till_steffenJe mehr die Zerstörerelite durch das Volk in Bedrängnis gerät, umso rascher möchte man die noch zumindest am Papier bestehende Demokratie zu einem justiziablen totalitären System umbauen. Schon die vergangene Woche beim Juristen und AfD-Politiker Dubravko Mandic durchgeführte Durchsuchung seiner Wohn- und Kanzleiräume wegen sich durch eine Satire-Collage beleidigt fühlender Grün-Politiker ließ die Fratze des Faschismus und der Volksknebelung durch einen Unrechtsstaat erkennen. Till Steffen (Foto) der grüne Hamburger Justizsenator will nun aber juristische Nägel mit Köpfen machen und den Maulkorb für Andersdenkende in Paragraphen zementieren. Er fordert, dass der sogenannte „Shitstorm“ im Internet künftig als  „bandenmäßige Straftat“ geahndet werden soll.

(Von L.S.Gabriel)

Es geht hierbei aber nicht um auch derzeit strafrelevante Aufrufe zu Mord- und Totschlag, sondern um den sogenannten „Hate-Speech“, also de facto um nach von Linken und Regimeschergen nach Gutdünken als Hetze definierte Bürgerkritik. Geht es nach Till Steffen, sollten nicht nur die jeweiligen Plattformbetreiber bei Nichtlöschung unerwünschter Kommentare mit horrenden Straf- und Schadenersatzzahlungen in den Ruin getrieben werden, auch die Verfasser selbst sollten nicht nur im Einzelnen, sondern wie schwerstkriminelle Mafiabanden strafrechtlich verfolgt werden können.

Forumsbetreiber sollten verpflichtet werden, die Zahl der „Hate Speech“-Beschwerden und ihre Löschquote zu veröffentlichen. Auch ausländische Unternehmen müssten sich demnach von deutschem Recht in dieser Form knebeln lassen.

Steffen sagte gegenüber der MOPO:

„,Hate Speech’ wirkt vor allem, wenn sich viele beteiligen, und das wissen die Schreiber ganz genau. Diesen Effekt lässt das Strafrecht bisher unberücksichtigt. Hier sehe ich Handlungsbedarf, ähnlich der bandenmäßigen Begehung von Straftaten im realen Leben. So wie die Situation aktuell ist, darf sie nicht bleiben.“

Anlassgesetzgebung vom Feinsten. Das Wesen jeder Kritik ist es eben eine Veränderung der Umstände herbeizuführen, genau das soll aber mit allen Mitteln verhindert werden. Das Strafrecht sollte also unbedingt dahingehend angepasst werden, dass wenn mehr als einer Person etwas nicht passt nicht nur diese, wie auch jetzt schon nicht nur der Fall Mandic zeigt, sofort mit strafrechtlichen Repressalien zu rechnen hat, sondern jede abweichende Meinung des Volkes oder einzelner Gruppierungen im Ansatz unterbunden würde. Dabei ist es egal, ob es sich um eine Gruppe von Eltern handelt, die sich gegen das Abschaffen von Weihnachten in einer Kita wehrt oder um politisch engagierten Widerstand. Alles könnte dann als mafiaähnlich kriminalisiert werden.

Allein der bürokratische Aufwand für die Strafverfolgungsbehörden wäre enorm. Jeder Nutzer, auch jene deren Ursprung technisch verschleiert ist, müsste ausgeforscht werden. Angesichts der jetzt schon durch überbordende tatsächlich verfolgungswürdige Delikte überforderten Exekutive und Justiz ist dieses Ansinnen eher im Bereich Spinnereien anzusiedeln und grenzt an politischen Größenwahn, zumindest solange man vorgibt innerhalb einer Demokratie zu agieren.

Eines zeigt diese Forderung aber ganz deutlich, mit allen Mitteln soll der Bürger mundtot gemacht, die Stimme des Volkes zum Schweigen gebracht werden.  Die Zügel in der Hand linker Meinungsfaschisten sollen gestrafft, das Gesinnungsdiktat gefestigt und offenbar ein totalitäres System errichtet werden.

image_pdfimage_print

Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht! Finca Bayano in Panama.

Anzeige: www.teebrasil.com - Amazonasheilkräuter und Strophanthin

310 KOMMENTARE

  1. eins ist doch klar, sollte die wende kommen, fallen die alle.

    und davor haben die angst. deswegen versuchen sie alles um ihre pfründe zu sichern.

    es ist alles so einfach…

  2. Von den grünen Faschisten kommen andauernd solche Knebel. Die haben wohl ne schwere Kindheit gehabt, was? Nein, der richtige Weg ist Free Speech und nicht No Speech, wie es hier zum x-ten Male von grünen Faschisten gefordert wird.

    Jetzt haben wir natürlich ein Problem: Der Deutsche weiß gar nicht, was Free Speech überhaupt ist, weil er das noch nie erlebt hat!

  3. Okay, ich gestehe hiermit, mich mit allen anderen Teilnehmern auf Pi abgesprochen zu haben, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen.

    Kann ich jetzt die Kronzeugenreglung in Anspruch nehmen oder war schon jemand anders schneller?

  4. Wenn 10 Idioten auf einen Kopf eintreten, dann wird keiner wegen gemeinschaftlichen Mord bestraft, wenn das Opfer nicht sofort nach maßgenauen nachvollziehbaren Tritt sofort gestorben ist. Bestenfalls gibt es Sozialstunden wegen unterlassener Hilfeleistung…

    Dieser Staat schützt nicht mehr nur Verbrecher, er ist selber zum größten Verwalter aller Verbrecher geworden!

    Und genau das sind die Politiker nur noch: Verwalter von Rest-Deutschland und Verbrechertum!

    Jeder schneidet sich noch sein Sahnehäubchen ab, ansonsten sind denen Deutschland und Deutsche egal!

  5. Sie werden es versuchen, aber angesichts der aktuellen Entwicklungen wird dem Regime die Kontrolle entgleiten. Man kann nicht auf Dauer die Mehrheit der Bevölkerung überwachen und kontrollieren. Außerdem haben sie die Rechnung ohne die Invasoren gemacht, die drehen mit jedem Tag mehr auf. Interessant wird es, wenn sich die Leute im Netz und den sozialen Medien nicht mehr abreagieren könnnen. Dann wird der Druck auf dem Kessel richtig heftig.

  6. Hamburger Justizsenator Till Steffen, Sie feiner Herr.
    Bitte kümmern Sie sich vorrangig darum, dass die Justiz funktioniert und keine 16jährigen Teenager gemessert werden.
    Danke!

    Noch brutaler, weil absehbar, finde ich die Vergewaltigung und die Ermordung der 19 jährigen Medizinstudentin in Freiburg.
    Ich bin mir sicher, dass das einer der dort herumlungenden Invasoren war.

  7. naja..den läuft der Angstschweiß von der Stirn..Anders ist deren Aktionismus nicht zu verstehen…
    Die Linksfaschisten schaufeln sich damit ihr eigenes Grab..

    Die Polizei und Justiz ist jetzt schon total überfordert wegen Merkels neuen Millionen männlichen überwiegend kriminellen Gästen.

    Und nun will man diese Institutionen noch zusätzlich belassen,um den Bürger Angst einzujagen,damit dieser endlich seine Klappe hält.

    Der Schuss wird nach hinten los gehen,da sich immer mehr Bürger den Mund nicht mehr verbieten lassen.

    Dieser grünfaschistische Senator sollte mal lieber dafür sorgen,dass Kinder,wie der 16 jährige Jugendliche nicht ermordet werden,in die Alster versenkt werden und dies von den kriminellen Gästen der ideologischen kriminellen Altparteien!

  8. PI bitte veröffentlicht bei Gelegenheit einen Leitfaden für Leute, die wegen „Hate speech“ mit der Polizei kontaktiert werden.

    Dazu zählt: Keinen echten Namen auf Facebook veröffentlichen. Keine echten Fotos öffentlich sichtbar machen.

    Wohnsitz auf USA stellen, wo es uneingeschränkte Redefreiheit gibt.

    Im Fall einer Anklage: ALLES ABSTREITEN. Sagen, daß es jemand anderes war. Man hatte eine Party und ein betrunkener Verwandter (die muß man nicht belasten) postete bei Facebook, ohne sich selbst einzuloggen.

  9. Ausgerechnet von einem GRÜNENHEINI kommt solch ein geistiger Dünnschiß? Das wundert mich garnicht, von diesen Gründünnbrettbohrern kommt eh nix Gescheites, eh nur dummes Geschwätz raus. Siehe dieses typische Beispiel eines voll ausgeprägten grünenverstrahlten Vorzeigeprachtexemplars:

    https://www.youtube.com/watch?v=h9CK0TQ1RAM

    Sollte es ab 2017 zu einer RotRotGrünen Bundesregierung kommen, dann gute Nacht, Deutschland.

  10. Ja! Genau so hätte 1989 vermieden werden können.
    Hätte man doch nur auf das Pack von Dresden und Leipzig rechtzeitig geschossen.

    „Faschisten“ wurden solche Gestalten korrekterweise von der demokratischen Staatsführung der Deutschen Demokratischen Republik genannt. Von Staatsfernsehen-Journalisten ja dokumentiert.

    Mit der GRÜNEN-Ideologie zusätzlich hätte die Stasi mal etwas härter durchgegriffen.

  11. Was soll man da noch sagen?
    „,Hate Speech’ wirkt vor allem, wenn sich viele beteiligen, und das wissen die Schreiber ganz genau. Diesen Effekt lässt das Strafrecht bisher unberücksichtigt. Hier sehe ich Handlungsbedarf, ähnlich der bandenmäßigen Begehung von Straftaten im realen Leben. So wie die Situation aktuell ist, darf sie nicht bleiben.

    Ich dachte immer, Demokratie geht genauso!

    Viele müssen sich beteiligen. Und das wissen die Wähler ganz genau! „Diesen Effekt lässt das Strafrecht bisher unberücksichtigt.Hier sehe ich Handlungsbedarf, ähnlich der bandenmäßigen Begehung von Straftaten im realen Leben.

    Auf gut Deutsch, gibt es keine Wahlen und keiner darf eine eigene Meinung vertreten.
    Jede eigene Meinung ist eh ein Verbrechen!

  12. Über Fatima Rotz braucht man sich wohl nicht mehr unterhalten. RRG wird es nie mehr geben, weil diese Koalition 2013 schon sehr knapp war, und seitdem die SPD ziemlich rasant absteigt, auf dem Weg in die Einstelligkeit, während Grüne und Linke bestenfalls stagnieren.

  13. Sehr geehrter Herr Till Steffen,
    also im Vertrauen,
    die Stasi hat sich doch voll bewährt für solche Zwecke!
    Warum neu erfinden?!
    Kann nicht der BundesDödel, wie heißt er, Gauckler oder so den Laden übernehmen? Der wird bald arbeitslos und kennt sich doch damit aus!
    Auch der Gulag war sehr nützlich, um minderwertig denkende UnterMenschen wieder auf den rechten linken Pfad zu bringen.
    Schade, die sind ja leider gerade außer Betrieb.
    Warum eigentlich? Der Gulag waren doch voll nützlich!
    Bestimmt lassen die sich von ein paar Genossen wieder in Betrieb setzen!

  14. Bei Markus Lanz reden jetzt 4 von 4 Gästen über Hitler, Auschwitz und so. Dabei weiß ich das alles doch. Ich höre fast nichts anderes mehr, seit ich aufs Gymnasium ging. Überhaupt ist das ganze Fernsehen nur noch wie Schulunterricht – solcher von der langweiligen Sorte.

    Dabei empfinde ich den Namen „Lanz“ als ziemlich bedrohlich und rechtsextrem. Deutsche Mordwaffe, heilige Lanze, Gott mit uns und so. Da könte er sich ja gleich „Schwert“ oder „Dolch“ nennen, „Schild und Speer“, „Haubitze“, „Markus deutsche Stalinorgel“ oder gleich „Vergeltungswaffe“.

  15. Ich befürchte, die offene Gewalt wird sich nicht lange aufhalten lassen. Indirekt wird es wie in Spanien zum offen Kampf gegen das linke, pseudointellektuelle Regime kommen.
    Sobald die Bürger gegen die Invasoren und linke Schlägertruppen mit Bürgerwehren vorgeht, wird das Regime die Bundeswehr aufbieten, und diese wird sich spalten, weil deutsche Soldaten nicht auf Ihre Familien schiessen werden. Strasse für Strasse, Dorf für Dorf wird freigekämpft werden müssen, mit einem entsetzlichen Blutverlust.
    Ja, die linken Kräfte und ihre Komplizen werden untergehen, denn mit diesen Kräften (Proleten, Pseudointellektuellen, Jouralisten und genderisiertes Schicki-Miki-Personal) kann man nicht gewinnen. Die einzige wirkliche Gefahr werden die Moslemischen Mörderbanden sein (dazu sind sie wohl auch geholt worden), aber ich denke, die Russen werden keine Türkei in Westeuropa dulden, und uns helfen, direkt oder indirekt. Vom Schuldenberg und von Guthaben spricht dann niemand mehr, auch nicht von Überbevölkerung, EU.
    Die, die uns das angetan haben, dürfen nicht entkommen, egal wo sie sind, und der Islam muss analog der NSDAP ein- für allemal verbannt werden.

  16. Jede eigene Meinung ist eh ein Verbrechen!

    In Deutschland heißt das, Achtung festhalten: Demokratie!

    Ja, wo sammadenn???

  17. Hier die neuste Storry aus den soeben gesendeten Kurznachrichten des MDR:
    „Ab heute müssen sich die zwei Organisatoren der
    PEGIDA Bewegung, Lutz Bachmann und
    Siegfried Däberitz vor dem Landesgericht Dresden für die am 3. Oktober anberaumte und nicht angemeldete Demo anläßlich der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit verantworten!!!

    Jetzt wird`s wie`s werden soll, sagt man in Sachsen!

  18. Menschenhandel und Schlepperwesen
    Prostitution[-Frauen- sowie Kinderhandel zwecks Ausbeutung in sexueller Hinsicht oder als Arbeitskraft

    Entführung und Lösegelderpressung

    Drogenkriminalität

    illegaler Waffenhandel

    Schutzgelderpressung
    ———————
    Das alles fällt unter Bandenkriminalität und
    wie man weiß,sind da kaum autochthone drunter.

    Nächstens wird verboten,zu mehr als drei zusammenzustehen..Wird dann als Hate Speech Zelle geahndet.

    Vor den kriminellen Clans arabischer Großfamilien jedenfalls,kuscht der Staat.
    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/arabische-grossfamilien-staat-kuscht-vor-kriminellen-clans-a-721741.html

  19. Die Grünen waren von Beginn ihrer Existenz an totalitär; immer von der Idee einer gnadenlos gängelnden Partei beseelt. Ihre Gesinnungsdiktaur, ihr Ökowahn, sollte per Ordre de Mufti durchgesetzt werden. Morgenthau 2.0

    Wer genau hinsah und -hörte, ließ sich auch nicht durch die strickenden Alibitussen mit Sonnenblumen – sie waren die nützlichen Idioten – über das täuschen, was sich da zusammenbraute.

  20. Der kleine grünversiffte Justizheini will Gesinnungsdiktatur als Gesetz einführen.
    Er sollte sich bei Kim in Nordkorea bewerben. Dort werden solche Idioten noch gern genommen. Hier werden sie bald verjagt…

  21. @@@@@@@@@@@@@@@@@@@@

    Wladimir Putin kommt morgen zum Ukraine -Gipfel nach Berlin!

    Hoffe, das er dort entsprechend empfangen wird…

    …vor allem nach der ganzen Hetze in der Lügenpresse wäre ein freundlicher und herzlicher Empfang durch das „Pack“ eine verdiente Demütigung für Merkel und Konsorten!

    Bitte, Berliner, seid präsent!

    @@@@@@@@@@ PUTIN in BERLIN @@@@@@@@@@

    https://www.welt.de/politik/ausland/article158847218/Merkel-empfaengt-Putin-am-Mittwoch-in-Berlin.html

  22. Fischer hat mit Steinen auf Polizisten geworfen. Wenn man sich sein Gesülze heute so anhört – Klappsmühle sag ich nur.

  23. #19 Orwellversteher (18. Okt 2016 23:08)

    ich war schon als baby ein „nazi“, als mir die mutter die brust gab sagte sie immer, “ nazi doch kind, nazi……

  24. Ich frag mich immer ob Typen wie Till Steffen klar ist, daß sie Faschisten sind und es ihnen einfach egal ist, oder ob sie für diese Einsicht einfach nur zu blöde sind.
    Egal, Dummheit schützt vor Strafe nicht.

  25. Ist es bereits Hate-speech, wenn ich sage Till Steffen ist ne Wurst oder ist es einfach nur ne Tatsachenbeschreibung???

  26. ein Witz der Geschichte, dass ich mich auf russischen Plattformen freier austauschen kann als auf deutschen.

    Ausserdem weiss ich gar nicht was der will, wenn man Steffen in Scheisse eintaucht kommt er wesentlich hübscher und wohlriechender wieder raus. Soll er sich doch freuen

  27. OT

    Bundespräsident gesucht. ICH schlage Schachtschneider vor. Der beherrscht das Staatsrecht und weiß, wovon er redet. Der Gauckler redet dagegen nur, um zu gefallen.

  28. http://www.krone.at/welt/mitglied-des-saudischen-koenigshauses-hingerichtet-wegen-mordes-story-535057

    Die mittlerweile 134. Hinrichtung in Saudi- Arabien in diesem Jahr ist eine prominente gewesen.

    Denn am Dienstag wurde das Todesurteil gegen Prinz Turki bin Saud bin Turki bin Saud al- Kabir, ein Mitglied des Königshauses, vollstreckt.

    Dies teilte die amtliche Nachrichtenagentur Spa mit.

    ..

    https://www.youtube.com/watch?v=df_si1PnEcY
    ITALY: African Muslim destroys invaluable

    historic Statues in 4 Roman Churches, terrorizes Tourists

  29. Hallo Wichtigtuerbrille, du nervst, du gehst mir sonst wo vorbei, hau ab… eure Zeit läuft ab und das ist gut so…. Schlaf gut

  30. Die grünen waren noch nie die Freunde des Deutschen Volk.
    Sie sind ihre Todfeinde und werden nicht ruhen bis auch der letzte Deutsche Bürger „neutralisiert“ wurden.
    Bei der linksfaschistischen Politik ist es bis zur Bau von Gaskammern nicht mehr weit.

  31. Tja, du kleiner, grüner Pisspopel.
    Nun ist das Leben aber kein Wunschkonzert.
    Wir werden noch erleben, wie du Fersengeld
    gibst. Und zwar sensationell hurtig.

  32. #33 WahrerSozialDemokrat (18. Okt 2016 23:16)
    genauer:

    Gott gab uns Menschen mit Christus die Freiheit und Allah verlangt von Menschen über Mohammed die Unterwerfung!

    Warum Linke, Grüne, Gender, Nazis und Co lieber Mohammed und damit Allah als Ideal lieben ist angesichts derer Totalitarismus-Ansprüche offensichtlich klar…

  33. #27 Babieca   (18. Okt 2016 23:12)  
    Die Grünen waren von Beginn ihrer Existenz an totalitär;
    ———-
    Und das meist mit nur lummeligen 5%.

    Dafür hundertprozentiger Schaden für Deutschland.

  34. Darin sind unsere LinksGrünen elitär: Im Bestrafen und Mundtotmachen ihnen nichtpassender Ansichten. Was die Hate-Speech nennen ist in Wirklichkeit oftmals nur die pure Wahrheit, die das grüne verschrobene Weltbild mit der Wirklichkeit konfrontiert. Wenn ein Grüner schreit, dann macht man was richtig.

  35. Der GRÜNE §“°“!&%(!! gehört verboten und aus dem Land gejagt.
    Gegen die Deutschen hetzend, gegen unser Land, gegen alles, was uns und unsere Kultur ausmacht…
    WIESO sind diese §“°&%§“!! überhaupt noch vorhanden?
    Unglaublich, dass diese Hetzer hier noch die Klappe aufreißen..
    Das gilt für die LINKEN und S*PD ebenso.
    Große Teile der C*DU / C*SU auch.

  36. #47 jeanette (18. Okt 2016 23:27)

    Am besten er fängt mit der Bandenkriminalität schon mal an!
    ……………………………………
    Ja – zuerst bei der grünen Faschistenbande!

  37. Diesen Effekt lässt das Strafrecht bisher unberücksichtigt…u.s.w….So wie die Situation aktuell ist, darf sie nicht bleiben.“

    andauernd das Gerede von Grünen Politikern ! , wenn es nach mir ginge, dürfte jeder Politiker, Freund und Sympathisant der “ Grünen “ KEINE Betäubung bei Zahnbehandlungen beim Zahnarzt und keine Chemotherapie bei einer Krebserkrankung kriegen, von wegen zurück zur Natur, keine Chemie, ökologisch denken und handeln, AfD verbieten, Weihnachtsfeste abschaffen, Plumpsklos an Schulen und Genderklos im Pflegeheim, Veggie Day, bla bla

  38. „Die Zeiten änderten sich in der Bundesrepublik.
    Innerhalb von nur 12 Monaten war die Willkommenskultur beendet.
    Die letzten Repräsentanten des alten Regimes versuchten noch mit immer repressiveren Mitteln den Willen des Volkes zu kontrollieren. Doch es nützte ihnen nicht mehr, zumal die alten Informationskanäle allgemein als Propaganda wahrgenommen wurden. Als Teile der Exekutive ihren Rückhalt für die Politik aufgab war das Regime beendet. Wie schon 1946 und 1989 begann die Zeit der Korrektur der düsteren Zeiten“

    Geschichtsbuch 2025

  39. Ja dann kann Till Steffen – gleich bei den Grünen anfangen! Handelt es sich etwa nicht um „Hate Speech“ wenn man „Deutschland verrecke!“ oder „Deutschland du mieses Stück Scheiße“ oder: „Deutscher Volkstod“ auf Demos schreit?? Die Grünen waren doch nach der NSDAP die Partei die GEWALT wieder auf deutsche Straßen gebracht hat. Die hemmungslos Gewalt und politische Nötigungen eingesetzt haben um der Mehrheitsbevölkerung ihren Willen aufzunötigen – und so die Mehrheitsbevölkerung auch noch zahlen lässt. Für Multikulti, für Flüchltinge für die muslimische Einwanderung zahlen wir alle! Wurden wir gefragt, ob wir das wollten???

  40. Entrspricht etwa der Intention von Obama, welcher noch als kRÖNUNG seiner Friedenspreis-Regentschaft, die ALTERNATIVEN MEDIEN ABDREHEN MÖCHTE:

  41. Bei den Begrifflichkeiten kommen mir Erinnerungen aus den 70er Jahren.

    Im Fernsehen wurden wir immer vor der Baader-Meinhof-Gruppe gewarnt.

    Viele Jahre lang wurde nur von der „Gruppe“ geredet.

    Nach Mogadischu nannte man sie Baader-Meinhof-Bande.

    Alte Erinnerungen halt…

    Vor fünf Jahren gab es Facebook-Gruppen.
    Heute beschimpft man PI-Banden.

    Klingt komisch vertraut, nur mit anderen Vorzeichen.

  42. Das passt doch alles in einen grösseren Rahmen.

    Beispiel aus Brüssel:
    A EUROPEAN FRAMEWORK NATIONAL STATUTE
    FOR THE PROMOTION OF TOLERANCE
    Section 2. Purpose:
    Take concrete action to combat intolerance, in particular with a view to eliminating racism, colour bias, ethnic discrimination, religious intolerance, totalitarian ideologies, xenophobia, anti-Semitism, anti-feminism and homophobia.

    Also in Rundumschlag. Und:
    The following acts will be regarded as criminal offences punishable as aggravated crimes:
    (V) Overt approval of a totalitarian ideology, xenophobia or anti-Semitism.

    Nicht-Mainstream-Medien werden zunehmend eingehegt werden. Der Kampf gegen RT z. B. hat bereits begonnen (Kündigung der RT-Konten bei National Westminster Bank in GB).

    Sobald alternative Medien eine gewisse Reichweite bekommen, werden sie künftig sukzessive aus dem Verkehr gezogen. Aktuelles Anschauungsmaterial gibt es in der Türkei genügend.

  43. Er soll besser nicht so viel vorm Computer hocken und nach Hate Speech schnüffeln, sondern sich lieber um die Toten und Vergewaltigten in den Gebüschen kümmern, ihre Täter aufspüren und deportieren, da hat er genug zu tun!

