Die Kölner Raserszene wird immer aggressiver. Die vielen, oftmals völlig unbeteiligten Toten und Schwerverletzten in der Vergangenheit haben zu keinem Umdenken bei den Tätern geführt.  So haben sich trotz der verstärkten Bemühungen der Polizei am Wochenende wieder mehrere illegale Rennen ereignet. Beim Einschreiten von Polizeibeamten im multikulturell bereicherten Köln-Ossendorf kam es dann auch noch zu spontanen Solidarisierungsaktionen von Anwohnern mit den kriminellen Rasern. (Den ganzen Artikel gibt es auf rutwiess.blog zu lesen, dem „neuen politischen Meinungsblog für Köln“)

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93 KOMMENTARE

  1. „… Beim Einschreiten von Polizeibeamten im multikulturell bereicherten Köln-Ossendorf kam es dann auch noch zu spontanen Solidarisierungsaktionen von Anwohnern mit den kriminellen Rasern…. “

    xxxxxx

    Hääh??

    Namen und Anschriften notieren und die Führerscheine einsammeln! Als verkehrsberuhigende Maßnahme.

  2. Sie wissen genau, daß ihnen keinerlei Konsequenzen drohen und sie es beim nächsten Mal sogar noch „bunter“ treiben können. Siehe Silvester Köln, Ellwangen, gestern in Darmstadt oder sonstwo. Die Polizei steht nur als Statist dabei, während sich die Schlagzahlen noch erhöhen. Aber man lebt „gut und gerne“ hier – sagt zumindest der Rautenschreck.

  3. Gut so…Ich kann dieses Gebrumme und Geröhre nicht mehr ertragen!

    Früher stiegen aus edlen Karren Geschäftsleute aus..heute Murat, Ali, Hassan und sonstiges Gesindel!

    Zum Fremdschämen!

  4. Die taz über Merkels Verschärfungen des Asylrechts:
    „Diese Verschärfungen zu kritisieren oder auch nur wahrzunehmen, kommt in der öffentlichen Diskussion fast überhaupt nicht vor – stattdessen ist sie so weit nach rechts gerückt, dass es scheint, als würde die Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung erst verschwinden, wenn kein einziger Flüchtling mehr Deutschland betreten kann.“

    Das trifft nicht ganz zu, nicht nur sollte kein einziger „ Flüchtling“ Deutschland mehr betreten können, sondern alle illegalen Flüchtlingen Deutschland auch verlassen haben. Der Verdienst dafür steht einzig und allein der AfD zu.

  5. Das Schlimmste ist doch, dass bei diesen Kuffnucken-Autorennen die Feinstaubwerte überschritten werden!
    Pfui!

  6. früher Esel

    Heute AMG

    mit gleichem oder kleinerem IQ

    das geht nur im hinteren Anatolien oder in Köln/Berlin/Hamburg gut doppel LOL

  7. „Polizei kassiert Protz-Karren ein“

    Köstlich! Aber nur, um sie frisch gewaschen den Besitzern demütig wieder zur Verfügung zu stellen. Wer sollte in Köln wagen, sich gegen die Clans aufzulehnen?

  8. Sind doch nur Migranten bei illegalen Autorennen. Lieber kassiert der Staat bei anderen ab.

  9. Einfach die Karren beschlagnahmen und ins Ausland verscherbeln.
    Ich bin schon lange dafür – ähnlich wie beim Motorrad – eine PS-Begrenzung für Anfänger durch zu setzen.

  10. Donald Trumps Vertreter in Deutschland Richard Grenell erklärt gegenüber dem Internetportal „Breitbart“, dass er Konservative in Europa stärken wolle.
    „Ich denke, die Wahl von Donald Trump hat die Menschen befähigt zu sagen, dass sie es einfach nicht zulassen können, dass die politische Klasse (in Europa) vor einer Wahl entscheidet, wer diese gewinnt und wer kandidiert“, so Grennel.
    Der frühere SPD-Chef Martin Schulz unflätig wie immer dazu: „Grenell benimmt sich nicht wie ein Diplomat, sondern wie ein rechtsextremer Kolonialoffizier.“
    http://www.fr.de/politik/breitbart-us-botschafter-will-konservative-in-europa-unterstuetzen-a-1518025
    Im Vergleich zu Merkel & Steinmaier ist Grennel völlig harmlos. Er hat niemandem beschimpft und hausiert nicht mit Menschenrechten.

  11. @ Bin Berliner

    „Edel“ finde ich diese Schlitten nicht. Da kommt es auf Sound, Auspuffklappen, Beschleunigungsfaehigkeit, aber sonst weitgehend auf Show an, Matt-Look, schwarze Leuchten, ”Zigeunerleisten“ und so.

    Edel und am geschmackvollsten sind immer noch die äußerlich unberührten Limousinen, wie sie die Designer und Ingenieure ab Werk liefern.

  12. Man sollte den Edlen eine echte Perspektive geben und ihnen den LKW Führerschein ermöglichen.
    Dann brauchen sie nicht mehr mit ihren Penisverlängerungen durch die Gegend heizen.
    Dann könnten sie endlich was nützliches machen…………..

  13. Es gibt sicher eine mündliche Anweisung aus dem Kanzleramt, kriminelle Mohammedaner nicht zu belästigen dafür gegen dreckige Schxxssdeutsche mit allah Härte vorzugehen!

  14. Wenn man die Steuererklärungen der betreffenden Personen mit den KFZ-Zulassungspapieren vergleichen würde (auch wenn auf Kumpel oder Mudda angemeldet) könnte man ca. 70% dieser Fahrer aus den Verkehr ziehen.
    Also los geht`s, jetzt habt ihr einen Insider-Tipp bekommen, liebe Kölner.

  15. Die Entstehung einer „Raserszene“ haben wir den Grünen zu verdanken, die mit ihren unsinnigen Geschwindigkeitsbegrenzungen dafür gesorgt haben, daß Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht mehr ernstgenommen werden.

  16. Weil nicht durchgegriffen wird. Für die ist das alles ein Spaß. Der Führerschein weg, egal. Sie fahren trotzdem.

  17. Haremhab 4. Juni 2018 at 15:44

    Kubickis Marionette Lindner hat immer noch nicht verstanden, dass der gesellschaftliche Großkonflikt schon seit Jahren eskaliert!

  18. alles-so-schoen-bunt-hier 4. Juni 2018 at 15:33

    @ Bin Berliner

    „Edel“ finde ich diese Schlitten nicht. Da kommt es auf Sound, Auspuffklappen, Beschleunigungsfaehigkeit, aber sonst weitgehend auf Show an, Matt-Look, schwarze Leuchten, ”Zigeunerleisten“ und so.

    Edel und am geschmackvollsten sind immer noch die äußerlich unberührten Limousinen, wie sie die Designer und Ingenieure ab Werk liefern.
    __________________________

    Stimmt, falsche Ausdrucksweise…teuer meinte ich!

