Werner SchultenWegen seines Artikels in der FAZ hat der Gesinnungspolizist der vom Verfassungsschutz beobachteten SED, Werner Schulten (Foto), Strafanzeige gegen Prof. Gunnar Heinsohn erstattet. Der Staatsanwalt soll sich aussuchen, was passt, denn Schulten erstattete sicherheitshalber Anzeige „wegen aller in Frage kommenden Straftatbestände“.

Das Kampfblatt „scharf-links“ berichtet voller Stolz (wobei man sogar für eine ordentliche Verlinkung zu blöd ist):

Heute hat der Sprecher der BAG Hartz IV der Partei DIE LINKE, Werner Schulten bei der Staatsanwaltschaft Bremen Strafanzeige gegen Professor Gunnar Heinsohn gestellt wegen aller in Frage kommenden Straftatbestände.

Aus seiner Sicht sind mindestens die Straftatbestände der Volksverhetzung (§ 130 StGB) und Beleidigung (§ 185 StGB) durch den von Herrn Heinsohn verfassten Artikel

http://www.faz.net/s/Rub0B44038177824280BB9F799BC91030B0/Doc~E0AC5A2CD5A6A481EABE50FAE2AEBA30B~ATpl~Ecommon~Scontent.html
erfüllt. Werner Schulten erklärt: „Insbesondere die nachfolgende Passage:

‚Solange die Regierung das Recht auf Kinder als Recht auf beliebig viel öffentlich zu finanzierenden Nachwuchs auslegt, werden Frauen der Unterschicht ihre Schwangerschaften als Kapital ansehen. Allein eine Reform hin zu einer Sozialnotversicherung mit einer Begrenzung der Auszahlungen auf fünf Jahre statt lebenslanger Alimentierung würde wirken – nicht anders als in Amerika. Eine solche Umwandlung des Sozialstaats würde auch die Einwanderung in die Transfersysteme beenden. Deutschland könnte dann im Wettbewerb um ausländische Talente mitspielen, um seinen demographischen Niedergang zu bremsen.’

dürfte die Straftatbestände erfüllen. Dies ist der Geist, aus dem Nazis und andere Faschisten krochen und immer wieder kriechen.“

Nein, falsch Schulten, der „Geist, aus dem Nazis und andere Faschisten krochen und immer wieder kriechen“, das ist genau der Geist, der Sie und Ihre Genossen befallen hat.

(Spürnase: Markus G.)

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120 KOMMENTARE

  1. Werner Schulten wird noch genug Gelegenheit bekommen dhimmigemäß seinen Hartz4 Muslimen in den Arsch zu kriechen und um sein erbärmliches Leben betteln. Dieser Totalversager hat es nicht anders verdient.

  2. Linker Terror wird immer schlimmer!

    Lt. Bericht ist die PKK schuld daran!
    Oh, mein Vaterland, wie bescheuert bist DU nur?

  3. Der SED/PDSD Staat DDR war doch nur die Weiterführung des Nazistaates, der im Westen 1945 geendet hat..

    Diesen Staat DDR haben sie geliefert, ausgeplündert, an die Wand gefahren, jetzt wollen sie, die LINKE/SED/PDS das auch mit dem Westen machen…!

    Wenn ich den künftigen Vorsitzenden Ernst so reden höre und die Augen zu mache, meine ich Göbbels reden zu hören…

  4. jaja wenn man mit der realität kommt und die eigene braun-rote weltenblase zu platzen droht.

    komisch das er nicht auch geschrien hat wie es unter kommunisten doch üblich ist.

  5. #2 hundertsechzigmilliarden (23. Mrz 2010 11:56)

    Göbbels war aber gepflegter als der Porsche Fahrer Ernst.

  6. #1 mel gibs ihm (23. Mrz 2010 11:55)

    das glaubst du doch selber nicht, der ist schneller konvertiert als du Hartz IV sagen kannst.

  7. #6 Sinister_Grynn (23. Mrz 2010 11:58)

    Ich glaube das alle etablierten Politiker schon telefonisch bei Pierre Abu Hamza Vollspacko Vogel mittlerweile konvertiert sind. Anders kann man sich so ein Arschkriechertum schon nicht mehr erklären. Muss sich finanziell bestimmt lohnen.

  8. Gestern traten wieder 2 Figuren, die einer Geisterbahn entstammen könnten bei Beckmann auf: Nina Hagen und Sahra Wagenknecht – da habe ich gleich augeschaltet. Aber warum gibt man in den Quaselshows Leuten wie Wagenknecht, Gysi und Lafontaine immer wieder eine Bühne? Trat dort jemals ein Rechter/Rechtspopulist auf? Es lebe die Ausgewogenheit!

  9. „Dies ist der Geist, aus dem Nazis und andere Faschisten krochen und immer wieder kriechen.“ [scharf links]

    Wenn ich mich richtig erinnere, dann haben die Nazis die Zucht von Kindern betrieben [siehe auch den von „scharf links“ abgebildeten Lebensborn Button].
    Wenn ich den Artikel von Prof. Heinsohn richtig verstanden habe, dann wendet er sich gegen die staatliche (Auf-)Zucht von Kindern.

    Na ja, wahrscheinlich scharf links abgebogen und dann mit dem Kopf an einen Vollpfosten geknallt.

  10. Machen wir uns nichts vor: Bei aller Lächerlichkeit dieser Anwürfe sind das nur kleine Puzzleteile vor dem Hintergrund des ganz großen Versuchs, uns zu kriminalisieren.
    Die Rufe nach juristischem Vorgehen gegen „Islamfeindlichkeit“ häufen sich, man muß nur mal die Zeitungsmeldungen lesen.

    Es kann eine Täuschung sein, aber mir etwas z. B. aufgefallen: In den letzten Monaten fällt der Kampfbegriff „Islamophobie“ nicht mehr so oft. Stattdessen wird ganz offen von „Islamfeindlichkeit“ geschrieben, die es streng zu bestrafen gelte. Das ist in den augen der Gutmenschen wohl noch schlimmer und „wirkungsvoller“ als „Islamophobie“.

    Damit wird m. E. ganz klar auf den seit Hitler existierenden Schuldkomplex spekuliert. Während nämlich „Christentumsfeindlichkeit“ schon lange zum „guten Ton“ gehört, ist Kritik am Islam politisch nicht korrekt und eigentlich „verboten“. Weshalb? „wegen der Judenverfolgung und Hitler“…..

  11. #12 Le Saint Thomas (23. Mrz 2010 12:03)

    Die linksextremen Gewalttaten werden wegen PRO NRW noch gewaltig in die Höhe schnellen. Mal schauen ob der Rotfunk noch die Fresse hält wenn es die ersten Toten zu beklagen gibt.

  12. Das man eine Mauer-Mörder-Unterstützer-Partei nicht den Hahn abdreht ….

    Na ja waren ja nur Deutsche .. die diese Partei früher zu Hunderten umbringen liess

  13. #13 KDL (23. Mrz 2010 12:04)
    zugegeben, schwache Gäste.
    Aber eins war gut: Als einer der anderen Wagenknecht fragte, welche Lösung sie denn habe, kamen „entwaffnenden“ Antworten.
    Als „Lösung“ für Jugenarbeitslosigkeit etc. empfahl sie Schulen für alle gemeinsam bis zum 10. ohne Differenzierung.
    Als sie gefragt wurde, ob es denn nicht unterschiedlich starke Schüler gäbe und die gemeinsam Schule daher überhaupt möglich/sinnvoll sei, wirkte sie irgendwie ratlos…………

  14. @ hundertsechzigmilliarden #2

    „Diesen Staat DDR haben sie geliefert, ausgeplündert, an die Wand gefahren, jetzt wollen sie, die LINKE/SED/PDS das auch mit dem Westen machen…!“

    Nicht nur mit dem Westen. Die Allmachtsphantasien der Linksfaschisten enden nicht im anderen Teil Deutschlands. Schon zu meiner Schulzeit wurde gelehrt, dass sich der Sozialismus/Kommunismus eines Tages auf der ganzen Welt durchsetzen wird. Ich erinnere mich noch gut an die auf Landkarten markierten Flächen, die den „Siegeszug des Sozialismus“ dokumentieren sollten. Alle extremen Iddeologien, ob Linke, Rechte oder diese Religion des Wahnsinns, auch Islam genannt, verfolgen ab einem bestimmten Punkt eine weltweite Eroberungsstrategie, auch wenn ihre Vertreter in der Öffentlichkeit aus strategischen Gründen Kreide fressen.

