Tanzt in einer Diktatur ein Richter aus der Reihe, dann wird er abgestraft.

Von MANFRED ROUHS | Ein Weimarer Amtsrichter steht im Verdacht, sich „bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt“ zu haben. Das berichtet die „Legal Tribune Online“. Er hatte im Jahr 2021 die Corona-Maskenpflicht an zwei Schulen als rechtswidrig bewertet und sie per Einstweiliger Verfügung aufgehoben (Beschluss des Amtsgerichts Weimar vom 08.04.2021, Az. 9 F 148/21).

Damit habe er die Absicht verfolgt, „die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen“. Als Familienrichter habe er zudem seine Kompetenzen überschritten und aktiv nach Eltern gesucht, die mit den schulischen Coronamaßnahmen nicht einverstanden gewesen seien, um die streitgegenständlichen Verfahren an sich ziehen und in der unerwünschten Art und Weise entscheiden zu können.

Dem mag die Staatsanwaltschaft nicht tatenlos zusehen und klagt den Richter nunmehr an, Rechtsbeugung begangen zu haben. Ihm drohen eine Geld- oder sogar Haftstrafe sowie die Entlassung aus dem Staatsdienst.

„Strafe einen, erziehe tausend“, hieß es dereinst im alten Rom. Der Staat bringt offenbar seine Justiz für künftige Konfrontationen mit den Plebejern auf Linie. Bemerkenswert ist hierbei vor allem, dass die Staatsanwaltschaft für sich beansprucht, im Besitz einer offiziellen Wahrheit über Corona zu sein und absolut zu wissen, welche Maßnahmen zur Eindämmung der Seuche schädlich und welche nützlich sind.

Da müssen Zweifel erlaubt sein, wie weit es noch her ist mit der Gewaltenteilung in Deutschland. Die Unterschiede zu einer Diktatur sind für Otto Normalverbraucher nicht mehr ganz so leicht auszumachen.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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79 KOMMENTARE

  1. Zur Wahrheit gehört aber auch: Dieser Amtsrichter hat ein rechtswidrig ein Verfahren an sich gezogen, für das er nicht zuständnig war. Für Massnahmen einer Behörde ist ausschliesslich das Verwaltungsgericht zuständig.
    Dass der Amtsrichter Absprachen mit den Spitzenkandidaten der Partei “ Die Basis “ getroffen haben soll, die als Zeugen fungierten, hat schon ein Geschmäckle. Ob man daraus bewusste Rechtsbeugung ableiten kann, müssen Juristen entscheiden.

  2. Die Gerichte werten es auch als nachträgliche Genehmigung, wenn die Terror-Massnahmen des Parteien-Kartells mit riesengrosser Mehrheit wiedergewählt werden.

    🖤

  3. Ich hoffe sehr, dass die Ursachen für die immer seichter und belangloser werdenden Artikel des Autors nicht gesundheitlicher Natur sind. Ich empfinde viel Sympathie und Respekt für sein Engagement zugunsten von Opfern importierter Gewalt.

  4. Zum wiederholten Mal: Die Staatsanwaltschaft – das mag sie bestreiten, so oft sie will -ist weisungsgebunden.
    ABER:
    Dass das Familiengericht nicht zuständig war, das könnte zutreffen. Es sei denn aus den Akten ergäben sich außergewöhnliche Anknüpfungspunkte, die ich mir so nicht wirklich vorstellen kann.

  5. Also dieser Richter hat nach Recht und Gesetz gehandelt und dafür gibt es nicht den allergeringsten
    Beweis, daß es da was zu deuteln gibt und nun muß die Staatsanwaltschaft angeklagt werden, wie
    sie dazu kommt, hier Rechtsbeugung zu betreiben, noch dazu ohne virologische oder medizinische
    Grundkenntnisse !
    Die Staatanwälte sind es hier, die absolut zwingend mit Haftstrafe, Geldbuße oder Entlassung zu strafen sind !
    Wahrscheinlich ist dies in dieser Bananenrepublik nicht mehr möglich !

    Vorbildlich, da sehr wahrscheinlich noch Unabhängig und Rechtstreu, daß oberste Gericht in
    Österreich, daß nun geurteilt hat, daß Gesunde gesund sind und nicht als Gefährder oder Virusweiter-
    gebend angesehen werden dürfen und somit die Isolierung, Quarantäne oder sonstigen Einschränk –
    ungen rechtswidrig sind !

  6. Oberfeld 3. Juni 2022 at 15:01
    …daß oberste Gericht in Österreich, daß nun geurteilt hat, daß Gesunde gesund sind und nicht als Gefährder oder Virusweitergebend angesehen werden dürfen…
    ————————-

    gibt es dazu einen Link? Mit gockel konnte ich nichts finden

  7. Annie Crane 3. Juni 2022 at 14:57
    ABER:
    Dass das Familiengericht nicht zuständig war, das könnte zutreffen.
    ————–
    Wenn ich zurückdenke, dann gab es immer wieder Urteile, die Anlass zu einer Revision wurden, Verfahrensfehler, etc. War nie eine große Sache. Aber nie wurde gleich der Holzhammer rausgeholt, und auf einen Richter eingedroschen. Genau vor so was sollten Richter auf Grund ihres Status doch geschützt sein? Das sieht mir daher sehr nach einem Schauprozess aus. Richter dürfen hier anscheinend richten, so lange sie „richtig“ richten. Am Ende entpuppt sich das deutsche Rechtssystem als eine Matrix, als eine Scheinwelt. Beim Bundesverfassungsgericht hatte ich schon lange diesen Verdacht, und der hat sich kürzlich erst (wieder) bewahrheitet. Ich hatte mir vor kurzem noch den Film mit Jim Carrey, The Trumanshow, angeschaut, in welchen ich mich immer mehr hineinversetzt fühle.

  8. @Oberfeld 3. Juni 2022 at 15:01

    „Also dieser Richter hat nach Recht und Gesetz gehandelt“
    Wie den das? Er ist nicht am Verwaltungsgericht!!

