sicherheit

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) warnt davor, in den Bemühungen um unsere Sicherheit Kompromisse einzugehen. Bezogen auf die Moslems, die Deutschland bedrohen, sagt der erfahrene Politiker: „Es wird Krieg geführt gegen uns.“

Das Hamburger Abendblatt berichtet:

Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der FDP hat der stellvertretende CDU-Vorsitzende Roland Koch eindringlich vor einer Aufweichung der Sicherheitsgesetze gewarnt. „Wir haben großen Respekt vor Bürgerrechten. Aber es gehört zu den schützenswerten Rechten der Bürger dazu, nicht einem Anschlag zum Opfer zu fallen“, sagte Koch dem Hamburger Abendblatt (Montag-Ausgabe). „Niemand kann wollen, dass unsere Sicherheitsbehörden künstlich dümmer gemacht werden – und denen, die unserer Freiheit den Kampf angesagt haben, unterlegen sind.“

Koch betonte: „Wir müssen begreifen: Es wird Krieg geführt gegen uns. Aus meiner Sicht sind wir bei der Überwachung noch nicht gut genug.“ Jedenfalls gebe es „keinen Spielraum, irgendetwas aufzugeben“. Ohne moderne Überwachung beispielsweise „hätte die Sauerlandgruppe in Deutschland zuschlagen und Schreckliches anrichten können“.

Wie so oft werden Kochs Worte keine Wirkung zeigen, sondern Spott und Hohn derer hervorrufen, die den Glauben an ihre Lebenslüge bis zum bitteren Ende verteidigen.

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73 KOMMENTARE

  1. Sarazzin und Koch sprechen offen aus, was jeder weiß! Aber vielleciht setzt gerade der politisch-inkorrekte Rollback ein.

    Hierzu für MSM-Redakteure erstaunliche Ansichten aus der WAZ:

    http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/10/4/news-135612913/detail.html

    Hallo? In welchem Land leben wir?

    Aber im öffentlichen Diskurs ist vieles falsch, ohne dass es große Folgen hat. Es ist falsch zu sagen, dass „die“ Manager gierig sind, wie es in den letzten Monaten wohl tausendfach zu lesen und zu hören war. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold hat sich sogar nicht entblödet zu behaupten „die“ Besserverdienenden seien Schuld an der Finanzkrise. Der Unterschied ist: Für Pronold gilt die Meinungsfreiheit, jedenfalls ist nichts Gegenteiliges bekannt geworden. Der Anfangsverdacht der „Volksverhetzung“ gegen so genannte Besserverdienende ist offenbar nicht gegeben. Gut so, auch dumme Dinge sollen gesagt werden dürfen. Bei Sarrazin aber prüft die Staatsanwaltschaft, ob er seine Meinung haben darf, sein Arbeitgeber will ihn loswerden. Hallo? In welchem Land leben wir?

    Ein Satz wie: „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert“ ist eine Provokation. Die Sache mit den Kopftuchmädchen ist noch dazu geschmacklos. Niemand wird aber behaupten wollen, dass es den zugrunde liegenden Missstand so ganz und gar nicht gibt. Man kann es netter ausdrücken, aber das Problem ist vorhanden. Und es ist nicht Aufgabe einer Staatsanwaltschaft, den öffentlichen Diskurs zu steuern oder rhetorische Geschmacksfragen zu erörtern.
    Gift für ein Gemeinwesen, das auf freier Rede aufbaut

    Im politischen Diskurs gibt es eine klar zunehmende Neigung, bei bestimmten (und zwar nur bei bestimmten), als unangenehm empfundenen Themen nur noch wohltemperierte Meinungen zuzulassen. Das macht langsam Sorge. Es droht eine Gesellschaft, bei der nur noch die Nervenstarken offen und ohne den Schutz der Anonymität ihren Kopf aus der Grassnarbe heben. Es droht ein Meinungskonfektionismus, der alles hart und scharf Formulierte in Acht und Bann legt und „die Zonen des Unsagbaren immer weiter ausdehnt“, wie die FAZ formulierte. Das ist Gift für ein Gemeinwesen, das auf der freien Rede aufbaut.

  2. Yep – und wenn Hohn und Spott nicht reichen: Irgendein 68er Anwalt wird sich schon finden, der Koch die „Volksverhetzung“ austreibt.

    *Erster*

  3. Aus meiner Sicht sind wir bei der Überwachung noch nicht gut genug.“

    Ja freilich. Wir werden alles und jeden überwachen und bespitzeln.
    Wir werden noch mehr Kameras an jeder Ecke installieren – als ob Kameras vor Verbrechen schützen.
    Weshalb denn Leute überwachen, die offen Demokratie und Freiheit zum Teufel wünschen und offen Wühlarbeit betreiben?
    OFFEN! Und wenn man denen mal was sagt, drohen die mit Volksverhetzung und Staatsschutz.
    Wozu solche Leute überwachen?

    Aber das schon bekannte Problem mal an der Wurzel anzupacken – ja, das wäre für einen politisch korrekten, d.h. aalglatten Politiker total Autobahn.

  4. Mir ist nur noch nicht klar, warum 82 Millionen Bundesbürger überwacht werden, inklusive meiner 82-jährigen Oma, obwohl es ein eindeutiges Profil gibt.

