petra-pau.jpgKürzlich berichteten wir über eine Anfrage an die Bundesregierung durch Petra Pau (Foto) und andere ewig Ehemalige zur Gefahr der Islamkritik. Ausgerechnet Kritik an den verfassungsfeindlichen Inhalten des Korans dient nach Auffassung der Stasifreunde dazu, rechtsextreme Gedanken in die bürgerliche Mitte der Gesellschaft zu tragen, wo bereits 25% der Bevölkerung die Religion des Friedens ablehnen. Unter anderem wurde auch nach Erkenntnissen über Politically Incorrect gefragt. Angesichts der blauäugigen Politik Schäubles in Sachen Islam hatten wir es schon befürchtet, aber jetzt ist es amtlich: Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zu PI vor.

Was die strafrechtliche Verfolgbarkeit abweichlerischer Meinungen anbelangt, verweist die Bundesregierung auf die Beantwortung einer früheren Anfrage der Stasipartei. Dort hatte man die Mauerschützen auf das ihnen vermutlich unbekannte Bundesverfassungsschutzgesetz verwiesen. Die Paragraphen 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 geben Auskunft, was unter verfassungsfeindlichen Aktivitäten zu verstehen ist:

§3 Abs 1:

1.Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder eines Landes oder ihrer Mitglieder zum Ziele haben,

2. sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten im Geltungsbereich dieses Gesetzes für eine fremde Macht,

3. Bestrebungen im Geltungsbereich dieses Gesetze, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden .

4. Bestrebungen im Geltungsbereich dieses Gesetzes, die gegen den Gedanken der Völkerverständigung (Artikel 9 Abs.2 des Grundgesetzes), insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker (Artikel 26 Abs.1 des Grundgesetzes) gerichtet sind.

Und §4 Absatz 1 regelt die Bedingungen für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz:

a) Bestrebungen gegen den Bestand des Bundes oder eines Landes solche politisch bestimmten, ziel- und zweckgerichteten Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenzusammenschluß, der darauf gerichtet ist, die Freiheit des Bundes oder eines Landes von fremder Herrschaft aufzuheben, ihre staatliche Einheit zu beseitigen oder ein zu ihm gehörendes Gebiet abzutrennen;

b) Bestrebungen gegen die Sicherheit des Bundes oder eines Landes solche politisch bestimmten, ziel- und zweckgerichteten Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenzusammenschluß, der darauf gerichtet ist den Bund, Länder oder deren Einrichtungen in ihrer Funktionsfähigkeit erheblich zu beeinträchtigen;

c) Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung solche politisch bestimmten, ziel- und zweckgerichteten Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenenzusammenschluß, der darauf gerichtet ist, einen der in Absatz 2 genannten Verfassungsgrundsätze zu beseitigen oder außer Geltung zu setzen.

Ein rechtzeitiger Blick ins Gesetz, das der Bundesrepublik Deutschland, nicht das der ehemaligen Tätärä, hätte geholfen, eine Menge Papier zu sparen. Ausgerechnet ein Blog wie PI der Verfassungsfeindlichkeit zu verdächtigen, das sich täglich für den Erhalt unserer Demokratie gegen Angriffe von links, rechts und von islamischen Herrschaftsansprüchen einsetzt, ist mehr als dreist. Es zeigt aber auch, welche Gefahren von einer denkbaren rot-roten Bundesregierung in Zukunft ausgehen könnten.

Die gesetzlichen Voraussetzungen, um Deutschen den Zugang zu bestimmten Internetseiten technisch zu verwehren, hat die jetzige Regierung mit dem neuen Telekommunikationsgesetz bereits geschaffen. Angesichts der Anfragen einer Partei, von deren Mandatsträgern bereits offen die Wiedereinführung der Stasi gefordert wird, ist zu befürchten, dass diese rücksichtslos von diesen Möglichkeiten Gebrauch machen wird, sobald die Machtverhältnisse es zulassen.

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150 KOMMENTARE

  1. WÜrde mich nicht mal wundern, wenn der Verfassungsschutz uns kontrolliert.

    Die grünen Linksfaschisten sind die Gefahr, wie PI sehr deutlich in dem bericht um den Umgang der Linksfaschisten über Islamkritik aufzeigte.

    Danke.

  2. P.S Meine Freiheit und NICHT-Gleichheit würde ich mir NIE von den Linksfaschisten nehmen , sollten sie an die Macht kommen, was ich als Demokrat zu tolerieren hätte.
    Verstöße gegen das GG werde ich nicht tolerieren.

  3. Eine ganz normale Reaktion der Genossin Pau. Wenn man Abweichler erkennt, muss die Stasi eingreifen. War doch immer so, und war doch auch gut so. Oder?

  4. Keine Erkenntisse- so wie diese Blinden dem Islam den roten Teppich ausrollen, glaube ich das sogar!!

    Sollte der Zugang zu PI abgeschaltet werden, wäre das in der Tat ein sehr schwerer Schlag- zumal dann wohl auch kewil etc. weg wären…
    Wie kann man dem vorbeugen??

  5. Durch die Anfrage von SED-Petra Pau und die Antwort der Bundesregierung fühle ich mich einfach geehrt. 😉 😉 😉

  6. Was ist eigentlich der Zweck einer solchen Anfrage? Die Linken sind zu faul selber nach den Informationen zu suchen und fragen deshalb die Bundesregierung?

  7. @ #5 Roland

    Sollte der Zugang zu PI abgeschaltet werden, wäre das in der Tat ein sehr schwerer Schlag

    Wie sollte das gehen? Das Internet ist redundant. Außerdem wäre ein juristisches Vorgehen gegen PI in dieser Richtung die beste nur denkbare Werbung.

  8. Linksextrem, Rechtsextrem, alles irgendwie die gleiche ekelige Sosse und der Sozialismus verbindet sie, wie jetzt auch der ksta feststellen musste:

    Der klassische Neonazi hat ausgedient

    Der klassischen Neonazi mit Glatze, Bomberjacke, Springerstiefeln oder Braunhemd hat ausgedient. Die neuen Nazis plündern die Lebenswelt ihrer linken Gegner: vom Che-Guevara-Button über Baseballkappen, XXL-Hosen, T-Shirts mit antikapitalistischen Sprüchen bis hin zu Palästinensertüchern. Bei Demonstrationen und Aufmärschen hören die „neuen“ Rechtsextremisten Songs von Rio Reiser oder den Ärzten, wettern gegen „Kapitalismus“ oder den „Überwachungsstaat“, tragen Sticker wie „Revolution now“ oder „Fuck Authority“ und vermummen sich eng beieinander stehend im sogenannten „schwarzen Block“.

    Der Verfassungsschutz stuft die Autonomen Nationalisten mit einigen Hundert Mitgliedern als „militante Randgruppe“ ein, sieht in ihnen jedoch nicht nur wegen ihres aggressiven Verhaltens ein „ernstzunehmendes Phänomen“. Denn die auf links getunten Neonazis sprechen eine Klientel an, die für rechtsextreme Inhalte bisher nicht empfänglich war: eine Erlebnisgeneration, die Revolution spielen möchte, anstatt zu Hause vor dem Computer zu versauern. „Autonome Nationalisten. Bald gibt es kein rechts oder links mehr! Dann gibt es nur noch das System und seine Feinde“, heißt es auf einem Szene-T-Shirt.

    Im vergangenen November wurden Wohnungen von AN-Anhängern in Pulheim, Hürth und Euskirchen durchsucht. Einige Tage später zogen etwa 50 Neonazis durch die Pulheimer Innenstadt und skandierten „Nationaler Sozialismus bis zum Tod!“, angeblich um „ein Zeichen gegen die polizeilichen Repressionen und den Überwachungsstaat“ zu setzen. Die Polizei löste die unangemeldete Demonstration schließlich auf.

    http://www.ksta.de/html/artikel/1203599345855.shtml

  9. Mensch, das eröffnet ja ganz neue Möglichkeiten. Vielleicht eine Unterlassungserklärung der Genossin Pau mit einem entsprechenden Strafgeld bei Zuwiderhandlung vorlegen oder eine Anzeige wegen falscher Verdächtigung oder Verleumdung.

  10. daß der vs hier mitliest ist doch nur logisch, schließlich werden hier reihenweise verfassungsfeindliche tendenzen gewisser kreise aufgedeckt und mit quellenangaben untermauert. spart denen `ne menge arbeit.
    deshalb wollen qualitätspolitikerInnInnen wie p. pau uns ja am liebsten eine behandlung nach stasiart zukommen lassen, weil wir immer wieder auf den dreck aufmerksam machen, den die linken und muselstreicheler am stecken haben.

  11. Fällt ihnen an dem Foto nichts auf! Die Mundpartie ist einem den Muslimen unreinen Tier täuschend ähnlich.

  12. #9 Roland

    China schaffts doch offenbar auch, Webseiten unzugänglich zu machen, oder??

    Kann ich mir nicht vorstellen. Es gibt genug Möglichkeiten, einen Filter zu umgehen (z.B. Proxies), du darfst dich nur nicht erwischen lassen.

  13. @PI
    Das Aufmacherfoto ist wieder sehr gut ausgewählt: Petra Pau sieht aus wie ein lustiger Troll aus einem Kinderbuch. Ist das eigentlich ein Originalfoto oder habt ihr es mit Photoshop (oder dgl.) etwas verschönert?

    #6 GrundGesetzWatch
    Richtig, durch so eine Anfrage dieser Linksfaschisten kann man sich nur geschmeichelt fühlen. Oder anders ausgerückt: Viel Feind, viel Ehr!

  14. Hut ab, PI. Sogar die Bundesregierung beschäftigt sich schon mit euch!

    Talk about publicity!

    Aber mal ernst… Hat Die Linke noch alle Tassen im Schrank? Moment, Denkfehler meinerseits… wer heute noch dem Kommunismus und Sozialismus nachtrauert, der kann nur verrückt/dumm sein.

  15. Schön, wie die Mittel unseres Rechtsstaates benutzt werden, um bestimmte Gruppierungen ungeachtet der tatsächlichen Lage zu diffamieren.

    Denn auch wenn der Bundesregierung keine Informationen zu PI vorliegen, wird sich diese Anfrage in das Gedächtnis jedes Linken einbrennen.

    „PI war ja immer schon verdächtig, da gab es ja mal ne Anfrage wegen Rassismus, Volksverhetzung und Rechtsextremismus von unserer Bundestagsfraktion!“

    An solchen bewusst einseitig formulierten „Anfragen“ wird deutlich, wie sehr die Linken den Rechtstaat als Mittel zum Zweck sehen. Ich fürchte mich mehr vor einer breiten Mehrheit für die Linke als vor 5% NPD, die eh keiner ernstnimmt!