    Er soll sich einmal den dunklen Früchtchen annehmen, die in Grüppchen auf den Straßen und in Parks herumlungern, Drogen austauschen und Gaunergeschäfte besprechen, da hat er genug zu tun!

    Dann soll er die Frauen Deutschlands schützen, besonders im Dunkeln, soll ihnen kostenlose Taxis zur Verfügung stellen bei Einbruch der Dunkelheit, dann soll er mal loslegen!!

  44. Orwells Vorhersagen, dass eines Tages Gedankenverbrechen von der Gedankenpolizei verfolgt werden, nehmen mehr und mehr Realität an.

  45. Ich denke hier wirken wesentlich niedere Beweggründe.

    Von meinem ehemaligen Arbeitgeber wurde ich mit Mails und seitenlangen Vorschriften eingedeckt, kaum dass ich das Haus verlassen hatte, obwohl man alles noch Minuten vorher unter vier Augen klären hätte können.
    (Zum Glück hatte ich damals kein Handy) Noch Wochen nach meiner Kündigung wurde ich ganz fahrig, wenn ich nur das Postfach anklickte oder zu Hause das Telefon klingelt.

    Solche wie diese grünen Minderleister wollen nur ihre Wohlfühlzone erhalten. Da sie unfähig sind die Folgen einer öffentlichen Äußerung oder den Grad des Schwachsinns, den sie verbreiten, abzuschätzen, empfinden sie den Shitstorm als ungerechtfertigten Angriff aus dem Nichts.

    Nach dem Motto „Störe meine Kreise nicht“ wollen sie die Illusion einer sinnvollen Tätigkeit für ihr persönliches Wohlbefinden erhalten.

  46. http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Springe/Nachrichten/Schlagabtausch-mit-der-AfD

    Erstmals werden im Stadtrat auch Vertreter der Alternative für Deutschland (AfD) sitzen. Die Grünen in Springe nahmen das zum Anlass, öffentlich darüber zu sprechen.
    Zwei Vertreter der Partei kamen gleich selbst vorbei. Und sorgten für kontroverse Diskussionen.

    Springe. Wie halten wir es mit der AfD? Über diese Frage sollte eigentlich die grüne Landtagsabgeordnete Julia Willie Hamburg sprechen.
    Weil die erkrankt war, übernahm ihr Referent Christian Hinrichs.

    Ihm zufolge ist die AfD ein Sammelbecken für Rechte verschiedenster Couleur: von Ultrakonservativen über Rechtspopulisten bis zu Neonazis.

    Laut Hinrichs hat auch der Springer AfD-Aktive Wolfram Bednarski eine bewegte rechte Vergangenheit. Hinrichs beruft sich dabei auf einem Artikel auf dem Themenportal „Blick nach rechts“.

    Peter Kajewicz, Beisitzer im AfD-Stadtverband, protestierte gegen die Darstellung: „Das stimmt nicht. Bednarski war sogar Gründungsmitglied der Grünen.“

    Hinrichs konterte: „Ich sage nicht, dass Herr Bednarski ein Nazi ist, aber ich finde, dass er offenlegen muss, was er tut und mit wem er spricht.“

    Kurzzeitig drohte die Diskussion über die AfD sich in einer Grundsatzdebatte über Asylrecht und den Begriff Volk zu verlieren, bis Fraktionschef Thomas Hüper-Maus eingriff.

    ..

    http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/Bremer-Polizei-und-Staatsanwaltschaft-gelingen-Schlag-gegen-Drogenmafia

    Polizei und Staatsanwaltschaft haben in Bremen einen Drogenring zerschlagen.
    Vorausgegangen waren monatelange Ermittlungen, wie der Leiter des Landeskriminalamtes, Daniel Heinke, am Dienstag sagte. Bei Durchsuchungen stellten die Ermittler Kokain, Heroin, Marihuana und andere Beweismittel sicher.

    Bremen. Sechs mutmaßliche Haupttäter säßen in Untersuchungshaft, teilten die Behörden mit.
    Was den Erfolg der Ermittler besonders wertvoll macht: Sie haben wichtige Erkenntnisse über die Organisation des Drogenverkaufs gewonnen, für die sich auch andere Bundesländer interessieren.

    Demnach handelt es sich bei den Dealern um Asylbewerber aus Westafrika. Den Erkenntnissen der Ermittler zufolge hatten die mutmaßlichen Täter in ihrer Heimat keinen Kontakt zu Drogen und haben auch in Deutschland nicht damit begonnen, Rauschgift zu konsumieren.

    Das Geld aus dem Drogenhandel hätten sie in ihre Heimat geschickt, um ihre Familien zu unterstützen.

    „Es ist ein Thema, das bundesweite Bedeutung hat“, sagte Heinke. Deutschlandweit gebe es einen hohen Organisationsgrad. Die Täter seien in der Regel international vernetzt. Einige Männer seien bereits in ihrer Heimat angeworben worden, andere kämen mit der Hoffnung auf eine Ausbildung und reguläre Arbeit nach Bremen.
    Dort würde ihnen dann aber der Drogenhandel als einzige Möglichkeit nahegelegt.

    Mehr als acht Monate lang arbeiteten zahlreiche Ermittler in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft zusammen, wie Andree Lehmann von der Kriminalpolizei berichtete.
    Zeitweise seien fast 300 Einsatzkräfte aus Bremen und Niedersachsen beteiligt gewesen. Insgesamt werde gegen 15 Tatverdächtige ermittelt, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Frank Passade.
    Ihm zufolge sind die Männer zwischen 19 und 38 Jahre alt. Teilweise sollen sie Minderjährige als Dealer angeworben haben.

    Der Drogenverkauf in Bremen sei über mehrere Hierarchien organisiert, erläuterte Lehmann, der die verdeckten Ermittlungen der Polizei geleitet hatte. Neue Dealer würden organisiert auf die Arbeit vorbereitet; es gebe ein System, um sich gegenseitig vor Polizisten zu warnen. Dass nun die mutmaßlichen Haupttäter verhaftet seien, sei ein empfindlicher Schlag gegen die Szene.
    Um den Drogenhandel künftig einzudämmen, sind außer konsequenten Kontrollen auch direkte Ansprachen geplant.

    Die Dealer sollten gezielt in ihrer Heimatsprache angesprochen und auf Alternativen zum Drogenverkauf hingewiesen werden, sagte Lehmann.
    Ihnen müsse klargemacht werden, welche Konsequenzen drohten. „Es gibt nie einen Grund, mit Betäubungsmitteln zu dealen, weil unser Sozialstaat immer ausreichende Möglichkeiten vorsieht, den Lebensunterhalt auf andere Art und Weise sicherzustellen“, sagte Heinke.

    Seine Bilanz: „Da kommt möglicherweise noch eine ganze Menge auf uns zu.“
    Hinrichs empfahl seinen Parteifreunden indes, die AfD nicht auszugrenzen, sondern sie, auch öffentlich, zur Diskussion zu stellen und ihre Thesen kritisch zu hinterfragen „und an der Wurzel zu packen“.
    Hinrichs Einschätzung: Bei bestimmten Themen sollten die etablierten Parteien eine rote Linie ziehen – etwa beim Asylrecht. Zugleich müssten die Unterschiede zwischen den einzelnen demokratischen Parteien sichtbar bleiben, forderte er.

  47. Till Steffen so so….
    da sieht einer die Felle davon schwimmen mehr ist das nicht, sogar auf NTV werden die Worte deutlicher, Bürger die früher still waren bemerken was abgeht und mit welcher Propaganda die Realität verzerrt wird.
    In Berlin werden Taschendiebstähle nicht mehr verfolgt weil die Aufklärung bei nur 4% liegt, aber jeder User im Internet soll bei einer Äusserung gegen den aktuellen Ethnischen Selbstmord strafrechtlich verfolgt werden? Ok, die Staatskohle wird ja eh nicht schnell genug für Hirngespinste und Kokolores ausgegeben….
    Über solche Männchen kann ich Gott sei dank im Oktober 2016 nur lachen, ich glaub vom Sex mit Minderjährigen verblästs einem auch den letzten Rest Vernunft… Cohen-Bendit und Beck habens ja schon mit Ihren Märchenhaften Vorstellungen bewiesen

  48. #59 Das_Sanfte_Lamm (18. Okt 2016 23:40)

    Orwells Vorhersagen, dass eines Tages Gedankenverbrechen von der Gedankenpolizei verfolgt werden, nehmen mehr und mehr Realität an.
    ——————————————————
    In SPD-geprägten Betrieben, Medien, Schulen, Instituten, Ministerien ist das längst so und wohl schärfer als Du ahnst, wenn Dir hier sowas einfällt. Da reicht es, wenn du nicht vorauseilend korrekt und kadavergehorsam bist und von selbst andere denunzierst und unter Kollegen Streß machst – also es reicht, wenn Du einfach nur still bist und arbeitest – um Dich verdächtig zu machen. Dann wirst Du denunziert, öffentlich diffamiert insoweit es dem Betrieb möglich ist, gemobbt, gekündigt. Das hat seit mindestens 5-10 Jahren schon Dimensionen, die kein Außenstehender glaubt. Glaub es mir. Hoffentlich wird das mal soweit rauskommen, dass Du sagst: der O. hörte sich an wie ein totaler Spinner, aber der hatte recht.
    An meine Ex-Kollegen: sammelt fleißig Beweismittel. Alle Emails speichern, alle Vorfälle protokollieren.

  49. Na dann werde ich mal schnell noch einen „bandenmäßigen“ Kommentar schreiben, bevor sich die Grünen mit ihren neuen „Deutschen“ durchsetzen. Das könnte diesem Pack so passen,die Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel der „Hetze“ abzuschaffen. Nur weil ich keinen Bock auf ungebremsten Multikulti habe, werde ich trotzdem oder gerade deshalb meine Meinung vertreten. Das ist unser Land. Und wer „uns“ ist,bestimmen wir als mündiger Bürger immer noch selber. Ich will diese ganzen Handaufhalter auch nicht mehr finanzieren.Punkt aus finito. Zeit zum Ausmisten in old Germoney.

  50. Türke Tötet Ausländerin, mitten in Düren:

    Ein Toter und eine Schwerverletzte
    Schuss in Friseursalon: Hier spielte sich das Drama in der Dürener Innenstadt ab

    Im nordrhein-westfälischen Düren hat sich am Dienstag offenbar ein Beziehungsdrama mit einem Toten ereignet. Die Polizei riegelte einen Gebäudekomplex mit mehreren Geschäften in der Innenstadt ab. Spezialkräfte fanden dort zwei Verletzte – ein Mann sei später gestorben.

    Mitten in der Dürener Innenstadt haben sich Dienstagnachmittag dramatische Szenen abgespielt. Um kurz vor 15 Uhr betrat ein Mann einen Friseursalon. Unvermittelt gab er einen Schuss ab und verschanzte sich mit einer 27-jährigen Angestellten als Geisel in dem Geschäft. Als die kurze Zeit später eintreffende Polizei diese Lage bestätigte, wurde der Bereich weiträumig abgesperrt. Anwohner durften ihre Häuser nicht verlassen, der direkt angrenzende Galeria Kaufhof sowie die Commerzbank-Filiale wurden geräumt, Spezialeinsatzkräfte wurden angefordert.

    Nachdem diese die Lage sondiert hatten, entschied man sich, den Friseursalon zu stürmen. Im Inneren fanden sie zwei Schwerstverletzte. Nach bisherigen Erkenntnissen hatte der Geiselnehmer, bei dem es sich um einen 27-jährigen Türken handeln soll, sich selbst gerichtet und erlag noch am Tatort seinen Verletzungen. Die Frau kam, die ebenfalls einen Migrationshintergrund besitzen soll, mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus.

    Die beiden 27-Jährigen waren verheiratet. Während der Spurensicherung kam es in einem Nebengang zu einem Tumult, kurz darauf wurde eine Person abgeführt. Laut Rettungskräften soll es sich um einen Zeugen handeln. Inwiefern er zum Täter oder Opfer in Beziehung stand, ist nicht bekannt.

    http://www.focus.de/panorama/videos/ein-toter-und-eine-schwerverletzte-schuss-in-friseursalon-hier-spielte-sich-das-drama-in-der-duerener-innenstadt-ab_id_6087141.html

  51. Er will die geschriebene Hate Speech verbieten und was ist mit der Gesprochenen?

    Am besten er lässt gleich auch noch alle Telefonate verbieten, alle Telefonkonferenzen und Emails kontrollieren! Und dann im Schlafzimmer der Leute Wanzen einbauen! – Da fällt einem doch zwangsläufig nur noch das alte Udo Lindenberg Lied ein: „ Ich schließ mich ein auf dem Klo und hör West Radio!“ – Soll es wieder soweit kommen?

  52. #1 ThomasEausF (18. Okt 2016 22:49)

    Das läuft auf Zustände wie in der DDR hinaus.

    Oh, das hast du sehr höflich ausgedrückt.

    Wir leben seit geraumer Zeit, gesamtdeutsch, in der DDR. Keine Sorge – das ist nur die Übergangszeit bis zum Kalifat. (übler Scherz, am Rande).

    Die Flachpfeife auf dem Foto ist wieder so ein Grüner? Also, wenn ich mich auf etwas freue, dann sind es die Fressen der Grünen und GrünixInn_en nach der nächsten Bundestagswahl – sollte sie noch stattfinden.

  53. Welcher Asoziale wählt eigentlich die Agenda 2010 Terroristen noch?
    Nicht ganz dicht?
    Die Grünen?
    Deutsche Soldaten unter Lügen in den Krieg schicken?
    Reiche immer Reiche machen?
    Hochkriminellen Spielbankern die ganze Gesellschaften in den Dreck treten ihre Legitimation gebem…
    Alles von Rot Grün in die Wege geleitet.

    Wählt die immer noch jemand?
    Wie wenig Hirn braucht man dazu?????

  54. Aber ich denke schon, daß wir der
    SCHWARZROTROTGRÜNEN DRECKSBANDE (inklusive
    dem SCHMIERLAPPEN SEEHOFER recht nah auf den
    Pelz gerückt sind.
    Und es wird längst in Echtzeit aufgearbeitet.Guckst du hier, WEINKÖNIGIN
    KLÖCKNER (Internet vergißt nichts.Auch nicht
    deinen Klatschorgasmus beim MERKELPARTEI – TAG.

  55. Hallo Senator, feiner Mensch, nimm ein Taxi, fahr zur Alster, geh spazieren in deiner Stadt, auch an der Kennedy-Bücke geh entlang.
    Und zwar jetzt!
    Mit etwas Glück weißt du morgen oder in ein paar Tagen mehr, wenn Du im Klinikum Eppendorf aufgeweckt wirst.
    you’ll never walk alone!

  56. Dieser GRÜNE Justizsenator soll nicht so einen Unsinn verzapfen.Das ist einfach ächerlich.
    Promoviert im europäischen Naturschutzrecht und als Ra mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht.

    Blutiger Laie im Stratrecht und Verfassungsrecht.Es gibt kein hate speech/Haßrede im deutschen Strafrecht und das mit guten Grund.Natürlich fordern einige, wie z.B. Milchbubi Heiko Maas, einen Straftatbestand für Haßrede.

    Hier ist die AfD gefordert.Ich verstehe überhaupt nicht, warum sich sich die AfD hier so vornehm zurückhält.Sie soll mal Kontakt aufnehmen mit Udo di Fabio und überlegen, ob nicht längst eine Verfassungsbeschwerde beim BVerfG wegen der Bedrohung der Meinungsfreiheit und der versuchten Einführung eines neuen Straftatbestandes fällig wäre.

  57. #62 motorradspezi (18. Okt 2016 23:48)

    Und wer „uns“ ist,bestimmen wir als mündiger Bürger immer noch selber. Ich will diese ganzen Handaufhalter auch nicht mehr finanzieren.Punkt aus finito.

    Nun will ich ja niemanden zum Auswandern animieren, im Gegenteil, wer da bleibt, gehört unterstützt.

    Aber zwei Vorteile sehe ich schon.

    Erstens:
    Seit ich ausgewandert bin, werden diese Handaufhalter von mir nicht mehr unterstützt.

    Zweitens:
    Hier in Indien kann ich schreiben, was ich will. So lang sind die kurzen Ärmchen des großen Maas und der roten Hexe Kahane nicht.

  58. Tja, habe hier wiederholt darauf hingewiesen, das aufgrund der enormen Vorteile (sich als „unbegleiteter Minderjaehriger“ auszugeben) Missbrauch foerdern. Eben stolpere ich ueber einen Bericht dazu in einer britischen Zeeitung. Demnach checkten die Englaender die „Kinder“ von Calais und fanden… http://www.telegraph.co.uk/news/2016/10/18/two-thirds-of-child-refugees-entering-uk-found-to-be-adults-figu/

    Ob gefaeltschte Paesse oder „Minderjaehrige“, unsere Regierung schiesst sich auf die Einheimischen ein und ist derweil vorsaetzlich Blind gegenueber der Realitaet.

    Murksel sollte mal in Thailand nachfragen, wie man dort mit Andersdenkenden umgeht. Als Kaiserin von Berlin waere LESE MAJESTe Schutz durch Justizminister Maas doch geil. 15 Jahre pro Straftat der freien Meinungsaeusserung? Ein Anfang!

  59. #65 JJ (18. Okt 2016 23:51)

    Und dabei habe ich heut noch im Autoradio hören müssen, wie „GLÜCKLICH“ doch alle sind!?

    Das viele Glück liegt bestimmt an Frau Angela Merkels Bürgerdialog, „Lebensqualität in Deutschland“ oder so. Fragt sich nur, für wen. Und wer’s zahlt.

    Hab ich das jetzt korrekt verstanden? Ich brauch nur zum Islam zu konvertieren und Kanackdeutsch zu sprechen. Dann bekomme ich super Kreditkonditionen für ’ne Immobilie, vier Weiber zum Knallen, darf kostenfrei Bahn fahren, kriege kein Knöllchen und keine Punkte ins Flensburg mehr, wenn mich Terminstress zum schnellen Fahren verleitete … Was red ich! Welcher Terminstress dann noch? Es ist ja alles kostenfrei. Krankenversicherung. Handynutzung. Miete. Waschmaschine und Herd werden auch gestellt. Was will man mehr!

  60. #53 Naddel2 (18. Okt 2016 23:35)
    „Die Zeiten änderten sich in der Bundesrepublik.
    Innerhalb von nur 12 Monaten war die Willkommenskultur beendet.
    Die letzten Repräsentanten des alten Regimes versuchten noch mit immer repressiveren Mitteln den Willen des Volkes zu kontrollieren. Doch es nützte ihnen nicht mehr, zumal die alten Informationskanäle allgemein als Propaganda wahrgenommen wurden. Als Teile der Exekutive ihren Rückhalt für die Politik aufgab war das Regime beendet. Wie schon 1946 und 1989 begann die Zeit der Korrektur der düsteren Zeiten“

    Geschichtsbuch 2025

    Und die DRECKSAU da oben ist natürlich weg,
    gelle?

  61. Die Stasi ist nicht Vergangenheit!
    Die Stasi lebt!!!
    SPD und Grüne machen jetzt ihren Job.
    Und der CDU fällt dazu NICHTS ein…..

    Ein Skandal!
    Unsere Freiheit ist in Gefahr!!!

  62. Falls es im nächsten Jahr zum politischen SuperGAU (Rot-Rot-Grün) kommen sollte, heisst es:
    „Good bye, Deutschland – die Auswanderer“

  63. #73 sakarthw14 (18. Okt 2016 23:57)
    Dieser GRÜNE Justizsenator soll nicht so einen Unsinn verzapfen.Das ist einfach ächerlich.
    Promoviert im europäischen Naturschutzrecht und als Ra mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht.

    Blutiger Laie im Stratrecht und Verfassungsrecht.Es gibt kein hate speech/Haßrede im deutschen Strafrecht und das mit guten Grund.Natürlich fordern einige, wie z.B. Milchbubi Heiko Maas, einen Straftatbestand für Haßrede.

    Hier ist die AfD gefordert.Ich verstehe überhaupt nicht, warum sich sich die AfD hier so vornehm zurückhält.Sie soll mal Kontakt aufnehmen mit Udo di Fabio und überlegen, ob nicht längst eine Verfassungsbeschwerde beim BVerfG wegen der Bedrohung der Meinungsfreiheit und der versuchten Einführung eines neuen Straftatbestandes fällig wäre.

    Warum so kompliziert?
    Einfach eine VATERLANDSLOSE DRECKSAU eine
    VATERLANDSLOSE DRECKSAU nennen.
    Da brauche ich nicht das Placet eines ehemaligen
    Verfassungsrichter.

  64. Ich schlage vor, man recycelt als guter Grüner am besten den Paragrafen 106 des ehemaligen DDR-Strafgesetzbuches mit dem schönen Titel „Staatsfeindliche Hetze“:

    (1) Wer die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik angreift oder gegen sie aufwiegelt, indem er 
    1. die gesellschaftlichen Verhältnisse, Repräsentanten oder andere Bürger der Deutschen Demokratischen Republik wegen deren staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit diskriminiert; 
    2. Schriften, Gegenstände oder Symbole zur Diskriminierung der gesellschaftlichen Verhältnisse, von Repräsentanten oder anderen Bürgern herstellt, einführt, verbreitet oder anbringt; 
    3. die Freundschafts- und Bündnisbeziehungen der Deutschen Demokratischen Republik diskriminiert; 
    4. Verbrechen gegen den Staat androht oder dazu auffordert, Widerstand gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu leisten; 
    5. den Faschismus oder Militarismus verherrlicht oder Rassenhetze treibt, wird mit Freiheitsstrafe von einem bis zu acht Jahren bestraft. 
    (2) Wer zur Durchführung des Verbrechens mit Organisationen, Einrichtungen oder Personen zusammenwirkt, deren Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik gerichtet ist oder das Verbrechen planmäßig durchführt, wird mit Freiheitsstrafe von zwei bis zu zehn. Jahren bestraft. 
    (3) Vorbereitung und Versuch sind strafbar.“

  65. #68 jeanette (18. Okt 2016 23:54)


    Am besten er lässt gleich auch noch alle Telefonate verbieten, alle Telefonkonferenzen und Emails kontrollieren!…

    Gibt es schon bei google! Einfach mal die AGB lesen!

    https://www.google.com/intl/de_ALL/policies/privacy/

    Protokolldaten

    Wenn Sie unsere Dienste nutzen oder von Google bereitgestellte Inhalte aufrufen, erfassen und speichern wir bestimmte Daten in Serverprotokollen. Diese Protokolle enthalten unter anderem Folgendes:

    Einzelheiten zu der Art und Weise, wie Sie unsere Dienste genutzt haben, beispielsweise Ihre Suchanfragen.
    Telefonieprotokollinformationen wie Ihre Telefonnummer, Anrufernummer, Weiterleitungsnummern, Datum und Uhrzeit von Anrufen, Dauer von Anrufen, SMS-Routing-Informationen und Art der Anrufe.

  66. Na, dann wartet mal ab was Rot,Rot Grün,nächstes Jahr,nach der Wahl und Regierungsübernahme,sich noch alles einfallen lassen wird.
    Mir graust es jetzt schon,heute abend haben sich in Berlin ja schon 100 Parlamentarier getroffen um die Bedingungen für eine Regierungskoalition auszuloten.
    Lustig wird es allerdings,wenn die ersten Bussgelder,gegenüber Facebook&Co ausgesprochen werden,die haben die Kohle um Klagen zu können und bei der Vielzahl an Posts in diesen Netzwerken,kommt die STA doch gar nicht mehr nach.
    Es ist allerdings erschreckend,was da draußen alles abgeht um den Asylwahn und die Umvolkung durchzuprügeln und unumkehrbar zu machen.

  67. #81 Allahu Kackbar (19. Okt 2016 00:06)

    Falls es im nächsten Jahr zum politischen SuperGAU (Rot-Rot-Grün) kommen sollte, heisst es:
    „Good bye, Deutschland – die Auswanderer“

    Servus !

    Nebenan ist noch ein Haus frei.
    Sieht zwar nicht aus wie in Bayern, ist aber von der Mentalität näher dran als Multikulti-Deutschland.

  68. Wer ist der glatzige Schleimwurm auf dem Foto?
    „Grüner“ Justizsenator?
    Hat der keine anderen Sorgen?! Der hätte doch glatt dem Freisler noch Konkurrenz gemacht!
    Aber als Merkels „williger Vollstrecker“ kann er doch noch eine tolle Karriere machen!

    Nur noch VERACHTUNG für solche Kreaturen!!

