Da brauchen die dann mal keine Angst zu haben, dass die Schnellabschieberegelung ein Grund wären seine Präsenz in eines der umliegenden Länder als Gastgeschenk mitzubringen. Und nach einem halben Jahr auf den Arbeitsmarkt … na ja, wo bei uns ein Millionenheer an Arbeitslosen sich Monat für Monat die Finger an Bewerbungen wund tippt?! Der Wert an Muskelkraft nimmt doch stetig ab seit Osteuropäer den Markt hier vor langer Zeit entdeckten. Außerdem haben die männlichen Afrikaner erfahrungsgemäß die Arbeit auch nicht eben erfunden. Das darf wohl noch zu sagen erlaubt sein.

  12. +++++Offenen Brief an die niedersächsische Ministerin Aygül Özkan++++

    Hallo!

    auf der Seite http://offenerbrief.cwsurf.de
    kann man einen Offenen Brief an die niedersächsische Ministerin Aygül Özkan – die sich als gläubige Muslimin erklärt – lesen und unterzeichnen.

    Der Brief zeigt schwerwiegende Widersprüche zwischen den schriftlichen Quellen des Islam (Koran und Sunna) und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte anhand von Originalquellen auf. Der Koran gilt in der arabischen Form als unveränderliches, ewig gültiges Wort Gottes. Als Muslimin bezieht sich die Ministerin darauf – und steht somit in Widerspruch zur Freiheitlich Demokratischen Grundordnung. Der Offene Brief gibt ihr die Gelegenheit, diesen Widerspruch aufzuklären.

    Nur wenn es genügend Unterzeichner gibt, wird dieser Brief die Ministerin auch erreichen!
    Wäre super, wenn Ihr unterzeichnen und diese Mail an Freunde und Bekannte weiterleiten könntet!

    Beste Grüße!

  13. Wenn sich die EU mit ihren neuen Vorstellungen zum Asylrecht durchsetzt, dann werden sich vor allem die internationalen Schlepperbanden freuen!

    Die können potentiell Auswanderungswillige in der Dritten Welt dann mit dem Argument werben, daß sie die Kosten für ihre „Dienstleistungen“ mit der Sozialhilfe abstottert können, die sie als „Asylanten“ sofort nach Einreise in Deutschland beanspruchen können. Und nach sechs Monaten kommt die Knete dann aus einem regulären Job.

    Es ist wirklich nicht zu glauben: In Deutschland und anderen EU-Staaten werden drastische Sparprogramme aufgelegt und soziale Leistungen gekürzt, um die hohen Staatsdefizite in den Griff zu bekommen. Und den Apparatschiks in Brüssel fällt in dieser Situation nichts besseres ein, als die Grenzen der EU weit für Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Welt und damit neue Kostgänger des Sozialstaates zu öffnen. Ist das einfach nur dumm oder steckt System dahinter?

  14. Die Lösung ist sehr einfach!

    Die „EU Kommission“ und auch alle anderen europäischen Bürokraten wohnen in der EU.

    Die Nationalstaaten haben die Pflicht die Durchführung gem. Vorschrift der EU auf ihrem Territorium durchzuführen.
    D. h. konkret Zentrale Wohneinrichtungen der Asylanten direkt in der Nachbarschaft der Brüssler Bürokraten errichten (auch vor den 2. und 3. Wohnungen).
    Und das konsequent!
    Wer seinen ständigen Aufenthalt ausserhalb Europas verlegt kann wohl nicht mehr als EU Bürger gelten und ist raus aus allen EU Gremien.

    – so einfach ist das –

  15. #15 Schweigende Mehrheit (09. Jul 2010 10:11)

    Bitte nicht mehr weiter so jammern.

    Diesen Gedanken hatte ich auch! Aber das europäische Volk muss erst richtig Bluten, bevor dem Einhalt geboten wird! Doch ich befürchte es wird dann erst Bruderkrieg geben!

    Wie auch immer, leider scheint ein Krieg unvermeidbar! Und seit zwei Jahrzehnten werden wir medial zum verlieren darauf vorbereitet!

    Toten- und Endzeitkultur,
    hat bei uns Konjunktur!

  16. Und wer kontrolliert, dass diese Menschen auch arbeiten werden?

    Oder sich integrieren, wenns zu einem dauerhaften Aufenthalt kommt… ich denke keiner… da ist es viel leichter das Sozialsystem zu nutzen…

  17. Hallo Leute,kann mir dummen Menschen mal jemand erklären welchen Vorteil die EU für uns so hat.Es kommt der Tag an dem Asylanten in unsere Häuser und Wohnungen aufgenommen werden müssen.Verweigerung wird strafrechtlich verfolgt.Diese ganze EU ist ein grosser Müllhaufen der nur Geld kostet und Deutschland den Zahlmeister für Europa spielen lässt.Aus meiner Sicht brauchen wir die EU in ihrer jetzigen Verfassung nicht.

  18. @ruhrgebiet
    Oh,doch…es ist ihre Agenda und die heißt Euromed !
    Hier was zum einsteigen in die Thematik (sieht ein bisschen nach Verschwörungstheorie aus, ist aber gute Zusammenfassung von zahlreichen Quellen):
    http://euro-med.dk/?cat=4

  19. #13 Krzyzak (09. Jul 2010 10:08)

    Die Politiker halten uns für ziemlich doof. Selbst ihre Lügen versuchen sie schon nicht mehr zu vertuschen. Wir sind aber selber Schuld. Das sieht man am Wahlverhalten des deutschen Volkes.

  20. Bitte gut untersuchen. Wer HIV oder Syphilis hat, darf natürlich bleiben und wird bis ans Lebensende versorgt. Krankenkassenbeiträge bitte um 5% Erhöhen. Und Krankenkassensoli fürs Asylanten Zahngold einführen!

  21. Ob es irgendwann einen Bürgerkrieg gegen die EU geben wird, weil die Menschen keine Lust mehr haben, für so was arbeiten zu gehen und sich das Geld aus den Taschen ziehen zu lassen?
    Aufstände werden dann von der EU-Armee der EU-Fürsten niedergeschlagen.

  22. Solange allerdinsg die Drittstaatenregel erhalten bleibt, werden sich die Folgen in Grenzen halten. Da Deutschland außer an der Nordsee keine EU-Außengrenze hat und die Einreise über Flugplätze kaum eine Rolle spielt, haben wir keine neue „Welle“ zu befürchten, weil alle, die über „sichere Drittstaaten“ – und das sind alle benachbarten EU-Staaten – einreisen, wieder dorthin zurückgeschickt werden.

    Im Übrigen sind Asylbewerber inzwischen ohnehin im Bereich der Zuwanderung zahlenmäßig das Geringste der Probleme: Heiratsmigration, Familiennachzug usw. machen den weit überwiegenden Zuwachs der Zuwanderung aus. Zumindest aus deutscher Sicht wären hier Massnahmen vorrangig – aber hier sind überhaupt keine Lösungen in Sicht, im Gegenteil.

  23. Lest doch einfach mal das hier:
    Die Eroberung Europas durch die Muslim-Bruderschaft.

    http://www.meforum.org/758/die-eroberung-europas-durch-die-muslim

    Das ganze hat halt System, die Toleranz des Westens leistet dem Islam nur Vorschub.

    Am Ende sagt der deutsche Gutmensch, wenn mir das mal einer gesagt hätte.

    Wer die Zeichen erst erkennt wenn er das Brandzeichen spürt, dem ist nicht mehr zu helfen.

  24. #1 eye-catcher (09. Jul 2010 09:52)

    vom grunde her schon ok.

    Vermag nicht zu erkennen, was daran okay sein soll?!

    Selbst wenn sie denn nicht das Sozialsystem ausnutzen sollten, was sollen sie denn arbeiten? Hat Deutschland noch nicht genig Arbeitslose?

