Die Notwendigkeit der Erinnerung

Jemand hat mal gesagt, wer die Geschichte vergisst, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen. Am Ende dieses ereignisreichen Jahres, das mit dem Brexit, der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und den AfD-Wahlergebnissen eine politische Wende einläuten könnte, gibt es ein paar einfache Dinge, an die man sich dauerhaft erinnern sollte, damit die Versuche des Establishments keinen Erfolg haben, das Ruder zu seinen Gunsten wieder herumzureißen.

(Von Peter M. Messer)

1. Wenn man uns bösen Populisten jetzt oder in Zukunft politische Versprechungen macht, dann sollten wir uns daran erinnern, wann man sie nicht gemacht hat: nicht bei Erkennbarkeit zukünftiger Probleme, nicht als Reaktion auf eingetretene Schäden wie die Migrassoreninvasion, noch nicht mal in Reaktion auf die Silvesternacht in Köln. Sondern nur als Reaktion auf die Wahlergebnisse im In- und Ausland, nur wegen des drohenden Machtverlustes.

2. Das, was man uns anbietet, werden notwendig Änderungen des Rechts sein. Darum sollten wir uns daran erinnern, wie das Recht während der Euro- und Flüchtlingskrise hinweggespült wurde. Das ist nicht erstaunlich, denn Recht und Gesetz müssen angewandt und vollzogen werden, und ob das wirklich geschieht, hängt eben immer von den Machtverhältnissen ab, und wenn diese das nicht hergeben, dann läuft das Recht leer. Recht kann eine politische Entwicklung bestenfalls verzögern, aber nicht verhindern, denn Recht selbst ist das Produkt von Politik. Um ein bestimmtes Recht zu stützen, muss man darum politisch argumentieren und handeln, und das heißt: den Herrschenden ihren Machtverlust in Aussicht stellen. Ständig nur das Recht zu beschwören nützt gar nichts.

3. Wir sind ja schon oft genug Artikeln in den Mainstreammedien wie der FAZ begegnet, die die Bemerkung auslösen, da sei wohl „jemand aufgewacht.“ Wenn wir von uns oder anderen diesen Satz hören, sollten wir uns daran erinnern, wie oft wir das in den vergangenen Jahrzehnten – in diesen Zeiträumen müssen wir mittlerweile denken – schon gesagt haben. Und jedesmal ist man wieder eingeschlafen. Das entspricht ja auch unserer Alltagserfahrung: Aufwachen selbst bedeutet gar nichts. Man kann sich auch einfach auf die andere Seite drehen. Das „Aufwachen“, das sich in den seitenlangen, oft durchaus inhaltsreichen euro- oder einwanderungskritischen Artikeln etwa in der FAZ angeblich zeigte, war eher mit dem durch den Druck in der Blase verursachten Aufstehen in der Nacht zu vergleichen: Nachdem man sich angesichts des Drucks der tatsächlichen Verhältnisse innerlich erleichtert hatte, kroch man wieder im warmen Bett der Wohlanständigkeit unter die Decke der etablierten Institutionen. Es gilt endlich einzusehen, und nie zu vergessen, dass dieses Bett voller Milben, Wanzen und Schimmel ist und uns keine Heimstatt geben kann.

4. Und so ist die Lehre aus allen drei Punkten, dass wir uns auf nichts verlassen können, dass wir keine Zugeständnisse machen, kein Vertrauen an die Etablierten aufbringen dürfen, dass unsere einzige Chance darin liegt, konstanten politischen Druck aufzubauen und das soziale und politische Kapital, von dem das Establishment zehrt, soweit möglich zu zerstören. Dies ist verzweifelt wichtig, weil die Zeit weiter für die Globalisten arbeitet, sie dies wissen und auf Zeit spielen. Der ECONOMIST, eines der zentralen Sprachrohre der Globalisten, schrieb: „Die neuen Nationalisten haben Erfolg mit dem Versprechen geschlossener Grenzen und der Wiederherstellung der Gesellschaften zu einer vergangenen Homogenität. Aber wenn die nächste Generation standhaft bleibt, kann die Zukunft wieder kosmopolitisch sein“. Die überwiegend globalistische Haltung der Jugend und die fortschreitende Einwanderung würde den Nationalisten mittelfristig die Basis entziehen. George Soros ist bereits eifrig dabei, die Grundlagen dafür zu legen. In der FINANCIAL TIMES beschreibt Simon Kuper, wie Soros Open Society Foundation bereits Studien über die weiße Arbeiterklasse betreibt mit dem Ziel, sie den etablierten Parteien wieder zuzuführen. Jeder Glaube an etablierte Institutionen und vor allem der Irrglaube, jetzt sei die „Realität“ endlich erkannt worden und werde sich schon in ihr Recht setzten, ist darum das, was er schon in der Vergangenheit war: absolut tödlich.

