Hans-Georg Maaßen.

Hans-Georg Maaßen.
Am 23. April fand das 10. Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) im Auditorium Friedrichstraße in Berlin-Mitte statt. Dessen Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen stärkte hierbei der Islamkritik den Rücken und sieht keine Veranlassung, Deutschlands größten Internet-Politblog Politically Incorrect beobachten zu lassen. Damit positioniert er sich gegen seine bayerischen Kollegen, die seltsamerweise die Islam-Aufklärung von PI und DIE FREIHEIT Bayern als möglicherweise verfassungsfeindlich eingestuft hatten. Der Verdacht bestärkt sich immer mehr, dass es hierfür übergeordnete politische Interessen in Bayern geben könnte. Das Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum und damit gegen den Finanzier Katar stört offensichtlich massiv die wirtschaftlichen Interessen Münchens, mit dem terrorunterstützenden Unrechtsstaat Waffen- und Tourismusgeschäfte zu machen. Update: Jetzt mit aktueller Pressemitteilung

(Von Michael Stürzenberger)

Ausgerechnet die deutsch-türkischen Nachrichten überbringen diese hochinteressante Botschaft:

Auf die Frage, wie der Bundesverfassungsschutz dazu stehe, dass die Internetseite PI-News gegen Muslime hetzt und vom bayerischen Verfassungsschutz nunmehr beobachtet werde, antwortet ihr Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen, die bayerischen Kollegen mögen das so sehen, aber der Bund selbst sehe dazu zurzeit keinen Anhaltspunkt. Er sagt: „In Deutschland darf man sagen, dass man den Islam nicht mag, genauso wie man sagen darf, dass man das Christentum nicht mag.“

Um es gleich festzuhalten, werter Ismail Kul von den „deutsch-türkischen Nachrichten“: Der einzige, der hier hetzt, ist der Islam mit seinem Hassbuch Koran. Seit 1400 Jahren bringt diese „Religion“, die in hohem Umfang eine totalitäre politische Ideologie mit eigenem Rechtssystem und weltlichem Herrschaftsanspruch ist, Gewalt, Krieg, Mord und Terror über die Welt. Die erschütternde Bilanz bisher: 270 Millionen Tote und täglich kommen neue hinzu.

270 millionen tote

Wer darüber aufklärt, ist kein „Hetzer“, sondern ein Mensch mit Verstand und Zivilcourage, der sich gegen die verlogene politische Korrektheit und die heuchlerische Doppelmoral stellt, was leider momentan der von den linksgrünen Meinungsmachern verordnete Mainstream ist. Auf der Internetseite des Bundesverfassungsschutzes ist nachzulesen, wie groß Maaßen die Gefahr durch Djihadisten einschätzt:

Eine weitere Verstärkung extremistischer Potenziale resultiere, so Maaßen, „aus der Wechselwirkung mit Phänomenen außerhalb Deutschlands. Dies trifft im besonderen Maße und ganz augenfällig auf die transnationale Szene der ‚Jihadisten’ zu. Mit den Reisebewegungen deutscher Islamisten in Ausbildungslager und Kampfgebiete und ihre mögliche Rückkehr nach Deutschland erhöht sich das Risiko hier bei uns ebenso wie für deutsche Einrichtungen im Ausland. Diese Kämpfer sind anerkannte Vorbilder und Leitfiguren jugendlicher Islamisten.“

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Alexander Kissler, ein freiberuflicher gut informierter Journalist, der schon für den FOCUS die hervorragende Reportage über das Waffen-SS-Vorbild von Imam Idriz schrieb, berichtet in seinem „Cicero“-Artikel „Der Islam hat ein massives Imageproblem“ ebenfalls kritisch über den Islam und das ZIEM-Projekt in München:

Tatsache ist auch, dass der Koran weder ein generelles Tötungsverbot noch ein Friedensgebot außerhalb der muslimischen Welt kennt. Wenn nun etwa in München unter der Führung eines umstrittenen Imams und mit den Geldern des umstrittenen Staates Katar, dem die Finanzierung terroristischer Aktivitäten nachgesagt wird, ein Islamisches Zentrum für Europa entstehen soll, kann es keine Pflicht zur Freude geben.

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Wenn man sich aber die politisch-mediale Szene in München ansieht, scheint es tatsächlich so etwas wie eine „Pflicht zur Freude“ zu geben: Trotz der unübersehbaren bedrohlichen Fakten zum Al-Qaida-unterstützenden Katar und dem verlogenen Imam Idriz, dem aus Bayerischen Verfassungsschutzkreisen auch noch Kontakte zu einer bosnischen Terrorgruppe nachgesagt werden, gibt es hierzu eine kollektive Schweigespirale der Münchner Medien und fast aller etablierter Politiker. Aber als früherer Pressesprecher der Münchner CSU, dem dort vom damaligen Bezirksvorsitzenden Otmar Bernhard gesagt wurde, dass „ohne Muslime in Zukunft keine Wahlen mehr gewonnen werden“, wundert mich das Appeasement der verlogenen politischen Mainstream-Szene ohnehin nicht.

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Nachdem der Vorstandsvorsitzende des FC Bayern München, Karl-Heinz Rummenigge, kürzlich am Münchner Flughafen nach seiner Rückkehr aus Katar vom Zoll mit zwei geschenkten Rolex-Uhren erwischt wurde, ist genug Raum für weitere Phantasien in dieser Richtung.

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Es ist mehr als auffällig, dass der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude, der sich vor wenigen Wochen mit dem Regierungschef von Katar zum Austausch über das ZIEM-Projekt in der bayerischen Landeshauptstadt getroffen hatte, nun flugs nach der Bekanntgabe der Verfassungsschutzbeobachtung der FREIHEIT Bayern Flyer drucken ließ, um die Bevölkerung seiner Stadt vor der „islamfeindlichen“ Partei zu warnen.

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Hierzu wurden die Münchner Medien ebenfalls eingespannt, die auch sogleich brav die Meldung veröffentlichten. Süddeutsche Zeitung, Münchner Merkur, AZ und tz brachten in vorauseilendem Gehorsam die Botschaft.

Ausgerechnet die „Fachstelle gegen Rechtsextremismus“, geleitet von einer gewissen Dr. Miriam Heigl, gerne mal Artikel für die marxistische Zeitung „Probleme des Klassenkampfes“ schreibend, rät dazu, sich die Unterschrift unter dieses Bürgerbegehren „gut zu überlegen“. Und das Ganze auch noch mit dem Stadtwappen und dem Segen des Oberbürgermeisters:

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Frau Heigl, noch haben wir keine DDR-Verhältnisse, wo man die Bürger knechten und knebeln kann, wie es einem linksverdrehten Hirn gefällt. Noch leben in Deutschland mündige Bürger, die sich keinen Maulkorb umhängen lassen.

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Diese extreme Linke ist direkt dem dunkelroten Oberbürgermeister unterstellt, und jetzt kann man sich vorstellen, was für ein linkes Strippennetz die bayerische Landeshauptstadt überzieht.

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Wie über einen Volksempfänger wurde im Bayerischen Rundfunk stündlich die Information zur Verfassungsschutzbeobachtung der FREIHEIT und die Warnung zum Bürgerbegehren gesendet. Diese quasi-Gleichschaltung der medial-politischen Szene Münchens beim Thema Islam erinnert stark an totalitäre Zustände und wirkt regelrecht unheimlich. Haben die linksgepolten Journalisten und Politiker alle ihren gesunden kritischen Menschenverstand an der Garderobe der politischen Korrektheit abgegeben?

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Es ist nicht zufällig, dass sich Bundeskanzlerin Merkel wenige Tage vor der Pressekonferenz des Bayerischen Innenministers, auf der er die Verfassungsschutzbeobachtung der FREIHEIT wegen „Islamfeindlichkeit“ verkündete, mit dem Regierungsschef von Katar traf, um vom größten Flüssig-Erdgasproduzenten der Welt selbiges geliefert zu bekommen. Im Gegenzug werden diesem neben Saudi-Arabien wohl größten Islamterror-Unterstützer der Welt ernsthaft 62 hochmoderne Leopard 2-Kampfpanzer und 24 Panzerhaubitzen geschickt. Man kann schon jetzt Wetten abschließen, in welchen Krisengebieten diese Waffen demnächst auftauchen könnten: Syrien, Mali, Tunesien, Ägypten oder vielleicht direkt an der Grenze zu Israel? Abwarten, in allen Krisengebieten, in denen sich der fundamentale Islam ausbreitet, hat der Emir von Katar seine öligen terrorunterstützenden Finger mit im Spiel.

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Für uns ist klar: Mit solch widerlichen Anti-Demokraten, die ihre Gastarbeiter wie Sklaven traktieren, so dass pro Woche vier Nepalesen verrecken, die harmlos dichtende Kritiker lebenslang ins Gefängnis werfen und die Israelhassern 400 Millionen Dollar zustecken, würden wir weder Geschäfte machen noch die Hand reichen. Die würden wir nicht einmal mit der Beißzange anlangen, sondern konsequent die rote Karte zeigen: Keine Finanzierung eines Europäischen Islamzentrums in München, keine Beteiligungen an deutschen Unternehmen und keine schwarzverschleierten Touristen, die jeden Sommer München in eine Gespensterstadt verwandeln.

Touristinnen

DIE FREIHEIT Bayern, BPE Bayern und PI München sind wie die Bewohner des kleinen gallischen Dorfes, das von römischen Garnisonen umzingelt ist. Und wir haben auch einen Zaubertrank:

DIE FAKTEN

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Und wir besitzen Charakter, Rückgrat, Moral, Wertebewusstsein sowie Anstand. So wie David den scheinbar übermächtigen Goliath zu Fall brachte, werden wir diese ganze Mischpoke zu Fall bringen, die sich dem Bürgerwunsch zu einem demokratischen Volksentscheid in den Weg stellt.