  5. auf das Sauerlandgruppe-Argument sollte langsam mal verzichtet werden. Schäuble ist damit schon auf die Nase geflogen, denn die Sauerlandgruppe wurde noch mit dem „alten“ rechtstaatlichen Überwachungsinstrumentarium observiert…und das hat bekannter Maßen auch funktioniert…

  6. Und was zetern schon wieder die MohammedanerInnenverbände, dabei will doch kein MohammedanerIn, dass seine GlaubensbrüderInnen in Deustchland Scheißdeutsche in die Luft sprengen, oder?

    http://www.migazin.de/2009/10/01/verdachtsunabhangige-polizeikontrollen-auch-in-turkischen-teestuben-und-internetcafes/

    Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen finden, wie jetzt bekannt wurde, nicht nur vor Moscheen statt. Auch in und vor “türkischen Teestuben, Internetcafés und anderen vergleichbaren Objekten” kontrolliert die Polizei immer wieder mal, um „islamistische Strukturen aufzudecken“.

    In den letzten Jahren hätten die Kontrollen für die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus Bedeutung erlangt. „Auch im Umfeld von Teestuben, Internetcafes und anderen vergleichbaren Objekten werden die Kontrollen vor dem Hintergrund der bestehenden Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus und der Erkenntnis der Sicherheitsbehörden, dass sich potenziell islamistische Gewalttäter an bestimmten Treff- und Sammelpunkten aufhalten, durchgeführt. Die polizeilichen Maßnahmen verfolgen hierbei das Ziel, islamistische Strukturen aufzudecken, zu zerschlagen sowie Vorbereitungen für einen terroristischen Anschlag mit islamistischem Hintergrund so früh wie möglich zu erkennen und zu verhindern und dienen damit dem Schutz der Bevölkerung“, so Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion vergangene Woche.

    Die in diesem Zusammenhang von der niedersächsischen Polizei vorgenommenen Kontrollen würden insbesondere durch ihre hohe präventive Wirkung sowie in ihrer Funktion als Erkenntnis- und Verdachtsgewinnungsinstrument im Zusammenhang mit dem Umfeld des islamistisch terroristischen Personenpotenzials zum Kernbereich der polizeilichen Maßnahmen gehören. Sie würden zur Verunsicherung der extremistisch/terroristischen Szene beitragen und würden „einen wertvollen Beitrag“ zur Verhinderung radikaler Strukturen leisten.

    Wie oft solche Kontrollen in den vergangenen Jahren durchgeführt wurden, könne die Landesregierung allerdings nicht sagen – es lägen keine Daten vor. Welchen Verdachts- und Erkenntnisgewinn im Zusammenhang mit den Kontrollen erzielt worden seien, ließ Schünemann ebenfalls unbeantwortet.

    Relativierung der Kontrollen
    Das Niedersächsische Innenministerium war bereits Ende August 2009 im Zusammenhang mit verdachtsunabhängigen Kontrollen vor Moscheen in die Kritik geraten. Sie hatte Einigkeit mit dem DITIB Landesverband Vorsitzenden Ali Ihsan Ünlü behauptet:

    „Der Generalsekretär von DITIB … hat sich in der Hürriyet mit dem Hinweis auf die grundsätzliche Notwendigkeit sehr differenziert zu den verdachtsunabhängigen Kontrollen vor Moscheen in Niedersachsen geäußert. Ich zitiere: ‚Ünlü sagte gegenüber der Hürriyet, dass die andauernden Personenkontrollen für die Sicherheit notwendig seien und zur Abwehr gegen den Extremismus und Terror dienten‘“.

    Für Aufregung sorgte damals, dass das Innenministerium offensichtlich falsch übersetzt hatte. In Wahrheit hatte sich Ünlü in der Hürriyet über die Moscheekontrollen beschwert und auf die Sorgen und Bedenken der Betroffenen aufmerksam gemacht. Wenige Tage später – nachdem MiGAZIN auf die Falschübersetzung aufmerksam gemacht hatte, äußerte sich Ünlü deutlicher: Die Kontrollen seien unverhältnismäßig und rechtswidrig; daher müssten die „erniedrigenden und diskriminierenden“ Kontrollen sofort gestoppt werden; der Terror dürfe nicht vor den Moscheen gesucht werden; die Kontrollen hätten Muslime generell als potenzielle Ter

  7. Starke Worte.aber der Linke Mob scharrt schon
    wieder die Hufe und er wird wieder so fertig
    gemacht wie beim letzen mal.man müsst mal nach
    forschen wie viel Schwerverbrechen von Migranten
    Muslimischer Gesinnung seit seinen damaligen
    Vorwürfen gegenüber den Rechtläubigen
    geschehen sind.

  8. Problem erkannt – aber noch lange nicht gebannt. Dass gegen Deutschland Krieg geführt wird, ist längstens bekannt, nur hat Deutschland bislang jede Kriegserklärung nicht angenommen, sodaß auch nicht zum Gegenangriff übergegangen wurde. Sollte sich das jetzt ändern, oder geht es Koch lediglich um noch mehr Überwachung der gesetzestreuen Bürger? Das ist für mich die große Frage.