  15. Ein strammer Kommunist ist das!

    Und genau so sind auch seine Methoden. Da geht man mal schnell los und versucht unliebsame Leute durch Denunziation auszuschalten.

    Der Kerl lebt geistig noch in der DDR.
    Diese politische Quatsch-Anzeige wird im Sande verlaufen, kostet aber mal wieder Zeit und Geld.
    Solche Linken sind die totengräber unseres Landes. Deise Scheiss DDR II Partei sollte verboten werden.

  16. Ich kann hier keine Volksverhetzung oder Beleidigung erkennen. Selbst wenn er noch viel undifferenzierter gewesen wäre, gäbe es immer noch keinen Grund zur Klage. Pauschalisierungen, auch bis zur Grenze der Schmähkritik, sind erlaubt, solange nicht ernsthaft jeder Anhänger der Gruppe gemeint sein kann.

  17. Ach Gottchen ist das eine erbärmliche Arschgeige… Da kriegt man ja einen Lachanfall, insbesondere bei dem ekelhaften Gegreine: „Geist, aus dem Nazis kriechen“ – MUHAHAHA. Ich wusste garnicht, dass man hierzulande aus Geistern kriecht…

    Gut auch:

    Aus seiner Sicht sind mindestens die Straftatbestände der Volksverhetzung (§ 130 StGB) und Beleidigung (§ 185 StGB) durch den von Herrn Heinsohn verfassten Artikel

    Welche denn noch? Versündigung gegen Linke „Errungenschaften“, welche dann den Straftatbestand Mord, Rassenhass, Undeutsches Verhalten, Rassenschande erfüllen?

    Lachnummer. Einfach nicht beachten, den Pisser.

  18. Purer AGITPROP !

    Strafanzeige kann jeder gegen jeden gefahrlos erstatten, solange der Anzeiger keine unwahren Tatsachen behauptet.

    Bei „Äußerungsdelikten“ in den Medien ist das besonders einfach, weil die inkriminierten Äußerungen ja tatsächlich getätigt wurden (also keine Falschverdächtigung nach § 164 I StGB)nur die rechtliche Beurteilung obliegt der Justiz.

    So kann eine Kollegin einen Kollegen anzeigen, wenn der sie in einer mail als „scharfe Braut“ bezeichnet hat. Ob hier (der „Anfangsverdacht“)einer Beleidigung vorliegt, hat zunächst die StA zu entscheiden.
    Wenn die StA zum Ergebnis kommt, die Äußerung sei keine Beleidigung, wird das Verfahren mangels Tatverdacht eingestellt (§ 170 II StPO) ohne das der Anzeigeerstatterin daraus ein Nachteil erwüchse.

    Deshalb sind bei Äußerungsdelikten Strafanzeigen so beliebt – Denunziation ohne Risiko für den Denunzianten – das finden die Guten eben geil …

  19. PI schreibt.

    Der Staatsanwalt soll sich aussuchen, was passt, denn Schulten erstattete sicherheitshalber Anzeige “wegen aller in Frage kommenden Straftatbestände”.

    Das ist ein übliche und sogar empfehlenswerte Formulierung.
    Manche Staatsanwaltschaften mögen es gar nicht, wenn man ihnen die Paragraphen um die Ohren haut. Die genaue Darstellung der (vermeintlichen) Straftat aus Laiensicht reicht aus.

  20. Ich denke, diese Strafanzeige hat wenig Aussicht auf Erfolg. Zum einen deshalb, weil der Straftatbestand der Volksverhetzung nun mal gleich gar nicht gegeben ist (oder seit wann gibt es ein „Volk der Frauen“), zum anderen, weil der Anzeigenerstatter nicht selbst beleidigt wurde. Ich gehe deshalb davon aus, daß erst gar keine Ermittlungen erfolgen werden und es zu keiner Anklageerhebung kommt.

    @ mel gibs ihm:

    Wäre zumindest mal einen Gedanken Wert, auch Blödheit als Straftatbestand aufzunehmen. 😀 Zum jetzigen Zeitpunkt ist Blödheit oder auch Dummheit jedenfalls nicht strafbar. Aber was nicht ist, kann ja noch werden. 😉

  21. Die SED ist die Rache auf die 1919 unterlegene Räterepublik der Bolschewisten in Bayern und Deutschland.

    Das haben sie bis heute nicht überwunden. Bolschewismus funktioniert nicht – nirgendwo.

    Selbst mit den tüchtigen Deutschen der DDR hat es nicht geklappt.

    Nun versuchen sich diese Spacken an H4. Das geht ganz gut, weil die Politideppen massibe Fehler eingebaut haben und Multikulti damit besonders fördern und der „Michel“ hat das Nachsehen.

    Heinsohn hat mit seiner Analyse vollkommen recht. H4 kann es nicht lebenslang geben und Unterschichten-Frauen können nicht auf Dauer durch permanentes Gebären alimentiert werden.

    Das ist verantwortungslos und bedeutet letzlich eine Vresklavung der Gesellschaft.

    Leben auf Kosten anderer – aber das konnten Bolschewisten schon immer außenordentlich gut.

  22. Allerwertester Herr Schulten, jetzt dürfen Sie weiter an ihrem faschistischen Linke-Projekt weiterbasteln und Ihre Bestrebungen ausleben, die freiheitlich-demokratische Grundordnung in diesem Land durch den KZ-Sozialismus der von hinten schnell hernatretenden Genickschützen zu ersetzen:

    http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/sozialismus_1920_2010/

    Aus aktuellem Anlass ein kleiner Test. Aus welchem Wahlprogramm stammen folgende Forderungen:

    13. Wir fordern die Verstaatlichung aller (bisher) bereits vergesellschafteten (Trusts) Betriebe.

    14. Wir fordern Gewinnbeteiligung an Großbetrieben.

    15. Wir fordern einen großzügigen Ausbau der Altersversorgung.

    16. Wir fordern die Schaffung eines gesunden Mittelstandes und seine Erhaltung, sofortige Kommunalisierung der Groß-Warenhäuser und ihre Vermietung zu billigen Preisen an kleine Gewerbetreibende, schärfste Berücksichtigung aller kleinen Gewerbetreibenden bei Lieferung an den Staat, die Länder oder Gemeinden.

    17. Wir fordern Schaffung eines Gesetzes zur unentgeltlichen Enteignung von Boden für gemeinnützige Zwecke, Abschaffung des Bodenzinses und Verhinderung jeder Bodenspekulation.

    Nein, das ist nicht das aktuelle Wahlprogramm der Linkspartei, das gerade in Berlin diskutiert wird, sondern ein Auszug aus dem Parteiprogramm der NSDAP vom 24. Februar 1920. Manche Ideen sind einfach so gut, das sie die Zeiten völlig unbeschadet überstehen.

  23. @ KDL

    Apropos Talkshow und Sahra Wagenknecht:

    Kürzlich habe ich noch prophezeit, dass solche Querschießer wie Güner Balci (die bei Anne Will sagte, die meisten Türken und Araber in Neukölln hätten überhaupt kein Interesse sich zu integrieren und Diskriminierung hätte sie bisher in erster Linie von Moslems erlebt, denen sie nicht religiös genug sei) und Leander Haußmann (der sagte, Margot Honecker sei eine Faschistin, die vor einen internationalen Gerichtshof gehöre und die DDR sei ein Fascho-Staat gewesen) in Zukunft nicht mehr bei Anne Will auftreten dürfen und dass mit Sicherheit in der nächsten Sendung DauergästIn Sahra Wagenknecht sitzen würde. Und wer saß in der nächsten Sendung bei Anne Will? Richtig: Sahra Wagenknecht.

    Wieso die so eine Art GEZ-Abo hat, erschließt sich mir auch nicht, zumal sie angeblich die einzige Politikern ist, die für solche TV-Auftritte im Öffentlich-Rechtlichen Honorar verlangt, was sonst wohl unüblich ist.

    Wenn Du in D in eine Talkshow reinzappst, dann sitzt da garantiert entweder die Wagenknecht, der Geißler, der Lauterbach oder unsere Empörungs-Claudi. Ich weiß auch nicht, wen die TV-Macher damit noch hinterm Ofen herlocken wollen. Vielleicht die Alzheimer-Patienten, die sich nicht erinnern können, dass sie die gleichen Kandidaten gestern erst gesehen haben.

  24. #26 Hobbes:

    Das könnte man ändern: Wenn der Mist an den Haaren herbeigezogen wurde – so wie hier – dann übernimmt halt der Anzeigende die Bearbeitungskosten in voller Höhe.

    Und schwupps überlegen sich solche Spinner ihr Handeln.