    Und dann das ohnehin schon übervölkerte Deutschland. Wir haben hier in Thailand auf einer Fläche von der doppelten Größe der alten BRD ca. 60 Mio. Einwohner, von Australien, Kanada und den USA mal ganz abgesehen. Was mit DE passiert, wenn es so geflutet wird, magst Du Dir mal am Beispiel Osterinseln ansehen. Dann sprechen wir uns noch einmal…

  25. +++http://www.wiedenroth-karikatur.de/KariAblage201007/PK100705_Tod_Richterin_Heisig_Berlin.jpg+++

    Zitat aus Die Zeit

    Gemeinsam mit ihrem Kollegen Günter Räcke gab sie Ende November 2006 dem Tagesspiegel ein Interview, in dem sie deutlich die Missstände in vielen Berliner Bezirken benannte. Sie beklagte die massive Zunahme von Gewaltdelikten, die »vor allem die türkisch- und arabischstämmigen Jugendlichen« begingen. »Diese Straftäter vergiften die Atmosphäre in ihrem Kiez, auch zum Nachteil der angepasst lebenden ausländischen Familien.« Heisig prangerte die »unverblümte Deutschenfeindlichkeit« vieler Angeklagter an und das Schulschwänzen, das »in erschreckendem Ausmaß üblich« geworden sei. Es müsse klar sein, forderte sie, dass es »hierzulande Autoritäten und Regeln gibt, die für alle verbindlich sind.« Später, in einem anderen Gespräch, fügte sie hinzu, sie wolle, dass ihre beiden Töchter auch in Zukunft dieselbe Freiheit genießen könnten wie sie und nicht eines Tages zum Tragen eines Kopftuchs gezwungen würden.

    Das Interview machte Kirsten Heisig bekannt. Sie bekam Einladungen in Talkshows, erste Porträts erschienen. Aber mit der Bekanntheit wuchs auch der Widerspruch, der ihr entgegenschlug. Nicht wenige Kritiker versuchten, Kirsten Heisig als einen weiblichen Thilo Sarrazin zu denunzieren, als Islam-Hysterikerin. Das ist nicht spurlos an ihr vorbeigegangen. Der Rassismusvorwurf gehe ihr auf die Nerven, sagte sie im vergangenen November: »Bildungserfolge vietnamesischer Schüler darf man lobend erwähnen, aber das Gewaltproblem vieler türkischer, kurdischer oder arabischer Jugendlicher nicht.«

    In der Berliner Justiz habe das Interview »eine kollektive Schockstarre« ausgelöst, erinnerte sich Heisig später. »Sie war eine Ruhestörerin, sie ärgerte die bürokratische Lethargie, der viele in der Justiz anhängen«, bestätigt ein mit Heisig befreundeter Berliner Staatsanwalt. Viele Richterkollegen unterstellten ihr Geltungsdrang, gingen auf Distanz. Mittags saß sie nicht selten allein in der Kantine. »Ich habe keine Freunde hinzugewonnen und fühle mich oft als Exot«, sagte Heisig noch vor Kurzem.

    Heisig war EINE VON UNS! Und die politisch schuldige sitzt noch immer in ihrem Senatorinnensessel.
    Der Fisch stinkt vom Kopfe her – die Senatsverwaltung „deckelt“, das weiß ich aus Gesprächen aus dem Gericht-Umfeld. Die sind zufrieden, so wie es ist. Wir sollten versuchen denen diese Ruhe zu nehmen. Wie die v.d. Aue tickt – das sieht man am Fall Reusch. Der wurde durch v.d. Aue mundtot gemcht. Was hat die v.d. Aue im Fall Heisig gemacht? Das müsste ein Untersuchungsausschuß klären.

  26. Demokratie ist eine Strafe und auch ein Gericht Gottes.
    Als es noch keine Demokratie gab und noch nicht so viele Entscheidungsträger in der Politik gab und darum auch nicht so viele mitregieren konnten und solche unsinnigen Gesetze nicht einbringen konnten sondern nur wenige Kaiser und Könige gabs ist das osmanische Reich nur bis vor Wien gelangt und dort geschlagen worden.

    Heute gibt es keinen einzelnen Entscheidungsträger mehr der sagt „STOP“ und alle müssten gehorchen…..

  27. Das ist moderne Sklaverei!Wir werden von den Moslems ausgenommen! Müssen für die arbeiten für einen Hungerlohn. Und die Regierung sind die Sklaventreiber! Steht endlich auf!!!Die EU wird ohne Widerstand immer schlimmer verfahren!

  28. Am besten gleich die Grenzen ganz aufmachen.

    Erst dann wird das deutsche Volk aufwachen, und erst dann wird die Reconquista einsetzen.

  29. „Erlaube mir das Geld einer Nation herauszugeben und zu kontrollieren, dann ist es mir egal wer die Gesetze macht.“ Mayer Amschel Bauer, Gründer der Rothschild-Dynastie

  30. Benjamin Disraeli

    Die Welt wird von ganz anderen Personen regiert wie man sich das vorstellt und nur die welche hinter die Kulissen schauen können erkennen wer das ist.

  31. Bleiberecht für Geschwister (bisher nur Ehegatte/Kinder).

    Wie soll das gehen? Erst die Geschwister, dann auch Ehegatten und Kinder der Geschwister, dann wieder Geschwister der neu hinzugekommenen, dann wieder deren Kinder und Ehegatten…
    Über ein paar Stationen ist es die ganze Weltbevölkerung.

  32. H.G. Wells

    Die Menschheitsgeschichte wird mehr und mehr zu einem Rennen zwischen Aufklärung und Katastrophe.

  33. John Lennon

    Unsere Gesellschaft wird von Verrückten geführt, für verrückte Ziele. Ich glaube wir werden von Wahnsinnigen gelenkt, zu einem wahnsinnigen Ende, und ich glaube ich werde als Wahnsinniger eingesperrt, weil ich das sage. Das ist das wahnsinnige daran.

  34. Anstatt endlich Verschärfungen vorzunehmen wird genau das Gegenteil angestrebt. War das mit den 500.000 neuen Afrikanern also doch keine Lüge

    #6 @Masho
    Nicht 500.000, sondern 50.000.000 (Fünfzig Millionen)!!!

  35. Wie soll das gehen? Erst die Geschwister, dann auch Ehegatten und Kinder der Geschwister, dann wieder Geschwister der neu hinzugekommenen, dann wieder deren Kinder und Ehegatten…
    Über ein paar Stationen ist es die ganze Weltbevölkerung.

    Bei arabischen Großfamilien macht das mal schnell an die 500 Personen Familiennachzug. Mindestens.

  36. Alle Politiker dem psychologischen Test unterziehen. Europa wird von schwachsinnigen wahnsinnigen gelenkt. Gott erbarme Dich unser.

  37. Ganz einfach:
    Das ganze Gesocks, es sollen doch rd. 1,3 oder 1,4 MILLIARDEN sein, die dieser mörderischen, menschenverachtenden und verlogenen Kinderf…rideologie angehören, sofort nach Deutschisten reinholen.
    Keine Grenzen, keine Polizei, keine Armee, kein Zoll – wir ergeben uns und verwerfen das Experiment Deutschland.

    Die paar hunderttausend Suizide sind dann eine nette Fußnote der Geschichte bzw. kommen in keinem islamistischem Haß-Buch vor, denn das Ziel der voll islamisierten Welt ist, spätestens dann, erreicht, wenn Deutschland/Europa hin ist.

    Also hat es diese dumme Menschheit nicht anders verdient, denn wer Lungenkrebs hat und noch weiterraucht, der hat wohl als Kind zu heiß gebadet.

    Es gibt, allein abgeleitet aus der perversen Wurfrate, das sagt jede einfache mathematische Hochrechnung, keine Lösung für diesen Planeten der Musel-Affen und wenn wir unseren Kindeskindern Leid ersparen wollen, sollten wir mit ihnen reden, wie sinnlos es ist, uns fortzupflanzen, denn ich kann nicht mit dem Gedanken leben, daß meine Deutsche Enkelin von so einem Kinderf…rbastard mißbraucht wird, geschlagen, oder, wenn es hier Gesetz ist, als lebender Müllsack umhergehen muß.

    Wenn denn der Plan der Bilderberger u.a. darin besteht, daß nur eine halbe bis eine Milliarde Menschen übrigbleiben soll, dann hoffe ich, daß es die richtige Milliarde ist.

