Neuer Rekord: Heute stimmt der Bundesrat über 86 Gesetze plus 49 Verordnungen und Entschließungen ab

Von KEWIL | An diesem Freitag stimmt der Bundesrat über 86 Gesetze plus 49 Verordnungen und Entschließungen ab. Ein Rekord. Alles von der jetzigen Regierung muss vor der Sommerpause im Eiltempo noch schnell und undemokratisch vom Tisch.

Oder glaubt jemand, außer dem Vorlesen der 135 Punkte der Tagesordnung finde da noch irgendeine Diskussion statt. Und das Volk weiß sowieso nicht, wie es wieder mit höheren Steuern, stärkeren Einschränkungen der Freiheit und einem gegängelten Leben weiter gepiesackt werden soll.

Es beginnt mit Top 1

  • 460/21 Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen

über TOP 46

  • 478/21 Gesetz zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten

zu Top 89

  • 395/21 Verordnung zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass- und Personalausweisregistern sowie zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Aufenthaltsverordnung

und endet mit TOP 135:

  • Gesetz zur baulichen Anpassung von Anlagen der Jungsauen- und Sauenhaltung.

Dazu soll man im Internet identifizierbar sein, das Öko-Landbaugesetz beachten, die erhöhte Tabaksteuer bezahlen, das wirtschaftsfeindliche „Lieferkettensorgfaltsplichtgesetz“ schlucken und diverse Postenbesetzungen abnicken und so weiter.

Das Wichtigste heute ist der teure „Klimaschutz“ zum Abzocken der Bürger, während sich das Klima trotz grünen KanzlerInnnen, Bundestag und Bundesrat keinen Millimeter ändert, nicht einmal das nächste Gewitter zieht fünf Zentimeter woanders hin.

Ach ja, der Bundespräsident muss auch noch über 100 Mal unterschreiben. Vielleicht am Wochenende oder gleich heute Nacht? Die jetzige Koalition will sich bis zur letzten Minute nachhaltig in die Geschichtsbücher eintragen.

Vielleicht erinnert sich der eine oder andere, wenn dieses degenerierte, undemokratische Regime, das nach den Wahlen, egal wer gewinnt, so weitergehen wird, irgendwann in nicht allzu ferner Zukunft im diffusen Staatsbankrott endet. Und dann?

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89 KOMMENTARE

  1. .
    .
    Ist das Demokratie?
    .
    Das ist die „Demokratie“ der CDU und Altparteien. Das ist ihre perfide Vorstellung von Demokratie.
    .
    NEIN DANKE!
    .
    .
    Merkel zur Thüringen-Wahl:
    .
    „Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“

    .
    .

  2. Wenn die Regenbogenmanschaft gegen die Krauts verliert, wird dann das Spiel Rückgängig gemacht?Fans dürfen nicht nach London fliegen, Merkel schon

  3. .
    .
    Diese BRD-“Demokratie“ .. NEIN DANKE!
    .
    “Hinter die Kulissen zu schauen heißt zu erkennen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.”
    .
    Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim
    .
    .
    .
    „Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“
    .
    Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim
    .
    .

  4. @ Drohnenpilot 25. Juni 2021 at 18:33

    Karlsruhe befasst sich jetzt damit. Schauen mer mal, was dabei rauskommt:

    „…Durfte sich Kanzlerin Merkel auf einer Südafrikareise zur Wahl des FDP-Politikers Kemmerich in Thüringen äußern? Aus Sicht der AfD hat damit die Bundesregierung ihre Pflicht zur Neutralität verletzt. Karlsruhe will sich nun im Juli mit dem Thema befassen…“
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article231895443/Wahl-von-Kemmerich-Merkels-Aeusserung-in-Suedafrika-wird-Fall-fuers-Gericht.html

  5. Frau Merkel könnte diese Gesetze/Entscheidungen nachts um 2 Uhr allein innerhalb einer halben Stunde abarbeiten – Hauptaspekte sind immer größtmöglichen Schaden für die Indigenen und Leerung der letzten Kassenbestände des Landes. Als Haupt-Demokratin schafft sie das.

  6. Anwesende durchzählen.
    Die sind gar nicht beschlussfähig heute am Freitag.
    Unrechtstaat.

  7. „ANGREIFER STACH IN INNENSTADT AUF PASSANTEN EIN
    Mindestens 3 Tote und 6 Verletzte in Würzburg“

    „Bild“

  8. Schade nur, dass es unmöglich ist, die Gesetze und Verordnungen vorher studiert zu haben. Das ist ja auch nicht gewollt.