  25. „wegen aller in Frage kommenden Straftatbestände”.

    Dies ist eine ganz normale Formulierung. Ich habe sie letzte Woche auch benutzt, als ich einen der Obergutmenschen anzeigte, der der ein Flugblatt im NS Stil mit meinem Namen verbreitet.

    Und ich bin mir sicher, das die Anzeige des Herrn Schulten und meine Anzeige sich treffen. Im Papierkorb.

  26. #31 Hausener Bub
    Es hat schon seinen Grund gehabt, warum in der DDR immer von Faschismus und nicht von Nationalsozialismus gesprochen wurde. Denn es hätte ja Menschen geben können, die sich Gedanken darüber gemacht hätten, was es denn eigentlich für große Unterschiede zwischen Sozialismus und Nationalsozialismus gibt. Nämlich nur einen: Den Rassegedanken. Und das war den Rotfaschisten natürlich zu gefährlich.

  27. Moment mal wollten die Nazis nicht gerne die Frauen bis zu den Wechseljahren nicht als Gebährmaschienen ? Insofern würden die jetztigen H4 Gesetze viel eher in Tradition des Nationalsozialismus und Faschismus passen während das Motto der Kommunisten doch war: „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen“

    Möglicherweise sollte Werner Schulten mehr Geschictsbücher lesen und weniger dümmliche Strafanzeigen verfassen, die in jedem Rechtsstaat ohnehin erfolglos wären.

  28. Eine Anzeige wegen „wegen aller in Frage kommenden Straftatbestände“ ist unklar und wird deshalb auf jedenfall vor Gericht abgelehnt!

    Eine Anzeige MUSS ZWINGEND einen klaren ANZEIGEGRUND vorweisen, ansonsten ist die Anzeige als „zurückgenommen“ zu betrachten.

    Ein derart undefinierter Anzeigegrund könnte dann das gesamte Strafgesetzbuch umfassen! Sollen die Gerichte jetzt Ermittlungen veranlassen wegen Verstoß gegen:

    § 80 StGb (Vorbereitung eines Angriffskriegs)
    und
    § 202a (Ausspähen von Daten)
    und
    § 232 (Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung)
    und natürlich gleichzeitig dazu:
    § 309 (Missbrauch ionisierender Strahlen)

    Hey – Richter: such dir was aus! Irgendwas wirst schon finden!

  29. @#34 Wir tun was

    Und selbst den Rassegedanken hatten die Kommunisten immer wieder drin, z.B. unter Stalin … Deportation der Deutschen und Diskriminierung anderer Minderheiten …

  30. #32 Paula

    Ja, das mit den Alzheimer-Patienten ist eine gute Erklärung. Dazu kommen noch die Linken und Gutmenschen, die es lieben täglich ihr Weltbild untermauert zu bekommen (eine Art Bauchpinselung). Da gibt es keine Gefahr, dass dieses durch abweichende Meinungen zum Einsturz kommen könnte, denn solche Leute bleiben stets außen vor.

  31. Scheint zum Reflex geworden zu sein Leute wegen Meinungsäußerungen anzuzeigen.

    Viel interessanter finde ich die Seite „Scharf links“.
    Verwenden die etwa in ihrem Artikel Kennzeichen verfassungsfeinlicher Organisationen?

    Wäre das nicht viel eher eine Anzeige wert?

  32. #Denker

    Die Beamten nehmen einige Paragrafen des STGB in die Anzeige auf und ergänzen es mit „wegen aller in Frage kommenden Straftatbestände” um zu vermeiden, das sie etwas übersehen haben. Die weiteren Straftatsbestände ergänzt der Staatsanwalt bei Bedarf.

    Aber alle Anzeigen, die zu einem Schauprozess führen könnten, werden zur Zeit noch abgelehnt.

    Ich versuche schon seit geraumer Zeit, eine Anzeige gegen mich wegen Verteilens von Flugblättern mit Koransuren zu einer Hauptverhandlung zu bringen. Bisher vergeblich.

  33. WASG/PDS-Minister Erich Mielke rechtferigte einmal die Todesstrafe für Spione mit „dazu bin ich viel zu sehr Humanist!“

    Ein LinkslinkIn hat wie seine Partei „immer recht“, weil er/es für das Gute kämpft!

  34. #30 Antidote (23. Mrz 2010 12:23)
    Die SED ist die Rache auf die 1919 unterlegene Räterepublik der Bolschewisten in Bayern und Deutschland.

    Das haben sie bis heute nicht überwunden. Bolschewismus funktioniert nicht – nirgendwo.

    Selbst mit den tüchtigen Deutschen der DDR hat es nicht geklappt.

    Nun versuchen sich diese Spacken an H4.

    Eines darf nicht übersehen werden: dieLinke fischt massiv in den Harz4 Wählerschichten. Jede noch so suizidale Finanzforderung der Linkspartei muß so verstanden werden, daß sie das Funktionieren dieses Staates bewußt opfern, um sich in Harz4-Kreisen als Heilsbringer darzustellen. Genauso bei der Einwanderungspolitik. Den Linken und Grünen können nicht genügend orientalische Sozialhilfeempfänger herbeigekarrt werden, vor denen sie sich als deren Freunde wichtig machen und versuchen die Wahlstimmen dieses Dunstes einzukassieren. Sie opfern dieses Land, um die Macht in den Händen zu halten.

  35. #41
    Ein LinkslinkIn hat wie seine Partei “immer recht”, weil er/es für das Gute kämpft!

    Mit der gleichen Logik kann ein Moslem auch kein Völkermörder sein, wie uns der Führer aller Türken unlängst erklärte.

  36. #35 Zerberus (23. Mrz 2010 12:37)

    Moment mal wollten die Nazis nicht gerne die Frauen bis zu den Wechseljahren nicht als Gebährmaschienen ? Insofern würden die jetztigen H4 Gesetze viel eher in Tradition des Nationalsozialismus und Faschismus passen während das Motto der Kommunisten doch war: „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen“

    Das nennt man „historische Dialektit“! 🙂

    Im WASG/PDS-Paradies „DDR“ gab es auch staatliche „Wurfprämien“, denn PaarInnen mit KinderInnen bekamen bevorzugt eine „Dreiraumwohnung“.

    Der „DDR“-Volksmund sprach von „abkindern“!

    Jetzt gehen meiner Tastatur die Gänsefüßchen aus, verdammt, gännsefleisch mol wälche nochliefarn? 🙂

  37. #43 Moderater Taliban (23. Mrz 2010 12:48)

    Hier noch einmal der Text der WASG/PDS-Hymne:

    Die Partei, die Partei, die hat immer Recht!
    Und, Genossen, es bleibe dabei;
    Denn wer kämpft für das Recht,
    Der hat immer recht.
    Gegen Lüge und Ausbeuterei.
    Wer das Leben beleidigt,
    Ist dumm oder schlecht.
    Wer die Menschheit verteidigt,
    Hat immer recht.
    So, aus Leninschem Geist,
    Wächst, von Stalin geschweißt,
    Die Partei – die Partei – die Partei.

  38. Deutschland ist krank.

    Die von Gunnar Heinsohn gestellte Diagnose ist GOLDRICHTIG, bleibt aber in gewisser Weise an der Oberfläche. Die demografische Katastrophe (und der verheerende Islamaufwuchs)ist nur DIE FOLGE der eigentlichen GEISTIGEN KRANKHEIT.

    Und jeder, der Gunnar Heinsohn vor Gericht bringen will wegen dessen Benennung von Realitäten ist EBENSO GEISTIG KRANK.

  39. @ #40 20.Juli 1944 (23. Mrz 2010 12:43)

    Ich versuche schon seit geraumer Zeit, eine Anzeige gegen mich wegen Verteilens von Flugblättern mit Koransuren zu einer Hauptverhandlung zu bringen. Bisher vergeblich.

    Viel Glück und bleib hartnäckig!

  40. So ganz sporadisch könnte man die linke Zeitung wegen Verwendung verbotener Zeichen in diesem Artikel anzeigen. Immerhin ist das doppelte Runen-S ja verboten.