  9. Also da hatten wir die Legislative, die Judikative, und die Exekutive. Hmmmm…. Gewaltenteilung, gute Sache!

    Also ein Richter der zur Judikative zählt, wird von einem Staatsanwalt der zur Exekutive zählt, wegen seiner Auslegung der Gesetze der Legislative angeklagt. Also von der selben Exekutive die zur gleichen Zeit bei der Verfolgung linksextremer Straftaten oder aber bei Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht eher – sagen wir mal ganz Höflich – wegen Arbeitsüberlastung nicht zurande kommt. Wieso das?

    Es ist also der Staatsanwaltschaft wichtiger einen unabhängigen Richter wegen ein paar Stofffetzen vor Schülernasen zur Rechenschaft zu ziehen als etwa politisch motivierte körperliche Gewalt oder politisch motivierte Gewalt gegen Sachen, oder Leistungsbetrug in einer nicht mindergroßen Zahl. Und das liegt daran, so die Begründung, das die Rechtsprechung des Richters politisch motiviert sein könnte. Ah, Ja!

    Andererseits werden Fälle offensichtlich politisch motivierter Urteile einschlägiger Richtung, etwa das Urteil über ein „3. Geschlecht“, oder in Fragen des Asylbewerber Leistungsgesetzes meines Wissens NICHT von der Staatsanwaltschaft durchleuchtet, obwohl die Folgen für unsere Gesellschaft ungleich drastischer sind. Wie Bitte?

    Könnte dann etwa die Auswahl der Verfahren von der Staatsanwaltschaft ebenfalls einen politischen Hintergrund haben? Es hat den Anschein!

    Wenn dem so wäre, dann wäre ja aber die Gewaltenteilung in Deutschland beschädigt? Ja, Genau.

    Das würde dann aber bedeuten das wir eben NICHT mehr in einem Rechtsstaat leben, und solch einen Staat nennt man dann?

    UNRECHTSSTAAT – wie beispielsweise die DDR einer war oder das 3. Reich, oder eigentlich jeder Staat in dem Sozialisten das Ruder in der Hand haben. Ökosozialisten machen da anscheinend keine Ausnahme!

    Nur mal so.
    Peter Blum

  10. Dieser freiheitlich orientierte Richter hat es gwagt sich gegen die Neosozialustische Ideologie zu stellen, die quasie über Korona- und Klimawillkürbegründungen all unsere Freiheiten beschneiden und uns finanziell ausplündern kann.

    Denn CO2 wurde ohne technisch physikalischen Beweis

    Und Corona rafft uns hin wie Ebola, also müssen die Neosozialisten in unsere höchstpersönlichen Lebensbereiche eindringen, um uns in die von ihnen gewünschte Richtung zu lenken.

    Spätestens Merkels Richter in Karlsruhe richten alles wieder auf den gewünschten Kurs, wenn einzelne Freiheitsorientierte wie in Weimar auffliegen und das sozialistische Diktat hinterfragen.

    Wird Zeit all diese ungebetenen Helfersyndromler zum Teufel zu jagen.

    Die Verbrecherischen Verwebungen die Angela Merkel in einer Salamitaktik geschaffen hat und die von der jetzigen Regierung willfährig weitergeflochten werden, werden aber von immer mehr Menschen im ganzen Land durchschaut.

    Man wird dafür sorgen dass diese Leute niemals das chinesische System auf deutschem Boden etablieren können.

    Blut und Leben für die Freiheit!

  11. Wie würde ein „Clan-Mitglied“ zum Staatsanwalt sagen: „Ich weiß, wo du wohnst“

  12. @klimbt
    Rechtsbeugung ist doch eine gute Sache. Zumindest wenn sie im eigenen Sinne passiert. Wenn dan Gericht mal nicht so urteilen wie man es sich wünscht bricht dann aber wieder der Willkürstaat aus.

  13. In diesem Land wundert mich nix mehr.Richter haben die richtige Haltung zu haben und entsprechend Recht zu sprechen,sonst wird sofort am Stuhl gesägt.
    Mich wundert auch nicht mehr die Blödheit vieler Leute,die so ein Vorgehen gutheißen,noch deren Wahlverhalten.
    Besonders das derjenigen Experten,die CDU/CSU oder FDP gewählt haben um rotgrün zu verhindern und dadurch die ganze Schei§§e erst möglich machen.

  14. Der Richter hat, um eine solide Basis für ein Urteil zu bekommen, drei(!) Gutachten in Auftrag gegeben. Alle drei Gutachter sind zum selben Ergebnis gekommen. Wären die Gutachten anders ausgefallen, hätte der Richter anders entschieden.

    Die Wohnungen aller drei Gutachter sind durchsucht worden, PCs, Laptops und Handys beschlagnahmt. Ebenfalls sind die Arbeitsplätze (Universität) durchsucht worden und PCs und Unterlagen beschlagnahmt worden.

  15. Deutscher Stream:
    https://gettr.com/streaming/p1cizmndd40

    Stiftung Corona Ausschuss live auf GETTR ansehen
    Sitzung 107: „Cancel Unculture“

    Stiftung Corona Ausschuss

    Sitzung 107: „Cancel Unculture“

    03.06. ab ca. 15:00 Uhr!
    LIVE HIER AUF GETTR?!

    Themen:
    ??Unterdrückte Medikamente
    ??StopTheWHO
    ??Cancel Culture mit Humor nehmen?
    ??Permanente Schäden durch mRNA Impfung, durch Studien belegt
    ??starke Übersterblichkeit aufgrund der „Impfungen“ auf der ganzen Welt
    ??Blutveränderungen nach Impfung
    ??Perspektive eines Erzbischofs und ehem. Diplomaten der kath. Kirche auf die Maßnahmen, den Krieg und die aktuelle Politik (2. Teil)

  16. Nachgedacht 3. Juni 2022 at 16:23
    Wie würde ein „Clan-Mitglied“ zum Staatsanwalt sagen: „Ich weiß, wo du wohnst“
    —-
    Das geht ja noch. Es geht noch eine Stufe härter: „Ich weiß wo Deine Kinder zur Schule gehen“.