  38. Die EU-Kommission, also das Zentralkomitee der EUDSSR möchte gerne…….
    Und was sagen die einzelnen Regierungen dazu? Wenn ich jetzt nur mal die Länder nehme, die in den letzten Jahren selbst ihre Asylbestimmungen teils drastisch verschärft haben, dann dürfte schon dagegen keine Mehrheit möglich sein. Es sei denn, Regierungen stimmen in Brüssel dafür, ihre selbst gemachten nationalen Beschränkungen wieder auszuhebeln. Damit ist das Ganze viel Wind um nix – oder ein riesiger Betrug am eigenen Volk.

  39. Ooh, ich sehe, ich bin mal wieder unter Moderation. Na, bin gespannt, was übrig bleibt, wenn denn nun eine Lampe leuchtet, wenn ich was geschrieben habe.

  40. @ x-raydevice:

    Es gäbe noch eine viel einfacherere Lösung, und zwar für alle EU-Staaten, die diesen Irrsinn nicht länger mit sich machen lassen wollen:

    Der Austritt aus der EU!

    Sollen doch die Eurokraten zusehen, wie sie ihre perfiden Umvolkungspläne weiterhin und vor allem ohne Zahlungen von Deutschland voran bringen. Aber dazu wiederum bräuchte man eine Regierung, die zum Wohles ihres Volkes regiert und nach der Vereidigungsformel auch Schaden vom Volk abwenden will. Und die haben wir nicht und andere EU-Staaten auch nicht. Also bleibt uns wohl nichts anderes übrig, als diesen Schwachsinn über uns „ergehen lassen“ zu MÜSSEN. 🙁

  41. #19 Chris (09. Jul 2010 10:14)

    Ist das einfach nur dumm oder steckt System dahinter?

    Präsident Roosevelt:

    „Nichts in der Politik passiert aus Zufall.“ und „Was immer passiert, passiert weil es jemand so geplant hat.“

  42. David Rockefeller, im Jahre 2005

    „Wir befinden uns am Anfang einer globalen Umwälzung. Alles, was noch fehlt, ist eine große weltweite Krise, bevor die Nationen die ‚Neue Weltordnung‘ akzeptieren.”

  43. Alles was diese Eurokraten beschließen richtet sich gegen die eigene Bevölkerung. Man muß sie gespickt haben wie Weihnachtsgänse, anders ist ihr Hass auf das eigene Volk nicht zu erklären. Je größer ein Staasgebilde wird, desto unmeschlicher wird es. Aber der Zusammenbruch kommt unweigerlich. Siehe UdSSR oder Ex-Jugoslavien.

  44. „Kein größerer Schaden kann einer Nation zugefügt werden, als wenn man ihr den Nationalcharakter, die Eigenheit ihres Geistes und ihrer Sprache raubt.“

    Immanuel Kant

  45. Wo ist die Partei, die sich gegen die EU stemmt?
    Selbst unter den rechten Parteien findet sich nur die dümmliche NPD, die einen Austritt fordert.

  46. 18 Antifaschist (09. Jul 2010 10:12)
    +++++Offenen Brief an die niedersächsische Ministerin Aygül Özkan++++

    Brief unterzeichnet als Nr. 62

    WahrerSozialDemokrat (09. Jul 2010 10:22)

    „Toten- und Endzeitkultur,
    hat bei uns Konjunktur!“

    Was spricht gegen einen Bürgerkrieg?
    besser heute als morgen.
    morgen sind es wieder mehr.

  47. Da fehlt noch was. Jeder der EU-Boden erreicht, hat die Freizügigkeit Asyl zu beantragen bei den Behörden des jeweiligen Landes, darf sich aber aussuchen, für welches EU-Land er den Antrag stellt. Dann schwimmt der Kurde kurz anch Griechenland und 3 Tage später fliegt ihn die Lufthansa auf unsere Kosten nach Tegel oder Frankfurt/Main (oder glaubt hier wer die würden sich Rumänien als Asylland aussuchen?).

  48. Es dauert nicht mehr lange und ich raste aus! Bald bekommen die Migranten wahrscheinlich noch Geschenke bei der Ankunft.

  49. #33 Sadiq al-Sharq al-Awsat

    Solange allerdinsg die Drittstaatenregel erhalten bleibt, werden sich die Folgen in Grenzen halten. Da Deutschland außer an der Nordsee keine EU-Außengrenze hat und die Einreise über Flugplätze kaum eine Rolle spielt, haben wir keine neue “Welle” zu befürchten, weil alle, die über “sichere Drittstaaten” – und das sind alle benachbarten EU-Staaten – einreisen, wieder dorthin zurückgeschickt werden.

    Ja, über nur dann wenn man weiß, aus welchem Drittstaat der jeweilige Asylbewerber nach Deutschland eingereist ist. Dies festzustellen ist in einem Europa der offenen Grenzen nicht eben einfach.

    Im Übrigen sind Asylbewerber inzwischen ohnehin im Bereich der Zuwanderung zahlenmäßig das Geringste der Probleme: Heiratsmigration, Familiennachzug usw. machen den weit überwiegenden Zuwachs der Zuwanderung aus.

    Zahlenmäßig villeicht, aber gemessen an den negativen Folgeerscheinungungen stellen Asylbewerber ein erhebliches Problem dar. Die allermeisten Asylanten sind nicht politisch verfolgt, sondern Wirtschaftsflüchltinge, die in Deutschland auf ein besseres Leben hoffen. Weil sich die überspannten Erwartungen im Regelfall nicht erfüllen und die involvierten Schlepperbanden Geld sehen wollen, gleiten viele dieser Zuwanderer in die Kriminalität ab. So ist beispielsweise der Straßenhandel mit Drogen vielfach in der Hand von Asylbewerbern.

    Bei Familiennachzüglern kann die Einreisebewilligung an das Einkommen des in Deutschland lebenden Partners gebunden werden, weshalb das Delinquenzrisiko bei dieser Gruppe deutlich geringer ist.

  50. „Ich bin müde jetzt Vater dieser Spieler. Einer ist Mario, einer, ein anderer ist Mehmet. Strunz dagegen, egal, hat nur gespielt 25 Prozent dieses Spiel. Ich habe fertig. Flasche leer.“

    Giovanni Trapattoni,
    Fußballphilosoph.

  51. # 66 Mr. NationalKonservativ:

    Sorry, ich verstehe die Worte „bald“ und „wahrscheinlich“ nicht.

    Ein Füllhorn, von dem wir keine Ahnung haben, ergießt sich über sie.
    Nicht umsonst hat Herr Wiedenroth ( ca. 3 Beiträge zurück ) diese so sehr ins Schwarze treffende Karikatur gezeichnet.

  52. #71 National-Liberaler-Patriot (09. Jul 2010 12:04)

    #65 preussenlebt (09. Jul 2010 11:50)

    Also noch mal:

    Ein Nordafrikaner landet in Griechenland und GRE verneint das Asyl, dann gilt das in der ganzen EU-Zone.

  53. Was hab ich einen HASS auf dieses EU-Europa !!

    Da bauen irgendwelche EU-Kommissare ein Europa das keiner haben will.
    Was das gemeine Volk will interessiert einen feuchten Dreck, einen gottverdammten verschissenen Scheißdreck, mehr nicht!

    Mir platzt noch der Kragen, echt.

  54. Warum kann nicht jedes Land selbst entscheiden wem es Asyl gewährt und wem nicht ?
    Warum braucht es denn unbedingt ein europäisches Asylrecht. Was soll das alles ??

  55. Die EU will das seit der Grundgesetzänderung 1993 bewährte Asylrecht in Deutschland aushebeln!

    Habe ich da gelesen „bewährte“? Der Schreiberling ist anscheinend noch nie durch eine Großstadt gelaufen.

  56. #16 Schweigende Mehrheit   (09. Jul 2010 10:11)  
    Bitte nicht mehr weiter so jammern.
    Macht Vorschläge wie wir diese “Europäer” stoppen.
    z.B.: Massive Einsprüche durch die gesamte PI Macht
    bei allen Politikern (Briefe, Mails usw)
    Bloßstellung der Unterstützer der “Europäer”
    (namentliche Erwähnung

    *********************
    Sehr richtig: Jammern bringt wirklich nichts! Gezielt müssen Politiker angeschrieben werden (auf PI werden sehr oft die Email-Adressen erwähnt). Auch Petitionen sind wirksam – müssen allerdings organisiert werden. (Eine Volksinitiative in der Schweiz braucht auch Zeit, Ausdauer, und etwas Geld…) Ihr lieben deutschen Freunde, viele von Euch haben doch organisatorische Gaben! Wenn ein Einzelbürger den Mut oder das Wissen nicht hat, müssen eben noch mehr PI-Gruppen gegründet werden! (Ich verweise auf « Résistance Républicaine » in Frankreich.)