  41. @#26 Hobbes
    Dann würde ich gleich mit einer Gegenanzeige kontern:
    § 186
    Üble Nachrede

    Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

  42. @ eurabier:

    „Wer das Leben beleidigt,
    Ist dumm oder schlecht.
    Wer die Menschheit verteidigt,
    Hat immer recht.“

    „Wer „Menschheit“ sagt, will betrügen“

    Carl Schmitt

  43. Gutes Beispiel dafür wie Linke denken.

    Was in der Öffentlichkeit ein Thema bleiben muss, um ein nachhaltiges Erstarken der pseudodemokratischen „Bürgerbewegung“ zu verhindern, ist deren nachgewiesene enge Vernetzung mit anderen extrem rechten Parteien sowie mit gewaltbereiten Neonazis aus Kameradschaften wie den „Autonomen Nationalisten“

    Würde es der pro-Bewegung gelingen, diese Kontakte vor der Öffentlichkeit zu verbergen, stünden ihr mit hoher Wahrscheinlichkeit innerhalb kürzester Zeit sämtliche Türen zu den Parlamenten offen. Eine bloße Kritik an deren rassistischen Aussagen würde zum jetzigen Zeitpunkt von einem Großteil der Bevölkerung nicht mehr mitgetragen werden. Die Klischees der gewalttätigen Türken und terroristischen Muslime sind in der deutschen Mehrheitsgesellschaft bereits so weit angekommen, dass selbst eine eindeutig fremdenfeindliche Ideologie häufig nicht mehr als solche erkannt wird. Deshalb kann die Nennung von „pro NRW“ im Verfassungsschutzbericht auch weiterhin nur ein Anfang sein im Kampf gegen Rassismus und Fremdenhass.

    http://www.presse-kostenlos.de/politik-und-gesellschaft/verfassungsschutz-demokratie_1278536.htm

  44. Der Typ ist wahrscheinlich Jurist oder von solchen beraten. Die machen das immer so, weil sie wissen, daß vor Gericht nur Recht kriegt, wer ein möglichst buntes Feuerwerk abbrennt und nicht wer im Recht ist. Die Gerichte sind zu faul nach so etwas wie Wahrheit zu suchen, die nehmen was sie leicht kriegen können, was ihnen schmackhaft serviert wird. So wie im TV läuft es vielleicht in deren Träumen.
    Ansonnsten wäre der rangmäßig richtige Umgang mit Gesocks von diesem Schlage die polierte Fresse.

  45. Im goldenen sozialistischen zeitalter war natürlich alles besser, allerdings nur für die Volksdeutschen. Die FremdarbeiterInnen hatten im Fall einer Schwangeschaft die Wahl entweder abzutreiben oder abgeschoben zu werden.

    „Schwangerschaft und Mutterschaft verändern die persönliche Situation der betreffenden werktätigen Frauen so grundlegend, dass die damit verbundenen Anforderungen der zeitweiligen Beschäftigung und Qualifizierung nicht realisierbar sind.“

    „Vietnamesische Frauen, die die Möglichkeiten der Schwangerschaftsverhütung bzw. Unterbrechung nicht wahrnehmen, treten nach ärztlich bescheinigter Reisetauglichkeit die vorzeitige Heimreise an.“

    http://www.welt.de/politik/article2882727/Der-lila-Drache-und-die-Maer-von-der-schoenen-DDR.html

    Werner Schulten sagt mit Recht dazu:

    Dies ist der Geist, aus dem Nazis und andere Faschisten krochen und immer wieder kriechen.“

    Anscheinend fühlt er sich in der braunen Gesellschaft putzmunter.

  46. Britischer Lobby-Skandal

    Labour-Partei verstößt drei Ex-Minister

    Die regierende Labour-Partei hat mit Blick auf die bevorstehende Parlamentswahl in Großbritannien nicht lange gefackelt: Kurz nach Bekanntwerden einer Lobby-Affäre um drei frühere Minister setzte die Partei deren Mitgliedschaft aus. Die Betroffenen sehen aber keine Schuld bei sich.

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,685154,00.html

  47. Neue Zahlen des Innenministeriums

    Politisch motivierte Gewalt erreicht Höchststand

    Die Straftaten aus linksextremen Motiven sind im letzten Jahr sprunghaft um fast 40 Prozent angestiegen. Besonders die Gewaltdelikte haben zugenommen. Die Opfer sind meist Polizisten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière zeigt sich schockiert: „Wir dürfen uns mit solchen Taten nicht abfinden.“

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article6892751/Politisch-motivierte-Gewalt-erreicht-Hoechststand.html

  48. Den Linken ist jedes Mittel recht um politisch Andersdenkende aus dem Weg zu räumen. Wenn die Argumente ausgehen, und dass geschied ständig, folgt eine Rufmordkampagnie. So händeln sie es seit über 100 Jahren. Kommunisten sind rot lackierte Faschisten. Es gibt nichts demokratiefeindlicheres wie dieses Pack.

  49. Die Zahl extremistischer Gewalttaten in Deutschland nimmt offenbar stark zu.

    Linksextreme Gewalttaten in neuer Dimension

    Linksextremistische Gewalt steigt um mehr als 50 Prozent.Die Zahl extremistischer Straf- und Gewalttaten ist nach Angaben des Innenministeriums 2009 bedrohlich gestiegen – besonders unter Linksextremen. Die Fälle von linksextremistischer Gewalt hätten im vergangenen Jahr um 53,4 Prozent zugenommen. Das Ausmaß an Gewalt erreicht offenbar neue Dimensionen.

    Ausschreitungen in der Walpurgisnacht
    In der Walpurgisnacht kam es wie jedes Jahr zu einer Straßenschlacht zwischen Polizei und Demonstranten.
    Wie die „Bild“ unter Berufung auf einen Bericht des Bundesinnenministeriums schreibt, gab es 2009 so viele extremistische Straf- und Gewalttaten wie noch nie seit Einführung des Erfassungssystems im Jahr 2001.

    Demnach wurden in Deutschland im vergangenen Jahr 33.917 politisch motivierte Straftaten gemeldet, 6,7 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

    Besonders stark gestiegen sei die Zahl linksextremistischer Straftaten und zwar um 39,4 Prozent auf 9375 Delikte, hieß es weiter. Die Zahl linksextremistischen Gewalttaten stieg demnach sogar um 53,4 Prozent auf 1822 an.
    Klar das am schluss des berichtes „rechtsradikal“ als weitaus schlimmer ist .

    Insgesamt sind dem Bericht zufolge rechtsradikal motivierte Taten aber weiterhin mehr als doppelt so häufig. Ihre Zahl betrug im vergangenen Jahr 19.468, 4,7 Prozent weniger als 2008.

  50. Die Linken als Partei gehört genau so verboten,wie die NPD.
    Ein menschlicher Abschaum der sich dort breit macht.Die sind sogar noch gefährlicher ,wie die NPD, weil sie noch von den ÖR-Medien mit ihrer Propaganda interstützt werden, ein weiterer Grund GEZ nicht zu bezahlen, was viele meiner Landsleute in Deutschland auch tun.

  51. #65 Titanic (23. Mrz 2010 13:30)

    Den Linken ist jedes Mittel recht um politisch Andersdenkende aus dem Weg zu räumen. Wenn die Argumente ausgehen, und dass geschied ständig, folgt eine Rufmordkampagnie. So händeln sie es seit über 100 Jahren. Kommunisten sind rot lackierte Faschisten. Es gibt nichts demokratiefeindlicheres wie dieses Pack.

    Hierzu auch:

    http://ef-magazin.de/2010/03/22/1945-nazis-kinderschaender-und-paedagogen-schuldig-durch-assoziation

    Nazis, Kinderschänder und Pädagogen: Schuldig durch Assoziation

    von Chris Vigelius

    Die Agitprop-Trickkiste linker Kaderschulabsolventen

    Wer sich den (zweifelhaften) Spaß macht, einmal in einer typischen Antifa-Postille zu schmökern, wird darin früher oder später auf einen Artikel stoßen, der in etwa so geht: „Fritz K., dessen zwei Jahre jüngere Schwester Annika im Mai 1998 in Begleitung eines unbekannten Mannes gesehen wurde, der zuvor in einem Lokal zu Mittag gegessen hatte, in dem sich im Herbst 2003 zwei lokale NPD-Funktionäre auf ein Bier trafen, hat zudem engen Kontakt zu Mario P., der, ebenfalls im Herbst 2003, eine Wohnung gemietet hatte, in deren Nachbarschaft sich die Wohnung der Kusine des Schwagers von Thorsten M., eines mehrfach vorbestraften Neonazis, befand“.