  9. Ach-ne KRIEG ?

    Hat aber doch sicher nichts mir dem ISLAM zu tun welcher den Krieg FÜHRT oder ??

    der Terror dürfe nicht vor den Moscheen gesucht werden;

    dem Stimme ich zu – weil DER TERROR MUSS I N DEN MOSCHEEN GEFUNDEN WERDEN DEN DA KOMMT DIESER HER UND NUR DAHER.

    1430 Jahre Islam sind genug !!!

  10. Ja, es wird Krieg geführt – gegen uns – und auch in Afghanistan, dort heißt er aber Unterstützung beim Zivilen Aufbau!

    Es wird Krieg geführt und Leuthäuser-Schnarrenberger wird Justizministerin! Dümmer geht’s nimmer. Die FDP wird uns unser eigenes Grab schaufeln, mit solchen Dummpaddeln!!!

    Es muss die bürgerlicher Freiheit noch viel mehr eingeschränkt werden. Von mir können die alles haben, meinen Emailverkehr, meine DNA, ich mach nix und habe da überhaupt keine Angst.

    Ich fühle mich auch nicht unter Verdacht, wenn ich das freiwillig abgeben täte!!!

    Ich fühle mich überhaupt nicht unter Verdacht. Meinetwegen können die auch überall Videokameras hinstellen, auf jeden Paltz, in jede Bahn, meinetwegen auch in mein Auto!

  11. Ohne moderne Überwachung beispielsweise „hätte die Sauerlandgruppe in Deutschland zuschlagen und Schreckliches anrichten können“.

    Sauerlandgruppe ist Neusprech, es handelt sich um gewaltbereite Mohammedaner, die im Sauerland festgenommen wurde. Diese Gruppe hatte einen Bezug zum Islam und zum Koran, aber nicht zum Sauerland.

    Yilmaz hatte erst 2001 begonnen, strenger nach den Regeln des Islam zu leben. Damals habe er einen Bekannten getroffen, der ihn dazu ermahnte und ihm mit dem «Höllenfeuer» drohte. «Ich habe mich nach und nach gesteigert», sagte der 30-Jährige. Er habe regelmäßig gebetet, sich einen Bart wachsen lassen und in der Moschee einen neuen Freundeskreis aufgebaut.

    Auf die Frage nach seiner Einstellung zur Demokratie sagte Yilmaz: «Ein Moslem darf gar nicht die Demokratie akzeptieren.» Diese erlaube Dinge, die die Religion verbiete, und verbiete Dinge, die in der Religion erlaubt seien. Gelowicz tat sich mit der Frage schwerer und gab nur an: «Als Moslem folge ich dem Koran.

    http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1429499.html

    Moscheegruppe oder Korangruppe trifft den Sachverhalt besser.

  12. Koch ist ein Wendehals.
    Erst über Jahre hinweg Polizeistellen in Hessen abbauen, dann im Wahlk(r)ampf auf „jugendliche“ Straftäter mit Migrationshintergrung meckern und jetzt das.
    Zunächst einmal sagt der Scheixxer nicht expliziet wen man überwachen sollte sondern umschreibt es blumig mit der Sauerlandgruppe – wo ich davon ausgehe das gut die Hälfte der Bevölkerung gar nicht mehr weiß um wen es da geht.
    Ich frage mich auch warum er nach der letzten Hessenwahl umgehend ein Integrationszentrum (deutsch-türkischer Kültürverein) besuchte und sich strahlend mit Kopftuchdamen umgab (das lief auch im TV)
    Also Koch ist der letzte das Maul aufreißen sollte. Gerade hier in Hessen (und dort wohne ich) ist es mit der Musel-Problematik extrem heftig. Und Koch regiert ja nun nicht erst seit 4 Jahren.
    Alles dummes Gewäsch von dem Kerl.

  13. #14 Koltschak (04. Okt 2009 16:05)

    Sie stehen unter Verdacht, weil Sie bei PI schreiben; Sie sind ein Rassist, ein Rechtsradikaler, ein islamophober Volksverhetzer.

  14. #7 spamdef (04. Okt 2009 15:56)

    auf das Sauerlandgruppe-Argument sollte langsam mal verzichtet werden. Schäuble ist damit schon auf die Nase geflogen, denn die Sauerlandgruppe wurde noch mit dem “alten” rechtstaatlichen Überwachungsinstrumentarium observiert…und das hat bekannter Maßen auch funktioniert…

    Exakt, das bringt garnix. Diese Instrumentarien sind dafür da um gegen das Volk eingesetzt zu werden, also gegen UNS!

    z.B. wird dem Arbeitgeber gemeldet, man treibe sich auf rechtsextremen Seiten (pi-news) rum. Dafür wird es gebraucht werden. Um tatsächliche Verbrechensbekämpfung wird es nicht gehen.

    Schäuble verrät uns an die Moslems, warum soll er dann eine Überwachung gegen diese ernst meinen, wenn er schon gegen das offensichtliche nicht vorgeht.

    Das ist doch nur ne ABM für den BND.