5. Die Versuchung, den Etablierten doch wieder zu glauben, ist natürlich groß, weil sie über Herrschaftswissen verfügen und die Apparate von Gesetzgebung und Verwaltung bedienen können – was bei den „Populisten“ eher nicht der Fall oder noch nicht erwiesen ist. Hier gilt es sich daran zu erinnern, dass man nicht ein Amt innehaben muss, um politische Wirkung zu haben: Von der Einführung der Sozialversicherungen im Kaiserreich als Reaktion auf die Sozialdemokraten bis zur Etablierung der Umweltpolitik als Thema durch die Grünen gibt es reichlich Beispiele dafür, dass politischer Druck zu Resultaten führen kann, auch ohne an der Regierung zu sein.

6. Und dann ist ja noch die Merkel, die angeblich die CDU entkernt hat. Immer, wenn Merkels Name fällt, muss man sich dazu zwingen, sich an einen anderen Namen zu erinnern: Helmut Kohl. Es gibt keine Handlung oder Entwicklung, die man Merkel anlastet, die es nicht schon unter Kohl gegeben hätte, egal ob die Niederknüppelung der Meinungsvielfalt in der Partei, das sportliche Verhältnis zum Recht, die Aufgabe konservativer Positionen oder der absolutistische Führungsstil, denn Kohl hatte sich ja bei der Einführung des Euro nach eigenen Worten wie ein Diktator verhalten. Merkel ist in allem Kohls Mädchen. Wie Kohl kann sie kann sich so verhalten, weil ihre Partei sie lässt und stützt und mit 90% Zustimmung wählt. Das darf man nie vergessen, und man darf darum auch nicht vergessen, dass sämtliche CDU Mitglieder Kohl wie Merkel ihr ach so anständiges Gesicht mindestens als Maske leihen, hinter denen sie sich notfalls verstecken können, und dass sie jeder persönlich für diese Politik mitverantwortlich sind.

7. Diese Liste von Erinnerungspunkten ließe sich noch verlängern. Aber mal nicht ausschließlich auf die Linken zu schimpfen und anzuerkennen, dass bürgerliche und konservative Institutionen, ob CDU, FAZ und die Amtskirchen sich nicht bloß „dem Zeitgeist angepasst“, sondern die aktuellen Zustände selbst aktiv mit herbeigeführt haben, wird natürlich vielen schwer fallen, und hier hört die Erinnerung dann auch auf, eine einfache zu sein. Wer sich aber dagegen sträubt, möge sich bitte daran erinnern, warum er eigentlich der Meinung ist, dass der Sozialismus gescheitert sei. Doch wohl deshalb, weil die Erfahrung gezeigt hat, dass er die von ihm beherrschten Länder zugrunde richtet. Aber es gibt nur eine Art von Erfahrung, die eben auch gezeigt hat, dass die „bürgerlichen“ Parteien die heutigen Zustände tatsächlich herbeigeführt haben. Tatsächlich hat Kohl den Euro eingeführt, tatsächlich hat Merkel die Grenzen aufgemacht, nicht die Linke, was immer sie gewollt haben mag, eine Linke, die seit ihrer Prägung durch die 68er im Übrigen ebenfalls einen bürgerlichen Ursprung hat, denn die Studentenrevolte war eine Revolte von Bürgerkindern. Wer das leugnet oder für unerheblich hält, der muss sich auch von Linken entgegenhalten lassen, dass der Sozialismus nur noch nicht richtig umgesetzt worden sei (aber vielleicht schaffen das ja die Christdemokraten).