  17. Vermutlich konnte er die Unrechtsprechung des zuständigen Gerichts nicht ertragen.

  18. In einem Rechtsstaat geht die Entscheidung eines Gerichts, mit der ein Beteiligter nicht einverstanden ist, in die nächste Instanz – dann dafür sind die „Obergerichte“ da.
    Daß hier nicht der übliche Weg der Berufung oder Revision gewählt wurde, sondern der Richter wegen Rechtsbeugung angeklagt wird, ist ein (weiterer) Beweis dafür, daß Doofland eben kein Rechtsstaat ist.
    Der anklagende Staatsanwalt hat sicher auf Weisung der Politik in Form des Justizministers gehandelt.
    Denn wer oder wegen was angeklagt wird oder nicht, entscheidet in einer Diktatur die Regierung.
    Augrund solcher Weisungen wurden ja auch tausende Anzeigen gegen Merkel und andere Verbrecher nicht verfolgt.
    Genau so funktionert ein Obrigkeitssaat.

  19. unvergessen , unser merkel lädt verfassungsrichter zum dinnieren ein. da gabs keinen aufruhr. dabei sowas von manipulativ. mein heimatland ist nur noch eine schande.

  20. eule54 3. Juni 2022 at 15:44
    Huch – schon wieder 140 Milliarden € Neuverschuldung.
    Dazu kommt noch das „Sondervermögen“ für die Bundeswehr.

    Vom brutalstmöglichen Schuldenbremser Lindner hört man nichts mehr!
    ————-
    Das „Sondervermögen“ ist ja kein „Vermögen“ sondern ein „Unvermögen“. Ein Schattenhaushalt pur.
    Natürlich ist es richtig die Bundeswehr im Abwehr-Modus endlich mal wieder zu stärken aber dann sollte man auch seitens der Bundesregierung mitteilen, wo man denn bitteschön Einsparen will.
    Meine Empfehlung: Radikale Einsparungen bei Migration/Integration/Asyl. Da kämen schon mal 50 Mrd. € zusammen.
    Radikale Reduzierung des überbordenden Verwaltungsapparats des Bundes und der Länder.
    12 Bundesländer genügen. Radikale Reduzierung bei der Fütterung von nutzlosen NGO’s, „Wissenschaftsinstituten“, welche nur das herausfinden was jeder Bürger auch weiß wenn er mit offenen Augen durch die Straßen läuft.
    Lindner versagt auf ganzer Linie eben so wie alle Parteien versagen. Versagen als Geschäftsprinzip. Das gibt es nur in der Politik. In der „Freien“ Wirtschaft fliegt man raus.

  21. gonger
    3. Juni 2022 at 17:33
    eule54 3. Juni 2022 at 15:44

    Radikale Einsparungen bei Migration/Integration/Asyl. Da kämen schon mal 50 Mrd. € zusammen.
    ++++

    Nein, etwa 150 Milliarden €/Jahr!

    Nämlich ca. 5 Millionen Asylbetrüger in Deutschland mit ca. 30.000 €/Jahr/Kopf Kosten!

  22. Es kommt davon, daß die EU-Länder Negermassen
    hereinlassen oder -holen. Neger sind für Afrika
    gemacht, nicht für Europa.

    03.06.2022, 07:30 Uhr

    #Faktenfuchs: Der Ausbruch der Affenpocken war nicht geplant

    Szenarien eines Affenpocken-Ausbruchs wurden von Experten vor Jahren durchgespielt. Jetzt ist dasselbe Labor involviert, das den ersten Corona-Fall entdeckte. Im Netz verbreitet sich das Gerücht eines geplanten Ausbruchs…
    https://www.br.de/nachrichten/wissen/ausbruch-der-affenpocken-war-nicht-geplant-faktenfuchs,T7bwI8R
    Anm.: Jeder darf glauben was er will!
    Ich pfeife auf die staatl. Virusreligion
    mit dem Chefguru Lauterlach. 😐

  23. Maria-Bernhardine 3. Juni 2022 at 17:37
    OT

    Vor 45 Minuten

    Augenzeuge in Garmisch: „Plötzlich ist der Zug umgekippt“

    In Burgrain im Landkreis Garmisch-Partenkirchen sind mehrere Waggons eines Zuges entgleist. Laut Polizei gibt es mindestens vier Tote und 30 Verletzte. Die Unglücksursache ist noch unklar. Rettungskräfte sind mit einem Großaufgebot im Einsatz…
    ——-
    Im größten deutschen Eisenbahnforum (die haben ähhh…. etwas mehr Zugriffe als hier weil es mehr Eisenbahnfreunde gibt als man denkt) wird spekuliert:
    In der Open Railway map oder bei google.maps sieht es so aus daß der Zug hinter GaPa stark auf 100 km/h beschleunigte und mit dem Steuerwagen-Dosto voraus fuhr. Es sieht nach einer Vernachlässigung der Schienen-Infrastruktur aus.
    https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-ort28711/zug-bei-garmisch-partenkirchen-entgleist-rettungseinsatz-laeuft-91590213.html

    Grinse-Dauerkatze Herr Lutz, Pofalllala: Erklären Sie sich und erklären Sie die den Tod und der Verletzung der Schüler/-innen ihren Eltern. In BAY war wohl früher Schulschluss.