  16. #5 Roland,
    eine Sperrung von Webseiten ist generell nur sehr schwer durchzuführen. Arcor wurde vor einigen Monaten dazu verpflichtet, den Zugang zu einer stark frequentierten pornographischen Internetseite zu sperren. Nachdem man dort die Sperrung der IP-Adresse durchgeführt hat, waren auch andere legale Seiten nicht mehr zu erreichen. Daraufhin hat Arcor die Sperrung auf das Domain Name System umgeändert. Wenn man als Arcor Kunde nun in den Webbrowser die entsprechende Url eingibt, läuft die Anfrage ins Leere. Es ist davon auszugehen, dass sollte PI gesperrt werden, eine Speerung auch über DNS läuft.
    Wer sicher gehen will, kann schon heute präventiv einer Sperrung entgegenwirken:
    einfach andere Nameserver, bevorzugt aus dem Ausland, in den Internetverbindungen eingeben. Ich empfehle die schnellen DNS-Adressen von
    OpendDNS
    Damit ist künftig sowohl PI, als auch schon jetzt die gesperrte Pornoseite für Arcor-Kunden erreichbar. Eine Schritt-für-Schritt Anleitung ist hier zu finden.

  17. Wenn ich die Pau sehe wünsche ich mir schon mal, für 5 Minuten das ich ein friedlicher Moslem wäre. Nur 5 Minuten um zu zeigen wo sie hingehört.

    Die könnte gerne eine Burka überziehen und mal sehen wie die Kulturbereichere über Frauen im allgemeinen und ihrem besonderen Fall denken.

  18. #8 Max Emanuel

    Die Seiten werden einfach gesperrt, auch wenn diese im Ausland beheimatet sind. Ist Tagesgeschäft, wenn du die Meldung „Sever nicht gefunden“ oä erhältst, sind diese oft zensiert. Lief letztens eine Reportage mit IT Experten, die Programme vorgestellt haben, mit denen sich einzelne Wörter auf allen Sites, die ein spezieller User aufruft, ändern lassen. Studenten waren die Versuchskanienchen, ohne es zu wissen: sollten einen Begriff googeln und zB das Wort „Deutschland“ war auf seriösen Seiten durch „rosa Affen“ ersetzt… große Verwirrung, was bedeutet das, das steht doch im Netz, muß wahr sein usw.

    Totalitäre Regime zensieren so auf der ganzen Welt!

  19. Natürlich werden wir vom Verfassungsschutz beobachtet.

    Es dürften schon jede Menge „Denunziationen“ von Islamophilen an den Verfassungsschutz gegangen sein.

    Nur was will er machen ?
    Aufgeschriebene „Gedanken und Meinungen“ verbieten und die Schreiber zu Verfassungsfeinden erklären ?
    Mit anderen Worten: diejnigen, die ihr verfassungsmäßiges Recht auf freie Meinungsäußerung zu Verfassungsfeinden erklären ?
    Das wäre etwa so, als ob ich einen Mietvertrag einer Wohnung habe, aber nicht in die Wohnung einziehen darf.

  20. Ei gugg emol do!!!

    Kleine Anfrage an Petra Pau:

    1.)Wünschen Sie sich die Stasi zurückr?
    2.)Trauern Sie der Stasi nach?
    3.)Sehnen Sie sich nach alten DDR-Zeiten zurück?
    4.)Sind Sie mit der Antwort des Innenministeriums unzufrieden?
    Wenn ja:
    5.)Gedenken Sie, sich mit Ihrer Unzufriedenheit innerhalb der von der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland vorgegeben Rahmenbedingungen zu bewegen?
    6.)Bajahten Sie andernfalls die Beobachtung Ihrer Person durch den Verfassungsschutz?

  21. Insbesondere das Weblog „Politically Incorrect“ ist […] zu einem zentralen Forum der Islamhasser in der Bundesrepublik
    Deutschland geworden.

    Das einzige, was Pau&Co mit solchen repressiven Methoden erreichen, dass nunmehr noch mehr Menschen bewusst geworden ist, dass von Läuterung nicht die Rede sein kann. Andersdenkende sollen kriminalisiert und derart ausgeschaltet werden. Vom Pluralism keine Rede. Das ist exakt der Geist Lenins, der KPdSU und der SED.

  22. „Hält die Bundesregierung derartige Äußerungen für geeignet, den öffentlichen
    Frieden oder das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören?“

    Ich dachte immer, hier geht es um Integration und nicht um einen Vielvölkerstaat.
    Dummer Lapsus Frau Pau, das kommt davon, wenn man sich einer anmaßenden Sprache bedient, und so unfähig ist, Feststellungen in Fragen zu verpacken. Da hat ihr Propagandaministerium wohl etwas geschlampt.

  23. Diese igelartige SED-Pioniervisage ist Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages:

    Politischer Alltag in Absurdistan 2008.

  24. Frau Pau stimmt es, daß sie in der Vergangenheit eine Unterlassungserklärung betreffs der Verunglimpfung von Moscheebaugegnern unterschrieben haben?

  25. Ja in Geschichtsverfälschung und realitätsfernen Träumereien waren die Rechtsextremen, der Islam und seine Apologethen sowie die Linksextremen schon immer ausnahmslos führend.

    Das die Vorgänger der „die Linke“ zusammen mit den palästinensischen Islamofaschisten trainierte (oder siehe aktuell Hugo Chavez oder Gisi und Lafontaine) und Anschläge durchführten, die Nazis mit einem Moslem Regiment und der persönlichen Partnerschaft zwischen Hitler und dem Mufti von Jerusalem (oder siehe aktuell Beifall von Rechtsextremen für den iranischen Präsidenten) oder die linksextrem- und rechtsextrem- lastigen Propaganda Phrasen und Methoden der Islam-Vorsteher wie Adolfinedschad, Türken-Erdo oder Bin Laden) – alles sauber vergessen und ausgeklammer.

    Eines muss man diesen systematischen Menschenvernichtern lassen, sie wissen sich immer wieder zu helfen, Menschen für dumm zu verkaufen und auf deren vermeintliches Martyriem für das „Gute“ einzustimmen.

    Verständlich, dass die Stimmen der Venunft und des Realismus (der aufgeklärten Aufklärung) dem wenig entgegen zu setzen haben, da Sachlichkeit mehrheitlich der Emotionalität unterliegt … d.h. allerdings noch lange nicht, dass damit auch die Realität, die Tatsachen wiedergegen werden!

    PI NEWS muss energisch gegen solche unterschwellige Propaganda aufklären und den Spinnern der unheilvollen Allianz von Links-Islam-Rechts entschieden entgegentreten.

  26. a) Bestrebungen gegen den Bestand des Bundes oder eines Landes solche politisch bestimmten, ziel- und zweckgerichteten Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenzusammenschluß, der darauf gerichtet ist, die Freiheit des Bundes oder eines Landes von fremder Herrschaft aufzuheben, ihre staatliche Einheit zu beseitigen oder ein zu ihm gehörendes Gebiet abzutrennen;

    Stichwort Anerkennung Kosovos …

  27. Hi, Vossy,

    #11 vossy (04. Mrz 2008 13:57) Mensch, das eröffnet ja ganz neue Möglichkeiten. Vielleicht eine Unterlassungserklärung der Genossin Pau mit einem entsprechenden Strafgeld bei Zuwiderhandlung vorlegen oder eine Anzeige wegen falscher Verdächtigung oder Verleumdung.

    Ich denke, die hat sie schon bekommen für ein idiotisches Gestammel, mit tausend ähs, etc.,
    und ohne Punkt und Komma, als sie öffentlich erstmals die Heinersdorfer in die Naziecke schieben wollte. Ich finde es leider nicht mehr.

  28. Ich muss sagen, es liegt ein schwerer Fall von Rassismus gegen PI vor.

    Ausgehend von den Erkenntnissen einer israelischen Studentin, dass das Nichtvergewaltigen von Palästinenserinnen durch die israelischen Soldaten auf Missachtung und Rassismus zurückzuführen ist, ist die Nichtbeachtung von PI durch die Bundesregierung ein Fall für die Gleichstellungsbeauftragte der Bundesrepublik.

    Frau Roth, übernehmen Sie.

  29. Eine Frechheit, daß diese Mauermörder und Gulagbetreiber ihr dummes Maul aufreißen!

  30. Menschen ohne Argumente versuchen immer Menschen, die was zu sagen haben, auszuschalten. Das war bei den Nazis so, dass war bei Frau Pau in der DDR so und bei den Muslimen ist es nicht anders. Vielleicht wünscht Sie sich in die gute alte Zeit zurück, in der man Menschen mit einer unbequemen Wahrheit einfach verschwinden lassen konnte?!

  31. Leider kann man das leere Stroh vom Pau nicht dreschen. Wo nichts ist, hat der Kaiser sein Recht verloren.

    Sicher wird sich die Bundesregierung weiterhin mit „der Linken“ beschäftigen müssen. Diese waren eine grosse Gefahr. Inzwischen ist diese Gefahr in die Parlamente des Westens eingezogen. samt astreiner Kommunisten.

  32. Was will man denn von einer Partei, die solche notorischen Antisemiten wie Herr Paech in ihren Reihen hat und außerdem Hamas- und Hisbollah-Mitglieder zu ihren Meetings einlädt, anderes erwarten?

  33. Ja, das hat was. 1989 war doch kein gutes Jahr. Mittlerweile färbt sich unser ganzes Land ein.

    Wir hatten hier bei PI neulich diskutiert, wie man sich denn dagegen noch wehren könne, weil der Weg über eine eigene Parteigründung an der Stelle, an der eigentlich die CDU/CSU stehen müßte, als rechtsradikal verstellt wird.

    Es bleibt uns die Drohung, diese Leute sich selbst und der Gesellschaft unserer Kulturbereicherer zu überlassen, und sich mit der Auswanderung zu befassen.

    Die Abstimmung mit den Füßen also. DDR- Bewohner werden dies kennen. Deutschland hat fertig.

  34. #5 Roland (04. Mrz 2008 13:46)
    Sollte der Zugang zu PI abgeschaltet werden, wäre das in der Tat ein sehr schwerer Schlag- zumal dann wohl auch kewil etc. weg wären…
    Wie kann man dem vorbeugen??

    Die SED Nachfolgepartei verfügt über ausreichend Erfahrungen, wie man unliebsame Wahrheiten nachhaltig eliminiert.
    Zunächst wird die Presse komplett zensiert. Dann klingelt es an der Tür und der Staatsschutz, früher Stasi, sucht ein, selbstverständlich wohlwollendes, Gespräch.
    Das läuft dann in etwa so ab wie bei Kerner&Co vs Herman:

    Entschuldigen sie sich für ihre Aussagen?
    Nein?
    Ok, ich habe es im Guten versucht,aber sie lassen mir keine andere Wahl.
    Ich wünsche ihnen alles Gute, aber bitte verlassen sie jetzt ihr Leben.