  69. #7 WahrerSozialDemokrat (18. Okt 2016 22:55)

    „Dieser Staat schützt nicht mehr nur Verbrecher, er ist selber zum größten Verwalter aller Verbrecher geworden!“

    Das ist wohl wahr.

    „Und genau das sind die Politiker nur noch: Verwalter von Rest-Deutschland und Verbrechertum!“

    Das ist der Sinn und Zweck eines Staates, der nur verwaltet wird.

    „Jeder schneidet sich noch sein Sahnehäubchen ab, ansonsten sind denen Deutschland und Deutsche egal!“

    Wer ist „jeder“?
    Wahrscheinlich meinst Du die systemtreuen Idioten, die sich für die BRD, zu unserem Nachteil, noch stark machen, um standesgemäß dazustehen.

    Ich weiß, was Du über mich denkst.
    Ich weiß, daß Du an diesem System hängst.
    Ich weiß, daß Du aus Deiner Haut nicht raus kannst.

    Und ich weiß, das die Statik des erträumten Weltgeschehens eine Sollbruchstelle aufweist.

    Die Bauingenieure, ihre Auftraggeber und deren Befehlshaber haben uns im Glauben gelassen, wir könnten uns darauf verlassen. Uns darauf verlassen, daß das Kartenhaus nicht zusammenbricht.

    IRRTUM, denn wer als sogenannter Landesherr anderen die Vollmacht übergibt, ist der Entwicklung dieses Kollateralschadens hilflos ausgeliefert.

    Ich bin Jahrgang 1963 und habe mir seit dem Kindergarten anhören müssen, daß die AMIS uns geholfen haben.
    Dieses Märchen habe ich schon lange satt, übersatt.

    „Und genau das sind die Politiker nur noch: Verwalter von Rest-Deutschland und Verbrechertum!“

    Ja, das ist aus Deutschland geworden.
    Ja, das ist die Freiheit, sponsored by the USA.

    Und ja, ich scheiß drauf!

  70. Ich mag keine grünen Bohnen. Es ist mein Recht, das zu sagen und nicht zu mögen.
    Ich mag keine Muselmanen. Auch das ist mein Recht, das zu sagen und nicht zu mögen.

  71. JUBEL IN SYRIEN

    Was euch die ARD/ZDF/NWO Medien nicht zeigen :

    What you will never see on Petrodollar and Western propaganda media

    https://twitter.com/LinaArabii/status/788444133400641537

    Citizens of Qudsaya, SYRIA today were in the streets

    welcoming the Syrian Armed Forces

    after they were the key factor in the success of the the National Reconciliation in the town.

    The rebelled against the gunmen who were inside, asked them to either leave or give up their arms after a National Reconciliation committee reached to them.

  72. Aktuell steht in den Frecksmedien ntv, Bild und n24 kein Wort ueber die ermordete und vergewaltigte Studentin aus Freiburg. Drecksbande.

  73. Ich habe vor langer Zeit einmal die Geschichte eines Islamapostaten (ich glaube, es war ein Perser) gelesen. Mit Islam hat er seine sehr glückliche Kindheit verbunden, fröhliche Familienfeste und vor allem seine fromme Oma, die eine ungeheuer freundliche Frau war und ihm erbauliche und schöne Geschichten über den Propheten Mohammed erzählt hat (Die gibt es wirklich).

    Man kann verstehen, dass so ein Mensch früher oder später zu denen gehört, die mit ehrlichem Herzen angesichts Terror und anderer Grausamkeiten empört sagen: „Das ist nicht der richtige Islam!“ Und zu denen hat er auch eine Zeitlang gehört.

    Dann ist er in einem langsamen und sehr schmerzlichen Prozess aus der Kinderwelt herausgetreten und sich eingestanden: „Doch. Das ist der richtige Islam.“

    Vielen anständigen, aber naiven Kommunisten ging es angesichts der Sowjetunion genauso: „Das ist nicht der richtige Kommunismus!“. Doch, das war der richtige Kommunismus.

    Daran fühle ich mich hier erinnert.

    „Dikatur, DDR, Faschismus und was auch immer. Das ist nicht die richtige Demokratie.“

    Doch.

  74. Ach ja, noch so ein Politischer Schenkelklopfer.
    Heute wurde bekannt,dass ein gewisser Herr Dobrindt einen Gesetzesentwurf gestoppt hat,der es ermöglicht hätte,eine Sammelklage der von VW besch**** Fahrzeughalter zu ermöglichen.
    Ist doch doll,dem einen wird der Maulkorb umgehangen und dann wird er auch rechtlich noch klein gehalten,zum Wohle eines Milliardenkonzerns.
    Wenn das nicht schwer nach Bananenrepublik und Diktatur riecht,der Rechtsstaat und zum Wohle des Volkes,hat ein für alle mal ausgedient…

    http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verbraucherschutz-so-schuetzte-der-verkehrsminister-vw-vor-einer-sammelklage-1.3210510

  75. #39 Islam go home (18. Okt 2016 23:21)

    OT

    Bundespräsident gesucht. ICH schlage Schachtschneider vor. Der beherrscht das Staatsrecht und weiß, wovon er redet. Der Gauckler redet dagegen nur, um zu gefallen.
    …………
    Schließe mich zu 100% an.
    Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider wäre der geeignete Mann.
    Und er ist auch volksnah.
    Sogar mir beantwortete er eine Mail persönlich, worauf ich sehr stolz war.

  76. Noch nie was gehört von diesem Kasperle, will sich wohl wichtig machen, und stänkert deswegen in der Gegend herum, damit er auch mal mit einem Artikel auf PI geehrt wird….

  77. Im ZDF beim „Laber-Lanz“ heute wieder ganz großes Kino, gegen das vergessen unserer KZ-Sünde.
    Schon toll, wenn ausgerechnet so ein windiger Nord-Italiener uns immer wieder im Öffentlich-rechtlichen Fernsehen richtet, und sich über unsere Vergangenheit empört.
    Der hat bei mir jetzt aber so was von ausgeschissen,
    sein aalglattes Geseiere kann man sich nicht mehr antun, es gibt momentan 1000de aktuelle Themen, welche die Menschen interessieren würden und mit was kommt er um die Ecke, mit Nazideutschland und erhobenem Dudu-Zeigefinger.

  78. Wir befinden uns bereits mitten im Krieg. Der mediale Krieg ist noch schlimmer, als der mit realen waffen geführte.

  79. #95 Nuada (19. Okt 2016 00:24)

    „Doch.“

    Ja Nuada, so ist das und nicht anders.

  80. Solange alle Widerständler nur ansatzweise an Verschwörung glauben, ist deren Macht ewig wirksam gebrochen!

    Der Typ hat mit Verschwörung soviel oder so wenig wie ihr zu tun!

    Das ist einfach nur ein Faschist! Diesmal halt ein Grüner…

    Wir sind aber eben keine Faschisten! Deswegen unser natürlicher Widerstand!

  81. Dieser Presserat war also einstimmig ! Das weckt Erinnerungen alla DDR.

    nochmal für alle System-Journalisten, sogenannter Presserat.

    Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

    Presserat merkt EUCH – unabhängig / neutral / allseitig, so sollte berichtet werden.

    Die Junge Freiheit macht nichts anderes !

    Wir werden noch mehr Aufklärungsarbeit leisten, damit der Bürger kapiert, was hier gespielt wird.
    Die gelbe Karte geht am Presserat zurück. Zuzüglich kommt die rote Karte dazu und
    damit habt ihr EUCH disqualifiziert.

  82. Garmisch-Partenkirchen:
    Wie in Leipzig die „Helden-Syrer“ werden auch in Garmisch zwei „gute Flüchtlinge“ aus dem Hut gezaubert, um zu zeigen, dass es doch auch böse Deutsche gibt und vor allem ein „anderes Bild“ konstruiert werden kann:

    (…)
    Das sagt die Polizei

    Ist es wirklich so schlimm in der Garmischer Einrichtung? Thomas Holzer, Vizechef der Polizeiinspektion, spricht jedenfalls davon, dass die Beamten im September so viele Einsätze im Abrams-Komplex gehabt hätten wie sonst in drei Monaten: Raufereien, Schlägereien, Sachbeschädigungen. In der Einrichtung gäben Schwarzafrikaner den Ton an, „denn sie sind in der Mehrzahl“. So besetzten sie die besten WLAN-Plätze, bestimmten, wer wo schläft.

    Das Polizeipräsidium Oberbayern Süd berichtet von einer „Spitze an Delikten im September“ und von einem „landesweiten Trend“. Die Delikte würden vor allem innerhalb der Einrichtung verübt. Doch es gibt auch ein anderes Bild: So stellten zwei Jugendliche (17 und 18) vergangene Woche in Garmisch zwei deutsche Handtaschendiebe – die Helfer kamen aus Eri­trea und aus Syrien.

    http://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-buergermeisterin-schickt-brandbrief-wegen-streit-um-erstaufnahmeeinrichtung-6854986.html

  83. #20 Nein (18. Okt 2016 23:08)

    Ich befürchte, die offene Gewalt wird sich nicht lange aufhalten lassen. Indirekt wird es wie in Spanien zum offen Kampf gegen das linke, pseudointellektuelle Regime kommen.
    Sobald die Bürger gegen die Invasoren und linke Schlägertruppen mit Bürgerwehren vorgeht, wird das Regime die Bundeswehr aufbieten, und diese wird sich spalten, weil deutsche Soldaten nicht auf Ihre Familien schiessen werden.
    ________

    Eventuell wird deswegen auf hochtouren daran gearbeitet die BW zu entdeutschen?

  84. Wenn der Straftatbestand der Volksverhetzung bzw. der Aufruf zu Straftaten nicht erfüllt ist passiert gar nichts.

    Hass ist nicht verboten.

  85. #78 eo (19. Okt 2016 00:02)

    Auch so
    einer von der
    Generation Tauber.
    Schrecklich diese
    allzu gesteilten
    Bürschchen.

    Ich glaub, die sind aus dem Arbeitskreis „Homos in der Bundeswehr“ : – )

    Wozu war die gleich da? Ach ja, den Feind aufhalten, bis richtiges Militär kommt.

    Obwohl, von „aufhalten“ kann ja auch keine Rede sein. Im Gegenteil. Machen die nicht auch diesen Fährbetrieb zur Gen-Auffrischung (siehe Wolfgang Schäuble. Die „Auffrischung“ ist nicht aus meinem Hirn gewachsen).

  86. #107 D500 (19. Okt 2016 00:54)

    „Eventuell wird deswegen auf hochtouren daran gearbeitet die BW zu entdeutschen?“

    Aber ja.

  87. Jede Ideologie die die Menschen ablehnen, muss Zwangsläufig in einer Diktatur enden. Das gilt auch für den Multikulti- und Genderwahn.

  88. Mich wollte mal so ein Refugee-Merkel-Groupie wegen „übler Nachrede und Verleumdung unserer menschlichen Kanzlerin“ anzeigen.

  89. Till Steffen, das ist doch der grüne Schwachkopf, der im Sommer ein dämliches Thesenpapier verfasst hat, in dem er behauptet, dass die AfD für diesen Kinderschokoladen-Unfug verantwortlich ist:

    http://www.anja-hajduk.de/fileadmin/media/MdB/anja_hajduk_de/2016_Hamburg/2016-07-14_AfD-Papier_final.pdf

    Zusammen mit Anja Hajduk, der parlamentarischen Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion. Von dieser Qualität ist heutzutage unser politisches Personal, „Elite“ genannt.

  90. .
    Nuada,
    es gab da
    mal ne schöne
    Kneipe, wo’s nicht
    nur gutes Bier sondern
    auch gute Gespräche gab und
    spannende Diskussionen. Die mußte
    nur leider zumachen vor einiger
    Zeit, was sehr schade war.
    Hat es denn inzwischen
    ein anderes Lokal, wo
    sich die Leut jetzt
    treffen ? Fragt
    der Besen.
    .

  91. Herzlichen Glückwunsch Herr Till Steffen,

    Sie sind Mithelfer der weltweit größten Schlepperorganisation unter Leitung der Buntschlandlandkanzlerin Angela Merkel. Sie unterstützen eine organisierte Bandenkriminalität. Sie betreiben versuchen aktiv Genozid an ihrem eigenen Volk zu begehen. Der Tag wird kommen, dann wird dieser Umstand auch ihrem linksverdrehten Hirn klar werden. Aber ich verrate ihnen etwas Herr Till Steffen: UNWISSENHEIT SCHÜTZT NICHT VOR STRAFE!

  92. @#101 ALI BABA und die 4 Zecken (19. Okt 2016 00:41):
    Danke.

    Und eigentlich ist es sogar ganz leicht: Einfach nur die Dinge beobachten und so nehmen (was nicht zwangsläufig hinnehmen heißen muss), wie sie sind. Und nicht so, wie man sich selber zusammenspinnt, wie sie sein sollten.

    Das, was IST, ist Demokratie. Niemand hat Wahlen abgeschafft.

    Oder dem Christuswort folgen: „An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen.“, das vielen als banal erscheint („Klar, weiß ich selber“), und das doch eine tiefe Weisheit darstellt, die offenbar ziemlich schwer zu befolgen ist.

  93. #101 ALI BABA und die 4 Zecken (19. Okt 2016 00:41)
    #95 Nuada (19. Okt 2016 00:24)

    So, das nervt echt. Warum müßt Ihr mit dem interessanten Zeug immer anfangen, wenn anständige Leute schlafen wollen? Ich bin ein großer Fan von Euch, aber da muß ich widersprechen.

    Das kann man mit der Monarchie und sonstwas auch machen: sie vom übelsten Auswuchs her bestimmen / charakterisieren. Irgendein Luis YY und seine Marie Antoinette und Richelieu, und dann Robespierre, und dann dann die Borgias als das wahre Papsttum und so fort. Alles ziemlich beschissen auf der Welt.

    Da gibt es doch die Theorie der zirkulären Abfolge von degenerierenden Staatsformen (u.a. von Aristoteles glaube ich). Das ist deprimierend. Alles, was entsteht, ist ja somit frei nach Göhde wert dass es zugrundegeht.

    Hmmm, also braucht es vielleicht einen Bewußtseinssprung? Nuada mag das, gell? Das mit dem langsamen Aufachen. Gut, dann aber sind Sonnentempler und die Jimmy-Jones-Sekte die wahrhaft Erleuchteten … also nach der Logik von oben gedacht, etwas von seiner kaputten oder perversen Form her zu beurteilen. Echt, das ist frustig.

    Da gibt es aber doch das Principle of Charity gegenüber Texten und Ideen. Vielleicht braucht es das auch gegenüber politischen Systemideen. Denn die Geschichte führt uns natürlich immer das Scheitern vor.

    Bin jetzt zu müde, um die Hinweise nachzuschlagen und zu verlinken. Vielleicht morgen?

  94. kl. persönl. OT

    Und dann Freiburg, die Perle des Schwarzwalds. Dort wo sich inzwischen wahre Jagdszenen an der Dreisam abzuspielen scheinen. Als Neuling frisch vom Umland in die Stadt gekommen, war es über 8 Jahre meine Stadt. Die Dreisam und vor allem der Radweg dort entlang war ein highlight, man konnte von einem Ende der Stadt (Kappel-Ebnet-Littenweiler) unter fast allen Brücken der Stadt hindurchfahren immer schön dem munter plätschernden Flüsschen entlang, bis ans andere fahren (Betzenhausen-Lehen), in einem durch. Und wenn man wollte auch noch weiter Richtung Kaiserstuhl (über Umkirch, Gottenheim).
    Man konnte mitten in Nacht aus der Kneipe oder der Disko kommen, und sagen komm‘ lass uns die Dreisam lang fahren. Das einzige was einen erschrecken konnte, war vllt. jemand der spät nachts mit dem Hund dort noch spazieren ging. Jahrelang war ich dort mit dem Rad unterwegs zu meinem Arbeitsplatz und zurück, weil die Strecke einfach schön war. Dazu war man schnell in der Stadt, und der Fitness-Faktor war auch nicht zu unterschätzen.
    Gut, das alles ist lange her, und die 80er lassen grüßen. Heute lebe ich in einer anderen Stadt, praktisch im entgegengesetzten Pol der ‚Noch- Republik‘. Liest man aktuelle Meldungen zu verschiedenen Vorkommnisssen in FR, fühlt man sich gelinde gesagt in eine ’sürreale‘ Zeit katapultiert, für die einem nur noch Horrorfilm- Bezeichnungen wie: unreal, terrifying, sick und scary einfallen.
    Ich trauere diesen Tagen, die ich in dieser ehemaligen Lieblingsstadt verbringen durfte, nach. Doch noch viel mehr trauere ich um dieses Mädchen das dort am Fluß, an meinem alten romantischen Radweg zu Tode gekommen ist —.

    Und scheißwütend bin ich auf diese unsägliche Politik, die sich nun endgültig zum Komplizen dieser neu legalisierten Verbrechen gemacht hat. Wenn ich mich recht entsinne, hatte Freiburg zu allem Elend den ersten grünen Burger-Meister.
    Egal, ich bin echt brassig, und wenn ich an die momentanen Zustände in meinem alten ‚homeland‘ Südwest-Bawü denke, verspüre ich einen gewissen Göbelzwang. über 30 % f. Kretsche u. Konsorten hat gerreicht.

  95. #11 Vitaly

    Im Fall einer Anklage: ALLES ABSTREITEN. Sagen, daß es jemand anderes war. Man hatte eine Party und ein betrunkener Verwandter (die muß man nicht belasten) postete bei Facebook, ohne sich selbst einzuloggen.

    Besser gar nichts sagen und über einen Anwalt erklären lassen.

    Wenn Du Dich auf eine Aussage einläßt, kannst Du Dich schnell verplappern. Wenn Du sagst, Du hast gesehen, wie der Verwandte über Deinen Rechner was geschrieben hat, könnte man dir Beihilfe anhängen.

    Am besten Anwalt vortragen lassen, daß IP-Adresse kein Beweis ist, und bei Dir die Leute ein und aus gehen.

  96. #90 Viper (19. Okt 2016 00:18)

    Ich mag keine grünen Bohnen. Es ist mein Recht, das zu sagen und nicht zu mögen.
    Ich mag keine Muselmanen. Auch das ist mein Recht, das zu sagen und nicht zu mögen.

    Ich habe schon von Muslims folgenden Satz gehört: „Ich liebe den Islam, aber ich hasse die Muslime.“

  97. #102 ridgleylisp   (19. Okt 2016 00:43)  
    Gruene: In 40 Jahren von Baeumebeschuetzern zu asozialen, totalitaeren Dreckschweinen.

    Die Grünen entstanden aus dem radikalsten Teil der Westlinken, die unverblümt die Tilgung Deutschlands von der Weltkarte und aus der Geschichte als Ziel hatten und immer noch haben.
    Da beim großen Teil der Westdeutschen die radikalere Form der Hammer.und-Sichel-Ideologie, wie sie die Idole der Westlinken, Mao und Pol Pot praktizierten, nicht besonders gut ankam, kam man auf die Idee sich als Umweltschutzpartei unter der Sonnenblume anstatt unter Hammer und Sichel zu tarnen und dazu aus Übersee ein neuer finanzkräftigerer Sponsor auf die Bühne trat und dieser neuen Partei ein besseres finanzielles Polster bot als die chronisch klamme DDR.
    Einer der größten politischen Fehler Kohls war die im Rahmen seiner „geistig-moralischen Wende“ der Stop des sogenannten „Radikalenerlasses“ der den als grüne Umweltschutzpartei getarnten Maoisten und Anhängern Pol Post den Marsch durch die Institutionen ermöglichte – mit den heute bekannten Resultaten..

  98. Man kann Stundenlang oben über den Bericht diskutieren , die Frage ist aber eine andere ,

    Wie kann man solchen Erpressungen beenden,
    anders kann man sowas ja nicht nennen !

    Wir sollen Mundtod gemacht werden , mit Androhung von vorerst mit Geldstrafen
    ( später mit Knast ?)

    WIR SOLLEN GEZWUNGEN WERDEN NUR NOCH DAS ZU SAGEN WAS DIE REGIERUNG VORGIBT !

    Wer hat das Recht uns zu befehlen Asylanten toll zu finden ?
    Wer hat das Recht uns zu befehlen Islam und Islamisierung hinzunehmen ?
    NIEMAND !!!

    ES WIRD ZEIT ZU ZEIGEN DAS WIR AUF DIE POLITIKER SCHEI…n .
    Politiker haben des Volkes Meinung zu vertreten und nicht das Volk die Meinung der Irren Politiker .

  99. Apropos Grün*/_Innen:

    Daniel Cohn-Bendit

    französisch-deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen) und Publizist

    „Es ist mir mehrmals passiert, dass einige Kinder meinen Hosenlatz geöffnet und angefangen haben, mich zu streicheln. Ich habe je nach den Umständen unterschiedlich reagiert, aber ihr Wunsch stellte mich vor Probleme. Ich habe sie gefragt: „Warum spielt ihr nicht untereinander, warum habt ihr mich ausgewählt und nicht andere Kinder?“ Aber wenn sie darauf bestanden, habe ich sie dennoch gestreichelt. Da hat man mich der ‚Perversion‘ beschuldigt.“ – Der große Basar, 1975, S. 143

    https://de.wikiquote.org/wiki/Daniel_Cohn-Bendit

  100. Es war das, was Heinrich Heine, der in diesem Punkt der klarste Denker seiner Zeit war, das „ekelhafte Gemisch von gotischem Wahn und modernem Lug“ in der „Romantischen Schule“ nannte. Dieses „ekelhafte Gemisch“ spukte durch die Jugendbewegung, fand einen grausigen Höhepunkt bei den Nazis und ist jetzt wieder lebendig in der „grünen“ Bewegung.

    Fand ich in einem Text der damals als durchgeknallt erachteten Helga Zepp-Larouche.
    Na, zumindest bzgl. der „Grünen“ war sie immerhin hellsichtig.

    Auch Heiner Geißler war nicht immer der vertrottelte Greis, als der er nunmehr seit Jahren agiert. Zwar als Kohls Generalsekretär (Gut, Kohl war keine Geistesleuchte. Lebt der eigentlich noch?) erkannte er die Grünen sehr klar in ihrer Familientradition des Faschismus, eines oberlehrerhaft-dogmatischen Extrem-Etatismus. (Wie allgemein bekannt, wurde er mit zunehmender geistiger Umnachtung später selbst zu solch einer grünlichen Gestalt.

  101. Apropos Grün*/_Innen:

    Daniel Cohn-Bendit

    französisch-deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen) und Publizist

    „Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen. “ – Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid: Wenn der Westen unwiderstehlich wird. DIE ZEIT, 22. November 1991

    https://de.wikiquote.org/wiki/Daniel_Cohn-Bendit

  102. #126 lorbas   (19. Okt 2016 01:27)  
    #127 lorbas   (19. Okt 2016 01:30)  
    Apropos Grün*/_Innen:
    Daniel Cohn-Bendit
    […]

    Im übrigen ist der Teil der Westlinken, aus dem die Grünen hervorgingen, untrennbar mit dem Thema Pädophilie und der Bestrebung nach Legalisierung (in kleinen Schritten) von Sex mit Kindern verbunden.
    Auch wenn (leider auch hier) die „problematischen“ Äußerungen Cohn-Bendits oder die Becks verharmlost wurden, zeigt man uns mit den sogenannten „Bildunsgplänen“ – allen voran in BaWü, wie erst es den Grünen um das Thema Pädophilie und ihrer Legalisierung ist.

  103. #125 Das_Sanfte_Lamm (19. Okt 2016 01:23)

    #102 ridgleylisp (19. Okt 2016 00:43)
    Gruene: In 40 Jahren von Baeumebeschuetzern zu asozialen, totalitaeren Dreckschweinen.

    Die Grünen entstanden aus dem radikalsten Teil der Westlinken, die unverblümt die Tilgung Deutschlands von der Weltkarte und aus der Geschichte als Ziel hatten und immer noch haben.

    So weit war es schon Anfang der 80-er klar.

    Da beim großen Teil der Westdeutschen die radikalere Form der Hammer.und-Sichel-Ideologie, wie sie die Idole der Westlinken, Mao und Pol Pot praktizierten, nicht besonders gut ankam, kam man auf die Idee sich als Umweltschutzpartei unter der Sonnenblume anstatt unter Hammer und Sichel zu tarnen

    Das wurde dann später klar.

    und dazu aus Übersee ein neuer finanzkräftigerer Sponsor auf die Bühne trat und dieser neuen Partei ein besseres finanzielles Polster bot als die chronisch klamme DDR.