8. Und schließlich muss man sich daran erinnern, dass man sich erinnern muss. Erinnerung ergibt sich nicht von selbst, sie erfordert immer Arbeit, die mit dem Abheften eines Belegs oder einem Tagebucheintrag beginnt und gesamtgesellschaftlich mit dem endet, was Jan Assmann das „kulturelle Gedächtnis“ genannt hat. Ansonsten wird man Opfer des Vergessens. Die „Linke“ dürfte ihre Durchsetzungsfähigkeit auch daher haben, dass sie sich politisch aktiver erinnert. Dabei kommt es nicht auf das Vorhandensein von Büchern, sondern auf das Vorhandensein im politischen Arbeitsgedächtnis an: Während Kohl als Urheber vieler gegenwärtiger Übel unter Konservativen weitgehend vergessen ist und kaum erwähnt wird, ist „Genosse der Bosse“ Gerhard Schröder allen Linken als Totengräber der Sozialdemokratie präsent. Aus der Asylkrise Anfang der 90er Jahre sind die Anschläge von Rostock-Lichtenhagen und Hoyerswerda ins kollektive Gedächtnis übergegangen, während die Krise selbst keine vergleichbare Präsenz in der Erinnerung hat und nur noch Bücherwissen zu sein scheint. Wie anders hätte die Reaktion auf den Ansturm des Jahres 2015 sein können, wenn dieser erste Ansturm noch im Gedächtnis vorhanden gewesen wäre, wenn man den Herrschenden hätte entgegenhalten können, dass sie aus der Geschichte nichts gelernt haben und nicht nur das Recht gebrochen haben, sondern vor allem die politischen Zusagen, wegen der man damals die Republikaner hatte fallenlassen. Es ist also noch viel Erinnerungsarbeit zu leisten, wenn man verhindern will, dass sich die Geschichte der nur scheinbaren Politikwechsel wiederholt.




Video: Weihnachtssingen mit Pegida

Mit Reden von Lutz Bachmann (10:20), Michael Stürzenberger (13:25), Renate Sandvoß (39:50), Jürgen Elsässer (52:10), Andreas Wild (1:12:00), Hans (1:26:10), Wolfgang (1:35:35), Helene (1:37:25), Siegfried Daebritz (1:40:00).




Weihnachtssingen mit AfD im Landtag Sachsen

petry_weihnachtssingenWieder ein paar Tage im sächsischen Landesparlament hospitiert. An einem Vormittag treffen sich knapp zwanzig Abgeordnete im Foyer des Landtags zum Weihnachtssingen. Drei von ihnen rücken mit Instrumenten an: zwei Trompeter, ein Posaunist. Das Publikum sammelt sich auf den Emporen. Ein MDR-Team schneidet mit, und drei Journalisten der Jüdischen Rundschau, die gerade Frauke Petry interviewen, müssen das Gespräch unterbrechen, weil die sangesgeschulte AfD-Chefin – sie ist ausgebildete Chorleiterin und Organistin – ebenfalls mit von der Partie ist.

Traulich vereint stehen die Abgeordneten und singen diverse Klassiker wie „Alle Jahre wieder“ und „Es ist ein Ros entsprungen“. Obwohl keinerlei Proben stattfanden, klingt der Chor passabel. Vor zwei Jahren, werde ich unterrichtet, habe es noch abwehrendes Gebrummel ausgelöst, als der sangestaugliche Teil der AfD-Fraktion zum Weihnachtsständchen vorstellig wurde. Auch heute noch stünden dort Landtagskollegen singend neben den AfDlern, die sich auf ein Gespräch nicht einlassen würden. Die verbindende Kraft der Musik – lässt sie sich besser illustrieren?

Einen Tag später schleppt mich ein freundschaftlich Bekannter unter Vortäuschung falscher Tatsachen („halbe Stunde“) zum abendlichen Weihnachtskonzert der Kreuzschule, wo zwei Schulorchester und der Schulchor ebenfalls unter anderem die besagten Klassiker intonieren. Die zahlreich anwesenden Familienangehörigen werden zum Mitsingen aufgefordert, verblüffend notenkundig und textsicher stimmt der gesamte Saal ein, zuweilen sogar zweistimmig. Wunderliches traditionsbewusstes Sachsen! In den meisten westlichen Bundesländern gälten solche Gesänge wohl längst als kulturunsensibel, weil sie irgendjemandes religiöse Gefühle beleidigten.

Im Landtag bekundet ein Reporter seine Verwunderung darüber, dass manche linke und grüne Abgeordnete alles, was vom AfD-Flur kommt, nicht grüßen. Wie man sich mir gegenüber verhalte, erkundigt er sich, ob man mich kenne bzw. erkenne. Ich werde gegrüßt, wenn ich durch den Flur der Linkspartei laufe, erwidere ich; folglich kenne man mich dort wohl nicht.