  9. „In der Würzburger Innenstadt kam es am frühen Abend zu einem Großeinsatz der Polizei. Auslöser war ein Mann, der mit einem Messer Passanten angegriffen hat. Aus Polizeikreisen erfuhr die Redaktion, dass es drei Tote und mindestens sechs Schwerverletzte gegeben hat. Eine offizielle Bestätigung dafür fehlt allerdings noch.

    Der Täter sei inzwischen nicht mehr flüchtig, hieß es vonseiten der Polizei. Auf einem Video ist zu erkennen, wie Beamte den Mann überwältigen. Unterdessen erklärte die Polizei via Twitter, es gebe „keine Hinweise auf einen zweiten Täter“.“

    https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/geruechte-um-amoklauf-innenstadt-meiden-art-10622287

  10. „Das Wichtigste heute ist der teure „Klimaschutz“ zum Abzocken der Bürger, während sich das Klima trotz grünen KanzlerInnnen, Bundestag und Bundesrat keinen Millimeter ändert, nicht einmal das nächste Gewitter zieht fünf Zentimeter woanders hin.“

    Klimaschutz. Die Vorstellung einen 30-Jährigen Mittelwert schützen zu wollen ist so absurd.

    Zu der Absurdität kommt noch dazu,dass wir gar nicht wissen, welches Klima wir in welchen Klimazonen schützen wollen.

    Aber das Universum retten wollen!

  11. derung 25. Juni 2021 at 19:08

    „ANGREIFER STACH IN INNENSTADT AUF PASSANTEN EIN
    Mindestens 3 Tote und 6 Verletzte in Würzburg“

    „Bild“

    derung 25. Juni 2021 at 19:08

    „ANGREIFER STACH IN INNENSTADT AUF PASSANTEN EIN
    Mindestens 3 Tote und 6 Verletzte in Würzburg“

    „Bild“
    Wr wohl wieder ein Reichsbürger oder ein AFD-Fan
    Kulturelle Begnung Made in Germany

  12. Da ist offenbar jemand so richtig sauer aus dem Hasstempel gekommen.
    Das hat natürlich nichts mit der Religion des Friedens zu tun.
    Wie wir alle wissen bedeutet Islam ja Friedhof ähm ich meine Frieden.
    Den Verletzten wünsche ich baldige und vollständige Genesung.

  13. „Videos auf Social Media zeigen den mutmaßlichen Angreifer, er ist barfuß und mit einem langen Messer bewaffnet. Weiter ist zu sehen, wie Passanten versuchen, ihn aufzuhalten. Schreie sind zu hören, ein Mann ruft: „Der hat gerade eine Frau abgestochen.“ Daraufhin werden Stühle geworfen, ein Mann versucht, den mutmaßlichen Messer-Mann mit einer Art Stock zu stoppen.

    Auf weiteren Videos sieht man Blutlachen in den Straßen der Würzburger Innenstadt.“

  14. In WÜ war es ein schwarzer Teufel, eventuell noch ein Zweiter.
    Bei Youtube gibt es noch ein kurzes Filmchen hierzu. Handyvideo.

  15. 3 Mutige Männer versuchten den Attentäter zu stoppen in Würzburg. Video auf SNA.
    Großeinsatz der Polizei in Würzburg: Tote und mehrere Verletzte bei Messerangriff in Innenstadt – 25.06.2021, SNA (snanews.de)

  16. Mindestens 3 Tote…
    Bestimmt ein erlebnisorientierter Würzbürger…..es ist nur noch zum ….

  17. Das Wochenende fängt ja wunderbar bunt an.

    Heuten Nacht dann die Party-Event-Szene.
    Die wöchentliche Clan-Schießerei in Bürlün.
    Vordringen der Taliban in Afghanistan.
    Delta-Plus-Variante führend.

  18. Nein, keine Demokratie, der ist laengst die Luft unter M abgedrueckt worden,
    dafuer eine Schande fuer Deutschland und die Bundestagsabgeordneten, die diese Prozedur ablehnen sollten und bei der Gelegenheit Merkel abwaehlen, damit waere dies seit Jahren das erste Anzeichen, dass Bundestagsabgeordnete auch noch selbst denken und entscheiden koennen.

    Misstrauensantrag durchsetzen und ihre Regierungszeit damit beenden,
    besser jetzt, denn nimmer, auch wenn dies haette viel frueher stattfinden sollen jeder Tag zaehlt.