    Hat in der DDR schon prima funktioniert.

    Ich kann ich mich noch an Reden Lafontaines erinnern, in denen er darauf verwiesen hat, dass Fremdarbeiter Deutschen die Arbeitsplätze wegnehmen sollen.
    Frau Pau interessiert die Kritik am Islam doch gar nicht. Sie möchte die DDR zurück haben. Da PI nicht gerade im Verdacht steht, Frau Pau darin zu unterstützen, wird versucht diese Seite mundtot zu machen.

    PS: Intelligenzbefreite linke Trolle werden weiterhin versuchen das Klima hier zu vergiften. Ein sicheres Zeichen der Verzweiflung. PI ist auf einem guten Weg.

  35. Das Photo von Frau Pau scheint manipuliert zu sein, um ihr Erscheinungsbild lächerlich(er) zu machen.

    Diese unmenschliche Methodik sollte unter dem Niveau von PI sein. Bitte ersetzen Sie das Bild mit einem unverfälschtem Photo. Danke.

    Ansonsten: Danke für den Dienst an der Freiheit in Deutschland, PI!

  36. Man muss trotzdem aufpassen, dass wir PI’ler nicht von solchen Leuten in die rechte Ecke gedrängt werden.
    Die Argumentationslinie von der Pau liesst sich für mich da sehr gefährlich..z.B. „Moslems als Sündenböcke“
    So mancher Politiker der „Mitte“ hat ja nach dem Koch-debakel keinen Mumm mehr die Sache klarzusellen.
    Und bevor er/sie in Erklärungsnot gerät oder Stimmen bei Wahlen verliert, verbieten sie einfach die ganzen
    Anti-Maistream Blogs….

    Es wird Zeit für eine Demonstration !!

  37. @ 23 Astral Joe

    Natürlich werden wir vom Verfassungsschutz beobachtet.

    Ich habe nicht den geringsten Zweifel darüber, daß die Jungs bzw. Mädel unserer Meinung (Gegen die Islamisierung Europas – Für Grundgesetz und Menschenrechte) sind!

  38. # 16 ONROP

    Nicht nur von der Frisur kann man auf den Intelligenzgrad schliessen, ganz sicher auch von der Physiognomie.

  39. One way ticket nach Riad, da kann die ja mal versuchen sich „auszutoben“.

    Ähnlich wie die M´s hat auch die Pau Ihre Maske etwas zu früh fallen lassen.

  40. Ich persönlich fände es auch besser, wenn in diesem und anderen Fällen unbearbeitete Bilder verwendet würden. Wirkt seriöser.

  41. @ #22 Schweinsohr

    Die Seiten werden einfach gesperrt, auch wenn diese im Ausland beheimatet sind. Ist Tagesgeschäft, wenn du die Meldung “Sever nicht gefunden” oä erhältst, sind diese oft zensiert.

    Bei einer DNS-Sperre greift man auf die IP-Adresse zu. Bei Sperre einer IP-Adresse nimmt man einfach eine andere und macht sie bekannt.

    Man stelle sich diese sagenhafte Publicity für PI vor.

    Lief letztens eine Reportage mit IT Experten, die Programme vorgestellt haben, mit denen sich einzelne Wörter auf allen Sites, die ein spezieller User aufruft, ändern lassen.

    Mit einem SSH-Tunnel ins Nicht-EU-Ausland könnte mich jeder heimische Büttel kreuzweise. Sollte eine Bundesregierung auf die Idee kommen, Kryptographie zu untersagen oder an Auflagen zu binden, würde sie sich mit den Banken und mit der Industrie anlegen. Dazu fehlt dann doch der Mumm.

  42. #46 Fenris

    im vorliegenden Fall lag der Versuch einer Bildbearbeitung wohl eindeutig im Interesse der Abgebildeten…auch wenn das Ergebnis vielleicht nicht das erhoffte ist…

    Dass die SPD mal mit der SED-Nachfolgepartei paktiert, wäre vor fünf Jahren noch undenkbar….vor 20 Jahren noch Ausdruck eines Versuchs der Ehrabschneidung gewesen…

    Die Zeiten ändern sich…oder auch nicht…es wächst zusammen, was zusammen gehört…ich wollte es nur lange nicht glauben…

  43. Wer auch immer da gerade Photoshop für sich entdeckt – lasst uns doch unsere Gegner auch in Zukunft in ihrer ganzen Schönheit sehen. Was Gott so geschaffen hat, dem ist doch eigentlich durch Pixel nichts hinzu zu fügen. (Ausserdem sieht sie aus, als wenn sie Mups hätte).

    Das gilt im Übrigen auch für Fatima, da ist nichts zu verbessern!

  44. Der Verfassungsschutz sollte eher die Machenschaften von Pumukel und seiner Linken Bande überwachen,denn genau die wollen ja das Grundgesetz,Demokratie und Verfassung gemeinsam mit ihren Muselfreunden aushebeln!
    ……Beginn der Vorgespräche zu einem Vatikanisch-Mohammedanischem Gipfeltreffen heute in Rom…..
    http://news.bbc.co.uk/2/hi/europe/7276213.stm

  45. Wie kann man dem vorbeugen??

    PI hat alle unsere Email-Adressen.

    Selber sollte man sich zumindest mal die E-Mail-Adresse von PI lokal speichern. Ich bin zwar schwarzseherisch, aber ich denke dennoch, dass eine Sperrung im Moment nicht zu befürchten ist.

    Noch klappt es ja ganz gut mit weitgehendem Ignorieren und gelegentlichem Bashing.

    Warum die Pferde scheu machen, wenn es auch so geht?

  46. Wir können uns dann vorstellen was passieren würde, wenn Linksfaschisten die sich in der Stasipartei vereinigt haben, an die Macht kämen.

  47. Eine Partei, die bspw. das Existenzrecht Israels nur als ergebnissoffene Verhandlungsmasse im Entwicklungsprozess im Nahen Osten sieht, „fragt“ nach meiner Grundhaltung zu Demokratie und Menschenrechten und stellt mich damit gleichzeitig bewusst in eine Ecke mit den rechtsextremen Feinden dieser?

    Pfui Teufel Frau Pau, schämen Sie sich!

  48. Dass die SPD mal mit der SED-Nachfolgepartei paktiert, wäre vor fünf Jahren noch undenkbar

    Es ist keine Nachfolgepartei, es ist immer noch die SED, sie hat sich nur mehrmals umbenannt!

  49. Liebe Blogger, es ist ein bischen lang, aber dafür sehr inhaltsreich

    http://ipahb.de/blog/?p=368

    Strafanzeigen gegen Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Petra Pau
    wegen der Äußerungen der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Petra Pau, in der Sendung „Klipp und klar“ des RBB am 14.11.2006 zwischen Minute 46:50 und Minute 48:32 wurden mehrere Strafanzeigen gestellt.

    ‚…Oder wir haben hier in Berlin eine solche Debatte. Jetzt hat sich gerade ne Bürgerbewegung äh für Religionsfreiheit in Pankow-Heinersdorf gegründet als Reflex auf die Auseinandersetzung, auf die sich die NPD draufgesetzt hat, dass ebend eine islamische Gemeinde in Heinersdorf ne Moschee bauen wollte, das Grundstück schon erworben hat und äh dort sich eine Bürgerbewegung, die die NPD dann zum Schluß aber völlig übernommen hat, dagegen gewendet hat und Muslime von vornherein zu Terroristen und Kriminellen gemacht hat…‘


    Unterlassungserklärung der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau

    Hiermit verpflichte ich, Petra Pau (MdB), Unter den Linden. 50, 11011 BerIin, mich gegenüber dem ipahb e.V., Romain- Rolland- Str. 66/68; 13089 BerIin, unabhängig davon, nachfolgend aufgeführte Äußerungen nie getätigt zu haben, folgende Äußerungen gegenüber wörtlich oder sinngemäß nicht aufzustellen:
    1. Der lpahb e.V., der sich gegen die Errichtung der Ahmadiyya- Moschee In Berlin Pankow-Heinersdorf wendet, wurde von der NPD übernommen.
    2. Der ipahb e.V., der sich gegen die Errichtung der Ahmadiyya- Moschee In Berlin- Pankow-Heinersdorf wendet, habe Muslime von vornherein zu Terroristen und Kriminellen gemacht.
    Ich, Petra Pau (mdB) verpflichte mich, an den ipahb e.V., für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorstehend abgegebene Unterlassungserklärung eine. Vertragssumme von 5000,00 EUR (I.W. fünftausend) zu zahlen.
    Berlin, den 18.12.2006 Petra Pau

    Na, Frau Pau, zücken Sie doch schon mal die Geldbörse

  50. #54 ungebrieft

    falsche Perspektive…die SED ist bald nur noch links „von der Mitte“, aber nicht mehr links“extrem“….die SPD ist die MItte…die CDU ist rechts und alles, was konservativer als die sozialdemokratisierte SPD sein wird, gehört verboten….

    Organe wie PI gefährden den inneren Frieden und jeder sollte sich gut überlegen, ob er sich im Dunstkreis rassistischer und den inneren Frieden gefährdender Vigilanten begibt…

    Schäuble gab am So ein gutes Beispiel dafür ab, wie es klingt, wenn man sich Lügen herauspressen muss, weil man sich nicht mehr traut, die Wahrheit auszusprechen…

  51. Wir können davon ausgehen, dass sämtliche Parteizentralen, sehr viele Online-Redaktionen der Printmedien und auch staatliche Organe hier mitlesen.

    Wo sonst bekommen „sie“ einen derart unverfälschten Eindruck, was die „Stammtische der Republik“ bewegt ? 😉

    Der „Überarbeitung“ des Fotos von Petra Pau hätte es sicher nicht bedurft.

    Aber rücksichtsvoll von PI war es schon 🙂

  52. Es zeigt aber auch, welche Gefahren von einer denkbaren rot-roten Bundesregierung in Zukunft ausgehen könnten.

    Was heißt hier: „Gefahr“ und „könnten“?
    Kennt ihr einen sozialistischen Staat, in dem es Meinungs- oder Pressefreiheit gibt?

  53. Wenn ich mir die Anfragen der Frau Pau ansehe, und dann PI/Pro Köln etc. durch „Die Linken“ ersetze. Au weia, da kämen aber Erkenntnisse raus, da müssten sich manche „etablierte“ Politiker aber warm anziehen.

  54. Interessant, dass bei Kritik an PI stets nur irgendwelche Privatkommentare zitiert werden, um den „Hetz“-Vorwurf zu „belegen“. Auf die eigentlichen, von PI selbst erstellten Beiträge wird hingegen nicht eingegangen.