  15. Ich bin absolut gegen die systematische und wilkürliche Überwachung der Bürger. Der islamische Terrorismus ist doch nur ein vorgeschobener Grund. Wenn man dagegen was unternehmen will weiss man doch wo man schaun muss und wer beobachtet werden muss.

    Davon abgesehen wäre es die einfachste Lösung alle Hassprediger und Islamisten einfach mal herauszuwerfen.

  16. Aus meiner Sicht sind wir bei der Überwachung noch nicht gut genug

    Dummes Zeug.
    Halb London wird von Kameras überwacht, und genutzt hat es trotzdem nichts.
    Wer sich in die Luft jagen und möglichst viele Unschuldige dabei mitnehmen will, dem ist auch wurscht, ob er dabei gefilmt wird.

    Lieber Roland, bitte mach hier nicht den Schäuble, sondern sorge lieber dafür, dass keine Hasstempel mehr gebaut werden dürfen und schmeiist endlich solche Typen wie diesen Jihad-Papa raus, anstatt ihn und seines gleichen auf unsere Kosten durchzufüttern.

  17. Möchte Roko den Druck aus dem Kessel nehmen?

    Sollte jetzt alles sehr ruhig bleiben,zumindest
    die nächsten 4 Jahre.
    Man will doch weiter, am Fleischtopf kräftig zulangen.

    Was hat den die CDU die letzten 4 Jahre gemacht?

    Frau Merkül schaltet lieber Anzeigen in der Hürryet(Schreibweise unbekannt).
    Was sagt wohl FDP Koalitionspartner Geschwür
    Mazyek.

    Alles nur Blendwerk

  18. #1 AlterQuerulant

    Das mit den Masturbationsräume in Schulen ist eine gelungene Satire 😉 Interessanterweise haben einige der Kommentatoren gar niht gemerkt, dass es sich um eine Satire handelt. Kein Wunder, denn unseren Politikernund Richter kann man ja alles zutrauen.

  19. Masturbationsräume in Schulen?

    Das wird in diesem Plemm-Plemm-Land schon gar nicht mehr als Satie erkannt.

    Bravo Vollverblödung des Volkes scheint gelungen.

    Bah Alter is ja voll geil eh.

  20. Krieg gegen Deutschland wird schon seit 40 Jahren geführt, nämlich von den 68erInnen, LinksInnen, GrünInnen, uswInnen.

  21. „Niemand kann wollen, dass unsere Sicherheitsbehörden künstlich dümmer gemacht werden – und denen, die unserer Freiheit den Kampf angesagt haben, unterlegen sind.“
    Koch betonte: „Wir müssen begreifen: Es wird Krieg geführt gegen uns. Aus meiner Sicht sind wir bei der Überwachung noch nicht gut genug.

    uebersetzt bedeutet es die sicherheitsbehoerden muessen mehr befugnisse haben als zur zeit. vorratsdatenspeicherung reicht nicht aus. es muss moeglich sein daten auf vorrat zu generieren. unsere freiheit meint wsh die freiheit der eliten. und ja es wird krieg gefuehrt gegen „uns“. „wir“ sind volksverhetzer, islamophobe rassisten, antidemokraten, blablabla…
    orwell laesst gruessen.

  22. Wie so oft werden Kochs Worte keine Wirkung zeigen, sondern Spott und Hohn derer …

    Diese so genanten derer mit ihrer blöden allwissenden vorgebenden Mimig und null Ahnung gehen mir sowas von am Ar… vorbei.
    Koch hat es gesagt und er ist nicht der einzig der so denkt!
    Wichtig ist: Es wurde ausgesprochen

  23. Herr Sarrazin sagt mal ein wahres Wort und wird zerfleischt.In Moscheen in D, predigen Hassprediger, gegen unser Land, gegen unsere Kultur und unsere Gesellschaft, sie verachten uns und wünschen uns den Tod. Für mich ist doch klar, wo man wenn Überwachen muss. Jeder Moscheeneubau ist eine Aktive Unterstützung von Terroristen in D mit Steuergeldern aus D.

  24. hallo Leute,

    kann mir mal jemand sagen, ob und wie man hier mit anderen Kommentatoren in Vier-Augen-Kontakt tritt?

  25. Koch betonte: „Wir müssen begreifen: Es wird Krieg geführt gegen uns.

    Herr Koch .. sind Sie aufgewacht ??
    das ist für uns seit langem nichts Neues..
    Doch die mein-eidigen Politiker haben schon lange vor den Horden Islam die weisse Fahne gehisst

    und noch schlimmer unter dem Volk sind die Saboteure die Ultralinken Kriminellen , die im Stechschritt einer SA den Feind Islam ,Tür und Tor öffnen

  26. Wenn es um das Thema Sicherheit geht, muß man sich zuerst vor Augen führen, woher die Bedrohung kommt. Kommt sie vom rechtschaffenen Bürger, der täglich zur Arbeit geht und Verantwortung für die Familie zeigt? Geht die Bedrohung von christlich oder jüdisch orientierten Menschen aus?