  24. @ Oberfeld 3. Juni 2022 at 15:01
    Also dieser Richter hat nach Recht und Gesetz gehandelt und dafür gibt es nicht den allergeringsten
    Beweis, daß es da was zu deuteln gibt und nun muß die Staatsanwaltschaft angeklagt werden, wie
    sie dazu kommt, hier Rechtsbeugung zu betreiben, noch dazu ohne virologische oder medizinische
    Grundkenntnisse !
    @ Neunzehnhundertvierundachtzig 3. Juni 2022 at 15:30
    Wenn ich zurückdenke, dann gab es immer wieder Urteile, die Anlass zu einer Revision wurden, Verfahrensfehler, etc.
    ———————————-
    Die Frage ist hier, ob der Richter überhaupt zuständig war. Das richtet sich nach Artikel 101 GG und §16 Satz 2 Gerichtsverfassungsgesetz. Sinnvolle Regelungen, um Willkür zu vermeiden.
    Wenn es um die generelle Maskenpflicht geht, neige ich dazu, die Zuständigkeit des Familiengerichts zu verneinen, sondern diese beim Verwaltungsgericht zu sehen.
    Ich will hier nicht mit Einzelheiten langweilen. Deshalb in Kürze:
    Die Sache ist strittig und das könnte dazu führen, dass der subjektive Tatbestand fehlt. Wenn ein Richter sich irrt, liegt nie eine Rechtsbeugung vor, da diese nur vorsätzlich begangen werden kann. Fahrlässigkeit reicht nicht.
    Nur am Rande: Das genau ist der Grund, weshalb Richter gefahrlos diese tendenziösen Urteile fällen können. Es wird nie gelingen, ihnen nachzuweisen, dass diese nicht auf Dummheit, sondern Vorsatz beruhen.

  25. @ Dari77 3. Juni 2022 at 16:43
    Der Richter hat, um eine solide Basis für ein Urteil zu bekommen, drei(!) Gutachten in Auftrag gegeben. Alle drei Gutachter sind zum selben Ergebnis gekommen. Wären die Gutachten anders ausgefallen, hätte der Richter anders entschieden.
    Die Wohnungen aller drei Gutachter sind durchsucht worden, PCs, Laptops und Handys beschlagnahmt. Ebenfalls sind die Arbeitsplätze (Universität) durchsucht worden und PCs und Unterlagen beschlagnahmt worden.
    ——————————
    Diese Durchsuchungen waren rechtswidrig, geradezu willkürlich. Gegen den Richter, der den Durchsuchungsbeschluss ausgefertigt hat, sollte wegen Rechtsbeugung vorgegangen werden. Die Gutachter haben sich korrekt verhalten, auch nicht ansatzweise konnte man eine Beihilfehandlung konstruieren. Aber – jede Wette – dieser Richter wird sich auf seine Dummheit herausreden und keine Konsequenzen zu befürchten haben.

  26. @ klimbt: Mit Verlaub, Ihr Kommentar ganz oben ist so widerwärtig und dumm, wie Sie widerwärtig und dumm sind. Ceterum censeo: Sie mich auch mal! Bitte, danke, gerne geschehen!

  27. Zugunglück in Bayern
    Ein Bahnexperte meinte eben, das die Bahn ein Investitions Rückstand von 60 Milliarden Euro hat.
    Erst gestern ist im Bahnhof Minden ein Zug aus dem Gleis gesprungen.
    Olaf verschenkt 20 Milliarde nach Indien, und hier bröckelt die Infrastruktur vor sich hin.
    Nicht nur die Bahn, auch viele Straßen und Brücken sind marode.
    Komischer Weise werden überall neue Fahrradwege gebaut oder erneuert,
    Die Straßen hingegen haben teils riesige
    Löcher. Ich muss schon manchmal Slalom fahren, um nicht in die Löcher zu fahren.

  28. @ gonger 3. Juni 2022 at 17:48
    @ Maria-Bernhardine 3. Juni 2022 at 17:37
    “ Es sieht nach einer Vernachlässigung der Schienen-Infrastruktur aus.“

    Ich hatte erst auf Umsetzung der Freitags-Einpeitschung der Friedenssekte getippt,
    aber die beschnittenen Bückbeter missionieren ja eher im DOSTO oder Bf Bahnsteig.

    Vielleicht haben auch Bayerns Ampel-verarmte Mittelschichtler es nicht mehr geschafft,
    ihren Haustand zwischen den Zugpassagen rechtzeitig von den Gleisen zu holen,
    so dass der DOSTO entgleiste. In jedem Fall wird/muss die Sache untersucht werden,

    damit der Buerger weiss, wie sehr Merkels GROKO 16 Jahre das Land ausgesaugt hat.
    Brücken, Schienen, Strassen, Armee, Schulen, Energie kaputt, und trotzdem Steuergelder
    wie blöde und ohne Sinn und Kontrolle rauswerfen, verschenken, verschwenden.
    Merkel & Co haben Deutschland auf dem Gewissen.

  29. zarizyn 3. Juni 2022 at 18:16
    Zugunglück in Bayern
    Ein Bahnexperte meinte eben, das die Bahn ein Investitions Rückstand von 60 Milliarden Euro hat.
    Erst gestern ist im Bahnhof Minden ein Zug aus dem Gleis gesprungen.
    Olaf verschenkt 20 Milliarde nach Indien, und hier bröckelt die Infrastruktur vor sich hin.
    Nicht nur die Bahn, auch viele Straßen und Brücken sind marode.
    —–
    Die Rheinbrücke bei Leverkusen. Seit 10 Jahren ist LKW-Umleitungsverkehr.
    Die Elbbrücke zwischen Hohnsdorf (Nds.) und Lauenburg (SH). Da streiten sich zwei Bundesländer plus die Bahn über die Kostenverteilung.
    Die andere Oberelbebrücke zwischen Niedermarschacht und Geesthacht. Auch nur noch für Pkw’s befahrbar.
    Das Unglück bei GaPa „riecht“ für mich nach Schienenbruch obwohl ich die Gegend nicht kenne. Eine eindeutige Vernachlässigung der Infrastruktur.
    Wissing, DB-Dauergrinser-Lutz, erklären Sie sich! Gehen Sie zu den Eltern der toten und schwerverletzten Schulkinder.