Grundgesetz

Es ist ein übler Witz, dass der Bayerische Verfassungsschutz nun ausgerechnet diejenigen überwacht, die unser Grundgesetz vor einer in weiten Teilen verfassungsfeindlichen Ideologie schützen, wie es auch der bekannte Staatsrechtler Prof. Karl Albrecht Schachtschneider bestätigt:

„Der Islam ist eine politische Religion, die ihre religiöse Rechtsordnung, die Scharia, durchsetzen will. (..) Der Islam würde sein Wesen als Lebens- und Rechtsordnung aufgeben, wenn er sich säkularisieren wollte oder sollte.“

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Lasst die Bürger in München darüber abstimmen, ob sie in ihrer Stadt ein vom einem terrorunterstützenden Unrechtsstaat finanziertes und von einem verfassungsschutzbekannten Imam betriebenes 10.000 Quadratmeter großes Europäisches Islamzentrum haben wollen!

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Kontakt zum Leiter des Bayerischen Verfassungsschutzes, Dr. Burkhard Körner:

» oeffentlichkeit@lfv.bayern.de

Diese freiheitsliebenden Bürger sind die wahren Nachfolger der Weißen Rose, und es ist eine Schande, dass sie vom Bayerischen Verfassungsschutz beobachtet werden. Aber dagegen geht der Landesverband Bayern der FREIHEIT ohnehin juristisch vor.

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Pressemitteilung von Donnerstag, 2.5.2013, 15 Uhr:

Sehr geehrte Medienvertreter, sehr geehrter Bayerischer Innenminister Herrmann, sehr geehrter Präsident des Bayerischen Verfassungsschutzes Dr. Körner,

am 23. April fand das 10. Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) im Auditorium Friedrichstraße in Berlin-Mitte statt. Dessen Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen stärkte hierbei der Islamkritik den Rücken und sieht keine Veranlassung, Deutschlands größten Internet-Politblog Politically Incorrect beobachten zu lassen. Damit positioniert er sich gegen seine bayerischen Kollegen, die sich seltsamerweise zu einer Beobachtung von PI München und der FREIHEIT Bayern entschlossen hatten. Er teilte laut der deutsch-türkischen Nachrichten mit:

Auf die Frage, wie der Bundesverfassungsschutz dazu stehe, dass die Internetseite PI-News gegen Muslime hetzt und vom bayerischen Verfassungsschutz nunmehr beobachtet werde, antwortet ihr Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen, die bayerischen Kollegen mögen das so sehen, aber der Bund selbst sehe dazu zurzeit keinen Anhaltspunkt. Er sagt: „In Deutschland darf man sagen, dass man den Islam nicht mag, genauso wie man sagen darf, dass man das Christentum nicht mag.“

Hier viele weitere Informationen zu den Hintergründen um den geplanten Bau des Europäischen Islamzentrums in München, der Finanzierung durch den terrorunterstützenden und quasi-Sklavenhalterstaat Katar, den verfassungsschutzbekannten Imam Idriz, der laut Informationen aus bayerischen Verfassungsschutzkreisen sogar Kontakte zu einer bosnischen Terrorgruppe haben soll, sowie die verstörende Legitimierung von Waffengeschäften mit diesem arabischen Unrechtsstaat durch die Bundesregierung und – on top – milliardenschwere Erdgaskooperationen.

Geld regiert die Welt – da stört eine Handvoll Bürger in München natürlich, die den Menschen die Entscheidung über ein gefährliches Skandalprojekt selbst in die Hände geben wollen!

Die beste Freundin von Sophie Scholl, Susanne Zeller-Hirzel – damals mit ihr mutig gegen die Nazis kämpfend, die mit dem Islam eine Partnerschaft hatten – sagte es in einem Interview 2009 sehr treffend voraus:

Kritiker der NS-Ideologie wurden damals gleich eingesperrt. Noch sind wir noch nicht an diesem Punkt angelangt. Aber wenn wir nichts unternehmen, wird es wieder dazu kommen. Dann sperren sie die Islamkritiker ein.

Susanne Zeller-Hirzel hatte so Recht. Die mächtige OIC, die Organisation Islamischer Länder, versucht europaweit Islamkritik unter Strafe stellen zu lassen. Immer mehr Politiker knicken angesichts des Drucks, der Macht und der Finanzkraft der arabischen Welt ein. Angesichts der verordneten Maulkörbe zur Islamkritik befinden wir uns bereits in einer Art „DDR 2.0“.

Mit freundlichen Grüßen,

Michael Stürzenberger
Wiedergründungsmitglied Weiße Rose
Bayerischer Landesvorsitzender Bürgerbewegung Pax Europa
Stellv. Bundesvorsitzender Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie – Die FREIHEIT
Vom Verfassungsschutz beobachtet, vermutlich telefonabgehört und emailkontrolliert

(Fotos: Roland Heinrich)

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115 KOMMENTARE

  1. Das Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum und damit gegen den Finanzier Katar stört offensichtlich massiv die wirtschaftlichen Interessen Münchens, mit dem terrorunterstützenden Unrechtsstaat Waffen- und Tourismusgeschäfte zu machen.

    ja sowas wird es sein.

  2. Ich schlage vor, wir stellen eine Strafanzeige gegen das Bayerische Innenministerium. Dazu könnte ich einen Teil der Anwaltskosten beitragen. Der Tatbestand des Amtsmissbrauchs ist klar verwirklicht.
    Die Beobachtung von ein paar privat tätigen „Hanseln“ (sorry, Michael), die sich in einer informellen Gruppe „PI-München“ zusammenfinden (auf welcher rechtlichen Grundlage passiert eigentlich die Ansprache eines solchen Gebildes? Ist es ein Verein, eine informelle Gruppe, deren Merkmale erst zu bestimmen wären, sind es Privatleute?) ist ILLEGAL. Das traue ich mir sogar als „eingerosteter“ Diplomjurist einzuschätzen. Diese Beobachtung ist eine FRECHHEIT, eine rechtswidrige DUMMHEIT und ein politisch motivierter Übergriff der Staatsorgane.

  3. Die Aufgabe des Verfassungsschutzes ist gar nicht die Verfassung zu schützen.

    Der Verfassungsschutz ist nur der Innlandsgeheimdienst der jeweiligen Länderregierung. Und die nutzt den Verfassungsschutz zur Beobachtung des politischen Gegners. Und so erklärt sich auch wieso Parteien, die sich explizit für die Verfassung einsetzen, vom Innlandsgeheimdienst beobachtet werden.

    Und so werden jetzt ganz offiziell in Stasimanier alle Telefongespräche, E-Mails, Briefe, usw. von Michael Stürzenberger aufgezeichnet und gelesen. Wahrscheinlich ist auch seine Wohnung und sein Auto verwanzt. Und der bayrische Staatsschutz hat auch mehrere Spitzel bei der Freiheit in Bayern postiert.

    Und das alles auf Kosten des Steuerzahlers.

    Die Stimmung in Deutschland wird in ein paar Jahren kippen, wenn die Moslems ihren richtig Dschihad starten und täglich Bomben im Namen des großen Propheten hoch gehen. Und dann werden wir diese Typen zur Rechenschaft ziehen können.

    Darauf freue ich mich jetzt schon! 😉

  4. @ Geert Mueller

    Wenn es tatsächlich so ist, dass man Michael nicht nur elektronisch überwacht (Telefon und Internet), sondern auch in seine „physische Privatsphäre“ eindringt, dann müssen wir ihm JETZT GEMEINSAM helfen. Bitte meldet euch dazu, damit wir Kohle sammeln können.

  5. Glückwunsch!
    ….und weiter so!
    IN MEMORIAM:
    “ Wir schweigen nicht. Wir sind euer achlechtes Gewissen!
    Die Weiße Rose lässt euch keine Ruhe.“
    ( aus dem Flugblatt IV der Weißen Rose)

  6. Er sagt: „In Deutschland darf man sagen, dass man den Islam nicht mag, genauso wie man sagen darf, dass man das Christentum nicht mag.“

    Hat der syrische FDP-Politiker Aiman Mazyek schon bei BuntesInnenminster Friedrich (C*SU) interveniert, um die Absetzung Maaßens wegen seiner „islamophoben Haltung“ zu fordern?

  7. Mich würde mal eins interessieren: Muss ein begründeter Verdacht vorliegen wenn eine Organisation in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet werden soll? Wenn „ja“ – kann man diese Begründung irgendwo einsehen? Ist es möglich eine Auskunft über das „Ergebnis“ einer solchen Beobachtung zumindestens teilweise einzusehen?
    Wie sieht es mit formellen Beschwerden, Einsprüchen und natürlich Klagen aus?

    Liebe „Freiheit“ werdet euch darüber klar das die bayerischen Petrodollarfreunde mit diesen im Artikel beschriebenen Aktionen eine Schwäche zeigen die genutzt werden kann.

    Ich kann mir gut vorstellen das man die PI-Leserschaft sicherlich an den Kosten für solche Maßnahmen mit einspannen kann!

    Grüße,
    Kodi

  8. Hallo Michael,

    steter Tropfen…..

    Das der bayrische VS nur zu politischen Zwecken missbraucht wird ist allen klar (außer der Qualitätspresse). Man schafft Argumentationshilfen für die LINKEN und Muslime.

    Viele Muslime kennen im Grunde die Inhalte ihrer Religion nicht und auch die werden gerade von Dir aufgeklärt. (AUFKLÄRUNG!)

    Hinter vorgehaltener Hand denken viele Polizisten und Verfassungsschützer wie PI!!!

    Der linke Weg zur (islamischen) Hölle ist leider immer noch mit vielen guten Vorsätzen gepflastert!

    Wir haben Dir viel zu verdanken!

  9. Semi-OT:

    „Mehr Maulkörbe wagen!“
    Buntespolizei

    Es gibt keine Kriminalität im Angstraum Essen:

    https://www.derwesten.de/staedte/essen/polizei-keine-anzeichen-fuer-mehr-gewalt-am-essener-bahnhof-id7896918.html

    Die Essener Bundespolizei meldet immer mehr Überfälle an Bürgern in letzter Zeit. Insbesondere im Umfeld des Hauptbahnhofs scheint die Kriminalität zu steigen. Trotz sich häufender Berichte über Gewaltdelikte möchte die Bundespolizei nichts von einem Sicherheitsproblem wissen.