    Wenn man diese Fagen beantwortet hat, kann der nächste Schritt unternommen werden, nämlich zu überlegen, wie man diejenigen, von denen die Bedrohung ausgeht, unter Kontrolle bekommt. Das kann bei dem einen eine polizeiliche Überwachung und bei dem anderen eine Ausweisung sein. Es führt aber kein Argument an der Tatsache vorbei, daß die Bedrohung von innen, die sich gegen die freiheitlichen Grundordnung richtet, ausschließlich vom Islam ausgeht. Wenn Politiker wie Koch sich dessen nicht bewußt sind und stattdessen nur Aushorchgesetze gegen den ehrlichen Bürger erlassen, kann man sich die Abhörerei auch ganz sparen.

    Gegen den Islam – für die Freiheit!

  27. Das mit den Masturbationsräumen ist doch gar keine schlechte Idee. Vieleicht sogar als Pflichtfach mit geeigneten Pädogogen. Die Gefängnisse sind voll von denen. Es wurde zumindestens erheblich Kosten sparen und Kinderschänder könnten wertvolle Mitglieder der Gesellschaft werden. Auch die Mordrate würde sinken, müßten die armen Schweine doch nicht mehr zu Verdeckungstötungen greifen.

  28. Wie so oft werden Kochs Worte keine Wirkung zeigen, sondern Spott und Hohn derer hervorrufen, die den Glauben an ihre Lebenslüge bis zum bitteren Ende verteidigen.
    —————————————–
    Ich glaube nicht, dass Kochs Worte keine Wirkung zeigen werden.
    Ich glaube eher, dass Kochs Worte -ebenso wie die von Sarrazin und anderen, die sich zunehmend aus der Deckung wagen!- das Bewustsein der öffentlichen Meinung erheblich befördern werden, bis endlich selbst dem letzte „Klappstuhl“ ein Aha-Erlebnis zuteil wird!

    Der Wind dreht sich, wenn zwar noch langsam, aber mit zunehmender Intensität! 🙂

  29. @ bertony

    Etwas drastisch hast Du es ausgedrückt, aber das ist genau das, was die für uns planen.

    Leider wird diese Ideologie hier gepampert, von Politik, Justiz, Polizei und Medien.

    4 Gewalten in der BRD, die allesamt gegen das eigene Volk agieren und regieren.

    Man sieht mittlerweile wie krank die BRD ist.

  30. ich bin immer noch nicht über die 16 monate auf bewährung für das töten einer frau in köln hinweg. mal wieder ein todesraser.
    http://www.pi-news.net/2009/10/bewaehrungsstrafe-fuer-totraser/

    weiß jemand, ob man den richter zur verantwortung (legal!) ziehen kann?
    oder was man sonst noch machen kann. evtl. selber klagen wegen verstoß gegen irgendwelche menschenrechte, menschenwürde oder so etwas.
    ich verstehs zwar auch nicht, aber dieser fall geht mir richtig nahe.
    zumal er winzig klein im express war und schon zu den akten gelegt ist im bewußtsein der öffentlichkeit.

  31. #7 spamdef (04. Okt 2009 15:56)

    auf das Sauerlandgruppe-Argument sollte langsam mal verzichtet werden. Schäuble ist damit schon auf die Nase geflogen, denn die Sauerlandgruppe wurde noch mit dem “alten” rechtstaatlichen Überwachungsinstrumentarium observiert…und das hat bekannter Maßen auch funktioniert…
    ——————————————
    Soweit ich informiert bin, wurde die Sauerlandgruppe auf Grund eines Hinweises amerikanischer Geheimdienste habhaft gemacht!

  32. #14 Koltschak; wir sind eher selten einer Meinung, aber da muss ich dir zustimmen, im Auto muss nicht sein, aber sonst, dürfen die gern Kameras hinstellen, wo immer sie wollen. Sicher Kameras allein verhindern keine Verbrechen, aber zumindest besteht die Chance, dass sich die verlagern oder die Täter viel schneller gefasst werden. Und wenn jemand mein Telefon überwachen will, gern, soll er doch, es soll schon mal jemand vor Langeweile gestorben sein. Dasselbe gilt fürs MEhlen.

    #30 Veritas, vor kurzem gabs hier ne Liste mit den PI-Gruppen in ganz Deutschland, wenn du dort in der Nähe wohnst, einfach mal hinschreiben.

  33. #16 Konstantinos (04. Okt 2009 16:08)

    Koch ist ein Wendehals.
    Erst über Jahre hinweg Polizeistellen in Hessen abbauen, dann im Wahlk(r)ampf auf “jugendliche” Straftäter mit Migrationshintergrung meckern und jetzt das.
    Zunächst einmal sagt der Scheixxer nicht expliziet wen man überwachen sollte sondern umschreibt es blumig …

    Nein, Koch ist kein Wendehals, sondern bleibt sich selbst treu. Ich habe auch hin und her überlegt. Koch meint nicht den Islam, mit dem wir uns im Krieg befinden – der ist ja gut und friedlich, so die offizielle Losung – er meint den „Islamismus“, schließlich wird über diese Kriegshandlungen seit 9/11 ja diskutiert. Alles beim Alten, alles im Lot, auf dem sinkenden Boot.

    Aber dennoch, die vergangene Woche hatte es in sich, erst der Bällchenschubser, dann Sarrazin. Was wohl die neue Woche so brigen wird?!