    Damit waere auch das Feld frei, nochmal ueber Kanzlerkanditaten nachzudenken,

    eine oder besser mehrere Diskussionen der Kanditaten im Fernsehen waere, wie in anderen Demokratien ueblich vor der Wahl auch hilfreich, Schritte die Demokratie, Meinungsfreiheit, Medienvielfaeltigkeit zurueckzugewinnen.

  19. „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht!“

    (Richard von Weizsäcker)

    Der Bürger existiert nur noch am Rande, oder als „demokratischer“ Erfüllungsgehilfe per Kreuzchen.

    „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht“ – was der Verfassungsrechtler Hans-Herbert von Arnim und Bundespräsident Richard von Weizsäcker schon in den 1980er Jahren beklagten, ist in der Ära Merkel allgegenwärtig. Doch die Parteien haben den Staat auch an allen Schaltstellen der Macht, und nicht nur da, mit ihren Mitgliedern und ihrer Klientel besetzt und behindern inzwischen jedwede Basisdemokratie mit Hilfe ihrer Statthalter und Kostgänger, obwohl weniger als drei Prozent aller Bürger Parteimitglieder sind. Ob Aufsichtsratposten oder Vereinsvorsitzender, ohne Parteien geht nichts mehr. Eine informelle Koalition von CDU/CSU bis Linkspartei beherrscht nicht nur die Parlamente, sondern das gesamte öffentliche Leben: von den Sparkassen über die Rundfunkanstalten bis hin zu den Verfassungsgerichten und Verfassungsschutzämtern, überall gibt das Kartell der Altparteien den Ton an./i>

  20. ….und beim nächsten Fußballspiel das Niederknien nicht vergessen!
    Für die Opfer von Würzburg!

  21. Umkehr 25. Juni 2021 at 19:28 -Würzburg / Messerangriff mit mindestens drei Toten: Auf Twitter-Videos ist gut erkennbar, dass es sich um einen Angreifer von schwarzer Hautfarbe und Kraushaaren handelt. Zum Beispiel hier:
    https://twitter.com/ainyrockstar/status/1408468906776436743?s=20
    ###############

    Bewundernswert der Würzburger Bürger , wie er geschickt versucht, den
    schwarzen Messerstecher abzulenken , weitere Bürger/innen abzustechen .

    Es ist an der Zeit , dass wir unbescholtenen Bürger Kampfsport lernen
    und anderen Schutz aktivieren , damit wir nicht wehrlos in der eigenen Heimat von irren Hassenden zur Leiche oder Invaliden gemacht werden .

  22. @lorbas 25. Juni 2021 at 19:41

    „„Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht!“

    (Richard von Weizsäcker)“
    Ja der wird im Text genannt aber er hat es nicht gesagt (würde von Mr 3 Parteien sind mehr als genug auch nicht passen)

  23. Bundestag verlängert Corona-Grundrechtseinschränkungen – unabhängig von epidemischer Lage
    Es klingt so dubios, dass man es gar nicht glauben kann: Der Bundestag hat Corona-Maßnahmen, die etliche Grundrechte berühren, um ein Jahr und unabhängig von der epidemischen Lage in einer Nachtsitzung verlängert – getarnt in einem Antrag zum Stiftungsrecht. Der Plan scheint aufzugehen: Medien berichten nicht. Weiterlesen auf tichyseinblick.de

  24. war ja klar, auch wenn viles noch unklar ist.

    „Laut BR sollen 15 Menschen beim dem Angriff verletzt worden sein. Die Polizei habe den Mann durch einen Schuß verletzt und dann festgenommen. Der Sender berichtet, der Tatverdächtige soll psychisch gestört sein.“

  25. „VERGIFTETE“ STIMMUNG
    Das Ende der Höflichkeit – Merkels Geduld mit Polen ist aufgebraucht

    Polen, bislang ein zentraler Partner Deutschlands in der EU, ist in Berlin in Ungnade gefallen. Die wichtigen Regierungskonsultationen fallen dieses Jahr aus – wohl auf Geheiß der Kanzlerin. Das zerrüttete Verhältnis hat weitreichende Folgen.

    https://www.welt.de/politik/ausland/plus232087707/Vergiftete-Stimmung-Merkels-Geduld-mit-Polen-ist-aufgebraucht.html

    Ist die irre??? Die zerschlägt sämtliches Porzellan!!!

  26. “ Der Sender berichtet, der Tatverdächtige soll psychisch gestört sein.“

    woher wollen die das wissen? so schnell?