    Ein 24-Jähriger überfallen, eine Schülerin verprügelt, ein Polizist verletzt, meldet die Bundespolizei in jüngster Zeit. Und sagt: Kriminelle Gruppen gibt es nicht.

    Offensichtlich darf selbst die Buntespolizei nicht mehr über das Offensichltiche sprechen und muss die Bevölkerung dem multikulturellen BürgerInnenkrieg ausliefern.

    Gab es da Anweisungen aus dem BuntesInnenministerium, dem die Buntespolizei untersteht?

  10. Dazu das Neueste aus dem toleranten, offenen, islamischen Katar, das ja „dank des Islams direkt das Erbe Griechenlands für das blöde Europa bewahrt hat“ (*Gröhl*):

    Griechenland zieht zwei antike olympische Männerstatuen aus dem 6. und 2. Jhd. v. Chr. zurück, da sie auf einer Kunstausstellung in Katar („Olympia einst und jetzt“) nur verhüllt gezeigt werden dürfen.

    http://gulfnews.com/news/gulf/qatar/nude-statues-pulled-out-of-qatar-exhibit-1.1175545

    Mohammedanischer Friseur (asiatischer Expat) bekommt in Katar 40 Peitschenhiebe, weil er Alk trank:

    http://gulfnews.com/news/gulf/qatar/qatar-court-gives-40-lashes-to-muslim-barber-over-drinking-alcohol-1.1173834

    Islam macht blöd und brutal.

  11. Gutmensch 4711
    Wenn ihr für den Rechtsweg sammelt, bin ich aus NRW dabei !!

  12. Mir schwillt schon wieder der Kamm bei der Wortwahl auf dem Informationsblatt der Fachstelle gegen Rechtsextremismus.
    Ich weiss nicht, ob sich das Innenministerium seitdem anders geäußert hat, aber in der mir bekannten Pressekonferenz haben sie NICHT gesagt, die Aktivitäten von PIMuc/Stürzenberger verletzen die Verfassung. Wenn dem so wäre könnten sie Herrn Stürzenberger ja einfach wegsperren.
    Nein, was gesagt wurde, ist daß eine Beobachtung stattfindet, OB die genannten Personengruppen gegen die Verfassung verstoßen.

    Das ist ein entscheidender Unterschied.

    Auch wenn es nur um „Ob“ oder „Daß“ geht – dies ist der schmale Grat zwischen Wahrheit und Lüge, wo man als antändiger Mensch stets bemüht ist auf der richtigen Seite zu bleiben.

    Gegen diese Frau Heigl, die sich dieses Gift aus den Fingern saugt, muß man mit allen Mitteln vorgehen: da reicht eine Unterlassungsklage gegen diese Fachstelle mit einer Beschwerde nicht aus, die braucht die persönliche Keule der Strafanzeige wegen Rufschädigung, Beleidigung, übler Nachrede und was das StGB so hergibt.
    Anwalt, fass!

  13. Sieht das nicht nach Korruption aus?

    Re: Z-IEM

    Katar (Scheich Hamad bin Khalifa al-Thani) wäre im Prinzip bereit, das Geld zur Verfügung zu stellen.

    Er möchte allerdings, dass eine hochrangige Delegation der Stadt München nach Katar reist – die Stadt selber, für die das Geld nicht ist, fragt sich, wieso.

    „Das Geld bekommt der Bauherr, nicht die Stadt“. OB Christian Ude begründete seine Absage damit.

    Das Außenministerium meinte, im vorliegenden Fall sollte München über seinen Schatten springen und eine Ausnahme machen !:

    In einem Brief an Ude bat die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), die Bedenken des Ältestenrates gegen eine Reise nach Doha “zurückzustellen”.

    Sie verweist auch auf die “besondere positive Rolle”, die Katar als “einer der wichtigsten Partner im Nahen Osten” für die deutsche Außenpolitik spielt.

    https://zukunftskinder20.wordpress.com/2012/11/27/wird-ude-dem-emir-die-fuse-kussen/

    Kleine Sünden straft Gott gleich, und GROßE nach einiger Zeit?

    Ehemann von Cornelia Pieper tot aufgefunden

    http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/menschen-schicksale/id_63200382/cornelia-pieper-ehemann-tot-aufgefunden.html

  14. Katar: „Rechte der Gastarbeiter stärken“. Und wie soll das gehen? Indem die oft grausam behandelten, verprügelt, rausgeschmissen, Paß kassierten, um Lohn betrogenen, vergewaltigten, als Sklaven behandelten Gastarbeiter (die Katar am Laufen halten) Islam, Islam, Islam befolgen und Islam, Islam, Islam eingebimst kriegen.

    http://gulfnews.com/news/gulf/qatar/qatar-forum-stresses-foreigner-workers-rights-1.1176137

    Dieser Sippensitz ist Lichtjahre von jeglicher Zivilisation entfernt. Und wie immer gilt: Je mehr Islam, desto übler wird es.

  15. Das Vorgehen des Oberbürgermeister von München, Christian Ude zeigt sehr eindrucksvoll: dass wenn jemand Macht hat, diese bestrebt ist auszuweiten. In diesem Fall die Ausweitung in der Form der Gesinnungshoheit über Münchner ZIEM, dem Bauvorhaben des größten islamischen Europäischen Zentrums in München.

    Das was bisher durch die Medien und an die Öffentlichkeit ging hat politische „Sprengkraft“. Christian Ude agiert als Diktator in seinem Münchner Reich: Die offensichtlich diktatorische, manipulative und einschüchternde Methoden die Islamaufklärung über das ZIEM und der damit verbundenen Islamisierung in Deutschland zu unterbinden hat mehr als nur anmaßende Züge.

    Der Kern:
    -Das Volk wurde nicht gefragt.
    -Bürgerrechtsbewegungen formieren sich dagegen
    mit einem Bürgerbegehren

    Das ist ein völlig demokratischer Prozess.
    Das erinnert schon schwer an bereits dagewesene STASI-Überwachungsmethoden (Ziele und Aktionen: Überwachung der Islamaufklärer durch den Verfassungsschutz, Agitation durch Störer an den Infoständen, Gegen-Flyer zur Islamaufklärung zur Verwässerung des Themas) um das frei denkende Volk unter Kontrolle zu bringen. Ehemalige DDR Bürger die an die Infostände DER FREIHEIT kommen und das Treiben sehen, erinnern diese Methoden an die Agitation des DDR Regimes und sagen dann immer: Das ist jetzt DDR 2.0.

    Es zeigt auch, dass Ude seinen gesamten Macht-Apparat (Schaffung von Plattform an den Volkshochschulen, Verwässerung der Gefahren die vom Koran ausgehen mit Toleranzveranstaltungen) dafür mobilisiert um vom eigentlichen Thema (Islamkritik darf sein) abzulenken. Und es ihm sogar gelingt die CSU dafür im Vereinten Bündnis gegen rechts, dafür gewinnt. Das hat es so in Bayern noch nie gegeben. Das ist harter Tobak (Unverschämt, Zumutung)! Milde ausgedrückt ist das Machtmissbrauch par exellence (in ausgeprägter Weise; in Reinkultur).

  16. Hatten wir das eigentlich? Am 16. April traf sich Katar-Premier Hamad bin Jassim Al Thani in Berlin mit Murkel, wo er dem Hosenanzug versicherte, daß Katar mit all den Waffen und den von Deutschland erwarteten Waffen gar nie, nie, niemals irgendwelche islamisch gesonnen Buben wie Moslembrüder oder syrische Dschihadis unterstützen würde. Nein, nie! Schwör isch auf Koran! Es unterstützt nur Demokraten und „das Volk“!

    Bild beachten.

    http://gulfnews.com/news/gulf/qatar/qatar-denies-brotherhood-bias-1.1171524

  17. Das ZIEM ist weit höher angebunden als nur München. Es ist auch Chefsache, also Angie ihr Ding. Nach allem, was man hier so zusammenträgt und selber über Politdeals, Gespräche und Verhalten im Politbetrieb kennt, wenn davon direkt deutsche Außenpolitik betroffen ist, ist es vollkommen ausgeschlossen, daß das Ding und der Protest dagegen bei Murkels pausenlosen Katar-Gesprächen zu Panzern, Syrien, Gaslieferungen keine Rolle spielen. Da gibt es schon das ein oder andere Memo und Dienstanweisung auf dem dezenten Dienstweg.

  18. Jeder Politiker der sich für das ZIEM einsetzt, versündigt sich an den Bürgern.

  19. „Bitte überlegen Sie es sich gut, ob Sie gegen das ZIEM unterschreiben.“

    So gelesen auf einem offiziellen Flugblatt der Stadt München. Darf ich das als Drohung oder Warnung verstehen?

    Was passiert, wenn ich trotzdem unterschreibe? Kriege ich dann Probleme mit der Stasi, also dem Bayerischen Verfassungsschutz?

    Das sind ja Zustände wie im der DDR 1.0. Da war Stasi-Aufmerksamkeit garantiert, wenn man einen Ausreiseantrag gestellt hat oder gegen die Ausbürgerung von Wolf Biermann unterschrieb.

    Will die Regierung in Bayern sowas wirklich und solche Zustände wie in der Original-DDR wieder realisieren? Schlimm daran ist, daß ich das mittlerweile für gar nicht mal ausgeschlossen halte.

  20. #24 PI-User_HAM (02. Mai 2013 10:07)

    “Bitte überlegen Sie es sich gut, ob Sie gegen das ZIEM unterschreiben.”