    Was damit „gezeigt“ werden soll, ist klar: Fritz K. (im Original sind die Namen natürlich nicht abgekürzt) und Mario P. sind Nazis, daran besteht angesichts der erdrückenden „Beweislage“ nun nicht mehr der geringste Zweifel. Also kann jeder, der sich dazu berufen fühlt, ohne Bedenken zur Tat schreiten (was das genau bedeutet, erwähnen besagte Postillen aus guten Gründen meistens nicht). Und während Ihnen als aufmerksamem Leser vermutlich schon aufgefallen ist, dass der tatsächliche Zusammenhang zwischen Fritz, Mario und den Nazis – vorsichtig formuliert – allenfalls als äußerst indirekt bezeichnet werden kann, zählt der typische Antifant normalerweise weder zu den aufmerksamen Lesern, noch macht er sich allzu viele Gedanken um die Qualität von Beweisen – „irgendwas wird schon dran sein“, denkt er sich stattdessen und packt sicherheitshalber schon mal ein paar Mollis zusammen.

    Artikel dieser Art setzen neben der unkritischen Auffassungsgabe und geringen Hemmschwelle erlebnisorientierter Linksextremer vor allem auf ein propagandistisches Konzept, das man als „guilty by association“ („Schuldig durch Assoziation“) bezeichnet und das seinen festen Platz längst nicht nur in der Agitprop-Trickkiste linker Kaderschulabsolventen hat. Das Grundrezept, das in vielerlei Variationen immer wieder aufgetischt werden kann, lautet dabei wie folgt: Man nehme eine hinreichend fiesen Ausgangstatbestand (und was könnte schlimmer sein als das „Fa“, durch das sich der „Anti“ überhaupt erst definiert?), sowie einen mehr oder weniger unbestritten Schuldigen. Von diesem aus hangelt man sich nun so lange über Verwandtschaftsverhältnisse, Kaffeehausbesuche und sonstige Gemeinsamkeiten bis hin zu dem, den man eigentlich treffen will, wobei man in regelmäßigen Abständen das sorgfältig vorkonditionierte, emotional stark besetzte Schreckensbild aufblitzen lässt – das hält dem Rezipienten nicht nur präsent, um welche Abgründe es hier eigentlich geht, sondern sorgt, wenn man es ein wenig geschickt anstellt, überdies auch dafür, dass eventuell aufkeimende Zweifel und Nachfragen im Keim erstickt werden.

  52. Mein Cousin wurde in Bautzen zum Krüppel gefoltert, weil er in gutmenschlicher Absicht (damals hatte das Wort noch eine positive Bedeutung) als Fluchthelfer mitgewirkt hatte. Er wurde von Franz Josef Strauss frei gekauft, was ihm wahrscheinlich das Leben rettete! Leider endete er als arbeitsunfähiger Alkoholiker und hat nie eine Entschädigung für die Verbrechen der DDR erhalten.
    Ich musste als Kind mitten in der Nacht in die Läufe von Kalaschnikows blicken während Männer in naziähnlichen Uniformen die Rückbank unseres Autos raus rissen und unser Gepäck durchwühlten bevor wir über die Transitstrecke fahren durften um unsere Verwandten in West-Berlin zu besuchen. Natürlich hat uns niemand dabei geholfen das Auto wieder einzuräumen.
    Ich bin im kalten Krieg aufgewachsen und habe sehr genau verfolgt was Kommunismus und Sozialismus bedeuten. So habe ich mich für eine Seite entschieden, den Westen, USA, Israel, Freiheit und Selbstbestimmung, mit allen Vor- und Nachteilen. Ganz klar ist hier nicht alles Friede, Freude, Eierkuchen und es gibt genug Probleme und auch einige Ungerechtigkeiten, doch hat(te) jeder die Chance sein Schicksal positiv zu beeinflussen und selbst in die Hand zu nehmen. Das muss so bleiben (bzw. wieder so werden)!
    Ich weiß nicht welche Bedrohung schlimmer ist, Islam oder Kommunismus. Sie sind sich beide so ähnlich. Lasst uns gegen beide totalitären Systeme weiter kämpfen.

  53. Wegen solchen Leuten wird es eines Tages einen Bürgerkrieg geben. Ich möchte nicht, daß jemals die linken Faschisten an die Macht kommen!

  54. #68 Eisblock (23. Mrz 2010 13:43)

    Wegen solchen Leuten wird es eines Tages einen Bürgerkrieg geben. Ich möchte nicht, daß jemals die linken Faschisten an die Macht kommen!

    Bürger kriegen nicht.

    In Berlin und Brandenburg sind sie ja schon wieder an der Macht. Als nächstes kommt NRW dran, wobei dort die Alternative Laschet-MDU/Höhn-Grün aus meiner Sicht noch viel schlimmer ist.

  55. Jetzt Solidarität mit der JF zeigen und ein Abo abschließen!!!

    Wilmersdorf – Unbekannte haben am Wochenende Farbbeutel gegen die Fassade eines Geschäftsgebäudes am Hohenzollerndamm geworfen, in dem die bei Rechten beliebte Zeitung „Junge Freiheit“ ihren Sitz hat. Ein Zeuge hatte die Sachbeschädigungen am Sonntagabend festgestellt. Auch ein Firmenschild wurde von den Tätern beschmiert. Der Staatsschutz ermittelt.

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/art270,3063930

  56. Ich verstehe die Roten überhaupt nicht. Sie wollen, dass die Firmeninhaber alle Arbeitnehmer am Umsatz beteiligen.

    Dabei ist es so einfach (wie ein altes chinesisches Sprichwort schon sagt):

    Firma gründen, Leute einstellen, und zu gleichen Teilen den Gewinn unter allen Mitarbeitern aufteilen.
    Einfacher geht es nicht!!!!!!
    Man braucht sich nicht einmal mehr über die Kapitalisten zu ärgern.
    Aber: große Fresse – keinen Mumm – Risiko wohl zu groß!!!
    Alles niedermachen, aber selbst nichts auf die Reihe kriegen – wie Marx…..

  57. Die frühere hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti wollte es, konnte aber nicht. Ihr Parteifreund aus Thüringen, Christoph Matschie, hätte es gekonnt, wollte jedoch nicht. Im Saarland hätte SPD-Mann Heiko Maas es gekonnt und wohl auch gewollt, aber dann wollten die anderen auf einmal nicht mehr: Ob in Hessen, Thüringen oder im Saarland – bislang kamen rot-rot-grüne Koalitionen auf Länderebene aus verschiedenen Gründen nicht zustande. Ob dies auch weiterhin so bleibt, wird die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai zeigen.

    Umfragen zufolge verfügen SPD und Grüne gemeinsam mit der Linkspartei derzeit über eine Mehrheit im bevölkerungsreichsten Bundesland. Und SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft hat eine solche Koalition bislang auch nicht ausdrücklich ausgeschlossen.

    Doch während im Berliner Willy-Brandt-Haus der eine oder andere beim Gedanken an ein Bündnis mit der Linkspartei noch Bauchschmerzen bekommen dürfte, ist man beim politischen Nachwuchs schon weiter: Auf die Frage, ob eine rot-rot-grüne Koalition in NRW Vorbild für ein solches Bündnis auf Bundesebene sein könnte, antwortete die Bundesvorsitzende der Jungsozialisten Franziska Drohsel in der antideutschen Zeitschrift Konkret: „Als Linke bin ich immer für eine progressive Koalition.“ Die Jusos hätten sich schließlich immer vehement gegen diverse Unvereinbarkeitsbeschlüsse gewehrt.

    http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M500ad64146a.0.html

  58. #40 20.Juli 1944 (23. Mrz 2010 12:43)

    Vielleicht engagieren Sie mal einen ExMuslim als Strafanzeiger. Das könnte klappen.

  59. #71 Abzocke (23. Mrz 2010 13:57)

    Dasselbe sage ich immer zu Gewerkschaftern, wenn sie behaupten, der Betrieb würde immer noch Gewinn abwerfen. Dann sage ich: „Toll! Wenn der Betrieb Gewinn abwirft, warum kauft ihr ihn nicht und führt ihn weiter?!“

  60. Ein paar politisch-unkorrekte Tatsachen sind durchgekommen: hier ist erstmals eine bereinigte Statistik – am besten selber lesen:

    Zahl linksextremer Gewalttaten stark gestiegen

    Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen Rekordstand erreicht.

    Werden allein die politisch motivierten Gewalttaten – hierunter fallen Körperverletzungen und Tötungsdelikte – genauer betrachtet, ergibt sich ein unterschiedliches Bild: Aus dem rechten Spektrum weist die Statistik 959 solcher Taten aus. Das ist ein Rückgang um 13,8 Prozent. Aus dem linken Spektrum wurden dagegen 1822 Delikte gezählt. Hier gab es einen Anstieg um mehr als 50 Prozent. De Maizière sagte, es seien erstmals mehr Körperverletzungen aus politisch linker als aus politisch rechter Motivation begangen worden.