  30. Selbst die Richter vom Dritten Reich konnten nie wegen Rechtsbeugung angeklagt werden, nur hier geht sowas!

  31. Super!

    https://www.haz.de/lokales/hannover/ukraine-fluechtlinge-in-hannover-ansturm-auf-annahmestellen-fuer-hartz-iv-antraege-bleibt-aus-IP6GNY7MN3VLFYYRCAFOMV6SGI.html

    Vertriebene aus der Ukraine müssen jetzt nicht mehr vor dem Sozialamt der Stadt Hannover Schlange stehen, um Geld für den Lebensunterhalt zu beantragen.

    Seit Dienstag, 1. Juni, können Geflüchtete Grundsicherung (Hartz-IV) bei den Jobcentern beantragen – und müssen dafür nicht einmal eine Amtsstube aufsuchen.

    Von der Möglichkeit, Anträge online einzureichen, haben nach Angaben des Jobcenters Region Hannover viele Menschen Gebrauch gemacht.

    Warteschlangen vor der Anlaufstelle des Jobcenters im Kabelkamp seien bisher ausgeblieben.

    „Wir hatten nur ein leicht erhöhtes Aufkommen“, sagt Ute Gonser vom Jobcenter. Letztlich müsse niemand von den Geflüchteten leibhaftig erscheinen, um einen Antrag auf Grundsicherung zu stellen.

    Das Jobcenter erwartet infolge des Ukraine-Kriegs regionsweit insgesamt 6000 zusätzliche „Bedarfsgemeinschaften“, also Menschen, die Grundsicherung beantragen und Jobvermittlungsangebote in Anspruch nehmen können.

    Man sei dafür gut gerüstet, hieß es zuletzt vom Jobcenter. Tatsächlich hat die Behörde bereits 2015, als viele Menschen aus Syrien, Afghanistan und afrikanischen Ländern nach Europa flohen, die Anlaufstelle im Kabelkamp eingerichtet.

    https://www.haz.de/der-norden/kriegsfluechtlinge-in-niedersachsen-zahl-der-schueler-aus-der-ukraine-waechst-D3RMJNQQJ5V25GIWCS6GFBZN3Y.html

    In Niedersachsen sind mittlerweile mehr als 14.000 Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine angemeldet. Das sind rund 2000 mehr als noch vor einer Woche, wie das Kultusministerium am Freitag mitteilte. Der Großteil besucht demnach eine allgemeinbildende Schule, lediglich 490 gehen auf Berufsschulen.

  32. @ Dari77 3. Juni 2022 at 16:43
    „Der Richter hat, um eine solide Basis für ein Urteil zu bekommen, drei(!) Gutachten in Auftrag gegeben. Alle drei Gutachter sind zum selben Ergebnis gekommen.“
    Normalerweise schlagen die Konfliktparteien die Gutachter vor, aber die Schuhlleitungen wurden ja noch nicht mal angehört!

  33. https://www.haz.de/lokales/hannover/affenpocken-mann-in-der-region-hannover-ist-mit-virus-infiziert-5Z6PACMWPA35FFUCXM4XIMI4BY.html

    Hannover. In der Region Hannover gibt es den ersten Fall einer Infektion mit Affenpocken.

    Bei der mit dem Virus infizierten Person handelt es sich um einen Reiserückkehrer aus Spanien, sagt Regionssprecherin Sonja Wendt am Freitagnachmittag. Zum Alter des Betroffenen und zum Wohnort wollte sich Wendt nicht äußern.

    Das Affenpockenvirus sei bei einem Labortest nachgewiesen worden.

    Vor drei Tagen waren Affenpocken bei einem Mann aus dem Kreis Northeim festgestellt worden. Auch er war kurz zuvor von einem Aufenthalt in Spanien zurückgekehrt.
    (wahrscheinlich frisch vom Arschfickfestival)

    Infektionsgefahr steigt mit der Zahl der Sexualpartner

    Bei Menschen mit häufig wechselnden Sexualpartnern steige die Infektionsgefahr.

    Eine Infektion mit dem sogenannten HMPX-Virus kann grundlegend jeden Menschen betreffen.

    Nach Angaben des RKI schützt die bis 1983 erfolge Pflichtimpfung gegen Pocken auch in gewissem Rahmen vor Affenpocken.

    Nach Angaben der Experten ist der Verlauf der Erkrankung in den meisten Fällen mild. Dennoch sollte eine konsequente Vermeidung und Unterbrechung von Infektionsketten erfolgen, damit sich das Virus nicht ausbreiten kann.

    Bei der derzeitigen weltweiten und innereuropäischen Ausbreitung des Virus erfolgt die Verbreitung vorwiegend über sexuellen oder sehr engen Körperkontakt.

    Bundesweit waren am Freitag 65 Fälle von Infektionen mit Affenpocken gemeldet, die meisten davon in Berlin. Dort sind 39 Infizierte bekannt, ausnahmslos Männer.

    ++++++++++++

    Die Schweine saugen uns noch das Mark aus den Knochen.

    https://www.haz.de/politik/organspende-karl-lauterbach-fuer-neuen-anlauf-zur-widerspruchsloesung-C7YLFOFC6VLEN6JT4RVCRXKLNA.html

    Ein Organspendeausweis kann im Notfall Leben retten, doch nicht jeder hat einen.

    Bundesgesundheitsminister Lauterbach fordert daher, dass prinzipiell jeder ein Organspender ist – es sei denn man widerspricht ausdrücklich.

    Mit dieser Widerspruchslösung ist er vor zwei Jahren gescheitert, nun soll ein zweiter Anlauf her.

  34. Die Zeiten, in denen richterliche Rechtsprechung grundsätzlich frei war, scheinen nun endgültig der Vergangenheit anzugehören. Selbst wenn man unterstellt, das Urteil des Familienrichters unzutreffend sei und er das Verfahren an sich gezogen habe, weil das urteilende Gericht kein Verwaltungsgericht sei, dürfte jenseits von Bestrafung und Einschüchterung kein vernünftiger Grund vorzuliegen, den Mann der Rechtsbeugung anzuklagen. Es würde reichen, das – allerdings in der Begründung durchaus stichhaltige und umfangreiche – Urteil zu kassieren und die Sache an die entsprechende Instanz zu verweisen. Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen und letztlich Rache expediert.