  27. Buntes Merkel Blutgericht in der Würzburger Innenstadt ++Breitscheidplatz ohne LKW aber mit Messer ++

    Merkelgast sticht in der Würzburger Innenstadt mehrere Personen (wahrscheinlich Deutsche) mit einem Messer zu Tode.

    https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/unterfranken-mehrere-menschen-sterben-bei-messerattacke-in-w%C3%BCrzburger-innenstadt/ar-AALs0IQ?ocid=msedgntp

    Neben etlichen Toten soll es auch unzählige Schwerstverletzte geben.

    Der importierte Landnehmer hat die aufkeimende Fröhlichkeit des Sommertaumels in der Innenstadt für sein perverses und Schändliches Tun genutzt.

    Die Blutspur die Angela Merkel zu verantworten hat, wird wohl bis zum letzten Tag ihrer Kanzlerschaft und wohl auch darüberhinaus immer größer werden.

    Widerstand auf allen Ebenen ist die einzige vernünftige Direktive.

  28. OT

    aktuell im N-TV,…. irgendeine wilde b>Messerattacke in Würzburg mit mehreren Toten

  29. OT

    aktuell im N-TV,…. irgendeine wilde Messerattacke in Würzburg mit mehreren Tote

  30. Watschel 25. Juni 2021 at 19:35
    Hier ist das Video vom Täter:

    https://de.rt.com/inland/119792-amoklauf-in-wurzburg-drei-tote/?utm_source=spotim&utm_medium=spotim_recirculation&spot_im_redirect_source=pitc&spot_im_comment_id=sp_68A3SUfn_119792_c_1uRuIaGOQJXQ5B9Ni8oxwdJ1eSr&spot_im_highlight_immediate=true

    Wir können auf kein Talent verzichten!

    Der ist wertvoller als Gold.

    Der wird mit seiner sharpen-edgy Klinge dringend auf der Neurochirurgie benötigt.

    ____________________________________________________________________
    Ich frage mich ob der ISlamneger von Bedford Strohms Kirchensteuerfinanzierten Schlepperkähnen angelandet wurde.

    Kirchen und NGO`S haben mitgemordet!

  31. @ghazawat 25. Juni 2021 at 19:18

    Das ist die Klimareligion. In Wirklichkeit geht es nur um Geld. Also doch Abzocke. Mit der Begründung Klimaschutz kann man alles kassieren. So kommt wieder genug Geld für weitere Migranten rein.

  32. Wenn unsere Abgeordneten sonst nichts auf die Reihe kriegen, aber Piesacken können sie, da sind sie Naturtalente.

  33. Nach der Messerattacke in Würzburg fordere ich ein Flüchtlings-Stopp, das Boot ist VOLL!!

  34. @buntstift 25. Juni 2021 at 20:11

    Kassieren auch. Stand ja erst drin mit den Nebeneinkommen. Grade CDU/CSU ist davon betroffen. 10000 € im Monat reichen denen nicht.

  35. „Ist das Demokratie?“

    Nein. Demokratie gibt es nach 8 Milliarden Menschen erst wieder ohne Menschen. Tiere wissen das.
    Die Erde wird sich ohne Menschen richtig pflegen können, ich nenne das bobbycare 🙂
    Das findet in weniger als 80 Jahren statt. In den 90ern gab ich den Menschen keine 100 Jahre mehr.
    Man wird sehen…

  36. 1) Auf dem einen Video sieht man ganz eindeutig Hetzjagden. Eine Fachkraft wird von einer Meute Rechtsradikaler Neonazis verfolgt. – Fr. Merkel, bitte übernehmen sie.

    2) Bardarossaplatz? Ist das bicht Canel-Cukture-Mäßig ein rassistischer Name für einen Platz in Merkelstan? Beasser George-Floyd-Platz.

  37. Hinkel 25. Juni 2021 at 20:25

    Korrektur:
    2) Barbarossaplatz? Ist das nicht Cancel-Culture-Mäßig ein rassistischer Name für einen Platz in Merkelstan? Besser George-Floyd-Platz.

    Scheiß Handytastatur….

  38. @ Hans R. Brecher 25. Juni 2021 at 19:59

    „VERGIFTETE“ STIMMUNG
    Das Ende der Höflichkeit – Merkels Geduld mit Polen ist aufgebraucht

    Polen, bislang ein zentraler Partner Deutschlands in der EU, ist in Berlin in Ungnade gefallen. Die wichtigen Regierungskonsultationen fallen dieses Jahr aus – wohl auf Geheiß der Kanzlerin. Das zerrüttete Verhältnis hat weitreichende Folgen. …

    Ist die irre??? Die zerschlägt sämtliches Porzellan!!!