    In Gregor Gysis „DDR“ konnte man bei den „freien Wahlen“ in die Kabine gehen oder offen abstimmen. Wer in die Kabine ging, bekam von Notar-ArbeitgeberInnen Besuch…

  21. „… Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen stärkte hierbei der Islamkritik den Rücken und sieht keine Veranlassung, Deutschlands größten Internet-Politblog Politically Incorrect beobachten zu lassen.“

    Wow, hätte ich nicht gedacht … Herr Maaßen ist doch kein dhimmi 9:29 und kann noch klar denken 🙂

  22. Natürlich geht es um politischen Einfluss und ökonomische Interessen. Da stört eine basisdemokratische Entscheidung nur und die Initiatoren werden als Rassisten und Islamfeinde diffamiert.Wer gegen ein Bürgerbegehren ist, ist kein Demokrat.

  23. Das ist jetzt DDR 2.0.

    Sie leben in der DDR 2.0

    Sie werden hier von wichtigen Informationen durch die Massenverblödungswaffen des Merkel Regimes abgehalten durch Zensur
    Oder wissen sie vielleicht,was gerade in Frankreich oder Syrien läuft ?

    Nein,weil hier Nachrichtensperre und Zensur herrscht wie zu DDR Zeiten.

    Wer hier russische Medien konsumiert, der hört „Feindsender“.

    Denn er bekommt dadurch ganz anderes Bild von der Wirklichkeit.
    Das aber ist in der Merkel Diktatur nicht erwünscht.

    Die Bürger hier sollen dumm bleiben und wie Milka lila Kühe friedlich und froh viel fettes Grass fressen,damit sie viel Steuer Milch geben.
    Dumm,aber glücklich.

    Das ist alles,was sie als Bürger hier dürfen.

  24. Hiermit möchte ich dem BfV-Präsidenten Maßen ein herzliches Dankeschön aussprechen, dass er sich von seiner jüngst kritisierten Haltung distanziert hat.

  25. 27 Starenberg
    Die Frage von 17 freya ist doch berechtigt, aber falsch ! Gott straft nur den, der an ihn glaubt. Alle anderen sind ihm vollkommen egal, die bekommen ihre Strafe beim Jüngsten Gericht. Sie brauchen sich also keine Sorgen zu machen. Für Atheisten ist es manchmal schwierig, das Leben zu verstehen.

  26. Es wäre sehr interessant zu hören, wie Claudia Roth zum Bau eines Islamzentrums mit Finanzierung aus Katar steht. Sie sagte, auf der Bundesdelegiertenkonferenz in der letzten Woche, über Katar (ab Minute 6.10):

    http://www.youtube.com/watch?v=OCSBPeymCuI

    Es sollten so viele Leute wie möglich, mal HÖFLICH!! bei ihr anfragen, ob sie in puncto ZIEM ein Problem mit Katar hat.

  27. #12 Eurabier

    Bundespolizei Essen:

    Trotz sich häufender Berichte über Gewaltdelikte möchte die Bundespolizei nichts von einem Sicherheitsproblem wissen.

    Kriminelle Gruppen gibt es nicht.

    Dazu fällt mir folgende Posse aus Berlin ein; wo die Bundespolizei wohl doch ein Sicherheitsproblem aufgrund krimineller Gruppen erkennen MUSSTE:


    IM SELBEN SPORTSTUDIO
    Hier trainieren Polizisten mit Bushidos Mafia-Clan

    26.04.2013

    http://www.bild.de/unterhaltung/leute/bushido/polizisten-muessen-mit-bushidos-mafia-clan-trainieren-30155424.bild.html

    Auszüge:

    Jetzt kommt raus: Eben diese Beamten, die regelmäßig auch gegen kriminelle Libanesen ermitteln, mussten im selben Sportstudio trainieren wie der Abou-Chaker-Clan!

    Ein Beamter zu BILD:
    „Kollegen in offizieller Sportkleidung, Zivilbeamte und verdeckte Ermittler trainierten dort dicht an dicht mit Kriminellen!
    Unfassbar – und gefährlich!“

    Man habe das Problem in der Vergangenheit bereits auf dem Dienstweg gemeldet – passiert sei aber nichts.

    Jetzt zieht die Bundespolizei endlich Konsequenzen:

    Auf eine BILD-Anfrage erklärte Sprecher Meik Gauer, man habe nun festgestellt, dass dort Personen verkehren, „deren Aktivitäten dem äußeren Anschein nach nicht mit den Aufgaben der Bundespolizei in Einklang zu bringen sind“.

    Zum Schutz der Beamten wurde der Vertrag gekündigt!

  28. Noch ein Nachtrag zu dem vorhin gesagten: Ehemalige DDR Bürger haben einen Sensus für Bevormundung und STASI Methoden. Nun sehen sie das, was in München passiert und stellen fest, diese Art undemokratischer Bevormundung ist gefährlich für die Demokratie. Völlig klar, logisch und mit gesundem Menschenverstand erdacht. Auf dem Boden des Grundgesetzes!


    Und dann verblödet uns diese Woche eine Bertelsmannstifgung mit einer Studie, die feststellt, dass die Bürger aus dem Osten Deutschlands (ehem. DDR Bürger) mehr islamophob sind als der Westen.

    Die Mainstreampresse greift das auf und streut diese pseudowissenschaftliche Bertelsmann-Erkenntnis, markiert sie als gefährlich, rassistisch und islamfeindlich. Das ist unglaublich was uns die Presse und Medien hier bundesweit auftischen um die Volksmeinung zu manipulueren. Auch das ist eine bewusste Verschleierung und Ablenkung des Kernthemas. Die von der Ideologie des Islams und Korans ausgehende Gefahren für unsere Gesellschaft, unsere Kultur und freiheitlich demokratische Grundordnung. Damit wird von der im Koran verankerten Expansionspolitik und der Sharia abgelenkt, die in allen auf dem Boden der Bundesrepublik etablierten islamischen Vereinigungen, Kulturvereinen und Moscheen, wirkt. Und diese Wirkung wollen wir nicht. Nicht aus Willkür, weil wir den Islam nicht mögen, sondern begründet, weil wir begründen können (aus den Quellen des Korans), wie die Ideologie wirkt und unserem Verständnis nach nicht zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung kompatibel ist. Der Islam hat nicht die Trennung zwischen Staat und Kirche, wie wir das hier in Deutschland haben. Deswegen ist eine Moschee auch nicht vergleichbar mit deiner Kirche (kath. /ev.) nach unserem Verständnis. In einem Punkt hatte die WELT (Montagsausgabe) dennoch recht: Wir müssen uns mehr mit dem Islam beschäftigen. Gratualation zu dieser Erkenntnis! Liebe Welt-Redakteure – ihr seid Schnellspanner! Hiermit proste ich Euch zu. PI-Net.news , DIE FREIHEIT, PAX EUROPA, sowie bedeutende Autoren wie Ulf Kotte, Thilo Sarrazin, u.a. tun das schon seit geraumer Zeit. ?

  29. Auf jeden Fall hat der FC Bayern gestern die Qatar Foundation in die Schranken verwiesen 🙂

  30. #34 Gesinnungskontrolleur
    Wie man sieht, kann Claudia Roth auch was vernünftiges sagen.

  31. Verfassungsschutzpräsident: “Man muss Islam nicht mögen – PI wird nicht beobachtet”

    Glaubt das irgendwer??? Also ich nicht.

  32. Das gehört zwar auf den ersten Blick nicht hier her, offenbart aber auf geradezu unheimliche Art und Weise, wie in Bayern justiziell, polizeilich und politisch auf rechtsbeugende und kriminelle Art und Weise agiert wird (was auch die Beobachtung von DieFreiheit und PI erklärt und begründet. Mit Recht und Gesetz oder ähnlichen „Kinderkram“ hat das null und nix zu tun):

    http://www.strate.net/de/dokumentation/Mollath-LG-Regensburg-2013-05-01.pdf

  33. Ist es überhaupt rechtlich in Ordung, wenn die Stadt mit offiziellem Schreiben solche „Warnungen“ gegen ein Bürgerbegehren herausgibt? Das kommt mir wie Amtsmissbrauch vor.

  34. @ 40 Spektator :

    „Auf jeden Fall hat der FC Bayern gestern die Qatar Foundation in die Schranken verwiesen “

    …so nenne ich den Club mittlerweile auch schon.
    Real hat sich ja auch kaufen dassen von den Emirate Airlines, aber sie tragen noch das bwin-Trikot (mit stark „geschrupftem Kreuz“ auf dem Wappen)
    Meiner Meinung nach haben beide Spanischen Clubs ihre“ Seele verkauft“ und damit sei ihnen der Misserfolg gegönnt…..

  35. Hier ein Teil der Lügen, mit denen die Antifa die Passanten vom Unterstützen des Bürgerbegehrens abbringen will:

    –„Die wollen keinen Bürgerentscheid, sondern gg. die Ausländer hetzen, heute die Muslime, morgen die Juden.“
    –„Die wollen wollen gar kein Bürgerbegehren, sondern nur in den Stadtrat und sammeln die Adressen nur, um den Leuten dann Wahlwerbung zu schicken.“
    –„Maria Frank ist wg. Volksverhetzung verurteilt.“
    –„Stürzenberger wurde verurteilt, weil er ein Himmler-Plakat hochhielt.“
    –„Stürzenberger ist verurteilter Volksverhetzer.“
    –„Stürzenberger ruft im www zum Mord an Moslems auf.“

  36. 2Wer heute die Lüge und Unwissenheit bekämpfen und die Wahrheit schreiben will, hat zumindest fünf Schwierigkeiten zu überwinden. Er muß den MUT haben, die Wahrheit zu schreiben, obwohl sie allenthalben unterdrückt wird; die KLUGHEIT, sie zu erkennen, obwohl sie allenthalben verhüllt wird; die KUNST, sie handhabbar zu machen als eine Waffe; das URTEIL, jene auszuwählen, in deren Händen sie wirksam wird; die LIST, sie unter diesen zu verbreiten“.