    ??? Vorerst …

    Einer der größten politischen Fehler Kohls war die im Rahmen seiner „geistig-moralischen Wende“ der Stop des sogenannten „Radikalenerlasses“ der den als grüne Umweltschutzpartei getarnten Maoisten und Anhängern Pol Pot den Marsch durch die Institutionen ermöglichte – mit den heute bekannten Resultaten..

    Ach, der dicke Kohl erst hatte den Radikalenerlass abgeschafft?
    Dann war der ja noch blöder als ich immer vermutete?
    Um die Fresse von diesem Franzosen-Lakaien nicht mehr sehen zu müssen, musste man ’98 Schröder wählen, unter Inkaufnahme des Steinewerfers in Andreas-Baader-Pose.

  104. #130 Das_Sanfte_Lamm (19. Okt 2016 01:35)

    #126 lorbas (19. Okt 2016 01:27)
    #127 lorbas (19. Okt 2016 01:30)

    Apropos Grün*/_Innen:
    Daniel Cohn-Bendit
    […]

    Im übrigen ist der Teil der Westlinken, aus dem die Grünen hervorgingen, untrennbar mit dem Thema Pädophilie und der Bestrebung nach Legalisierung (in kleinen Schritten) von Sex mit Kindern verbunden.
    Auch wenn (leider auch hier) die „problematischen“ Äußerungen Cohn-Bendits oder die Becks verharmlost wurden, zeigt man uns mit den sogenannten „Bildunsgplänen“ – allen voran in BaWü, wie erst es den Grünen um das Thema Pädophilie und ihrer Legalisierung ist.

    Ich dachte schon, ich bekomme wieder eins auf die Ohren.

    🙂

    Wir leben in einer kranken Zeit.

    Sodom und gomorra:

    1-3 Jahre

    http://de.wikimannia.org/images/13660100-cr.pdf

    4-6 Jahre

    http://de.wikimannia.org/images/13660200-cr.pdf

  105. #128 Blue02   (19. Okt 2016 01:28)  
    Es war das, was Heinrich Heine, der in diesem Punkt der klarste Denker seiner Zeit war,
    […]

    Na ja.
    Ein gewisser Jesus von Nazareth stellte einst die Frage in die Runde, wer frei von Sünde ist……und gerade bei Leuten wie Brecht, Heine oder Mann, die selbst Doppelmoral vorlebten, wäre diese Frage durchaus angebracht.

    […]Gut, Kohl war keine Geistesleuchte.[…]

    Kohl hatte das Problem dass er massiv unterschätzt wurde – selbst seine politischen Gegner mussten allerdings im Nachhinein einräumen, dass er ab Mitte der Achtziger Jahre exakt die richtige Politik gegenüber der DDR praktizierte, die letztendlich zu ihrem Untergang beitrug.
    Auch die von Kohl vorangetriebene Währungs- und Wirtschaftsunion mit der DDR war absolut richtig, auch wenn die Wiedervereinigung langfristig (zu) teuer erkauft werden musste.

  106. #132 lorbas   (19. Okt 2016 01:40)  

    Ich dachte schon, ich bekomme wieder eins auf die Ohren.

    Nur keine Panik 🙂

    Wir leben in einer kranken Zeit.
    Sodom und gomorra:
    1-3 Jahre
    http://de.wikimannia.org/images/13660100-cr.pdf
    4-6 Jahre
    http://de.wikimannia.org/images/13660200-cr.pdf

    Ja. exakt das ist es, was es ist:

    STINKENDER, PÄDOPHILER DRECK
    Beim Durchlesen dieses pädophilen Drecks dürfte sich manch ein Altgrüner auf seine alten Tage noch mal kräftig einen abgerubbelt haben.

  107. @ Das_Sanfte_Lamm (19. Okt 2016 01:42)

    #157 wunschname (19. Okt 2016 00:34)

    #44 Das_Sanfte_Lamm (18. Okt 2016 14:48)
    #38 lorbas (18. Okt 2016 14:42)
    et al

    Laß‘ Dich nicht beirren, lieber lorbas, Du machst das genau richtig. Steter Tropfen höhlt den Stein. Zumal Du auch noch bauchpinselst und meine verblichenen Prosa hervor kramst die ich damals von den Claqueuren ganz und gar nicht gebührend genug gefeiert gesehen habe.

    http://www.pi-news.net/2016/10/asyl-irrsinn-die-frauen-trifft-es-als-erste/

  108. #134 Das_Sanfte_Lamm (19. Okt 2016 01:46)

    #132 lorbas (19. Okt 2016 01:40)

    Wir leben in einer kranken Zeit.
    Sodom und gomorra:
    1-3 Jahre
    http://de.wikimannia.org/images/13660100-cr.pdf
    4-6 Jahre
    http://de.wikimannia.org/images/13660200-cr.pdf

    Ja. exakt das ist es, was es ist:

    STINKENDER, PÄDOPHILER DRECK
    Beim Durchlesen dieses pädophilen Drecks dürfte sich manch ein Altgrüner auf seine alten Tage noch mal kräftig einen abgerubbelt haben.

    Genau das ist es.

    Verstehst du jetzt, warum ich es wieder und wieder poste.
    Es darf nicht in Vergessenheit geraten und möglichst viele sollen es lesen.

  109. #131 Blue02   (19. Okt 2016 01:36)  
    […]
    Ach, der dicke Kohl erst hatte den Radikalenerlass abgeschafft?

    Er hat ihn nicht abgeschafft, sondern nicht mehr angewendet – was ein heute weitestgehend unbeachteter Teil seiner geistig-moralischen Wende und aus meiner Sicht einer seiner größten Fehler war.
    Dadurch konnten die Grünen nahezu ungehindert ab 1982 den „Marsch durch die Institutionen“ beginnen und vollenden, was zu Folge hat, dass viele gesellschaftliche Schlüsselpositionen, hier vor allem Lehrerzimmer und Redaktionsstuben mit denen verseucht sin.

    Im Übrigen wurde der sogenannte „Radikalenerlass“ von Willy Brandt initiiert – vermutlich weil er genau wusste, was für ein Kroppzeug die Westlinken waren und sind.

  110. #136 Blimpi (19. Okt 2016 01:49)

    Man kann es einfach nicht glauben,den Schweden gehts noch schlimmer als uns,die werden auch nur noch verarscht…

    Schweden hat fertig:

    Schwedens heiliger Krieg gegen Kinderbücher

    Jan Lööf, einem der beliebtesten Kinderbauchautoren Schwedens, wurde vor kurzem von seinem Verlag gesagt, wenn er sein Erfolgsbuch Mein Großvater ist ein Seeräuber aus dem Jahr 1966 nicht politisch korrekter umschreibt und die Bilder darin ändert, wird es vom Markt genommen.

    Der ehemalige schwedische Premierminister Frederik Reinfeldt erklärte bekanntlich 2014, dass Schweden den Immigranten gehört, nicht den Schweden, die dort seit Generationen gelebt haben. Er vermittelte damit, dass er glaubt, die Zukunft Schwedens werde von Nichtschweden gestaltet, was eine eigentümliche Verachtung seiner eigenen Kultur beweist.

  111. „… und das wissen die Schreiber ganz genau. “

    woher nimmt der gruenling die gewissheit,
    dass die schreiber etwas „ganz genau wissen?“

    beauftragt er eigene ausputz-grünrotfaschisten
    als agent provocateur zu false flag aktionen ?

    und was, grüner khmer, ist böse daran,
    etwas „ganz genau zu wissen“ ?

    Doch nur, dass ihre denkbeschränkten grünlinge
    seltenst etwas ganz genau wissen können,
    und ihre pol. gegner die fachexperten sind.

    zb zu energie/technik, islamfaschismus,
    und natuerlich finanzen, ihr pleitegeier.

  112. #61 Bruder Tuck (18. Okt 2016 23:43)

    Bei Hypermouse und Christians-Hinricht hätte ich mir wohl die Backen von innen blutig gebissen oder wäre rausgeflogen.

  113. #138 Das_Sanfte_Lamm (19. Okt 2016 01:51)

    Im Übrigen wurde der sogenannte „Radikalenerlass“ von Willy Brandt initiiert – vermutlich weil er genau wusste, was für ein Kroppzeug die Westlinken waren und sind.

    Viel Ehre für Willy Brandt. Ich sehe diesen Mann heute sehr viel kritischer.

    Betreffend Kohl: Auch ihm unterstellst du m.E. zu viel Weitsicht. Sag es doch, wie es ist: Er war ein Depp, der es allen mal zeigen wollte. Und er brachte die Energie auf, beharrlich zu bleiben.

    An die Macht kam er 1982 nur, weil Schmidt keinen Rückhalt bei diesen Sozen hatte. Und irgendeinen Partner brauchte die FDP ja schließlich, um mitregieren zu können.

    Nee du. Kohl war nicht mehr und nicht weniger als ein politischer Profiteur der Aktivitäten anderer, z.B. Wojtyla, Solidarno??, Gorbatschow. Ferner des Umstandes, dass sich die damalige Sowjetunion mit ihrem Engagement in Afghanistan schlicht übernahm (was freilich wiederum an der Unterstützung der Taliban durch die Amis lag). Der damalige Ostblock hatte zu viele Brandherde – vom rein Wirtschaftlichen ganz zu schweigen.

    Kohl gebührt das „Verdienst“, sich von Mitterand (einem glühenden Deutschenhasser) übern Tisch gezogen haben zu lassen – auf KOSTEN der Deutschen. Die Währung Euro war von Beginn an darauf ausgerichtet, vor allem im französischen Interesse Deutschland möglichst klein zu halten. Mitterand, selbst eine ultralinke Bazille, hatte dabei nicht die allergeringste Ahnung, wie es um den Zustand der DDR tatsächlich stand. Sonst hätte sich das gallische Hähnchen bestimmt keine Sorgen gemacht.

  114. „Den Charakter eines Menschen erkennt man an den Scherzen, die er übelnimmt.“
    Christian Morgenstern

  115. „Wer vom Ziel nicht weiß,
    kann den Weg nicht haben,
    wird im selben Kreis
    all sein Leben traben.“
    Christian Morgenstern

  116. #138 Das_Sanfte_Lamm (19. Okt 2016 01:51)

    PS:
    Kohl war gegenüber den Siegermächten genau das „Verhandlungstalent“, als das sich später seine Ziehtochter IM Erika erwies. Anderer Menschen Geld rausschmeißen, das hat sie von dem gelernt (abgesehen davon, dass sie sowieso DDR-Funktionärin war).

    „Herr Tsipras, wieviele Milliarden mögen Sie denn?“
    „So viel wie möglich. Offiziell für die Arbeitslosen, versteht sich.“

    Die gleiche Frage konnte man sich auch von Kohl vorstellen, gerichtet an Francois Mitterand.

  117. #144 Anusuk (19. Okt 2016 02:06)

    Aber die Liebe zum heiligen Deutschland ist eben größer!

    Scheiß auf „heilig“ und scheiß auf „Deutschland“!

    Wenn der Staat groß ist, geht es seinen Insassen schlecht. Und umgekehrt. (Die Griechen haben das – auf unsere Kosten – begriffen.

    Sei bitte ehrlich und sag es, wie es ist: Du bist (wie ich) in diesem Land geblieben, weil die Finanzmittel zu mager und das Alter zu hoch, um in einem freien Land eine neue Zukunft aufzubauen.

    Wir dürfen uns mit Erich Kästner trösten:

    “ … wenn’s sein muss, in Deutschland verdorrt.“

  118. „Wer nach vorne blickt, weiß nie, was wirklich Sinn ergibt. Nur im Rückblick erscheint etwas logisch.“
    Steve Jobs

  119. # 141 lorbas

    Was mit den Schweden abgeht ist kaum fassbar, aber die haben Cecilia Malmström, die seit Jahren versucht, Schweden zu vernichten.

    Nun die Mogherini, sie ist so schädlich und vernichtungswillend wie 2 Atombomben, eine absolut schädigungswillige Person.

    Malmström und Mogherini sind der Abschaum der EU, sie sind Personen, denen keine Aufmerksamkeit gehört.

  120. #145 Blue02   (19. Okt 2016 02:08)  
    #138 Das_Sanfte_Lamm (19. Okt 2016 01:51)
    Im Übrigen wurde der sogenannte „Radikalenerlass“ von Willy Brandt initiiert – vermutlich weil er genau wusste, was für ein Kroppzeug die Westlinken waren und sind.
    ___________________________________________________________________
    Viel Ehre für Willy Brandt. Ich sehe diesen Mann heute sehr viel kritischer.

    Ich sehe sämtliche Bundeskanzler kritisch – ohne Ausnahme.
    Brandt hatte seine Fehler wie alle anderen auch.

  121. #74 der-Dativ-ist-dem-Genitiv-sein-Tod (18. Okt 2016 23:58)

    „Zweitens:
    Hier in Indien kann ich schreiben, was ich will. So lang sind die kurzen Ärmchen des großen Maas und der roten Hexe Kahane nicht.“

    ———————————————–
    Noch nicht!
    Das kann alles noch kommen.
    So nötigt z.B. ein Schäuble Länder wie Singapur oder Thailand, die Kontodaten aller dort lebenden Ausländer freizugeben.
    Außerdem halte ich es nicht für ausgeschlossen, daß die „Firma“ hier so manche Kommentare liest und auch die dahinterstehenden Personendaten kennt!

  122. #136 Blimpi (19. Okt 2016 01:49)

    Man kann es einfach nicht glauben,den Schweden gehts noch schlimmer als uns,die werden auch nur noch verarscht…

    Um das zu verstehen, muss man allerdings mit Schweden sprechen, nicht TV-Serien aus Schweden gucken. Sonst hat man den Eindruck, die Schweden wären alle solche Vollhonks, als die sie sich lt. „Schweden-Krimis“ gefallen.

    Das Ursprungsproblem Schwedens dürfte demjenigen Deutschlands vergleichbar sein: Die Besetzung von Lehrer- und Redaktionsstellen durch die Linken. „Realität“ ist, was massenmediale Veröffentlichung erfährt und Indoktrinationshoheit genießt.

    War den Schweden einfach langweilig?

    Ist die Selbstmordrate in der Zeit der langen Nächte jetzt niedriger – aufgrund der kulturellen Bereicherung? : – )

  123. „Bandenkriminalität“ bzw. „bandenmäßig“ ist Nazijargon.
    Die Nationalsozialisten bezeichneten Partisanen als Banden.
    Es gab sogar ein Bandenbekämpfungsabzeichen als Auszeichnung für Soldaten.

    Ich fürchte, Justizsenator Steffen ist politisch nicht mehr tragbar.

  124. #153 bet-ei-geuze (19. Okt 2016 02:33)

    „Wer nach vorne blickt, weiß nie, was wirklich Sinn ergibt. Nur im Rückblick erscheint etwas logisch.“
    Steve Jobs

    Komisch, hatte ein Zitat von Jobs erst kürzlich sinngemäß genau umgekehrt gehört.

    Ich mochte den Typ nie leiden. Zugegeben.

    #155 Das_Sanfte_Lamm (19. Okt 2016 02:35)

    Ich sehe sämtliche Bundeskanzler kritisch – ohne Ausnahme.
    Brandt hatte seine Fehler wie alle anderen auch.

    Wie jeder Mensch. Logisch.
    Frei nach Tim Bendzko „Ich bin doch keine Maschine …“ ; – )

    Aus Sicht der Deutschen denke ich dennoch, einer davon lässt sich positiv hervorheben: Ludwig Erhard. Der Mann hatte Verstand. Über Begriffe wie „WirtschaftWUNDER“ konnte der nur müde grinsen.
    Was ich ihm hoch anrechne, ist der Umstand, dass er zumindest Teile von Walter Euckens Gedankengut in sein wirtschaftspolitisches Konzept aufnahm.

    Ich weiß, Erhard war nicht Arschloch genug für die (im Regelfall selbstreferentielle) Politik.

  125. noch mal was von einem der Ober-Grünixxe:

    „Jeder sitzt im Schützengraben und wartet, bis der andere den Kopf hebt, um etwas zu sagen, damit der dann angeschossen werden kann.“

    „Es ist mir mehrmals passiert, dass einige Kinder meinen Hosenlatz geöffnet und angefangen haben, mich zu streicheln. Ich habe je nach den Umständen unterschiedlich reagiert, aber ihr Wunsch stellte mich vor Probleme. Aber wenn sie darauf bestanden, habe ich sie dennoch gestreichelt. Da hat man mich der Perversion beschuldigt.“

    „Ich möchte, Herr Barroso, mit den Worten Maos zu Ihnen sprechen, der gemeinsamen Sprache unserer beider politischer Vergangenheit: Die Niederlage verstehen heißt, den Sieg vorzubereiten! Wir wollen starke Kommissare und nicht Schoßhunde der Regierungen!“

    „Ich bin ein Kind der Befreiung, entstanden mit dem ersten Eisprung nach der Landung der Alliierten in der Normandie.“

    „Die Realität ist, dass sich Schulklassen mit vielen Migranten-Kindern fragen, ob es sicher ist, nach Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern zum Zelten zu fahren. Es gibt Gegenden, wo es schick ist, Rassist zu sein. Dagegen muss etwas unternommen werden.“

    „Mein ständiger Flirt mit allen Kindern nahm bald erotische Züge an. Ich konnte richtig fühlen, wie die kleinen Mädchen von fünf Jahren schon gelernt hatten, mich anzumachen. Es ist kaum zu glauben. Meist war ich ziemlich entwaffnet.“

    D a s sind Politiker, wie wir sie brauchen. F*ck n’forget it cone bandit!

  126. Buntes NRW I

    7 Mutterschafe und Bock von Weide an A44 gestohlen

    Von einer Weide direkt an der A44 bei Werl sind heute Nacht sieben zum Teil trächtige Mutterschafe und ein Schafbock gestohlen worden. Der Eigentümer hatte die Tiere noch am Montagabend gegen 18:00 Uhr versorgt. Als er heute früh um 07:30 Uhr zur Weide fuhr, erlebte er dort eine böse Überraschung. Unbekannte hatten den Maschendraht aus dem Tor entfernt und die Schafe wie auch den Bock gestohlen.

    Die Polizei geht davon aus, dass zum Einfangen und Abtransport der Tiere mindestens 2 Personen notwendig waren. Diese müssen auch einen größeren Anhänger oder Viehanhänger genutzt haben.

    Vor einigen Wochen waren von einer Weide in Dortmund-Lanstrop 8 Lämmer gestohlen worden. Leser vermuteten einen Zusammenhang mit dem muslimischen Opferfest, das zu jenem Zeitpunkt stattfand. Beweisen ließ sich das nicht, die Täter wurden nicht gefunden.

    http://rundblick-unna.de/7-mutterschafe-und-bock-von-weide-an-a44-gestohlen/

  127. Buntes NRW II:

    Von 2 Nordafrikanern von hinten überfallen, gewürgt und beraubt

    Von hinten fielen sie zu zweit ihr Opfer an. Ein 59jähriger Mann wurde heute früh in der Dortmunder Nordstadt brutal überfallen, gewürgt und beraubt. Die Täter waren nach Aussage des Opfers zwei Nordafrikaner, ca. 20 Jahre alt.

    Der Dortmunder war gegen 1:30 Uhr zu Fuß auf der Clausthaler Staße unterwegs, als die beiden Räuber von hinten über ihn herfielen. Einer hielt dem Opfer den Mund zu und würgte ihn brutal am Hals, währenddessen durchsuchte der zweite Täter die Hosentaschen des 59Jährigen nach Bargeld ab.

    http://rundblick-unna.de/von-2-nordafrikanern-von-hinten-ueberfallen-gewuergt-und-beraubt/

  128. Yallah, Geld her, isch Polizei!

    POL-ST: Rheine, Raubversuch am Bahnhof
    18.10.2016 – 15:37

    Rheine (ots) – Der Polizei ist ein versuchter Raub gemeldet worden, der sich in der Nacht zum Dienstag (18.10.2016) im Bahnhof ereignet hat. Gegen 01.30 Uhr war ein 35-jähriger Arbeiter auf dem Bahnsteig beschäftigt, als sich ihn eine unbekannte Person näherte. Diese hielt ein Messer in der Hand und zeigte mit der anderen Hand einen grünen Ausweis. In arabischer Sprache gab der junge Mann an, von der Polizei zu sein und forderte Geld. Der Geschädigte ging nicht auf die Forderung des scheinbar alkoholisierten Mannes ein und verständigte sofort über sein Handy die Polizei. Daraufhin flüchtete der Unbekannte. Er war 20 bis 25 Jahre alt, cirka 160 cm groß; hatte kurze schwarze Haare und trug eine silberne Jeans, eine braune Jacke. Die Polizei sucht Zeugen zu dem Vorfall oder zu dem Unbekannten unter Telefon

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43526/3459537

  129. #172 VivaEspaña (19. Okt 2016 03:37)

    Gleich mit einem großen Eimer voll Lauge ausgerüstet kam Namay Kühsel zum Dom. „Ich mache oft Seifenblasen im Park. Jung und Alt bleiben stehen und Lächeln. Ich weiß nicht, warum man das verbieten sollte“, sagt die 23-Jährige. – Quelle: http://www.ksta.de/24924576 ©2016

    Und genauso habe ich mir Namay Kühsel auch vorgestellt:

    About Me

    I hate writing stuff about me. Of course I’m an open-minded person, as everybody should be in couchsurfing. I’m also a bit crazy (according to my Family and friends), adventorous, spontaneous and always trying to be happy.

    https://www.couchsurfing.com/people/namay.khsel

  130. Eben bei Lanz, Hardy Krüger ist aus L.A. hergejettet und hat jetzt auch den Kampf gegen Rächtz eröffnet. Und das mit 88 (wenn das kein Omen ist).

  131. Fehlt nicht mehr viel, und die PI-Kommentatoren gelten als kriminelle Bande. Stichwort: Gedankenverbrechen!

  132. #152 Blue02 (19. Okt 2016 02:30)

    „Sei bitte ehrlich und sag es, wie es ist: Du bist (wie ich) in diesem Land geblieben, weil die Finanzmittel zu mager und das Alter zu hoch, um in einem freien Land eine neue Zukunft aufzubauen.“
    ————————————————
    Ich bin nicht im Land geblieben, sondern lebe schon viele Jahre mit meiner Familie in Thailand.
    Aber wenn ich wirklich mal alt werden sollte, will ich wieder zurück, zusammen mit meiner Familie.
    Von diesem verbrecherischen deutschen Staat habe ich noch nie etwas bekommen, nicht mal Kindergeld. Aber ich will auch nichts von diesem Regime, ich kann uns gut alleine hier ernähren!

  133. Ist Charles Bronson nicht 2003 gestorben?

    Polizei erschießt in Notwehr 2 Messer-Angreifer binnen 20 Stunden

    Im Hagener Stadtteil Kabel hat ein Polizist heute Nachmittag einen Mann mit einer Machete (Schwert) erschossen. Es war der zweite derartige Fall in weniger als 24 Stunden: Erst am Montagabend starb am Niederrhein ein mit einem Messer bewaffneter Angreifer durch Schüsse aus einer Polizeiwaffe.

    http://rundblick-unna.de/polizei-erschiesst-in-notwehr-2-messer-angreifer-binnen-20-stunden/

  134. #174 VivaEspaña (19. Okt 2016 03:43)

    Hilfä…äh, ich fühl’s nicht, was mach‘ ich jetzt ?

    😉

  135. Ignatio Silone behält Recht.

    Den „HumaniSSmus“ in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf.

    A C A B
    All Communists are Bastards !!!

  136. #177 Hans R. Brecher (19. Okt 2016 03:48)

    Stimmt genau, was hier schon an Gedanken ‚verbrochen‘ wurden, geht auf keine Kuhhaut, und erst recht nicht in die Birne der wahren Verbrecher.

  137. #178 VivaEspaña (19. Okt 2016 03:49)

    „Passanten aus aller Welt blieben stehen. „Gut, dass die Menschen protestieren“, sagt Kreuzfahrt-Touristin Anita Panagioteli (62) – Quelle: http://www.ksta.de/24924576 ©2016″
    ————————————————
    Ja, für sowas gehen Hunderte auf die Straße, aber so manche Pegida-Veranstaltung (außer Dresden natürlich) oder auch WSD Bautzen, Plauen stehen dann mit 35 Leuten da.
    Auch deshalb bin ich so hoffnungslos für Deutschlands Zukunft.