  34. #31 Chester
    Koch ist nicht aufgewacht und Koch interessiert sich auch nicht für unsere Ängste und Befürchtungen.
    Koch ist ein Opportunist der sich alle Jahre wieder ein wenig aus dem Fenster lehnt – ein bissl Polemik auskotzt – und somit die Rechten und Konservativen weiterhin in der CDu bei der Stange zuhalten und beim Bürger das Gefühl zu erwecken die CDU sei das kleinere Übel – was sie nicht ist.
    Die Aussagen vom SPD-Mann Sarrazin waren ehrlich und mutig (für den Mann ist die Karriere vorbei) – die von Koch sind hohle Phrasen.
    Was der Türkenfreund Koch möchte sind Kameras an jeder Straßenecke die nichts bringen außer das diese den rechtschaffenden Menschen beim Arbeiten oder Einkaufen zusieht.

  35. Wenn man für möglichst große Durchlässigkeit der Grenzen und Mobilität von Afrika noch Europa sorgt, muss man das auf der anderen Seite mit schärferer Überwachung der gesamgten Bevölkerung ausgleichen. Im globalen Dorf funktionieren informelle Mechanismen sozialer Kontrolle nicht mehr, also braucht man stattdessen die Orwellschen.

  36. das Urteil dieses moslemischen Totrasers reiht sich ein in die vielen Freisprüchen und milden Urteilen von Moslems in Köln. Da gehen nur Deutsche in den Bau, niemals aber Moslems. Notfalls läßt man diese aus dem Gerichtssaal entkommen wenn sie schwere Straftaten begangen haben…

  37. #8 Eurabier
    ……………äußerte sich Ünlü deutlicher: Die Kontrollen seien unverhältnismäßig und rechtswidrig; daher müssten die „erniedrigenden und diskriminierenden“ Kontrollen sofort gestoppt werden; der Terror dürfe nicht vor den Moscheen gesucht werden; die Kontrollen hätten Muslime generell als potenzielle Terroristen.
    ————————————————
    Muslime generell als potentielle Terroristen?
    Das entspricht im wesentlichen den Tatsachen!

  38. #40 Ausgewanderter
    ich weiß nicht in wie fern sie mit der Innenpolitik Hessens vertraut sind – ich nehme mal an gar nicht. Daher kann man solch eine Aussage wie „Koch ist sich selbst treu“ entschuldigen.
    Koch hat massiv Polizeistellen abgebaut und es war Hessen das für mehr Polizisten mit Migrationshintergrund warb (und immer noch wirbt)
    Damit meint man sicherlich keinen Menschen dessen Eltern aus Korea oder Frankreich kommen. 😉
    Koch sollte sich bei der Lügilanti bedanken – denn ohne diese Frau wäre der Hansel längst abgewählt.

  39. Bei den immer mal wieder erscheinenden Reden des Herrn Koch wäre ich sehr vorsichtig. Das einzige, was man diesem Mann mit Sicherheit nachsagen kann, ist wohl, daß er ein einen glänzenden Wirtschaftslobbyisten abgibt. Zugleich aber ist er auch hauptverantwortlich für den Abbau von Polizeistellen in seinem Land. Ich schließe mich insofern dem Urteil von #41 Konstantinos (04. Okt 2009 17:26) an. Sarrazin ist in der Art und Weise seiner Urteile zwar manchmal kritikwürdig, aber ein ehrlicher Mann; Koch ist ein Opportunist, und das macht solche Leute m. E. gefährlich – eben weil sie die Leute mit solchen „populistischen“ Sprüchen in Sicherheiten wiegen, die sie nicht gewähren, und auch nicht daran denken werden, sie gewähren zu wollen.

  40. #30 Veritas (04. Okt 2009 16:51)

    hallo Leute,

    kann mir mal jemand sagen, ob und wie man hier mit anderen Kommentatoren in Vier-Augen-Kontakt tritt?
    —————————————–
    Kommt drauf an, wie Du aussiehst (unterstellt Du bist eine Frau)! 🙂

  41. Ich bin immer noch auf der Suche nach mehr rechtsLIBERALEN Politikern und einer solchen Partei.

    Und „liberal“ bedeutet eben keinerlei Überwachung wie es manche CDU Teile (Schäuble, Koch, Zensursula) möchten. Das liberal bedeutet ein freies Internet, freies Wissen, freie Märkte, freie Meinung und die Gleichberechtigung für Frauen und Homosexuelle.

    Das „rechts“ vor dem liberal bedeutet, entschieden alle Kräfte zu bekämpfen, welche diese Freiheit und das kulturelle Erbe Europas gefährden. Hierzu zählen bestimmte Sekten, der Islam oder auch der Sozialismus.

    Die einzige liberale Partei Deutschlands, die FDP, tut leider viel zu wenig gegen diese Strömungen, um die Freiheit zu verteidigen.
    Daher muss es schnellstmöglich eine rechtsliberale Alternative geben.

  42. #32 Wien-1683 (04. Okt 2009 17:04)

    Wenn Politiker wie Koch sich dessen nicht bewußt sind und stattdessen nur Aushorchgesetze gegen den ehrlichen Bürger erlassen, kann man sich die Abhörerei auch ganz sparen.
    ———————————-
    Aber Koch weiß doch, aus welcher „Ecke“ die Auszuhorchenden stammen – er darf (oder will) es (vorerst noch) nicht sagen, weil ihn sonst womöglich die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung am Wickel hat! 🙂

    Abwarten! Alles zu seiner Zeit!