    Würde man das ebenso z.B. mit der Online-Ausgabe von „Die Welt“ machen und sich dort auch ausschließlich auf den Bereich der Privat-Kommentare kaprizieren, dann hätte man nach einem Tag auch genügend „Beweise“, um „Die Welt“ als „Hetzblatt“ erscheinen zu lassen.

    Das ginge natürlich mit beliebigen anderen Online-Services, welche Privatkommentare zulassen und diese keiner stringenten Zensur unterwerfen. Immerhin fällt auf, dass „Die Welt“ bei heiklen Themen die Privat-Kommentar-Funktion erst gar nicht anbietet.

    So ist das nun mal im „politisch korrekten“ Deutschland. Die Meinungsäußerung wird entweder unterbunden oder einer stringenten Zensur unterworfen oder als „Beweis“ dafür gebraucht, dass unliebsame und sich nicht der stringenten Zensur bedienende Online-Services „hetzerisch“ sind.

    Es reicht ja schließlich, wenn sich eine private Einzelperson im Kommentarbereich überzogen äußert. Dann muss ja auch der ganze Online-Service daneben sein.

    Was für ein Demokratieverständnis manche Kritiker haben, demonstrieren sie auf bedrückende Weise immer wieder.

  55. Ich finde auch das Manipulieren an Bildchen besser unterlassen werden soll, selbst wenn ihr dadurch das Aussehen der betreffenden Person um einiges ansehlicher macht.

  56. Tja,

    die Stasi-Linken hätten halt gerne die Deutungshoheit im Internet. Das geht aber nicht, weil der Widerstand gegen linke Politik aus der Mitte der Gesellschaft erfolgt und nicht aus rechtsextremistischen Kreisen.

    Das kapieren Linke nun gar nicht!

    Und deshalb muß man es einem geistig einfach strukturierten Linken erläutern.

    Freiheit und das Recht auf Selbstbestimmung sind mit linker Politik unvereinbar. Die Freiheit ist ein proprietäres Verfassungsrecht, was einem demokratiedefizitären Ostzone-Gebildeten natürlich nicht einleutet. Einem anständigen und ehrlichen Demokraten aus der Mitte der Gesellschaft leutet das aber durchaus ein, denn der hat ja, ganz im Gegensatz zu einem Linken, seinen Kopf nicht zum Herumtragen zwischen den Schultern.

    Ein Blog wie PI ist ein Bürgerblog, den Menschen aus der Mitte der Gesellschaft zur Kommunikation nutzen. Das läuft dem linken Machtanspruch zuwider. Und doch ist es so.

    Der Widerstand gegen linke Politik ist Ehrensache und Pflicht für jeden Staatsbürger und jeden Demokraten. Deshalb ist die Teilnahme an einem Blog wie PI im Rahmen der politischen Bildung geboten und staatlich zu finanziell zu fördern.

    Deshalb fordere ich als Staatsbürger die Förderung von politically incorrect mit einer angemessenen Summe aus dem Haushalt für politische Bildung. Schließlich werden staatsbürgerlich wertvolle Projekte ja auch anderswo in diesem Land gefördert. Da ist die Forderung nach Förderung von Politically Incorrect nicht nur angemessen, sondern auch berechtigt.

    Eine Summe von 5 Millionen Euro jährlich halte ich für angemessen, angesichts der Tatsache, daß Projekte weitaus sinnloserer Art ebenso mit öffentlichen Mitteln gefördert werden.

    Schöne Grüße
    Jochen Trebmann

  57. #1 proEuropa (04. Mrz 2008 13:42)

    „WÜrde mich nicht mal wundern, wenn der Verfassungsschutz uns kontrolliert. „

    Es wäre traurig, wenn MitarbeiterInnen der LfV und des BfV diese (PI) hochrangige Informationsquelle für verfassungs- und demokratiefeindliche Machenschaften und Umtriebe insb. islamfaschistischer Gruppen und Einzelpersonen nicht nutzen würde.

    Die überwältigende Mehrheit der Verfassungsschützer (Steuerzahler, z.T. mit Kindern!) ist auf UNSERER demokratischen Seite.

    Verfassungsfeindliche menschenverachtende HETZE:

    „Der Koran ist die verbale Offenbarung Gottes“
    (Islamische Charta, Art. 3, Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V.).

    Sure 9,29: „Kämpft mit Waffen gegen diejenigen, die nicht an Allah glauben, noch an den jüngsten Tag glauben, und die nicht für verboten erklären, was Allah und sein Gesandter Mohammed für verboten erklärt haben, und die sich nicht nach der rechten Religion (dem Islam) richten – von denen, die die Schrift erhalten haben (d. h. Juden und Christen) – kämpft mit der Waffe gegen diese, bis sie die Minderheitensteuer abgeben als Erniedrigte!“

  58. Frau Pau stimmt es, daß für den angestrebten „Systemwechsel“ der von ihrer Partei propagiert wird, die islamische Demographiebombe das ideale Vehikel zur Aussetzung der FDGO und der Unterhöhlung der staatlichen Autorität und des Gewaltmonopols darstellt?

  59. Jeder hat das Recht den Islam zu kritisieren!
    Hier wird keine Hetze betrieben, sonder lediglich das ausgesprochen, was sowieso schon lange viele denken. Jetzt gilt es schon als rechtsradikale Hetze, wenn man sich für den erhalt einer freien Gesellschaft einsetzt.
    Aber so ist das eben, wenn man nicht Links ist gilt man automatisch als Nazi. Vielen Dank!

  60. In Wahrheit liest die Bundesregierung laengst heimlich mit. Ein bisschen ungefilterte Information kann schliesslich jeder brauchen…

    Eine staatliche „Foerderung“ PIs waere mE keineswegs wuenschenswert (auch wenn es nur als Scherz gedacht war): Mit dem Geld kommt die Abhaengigkeit und PI waere schnell ueberhaupt nicht mehr „politisch inkorrekt“, sondern bald „politisch staatstragend“.

  61. #60 walkerXP3 (04. Mrz 2008 15:03)

    Liebe Blogger, die von mir unter #60 eingestellte Unterlassungserkärund der Pau ist K E I N Scherz.

  62. Das festgefahrene Gedankengut von Menschen wie Petra Pau (die Linken) bewegt sich derart nah an orwellschen Verhältnissen, dass einem angst und bange wird bei dem Gedanken, wieviele Menschen neuerdings diesen konzeptlosen Idiologen nachlaufen.

    sapere aude

  63. Hi walker, 🙂

    schön, dich wieder „zu sehen“.

    Ich weiss, ich kenne diese Unterlassungserklärung. Ob Frau Pau schon die „freiwillige Spende“ überwiesen hat?

  64. #61 ratloser (04. Mrz 2008 15:04)

    #54 ungebrieft

    falsche Perspektive…die SED ist bald nur noch links “von der Mitte”, aber nicht mehr links”extrem”….die SPD ist die MItte…die CDU ist rechts „

    Wie krähte unsere DDR-Weltklimaschützerin?

    „Wir sind die Mitte, ich bin Mitte, alle sind Mitte!“ usw.

    Sie meint Mittelmaß. Bestenfalls.
    RECHTS ist jede pol. Gruppe / Partei, die RECHTS vom Parlamentspräsidenten sitzt.
    So sieht das aus, alles andere ist läppisches ideologisches Scherzchen.

    WICHTIGER als lechzrinx ist
    Wahrheit oder Lüge.

    Unzweifelhaft rechtschaffen rechtes Gedankengut:

    „Wenn kein Mensch mehr die Wahrheit suchen und verbreiten wird,
    dann verkommt alles Bestehende auf der Erde,
    denn
    NUR in der Wahrheit
    sind Gerechtigkeit, Frieden und Leben!“

    – Friedrich von Schiller 1759 – 1805

    „Kein größerer Schaden kann einer Nation zugefügt werden,
    als wenn man ihr den Nationalcharakter,
    die Eigenart ihres Geistes und ihrer Sprache nimmt.“

    – Immanuel Kant (1724 – 1804)

    „Doch dass ein Kamelhändler in seinem Nest Aufruhr entfacht,
    dass er
    seine Mitbürger glauben machen will, dass er sich mit dem Erzengel Gabriel unterhielte;
    dass er sich damit brüstet, in den Himmel entrückt worden zu sein und dort einen Teil jenes unverdaulichen Buches empfangen
    zu haben, das bei jeder Seite den gesunden Menschenverstand erbeben lässt,
    dass er, um diesem Werke Respekt zu verschaffen, sein Vaterland mit Feuer und Eisen überzieht,
    dass er Väter erwürgt,
    Töchter fortschleift,
    dass er den Geschlagenen die freie Wahl zwischen Tod und seinem Glauben lässt:

    Das ist nun mit Sicherheit etwas, das kein Mensch entschuldigen kann,
    … es sei denn, der Aberglaube hat ihm jedes
    natürliche Licht (des Verstandes) erstickt.“

    – Voltaire, die Ikone der Aufklärung, 1740, Brief an Friedrich den Großen. Aus: Der Spiegel vom 22. Dez. 2001
    „Der Glaube der Ungläubigen“

    GOttverfluchte faschistoide Götzenkulte!
    __

    ECHTES linkes Gedankengut:

    „Die Kritik der Religion ist die Voraussetzung aller Kritik.“ – Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung. MEW 1, S. 378, 1844

    Stellungnahme der bekennenden Linksfaschistin Pau zu diesen rechten und linken Aussagen und Erkenntnissen wäre sicher lehrreich.

    @“Frau“ Pau:

    Sure 4.34: „Die Männer haben Vollmacht und Verantwortung gegenüber den Frauen, weil Allah die einen vor den anderen bevorzugt hat und weil sie von ihrem Vermögen (für die Frauen) ausgeben. Die rechtschaffenen Frauen sind demütig ergeben und bewahren das, was geheimgehalten werden soll, da Allah es geheimhält. Ermahnt diejenigen, von denen ihr Widerspenstigkeit befürchtet, und entfernt euch von ihnen in den Schlafgemächern und schlagt sie!“

    Na?

  65. #81 vossy (04. Mrz 2008 16:00)

    Hi, Vossy, ebenfalls schön….

    Habe über Google die Anzeigen und die unterschriebene Unterlasungserklärung unter
    #60 walkerXP3 (04. Mrz 2008 15:03)
    eingestellt.

    Finde 5.000,-€ sind schon ein bischen wenig, nicht?? Aber so eine arme Bundestagsvizepräsidentin…

  66. @44 u.a.:

    Die „unmenschliche Methodik“ Politiker durch bildnerische Hervorhebung bestimmter äußerlichen Merkmale zu charakterisieren, nennt man auch „Karikatur“. Es handelt sich um ein uraltes Verfahren, das freiheitsliebende Bürger seit jeher gegen mächtige Despoten eingesetzt haben.