  57. In Frankreich hat Christine Tasin eine Bewegung gegründet, die sich « Résistance Républicaine » nennt. Nach dem Apéro vom 18. Juni in Paris, der landesweit einen gewaltigen Sturm in den Medien verursacht hat, wird nun am 4. September in Paris, Bordeaux und Toulouse (weitere Städte werden bestimmt folgen) – in Erinnerung an die vor 140 Jahren erfolgte Gründung der 3. Republik – ein nächster Grossanlass geplant. Dabei wird nicht um den heissen Brei herumgeredet: « Das koranische Gesetz (die Scharia) ist der Feind der Republik ».

    http://www.ripostelaique.com/Aperitif-republicain-le-4.html

    Im Parlament läuft gerade die Diskussion um ein Burka-Verbot… Bald wird der 14 Juillet gefeiert…
    Der Sommer ist schon ziemlich heiss…

  58. Ein mutiges Beispiel aus Frankreich:

    In Frankreich hat ein Bürger Strafanzeige gegen Premierminister François Fillon eingereicht, weil dieser in Missachtung des Gesetzes über die Trennung von Staat und Kirche an der Einweihung einer Moschee teilgenommen hat:

    http://www.ripostelaique.com/Inauguration-de-la-mosquee-d.html

    Auch hagelt es Protestschreiben an Präsident Sarkozy und andere Politiker, die u.a. auf “Riposte Laïque” veröffentlicht werden.

  59. Kann nicht jemand den Zug vom Titelbild zum entgleisen bringen? Genauso stell ich mir nämlich die Zukunft vor. Nur, das am Zielbahnhof Deutschland dann die dummen kleinen Deutschen stehen, artig ihre Verbeugung vor den Ankünftlingen machen, ihnen Willkommensgeschenke machen und fragen, in welches Arschloch sie denn kriechen dürfen.
    Mein Gott ist mir übel bei der Vorstellung der deutschen Zukunft.

  60. Die EU entpuppst sich immer mehr als katastrophales Fehlkonstrukt.
    Es kann einem doch nichts schlimmeres passieren als von Apparatschiks regiert zu werden die das Volk weder selber waehlen noch abwaehlen kann, und die damit auch weder Interesse noch Motivation haben diesem Volke zu dienen ueber welchem sie die Macht besitzen, ohne dass es deren Herr ist.

    DAS IST EUDSSR 3000 !
    ES IST AUSGESCHLOSSEN DASS DIES AUF DAUER GUT GEHT.

  61. @ Wahrer SozialDemokrat:

    „Diesen Gedanken hatte ich auch! Aber das europäische Volk muss erst richtig Bluten, bevor dem Einhalt geboten wird! Doch ich befürchte es wird dann erst Bruderkrieg geben!“
    Sie meinten wohl die „Europäer“ oder „die Völker Europas“?
    Es gibt kein „Europäsisches Volk“, genauso wie es kein „Europäisch“ als Sprach gibt!

    Man man…die Verwirrung scheint ja wirklich schon ganz schön fortgeschritten zu sein!

  62. Die Abschaffung von Schnellverfahren ist genau das Gegenteil von dem was es braucht. Die neue Regelung ist offensichtlich zur Schwächung Europas gedacht.

  63. Die USA ist letztlich auch ein „offenes“ Land. Mit dem Unterschied, dass die Amerikaner halt mehr PLATZ haben. Aber auch die Amerikaner haben eine Notbremse in deren Einwanderungsbestimmungen.
    Das allererste Blatt Papier, das ich im „Immigration-Office“ zu Gesicht bekam, war das „Affidavit of Support“. Eine Erklärung, dass ich weis, dass ich einen Ansprucgh habe: auf NIX und NOCHMALNIX! Selbst meine Fingerprints und den Bluttest etc. durfte ich selbst bezahlen. Punkt!
    Sozialhilfe oder HARTZ (four)?? Mit Recht hätte man mich ausgelacht. Ganz abgesehen davon, dass ich einen (unbescholten-amerikanischen) Bürgen hatte (haben musste), der mich im Falle eines Falles der Notlage, ausgeflogen hätte.
    Wenn ich in einem Land leben will, in dem ich NICHT geboren bin, dann habe ich Anspruch auf:
    NIX und NOCHMALNIX (außer auf die fundamentalen Menschenrechte, HARTZ four gehört nicht dazu)

  64. Auch hier wird wieder deutsche Hilfsbereitschaft missbraucht:

    Mit grossem Erstaunen lese ich in der Juli-Ausgabe von « Israel Heute » (S. 20), dass in zwei traditionsreichen christlichen Eliteschulen in Jerusalem (Schmidt-Schule und Talitha Kumi) ein sehr hoher Anteil muslimischer Schüler ausgebildet wird. (Ob sie wohl auch « Biblische Geschichte » im Lehrplan führen?) Christliche Familien seien aber zu arm, um ihre Kinder auf eine solche Schule schicken zu können… Der springende Punkt ist jedoch: Beide Privatschulen werden durch deutsche Staatsgelder und hohe Kirchenspenden mitfinanziert und propagieren den Dialog zwischen Islam und Christentum. Im Mai habe es nun aber in der Schmidt-Schule Probleme gegeben, weil eine lang gediente (muslimische) Lehrerin – entgegen den Schulregeln – wiederholt mit einem Kopftuch erschienen sei, was zu Streiktagen geführt habe. Sogar die Abiturfeier musste aus Furcht vor Gewalt abgesagt werden. Natürlich wollte man das nicht publik machen, da ein Imageverlust zu Spendeneinbussen führen könnte… Sieht er so aus, der Dialog?

    Eigentlich müssten ja vor allem palästinensisch-christliche Kinder in den Genuss einer guten Ausbildung an einer christlichen Schule in Israel kommen… Sollte man meinen.

  65. Noch was: ‚Schland‘ ist (auf der Weltkarte) WINZIG! Wenn man nicht wüsste, WO man suchen müsste, man fände es garnicht.
    Mein Staat Georgia/USA hat fast Halbgrösse von ‚Schland‘. Da wohnen aber nur 10 Mio. Menschen. Das macht (herrliche) 69 Menschen per QKM. Im Gegensatz zu 229/QKM für Deutschland (plus,plus).

  66. #2 al-cappuccino (09. Jul 2010 09:55)

    Es dauert nicht mehr lange und ich drehe durch.

    Genau wie die anderen Fanatiker.
    Im Vergleich also nix dazugelernt, aber will hier den großen Meister abgeben.
    LOL ROTFL

  67. @#86 1. Advent 2009

    Genau deshalb wollte die ihn Merkel im Amt des Bundespräsidenten haben.

  68. Die Sache hat System von ganz oben. Aber meine mittlerweile, starkwerdende Paranoia hat, wie mir mein Psychologe sagte, NICHTS aber rein GARNICHTS mit dem ISLAM zu tun. Petra möchte nur noch erbrechen, ich bekomme echt Angst, vor allem um meine wunderbaren Kinder.

  69. Soll ich lachen oder weinen??

    – welches Asylrecht?? An das sich sowieso niemand hält??

    – 30.000 die abgeschoben werden sollten, wurden doch erst am Jahresende nochmals für 3 Jahre (vorerst) hier behalten!! Aber ich bin sicher, das ist für immer!!

    – die Bremer Familie M. hat kein Asylarecht, da sie mit falschen libanesischen Pässen eingereist ist und in Wahrheit aus der Türkei stammt. Wenn wir ein Asylrecht haben,. warum sind die dann hier??