    Bertolt Brecht, Leben des Galilei“

    -Tausend Dank an Michael Stürzenberger!!!!!!!!!!!!——–

  37. Es wird Zeit, dass Hr. Ude dahin geht, wo der Pfeffer wächst!
    Vor lauter Schnappatmung merkt er gar nicht wie er sich immer weiter rein reitet!
    Seine undemokratische und verlogene Politik auf Kosten der Freiheit eines jeden Bürgers, ist Beispielhaft für viele Politiker (die sich allerdings etwas schlauer anstellen).
    Hr. Ude tut sich, seinen Helfern und Helfershelfern in München keinen Gefallen, es wird immer peinlicher.
    Seine Unterstützer sollten sich gut überlegen welchen Schaden sie für ihre Familien und eine gemeinsame Zukunft in Frieden anrichten.
    Die Bürger sind nicht so dumm wie er glaubt, selbst wenn er sich ein Wappen auf die Stirn tätowiert wird er nicht glaubhafter.
    Ude ist ein Antidemokrat und ich hoffe bei den nächsten Wahlen wird ihm das zum Verhängnis.
    PI und die Freiheit müssen in München bekannt werden wie ein bunter Hund, die Menschen brauchen ehrliche Informationen!
    Es wird Zeit, dass man Ude rechtlich beikommt!
    Ich bin bereit dafür zu Spenden!

    #12 Eurabier
    Am Bahnhof hängen doch die Miris rum,
    die Essener Bürger müssen sich doch verar…. vorkommen,
    überall wo man hinschaut nimmt die Verlogenheit und Vertuschung zu.
    Es heisst nichts anderes als das die Miris an Einfluss gewinnen.
    Schüsse u. Schreie in Altenessen (in der Nacht) gehören auch schon lange zum Alltag!

  38. #40 Spektator (02. Mai 2013 11:07)

    Auf jeden Fall hat der FC Bayern gestern die Qatar Foundation in die Schranken verwiesen

    Aus diesem Grunde ist es zwingend erforderlich, dass der geplante Anschluss Bayerns an das Emirat Qatar wie geplant im Jahr 2020 stattfindet.

    Wie sonst sollte Qatar die WM 2022 im eigenen Land gewinnen – ohne den FC Quataria (ex-FCB)?
    Vorgespräche bzgl. der Umbenennung werden offensichtlich schon mit Rummenigge geführt…

  39. #48 Puseratze (02. Mai 2013 11:43)

    Am Bahnhof hängen doch die Miris rum

    Ist das verbürgt?

    Bislang „gehörte“ Essen nämlich anderen Familien. Sollten die Miris ihr „Imperium“ in Richtung NRW ausweiten, bedeutet das mächtig viel Ärger…

  40. Nachtrag zum obigen Beitrag:

    Oh doch , gerade WEIL wir aus der Vergangenheit gelernt haben, WOLLEN WIR nach dem Nationalsozialismus und der DDR KEINEN NEUEN FASCHISMUS in unserem Land!

  41. #50 Stefan Cel Mare
    verbürgt insofern, dass eine Bekannte von mir aus Altenessen von einem Miri gestalket wurde.
    Dieser Miri ,sowie seine Kumpanen hängen tägl. am Bahnhof rum.

  42. Die „Quotenqueen“ hat recht:

    „Dabei scheint doch Stürzenberger selbst in erster Linie daran interessiert zu sein, auf möglichst vielen Fotos abgebildet zu sein.“

  43. Was für ein abgekartetes Spiel da in München abläuft, macht Stürzenberger sehr gut deutlich. Es wird von Tag zu Tag offensichtlicher. Interessant wäre noch ein Beleg für den Hinweis, den „freya“ vor einigen Tagen gab, nämlich Aufforderungen aus dem Außenministerium an Ude, doch endlich in Katar offiziell das Geld für das ZIEM abzuholen. Bisher sieht Ude da irgendwie noch ein Problem.

    Bis vor einigen Jahren hätte ich nie im Leben für möglich gehalten, dass ausgerechnet in München sowas möglich ist. Köln ja, da ist man ja schon 1933 ganz schnell komplett braun geworden.

  44. Folgendes schrieb ich grad dem VS-Menschen:
    „SgH Dr. Burkhard Körner,
    bitte überdenken Sie Ihren Entscheid, Die Freiheit vom VS beobachtenzulassen! Der Staatsrechtsprof. Schachtschneider urteilt: „Der Islam ist verfassungswidrig.“ Die Freiheit jedoch will den Islam zurückdrängen, was im Umkehrschluss bedeutet, dass Die Freiheitler Verfassungs-FREUN-de sind. Also richten Sie Ihre Energie ab heute auf „lohnende“ Ziele, OK?!“

  45. #44 Weltverbesserer

    Ist es überhaupt rechtlich in Ordung, wenn die Stadt mit offiziellem Schreiben solche “Warnungen” gegen ein Bürgerbegehren herausgibt? Das kommt mir wie Amtsmissbrauch vor.

    Ich meine man darf man solche Empfehlungen od. Warnungen nur als Privatperson aussprechen aber nicht als Bürgermeister.
    Was sagen unsere Juristen hier bei PI dazu, würde mich auch brennend interessieren?

  46. Es war immer meine Meinung, dass beim Verfassungsschutz im Grossen uns Ganzen intelligente Menschen sitzen denen ich eher vertraue als unseren Politikern. In sofern überrascht mich die Aussage des Verfassungsschutzpräsidenten nicht. Wenn jetzt der Verfassungsschutz in Bayern dazu aufgefordert wird, pi und die DF zu beobachten, dann ist das einer miesen politischen Machenschaft zu verdanken. Wenn ich die Macht hätte würde ich den Verfassungsschutz dazu auffordern genau diese Politiker zu beobachten, die den Antrag gestellt haben pi und die DF zu beobachten. Denn diese Politiker sind in Wahrheit verfassungsfeindlich.

  47. Unsere Volkszertreter buhlen mit Geld und Okkupanten:
    http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Bilder/DE/Termine/2011/Amtszeit-im-Zeitraffer/11-100929-staatsbankett-katar.jpg?__blob=poster&v=1

    ZWEIERLEI MASS

    LUPENREINE DEMOKRATEN aus dem Orient waren willkommen:
    Scheichs, Kopftuchmosleminnen, Prinzessin Lalla Salma von Marokko(Vorne rechts im Bild neben den kleinen holländischen Prinzessinnen) und die Scheicha von Katar(Vorne links im Bild mit goldenem Mondsichelcollier, neben Fürst Albert II. von Monaco, der ohne seine Schwimmerin Charlene, die derweil in Südafrika bei einer Spendengala weilte, kam) bei der Inthronisierung Willem-Alexanders, König der Niederlande von deutschem Blute.
    Königin MAXIMAS lupenrein-demokratische argentinische ELTERN durften allerdings nicht kommen!

    Hier die Mondgöttin, äh Scheicha von Katar von der alle westliche Medien entzückt sind:
    http://www.sueddeutsche.de/panorama/thronwechsel-in-den-niederlanden-koenigshaeuser-der-ganzen-welt-begruessen-willem-alexander-1.1662010-7

    Der mit dem Stalin-Schnäuzer, einmal ohne Kopfwindel, ist ihr Mann der Emir von Katar(den ich aktuell in den NL auf keinem Foto sehen konnte, war wohl nicht da), hier mit seiner Scheicha:
    http://www.abendblatt.de/img/wirtschaft/crop105631960/640069544-ci3x2l-h307/Katar-Emir-HA-Hamburg-ZURICH.jpg

    Und glaub man bloß keiner, daß die als Modekönigin gefeierte, modern tuende Moslemin, die Scheicha von Katar nicht wüßte, was sie trage! Zum frz. Nationalfeiertag kam sie frech in Islamgrün:
    http://www.bild.de/politik/wirtschaft/katar/die-schoene-scheich-fluesterin-vom-golf-15159772.bild.html

    Extra Info für die lieben Leser:
    Abgedankte Königin und Königsmutter Beatrix(Jan. 1938 geb.) ist jetzt nur noch „Ihre Königliche Hoheit PRINZESSIN Beatrix der Niederlande“ und muß hinter der ältesten Tochter, THRONFOLGERIN Prinzessin Catharina-Amalia(Dez. 2003 geb.) gehen.

  48. Ja Ude Du kleine Marionette. Der Schuß wird nach hinten losgehen. So blöd ist das Wahlvolk nun auch wieder nicht. Keine Stimmen für den Islamophilen UDE.Flugblätter verteilen. Liebe Münchner wählt Ude nicht–er verrät Euch an den Islam
    Irgendwann kommt auch noch raus was er dafür bekommen hat.
    Es muß doch endlich was passieren, so gehts doch nicht weiter!!!!!!

  49. @#59 Demokedes (02. Mai 2013 12:13)

    Es war immer meine Meinung, dass beim Verfassungsschutz im Grossen uns Ganzen intelligente Menschen sitzen denen ich eher vertraue als unseren Politikern.

    Das ist auch immer noch meine Meinung. Und ich habe nichts dagegen, wenn der Verfassungsschutz hier mitliest. Im Gegenteil. Hier gibt es doch super Links und Informationen, die sonst in der Systempresse nicht erscheinen.

  50. 270.000.000 in 1.400 Jahren macht ca. 190.000 pro Jahr und etwas mehr als 525 pro Tag.

    Das geht in der natürlichen Sterbestatistik unter …

  51. Islam ist genau wie political correctness eine kriegserklærung an den gesunden menschenverstand

  52. Natürlich stecken dahinter wirtschaftliche Interessen von Seiten des Freistaates Bayern und im besonderen für die Stadt München …

    Die Politiker meinen sie könnten ihre Bevölkerung für blöd verkaufen,

    Die Wähler haben dieses abgekartete Spiel schon lange durchschaut!

  53. Außerdem muss dieses Politikerkartell noch einmal lernen, was Demokratie und Meinungsfreiheit bedeutet …

    Ich bin auch nicht mit der Amigo Politik der CSU einverstanden.

    Aber der Wähler wird entscheiden ob er weiterhin solche Politiker in Bayern für sich als Volksvertreter haben will.