    Wer derart bevormundende und überhebliche Verhaltensweisen an den Tag legt wie Merkel, die die Polen an schlimmste Zeiten erinnern, der darf sich dann nicht wundern, wenn man in Warschau auf solche Ideen wie Reparationsforderungen kommt, seien sie berechtigt oder auch nicht

    Das eine hat durchaus etwas mit dem anderen zu tun. Überall dort, wo Merkel auftritt, hinterläßt sie Trümmer. Honeckers Hinterlassenschaft ist gefährlich im Lande, und sie ist es außer Landes. Sie hätte niemals in der CDU einen Platz finden dürfen.

  39. Immerhin hat er einen ordentlichen Mund-Nasen-Schutz auf. Da kann das doch nicht so schlimm sein und einen „psychischen Knacks“ wird ihm schon jemand bestätigen.

  40. Dichter 25. Juni 2021 at 20:33
    Heute ist Freitag.

    Gott sei dank. Entspannung bis Montag.

  41. polizeibekannter Somalier, natürlich psychisch krank, was auch sonst, der arme Kerl….bei deren Durchschnitts IQ sind die lt. Definition vermutlich alle psychisch krank…

  42. Ja … so muss es laufen , wenn man die Demokratie der Lächerlichkeit preis gibt . Diese sogenannten Abgeordneten wissen zu 90% nicht mal , über was Sie da in Wirklichkeit abstimmen . Dieser Marathon musste noch schnell über die Bühne gebracht werden , weil ansonsten bis zur Wahl nichts mehr läuft . Ich hoffe aber , dass in diesem Jshr wenigstens die Rentner aufwachen , wenn Sie in diesem Jahr mal locker 1200 € für 2020 abgezogen bekommen und schon mal im Vorgriff für 2021 bis 15.09.21 500 € und bis Jahresende noch mal 540€ von Ihrer Rente an den Staat zahlen müssen . Das nennt man Rente versteuern und das gleich mit über 2200 € in einem Jahr ; für 2020 und 2021 im Vorraus ! Ja das ist die Logik dieser Millionäre in der Regierung und im Bundestag , Rentenerhöhung im Jahr 2020 um 48 € im Monat und im Jahr 2021 eine Nullrunde bei der Rente …. aber dann für diese zwei Jahre 2200 € an den Staat bezahlen .
    Wer so etwas im September noch wählt , der ist wirklich bekloppt . Während diese Politik – Multimillionäre sich die Taschn vollstopfen und dabei auch noch die Pandemie zur illegalen Berechnung benutzen , werden die Rentner sukzessive jedes immer höher besteuert ! Ja .. und jährlich 50 Milliarden Euro für Migranten zurück gestellt bis zum Jahr 2031 !! Gleichzeitig werden 1 Billionen „ Entwicklungshilfe „ wegen der Pandemie in der EU verteilt !!!

  43. AKTUELLES

    1.) Messermann ist Somalier u. rief „Allahu akbar“
    https://www.bild.de/news/inland/news-inland/polizeieinsatz-laeuft-noch-verletzte-in-wuerzburger-innenstadt-76883912.bild.html

    2.) Papst Benedikt ist sehr schwach, baut körperl. rasch ab.
    +https://www.n-tv.de/panorama/Papst-Benedikt-XVI-wird-weniger-article22644887.html

    3.) Maoist Kretschmann will mehr Rechte im Corona-Kampf
    Staat soll härter in Freiheitsrechte eingreifen

    25.06.2021 – 12:19 Uhr

    Die Corona-Inzidenzen gehen zurück – und jetzt DAS!

    Im Kampf gegen die Pandemien sollte der Staat nach Meinung von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann drastischer als bisher in Freiheitsrechte der Bürger eingreifen dürfen.

    Der Grünen-Politiker sagte im Interview mit „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“:
    https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-kampf-kretschmann-will-dass-staat-haerter-in-freiheitsrechte-eingreifen-d-76874752.bild.html

  44. Tom62 25. Juni 2021 at 20:32

    @ Hans R. Brecher 25. Juni 2021 at 19:59

    Das Hinterlassen von verbrannter Erde hat bei sozialistischen Diktator_Innen eine lange Tradition.

  45. OT

    WESHALB VERLINKT PI-NEWS NICHT MEHR ZU MM-NEWS?