  138. Vom reinen Ansehen her unterscheidet sich dieser Mann nicht mehr von Tauber, dem Maasmännchen oder Volker Beck.
    Sie scheinen aus einer politischen Klonfabrik zu kommen und Windkanal gefertigt 3D gedruckt.
    Diese Gesichter stehen für die identische Nachkommenschaft, die alle aus dem Mutterbiene (Königin) entstammen und einheitlich von einem einheitlichen System (früher Universität) genannt, hochgezogen werden.
    Sie sind soviel Clown wie Klon.
    Politische Massenware ohne Kompetenz und Geist.

  139. Ein Grüner (wie dieser Abartige) wird stets „Feuer“ rufen, während er (und seine vom Leben benachteiligten Irren) jenes Feuer linkisch gelegt haben.

    Das Polit-System der BRD beruht sein in paar Jahrzehnen darauf, dass Irre und Gescheiterte die Politik bestimmen.

    Ok. Aber: nun ist die Sache gegessen:

    wie zu erwarten, kam nur absoluter Irrsinn dabei heraus.

    Folglich nächster Schritt der Evolution ist, den ganzen merkelenden Abschaum geschlossen unterzubringen.

    Durch Ausschaffung frei gewordene Schlafstellen, können mit links-grün merkelenden Irren belegt werden.

    Als: einer fliegt raus, eine/r kommt rein.

    Die Kosten für die Zäune zur Einpferchung von
    links-grün merkelnden Irren, Slomkas, Wills, Klebers und Stegners, werden wir auch noch aufbringen.

  140. wann kommen die ersten umerziehungslager für blogger?
    ist „wir sind das volk!“ bald hatespeech?
    mielke tief im kühlen grabe grinst sich einen.

  141. #191 bet-ei-geuze (19. Okt 2016 04:22)
    Wie wär’s damit?
    https://www.youtube.com/watch?v=gmwTa9qRq0o

    #157 Anusuk (19. Okt 2016 02:38)
    Außerdem halte ich es nicht für ausgeschlossen, daß die „Firma“ hier so manche Kommentare liest und auch die dahinterstehenden Personendaten kennt!

    Na und?
    Der Lauscher an der Wand hört seine eig’ne Schand

  142. 3 aenderung (18. Okt 2016 22:51)
    warum machen die das?

    die haben angst!

    Auf jeden Fall!

    Diese grünen Spinner.
    Auf der einen Seite wollen sie bei Straftaten die Identität,
    soweit es ein Ausländer ist, auf Deubel komm raus
    verschleiern und auf der anderen Seite , Leute
    die ein paar grobe Worte benutzen, wie Schwerst-
    kriminelle bestrafen.

    Die haben doch nicht mehr alle Halme auf der Wiese.

  143. Es sind in erster Linie Algorythmen die uns effizienter analysieren, als jeder Mensch das könnte.
    Da sich die Rechnerleistungen konstant jährlich verdoppeln, ist damit eine lückenlose Überwachung möglich. 50.000 Kameras pro Großstadt in Echtzeit auszuwerten, kein Problem mehr.

    Die daraus entehende Konsequenz für unser Forum:
    Soweit ip Adressen Personen zugeordnet werden können, erfolgt unter vielen anderen eine Analyse des Beziehungsgeflechts, sowie Bewgungsprofil. Wenn Dein phone mal bei einer Veranstaltung im relevanten Funkkreis eingeloggt war etc. bei noch interessanteren ein IMEI Suchlauf gestartet. Da wird mit Hilfe der Geräte ID gescannt, selbst wenn Karten gewechselt werden, etc etc.
    Die TKÜ technische Kommunikationsüberwachung bietet alle Möglichkeiten innerhalb von nano Sekunden.

    Ich befürchte pi wird geschlossen, wir weichen aus auf notfallblog und Wochen später trifft uns ein russischer EMP, ausgelöst durch Hillary’s Erstschlag.

    Was ein Alptraum, aber dafür hatten wir unsere unbeschwerten Jahrzehnte. Mein Fehler und der meiner Generation:
    wir haben gedacht, es geht immer so unbeschwert weiter

  144. #130 Das_Sanfte_Lamm

    Im übrigen ist der Teil der Westlinken, aus dem die Grünen hervorgingen, untrennbar mit dem Thema Pädophilie und der Bestrebung nach Legalisierung (in kleinen Schritten) von Sex mit Kindern verbunden.

    Eben: In kleinen Schritten.

    Der erste Schritt war die Homosexualisierung. Damit sowas nicht passiert, gab es früher § 175. Den gab es, um solche Entwicklungen zu verhindern. Jemand wie Beck wäre damals nie in den Bundestag gekommen.

  145. Fesseln und knebeln, wenn man die Karre in den Dreck gefahen hat und nicht mehr weiter weiss. Planloses um sich schlagen ist ein immer wieder gern genommenes Mittel von Diktatofren = Versagern. Und demokratisch war DE noch nie wirklich. Im Grunde sind diese Typen lächerlich, aber sie hälttt niemand auf.

  146. #200 D.S (19. Okt 2016 05:17)

    #130 Das_Sanfte_Lamm

    Im übrigen ist der Teil der Westlinken, aus dem die Grünen hervorgingen, untrennbar mit dem Thema Pädophilie und der Bestrebung nach Legalisierung (in kleinen Schritten) von Sex mit Kindern verbunden.

    Eben: In kleinen Schritten.

    Der erste Schritt war die Homosexualisierung. Damit sowas nicht passiert, gab es früher § 175. Den gab es, um solche Entwicklungen zu verhindern. Jemand wie Beck wäre damals nie in den Bundestag gekommen.

    UmVolker Beck*/_Innen, der „Liebling“ vom Chef der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt:

    Mit Blick auf den Grünen Volker Beck sagte der Chef der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt:
    „Mir sind Leute suspekt, die zwar wissen, wie der Berliner Drogenmarkt funktioniert, aber keinen Kontakt zum Arbeitsmarkt hatten.“

    Rainer Wendt: Kinder fernhalten von Typen wie Volker Beck

    Mit Blick auf den Grünen Volker Beck sagte der Chef der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt:
    „Mir sind Leute suspekt, die zwar wissen, wie der Berliner Drogenmarkt funktioniert, aber keinen Kontakt zum Arbeitsmarkt hatten.“

    ➡ Mit Blick auf die Grünen-Politikerin Claudia Roth sagte Rainer Wendt, er brauche keine Abgeordnete, die „am einen Tag kreischend auf irgendwelchen Gleisen sitzt und die Polizei nervt“, kurz darauf bei linksradikalen Demonstrationen mitläuft „und am nächsten Tag wieder als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages im Parlament sitzt“.

    Noch härter teilte der Polizeigewerkschafter gegen den Grünen-Politiker Volker Beck aus, der „das mit der Liberalisierung der Drogenpolitik für sich schon mal vorweggenommen hat und kurz darauf wieder als Besserwisser mit moralischer Attitüde im TV-Studio auftritt“.

    „Mir sind Leute suspekt, die zwar wissen, wie der Berliner Drogenmarkt funktioniert, aber keinen Kontakt zum Arbeitsmarkt hatten“, sagte Rainer Wendt. Er habe immer versucht, seine Kinder „von solchen Typen fernzuhalten“.

    Integration von 1,5 Millionen schaffen wir nicht

    Zudem kritisierte Rainer Wendt, dass sehr viele Politiker die negativen Folgen starker Einwanderung ignorieren. „Es kann nicht laufen, dass wir die Integration schon mal grundlegend vermasselt haben, und dann sagen, jetzt kommen 1,5 Millionen in kurzer Zeit, aber diesmal schaffen wir das.“ Er glaube das nicht

    Die Integration sei nicht zu schaffen, wenn es im Ruhrgebiet und anderswo arabisch geprägte Viertel gebe, „mit eigenen Friedensrichtern und in manchen Stadtteilen Berlins auch mit einer eigenen Straßenverkehrsordnung“.

    Zwar wird Wendt wegen seiner Kritik an zu hoher Einwanderung immer wieder verdächtigt, in der CDU falsch zu sein. Doch er sagt, seine Partei erlaube ihm abweichende Positionen. „Ich habe keinerlei Sympathie für die sogenannte Alternative für Deutschland, die müssen wieder schwächer werden.“

  147. Ich möchte noch mal erklären was abläuft. Wir hatten ja den Beitrag von Wolfgang Hübner der mir nicht stimmig erschien. Aber er hat mich trotzdem auf die vermutliche Lösung gebracht. Im Grunde haben wir die Lösung hier aber früher auch schon angesprochen, es war mir nur entfallen, aber so wie es mit den Heurekas ja so ist, sie kommen einem in der Badewanne. Es muß ja einen rationalen Grund geben warum der Wahnsinn, bzw. unsere Ermordung abläuft.
    Deshalb nochmal die Lösung, in etwas eweiterter Form:

    #Weder kommen qualifizierte Arbeitskräfte, noch gibt es unter den Invasoren genügend Rosinen als Lohnbrecher für einfache Tätigkeiten.Es ist die Bedeutung der einfallenden Horden für den Konsum. Dieser Konsum ist quasi die Erweiterung des Exports der damit im Inland durchgeführt werden kann. So muß man die Waren nicht kostenlos nach Afrika schaffen.Es fällt also nicht so auf, dass die Deutschen einen Teil ihrer Arbeitsleistung nun auch nach Afrika verschenken. Dafür arbeitet Merkel als Angestellte der Konzerne.
    Die BRD ist ja Exportweltmeister, d, h, sie stellt eine Unmenge an Waren her wie kein anderes Land in Europa (daraus resultiert das Sonderinteresse an der Invasion, die man eben auch stellvertretend für ganz Europa nach Deutschland lenkt) und nun kann sie noch mehr Waren an den Mann bringen.

    Im Grunde genommen ist es im Vergleich mit den USA der fehlende Binnenmarkt der USA, der die Invasion nach Deutschland notwendig macht. Einzig dafür arbeiten Merkel und (eben auch Leute wie dieser Grüne) nehmen damit den Genozid an den Deutschen in Kauf. Das ist nicht Unsicherheit und auch nicht Gutmenschentum, auch kein Humanismus (was an einer Kreatur wie Merkel sollte human sein). Beim gewöhnlichen Volk vielleicht, aber nicht in der Politik (bei den Profis), Das ist die einzige Erklärung die Sinn macht. Nur durch die Invasion, die unsere Vernichtung beinhaltet, bleibt der Laden noch (in den eingefahrenen Gleisen) am Laufen.

    Dafür nähert man sich immer mehr Nazi-Methoden an. D. h. dieses System setzt zwar nicht real (es baut ja (noch) keine KZ`s) eine Nazi-Gesellschaft um (das wäre zu auffällig) aber formal.

    Der Beweis ist das Ansinnen dieses Grünen. Es mag sein, dass Merkel und ihre Hintermänner geschickt die natürlichen Instinkte der Grünen und Linken ausnutzen. Dieser Grüne ist wahrscheinlich nicht in den Plan eingeweiht, genau wo wenig wie die Antifa auf der Straße. Aber Merkel sicherlich schon. Sie betreibt schließlich die Politik des deutschen Sonder-Interesses in Europa. Dass die deutsche Wirtschaft (wie keine andere in Europa) auf Teufel komm raus produzieren muß ist der Grund für die ablaufende Invasion. Um die Produktion an Laufen zu halten muß Deutschland Europa und dem Rest der Welt eben auch noch die Kredite geben (*), damit die die deutschen Waren abnehmen. So läuft das auch mit den Target-Salden, die bedeuten, dass die Südländer bei Deutschland anschreiben lassen.
    Die Unternehmer die das stützen, wie sie zur Zeit Hitlers dessen Politik gestützt haben, sind ja keine Gutmenschen-Idioten. Viele vielleicht, aber nicht alle.

    (*) Es gab einen Vorgang in der Realwirtschaft der dafür Pate gestanden hat: Als die Internet-Blase 2001 ihrem Höhepunkt zustrebte, als also sogar Zement im Internet verkauft wurde, also die Nachfrage nach Netzwerktechnologie rasant anstieg, als Cisco Systems von einem Hoch zum anderen eilte, ging man bei Cisco dazu über den Kunden die Kredite zu geben, die sie zum Kauf von Cisco-Geräten benötigten. Das Ende ist bekannt. Die Blase platzte im September 2001.

    Also das macht alles Sinn und der Totalitarismus wird eben aufgebaut, damit die Wirtschaft am Leben bleibt. Das ist auch nicht eine Willkür, das ist quasi ein innerer Zwang. Denn wenn die Wirtschaft nicht mehr so weiter kann wie bisher, kommt es wahrscheinlich zum Crash. Wir kommen da vermutlich auch nicht raus. Es ist ja auch so, dass sich meine Ansichten mit offiziellen Betrachtungen durchaus in Einklang befinden. Der deutsche Exportübeschuss wird ja auch offiziell als Problem gesehen. Das ist ein echtes Problem. Und das ist der Grund des deutschen Sonder-Interesses innerhalb Europas und der Grund, warum Deutschland alleine die Invasion schultern will.

  148. „Es ist Zeit, allen Christen den Kopf abzuschneiden.“

    Mitten in Deutschland werden Christen wegen ihres Glaubens verfolgt und erfahren keine oder kaum Hilfe. Diese dramatische Tatsache belegt die von Open Doors aktuell durchgeführte Befragung christlicher Flüchtlinge in deutschen Unterkünften. – Politik und Medien schweigen.

    Religiös motivierte Übergriffe auf christliche Flüchtlinge in deutschen Asylunterkünften geschehen bundesweit. Dazu legen die Hilfsorganisationen AVC (Aktion für verfolgte Christen und Notleidende), EMG (Europäische Missionsgemeinschaft) sowie der ZOCD (Zentralrat Orientalischer Christen in Deutschland) und Open Doors bei einer Pressekonferenz in Berlin am 17.10. einen neuen Lagebericht vor. In diesem Rahmen veröffentlicht Open Doors auch die neue Erhebung „Mangelnder Schutz religiöser Minderheiten in Deutschland“, die unter Mitwirkung der genannten Organisationen entstand.

    Dazu wurden im Zeitraum Mai bis September Gespräche mit hunderten Flüchtlingen im gesamten Bundesgebiet geführt. Neu dokumentiert wurden dabei religiös motivierte Übergriffe auf 512 christliche sowie 10 jesidische Flüchtlinge in deutschen Asylunterkünften. Die Hilfswerke appellieren – nach der Veröffentlichung des ersten Lageberichts am 9. Mai mit 231 erfassten Übergriffen – erneut an Politik und Behörden, wirksamen Schutz für christliche Flüchtlinge und Angehörige anderer religiöser Minderheiten zu gewährleisten.

    Viele der betroffenen Flüchtlinge haben bereits in ihren islamischen Herkunftsländern Verfolgung und Diskriminierung erlebt und sind deshalb nach Deutschland geflohen. Die in den Herkunftsländern vorherrschende Bedrängung erleben religiöse Minderheiten hier in den Flüchtlingsunterkünften eins zu eins wieder. Ein Flüchtling aus dem Iran, der in der Erhebung erfasst wurde, sah sich in seiner Unterkunft mit einem Schriftzug an der Wand konfrontiert:

    „Es ist Zeit, allen Christen den Kopf abzuschneiden.“

    http://www.mmnews.de/index.php/politik/86006-religioesmotivierteuebergriffe

  149. @ #175 johann (19. Okt 2016 03:44)
    „I’m an open-minded person,“

    „Mind“ = Verstand. Der Verstand sitzt im Kopf.
    „to be open minded“ meint etwa –
    auch ausgedrueckt in seinen texten –

    „meine Birne ist nicht dicht“,
    oder „ihr koennt mir nicht trauen“
    oder „ich handle oft spontan/unueberlegt“

    just those „open minded people“…

  150. #203 INGRES (19. Okt 2016 06:32

    Korrektur:

    Das ist auch nicht reine Willkür, ….

    mußte das heißen.

  151. Schüsse in Hagen: Ein Toter und ein Verletzter
    Di. 18.10.2016, 16:02

    blaulichtVergrößern
    Hagen (Nordrhein-Westfalen) –- Bei einem Schusswechsel ist ein Mann ums Leben gekommen, ein weiterer wurde verletzt.
    Der Ablauf ist nach Angaben der Polizei noch nicht vollständig geklärt. Zumindest einer der Männer sei bewaffnet gewesen, sagte ein Sprecher. Mit einem schwertähnlichen Gegenstand habe der Mann seinen Kontrahenten verfolgt.
    Ob beide Männer von Polizeigeschossen getroffen wurden oder die Männer sich untereinander verletzten, ist unklar. Der Verletzte kam ins Krankenhaus. Ein Hagener Rundfunksender berichtete von einem Streit in einem Imbiss.

  152. Was zur Zeit in unserer Republik abläuft, kann man in Worten kaum noch fassen: Wenn man Andersdenkenden nicht beikommt, werden sie kurzerhand kriminalisiert. Gerade die Grünen haben es nötig, hier die Meinungsführerschaft zu übernehmen. Diese Partei hat im Rahmen ihrer Historie schon öfter am Rande der Legalität operiert und keine Partei hat mehr in die Privatsphäre der Bevölkerung eingegriffen, als die Grünen! Diese Partei, deren ökologischen Ansätze in der Zwischenzeit auch von anderen Parteien übernommen wurden, ist mehr als flüssig – überflüssig und für mich auch aufgrund der Zusammensetzung ihrer Parteimitglieder schlicht unwählbar.

    Sie wähnen sich auf der sicheren Seite: Ihre Zusammenkunft mit den Linken und den Roten sagt doch alles – sie sind jetzt schon dabei, das Bärenfell aufzuteilen, bevor der Bär erlegt ist. Für den Bund wäre das eine fürchterliche und unheilvolle Konstellation und der Eingriff in Bürgerrechte würde munter voranschreiten.

    Oppermann gibt schon mal vor, womit sie sich gleich nach der BT-Wahl beschäftigen wollen:
    „Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat sich für eine umfassende Wahlrechtsreform direkt nach der kommenden Bundestagswahl ausgesprochen. Oppermann schlug in der „Bild“-Zeitung vom Montag eine Begrenzung der Zahl der Bundestagsmandate und die Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre vor. Für eine Reform vor der Wahl im Herbst 2017 sei es zu spät.“

    Mit anderen Worten, gleich nach der Wahl beschäftigt sich die Politik erst mal mit sich selber, anstatt die vielfältigen Probleme abzuarbeiten. Die Verlängerung der Legislaturperiode in einer repräsentativen Demokratie ist ganz bestimmt kein drängendes Problem, es sei denn, man möchte die Bürgerinnen und Bürger noch mehr in ihren demokratischen Rechten einschränken!

    Es ist geradezu ein Glücksfall, dass wir nächstes Jahr BT-Wahlen haben und wir so zum Ausdruck bringen können, was wir von Merkels desaströser Flüchtlingspolitik halten. Man stelle sich vor, wir müssten noch ein weiteres Jahr bis zur Wahl abwarten…

  153. #120 Orwellversteher (19. Okt 2016 01:17)
    #101 ALI BABA und die 4 Zecken (19. Okt 2016 00:41)
    #95 Nuada (19. Okt 2016 00:24)

    Das meinte ich:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungskreislauf
    Auf eine solche Tristesse der Abfolge von Enttäuschungen läuft das hinaus, wenn man im Üblen das Wahre sieht. Wenn man das nicht will – aber warum sonst solle man es so schwarz malen – was will man dann? Anarchie, kein Staat? Desorganisation abwärts bis hinunter auf die Ebene der Stämme? Leider werden wir die Großclans wohl nicht mehr hinbekommen.

  154. Der kleine Diktator Till Steffen. Da gab es doch mal eine Figur in den Geschenkläden das war ein Arsch mit Ohren. Ich habe mich immer gefragt wer das Vorbild für diese Figur war. Ich habs. Ihr auch !
    Wo kommen denn immer nur diese Deppen her. Und dann gehen die auch noch alle in die Politik, Wahrscheinlich können die nur da was werden.

  155. Als 1945 die Alliierten Deutschland besiegt
    hatten, glaubten und hofften viele auf ein
    besseres, auf ein vormundfreieres Deutschland.

    Heute muß man sich fragen, ob das wirklich eingetreten ist? Ich sage nein. Warum?

    Nun, nachdem unsere Generation die GRÜNEN haben gewähren und Großwerden lassen, haben sie sich zu einem Furor ähnlich der franzö-
    sischen Revolution entwickelt. Die GRÜNEN sind die Jakobiner unserer Zeit. Sie bevor-
    munden die Bürgerschaft, sie gehen gegen alles
    und jeden vor der ihre Vorherrschaft gefähr-
    det. Sie reglementieren Meinungen, Ansichten
    und alles was ihnen nicht paßt. Übrigens auch
    gegen eigene Leute (ich erinnerne nur an Os-
    wald Metzger) ganz so, wie es unter den Wort-
    führern der französischen Revolution auch ge-
    schehen ist.

    Und deshalb sollte jeder ethnische deutsche
    Wahlbürger das versäumte aus den 60iger Jahren
    jetzt nachholen und diese GRÜNEN Früchtchen
    an die Luft setzen bzw. wenn auch spät, Ihnen
    kräftig den Hintern versohlen. Das ist das,
    was unsere Generation versäumt hat. Hätten wir
    dies damals schon getan, hätten wir heute bei
    weitem nicht so ein großes fremdkulturelles
    Multikulti-Geschwür in der eigenen Heimat vor-
    handen.

  156. Diese Äußerung aus Senatorenmund sollte für den Ersten Bürgermeister, Moin moin Olaf, Anlass genug sein, sich über die Besetzung seines Justizressorts Gedanken, ja ernste Sorgen zu machen. BM1 Scholz ist nun gut beraten, sein grünes Justiz-Männchen zu einem ausführlichen 4-Augen-Gespräch zu zitieren und ihm klar zu machen, wie er seinen Senat gerade vor den Augen der Öffentlichkeit blamiert.
    Grün-Linksradikal und Rechtsstaat birgt bekanntlich schon per se und im Prinzip seit Anbeginn der Gründung 1980 einen schier unauflösbaren Widerspruch in sich (denken wir nur an die Antiatomkraftbewegung mit ihren strafbaren Sitzblockaden oder die alte Devise ‚Bleiberecht für alle‘, auf deren Linie der Merkel’sche Asylirrsinn contra constitutionem von 2015 liegt).

    Doch ein Justizsenator, der gravierende Wissenslücken zum deutschen Recht offenbar ahnungslos und von übersteigerter Linksmoral kaschiert zu erkennen gibt, ist nochmals eine typisch grüne „gelungene“ Steigerung.
    Till St., bei dessen Namensgebung seine Eltern sich offenbar vorausahnend von einer schon länger bekannten Witzfigur aus Mölln leiten ließen, verkörpert fraglos eine klassische Fehlbesetzung in diesem wichtigen Amt für die nach Einwohnerzahl größte Nicht-Hauptstadt Europas.

    Denn es gibt natürlich, worauf seltsamerweise noch kein Vorkommentator hingewiesen hat, die vom grünen Moralapostel geforderte Verbotsnorm seit langem: § 130 StGB, Volksverhetzung.
    Zitat:
    Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
    gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe,
    gegen Teile der Bevölkerung
    oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung
    zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
    wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

    Darunter fällt tatbestandlich all das, was den Hamburger Justiz-Eulenspiegel gerade so aufregt. Allerdings OHNE die Möglichkeit einer strafverschärfenden Bewertung als Bandenkriminalität – und eine solche wäre nach meiner Überzeugung a priori verfassungswidrig. Denn bereits eine (einfache) Verurteilung nach § 130 StGB scheitert oft an dem nach Einzelfallabwägung höherwertigen Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit, sei es schon im Ermittlungsverfahren oder erst per Freispruch.

    Aber für echte Grüne endet, wie wir zur Genüge wissen, aufgrund ihres eng begrenzten links-gutmenschelnden Denkhorizonts die Meinungsäußerungsfreiheit spätestens bei der CSU.
    M.a.W.: Ein klassisches Eigentor einer ideologisch-kleingeistigen, profilierungssüchtigen Politnulpe.

  157. Der grüne Ungeist ist längst in den Köpfen und Handlungsmaximen der Politik angekommen!

    Dies belegt unter anderem auch die Einheitspartei mit der Einheitsmeinungskanzlerin und Demokratiedarstellerin, in bester Faustischer Manier!