  19. Solange die Deutsche Paralleljustiz Unrecht spricht, wird sich daran nix ändern. Dabei wäre es doch eigentlich so einfach…

    § 315b – Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr

    (1) Wer die Sicherheit des Straßenverkehrs dadurch beeinträchtigt, daß er
    1. Anlagen oder Fahrzeuge zerstört, beschädigt oder beseitigt,
    2. Hindernisse bereitet oder
    3. einen ähnlichen, ebenso gefährlichen Eingriff vornimmt,
    und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    (2) Der Versuch ist strafbar.

    (3) Handelt der Täter unter den Voraussetzungen des § 315 Abs. 3, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.

    (4) Wer in den Fällen des Absatzes 1 die Gefahr fahrlässig verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    (5) Wer in den Fällen des Absatzes 1 fahrlässig handelt und die Gefahr fahrlässig verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

  20. Auch das machen diese Halbaffen uns kaputt. Die haben nichts mit der traditionellen deutschen „Tuner-Szene“ zu tun, welches keinesfalls „asi“ oder dumm ist. Ganz im Gegenteil. Diesen Steinzeitkreaturen geht es nicht um die Autos oder die Technik.
    In der Szene gilt ein ungeschriebenes Gesetz, niemals gegen Kuffnucken fahren, sind zu blöd mit Technik und Autos umzugehen, können Geschwindigkeit nicht abschätzen, sind extrem gewaltbereit und rammen dich, wenn sie am verlieren sind, eher weg, aus „Ehre“…. Wie ich diese Volk hasse, vermag ich nicht in Worte zu fassen.

  21. Franklin 4. Juni 2018 at 15:43
    Die Entstehung einer „Raserszene“ haben wir den Grünen zu verdanken, die mit ihren unsinnigen Geschwindigkeitsbegrenzungen dafür gesorgt haben, daß Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht mehr ernstgenommen werden.
    ———-

    Das ist wahr. Überall 30, selbst da wo man ohne Gefahr 100 fahren könnte. Selbst ich, intuitiv, vorausschauend und defensiv fahrend, brauche noch einen Punkt um Fußgänger zu werden.

  22. Diese Raser sind überwiegend Jung-Kuffnucken von Alt-Kuffnucken.
    Es fibt auf YT etliche Videos, wo dieses Kuffnuckengesindel von der
    Polizei gestellt wird -> „Kloran und großes Auspuff“.

  23. -Phoenix- 4. Juni 2018 at 15:29
    Einfach die Karren beschlagnahmen und ins Ausland verscherbeln.
    Ich bin schon lange dafür – ähnlich wie beim Motorrad – eine PS-Begrenzung für Anfänger durch zu setzen.
    _____

    Ein grünen Wähler spricht^
    Bestrafe alle für das Fehlverhalten weniger Idioten. Noch das letzte bisschen Freiheit nehmen, was uns Deutschen bleibt.
    Ich bin eher für eine Kommentarbegrenzung für Idioten.

  24. ganz aktuell … „Allahu Akbar“ … Alarm in Kiel

    OT,-….Meldung vom 4.6.2018

    Terror-Alarm am Hörn Campus in Kiel: Polizei nimmt verdächtige Person fest

    Nachdem ein Mann am frühen Montagnachmittag in Kiel „Allahu Akbar“ rief und Menschen erschreckte, wurden die Gebäude am Hörn Campus von der Polizei evakuiert – darunter auch das Gebäude, in dem sich die Kieler Redaktion von 17:30 SAT.1 REGIONAL befindet. Studioleiter Albert Albers beobachtete aus dem Fenster heraus die mit Trainingsanzug und Rucksack sowie Tasche bekleidete Person, die „Allahu Akbar“ („Gott ist groß“) brüllte. Der Mann habe Passanten vor Ort derart erschreckt, sodass Albers sich dazu entschied, die Polizei zu alarmieren. Diese evakuierte umgehend die Gebäude an der Hörn und sperrte die Kaistraße bis hin zum Kieler Bahnhof. Der Kampfmittelräumdienst rückte an, um das Gepäck des Mannes zu untersuchen. Die verdächtige Person wurde festgenommen. Aufgrund der Sperrung der Kaistraße zwischen Hauptbahnhof und Gablenzbrücke kommt es im Bereich der Kieler Innenstadt zu Verkehrsproblemen. Die Gablenzbrücke ist ebenfalls gesperrt. Die Polizei bittet, das Gebiet weiträumig zu umfahren. https://www.sat1regional.de/terror-alarm-am-hoern-campus-in-kiel-polizei-nimmt-verdaechtige-person-fest/

  25. Überwachungsstaat- Neues Polizeigesetz in NRW

    „Die Entwicklungen der internationalen terroristischen Bedrohungen haben zu einer hohen abs-
    trakten Gefährdungslage für Europa und auch die Bundesrepublik Deutschland geführt. Das
    haben unter anderem die Anschläge in Würzburg, Ansbach, Hannover, Essen und Berlin leidvoll gezeigt. Ein Ende ist nicht in Sicht, wie der jüngste Anschlag in Trèbes (Südfrankreich)
    vom 23.3. dieses Jahres zeigt.
    Aber auch die Alltagskriminalität betrifft eine Vielzahl von Menschen und muss daher stärker
    in den Blick genommen werden. Sie erfolgt zunehmend organisiert und macht vor nationalen
    Grenzen keinen Halt. Die Landesregierung fühlt sich den Bürgerinnen und Bürgern Nordrhein-Westfalens gegenüber verpflichtet, alle geeigneten und angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, um ein sicheres Leben führen zu können.“
    https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-2351.pdf

    https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-2351.pdf

    Was für ein Hohn, was für eine Heuchelei:
    Da stellen sich die, die steuerzahlerfinanziert die millionenfache Schleusung illegaler Migranten durchführen und dabei mehr als billigend Terror, Vergewaltigungen, Morde, Körperverletzungen in Kauf nehmen, die Gefährder und Terroristen unüberprüft einreisen lassen, die Schwerstkriminelle nicht abschieben wollen, die „legale Migration“ bzw. „relocation and resettlement“ wollen, die gegen alle Warner hetzen und gehetzt haben, hin, und tun so, als würden sie „rechtsstaatlich“ den totalen Überwachungsstaat für Deutsche, der diese in ihren Grundrechten massiv einschränkt, implementieren.
    Das war alles schon vor der Moslem-Massenmigration geplant und hat mitnichten das Ziel, den Terrorismus („den bekämpfen wir jetzt ganz wirksam innerhalb des Landes, aber die Grenzen müssen wegen unserer offenen Gesellschaft natürlich geöffnet bleiben, die Einreise muss den Terroristen schon gewährleistet werden, da müssen wir dann schon mal über geltendes Recht hinwegsehen…“) zu bekämpfen- es geht um die Freiheit der Deutschen und die Bekämpfung der für das Regime missliebigen Positionen.
    Herr Orwell grüßt.