    Nur mit einem Rechtsstaat haben solche Ungeheuerlichkeiten, wie sie in Thüringen geschehen, nichts mehr zu tun. Das hier ist eher das Gehabe einer Bananenrepublik, deren Inhaber irgendwie noch so tun müssen, den Schein eines Rechts zu wahren, welches, zu erheblichen Teilen wenigstens, längst abhanden gekommen ist. Dort, wo auf Geheiß einer notorischen Rechtsbrecherin im Amt demokratische Wahlen annulliert werden, weil das Ergebnis den vermeintlichen Throninhabern aus den Altparteien nicht paßt, sind solche Skandale allerdings erwartbar und nur folgerichtig.

  35. Grüne Khmer / Klimareligion: Immer Ärger mit widerständigen Bürgern

    „Dabei falle auf, dass gerade die Käuferinnen und Käufer gebrauchter Diesel
    bereit seien, deutlich mehr zu bezahlen.“
    HAttps://www.kn-online.de/wirtschaft/preise-fuer-gebrauchtwagen-gehen-durch-die-decke-2TGJYNHJ5IYPHWPBRLUZDNOH3U.html

  36. um diese zahlen zu entschlüsseln sind unsere politiker viel zu stumpf.
    ……..
    Kultusministerium am Freitag mitteilte. Der Großteil ,14000. besucht demnach eine allgemeinbildende Schule, lediglich 490 gehen auf Berufsschulen.

  37. und unsere ebenfalls „toughen“ handwerksknaudel hoffen natürlich nun auf LEHRLINGE. btw..ich komme aus dem bereich, was die kollegen mit ihren bunten lehrlingen so erleben füllt bücher.

  38. Wenn biologisch bei mir alles gut geht, könnte ich noch die nächsten 50 Jahre leben. Dann hätten wir 2072. Das ginge aber auch nur, wenn sich in dieser Zeit alles zurückverändern würde. Also so wie es mal war ohne Migration.

  39. MKULTRA 3. Juni 2022 at 18:52
    https://www.haz.de/lokales/hannover/affenpocken-mann-in-der-region-hannover-ist-mit-virus-infiziert-5Z6PACMWPA35FFUCXM4XIMI4BY.html

    Hannover. In der Region Hannover gibt es den ersten Fall einer Infektion mit Affenpocken.

    Bei der mit dem Virus infizierten Person handelt es sich um einen Reiserückkehrer aus Spanien, sagt Regionssprecherin Sonja Wendt am Freitagnachmittag. Zum Alter des Betroffenen und zum Wohnort wollte sich Wendt nicht äußern.
    —-
    Spanien? So kann man es sehen. Die haben sich alle auf Granny-Island beim Schwulenfest in Maspalomas infiziert.

  40. @testet1995 3. Juni 2022 at 18:39

    „Selbst die Richter vom Dritten Reich konnten nie wegen Rechtsbeugung angeklagt werden, nur hier geht sowas!“
    ist ab jetzt ein Spitzfindigkeit wen man einen Richter wie Rudolf Oeschey, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Mitgliedschaft bei verbrecherischen Organisationen, zu Lebenslang verurteilt da noch eine Rechtsbeugung zu forden.

  41. @ MKULTRA 3. Juni 2022 at 18:52

    Lauterbachs Organe will keine Sau. Wetten?
    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_91714214/karl-lauterbach-acht-spannende-fakten-ueber-den-gesundheitsminister.html
    Er ernährt sich von „Schokolade, schw. Kaffee
    u. Wein“…, sicherlich wirft er auch Pillen ein.
    https://www.tagesspiegel.de/politik/spd-politiker-karl-lauterbach-ich-trinke-jeden-tag-wein-esse-sehr-einseitig-mache-kein-yoga/27404072.html

    KOKS-KALLE: schrittweise Legalisierung von leichten und
    härteren Drogen, wie beispielsw. Cannabis & Kokain[36][37]
    +https://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Lauterbach#Politische_Schwerpunkte

  42. Hans R. Brecher 3. Juni 2022 at 19:20
    WEIL ER EINE AMTSKOLLEGIN TADELTE, DIE EINEN SCHOKO-RIEGEL ASS
    KitKat-Aufstand gegen Lauterbach

    Er warnt in Talkshows, belehrt auf Twitter – und tadelt neuerdings auch Kollegen in Videokonferenzen.
    ———–
    Den Klabauterbach muß man nicht so ernst nehmen. Jedoch kommt Corona garantiert zurück nach Europa in Portugal ist das ja schon heute so. Und er hat 3 x Impfstoffe vorab geordert.
    Die Affenpocken nicht vergessen!
    Lauterbach übertreibt es. So, Karl, gehe erst einmal die gelben Zähne putzen (so kriegst Du nie eine Frau!), selbst mit Deiner Kohle und schlaf Dich erst mal richtig aus.
    @ Herr Brecher: Moin, Welcome back, Bienvenido de nuevo.

  43. gonger 3. Juni 2022 at 19:40

    @ Herr Brecher: Moin, Welcome back, Bienvenido de nuevo.

    ———————————————-

    Muchas gracias!

  44. ich2 3. Juni 2022 at 18:51
    @ Dari77 3. Juni 2022 at 16:43
    „Der Richter hat, um eine solide Basis für ein Urteil zu bekommen, drei(!) Gutachten in Auftrag gegeben. Alle drei Gutachter sind zum selben Ergebnis gekommen.“
    Normalerweise schlagen die Konfliktparteien die Gutachter vor, aber die Schuhlleitungen wurden ja noch nicht mal angehört!