    Für die ganzen Türken und Wirtschaftsflüchtlinge gibts kein Asylrecht und für Personen mit ohne oder mit falschen Pässen einreisen auch nicht…

  70. „Asylbewerber sollen zur „Sicherstellung der Verfahrensfähigkeit“ Anspruch auf ärztliche Untersuchung haben.
    – Bleiberecht für Geschwister (bisher nur Ehegatte/Kinder).
    – Gleichstellung in der Sozialhilfe mit Einheimischen.
    – Uneingeschränkter Zugang zum Arbeitsmarkt spätestens nach 6 Monaten.

    So ein Unsinn: Wer soll das denn noch bezahlen? Jeder Depp aus sonstwo braucht dan nur noch hierzulande „asyl“ zu murmeln, um dann kostenlos behandelt zu werden…
    Bald kann man den Bürgern einfach nix mehr wegnehmen, ohne dass die Unzufriedenheit zum Sicherheitsrisiko wird.

    Wie soll der Zugang zum Arbeitsmarkt funktionieren angesichts unserer Massenarbeitslosigkeit und der Tatsache, dass diese Leute zumeist weder angemessene Qualifikationen haben noch ausreichende Sprachkenntnisse?

    Natürlich ist den EU-Herrschaften mal wieder alles „gleich“. Den Völkern Europas wird irgendein Blödsinn aufgezwungen, den sich alle brav bieten lassen müssen. Eine feine „Demokratie“ ist das.

  71. Schnellabschiebung? Wusste nicht das überhaupt jemand abgeschoben wird. Wäre ja auch übel ohne unsere Bereicherer!

  72. #94 Rechtspopulist

    Wie meist immer. 100%ige Zustimmung. „Eigentlich“ ist alles so „einfach“ aber warum tut niemand was gegen diesen Wahnsinn?

  73. #75 Lampe (09. Jul 2010 12:22)

    Habe ich da gelesen “bewährte”? Der Schreiberling ist anscheinend noch nie durch eine Großstadt gelaufen.

    Das 1993 geänderte deutsche Asylrecht hat sich bewährt. Das zeigt ein Blick auf die Zahlen:

    Asyl-Erstanträge 1992: 438.191
    Asyl-Erstanträge 2008: 22.085

    Die Zahl der Asylbewerber ist also seit 1993 um knapp 95% gesunken. Was Du in deutschen Großstädten siehst, sind die „Nachwirkungen“ des massenhaften Asylmißbrauchs der 80er und 90er Jahre. Nur wenige der damals ins Land gekommen Wirtschaftsflüchltinge haben Deutschland wieder verlassen. Viele haben von sog. „Altfallregelungen“ profitiert, wurden also als eigentlich illegale Zuwanderer nachträglich „legalisiert“.

    Außerdem haben wir es mit der zweiten und dritten Gastarbeitergeneration zu tun, die sich auch wegen mangelnder Integrationsbereitschaft sichtbar von der Mehrheitsgesellschaft abhebt und gleichzeitig überdurchschnittliche Geburtenraten aufweist.

  74. die EU wird immer mehr zum totengräber
    europas.
    die autochthone bevölkerung müsste sich
    allerdings nun endlich aus dem sarg herausbequemen, um das schlimmste zu verhindern.
    das grab wird sonst bald zugeschüttet werden!

    aber der widerstand wächst, denke ich!
    möglicherweise helfen solche wahnsinnstaten
    beim aufwachen!

    und übrigens:
    FASCHISLAM IST DIE VORSTUFE ZUR PRIMITIVITÄT

  75. So langsam frag ich mich ob diese Brüsseler Sozialisten mit friedlichen Mitteln überhaupt noch zu stoppen sind. Erst recht wenn der dumme Deutsche weiterhin glaubt die CDU vertritt seine Intressen.

  76. Aber die EU ist ja soooooooooooooooooooo toll und sooooooooooooooooooo wichtig und sooooooooooooooooo fortschrittlich… Jaja. Und die Europäer sind ja, z.B., den „dummen Amis“ und den „bösen Juden“ soooooooooooo moralisch überlegen.

    I piss on Europe.

  77. Die EU ist Deutschland und Deutschland ist die EU. In Deutschland erwirtschaften nur noch drei Länder Überschüsse: Bayern, Baden-Württemberg und, seit es eine CDU Regierung hat, auch Hessen. Diese drei Länder halten ganz Deutschland UND die GANZE EU am Kacken. Wird’s da überhaupt keinem schwindelig?!

    Raus aus der EU, und zwar sofort! Befreit von all den Kosten können wir alles, aber auch alles stemmen!

  78. Raus aus der EU !!!!!

    Staatsschulden von bis zu 1 Billion Euro in Deutschland gehen direkt aufs Konto der EU! Ohne EU, Euro und millionenfache Einwanderung in die Sozialsysteme würde Deutschland heute ohne Staatsschulden dastehen. Und man könnte die Steuern und Abgaben um 20-30% senken!

  79. #97 Chris

    “Nachwirkungen” des massenhaften Asylmißbrauchs der 80er und 90er Jahre. “

    Asylbetrug!!!

    Über 90% der Asylanträge waren doch voller Lügen (deshalb wurden die ja alle abgelehnt), und sowas nennt man immer noch Betrug!

  80. OT Die Schweiz würde sich einen Dreck um den EUGH ( der mit mzusl. Richtrn aus der Türkei verseucht ist ) kümmern

    http://www.sueddeutsche.de/M5438v/3442502/Abschiebung-gestoppt.html

    Straßburg – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die geplante Ausweisung des islamistischen Predigers Abu Hamsa und dreier mutmaßlicher Terroristen durch Großbritannien an die USA vorerst gestoppt. In einer Eilentscheidung wiesen die Straßburger Richter London am Donnerstag an, die Abschiebung auszusetzen, bis über die Klage der Männer im Grundsatz entschieden ist. Die Männer sind derzeit in Großbritannien inhaftiert. Die britische Justiz hatte ihre Abschiebung in die USA gebilligt. Dort sollen sie in einem Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert werden, vermutlich in Florence im Bundesstaat Colorado.AFP

  81. Und hier noch einmal – aus aktuellem Anlaß – von Hoffmann von Fallersleben, gerichtet ans deutsche (autochthone) Volk:

    „Nicht Mord, nicht Bann, noch Kerker
    nicht Standrecht obendrein
    es muß noch stärker kommen
    soll es von Wirkung sein.

    Ihr müßt zu Bettlern werden
    müßt hungern allesamt
    Zu Mühen und Beschwerden
    verflucht sein und verdammt

    Euch muß das bißchen Leben
    so gründlich sein verhaßt
    daß Ihr es fort wollt geben
    wie eine Qual und Last

    Erst dann vielleicht erwacht noch
    in Euch ein besserer Geist
    Der Geist, der über Nacht noch,
    Euch hin zur Freiheit heißt.“

  82. @24 ruhrgebiet

    „Ich glaube kaum das die Eu damit durch kommt“

    Warum denn nicht? So war es doch schon immer: alle heben die Hand und „wählen demokratisch“, daß einer zahlt. Hat doch immer prima funktioniert. Bis wir ausrasten, äh aussteigen…

  83. Wir alle wissen es: Humor gehört zu den stärksten Waffen, wenn die Redefreiheit verteidigt werden muss! Auch die Seele muss ab und zu entlastet werden… Was gibt es Besseres als einen guten Witz? Juden wissen das aus eigener Erfahrung zur Genüge. Deshalb möchte ich ab und zu aus dem hübschen Buch von Salcia Landmann, « Der jüdische Witz » (Patmos Verlag) zitieren.
    Viele Witze stammen aus düsteren Zeiten – zum Schmunzeln bringen sie uns trotzdem.