  26. „Bin Berliner
    Stimmt, falsche Ausdrucksweise…teuer meinte ich!“

    Köln-Mülheim hat einen geschätzten Migrantenanteil von mindestens 80 %. Und 95 % von denen dürfte bequem von Stütze leben.

    Wenn man dann auf 200 Metern Clevischen Ring unzählige Luxuskarossen sieht, bei denen selbst Bill Gates beim Kauf kurz zittern würde, wird einem kotzübel.

  27. Wieso fahren die eigentlich immer DEUTSCHE Autos, wo sie doch alles deutsche so hassen? Ach stimmt, die Kuffnucken können ja nicht mal Modellautos bauen, geschweige denn richtige Autos. Oder wo sind die türkischen, arabischen und afrikanischen Autos? Nichtsnutze alle endlich ausweisen.

  28. @ Waldorf und Statler 4. Juni 2018 at 16:07
    „ganz aktuell … „Allahu Akbar“ … Alarm in Kiel“

    montags ? kenner des kultes der sprenglaeubigen rechnen freitags damit.

    “ die „Allahu Akbar“ („Gott ist groß“) brüllte.“
    allah ist nicht gott, erst recht nicht der eine gott der christen
    oder einer der goetter der polytheistischen naturvoelker.
    allah heisst allah, weil er allah und nur allah ist.

    satt eins ist ja auch nicht neunlive, nur weil beide auf flachbildschirmen kommen

  29. Namen und Anschriften notieren und die Führerscheine einsammeln! Als verkehrsberuhigende Maßnahme.

    Bringt nichts. Die fahren auch ohne Deckel … einbuchten und Schlüssel wegschmeissen …

  30. Auch noch erwähnenswert, die Türken hatten ja damals bei einem illegalen Rennen eine Radfahrerin tot gefahren und es gab nur Bewährung, nachdem dann später bei einer ähnliches Sache, eine Kartoffel direkt wegen Mordes (später revidiert) angeklagt wurde, mussten sie es bei den Türken dann (leider) auch ändern.

    https://www.express.de/duesseldorf/todesraser-von-gladbach-landgericht-kassiert-mord-anklage-gegen-seat-fahrer-29878192

    https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-03/urteil-landgericht-koeln-strafaussetzung-zur-bewaehrung-raser

  31. @ nitro 4. Juni 2018 at 16:23
    „wo sind die türkischen, arabischen und afrikanischen Autos? “

    die werden dort in lizenz europaeischer konstruktionsbueros produziert.
    kann man sehen, wenn man dort war. oder > googel

  32. Im Kolner Blog heißt es dazu

    „Der Kölner Polizeihauptkommissar Rainer Fuchs schüttelt den Kopf, wenn er über die Raser-Szene in seiner Stadt spricht. Zu ihr gehörten vor allem junge Männer zwischen 18 und 25, viele seien Deutsche türkischer Abstammung, die noch zu Hause lebten. Geringverdiener oder Hartz-IV-Empfänger. ‚Gut zureden hilft bei diesem Klientel überhaupt nichts. Vergessen Sie es!‘, sagt Fuchs.

    Halt in der Regel ungebildete Doppelpass-Türken die sich hier durchschlauchen, Nichtsnutze, wie AfD Co-Chefin Weidel zutreffend in ihrer Bundestagsrede ausgeführt hat.

  33. HaHaHa

    Bundesregierung will Aufklärung über Botschafter-Äußerungen

    Die Bundesregierung hat von der US-Regierung Aufklärung über Äußerungen des neuen amerikanischen Botschafters in Deutschland, Richard Grenell, gefordert. Zudem habe Grenell am kommenden Donnerstag bei seinem Antrittsbesuch im Auswärtigen Amt die Möglichkeit, seine Aussagen einzuordnen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes laut Agenturberichten.

    Schulz vergleicht Grenell mit „rechtsextremem Kolonialoffizier“…

    https://jungefreiheit.de/politik/2018/bundesregierung-will-aufklaerung-ueber-botschafter-aeusserungen/

  34. Ergänzung:

    Hartz 4 Bezieher unter 25, bei den Eltern lebend, zählen zu einer sogenannten „Bedarfsgemeinschaft“, die sie zusammen mit den Eltern bilden.

    Das heißt, die ganze türkische Sippschaft in dieser „Bedarfsgemeinschaft“ lebt von Hartz 4.

  35. Marnix: ein Mitglied des Präsidiums der SPD „Pöbel Ralle“ war direkt in den USA ist dort von Haus zu Haus gegangen und hat für Missis Clinton Wahl – Werbung gemacht. Ist das wohl kein Eingriff und Einfluß vom Ausland in die US Wahlen ?

  36. Haremhab: es ist doch davon auszugehen, dass Franco A. „im besonderen Einsatz“ als V-Mann für irgendeinen Dienst tätig war. So wie auch Anis Amri mit seinen 14 Idenditäten der Berlin Attentäter. In Bremen sollen ja rund 50 gefährliche Leute beim BAMF Asyl bekommen haben, die Dienste sagen „die werden beobachtet“ so wie auch Anis Amri angeblich beobachtet wurde ?

  37. Die muslimischen Verkehrsteilnehmer haben den Lärmterror längst für sich entdeckt: Egal, ob Auto oder Motorrad – die permanente Lärmkulisse muss stehen. Immer mehr Städte und Kommunen, die über Lärmschutzkonzepte nachdenken und immer mehr Bürger, die psychische Schäden davon tragen. Anstatt diesen asozialen Wichsern und Psychopathen einfach mal auf Dauer oder ganz für immer die Pappendeckel wegzunehmen, sollen Millionen für Lärmschutzwände und ähnlichen Schnickschnack verschleudert werden. Der Lärm selbst ist wiederum auch nur ein Vorbote für weitaus Schlimmeres, was uns noch bevorsteht, doch auch hier reagieren Bürger und Kommunen viel zu lasch im Kampf dagegen!

  38. Aus Drogengeschäften und anderen krummen „Tätigkeiten“ finanzierte Prollkisten mit ferngesteuerten Auspuffklappen, dass einem bald die Ohren wegfliegen, wenn so ein Armloch mit gefühlten 120 in der Stadt vorbeibrettert. Die sind auch hier in FR unterwegs. Dabei gehen mir ganz böse Gedanken durch den Kopf, aber nicht aus Neid auf so einen Penisersatz.

  39. Leider geht auch hier nicht daraus hervor welcher Ethnie die Iillegalen Autorenner angehörten. Ich meine Solidarisierung spricht für Migranten, aber es gab ja mehrere Vorfälle, auch in Dortmund. Wenn jemand die Ethnie herausfinden könnte, dann wär das für mich sehr interessant.
    Denn ich habe jemanden, der meint, dass das Deutsche sind und die Türken das von den Deutschen gelernt haben gebeten, dass er mir fortan immer mit Quelle angibt welche Deutschen am Rennen beteiligt waren.