    Bundesregierung löst Bestand von Pulsoxymetern auf

    25. Juni 2021

    Bundesgesundheitsministerium, über dts NachrichtenagenturMehr als ein Jahr nach Ausbruch der Coronapandemie löst die Bundesregierung ihren Bestand an Pulsoxymetern auf, mit denen sich der Puls und die Sauerstoffsättigung des Blutes am Finger von Covid-19-Patienten überwachen lassen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Das Gesundheitsministerium hatte im Frühjahr 2020 vorsorglich eine Million Geräte zum Stückpreis von elf Dollar gekauft, damals noch in Erwartung einer rapiden Zunahme von Infektionen und Überlastung der Intensivstationen.

    Mit den besonderen Geräten sollten Coronainfizierte zu Hause fernüberwacht werden, um rechtzeitig zu erkennen, ob sich ihr Zustand möglicherweise verschlechtert hat. Wegen der stabilen medizinischen Versorgungslage in der Coronapandemie kamen die Messapparate aber nicht großflächig zum Einsatz. Deshalb sitzt der Bund auf 835.218 unbenutzten Pulsoxymetern, die er über das bundeseigene Verwertungsunternehmen Vebeg nun meistbietend losschlägt, berichtet das Magazin.

    Einen Fehlkauf bestreitet das Gesundheitsministerium, der Bedarf sei erfreulicherweise niedriger gewesen als erwartet.

    Foto: Bundesgesundheitsministerium, über dts Nachrichtenagentur
    https://www.mmnews.de/aktuelle-presse/166671-bundesregierung-loest-bestand-von-pulsoxymetern-auf

  46. Tom62 25. Juni 2021 at 20:32
    …. Sie hätte niemals in der CDU einen Platz finden dürfen.
    ______
    Einspruch:
    Denn nur so konnten die amöbenhaften Strukturen der CDU aufgedeckt werden.
    Sie ist nur noch eine Hülle.

  47. Stadtverwaltung Düsseldorf unterstützt in offener Publikation Veranstaltungen des Linksextremen Verein ZAGG und der marxistischen FALKEN gegen die AFD

    Hier Festival gegen die AFD


    Leitet diesen Webauftritt bitte mal an die AFD Fraktion im NRW-Landtag weiter und parallel an die AFD Chefjuristen in Berlin

    Mit freundlicher Unterstützung durch die Landeshauptstadt Düsseldorf

    https://www.zakk.de/event-detail?event=8838

    Die in der Stadtverwaltung Verantwortlichen sollten für diesen unrechtmäßigen Eingriff in den politischen Wettbewerb zur Verantwortung gezogen werden.

    Es sollte sofort ein Verfahren zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit dieses Extremistenvereins eingeleitet werden.

    zakk gGmbH
    Fichtenstraße 40
    40233 Düsseldorf
    Telefon 0211. 97 300 10
    info@zakk.de

  48. Dichter 25. Juni 2021 at 20:33
    Heute ist Freitag.

    https://www.welt.de/vermischtes/article231301053/Niederlande-Fuenf-Menschen-in-Amsterdam-niedergestochen-ein-Toter.html

    https://www.welt.de/vermischtes/article232105839/Wuerzburg-Drei-Tote-und-fuenf-Verletzte-nach-Messerattacke-in-Innenstadt.html

    Black Friday bekommt da eine ganz neue Bedeutung und könnte sich zu einem Dank Freitagsgebet etablierten Event in ganz Europa mausern, falls wir es nicht schaffen mit unseren osteuropäischen Freunden die schwarzen Teufel mit den langen Messern wieder aus unserer Heimat auszutreiben.

  49. Hans R. Brecher 25. Juni 2021 at 19:59; Laut Kohl konnte? Es ja noch nicht mal mit Messer und Gabel essen. Vermutlich ist Es auch nicht in der Benutzung von Porzellan unterwiesen.

  50. ERPRESSUNG & NÖTIGUNG

    Rostocks OB Madsen: „Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein“

    Der Rostocker Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen blickt sorgenvoll dem Herbst entgegen.
    Er erwartet neue Probleme, falls es nicht gelingt, mehr Menschen zu einer Corona-Impfung zu bewegen.
    Im Umgang mit feiernden Fußballfans wirbt der Däne derweil für Gelassenheit.

    – 24.06.2021, 19:20 Uhr |

    Rostock/Berlin. Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen hat einen strengeren Umgang mit Menschen gefordert, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen wollen. „Der Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein“, sagte er der „Welt“.