    Quatsch.
    Ein gerichtlicher Sachverständiger ist ein Sachverständiger, der vom Gericht als Gutachter in einem Verfahren ernannt wird. Gerichtlicher Sachverständiger ist nicht derjenige, der für eine der Parteien als Gutachter tätig wird und im gerichtlichen Verfahren als Sachverständiger dieser Partei auftritt.

    Ein gerichtlicher Sachverständiger ist unabhängig und keiner Partei zugehörig.

    Es lagen in diesem Fall also die Gutachten dreier unabhängiger Sachverständiger vor, die auch voneinander nichts wussten.

  45. @ MKULTRA 3. Juni 2022 at 18:52
    „- Infektionsgefahr steigt mit der Zahl der Sexualpartner
    – Bei Menschen mit häufig wechselnden Sexualpartnern steige die Infektionsgefahr.
    – Eine Infektion …kann grundlegend jeden Menschen betreffen. “

    Aufgabe 11. Klasse Logik/Stochastik:
    „Stelle eine Gleichung auf, bei der das Risiko genähert Null ist“
    https://www.wwg-bayreuth.de/resources/grundwissen/Aufgabensammlung%20Mathe%20Klasse%2011-12_Stochastik_Aufgaben%20mit%20Loesungen.pdf

  46. Dari77 3. Juni 2022 at 20:19

    Ein gerichtlicher Sachverständiger ist unabhängig und keiner Partei zugehörig.

    Es lagen in diesem Fall also die Gutachten dreier unabhängiger Sachverständiger vor, die auch voneinander nichts wussten.“
    Ja so steht es auf den Parpier drum hat man ja auch die Schuhlleitung nicht angehört wäre ja aufgefallen das alle 3 Gutachter dem selben Verein angehören der noch dazu Kläger mit den richtigen Initialen gesucht hat!

  47. @ gonger 3. Juni 2022 at 19:40

    Jedoch kommt Corona garantiert zurück nach Europa in Portugal ist das ja schon heute so. Und er hat 3 x Impfstoffe vorab geordert.

    —————-

    Na, immer noch Mitglied der Corona-Kirche? Der Quatsch kommt dann zurück, wenn man ihn wieder gezielt herbeitestet. Corona-Viren sind immer da und begleiten uns, wie so unendlich viele Viren, seit Menschengedenken. Und ja, Viren sind etwas Gutes, sie trainieren fortlaufend unser Immunsystem, das Wichtigste, was uns die Biologie mitgegeben hat. Genau jenes Immunsystem, das man inzwischen Millionen Deutschen – und nicht nur denen – kaputtgespritzt hat.

  48. @ ich2 3. Juni 2022 at 18:51

    Normalerweise schlagen die Konfliktparteien die Gutachter vor, aber die Schuhlleitungen wurden ja noch nicht mal angehört!

    —————–

    Mensch, lernen Sie endlich mal Deutsch, Sie teillegasthenische Systemschranze! „SchuHlleitungen“ – soll das komisch sein? Und von Ihnen ist man ja massenhaft solche Schnitzer gewöhnt. Ich kenne Personen mit Hauptschulabschluss, die sich weniger fehlerhaft schriftlich artikulieren als Sie.

  49. @Wuehlmaus

    Die Sueben grüssen die Chatten! 🙂

    Hach, endlich ein langes Wochenende! Morgen schön ausschlafen …

  50. Ich dusche mal … bis gleich!

    Und keinen Unsinn machen, solange ich weg bin! 🙂

  51. Das weiße Gold der Kelten
    Der Bergbau ist im Ruhrgebiet nichts Neues. Interessant wird es, wenn es sich aber um den Bergbau in der Steinzeit handelt, denn schon in der Jungsteinzeit nutzte man Rohstoffe, die unterhalb des Bodens zu finden waren. Zu dieser Zeit wurde aber keine Kohle, sondern Salz abgebaut. Schon 850 v. Chr. bescherte der Abbau und Handel von Salz den Kelten ein lukratives Geschäft. Nun können Sie seit dem 23. August 2014 bis zum 22. Februar 2015 Fundstücke aus dieser Zeit im LWL-Museum für Archäologie in Herne bestaunen.
    +https://www.ruhr-guide.de/kultur/kunst-im-ruhrgebiet/das-weisse-gold-der-kelten/23149,0,0.html

    https://www.lwl.org/pressemitteilungen/mitteilung.php?33856
    Lauterbach verschmäht das weiße Gold der Kelten
    https://www.archaeologisches-museum-frankfurt.de/de/ausstellungen/archiv-der-sonderausstellungen/18-ausstellungen/archiv-der-sonderausstellungen/32-das-weisse-gold-der-kelten

    Lauterbach ernährt sich von Schokolade,
    Wein u. schw. Kaffee. Kaffee schwemmt aus.
    Zudem meidet er Salz(Natrium), was im Sommer
    gefährlich wird.

    ++++++++++++++++++++++++

    Natriummangel
    Von Lena Machetanz, Ärztin,
    Medizinredakteurin und Biologin
    10. Dezember 2017

    Der Natriummangel (Hyponatriämie) ist eine der häufigsten Elektrolytstörungen und betrifft vor allem ältere Menschen. Er liegt ab einem Natrium-Blutwert von weniger als 135 mmol/l (bei Erwachsenen) vor.