  40. Ergänzung 1:

    Da die Finanzierung eines PS-starken Boliden ausserhalb der Reichweite eines Hartz 4 Beziehers liegt, kommt das im Gutfall in Türken- und Araberkreisen beliebte Kombi-Modell Stütze plus Schwarzarbeit zum Tragen. Oder wird durch andere Gaunereien „erwirtschaftet“ Die deutschen Behörden haben keine Lust, dagegen vorzugehen. Sie machen es so wie Merkel bei der „Flüchtlings“-Behörde. Dem Sozialbetrug wird kein ernsthafter Widerstand entgegen gesetzt. Denn welcher Sachbearbeiter des Jobcenters möchte bei einem Araber- oder Türken-Clan – „Kunden“ gern den Alarmknopf unter der Schreibtischplatte drücken?

  41. @ INGRES 4. Juni 2018 at 17:05

    Leider geht auch hier nicht daraus hervor welcher Ethnie die Iillegalen Autorenner angehörten. Ich meine Solidarisierung spricht für Migranten, aber es gab ja mehrere Vorfälle, auch in Dortmund. Wenn jemand die Ethnie herausfinden könnte, dann wär das für mich sehr interessant.

    In der Hauptsache sind es Musels türkischer Herkunft, jedenfalls hier in FR. Ich sehe hier täglich am Islam-Zentrum, was da für fette Kisten in der Straße rumstehen.

  42. Wie doof darf man eigentlich sein? Man gebe den Grabschern aus der
    Kölner Silvesternacht 300 PS starke Autos, und erwarte von ihnen
    „zivilisiertes Fahrverhalten und Beachtung der Straßenverkehrsordnung“.

  43. Diese Raser und Poser Szene , mehrheitlich aus Ausländern bestehend (denn viele deutsche Männer gerade der jungen Generation haben ja nicht mal mehr einen Führerschein! Den finden sie auch nicht erstrebenswert, hauptsache i-phone am Ohr! ) , treibt ihr Unwesen in ganz D!

    Tuttlingen – Raser bei illegalem Rennen von Polizei gestoppt

    https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.tuttlingen-raser-bei-illegalem-rennen-von-polizei-gestoppt.09ae5993-7f1d-4350-96a8-4d69909e9a75.html?utm_term=Autofeed&utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#link_time=1527712827

  44. Polizei: Kampf gegen Clankriminalität und Raser – erneute Polizeikontrollen in Essen

    Die Essener Polizei hat erneut Kontrollen in der nördlichen Innenstadt und in Altendorf durchgeführt. Der Grund für die Kontrollen seien „unter anderem die in der Vergangenheit offen auf der Straße ausgetragenen gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen verfeindeten Angehörigen verschiedener Familienclans“

    https://t.co/ESIynHZsev

  45. Die größte und höchste Strafe ist NICHT das Auto wegnehmen..
    .
    Da lachen sie drüber..

    .
    Die größte und höchste Strafe für diese moslemischen Tot-Raser ist die sofortige Ausweisung des Rasers und des ganzen Clans.
    .
    Davor haben sie am meisten Angst.
    .
    Leider ist dieser Staat zu dämlich, das durchzuziehen.

  46. Selbsthilfegruppe 4. Juni 2018 at 16:17

    Überwachungsstaat- Neues Polizeigesetz in NRW

    – – – – –

    Genau darum geht es, um die stufenweise Einführung einer islamo-faschistischen Weltdiktatur – durch die internationale Hochfinanz, den internationalen Monopolkapitalismus!

  47. 40.000er Marke geknackt: Asylrecht – „Gemeinsame Erklärung 2018“ vom 17.05.2018 Petition 79822 – Deutscher Bundestag!!!!!
    Und jede Unterschrift unterliegt dem Schutz der
    persönlichen Daten durch den Deutschen Bundestag!

    Die Onlinepetition der Erklärung 2018 hat es in den Reichstag geschafft,
    jetzt beginnt die Unterschriftensammlung auf die es ankommt daher bitte
    alle unterzeichnen. Die Mitzeichnungsfrist des Reichstages begann
    am 23.05.2018 und endet am 20.06.2018. Das Quorum, also die
    Mindestzahl an Unterschriften, beträgt 50.000 die bis zum 20.06.
    eingegangen sein müssen, damit die Petition öffentlich im Reichstag
    besprochen wird, deshalb bitte alle unterzeichnen.

    https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_05/_17/Petition_79822.nc.html

    (Bei Passworteingabe i = Info beachten)

    FÜR JEDEN UNTERZEICHNER IST EINE, SEINE GÜLTIGE
    E-MAIL-ADRESSE UND EIN ANDERS LAUTENDES
    PASSWORT EINZUGEBEN.

    23.5.2018 bis 4.6.2018 um 17:45 Uhr
    sind es jetzt 40.011 Unterzeichner

    Und jede neue Unterschrift unterliegt dem Schutz der
    persönlichen Daten durch den Deutschen Bundestag!

    Es folgt ein Aufruf von Vera Lengsfeld
    (Auszüge aus dem Newsletter vom 23.05.2018)
    Sehr geehrte Unterstützerin, sehr geehrter Unterstützer,
    am vergangenen Mittwoch, dem 16.5.2018 haben wir die
    „Gemeinsame Erklärung“ öffentlich dem Vorsitzenden des
    Bundestags-Petitionsausschusses, Marian Wendt (CDU),
    als Petition übergeben. Mit der Annahme durch den
    Ausschussvorsitzenden ist unsere Erklärung offiziell als
    Petition anerkannt… Nun müssen wir die nächste Hürde nehmen:
    Wir wollen eine öffentliche Verhandlung unserer Petition
    im Petitionsausschuss. In diesem Fall wird die Sitzung im
    Parlamentskanal übertragen, der überall im Land empfangen
    werden kann und in der Mediathek abrufbar ist.

    Um diese öffentliche Anhörung durchzusetzen müssen aber
    mindestens 50.000 unserer Unterstützer innerhalb einer
    Monatsfrist erneut entweder per Brief, per Fax oder durch
    Eingabe in diese Maske des Petitionsausschusses Ihre
    Unterstützung bekunden.

    Dabei müssen Name und Adresse angegeben werden. Briefe und Faxe können mit Referenz zur Petition „Gemeinsame Erklärung 2018“ sofort
    abgeschickt werden…

    POSITIV ZU VERMERKEN IST ABER, DASS DIE
    PETITION JETZT AUCH VON MENSCHEN UNTER-
    ZEICHNET WERDEN KANN, DIE BISHER NICHT
    DIE ERKLÄRUNG UNTERSCHRIEBEN HABEN.

    Ich werde über alle relevanten Entwicklungen auf meinem
    Blog vera-lengsfeld.de, über Facebook und Twitter
    informieren. Lassen Sie sich durch negative oder
    Nebelkerzen werfende Berichte linker Journalisten nicht
    verunsichern!