    Bei dem Begriff „Bandenkriminalität“ muß ich direkt an diese Politiker denken, woher das wohl kommt! 😉

  158. #210 wilder frieder (19. Okt 2016 07:12)

    Oppermann gibt schon mal vor, womit sie sich gleich nach der BT-Wahl beschäftigen wollen:
    „Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat sich für eine umfassende Wahlrechtsreform direkt nach der kommenden Bundestagswahl ausgesprochen. […]“ Mit anderen Worten, gleich nach der Wahl beschäftigt sich die Politik erst mal mit sich selber, anstatt die vielfältigen Probleme abzuarbeiten.

    Für mich hört sich das eher so an, dass jeder Ausländer in Deutschland mitwählen soll, die sogenannten „Flüchtlinge“ etwa – daran wurde ja schon testweise gearbeitet (wohl um rauszufinden, was die wählen). Von der alleinigen Idee des Wählerimports lebt die Partei seit langem, meine ich. Dementsprechend gilt ein deutsches Kind vor der Partei auch immer weniger. Mittlerweile kommt es mir vor, als sei ein deutsches Kind nurmehr ein Störfaktor für die Partei. Spielen wir das mal durch: die rotten uns aus und machen das totale Buntland auf. Dann verdienen rein hypothetisch die hochbegabten Buntländer mit der Zeit durch die Liebe der Partei mehr und sind keine SPD-Wähler mehr, wie es mit manchen Türken schon der Fall ist. In der jetzigen Logik der Partei müßten dann die Türken und Buntländer ausgerottet und dafür zum Beispiel der Schwarzafrikaner, Inder, Mongole importiert werden – und danach im 4.Welt-Land? Außerirdische oder Tiere zum nächsten Wählerimport werden sie vielleicht nicht hinbekommen? Also muß die Partei anders FÜR ELEND SORGEN im Inland. Krieg, Seuche, Überbevölkerung – eigentlich genügt das dritte, dann ziehen die anderen von selbst nach. Oder unfähige, hilfsbedürftige Personen? Auf jeden Fall muß die Partei dafür sorgen, dass es den Menschen im Land nicht allzu gut geht. Diktatur bietet sich natürlich als Ausweg aus dieser Sackgasse an, denn dann erledigt sich die lästige Sache mit den Wahlen.

    Bitte widerlegen. Beim nächsten mal nehmen wir uns die BRD-Cliquenwirtschaft einer abgeschotteten Oberklasse vor – also das, für was die Union und die FDP historisch standen. Der Dumme ist seit Jahrzehnten das fleißige und begabte deutsche Arbeiterkind.

  159. kultursensibel gekürzter „bericht“ über
    messerstecherei unter hamburger brücke

    „Bine 18.10.2016
    Wie will man einen Täter finden, wenn wesentliche Merkmale einfach verschwiegen werden – so weit sind wir jetzt also schon!?

    „KN-Moderator 18.10.2016
    Wir haben die Täterbeschreibung ergänzt.

    Es nervt, wenn der noch zahlende Pressekunde
    relevante Details selbst recherchieren muss.
    Aber immer tun das, weil sie wissen, wer was warum mit welchem ziel unterdrückt.

    medienpolitisch ein klassisches eigentor,
    was zu „Lückenpresse“ und misstrauen führt.

  160. Hm, ich hatte immer gedacht dem Schickelgruber sein Geist sei verstorben…

    Man lernt nie aus!

    Es lebe die AfD

  161. Till Steffen der Komiker soll sich lieber um die Kriminellen kümmern die sie permanent in Hamburg laufen lassen. Es gibt nämlich eine Anweisung an die Polizei in Hamburg „Kleindelikte“ nicht mehr zu verfolgen. Da hätte er genug zu tun. Versagertype !

  162. Das dereinst (also HEUTE) sich die GRÜNEN so klar und so schnell als linksgrün-Faschisten und Undemokraten outen würden, wer hätte das noch vor ein paar Jahren gedacht!? Wir wussten schon länger, dass die GRÜNINNEN im wesentlichen Scheixxe im Hirn haben. Es dann aber so drastisch und ultimativ vorgeführt zu bekommen, das ist schon wirklich interessant.

    Die selber haben doch den „Shitstorm“ gegen alles mögliche oft und mit Genuß eingesetzt. Wenn ihrer Meinung nach eine Firma phöse war oder eine Person Nathsie – dann war sofort der grüne Shitstorm da.

    Aber im Zuge des erstarkens des konservativ-national-liberalen Lagers (bürgerlich darf man eigentlich nicht sagen, denn die Spießbürger von heute sind GRÜNE) haben wir auch diese Mittel entdeckte.

    Und das schmeckte den SpießürgergrünInnen in keiner Weise. Da könnte ja jeder kommen. Das geht nicht. Verbieten.

    Wasser predigen – Wein saufen.

    Das Prinzip hat die grüne Vorhut der Weltrettung absolute verinnerlicht. Die machen immer Gesetze für die anderen.

  163. Nanana Steffen. Jetzt rastet Dein pädophhilfreundliches linksverdrehtes Hirn wohl vollkommen aus. Oder ist jetzt pädophilfreundlich oder linksverdreht auch schon hate speech. Wieso sagst Du nicht einfach Hassprache. Klingt doch besser. Und Du erreichst mit Deinen Worten auch die 100-jährigen.

    „Hate speech wirkt vor allem deshalb….“ WEIL:

    Solche Vollpfosten und Minister- und Senatorerdarsteller sich so köstlich drüber aufregen.

    Wenn ich jetzt beim HH Justizministerium oder bei Facebook meinen Unmut freien Lauf lasse, woher soll ich verdammt nochmal wissen, dass nicht noch 100.000 andere geschrieben haben.

    Ab wann fängt den die „Bande“ an. Alleine geht ja wohl nicht.
    Und wie kann ich erkennen, ob ich der erste Hatespeecher bin oder schon der 1.000.000ste.

    Habt Ihr Eure Großhirnrinde aus Versehen mitbekommen. Oder ist es ein absolut dämlicher Versuch, JEDEN Kommentar zu verhindern. Denn, ich kann ja nie wissen, ob ich alleine kommentiere oder im Verbund. Da müssen wir wohl mal Ihre Doktorarbeit überprüfen. Oder haben Sie gar keinen.

    Na dann wünsche ich mal viel Spass bei der Gesetzgebung.

  164. Wann immer jemand nach Zensur schreit, um vermeintlich teuflische Meinungen zu bannen, sollte bedenken, dass er damit den Ast absägt, auf dem er selber sitzt. Denn was ist, wenn sich der Wind dreht?

    Ein Lehrstück dafür ist der Dialog zwischen Thomas Moore und einem ehrgeizigen, fanatischen Inquisitor:

    Inquisitor: Jetzt stellst Du den Teufel unter den Schutz des Gesetzes?

    Thomas Moore: Ja! Was würdest Du tun? Du würdest das Gesetz brechen, um den Teufel zu strafen?

    Inquisitor: Ja! Ich würde jedes Gesetz in England niedermähen, um das zu erreichen!

    Thomas Moore: So? Und wenn das letzte Gesetz abgeschafft ist, und der Teufel die Oberhand gewinnt, wo wirst Du Schutz suchen, wenn alle Gesetze niedergemäht sind? … Du bist genau der Mann, der dies erreichen könnte. Glaubst Du wirklich, Du könntest noch aufrecht stehen in dem Wind, der uns dann entgegenschlägt? Ja. Ich stelle auch den Teufel unter den Schutz des Gesetzes. Um meiner eigenen Sicherheit willen.

    Ironischer Weise verfolgte der echte Thomas Moore (*1478 in London; † 6. Juli 1535) trotz seiner humanistischen Denkweise Protestanten und wurde später selbst wegen Hochverrats hingerichtet.

    https://www.youtube.com/watch?v=PDBiLT3LASk

  165. Staasi und Banden

    Ebenso wie jetzt die ach so demokratischen Grünen hatte die Staasi Angst vor Menschen, die sich in Gruppen zusammenschlossen, um gemeinsam etwas zu bewirken.
    Ab 3 Personen galt so ein Zusammenschluß als verdächtig.
    Dies nur als Tipp für die fleißigen Grünlinge. Passt also auf, dass sich nicht mehr als 3 Leute mit der gleichen Meinung zusammenfinden.

  166. Die Grünen.Alles verbieten was nicht in ihren Kram passt.Sich aber selbst über bestehende Gesetze hinwegsetzten.Wer Grün wählt, ist gelinde gesagt naiv.

  167. @#116 eo (19. Okt 2016 01:12) :
    Kneipen geraten zuweilen ins Visier der Mafia. Es gibt noch einen Treffpunkt, aber er ist sehr viel kleiner und ruhiger. Wenn Du nach dem Namen der alten Wirtin googelst, müsstest Du ihn finden. Sie ist nicht da, was nicht darin liegt, dass die Kneipe ihr nicht gefällt – im Gegenteil – sondern daran, dass sie einen Job in einer großen Kantine hat und nicht erkannt werden möchte. Und wenn wir schon im Gespräch sind: Fanstastisch, wie Du das mit der Formatierung hinbekommst, das wollte ich schon immer mal sagen.

    @#120 Orwellversteher (19. Okt 2016 01:17) :

    Das kann man mit der Monarchie und sonstwas auch machen: sie vom übelsten Auswuchs her bestimmen / charakterisieren. Irgendein Luis YY und seine Marie Antoinette und Richelieu, und dann Robespierre, und dann dann die Borgias als das wahre Papsttum und so fort. Alles ziemlich beschissen auf der Welt.

    Ja. Das ist der erste Eindruck, wenn man zulässt, dass die Illusion („Früher war alles ganz furchthbar, aber gottseidank ist heute alles besser“) fallen lässt. Viele empfinden das als erschreckend und bleiben wohl deshalb – unbewusst – sicherheitshalber auch weg von dem Schritt und klammern sich weiter an die Illusion. Ich hatte vor 7 bis 8 Jahren mindestens ein Jahr lang tiefe Depressionen. Es geht aber mit der Zeit weg, und möglicherweise gibt es auch nicht nur die harte Tour, sondern einen etwas (!) sanfteren Weg.

    Ich glaube, gleich nach einer Alternative zu suchen, ist ein Fehler „Illusion zerplatzt? Demokratie womöglich doch nicht der Liebe Gott, der alles richtet? Was um Himmels Willen jetzt????“ Du musst nicht gleich ein neues Staats- und Regierungssystem erschaffen oder ein altes übernehmen. Wir sind ja auch alle gesetzestreue Bürger und wollen keineswegs staatsgefährdend oder demokratieabschaffend TÄTIG werden (ganz davon abgesehen, dass wir das nicht können). Es pressiert also nicht mit einer Alternative. Es reicht vollkommen, sich das Bestehende genau anzusehen und zu hinterfragen, ob die eigenen Annahmen darüber stimmen. Ist es wirklich wahr, dass demokratische Politiker so erpicht auf Wiederwahl sind, dass sie dem Wähler andauernd zu Gefallen sind? (Das ist das eigentliche Prinzip, das gewährleisten soll, dass Wahlen dazu führen, dass dem Bürger nach dem Willen regiert wird) Funktioniert das? Oder nehmen sie nicht ganz offensichtlich eher starke Verluste in Kauf (CDU, SPD), um die Ideologie durchzudrücken? Und wieso?

    Kann jemand, der das nicht gelernt hat (wie z.B. ein Kronprinz) überhaupt regieren? Weiß der, wie das geht? Einfach mal überlegen, wie das wäre, wenn Du morgen Bundeskanzler bist – das kann jeder machen. Jeder kennt das, wenn er einen neuen Job annimmt, aber da wird man eingearbeitet – trotzdem ist es total beängstigend und beschissen. Du weißt ja noch nichtmal, wann man da um wieviel Uhr hingehen muss und wo das Klo ist – ganz zu schweigen, was man da den ganzen Tag tut außer rumsitzen und zu Gott hoffen, dass das Telefon nicht klingelt und der amerikanische Präsident dran ist, oder jemand reinkommt und was fragt. (Sich Dinge ganz konkret vorzustellen, so als ob man einen Roman schreiben würde, ist oft hilfreich, um zu verstehen). Tatsächlich klappt das aber. Die neuen Bundeskanzler wissen offenbar immer, wie das geht. Es muss also Leute geben, die sie „einarbeiten“, die nicht von Wahlen abhängig sind. Die sind mächtiger. Und sie sind im Gegensatz zu einem König unsichtbar.
    Tatsächlich finde ich persönlich die Monarchie wesentlich besser, was nicht heißt, dass sie perfekt ist. Vielleicht gibt es noch ein besseres System. Die deutschen Monarchen waren keine Monster und die letzten Zaren haben auch ernsthaft versucht, die Zustände zu verbessern. Parallel zu den politischen Änderungen gab es ja auch einen wahnsinnigen technologischen Fortschritt. Was unser Leben heute (wirklich) sehr viel besser macht als früher (als alles „ganz furchtbar“ war), liegt daran, nicht an der Politik. Es war mit den damaligen Mitteln tatsächlich schwieriger, wenn nicht unmöglich, Wohlstand für alle zu schaffen. Man sollte Technologie und Politik nicht verwechseln.
    Du hast die französischen Monarchen erwähnt. Die Französische Revolution ist das Schlüsselereignis auf dem Weg zur Demokratie. Die Revolutionäre haben gewonnen. Und die Sieger schreiben Geschichte. Ein konkretes Beispiel ist der Satz von Marie Antoinette mit dem Kuchen essen. Das hat sie nie gesagt. Das Zitat hat Voltaire einer namenlosen Prinzessin in den Mund gelegt (wahrscheinlich eine fiktive Gestalt), und zwar nachweislich zu einem Zeitpunkt, als Marie Antoinette ein 10-jähriges Mädchen am österreichischen Hof war. Das Interessante daran ist nicht der Ausspruch, sondern die Tatsache, dass dieses Zitat noch heute so gut wie jeder kennt (sogar geschichtlich total Ungebildete „wissen“ das). Das zeigt, wie sehr und vor allem wie lang diese bösartige Hetze den Massen eingehämmert und zementiert wurde. (Der Abschiedsbrief an ihre Kinder zeigt eine vollkommen andere Person, er ist im Internet zu finden). Was stimmt alles noch nicht????

    Geschichte wird gemacht. Dazu gibt es ein ganz aktuelles Beispiel, es findet sich bei Youtube unter Merkels Schicksalsnacht. Das gefällt vielleicht allen hier, weil es einer der bodenständigeren Ausschnitte aus den Tagesenergien ist, die vermutlich in ihrer Gänze den meisten nicht liegen werden. Dir aber vielleicht schon. Deshalb habe ich es hier erwähnt. Da geht es neben einer ganz konkreten Besprechung (eher Verriss und Entlarvung) aktueller Medienmeldungen auch um die Bereiche „Bewusstwerdung“ und Co. Ich finde, er geht sehr gut an dieses Thema heran, auch wenn ich nicht alles verstehe. Das könnte der „sanftere Weg“ sein, den ich oben erwähnt habe.

  168. andersliebige Meinungen mit Verbrechen gleichzusetzen – sowas geschieht nur in offenen faschistischen Diktaturen – wie Nordkorea – und offensichtlich auch nun im besetzten Amigebiet Doitscheland.
    Warum schreit niemand auf, das gibt es doch gar nicht? Hier wird offener Faschismus installiert, mundtot machen von anderen Meinungen – und es passiert immer noch nichts?

  169. #182 johann (19. Okt 2016 03:53)

    „Polizei erschießt in Notwehr 2 Messer-Angreifer binnen 20 Stunden“
    ———————————————–
    Na also. Geht doch 🙂

  170. vielleicht gibt ihm
    die
    menschenpolitische (sic)
    Sprecherin der Linken
    im Bundestag
    noch ein paar Tips

  171. Dieser politische
    Witzbold hat immer noch nicht gemerkt, daß wir Deut-
    schen die hier eindringenden und mit einer Raub-
    und Mörderideologie ausgestatteten Primitivethnien hier nicht haben wollen.
    Wir brauchen keine Kopfabschneider, Messerstecher,
    Kopftreter, koraninspirierte Raubnmaden aus den
    arabischen WÜstengebieten und aus den Urwaldgebieten
    Afrikas!!!!!!

  172. Die sog. „Grünen“ streben also offen die Diktatur an und das mit medialer Unterstützung.

    PS.: Man wartet auf den Anlass und genau deshalb hat auch die Claudia Roth in Dresden die Pegida Teilnehmer provoziert, indem sie bereits zu Beginn ihres Gespräches gesagt hat „Herr lass Hirn vom Himmel regnen“.

    Hätte nämlich da ein Dresdner die Nerven verloren und sie angegriffen, dann wäre der gewünschte Anlassfall da, hart durchzugreifen und dazu gehört dann auch verschärfte Zensur i.V.m. der weiteren Einführung von Gesinnungsparagraphen auf allen Ebenen.

    Die Initiative dieses Grünen Justizsenators beweist jetzt ganz offen: Wir stehen knapp vor der direkten Einführung einer volksfeindlichen durch die Lügenpresse gestützen Linksdiktatur, mit den Grünen, Linken und Sozis als Blockwarte und dem Ferkl- Merkl als „bürgerlichen“ Aushängeschild….

    Bitte aufpassen und lasst euch nicht provozieren und dokumentiert und veröffentlicht schnell alles…

  173. #219 RechtsGut (19. Okt 2016 08:07)
    Das dereinst (also HEUTE) sich die GRÜNEN so klar und so schnell als linksgrün-Faschisten und Undemokraten outen würden, wer hätte das noch vor ein paar Jahren gedacht!? Wir wussten schon länger, dass die GRÜNINNEN im wesentlichen Scheixxe im Hirn haben. Es dann aber so drastisch und ultimativ vorgeführt zu bekommen, das ist schon wirklich interessant.
    Die selber haben doch den „Shitstorm“ gegen alles mögliche oft und mit Genuß eingesetzt. Wenn ihrer Meinung nach eine Firma phöse war oder eine Person Nathsie – dann war sofort der grüne Shitstorm da…..

    —-

    Du hast es nicht verstanden oder ?

    Der grüne/linke Shitstorm ist immer ein guter. Der soll auch weiterhin als Mittel des Kampfes für das gute eingesetzt werden.
    Ramelow darf weiter ACAB sagen.
    Auf indymedia darf weiter dazu aufgerufen werden Bullen und Afdler anzugreifen und plattzumachen
    Muslime dürfen weiterhin offen über die Einführung der Sharia und Abschaffung des GG schreiben

    So etwas soll nicht verboten werden

    Wer sich darüber aufregt ist Nazi und darf nichts sagen
    Wird Claudia Fatima Roth als Volksverräterin beleidigt, ist das mit aller Härte des Gesetzes zu bestrafen.
    Das die mit linksterroristen ( Aktivisten gegen Rechts) Seite an Seite Marschiert wobei Deutschland verrecke skandiert wird ist gut.

    Die Afdler wirst du auch in Zukunft Pack, Nazis usw. Nennen können
    Du wirst weiterhin AfD Politiker auf offener Straße zusammenschlagen dürfen

  174. Frage an Radio Eriwan:

    Handelt es sich bei “ … verrecke“-Slogans um Heetzpietsch?

    Antwort: Im Prinzip ja und nein. Wenn vorne „Islam“ steht, dann ja. Wenn sich der Spruch jedoch auf Deutschland bezieht, dann: nein.

    Zusatzfrage an Radio Eriwan: Und was, wenn dort von Israel oder den Juden die Rede ist?

    Antwort: Nun, ganz einfach. Wird die Losung (wie wir ja alle wissen, handelt es sich bei dem Begriff „Losung“ um den Waidmannsausdruck für den Kot von Füchsen und anderem wildlebenden Getier) von einem deutschen Rechtsradikalen ausgeschieden, so haben wir es selbstverständlich mit Hetz-Pietsch zu tun. Erhebt jedoch ein hochwillkommener Gast aus dem Morgenland selbige Forderung, so ist dies als freie Meinungsäußerung aufzufassen und uneingeschränkt zu tolerieren!

  175. #19 Orwellversteher (18. Okt 2016 23:08)
    Bei Markus Lanz reden jetzt 4 von 4 Gästen über Hitler, Auschwitz und so. Dabei weiß ich das alles doch. Ich höre fast nichts anderes mehr, seit ich aufs Gymnasium ging. Überhaupt ist das ganze Fernsehen nur noch wie Schulunterricht – solcher von der langweiligen Sorte.

    Dabei empfinde ich den Namen „Lanz“ als ziemlich bedrohlich und rechtsextrem. Deutsche Mordwaffe, heilige Lanze, Gott mit uns und so. Da könte er sich ja gleich „Schwert“ oder „Dolch“ nennen, „Schild und Speer“, „Haubitze“, „Markus deutsche Stalinorgel“ oder gleich „Vergeltungswaffe“.
    ###################################################
    Nebenbei, das A*schloch ist Italiener!
    https://de.wikipedia.org/wiki/Markus_Lanz
    so wie Mussolini und Berlusconi! Kotz!
    H.R

  176. #44 martinfry (18. Okt 2016 23:24)
    Tja, du kleiner, grüner Pisspopel.
    Nun ist das Leben aber kein Wunschkonzert.
    Wir werden noch erleben, wie du Fersengeld
    gibst. Und zwar sensationell hurtig.
    ###################################################
    Nein, er wird sich in die Hose schei§§en, wenns am Kragen enger wird!
    H.R

  177. #235 katharer (19. Okt 2016 09:13)
    Antwort auf #219 RechtsGut (19. Okt 2016 08:07)

    >>>>
    Du hast es nicht verstanden oder ?

    Der grüne/linke Shitstorm ist immer ein guter. Der soll auch weiterhin als Mittel des Kampfes für das gute eingesetzt werden.
    Ramelow darf weiter ACAB sagen.
    Auf indymedia darf weiter dazu aufgerufen werden Bullen und Afdler anzugreifen und plattzumachen
    Muslime dürfen weiterhin offen über die Einführung der Sharia und Abschaffung des GG schreiben

    So etwas soll nicht verboten werden

    Wer sich darüber aufregt ist Nazi und darf nichts sagen
    Wird Claudia Fatima Roth als Volksverräterin beleidigt, ist das mit aller Härte des Gesetzes zu bestrafen.
    Das die mit linksterroristen ( Aktivisten gegen Rechts) Seite an Seite Marschiert wobei Deutschland verrecke skandiert wird ist gut.

    Die Afdler wirst du auch in Zukunft Pack, Nazis usw. Nennen können
    Du wirst weiterhin AfD Politiker auf offener Straße zusammenschlagen dürfen<<<<

    uff. Da bin ich ja beruhigt! Und ich dachte schon, das Ende der demokratischen Ära in Deutschland würde sich ankündigen…

    Alles gut, ALLES WIE IMMER!

  178. Man kann nur hoffen, dass bis 2017 auch der letzte Blinde aufwacht und merkt, was uns mit RRG blühen würde. Was die Vertreter dieser Parteien für einen Schwachsinn absondern. Wer in Teufels Namen wählt so etwas? Täglich neue Beglückungen in Form von Raub, Vergewaltigung und Mord durch die, die nicht hier sein dürften, und wir sollen das alles runterschlucken und gute Miene zum bösen Spiel machen? Sorry, aber wer bei so etwas nicht wütend wird, ist emotional tot.

  179. #81 Allahu Kackbar (19. Okt 2016 00:06)
    Falls es im nächsten Jahr zum politischen SuperGAU (Rot-Rot-Grün) kommen sollte, heisst es:
    „Good bye, Deutschland – die Auswanderer“
    ####################################################
    Ja, aber sprich bloß mit niemandem von der Presse wohin Du gehst.
    H.R

  180. #109 Blue02 (19. Okt 2016 00:58)
    #78 eo (19. Okt 2016 00:02)

    Auch so
    einer von der
    Generation Tauber.
    Schrecklich diese
    allzu gesteilten
    Bürschchen.

    Ich glaub, die sind aus dem Arbeitskreis „Homos in der Bundeswehr“ : – )

    Wozu war die gleich da? Ach ja, den Feind aufhalten, bis richtiges Militär kommt.

    Obwohl, von „aufhalten“ kann ja auch keine Rede sein. Im Gegenteil. Machen die nicht auch diesen Fährbetrieb zur Gen-Auffrischung (siehe Wolfgang Schäuble. Die „Auffrischung“ ist nicht aus meinem Hirn gewachsen).
    ##################################################
    Immer schön ruhig bleiben. Für die Schleuserei von feindlichen Kombattanten in der Tarnung als Flüchtlinge, wird sich die Deutsche Marine und ihre Führung noch separat verantworten müssen. Analog zu den Wachleuten der SS in irgendwelchen Lagern. Also abwarten. Egal ob Unterscharfüher oder Obermaat!
    H.R

  181. Jetzt kommen die bei Systempresse mit ca. 800 Straftaten gegen Asylantenunterkünfte um die Ecke. Davon alleine 180 wegen Verteilung von fremdenfeindlicher Propaganda und ganze 67 Brandanschläge. Schreibt natürlich nur die Faz. Es ist sowas von zum Kotzen in diesem Land. Dieses verfluchte Lügen- und Verharmlosungskartell. Da ist die Verteilung von fremdenfeindlicher Propaganda eine Straftat, sexuelle und andere Beleidigungen von Migranten werden gar nicht weiterverfolgt. Wir werden doch nur noch systematisch für dumm verkauft. Diese widerlichen Bücklinge in der Presse die sich gegenseitig Honig um die feistgrinsenden Fressen schmieren.