    Ein niedriger Natriumspiegel wird in zwei Formen unterteilt – einen absoluten und einen relativen Natriummangel. Während beim ersteren wirklich zu wenig Natrium im Blut vorliegt, entsteht der relative Natriummangel durch eine Verdünnung des Blutes mit zu viel Flüssigkeitsvolumen…

    Ist der Natriumwert zu niedrig, zeigen sich als Erstsymptome allgemeine Beschwerden wie Übelkeit, Erbrechen, Kopf- und Muskelschmerzen oder Verwirrtheitszustände. In der Folge kommt es zu einer verstärkten Wasserverschiebung ins Zellinnere. Das passiert bereits bei Natriumwerten von unter 115 mmol/l. Daraus wiederum ergibt sich die Gefahr einer Hirnschwellung, die zu Bewusstseinsstörungen bis hin zu Krämpfen und Koma führt. Ein Natriumwert von unter 110 mmol/l, der nicht schnellstmöglich behoben wird, kann auch zum Tod führen…

    Wenn ein Patient Symptome wie eine veränderte Bewusstseinslage oder Krampfanfälle zeigt, sollte der Natriummangel mit einer Kochsalz-Infusion (meist 0,9%-ige NaCl-Lösung) behandelt werden. Wichtig dabei ist, dass das Natriumdefizit nicht zu schnell ausgeglichen wird: Ein plötzlicher Anstieg der Werte kann nämlich schwere Hirnkomplikationen wie zum Beispiel Blutungen verursachen…
    +https://www.netdoktor.de/laborwerte/natrium/natriummangel/

  52. @ Wuehlmaus 3. Juni 2022 at 21:20

    „ich2“ u. „Bedenke“ machen absichtlich oder
    versehentl. die gleichen Fehler. Ich denke,
    es handele sich um nur ein Person(m w d).

  53. So gut wie ALLE „Maßnahmen“ gegen die „Corona-Plandemie! waren RECHTSWIDRIG ! ! !

    Man lese dazu auch die herausragende Arbeit von Monika Donner, die im österreichischen Heer eine
    herausragende Arbeit geschrieben hat: Monika Donner – Coronadiktatur
    Normalerweise hätte ich dieses Buch niemals gekauft, weil er sich von Mann zu Frau „gewandelt“ hat,
    ist mir aber von einem Kompetenten Leser wärmstens empfohlen worden und so habe ich es bestellt,
    2 x und hab schon eines verschenkt und ich muß sagen, RESPEKT, einer der besten Bücher zu diesem
    Thema und es wird auch die Rechtswidrigkeit akribisch und penibel aufgezeigt, sowohl in Austria wie
    in der „BRD“, die ja fast gleichgezogen sind, kein Wunder bei 2 Sorosdienern an der Spitze !
    Dabei hat Sie auch noch zwei Bücher geschrieben, wie die VSA schon vor dem 1. Weltkrieg zusammen
    mit den Engländern an der Zerstörung Deutschlands und des Kaiserreichs gearbeitet haben, ebenfalls
    2 dicke Schinken, die ich noch bestellen werde !
    Monika Donner, lange im Verteidigungsministerium tätig, wurde für hervorragende Arbeit über die
    Corona.Diktatur nicht etwa geehrt oder befördert, NEIN, Sie wurde entlassen ! ! !

  54. Wenn die mit dem Fall betrauten Richter dann
    entscheiden sollen, können sie die Anklage,das
    Verfahren ja nicht annehmen, ablehnen!!

    Der o.a. Richter hat wohl eine weise, eine richtige
    Entscheidung getroffen!

  55. Zunächst einmal, in anderen Fälle, z. B. schwerster Unzucht mit Kindern oder schwerster Körperverletzung an Kindern oder Verkehrsvergehen jeglicher Art oder…oder…oder kann eine Staatsanwaltschaft gar nicht genug davon bekommen, wenn sich Richter aktiv in Prozesse einbringen.
    Aber, wenn sich dann ein Richter/Beamter mit „der Staatsmacht“ anlegt und Maßnahmen, Verordnungen, Gesetze in Frage stellt, ja dann kann es sein, wie im geschilderten Fall des Beitrages, dass dieser dreist kriminalisiert wird. Ähnliches bis Glei9ches haben Hunderttausende Menschen schon durch Justiz und Verwaltung schmerzlich erfahren müssen.
    Gleichwohl, mein Mitleid mit diesem Rechtsanwender, der sicherlich in anderen Fällen rechtsuchende Menschen dreist hat von die juristische „Pumpe“ laufen lassen, hält sich mehr als in Grenzen. Wegen mir soll die Staatsanwaltschaft, die ihn angeklagt hat, ruhig seine berufliche Karriere beenden – einer weniger dann, der den Menschen Schaden zufügen kann, damit meine ich nicht seine Entscheidung hinsichtlich des geschilderten Falles – die bewerte ich ausdrücklich als mutig.

  56. i@ Klimbt, ich zwei und andere Systemhörige oder schlicht Trolle : Das Familiengericht ist zuständig in Kindschaftssachen. Meiner Erinnerung nach ging es gegen eine Mutter, die sich weigerte, den Corona Einschränkungen nachzukommen und es drohten Eingriffe in die elterliche Sorge. Dann ist das Familiengericht selbstredend zuständig und gehalten, die Gesetzeslage, auf die sich die Behörde Jugendamt beruft, auf die Verfassungsmäßigkeit zu prüfen. Diese Prüfung ist die ureigenste Pflicht und damit unanfechtbares Recht jeden Richters gleich welchen Gerichtszweiges. Es kann also niemals Rechtsbeugung vorliegen, selbst wenn das Ergebnis der Prüfung der betreffenden RECHTSFRAGE objektiv falsch sein sollte. Um das zu korrigieren gibt es in der Regel den Instanzenzug. Was hier geschieht und den systemtreuen Herren Klimbt und co zu gefallen scheint, ist so ungeheuerlich, dass es nicht mehr zu beschreiben ist. Eine der Grundlagen des Rechtsstaates ist die richterliche Unabhängigkeit. Das Gegenteil sind Freisler und Hilde Benjamin. Wem’s gefällt…..

  57. @ ich2 3. Juni 2022 at 18:51

    Normalerweise schlagen die Konfliktparteien die Gutachter vor, aber die Schuhlleitungen…

    Erstens können Gutachten von den Gerichten eingefordert werden und zweitens sind diese Gutachter (zumindest auf dem Papier) unabhängig und daher keine Sprachrohre der verhandelnden Parteien.

    Drittens ergibt sich aus Ihren unnachahmlichen Rechtschreibkünsten die Frage, was bitte eine „Schuhlleitung“ sein soll. Ich darf Ihnen versichern, daß meine Schuhe keine Leitung benötigen.

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