    Sie können aber auch meinen Newsletter auf vera-lengsfeld.de
    bestellen …
    Mit herzlichen Grüßen!
    Ihre gez. Vera Lengsfeld

  48. OT
    CDU-Schuster: „Es gab im deutschen Bundestag, in den Medien, in der deutschen Bevölkerung (!!!!) eine große Übereinstimmung über die Strategie der Willkommens-Kultur.

    Es war nicht eine Person. Dieses Land hat sich damals gemeinsam entschlossen, so wollen wir agieren. Und das führte natürlich am Ende – das wussten auch alle – dass wir einen Engpassfaktor haben, nämlich das BAMF.“

    Zwecks Grußbotschaft hier die Adresse:
    armin.schuster@bundestag.de.
    Telefon: 030/227-71005.
    Lörrach – Müllheim (282).
    Luisenstraße 6. 79539 Lörrach.

    «Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.»
    A. Merkel

    Schreiben Sie ihm eine nette Mail wegen fehlerhafter (…in der deutschen Bevölkerung (!!!!) eine große Übereinstimmung) Behauptungen zur „Willkommenskultur !

  49. Haremhab 4. Juni 2018 at 15:44
    FDP-Chef kritisiert AfD-Antrag: „AfD will gesellschaftlichen Großkonflikt weiter eskalieren lassen“

    ——–
    Zu mindestens gibt diese Flasche, zwar unbewusst, zu das es einen gesellschaftlichen Großkonflikt gibt !

  50. Autos beschlagnahmen, 5 Jahre Führerscheinentzug und 10.000€ Strafe bei Rennen, wenn niemand verletzt wird. Bei Verletzten oder Toten 15 Jahre Knast, für jeden, ohne Ansehen der Person wie es das Gesetz eigentlich vorsieht! Dann hört der Blödsinn schon auf.

  51. erich-m 4. Juni 2018 at 18:23

    Autos beschlagnahmen, 5 Jahre Führerscheinentzug und 10.000€ Strafe bei Rennen, wenn niemand verletzt wird. Bei Verletzten oder Toten 15 Jahre Knast, für jeden, ohne Ansehen der Person wie es das Gesetz eigentlich vorsieht! Dann hört der Blödsinn schon auf.
    .
    .
    Dann hört der Blödsinn schon auf.
    .
    Wird er nicht. Denn diese Türken-Tot Raser kommen mit 5 Anwälten und die erklären dann dem Richter das ihr Mandat unschuldig. Die Gesellschaft ist schuld.. Deutsche sind schuld.. dann gibt’s Freispruch.. Gefängnis ist für diese Türkenvögel noch eine Auszeichnung in ihrem Clan.
    .
    Das einzige was hilft ist die sofortige Ausweisung.. ohne Chance auf Wiederkehr!
    .
    Da geht ihnen der Arsch auf Grundeis..

  52. Allahu Akbar“ („Gott ist groß“) ?????
    Frei nach Pinocchio Presse übersetzt.

    Was hat Allahu Akbar Bitteschön mit Gott zu tun ?

    Allahu Akbar bedeutet nicht Gott ist groß.
    Sondern Allah ist größer .

    Das ist ein großer Unterschied.

  53. Jeder weiss das die Mehrheit der Moslems von Transferleistungen lebt, warum ist es nicht möglich auf “geldwerter Vorteil“ zu plädieren wenn diese mit M5 und AMG vorgefahren kommen? Bei deutschen klappt das doch auch, sogar das Essen in der Kantine gilt als geldwerter Vorteil wenn die Firma so etwas anbietet .

  54. Ikarus69 4. Juni 2018 at 16:18
    Köln-Mülheim hat einen geschätzten Migrantenanteil von mindestens 80 %. Und 95 % von denen dürfte bequem von Stütze leben.
    Wenn man dann auf 200 Metern Clevischen Ring unzählige Luxuskarossen sieht, bei denen selbst Bill Gates beim Kauf kurz zittern würde, wird einem kotzübel.

    ———————————-

    So sieht es aus. Der Clevische Ring hat sich inzwischen schon zu einem Hotspot diesbezüglich entwickelt.
    Damit legitimieren die Linken und Grünen weitere Diskriminierungen wie Tempo 30-Zonen und künstliche Verkehrshindernisse. Und ihr fahrradfahrendes Klientel bekommt noch mehr Sonderrechte eingeräumt.

  55. Die Stadt Köln hat zu solchen- und andere kriminelle Probleme durch Migranten seit Jahren dazu beigetragen.
    Der Aufschrei durch OB. Recker und dessen Multikulti freundlicher Stadtrat, sind gegen alle Bürger die dieses schon seit Jahren beklagt haben. Köln ist halt eine Hochburg des Multikulti und muss damit leben.“ Weil es so gewollt ist!“

  56. Pro umgefahrenen Bürgermeistersohn gibt es eine neue Groß-Moschee in Köln!
    ———————————
    Der war böse aber inhaltlich richtig.

  57. Fakt ist: Sie wollen nicht. Obwohl: Doch, sie wollen: Mehr Fahrradstraßen, weniger Parkplätze, Fahrverbote, usw.

  58. Marnix
    4. Juni 2018 at 15:20

    Mal ’ne Frage: Von welchen in Deutschland lebenden Flüchtlingen reden Sie?

    Wer die Genfer Flüchtlingskonvention kennt, der weiß, dass wir KEINE(!!!) Flüchtlinge hier haben.

  59. oh die armen Mohammett Kuffnuckensöhnchen!! Müssen jetzt wieder im Sandkasten spielen…..
    keinen Schulabschluss aber das Auto vom Onkel fahren…. der Geldwäsche mit seinen Dönerläden betreibt…..

  60. Autos müssen im Beisein der Besitzer eingestampft werden und der Prozess wird auf Youtube veröffentlich. Fertig ist. Es gibt dann keine Rennen mehr.

  61. Komme aus einer Stadt 110.000 Einwohner. Wohne in der Innenstadt. Seit etwa 4 Wochen werden hier in der Nacht Rennen durch die City gefahren, oftmals über Stunden. Da ich oft am Fenster zum rauchen stehe, bekomme ich viel mit. Da ich wie gesagt direkt in der Stadtmitte wohne sehe ich auch wie die Polizei hier beinahe im 10 Minuten Takt ihre Streife durchfährt. Die reagieren garnicht mehr auf die Raser, es als wenn hier Anarchie herrscht. Allerdings muss ich die Polizisten hier mal in Schutz nehmen. Ich glaub die haben so viel Stress und Ärger mit anderem Kram das die auch mal glücklich sind sich nicht um so einen „scheiss“ zu kümmern, denn 5 min. später kommt warscheinlich schon der nächste Funkspruch wo es denn ab zur nächsten Schlägerei oder ähnliches geht.
    Aber es ist schon verrückt, es geht wirklich jeden Tag so mit der Raserei und wie gesagt oftmals über stunden und quer durch die City während die Polizei einfach weiter fährt. Das hab ich bis vor einiger Zeit so seit Jahren noch nicht mitbekommen

  62. polizistendutzer37 4. Juni 2018 at 21:26 :

    Ganz einfach …. Polizei ist komplett mit Musel infiltriert.