    „Dann überlegen sich die Leute, ob sie sich nicht doch lieber impfen lassen. Das gilt auch auf europäischer Ebene. Du willst nach Malle? Okay. Aber bitte nur geimpft.“

    Das größte Problem sei derzeit, „dass es immer mehr Menschen gibt, die sich weigern, sich impfen zu lassen“.

    „In unseren Impfzentren verfallen immer mehr Termine, weil die Leute einfach nicht kommen – und auch nicht absagen. Wir müssen die Impfmotivation hoch halten…“ Ein entscheidendes Mittel sei, die Testpflicht überall aufrechtzuerhalten…
    https://www.rnd.de/politik/rostocks-ob-madsen-alltag-fuer-ungeimpfte-muss-unangenehmer-sein-AOTTLMOUAZHLPCZWD24RREIXFQ.html

    ALS AUSLÄNDER(Däne) OB VON ROSTOCK

    https://www.nnn.de/img/hansestadt-rostock/crop31630077/6840598391-cv1_1-w1100/rostocks-oberbuergermeister-claus-ruhe-madsen-par-202103171210-full.jpg

    Claus Ruhe Madsen* (geb. 27. August1972 in Kopenhagen, Dänemark) ist ein dänischer Unternehmer und Kommunalpolitiker. Seit September 2019 ist er Oberbürgermeister Rostocks.[1] Zuvor war er von 2013 bis 2019 Präsident der Industrie- und Handelskammer zu Rostock… Verheiratet, eine Tochter
    +https://de.wikipedia.org/wiki/Claus_Ruhe_Madsen

    *Madsen ist ein Patronym und bedeutet Sohn des Mads.
    Mads ist eine dänische Form des männlichen Vornamens Matthias,
    die auch in Norwegen vorkommt. (WIKI)
    (Und Wiki hat auch noch nie was von deutschem Satzbau gehört.)

  51. Selbst ein hervorragend und umfassend ausgebildeter, hochintelligenter Abgeordneter vom Typ Aktenfresser (und 40-Stundentag!) hätte überhaupt keine Chance, sich in den Berg der zur Abstimmung anstehenden Gegenstände auch nur halbwegs einarbeiten zu können.
    Darum ist das Parlament nur als im Grunde überflüssiger Abnickverein zu betrachten.
    Schade um die Demokratie – die Idee klang ehedem mal ganz gut.

    Hammurabi und die Bibel kamen übrigens mit einer sehr überschaubaren Anzahl an Gesetzen aus, könnte man auch gelegentlich drüber nachdenken.

  52. klar! was den sonst als von VSA beigebombte “Demokratie“! es ist ein Vergnuegen in solchen Shithole Laender wie zB.BRD zu leben! Mann fuehlt endlich wer mann ist- das Vieh!

  53. Kulturhistoriker 26. Juni 2021 at 06:54

    Ergänzung:
    Alles Nicker (gesprochen: Nigger)

  54. Und besonders perfide ist die Trikserei der Regierungsjunta, die Einreisebeschränkungen, die nicht Corona bedingt sind, auch ohne Rechtsgrundlage genau so weitergelten sollen. Und damit dieser massive Eingriff in Grundrechte möglichst unbemerkt bleibt, hängte man diese „Verhöhnung des Grundgesetzes“ dreist an die „Reform des Stiftungsrechts“, sodass die „Änderung des Infektionsschutzgesetzes noch in der letzten Sitzungswoche durch den Bundestag gebracht werden kann“, wie ein „Live-Ticker von Katja Degenhart, Aktualisiert am 25. Juni 2021, 08:29 Uhr, auf 1&1“ berichtet!
    Ehrlicherweise muß jedoch auch festgestellt werden, dass der Opposition diese „Schurkerei“ sehr wohl aufgefallen war und zu (heftiger) Kritik führte.

  55. ACHTUNG
    Die Kinderquäler planen anscheinend schon, den Maulkorb Zwang an Schulen bis Frühjahr 2022 zu verlängern!
    Bestimmt nicht nur an Schulen….!!

  56. ACHTUNG!
    Die Kinderquäler planen anscheinend schon, den Maulkorb Zwang an Schulen bis Frühjahr 2022 zu verlängern!
    Bestimmt nicht nur an Schulen….!!

  57. Leider wurde über die Abschaffung der GEZ-Zwangsgebühr nicht abgestimmt. Grund: die „öffentlich-rechtlichen Sender“ stützen das undemokratische Merkelsystem mehr als alles andere.