    Ich auf alle Fälle nicht mehr !

  54. Dann kann man also durchaus den Verdacht haben, dass das bayerische CSU-Innenministerium „Freiheit“ und PI von ihrem Verfassungsschutz überwachen lässt, nur um das in diese Flyer schreiben zu können, und um so die Leute davon abzubringen diese Petition zu unterschreiben?

  55. @#66 top (02. Mai 2013 13:01)
    Das wird so sein. Was hat es denn sonst für eine „Rechtsfolge“ wenn man vom Verfassungsschutz „beobachtet“ wird?

  56. Ausgerechnet die deutsch-türkischen Nachrichten überbringen diese hochinteressante Botschaft…

    Wer auch sonst? Alle anderen kennen das Grundgesetz.

  57. Was wir schon immer wussten:
    Der Islam-die verkannte Religion
    http://www.hallertau.info/index.php?StoryID=64&newsid=79158

    Da ist viel Augenwischerei dabei. Man muß wissen, dass die Koran-Kinder, unabhängig davon vom Schul-Koran-Unterricht in ihren Moscheen und ilsamischen Kulturzentren nochmal auf „Line“ gebracht werden.

    Uns bzw. den Bürgern wird das gesagt, was sie hören sollen, um Ihnen „die Angst“ vor dem Islam zu nehmen. Da muß man nicht alles glauben, was uns auf die Nase gebunden wird. Da muß man dreimal hinschauen. Die DITIB und wie sie alle heißen spielen uns aus. Mit Hilfe und Unterstützung von SPD-GRÜN-LINKS.
    Vielleicht hilft das weiter: Eine Info vom ddp (Deutschen Depeschen Dienst) von 2008:

    „Claudia Roth (52), Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen hat offiziell bestätigt, dass sie zum Islam konvertiert ist. Als Begründung für diesen Schritt gab sie an, dass sie ein Zeichen setzen wollte gegen den zunehmenden Hass, der auch in unserem Land den Anhängern dieser Religion entgegen schlage. Wörtlich sagte sie: „Ich bin überzeugt, dass nahezu alle Muslime das gleiche wollen, wie die Menschen in unserem Land: ein Leben in Freitheit, Gesundheit, gute Chancen für ihre Kinder und ein kleines Stück vom Wohlstand der Welt.“
    Reinhard Bütikofer, ebenfalls Bundesvorsitzender der Partei, zeigte sich überrascht von dem Schritt seiner Parteifreundin. „Sie hat nicht mit mir darüber gesprochen. Allerdings halte ich ihre Entscheidung in diesem Fall auch ganz allein für ihre persönliche Angelegenheit.
    1994 war Claudia Roth noch vom türkischen Staatsminister Ayvaz Gökdemir als „Prostituierte“ bezeichnet worden, nachdem sie sich bei ihm über die Menschenrechtslage von Homosexuellen informieren wollte.
    ddp

  58. Gestern hat mich besonders gefreut, dass die fussballerisch total unterlegene Mannschaft aus Barcelona die Aufschrift des Hauptsponsors „Katar“ auf der Brust trug.
    Rumenigge sollte sich überlegen, ob er die FC Bayern München für dicke Petro-Dollars auch an die totalitären Araber verkaufen sollte. Das dicke Ende — wie man bei Barca sehen konnte — ist dann nicht mehr weit…
    Letzte Station = Islam…

  59. Verfassungsschutzpräsident: “Man muss Islam nicht mögen …
    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    Weshalb sollte ich den Islam in Deutschland schon mögen?

    Etwa, weil ich Sozialtransfers für ca. 5 Millionen Islamisten in Deutschland bezahlen muß?

    Pro Kopf und Monat bezieht ein Islamist ca. 1.000 €, macht 12.000 €/Kopf/Jahr.

    Ergibt: Ca. 60 Milliarden €/Jahr!

    So kann jeder jetzt überschlägig genau ausrechnen, wie viel Steuern er für Islamisten bei uns jährlich bezahlen muß!

    Rechnung 1.,

    Du gehörst zu den oberen 10 % der Einkommensschichtung der ca. 40 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland, die ca. 50 % der gesamten Steuereinnahmen bezahlen müssen:

    50 % von 60 Milliarden €/Jahr für Islamisten
    = 30 Milliarden €/Jahr
    : 4 Million Beschäftigte
    ————————-
    = 7.500 €/Jahr/Beschäftigten Steuerzahler
    =========================================

    Soviel kosten die Islamisten für jeden Einzelnen Beschäftigten der oberen 10 % der Einkommensschichtung!

    Das sind ca. 625 €Monat!

    Rechnung 2.,

    Du gehörst zu den durchschnittlich oberen 50 % der Einkommensschichtung der ca. 40 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die ca. 100 % der gesamten Steuereinnahmen bezahlen müssen.
    (Die unteren 50 % der Einkommensschichtung bezahlen Netto keine Steuern, weil sie genauso viel Sozialtransfers über Aufstockung etc. zurück erhalten, wie sie Steuern bezahlen).

    Dann ergibt sich folgende Rechnung:

    50 % von 60 Milliarden €/Jahr für Islamisten
    = 30 Milliarden €/Jahr
    : 20 Million Beschäftigte
    ————————-
    = 1.500 €/Jahr/Beschäftigten Steuerzahler
    =========================================

    Soviel kosten die Islamisten für jeden Einzelnen Beschäftigten der durchschnittlich oberen 50 % der Einkommensschichtung!

    Das sind ca. immerhin noch 125 €/Monat!

    So sieht es aus und nicht anders!

    Also kannst Dir so ausrechnen, was Dir persönlich ein orientalischer Armutsflüchtling ca. kostet, je nachdem, in welcher Einkommensschicht Du Dich befindest!

    Noch irgendwelche Fragen?

    Ich persönlich frage mich immer, weshalb keine Partei mit derartigen Argumenten Wahlkampf gegen zugewanderte Islamisten oder Zigeuner macht!

    Wir haben in Deutschland kein Problem mit zu wenig Steuereinnahmen, sondern mit zu vielen Steuerausgaben!

  60. Ich sollte vielleicht vorrauschicken, dass ich nicht systematisch Unterschriften sammle, sondern eher sporadisch. Wenn ich gerade in Stimmung bin und die Situation günstig erscheint spreche ich Leute bei mir im Stadtviertel an. So wie neulich in einem Waschsaloon.

    Eine Frau hätte zwar gerne unterschrieben.
    Aber auf meine Nachfrage hin ob sie auch in München einen Wohnsitz hat musste sie leider verneinen.
    Also Fehlanzeige.

    Bei einer anderen älteren Münchner Bürgerin hatte ich jedoch Erfolg. Sie war direkt froh darüber endlich eine Unterschrift in Sachen ZIEM leisten zu können. Und sie machte noch eine Bemerkung die mir in starker Erinnerung geblieben ist. Sie sagte nämlich wörtlich: „Das ist ja wie bei den Nazis.“ Sie meinte damit die Schweigespirale, die es einem „anständigen Bürger“ geradezu verbietet dieses Thema in der Öffentlichkeit oder gar am Arbeitsplatz anzusprechen.

    Dazu passt auch der Flyer den unser Moschee-Ude in Umlauf gebracht hat. Ich selbst habe so einen Flyer zwar noch nicht gesehen, aber er passt perfekt zu der DDR 2-Stimmung, die sich mittlerweile in München ausbreitet. Viele Leute trauen sich wirklich nicht zu unterschreiben aus Angst vor irgendwelchen Repressalien. Und sehr viele Leute bei mir im Stadtviertel haben bereits bei anderen Sammlern unterschrieben. Einer sagte: „Wir sind eh schon in der Minderheit, das macht keinen Sinn mehr.“ Pure Resignation also.

    Dazu passt die Initiative der OIC Islamkritik verbieten zu wollen, was für eine arabische Frechheit:

    Im saudi-arabischen Dschidda wurde auf einer OIC-Konferenz am 11. September 2006 einstimmig beschlossen, eine UN-Resolution zu fordern, in der die Diffamierung aller Propheten und Religionen verboten wird. Zudem soll international für Medien die Meinungsfreiheit gegenüber „religiösen Symbolen“ geregelt werden. Es sollen Strategien erarbeitet werden, die sich gegen anti-islamische Medienberichterstattung richten.

    Quelle: Wikipedia

    Die Aussage des Verfassungsschutzpräsidenten finde ich deshalb sehr gut. Alles andere wäre ja wirklich der komplette Wahnsinn und wir müssten unser Grundgesetz tatsächlich in den Papierkorb werfen. Deshalb ist auch die Arbeit von M. Stürzenberger immens wichtig. Wir müssen dagegenhalten. Jeder auf seine Weise.

  61. #24 PI-User_HAM (02. Mai 2013 10:07)
    Zitat
    Das sind ja Zustände wie im der DDR 1.0. Da war Stasi-Aufmerksamkeit garantiert, wenn man einen Ausreiseantrag gestellt hat oder gegen die Ausbürgerung von Wolf Biermann unterschrieb.

    Will die Regierung in Bayern sowas wirklich und solche Zustände wie in der Original-DDR wieder realisieren? Schlimm daran ist, daß ich das mittlerweile für gar nicht mal ausgeschlossen halte.
    Zitatende
    Dass zwei Figuren aus der DDR in höchsten Staatsämtern sitzen, sollte zu denken geben . Das kann kein kein Zufall sein, da ist was faul !!!

  62. Supergut: Was mir gerade ins Auge sticht:

    Stadt wartn mit Flyer vor islamfreindlicher „Freiheit“

    Stellt auch mal die Überschrift ohne “ “ vor:

    Stadt warnt mit Flyer vor islamfeindlicher Freiheit

    Merkt ihr was?