    […]

    Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, sagte: «Offensichtlich sind vor allem in großen Städten Schutzräume linksextremer Gewalt entstanden. Dort gibt es Milieus, die linken Gewalttätern mit Toleranz begegnen

    http://www.nachrichten.de/politik/Gewalttat-Thomas-de-Maiziere-Delikt-Bundesinnenminister-CDU-aid_24297134.html

  61. #68
    das sind die Ersten, die am Baukran hängen, da sie eigentlich zu nichts zu gebrauchen sind und für ihr Wohlbefinden immer nur Unruhe stiften müssen. Woran die glauben, das ist niemals zu verwirklichen. Alle Staaten sind daran bisher gescheitert, die es versucht hatten.

    Märchenstunde war gestern

  62. Jetzt spinnen die Linken kommplett!!!

    „Wir müssten Migranten Bleibeprämie anbieten“

    Wie Zuwanderung regulieren, wie mit den Immigranten umgehen, wie dem Islam begegnen? Dazu kam am Sonntag eine prominent besetzte Diskussionsrunde in Wien zur Sache

    Immigration und Integration. Wie das Problem formulieren? Schon das ist eine Herausforderung.“ So eröffnete Krzysztof Michalski, Moderator und Rektor des Instituts für die Wissenschaften vom Menschen, am Sonntagvormittag die politische Matinee „Europa im Diskurs“. Gefahren und Chancen von Einwanderung, darum sollte es im Wiener Burgtheater gehen. Rund 500 Menschen waren gekommen, um zu hören, was Giuliano Amato, Seyla Benhabib, Armin Laschet und Roger Köppel darüber zu sagen hatten. Eingeladen hatten neben dem IWM die Erste Stiftung, das Burgtheater und der Standard .

    Nur noch qualifizierte Zuwanderer sei Holzweg

    Amato, Sozialdemokrat, zweifacher italienischer Premier und zuletzt bis vor zwei Jahren Innenminister in Rom, machte gleich zu Beginn klar, dass der Ansatz, nur noch qualifizierte Zuwanderer nach Europa lassen zu wollen, ein Holzweg ist: „Denn es kommen vor allem jene, die in ihren Ländern keine Zukunftsperspektiven mehr sehen.“ Mangelnde Bildung und schlechte Sprachkenntnisse, das sei der Grund, auf dem die Auseinandersetzungen um die Integration ihre Blüten trieben. Dazu kämen unzulängliche Rechte für Immigranten und deren schamlose Ausbeutung durch viele Einheimische. „Die Religion dagegen“, so Amato, „ist viel unschuldiger an all den Problemen, als wir glauben. Im Koran etwa steht: Ich habe euch in Stämmen und Nationen erschaffen, um euch die Gelegenheit zu geben, einander kennenzulernen und Freunde zu werden.“

    Recht zur Emigration

    Auf die schwierige Rechtssituation der Migranten wies auch Seyla Benhabib, Politikwissenschafterin mit sephardischen Wurzeln, türkischem Pass, langem Deutschland-Aufenthalt und einem Lehrstuhl an der US-Elite-Uni Yale hin: „In der Menschenrechts-Deklaration wird jeder Person das Recht zur Emigration zugestanden, aber nicht das Recht, auch irgendwo aufgenommen zu werden. Wir erleben gesetzliche Paradoxien: Globalisierte Migrantenströme stoßen auf die restriktiven Aufnahmesysteme von Nationalstaaten, die viel zu zögerlich mit Naturalisierungen sind.“

    Europäer verwirrt

    Dabei ist die Migration für Benhabib eines der großen Themen des 21. Jahrhunderts: Die Weltbevölkerung habe sich zwischen 1910 und 2000 vervierfacht, die Zahl der Migranten im gleichen Zeitraum von 33 auf 175 Millionen versechsfacht. Vor allem die europäischen Bürger reagierten „verwirrt darauf, was ihnen durch Immigration zustößt“. Und die Politiker würden ihnen dabei nicht durch Aufklärung helfen, sondern durch Populismus zur Verunsicherung beitragen. Allein: Nicht nur Migranten müssten sich anpassen, auch „das Andere“ müsse als Teil der europäischen Gesellschaften anerkannt werden.

    Geruch des Rassismus

    Roger Köppel, seinerseits kein Politiker, aber immerhin Chefredakteur der Schweizer Weltwoche, hielt mit Zahlen dagegen: „90 Prozent der Gefängnisinsassen und 45,6 Prozent der Arbeitslosen in der Schweiz sind Ausländer. Wir wollen keine Immigration in unsere Gefängnisse und in unseren Wohlfahrtsstaat.“ Es sei nicht akzeptabel, dass Politiker behaupteten, Zuwanderung wäre nicht kontrollierbar. Sie müsse gelenkt und begrenzt werden. Dazu sei Integration vor allem „eine Frage des Willens“ der Einwanderer selbst. Dass die Schweiz im Zuge der Debatte um das Minarettverbot in den Geruch des Rassismus geraten ist, findet Köppel ungerecht. Die Schweizer Bürger vertrügen nur keine Religionen mit politischem Unterton – und der Islam habe zweifellos einen solchen.

    Gäste die bleiben

    Eine Frage des Willens? Genau das zog Armin Laschet, Integrationsminister im größten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen, in Zweifel. Deutschland habe zuerst in Europa und dann in der Türkei massiv Gastarbeiter („ein merkwürdiger Begriff, normalerweise arbeiten Gäste ja nicht“) angeworben. Spätestens in den 1970er-Jahren sei aber klar geworden, dass die Gäste bleiben würden. Laschet: „Damals hätten wir mit der Integration beginnen müssen, aber nichts ist geschehen. Es geht also weniger um den Willen der Zuwanderer zur Integration als um die Erkenntnis einer Gesellschaft, ein Einwanderungsland zu sein.“

    Die Eliten von 2020

    Heute haben laut Laschet rund 38 Prozent der Kindergartenkinder in deutschen Städten „einen Migrationshintergrund“. Das seien die Eliten von 2020, weil schlichtweg keine anderen Menschen da wären. „Wir haben heute schon ein Problem mit der Abwanderung gut ausgebildeter junger Türkischstämmiger in die Türkei. 1980 hat Deutschland eine Rückkehrerprämie gezahlt. Heute müssten wir den Migranten eine Bleibeprämie anbieten.“

    Dass viele Bürger dies nicht unbedingt so sehen würden, hängt nach Meinung von Seyla Benhabib auch damit zusammen, dass „der Andere“, der nach Europa strebt, heute das Gesicht eines muslimischen Migranten trägt. Warum? 9/11 (Köppel) und generelle Schwierigkeiten mit der Moderne (Amato) seien die Gründe dafür. Der italienische Politiker ortet eine zunehmend mangelhafte Trennung von Staat und Religion in den Herkunftsländern (Türkei, Ägypten) und ein Verwechseln von kultureller Rückständigkeit mit religiösen Geboten: „Das Schlagen von Frauen hat nichts mit Gott zu tun. Vor 50 Jahren war das auch in Sizilien gang und gäbe.

    Und dort leben keine Muslime. Rückständigkeit hat nichts mit Religion zu tun!“ Benhabib fühlte sich in der Debatte über den Islam an den Streit über die Abtreibung in den USA erinnert – „da wird etwas missbraucht und verstellt uns den Weg, Fortschritte zu machen“. Und Laschet hielt das Thema schlicht für „überschätzt“.(Christoph Prantner, DER STANDARD Printausgabe 22.3.2010)

    http://derstandard.at/1269045563646/Europa-und-die-Einwanderer-Muessten-Migranten-Bleibepraemie-anbieten

  63. #66 lfroggi (23. Mrz 2010 13:34)

    Wenn Walpurgis die Linken so in Wallung bringen kann, dann vermute ich, daß Linke, erst durch Marx-Engels-Lenin aus dem tiefsten Wald gerufen wurden.

  64. #75 Abzocke (23. Mrz 2010 14:05)

    das sind die Ersten, die am Baukran hängen, da sie eigentlich zu nichts zu gebrauchen sind und für ihr Wohlbefinden immer nur Unruhe stiften müssen.

    Das sind die ersten, die konvertieren werden und sich den neuen Herren als Denunzianten, Blockwarte und Henker andienen.

    Das von Gysi geführte Gremium vergab eine 75-Millionen-Mark- Spende an die von Younes vertretene „Islamische Religionsgemeinschaft“. Drei Tage später, es ist Donnerstag, 31. Mai 1990, stellt Kassenverwalterin Hinkelmann handschriftlich den Beleg StB 4 zum Verrechnungsscheck aus.