    Deshalb sei erneut an den schon über drei Monate in Haft sitzenden Gebührenverweigerer Georg Thiel erinnert, der unter erschwerten Bedingungen in einer 8 Quadratmeter großen Zelle sein Leben für uns alle fristet.

    Georg Thiel sitzt seit dem 25.02.2021 im Gefängnis. Nicht, weil er versuchte, jemanden umzubringen wie unsere muslimischen Neubürger. Nicht, weil er versuchte, Drogen zu verkaufen. Nicht, weil er mit Anschlägen drohte.

    Georg Thiel sitzt im Gefängnis, weil er seine GEZ-Gebühr nicht bezahlen will. Um die Gebühr einzutreiben, zog der WDR (Intendant der frühere Nachrichtenvorleser Tom Buhrow) alle Register. Auf Antrag der Sendeanstalt wurde eine Erzwingungshaft angeordnet. „Auch der WDR findet es bedauerlich“, verhöhnte der Sender anschließend sein Opfer, „wenn es zu einer Erzwingungshaft im Zusammenhang mit dem Rundfunkbeitrag kommen muß“.

    Dieser Fall – der nur einer von vielen ist – zeigt, wie wichtig es ist, das System-GEZ zu Fall zu bringen. „Der Willkür dieses Apparats muß ein Riegel vorgeschoben werden. Dafür werden wir uns weiter kraftvoll einsetzen!“, schreibt die Initiative >SvenvonStorch@meinungsfreit-jetzt.de< Hier gibt´s auch nähere Infos

    Wie gesagt, seit Februar hockt Thiel in einer acht Quadratmeter großen Zelle. Für fast zwei Wochen ging er in einen Hungerstreik, um telefonieren zu können. Einen Fernseher hat er ebenfalls nicht. Zeitweilig wurde ihm sogar das Essen verweigert. „Ich sitze meine Zeit hier ab“, sagt er entschlossen. Das sollte laut Gesetz bis zu drei Monate dauern. Eigentlich müsste Thiel also frei sein. Ist er aber nicht; vielleicht, weil das Gesetz sein Ziel nicht erreichte. Die Erzwingungshaft sei, heißt es unter Juristen, keine Strafe, sondern ein Mittel „den Willen des Inhaftierten zu brechen.“

    Auf Kosten der Zwangsgebührenzahler lassen es sich die Damen und Herren von der GEZ gut gehen. Mit unseren Beiträgen werden deren Gehälter und Pensionen gezahlt. Die Gier und die Methoden, mit denen sie gegen Zahlungsverweigerer zu Felde ziehen, entsprechen der Vorgehensweise totalitärer Staaten. Fakt ist: Die GEZ muß weg! Mit unseren Kampagnen und Aktionen leisten wir dazu einen wichtigen Beitrag. Machen auch Sie mit.

  58. Und darunter viele Gesetze und Verordnungen zur Bespitzelung und Verfolgung der Bürger und insbesondere der Bekämpfung der Keimzellen eines bürgerlichen Staates, nein nicht der Kirchen, sondern der Familien. Das tun Die – wie sie selbst glauben besonders geschickt – durch die Hintertür (lt. Zeitgeist hinterfotzig) mit „Vorauseilende Solidarität“. In einem Video habe ich dazu mal gehört, dass man den Leuten eben nicht durch vorgetäuschte Solidarität ihre eigene Verantwortung entziehen soll. Z.B. habe ich gelesen, dass ein Passus (der Verfassung?) dahingehend geändert werden soll, dass auch nachts Hausdurchsuchungen stattfinden dürfen, weil sie „effektiver“ sind. Da kann man mal sehen, in welcher Sicherheit (vor dem Staat) wir bisher gelebt haben. Und es soll das Recht auf täglich 8 Stunden Betreuung für Jugendliche erlassen werden. Wat is dat dann? Die Rückkehr der DJ und des BDM oder der Blauhemden, mit Koppel, -schloss und Schulterriemen? Die verblichenen Starsozialisten, wo immer sie jetzt sitzen, müssen sich vor Vergnügen auf die Schenkel schlagen, besser hätten sie es auch nicht machen können, haben sie doch auch die Überwachung und staatspolitische sozialistische Erziehung als Betreuung ausgewiesen.

  59. Da der Täter aus der psychiatrischen Klinik entlassen wurde gehe ich davon aus, dass er geheilt wurde.

  60. @ Hopeless 25. Juni 2021 at 20:17

    „Wie heisst Deine Krankheit?“

    Veritaphilie: Liebe zur Wahrheit/Wirklichkeit

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