(Gefunden auf Michael Klonovskys Acta Diurna)




„Reaktionär“: Folge 20 – Machiavelli

Der neue „Reaktionär“ ist da – diesmal zur Bundestagswahl 2017. (Spürnase: Orhan)




PI-Halal-Serie: Illegale Schächtung in Aurich

karte_deutschland_kleinDie Lesereinsendungen zur PI-Serie „So halal is(s)t Deutschland“ reißen auch fünfeinhalb Jahre nach Beginn nicht ab. Wieder dokumentieren Menschen, die nicht wegschauend tolerieren, sondern aktiv Missstände an die Oberfläche bringen wollen, uneigennützig Halal-Händler in Deutschland und der Schweiz. Aus Ostfriesland erreichte uns der Bericht über eine Schächtung in Aurich vor rund zwei Monaten:

Unbekannte haben am Montag im Auricher Ortsteil Schirum zwölf Schafe illegal geschächtet. Laut Polizei hatten Passanten den Beamten gegen Mittag mitgeteilt, dass sich am Ostfrieslandwanderweg eine größere Menschengruppe mit mehreren Schafen aufhalte.
Eine Überprüfung vor Ort ergab, dass zwölf der Tiere vermutlich wegen des muslimischen Bayram-Festes in einem Gebäude am Exerzierplatzweg geschächtet worden waren.

Und selten deutlich für deutsche Berichterstattung bringt es die Ostfriesenzeitung dabei auf den Punkt:

Beim Schächten werden bei einem Tier ohne Betäubung mit einem Messer die Blutgefäße am Hals durchtrennt, so dass es verblutet.

Desweiteren macht Halal nun nicht einmal mehr vor deutschen Krankenhäusern halt – im LUMAX Bistro im Klinikum der Universität München wird aktiv mit Halal-Fleisch geworben (auf 100%ig biologisch abbaubarem Geschirr serviert, versteht sich):

muenchen_halal(Für vollständige Ansicht aufs Bild klicken)

Halal-Gerichte wurden darüber hinaus bei diesem Imbiss in Berlin gesichtet:

berlin-1

Auch wurden in einem türkischen Kiosk in Berlin diese Halal-Haribos entdeckt:

Zwei weitere Einsendungen erreichten uns aus der Schweiz, wo dieser Halal-Metzger in Zürich dokumentiert worden ist…

zuerich

…und diese Dönerbude in Basel:

basel

Um ein klareres Bild über die Verbreitung des Halal-Handels in Europa zu bekommen, bitten wir unsere Leser, Fotos von Unternehmen, die Halal-Produkte zum Verkauf anbieten, an PI zu schicken (info@blue-wonder.org). Jede neue Stadt, von der ein Foto mit dem Halal-Siegel eingesendet wird, wird auf den PI-Halal-Länderkarten eingetragen:

Halal-Karte Deutschland:

karte-deutschland

Halal-Karte Österreich:

karte-oesterreich

Halal-Karte Schweiz:

karte-schweiz

Bisherige PI-Beiträge zur Halal-Aktion:

» Lesereinsendungen 1
» Lesereinsendungen 2
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» Lesereinsendungen 18
» Lesereinsendungen 19
» Lesereinsendungen 20
» Lesereinsendungen 21
» Lesereinsendungen 22
» Lesereinsendungen 23
» Lesereinsendungen Österreich 1
» Lesereinsendungen Österreich 2




Heiko Maas will fünf Jahre Haft für „Fake-News“

maas_knastUdSSR 2.0? Heiko Maas fordert die Justiz auf, härter gegen Fake-News im Internet vorzugehen. Bei Verleumdung drohen bis zu fünf Jahren Haft. „Den rechtlichen Rahmen sollten wir konsequent ausschöpfen“.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert die Justiz auf, härter gegen gefälschte Nachrichten in Sozialen Netzwerken wie Facebook vorzugehen. „Verleumdung und üble Nachrede sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das muss die Justiz auch im Netz konsequent verfolgen“, sagte Maas BILD am SONNTAG.

Bei „übler Nachrede und Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens“ drohe eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. „Das sollte jedem klar sein, der versucht, mit solchen Lügen politische Debatten zu manipulieren. Den rechtlichen Rahmen sollten wir konsequent ausschöpfen“, so Maas.