  67. #76 walkerXP3

    Liebe Blogger, die von mir unter #60 eingestellte Unterlassungserkärund der Pau ist K E I N Scherz.

    _

    Is‘ schon klar. Danke.

    @PI: Ich hoffe und fordere, daß Ihr im Namen aller freien Menschen der linken Hetzerin un Verleumderin Pau eine Unterlassungserklärung schickt.

    Und daß Rotlicht-Oskar die Strafe aus seiner Schatulle bezahlen muß. Der bekennende Bordellgänger und Pressefeiheits-Experte, der komplexbeladene kleinwüchsige Lafontaine kassiert m.W. monatlich 7.000€ aus der saarländer Pensionskasse dafür, daß er Zuhälter und Bordellbetreiber vor Razzien gewarnt hat, und Journalisten bedroht, die darüber berichten (wollten).

    btw: Er kommt aus dem gleichen saarl. Kaff wie Toyota-Erich! (Keine Satire)
    __

    Laßt die Hetzer blechen!

    50.000€ Unterlassungsgeld wurde auch einem „Antifa“-Hetzer angedroht, der einem „PRO“-Poitiker National-Sozialistisches vorwarf. „Nazikeule“ gegen Multikultikritik, wie bekannt.

    Ersatzweise Haft. 🙂

    „Nazischweine!“ keifen gegen PolizeibeamtInnen, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und Islamfaschismuskritiker sollte man den islamisch-inzestuösen Clans überlassen, den Deutschen kostet’s ~50.000$.

    Vgl.
    http://www.akte-islam.de/3

  68. Dass SED-PDS-Linke nichts anders zu tun haben als UNS des Faschimus zu beschuldigen ist eine Frechheit, aber wohl eine gut überlegte. Auf diese Art versucht man uns mundtot zu machen, uns als „Nazis“ hinzustellen und somit den ganzen Blog zu diskreditieren.

  69. #84 gw (04. Mrz 2008 16:15)

    @44 u.a.:

    „Die “unmenschliche Methodik” Politiker durch bildnerische Hervorhebung bestimmter äußerlichen Merkmale zu charakterisieren, nennt man auch “Karikatur”. Es handelt sich um ein uraltes Verfahren, das freiheitsliebende Bürger seit jeher gegen mächtige Despoten eingesetzt haben.“

    Gefühlchen verletzt oder wie?
    Schon aufgefallen, wie häufig sog. „verletzte Gefühlchen“ in „Argumentationen“ herangezogen werden?
    Hat man’s noch mit erwachsenen Menschen zu tun, oder vorpubertierenden verhaltensgestörten Kindern?

    Verletzt Gefühlchen:
    http://www.lsg.musin.de/Geschichte/Material/Karikaturen/hitler-stalin-pakt.jpg

    http://www.chaos-muellers.de/images/mielke.gif

    Klassiker: Sozialistische Boygroup:
    http://www.cellomafia.de/img/site/semina/semina7.gif
    __

    Exkurs: Ruhmreiche sozialistische Geschichte, Auszug:

    » …
    3. Die Staatssicherheit. Schild und Schwert der Partei

    3.1. Entstehung der Staatssicherheit

    Die Geschichte des MfS beginnt bereits im Sommer 1945, als das KPD-Sekretariat in der SBZ und im Ostsektor Berlins die Gründung eines parteieigenen Spitzel- und Abwehrapparates beschließt. Die Mitarbeiter der sog. „Abwehrreferate“ übernehmen 1947 führende Funktionen in den Sicherheitsapparaten der SED (MfS, NVA etc.). Allerdings wird in MfS-Quellen (Kaderakten, Statistiken, etc.) das Jahr 1949 als Gründerjahr angesehen. Um die Öffentlichkeit von der Notwendigkeit der Gründung des MfS zu überzeugen, verweist die SED auf den Klassenfeind. Erich Mielke berichtet im Januar 1950 in einem ND-Artikel über angebliche Sabotageakte „krimineller Verbrecher im Dienst des amerikanischen und britischen Geheimdienstes“[4]. Das führt zu der gehofften Hysterie in der Bevölkerung und so wird wenig später, am 8. Februar 1950, das Ministerium für Staatssicherheit offiziell gegründet. Der Aufbau geschieht unter der Anleitung sowjetischer Instrukteure, die bis in die sechziger Jahre einen entscheidenden Einfluss auf die MfS-Offiziere haben. Im Jahr 1957 muss der bisherige Minister Wollweber „aus Gesundheitsgründen“ abtreten, da er Differenzen mit Ulbricht hat. Wollweber wird von der SED-Spitze zur „Unperson“ erklärt und Erich Mielke wird neuer Minister, der sein Amt bis zum Ende der DDR nicht mehr abgibt.
    «

    http://www.cellomafia.de/htm/semina.htm

    Aktuell:

    » DIE KGB/FSB-AGENTEN IM MACHTZENTRUM DES KREML

    Das ist eine Auswahl derjenigen Männer vom KGB/FSB, die durch Wladimir Putin an die Macht im Kreml gehievt wurden. Die Liste wurde in der Moscow-Times vor den Präsidentschaftswahlen veröffentlicht. Insgesamt dürften über siebzig Prozent der gesamten wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Elite der russischen Föderation direkte oder indirekte Verbindungen zum KGB gehabt haben, bzw. heute zum FSB haben. Unter Putin wurde übrigens der FSB noch einflussreicher als es der KGB zu Sowjetzeiten war.

    IM KREML:
    Vladimir Putin, president, KGB lieutenant colonel. He was recruited by the KGB in 1975 and served in the First Department of the Leningrad Directorate (foreign intelligence) until 1983. He served as a spy in Dresden, East Germany, from 1985 to 1990.
    Igor Sechin, Kremlin deputy chief of staff, Rosneft chairman. In what experts say was an undercover KGB job, he worked as a Portuguese translator in Mozambique. He is believed to have played a key role in the legal assault on Yukos, once Russia\’s biggest oil company.
    Viktor Ivanov, presidential aide; chairman of Aeroflot and Almaz-Antei, KGB colonel general. He has served as FSB deputy director and head of the FSB\’s economic security department.
    Vladimir Osipov, head of the Kremlin\’s personnel department. He formerly worked for the Federal Agency of Governmental Communication and Information, or FAPSI.
    Igor Porshnev, head of the Kremlin\’s information department. In what experts say was an undercover KGB job, he worked as a journalist for Gosteleradio (State Television and Radio) in India.
    Alexei Gromov, head of the Kremlin\’s press service, Channel One television board member. He is a career diplomat believed to have links to the security services.

    DIE REGIERUNG:
    Sergei Ivanov, first deputy prime minister; head of United Aircraft Corporation, the state aviation holding; controls the country\’s military-industrial complex. He worked for Soviet foreign intelligence in Africa and Europe and served as FSB deputy director from August 1998 to March 2001. Defense minister from 2001 to 2007.
    Nikolai Pankov, deputy defense minister. He graduated from the KGB Higher School in 1980 and served at the agency for many years. He headed the State Border Service in 1997 and 1998. In 2001, he was appointed head of the Security Council\’s secretariat. Sergei Ivanov brought him to the Defense Ministry.
    Andrei Chobotov, head of the Defense Ministry\’s personnel department. He is a former KGB and FSB agent and a close ally of Sergei Ivanov.
    Rashid Nurgaliyev, interior minister. He was hired as a KGB investigator in 1981. In 1995, he worked at the central office of the Federal Counterespionage Service, or FSK. He later served as an FSB chief inspector and head of the FSB\’s internal security department.
    Arkady Yedelev, deputy interior minister, police colonel general. He served in the KGB and FSB.
    Yevgeny Shkolov, head of the Interior Ministry\’s economic security department. He served in the KGB and FSB.
    Yury Draguntsov, head of the Interior Ministry\’s internal security department, KGB major general. He served in the KGB and FSB.
    Viktor Cherkesov, Federal Drug Control Service chief. He served in the KGB and FSB.
    Konstantin Romodanovsky, Federal Migration Service chief. He attended the KGB school in Minsk.
    Sergei Veryovkin-Rokhalsky, chief of the Federal Agency for Financial and Tax Crimes, KGB colonel general. He worked for the KGB in the Leningrad region and for the FSB in various Russian regions.
    Yury Zubakov, Security Council deputy secretary. He served as a KGB officer and was ambassador to Moldova.
    Mikhail Barsukov, head of the Security Council\’s military inspection department. A former FSB director.
    Sergei Poltavchenko, presidential envoy to the Central Federal District, a KGB lieutenant general.
    Grigory Rapota, presidential envoy to the Southern Federal District. He served in the KGB and as deputy head of the Foreign Intelligence Service from 1994 to 1998. He also served as Security Council deputy secretary and secretary-general of the Eurasian Economic Community, a union of Russia, Belarus and Kazakhstan.
    Anatoly Safonov, presidential counterterrorism envoy. He has served as deputy foreign minister and head of the KGB\’s branch in Krasnoyarsk.
    Murat Zyazikov, Ingush president, KGB general.
    Vladimir Kulakov, Voronezh governor. He headed the KGB\’s and later the FSB\’s branch in Voronezh.
    Valery Potapenko, Nenets governor. He served in the KGB and FSB. Putin appointed him to the post after the previous governor was accused of fraud.
    Sergei Lebedev, CIS executive secretary. He formerly headed the Foreign Intelligence Service.
    Nikolai Bordyuzha, secretary-general of the Collective Security Treaty Organization. He has worked in the KGB and FAPSI, headed the State Border Service, and served as ambassador to Denmark.