    Kurz vor Ausbruch der Nazizeit sitzt ein SA-Mann im Zug einem Juden gegenüber, zieht zwei Zeitungen hervor und erklärt: « Den ‚Völkischen Beobachter‘ hier, den habe ich zur Belehrung. Und die ‚Frankfurter‘, die habe ich zur Entleerung. »
    Darauf der Jude: « Wird nicht lange dauern, und Ihr Toches (der Allerwerteste) wird klüger sein als Ihr Kopp. »

    Kohn ist in Israel eingewandert und wird nach seinen beruflichen Absichten und Einsatzmöglichkeiten gefragt.
    Er erklärt: « Ich mecht werden Ministerpräsident. »
    Der Beamte: « San Se meschugge? »
    Kohn: « Gehört das zu de Qualifikationen? »

    Kurz nach dem erfolgreichen Sechstagekrieg trifft Präsident Nixon mit Golda Meir zusammen. Im Gespräch fragt Nixon vorsichtig an, ob es möglich wäre, zwei israelische Generale im Austausch gegen zwei amerikanische Generale zu erhalten.
    « Warum nicht? » meint Golda Meir, « an wen dachten Sie? »
    « Ich dachte », erwidert Nixon, « an General Dajan und General Rabin. »
    « Einverstanden », sagt Golda Meir, « und ich hätte dafür gern General Motors und General Electrics. »

  84. da werden sich die dritt- und viertländer die hände reiben.

    noch nie in der geschichte der menschheit ist ein ganzer kontinent dazu verurteilt worden, umgebracht zu werden.

    wir sind 500 millionen in europa und regt sich, ausser ein paar maxln wer auf? sagen die politiker: liebe eu, wer soll das finanzieren?

    nein, es wird schön lakait, denn sonst könnte einem ein gut dotierter belohnungsposten womöglich entgehen.

    die 68er haben krieg mit ihrer elterngeneration geführt:

    warum habt ihr hitler nicht verhindert, ihr hättet es wissen müssen.

    ihr hättet sehen müssen, dass eine diktatur und krieg kommt.

    und jetzt?

    schneller als die eu asyl ruft, stimmen die 68er begeistert zu.

    nie wieder?

    ha! aber bitte doch gerne dikatur und unterdrückung.

  85. Scheiß auf die EU! Wenn das durchkomtm, dann kommt bald ejder PEnner nach Deutshcland und bekommt Hartz 4 ohne jemals im Leben was dafür getan zu haben!!!

  86. @85 Helmut Karsten

    „Wenn ich in einem Land leben will, in dem ich NICHT geboren bin, dann habe ich Anspruch auf:
    NIX und NOCHMALNIX (außer auf die fundamentalen Menschenrechte, HARTZ four gehört nicht dazu)“

    @111 klausklever

    „Scheiß auf die EU!“

    Bin bei beiden zu 100% d’accord!

  87. Die Brüsseler Kommission plant ein europäisches Asylrecht mit drastischen Folgen – die Bundesregierung befürchtet bereits eine neue Asylanten-Welle!

    Unsere Politiker scheinen diesbezüglich sehr vergeßlich zu sein. Denn erst durch ihre Politik wurde dieser EU-Irrsinn ermöglicht.
    Kein Tag vergeht in Deutschland, an dem keine geistlosen Ergüsse von Politikern auf uns herabregnen. In absehbarer Zeit wird sich daran wohl auch nichts ändern.

  88. Die Brüsseler Kommission plant ein europäisches Asylrecht

    Dann sollten aber auch die Unterhaltskosten der Asylanten europaweit vereinheitlicht werden. Und da man sie nicht in allen Ländern auf das deutsche Niveau anheben kann, muss man sie natürlich für alle Staaten nach unten nivellieren (etwa auf das Niveau der rumänischen Sozialhilfe).
    Andernfalls sind Staaten mit einem teuren sozialen Netz stark benachteiligt, da die Asylanten nur in diese Länder streben werden.

    Dies ist natürlich Teil des bekannten EU-Planes, Europa mit muslimischen Einwanderern zu überschwemmen.

    Die einzigen, die diese EU brauchen, sind die Maden der EU-Beamten in Brüsseler Speck.

  89. 19 Chris (09. Jul 2010 10:14)

    „Wenn sich die EU mit ihren neuen Vorstellungen zum Asylrecht durchsetzt, dann werden sich vor allem die internationalen Schlepperbanden freuen!“

    Es wird sich auch die internationale Schurkenwirtschaft freuen, die Seilschaften bis in die Konzernspitzen der Wirtschaftsunternehmen pflegt. Die internationale Mafia sorgt dafür, dass der Arbeitskräfte-Nachschub für die Großkonzerne nicht ausgeht und damit die Konkurrenz für die einheimischen Arbeitnehmer.
    Dadurch wird die Macht der Gewerkschaften immer mehr geschwächt, die Löhne immer niedriger und immer mehr Europäer werden in die Arme der Sklaventreiber und in den Niedriglohnbereit (Zeitarbeitsfirmen) getrieben.

  90. Dieser Bericht ist das nächste Beweisstück dafür, dass die EU(EUdSSR) eine neue Sowjetunion ist.
    In Radionachrichrichten auf Fritz (Brandenburgischer Radiosender) hörte ich die im PI-Bericht erwähnten Zitate.

    @Alle seriösen Wettspielbetriebe in den europäischen Ländern:
    Es kann eine neue Wette mit der Fragestellung, wann die Sterne auf der Europa- sprich EU(EUdSSR)-Fahne rot werden, ins Leben gerufen werden.

    Ist tatsächlich ein Wunder, dass die Sterne auf diesem ollen Drecklappen namens Europa- sprich EU(EUdSSR)-Fahne noch gelb sind.

  91. #118 elcat (09. Jul 2010 17:17)
    Dieser Bericht ist das nächste Beweisstück dafür, dass die EU(EUdSSR) eine neue Sowjetunion ist.

    Die EU ist in dieser Hinsicht keine Sowjetunion. Es ist viel schlimmer.
    Oder glaubst du die UdSSR hat haufenweise Asylanten aufgenommen?
    Das deutsche Asylrecht von 1993 hat sich bewährt. Deshalb rennen die Linken auch so extrem dagegen an. Wer was anderes sagt, hat einfach keine Ahnung von der Materie.
    Vor der GG-Änderung waren die Zustände unerträglich. In manchen Städten herrschten um die Asylantenheime bürgerkriegsähnliche Zustände. Man denke nur an Ausschreitungen wie in Rostock-Lichtenhagen. Parteien wie die Republikaner bekamen über 10%. Letztendlich hat das dann dazu geführt, dass die Politiker nach jahrelangem Wegsehen endlich reagieren musste. Aber offensichtlich haben sie 20 Jahre später absolut nichts dazugelernt.

  92. Wenn die EU das so will, soll die EU das auch so machen.
    Aber dann bitte in der Europahauptstadt Brüssel.

    In Deutschland ist die einzige Institution, die das Recht hat Gesetze zu erlassen, der deutsche Bundestag.
    Und bevor dieser Bundestag das darf, müssen sich die zukünftigen Mitglieder dem deutschen Volk zur Wahl stellen.

    Von diesen Eurokraten stellte sich nicht einer dem deutschen Volk zur Wahl.
    Diese Istitution ist nicht legitimiert, für Deutschland Gesetze zu erlassen und das deutsche Volk ist nicht verpflichtet, solche Gesetze zu befolgen.

    Und je eher das deutsche Volk das alles verstanden hat, desto eher wählt sich das deutsche Volk wieder eine Regierung, die diesen Namen auch verdient.

    Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

    Nur zur Erinnerung, Volksverräter.

  93. #120 nicht die mama (09. Jul 2010 18:37)

    In Deutschland ist die einzige Institution, die das Recht hat Gesetze zu erlassen, der deutsche Bundestag.

    EU Recht bricht nationales Recht.

  94. vor allem kann die BRD auf eigenen Nachwuchs verzeichten. deutscher nachwuchs hat es nicht nur im libanisiertem Deutschland der gegenwart schwer, sondern ist vom system selbst ungewollt.

    verzichtet auf nachwuchs. euch will keiner haben, denn die bundesrepublik möchte den nachwuchs fremder völker und nicht den eigenen.

    kauft euch autos, fahrt 3x in urlaub, adoptiert kinder kinderreicher völker und sterbt aus, ihr deutschen. die brd geht nicht unter, wenn der deutsche nicht mehr zwischen rhein und oder das sagen hat.

    der normale wahnsinn des brd systems.
    vergesst aber nicht, eure steuern pünktlich zu zahlen. denn eurer untergang braucht eure finanzielle potenz.

  95. #116 Israel_Hands (09. Jul 2010 16:45)

    Dies ist natürlich Teil des bekannten EU-Planes, Europa mit muslimischen Einwanderern zu überschwemmen.

    Ich fürchte, dass dieser Plan (leider)
    NICHT allen bekannt ist.