  43. „Wir müssen begreifen: Es wird Krieg geführt gegen uns.

    Und warum, Herr Koch, treibt das Schleimen -selbst bei zwielichtigen Organisationen, wie der DITIB (Völkermordleugner) oder der Zeitung Hürryiet (Anti-Deutschen-Hetzer Zeitung)- unter Ihrer Regierung solche abnormen Blüten?

    War es nicht Ihre Regierung -auf Drängeln eines FDP-Ministers Hahn- die unbedingt einen Islam-Unterricht auf Biegen und Brechen eingeführt hat?

    Was glauben Sie, wo der ganze Hass dieser islamisch motivierten Massenmörder herkommt?

    Osama Bin Laden ist nicht etwa ein religiös entgleister Irrer, sondern ein gläubiger Muslim. So, wie er, denken eigentliche alle Wahabiten. Das kann man tagtäglich an den Barbareien in der Vollstreckung ihrer Gesetze und an ihrer gelebten „Gesellschaftsform“ in Saudi-Arabien sehen, die unserer so konträr ist, wie der Nationalsozialismus zur amerikanischen Unabhängigkeitserklärung. Aber genau dieser archaische -an die Steinzeit erinnernde- Staat ist auch offiziell der Hüter des Islam. Was ein Zufall!

    Hätten Sie Eier in der Hose, hätten Sie im Religions- und Gesellschaftsunterricht die Biografie des Räuberhauptmannes und die Hadithen den Schülern vermitteln lassen. Ich glaube nicht, dass danach noch einer der Schüler diese Lehre als Religion angesehen hätte.

    Stattdessen werten Sie diese faschistoide und menschenverachtende Weltanschauung noch als unterrichtswürdiges Fach in einer demokratisch verfassten Gesellschaft auf.

    Keine Landesregierung hat es auf diesem Gebiet in den letzten zwei Jahren so toll getrieben, wie Ihre. Dies trifft insbesondere für die Öffentlichen Verwaltung zu, wo man sich offenbar mittlerweile für keine Unsinn zu schade ist.

    Für wie blöd halten Sie denn die Leute, dass Sie jetzt -nach der Bundestagswahl- so einen
    verlogenen Schmodder hier los lassen?

    Gruß

    Golem

  44. ich gehe mit Koch keineswegs konform. Denn nicht mehr Überwachung, sondern weniger bis gar keine Mohammedaner ist der Weg zur mehr Sicherheit. Aber das wird vermutlich erst die SPD so durchsetzen.

  45. Koch hat recht. Der Terror bedroht uns alle.

    Aber die Ökofaschisten und Gulagkommunisten hierzulande wollen weiter heucheln und die Wahrheit unterschlagen.

    Wahrscheinlich so lange, bis auch ihnen die Gewalt der BEREICHERUNG den ARSCH aufreißt.

    Bis dahin glauben sie an alles, was das Leben längst bestraft hat….

    http://www.youtube.com/watch?v=1ObK3CUM994

  46. #45 Konstantinos (04. Okt 2009 17:33) #40 Ausgewanderter

    ich weiß nicht in wie fern sie mit der Innenpolitik Hessens vertraut sind – ich nehme mal an gar nicht. Daher kann man solch eine Aussage wie “Koch ist sich selbst treu” entschuldigen.
    Koch hat massiv Polizeistellen abgebaut und es war Hessen das für mehr Polizisten mit Migrationshintergrund warb (und immer noch wirbt)
    Damit meint man sicherlich keinen Menschen dessen Eltern aus Korea oder Frankreich kommen.

    Sie bestätigen meinen Standpunkt mit Ihrem Widerspruch doch nur: Koch bleibt sich selbst treu. So wie bei der brutalstmöglichen Ausklärung. Sie wissen, was ich meine, die jüdischen Vermächtnisse des Dicken.

  47. Die sollen doch erst mal die gewonnenen Erkenntnisse der letzten zehn Jahre, die geknickt, gelocht und abgeheftet wurden, abarbeiten und sie nicht nur verwalten. Mehr Überwachung bedeutet doch nur mehr Info über terroristische Strukturen in Deutschland. Wenn die Erkenntnisse nicht verwendet werden ist es genauso, als hätte man sie gar nicht erhalten. Dann und wann lassen sie mal ein paar hochgehen um die Bevölkerung bei Laune zu halten.

  48. In dieser Sache hat koch Recht – und das begreift selbst jeder Vollidiot, insofern gibt’s da nicht viel zu diskutieren.