    STAATSBETRIEBE, INSBESONDERE GASPROM
    Valery Golubev, Gazprom deputy chairman. He served in the KGB.
    Alexander Medvedev, Gazprom deputy chairman, head of Gazexport, RosUkrEnergo board member. In what experts say was an undercover KGB job, he worked for Soviet bank Donaubank in Vienna at the same time as Andrei Akimov, now Gazprombank\’s chief.
    Konstantin Chuichenko, head of Gazprom\’s legal department and executive director of RosUkrEnergo. He served in the KGB.
    Sergei Ushakov, deputy head of Gazprom\’s management committee. He served in the KGB.
    Yury Shamalov, head of Gazflot, the Gazprom subsidiary that is exploring the Arctic shelf and plans to handle future Gazprom shipments of liquefied natural gas. He served in the KGB and FSB from 1987 to 2007.
    Andrei Akimov, Gazprombank chief. In what experts say was an undercover KGB job, he worked for Vneshtorgbank in Switzerland and for Donaubank, another Soviet bank, in Vienna. He worked at Donaubank at the same time as Alexander Medvedev, now Gazprom\’s deputy chairman.
    Yevgeny Plyusnin, head of Gazprombank\’s personnel department. He served in the KGB and FSB.
    Sergei Ivanov, Gazprombank vice president and son of First Deputy Prime Minister Sergei Ivanov.
    Alexander Ivanov, Vneshekonombank manager, FSB officer, son of First Deputy Prime Minister Sergei Ivanov.
    Andrei Patrushev, Rosneft aide, FSB officer, son of FSB director Nikolai Patrushev.
    Sergei Chemezov, head of Russian Technologies. In what experts say was an undercover KGB job, he worked for an obscure company in Dresden, East Germany, in the 1980s. He told Itogi magazine in 2005 that Putin was his neighbor in Dresden.
    Vladimir Yakunin, head of Russian Railways. In what experts say were undercover KGB jobs, he worked in the Soviet Committee for Foreign Trade Relations and later in the Soviet mission to the United Nations.
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    Quelle:

    http://juergen-roth.com Newsletter

  70. @#84 gw

    Manche Leute wissen nicht, was unmenschlich ist.

    Wahrscheinlich weil sie nicht wissen, was menschlich ist.

    Der Kommentator meinte vielleicht Menschenwürde. Obwohl, sicher kann man sich da nicht sein.

  71. Wurde eigentlich die Linke schonmal daraufhin überprüft?

    Deren Zusammenarbeit mit gewaltbereiten Autonomen/Punks(gemeinhin als Antifa bekannt) wird doch kaum betritten.

    Ich wüßte auch gern mehr über die Verstrickungen von „Volks“vertretern dieser Parteien(Rot/Grün und Dunkelrot) mit rechtsextremen Gruppierungen wie den Bozkurt oder Milli Görüs.

    Sowas sollte man öffentlich machen.

  72. Stasianfrage: Keine Erkenntnisse über PI

    Ein Ergebnis, womit man leben kann. Somit ist PI derzeit nicht gefährdet.
    Allerdings ist es denkbar, daß -falls die Mächtigen im Lande ihre Ziele (die oft nicht unsere sind) durch PI gefährdet sehen- doch noch „Beweise“ für eine Verfassungsfeindlichkeit von PI inszeniert und konstruiert werden, um der Bevölkerung die Möglichkeit zu freier Information und Meinungsbildung -ähnlich wie in z.B. in China-zu nehmen. Und das Schlimme ist: Einen öffentlichen Aufschrei wird es kaum geben können. Weil die Massen-Mainstream-Medien alles totschweigen würden (eine sehr wirkungsvolle Methode).
    Es ist eben leider so, daß wir in einer immer noch sehr hierarchischen Gesellschaft leben.
    Wenn die Bosse und Parteibonzen etwas durchsetzen wollen, dann zeigt sich meist sehr schnell, daß die Bekenntnisse zur Demokratie oberflächlich sind, nicht viel mehr als leere Phrasen. Nicht die Bürger dieses Landes bestimmen die Politik, sondern die Machthaber sagen dem Volk, wo´s langgeht.
    Willensbildung von oben nach unten eben.
    Da ist mir das System in der Schweiz lieber.
    Ich beneide die Schweizer Bürger sehr, denn die können wenigstens selbst über ihr Schicksal entscheiden (Volksabstimmungen). Wir dagegen haben nur dieses weitgehend wertlose „Wahlrecht“, das uns praktisch keinen Einfluß auf die Politik gibt.
    Darum meine ich, PI sollte auch das Thema „Direkte Demokratie“ aufgreifen. Infos dazu gibt es z.B. beim Verein „Mehr Demokratie“ (www.mehr-demokratie.de). Sind zwar fast alles Linksgrüne, aber in diesem Bereich haben die wirklich Recht.

  73. Da glaubte ich bei meiner Ausreise aus der DDR in den 80er Jahren den ganzen Stasi- und Komministendreck hinter mir zu lassen und jetzt holt mich die Vergangenheit wieder ein. Vielleicht sollten sich zumindest die westdeutschen Linkenwähler mal von Ex-Ossis erzählen lassen, WIE beschissen es in der DDR war…..ICH WILL DAS NICHT NOCH EINMAL!! Den Ossis, die immer noch der Stasi und der DDR nachtrauern, ist soweiso nicht zu helfen….

  74. Wenn diese Frau die Möglichkeit hätte, würde sie umgehend neue KZ´s bauen. An Sadismus würde es ihr sicherlich nicht mangeln. Ihre Physiognomie zeichnet sie außerdem ausgezeichnet als KZ-Aufseherin aus.

    Gott steh uns bei, daß solche Monster nie mehr an die Macht kommen und schick sie in die Hölle.

  75. Wenn PI und seine Leser und Schreiber als rechtsradikal beschimpft werden, dann bin ich gerne und aus tiefstem Herzen rechtsradikal.

  76. Angesichts der Anfragen einer Partei, von deren Mandatsträgern bereits offen die Wiedereinführung der Stasi gefordert wird,

    Die genannte Mandatsträgerin war kein Mitglied der „Linke“ sondern ein Mitglied der DKP.

    Dies ist lediglich ein Fakt und soll die Urheberin der albernen Anfrage nicht auf- oder abwerten.

    Sie ist Mitglied der DKP und mit einem Mandat der Linkspartei in den Landtag gekommen. Mithin ist sie mandatsrägerin der Linkspartei. Anmerkung von PI

  77. Zitat über PI aus den Blogg von Dietmar Näher

    PI verschweigt natürlich auch, dass aktuell mindestens drei strafrechtliche Ermittlungsverfahren der Kölner Staatsanwaltschaft gegen das Blog laufen (beim vierten fehlt noch das Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft). Dabei richten sich diese Verfahren nicht mehr gegen Unbekannt, sondern gegen eine ganz bestimmte Person.
    Ermittlungsverfahren der Kölner Staatsanwaltschaft gegen das Blog laufen (beim vierten
    fehlt noch das Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft). Dabei richten sich diese Verfahren
    nicht mehr gegen Unbekannt, sondern gegen eine ganz bestimmte Person.

    Zur strafrechtlichen Verfolgbarkeit ist generell zu sagen, dass PI im juristischen Sinne bisher (noch) keine verfassungsfeindlichen Aktivitäten vorgeworfen wurden. Insofern gehen sowohl die Antwort der Bundesregierung, als auch die PI-Stellungnahme dazu komplett am Thema vorbei. Die Anfrage der Linkspartei stellte ja ausdrücklich nicht auf eine mögliche Verfassungsfeindlichkeit von PI ab, sondern auf die strafrechtliche Relevanz von PI-Äußerungen. Das sind zwei völlig unterschiedliche Dinge. Maßgeblich ist deshalb – zumindest bei den mir bekannten staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, die noch nicht abgeschlossen sind – das Strafgesetzbuch (und hier im besonderen die §§ 130, 131, 166 und 185).

    ……………………..

    POLITISCH KORREKT hat heute die Fraktionsvorsitzenden aller im Bundestag vertretenen Parteien über abgeordnetenwatch.de übrigens um eine Stellungnahme zu PI gebeten:

    Sehr geehrte(r) Frau (Herr) Kauder, Struck, Künast, Kuhn, Westerwelle, Gysi, Lafontaine,

    ich bitte Sie um Beantwortung folgender Fragen:

    • Ist Ihnen das Internet-Weblog (Blog) ‘Politically Incorrect’ (PI, pi-news.net) bekannt?

    • Wie beurteilen Sie den redaktionellen Inhalt und den Kommentarbereich des Blogs?

    • Sind Sie der Ansicht, dass PI strafrechtlich relevante Inhalte veröffentlicht beziehungsweise duldet?

    • Sind Sie unabhängig davon der Meinung, dass es bei PI in erheblichem Umfang zu Missbräuchen der grundgesetzlich garantierten Meinungfreiheit kommt?

    • Glauben Sie, dass PI über den Islam und die Muslime sachlich und objektiv berichtet?
    • Wie beurteilen Sie die Tatsache, dass PI im November 2007 auf einen ausländischen Server umgezogen ist und dass der PI-Gründer – Stefan Herre – das Blog angeblich verkauft hat (was meinen Informationen zufolge allerdings nicht zutrifft)?

    Für die Beantwortung meiner Fragen und die damit verbundene Mühe bedanke ich mich schon im voraus.

    Mit freundlichem Gruß

    Dietmar Näher
    ———————–

    Diese Person liebt PI, wie der Teufel das Weihwasser;-)

  78. @#90 Mastro Cecco

    Guter Beitrag!

    „Darum meine ich, PI sollte auch das Thema “Direkte Demokratie” aufgreifen. Infos dazu gibt es z.B. beim Verein “Mehr Demokratie” ( http://www.mehr-demokratie.de ). Sind zwar fast alles Linksgrüne, aber in diesem Bereich haben die wirklich Recht.“

    Stimmt.

  79. Wenn eine Ameise auf Reisen geht, kommt sie als Elefant zurück. Irgend JemanD sagt etwas, oder Erfindet etwas, was am End dabei rauskommt, ist dann der ganze Mist, den ein Herr Näher verbreitet.
    Sollten sieh Herr Näher, so sich mal rein zufällig bei mir in Tirol, ohne anzuklopfen, hinter meinen Gartenzaun verirren, dann passiert es ,wie es schon einer ihrer ideologischen Vorgänger mitmachen musste, nämlich fast ohne Unterhosen das Grundstück zu verlassen.
    Meine beiden Schäferhunde spielen gerne.
    So jetzt auf zum Staatsanwalt Herr Näher.

  80. Ich finde auch, dass das unübersehbar manipulierte Spaßbild den Artikel unseriös wirken lässt. Ein Link für eine korrekte Version wurde ja schon geposted.

  81. >sollten sie an die Macht kommen, was ich als Demokrat zu tolerieren hätte.

    Diese Aussage hat 1933 bestimmt auch einer gemacht. Das Ergebnis ist bekannt.

  82. Also ich finde das (manipulierte) Foto oben köstlich!
    Es zeigt noch mal die ganze Beschränktheit dieser Person exemplarisch.

  83. Dieses Bild macht mich nachdenklich. Sommersprossen, offensichtlich gefärbte Haare (ursprünglich schwarz?), Brand, Ludwigshafen …mhhh…, war dieses Wesen womöglich … der Schwelbrandleger?

    Was die grafische Überzeichnung anbelangt, lieber Testales, so informiere Dich bitte über die Judenkarikaturen im „Stürmer“. Nicht daß ich den Stürmer guthieße, ich anerkenne nur, daß diese Methode wirksam war. Warum sollte PI auf wirksame Mittel verzichten? Ich sehe keinen Grund dazu, zumal speziell dieses Bild geradezu überdeutlich Engstirnigkeit, sinnlose Verbissenheit und Rigorismus sichtbar macht, also die Kernkompetenzen der Roten und Braunen.