  63. @
    polizistendutzer37
    4. Juni 2018 at 21:26
    Komme aus einer Stadt 110.000 Einwohner. Wohne in der Innenstadt. Seit etwa 4 Wochen werden hier in der Nacht Rennen durch die City gefahren…
    ——————————-

    Klingt nach Pforzheim. Da war ich auch kürzlich. Hab mir verwundet die Augen gerieben, in was für ein Shithole ich da geraten bin.

  64. KanzerInnen-Dämmerung rückt wohl näher: BILD plädiert für UNTERSUCHUNGS-Ausschuss… u.a. wg. BAMF-Mißstände damals bis heute.

    Zitat: “ In der Nacht zum 13. September 2015 verlegte die Bundespolizei 21 Hundertschaften nach Bayern. Sie sollten die Grenze kontrollieren, durften aber keine Flüchtlinge abweisen, die um Asyl baten – obwohl sie aus dem sicheren EU-Staat Österreich einreisten. Laut Grundgesetz (Art. 16 a) wäre ihnen dadurch das Recht auf Asyl verwehrt!

    Bis heute ist unklar: Wer hat angeordnet, dieses Gesetz zu ignorieren? Wurde die Anweisung mündlich oder schriftlich erteilt? Und: Gilt diese Anweisung heute noch?

    https://www.bild.de/politik/inland/bundesamt-fluechtlinge/9-gruende-fuer-einen-bamf-untersuchungsausschuss-55904536.bild.html

  65. ANTWORT auf: “ WahrerSozialDemokrat 4. Juni 2018 at 23:55
    #Dystopie 4. Juni 2018 at 23:29
    Es ist wichtig überall darauf aufmerksam weiterhin zu machen!
    Verstehe, trotz allen Registrierungs-Schwierigkeiten, nicht warum das so zäh verläuft!!!
    Die Angst in diesem Deutschland verfolgt zu werden, ist anscheinend größer, wie die Angst in einem islamischen Deutschland zu leben!

    Meine Antwort: Nach der Anfangswelle ebbte es in der Tat heftig ab… aber heute wurde die 40.000 Marke „geknackt“. Allein in den letzten 24 Stunden kamen über 1.500 Unterzeichner hinzu…
    Das ist schon ein gutes Ergebnis…

    Wenn wir weiter MUT machen – zumal die KANZLERIN ja „angeschlagen“ ist und sich in EU-Politik flüchtet, statt ihre Hausaufgaben zu Hause (BANF …) zu machen, ermutigt das etliche doch zu unterschreiben und mitzumachen.

    In den verbleibenden 14 Tagen gilt es nun „dranzubleiben“ … weshalb jeder in seinem Netzwerk zusätzlich Werbung machen sollte.

    Es gilt auf jeden Fall ein EHRLICHES: Wir schaffen das !
    Bitte sich online anmelden. Der Datenschutz wird vom Deutschen Parlament gewährleistet

    Es ist wichtig, dass bis zum 20.06. 50.000 Unterzeichner zusammenkommen. Also nochmals WERBUNG unter Freunden machen !

    https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_05/_17/Petition_79822.$$$.page.6.batchsize.10.html#pagerbottom

  66. Erster Sargnagel für MERKEL ! Alt-Bürgermeister Buschkowski: „GroKo, lass die Hosen runter!“

    Er: „Ich habe in Jahrzehnten als Beamter schon so manches Tollhaus erlebt. Aber dass es bei Hempels unterm Sofa geordneter zugeht als in einer Bundesbehörde, genannt BAMF, – das hat sogar mich vom Schlitten gehauen.

    Als wir noch glaubten, wir schaffen das, und an Bahnhöfen Teddybären verteilten, da lag das Kind längst im Brunnen.

    Er habe in seiner Laufbahn noch nie eine Behörde in so schlechtem Zustand erlebt, schrieb BAMF-Chef Weise der Kanzlerin ins Stammbuch. Der Laden stehe quasi „vor dem Konkurs“.

    https://www.bild.de/politik/inland/buschkowsky-kolumne/asyl-chaos-groko-lass-die-hosen-runter-55903938.bild.html

  67. BILD-Erganzung: „BAMF-Führung, Innenministerium und die gesamte Regierung kannten das Ausmaß des Asyl-Chaos bereits, als sie uns Bürger noch mit Durchhalteparolen für dumm verkauften.

    Während wir Merkel noch vertrauten, winkte das BAMF offenbar – inmitten der Kriegsflüchtlinge – Islamisten und potenzielle Terroristen einfach durch….“

    https://www.bild.de/politik/inland/buschkowsky-kolumne/asyl-chaos-groko-lass-die-hosen-runter-55903938.bild.html

    Fazit: Merkels Demission ist die Konsequenz… Neuwahlen vorbereiten !

    Bitte an uns alle: Die Petition 79822 Asylrecht – „Gemeinsame Erklärung 2018“ vom 17.05.2018 bitte umgehend unterzeichnen !

    Text-Auszug der Petition
    Der Deutsche Bundestag möge beschließen…Die Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen wieder herzustellen….

    https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_05/_17/Petition_79822.$$$.page.6.batchsize.10.html#pagerbottom

  68. D500 4. Juni 2018 at 16:03

    Das ist wahr. Überall 30, selbst da wo man ohne Gefahr 100 fahren könnte.

    Die Grünen brauchen das, damit die Autos, die nach Kindern Ausschau halten, nicht so auffallen.

  69. Man müsste das Autovermieten an diese Typen verbieten, aber das ist wohl politisch nicht gewollt. Es wird also immer mehr Tote durch Islam-Raser geben, immer mehr.

  70. Dystopie 5. Juni 2018 at 01:12

    BILD-Erganzung: „BAMF-Führung, Innenministerium und die gesamte Regierung kannten das Ausmaß des Asyl-Chaos bereits, als sie uns Bürger noch mit Durchhalteparolen für dumm verkauften.

    Während wir Merkel noch vertrauten, winkte das BAMF offenbar – inmitten der Kriegsflüchtlinge – Islamisten und potenzielle Terroristen einfach durch….“

    Gestern durfte ausnahmsweise der ehemalige Bundesverfassungsrichter Papier etwas zu Merkels Rechtsbrüchen im Lügen-Staatsfunk ARD stark reduziert und daher faktisch desinformierend sagen.