  49. Dieselben Politiker, die die Moslems in Deutschland aufgebaut und stark gemacht haben durch z.B. Islamkonferenzen, Bau von Großmoscheen und political Correctness faseln jetzt davon, daß die Musels „Krieg“ gegen uns führen.
    Das haben wir doch immer schon behauptet, aber keiner wollte es hören. Wie verblödet muß ein Mensch sein, um in Deutschland an herausragender Stelle Politik gestalten zu dürfen?

    pi-ruhrgebiet-ost@web.de

  50. Steht Roland Koch auf der Bilderberger Liste?Sowie Cem Özemir von den Grünen? @ Es gibt in der CDU-Basis auch Islamkritiker und Gegner,geht doch mal auf ihrem Blog,sie brauchen noch mehr Unterstützung .Sie befürworten nicht alles was die CDU-Spitze verursacht.Also,lest doch mal: http://www.cdu-politik.de

  51. #2 Eurabier (04. Okt 2009 15:52)

    Sarazzin und Koch sprechen offen aus, was jeder weiß! Aber vielleciht setzt gerade der politisch-inkorrekte Rollback ein.
    ——————————————-

    Und die FAZ hatte heute in der Printausgabe auf dem Titel den Aufmacher Jugendgewalt/Kriminalität, was RoKo vor zwei Jahren fast den Kopf und die Wahl gekostet hat.

    Dazu Sarazzin. Irgendwie hat mich die FAZ an PI erinnert. 😉

  52. Ich glaube Koch kein einziges Wort! Der will unsere Bürgerrechte noch mehr einschränken und benutzt den Terror als Vorwand.

    Ich hoffe dass die FDP diesen ganzen Überwachungs- und Vorratsdatenmist abschafft.

  53. Kann es sein, dass Sarrazin in den letzten Tagen wie ein allgemeiner Katalysator wirkt?
    Wäre zu schön. 🙂

  54. nur ist der Herr Koch ein Wetterhahn ohne Stehvermögen. Richtige Einsichten läßt er bei geringstem Widerstand fallen wie eine heiße Kartoffel.

  55. Wenn Herr Koch das erkannt hat, ist das schön.

    Wann unternimmt er was dagegen?

    Keine Moscheen mehr in Deutschland?

    Ausweisung von muslimischen Hasspredigern?

    Ausweisung von muslimischen Straftätern?

    Solange Koch nur Worthülsen liefert ist er unglaubwürdig.

    Ich denke das er als Finanzminister in spe wohl keinen Einfluss auf den Innenminister in spe Mayzek hat.

  56. Koch sagt Richtiges! Ich hoffe, er kann in soweit auf die Koalitionsverhandlungen Einfluss nehmen, dass der FDP mit ihrem merkwürdigen Freiheitsgedanken, der es zulässt, dass Kinder islamisch erzogen werden und sich so zu Feinden unserer Werteordnung entwickeln können und wir dann wegen dieser Freiheit noch in die Luft gejagt werden, ein Riegel vor deren Verniedlichung der Gefahr gesetzt wird.

  57. #25 Kugelblitz
    Wie recht Du hast!
    Oder kannst du Dir vorstellen daß amerikanische Kids auf das Sternenbanner pinkeln? Oder an Wände sprühen Amerika verrecke?
    Solche Auswüchse,die Ergebniss der 68 Umerziehung sind,gibt es nur in Deutschland!!

  58. Nee, Herr Koch, bei allem Respekt – so nicht!

    Wie Sie richtig feststellen, wird Krieg gegen uns geführt. Erkennen Sie den Feind und bekämpfen Sie ihn, dabei stehen wir alle hinter Ihnen.

    Aber nicht, wenn Sie die Freiheitsrechte von 82 Millionen Menschen immer mehr einschränken wollen, weil sich bisher nur eine Handvoll verrückter Rechter traut, zu sagen, aus welcher Bevölkerungsgruppe diese Kriegserklärung gekommen ist.

    In diesem Land laufen ein paar hundert gewaltbereite Moslems rum, die in der Regel sogar polizeibekannt sind. Weil man gegen die angeblich nur „auf Verdacht“ keine Handhabe hat, müssen alle Menschen in diesem Land vorbeugend überwacht werden?

    Bei aller Liebe, strengen Sie sich mal etwas an, da fällt Ihnen sicher was Besseres ein.

  59. Finde das Roland Koch eher die Fähigkeit hat, als Bundeskanzler dieses, unsere Heimat zu führen als die Bundeskanzlerin. Werden sehen was in der nächsten zeit geschieht und ob sie sich von ihrer Vergangeheit entgültig losgesagt hat. Gute Reden kann sie ja schwingen, aber bis jetzt hat sich nicht erwiesen, das auch etwas hinter ihren BlosWorten stekt.

  60. Obwohl ich mich klar von einer möglichen Totalüberwachung durch den Staat distanzieren möchte, denke ich, dass es möglich sein MUSS bei konkreten Verdachtsmomenten in Bezug auf Terror oder der gleichen ohne weiteren Hürden Durchsuchungen -auch des PCs via Internet- zu vollziehen.

  61. Ich frag mich warum sich unser Roland auf einmal aus der Deckung traut…
    Warscheinlich weil jeder Trottel im Moment mitbekommt was bei uns mittlerweile los ist,und Hr.Sarrazin nur überdeutlich ausgesprochen hat was „Fakt“ und keine „Fiktion“ ist…
    Roland,Roland…Deine Erinnerungslücken und Wortgewandheiten sind in Hessen bekannt,ich frage mich ob Du eventuell nicht ein bißchen mehr Überwachung für die Allgemeinbevölkerung einplanst.

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