  96. #121 FluxKompensator (09. Jul 2010 18:50)

    Aber nur nach EU-Recht, welches von, nach dem GG, Nichtlegitimierten erlassen wurde. 😉

    Wie kann die Institution EU das GG abschaffen, wenn die EU nach GG nicht dazu legitimiert ist?

    Fragen über Fragen…

  97. Ja, das unmenschliche deutsche Asylrecht, wo ja fast alle die hier Asyl beantragen „schnell“abgeschoben werden (daß ich nicht lache) soll jetzt endgültig abgeschafft werden, damit auch wirklich JEDER Drogenkurier hierbleiben darf UND SOFORT auch bittesehr Sozialhilfe kriegt.
    Als hätten Deutschland und Westeuropa keine anderen Probleme.

  98. #123 nicht die mama (09. Jul 2010 18:59)

    Anstatt „abschaffen“ ist „übergehen“ passender…

  99. #123 nicht die mama (09. Jul 2010 18:59)

    Wie kann die Institution EU das GG abschaffen, wenn die EU nach GG nicht dazu legitimiert ist?

    Fragen über Fragen…

    Sie kann es offensichtlich und sie tut es.
    Gehört alles zum Plan, Europa in seinen Grundfesten zu erschüttern.

  100. #127 FluxKompensator (09. Jul 2010 19:32)

    Nicht ganz richtig 😉 , nicht die EU tut es sondern die willfähigen Lakaien in den Nationalregierungen setzen die nicht legitimierten EU-„Richtlinien“ freiwillig um.
    Ohne diese Provinzregierungen ist die EU ein zahnloser Tiger ohne irgendwelche Möglichkeiten, irgendetwas durchzusetzen.
    Wählt man die Lakaienregierungen weg, hat die EU keine völkerrechtlich legitimierte Handhabe.
    Die UN und sonstige „Kontrollmechanismen“ können nicht intervenieren, wenn sich eine neue deutsche Regierung an das Grundgesetz und die Menschenrechte hält, die EU-„Gesetze“ aber ignoriert.

    Das wäre eine interessante Aufgabe für unabhängige Staatsrechtler:
    Sind Regierungen, die ein illegitimes „Recht“ für ein illegitimes, weil nicht vorschriftsmässig gewähltes, übergeordnetes Zentralkommitee gegen geltendes Recht durchsetzen, Hochverräter und sind deshalb sämtliche, von Hochverrätern geschlossene Verträge ungültig?

  101. Weitere Vorschläge um das Asylrecht in Europa sozialer zu gestalten:

    – Bleiberecht für den Tankwart aus dem Dorf, aus der/die Asylant/in stammt

    – Bleiberecht für den Brieffreund des/der Asylanten/in

    – Bleiberecht für das Kind des Nachbarn, das einen Kollegen des/der Asylanten/in kennt

    – Bleiberecht für die ganze Welt in Europa

    – TBC

    EU = Europäischer Untergang

  102. Heute hier in den Nürnberger-Nachrichten:

    Negroides Mädchen aus angeblich Sudan stammend, Geburtsjahr 1990 kommt 2004 ohne Pass nach Deutschland und bittet um Asyl.

    Später dann 1999 legt sie ein Pass aus Nigeria vor, Geburtsjahr 1982!!!!

    Angeblich hat keiner auf der Asylstelle gemerkt, dass die schon 22 Jahr war anstatt 14 Jahre!!!! Obwohl die wie 22 Jahre ausgesehen hat.

    Heute stand sie vor Gericht wegen Erschleichung von Sozialmitteln. Sie bekam 12 Monate auf Bewährung, muss die Mittel in Raten zurückzahlen. Hat aber bereits Aufenthaltserlaubnis (wird ihr nicht entzogen, obwohl die mit Betrug erlangt wurde) und erhält Hartz IV für sich und ihr Kind, dass sie sich hat machen lassen und Wohnung….

    Ein Luxusleben auf des deutschen Steuerblödmanns Kosten…

  103. Cool.

    Jemand der nach 30 Jahren Arbeit in die Arbeitslosigkeit geschliddert ist und 1 Jahr AlgII erhalten hat und nun Hartz 4 erhält, hat dann denselben Status wie ein (Wirtschafts?)Flüchtling, natürlich ohne positive Diskriminierung.

    Das schöne für die neuen Gäste wird dann natürlich, dass sich genug Anwälte und Opferverbände finden lassen, so dass eine Abschiebung gar nicht mehr möglich wird von den Prozesskosten gar nicht zu reden.

    Der ohnehin absurde Wohlfahrtsstaat BRD wird durch solch EU-Gesetze (könnten aber auch locker von unseren Politikern kommen) noch zusätzlich absurder; die ohnehin schon großzügige Verteilung des Bürgervermögens wird so zum Doppelbumerang, denn Länder mit ohnehin geringer Sozialhilfe/weniger Asylanten, sind weniger betroffen und dank der Freizügigkeit in der EU ist dem ‚Tourismus‘ ja keine Grenze gesetzt.

    Lustigerweise könnte unsere einzige Rettung (BRD-Politik/-Justiz) nur von denen kommen, die sich ähnliche Gesetze ausdenken, bzw. sie locker durchwinken.

    Ich sehe mittlerweile nicht mehr viele Optionen, denn leider ist der Normalbürger zu dumm zu erkennen, in welche Richtung wir viel zu lange schon marschieren.
    Zum Beispiel liegt in Hamburg die Volksentscheidbeteiligung für/gegen die Primarschulen (Länger zusammen lernen) bisher bei lediglich 30% und bisher steht es Unentschieden.

    Ich sehe wirklich schwarz und spiele immer mehr mit dem Gedanken, nach dem Studium vielleicht doch zu flüchten, wenn das Wahlvieh nicht langsam mal aufwacht/aufsteht, anstatt muhend immer wieder die gleichen Verbrecher zu wählen oder gar nicht.

  104. #18 Antifaschist (09. Jul 2010 10:12)

    Der „offene Brief“ ist richtig und gut, jedoch die Adresse ist m.E. falsch. Der richtige Adressat wäre unser jetziger Bundespräsident Wulf. Er hat uns dieses „trojanische Pferd“ spendiert.

    Es bringt gar nichts, auf den Islam und die Anhänger einzudreschen. Unsere Politiker u. die Justiz haben dieses Dilemma zu verantworten, weil sie allzu oft unser Grundgesetz und unser Strafrecht ignorieren oder weichspülen.

  105. Tja, halt nur Teilnehmer der letztjährigen Demos im Iran, die jetzt hübsch in wirklicher Gefahr schweben, sollten natürlich möglichst draußen gehalten werden und kein Asyl bekommen (allenfalls eine Alibi-Handvoll). Denn so gebildete kritische Köpfe, die uns hier womöglich noch vor der grandiosen Religion des Friedens warnen könnten, können wir hier in Eurabien natürlich keinesfalls gebrauchen. Nur der süße Achmachmirdendjihad hätte da eine Chance, also quasi als Brückenbauer und Vertreter des „moderaten Islam“.

  106. #33 Sadiq al-Sharq al-Awsat (09. Jul 2010 10:43) Solange allerdinsg die Drittstaatenregel erhalten bleibt, werden sich die Folgen in Grenzen halten. Da Deutschland außer an der Nordsee keine EU-Außengrenze hat und die Einreise über Flugplätze kaum eine Rolle spielt, haben wir keine neue “Welle” zu befürchten, weil alle, die über “sichere Drittstaaten” – und das sind alle benachbarten EU-Staaten – einreisen, wieder dorthin zurückgeschickt werden.
    ———————–

    hahaha, ned wirklich.

    österreich ist überall von sicheren drittstaaten umgeben und hat prozentuell eine höhere asylantenzahl als deutschland.

    das theater um die zogajs haben sie verfolgt?

    110 asylanträge, folgeanträge, nebenanträge, weil sie in ö von bequemer sozialhilfe leben wollen und nicht zurück ins ach so lebensfeindliche kosovo.

    unterstützt selbstverständlich von grünen, orf, sämtlichen ngos, die ach so kranke mutter wurde jahrelang wegen depressionen behandelt. auf unsere kosten selbstverständlich.

    einem urösterreicher hätte man nach drei monaten eine behandlungsresistenz bescheinigt. bei der zogajmama ist das jahrlang so gegangen.