  63. #69 WahrerSozialDemokrat:

    Man sollte aber nicht verschweigen, dass es in Belgien Widerstand gegen diese Resolution gibt, die am 20. Dezember 2012 von sechs Abgeordneten, darunter drei muslimischen, eingebracht worden war. So nennt Nicolas Zomersztajn vom jüdischen Verband CCLJ die Resolution eine „merkwürdige und beunruhigende Initiative“, die unbemerkt geblieben sei, „wenn nicht gewisse Abgeordnete und Verbände die öffentliche Meinung dafür sensibilisiert hätten“, passend garniert mit dem Plakatfoto: „Behead those who insult Islam“:

    http://www.cclj.be/article/3/4320

    Und dass es eine Petition dagegen gibt: „Contre la proposition de résolution empêchant la critique de l‘ Islam en Belgique!“: „La Charia, le Halal, l‘inégalité homme/femme etc… on en veut pas!!!”

    https://www.lapetition.be/en-ligne/Contre-la-proposition-de-resolution-empechant-la-critique-de-l-Islam-en-Belgique-12807.html

  64. #60 Schweinsbraten (02. Mai 2013 12:22)
    „Extra Info für die lieben Leser:
    Abgedankte Königin und Königsmutter Beatrix(Jan. 1938 geb.) ist jetzt nur noch “Ihre Königliche Hoheit PRINZESSIN Beatrix der Niederlande” und muß hinter der ältesten Tochter, THRONFOLGERIN Prinzessin Catharina-Amalia(Dez. 2003 geb.) gehen.“

    Danke für die spannende Information, das spart mir doch glatt den Gang zum Friseur. ;-))

  65. “Bitte überlegen Sie es sich gut, ob Sie gegen das ZIEM unterschreiben.”

    Ich wiederhole es unermüdlich:
    Es fehlt ein Verfassungsorgan „Steuerzahler“
    Es fehlt an juristischer und politischer Macht der Rechnungshöfe von Bund und Ländern.
    Und es fehlt ein Straftatbestand „Verschwendung von Steuermitteln“.
    Wer hat dieses Flugblatt bezahlt und was hat es gekostet?

  66. Bevor in Vergessenheit gerät, dass auch Innenminister, sogar wenn sie von der SPD kommen und -eigentlich unfassbar- sogar ex-Grüne lichte Momente bezüglich der Bedeutung von Meinungsfreiheit haben können, sei es hier festgenagelt:

    „Es muss erlaubt sein zu sagen, dass der muslimische Glaube eine Verirrung ist.“

    Ex-Innenminister Otto Schily

    http://www.berliner-zeitung.de/archiv/ein-satz-von-otto-schily-trifft-in-aegypten-auf-kritik-glaube-und-verirrung,10810590,9979644.html

  67. man keine Angst, Michael, nicht jeder Islamist kann mit einem Leo II umgehen, die würden in kürzester Zeit mit dem Teil irgendwo liegenbleiben, weil sie den Computer nicht programmieren können.
    Also keine Gefahr für Israel.

  68. Bitte Herr Stürzenberger, passen Sie gut auf sich auf, wir brauchen Sie noch lange!

  69. Wie es in Katar zugeht, interessiert Ude und Kollegen ABSOLUT NICHT!

    Hier die „Menschenfreunde“ und „Gerechtigkeitsfanatiker“ spielen, die das gesprochene Wort einkastln wollen, wie zu DDR Zeiten,
    aber die Menschenrechtsverbrechen in Katar schweigend, aber mit bündelweise Öl- und Gasdollars, hinnehmen.

    HEUCHLER!!!

  70. „In Deutschland darf man sagen, dass man den Islam nicht mag, genauso wie man sagen darf, dass man das Christentum nicht mag.“

    Ach? Mal sehen, wie lange noch.

  71. Das Bürgerbegehren wird vom großen Bruder überwacht!

    Bitte überlegen Sie sich daher gut, ob Sie dieses Bürgerbegehren mit Ihrer Unterschrift unterstützen wollen.

    Eine Drohung, ihr Verfasssungefeinde?

  72. Es ist einfach widerlich, wie hier mit Handzetteln der Fachstelle gegen Rechtsextremismus gegen die Freiheit und PI gehetzt wird.
    Vielleicht sehen wir eines Tages Handzettel der Fachstelle gegen Kindesmissbrauch, worauf vor dem Islam gewarnt wird?

  73. #35 Gesinnungskontrolleur

    Das ich das noch erleben darf: Da hat Claudia Roth tasächlich mal was Vernünftiges gesagt. Aber wie heißt es so schön: Ein blindes Huhn trinkt zum Korn auch mal ein Bier (oder so ähnlich) 😉

  74. #92 Selberdenker (02. Mai 2013 17:53)

    Das Bürgerbegehren wird vom großen Bruder überwacht!

    Bitte überlegen Sie sich daher gut, ob Sie dieses Bürgerbegehren mit Ihrer Unterschrift unterstützen wollen.

    Eine Drohung, ihr Verfasssungefeinde?

    ……………………………….

    Antwort von

    #66 The holy kuffar (02. Mai 2013 12:38)

    Islam ist genau wie political correctness eine kriegserklærung an den gesunden menschenverstand

    ……………………………….

    Ist der bayrische Verfassungsschutz evtl. verfassungsfeindlich und von Islamfaschos unterwandert?

  75. Der Verfassungsschutzpräsident Dr. Maaßen wählt – im Gegensatz zu den künstlich echauffierten bayerischen Politikern – nüchterne Wortwahl, um die Situation zu beschreiben.

    Immerhin, nicht viel, aber wenigstens etwas, ein schwacher Lichtstreif am Horizont.

    Hoffen wir, dass sich dieser Lichtstreif am Horizont nicht als Simulant herausstellt. 🙂

    Davon abgesehen sollte stets darauf hingewiesen werden, dass:

    Jesus zwar im Koran erwähnt wird,
    aber das ist ein anderer Jesus als in der Bibel.

    Denn nach dem Koran begeht jeder, der bekennt, dass Jesus der Sohn Gottes ist, eine furchtbare Blasphemie und wird von Allah verflucht.

    Nach der Bibel ist Jesus dagegen Immanuel = Gott mit uns; Gott, der Mensch wurde, um alle Menschen durch sein Opfer zu retten.

    Zusammengefasst:
    Nach dem Islam ist Jesus nicht der Sohn Gottes
    Nach dem Islam ist Jesus nicht Gott
    Nach dem Islam ist Gott nicht unser Vater
    Nach dem Islam starb Jesus nicht am Kreuz

    Und der Koran (Koran 9,3) verflucht buchstäblich jeden Menschen, der glaubt, dass Jesus der Sohn Gottes ist.

    Der andere Jesus im Koran ist somit ein direkter Angriff auf den historischen Jesus des Christentums, ja eine Beleidigung des historischen Jesus des Christentums.

    Nach der Bibel kehrt Jesus wieder zurück, um auf der Erde sein Friedensreich zu errichten, (Apostelgeschichte 1, 6-11): “Sie nun, als sie zusammengekommen waren, fragten ihn und sagten: Herr, stellst du in dieser Zeit für Israel das Reich wieder her? 7 Er sprach zu ihnen: Es ist nicht eure Sache, Zeiten oder Zeitpunkte zu wissen, die der Vater in seiner eigenen Vollmacht festgesetzt hat. 8 Aber ihr werdet Kraft empfangen, wenn der Heilige Geist auf euch gekommen ist; und ihr werdet meine Zeugen sein, sowohl in Jerusalem als auch in ganz Judäa und Samaria und bis an das Ende der Erde. 9 Und als er dies gesagt hatte, wurde er vor ihren Blicken emporgehoben, und eine Wolke nahm ihn auf vor ihren Augen weg. 10 Und als sie gespannt zum Himmel schauten, wie er auffuhr, siehe, da standen zwei Männer in weissen Kleidern bei ihnen, 11 die auch sprachen: Männer von Galiläa, was steht ihr und seht hinauf zum Himmel? Dieser Jesus, der von euch weg in den Himmel aufgenommen worden ist, wird so kommen, wie ihr ihn habt hingehen sehen in den Himmel.“

    Nach dem Koran kehrt Jesus auch wieder auf die Erde zurück.
    Aber
    – er kehrt als Muslim wieder auf die Erde zurück
    – er klagt alle Menschen an, die nicht zum Islam konvertiert sind
    – er kehrt zurück zum Kampf gegen Israel
    – er bringt alle Christen und Juden um, wenn sie nicht zum Islam konvertieren

    Der Islam erträgt nicht, die Wahrheit, dass Jesus der Sohn Gottes ist.

    Die Aufschrift an der Moschee auf dem Felsendom in Jerusalem lautet: “Fern ist es von Allah, dass er einen Sohn hat.”

    Das, was für die Christen das Heiligste ist, das ist für den Islam eine Gotteslästerung.

  76. Lieber Michael,
    ich bewundere Ihren Mut und Ihre Entschlossenheit. Ich bin dankbar. Nur nützt es absolut nichts, wenn die Kommentatoren hier nur auf den Counter verweisen, ihrerseits Meinungen ins Netz stellen oder auf links verweisen.
    Wie damals in Ungarn und Leipzig muss gehandelt werden:
    Ihre Wiederbelebung der Weißen Rose finde ich großartig. Unter Hitler riskierten deren Mitglieder die Hinrichtung, siehe Sophie Scholl,
    aber sie taten es, weil sie die Freiheit liebten.
    Wir haben viel zu tun ! Sehr viel. Packen wir es an und bitte,
    weitere Infos zur Weißen Rose 2013.
    Wir haben viel zu tun !!! Und ich meine damit nicht nur schwatzen…

  77. „Am 23. April fand das 10. Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) im Auditorium Friedrichstraße in Berlin-Mitte statt. Dessen Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen stärkte hierbei der Islamkritik den Rücken und sieht keine Veranlassung, Deutschlands größten Internet-Politblog Politically Incorrect beobachten zu lassen.“
    Ganz sicher kann man sich dessen auf Dauer in 1984-Deutschland nicht sein!