  65. Nein, falsch Schulten, der “Geist, aus dem Nazis und andere Faschisten krochen und immer wieder kriechen”, das ist genau der Geist, der Sie und Ihre Genossen befallen hat.

    Stimmt. Aber leider muß man auch sagen das Kuschelpädagogik und Justiz zur Nachahmungskriminalität erzieht. Das wiederum führt dazu, dass der Keil zwischen „Native“ Deutschen und Immigranten tiefer getrieben wird und keineswegs zur Integration führt!

    Das haben wir ausschließlich den Linkspopulisten und „Gut“menschen zu verdanken.

  66. Für mich, für uns, für PI, für immer mehr Menschen, ist der linksrechte Terror , der linksrechte Faschismus unter dem Mäntelchen der Islam-, Zudringlings-, Sozialschmarotzerversteher, Christen-, Freiheits- und Judenfeinde, um nur Teilaspekte zu enumerieren, die manifeste Bedrohung aller Werte, die religiös seit rd. 2000 Jahren geboten und praktisch seit Aufklärung und französischer Revolution unter schwersten Opfern erkämpft wurden.

  67. Lol, dieses linke Geschmeiß wird echt immer frecher. Jetzt soll so langsam schon jegliche Meinungsäußerung, die nicht dem Gusto der Linksradikalen entspricht, als „Volksverhetzung getötet werden.

    Laßt uns die alle zum Teufel jagen, wer wählt solche Penner nur in die Parlamente?

    Uhh, ich bin heute in Fahrt …

  68. Dies ist der Geist, aus dem Nazis und andere Faschisten krochen und immer wieder kriechen

    Andere für freie Meinungsäußerung bestrafen zu wollen ist der Geist, aus dem die Sozis und andere Faschisten krochen und immer wieder kriechen!

  69. Laßt uns die alle zum Teufel jagen, wer wählt solche Penner nur in die Parlamente?

    Na wer wohl, die Penner natürlich.

  70. #63 brazenpriss (23. Mrz 2010 13:20)

    „Anscheinend fühlt er sich in der braunen Gesellschaft putzmunter“

    Na klar doch, sozialistisches Pack schlägt sich und verträgt sich.

    Sozialismus, 1920 – 2010

    Aus aktuellem Anlass ein kleiner Test. Aus welchem Wahlprogramm stammen folgende Forderungen:

    13. Wir fordern die Verstaatlichung aller (bisher) bereits vergesellschafteten (Trusts) Betriebe.

    14. Wir fordern Gewinnbeteiligung an Großbetrieben.

    15. Wir fordern einen großzügigen Ausbau der Altersversorgung.

    16. Wir fordern die Schaffung eines gesunden Mittelstandes und seine Erhaltung, sofortige Kommunalisierung der Groß-Warenhäuser und ihre Vermietung zu billigen Preisen an kleine Gewerbetreibende, schärfste Berücksichtigung aller kleinen Gewerbetreibenden bei Lieferung an den Staat, die Länder oder Gemeinden.

    17. Wir fordern Schaffung eines Gesetzes zur unentgeltlichen Enteignung von Boden für gemeinnützige Zwecke, Abschaffung des Bodenzinses und Verhinderung jeder Bodenspekulation.

    Nein, das ist nicht das aktuelle Wahlprogramm der Linkspartei, das gerade in Berlin diskutiert wird, sondern ein Auszug aus dem Parteiprogramm der NSDAP vom 24. Februar 1920. Manche Ideen sind einfach so gut, das sie die Zeiten völlig unbeschadet überstehen.

    Im Programmentwurf der Partei “Die Linke” liest sich das selbstverständlich ganz anders, nämlich so:

    – Private Banken müssen verstaatlicht, demokratischer Kontrolle unterworfen und auf das Gemeinwohl verpflichtet werden.
    – Wir wollen regelmäßige Lohnzuwächse, die mindestens den Produktivitätszuwachs und die Preissteigerungen ausgleichen. Die Managergehälter müssen auf das 20fache der untersten Lohngruppen im Unternehmen begrenzt, die Vergütung mit Aktienoptionen sowie übermäßige Abfindungen müssen verboten werden.
    – Wir wollen eine sichere und auskömmliche gesetzliche Rente, die deutlich über der Armutsgrenze liegt und den erarbeiteten Lebensstandard weitgehend sichert.
    – Banken müssen gesetzlich verpflichtet werden, einen festgelegten Mindestanteil ihrer Bilanzsumme in Form von Kleinkrediten zu niedrigen Zinsen an mittelständische Unternehmen zu vergeben.
    – Die Politik der Entstaatlichung, Liberalisierung und bedingungslosen Wettbewerbsorientierung ist rückgängig zu machen. Das Recht auf menschenwürdiges Wohnen muss gesetzlich verankert werden.

    Und das schreibt der linksfaschistische Sturmbannführer aus der Mauermörderpartei, Schulten, in dem linksextremen Schmierblatt „LinkeZeitung“

    Faschistischer Artikel eines Universitätsprofessors in der FAZ

    Der Soziologe und Ökonom Professor Dr. Dr. Gunnar Heinsohn lehrt seit 1984 an der Universität Bremen. Bereits in der Vergangenheit hatte er mit Aufsätzen und anderen Pamphleten uns glauben machen wollen, es hätte nie Ideen von Humanität und keinen Humanismus gegeben, sondern wir müssten den Fortbestand unserer Spezies durch Auslese sichern, die bei Farnen und Moosen funktioniert.

    Aber was er mit seinem Gastartikel in der FAZ erbrochen hat, ist das faschistischste und rassistischste, was ich in der letzten Zeit gelesen habe.

    http://www.faz.net/s/Rub0B44038177824280BB9F799BC91030B0/Doc~E0AC5A2CD5A6A481EABE50FAE2
    AEBA30B~ATpl~Ecommon~Scontent.html

    Sein nicht neuer Vorschlag, die Sozialhilfe auf fünf Jahre zu begrenzen, also quasi in unserer Verfassung manifestierte Grundrechte umzuwandeln in Sprengstoffgürtel mit Langzeitzündern, ist hierbei noch einer der kleineren Fehltritte dieses Ignoranten.

    http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=8285&Itemid=1

    Es ist immer wieder interessant, wenn bekennende Verfassungsfeinde, die das „System“ überwinden wollen, sich auf die „Verfassung“, in diesem Falle das GG, berufen, obschon das unter einer linksfaschistischen postkommunistischen Linken-Regierung sofort abgeschafft würde.

  71. Ist doch seit mindestens zwanzig Jahren immer dasselbe Strickmuster:

    Analogien zu irgendwas Nazimäßigem finden, und sei es noch so weit hergeholt. Eine entsprechende Gesinnung unterstellen, abwertende moralische Urteile fällen (sehr beliebt und so vielseitig einsetzbar: „menschenverachtend“), denn der Gutmensch hat ja die Moral gepachtet. Schlussfolgerungen im Sinne des eigenen Weltbilds fällen, obwohl das an den Haaren herbeigezerrt ist wie z.B. Islamkritiker als „fremdenfeindlich“ hinstellen, weil man sich demgegenüber so herrlich preiswert auf ein moralisches Podest stellen kann usw.

    Nur eins kommt diesen Typen nicht in den Sinn, nämlich eine nüchterne Abwägung, inwieweit das Gesagte oder Geschriebene zutrifft oder nicht. Man meint gerade, sie wüssten schon, dass sie argumentativ dagegen schwach aussehen werden.

    Deutschland im 21. Jahrhundert: Diffamierung statt Argumentation. Nicht das Für und Wider wird diskutiert sondern die Gesinnung. Nicht der Wahrheitsgehalt einer Aussage ist maßgebend, sondern ihre Kompatibilität mit dieser idiotischen politischen Korrektheit.

    Da fällt mir doch noch ein alter Spruch ein:
    „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.“

  72. #14 MatthiasW (23. Mrz 2010 12:03)

    Dieser Mann muss Deutschland sehr hassen.

    Wenn es doch nur diese eine linke Ratte wäre!Leider haben wir es hier mit einem ganzen Rattennest zu tun!

  73. Also, ich fühle mich nicht im Geringsten von Herrn Prof. Heinsohn verhetzt. :mrgreen:

    Vielmehr beleidigt mich die Masche von SED-Politiker Schulten.
    Es ist nur widerlich, andere mit Dreck zu bewerfen, nur um vom eigenen dreckigen Buckel abzulenken.
    Gell, SED-Schulten?

  74. Wenn ihr wüsstet was bei der Staatsanwaltschaft täglich an Müll eingeht….

    Das gibt einen höflichen, sehr formalen Bescheid und die Anzeige wandert in den Rundordner.