  107. #51 AngstvorderZukunft (09. Jul 2010 11:31)

    ————————-

    jeder selbstmord, vor allem knapp vor der pension bringt politiker zum jubeln. wieder euros eingespart, die man als dschizya hergeben kann.

  108. ps angst:

    die halbe milliarde werden sklaven sein, egal, was die dann für eine religion haben. auch ich kann mir die politik nur so erklären, dass sich die verantwortlichen einreden, sie tun was gutes für das überleben der menschheit.

    die paar herrscher werden in luxus leben wollen, nur warum sie dann die innovativsten völker ausrotten wollen, oder habe ich was versäumt, dass sämtliche erfindungen aus dem islamischen raum kommen? wurde die medizin von arabern weitergebracht, denn herrschende werden auch krank und wollen nicht durch auflegen des koran gesund werden statt einer blinddarmoperation.

    ich glaube, genau das ist der denkfehler der verantwortlichen, dass sie nicht die dümmsten und unbegabtesten ausrotten wollen, sondern die intelligentesten und innovativsten.

    wer wird denn den mächtigen ihren mercedes reparieren oder gar bauen in einer sklavengesellschaft?

    oder geht man dann zu sänften über?

    und interkontinentale flüge kann man sich auch abschminken, es sei denn, man greift auf galeeren zurück.

  109. #54 vossy (09. Jul 2010 11:33)

    ——————

    vossy, unsere politiker sind längst nur noch schaukämpfer. sie erfüllen das, was ihnen die brüsseldiktatur vorschreibt.

    mit in kraft treten des lissabonvertrages sind sämtliche europäischen verfassungen oder ihr grundgesetzt abfall, es wurde durch den vertrag ersetzt und ist nun umzusetzen.

    da alle politiker aller parteien europaweit dem zugestimmt haben bzw die wenigen länder, die dagegen gestimmt haben wurden ignoriert, ist es den politikern offenbar so recht.

    was sie genau über den vertrag wissen, haben wir durch interviews von politikern zu diesem thema erfahren: sie wissen nichts.

    kann ich verstehen, denn wenn ich mir so einige politiker anhöre, zweifle ich, ob diese ausser in unseren merkwürdigen demokratien in einem anderen system mehr als hausmeister geworden wären. und das vermutlich nur mit starker unterstützung einer partei.

  110. ps vossy: politiker zu sein ist genauso absurd wie ein geschichtsprofessor, der die erde 6000 jahre alt sein läßt und europa als abkömmling der verlorenen stämme israels.

  111. #74 Steinhauer (09. Jul 2010 12:21) Warum kann nicht jedes Land selbst entscheiden wem es Asyl gewährt und wem nicht ?
    Warum braucht es denn unbedingt ein europäisches Asylrecht. Was soll das alles ??
    ————————–

    ganz einfach, das umbringen eines ganzen kontinents mit hilfe gekaufter, bestochener, erpresster und nur den eigenen vorteil sehender (fetter posten und privilegien durch eu) politiker.

    millionen tote?

    aus der geschichte haben wir gelernt, dass es den machthabern weniger interessiert als der berühmte fliegendreck. da die meisten sowieso atheisten sind, haben sie nicht einmal ein schlechtes, sondern gar kein gewissen.

  112. #81 Ogmios (09. Jul 2010 12:40) Die EU entpuppst sich immer mehr als katastrophales Fehlkonstrukt.
    ———————–

    verzeihung, nur für uns schaut das so aus. für die sog. eliten läufts doch hervorragend.

    was mich viel mehr zur verzweiflung treibt, in der eu gibt es 500 mill einwohner, kaum einen scheint es zu stören, dass die eu immer dikatatorischer wird. wir paar maxln auf pi gehören anscheinend zu den ganz wenigen.

    die menschen haben verlernt, dass es menschen gibt, die richtig böses im sinn haben. dass es das böse wirklich gibt.

  113. #88 Helmut Karsten (09. Jul 2010 13:06) Noch was: ‘Schland’ ist (auf der Weltkarte) WINZIG! Wenn man nicht wüsste, WO man suchen müsste, man fände es garnicht.
    Mein Staat Georgia/USA hat fast Halbgrösse von ‘Schland’. Da wohnen aber nur 10 Mio. Menschen. Das macht (herrliche) 69 Menschen per QKM. Im Gegensatz zu 229/QKM für Deutschland (plus,plus).
    ————————

    muss das sein, das sie den verachtenden begriff schland übernehmen?

  114. #120 nicht die mama (09. Jul 2010 18:37) Wenn die EU das so will, soll die EU das auch so machen.
    Aber dann bitte in der Europahauptstadt Brüssel.

    In Deutschland ist die einzige Institution, die das Recht hat Gesetze zu erlassen, der deutsche Bundestag.
    Und bevor dieser Bundestag das darf, müssen sich die zukünftigen Mitglieder dem deutschen Volk zur Wahl stellen.
    ——————-

    verzeihung, mama, das stimmt so nicht.

    mit der unterzeichnung des lissabonvertrages haben alle politiker ihre entscheidungen nach brüssel delegiert. das deutsche recht und auch das der anderen europäischen staaten ist obsolet.

    schauen sie sich doch an, welche kompetenzen die eu hat: von der innen-, bis aussenpolitik, den finanzen und auch die des rechts. und noch einiges mehr.

    die nichtinformierten haben die illusion, dass es noch ein parlament im alten sinn gibt, es ist nur noch eine hochbezahlte, abnickende quatschbude. mehr nicht. genauso gut könnte man es ersatzlos streichen, die gesetze werden in brüssel gemacht und in den eu staaten umgesetzt. aus – punkt – basta.

  115. #124 nicht die mama (09. Jul 2010 18:59) #121 FluxKompensator (09. Jul 2010 18:50)

    Aber nur nach EU-Recht, welches von, nach dem GG, Nichtlegitimierten erlassen wurde.

    Wie kann die Institution EU das GG abschaffen, wenn die EU nach GG nicht dazu legitimiert ist?

    Fragen über Fragen…
    ——————–

    weil das so im lissabonvertrag steht, den alle europäischen politiker zugestimmt haben.

    wie oben geschrieben: eu recht ersetzt landesrecht.

  116. #129 nicht die mama (09. Jul 2010 21:15)

    ————————

    wenn die hochverräter die macht haben, sind sie

    a. keine hochverräter
    b. wenn die willfährigen zustimmen, weil lukrative posten und macht (zitat eines politikers: sie haben keine ahnung, was es bedeutet, über 500 mill menschen zu herrschen) lockt.

    wenn die nachfolgeregierung einer demokratie eine unerhörte diktatur ist, wer soll sie stoppen? stoppt jemand nordkorea? stoppt jemand die türkei? fällt alles unter nichteinmischung. so auch bei der eu.

  117. #144 wien1529 (10. Jul 2010 08:59)

    Ja, weiss ich doch, dass das zur Zeit die Realität ist.
    🙂

    Deshalb ja jener hier in #129:

    Wählt man die Lakaienregierungen weg, hat die EU keine völkerrechtlich legitimierte Handhabe.
    Die UN und sonstige “Kontrollmechanismen” können nicht intervenieren, wenn sich eine neue deutsche Regierung an das Grundgesetz und die Menschenrechte hält, die EU-”Gesetze” aber ignoriert.

    Das wäre eine interessante Aufgabe für unabhängige Staatsrechtler:
    Sind Regierungen, die ein illegitimes “Recht” für ein illegitimes, weil nicht vorschriftsmässig gewähltes, übergeordnetes Zentralkommitee gegen geltendes Recht durchsetzen, Hochverräter und sind deshalb sämtliche, von Hochverrätern geschlossene Verträge ungültig?

    (Der letzte Satz wäre die Frage für den Fall, dass es hier im Land doch noch mal eine Regierung gibt, die diese EU nicht unterstützt und raus will.)

  118. #38 enrico13a

    Die Entscheidungen, die uns hier schaden, sind die Entscheidungen weniger und undemokratisch dazu! Würde, wie in der Schweiz, über wichtige Dinge das Volk abstimmen, wären wir in einer besseren Lage!

Comments are closed.