  84. #94 Philipp (04. Mrz 2008 17:47)

    Da zeigt sich eben: Schubladendenken ist einfach falsch.
    Es kommt eben immer darauf an, um welches Thema es gerade geht.
    Geht es z.B. um Themen in den Bereichen Verbraucherschutz, Umwelt- und Naturschutz, Demokratieentwicklung (Einführung und/oder Ausweitung von Instrumenten der Direkten Demokratie), dann stimme ich weitestgehend mit den linken Parteien überein.
    Geht es aber um Themen im Bereich der Ausländer- und Asylpolitik, der Einwanderung, und des Islam, dann vertrete ich voll und ganz die Positionen von „Pro Köln“.

    Das ist das Problem: Mit dem Wahlrecht kann ich mich ja nicht für beides entscheiden. Ich bin also gezwungen, Prioritäten zu sezten (welcher Themenbereich ist mir wichtiger).
    Der andere Themenbereich fällt dann unter den Tisch.
    In der Schweiz dagegen kann der Stimmbürger -völlig unabhängig von seinem Wahlverhalten- bei Volksabstimmungen jeweils Positionen ausdrücken, die ansonsten unvereinbar zu sein scheinen.
    Also z.B. in einer Abstimmung für schärfere Umweltgesetze stimmen und in einer anderen Abstimmung für strengere Vorschriften im Bereich der Ausländer- und Asylpolitik.
    So etwas geht in Deutschland nicht.
    Darum meine ich, daß man die Wähler von DIE GRÜNEN, LINKE, SPD, durchaus als Potenzial für die Islamkritik enddecken sollte. Denn viele von denen haben auch eine große Abneigung gegen den Islam. Aber deren Stimme wird nicht gehört, weil die Führungszirkel der Parteien auf die Interessen der eigenen Wähler wenig Rücksicht nehmen (auch als Parteimitglied hat man ja nur geringen Einfluß).
    Darum müssen sich Angebote von Islamkritikern an jedermann richten. Nicht nur an Bürger mit klassisch konservativen Einstellungen.
    Die Islamisierung bedroht alle demokratisch gesinnten Bürger dieses Landes, darum ist der Kampf gegen den Islam eine Aufgabe für die ganze Gesellschaft und jeder wird dabei gebraucht. Linke, Rechte, Liberale, Grüne, Konservative, Christen, Atheisten.

  85. Wie kommt diese so genannte Frau oder soll ich sagen: Gefülte-Nicht-Dame dazu, PI sei verfasssungswídrig?

    Nur weil hier der Islam kritisiert wird?!

    Was ist denn mit den wüsten Beschimpfunegn, den wirklich strafbaren Beleidigungen, denen sich Herr Broder jeden Tag im Internet ausgesetzt sieht? Ach, Verzeihung, liebe Frau Panzer, der ist ja Jude, der wird Ihnen ja egal sein, nehme ich an…

  86. Im Gegensatz zu PI steht die „Linkspartei.SED“ seitenweise im Bundesverfassungsschutzbericht. Offenbar haben die Verfassungsfeinde ein Problem mit den Verteidigern der Verfassung. Das war klar.

  87. Als wenn uns der Verfassungsschutz beobachtet und dann die oben genannten Paragraphen 3 und 4 liest dann könnte doch folgendes passieren…Sie lesen auch die hier oft zitierten Passagen aus dem Buch der Liebe, dem heiligen Koran. Und sie könnten anfangen zu denken..

    Alle mir bekannten Übersetzungen enthalten in großem Maße Passagen die mit Sicherheit gegen unsere Verfassung der Bundesrepublik gerichtet sind. Die sollte mal geklärt werden. Sollte sich mal ein Anwalt aus Pi Kreisen drum kümmern..Kann man da keine Anzeige wegen Aufruf zur Gewalt etc. machen?

    Ich höre nun lieber auf zu denken…

  88. #14:

    Fällt ihnen an dem Foto nichts auf! Die Mundpartie ist einem den Muslimen unreinen Tier täuschend ähnlich.

    Naja, man kann ja von der Frau halten, was man will, und sicher ist ihr Verhalten sehr besorgniserregend.

    Aber anhand eines ganz offensichtlich „gephotoshopten“ (manipulierten) Bildes eine solche Bemerkung zu machen, zeugt dann doch von einer Einstellung, die leider nur zur Deklassierung unserer (doch gemeinsamen??) Sache fuehrt.
    Schade, wirklich!

    Dabei waere es sooo wichtig gewesen!
    Wieso nur muessen hier solche Stimmen laut werden, die das ernsthafte Ansinnen dann wieder mit so’was disqualifizieren? Begreife ich echt nicht…
    Aber ist ja nicht das erste Mal.

  89. #1 proEuropa (04. Mrz 2008 13:42) WÜrde mich nicht mal wundern, wenn der Verfassungsschutz uns kontrolliert.

  90. #1 proEuropa (04. Mrz 2008 13:42) WÜrde mich nicht mal wundern, wenn der Verfassungsschutz uns kontrolliert.

    Die Schlapphüte versorgen sich hier vermutlich mit den Informationen, die ihnen von ihren Politkommisaren vorenthalten werden……

  91. #45 Frek Wentist

    Iwo! Das rechts im Bild ist doch schlicht das Paradebeispiel eines „Deutschschweins“ und nicht unsere geschaetzte Frau Pau! (Die im Uebrigen weder die Sympathiewerte noch die Faehigkeiten (Unsichtbar Machen etc.) eines Pumuckls besitzt!)

  92. (von dem Politisch Korrekt besessenen Dietmar Näher):

    PI verschweigt natürlich auch, dass aktuell mindestens drei strafrechtliche Ermittlungsverfahren der Kölner Staatsanwaltschaft gegen das Blog laufen (beim vierten fehlt noch das Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft).

    Dabei richten sich diese Verfahren nicht mehr gegen Unbekannt, sondern gegen eine ganz bestimmte Person.

    Zur strafrechtlichen Verfolgbarkeit ist generell zu sagen, dass PI im juristischen Sinne bisher (noch) keine verfassungsfeindlichen Aktivitäten vorgeworfen wurden.

    Insofern gehen sowohl die Antwort der Bundesregierung, als auch die PI-Stellungnahme dazu komplett am Thema vorbei.

    Die Anfrage der Linkspartei stellte ja ausdrücklich nicht auf eine mögliche Verfassungsfeindlichkeit von PI ab, sondern auf die strafrechtliche Relevanz von PI-Äußerungen. Das sind zwei völlig unterschiedliche Dinge.

    Maßgeblich ist deshalb – zumindest bei den mir bekannten staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, die noch nicht abgeschlossen sind – das Strafgesetzbuch (und hier im besonderen die §§ 130, 131, 166 und 185).

    Also der Dietmar Näher ist richtig besessen irgendwie.

    HALLO DIETMAR ! Schon schlimm, wenn sich die Mitte der Gesellschaft nicht so kuschend undunterwürfig verhält, wie von Dietmar gewünscht, was ?

    Es wäre echt toll, wenn man jeden PI-User wegsperren könnte, oder ?

    Ein bißchen Meinungsfreiheit darf’s sein, aber nicht zu viel, gelle ?

    Immer schön korrrrekt bleiben und die Hacken Zusammenschlagen wenn Dietmar spricht, was ?

    Du hast mein Mitleid, ein bißchen halt.

  93. Welch ein Hohn gegenüber den Opfern des menschenverachtenden Stasiregimes.

    Aber ich werde mich weder durch Rechtsextremisten, Islamisten noch Linksextremisten(Die LINKE) einschüchtern lassen.

    MfG Bariloche

  94. ausgerechnet die pau aus der riege der mauermörderInnen vermutet bei PI verfassungsfeindliche inhalte. erst auf fliehende menschen wie auf hasen schießen und dann den sozialen raushängen lassen! schweine!

  95. Natürlich kann der Inhalt des Korans den Rechtsextremen dienen.
    Und deswegen sollten wir nun jedes Unrecht des Islam tolerieren?
    Was für eine merkwürdige Logik?

  96. Es ist ein Trauerspiel, daß in Deutschland solche Personen politisch überhaupt eine Rolle spielen.

    Ein Kasperltheater wäre für solche die adäquate Bühne.

    Schlimm, das solche Personen auch in den Medien Aufmerksamkeit finden.

    Bei einer Kreiszeitung würde ich es noch verstehen.

  97. Ich glaube nicht, daß der Verfassungsschutz sich für PI interessieren könnte. Hier wird ja nicht die Verfassung, das Grundgesetz in Frage gestellt sondern im Gegenteil darüber geklagt, daß unsere Politiker sich zu weit von unserer freiheitlichen Verfassung entfernen.

    Hätten wir das Bundesverfassungsgericht nicht, welches zumindest dei gröbsten Schnitzer der Politik wieder einstampft, dann wäre diese Verfassung nicht mehr viel wert.

    Eher die Politik verhält sich demnach regelmäßig nicht verfassungskonform, was freilich in unserem System der Gewaltenteilung – noch – geheilt werden kann.

    Ich glaube, Verfassungsschützer sind geschult und Realisten genug, um zu erkennen, daß von PI garkeine Gefahr für die Verfassung ausgehen kann. Das ist bei der Positionierung von PI garnicht möglich, da müßte das Verfassungsverständnis der BRD sich vorher schon gehörig verändern. In Richtung von Frau Pau vielleicht.

    Ich glaube, die haben über die Anfrage der Pau genauso geschmunzelt wie wir hier.

    Die gelegentlichen verbalen Entgleisungen, die sich hier im übrigen noch sehr in Grenzen halten, die zeugen nur von schlechter Erziehung bzw. Kinderstube. Dergleichen ist von unserer Verfassung gedeckt.

    E.Ekat

  98. Selbst ein mehrfach vorbestrafter, schwer frauenhassender Aggro-Musel wäre so einem Stalinmädchen wie Pau als Volksgenosse noch allemal willkommener, als einer, der im Verdacht steht, Deutscher zu sein – und sich dazu noch erdreistet, aus reiner Selbstbehauptung heraus, die Wahrheit zu sprechen.
    Ich hätte mir gewünscht, sie hätte in ihren seeligen DDR-Tagen mal eine Tour hinter den Kulissen ihrer (a)sozialistischen Traumrepublik unternommen: durch die Politknäste, und als Abschluss den Schäferhunden auf dem Todesstreifen eine Kettwurst bringen, bei aktiven Selbstschussanlagen versteht sich.