  182. Soeben auf Welt.de gelesen :

    Bei einer Razzia in Georgensgmünd hat ein 49-Jähriger Anhänger der rechtsextremen „Reichsbürger“ vier Polizisten zum Teil schwer verletzt. Der Mann konnte festgenommen werden.

    ———————————

    Oh hoffentlich war der Täter kein Schreiber von hier, wieso ist der Täter so ausgetickt ?
    Warum gegen seine Landsleute ?
    Schade.

  183. Mich wundert es nicht, daß der Islam und diese Partei die gleiche Farbe haben.
    „Ich bin mit der Politik nicht einverstanden!“ -> Haß und Hetze
    „Ich will, daß nur politisch verfolgte Menschen Asyl genießen!“ -> Haß und Hetze
    Vergewaltigungen, „Ehrenmorde“ und Christenverfolgung -> kulturelle Bereicherung

    Diese Politik in diesem Land widert mich nur noch an!

  184. Der Vorschlag dieses Grünen Nichtsnutzes könnte auch original vom Stasi-Chef Mielke stammen.
    Wenn sich in der Ex-DDR mehr wie ein oder zwei Personen zusammenfanden, um die politischen Zustände zu kritisieren, nannte man das eine

    *Zusammenrottung subversiver Elemente zum Zwecke der antisozialistischen Hetzpropaganda*(kein Witz!)

    und das war nach DDR-Recht ein Straftatsbestand!
    Willkommen in der DDR 2.0!

  185. Die wahren Feinde einer Demokratie sind Grüne. Eigentlich Linksradikale pur, nur eben versteckt in Krawatte. Die SPD ist auch nur aus auf Machterhalt mir allen Mittel.

  186. Grün ist das neue BRAUN. Das stimmt. Zusammen mit der SPD und Linke wollen sie an die Macht in Berlin. Das wird was geben!

  187. wie kommt jemand mit eingeschaltetem Verstand dazu so einem Scharfmacher und Pogromhetzer ein Kreuzchen zu geben? Reicht das AgitPropgetrommel der gleichgeschalteten Systemmedien und GEZ Dreckschleudern wirklich aus Selbstachtung und Anstand auszuschalten?

  188. Hasskommentare will man also „wie Bandenkriminalität verfolgen“?

    Na, wenn das so ist, haben die Hasskommentatoren ja nichts zu befürchten 😉

  189. @#211 Orwellversteher (19. Okt 2016 07:18):

    Wenn man das nicht will – aber warum sonst solle man es so schwarz malen – was will man dann? Anarchie, kein Staat? Desorganisation abwärts bis hinunter auf die Ebene der Stämme?

    Das ist ein Schritt, der etwas schwer zu verstehen (und eigentlich unmöglich zu erklären) ist, vor allem für uns in der Geisteshaltung des Tuns, die uns heute alle durchdringt.

    Fast immer, wenn jemand dazu anregt, sich die Demokratie genauer anzusehen, sieht derjenige, den ich dazu auffordere, sich alles Mögliche ganz detailliert an, bloß nicht die Demokratie: „Aber aber aber… der Nationalsozialismus und ‚L’état, c’est moi!‘ und die mittelalterlichen Scheiterhäufen und Nero, der Rom angezündet hat, und die Pharaonen und die Steinzeitmenschen…Ohje. Nein, das will ich nicht haben.“

    Es ist, als ob wir einen Reflex haben, das aktuelle System nicht einfach mal anzusehen, und zwar ohne gleich so zu tun, als ob wir das umgehend abschaffen müssten (oder auch nur könnten), falls wir es als schlecht empfinden. Dasnn empfinden wir es lieber gleich gar nicht als schlecht und sehen es uns auf gar keinen Fall genauer an. Demokratie ist vor allem auch eine Geisteshaltung, die platt so auf den Punkt gebracht werden kann: „Du kannst alles machen und bist für alles verantwortlich. Und wenn die Zustände scheiße sind, bist du höchstpersönlich schuld. Also mach gefälligst was – kann ja nicht so schwer sein, du Depp – und wenn du das nicht gebacken kriegst dann halt’s Maul und hör auf, zu denken.“

    Ich will nicht zu politischem Aktivismus anregen, sondern dazu, sich aus dieser schrecklichen Geisteshaltung zu befreien, die ein bisschen an das Märchen erinnert, bei dem die böse Stiefmutter das Kind im Februar in den Wald schickt, um ihr frische Erdbeeren zu holen.

    Wir sind frei zu denken, was wir wollen, ohne immer gleich alles reparieren zu müssen. Das ist befreiend.

    @#30 sunsamu (18. Okt 2016 23:13)
    @#233 Henrica (19. Okt 2016 08:48)

    …Nordkorea…

    Dieser Staat heißt nicht „Nordkorea“ sondern „Demokratische Volksrepublik Korea“. Und in dem Zusammenhang kann man sich auch mal ins Gedächtnis rufen, wofür das zweite „D“ bei „DDR“ stand. Das stand da gar nicht so verkehrt, denn die haben da auch regelmäßig gewählt. Man mag zwar einwenden, ja aber das waren doch nur Blockparteien… ähem ja… aber vielleicht waren sie nur ein bisschen dilettantischer getarnt? Im 19. Jahrhundert hat man nicht so sehr zwischen Demokratie und Kommunismus unterschieden wie heute. Aber wir neigen dazu, unsere Ahnen für dumm zu halten.

  190. Im übrigen ist immer und immer und immer wieder daran zu erinnern, dass auch Herrenwitze – insbesondere Altherrenwitze – in die Kategorie „Häätschpietz“ fallen.

    Ein ganz übles Exemplar dieser Sorte haben seinerzeit Didi Hallervorden und seine damalige Angetraute Rotraud Schindler als „gespielten Witz“ in einer Folge der Sendung „Nonstop Nonsens“ dargeboten (dafür gehören die beiden noch heute vor die Inquisition gezerrt).

    Leider ist der besagte Sketch bei Youtube nicht zu finden; allerdings habe ich ihn in erzählter Form ausfindig gemacht (die Preis- und Währungsangabe in der Pointe ist heutigen Verhältnissen angepasst – im Original ist selbstverständlich von Mark die Rede).

    Hier isser:

    Die hübsche junge Dame sitzt allein im Café.
    Ein Mann vom Nachbartisch kommt herüber und fragt:
    „Verzeihen Sie, darf ich Sie zu einem Drink einladen?“
    „Waas, ins Hotel?!“, schreit sie auf.
    „Nein, nein, das ist ein Missverständnis ich wollte Sie nur auf einen Drink einladen.“
    „Waas, ins Hotel?!“, kommt es wieder laut zurück.
    Sich peinlich berührt umschauend zieht sich der junge Mann in die hinterste Ecke zurück. Nach kurzer Zeit kommt die junge Dame zu ihm.
    „Entschuldigen Sie die Szene von vorhin, aber ich studiere Psychologie und untersuche die menschlichen Verhaltensweisen in unerwarteten Situationen.“
    Der junge Mann sieht sie an und schreit dann entsetzt durch den ganzen Laden:
    „Waaas, zweihundertfünfzig Euro?!“

    – – –

    Dagegen handelt es bei den zahlreichen Verharmlosungen der Silvester-Vergewaltigungsorgien in Köln und anderen Städten dieses Landes durch gewisse Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens selbstredend um Laffschpiehtsch!

  191. Warscheinlich dauert es dann nicht mehr lange,bis die ersten Konzentrationslager für alle Andersdenkenden öffnen.Bald darauf bedeutet Andersartigkeit den Tod.Willkommen im Irrenhaus Bunte Republik,wo die Insassen herrschen!!!

  192. Der Stra(f)ßenköter soll scheißen gehn.

    Reden ist Silber
    und Schweigen ist Gold,
    Wer Gold hat kann schweigen,
    doch wer hat gewollt,
    daß Du nach der Weise
    entmündigter Greise
    nur heimlich und leise
    das Unrecht verfluchst?
    Denn schweigst Du nur immer
    wird alles noch schlimmer,
    siehst nie einen Schimmer
    vom Recht, das Du suchst.
    Denn für den der nichts tut,
    der nur schweigt so wie Du,
    kann die Welt wie sie ist
    auch so bleiben:
    Wer schweigt, stimmt zu.

    (Herman van Veen)

  193. „Bandenkriminalität“?

    Das schließt ja 90% der Grünen ein! Von Kindermissbrauch bis „Deutschland-verrecke“-Zertörungswut ist bei denen ja alles verttreten!

  194. „,Hate Speech’ wirkt vor allem, wenn sich viele beteiligen, und das wissen die Schreiber ganz genau.

    Wenn ich solche idiotischen Anglizismen höre oder lese steig mein Blutdruck schon in pathologische Höhen (vom Rest dieser Aussage ganz zu schweigen). Kann man nicht ganz einfach Hassreden oder Hasskommentare sagen oder schreiben?
    Ja ich weiß: Deutsch sein sich schwere Sprache. Hat sich drei Artikel: das die der Teufel hol.

  195. Im grünen Spiesser steckt mehr Nazi als er es sich selber je vor sich eingestehen würde.

    Der Übermensch verleugnet sich auch hier nicht.

  196. #266 Nuada (19. Okt 2016 10:59)

    Danke für die beiden ausführlichen und wie immer hochwertigen Antworten. Vieles gäbe es zu sagen, mittlerweile aber will ich gar nicht mehr permanent schlau wirken, sondern andere selbst denken lassen. Ich hoffe daher, Du verzeihst, wenn ich jetzt nicht viel antworte. Nur zwei Kleinigkeiten

    Du sagst: „Das ist befreiend.“ (unter uns: als solches empfinde ich derzeit auch manchmal etwas unsere Ohnmacht – und als eine Befreiung von viel älterer Last, weil da ein Schleier fällt)

    „Aber wir neigen dazu, unsere Ahnen für dumm zu halten.“ Auch meine Beobachtung – aber das wird ja auch systematisch in allen Schulen so unterrichtet, ist mir schon auf dem Gymnasium aufgefallen. Es scheint geradezu eine Kerndoktrin zu sein. (Übrigens: „Papa, wir haben heute gelernt, dass der Mensch vom Affen abstammt …“ Papa erbost: „Du vielleicht!“)

  197. Das solche Typen überhaupt ein öffentliches Amt in der BRD bekleiden zeigt wie kaputt dieses System ist. Der Typ und seien Partei vertreten 3% der deutschen Bevölkerung tun aber so als wären sie Könige von Gottes Gnaden.

  198. 270 Operation Walküre 2.0 (19. Okt 2016 11:21)

    Warscheinlich dauert es dann nicht mehr lange,bis die ersten Konzentrationslager für alle Andersdenkenden öffnen.

    Staun, wie das haben die noch gar nicht umgesetzt?????? Kommt schon noch, keine Sorge

  199. @ Donna Camilla gestand um 11.51 Uhr:

    „Wenn ich solche idiotischen Anglizismen höre oder lese, steigt mein Blutdruck schon in pathologische Höhen“

    So wie Ihnen ging es mir jahrzehntelang! Mittlerweile bin ich schon fast dankbar, wenn ich irgendwo – sei es in einem Medienbeitrag, sei es im Straßenbild – auf einen Anglizismus stoße. Mir wird damit aufs deutlichste signalisiert, dass ich nicht zu der Klientel gehöre, die der Verfasser bzw. der Ladeninhaber sich wünscht. Ist doch prima! Damit komme ich bestens zurecht.

    Dank dieser Methode geht es meinem Blutdruck vorzüglich!

  200. #232 Nuada (19. Okt 2016 08:46)
    .
    Danke
    für das schöne
    Kompliment. Der Text
    sollte eigentlich auf Mittelachse
    stehen, aber das gibt die
    PI-Antwortbox nun
    leider nicht her.
    Dann will
    ich mich mal
    auf die Suche machen,
    die Kneipe zu finden und paar
    nette Leute wieder treffen. Halt, eine
    Frage hätt ich noch. Ist denn
    der Wurzl noch unter
    der Asterix-Email
    zu erreichen ?
    .

  201. Dieser ausländische Blogger lacht sich einen Ast ab…

    Glaubst du im Ernst Herr Till Steffen dass deine Drohung :Zitat

    Auch ausländische Unternehmen müssten sich demnach von deutschem Recht in dieser Form knebeln lassen.

    Lass dich doch auslachen, du überheblicher präpotenter Linker -Grüner-Spinatkopf-Meinungsfaschist,
    bevor du uns ans Bein pinkelst,
    pisse ich dir in die Fresse, du linker NAZI, die Zeiten sind vorbei, wo in ganz Europa Deutsch-Justitz
    gesprochen werden sollte, wie es der Kauder gerne haben möchte.

    Wir haben schon mal auch Richtung Heiko-Maas den FB- Meinungsfaschisten geschrieben, ihr (BRD) deutschen politischen
    Meinungsfaschisten habt NUll Urheberecht auf die Deutsche Sprache, denn sie wurde in Mitteleuropa
    schon vor 500 Jahren gesprochen, wo die BRD auf der Landkarte nicht existierte.
    Deshalb kannst du linkes Zensuraschloch ganz gepflegt mal den verlängerten Rücken massieren.

    https://dolomitengeistblog.wordpress.com/2016/10/19/deutsche-politikergruener-linker-faschist-justizsenator-will-buergerkritik-wie-bandenkriminalitaet-strafrechtlich-verfolgen/#more-18652

  202. UNBERECHENBAR IM ANGESICHT DES ENDES

    Ein Ende der linksversifften Pöbelherrschaft und der Zersetzung unseres Landes ist in Sicht. Jedoch vom Wahn befallen ziehen die Despoten in ihrem Endkampf alle linken Tricks, um Macht und Pfründe zu erhalten, Denunziation und Hexenjagd, die modernisierte Form des Prangers, des Rechtes Beugung und sein Bruch werden sich zunächst noch steigern. Doch dann sind sie verjagt aus den mißbrauchten Institutionen und auf Gedeih oder Verderb dem Urteil des betrogenen Volkes ausgeliefert. Dann Gnade ihnen Gott.?

  203. @#281 eo (19. Okt 2016 12:35):

    Halt, eine
    Frage hätt ich noch. Ist denn
    der Wurzl noch unter
    der Asterix-Email
    zu erreichen ?

    Das weiß ich nicht. Aber wenn Du morgens Wacht hältst, kannst Du vielleicht danach fragen.

  204. #285 Nuada (19. Okt 2016 12:58)

    .
    Danke.
    Macht Spaß in
    Rätseln zu sprechen.
    Der Wachtelspruch war
    übrigens gut und damit
    zielführend. Dann
    auf’n Bier. Bis
    bald mal.
    .

  205. In was für einem absurden Rechts- besser Linksstaat wir leben, konnte jeder am Montag bei dem ARD-Fernsehspiel „Terror – Das Urteil“ erleben!

    Hier ging es um den fiktiven Abschuss eines Passagierflugzeugs mit 164 Insassen, das wirklichkeitsnah von ISlamischen Terroristen gekapert worden war, um das Leben von 70.000 Besuchern eines Fußballstadions zu retten.
    Nach der „deutschen Rechtslage“ machte sich der Bundeswehrpilot strafbar, ein Irrsinn, über den Israelis, Russen, Inder oder Amerikaner nur den Kopf schütteln können, ebenso 87% der Zuschauer in Deutschland, Österreich und der Schweiz, die für den Freispruch des Piloten votierten!

    Mit den versifften 1968er-Zeiten hat eine Umwälzung auch unserer Rechtsordnung eingesetzt, in deren Zuge namens eines „Posthumanismus“ sogenannte „Menschenrechte“ und „Prinzipien“ etabliert wurden, die jedem Rechtsverständnis, jeder Ethik und dem gesunden Menschenverstand Hohn sprechen.
    Demnach erhalten Intensiväter und -töter, Gewaltverbrecher und Terroristen mit „Migrationshintergrund“ einen Täterrabatt, und verstößt z. B. die Sicherheitsverwahrung von Kinderschändern und anderen Sexualstraftätern gegen deren „Menschenwürde“…

    Dieser linksgrün gedrehte totalitär-moralistische Rigorismus, von den Grünen bis zum Bundesverfassungsgericht, muss geradezu in tugendterroristischer Manier jede/n verfolgen die/der sich gegen dieses System „strafbar“ macht, auch gedanklich und verbal, z. B. mit hate-speeches. Zu solchen zählen inzwischen auch Positionen des Professors Jörg Baberowski an der Uni Bremen, wenn der fragt „Warum soll eigentlich ein Einwanderer gratis erhalten, wofür diejenigen, die schon hier sind, jahrzehntelang hart gearbeitet haben?“ oder wenn er äußert „Einwände sind im Reich der Tugendwächter, in das viele Medien und Politiker Deutschland inzwischen verwandelt haben, verboten“. Wenn er (noch) nicht vor Gericht gestellt wird, wird zumindest sein Vortrag durch selbstermächtigte „Anti“-Faschisten „verhindert“.
    „Schuldig“ macht sich natürlich auch, wer wie der Rechtsanwalt im besagten Fernsehspiel, vom Krieg mit dem ISlamischen Terrorismus redet – oder von einem längst stattfindenden Kulturkampf mit dem ISlam.

    Wer diesem perversen System womöglich Mittel entzieht, z. B. seine Steuern, muss ebenfalls mit immer härteren Strafen rechnen, anders als Sozialbetrüger und Schleuser.
    Der Bremer SPD-Abgeordnete, der etliche „Armutsmigranten“ aus Südosteuropa in unsere Sozialsysteme schmuggelte und schleuste gilt nämlich als „Held“!

    Insofern ist es auch konsequent, wenn der ISlamische Terrorismus immer weiter relativiert wird, während der Staatsschutz bei einer vor der Moschee abgelegten Schweinskopfsülze „aktiv“ wird!

    Die Frage ist nur, wie lange sich 87% der Bevölkerung – siehe das Zuschauervotum vom Montag, das „Verantwortliche“ offenbar aufgeschreckt hat! – derlei Rechtsbrüche noch gefallen lassen!

  206. @95 Nuada:

    Stimmt, genau das ist Demokratie. Mein naiver Kinder- Glaube an die „wahre Demokratie“ wurde ent- täuscht während einer studentischen Vollversammlung. Man wollte alles so basisdemokratisch wie möglich gestalten. Genau einer hat gereicht, um dieses System ad absurdum zu führen. Er hat bis zum Exzess und völlig schambefreit von seinen „basisdemokratischen Rechten“ Gebrauch gemacht, sodass das Ganze sich unendlich in die Länge zog und viele die Lust verloren und einfach gingen, d.h. nicht mehr bis zur eigentlichen Abstimmung blieben.
    Da ist mir klar geworden, dass „wahre Demokratie“ nur eine Utopie für das Wahlvieh ist und aus rein praktischen Gründen gar nicht funktionieren kann.
    Ich denke das beste wäre eine Monarchie mit einem gerechten Herrscher, der sich mMn. in dieser Zeit herauskristallisieren wird, indem er für die Rechte des deutschen Volkes eintritt. Dazu darf es gerne ein Parlament mit gewissen Rechten geben, wobei die jeweiligen Abgeordneten immer ihrem Landkreis verpflichtet sind und Entscheidungen oder Abstimmungsverhalten nicht nach eigenem Gutdünken sondern nach klarem Wählerauftrag ausführen müssen.

    Ein weiteres Thema bei dem wir oft naive Vorstellungen haben ist das Grundgesetz. Recht hat immer der, der Recht durchsetzen kann, also die notwendige Gewalt dazu ausführen kann.
    Ein Verweis auf Paragraph soundso bringt letzlich nix.
    Das sieht man auch gut in den sogenannten „No Go Areas“, in denen Recht und Gesetz von den Kuffnucken selbst geregelt werden.
    Die haben ihr „Recht“ nicht durchgesetzt, indem sie auf irgendwelche Sharia Gebote verwiesen haben (wie wir immer auf das Grundgesetz „verweisen“ in der Hoffnug man möge uns doch bitte diese Rechte lassen), nein die haben durch rohe Gewalt dafür gesorgt, dass der Staat sie nicht mehr in Form von Polizei belästigt.
    Der Verweis auf das Grundgesetz hat dennoch Vorteile:
    Zum Einen kann man den Schlafschafen unmissverständlich klar machen, dass unser BRD Regime einen ständigen Rechtsbruch begeht. Zum Anderen kann man ihnen klarmachen, dass es ein grundgesetzlicher Auftrag ist, dass wir deutschen uns selbst eine neue Verfassung geben.

    Aber am Ende des Tages ist das Grundgesetz nur Papier. Wenn man tiefer darüber nachsinnt, erscheint es geradezu töricht, seine Hoffnung auf menschengemachtes Papier zu bauen.

    Gustav Heinemann sagte einmal:

    „Ein Staat ist immer nur so frei wie sein Waffengesetz.“

    Und ein deutscher „Comedian“ bemerkte treffend:

    „Sie (Demokratie) ist wie zehn Füchse und ein Hase, die darüber abstimmen, was es zu essen geben soll. Erst wenn der Hase mit der Schrotflinte die Wahl anfechten kann, funktioniert Demokratie wirklich.“
    (Vince Ebert, Kabarettist)

    Zum Abschluss das überlieferte Zitat eines unbekannten Autors:

    „Mut, Waffen und der Glaube an Gott, haben Deutschland und Europa mehr als einmal vor seinem Untergang bewahrt – lasst und daher diese 3 Dinge auf immer bewahren!“

  207. Eine Partei, deren Gründungsmitglieder die RAF unterstützt haben, die sich über den feigen Mord an Buback gefreut haben, die Sex mit Kindern nur widerwillig nicht zur Parteidoktrin erklärt haben, die PolPot, Mao, Stalin und anderen Faschisten huldigten und die bis heute sich noch nicht (wie einstmals gefordert) von politischer Gewalt losgesagt hat, kann nur faschistisch denken und handeln.

    Die GRÜNEN waren ein Fall für den Verfassungsschutz und sind es jetzt noch viel mehr. Ein Mann wie z.B. Ströbele hätte nie für ein öffentliches Amt kandidieren dürfen oder gar noch einmal einen Anwaltsberuf ausüben.

    Ich frage mich allein nur aus psychologischer Sicht, ob dieses linksfaschistische Pack die geäußerte Empörung über vermeintlich Rechte wirklich spürt oder ob Angst vor vermeintlicher Konkurrenz die Triebfeder dieses pharisäerhaften Politstils ist.

  208. #211 Orwellversteher (19. Okt 2016 07:18)

    „Das meinte ich…“

    Der „Verfassungskreislauf“ ist-meines Erachtens- ein Instrument, den Großteil der Menschheit bei der Hand zu nehmen, um ihm das Gefühl der sicheren Geborgenheit zu geben(Herdentrieb).

    Das ist bis zum heutigen Tag gültig geblieben.

    Frei nach dem Motto: „Morgen wird alles besser“.

    Nuada hat ja schon einiges vorwegenommen, indem Sie andeutete, daß man Deine Frage im Prinzip kaum beantworten kann.

    Letztendlich kommt der nachdenkende Mensch zwangsläufig dahinter.

    Lese Dich übrigens auch sehr gerne,

    Bis demnächst!

  209. Bei dem Stichwort „Haßrede“ (hate speech) müßte doch bei jedem sofort der Orwell-Alarm (Stufe III) laut aufjaulen, oder?
    Wie schambefreit und unbelesen (!1984″) muß jemand sein, um diesen Begriff ungeniert selber zu übernehmen?
    Wie alles Gute verdanken wir die „hate speech“ unseren transatlantischen Freunden. Wäre mal interessant, wenn sich ein fleißiger Philologe daran machte, die Geschichte des Begriffes aufzuschreiben.