  75. #7 Crisp (23. Mrz 2010 11:57)

    Dann stelle Dir schon mal Salz parat. Dann schmeckt der Besen nicht so drög.

  76. @ 96 Murmel

    Da fällt mir doch noch ein alter Spruch ein:
    “Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.”

    Das ist ein Zitat des großen jüdischen Deutschen Heinrich Heine !

  77. Uiii ist der Typ ne Lachnummer, besonders mit seiner Anzeige. Wahrscheinlich aus der Rotweinlaune heraus, mit seinen HartzIV Jüngern mal überlegt, wie wieder mittels Störkationen die Jusitz auf unwichtiges gelenkt wird, damit die roten Faschistenkumpels ihre Dinger drehen können.

    BTW : Viele dieser Linken Webseiten haben kein oder nur ein verstecktes Impressum, obwohl dort Blogfunktionen etc. vorhanden sind.
    Wäre doch mal ein Anfang für eine Kanzlei sich mal deren Abmahnung zu eigen machen.
    Zudem werden dort Verfassungswidrige Embleme gezeigt, wie z.B. auf : http://www.bag-hartz-iv.de/ oder eben dieses ScharfLinks – nur mal so als Gedanke…

  78. Auferstanden aus Ruinen war die erste Lüge.
    Deutsche Demokratische Republik die zweite.
    Die Berliner Mauer war das Verbrechen.
    Der Schiessbefehl die Bankrotterklärung.

    Lafontaine ist die Lachnummer, ja und für den strammen Genossen Schulten fällt mir nichts gescheites mehr ein. Sein Schreiben spricht für sich!
    ==============================================
    „ARMUT FüR ALLE“ (SED/PDS/DIE LINKE)

  79. Die Forderungen der LINKEN in ihrem Programm
    „Wir […] kämpfen gegen die Illegalisierung von Flüchtlingen, gegen Abschiebungen, jede Form von Sondergesetzen wie die Residenzpflicht sowie gegen Sammellager. Die unmenschliche Abschottungspolitik der EU nach außen ist zu beenden – wir wollen keine Festung Europa.“ und weiteres, auch zur rot-rot Angst von Rüttgers lesen Sie hier: http://www.pro-leichlingen.de/index.php?option=com_content&view=article&id=116:schreckgespenst-rot-rot-ruettgers-fuehrt-in-nrw-einen-angstwahlkampf

  80. Wir möchten demnächst wieder ein Video prodozieren, die Hall of Fame der Linksfaschisten. Auf unserer Liste zur Zeit
    Sabine Schiffer-Wimmer-Sturmberger -Wagenknecht
    Stumberger-Sokolowski-Näher. Bitte die USER hier die Liste erweitern, es dürfen die Top dreißig sein, wenn euch noch welche Namen einfallen ,bitte darunterposten, die Bilder finden wir dann schon selbst

  81. Wer die Wahrheit spricht ist ein Volksverhetzer…

    …diese dummen Mauerliebhaber sind sich aber auch für nichts zu schade!!!

  82. Das ist ja lächerlich, Schulten! Der StA wird aufgrund dieser Äußerungen Heinsohns nicht einmal ermitteln.

    Sie zeigen aber deutlich, womit wir zu rechnen haben, wenn Ihresgleichen in diesem Lande was zu sagen haben werden. Die Wahrheit auszusprechen wird dann strafrechtlich verfolgt.

    „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.“

  83. Linker Terror wird immer schlimmer.

    Und da hat der ex-polit-offiziersanwärter der NVA Hövelmann, der jetzt den innenminister in sachsen-anhalt spielt, noch am freitag, dem 18.3.10 folgendes gefaselt:

    Hövelmann: Rechtsextremer Gefahr die Stirn bieten
    Der Kampf gegen den Rechtsextremismus bleibt nach Ansicht von Innenminister Holger Hövelmann (SPD) eine zentrale Herausforderung für Gesellschaft und Politik in Sachsen-Anhalt. Die Bedrohung erfordere höchste Aufmerksamkeit, sagte der Innenminister am Donnerstag im Landtag in Magdeburg.

    Der hat schon in der ddr an der offiziersschule den popanz eingebläut bekommen!

    Die Linke-Abgeordnete Gudrun Tiedge vertrat die Ansicht, dass rechtsextreme und fremdenfeindliche Straftaten inzwischen eine „alarmierende Normalität“ erreicht hätten. Ausländerfeindlichkeit sei weit verbreitet. Hintergrund der Debatte war eine Anfrage der Linken zur Entwicklung des Rechtsextremismus, die das Innenministerium auf mehr als 600 Seiten beantwortete.

    Und wer ist G. Tiedge?
    Sie arbeitete als Inoffizielle Mitarbeiterin „Rosemarie“ für die Stasi, als DDR-Staatsanwältin ließ sie „Republikflüchtlinge“ einkerkern.

    Theo Retisch
    alles hochanständige personen – und auch noch demokratisch gewählt….

  84. Diese Anzeige wird natürlich nirgendwo hinführen, ist aber als reine Schikane und Profilierungsmasche gemeint.

    Man sollte bei Anzeigen wegen Volksverhetzung die Kosten des Verfahrens bei negativen Ausgang der anzeigende Person anhängen, damit man diesen Leuten die Freude an solchen legalen Frivolitäten etwas nimmt.

  85. @#19 johannwi

    Machen wir uns nichts vor: Bei aller Lächerlichkeit dieser Anwürfe sind das nur kleine Puzzleteile vor dem Hintergrund des ganz großen Versuchs, uns zu kriminalisieren.

    nicht nur die Islamkritiker, sondern auch Wirtschaftsliberale, Wertkonservative, Christen, Juden. Kurz: alle, die nicht mitmachen wollen beim Projekt Sozialismus.

    Es kann eine Täuschung sein, aber mir etwas z. B. aufgefallen: In den letzten Monaten fällt der Kampfbegriff “Islamophobie” nicht mehr so oft. Stattdessen wird ganz offen von “Islamfeindlichkeit” geschrieben, die es streng zu bestrafen gelte.

    Der Kampfbegriff “Islamophobie” mündete nicht zufällig kurz zuvor in den in den Medien breitgetretenen „Ängsten“, also einer Pathologisierung, die unserer selbsternannten Volksheiler dann zu kurieren beabsichtigten. Da sie argumentativ den Henryk und seinen Schwestern weit unterlegen sind, schlagen einige LRG, insbesondere aus dem SED Milieu, mittlerweile eine härtere Gangart ein. Es soll nicht mehr kuriert, sondern bestraft werden.

  86. Gegenanzeige wegen falscher Verdächtigung, Verleumdung, Ehrabschneidung und Mißbrauchs der Justiz kann ich da nur sagen !!

  87. Ach, vom „Rechtsstaat“ wollen die auch noch Gebrauch machen, dieses dusselige, auto-nihillierende Pack?

    Dieser Selbsthass, diese Selbstverneinung, diese Ablehnung bezüglich der eigenen Herkunft…negativ, negativ, negativ…Vampirismus, Blutsauger, AUTORASSISTEN.
    Ich hätte von einem flotten Soziologen/Psychologen mal gerne eine Erklärung für diesen Kollateralschaden der Schöpfung!

  88. #6 mel gibs ihm

    Göbbels war aber gepflegter als der Porsche Fahrer Ernst.

    Wenn wir schon beide gegeneinander setzen: Goebbels war ein Verbrecher – aber im Vergleich zum Proleten Klaus Ernst auch schon wieder ein Intellektueller… Ernst kann keinen deutschen Satz geradeaus sagen. Der Wiki-Eintrag über Klaus spricht Bände: Da ist von keinem einzigen Bildungsabschluss die Rede, sondern im weiteren Leben, wenn anständige Leute arbeiten, nur Funktionärspöstchen beim linken Saustall DGB. Er ist die klassische Verkörperung des typischen kommunistischen Schmarotzerfunktionärs.

  89. #106 Schlernhexe
    Nicht vergessen: Prof. Christoph und Dr. Carolin Butterwegge, denen nichts links genug sein kann. Frau Butterwegge ist übrigens im Vorstand des vom VS beobachteten NRW-Landesverbandes der Linken – also Kommunisten – tätig. Eine feine Akademikerfamilie… Warum wandern nur wirkliche Fachleute aus und nicht diese beiden *Sozialexperten‚?

  90. Die fleischgewordene „Rote Gefahr“! Hoffentlich packt er mich jetzt nicht auch wg. „aller infrage kommenden Straftatbestände“… Hab schon richtig Angst.

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