    PI hätte das obige Foto nicht zwingend verzerren müssen, die Realität ist irritierend genug.

  99. Was für ein Foto !

    Dabei heißt es doch – Du sollst Deine Feinde
    lieben !

    Macht PI wohl nicht mehr mit…

  100. #124 Ekat

    Der Verfassungsschutz vielleicht nicht – aber
    andere Dienste.
    Die Meinungsausforschung in Randsegmenten betreiben.
    Um aufzuspüren, ob sich Bedrohungslagen für betimmte gewünschte Meinungsschwerpunkte
    abzeichnen, betreffend sensible Themen.
    Etwa Kosovo.

  101. #124 E.Ekat
    Traumtänzer, gerade die, die sich noch auf das GG berufen sind diejenigen, die es zu beobachten gilt.

  102. #47 T-Rex (04. Mrz 2008 14:47)

    Ich habe nicht den geringsten Zweifel darüber, daß die Jungs bzw. Mädel unserer Meinung (Gegen die Islamisierung Europas – Für Grundgesetz und Menschenrechte) sind!

    Ey, dass sind keine Freiheitskämpfer sondern handverlesene 110 prozentig linientreue Parteibuch Karriere Beamte.

  103. Das wegen der Atombombe auf Medina und Mekka war eine Aussage von Tom Tancredo und nicht von PI Kommentatoren.

    Dann war sie noch auf einem Privatblog namens Nosharia.

    Eine Atombombe auf Mekka würde in der Tat einen Dritten Weltkrieg auslösen nur schon die Al-Aksa Moschee angreifen wäre ein Wahnsinn!

    Ausserdem wäre es interessant zu wissen wie weit die PDS/Linke die iranische Gefahr einschätzt.

    PI muss aufpassen seinen Gegnern nicht unnötig in die Hände zu spielen, denn der Kurs scheint gut zu sein.

    Leider werden wir aber uns noch lange gedulden müssen bis noch mehr Menschen zur Einsicht kommen, dass von islamischen Terroristen und Ländern wie den Iran und Pakistan eine grosse Gefahr ausgeht und das Grossmaul Chavez eindlich auf die Fresse fliegt!

  104. Ich persönlich würde mir wünschen, dass der Verfassungsschutz hier immer öfter reinschaut.

    Besonders der Verfassungsschutz NRW. Dessen linksgut infiltrierte Spitze ist ein Risiko für die Fähigkeit Deutschlands zur Gefahrenabwehr.

    Deshalb: Hallo Verfassungsschützer, herzlich Willkommen, hier seid ihr richtig, bitte eifrig mitlesen und Informationen zur Religion des Friedens sammeln.

  105. #130 Smakager

    Ich glaube nicht, daß eine Atombombe auf Mekka den dritten Weltkrieg auslösen würde.

    Die Mohammedaner sind nicht in der Lage diesen zu führen.

    Die Russen, als einzige die diesen führen könnten, würden es mit Sicherheit nicht wegen Mekka tun.

    Ich würde sagen, Deine Einschätzung liegt ziemlich daneben.

    Diese Einschätzung ist natürlich nur hypothetisch.

  106. Man sollte auch die Schwester im Geiste des Pumuckls nicht aus den Augen verlieren: Ulla Jelpke.

    Sie will u.a. die Terrorparagraphen 129a (Bildung terroristischer Vereinigungen) und 129b StGB abschaffen:

    diehttp://cl-netz.kommunikationssystem.de/Kurdistan/Ulla-Jelpke,-MdB:-Terrorlisten-und-Terrorparagraphen-abschaffen-63749.html

  107. Wenn wir hier schon bei Atomschlägen sind.

    Die USA würden China und Russland vernichten und selbst große Gebiete und Bevölkerungsteile verlieren.

    Aber der Fall Out würde den Rest der Erde vernichten.

    Zumindesten in die Steinzeit zurückversetzen.

  108. Für Spitzenämter bei Linke und SPD ist man
    qualifiziert, wenn man schräg/exotisch aussieht oder nen Nachnamen mit „y“ hat (Bisky, Gysi, Zypries, Ypsilanti).

  109. Petra Pau kann man sich gut vorstellen in Feldgrau, Uniform mit Käppchen, und ein Stöckchen, das drohend am Oberschenkel klopft.
    Ein Sado-Traum für alle Topmanager, die nachts nach etwas Ausgleich suchen.
    Und ´ne Steilvorlage für alle Karikaturisten!

  110. Eher das fanatische und notorische Hindreschen der Linken auf Israel ist ein Verstoß gegen das Grundgesetz des friedlichen Zusammenlebens der Völker.

    http://www.juedische.at
    (Artikelrubriken/Antisemitismus/Die Antiimperialistische Koordination (AIK) – Antisemitismus im linken Gewand)

  111. #5 Roland (04. Mrz 2008 13:46)

    Keine Erkenntisse- so wie diese Blinden dem Islam den roten Teppich ausrollen, glaube ich das sogar!!

    Sollte der Zugang zu PI abgeschaltet werden, wäre das in der Tat ein sehr schwerer Schlag- zumal dann wohl auch kewil etc. weg wären…
    Wie kann man dem vorbeugen??

    Indem man ein Internet unabhängiges Netzwerk aufbaut, daß sich außerhalb der Kontrolle von Staat und EU befindet. Schlimm, zu welchen Gedankengängen man inzwischen von unserer ‚Freiheitlichen Demokratie‘ gezwungen wird. Danke ihr ‚lieben‘ Politiker Deutschlands und der Europäischen Union!

  112. Das wegen der Atombombe auf Medina und Mekka war eine Aussage von Tom Tancredo und nicht von PI Kommentatoren.

    Dann war sie noch auf einem Privatblog namens Nosharia.

    Eine Atombombe auf Mekka würde in der Tat einen Dritten Weltkrieg auslösen nur schon die Al-Aksa Moschee angreifen wäre ein Wahnsinn!

    Na und ?? Angst vorm Tod oder was ???
    Alles hat ein Ende ein die Wurst hat zwei …
    Übrigens Smakager was bitte ist denn ein Privatblog ???

    Und sehr Interessant, das Du so genau Buch führst, besonders was diese Aktion/Aussage angeht und Du hast sicher nichts mit dem „kapern“ von NoSharia zu tun gehabt nicht ???(weißt aber seltsamerweise bestens Bescheid was wann wo eingetragen wurde.)

    Nebenbei frage ich mich auf wen Du hier mit Deiner #130 überhaupt geantwortet hast.

    Und gewöhne Dir endlich ab Ratschläge an PI zu erteilen (meine Meinung) das haben die nicht nötig.

  113. #1 proEuropa (04. Mrz 2008 13:42) WÜrde mich nicht mal wundern, wenn der Verfassungsschutz uns kontrolliert.

    Natürlich kontrolliert der Verfassungsschutz PI. Und zwar sogar sehr genau! Die holen sich hier nämlich Hinweise. wo sie demnächst wen aus dem radikalen Sammelsurium von Links, Rechts- und Islamofaschisten abholen können. Verlaß dich drauf, das die hier sehr genau mitlesen. Vielleicht ist es noch nicht jedem aufgefallen, aber ein paar „U-Boote“ die hier ihre unsäglichen Störfeuerkommentare abgesondert haben, sind sang und klanglos verschwunden. Sowohl Rechte als auch Linke. Und warum? Weil dern PC jetzt beim BfV bzw. beim BKA im Labor steht. Die haben jetzt ganz andere Probleme als hier ihren Geistesmüll abzuladen.

    Zum Artikel:
    Das mit den A-Bomben auf Mekka und Medina stammt aus der Satire einer amerikanischen TV-Show. Siehe hier:

    http://www.youtube.com/watch?v=INfZPrVFky4

  114. sind die niedere stirn und der tiefe haaransatz biologisch oder aufnahmetechnisch bedingt?

  115. #5 Roland
    Sollte der Zugang zu PI abgeschaltet werden, wäre das in der Tat ein sehr schwerer Schlag- zumal dann wohl auch kewil etc. weg wären…
    Wie kann man dem vorbeugen??

    Indem man Kommentare wie: man sollte H-Bomben über Mekka abwerfen nicht läßt bzw. nicht einstellt.
    Solche u.ä. Kommentare sind natürlich absolut schädlich für eine ansonsten sehr gute und wichtige community.

  116. ….muß natürlich heißen #Indem man Kommentare wie: man sollte H-Bomben über Mekka abwerfen läßt bzw. nicht einstellt!

  117. Islamophobie ist nicht Automatisch= Islamhass!
    Um etwas zu kritisieren, muß man nicht automatisch, von etwas Angst haben, oder Jemand hassen. Nur wenn man gegen irgend etwas, keine Kritik mehr äussern darf, dann macht sich Unmut breit.Kritik an den islamisch -kulturellen Besonderheiten, wird aber von den „Gutis“, propandamässig, als Islamhass, definiert.
    Und nun ein Seitenhieb an die verantworltichen
    Betreiber von Bloggs , die gezielt User auf PI, denunzieren, sie sollten sich mal mit den Inhalten des Internetrechts befassen, oder sich Informieren. Nebenbei bemerkt, gilt der Innhalt bezogen in der Hauptsache nur für BRD-Bürger, und am allerwenigstens für User (Autoren ) aus einen NICHT-EU-Land.
    #
    http://user.cs.tu-berlin.de/~buebl/internetrecht/recht.html#surfer

  118. Hat jetzt nichts mit diesem Fall zu tun aber weiß Jemand von Euch warum diese „Extreme+Girls“ vielfach so verdammt scharf aussehen ?

    Hab´noch das Bild von dieser – sappalott´ ich komm nich´auf den Namen – wirklich superscharf aussehenden „Zwangsvestaatlichen Wir Alles & Alle Macht dem Proll.´“ beim Hummeressen in nem´ Pariser Feinepinkelrestaurant vor Augen.

    Zur Sache;
    Is´schon ok´denk´ich ! Die Frau hat Angst um die Demokratie in diesem Lande. Gerade als Mitglied-er/Mitgliederin-/Innen der PDS steht man (frau) da in langer Tradition zur Wahrung der(die) Republiktradition der(die) Deutschen Demokratie und Wahrung Liberalitärer und Freiheitlicher Rechte. PI könnte das gefährden… könnte sie ja meinen.. ja..

    MO ist eine reele Alternative !
    Meine ich ernsthaft, vieles wird dadurch einfacher.

    Beispiel:
    Einen Scarf zu tragen KANN eine Erlösung/Befreiung sein – für die Tägerin (uupss. ist das jetzt PC/disskrimnierend.. is´ja sexistisch/ Trägerin/Träger musses wohl heißen wegen Gleichstellung) – aber auch die Mitmenschen.

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