Auch von Facebook selbst verlangt der Minister Konsequenzen: „Facebook verdient auch mit Fake-News sehr viel Geld. Wer im Netz Milliardengewinne erzielt, der hat auch eine gesellschaftliche Verantwortung. Strafbare Verleumdungen müssen umgehend nach Meldung gelöscht werden. Für die Nutzer muss es einfacher werden, einen Beitrag als gefälscht zu melden.“

(Quelle: MMnews)




Türkei: Weihnachtsverbot an deutscher Schule

weih_erdoDie türkischen Behörden haben erstmals das Thema Weihnachten aus dem Unterricht an einer deutschen Schule in Istanbul verbannt. „Es gilt nach Mitteilung der türkischen Schulleitung eben, dass ab sofort nichts mehr über Weihnachtsbräuche und über das christliche Fest im Unterricht mitgeteilt, erarbeitet sowie gesungen wird“, heißt es in einer E-Mail, die die Leitung der deutschen Abteilung des Istanbul Lisesi an das Kollegium schickte. Auch die Teilnahme des Schulchors am traditionellen Weihnachtskonzert im deutschen Generalkonsulat am vergangenen Dienstag wurde von der türkischen Schulleitung kurzfristig unterbunden… (Fortsetzung in der WELT! Wen wundert’s?)




4. Advent #Merkel #Bescherung

merkels-adventskalender-im-jahr-2016

1.12. Wuppertal: Ausländischer Messermann verletzt Frau im Parkhaus schwer
2.12. Hamburg: Südländischer Sextäter greift 47-jährige Spaziergängerin an
3.12. Essen: Syrischer Flüchtling schlägt Landsmann den Schädel ein
4.12. Lüneburg: Südländische Kopftreter attackieren 33-Jährigen
5.12. Ludwigshafen: Iraker (12) will Bombe auf dem Weihnachtsmarkt zünden
6.12. Bad Schwalbach: Schwarzafrikaner greift 40-Jährige sexuell an
7.12. Kronshagen: Afrikaner mit unbegrenztem Aufenthaltstitel verbrennt Frau auf der Straße
8.12. Düsseldorf: Polizeibekannter Nordafrikaner greift 82-Jährigen an
9.12. Mettmann: Ausländische Räuber greifen 38-Jährigen auf Autobahnraststätte an
10.12. Freiburg: Massen-Schlägereien und Messer-Stecherei in Asykunterkunft
11.12. Rheine: Iraker schlägt Passanten mit Gürtel und bewirft sie mit Steinen
12.12. Meiningen: Afghanischer Asylbewerber vergewaltigt 14-Jährige
13.12. Münster: Südländische Straßenräuber greifen 42-Jährige von hinten an
14.12. Offenburg: Südländische Straßenräuber schlagen älteren Herrn
15.12. Güstrow: Afghanischer Asylbewerber will Unterkunft abfackeln
16.12. Gießen: Polizeibekannter algerischer Asylbewerber greift 31-Jährige an
17.12. Meppen: Syrischer Straßenräuber tritt 20-Jährigen gegen den Kopf
18.12.Schwerin: Syrer verletzt 32-Jährigen am Kopf
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Update:

Einzelfälle™ am 17. Dezember:

  • » Karlsruhe: Ausländischer Räuber überfällt Tankstelle
  • » Herten: Serbe Ismail I. (19) ersticht Türken Emin K. (16) (insgesamt 3 Getötete im Dezember)
  • » Usingen: Somalischer Asylbewerber greift Betreuer an
  • » Mannheim: Südländischer Kopftreter greift 14-Jährigen an
  • » Hofheim: Arabischer Straßenräuber bringt Passantin zu Fall
  • » Frankenthal: Kosovarischer Identitätsbetrüger festgenommen
  • » Mönchengladbach: Marokkaner verwüstet Supermarkt und verletzt Kunden
  • » Lippe: Straßenräuber plündern gehbehinderte 77-Jährige aus
  • » Limburg: Südländer greift 23-Jährigen auf Disko-Toilette an
  • » Meppen: Syrischer Straßenräuber tritt 20-Jährigen gegen den Kopf
  • » Uelzen: Ausländische Sextäter und Räuber treiben an einem Lokal ihr Unwesen
  • » Berlin: Osteuropäischer Gewalttäter beißt 23-Jährigem ein Stück Ohr ab
  • » Witten: 57-Jähriger wehrt sich gegen vier südländische Straßenräuber

Bisher bekannt gewordene Einzelfälle™ am 18. Dezember:

  • » Schwerin: Syrer verletzt 32-Jährigen am Kopf
  • » Bremen: Antänzer rauben einem 45-Jährigen eine wertvolle Goldkette
  • » Kiel: Gewalt und Widerstand gegen Polizei auf kurdisch/türkischer Demo
  • » Oberhausen: Osteuropäische Straßenräuber bedrohen 20-Jährigen

Eine „Familienträgodie“ mit drei gemesserten Frauen hat sich in Babenhausen abgespielt. Hintergründe unbekannt.

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