  210. #292 Vielfaltspinsel (19. Okt 2016 16:57)

    „Wäre mal interessant, wenn sich ein fleißiger Philologe daran machte, die Geschichte des Begriffes aufzuschreiben.“

    Dieser Begriff „Haßrede“ ist in der Geschichte der „Kommunikation“ schon immer ein Thema gewesen und die Geschichte der Menschheit hatte- und hat immer ihre Philologen, die das bis Heute beschreiben und der Nachwelt einbläuen.

    Immer und immer wieder…
    …bis das endlich sitzt.

    Übrigens:

    Es freut mich außerordentlich, wieder etwas von Dir zu hören!

  211. @#288 derBunte (19. Okt 2016 15:05):
    Volle Zustimmung. Genau das, was Du beschreibst, bzw. wovon Du schreibst, dass Du es schon früh verlassen hast, ist die so genannte Kinderwelt. Da hängt das Grundgesetz als Hausordnung an der Wand, und die Kinder stehen da und zeigen mit dem Finger auf die Paragraphen „Aber das darf man doch nicht!!!“

    „Man“ darf aber in Wirklichkeit leider alles, wenn man es kann.

    Natürlich ist es absolut richtig, dass Hinweise auf den Rechtsbruch der Regierung gegenüber Schlafschafen richtig und wichtig sind. Aber hier greift eben auch das Prinzip von Forschung und Lehre. Solche Hinweise sind Lehre – und als solche gut. Aber für die meisten hier uninteressant. Wir wissen das schon.

    Während ich denke, dass PI durchaus auch die sehr wichtige Funktion hat, Schafe anzusprechen, die zufällig reinschneien, und allererste Zweifel bei ihnen zu wecken, meine ich, dass wir uns nicht darauf beschränken, sondern weiter forschen sollten. Ich mache das schon seit vielen Jahren- Du offfenbar auch – und es ist ein Fass ohne Boden. Wo man genauer hinschaut, glauben wir kindischen Mist, der sich durch eigenes Nachdenken widerlegen lässt. Sagen lässt sich das keiner, man kann nur dazu anregen.

    Zum Beispiel machen viele auch keinen Unterschied zwischen Wahlen und Ja-Nein-Abstimmungen zu Sachentscheidungen. Dabei ist das was vollkommen anderes. Referenden sind auch in einer Monarchie möglich und kommen sogar in Diktaturen vor. Das ist vollkommen unabhängig davon, ob ein Staat eine Demokratie ist oder nicht. Bei uns gelten Abstimmungen als etwas ziemlich Anrüchiges, wir sollen gefälligst zufrieden sein, unsere Stimme an jemanden abzugeben, von dem wir ein Gesicht und wohlfeile (oder neuerdings auch nicht mehr so nette) Reden und einen nichtssagenden Spruch wie „Mehr Zukunft wagen. XYZ wählen!“ kennen. Danach haben wir dann null Einfluss darauf, was der macht, sind aber kollektiv verantwortlich dafür. Und viele übernehmen diese Verantwortung auch noch („Der Blödmichel hat’s nicht anders verdient, hätt er halt was anderes gewählt.“). Null-Einfluss-volle-Verantwortung ist ein ganz schlechter Deal.

    Man kann sich wenigstens der Verantwortung entziehen. Wenn Merkel 125 Quadrillionen Euro im Ausland verteilt, müssen wir nicht auch noch sagen: „WIR IDIOTEN verteilen Geld in der ganzen Welt.“ Und mit der Grenzöffnung genauso.

    Das hört sich vielleicht unwichtig an, aber es schafft mit der Zeit eine andere – und souveränere – Haltung. Und wenn wir die erlangen, sind vielleicht Dinge möglich, die wir heute noch gar nicht auf dem Radar haben.

    Sicher ist es natürlich nicht.

  212. #295 ALI BABA und die 4 Zecken

    „Dieser Begriff „Haßrede“ ist in der Geschichte der „Kommunikation“ schon immer ein Thema gewesen und die Geschichte der Menschheit hatte- und hat immer ihre Philologen, die das bis Heute beschreiben und der Nachwelt einbläuen.“

    Na ja, unsere bolschewistischen Obrigkeiten, die den Haß so hassen, werden schon Wege ersinnen, wie der nachfolgenden Jugendgeneration die Liebesrede beigebracht werden kann.

    „Es freut mich außerordentlich, wieder etwas von Dir zu hören!“

    Fein, das beruht auf Gegenseitigkeit. Was ist eigentlich aus dem PI-News-Kulturteil geworden? Wie wär’s damit, wenn Angus mal mit einem Boogie für schlechte Jungs aufspielt?

    https://www.youtube.com/watch?v=PCjhgiVnYDs

  213. #296 Nuada (19. Okt 2016 18:10)

    „Das hört sich vielleicht unwichtig an, aber es schafft mit der Zeit eine andere – und souveränere – Haltung.“

    Dabei ist das WIR – aus dem sich auch das DIE (der Feind) ergibt – ganz elementar. Ich halte das „Wir“ aus dem Munde der Merkels und Gaucks für einen einfachen, miesen Jahrmarktsbudenzauber und meine aber schon, daß die Zahl derer, die den Schwindel durchschauen, gerade kräftig im Wachsen begriffen ist.

  214. #298 Vielfaltspinsel (19. Okt 2016 19:10)

    „Na ja, unsere bolschewistischen Obrigkeiten, die den Haß so hassen, werden schon Wege ersinnen, wie der nachfolgenden Jugendgeneration die Liebesrede beigebracht werden kann.“

    Hehe, das war mal wieder knochentrocken rausgeballert.

    Kulturell hätte ich zum Thema Haß folgendes zu bieten:

    Starfighters – Killing time
    https://www.bing.com/videos/search?q=starfighters+band&&view=detail&mid=1D7FEA6AAA6B1C7933F61D7FEA6AAA6B1C7933F6&FORM=VRDGAR

    Sehr geile Truppe aus Australien…

  215. „Hate Speech“ ist also der neue (und doch so alte) Modebegriff, unter dem alles das subsumiert werden soll, was den rot-grünen Herrschaften, dies jedoch parteiübergreifend, nicht gefällt, um es für alle Zeiten, so hofft man, auszuschließen. Dies ist ein weiterer Schritt zurück in Richtung DDR, in der es wesensmäßig dasselbe politische Strafrecht gegeben hat, wie es offensichtlich diese Leute, unter dem Vorwand eines so genannten „Kampfes gegen rechts“, wieder einführen und ausbauen möchten.

    In Teilen besteht es ja bereits, wenn wir die eigens dazu „verschärften“ einschlägigen §§ des StGB bedenken, die Meinungen oder Überzeugungen, die man darum nicht teilen muß, allein aufgrund ihres Bestehens und ihrer Äußerung unter Strafe stellen. Damit feiert der „politische Straftäter“ den es in der DDR offiziell nie gab, obwohl Tausende wegen einschlägiger „Meinungsdelikte“ einsaßen, in der BRD, nicht erst unter Merkel, Maas und Konsorten, dort aber verstärkt, fröhliche Urständ.

    Ich hoffe, daß, kommt die AfD in Regierungsverantwortung, auch diese Dinge recht schnell in eine freiheitliche, demokratische und rechtsstaatliche Ordnung zurückgeführt werden.

    Wer sich natürlich auf eine Weise äußert, die beleidigend ist, oder zur Gewalt und zum Haß auffordert, der kann sich kaum auf die Freiheit der Meinung berufen. Um das herauszufinden, dazu genügt das herkömmliche Strafrecht allemal. Wer danach sucht, der wird bei Maas, Stegner und den anderen Volksverhetzern in Nadelstreifen, die unser Land seit über zwei Jahren vermehrt spalten und die Leute nicht nur gegeneinander aufhetzen, sondern sich dabei mehr oder weniger unausgesprochen rechtswidrig auch ihrer Antifa-Schlägertruppen und der Propaganda von eigens dazu aufgebauten „Afterwissenschaftlern“ und selbsternannten „Experten“ bedienen, allerdings auch mehr als fündig werden.

  216. H. Sterffen sollte wissen, dass Hatspeech „alternativlos“ ist.
    Beispiel:
    Fahrt nachts nach Hause, Bargeld für Gebrauchtwagen in der Tasche. Nach 90° Kurve liegen 4 Männer mit Baseballschägern auf der Strasse.
    Anhalten=Geld weg, Auto weg, Knüppel auf den Kopf.
    Weiterfahren=Klagen der 4 Männer, Teuer, Verurteilung wahrscheinlich.
    Hat nix mit Angst zu tun.
    Beispiel 2:
    4 Strafünmündige werden für Taten vorgeschickt. Väter stehen auf der anderen Strassenseite als „Zeugen“ bereit.
    Erfolg: Geld weg Kinder und Zeugen weg
    Gegewehr, Prozess teuer, 4 Zeugen gegen 1.
    Fazit: Die potentiellen Opfer vorab bestrafen.
    Voll logisch H. Steffen.

  217. #301 ALI BABA und die 4 Zecken (19. Okt 2016 20:11)

    „Kulturell hätte ich zum Thema Haß folgendes zu bieten:

    Starfighters – Killing time“

    Nicht schlecht, Herr Specht! Hier hat die Strategie des Abschreibens (von AC/DC) tatsächlich zum Erfolg geführt. Bei mir in der Schule hat das damals ja nicht gefunzt, mein Klassenlehrer hat mir schnell einen anderen Sitzplatz zugewiesen.

    Mal eine Ecke netter, melodiöser, kennste den hier schon? Wurde mir vor kurzem in unserer hiesigen Rockerkneipe wärmstens empfohlen?

    Ben Granfelt Band – Going Home

    https://www.youtube.com/watch?v=LVq5Nrh-V1s

  218. #2 WahrerSozialDemokrat (18. Okt 2016 22:50)

    „Es geht um angekündigte Einführung von:

    Faschismus!

    Ist doch egal welcher Faschismus!“

    In den 1980er-Jahren war ein Faschist jemand, der schon vor zwölf Uhr aufgestanden ist, sich geduscht hat, die Haare gekämmt und dann einer ordentlichen Tätigkeit nachgegangen ist.

    Der Begriff scheint wohl nicht aus der Mode zu kommen?

  219. 107 / D500
    Ja, natürlich. Linke und grüne sind wohl kaum in der regulären Armee anzutreffen. Ich schätze deren Gebiet ist eher der Hinterhalt, Sprengfallen, Molotov-Coctails, Gift und Gas.
    Aber was die kurzfristig eingebürgerten Staatsbürger Europas anbelangt, dass ist eine andere Sache. Die Aushebungsoffiziere der Schweiz, sind hier (ausnahmsweise) sehr restriktiv, beim einziehen in die Armee und mit dem Verteilen der Maschinengewehre. Entsprechende Kommentare sind im Internet zu finden.
    Es ist eine ganz besondere Erfahung Landsleute zu bekommen, deren Idiologie offen empfiehlt, Mitbürger zu täuschen, zu belügen und nach Möglichkeit zu meucheln.
    Unsere Pseudointelektuellen Eliten mit HS-Abschluss haben mit der neuen Verfassung das Endes des Primats der Kantonsverassungen durchgesetzt (der Bürger wurde hier übertölpelt)
    Gleichzeitig wurden den Gemeinden das Entscheidungsrecht über Einbürgerungen stark beschnitten. Und jetzt versucht man die direkte Demokratie auszuhebeln (Masseneinwanderungs-Entscheid). Jede Finte, jede Verdrehung und Heuchelei ist dazu gerade recht. Alles mit Hilfe des Regime-Senders, bestückt mit der üblichen rot-grünen Belegschaft. Von Links / Grün ist nichts positives zu erwarten, FDP, CVP betätigen sich als Steigbügelhalter der Linken und EU-hörigen Industrie, – man möchte ja gerne ein Pöstchen ergattern oder zumindest behalten.
    Gott-sei-dank! haben wir an den Universitäten nun auch etwas Wind der anderen Richtung bekommen! Ich empfehle ab und zu einen Blick auf folende Webseite zu werfen: http://www.studenteninitiative.ch

  220. Wow, sorry für die vielen Fehler, – aber mir verschwinden immer wieder Buchstaben aus dem Text, resp. ich schreibe schneller als das die Tastatur nachkommt. – aber man verstehts.
    Danke für die Nachsicht.

  221. #82 martinfry

    Für Dich mag das vielleicht kompliziert klingen, dürfte aber wesentlich effektiver sein, als jemanden nur so als “ vaterlandslose Drecksau “ zu beschimpfen.Damit kann man Dampf ablassen,zugegeben, ist aber keine politische Aussage, die aber durchaus von rechtlichen Belang sein könnte.

    Du kennst es vielleicht nicht anders und kannst auch nicht anders agieren, dass will ich Dir gerne zugestehen.Bringt uns aber nicht viel weiter.Würdest Du aber dies dem GRÜNEN Justizsenator aber ins Gesicht sagen, u.U. vor Zeugen, hättest Du einen unangenehmen Straßprozeß vor Dir.Das ist Dir wohl klar ?.Gefühle, Affekte und Emotionen so verständlich sie sind, ersetzen aber nicht den kühlen Verstand, der in diesen Zeit notwendig ist..

    Es geht darum, solchen GRÜNEN und anderen dieser Sorte das Handwerk zu legen. Und das schafft man nicht mit Beschimpfungen sondern mit Rechtsmitteln, die nach wie vor in Deutschland eingesetzt werden können.

  222. #302 Tom62

    Wer sich natürlich auf eine Weise äußert, die beleidigend ist, oder zur Gewalt und zum Haß auffordert, der kann sich kaum auf die Freiheit der Meinung berufen. Um das herauszufinden, dazu genügt das herkömmliche Strafrecht allemal.

    Schon das gegenwärtige Strafrecht geht weit über das verfassungsrechtlich zulässige hinaus.

    „Haß“ ist keine objektiv meßbare Größe. Ob eine Äußerung zum Haß aufstachelt, läßt sich nicht objektiv feststellen. Der Tatbestand verstößt gegen das Bestimmtheitsgebot.

    Problematisch ist auch der Beleidigungstatbestand. Er ist ein Relikt aus obrigkeitsstaatlichen Zeiten und nicht mehr zeitgemäß.

    Aufforderung zu Gewalt ist von § 111 StGB erfaßt. Ein zusätzlicher Volksverhetzungsparagraph ist also gar nicht nötig.

    In diesem Zusammenhang würde mich interessieren, wie die AfD zum Volksverhetzungsparagraphen steht. Eine klare Aussage dazu gab es bis jetzt noch nicht.

  223. Ich sage immer:

    „Das Internet ist die letzte Bastion der Freiheit.“

    Weil man dort noch alles sagen konnte, ohne staatliche Kontrolle oder sonstwas. Menschen konnten ihre Meinung sagen, ohne Angst zu haben. Dinge sagen, die sie sich im wirklichen Leben wegen der Konsequenzen nicht trauten.

    Das ist WIRKLICH gelebte Freiheit.

    Das ist diesen Leuten natürlich ein Dorn im Auge, weil sie darüber keine Kontrolle hatten und das wollen sie jetzt natürlich mit aller Gewalt ändern. Das Internet soll kontrolliert werden und das was die Leute sagen.

    Wenn ein Mensch überlegen muss oder Angst hat, ob er dies oder jenes sagen darf, dann ist die Freiheit eigentlich schon abgeschafft.

  224. #309 Detektor (20. Okt 2016 03:53)

    „„Haß“ ist keine objektiv meßbare Größe. Ob eine Äußerung zum Haß aufstachelt, läßt sich nicht objektiv feststellen.“

    So wie Liebe ein höheres Maß an Zuneigung ist, ist Haß ein höheres Maß an Abneigung. Gute Menschen hassen den Haß.

  225. Sicher wird man auf die in den 80 ziger Jahren erstellten Internierungsunterlagen der Staatsi zurück greifen, denn wer sich einmal aufgeht tut es wieder !

  226. #311 Vielfaltspinsel

    So kann man das umgangssprachlich sehen, aber das ist eben keine juristisch klare Abgrenzung.

  227. #313 Detektor (20. Okt 2016 17:01)

    „So kann man das umgangssprachlich sehen, aber das ist eben keine juristisch klare Abgrenzung.“

    Da stimme ich Ihnen gänzlich zu. Gesetzesparagraphen, den Haß betreffend, sind ein Einfallstor für jede Art von Willkür.

  228. Auch wenn “ HASS “ keine meßbare Größe darstellt wie in der Physik, kann sie eingerenzt werden.

    Die Handlungsvariante “ Aufstacheln zum Hass “ in § 130 StGB soll in erster Linie das Allgemeininteresse an einem friedlichen Zusammenleben im Staat schützen.Das Allgemeininteresse wird allerdings vom Staat bestimmt.

    Zur Erfüllung des objektiven Tatbestands müssen sich die Taten gegen Teile der Bevölkerung richten.Zielt nicht auf die Hetze gegen den Staat, sondern auf Hetze im Staat.
    Teile der Bevölkerung:
    Soldaten, Bauern, Arbeiter, Stawa, Ra, in D. lebende Ausländer, Juden, Türken, Araber etc.

    Aufstacheln wird im deutschen Strafrecht als eine verstärkte, auf die Gefühle des Adressaten, Form des Anreizens zu einer emotional gesteigerten feindseligen Haltung bestimmt. Das ist schon eine ganze Menge.
    Es handelt sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt, weil es nicht auf den Erfolg ankommt, d.h. es muß durch das Aufstacheln nicht tatsächlich Haß erzeugt werden.Dazu gehören politische Agitation, Parolen, Flugblätter z.B. “ Kauf nicht bei Juden “ oder “ Vermietet keine Räume an die AfD „.

    Abstrakte Gefährdungsdelikte sind z.B:
    … Aufstacheln zum Haß, § 130 StGB
    … Aussagedelikte gem.§§ 153 StGB
    … Subventionsbetrug gm. § 164 STGB
    … Trunkenheit im Verkehr § 316 “
    … Vollrausch § 323a StGB

    Wenn auch beim abstrakten Gefährdungsdelikt eine begründete Vermutung gefordert wird, muß in einem Strafprozeß “ die Eignung der Äußerung zur Störung des öffentlichen Friedens “ im Einzelfall konkret festgestellt werden.

    Milchbubi Mass und GRÜNE Juristen können schwadronieren was sie wollen, aber das Strafrecht läßt sich nicht so leicht verbiegen.Behauptungen der einen ist die eine Sache, aber die konkrete Festellung im Einzelfall eine ganz andere.

    Maas und der GRÜNE Justizsenator sind eben keine Strafrechtler.

  229. #315 sakarthw14 (20. Okt 2016 17:45)

    „Auch wenn “ HASS “ keine meßbare Größe darstellt wie in der Physik, kann sie eingerenzt werden.“

    Nein, seh` ich jetzt nicht so:

    Haß ist ein Stück Lebensgefühl.

    Gegenthese, meinerseits:

    Wer hat denn -heutzutage- noch ein ehrliches Gefühl?
    Und warum bitte müssen Gefühle immer eingegrenzt und erörtert werden?

  230. Nachfolgend ein Fall, der im Schwarzwälder Boten berichtet wurde.

    Verfahren gegen Martin Raible eingestellt
    Von Florian Ganswind 23.02.2016 – 10:44 Uhr ‚

    Republikaner Martin Raible sieht in der Beurteilung der Staatswanwaltschaft einen „Freispruch 1. Klasse“.

    Horb – Die Strafanzeige gegen Martin Raible wegen Volksverhetzung wird keine Folge haben. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein. Sie sieht den Tatbestand der Volksverhetzung nicht erfüllt. Ausgelöst wurde das Ganze durch einen Leserbrief, der sowohl die Südwestpresse als auch den Schwarzwälder Boten erreichte. In unserer Zeitung wurde er aufgrund großer Bedenken nicht veröffentlicht. Republikaner-Gemeinderat Raible schrieb in einem offenen Brief beispielsweise: „Kann sich eine Frau, der in der Dämmerung auf ihrer Gehwegseite mehrere Asylanten entgegenkommen, sicher fühlen?“

    Frercks Hartwig, Tenniscoach und Konfliktberater aus Dettingen, hatte daraufhin Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Die Staatsanwaltschaft Rottweil folgt dieser Einschätzung aber nicht. Unter anderem müsse ein „besonders qualifizierter Angriff des Täters“ vorliegen. „Erfasst werden lediglich Fälle gesteigerter, von Feindseligkeit getragener Einwirkung auf Dritte, die auf massive Reaktionen gegen den unverzichtbaren Persönlichkeitskern der Betroffenen angelegt ist, ferner gesteigerte schwerwiegende Formen der Missachtung, die durch ein besonderes Maß an Gehässigkeit oder Rohheit bzw. eine besonders gehässige Ausdrucksweise die Gruppenmitglieder als insgesamt unterwertig und ohne Existenzrecht in der Gemeinschaft deklassiert“, zitiert die Staatsanwaltschaft aus einem Strafrechtskommentar.

    Ablehnende, verachtende oder sonstige ehrverletzende Äußerungen alleine würden nicht genügen. „Ein Aufstacheln zum Hass erfordert daher eine Äußerung, die bestimmt und geeignet ist, eine gesteigerte, über die bloße Ablehnung und Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen die betreffenden Bevölkerungsteile zu erzeugen oder zu steigern.“

    ln dem Leserbrief würden Fragen zu bestimmten, die Anwohner und Bürger der Stadt bewegende Themen gestellt, die sich in der Vergangenheit im Zusammenhang mit Flüchtlingsunterkünften ergeben haben, und auf die eine Antwort erwartet wird.

    Die Staatsanwaltschaft betont, dass sie nur die strafrechtlichen Gesichtspunkte zu bewerten habe. Das heißt im Umkehrschluss, dass das, was moralisch eventuell für manchen verwerflich ist, strafrechtlich nicht relevant sein muss.

    Raible reagiert auf die Nachricht erfreut. Und auch wenn es gar kein Urteil gab, schreibt er: “ Dieses Schreiben kommt einem Freispruch 1. Klasse gleich.“ Seine Beurteilung lautet: „Bei dieser Anzeige gegen mich wurde wohl vergessen, dass wir noch nicht ganz in der von linker Seite herbeigesehnten DDR 2.0 angekommen sind. Ein bisschen Meinungsfreiheit existiert in unserem Land noch.“ Er danke Frercks Hartwig und „den Leserbriefschreibern aus der linken Ecke“ für ihre Unterstützung in seinem Wahlkampf bei der Landtagswahl.

    Frercks Hartwig sagt zum Ergebnis der Staatswanwaltschaft: „Es ist bedauerlich, dass die Behörden den Vorfall nicht weiterverfolgen. Andererseits wäre es eh der falsche Weg, sich bei Rassismus und Fremdenhass alleine auf staatliche Behörden zu verlassen. Hier ist die Zivilgesellschaft gefordert.“

    Öfters habe er nach Einreichung der Anzeige gehört, dass damit solchem Gedankengut wie dem von Martin Raible zuviel Aufmerksamkeit geschenkt werde. „Ich halte es aber für gefährlich, den Kopf in den Sand zu stecken und darauf zu hoffen, dass der Sturm schon an mir vorbeiziehen wird.“

    Martin Raible will nun den Vorgang nicht so stehen lassen. In einem Schreiben stellt er der Staatsanwaltschaft die Frage nach den Kosten „und wer diese, von Frercks Hartwig verursachten, Kosten zu tragen hat.“
    Ihre Redaktion vor Ort Horb
    Florian Ganswind
    Fon: 07451 9003-26
    Fax: 07451 9003-29
    redaktionhorb@schwarzwaelder-bote.de

  231. #315 sakarthw14

    Aufstacheln wird im deutschen Strafrecht als eine verstärkte, auf die Gefühle des Adressaten, Form des Anreizens zu einer emotional gesteigerten feindseligen Haltung bestimmt. Das ist schon eine ganze Menge.

    Aber immer noch zu unbestimmt.

    Dazu gehören politische Agitation, Parolen, Flugblätter z.B. “ Kauf nicht bei Juden “ oder “ Vermietet keine Räume an die AfD „.

    Das ist kein Aufstacheln zum Haß, sondern Boykottaufruf.

    Wenn auch beim abstrakten Gefährdungsdelikt eine begründete Vermutung gefordert wird, muß in einem Strafprozeß “ die Eignung der Äußerung zur Störung des öffentlichen Friedens “ im Einzelfall konkret festgestellt werden.

    Genau das wird in vielen Strafprozessen nicht getan.

    #317 sakarthw14

    Es gibt noch Staatsanwälte, die korrekt arbeiten.

    Aber es gibt inzwischen auch viele, die das nicht mehr tun. Das Problem am Volksverhetzungsparagraphen ist eben, daß er sich leicht mißbrauchen läßt. Deswegen muß er weg.

Comments are closed.