    Gottseidank gibt es Freie Medien, wo man dann nachlesen kann, was der Bundesrichter wirklich meinte:

    Auch der ehemalige Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hat nun zur Flüchtlingskrise Stellung bezogen und vor einer Bedrohung der staatlichen Integrität gewarnt. Gegenüber dem „Handelsblatt“ erklärte der 72-Jährige, dass in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit niemals so groß und tief gewesen sei, wie zum derzeitigen Augenblick. „Die engen Leitplanken des deutschen und europäischen Asylrechts sind gesprengt worden. Bestehende Regelungen wurden an die Wand gefahren. Die Asyl- und Flüchtlingspolitik krankt seit Langem daran, dass man es versäumt hat, zwischen dem individuellen Schutz vor Verfolgung einerseits und der gesteuerten Migrationspolitik für Wirtschaftsflüchtlinge andererseits zu unterscheiden. Letzteres erfolge nicht aufgrund rechtlicher Verpflichtungen, sondern aufgrund politischer Ermessensentscheidungen, die aus humanitären Gründen oder einer vorsorgenden Zuwanderungspolitik getroffen werden könnten.“

    Wie Di Fabio macht auch Papier die Bundesrepublik samt ihrer Politik der offenen Türen für die Misere des Rechtsstaates mitverantwortlich und kommentiert, dass die unbegrenzte Einreise ein Fehler gewesen sei und die Bundesregierung damit sowohl ihre Grenzen als auch Kompetenzen deutlich überschritten habe. Der Fehler der unbegrenzten Einreise beruhe nicht auf einem umzusetzenden Recht; er ist in voller Tragweite einer politischen Entscheidung zu überantworten, die die Kanzlerin höchst selbst getroffen habe. Damit wird auch von Seiten Papiers der von Di Fabio bescheinigte Rechtsbruch der Kanzlerin aus juristischer Sicht unterfüttert.

    http://www.tabularasamagazin.de/merkels-rechtsbruch-hans-juergen-papier-warnt-vor-einer-bedrohung-der-staatlichen-integritaet/

    Merkel gehört vor ein Gericht!

  71. Mehr braucht man nicht zu wissen…. :
    https://www.heise.de/tp/features/Tuerkischer-Geheimdienst-infiltriert-auch-Deutschlands-Polizei-3798603.html

    Türkischer Geheimdienst infiltriert auch Deutschlands Polizei?
    12. August 2017 Elke Dangeleit

    Fälle in Wiesbaden und Köln rücken enge Verbindungen von Polizisten zu Institutionen wie DITIB, Milli Görüs, der UETD oder der Islamischen Föderation in verdächtiges Licht

    Nachdem im Juli bekannt wurde, dass der türkische Geheimdienst MIT versucht hat, Agenten über ausgeschriebene Stellen beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einzuschleusen, legen nun verschiedene Medienberichte nahe, dass der türkische Geheimdienst seine Leute auch in Deutschlands Polizeibehörden platziert hat.
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    Die Polizei wirbt besonders bei jungen Menschen mit Migrationshintergrund für den Polizeidienst. Vor dem Hintergrund der jüngsten Spionage-Verdachtsfälle könnten deutsche Behörden nun ein weiteres Problem mit Erdogans langem Arm haben. Fortschrittliche türkische und kurdische Organisationen in Deutschland warnen schon seit einiger Zeit vor einem Netzwerk von MIT-Agenten, das über den islamischen Dachverband DITIB, türkische Konsulate, Unternehmen und Banken gebildet wurde. Es hat nun ganz den Anschein, als ob auch gezielt versucht wird, auch deutsche Behörden zu infiltrieren.
    MIT-Agentin in Wiesbadener Polizei?

    Jüngstes Beispiel ist die Hauptkommissarin D. Y., der enge Verbindungen zum MIT vorgeworfen werden. Im Dezember letzten Jahres kam bei einer Routineuntersuchung des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) heraus, dass die in Ankara geborene Beamtin wahrscheinlich Kontakte zum türkischen Geheimdienst hatte. Ihre Vorgesetzten nahmen dies allerdings nicht ernst.

    Wie die Welt berichtet, sollen dann der Chef des hessischen Verfassungsschutzes, Robert Schäfer, und die Chefin des Landeskriminalamtes, Sabine Thurau, Druck auf die dafür zuständige Geheimschutzbeauftrage ausgeübt haben, die negative Einschätzung zu revidieren, obwohl es klare Indizien gab: verdächtige Kontakte zu Mitarbeitern der türkischen Generalkonsulate in Frankfurt am Main und Mainz sowie zu Sicherheitsbehörden in der Türkei, die der Verfassungsschutz als MIT-Angehörige erkannt hat.

    Konsulate und Botschaften sind als Betätigungsfelder für Agenten bekannt, insofern haben die Vorwürfe einige Plausibilität. Fliegt eine Geheimdiensttätigkeit dieser Mitarbeiter auf, müssen sie wegen ihres Diplomatenstatus keine Strafverfolgung fürchten. Nun wurde bekannt und durch Fotos belegt, dass ein ehemaliges hochrangiges Mitglied des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland, der frühere Frankfurter Generalkonsul Ilhan Saygili (2008-2012), in engem Kontakt mit D. Y. stand.

    Dem Bericht zufolge traf sich D.Y. regelmäßig mit den beiden türkischen Konsulen von Frankfurt und Mainz. Saygili nahm sie zu jedem Event mit, zu dem er eingeladen war. Der Verfassungsschutz geht mittlerweile davon aus, dass D.Y. über diese Kontakte zu den Konsulen vertrauliche Informationen mit diesen teilte. Als hohe Polizeioffizierin und Migrationsbeauftragte der Polizei hatte sie Zugang zu sensiblen Daten aus der türkischen und kurdischen Community.

    Der Konsul Saygili wurde am 14. November 2016, also nach dem Putsch vom Juli 2016, zum türkischen Botschafter in der Schweiz befördert. Bereits in seiner Zeit als Frankfurter Generalkonsul unterhielt er enge Beziehungen zur Frankfurter AKP-nahen UETD (Union der europäischen türkischen Demokraten) und setzt diese Kontakte auch zum Schweizer UETD-Verband fort, deren Veranstaltungen er regelmässig besucht.

    Murat ?ahin, hochrangiges Mitglied der UETD in der Schweiz, arbeitet nach einem ANF-Bericht offiziell für den MIT bzw. für unterschiedliche staatliche Institutionen. Die Hauptkommissarin D.Y. soll auch Kontakte zum ehemaligen JITEM-Mitarbeiter Abdullah A?ar gehabt haben. (JITEM ist in der Türkei eine militärische Geheimorganisation und wird dem „tiefen Staat“ zugerechnet.) D. Y. soll sich mit A?ar am 22. Juli in Bremen getroffen haben.
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    A?ar, der heute in der Türkei offiziell als „Sicherheitsexperte“ auftrat, war viele Jahre an den „Spezialoperationen“ der türkischen Militärs in den kurdischen Gebieten beteiligt. Die Vorgesetzte von D.Y., Sabine T., ist selbst kein unbeschriebenes Blatt. Sie soll neben D.Y. auch den Polizisten Klaus B. gedeckt haben, der 1994 in Hannover den Kurden Halim Dener erschossen hatte. Jener Klaus B. wurde dann nach Hessen umgesetzt und gehörte dort zu T’s Mannschaft, wie der ehemalige hessische Staatsanwalt Hans Christoph Schaefer im Jahr 2013 bekannt machte.