    Wie in der DDR gibt es längst zwei Wahrheiten und Realitäten. Die einen sind das, was die „schweigende Mehrheit“ tagtäglich wahrnimmt, erlebt und erfährt, die anderen, was politisch-korrekt „verordnet“ und über die Medien (FAZ, taz, SZ, Spiegel, Stern, GEZ-Funk usw.) verbreitet wird.
    Wie im Dritten Reich und in der DDR werden diese vermeintlichen „Wahrheiten“ moralisierend-totalitär unterlegt. Wenn das „Wir“ über das „Ich“ gestellt wird, wie 1933 oder 1939, oder in der DDR beim Aufbau des Sozialialismus einschließlich des antifaschistischen Schutzwalls, wer kann und will da noch „abseits“ stehen, ohne ein echter „Schweinehund“ zu sein (Mielke)?
    Genauso totalitär wird heute ein Gutmenschentum mit Lichterketten und wohlfeilen Engagements und Bekentnissen „gegen rechts“ zelebriert, was besonders die GRÜNEN beherrschen (wer an DENEN grundsätzliche Kritik übt und nicht bereit ist, wie die meisten Politiker ALLER Parteien einzuräumen, dass sie „viel Positives“ bewirkt hätten – mir fällt NICHTS ein! -, MUSS ein schlechter Mensch sein.)

    Natürlich gibt es bei der offiziellen Politik gegenüber der „islamischen Kultur“ nach innen und außen noch andere Gründe.
    Die lukrativen Geschäfte mit Ländern des Nahen und Mittleren Ostens sind sicher ein Grund; ein weiterer sind die islamischen Populationen mit ihren Kulturkolonien und Pressure-Groups bei uns. Man weiß natürlich, dass es hier eine Bürgerkriegspartei mit hohem Aggressionspotential gibt, die man mit Islamkonferenzen und sozialen Schutzgeldzahlungen (Hartz IV, Kindergeld, Betreuungsgeld usw. usf.) „ruhig“ stellen möchte – was freilich immer weniger gelingt.
    Dass Muselmanen aufgrund abenteuerlicher Einbürgerungsgesetze auch zu „Wählern“ mutierten, kommt noch dazu.

    Also: Genug Gründe weitere Aushöhlungen und Relativierungen des Rechtsstaats zu befürchten!

  78. # 102
    Sorry, die Bundesrepublik Deutschland ist längst kein Rechtsstaat mehr.
    Inzwischen stellt sich sogar die Frage, ob die DDR demokratischer war!

  79. @ #103 Puseratze (02. Mai 2013 20:53)

    Ude fordert Rücktritt von CSU Landtagsabgeordneten und wer fordert Udes Rücktritt?

    Wie sieht es mit „Vetterleswirtschaft“ bei Ude & Co. aus?

    Welche Verwandten haben bayerische SPD – Politiker eingestellt?

  80. Das Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum und damit gegen den Finanzier Katar stört offensichtlich massiv die wirtschaftlichen Interessen Münchens, mit dem terrorunterstützenden Unrechtsstaat Waffen- und Tourismusgeschäfte zu machen.

    Von solchen Polikern kann man alles erwarten:

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wahl-in-bayern-2013/angestellten-affaere-weitere-minister-aus-seehofers-kabinett-betroffen-12169691.html

    Die Affäre um die Beschäftigung enger Familienangehöriger auf Staatskosten durch CSU-Politiker weitet sich offenbar aus. Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks vom Donnerstag sollen insgesamt sechs christsoziale Mitglieder des bayerischen Kabinetts einen engen Verwandten beschäftigt haben.

  81. @ #102 0Slm2012 (02. Mai 2013 20:46)

    Aber Herrje, wieviele Massen an Moslems müssen schon hier sein, wenn die bald mehr Wählerstimmen abgeben als wir Deutschen?

  82. #102 0Slm2012 (02. Mai 2013 20:46)

    die Wahrheit klar auf den Punkt gebracht. Vielen Dank.

  83. Also in Bayern arbeiten ein paar Beamte, die jeden einzelnen Kommentar lesen und kräftig jedes falsche Wort dokumentieren mit der IP – Nummer,
    Werde mir mal lieber eine Rechtsschutzversicherung zulegen, aber Im Ausland lebende Mitbürger dran zukriegen wird schon schwieriger.
    Oder ein neues Account holen, eine andere Stadt fahren und im Internetcafee sie bisschen veräppeln, wie zB. Sagen: …

  84. Hoffentlich überlegt sich die Elite Münchens keine grosse Sauerei um Michael aus dem Weg zu räumen. Sehr leicht könnte es einen anonymen Hinweis geben, dass Waffen, Granaten, Chemikalien (Drogen zur Finanzierung)oder sonstiges schwer belastendes strafrechtliches Matierial in seiner Wohnung gebunkert würde.

    Ich traue leider heute denen ALLES zu. Ein Menschenleben zählt nichts mehr um den Herrenmenschen unterwürfig genug zu erscheinen.

  85. Eine EU(DSSR) …

    -mit vielen grossen Nationalstaaten,

    -einem grossen Bevoelkerungsschwund,
    der durch die Migrationsindustrie und
    einem Niedriglohnsektor aufgehalten werden soll,

    -mit einem gigantischen Schuldenberg
    durch die neoliberale Misswirtschaft des schier grenzenlosen Raubtierkapitalismus unter staendigem Konkurenz- bzw. Globalisierungsdruck,

    -mit der sehr maechtigen Banken-Lobbygesellschaft und durch des Versagens der korrupten Politik, geschaffene Spaltung der Gesellschaftsmitte

    -sowie mit einer emensen Finanzzockerkrise evtl. auch wegen den weltweiten Kriegsschauplaetzen, der zukuenftigen Welt-Leitwaehrungfrage
    und wegen der Machtverschiebung Aufgrund einer neuen Weltordnung (Nato/SCO) bedingt

    … kann eine EU(DSSR),
    mit scheindemokratisch diktatorischer Hand gefuehrete Superstaat, besser sein als eine freie, demokratisch regierte EU mit mehr Buergermitbestimmung und Gerechtigkeit?

    Eine Neugestaltung der Zukunft ist unser aller Pflicht: Geht waehlen, statt zu resignieren.
    Bild Dir „DEINE“ Meinung, statt „MEINE“ Meinung.
    Jeder Stimme zaehlt.
    Wir brauchen eine hohe Wahlbeteiligung, um grosse Ziele zu erreichen.

    „Bundestagswahl 2013“

  86. #32 joghurt
    Die Bürger hier sollen dumm bleiben

    Ja das scheint auch zu funktionieren
    den wir Ossis hatten über den Brocken
    ARD und über Hof ZDF.
    Wäre dem nicht so, gäbe es die DDR immer noch.
    Bisschen durchperestroikanert vielleicht aber dennoch.
    Heute hatt PI und sonst nix.
    Denke PI bleibt uns erhalten wie mit den
    Gewerkschaften. So kann man die Aufmucker
    besser kontrollieren.
    Dem Malloch sein Kuchenpfennig
    dem PI ler seine Tastatur.
    #37 media-watch
    Nun heißt es wider zwischen den Zeilen lesen.
    Oder PI ist der neue Brocken.

  87. Ich lach mich schlapp. Ausgerechnet die “C“SU, deren Abgeordnete in mindestens 33 Fällen Familienangehörige als “Mitarbeiter “ “beschäftigt “ hatten (besonders interessant der Fall eines Mannes, der seine 11 und 13 Jahre allen Kinder (!!) bei sich “beschäftigt “hatte) will Lektionen in (ja, was eigentlich: gelenkte Demokratie?) erteilen.

  88. #58 Puseratze (02. Mai 2013 12:10)
    #44 Weltverbesserer

    Ist es überhaupt rechtlich in Ordung, wenn die Stadt mit offiziellem Schreiben solche “Warnungen” gegen ein Bürgerbegehren herausgibt? Das kommt mir wie Amtsmissbrauch vor.

    Ich meine man darf man solche Empfehlungen od. Warnungen nur als Privatperson aussprechen aber nicht als Bürgermeister.
    Was sagen unsere Juristen hier bei PI dazu, würde mich auch brennend interessieren?

    —–
    Leider haben „unsere Juristen“ bisher noch keine Meinung dazu. Auch ein OB unterliegt einer Aufsichtsbehörde und wäre ich Münchner Bürger, würde ich mich dazu ganz schnell schlau machen.
    Was ist denn mit dem Verwaltungsgericht, dem roten Ude muss ganz dringend auf die Finger geklopft werden. Diese versuchte Beeinflussung von mündigen Bürgern gegen ein legales Bürgerbegehren ist ein Skandal, den man diesen schäbigen Antidemokraten im roten Münchner Rathaus nicht durgehen lassen sollte.

  89. #70 top (02. Mai 2013 13:01)

    Dann kann man also durchaus den Verdacht haben, dass das bayerische CSU-Innenministerium “Freiheit” und PI von ihrem Verfassungsschutz überwachen lässt, nur um das in diese Flyer schreiben zu können, und um so die Leute davon abzubringen diese Petition zu unterschreiben?

    —–
    Genau so ist es. Innenminister Herrmann kungelt hier mit dem roten Ude. Allerdings verfolgt ersterer vor der Landtagswahl im September noch ein weiteres Ziel. Alles was rechts von der CSU ist oder sein könnte, muss mit allen Mitteln abgedrängt und bekämpft werden. Ist lange CSU-Tradition.

  90. nur zur Info
    die Miris in Essen heißen Omeirat. Weiß nicht ob der Name richtig geschrieben ist, aber die haben hier in Essen die absolute Mehrheit.
    Konnte das gerade live erleben.
    Übrigens ist es der Bahnhof Altenessen um den es vorrangig geht, nicht Hauptbahnhof.

  91. Die wirklichen Verfassungsfeinde sind Ude und das bayerische Innenministerium; sie beugen das Verfassungsrecht auf freie Meinungsäußerung und manipulieren die Menschen in bester Diktaturmanier! Ude ist ein Gesinnungsgehilfe eines Terrorstaates, der sich mit seinen Geldern in München Einfluß erkaufen will. Das dürfen wir nicht zulassen!

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