    Er war einer derjenigen Polizeibeamten, die vor allem Jagd auf Kurden machten. In diesem Zusammenhang veranlasste T. am 26. Juli 2007 eine Razzia bei vier Mitgliedern des Mesopotamien-Kulturvereins in Gießen. Angeblich sollten sie einen Plan zur Ermordung von Klaus B. entwickelt haben. Das Gericht nannte die Vorwürfe später „lächerlich“ und entschied, dass die vier Kurden eine Entschädigung erhalten sollten. T. wurde dann 2011 wegen einer Falschaussage vor Gericht gegen Klaus B. und Machtmissbrauch vom Dienst suspendiert.

    2013 wurde sie von einem Frankfurter Gericht freigesprochen und konnte ihren Dienst wieder aufnehmen. Sie machte anscheinend in gleicher Manier weiter: Die Hinweise von Hessens Verfassungsschutz, D.Y. sei vermutlich ein MIT-Maulwurf, verschwanden laut Berichte der kurdischen ANF in ihrer Schublade.
    Verdachtsfall auch in der Kölner Polizei

    In Köln wurde nun ein weiterer Fall bekannt: Ein deutsch-türkischer Hauptkommissar der Kölner Polizei soll enge Beziehungen zu DITIB und zum MIT haben. Der Hauptkommissar arbeitet seit fast 10 Jahren in der Kölner Polizei. Er steht unter anderem in engem Kontakt mit der Europäischen Türkisch-Islamischen Union (Avrupa Türk ?slam Birli?i – AT?B), die neben DITIB als weitere MIT-Institution in Europa und besonders in Österreich, fungieren soll.

    Vermutet wird, dass er zum „deutschen Team“ des national-konservativen AKP-Abgeordneten Mustafa Yenero?lu gehört. Yenero?lu lebte lange in Deutschland, ist mittlerweile Teil des engeren Erdogan-Umfelds in Ankara und tritt in Deutschland gerne als Sprachrohr von Erdogan auf. 2014 war er zum Generalsekretär der islamistischen türkischen Organisation „Milli Görüs“ (IGMG) gewählt worden.

    Im baden-württembergischen Verfassungsschutzbericht von 2014 wird über die Ziele von Yenero?lu bei der IGMG ausführlich berichtet. Demnach legt er den Schwerpunkt auf das koordinierte Handeln der islamischen Gemeinden in Europa in Richtung der gemeinsamen Ideale: „Nur durch eine starke Vertretung der Anliegen der Muslime in den oberen Gremien können wir unsere institutionellen Rechte erlangen“

    Hierzu zählten die Gründung von Lehrstühlen für islamische Theologie an europäischen Universitäten, die Ausbildung von Imamen, das Angebot von Religionsunterricht an staatlichen Schulen, die Beseitigung von Hindernissen beim Bau von Moscheen, die Vertretung in den obersten Gremien der Rundfunk- und Fernsehanstalten, die gleichberechtigte Vertretung von Muslimen in den Beratungs- und Beschlussmechanismen sämtlicher offizieller Institutionen, die Einrichtung von Krippen, Schulen, Krankenhäusern, Pflegeheimen und sonstigen Institutionen, für die Bedarf bestehe.

    In diesem Zusammenhang kündigte er an: „Wir werden unsere Vereine nacheinander aufsuchen und versuchen, alle für diesen Prozess zu begeistern.“ Außerdem bekräftigte laut Verfassungsschutz Yenero?lu die Bedeutung der politischen Teilhabe in den Aufenthaltsländern: „Wir müssen in den Stadtteilen und Städten, wo sich unsere Vereine befinden, mit den im Gesellschaftsleben einflussreichen Personen und Institutionen Kontakte knüpfen und diese verstetigen.“

    Diese Äußerungen hören sich im ersten Moment harmlos an, denn auch fortschrittliche Muslime fordern seit langem Lehrstühle für islamische Theologie an europäischen Universitäten und die Ausbildung von Imamen in Deutschland – allerdings von ideologisch unabhängigen Institutionen und nicht von türkischen, regierungstreuen Institutionen wie DITIB, Milli Görüs oder der Islamischen Föderation.

    Solche Äußerungen von 2014, dem Jahr, wo Erdogan die Friedensgespräche mit den Kurden aufkündigte und auf den islamistischen Kurs umschwenkte, müssen vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung der Türkei in den letzten Jahren neu gelesen und bewertet werden.

    Zu lange hat man in Deutschland die Entwicklungen in der Türkei nicht in Zusammenhang mit den Bemühungen der islamischen und konservativen türkischen Organisationen um Reputation gebracht. DITIB, die UETD, die konservative „Türkische Gemeinde“ und die Islamische Föderation wurden geradezu von der deutschen Politik hofiert. Für fortschrittliche Vereine wie den „Türkischen Bund“, die HDP und den kurdischen Dachverband „Nav Dem“ blieben die Türen dagegen weitgehend verschlossen.

    Sie wurden zum Teil in die linksextremistische Ecke gestellt. In der Folge wurden ihre Aktivitäten auch vom Verfassungsschutz mit der Extremisten-Brille betrachtet und bewertet. Das hat bis heute die Kriminalisierung der fortschrittlichen Türken und Kurden zur Folge, während die rechten und konservativen Organisationen weiterhin mitspielen dürfen. So wie Mustafa Yenero?lu, dem gerne in deutschen Talkshows eine Bühne für Erdogans Botschaften geboten wird.
    MIT-Agenten im Dienste der Polizei gegen demokratische Vereine?

    Der genannte Kölner Hauptkommissar soll im April 2016 im Zuge eines geplanten Angriffs nationalistischer Türken auf ein kurdisches Zentrum versucht haben, diese Situation für eine Durchsuchung des kurdischen Zentrums zu nutzen. Dem war eine kurdische Demonstration unter dem Motto: „Ja zur Demokratie – Nein zur Diktatur“ vorangegangen. Im November 2016 soll der Hauptkommissar angeordnet haben, alle Teilnehmer der Demonstration ausfindig zu machen.

    Er soll auch regelmäßig Veranstaltungen von Milli Görüs besucht haben, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. So soll er vergangenes Jahr zusammen mit dem türkischen Konsul aus Köln und dem muslimischen Unternehmerverein MÜSIAD ein Iftar-Essen besucht haben. Er organisierte mit dem türkischen Konsulat mehrere Veranstaltungen, um türkische Jugendliche für den Polizeidienst zu gewinnen. Vor dem Hintergrund einer möglichen Nähe zum MIT erscheinen diese Vorgänge heute in einem ganz neuen Licht. (Elke Dangeleit)

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